ö / 5. 31

.

2. Batg. Landw. Regt. Nr. 19, mit seiner bleher. Nnif, v. Wal.« kenberg, Rittm von der Landw. Kav. des 1. Bats. Landw. Regiment Nr. 50, mit der Landwehr Armee ⸗Uniform, Eich. born, Seconde Lieutenant von der Lan webr-⸗Kavallerie des RJ. Landw. Regts. Nr. 38, als Pr. Lt. Schrötter, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 2. Batz. Landw. Regts. Nr. 23, mit der Landw. Armer -Unif., v. Jü chen, Havptm. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regis. Nr. 53, Christiani, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 1. Bat. Landw. Regts. Nr. 84, Plate, Sec. Lt. von der Dandw. Inf. deß 1. Batz. Landw. Regts. Nr. Ss, Wil lerg, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Rr. II, Baribell, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 2. Batz. Landw. Regts. Nr. 81, als Premier Lieutenant mit der Landw. Armee · Unif., Pfaehler, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des Res. Landw. Bat. Nr. 80, mit der Landw. Armee ⸗Uniform, Kolligs, Frhr. v. Dörn⸗ berg, Sec. Lts. von der Landw. Kav. desselben Bait. v. Stein⸗ berg, Pr. Lt. von der Res. des Drag. Regts. Nr. 5, Gugert, Sec. Lt. von der Res. des Drag. Regts. Nr. 29, Paris, Ziegler, Sec. Lts. von der Landw. Kav. des 7. Bats. Landw. Regtt. Nr. 111, Riegel, Pr. Lt. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw— Regts. Nr. 112, v. Brock hau sen, Pr. Lt. von den Garde Landw. Jägern, als Hauptm., Gropp, See. Et. von der Res. des Feld⸗Art Regt. Nr. 4 als Pr. Lt., Lamp, Sec. Lt. von der Ref. des Feld⸗ Art. Regts. Nr. 9, Krueger, Hauptm. von der Landw. Fuß ⸗Art. des 1. Bats. Landw. Regtg. Nr. 6, mit der Landw. Armee. Unif., Werther, Pr. Lt. von den Landw. Pion. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 27, mit der Landw. Armee ⸗Unif. Hasse, Pr. Lt. von der Landw. des Eisenb. Regts. v. Kiedrzyüuüski, Sec. Lt. vom Landw. Train des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 18, Franke, Rittm. vom Landw. Train des Res. Landw. Bats. Nr. 36, mit seiner bieberigen Unif. der Abschied bewilligt. . XI. (stöniglich Sächsisches) Armee⸗Corps. Novem ber.

Ernennungen, Beförderungen und Vexfetzungen. Im aktiven Heere. v. Trotha, charakteris. Pr. Lt. im Gren. Regt. Nr. 100, zum etatsmäß. Pr. Lt, ernannt. v. Stutterheim, Herzogl, braunschweig. Pr. Lt. 4. D., als Pr. Lt. beim Inf. Regt. Nr. 104, Barthel, Herzogl. braunschweig. wr Lt, g. M., als Pr. Lt. beim Infanterie⸗Regiment Nr. 167, Hodann, Herzogl. braunschweig. Pr. Lt. a. D., als Pr. Lt beim Inf. Regt. Nr. 106, Bauer, Königl. württemb. Pr. Lt. a. De als Pr. Lt. beim Inf. Regt. Nr. 193, angestellt. v. Egidy, Rittm. im Garde · Reiter · Regt. und Adiut. im Königl. Gen, Kommando, unter Entbind. von letzterer Funktion, zum Escadr. Chef in seinem Regt. Adler, außeretatsmäß. Sec Lt. des Feld ⸗Art. Regts. Nr. 12, Hentschel, v. Watz dorf, außeretatsmaͤß. Sec. Ltö. deg Feld ⸗ Art. Regts. Nr. 28. Heinicke, Arnold, Reum, Sch ram m, außer⸗ etatsmäß. See. Lts. des Fuß ⸗Art. Regts. Nr. 12, zu etatsmäß. Sec. Lts. der Art., ernannt. .

Im Beurlaubtenstande. Bürck, See. Lt. der Res. des Gren. Regtts. Nr. 101, Kühn, See. Lt. der Res. des Inf. Regtz. Nr. 105, zu Pr. Lts. der Res, De mmering, Pr. Lr der Res. des Hus. Regts. Nr. 19, zum Rittm. der Res. befördert. ;

Abschieds bewilligungen. Im aktiven Heere. Heink, Sec. Lt. des Inf. Regts. Nr. 105, mit der gesetzl. Pension und mit der Autsicht auf Anftellung im Civilstaatsdienst der Abschied be— willigt.

Im Beurlaubtenstande. Voigt, Pr. 616 der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 102, Dr. Müller, See. Lt. der Landw. Inf des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 106, Br. Neu⸗ mann, Sec. Lt. der Res. des Juf. Regis. Nr. 102, der Abfchied bewilligt.

Im Sanitäts-⸗Corps. Dr. Polenz, Assist. Arzt 2. Kl. der Res. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 103, zum Affist. Arzt 1. Kl. der Res. befördert.

Aichtamtliches.

Preußen. Berl en, 18. Dezember. Im weiteren Verlaufe der gestrigen (30) Sitzung fetzte das Haus der Abgeordneten die zweite Berathung des Staats⸗ haushalts-Etats pro 1861/83 mit dem Etat der Eisen⸗ bahn verwaltung fort. Nach dem Regierungskommissar Geh. Regierungs⸗Rath Fleck ergriff der Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten Maybach, wie folgt, das Wort: ö.

