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lzis 13

Deffentliche Instellung mit Ladung.

Stachstehender Auszug; Zum Königl. Landgerichte Zweibrücken, Civilkammer. Klageschrift für ; Paul Safe ky,. Kaufmann, früher in Bruchmühlbach, jetzt in Landstuhl wohnbaft, die Rechte seiner Schuld⸗ nerin Katbariaa Leßmeister, Wittwe von Johann

Adam Schmitt II., im Leben Ackerer, in Spes bach

wohnhaft gewesen, sie in Hütschenhausen wohnhaft,

ausübend, Kläger, vertreten durch den in Zweibrücken wohnenden Rechtsanwalt Gebhart, gegen

I. Jakob Leßmeister den Ersten, Ackerer, in Hütschen⸗ haufen wohnhaft,

II. dessen mit feiner verlebten Ehefrau Barbara Wolff erzeugten Kinder — als Erben an dem Nachlasse ihrer verstorbenen Mutter — nämlich:

1 36 Leßmeister, Ackerer in Hütschen⸗ hausen,

2) Daniel Lehmeister, Ackerer allda,

35 Adam Leßmeister, ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort in Amerika abwesend,

4) Johannes Leßmeister, ebenfalls in Amerika abwesend, .

5) Carl Leßmeister, ebenfalls ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend,

6) Margaretha Leßmeister, Ehefrau von Jo⸗ hannes Toby, Ackersmann, in Hauptstubl wohnhast, und Letzteren selbst der Güter gemeinschaft wenen, ; ö

7) Katharina Leßmeister, Wittwe des in Spesbach verlebten Ackerers Adam Schmitt II., sie in Hütschenhausen wohn⸗

haft, 8) Elisabetha Leßmeister und 95 Anna Maria Leßmeister, letztere Beide ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthalts⸗ ort in Amerika abwesend, Beklagte, wegen Theilung. ;

Die vorgenannten Beklagten Adam Leßmeister, Jobannes Leßmeister, Carl Leßmeister, Elisabetha Teßmeister und Anna Maria Leßmeister werden an durch vor das Kgl. Landgericht Zweibrücken, Civil⸗ kammer, geladen und aufgefordert, einen zur anwalt⸗ schaftlichen Vertretung daselbst zugelassenen Rechts- anwalt zu bestellen, welcher für sie in dem unten bezeichneten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streites ö Termine zu erscheinen hat, um antragen zu hören:

Edenh, dem Kgl. Landgerichte, Civilkammer:

JI. Die Theilung der zwischen der verlebten Bar⸗ bara Wolff und ihrem Ehemanne Jakob Leßmeister dem Ersten, Ackerer in Hütschenhausen, bestandenen Gütergemeinschast, —

II. die Theilung des Nachlasses der eben genann⸗ ten Barbara Wolff zu verordnen, demgemäß die Parteien zu diesem Zwecke vor einen Notär des Kgl. Amtsgerichts Landstuhl zu verweisen, zugleich auch einen Experten zu ernennen, welcher sich in einem bei dem ernannten Kgl. Notär niederzulegen - den Gutachten über die Theilbarkeit oder Untheil⸗ barkeit der Fahrnißgegenstände und I‚mobilien aus⸗ zusprechen hat, welche letzteren Falles öffentlich zu lizitiren sind, ferner das Kgl. Amtsgericht Landstuhl mit der Beeidigung des Experten zu kommittiren, außerdem auch einen Herrn Kal. Landgerichts⸗Rath zu ernennen, welcher im Falle von Streitigkeiten Bericht erstatten soll, schließlich noch zu verordnen, daß die Kosten dieser Theilungsprozedur aus der Masse vorweg genommen werden, —

wird mit dem Beifügen, daß zur mündlichen Ver⸗ handlung Termin auf den 4. März 1881, Vor⸗ mittags 9 Uhr, anberaumt ist, den obgenannten Beklagten, Adam Leßmeister, Johannes Leßmeister, Carl Leßmeister, Elisabetha Leßmeister und Anna Maria Leßmeister, deren Wohn. und Aufenthalts⸗ ort unbekannt ist, hiermit öffentlich zugestellt.

Zweibrücken, den 18. Dezember 1880.

Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts: Cullmann, Kgl. Gerichtsschreiber.

11824 Subhastations⸗Patent.

Auf Antrag der betheiligten Miterben soll der aus dem Nas lasse der Wittwe des Edo Euken Peterssen, Hel na Christina, geb. Kempe, zu Hage, herrührende, unter A ewsum belegene Platz:

„Helenenhof“, bestehend aus einem Platzgebäude und den bei dem⸗ selben benutzten ad Tom. J. Nr. 22, Tom. II. Nr. 77, 87, 120 und 121, Tom. III. Nr. 151, 166 und 180 Grundbuchs von Pewsum, ad Tom. J. Nr. 17 Grundbuchs Canum und Tom. IV. Nr. 187 und 188 Grundbuchs Visquard registrirten, zu insge—⸗ sammt 54 Hektar 96 Ar 37 Qu. M. in der Grund⸗ steuer Mutterrolle verzeichneten Ländereien im Wege freiwilliger Subhastation zum öffentlich meistbieten⸗ den Verkaufe gestellt werden, und ist dazu Ter⸗ min auf Donnerstag, den 20. Januar 1881, 11 Uhr Bormittags,

im Frese'schen Gasthofe zu Pewsum, anberaumt, zu welchem Kaufliebhaber hierdurch unter dem Bemerken eingeladen werden, daß die Verkaufsbedingungen auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht ausliegen, auch in Abschrift von dort be— zogen werden können.

