Ausfertigung.
Aufgebot.
Im Hypothekenbuche für Mittelsinn Bd. JI. S. 38 ꝛc. sind.: ;
a. auf dem Anwesen des Handelsmanns Abraham Kahn, Hs. Nr. 193 in Mittelsinn 190 Fl. nach 5 G verzineliches Kapital des Simon Reis von Aura seit 3. Mai 1825,
b. auf dem Anwesen des Bauern Michael Diener, Hs. Nr. 76 dortselbst,
200 Fl. an Anna Maria, geschiedene Rosen⸗ berger nach Obligation vom 5. Mai 1820 und
400 Fl. überwiesener Kaufschilling an Anna Maria Wolf von Mittelsinn, nach Kauf⸗ vertrag vom 10. Februar 1857,
auf dem Anwesen des Bauern Johann Diener
Hs. Nr. 1II3 dortselbst,
200 Fl. an Nicolaus Klein von Mittelsinn nach Obligation vom 11. März 1772, endlich
auf dem Anwesen des Bauern Johann Klein,
Hs. Nr. 39 dortselbst,
70 Fl. 5osoiges Kapital des Forstwartes Mantel von Mittelsinn, seit 6. August 18274,
als Hypothek eingetragen.
Nachdem die Nachforschungen nach den recht⸗ mäßigen Inhabern dieser Hypotheken fruchtlos ge⸗ blieben und von dem Tage der letzten auf diese Hypotheken sich beziehenden Handlung 30 Jabre verstrichen sind, so werden auf Antrag der obigen Anwesensbesitzer diejenigen Personen, welche auf die erwähnten Hypotheken ein Recht zu haben glau⸗ ben, aufgefordert, ihre Ansprüche innerhalb sechs Monaten, spätestens aber an dem auf
Vtontag, den 20. Juni 1881, Vormittags 9 Uhr, dahier fetzgesetzten Aufgebotstermine anzumelden, widrigenfalls die Hypotheken für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht werden.
Gemünden, den 9. Dejember 1880.
Königliches Amtsgericht. (L. 8.) Nebauer, K. A. R.
Der Gleichlaut der Ausfertigung mit der Ur— schrift wird bestätigt.
Gemünden, den 9. Dejember 1880.
Der Königliche Gerichtsschreiber: Scheidten.
3172
i ln Aifgehat.
Der Rittmeister a. D. Schwarz in Göttingen, als zeitiger Inhaber des Grupen⸗Schwarz'schen Fideikommisses, hat durch notariell verlautbarten Vertrag vom 17. September 1880 an die König liche Eisenbahn Direktion hierselbst folgende Grund- stücke verkauft:
von den unter Artikel 1659 der Grundsteuer—
Mutterrolle im Kataster der Gemarkung Han⸗
nover, Ortschaft Nordfeld, Kartenblatt 8, Par⸗
zellen 7, 8 und 11 beschriebenen, zwischen der
Sandstraße und Vahrenwalder straße belegenen
Grundstücken:
a. von der Parzelle 7 49,79 4m,
b. von der Parzelle 8 einen Streifen von 2 a 76,5 ꝗm,
e. von der Parzelle 1 zwei Streifen von 1 a 62,7 am und 2 a 66 4m.
Die nähere Lage der fraglichen Grundstücke er— giebt eine bei der Akte befindliche Karte.
Die Königliche Eisenbahn-Direktion hat zur Sicherung ihrer Rechte Erlaß eines Aufgebots be— antragt. Dasselbe ist beschlossen.
Es werden deshalb Alle, welche an den genann— ten Grundstücken Eigenthums⸗, Näher lehnrecht⸗ liche, fideikommissarische, Pfand. und andere ding— liche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, dieselben spaͤtestens in dem auf
Freitag, den 18. Februar 1881, 11 Uhr Morgens, angesetzten Termine anzumelden.
Für den sich nicht Meldenden geht das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren.
Hannover, 10. Dezember 1880.
Königliches 2 Abtheilung 16. esse.
einen Streifen von
zuns! Versteigerungsanzeige
und
Aufgebot.
In Sachen, betr. den Konkurs der Gläubiger des Gastwirths Jacob Menyer in Bützfleth, soll auf Antrag des Konkursverwalters, Kirchspielshebers Köser in Bützfleth (Schnee) die zur Masse gehörige Wohnstelle Nr. 107 in Bützfleth in dem auf
Montag, den 3. Januar 1881, Nachmittags 4 Uhr, in der Landesherberge zu Bützfleth anberaumten Termine öffentlich an den Meistbietenden verkauft werden. Die zu verkaufende Wohnstelle, in welcher seit langen Jahren Gastwirthschaft betrieben ist, liegt unmittelbar an der Freiburg⸗Stader Chaussee und besteht aus den zu 22 300 M gegen Feuers gefahr versicherten Gebäuden und dem zugehörigen Grundbesitz, verzeichnet unter Art. Nr. 87 und Art. Nr. 113 des Gemeindebezirks Bützfleth auf Kbl. 21 mit den Parz. Nr. 99 bis 101 — 14 a 99 4m.
Alle Biejenigen, welche an dem vorbezeichneten Kaufobjekte Eigenthume⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand. und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Real⸗ berechtigungen zu haben vermeinen, werden aufge⸗ fordert, diese Ansprüche in dem vorgenannten Ter min, bei Meidung des Verlustes derselben im Verhältniß zum neuen Erwerber des Kaufobjekts, anzumelden.
Freiburg, J. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. J. Voigts.
31189 ö
Oeffentliche Aufforderung.