Meine Herren! Sie werden mir, glanbe ich, das Zeugniß geben, daß ich wiederholt, im vorigen Jahre und auch im Jahre vorber, ausgesprochen habe, wie man nicht erwarten dürfe, daß die große Maßregel der Verstaatlichung großer Bahnen sofort ihre vollen Früchte tragen könne. Ich babe darauf hingewiesen, wie eine jahre⸗ lange, ich möchte sagen, Dezennien lange Entwickelung unseres Eifen⸗ bahnwesens Zustände geschaffen hat kuͤnstlicher Natur, welche eine Besserung erst nach und nach ermöglichen und welche in ihren Nach⸗ wirkungen noch lange Zeit fühlbar bleiben. Die Maßregeln, von denen wir eine Verbesserung unseres Eisenbahnweseng erhoffen, haben wir Ihnen im Allgemeinen im vorigen Jahre dargestellt; wir haben, wie ich mich überzeugt habe, wenn es der Ueberzeugung noch bedurft hätte, nicht zu viel versprochen, ich glaube, daß die Erwartungen noch werden übertroffen werden, allein das ist nicht von heute zu morgen zu erreichen. Seit wie lange haben wir denn die neuerworbenen Bahnen? Seit dem 1. Februar resp. seit dem L April d. J. In welchem Zuftande haben wir sie überkommen! Mit den verschiedensten Einrichtungen, sie den neuen Bedürfnissen zu akkomodiren und die Hindernisse, weiche sich in dem Verhältniß der einzelnen Bahnen für sich und zu einander, der neuen wie der alten, finden, nach und nach zu beseitigen werden wir versuchen. Erst dann, meine Herren, — und darüber werden vielleicht, um die volle Wirkung sehen zu können, noch einige Jahre ver⸗ gehen — wenn die Gleichförmigkeit der Einrichtungen, wie sie den Interessen des Verkehrs entspricht, jzur Durchführung gebracht sein wird, erst dann werden wir bie vollen Früchte ernten. Baß wir nach irgend einer Seite Versprechungen gegeben hätten, welche wir zu halten nicht im Stande wären, bestreite ich absolut. Ich glaube, ich bin auch Fachmann genug und habe eine längere Erfahrung für mich, als vielleicht irgend Jemand in der deutschen Gisenbahnverwal⸗ tung hier in Anspruch nehmen kann — aus voll ster Ueberzeugung sagen zu können, daß die Maßregeln, die wir mit Ihrer Zustimmung zur Durchführung gebracht haben, zum Heile des Landes gereichen werden. Auf einzelne Details muß ich nothgedrungen ein gehen, um Ihnen nachzuweisen, daß die Abschwächung der DYoffnun-⸗ gen, die man von anderer Seite versucht hat, eine nicht berechtigte ist. Man hat gesagt, der Etat für das Jahr 1881/82 stellt uns nur einen Mehrüberschuß von 35 Millionen 7 Aussicht, das ist richtig, allein es ist dabei doch übersehen, der Mehrüberschuß ist faktisch noch höher. Vergessen Sie nicht, meine Herren, daß wir mit den ver staatlichten Bahnen Üüberkommen haben die Last der Zinsgarantien, die sonst auf einem anderen Äbschnitte des Etats lastete, für die pom⸗ merschen Bahnen und für die Eifelbahn. Ich habe schon bei der ersten Berathung des Etat mitgetheilt, daß die Differenz, die die Staatsbahnen dadurch mehr belastet, auch abzüglich der Super⸗ dividende und der Eisenbahnabgabe sich auf über eine Million, gegen auf 1127000 ½6 beläuft. Ein weiterer Vortheil erwächst daraus, daß die Bestände der verstaatlichten Bahnen, welche früher bei Banquiert untergebracht wurden, jetzt an die Generalstaatskasse eingeliefert werden, und die staatliche Ver⸗ waltung einen Zinsgewinn bezieht von prpr. 1 S00 000 AM, welchen die Privatbahnen früher hatten.

Ich möchte dann noch weiter hinweisen, meine Herren, auch auf den Zinggewiun, den wir besichen werden aus den Fondebeständen, die von den verstaatlichten Bahnen uns überkommen sind und welcher nach einer Mittheilung, welche die Staatsregierung an die Budget⸗ tommission bat gelangen lassen, sich auf circa 34 Millionen belaufen. Ich will endlich nicht sprechen von der Amortisafion der Prioritäten, die wir ja auch aus den Erträgen fortsetzen und die nahezu 6 Mil⸗

lionen beträgt. Mein Herr Kommissarius hat Ihnen schon mit⸗ getheilt, wie nach den Ergebnissen der ersten 11 Monate d. J. keine Besorgniß zu hegen ist, daß wir die angesetzten Summen nicht erreichen werden. Wir werden für das Jahr 1880 / 81 einen er⸗ beblich größeren Uehberschuß baben, als bisher angenommen ist. Irre ich mich nicht, so ist dieser Ueberschuß bei den verstaatlichten Babnen approximativ angenommen auf 11 Millionen Mark. Es ist uns vorgeworfen, daß wir eine der Versprechungen, die wir gemacht hätten,

Die Pflege des Lokalverkebrs, nicht genügend erfüllten. Ich babe hier eine

Nachwelsung vorliegen, meine Herren, über diejenige Zahl von Zug⸗ kilometern, die wir auf den verstaatlichten Babnen gegen frühere Zeiten mehr eingeführt haben, um eben dem Loka verkehr entgegen zu kommen. Danach beläuft sich die Zahl der Zugkilometer auf 1695. Wir — und die Herren aus Pommern, der Rhein provin; und Westfalen und auch aus der Provinz Hannover werden mir be— stätigen, daß wir den örtlichen Bedürfniffen nach Kräften entgegen ⸗ gekommen sind, — wir betrachten es eben als eine Hauptaufgabe der Staatseisenbahnoerwaltung, die ja die öffentliche Wohlfart sich zum Ziele gesetzt hat, gerade auch die lokalen Bedürfnisse zu befrie⸗ digen. Wenn auf das eine Beispiel der Stadt Brandenburg hingewiesen ist, so ist es richtig, daß ein Zug eingezogen worden, der früher dort ging. Ob das Wiedereinlegen des Zuges unerläßlich ist unterliegt der Erwägung der Provinzialverwalkung, der man in solchen Dingen doch auch ein Urtheil zutrauen muß, und diese war bisher nicht die ser Meinung. . .