Emden, den 14. Dezember 1880.

Königliches Amtsgericht. II. Lohstöter.

lesen Perkanfs⸗ Anzeige und Aufgebot.

In Zwangs vollstreckungssachen des Fabrikanten F. Gier, Juhabers der Firma J. Dunst in Nord⸗ hausen, Klägers

gegen den Gastwirth W. Rettberg in Freibeit, Beklagten, wegen Forderung

sellen auf Antrag des Klägers folgende dem

Schuldner gehörige Grundstücke IN) Parzelle 5 Kartenblatt 1, welche in der Grund⸗ teuermutterrolle des Gemeindebezirks Freiheit, sab Artikel Nr. 87 zu einer Größe von 3 Ar

5 Qu. · Mtr.

2) Parzelle 2580/4 Kartenblatt 1, die daselbst als Löschung gebracht wird.

Hausgarten zu einer Größe von 22 Ar,

3) Parzelle 2814 Rartenblaft 1, die daselbst als

Hofraum zu einer Größe von 79 Qu. Mtr.

eingetragen und beschrieben ist nebst dem auf den Grundstücken befindlichen Wohnhause, Hausnum-⸗ mer 94, und sonstigen Gebäuden und Zubehör oͤffentlich an den Höchstbletenden veckauft werden und wird dazu Termin auf Dtenstag, den 1. März 1881, . Vormittags 10 Uhr, an hiesic er Gerichtsstelle anberaumt. Zugleich werden alle Diejenigen, welche an den vorbezeichneten Grundstücken Eigenthums⸗ und andere dingliche Rechte, als insbesondere Pfand, Näher⸗, lehenrechtliche fideikommissarische Rechte wie auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Rechte bis spätestens in gedachtem Termine anzumelden, widri- genfalls für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Eiwerber das Recht verloren geht.

Osterode, am 17. Dezember 1880.

Königliches Amtsgericht. III. Schwake.

31840 Bekanntmachung.

Das Königliche Amtsgericht Ansbach hat folgende

Aufgebote erlassen:

I. Auf 6 des Schreinermeisters Johann Adam Pleß von Leutershausen, dessen früheres An—= wesen Nr. 63 daselbst mit folgendem Hypothekein⸗ trag belastet ist:

„6. August 1828. 15 Gulden Kaution für den

Antheil an dem vertheilten Sophia Ringler'schen

Vermögen laut Protokolls vom 1. Mai 1791 werden Diejenigen, welche aus diesem Eintrage Rechte abzuleiten vermögen, hiermit aufgefordert, innerhalb sechs Monaten vom 1. Januar 1881 an gerechnet diese hierorts geltend zu machen, widrigen⸗ falls der Anspruch als erloschen erklärt und die Hypothek gelöscht würde.

II. Bezüglich der nachgenannten Personen, welche vor vielen Jahren ausgewandert sind oder heimlich sich entfernt haben, und von welchen seit mehr als mindestens zehn beziehungsweise fünfzehn Jahren keine Nachricht mehr eingetroffen ist, nämlich: ö

letzt Börstenhändler in Leutershausen, nach Amerika gereist 1864, welchem eine Erbschaft von 994 S jüngst zufiel,

2) Harris, Merle, aus Leutershausen, geboren

17. Februar 1804, ledigen Standes, nach der Türkei gereist, Tochter eines israelitischen Lehrers, für welche ein Muttergut von 250 Mt. hier verwaltet wird, Brand, Justus, Apotheker aus Leuterghausen, Landgerichts⸗Assessorssohn, 1850 nach Amerika ausgewandert, geboren 1332, welchem ein müt⸗ terliches Erbgut von beiläufig 2000 S in Aus⸗ sicht gestellt ist, . .

4 Preiser, Johann, aus Kressenhof, außerehelich am 21. September 1830 geboren, nach Amerika vor 1857 ausgewandert, für welchen ein mütter⸗ liches Erbgut von beiläufig 100 A hier ver⸗ waltet wird,

5) Kern, Karl, Bader, aus Lehrberg, Landarzts⸗ sohn, geboren 1318, nach Amerika 1845 aus⸗ gewandert, seit 1862 verschollen, für welchen . von beiläufig 170 ½ hier verwaltet wird,

6) Seiler, Johann Paul, aus Fladengreuth, Müller, Bauernsohn, geboren 14 Dezember 1815, nach Amerika angeblich gereist 1840, für welchen ein . von 3300 ÆS hier verwaltet wird,

7) Weinmann, Johann Leonhard, aus Rügland, geboren etwa 1846, Altsitzerssobn, nach Amerika heimlich ausgewandert 1866, für welchen ein Vermögen von 70 M hier verwaltet wird,

8) Link, Georg Christoph, aus Rügland, Schrei⸗ ner, Schreinermeisterssohn, geboren 23. Februar 1820, ungefähr 1850 nach Amerika ausgewan⸗ dert, für welchen ein Vermögen von 130 1 verwaltet wird,

baben deren nächste Verwandte oder Erben die

Todeserklärung im Aufgebotsverfahren beantragt.