Durch Testament vom 2. April 1867 hat Eli⸗ sabetha, geborene Goͤnner, abgeschiedene Ehefrau des Georg Freihöfer ron Bickenbach, ihre Schwester er nn geb. Gönner, Ehefrau des Friedrich
ebson in Bessungen, und ihre Schwester Marie, Wittwe des Georg Nau zu Darmstadt, zu Erben
unbekanntem Namen und Aufenthaltsort abwesenden Kinder der bereits verstorbenen übrigen Geschwister der Elisabetha Freihöfer aufgefordert, spätestens im Aufgebot termin Donnerstag, den 10. März 1881, Vormittags 10 Uhr, ihre Ansprüche und Rechte an den Nachlaß der Elisabetha Freihöfer, geb. Gönner, dahier anzu⸗ melden, bezw. über die Rechtagültigkeit des Testa⸗ mentes sich zu erklären, widrigenfalls diese Rechts⸗ gültigkeit unterstellt und das Testament vollstreckt werden würde. Zwingenberg, 6. Dezember 1880. Großb. Amtsgericht. Seriba. 31193 Ulm. Zeugen ⸗Borladung. In der Strafsache gegen den Schuhmacher Josef Fichtl von Pöttmes und Genossen wegen Kuppelei wird 1) Pauline Wehmaier von Schwabach (Bayern), 2) Theresia Walchhammer von Geiselhöring, bayer. Bez Amts Mellersdorf, 3) Adelheid Marie Hornsteiner von Mittenwald, bayer. Bez. Amts Werdenfeld, 4) Rosinag Sähr von Gaildorf zur Vernehmung als Zeuge auf Donnerstag, den 23. Dezember 1880, Vormittags 85 Uhr, vor die Strafkammer des Königlichen Landgerichts hierselbst geladen. Zeugen, welche ohne genügende Entschuldigung nicht erscheinen, sind nach S§. 50 der Strafprozeß⸗ ordnung in die durch das Ausbleiben verursachten Kosten, sowie zu einer Geldstrafe bis zu 300 „„, und für den Fall, daß diese nicht beigetrieben werden kann, zur Strafe der Haft bis zu 6 Wochen zu verurtheilen; auch ist deren zwangsweise Vorführung zulässig. Orts. und Polizeibehörden, welchen der Ausent⸗ halt dieser Personen bekannt ist, werden ersucht, den⸗ selben hierher anzuzeigen, beziehungsweise diese Per⸗ sonen von vorstehender Ladung in Kenntniß zu setzen und Nachricht davon hierher zu geben. Den 10. Dezember 1880. Königliche Staatsanwaltschaft. Staatsanwalt St. V. Lödel.
zus! Bekanntmuchung.
Durch Ausschlußurtheil des hies. Amtsgerichts vom 10. Dezember 1880 ist die unterm 9. 31. März 1842 aufgestellte, angeblich verlorene Theilungs⸗ und Uebertragungsakte nach dem verstorbenen Schiffer Carl Hinrich Balthasar Jürgensen auf Arnis für kraftlos erklärt worden.
Kappeln, den 11. Dezember 1880. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
186 Auf Antrag des Heinrich Heydendahl zu Elten ist durch Ausschlußerkenntniß vom 10. Dezember 1880 die aus dem gerichtlichen Erbrezeß vom 21. Januar 1836 und Hppothekenschein über die Band IV. Blatt 41 Abth. III. Nr. 4 Grundbuchs Elten für die Geschwister Heydendahl eingetragene Abfiadung von zusammen 125 Thaler 10 Sgr. gebildete Hypo- thekenurkunde für kraftlos erklärt. Emmerich, den 10. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. 31175 Aufhebung einer Vermögensbeschlagnahme. In der Strafsache gegen den am 20. Juni 1860 geborenen Schuhmacher Jakob Fuoß von Lei⸗ dringen, O.. A. Sulz, wegen Verletzung der Wehr⸗ pflicht wurde durch Beschluß der Strafkammer des K. Landgerichts Rottweil vom 7. Dezember 1880 die von diesem Gerichte am 20. Oktober d. J. ver⸗ fügte Vermögensbeschlagnabme wieder aufgehoben. Rottweil, den 13. Dezember 1880. K. Staatsanwaltschaft.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
31152 Bekanntmachung.
Die Lieferung von 4 Stück Förderdrahtseilen an die Schaumburger Gesammt⸗Steinkohlenwerke pro 1880/81 soll im Wege der Submission vergeben werden und ist bierzu Termin auf Montag, den 27. d. Mts., Nachmittags 3 Uhr, im hiesigen Bergamtsgebäude angesetzt. (
Lieferungslustige haben ihre Offerten versiegelt und mit der Aufschrift „Submission auf Förder⸗ drahtseile“' versehen nebst Proben franko einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen liegen zur Einsicht aus, auch können dieselben gegen frankirte Einsen⸗ dung von 50 bezogen werden.
Sbern kirchen, den 13. Dezember 1880.
Königlich Preußisches und Fürstlich
Schaumburg ˖ Lippisches Gesammtbergamt.