Dann ist weiter gesagt worden: warum leat die Staate regierung nicht jetzt schon eine Uebersicht der Tarife vor, die sie einzuführen ge⸗ denkt? Meine Herren, wozu das? Ich möchte eine solche Ihnen ja sehr gern gehen, aber ich mochte Fhnen nicht etwas vorlegen, von dem wir nicht bestimmt sagen können, daß wir es auch so einführen werden. Wir haben — und das ist auch eine Verpflichtung der Staatẽregie⸗ rung — die Zustände, wie wir sie überkommen haben, zu schonen, und nicht zu ändern, bevor wir sie genau kennen; — wir haben 5000 km Eisenbahnen neu übernommen, deren innere Verhältnisse doch erst zu studiren sind. Wie wollen neue Tarife unter schonender Berücksichtigãng der bestehenden Verhältnisse einführen, wir wollen kein berechtigtes Interesse verletzen, und doch auch vorher, meine Herren, was vor allen Dingen wichtig, Vertreter der betreffenden wirthschaftlichen Zweige hören, ob die neuen Tarife wirklich den Interessen des Verkehrs entsprechen. Einbeitlichkeit und Stabilität wird in gewisser Beziehung ja herbeigeführt werden, das schließt aber nicht aus, daß wir für bestehende Verhältnise mit Uebergangstarifen, mit Ausnahmetarifen arbeiten, bis eine Gleich mäßigkeit nach und nach angebahnt ist. Die Zahlen, die als Folge der Einführung der neuen Einheitzsätze, die für einen andern Theil der Bahnen in Aussicht genommen sind, für die Provinz Hannover erwähnt wurden, kann sch nicht sofort prüfen. Ich glaube aber, daß diese Annahmen nicht zutreffend find und ine beson dere dann nicht, wenn wir auch den dortigen Verhältnissen die gebührliche Rücksicht schenken. Differentlaltarife, meine Herren, — es ist vorher von meinem Kommifsarius schon erwähnt worden — werden wir unter allen Umständen nicht ganz entbehren können, aber, meine Herren, woran ich festhalte, ist das, wir wollen nar Differen⸗ tialtarife haben, die unseren inländischen Interessen dienen, keine Difft⸗ rentialtarife, die lediglich nach Gesichtapunkten des Eisenbahngewinnes etablirt werden und dien dem ausländischen Interesse zu Gute kommen.

Es ist weiter erwähnt, daß wir die Sekundärbahnen bauen aus den Beständen, die uns überkommen sind. Ja, meine Herren, ist denn das nicht eine ganz vortreffliche Anlage dieser Bestände? Wünschen Sie, daß wir sie liegen lassen sollen, um die Zinsen dafür einzuziehen? Ich glaube nicht, daß wir dem Lande efwas besseres zuwenden können, als indem wir diese Bestände zu folchen nützlichen Anlagen, die dem Lande wahrhaft zu Gute kommen, verwerthen, und aus demselben Grunde, ich habe es neulich fchon gesagt, war es ganz vortrefflich, daß man aus den Milliarden eine große Menge Mittel gewonnen hat, um Bahnen dem Lande zuzufübren, von deren Rentabilität man von vornherein nicht überzeugt sein konnte, von denen man im Gegentheil wußte, daß eine irgend erhebliche direkte Rente nicht in Aussicht ftehe. .

Ueher die Frage, die auch angeregt worden ist, bezüglich der angeblich nicht genügenden Erneuerungen, möchte ich für jetzt nicht sprechen, wir werden auf diesen Punkt später zurückkommen. Ich hoffe, Ihnen da die Ucberzeugung beibringen zu können, wie ie, glaube ich, in der Kommission gewonnen worden ist, daß die Staats—⸗ eisenbahnverwaltung in Bezug auf die Erneuerung hinter den wirk— lichen Anforderungen, hinter dem Bedarf nicht zurückbleibt. Schon bei der ersten Berathung des Etats habe ich angeführt, wie man, vielleicht nicht ganz gut, in den Jahren 1872 bis 1376 eine große Menge von Betriebgmitteln angeschafft hat über das Bedürfniß hinaus. Wir sind ietzt in der Lage, vielleicht wiederum Wagen beschaffen zu müssen. Wir haben die neuen Linien inzwischen zum großen Theil montiren können mit den Beständen der alten, wir werden aber Wagen beschaffen müffen in Folge des An wachsens des Verkehrs, und für diese Wagen haben wir hinreichende Mittel in den vorhandenen dazu beftimmten Baufonds. Lokomotiven gewisser Kategorien werden wir auch bedürfen, das beißt kleine Ma⸗ schinen, um mit Omnibuszügen den Bedürfnissen des Lokalverkehrt entgegenzukommen, und Rangirmaschinen. Aber ich habe schon wie⸗ derholt ausgesprochen: wollten und kzunten Sie uns nöthigen, noch Lokomotiven für Vollbahnen in großer Zahl anzuschaffen, ich wüßte nicht, wie wir sie anwenden sollten; ich würde“ in der Lage sein, Sie zugleich zu bitten, mir auch die Mittel zu bewilligen, um die nöthigen Lokomotivschuppen zu erbauen, wo wir die Lokomotiven vor⸗ läufig einstellen.

Dann, meine Herren, ist gesagt worden, ich glaube, von dem Hrn. Abg. Rickert — der Sekundärbahnbau würde einen größeren Umfang gewinnen, auch die noch bestehenden Privatbahnen würden sich dem zuwenden, wenn nicht über ihnen das Damokletz schwert der Verstaatlichung schwebte; auch die Berlin⸗Anhalter Bahn habe noch verschiedene derartige Projekte im Schreibtisch. Nir ist davon nichts bekannt. Ich glaube aber, wenn die Privatbahnen — etz sind ja sehr leistungsfähige Privatbabnen in größerer Zahl nicht vorhanden — in der That darauf ausgehen wollen, Sekundär⸗ babnen zu bauen, dann werden sie das nur thun, um ibre eigenen Interessen dabei zu fördern; sie wissen recht gut, daß die Bahnen, die jetzt noch zu bauen sind, wenig rentabel, und die Rente schmä⸗ lern würden. Gleichwohl, das muß ich anerkennen, hat die Sber⸗ schlesische Gesellschaft anf meine Bist⸗ sich dazu verstanden, verschle= dene Linien im oberschlesischen Bergwerksrevier in Aussicht zu nehmen, theils mit, theils obne Staatshälfe. Ich hoffe, daß auch die Bergisch⸗ Märkische Bahn sich nicht abhalten lassen wird, auch diese und jene Sekundärbahn noch zur Ausführung zu bringen. Dann hat ja auch noch die Rechte Oderuferbahn sich bereit erklärt, eine Sekundärbahn herzustellen. — Von den anderen Bahnen glaube ich nicht, daß wir eine wesentliche Förderung deg Sekundärbahnwesens zu erwarten haben. Sehen Sie sich doch deren Finanzlage an, wie viele dieser Bahnen haben einen Kurg über Pari? Können sie noch neue Aktien ausgeben? nein Die Belastung mit Prioritätgobligationen hat auch das zu lãssige Maß erreicht oder schon überschritten. — Et ist gestern der Posen⸗ Creuzburger Bahn gedacht. Meine Herren! Ich möchte Sie doch guf, den Courszettel verweisen; wo steßt denn die Posen⸗ Creuzburger Bahn notirt? wo sollte dieselbe eine große Prioritäto⸗ anleihe aufnehmen können, ohne daß der Staat die Zing⸗ garantie dafür gewährt; also erheblich größere Aufwendungen übernimmt, als, wir sie für die Bahn von Tarnowitz nach Creuzburg in Vorschlag gebracht haben? Die Course vieler Bahnen stehen auch jetzt — dag ist meine innere Ueberzeugung — ihren wirklichen Werth, sie stehen so hoch, weil mau neue Verstaat⸗ lichung hofft, well man vielleicht auf solche schon spekulirt hat, und das ist vielleicht auch ein Grund, weshalb von mancher Seite so sehr darauf gedrungen wird, daß der Staat von feinen eigenen Linien Verkehr abtreten möge an die Privateisenbahnen. Jedoch werde ich mich nicht dazu bherbeilafsen, wenn nicht das Verkehrs⸗ interesse es bedingt — wenn aber das Verkehrtzinteresse es verlangt, ganz gewiß.