Es ergeht hiemit die Aufforderung:

1) an die Verschollenen, spätestens im Aufgebots⸗ termin persönlich oder schriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls sie für todt er⸗ klärt werden,

Y an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf⸗ gebotsverfahren wahrzunehmen,

3) an alle Diejenigen, welche über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber dem Gerichte zu machen.

Bezüglich des zu 4. genannten Johann Preiser haben sich zugleich die zur Zeit nicht bekannten Erben bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung bei der Erbtheilung, spätestens bis zum Termin hierorts zu melden und zu legitimiren.

Der Aufzebotstermin, zu welchem Antragsteller zu erscheinen haben, wird am

Samstag, den 1. Oktober 1881, Vormittags 9 Uhr,

en e bung aal des K. Amtsgerichts dahier abge⸗

alten.

Ansbach, den 20. Dezember 1880.

Der Kgl. Gerichtsschreiber: Schwarz.

6 Aufgebot.

Im Grundbuche von Sendenhorst Band 4 Blatt 200 steht auf den Grundstücken der Wittwe des Steinhauer. Johann Heinrich Bröcker, Elssabeth, geborene Düning, zu Sendenhorst, für den Johann Heinrich Bröcker zu Sendenhorst aus dem gericht - lichen Theilungsrejesse vom 10. Januar 1848 eine Abfindung von 417 Thalern 29 Sgr. 9 Pf, zahlbar zur Zeit der Großjährigkeit, Verheirathung oder Einrichtung einer eigenen Wirthschaft eingetragen. Die Post ist getilgt, die Löschung im Grundbuche kann jedoch nicht erfolgen, weil das über dieselbe gebildete Hypothekeninstrument verloren gegangen ist.

Seitens der Wittwe ist deshalb das Aufgebot des Hyvothekeninstruments beantragt.

Der Inhaber der genannten Urkunde wird daher aufgefordert, spätestens in dem auf

den 6, Juli 1881, Morgens 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine seine Rechte anzumelden, widrigenfalls die Urkunde für kraftlog erklärt und die betreffende Post zur

Ahzlen, den 6. Dezember 1880.

) Strehle, Alois, geboren 13. Oktober 1843, zu⸗J zufolge Verfügung vom 28. Januar 1860, gebildet

lsi8zo Aufgebot.

Theodor Joseph Otto Ebeling, geboren am 10. April 1848 zu Peine, als Sohn der unverehe⸗ lichten Johanne Marie Ebeling aus Lamspringe, ist seit dem Jahre 1867 verschollen. Auf Antrag des Vormundes desselben, Kaufmanng Heinrich Brede⸗ horst von hier, ist das Aufgebotsverfahren zum Zweck der Todeserklärnng des Verschollenen be⸗ schlossen. Derselbe wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf * den 24. Jannar 1882,

anberaumten Termine zu melden, nnter dem Rechts⸗ nachtheile, daß er im Nichtanmeldungsfalle für todt erklärt und sein Vermögen den nächsten bekannten Erben oder Nachfolgern überwiesen werden soll. Alle Personen, welche über das Fortleben des Verschollenen Kunde geben können, werden zu deren 1. und etwaige Erb⸗ und Nachfolgeberech⸗ tigte zur Anmeldung ihrer Ansprüche unter der Verwarnung, daß bei der Ueberweisung des Ver⸗ mögens des Verschollenen auf sie keine Rücksicht genommen werden soll, aufgefordert. Hannover, 16. Dezember 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 16.

Hesse. Beglaubigt und veröffentlicht: Hannover, 20. Dezember 18809. Der Gerichtsschreiber: Schütte.

Ausschluß⸗Urtheil. Im Namen des Königs!

In der Aufgebotssache VII. F. 5/1880 hat das Königliche Amtsgericht VII. zu Königsberg durch e. k Wandergtleben für Recht er⸗ annt:

L Die Hypotheken ⸗Urkunde über 50090 Thaler rückständige Kaufgelder, in Ruabr. III. Nr. 8 des Grundbuchs von Laserkeim, Vol. 93, Fol. 1659, ein- getragen für den Legations⸗Rath und Lehnsbesitzer Carl Meinhard Grafen von Lehndorff auf Steinort

(31814

aus dem Kaufvertrage vom 26. November 1869,

dem Eintragungsvermerk vom 9. Februar 1860 und dem Hypothekenbuchs⸗Auszug vom 28. Januar 1860,

, Behufs neuer Ausfertigung für kraftlos er⸗ rt.

II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden e. ö Carl Meinhard von Lehndorff auf⸗ erlegt.

Verkündet am 190. Dezember 1880.

Königl. Amtsgericht zu Königsberg.

115611 Aufgebot.

Auf Grund der Dispensation von Seiten der Königl. Preuß. Regierung zu Sigmaringen vom Wiederaufbau des am 8. September d. J. durch Brand total zerstörten Wohn« und Oceckonomie⸗ gebäudes P. Nr. 116 — 1 Ar 16Meter im Unter⸗ dorf der Gemeinde Steinhofen haben die Eigen— thümer der benannten Parzelle, die Maurer Wittwe Melchior Fischer, Mechtild, geb. Fecker, und der Hubert Fischer, Beide von Steinhofen, ein Aufgebot beantragt.

Demgemäß werden alle etwa vorhandenen Pfand⸗ hypothekengläubiger oder sonstige Realberechtigten aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem auf den

2. April 1881, Morgens 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte, Zimmer Nr. 11, anstehenden Aufgebotstermine anzumelden, widrigen falls ihre Rechte gegenüber der Landeskasse in Sig— maringen, als Hinterlegungsstelle, verloren gehen.