31151 Bekanntmachung. Die Königliche Sirafanstalt zu Insterburg braucht in der Zeit vom 1. April 1881 bis 31. März 1882 an: Wirthschafts“, Fabrikations und sonstigen Materialien circa: a. 174 000 kg Roggenmehl, 23 900 kg Roggenfein⸗
deren Lieferung im Wege der Submission vergeben
37 Pack Stearinlichte, 25 Mille Streichhölzer, 1bIHoljtheer, 100 kg engl. Wagenfett;
e. 600 Eg Mastrichter Sohlleder, 78) Eg Bind⸗ sohlleder, 370 kg Fablleder, 250 kg rohe Land wolle, 112 Stück Lagerdecken, 50 kg grauen Patentzwirn Nr. 40, 50 Ig grauen Maschinen⸗ zwirn Nr. 50, 30 ig schwarzen Patentzwirn Nr. 40, 30 kg schwarzen Maschinenzwirn Nr. 50,
werden soll. Hierauf bezügliche Offerten sind portofrei und versiegelt, mit der Aufschrift: „Submisston auf die Lieferung von Wirth schaftsbedürfnissen für die Königliche Straf⸗ anstalt zu Insterburg pro 1881,82 *, bis zum 24 Januar 1881, Vormittazs 10 Uhr, zu welcher Zeit die Eröffnung derselben in Gegen wart der etwa erschienenen Suhmittenten stattfinden wird, an die unterzeichnete Direktion einzureichen, auch sind den unter a. und (. aufgeführten Gegen⸗ ständen Proben beizufügen. Später eingehende An⸗ gebote und Nachgebote bleiben unberücksichtigt. Die Lieferungsbedingungen, deren Annahme in der Offerte ausdrücklich ausgesprochen sein muß, sind täglich während der Dienststunden im Anstalts⸗ Bureau einzusehen, können auch gegen Einsendung von 1,00 S6 Kopialien abschriftlich bezogen werden. Insterburg den 19. Dezember 1880.
Königliche Direktion der Strafanstalt.
— — —
VBerlossung, Amnortisativn, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
31200 Bekanntmachung.
Bei der heute stattgefundenen ersten Auslsosung der in Gemäßheit des Allerhoöͤchsten Privilegiums vom 17. November 1879 ausgegebenen Eberswal⸗ der Stadtobligationen sind folgende Stücke ge— zogen worden:
, eee .
J
43 230 à 500 ½ 1000 S4 87 212 261 und
ö ,
zusammen .. 5000 411
Die Inhaber dieser Obligationen werden hier⸗ durch aufgefordert, dieselben mit den dazu gehöri— gen Coupons und Talons bei unserer Stadthaupt⸗ kasse oder bei der Deutschen Bank in Berlin am J. Juli 1881 einzureichen und den Kapitalwerth in Empfang zu nehmen. ;
Die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen hört mit dem 1. Juli 1881 auf.
Eberswalde, den 8. Dezember 1880.
Der Magistrat.
9. .
*
ö Oberschlesische Eisenbahn.
Die Einlösung der am 2. Januar 1881 fälligen, sowie
die ãlteren 4 prozentigen Wilhel mabahn · Priori⸗ täts-Obligationen J. und II. Emission zum 1. Juli 1879,
die Stamm und Stamm⸗Prioritäts Aktien der Wilhelmsbahn und die öprozentigen Priori-⸗ täts Obligationen der Oberschlesischen Eisen—⸗ bahn, Emission von 1869 zum 1. Januar 1880 und
die 5Hprozentigen Wilhelmsbahn⸗Prioritäts— Obligationen der Oberschlesischen Eisenbahn zum 1. Juli 1880; ; zur Rückzahlung des Nennwerthes gekündigt worden sind und die Verzinsung derselben von den vorbe—⸗ zeichneten Rückzahlungsterminen ab nicht mehr statt- ndet. ; Breslau, den 9. Dezember 1880.
Königliche Direktion.
W schen⸗Anusweise der dentschen Zettelbanken. 31256 Wochen⸗Neber si h der Städtischen Bank zu Sreslan am 15. Dezember 1880.
Aetiva. Metallbestand: 867 067 * 41 9. Bestand an Reichs kassenscheinen: 6430 M Bestane an Noten anderer Banken; 316 400 * Wechsel 3 988 245 M6 36 5. Lombard: 4 085 600 4 Effekten: 188 603 Æ 70 3. Sonstige Aktiva: 32 288 M 50 8.
Hanka. Grundkapital: 3 0000900 6 Re serve⸗ Fond: 600 900 M Banknoten im Umlauf 2369 20 M Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien 3 161 310 6 An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten: — S Sonfstige Vasstra: vacat. Gyentuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebener im Inlanude zablbaren Wechseln: 111 888 4 46 6.
. Verschiedene Bekanntmachungen. 31230] Preussische Central-
Bodenkredit - Aktiengosellschatt Status am 30. Vorvem her 1880, Aegi va: Cassa-Bestand (inel. Giro- Gut- haben dei der Reichs-Haupt- Ban, K Wechsel- Bestand.... Anlage in Lombard-Darlehns- 8, Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. 2 sub 8
des Statuts.
Anlage in Hypotheken- Dar- lehns- Geschäften .
Anlage in Kommunal-Dar- lehns - Geschäften. ;
Anlage in Werthpapieren, ge- mäss Art. 2 sub 8 des Statuts
Grundstücks- Conto
a. Geschäftslokal (L. d.