Ich darf darauf zurückkommen, was ich beim Schluß der ersten Berathung des Etats gesagt habe. Ich bitte das hohe Haus, der Stagtsreglerung darin beizustehen, wenn es sich darum handelt, un⸗ erfüllbare Erweiterungen zurückzuweisen, aber auf dem Gebiete, welches die Staatseisenbabnverwaltung sich ais ein zu eroberndes beieichnet bat, auf dem Gebiete der öffentlichen Wohlfabrt, alle diejenigen Einrich⸗ tungen zu treffen, welche dem Lande von Nutzen sind. Ich bitte ferner daran erinnern zu dürfen, daß die gesamm ke Staatsschuld — ich kann das nicht oft genug wiederholen — nach dem Etat zur Verzinsung erfordert eine Summe von 78 345 859 A, während der Ueberschuß der Gisenbabnrerwaltung allein den Betrag aufbringt, von 39 722 907 Æ Meine Herren, wir verzinfen sonach die gesammten Staatsschulden mit dem Ueberschusse unferer Eisenbabnen; unsere Domaͤnen und Forsten brauchen dazu nicht in Anspruch genommen zu werden. So ist es jetzt, meine Herren, und ich habe die beste Zu⸗ versicht, daß es für die ir noch besser werden wird.

Der Abg. von Wedell-Malchom wandte sich gegen die Ausführungen des Abg. Büchtemann und glaubte, daß die veranschlagten Einnahmen nicht nür er⸗ reicht, sondern sogar übertroffen werden würden. Er müsse die. Behauptung der gegnerischen Presse, daß die Ma⸗ jorität den Eisenbahnetat über das Knie brechen wolle, zurückweisen. Seine Partei halte besonders die Frage der Tarife und der zweiten Stückgutklasse der Besprechung für sehr werth, wolle aber warten, bis der Bericht der Budget⸗ kommission zwischen der zweiten und dritten Lesung vorliege. Die Einnahmen würden der Veranschlagung entsprechen. Gegenüber dem Schwanken der Mehreinnahmen hätten er und seine politischen Freunde die finanziellen Garantien verlangt; er fürchte aber, daß gerade der Abg. Büchtemann und seine Partei den verlangken Maßregeln widersprechen würden. Unregelmäßigkeiten im Betriebe habe er auf seinen Reisen bei den vom Staat verwalteten Eisenbahnen nicht bemerkt. Der Tarif der Ostbahn mit fallender Skala stehe der Auf⸗ hebung der Differentialtarife nicht entgegen. Seine Partei wolle nur die Differentialtarife beseitigen, die den fremden Import begünstigten, nicht die zu Gunsten des preu— ßischen Exports. Aber auch die letzteren sollten nicht ein⸗ zelnen Orten oder Personen, sondern immer der ganzen Linie zu Gute kommen. Gegen eine siskalische Behandlung der Tarife werde Preußen der Eisenbahnrath schützen, dessen Befugnisse der Abg. Büchtemann auch abschwächen wolle. Es sei begreiflich, daß der Abg. Büchtemann als früherer Privat⸗ bahndirektor das Staatshahnsystem nicht mit besonderem Auge ansehe. Derselbe sollte doch aber die Sache sich einige Jahre nach seiner (des Abg. Büchtemann) Meinung zum Schaden entwickeln lassen, dann werde man sich ja von den Mängeln überzeugen und eine Rekonstruktion herbeiführen können. Aber einerseits das System angreifen, andererseits denjenigen Maßregeln zu widersprechen, die die Majorität des Haufes zur Beseitigung aller Einwände gegen das Staatseisenbahnsystem zu beschließen für gut befunden habe, das sei seiner Meinung nach ein Weg, der nicht beschritten werden sollte. Er und seine politischen Freunde wenigstens würden, bis der klare Gegen⸗ beweis geführt sei, vollstaͤndig auf dem früheren Standpunkt beharren, der dahin gehe, daß seine Partei mit der Inaugu⸗ rirung des Staatseisenbahnfystems, einen wesentlichen und nützlichen Schritt für die wirthschaftliche Entwickelung des Landes gethan habe.

Der Abg. Büchtemann erklärte: Der Abg. von Zedlitz billige einfach jeden Schritt der Eisenbahnverwaltung; das sei mehr Gefolgschaft als Sachlichkeit. Er halte die Klust zwischen dem Staatsbahnsystem und dem Wohl des Landes für unüber⸗ brückbar. Deshalb sei er auch in den Staatsdienst nicht über⸗ getreten. Ob die Maßregel segensreich gewesen, werde man immer an zwei Punkten prüfen müssen, den Lokalbahnen und den Tarifen. Bezüglich der Differentialtarife stehe die Eisen⸗ bahnverwaltung mit sich selbst im Widerspruch. Der Reichskanzler wolle konsequent nur einheitliche und stabile Tarife; wenn man aber überall im wirth⸗ schaftlichen oder fiskalischen Interesse Ausnahmen zulasse, so komme das dem früheren System der Privatbahnen gleich. Differentialtarife, welche nur das Ausland begünstigten, gebe es überhaupt nicht, der Vortheil liege immer auf beiden Seiten. Beim Getreide kämen dieselben natürlich Rußland und Ocesterreich zu Gute, da diese Länder darin mehr nach Deutschland importirten, als umgekehrt. Dagegen kämen die Differentialtarife für Eisen, Stahl, Baumwollenwaaren 2c. dem deutschen Export zu Gute. Die Tarife für russisches Getreide nach Rheinland und Westfalen seien aber jetzt zum Theil noch niedriger geworden, vie Differentialtarife hätten also nicht die Konkurrenz des ausländischen Getreides ge⸗ macht, noch die Landwirthschaft gefchädigt. Der Abg. von Wedell-Malchow habe, seitdem er mit dem⸗ selben im Eisenbahnrath sci, schon manche frühere Ansicht aufgegeben; er glaube mit der Beseiti⸗ gung der Differentialtarife werde es demselben ebenso gehen. Er erwarte nicht so bestimmt, daß die Einnahmen der ver⸗ staatlichten Bahnen sich noch verbessern würden. Nach der von der Regierung gegebenen Berechnung verzinsten sich die Staats⸗ bahnen jetzt mit 4,38 Proz. Ziehe man davon eine Amorti⸗ sation mit 1 Proz. ab, so fei man thatsächlich nicht in der Lage, das Anlagekapital mit 4 Proz. zu verzinsen. Wenn der Minister immer nur den faktischen Bestand der Staatsschuld in Rechnung ziehe, der durch die von der deutschen Armee in Frankreich erworbenen Summen wesentlich vermin⸗ dert sei, so gebe das kein richtiges Bild von der Rentabilität der Eisenbahnen. Die Regierung rechne sich das ganze Extraordinarium zu Gute, darunter eine Menge reiner Ergänzungsbauten, welche die meisten Privatbahnen immer aus dem Betriebe bezahlt hätten. Die Regierung möge für den lokalen Verkehr viele Zugkilometer neu eingeführt haben; aber z. B. der neue Zug von Thale nach Wernigerode liege nicht so sehr im Interesse bes Lokalverkehrs als vielmehr im Interesse des durchgehenden Verkehrs nach Berlin.