Hechingen, den 30. November 1880.

Königl. Amtsgericht.

isl Aufgebot.

Der g Hufner Andreas Andersen zu Hüsby hat seine ihm und seiner Ehe frau Margaretha, geb. Will, gehörigen, zu Hüsby belegenen 3 Hufenstelle, groß nach dem Güterauszuge 36 Hekt. 87 Ar 70 Quadratmeter, wie sie nach Kontralt vom 21. Juli 1860 erworben ist (Schuld und Pfand⸗Pro⸗ tokoll der Ahrens und Treya Harde Vol. II. Fol. 196) an den Hufner Peter Jensen zu Schaabby und den J Hufner Johannes Marxen zu Loit verkauft und haben dieselben die Erlassung eines landes—⸗ üblichen Eviktionsproklams beantragt.

Diesem nach sind alle nicht protokollirten An⸗ sprüche und Rechte an die genannte z Hufe e. pert. spätestens in dem auf

Dienstag, den 1. März 1881, Morgens 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anstehenden Auf⸗ gebotstermin bei Vermeidung des Verlustes desselben, anzumelden. Schleswig, den 15. Dezember 1880. Königliches Amtegericht. Abtheilung II. gez. Hennings. Veröffentlicht: König, Gerichtsschreiber. 31819 Aufgebot.

Der Rechtsanwalt Schneider zu Namslau als Nachlaßpfleger hat das Aufgebot des erblosen Nach⸗ lasses der am 1. September 1879 daselbst verstor⸗ benen, am 12. April 1837 zu Hamburg gebornen verwittweten Steuereinnehmer

Betty Wentzky, geb. Lübker, beantragt.

Die unbekannten Erben werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 1. März 1881, Vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzu⸗ melden, widrigenfalls der Nachlaß als ein berren⸗ loses Gut dem Fiskus zugesprochen werden wird.

Namslau, den 12. Mai 1880.

Königliches Amtsgericht. JI. Vieder. Berichtigung.

Die verwittwete Steuerelnnehmer Betiy Wentzky, geb. Lübker (oder Lübke), ist nicht am 12. Aprii 1837, sondern angeblich am 17. Desjember 1805 oder 1807 geboren. Ihr Geburtsort ist unbekaant.

Namslau, den 15. Dezember 1880.

Königliches Amtsgericht. J. Bieder.

31835 Die zu Crefeld wohnende Ehefrau des früheren

gegen ihren genannten daselbst wohnenden Ehe⸗ mann bei der 2. Civilkammer des K. Landgerichts Klage auf Gütertrennung erhoben und ist hierzu Verhandlungttermin am 19. Februar 1881, Morgens 9 Uhr. ö Für richtigen Auszug: Düsseldorf, den 21. Dezember 1880.

Solz, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

31767 Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Oppenheimer zu Lübeck in der Liste der beim biesigen Landgerichte und Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist gelöscht. Lübeck, den 17. Dezember 1880. Der Präsident des Landgerichts: Hoppenstedt. Schweiß. K

Verkäufe, Verpachtungen, Snbmissionen ꝛe.

ziorij Bekanntmachung.

Die Lieserung der Oekonomie⸗Bedürfnisse für die hiesige Königliche Strafanstalt und die Hülfsstraf⸗ anstalt zu Gollnow auf die Zeitdauer vom 1. April 1881 bis 31. März 1882. bestehend in ca.

für Nangard für Gollnow

1) Roggenmehl 7940 kg 2830 kg 2) Buchweizgries 20 3) Weizenmehl 40 4) Hafergrůtze 2120 5) Buchweizgrütze 2320 6) Gerstgrütze 2350 7) Kaffee (unge⸗

brannt) 210 8) Koch Erbsen 10359 3676 9) Bohnen 6710 2400 10) Linsen 6440 2300 11 Kartoffeln 55090 34100 12) Graupen, ord. 4200 1500 13) Perlgraupen 140 50 14 Reis 5760 2060 15) Hirse 6620 2360 16 Essig 35 17) Fadennudeln 130 18) Salz 10589 19 Koch⸗Butter 2860 20) Tisch Butter 60 21) Schmalz 1870 22) fettem Speck 1976 23) Braunbier 133 24) Pfeffer 90 26) Heringe 12 26) Schnupftabak 400 27) Schwed. Zünd⸗

hölzer 75 28) Lampen⸗Cylinder 65 Dtzd. 29) EClainseife 3490 kg 30) Rasirseife 24 515 Soba 2060 32) Löschpapier 160 Rieß 33) Thran 60 kg 34) Schuhwichse 9 ö 35) Roggenstroh 26 Schock 11 Schock soll im Submissions wege vergeben werden, und sind die Bedingungen hierüber in der hiesigen, sowie in der Gollnow'er Anstalts-Kanzlei einzusehen, auch werden dieselben gegen Einsendung von 1,50 MS Kopialien abschriftlich mitgeteilt.

Portofreie Submissiong. Offerten sind unter Bei⸗ . von Proben, versiegelt und mit der Auf⸗—

rift:

„Submission anf Oeksnomie Bedürfnisse ꝛc.“ bis zu dem am 12. Januar ant., Vormittags 9 Uhr, im Direktorial ˖ Bureau hierselbst anberaum⸗ ten Termine einzureichen, wo dieselben demnächst in Gegenwart etwa persönlich erschienener Sub mittenten eröffnet werden.