164, 252,330. 2.351, 379. 57. 2, 924, 708. 6
der früher fällig gewesenen, aber noch nicht ver— fallenen Zinscoupons den Prioritäts-Aktien bezw. Obligationen 1873, 1874, 1879 und 1880 der Oberschlesi⸗ schen Eisenbahn,
II. zu den Niederschlesischen Zweig⸗ und den Neisse⸗Brieger Eisenbabn⸗Prioritäte ⸗Obliga⸗ tionen der Oberschlesischen Eisenbahn und
III. zu den Stamm Aktien der Stargard⸗Posener Eisenbahn,
12 Uhr, mit Ausnahme der Sonn und Festtage 1) vom 20. Dezember d. J. ab täglich in Breslau bei unserer Coutonskasse,
2) vom 2. bis 31. Januar k. J. in Stettin bei dem Bankhause Wm. Schlutow, in Berlin bei der Disconto⸗Gesellschaft, bei der Bank für Handel und In— dustrie und bei S. Bleichröder, in Gr. Glogau bei der Kommandite des Schlesischen Bankverein... in Dresden bei der Filiale der Leipziger Allgemeinen Deutschen Kredit ⸗Anstalt, in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Kredit · Anstalt, . in Magdeburg bei dem Magdeburger Bank—⸗ verein Klincksieck, Schwanert Comp., in Hannover bei der Hannoverschen Bank, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, i. in Cöln bei dem A. Schaaffhausenschen Bankverein,
in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause
M. A. von Rothschild C Söhne, Darmstadt bei der Bank für Handel
und Industrie, und
Stuttgart bei den
Comy. ;
Die Zint eoupons sind mit einem vom Präsen—⸗ tanten oder Besitzer unterschriebenen, nach Kategorien der Aktien bezw. Obligationen geordneten, die Stück⸗ zahl und den Geldbetrag angebenden Verzeichniß zu versehen.
Schriftwechsel und Geldsendungen finden unserer— seits nicht statt. .
Unter Beiugnahme auf unsere Bekanntmachungen vom 15. März, 7. Juni, 24. Juni 1879 und vom 1. bezw. 14. Januar 1880, bringen wir wiederbolt zur öffentlichen Kenntniß, daß
m. in Herren Pflaum &
mehl, 12300 Eg Gerstengrütze, 180 kg Hafer- grütze, 10300 kg Reis, 1090 kg Perlgraupen, I0 ig Fadennudeln, 23 500 Eg weiße Erbsen, 12400 ERg weiße Bohnen, 18 900 Rg graue Erbsen, 4500 kg ordinäre Graupen, 13 000 kg Kochsalz, 1300 kg ungebrannten Kaffee, 32001
40 kę Feldkümmel, 50 kg engl. Gewürz, 2500 kg grüne Seife, 40 Eg weiße Talgseife, 1500 kg krystallisirte Soda, 2000 kg Petro⸗ leum;
22 500 1 Braunbier, gerösteten Zwieback, 150 kg Butter, 2400 kg geräucherten Speck, 1430 kg unausgelassenen Rindernierentalg, 170 ka ausgelassenen kosche⸗
Rindfleisch, 470 Kg koscheres Rindfleisch, 6090 kg Hammelfleisch, 6 000 1 Milch, 100 1 gerei⸗ nigten Spiritus, 2500 Stück Reisigbesen, 200 1 Wachholderbeeren, 600 kg karbolsauren Kalk, 500 1 Thran, 60 1 Terpentinöl, 120 Ries
eingesetzt. Auf Antrag der Letzteren werden die mit
Löschpapier, 109 Kg Chlorkalk, 15 kg Talglichte,
Efsigsprit, 140 kg Pfeffer, 50 kg Lorbeerlaub,
430 Eg Semmel, 60 Eg]
ren Nierentalg, 5000 kg Schweinefleisch, 5000 kg
131257 WVeraleichende Uebersicht der Zrequenz und
J. zu den Slamm-⸗Aktien Litt. A. B. CO. D. E. Litt. A. B. C. D G. H., den Emissionen von
findet statt in den Vormittagsstunden ven 9 bis
1, 400,00. 184,610.
,,, b. Sonstiger Grundbesitz (Art. 3 al. I des Statuts) Central-Pfand- brief - Zinsen - Conts As 3, Id 5, 232. 48. noch nicht
abgehoben., 64, 665. 87.
n 3, 680, 566. 61. 9 1.173.617. 26. MS. 180.463 084.
Eas si vam Eingezahltes Aktien- Kapital (S, 14,400,000. —. 52. 600.
Emittirt kündb. Central- 70, 9438, 650.
Verschiedene Activa
d Emittirte 5proz. unkündbarèe Central- Pfandbriefe. Emittirte 43 proz. unkündb. Central- Pfandbriefe. ; Emitstirte 4 0,½ unkündbare ᷣ Central Pfandbriefe ; Einzahlungen gemäss Art 2819 6 des Statuts (auf eine Emis- sion von 40/9 unkündbaren Central - Pfandbriefen von kJ Depots gemäss Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluss des Checkverkehrs) Reservefonds-Conto. . Hypotheken- und Communal- Darlehnszinsen- und Ver- waltungsgebühren-Conto. , 55, 598, 157. Verschiedene Passiva... l, 707. 442. „p 180.463, 084 Kerlim, den 30. November 1880. Hie Direk tim. v. Philips born. Bossart.
31245 — * us! Rhein⸗Nahe⸗Bahn. für für Extra⸗ bis nlt.
Personen Güter ordinair Summa Noobr. 1879 pr. M6. Mt. M. M6 3 Nov. def. 61523 143267 23122 227912 1880 pr. Nov. prov. 72780 145715
Mithin pr. Nov. 1880
73, 624, S50.
7, 50Q0, G00.
4,695, 88. 7
721,490. 714, 035.
Herrumgnny.
21560 240055 285550
12143 43594 mehr weniger
11257 mehr
2448 1562 mehr weniger
Cotthus⸗Großenhainer Eisenbahn.
