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1 ö mm r, , , , m , 8 x ; * 1 * * * 2 — 3. —
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31511 In der Aufgebotssache F. Nr. 2/80 sind durch Ausschluß⸗Urtheil vom heutigen Tage die unbe· kannten Berechtigten mit ihren Ansprüchen auf die 352 Thaler 5 Sgr. 7 Heller ausgeschlossen, welche als Zuschlagspreis aus dem Zuschlagsbescheide vom 30. September 1861 auf dem in Rotbenditmold gelegenen Grundeigenthum des dortigen Cigarren⸗ machers Carl Kersting und auf der dem Königlichen Eisenbahn⸗Fiskus zugeschriebenen Parzelle Rothen⸗ ditmolder Gemarkung E. 442. 13 Ar 90 Qu. Mtr. hvpothekarisch eingetragen sind. Cassel, den 14. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht, Abth. I. gez. Schoedde. Wird veröffentlicht. Der Gerichtsschreiber: Kohlhepp.
831469
In der Strafsache gegen 1) den Kaufmannslehr— ling Julius Karger, 26 Jahre alt, mosaisch, in QAbersstzko geboren, 2) den Ladislaus Blazynski, 27 Jahre alt, katholisch, in Posen geboren, wegen Verletzung der Wehipflicht, wird, da die Angeschul⸗ digten des Vergehens gegen § 140 Absatz 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuchs beschuldigt sind, auf Grund der S§S§. 4180, 325, 326 der Strasprozeßordnung, zur Deckung der die Angeschuldigten möalicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens, das im Dentschen Reiche befind—⸗ liche Vermögen der Augeschuldigten mit Be⸗ schlag belegt. Posen, den 19. Dezember 1880. Königliches Landgericht. Strafkammer. gez. Al⸗ binus. Büttner. Fraas.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen re.
29952] GSekanntmachung. ⸗ Die Königliche Domäne Moessin im Saatziger Kreise, mit einem Areal von 389,132 ha, darunter: 303,244 ha Acker, 53,105 ha Wiesen, 17.188 ha Hütung, 6,271 ha Holzungen, zur Grundsteuer eingeschätzt mit einem Reinertrage von 1131,K57 Thaler, soll von Johannis 1881 ab auf 18 Jahre anderweit verpachtet werden. Hierzu haben wir einen Termin auf Mitwoch, den 22. Dezember d. Is., Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitzungszimmer anberaumt, zu welchem Pachtbewerber mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Pachtbedingungen in unserer Domänen Registratur, sowie bei dem jetzigen Pächter, Herrn Hübner in Moessin, eingesehen werden können, und daß das zur Uebernahme erforderliche disponible Vermögen, dessen eigenthümlicher Besitz dem Do— mänen Departements Rath, Regierungs⸗Rath von Bünau, rechtzeitig vor dem Termine glaubhaft nach⸗ zuweisen ist, 75 000 M beträgt. Stettin, den 26. November 1880. Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten. Triest.
31458 Bekanntmachung.
Die Lieferung der für die hiesige Strafanstalt für die Zeit vom 1. April 1881 bis ultimo März 1882 erforderlichen Haushaltsbedürfnisse, als
eirea: 4900 kg Gerstenmehl, 3900 kg Roggenmehl, 1600 kg Weizenmehl, 2650 kg Hafergrütze, 3250 kg Buchweizengrütze, 2600 kg Gerstengrütze, 700 kg Kaffee, 8700 kg Erbsen, 4000 kg weiße Bohnen, 4000 kg Linsen, 190000 kg Kartoffeln, 2000 kg ordinäre Graupen, 50 kg feine Graupen, 3100 Eg Reis, 1200 Kg Hirse, 100 kg Fadennudeln, 6700 kg Kochsalz, 1800 Eg Butter, 1000 kg Schweineschmalz, 1000 kg Rindernierentalg, 1200 g Speck, 2750 kg Rindfleisch, 1800 kg Schweinefleisch, ⸗ 180) kg Hammelfleisch, 25) 260 Eg Kalbfleisch, 26) 114600 kg Roggenbrod für Gesunde, 27) 2800 kg Roggenbrod für Kranke, 28) 600 kg Semmel, 29 10900 1 Milch, 30 4300 1 Bier, 31) 1300 kg Elain ˖ Seife, 327) 250 kg weiße Stegseife, 33) 700 kg krystallisirte Soda, 34) 38 Schock Roggenrichtstroh, 35) 33 cbm Kiefern. Scheitholz, 36 4950 Ctr. Steinkohlen, theils Würfel theils Nußkohlen, soll im Wege der Submission verdungen werden. Anerbietungen sind portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf die Lieferung von Haus halts⸗ bedürfnissen für die Königliche Strafanstalt zu Jauer pro April 1881 bis ultimo März 1882
bis zum 19. Januar 1881
einzureichen. Die Eröffnung derselben findet an dem gedachten Tage, Vormittags 10 Uhr, im Bureau der hiesigen Strafanstalt in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten statt. Offerten, die später eingehen, sowie Nachgebote, finden keine Be⸗ rücksichtigung.