In den Offerten muß nächst der Bezeichnung der offerirten Artikel, in der ausgebotenen Reihenfolge, die genaue Angabe der Preise ohne Bruchpfennig und zwar: ⸗

ad 1, 4 bis 12, 14, 15, 18, 19, 21, 22, 26,

29, 31 und 34 per 100 kKg, . 3, 13, 17, 20, 24, 36 und 33 rer je 8g.

ad 16 und 23 per hl,

ad 25 per Tonne,

ad 27 per mille,

ad 28 per Dtzd.,

ad 32 per Rieß und ?

ad 35 per Schock, sowie die ausdräckliche Bemerkung des Submit⸗ tenten,

daß ihm die Lieferungs-⸗Bedingungen bekannt

sind und er sich denselben in allen Punkten

unterwirft, enthalten sein, wobei noch besonders auf Absatz 2 F. 7 dieser Bedingungen ausmerksam gemacht wird.

Unvollständige Offerten bleiben unberücksichtigt.

Raugard, den 10. Dezember 1880.

Die Direktion der Königlichen Strafanstalt.

lz14565

Bergisch⸗Märkische Eisenhahn.

Die Lieferung der für das Jahr 1881 erforder⸗ lichen Telegraphen Materialien soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Abdrücke der Bedingungen nebst Bedarfsnachweisung können gegen Zahlung oder franeo Einsendung von 50 3 ö dem Kanzleivorsteher Herrn Peltz hier bezogen werden.

Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: Offerte auf Lieferung von Telegraphen- Materialien bis zu dem auf Mittwoch, den 29. Dezember er., anbe⸗ raumten Submissionstermin frankirt an uns ein— zureichen, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird.

Elberfeld, den 15. D zember 1880.

Königliche Eiseabahn Direktion.

, , , , ,

—

—

Die Kreisthierarztstelle des Kreises Poln. Wartenberg mit dem etatsmäßigen Stellen gehalt von 600 6 und einem Gehaltszuschuß aus Kreis⸗ fonds von jährlich 600 ½, soll, weil erledigt, wiederum besetzt werden. Qualifizirte Thierärzte, welche auf diese Stelle reflektiren, werden aufge⸗ fordert, sich unter Einrelchung ihrer Approbation und sonsligen Zeugnissen binnen 8 Wochen bei

Schuhwagrenhändlers, jetzigen Schusters Albert

Königliches Amtsgericht.

Joseph Deverg, Anna Maria, geb. Prickel, hat

uns zu melden. Breslau, den 1. Dezember 1880. Königliche Regierung, Abtheilung ves Innern.

q 3Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Slants⸗Anzeiger.

8 2 j f 6 302. Berlin, Donnerstag, den 23. Dezenher .

. k en, nm,. e elcher auch die im 5. 6 dez Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. Noremher 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht Must eröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem 3 .

Modellen vom 1I. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebe nen Bekanntmachungen v Gentral⸗Handels⸗Register fi ĩ . 6 ; 25 ] . 8 * r aundel s- Negister für das Deutsche Reich. am z, Das Central Handels, Register für das Dentsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Taz

Das Central Handels ⸗ Regtster für das Deuts Reich st⸗ t Berlin auch burg; die Körigtiche Celli ar ness gebe kaum dug b ait oft a ftalten. är K . ,,,, Reichs ⸗ und Königlich Preußifchen Staa ls ,, . beträgt 1 4 50 3 für das Vierteljahr Einzelne Nu kosten 20 9 — . nsert ons preis für den Raum einer Drucke le 36 3. 3. , . Vom 19. Juli 1880.

8 ./ / . a . Ha tente. P. R. 16 665. Kl. 3 R. 165. Kl. 42. Nr. 37 41 K Ar 41 373 . . 13. Neuerungen an Kreiseln mit Vor vaten? Anmeldungen. ,,, 373. Franz Friedrich HRunrlirien in richtung zur Erzeugung n ite f . 6. 86 . 8 * ö * ; 1. . * ö 5 7 29 l E, * ö k haben die Ertheilun⸗ Zeichen, und Schreib-Stift. Schärfer. Kl. 70 9 3 brust 1880 . ente fi Dv] eben gebenen (Gzzer * ; ö ; ec lucht⸗ Ihre neren , . . . ö ige, Räuard Lehmann, Berlin, en d. ien lo mne ede sucht. hre Anmeldung hat die gn berlichtenau bei Chemnitz. sferlichies aten. egeb ne mmer erhalten. Der Gegenstand der n mit zusammenklappbarem Verdeck ,, . J. 83. * n