Einnahmen pro Monat Rovember 1880/79.
Für Personen
Ein⸗
Zahl nahme dM
z ö Extra⸗ Summa bis ult. dir 3 Ein ˖ Sum November gin
nahme nahme ma z M6 M6
22886 23546 30726 26423
— — 840 2877 y.
1889 provisorische. 1879 definitiv.
20 1 mehr 1880 weniger
1880 provisorisch. 1879 definitiv. ze 3 34. ; mehr K 205
1880 L weniger. — —
2243 424
n. Frankfurt a. O. — Großenhain.
42783 1332121 139091170667137 1084 440183 1809522
43954 1370783 9440172941 336939 422553 1758213 — — 4469 — 35145 17630 51309 1m 3866 — ,, — — —
Zweigbahn Ruhland Lauchhammer.
1755 1638 20621 21309 17285 20614 1791 16534 2012 17145 19363.
6 ghd ee. 1 ö 4164 — — 86 — — 01 won
(
289590959
2 z Kö
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23
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Vierte Beilage en Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag den 16. Dezember
zum Deutsch
296.
Stuuts⸗A1nzeiger.
LEGgs c.
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De Inhalt ,, elche w de tzes n Modellen vom? f ear na s , 3 auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 37. Noreme? 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
9 95 12: . ᷣ Patentgesetz, vom 25. Mai 1577, vorgefchriebe nen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
Gentral⸗Handels⸗RNegister für da
Das Central - Handels- Regtffẽr für das Deuts eich st er , nr , . . sche Reich kann durch ass? Post - Ar fit Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichg⸗ und uh , Anzeigers, 8SwW., Wilhel mstraße 32, bezogen werden. König eußis t
In sert aäpreis für den Raum einer Druckzet
Deutsch
Das Central-⸗Haudels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der agli * . ; — dels. ; Dentsch scheint in der Regel täglich. — T Abonneme t beträgt 1 S 560 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ae stan 39 33
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vaten ⸗ Anmeldungen. ; Vie nachfolgend Genannten haben die Ertheilun s Retortenöfen eines Patentes für die daneben angegebenen chen⸗ ̃ he.. stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegeb ne Nummer erhalten. Der Gegenstand der Aumeldung ist von dem angegebenen Tage an einst · weilen gegen unbefugte Benutzung geschüßtzt.
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9 h , JJ keiten mit eontinuirlichem Betrieb. Kl. 12. . , 9 IRer in. Kön ig; Neo. 40 250. Gar JT. Burcharat in Berlin v., ä, earn in London. Mauerstr. 69, für Nathan Ehonmp'son in Brook,. Nr. 45 065 Wehruns din cee derfteltza, von Fuhtöden, ihn (Kew. Höri. L. St. Rr. A.. Alleestr. Nr. Z R e und Hetleidungen für Wände. Kl. 37. Ntugrungen an Verbindungebolzen und deren rad! . . T. Euneharedt in 3 Herstellung. Kl. 47 5 ter str. J M 2 n, ; . F ( , n ,, m,, Packungen fur ber r chen! . Mmasse ln. opfbüchsen. Kl. 47. ( , , 9 , e . . . = ö . Verfahren zur Herftellung von Faserpolstern an, 231. Bernhard vom Serena in Hei- zum Umhüllen von . ' n 9. Nr. 40 500. C. M. 8omehart in Man de ·
Zärsabter et Lerstelung eines Ersates für burg. = Brichrichstadt. psc Cement ꝛc. Kl. 380. Neuerungen am Bisschop'schen Gasmotor.
Ny, . Th. HSiehtenrs in Breslau. Kl. 46 Verfahren zur Gewinnung größerer Mengen Nr 16 568 R. J. 5 in X , . Ny. . R. J. Schmutzler in Berlin W., kö r e , Linkstraße 37, für Frau ö . in gl, zuhf d Einführung von überhitztem Ner . R ĩ ü Stat ef n . e n, mn. . e n n. an Rosten mit ozeillirenden Stäben. gasungs; xesp, Dtstillationggefäße. Kl. 75. . 468 Nr. 28 023. Carl Friedrich August Gram. in . Neuerungen an Getreidereinigungs⸗ und Sortir⸗ Maschee,, wle. ö Nr. 28 598. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin V., Leipzigerstr. 124, für William Cowell 1 in Sheffield, England. Neuerungen an Vorrichtungen, um Körper im k zu erhalten. Kl. 61. r. 43. Volkmar Sehn in Gr Kreis n 9. Selbstschuß zur Vertilgung von Maulwürfe Eidratten u. dergl. zk 45. — . ö Nr. 823394. Albert BrGek seh in Dramburg i / Pom. Neuerungen an Ofenthüren. Nr. 682 761. Dr. Pmil Dres den. Verfahren und Oefen zur Herstellung von Hei— gas für motorische Zwecke. Kl 2m J Nr. 32 875. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für William Cha4cdrwieks, Phe mas Cha cd uvvichks und Jumes Chadrvichkhâ in Manchester und Josiah Wickliffe Hymeartonm in St. Helens. Neuerungen in dem Verfahren, um schwefel⸗ saure Thonerde oder andere thonerdehaltige Lösungen von Eisen zu reinigen. Zusatz zu 8 9 9. n, , . Nr. 32 874. J. Lorum, in Firma beter Barthel in Frankfurt a. M., für die Société Rmonyme des prodlults chimiues Au &inck- Duet in Paris. Neuerung an Apparaten bei der Fabrikation von Ammoniaksoda. Kl. 75. Nr. 32 968. Fried. Aug. Selamiäiht in Leip⸗ zig, Berlinerstr. 3. Schaukel Carroussel. Kl. 34. . Nr. 33 202. Franz zaun Meddle in Berlin 8V., Großbeerenstr. 71. ö Neugrungen an Riemenverbindern. Kl. 47. Nr; d3 3156. A. Heimeckse in Königslutter. Verfahren, in den durch schweflige Säure ent— färbten Zuckersäften durch nachherige Ueber— hitzungz mit Kalk einen unlöslichen Nieder ö. i, , , Kl. 89. Nr. 34 374. August 8enolz in Berlin NW. Händelstr. 16. 9 Einrichtung zur Befestigung des Schirmstoffes ö, den Rippen Enden. Kl. 33. me e eo Türckerr in Straßburg i. /E. b , . zum Einspannen zwischen festen ? tsieken 19. ö. iderlagern. Kl. 47. ebe vorrichtung für Briefe u. dergl., genannt Nr. 42 754. rlaan ch Voy in Lauenburg e ö a. Elbe . ö. rt. 86 450. Robert Meyer in Bretlau . Schneidemaschin l is . 266 rt ; Breslau. e für Holjleisten. 38. Dee nnen mn Hähnen. und Ventilen zum Nr. 43 099. . , erk W. Ri , r Säuren. Kl. 12. Genthinerstr. 8, für Joseph Vincent R eu elan i . 362. Oswald ELünter in Breslau, und Jobn Joseph Eencharedl in Detroit, Michi⸗ angeholzgasse 2. ö gan, V. St. A. 2 . eb err ichtun mit rückkehrendem Räderwerk. Neuerungen an Schmiervorrichtungen. Kl. 47 9 Rl. 35. . Nr. 48 126. L. Putzrath in Versin SW. 393 387 483. 1 Kelmßene, Ober ⸗Roßarzt Friedrichstr. 226, für G. A. M. Malievalr in . hben lic e gn Feld ˖ Artillerie Regi⸗ Tarare (Rhone, Frankr.). ü tr. 25 in Bessungen. Neuerungen an Regulatoren für Webstüh n Vorrichtung an Haken für Pferdegeschirre zum schi g r n s mr hb hn 1 Yo . nd a 36 R. Nr. 610. 9 schnellen Aushängen. Kl. 56. ö 9 4 aschinen, Zusatz zu P. R. Nr. 6163. Al 375538. H. Müller in Koblscheid bei Nr. 43 334. Richard Lüders in Görlitz für ; ; . . Gustay HKiehter in Mildenau (Böhmen). nt cite er Rohrgelenk für Druckleltungen. ,, ., an einer , für Kl. 43 . ö. chmiere. Brenn⸗ und andere Y ie n 38 257. Rudolf HA mohlauech in Düssel⸗ Zusatz zu P. A. 29 48980. 41. , m. 1 Nr. 43 6534. F d. 80 1 1 ĩ 9 3 * 2 * z 9 * y * 591 * 61ER ar gern . ghantseh. 1 c nin isn er amrlclt in Berlin C., . . Doppelkuppelung für Eisen⸗ 26, 92. O. LE Ddenꝝ in Berlin CO., Haus⸗ ea, , zur Verhütung des 6 . Herstellung durchbohrter Pillen und 1 ewe cberlaufens. 6c. e zu ihrer Anfertigung nöthige Maschi Ul. 30. 6 , n r eng der Ventile ꝛc. Nr. 48 685. Oscar Harafft in Berlin, Gr. Nr. 200. . i hen n . * 3 . sen gsien zugehörigem indi⸗ i . 116, und EBudolf Fiebig in Berlin, dämpfung zur Oktaven Verbindung. Kl. 51 ! , ,. ; = nvalidenstr. 8. . . Nr. 247. Schornstein⸗Aufsatz. ̃ Kl. 24 9 . J n , mn, renn, Treibmechanismus für Nr. 385. Einrichtung an Sãckselmaschinen zur , ür Fierre A. Commpte cle r, K , von Unglücksfällen beim Einlegen. ri ; ; ö seonhard Schmidt in 45. Neuerungen in der Fabrikation von Maschinen⸗ Dortmund, Ostwall 24. Nr. 390. Präzisions⸗ Steuerung für Dampf⸗
Abzüge, Zusatz zu P. A. Nr. 33 681. Kl. 8.
Nr. A5 313. Alwin Kieskae in Dresden.
längere Dauer der Wärmeabgabe. Berlin, den 16. Dezember 1885. stalserliches Patent ⸗Antt. Jacobi. 4 urückzlehung von Patent⸗Anmeldung en. ö. nie nachfolgend genannte, nnter der angegeben en Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗ ‚mieiger bekannt gemachte Patent Anmeldung ist zurückgezogen. Nr. 28 042. Elektrische Lampe mit rotirender in Zuckerfabrik w , , als ,, 1 chtung. om Septem⸗ Berlin, den 16. Dezember 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Kl. 36.
Nr. 40 826. Paul W. Doepner in Berlin W., Lützowstr. 13, für Franz Eæirnanmnel in Wien. Kaffte⸗Maschine. Kl. 34.