Der Preis, der für die einzelnen Gegenstände ge⸗ fordert wird, muß in der Offerte in Mark und Pfennigen, ohne Bruchpfennige, und zwar pro 50 Eg resp. pro Ltr., Schock, Kbm., Ctr. angegeben wer⸗ den, auch sind von den ad 1 bis inel. iß, 31 und 32 bezeichneten Gegenständen versiegelte Qualitäts⸗ proben mit der Offerte einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen können während der Amtzgstunden hier eingesehen, auch sen Erstattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden.
In den Offerten ist ausdrücklich anzugeben, daß Submittent von den Bedingungen Kenntniß ge⸗ nommen und dieselben als für sich rechtsverbindlich acceptirt hat.
Offerten, welche diese Angabe nicht, oder aber
Abweichungen von derselben enthalten, bleiben un⸗
berücksichtigt. Jauer, den 14. Dezember 1880. Königliche Strafanstalts Direktion.
31457] Bekanntmachung. ;
Die Lieferung der in der Zeit vom 1. April 1881 bis dahin 1882 erforderlichen Verpflegung?‘ und Oekonomie · Bedürfnisse, als ungefähr:
a. Gegenstände, zu welchen Proben gefordert werden:
50 Ctr. Hafergrütze, 50 Etr. Buchweizengrütze,
75 Ctr. Gerstengrütze, 14 Ctr. ungebrannfen
Kaffee, 210 Ctr. Erbsen, 135 Ctr. weiße Bohnen,
40 Ftr. Linsen, 65 Ctr. grobe Graupe, 75 Ctr.
Reie, 65 Ctr. Hirse, 155 Ctr. Petroleum, 30 Ko.
Rüböl, 20 Ko. Stearinlichte, 4 Ctr, grüne Na—
turkornseife, 95 Ko. harte Talgseife, 8 Ctr.
Soda, ö.
H. Gegenstände,
zu welchen Proben nicht einzureichen sind;
50 Ctr. Gerstenmehl, 75 Etr. Roggenmehl,
30 Ctr. Weijenmehl, 9069 Liter Kuhmilch, 30 Ko.
Buchweizengries, 2800 Ctr. Kartoffeln, 3 Ko.
Perlgraupe, 2M 0 Liter Essigsprit, 60 Ko. Faden
nudeln, 130 Ctr. Salz, 40 Ctr. Butter, 15 Ctr.
Schweineschmalz. 35 Etr. geräucherten. Speck,
3000 Kg. Rindfleisch, 1500 Kg. Schweinefleisch,
500 Ko. Hammelfleisch, 50 Ko. Kalbfleisch,
115000 Ko. grobes Roggenbrot, 8000 Ko. feines
Roggenbrot, 180 Ko. Semmeln, 1200 Liter
Braunbier, 45 Ko. Pfeffer, 35 Ko. Englisch Ge⸗
würz, 45 Ko. Kochkümmel, 5 Hl. Zwiebeln,
900 Stück Reiserbesen, 4 Ctr. Wachholderbeeren,
4 Ctr. graues Schrenzpapier, 25 Schock Lager-
stroh, sol im Wege der Submission vergeben werden und haben wir zur Eröffnung der von Reflektanten mit der Aufschrift: ö.
„Submisston auf Wirthschaftsbedürfnisse“ frankirt einzusendenden Offerten einen Termin auf
den 11. Januar 1881, Vorm. 10 Uhr, anberaumt. — . .
Bezüglich der Hinterlegung einer Lieferungs ⸗Kau— tion wird auf die während der Geschäftsstunden in unserem Registraturbureau zur Einsicht ausliegenden Lieferungs⸗Bedingungen Bezug genommen; Abschrift der letzteren wird an Auswärtige jedoch nur gegen vorberige Einsendung von 1 „S Kopialien Über sandt.
Jeder Submittent muß in seiner Offerte, zur Vermeidung der Ungültigkeit derselben, erklären, daß er die Lieferungsbedingungen annehme.
Die Lieferanten von Backwaaren, Fleisch und Bler müssen im hiesigen Orte oder in der Stadt Crone a. Br. wohnen.
Cronthal bei Crone a. Br.,
den 15. Dezember 1880. Königliche Strafanstalts ⸗ Direktion.
unterzeichnete Werft sollen diverse Ketftenschuhe, Fidds, Handspaken, Besen⸗ und Schrubberstiele. Ankerbojen, Rettungsbojen von Kork, diverse Kasten, Signalbretter und Rollen⸗ tafeln ꝛc. beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferunß von Kettenschuhen ꝛe.“ bis zu dem am 27. Dezember 1889, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Verwaltungs⸗ Abtheilung einzusehen, und kann Abhschrift derselben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von M6 O, 30 Kosten und Zeichnungen, soweit solche vor⸗ handen sind, gegen Erstattung der Herstellungz. kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 14. Dezember 1880. Kaiserliche Werft. Verwaltungs ⸗ Abtheilung.