Der Abg. Frhr. von Zedlitz und Neukirch (Mühlhausen) konstatirte, daß der Abg. Büchtemann auf seine (des Redners) Einwürfe auch nicht ein Wort erwidert habe. Der Abg. Büchtemann habe jedenfalls einen roßen Theil seiner Aus⸗ lassungen überhört. Der Abg. ich möge ihm gestatten, einen Satz aus dem Protokol der Kommission zu verlesen, welche den Widerspruch zwischen seinen dortigen Aeußerungen und den im Plenum gethanen beweisen werde. Ver Abg. Rickert habe im Plenum gesagt: „Wie komme der Eisenbahn⸗ Minister dazu, die Einnahme im Eisenbahnetat höher anzu⸗ setzen, als im Vorjahre?“ Nach dem Protokoll der Kommission habe der Abg. Rickert dagegen gesagt: „Gegen eine wesentliche Erhöhung der Einnahmen habe er nichts zu erinnern.“ Er bedaure, daß er genöthigt sei, diese Angelegenheit hier zur Sprache zu bringen, es sei sonst nicht seine Gewohnheit, Aeußerungen in der Kommission hier 6 Sprache zu bringen.

Der Abg. Rickert erklärte, er habe nichts zu erwidern,

als daß der Abg, von Zedlitz aus dem Protokoll nicht ge⸗ nügend jnfornirt sein könne, wenn derselbe das hier anführe, was er (Redner) gesagt haben solle. Er könne fich auf bas Zeugniß der Mitglieder der Budgetkommission berufen, in r. auf diese Protokolle, daß dieselben niemals ein Bild das Protokoll Unterlassungssünde Seine welche von dem Vorredner angeführt sei, sei nicht zutreffend,

Der Minister für öffentliche Arbeiten, Maybach, entgeg⸗

der Verhandlungen gäben. Er habe nicht gelesen, aber dieser

sich wohl alle Mitglieder schuldig.

nete auf die gehörten Ausführungen, daß Kilometer, die im Interesse des Lokalverkehrs seien, nicht 1695,

dungen, die die Regierung für den Lokalverkehr gemacht habe, größer seien, als vorhin bezeichnet sei. Die Rentabilitäts berechnung, welche 4 38 Proz. ergebe, betreffe das ganze buchmäßige Kapital, z. B. auch die im militärischen Interesse, für Stromregulirungen ꝛc. verausgabten hohen Summen. Die Rente des Kapitals würde viel größer sein, nach einer ihm vorliegenden denn bei der Telegraphie, der Post, den Chausseen nach der Renta—

Berechnung 8 Proz. Aber frage man

bilität? Die Staatseisenbahnen dürften

Gesichtspunkt nicht beurtheilt werden; sie hätten eine andere aus der Luft Aufgabe als die Privatbahnen. Man werde noch manche unrentable Ausgabe zum Wohle des Landes machen müssen. Privatbahnen müßten in erster Reihe auf die Rentabilität ihrer Strecken achten, denn dieselben seien spekulativer Natur; Staatsbahnen aber sollten in erster Reihe dem allgemeinen Interesse dienen, bei ihnen sei die Rentabilität Nebensache.

Die Diskussion wurde geschlossen.

Persönlich bemerkte der Abg. von Wedell-Malchow, er hoffe, daß, wie er im Eisenbahnrath, der Abg. Büchtemann

auch in Folge der Diskussionen dieses Hauses Meinungen ändern werde.

Hierauf wurden Titel 1 und 2 genehmigt, danach ohne Debatte der Rest des Kapitels; ebenso die Kapitel 11 (Direk⸗ tionsbezirk Bromberg 44 600 000 46), Kap. 12 (Direktions— bezirk Hannover 65 180 000 S), Kap. 13 (Direktionsbezir? Frankfurt a. NM. N 750 000 ), Kap. 14 (Direktionsbezirk Magdeburg 49 800 000 „S), Kap. 15 (linksrheinische Bezirks⸗

direktion Cöln 45 600 000 4).

Zu Kap. 16 (rechtsrheinische Bezirksdirektion zu Cöln 68 0866 000 66) bemerkte der Abg. Cremer, es sei ihm ein Fall bekannt geworden, in welchem die jetzt verstaatlichten Eisen— r bahnen die 6 Prozent Rente, welche dieselben den Aktionären durch diese übermäßige Sparsamkeit bei Neubeschaffung geben müßten, in Abzug gebracht hätten von ihrem steuer— pflichtigen Einkommen, so daß beispielsweise die Steuern verringert Dies Verfahren widerspreche den Bestimmungen' des Gesetzes über die Verstagtlichung der Eisenbhahnen, nach welchem es vorläufig beim Alten bleiben solle bis zur anderweitigen ge⸗ setzlichen Regelung. Dies Verfahren sei besonders bei ber be— drängten Lage der meisten Kommunen von prinzipieller Be— deutung und nicht geeignet, die neu eingeführten Maßregeln in besonders günstigem Lichte erscheinen zu lassen. Hoffentlich sei dies nur ein vereinzelter Fall und er frage die Regierung,

Geheime Ober⸗Reg.⸗Rath Brefeld, entgegnete, sollte diefer Fall vorgekommen sein, so sei es unrichtiger Weise geschehen. Die Regierung habe die Absicht, treu und gewissenhaft die Veranlagung der Steuer durchzuführen.