k geit 9 ene nn ee benen . an einst⸗ eüen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt. n. O97. R. J. 8el . ; ; ö Neber res 7 * geen, t r Nr. 37. R. J. Schmutzler in Berlin W. z eber rragnng non Patenten. fr . C. EIn in Coeln, Ehren—⸗ ,. ö,, C ga green e n, , ,. der angegeben. n Itummer J J. . ö uviers CFrankreich)ꝑ der Yatentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachte zer r han hapicz fat maschinen Kl. 54, Einrichtung zur Bewegung des Fadenführers Patent- Extheilungen find auf die ne her r 9 . ieper in Berlin SM. an Seidenhaspeln. Kl. 76. ö. Personen ühertragen worden. in o nh 6 ] . oeh Theodor Hemm Nr. 42 610. August Eielkonrn in Cöthen Nr. 9423. Albert Mehrere in Ueberlingen hen erung en , . 2 und Otto Koen in Berlin. . ö Schwungrad. Ankeruhr, ö Nr E , m a Her mne gern, 94 . . Schutzhülse für Thermometer mit Vacuum zur vom 12. September 1579 ab. Kl. 83. Neuenburgerstr 31 sür di G . r e in s ., Aufnahme der Quecksil berkugel. Kl. 42. Ne, 12 522. Julins Boese in Coln a. Rh. 31, e Gesellschaft Eiernenm Nr. 42764. O. Gräten und Puls ins- Zwillinge roststab, raten mit Helbstfärbung. Ki. 15, vom 5. Juni 1856 ab. Kl. 24. Nr. 9667. Verfahren der Herstellung von doppel⸗

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ᷣ — —

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Nr. 8727. Ganzer oder theilweif dium⸗ 2 4 Kl. . . Nr. Srieljeug mit durch einen Magne sich bewigenden Figuren. Kl. 77. K Nr. 8826. Neuerung an Roststäben. Kl. 24.

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stellung. Kl. 77. ö. 9266.

orrichtung zu dessen Bewegung. Kl. 4.

Nr. 9871. Verstellbare, halbkugeifstmige, mit Wgsser gefüllte Lichtreflettoren. Kl. 4. ö

Nr. 9653. Ver besserungen an Stempel⸗Appa⸗

l 1846)

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Ki 25 Lespllas Nr. 36 52: ö a * Leip agerstt, 66. 1 iaen in Wten.! — Vertreter . ö . 69 6. in. Berlin Neugrung an Faltenlegemaschinen. Kl. 8. —⸗ i. F. 3 K J cesick, . ö. 365 naper in Wor⸗ Ni 45399. Ernst Meyer in Ottenfen. vom 16 Mal, 18, , . 1 irt a. M., Neuerung an Au ffug Mafschlnen. 41. 35 a n , 2. orion a ler; beider feng in Berlin, den 23. Dezember 1880. Rr. M6735. N. . Gehn En er ar e n lil. 1 Kaiserl ges Patent. Amt. lsis846] rr. Hge Keentieteherr mm fern hz. 2 al ĩ ) wein Bierg hrungs⸗

9 z Neuerungen an Drahlseilbahne: Zusat . Jacobi. spund. Kl. 64

Nr. 699. Kl. 63 R ö en, an Vrahtseilbahnen, 4. Zusatz zu . ö 64.

,,, R. 2554. Cf. 37. ; 3 in der Person des Bertreters ein Ne. 11702. Neuerung an der Gelenkverbind

1 ö ö 44958. . J. Schmutzler in Berlin w., k. im Fnlaude inohnenden irrer , mn, der Tafes waagen. Kl. ö. JJ mitielg geshannter᷑ ö,, . r eis; für P. Eirtgardd in La Claire ö KJ 6 k hat . . JJ Kl. 42.

Nr. 81 892 u . * . MW. v. Nawrocki. Ne, 12 618. Neuerung an regullrenden' Gas—

. Werkzeug zum partiellen Abdrehen von Kratzen⸗ in Berlin zu seinem Vertreter Robert 2 er ee. behältern für as ken ti fihi . u 14 ö

u J . beschlägen an Vorspsnukrernpesn Ci*r 7a aen. in Berlin in Sachen seineß Patents Rr. 7655 Berlin, den 3. Delember 1580 fün t licher Brütappn , tee lhationsgintzbtung! Nr. 444 6834. E. J. Sc6mutaier in Berlin We, (Vorrihtaͤngen zum Heften vol Büchern und der) fRaiserliches Patent · Amt. 10 oh ( e ia rate, Zusatz zu P. R. Nr. Linkstr. 37 für Cesar Corron in St. Etienne gleichen mintelst Metallllammern) bestellt. Jacobi.

g n, , , . . cGrankreich). SBerlin, den 23. Dezember 1830.

Wichmm ann t is . . . in Berlin W., Neuerung an Spulmaschinen für Seide. Raiserliches Patent ⸗ Amt. Apparat genannt Taucher!“ zur Prüfung 3 g rla . Hr Die Sa . K Pftreseums auf seine Cntzändungätehlernt!“*“ mmm , , Erlsschung von Hatenten.

z götemperatur. naa geRhime ma lire in Kappel bei Chemnitz. Die nachfolgend. genannten, un ker Her angege⸗

Rl. 42 7 . ; ; . . Neuerungen an Stickmaschi RI. 59 benen Nu in die 6. * prita Rohm in Berlin 80. 9 aschinen. Kl. 52. denen Nummer in die Palentrolle eingetragenen

Nr. 31 092.

z Nr. 48 a , . ⸗ Neuerungen an Wagenbüchfen, Zusas zt H. R. . 43 575. Adolf KÆRetehet in Leipzig.

Heinrich zutgeselik in .