Für die
Für die unterzeichnete Werst, sollen: diverse Bootsanker, Ankerschäkel, Ketten haken, Elliotschäkel (Patent), Marlspiker, Schaalen, eis. für Tauwerk, Wirbel für Flaggleinen, Looshaken und Schlüssel für Schifftfilter ꝛc. beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift „Submission anf Lieferung von Boots⸗ ankern ꝛc.“ bis zu dem am 27. Dezember 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die Bedingungen sind während der Dlenststunden in der Registratur der Verwaltungs⸗Abtheilung einzusehen, und kann Abschrist derselben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von O50 S Kosten und Zeich⸗ nungen, soweit solche vorbanden sind, gegen Erstat⸗ tung der Herstellungskosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 13. Dezember 1880. Kaiserliche Werft. Ver⸗ waltungs · Abtheilung.
Verloosung, Amortisation, Sinézahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
31466
Zinszahlung.
Die am 2. Jaunar 1881 fälligen Coupons der neuen 4 0,½ Posener Pfandbriefe werden von diesem Tage ab bei uns Vormittags von 9— 12 Uhr eingelöst. Die Coupons sind mit einem Verzeich⸗ nisse nach den Beträgen geordnet einzureichen.
Folgende Bankhäuser sind von uns beauftragt, obige Coupons vom 2. Januar bis 28. Februar 9. 8. einzulösen:
in Breslau: Herr Oppenheim & Schweitzer,
in Bromberg: Heir Albert Arons,
in Glogan: Commandite des Schlesischen
Ban vereins, ü.
in Görlitz: Communalständische Bank für
die Pr. Ober ˖ Lausitz,
in Stetl in: Herr Wm. Schlutom,
in Dresden: Herren George Mensel K Co.
Berlin, den 17. Delember 1880.
Hirschfeld & Wolff,
General Agenten der Koͤnigl. Direktion des neuen landschaftlichen Kreditvereins für die Provinz Posen.
[29647]
BGerliu· Potsdam Magdeburger Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
genannten Gesellschaft auf, die letzteren vom 2. Ja⸗ nuar 1881 ab gegen Empfangnahme der entspre— chenden Anzahl Staatsschuldverschreibungen bei der Kasse des von uns ressortire⸗ den Könlglichen Eisenbahn⸗Betriebsamts zu Berlin lauf. dem Botsdamer Bahnhofe oder bei der König · lichen Eisenbahn Hanptkasse hierselbst) während der Dienststunden von 9 Uhr Morgens bis 1 Uhr Mittags, unter Beifügung eines arithmetisch geord—⸗ neten Nummerverzeichnisses nach den von den Ein lösungskassen einzufordernden Formularen einzu— reichen.
Für je eine Stammaktie der Berlin⸗Potsdam⸗ Magdeburger CFisenbahngesellschaft wird eine Staats⸗ schuldverschreibung der vierprozentigen konsolidirten Anleihe zum Nominalbetrage von dreihundert Mark gewährt. .
Die Staatsschuldverschreibungen sind mit lau— fenden, im Juli und Januar fälligen Zinscoupons für den Zeitraum rom 2. Jaauar 1881 ab ver⸗ sehen. Demgemäß sind gleichzeitig mit den Aktien sämmtliche am 2. Januar 1881 noch nicht fällig gewordene Dividendenscheine (bei den nicht zur Ab⸗ stempelung gelangten Aktien) resp. Zinkcoupons (bei den zur Abstempelung gebrachten Aktien) sowie die zugehörigen Talons einzuliefern. Für etwa feh— lende Dividendenscheine resp. Zinscoupons werden die Coupons der Staatsschuldverschreibungen für die entsprechende Zeit zurückbehalten. ö
Die Frist, innerhalb welcher die Aktien einzu⸗ reichen sind, wird in Gemäßheit des Al. 3 5. 7 des Vertrages vom 24. Dezember 1879 auf ein . also bis zum 2. Januar 1882 festge—⸗ etzt.
zei der Königlichen Eisenbahn-Hauptkasse hier⸗ selbst können die den Aktien entsprechenden Staats schuldrerschreibungen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Einreichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden In— terimsquittung ausgehändigt werden.
Magdeburg, den 29. November 1880.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Magdeburg!⸗Halberstädter Eisenbahn ˖ Gesellschafi.
In Ausführung des 5§. 8
des Vertrages vom 5. Juni
9 . betreffend den Ueber⸗
w gang des Magdeburg ⸗Halber⸗ städter Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat (Gesetz⸗ Sammlung pro 1879 pag. 646 bis 657) fordern wir die Inhaber der Prioritäts⸗Stamm Aktien (Aktien Litt. B.) auf, letztere vom 1. Ok— tober d. J. ab gegen Empfangnahme der ent— sprechenden Anzabl Staatsschuldverschreibungen bei der Königlichen Eisenbahn⸗ Hauptkasse hierselbst oder bei der Kasse des von uns ressortirenden Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs⸗ Amtes zu Berlin Jauf dem Potsdamer Bahn hofe) während der Dienststunden von 9 Uhr Mor— gens his 1 Uhr Mittags, unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummern⸗Verzeichnisses, nach den von den Einlösungskassen einzufordernden For— mularen, einzureichen.
Es werden für je acht Aktien Litt. B. sieben Staatsschuldverschreibungen der vierprozentigen kon— solidirten Anleihe zum Nominalbetrage von je Dreihundert Mark gewährt.
Die Staatsschuldverschreibungen sind mit laufen⸗ den, im Januar und Juli fälligen Zintcoupons, für den Zeitraum vom 1. Juli 1880 ab, versehen.