Der Abg. Cremer bemerkte, die von ihm klar gelegten Zustände existirten faktisch, dieselben seien aktenmäßig darge⸗

sich von 28 000 S auf 14 000 a

wie sie sich dazu stelle? Der Regierungskommissar,

than, und er sei bereit, das Aktenmaterial der Verfügung zu stellen.

Danach wurde das Kapitel genehmigt; desgleichen ohne Debatte die Kapitel 17—21 (Main⸗Neckar⸗Bahn 335143 (, Wilhelmshaven⸗-Oldenburger Bahn 270 610 M; Privatbahnen, bei denen der Staat betheiligt ist, 4405 207 , sonstige Ein⸗

nahmen 141 040 Mh.

Bei den dauernden Ausgaben bemerkte zunächst der Referent Abg. von Tiedemann, daß die Staatsregierung ihr früheres Prinzip, bezüglich der Beamten, geänderk habe) und beabsichtige, die höheren Beamten der übernommenen Privat⸗ bahnen im nächsten Jahre als etatsmäßige, mit ihren bisheri⸗ gen Kompetenzen in den Staatsdienst zu nehmen.

Der Abg. Dr. Koehler fragte die Regierung, in welcher Weise dieselben in den Staatsdienst einrangirt werden sollten?

Der Regierungekommissar erwiderte, daß

darüber in der Denkschrist niedergelegt seien, wonach die Be⸗ amten derjenigen Kategorie zugewiesen werden sollten, welche im Staatsdienst ihre Geschäfte wahrnehme. J

der ersten Berathung in einer

machten Aeußerung,

das Gegentheil nicht gefunden, die Zahl der mehr befahren

duktionen bewiesen also nichts.

zinspflichtigen gefunden, offenbar geschrieben,

aus diesem keine Aktien von gegriffene

Sprache gegenüber einem

Verhältniß des Bahnbestandes manche seiner wesen.

auch weit hinter der Zahl der

Moment gekommen.

disponibler Güterwagen bei

hätten. stellten Ansprüchen genügten.

nutzen verbieten müssen.

darüber Erhebungen eintreten

diese Frage zurückzukommen. Der Regierungskommissar

Regierung zur

nommen,

wären. Richtig sei es, daß men sei.

schwindigkeit fahren solle. betreffe, so sei das

die Grundsätze überschritten worden.

Der Abg. Kalle erklärte den Ausführungen des Abg. von Zedlitz gegenüber, daß er bei seinen Aeußerungen, die er vor

habe unde die in die Tagesblätter übergegangen seien, stehen bleiben müsse. Es habe sich um die Kosten der Erneuerung und Unterhaltung des Oberbaues und der Betriebsmittel ge⸗ handelt. Die Erklärungen der Kommissarien in dieser Hin⸗ sicht seien, wie es scheine, im Allgemeinen in der Kommiffion acceptirt; wenigstens habe er in den Protokollen der Kommission

daß die dafür ausgesetzten Beträ Anfang der 70er Jahre über ben Bedarf hinaus angeschafft ondern 2027 betrage, also die Aufwen- sei. Dies sei doch aber nur deshalb geschehen, weil während des Krieges das Fahrmaterial in bedeutender Weise abgenutzt sei und der Verkehr sich bedeutend gesteigert habe.

ge deshalb so gering seien, weil

Namen in den Zeitungen erschienen sei, habe jetzt, also nach Monaten, in der „Nordd. Allg. Ztg.“ eine Erwiderung

Eindruck auf das Haus zu machen. selben in unwürdiger Weise angegriffen. Uebrigens habe er Lokomotivfabriken, das sei eine

Pflicht thue, überlasse er der Beurtheilung dieses Hauses. Allerdings sei der Verkehr seitdem zurückgegangen, aber die Neubeschaffung entspreche doch schon Jahre lang nicht mehr der Abnutzung. Warum seien denn die Neubeschaffungen in den früheren Etats nicht so gering gewesen, wie jetzt? Im vorigen Jahre seien 14 Lokomotiven angesetzt, jetzt nach der Verstaatlichung der Privatbahnen 19, während ez nach dem

vorigen sahre seien die Einstellungen schon sehr gering ge⸗ zesen. Wenn auf die Dauer eine solche Einstellung stattfinde, die nicht blos weit hinter der Abnutzung zurückbleibe, sondern

müsse der Moment eintreten, wo man nicht mehr über einen gewöhnlichen Fahrpark verfüge. Schon jetzt sei dieser ͤ e Die Magdeburger Kaufmannschaft be⸗ klage sich wiederholt beim Handels⸗Minister über das Fehlen

Zugleich werde eine allgemeine um wenigstens 5000 Stück für dringend geboten erachtet. Er habe am Schluß des mehrerwähnten Artikels gesagt, daß

von Betriebsmaterial man bald dazu kommen könne, Loko⸗ motiven zu benutzen, die nicht mehr ganz den an sie ge⸗

Aufklärung über den Unfall bei Courl sei er auf die Idee gekommen, daß bei dem vor längerer Zeit stattgehabten Un⸗ fall in Blumenberg ähnliche Gründe mitgewirkt haben möchten. Den offiziell angegebenen Grund des Courler Un—⸗ glücksfalles bilde die Benutzun Wegen der Blumenberger Affaire, bei der er und der Abg. Baurschmidt persönlich betheiligt gewesen seien, habe man Er⸗ hebungen angestellt und es habe sich ergeben, daß die Gründe in dem Zusammenwirken mehrerer kleiner Umstände gelegen hätten, die Schienen seien nicht in der bei Stahlschienen ge— wöhnlichen Höhe, die Kieferschwellen seien mangelhaft gewesen und wahrscheinlich sei der Zug mit unzulässiger Geschwindig⸗ keit gefahren. Der größere Theil des Publikums suche aber, glaube er, nach anderen Gründen. ein für alle Mal Güterzuglokomotiven zu Schnellzügen zu be⸗ Er bitte den Minister noch einmal zu lassen und nach Neujahr auf

entgegnete, er müsse die Behauptungen des Vorredners als unbegründet zurückweisen. Im Gegentheil, es sei in den letz⸗ ten Jahren, wo man einen großen Ueberfluß an Lokomotiven gehabt habe, eine Ausrangirung derselben in der Weise vorge⸗ daß sogar solches Lokomotiven ausrangirt seien welche unter sonstigen Verhältnissen noch gebraucht worden