21850)

31849 Hat ein seine Zahlungen einstellender Kauf⸗ mann seine Bücher so unordentlich geführt, daß demzufolge die Uebersicht feines Vermögenszustandes erschwert, aber nicht unmöglich gemacht ist, so hat er nach einem Urtheil det Reichsgerichts, 11I. Strafs, vom 25. Sktoher d. Is, sich dadurch . strafbaren Ban kerutsez schuldig ge⸗

Nr. 32 972. . * Bruͤcken ftr. 34M. , e. * Mökklnannm in Patente sind auf Grund? dez S. 9 des Gesetzes Absatz⸗ Sohlenschütz 8 az wert b.; Mien den. vom 25. Mai 187 s . 6 , k 9. ö Schubriegel mit seitlicher Federung. Kl. 68. Nr 119. V Kl. 15 Feder ff d and i 6 in Leipzig. Nr. 44447. Wirth C Co. in Franffurt a/ M., Rr. 156. Dampfwaffer⸗ Dfen , , Nr 33 gg ö . . . . für Eugène Ameédee Keatonnmter & Pierre! Nr. 184. Schieberglocken⸗Verschl s' Scht . . stay Friek in Bayenthal bei ᷣ 3 NMiehael in Paris. RKl. 33 ; ( k oln a. Nch. Neuer em Verfah / , z ö Gele sfene Gochdrnensutter euerungen an dem Verfahren zum Färben?! Nr. 202. Kämme =. z Nr. ö. 1 K. Polz. Horn, Knochen, Clfenbein und ahn. Kl. 39. . bei Prit ö it ei f end erg G wen suaer in , r Stoffen, Zusatz zu P. R. 121235. Ir. 252. Apparat zum Pasteurisiten. Kl. 6 . Erfindung Vorr ich fu . ; 1 2 Nr. 319. steinbol , , zer angeblich erfundene Gegen⸗ . 36. Niederschlagen von h, K. Dreri6træg in Thorn. Kl'lh 319. Gesteinbohrmaschin? für Handbetrieb. y,. ,, . . die ihn vor anderen . Nr. 35 aJ. Joseyk Senn duääex, in Ravens. stungen ag, asetnen Scheiben. Kl. 777 . Ar. 329. Piereontrolteller. Kl. 64. 3schmenseumn geachtet folcher Vorzüge kann ein Patent burg. ; H . y Carius in Rothen · Nr. 968. Lampenbrenner mit Feder zur Regu⸗ 6 ö ö en, . te er nn reger, lich Sicherbeitelclos * Ft fü dein meschlne. gl es. litzss lang nr, Hen me e , e , fer, ö Kassenschränke. 8g; nd. Meibmaschlne, Kl; 66. . «Methode der Höhenmessung mittelst keit ni schlleßt. — e, 6. i n . 6 . . . . Era elhrecht in ö henne, n, höͤhenmesserg ö 13 nitte st n,, . . zochum. . e Langen salza. Nr. 8. emmwoorrig , . e , , en, mit oberer und unterer cyli , Reel grrich fun an Jauchenvertheilern. Kl. 45. Kl; 35. , n n, , sie bit ker it. Inhen dung gekemmen itt Fuͤhrung bes Rr. un, unhere dlindrischer⸗ 4 5 616. PF. Henn in Charlottenburg. Nr. 1433. Verfahren und Apparat zur Her r. 26 .* e, . sondern, nur die Nr. 39 683. Sebastian Ai . genen , fu th un gs, Ippargt ir stehung arhnrirter Luft. Ki. Zs. ; den 6 ö 3 fr fn . wii ö — , ., n, . ö . ,, , , zur Darstellung von nt f in m , mlt e nnn . Treibapparat für Wagen. Kl. 63 Ber hien / ,, ur Tinwirtung unterchlorigsaurer scharfe Grenze vischer festges öl nem (di cherem , (erfahren, um die Vegetation in den Schutz- Salze auf die sogenannten Phialsine. RI. 73 6 furl e ltr Gol fttenm 39 596. 8. ainz. räben an W tänden zu verhindern Fi 457 2 0 ö alsine. Rl; * und anderem Kaneväs nicht angebe Vorrichtung fem Austleben Ter Ginlagsohlen 9 n Waldbestän den zu verhindern. Kl. 45. Rr. 2663. VeränderungLen an Gesteinbohr⸗ ; h cbt angeben. auf der Brandsoble von Schuhen. Kl. 71.

Nr. 45 776. Fried. EH cu Ratibor. maschinen für Handbetrleb. Zusatz zu P. R. 319. Nr. 40 381. C. Sehlaegel in Hoyerswerda

Schrotwaljen. Kl. 50. Kl (Reg. Bez. Liegnitz) 2 . 48 892. n , V3 Leipzig. — ) : auerformen für auß. Kl 9 . . ö maschine und Motor). Kl. 46. * J en ͤ n Nr. 16 384. w . i, . Nr 13 r n an fihg⸗ el e ie. Ma . a. een, 3 Erft lg gepz ehter i ie rffs en gien ö 2 ĩ ö a ,, w, ; Mar Ornamen mnirte sive y J. x ; . ĩ Deusterschutz ˖ e,, , n, , Altiengesell⸗· ö e e r Ittiengesellsches ! 33 e aus fournirtem und massivem dolze. 2 6. , . die hoch⸗ ain tagdeburg, Suden ßurg. ; in Berlin, Chausseestraße 56. App a üssia⸗ Uwencllantet, Gegenstände, um so zahlreicher ein— ier rg nrat fir der, Oelsamen und ähn⸗ Ref sglowg Kl. 509. ̃ en, Apparat zum Kühlen ron Flüssig, 82 . der Termin der Zulassung her⸗ Re w J, fue Gngel in München für ⸗ ae . Hrydges K Co. in Berlin, König Rr. 4417. Rundbrenner für Mineralöle von . ,, Anziehung; traf be r. Louis Roni in Grensbte Franfeetw) 1 Baron G. HLascechatrkée in n, . 9 Flüchtigkeit mit verstell⸗ blikum im Gere en , 1 schi schweife K z 6. x . J barem Zugglasträger und Zutritt der Ve a6. . 365 ; en. er he . , e,, , d, , n,. h au otolade⸗, el⸗