Demgemäß sind gleichzeitig mit den Aktien sämmtliche im Juli 1880 noch nicht fällig gewor⸗ denen Dividendenscheine (bei den nicht zur Abstem⸗ pelung gelangten Aktien) resp. Zins coupons (bei den zur Abstempelung gebrachten Äktien), sowie die zugehörigen Talons einzuliefern.
Für etwa fehlende Dividendenscheine resp. Zint— coupons werden die Coupons der Staatsschuldver⸗ . men für die entsprechende Zeit zurückbe—⸗ alten.
Sofern bei den nicht zur Abstempelung gelangten
Aktien der auf das Jahr 1880 laufende, am 2. Ja⸗
nuar 1881 fällige Dividendenschein zur Präsentatlon gelangt, wird die für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 18890 zu zahlende Rente von 3 pro— cent, also von 5 Me 25 3 für jeden Dividenden⸗ schein, baar ausbezahlt.
Die Frist, innerhalb welcher die Attien Litt. B. einzureichen sind, wird in Gemäßheit des al. 3 des dal des Vertrages vom 5. Juni 1879 auf ein
ahr, also bis zum 1. Oktober 1881, festgesktzt.
Bei der Kasse in Berlin können die den Aktien entsprechenden Staatsschuldverschreibungen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Ein⸗ reichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden Interimsquittung ausgehändigt werden.
Magdeburg, den 27. August 1880.
Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion.
„Whoenixr“, Actien⸗Gesellschaft für Berghau und
lao3t] Hüttenbetrieb.
Die Dividende für das Geschäftsjahr 1879/80 ist festgesetzt für die Actien Litt. A. auf 6 o oder „ 36. — pro Actie und kann gegen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 20 vom 2. Januar 1881 ab in Empfang genommen werden bei
der Direction der Disconto ⸗Gesellschaft in Berlin,
23 . Schaaffhausen'schen Bankverein in Coöln
den m Sal. Oppenheim jr. & Cie. in öln, der Bergisch⸗Märkischen Bank in Düssel dorf und bei unserer Hauptkasse hierselbst. Laar bei Ruhrort, 24. November 1880. Die Direktion.
31347
Märkisch⸗Posener Eisenbahn.
Die am 2. Januar a. fut. fälligen Zinecoupons unserer Prioritäts⸗-Obligationen werden bei unfserer Haupt-⸗Kasse bierselbst und während des Monats Januar durch die Direktion der Disconto⸗Gesell= schaft und die Deutsche Bank in Berlin, sowie die Provinzial⸗Actien Bank des Großherzogthums Posen in Posen eingelöst.
Guben, den 15. Deiember 1880.
Die Direktion.
31440 Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Am Montag, den 3. Jannar k. J, Vormit⸗ tags 11 Uhr, findet im Bahnhofsgebäude in Altona die 11. Ausloosung von 120 Stück 43 0 Schleswigschen Eisenbahn- Prioritäts⸗Obligationen zum Nominglmwerthe von 126 000 S in Gegenwart iweier Direktionsmitglieder und eines protokoll führenden Notars statt, zu welcher Ausloofung den Inhabern der der Verloosung unterliegenden Prio— ritäts⸗Obligationen der Zutritt gestattet ist.
Altona, den 18. Dezember 1880.
Die Direction.
31455 . Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die Lieferung der für das Jahr 1881 erforder⸗ lichen Lelegraphen⸗Materialien soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Abdrücke der Bedingungen nebst Bedarftnachweisung können gegen Zahlung oder franco Einsendung von 50 3 von dem Kanzleivorsteher Herrn Peltz hier bezogen werden.
Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Telegraphen-Materialien bis zu dem auf Mittwoch, den 29. Dezember er, anbe⸗ raumten Submissiongtermin frankirt an uns ein— iureichen, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird.
Elberfeld, den 15. Dezember 1880.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
Köln ⸗ Mindener Eisen⸗ bahn. Rente Zahlung. Die Zahlung ö . Vertrage = gut K s 1879, betreffend den Ueber⸗ er Eisenbahn⸗Unternehmens suf den Staat, am 2. Januar k. Js. fälligen halb—⸗ jaͤhrigen Rente der Aktien der Köln⸗Mindener Eisen⸗ bahn ⸗Gesellschast erfolgt gegen Ausliefe ung des Zinscoupons Nr. ? mit S 18. in Berlin bei der Haupt ⸗Seehandlungskasse, dem Herrn S. Bleich⸗ röder und der Direktion der Diskonto-⸗Gesell⸗ schaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild C Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, in Düsseldorf bei der Regierungs⸗Hauprkasse in den gewöhn⸗ lichen Geschäftsstunden, in Köln bei unserer Haupt- kasse (Domhof 48), Vormittags. — Nach dem 15. Janugr k. Iz. erfolgt die Zahlung der Rente ausschließlich bei der Haupt⸗Seehandlungskasse in Berlin, der Regierungs⸗Hauptkasse in Düsseldorf und bei unserer Hauptkasse. Bei der Einlösung ist den Zahlstellen ein nach den Nummern geordnetes, mit der Quittung des Eigenthümers über den Geld- betrag versehenes Verzeichniß vorzulegen. Kölu, den 10. Dezember 1880. Königliche Direktion.