Courl eine nicht geeignete Maschine zur Verwendung gekom⸗ * solch Fall sei b j Vorschrift ae be

In solchem Falle sei aber eine Vorschrift gegeben, daß diese Lokomotive nur mit der ihr vorgeschriebenen Ge—

. handen sei. Fraktionsverhandlung gemacht

dieselben seien dahin gegangen,

ᷓ Diese De⸗ Der Artikel, der unter seinem

um noch im letzten Moment Er werde in dem⸗

Insinuation. Eine solche Abgeordneten, der seine

stand sei der,

2s hätten sein müssen. Im

ausrangirten Lokomotiven, so

der Magdeburger Direktion. Vermehrung der Güterwagen

Kurz nach der Lektüre der

g einer Güterzugslokomotive.

ger Strecke

weichen wärter Die Verwaltung werde

Ministerial⸗Direktor Schneider

bei dem Eisenbahnunfall bei

als bis ein anderes Coupé voll sei. Minister Abhülfe zu schaffen.

Der Staattã⸗Minister Maybach entgegnete, der erste Ge— genstand der Beschwerde sei ihm nicht bekannt. Er werde nachforschen und Abhülfe eintreten lassen. Was die Klage wegen Ueberfüllung der Coupés betreffe, so bestehe eine be⸗ stimmte Instruktion dahin, daß eine solche Ueberfüllung nicht stattfinden solle. In der heißen erster Klasse mit nicht mehr als 4, die zweiter Klasse mit nicht mehr als 6 Personen besetzt werden.

Der Abg. Rickert wünschte, daß die Einrichtung getroffen würde, daß man sich die Coupés, die man benutzen wolle, selbst auswählen könne; für unterwegs Einsteigende müßten besondere Coupés bereit gehalten werden.

Der Abg. Berger erklärte, er habe den Eisenbahnbeamten gegenüber stets folgendes Verfahren mit Erfolg beobachtet. Der frühere Handelt.⸗Minister von der Heydt habe im Jahre 1865 eine Verfügung erlassen, die an Energie nichts zu wünschen übrig 34 stets bei sich getragen, und, wenn ein Eisenbahnbeamter nicht in der gehörigen Weise verfahren sei, habe er ihm dieselbe vor die Augen gehalten. Das sei immer von durchschlagendem Erfolg begleitet gewesen. Er empfehle den Herren, sich die heutige Erklärung des Ministers aus dem stenographischen Bericht auszuschneiden und es ebenso zu machen.

Auf eine Anfrage des Abg. von Saucken GJulienfelde), betreffend die Errichtung einer Haltestelle auf der Insterbur⸗ erwiderte der Regierungskommissar Geheime Regierungs⸗Rath Fleck, daß die Angelegenheit einer nochmaligen Prüfung unterzogen werden solle.

Der Abg. Götting wies auf die traurige Lage der Hülfs⸗

ren, daß gegenwärtig ein Ueberfluß an solchen Wagen vor⸗

Der Abg. von Benda erklärte auf eine dahin zielende Bemerkung des Abg. Rickert, daß die Protokolle in den Kom— missionen mit der größten Sorgfalt angefertigt würden. Die entgegengesetzte Aeußerung sei aus einem Mißverständniß ent⸗ standen, worüber er sich mit dem betreffenden Herrn ausein⸗ andergesetzt habe.

Der Abg. Kalle konstatirte, daß der Regierungskommissar eingestanden habe, daß das Unglück wesentlich herbeigeführt sei durch die Benutzung einer Güterzuglokomotive und er meine, es sei hauptsaͤchlich badurch gekommen, daß diese die zulässige Geschwindigkeit überschritten habe. Es fehle aber dem Lokomotivführer die Möglichkeit, die Geschwindigkeit zu kontroliren. Bezüglich der bei Blumenberg benutzten sei konstatirt, daß bie Räder abgedreht gewesen seien, und daß man dabei his an die Grenze des Zulässigen gegangen sei; eine solche Maschine sollte zu Schnellzügen nicht verwendet werden, denn nach dem Reglement sollten' nur gute Betriebs⸗ mittel dazu verwendet werden.

Kapitel 23 wurde genehmigt. Bei Kapitel 24 (Eisenbahn⸗ direktion zu Bromberg) klagte der Abg. Dr. Wehr darüber, daß bei den Zügen der in Frage kommenden Strecken per. manent ein sog. Dienstcoupè II- Klasse auch bei den kleinsten Personenzügen eingestellt werde, bei stärkerem Verkehr habe das Publikum darunter zu leiden, während das Diensteoups meist leer stehe. drange dem Publikum geöffnet würden. daß die Coupés nicht eher aufgemacht würden,

aschine

Er bitte, daß dieselben bei herrschendem An⸗ Ein zweiter Uebel⸗

Auch hier bitte er den

ahreszeit dürften die Coupés

en habe. Diese Verfügung habe er

hin, die blos diätarisch beschäftigt seien,

und bei 12stündiger Tagesarbeit 1,ů70 e täglich verdienten; dennoch müßten dieselben genau denselben Dienst verrichten, wie die eigentlichen Weichenwärter, und ihr Beruf erfordere genau dieselbe Arbeitskraft und Aufmerksamkeit. Bei dem geringen Verdienst seien sie nothwendig auf Nebenbeschäfti⸗ gung angewiesen. Fürsorge für diese Beamten.

Kapitel 24 wurde darauf genehmigt, ebenso ohne erheb⸗ liche Diskussion Kapitel 256 (Eifenbahndirektion zu Hannover 39 365 000 , Kapitel 26, Frankfurt a. M. 18173 900 Mk, Kapitel 27, Magdeburg 28 559 000 A6, Kapitel 28, Cöln linksrheinisch 24 114 9009 Sς½, Kapitel 29, Cöln rechtsrheinisch 31 842 009 66, Kapitel 30, Main⸗Neckar Bahn 49 961 b, Kapitel 31, Renten, Zinsen 2c. 62 820 56653 S½ 50 3, Ka⸗ pitel 32, Privatbahnen mit Staatsbetheiligung 2135 369 und Kapitel 33, Centralverwaltung 1179 199 AM; desgl. das Extagordinarium in Höhe von 522 450 M, der Etat der Eisenbahnverwaltung erledigt.

Hierauf vertagte sich das Haus um 33/0 Uhr auf Sonn⸗ abend 11 Uhr. ̃

Er empfehle dem Minister dringend die

Damit war

K

Rrenßischrn Ktaatz- Anzeiger: BGerltu, 8. R. Chiltzelm⸗-Stzaße Nr. 82.