Nr. 41 022. W. Hunanka e Trendelbusch bei Helmstedt (Braunschweig). Saladin'sche Klinke zum Anziehen von Schrau— benmuttern. Kl. 47. Nr. 41 087. Christ. Tdeimtranel jun. in Offer ach ö M. zers 3 fü itheilige Ge cher aähn⸗ 9 k,, Nr. 41 091. I; Lorum in Fi, ma Peter Barthel w , n, Reichs, Iuze ger in Frankfurt 4. M. für Alexandre Jacques Ma- , m nn, , Banne, Pfarrer in Fontanes, Loire, Frankreich. Flüssigkeit zum Hartmachen von Cement, Kalk und ähnlichen Materialien. Kl. 80 Nr. 41 096. J. Va eäichtmam in Dortmund. Tuppelunge« und Bremskurbel für Hebezeuge. Kl. 35. Nr. 41 254. Pegau, Sachsen. Neuerungen an Ziegel, und Thonwaarenpressen. Zusatz zu P. A. Nr. 14 236/89. Kl. 86. Nr. 41 442. Ludwig Mi⸗lkler in Reutlingen. Regulator für Wasserräder. Kl. 60. Nr. 41 596. Heinrich, Otto und Mar Traun, Darburger Gummikamm ⸗Co. in Harburg a. Elbe. Herstellung von zusammen vulkanisirtem Hart— n nnn für chirurgische Instrumente. O C. Nr. 41 611. Louis Reuter in Halle a. S. Druckreducir⸗ und Absperrventil. Kl. 47. Nr. 42 010. Paul Menzel in Lauban. Selbstschließender Wasserleitung)t hahn mit Luft⸗ buffer. Kl. 85. Nr. 42 103. G. Dittmar in Berlin 8w., Grei⸗ senaustraße 1, für Arthur H. Colmar in London. Rotationszäbler für Dampfschiffs⸗Maschinen. Kl. 65. Nr. 42 181. Hannover. Kontrol Apparat für Generator Feue rungen. Kl. 24. Nr. 42 387. G. Alexanderstr. 23. ,, Thon« und Cemen ttöhren.
3i202
e. . ö
r. 28 255/79. Neuerungen an Nähmaschinen.
Vom 23. September 1879. ö
Nr. 20 218/89. Neuerungen zan Apparaten zur
Ver stellung der Meyer'schen Expansionsschieber mit
direkter Einwirkung des Regulatorz.
Vom 15. Juli 1880.
Gerlin, den 16. Dezember 1880.
Taiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Kl. 36. FEkeigelher in
Gustar Herm. Hecrich in
31203
Kl. 83.
Nr. 2619. John Devonsbire Ellis in Sheffield — Veitreter; Carl Pieper in Berlin, Gneisenau— straße 199.110, Herstellung von Panzerplatten durch Eingießen atschmoljenen Metalles zwischen Platten, welche mittels schmiedeelserner, eylindrischer Stehbolzen untereinander verbunden sind, „em 21. August 1877 ab. Kl. 65. Nr. 5884. Madame Aurelie Hortense Du- brenikã née Lacour in Paris — Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Gneisenaustr. 1, Neuerungen in der Anfertigung kolori⸗ ter photo⸗ graphischer oder Lichtdruckbilder, vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 57. Nr. 11494. CRHennisehe Fabrik auf Aettenm (vorm. PH. Schering) in Berlin N, Fenn⸗ straße II, I3, Verfahren zur Darstellung von Benzessäure, Benzossäureäther und Benzaldehyd neben orga— nischen Säurechloriden, Säureanbydriden 2c. aus Benzostrichlorid bezw. Dichlorid bei Gegen⸗ wart gewisser Metall salze, vom 7. Dezember 1879 ab. Kl. 12. „Nr. 12 352. Jesse Fairfiell Carpenter, in Berlin, Sperrvorrichtung und andere Neuerungen an Dꝛuckbremsen, vom 24. März 1880 ab. Kl. 20. Berlin, den 16. Dezember 1880.
Kaiserliches Patent⸗Anz.
Jacobi.
Oskar Hann in Celle, Provinz
Sezcdeler in Berlin,
Nr. 42 618. Julius ErBblienn in Düsseldorf, Kronprinzenstr. 29.
31204
Erlöschung von Patenten. cy Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gefetzttz vom 25. Mai 1877 erloschen.
Wagen aller Art.
tirten Cirkulations ⸗Dampfkessel, Zusatz zu
William Whiteleꝝy, in Firma Wilsiam Wyhiteley Nr. 7834.
Apparat zum Speisen von Dampfkesseln. Kl. 13.
weben, Holztafeln 2c. für die Zwecke der Aus—= ; malung oder Retouschirung photographischer
Wilh. Hernniäinz in Düsseldorf,̊
, kum Kopiren ron Zeichnungen
31201
meldungen ist ein Patent versggt worden. Sie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
K j — Rl. 5h. Beck * 4 olb & Karcher in Veckingen a. / Saar, für John Ragc-Nieol in
,. . . den Einlegetischen von Freschmaschinen zur Verhinderung von Unglücks fü . JJ — Nr. 46583. Gefäßeolonne zur Hebung von Flüssig⸗ keiten auf beliebige Höhe. . ; un. Nr. 606. Selbstthätiger Ablegeapparat an Mäh⸗ r maschinen. Kl. 45. J Herstellung und Befestigun Hobeleisen. Kl. 38. ; , Nr. S40. Dampfmaschinen⸗Steuerung mit ver⸗ ; ,, ö, ,, im Vor⸗ und Rückwärts gange bei konstanter Voreilung mittels entl — . Nr. 955. Führungsmechanis mus für oberschali 32 Kl. 6 , Nr. 1921. Neuerungen an Hutpressen. FRI. 41 Nr. 1394. Verfahren zur Herstellung ban Lon; primirtem Dünger. Kl. 16. Nr. 1699. Röhrendampfkessel. Kl. 13. Nr; 2146. Veraͤnderung an der Mechanik für Pianinos mit Oberdämpfung zur Oktavenverbin=
Neuerungen an Wärme⸗Reservoiren für eine ⸗ pn Zusatz zu P. R. 200. Kl. 51. Nr.