Köln ⸗ Mindener Eisen⸗ bahn. Zinsenzahlung. Die Einlösung der am 2. Januar ; k. J. erfallenden halbjaͤhrigen. . KBKZinscoupons der Prioritäts⸗ = Obligationen I., If., V. und VII. Emission der Köln. Mindener Eisenbahn⸗Ge⸗ sellschaft erfolgt in Berlin bei der Haupt See- hand lungskasse, dem Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskento ⸗Gesellschaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild C Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Indnstrie in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 2. bis einschließ⸗ lich 15. Januar k. Jr in Köln bei unserer Haupt · kasse (Domhof 48) Vormittags. — Bei der Ein lösung ist den Zablstellen ein nach den Nummern geordnetes, mit der Quittung des Eigenthümers über den Geldbetrag versebenes Verzeichniß vorzu⸗— legen. Köln, den 10. Dezember 1880. Stönigliche Direktion.
MWochen⸗ Ausweise der deutschen Settelbanken. Cobersicht
der
Mannoverschem Bani
vom 15. Dezemaher SSO. Aetivwa.
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15. 566. 456. 565. 13, 45 162. 555. 95. bio 794.
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Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
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— . Gese⸗ — m 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
gister für das Deutsche Reich. n 2x0)
Das Central · Handels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag Abonnement beträgt 1 A 56 8 für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten Z0 . —
für den Raum einer Druckzeile 836 8.
Patente.
Batent⸗Anmeldungerꝝ.
Vie nachfolgend Genannten haben die Ertheilunn eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ Ihre ö hat die an⸗ Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an ein st⸗
stãnde nachgesucht. gegebene Nummer erhalten. Der
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 7614. The Erxeim in Schleuse Vogelsang bei Datteln. . der Bandagen an Eisenbahnrädern.
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Ringes prag. Zwelter Zusatz iu
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.
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Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Cintragung in . . ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
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in Zwickau. Verfahren und Apparat zum Färben und Mustern ihierischer Felle. Kl. 28.
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Verfahren zur Gewinnung von Blei und Silber aus gemischten Erzen. Kl. 40. Nr. 34447. Wirth & Go. in Frankfurt a./M. für Gustay Moxysam in Champigneules.
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Nr. 36 283. Eranz Lacke in Suhl, Judithstr. Hinter ladungsgewehr mit Blockverschluß. Kl. 72.
Nr. 86 319. Wilh. HAaxyngenr in Ilmenau. Verfahren zur Herstellung eines Materials zur Verhinderung der Kesselsteinbildung. Kl. 12.
Nr. 36633. Wirth & Co. in Frankfurt a. / M. für Henry SeholKield in Guatemala (Central- Amerika).
Apparat zum Trocknen von Kaffeebohnen, Ge⸗ treide, Früchten ꝛc. Kl. 82. Nr. 37 063. August EhEimmum in Berlin. Neuerungen im Färben von Hölzern. Kl. 38. ñ . 115. Frit⸗ Müller in Rheydt, Haupt-
1. ;
Riemenschlittschube mit mechanischer Befesti⸗ gung. Kl. 77.
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Mohrenstr. 631, für Joseph Forstern, in Wien. Schirmgestell. Kl. 33.
Nr. 37 551. J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131, für Lonis Constant Chenevak in Compiègne, Louis Jaussens und Edmond Kocdlart in Louvain (Belgien).
Neuerungen in dem Verfahren zum Lüften von Körnerfrüchten in Schiffen. Kl. 65.
Nr. 57 597. C. Tiegei in Neuwedel. Verfahren zum Gerben thierischer Häute. Kl. 28.
Nr. 37 805. Schütz -e Hertel in Wurjen. Kühlvorrichtung an Cylindern von Luftkom— pressoren mittels Wassereinspritzung in Staub—⸗ form. Kl. 27.
Nr. 38 689. Brydes C Co. in Berlin, König—⸗ grätzerstraße 73, für Charles Micddketam in Gaft Dereham und Percival Everitt in Great Ryburgh (England).
Neuerungen an Dreschmaschinen und Stroh elevatoren. 45.
Nr. 38 882. H. 0. Nagel sahne in Schleswig.
Hahnartiges Ventilgehäuse mit Oeffnung zum Herausnehmen der Ventile. Kl. 47.
Nr. 89 438. aver Salamaanam in München. Bier ⸗Kontrol⸗Apparat. Kl. 64.
Nr. 839 968. Hellmuth Holbein in Berlin, Alte Jakobstr. l, für Johann Weiss u. Sohn in Wien.
Stellhobel. Kl. 38.
Nr. 40 569. R. J. Schmutzler in Berlin W., g ftraße 37, für J. B. Hohbhäi in Nice (Frank= reich).
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Nr. 40774. FE. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustugstr. 311., für Richard MHoacm 4 ö e,. on Tees, Grafschaft Jork in
ngland. ;
Neuerungen an Pianofortes, Zusatz zu P. A. Nr. 26 240. Kl. 51.
Nr. 41 109. 9. Kesseler in Berlin W., Moh⸗
renstraße 63 J., für Fr. Miehasliis in Luxem-
burg,
Neuerung an dem Michaslis'schen Dreh⸗
Gustay Stosg in Frankfurt an
Düsseldorf. Verstellbare Schutzdecke für schnell rotirende Schleifsteine. Kl. 67.