K

Irserate für den Dentschen Reichs“ n. Königl.

Preuß. Btaatz⸗Anzieiger und das Gentral⸗Haudelg⸗

zegister nimmt aut die Königliche Exneditien den Arutschtn Neichs · Anzeiger und Königlich

*

1. Steekbriefs and Vnt era vohungnu- Sachen.

3. Snbkastationen, Aufgebot, Farad ungen n. dergl.

3. Jarkintè, Vera ehtungen, gubwäugianen ets.

4. Verloanng, Amortigatien, Zins xahlung

* n. 1. v. Von öffentlichen Papieren.

lztzo Oeffentliche Zustellung.

Der Johann Jakob Gerz, Kaufmann in Vallen— dar, Kläger, vertreten durch Rechtranwalt Müller hier, klagt gegen 1) Jobann Breitbach, Winzer in Boppard, 3) Johann Habach, früber Bäcker und Krämer zu Dieblich, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, Beklagte, mit dem Antrage: den zwischen den Beklagten unterm 15. Dejember 1879 vor Notar Bendermacher zu Boppard abge⸗ schlossenen Kaufvertrag für nichtig und wirkungtlos zu erklären, zu erkennen, daß die in dem selben auf⸗ geführten Realitäten zum Vermögen dez Beklagten sub 2 gehören, dem Beklagten sub 1 die Kosten zur Last zu legen, und ladet den Beklagten ad 2 zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor die J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz auf

den 28. März 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

gin Zwecke der öffentlichen Zustellung wird ieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Coblenz, den 14. Bezember 1836.

Heinnicke, .

Gerichteschreiber des Königlichen Landgerichts.

31381

—

Vurch das am 2. Dezember 188) verkündete Er— kenntniß des Amtsgerschts zu Cosel, Abtheilung V. ist der zlo/ o schlesische Pfandbrief Raschowa O. /S. Nr. 9 über 509 Thir. für kraftlos erklärt.

Cosel, den 2. Dezember 1880.

Königliches Amtegericht. Abth. V. gez. Jastrow.

6 Aufgehot.

In dem Grundbuche des früher den Wirth Michael und Wilhelmine, geb. Huth, — Dotzekschen Ehe⸗ leuten gehörigen Grundstücks Sagon Jr. 5 standen für die Louise Wiercjoch Abthi. IJ. Rr. 1 55 * I5 . väterliche Erbgelder eingetragen. Ueber dis

— —v — — — —

Post ist ein Hypothekendokument gebildet.

Dieselbe ist nach erfolgter Zwangs versteigerung des gedachten Grundstücks zur Hebung gekommen und auf die rückständigen Kaufgelder angewiesen.

In dem Termine zur Kaufgel derbelegung vom 8. April 1879 hat sich weder die Eigenthümerin oder deren Rechtsnachfolger gemeldet, noch ist das Hypothekendokument vorgelegt worden.

Auf Antrag des Rechtsanwalts Froelke, welcher als Pfleger für dieses zu einer Spezialmasse ge⸗ bildete Liquidat ernannt ist, wird sowohl die Spezial⸗ masse selbst, wie auch das Hypothekendokument auf⸗

geboten.

Terechiedene Bekannt ahnngen. lqterarivebe Angeiger. Thoater-Anaeigen. In der Börazen-

XK

X er. Inserate nehmen an! die Annuncen⸗Cxpeditlonen bes Invalldendank , Rudolf Mosse, Saasen fleln & Bogler, G. L. Danube & Co., E. Schotte, Büttner & Winter, sowle alle übrigen größeren Annoncen Gnreans.

38

J. Femiliea-Naehriekten. heilnga.

— r ——

Die Eigenthümerin der gedachten Forderung resp. deren Rechtsnachfolger sowie der Inhaber des ge⸗ dachten Hppothekendokuments werden deshalb auf⸗ gefordert, sich spätestens in dem auf der hiesigen Gerichtsstätte vor dem unterzeichneten Gerichte an stehenden Aufgebotstermine

am 5. April 1831, B. M. 12 Uhr, zu melden und ihre Ansprüche und Rechte auf die Forderung anzumelden, resp. das Hypothekendoku⸗ ment vorzulegen widrigenfalls dieselben mit ihren Ansprüchen präkludirt und das Dokument für kraft⸗ los erklärt werden wird.

Johannisburg, den 2. Dezember 1880.

Königliches Amtsgericht.

9 9 792 8 e. Aufgebot.

Frau Christiane Wilhelmine, verehel. Uhlig, in Oterhermersdorf, hat das Aufgebot eines am 23. Juni diests Jahres in Kübnhbaide von dem Pferde⸗ bändler Herrn Carl Auzust Schönherr in Marsen— berg auf Christiane, verebel. Böttcher, in Kühn baide gezogenen, von dieser acceptirten und am 20. September dieses Jahres an die eigne Ordre des genannten Schönherr zahlbaren, von Letzterem mit— telst Blancogiros ihr Üübertragenen Wechseis über 265 S beantragt. Der Inhaber des Wechsels wird aufgefordert, spatestens in dem auf den 19. Fe brnar 1881, Vormittags 16 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Aufgebot ter⸗

mine seine Rechte anzumelden und den Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung des Wechsels erfolgen wird. Marienberg, den 19. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. Ockhardt.

31361 Bekanntmachung.

Die Restauratien auf dem Bahn hose zu Lingen soll in Folge eingetretenen Todesfalls der bisherigen Restaurateurin vom J. Februar 18851 ab anderweit verpachtet werden.

Die Bedingungen liegen in unserm Verwaltungs— 16 hierselbst beim Bureau⸗Vorsteher, Eisen⸗ ahn ˖ Sekretãr Riesselmann, von welchem dieselben auch gegen Erstattung der Kopialien von 50 d be= zogen werden können, sowie im Stationtbureau des genannten Bahnhofes zur Einsicht offen. .

Offerten sind verschlossen mit der Aufschrift: „Submission auf Pachtung der Restauration Lingen bis um 10, Januar 1881, Vormittags 11 Uhr, zu welchem Termine dieselbea von unserem Bureau⸗ Vorsteher in seinem Dienstsimmer in Gegenwart der etwa erschienenen Submitienten eröffnet werden, frankirt an uns einzusenden.

Die Wahl unter den Submittenten bleibt uns ohne Rücksicht auf die Höhe des Gebotes vorbe⸗ halten.

Münster, den 13. Dezember 1880.

Königliches Eisenbahn ⸗˖ Betriebs ⸗ Amt.