Nach Entscheidungen des Kaiserlichen Patentamts vom 28. August 1879 und des Reschsgerichis vom 30. Oktober d. J. (Patentblaft Rr. 560 kommt es

Alnastätter in

5 ö

⸗ ͤ ö j D. ö. ö. Frankfurt a. M 1 Emil Robert SeRhneicher in! Nr. 4D116. Pumxe llalorische Wasserhebungs ⸗ fahlang . 4 6 . — 261 9

Kl. 71. Berlin, den 23 38 ü a ; erlin, den 2 Dezemher 1889 Brennerhülse. Kl. 4. schuh⸗ ben. G a ö ö Neuerung an Paplermaschinen. , . . e, n. , mn gn, Nr. 4496. Apparat zur Bestimmung der Ent⸗ ö , 3 . cobi. zündungstemperatur brennbarer flüchtiger Oele. und Seiden farbereĩ, esne vol stãndi⸗ 3 mn D — 1 1 1 J 4

Nr. 40 966. Rudoiph Ves in Hambur 966. g. ö — Ki. 42 Zuriickziehung von Patent ⸗Anmeldungen 36 kee eretz ze e e iel nd n . eut ⸗ Anm igen. ö . ; — s l rien werden vor den Nr. 46657. Verfahren zur Erzeugung einer Augen des Publikums produziren und ikre passenden

,, . . eosegt radern Kl. 3. Nr. 5. S. Ckriiöm wall in Coeslin. Die nachfolgend g ate, unter der a benen! w : schleiff ö ; 9 genannte, unter der angegebenen wasserdichte = chleiffeste eber 1 ĩ e, n, , . wre =. 2 ; ; we e,. und auf den angegebenen Gegenstand . Ibn hre en, n N 3 9 fn . , r , s in Breslau und 1 und an dem angegebenen Tage im, Nr. 46540. Clastische Zügel für Pferde. Kl. 56. wir ; ber lte 9. . hr ben ,, Reinigung von an nion iakhalti n Abfallslüssig . eutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staatz! Rr. 4670. Gifernrt Verbaut nh clastijcher wird h * nine e T rn g dieren, feitenꝰ unter Gewinnung n e ü, 6 . gemachte Patent · Anmeldung Scienenunterlage für Gisenbahnen. Ki. 4 Dr be . n 1 — * en, ? urüg gelogen. ĩ ; Nr. 6948. Neuerungen an Buchdrucker ⸗Setz. Scatsna Min . . . Nr. 41 off ne hen in Burgstaedt i. S i . Luftdruck. Nothsignal ⸗ Apparat für kasten. Zusatz zu P. 3. 19. Kl. * 6, . er ge, n, ef z, *. . . ö. bel Chemnitz, e. 2 1 ö 1830 . 6212. Feuermelde⸗ und Sicherheils · Apparat. im Hochsommer auf Sie chif , se Ern . Lzutrung an Zungennadeln für Wirk. und Berlin, den 3. Vesemke 18850 gr g ing'schen] Aer Sb listschublanfenß binzugchen. Vermshteift , , ,, . ö . Delem 8560. . Nr. 6392. Weitere Neuerungen an Coling'schen einer künstlichen Abkübl ö im Scatiag ? Nr. 41 253. n r nen C Ga. in Gera , rk K, agen, fn zu P. R. 4203. Kl. 63. selbst eine Len pers n 3 9 ee fit g ht ? ; t. Verfahren zur Gewinnung von Ex— herrschen. Derglei ĩ ĩ . hier Yewinnung von E ; gleichen in Amerika und Lond . Bersagung won Patenten. . aus Walkwässern und Seifenflussigkeiten. bekannte Gisbahnen waren seither auf * 2

Reuß j. ) ; Dämpftreinrichtung an na n m et e . üs i n. * die nac stehend bezeichneten, im Reicht · Anzelger Nr. 8120. Neuerungen an Mikroskopen. Kl. 42. ,. 9 63 8 * — —— , ,,, n , nel lle er here e, r, , ,, Neuerungen in, der Konstrüktlon des Messer Wᷓirkun gen deg tinstwelligen Sure. Tilten ö , n, Ed bels ad und Kei ibends d inn, anf gr r fe nn me, e. gen deg rinst weiligen Schußeg gelten als Nr. S667. Hängemattenartiges Feld⸗ und Ruhe⸗ Beobachtung des füdlichen inn k. 2

24 ö ; nicht eingetreten. best Ki zz des ñ Rr hz 68. rieckien vi inen in Immen. Ir. 18 io. Maschenzählapparat für Strick⸗ ir. S711. Neuerungen an Apparaten zum Auf⸗ keln hf fin ar Sram Tln , , . = .

dorf dei Wolfenbüttel. maschinen. spannen von Corsets. RI. 3

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