Nr. 44 289. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki!
in Berlin W.,. Leipzigerstraße 124, für Claude Charles Jualf in Paris. Drehbares Schirmdach, hergestellt durch Thei⸗ lung des Schirmstocks. Kl. 33.
Ni. 44 383. Scelhaahel & Egen nim in
Bruchsal, Baden. Weichenregulirvorrichtung. Kl. 20.
Nr. 44467. Wilhelm EEE in Frei⸗
, raubenspund mit Lufthahn, IV. Zusatz zu D 1, 64. Sisaßz
Nr. 44779. B. Edmund Thodée & Enoop in Dresden, Augustusstraße 31I., für Casimir Hr junior in Paris.
Neuerungen an SSpielzen zen“ Gelenkthiere, ö trinken und gemolken werden können.
Nr. 44 875. Lonis Bratsecla in Rixdorf, Juliusstr. Nr. 49.
Regulirbare Schmiervorrichtung. Kl. 47.
Nr. 45 310. G. FEesselexr in Berlin W., Mohrenstr. 631.
Neuerungen in der Herstellung von Dichtungs— mitteln für Dampfleitungen. Kl. 47.
Nr. 45 352. Richard Lüders in Goerlitz für
Ferdinand Relsrmramm in Mildeneichen, Böhmen, Habn mit Rückschlagventil. Kl. 47.
Nr. 45 532. R. J. Hchmutaler in Berlin W., 3 37, für C. Chenm in Etampes, Frank— reich.
Vorrichtung zum Rauhen der kleinen Leder—⸗ platten an Billardqueus. Kl. 77.
Nr. 45 600. 9. W. Schumann K Pranz
Küchler in Weißenfels, Provinz Sachsen, Auswechselbare Vorrichtung zur Verbrennung von Tbeer in Feuerungen. Kl. 24.
Nr. 45 7097. Aà. Doering in Sinn, Regie⸗ rungabezirk Wiesbaden.
Neuerung an hoblen Ventilkugeln. Kl. 47.
Nr. 45 731. Ernst Esost in Dresden, Rosen⸗ straße 103.
Neuerungen an Maschinen zum Schneiden, Hobeln, Egalisiren und Poliren von Seife und ähnlichen Stoffen. Kl. 23.
Nr. 45 891. Jebeng in Emden, Große Osterstr. 62.
Anordnung dez Stoßes der Unterschienen des zweitheiligen Langschwell en ⸗Oberbaueg. Zusatz zu P. R. 12279. Kl. 19.
Nr 45 939. M. 8echoln in Stralsund.
, n. eisernes Rüstband für Baugerüste.
Nr. 46035. Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110, fur Frederick William FKunrnmenr in St. Albans, Hertford, England.
Neuerungen an Gaskraftmaschinen. Kl. 46.
Nr. 46183. H. Hamellse und C. Krause in Berlin, Anklamerstr. 38.
Pneumatischer Thürzuschlaghinderer. Kl. 37.
Berlin, den 20. Dezember 1880.
aiserliches Patent · It. 31517 Jacobi.
Versagung von Patenten,
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten. An— meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 829. Verfahren zur Darstellung von Soda durch direkte Zersetzung des Kochsaljes durch Feuer⸗ gase bei Gegenwart von kohlensaurem Ammoniak.
Vom 8. April 1880.
Nr. 8831. Apparat zum Abstecken von Kreisg—⸗ bogen im Felde.
Vom 12. August 1880.
Nr. 10 496. Verfahren zur Darstellung eines möglichst reinen Roheisens in einem Hohofen mit Kernschacht aus basischem Material in Verbindung 9 neben der Geblaäͤseluft zugeführten reduzirenden
asen.
Vom 22. Juli 1880.
Nr. 183 369. Verfahren zur Herstellung feuer festen basischen Materials.
Vom 1. Jull 1880. Nr. 25 516. Neuerungen an Lokomotzivkesseln. Vom 22. Juli 1880.
Nr. 28 848. Gleis Anlage mit ununterbrochenem Hauptgleise.
Vom 12. August 1880.
Berlin, den 20. Dezember 1880.
staiserliches Patent · Amt.
(31518 Jacobi.
F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗
vom 2). Februar 18560 ab. gl. 24
G. E)daupt in Brieg, ; vom 6. Februar 1880 ab. Kl. 24. ⸗ Nr. 13 6109. Transportabler Rost mit mecha⸗
nischer Beschickung, G. HE öhkim in Bulmke bei Gelsenkirchen,
Nr; 12 611. Vorrichtung zum Aufnageln des Oberflecks auf Absätze, Zufatz zu P. R. 10691, C. 8. Larrahee „ Co. in Mainz, vom 11. Mai 1880 ab. Kl. 71. . 12 612. Seitenkuppelung für Eisenbahn—⸗ agen, E. Retzhald in Braunschweig, vom 26. Februar 1378 ab. Kl. 20.
Nr. 18 613. Neuerung an regulirenden Gasbe⸗
hältern für Gaskraftmaschinen, Hrammoe in Berlin, vom 18. Februar 1880 ab. Kl. 46.