. 2368. Einrichtung eines beweglichen Steuer⸗ : händels an Fördermaschinen mit Konus⸗Ventil . steuerung zur Erzielung einer selbstthätig bewirkten, — ,,, Expansion. Kl. 14.
595 9 schͤins 2 solhbst 5 9
ern, , daher ö A. Rl. 5. . ; Nr. 8896. Hochdruck⸗Turbine für Klein⸗In— dustrie. Kl. 38. . Ar. 3898. Kartoffelerntemaschine. Kl. 45.
Nr. 4199. Sägemaschine zum Zerschneiden von Hölzern in Längen (Abkürzsäge). Kl. 38.
Nr. 4334. Keilzieher. Kl. 87.
Nr. 43709. Selbstabschlußventil für Wasser⸗ leitungen. Kl. 85.
. Neuerung an Schrauben und Bolzen. NI. 6
Nr. 4416. Hydraulischer Mörtel und Verfahren zu dessen Herstellung. Kl. 80.
. ö Vorrichtung zum Bohren der Löcher und zum Einsetzen der Borstenbüschel in halbrunde Bürstenhöljer. Kl. 9. ;
Nr. 4476. Verstellbares Sohlen ⸗Ausschneide⸗
nesser. Kl. 71.
Nr. 4492. Taktuhr. Kl. 51.
Nr. 4494. Röhrenaspiration für Mahlgänge Kl. 26.
mit Abtlepfvorrichtung. Kl. 50. Kl. 34.
Nr. 4575. Beipaß⸗Regulator.
Nr. 4576. Holjspalter.
Nr. 4639. Tranzportvorrichtung an einer Kar— toffel · Ausgrabemaschine. Kl. 45.
Nr. 4686. Mechanisicher Puddelofen. Kl. 18. Nr. 4722. Vorrichtung an Spinn« und Vor— spinnmaschinen jur Anfeuchtung des Vorgespinnstes. Kl. 76.
Nr. 4723. gas. Kl. 2h. Nr. 47656. Neuerungen an Akkordeons und ähn⸗ licken Instrumenten. Kl. 51. .
Nr. 4784. Selbstthätige Rampe zum Herauf⸗ oder Herabbringen von Wagen oder anderen Förder- gefäßen auf die Schienen von Fördergestellen. Kl. 5.
Kl. 4803. Kl. 87.
Nr. 4863. Zimmerspringbrunnen. Kl. 34. Nr. 4991. Neuerungen an der F. Ag. Schuli- schen n,, für Dampfmaschinen mit flachen Schiebern Zusatz P. R. 390. zl. 14. JJ . Selbstschließendes Sicherheitsschloß. Xl. DSG.
Nr. 5017. Neuerungen an maschinen. Kl. 55.
Nr. 5104. Selbstautrückung an Duplir⸗Svul⸗ maschinen. Kl. 86.
Nr. 5813. Korkzieher mit zwei Seitenschnecken. Kl. 87.
Nr. 5317. Heißluftmaschine mit einer Damps⸗ maschine kombinirt. Kl. 46.
Nr. 6913. Feuermelder. Kl. 21.
Nr. 7117. Schachtofen zum Reinigen von Roh⸗ eisen und darin ausgeführtes Verfahren. Kl. 18. Nr. 8196. Verfahren zur Herstellung von Pa—⸗ tronenhülsen aus Zink und Zinklegirungen. Kl. 49. Nr. 8271. Rotirende Maschine. Kl. 14. ,, Maschine zum Abhobeln von Feilen. 11. J.
Nr. S294. Knopf, der durch Stifte ohne Nadel und Faden befestigt wird. Kl. 44.
Nr. S437. Apparat, um den Druck in einer Rohrleitung durch Beeinflussung der Pumpmaschine selbstthätig konstant zu erhalten. Kl. 60.
„Nr. 8561. Vorrichtung zum Heben von Saug- satz Ventilen. Kl. 59.
Nr. 8592. Schaukelsitz Badewanne. Kl. 34. Nr. S597. Doppelarmiger, wellenförmiger Kühl apparat oder Kondensator. Kl. 6.
Nr. 8613. Vorrichtung an Wasserleitungsrobren zur Bildung von Kühlapparaten. Kl. 85.
Nr. 86365. Neuerung am Visir von Scheiben⸗ büchsen. Kl. 72.
Nr. 8724. Funkenfänger für Lokomotiven und ahnlich konstruirte Dampfmaschinen / Anlagen. Kl. 20. t Nr. 8738. Verfahren zur Herstellung künstlichen Leders für lithographische Rollen. Kl. 15.
Nr. S758. Apparat zur Vermehrung der e , , ir Schwimmer. Kl. 77. Nr. 3. Treppenofen zum * ) r Trocknen. Kl. 62. . . Nr. 8815. Syoren an eisernen Absätzen. Kl. 71. Nr. 8849. Schärfmaschine für WMühlsteine
Karbonisations apparat für Leucht—
Neuerungen an Schranbenschlüsseln.
Cylinder ⸗ Papier⸗
papier ohne Ende mit oder ohne Wasserzeichen Neuerung an Ventilhähnen. Kl. 85. Maschinen mit flachen Schiebern. Kl. 14.
Kl. 50.
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