Nr. 12 614. Spieltisch mit Kreisel,
F. Hor in Mainz, Wiesenweg⸗Gartenfeld, vom 10. Februar 1880 ab. Kl. 77.
Nr. 18 615. Neuerung an Bꝛennern,
J. L. Eiedhoenf in Düsseldorf, vom 20. Februar 1380 ab. Kl. 24.
Nr, 12 616. Ziegel. und Thonwaarenpresse mit ö zum Abmessen des zu formenden Ma—⸗ erials,
G. H. Hedxieh in Pegau (Sachsen), vom 16. April 1880 ab. Kl. 6 an.
Nr. 12 617. Befestigung von Radrelfen auf den Rädern der Eisenbahnfuhrwerke,
R. Laton ski, Eisenbahn⸗Maschinenmeister in Oels i. Schl., vom 14. Mai 1880 ab. Kl. 20.
Nr. 12 618. Compensationsvorrichtung für die Verbindungsstange zwischen der Weiche und dem Spitzenverschluß,
Th. ELemmimz in Bruchsal, Baden, vom 29. Mai 1880 ab. Kl. 26.
Nr. 12 619. Neuerungen an Barrisren,
J. Gast in Berlin N. 0., Greifswalder⸗ straße 22, vom 30. Mai 1880 ab. Kl. 20. Nr. 12 620. Kreistheilapparat, A. Vietor in Wiesbaden, Schützenhof · straße 3, — vom 10. Juni 1880 ab. Kl. 42. Nr. 12 621. Neuerungen an Wurzelschneidern, E. M. Sehilhach in Leipzig, vom 11. Juni 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 622. Sch miervorrichtung, A. HKmnoevenagz'el in Hannover, vom 12. Juni 1889 ab. Kl. 47. Nr. 12 628. ig n mit Bürstapparat, H. M. Hesse in Lehndorf (Sachsen⸗ Altenburg), vom 26. Juni 1880 ab. Kl. 50. ł Nr. 18 624. Vorrichtung zum Offenstricken an der Lamb'schen Strickmaschine, E. Keinhaardt in Naumburg a./S. und H. Gindher in Chemnitz, äußere Kloster⸗ straße 32,
vom 2. Juli 1880 ab. Kl. 25.
Nr. 12 625. Neuerung an Rettungsapparaten
für Schiffsmannschaften und Passagiere, J P. Th. Johnnsen in Kopenhagen — Vertreter: Selten & Co. in Berlin W., Leip- zigerstr. 105,
vom 7. Juli 1889 ab. Kl. 61.
Nr. 18 626. Neuerungen an den Schlössern der Lamb'schen Strickmaschine, anwendbar für Flach⸗ strickerei,
J. A. St. Riermatzlal in Hamburg,
Gasfeuerungs⸗
Hemmung für
vom 24. Juli 1880 ab. Kl. 25. Nr, 12 627. Neuerung an den Schlössern von Strickmaschinen mit geradem Nadelbest zur Verhü⸗ tung des Anstoßens der Nadelfüße gegen die Kanten ⸗ des Mittelhebers, J. A. St, Riernatzkel in Hamburg, vom 24. Juli 1880 ab. Kl. 25. . Nr. 12 628. Zusammenlegbare eiserne Bettstelle, H. Colaert in Poperinghe (Belgien) Ver⸗ treter: 0. Kesseler in Berlin W., Mohren. straße 63, vom 28. Juli 1880 ab. Kl. 34. 3 Nr. 12 829. Neuerungen an Doppelsteypstiche. Näh und Stickmaschlnen, J. Zusatz zu P. R. Fol, Eritzaer -E Co. in Durlach, Baden. — vom 7. August 1880 ab. Kl. 52. Nr. 18 630. Durch Winddruck bewegtes Alarm- Läutewerk für Eisenbahnwagen, . Hä SeRnmalicht in Nürnberg, ⸗ vom 10. August 1880 ab. Kl. 20. ĩ Rr. 12 631. Neuerungen an Phonographen, Th. A. Edison in Menlo Park, Staat New⸗ Jersey, Amerika; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden / Berlin, vom 12. Juli 1878 ab. Kl. 21. Nr. 12 682. Neuerungen an Orchestrions, . Eritashlker in Vöhrenbach, Baden, . vom 20. Februar 1880 ab. Kl. 51. 1 Nr. 12 638. Einrichtungen zur Lösung der Sper⸗ rung von Fangvorrichtungen an Föͤrderkörben unter Anwendung des elektrischen Stromeß, E. HKlIve, Premierlientenant in Porta bei Minden, vom 22. Februar 1880 ab. Kl. 5.
Nr. 12 6834. Universal Bewegungs⸗ und Steue⸗ rungsapparat für Wasserfahrzeuge, F. Kleemann in Wandersleben b. Dieten⸗ dorf, Reg. Bez. Erfurt, vom 24. Februar 1880 ab. Kl. 65. Nr. 12 6835. Dampfwagen für Haupt und Ne⸗ benbahnen. G. HHlaGmaas, Mitglied der Special Direktion der Hessischen Ludwigsbahn. Gesellschaft in Mainz, vom 9. Maͤrz 13880 ab. Kl. 20. Nr. 12 636. Rotirende Grabschaufeln an Kar⸗ toffel⸗ und Rübenpflanzmaschinen, FE. N. Unteriklp in Düsseldorf, vom 1. April 1880 ab. Kl. 45.
Nr. 18 687. Neuerungen an Repetiruhren, Gehrüder HKrenzer in Furtwangen, Baden,
vom 20. April 1880 ab. Kl. 83.
Nr. 12 6838. Ein Ziegelpreßmundstück mit be⸗ beweglichen kombinicten metallenen Formen, Uni⸗ versalabschneidemechanismus und in bestimmter
Curwe gleitendem Steintranporteur zur Fabrika—⸗
en , Verblend⸗, Voll-, Hohl⸗ und Fagon⸗ ꝛe. iegeln, L. Somehlaarnrél in Berlin O., Große Frank⸗ furterstr. da, vom 20. April 1880 ab. Kl. 80.
Nr. 12 6839. Feuchtapparat für Buchdruck⸗ pressen,
E. Eragardd in Cöln, Waisenhausgasse 27, vom 23. April 1880 ab. .
Nr. 12 640. Aufdruckmaschine zum Adressiren von Briefen,
G. W. Seitz in Wandsbeck, vom 25. April 1880 ab. Kl. 15.
Nr. 12 641. Einrichtung an Schmiedemaschinen zum Abspalten der Gabelzinken,
Stamm Volimannmm in Eckesey bei Hagen i / W., vom 28. April 1880 ab. Kl. 49. Nr. 12 642. Neuerungen an der Loavitt'schen Maschine zum Abstempeln von Briefen und Post⸗ karten und zur Entwerthung von Stempelabdrüuͤcken, Ih. Leavitt in Boston (V. St. A) — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Moh⸗ renstr. 63,
vom 12. Mai 1880 ab. Kl. 15.
Nr. 12 643. Neuerungen an Rotations⸗Druck⸗ maschinen,
NMasehirdenfabrilti Augsburg in Augsburg, vom 15. Mai 1880 ab. Kl. 15.
Nr. 12644. Vorrichtung zur Herstellung von
Dichtungsringen, H. Eollinger in Mailand, Italien — Vertreter: E. CO. Glaser, Königl. Kommissions⸗ raih in Berlin 8w., Lindenstr. 80, vom 2. Juni 1880 ab. Kl. 76. Nr. 123 645. Maschine zum Anfertigen von Kohlenbriquetts, Zusatz zu P. R. 9015, Merekelbaßh-Hespa in Lüttich — Ver⸗ treter: Brinck und Hübner in Mannheim, vom 6. Juni 1880 ab. Kl. 80. Nr. 12 646. Vorrichtung zum Ausstreuen der Rübensaat, T. Cargm in Aniches, Frankreich — Vertre⸗ ter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
vom 13. Juni 1880 ab. Kl. 45.
Nr. 12 647. Einrichtung der Kssewitz'schen Regulirvorrichtung für Brenner zu Beleuchtunge— zwecken, J. Zusatz zu P. R. 9009,
FE. HSdaenritz in Hamburg,
horstweisen
vom 15. Juni 1880 ab. Kl. 4.
Nr. 12648. Verbesserungen an einer freien
tragbare Uhren, usatz zu F. .. ir 706. ö
E. Sock in Wolfenbüttel, Krambuden 6, vom 24. Juni 1880 ab. Kl. 83. Nr. 12649. Elektrische Uhr, J. lm per in Furtwangen, vom 4. Juli 1880 ab. Kl. 83.
Nr. 12 659. Maschine zum Richten und Schnei⸗ den von Draht,
C. Sehn vsαnemeer in Iserlohn, vom 11. Juli 1880 ab. Kl. 49.
Nr. 12 651. Hahn mit Sicherheitsschloß,
R. Herbiz Co. in Berlin 8. W., Neuen- burgerstr. 24, vom 14. Juli 1880 ab. Kl. 64.
Nr. 12 662. Neucrungen an Mechanismen zur Fortbewegung von Schiffen,
G. Wilnom in London — Vertreter: H. Raetke in Berlin NO., Linienstr. 7, vom 16. Juli 1880 ab. Kl. 65.
Nr. 12 653. Neuerungen an dem Backofen mit Ober feuerung und Leitung der Feuergafe unter dem Backraum hin, Zusatz zu P. R. 10718.
C. Th. Seidel in Dresden. vom 6. August 1880 ab. Kl. 2.
Nr. 18 654. Neuerungen an Maschinen zum Schneiden von Kuchen,
Girner sSehefüass in Hamburg, vom 14. August 1880 ab. Kl. 2. -. Nr. 12 665. Vorrichtung zur Tonverlängerung an Pianinos. Fortepianos und Flügeln, C. Manlimnꝝy in New⸗JYJork, Nordamerika — Vertreter: P. Mahling in Berlin, Schön⸗ hauser Allee 6,
vom 12. Juni 1880 ab. Kl. 51.
Nr. 12 656. Neuerungen an Nähmaschinen,
A Frech manmm in Hannover, Lätzowstr. 1, vom 16. April 1880 ab. Kl. 52.
Nr. 12 6657. Presse zur Herstellung von Stiefel.
eisen u. dgl.,