1880 / 304 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Dec 1880 18:00:01 GMT) scan diff

32184 Heinrich Rohde ven Mengeringbausen,

welcher mittelft gerichtlich bestätigten Kaufbriefs vom

14. Juli 1879 ren der Vorkesitzerin Friederike Winter daselbst die in der Gemarkung von Mengering⸗

hausen belegenen, in der Grundsteunermutterrolle urd 549 jetzt Artikel 884 eingetragenen, nachsteben

von Mengeringhausen früher unter Artikel 235, 256 d aufgeführten Liegenheiten 4

Nr.

der des Grund⸗ sttücks

Namen

der Flurabtheilung

Flächen · in halt a

Culturart

2

433 Mengeringhausen (im Hagen) 1am Eichheimer Wege

66bß auf'm Hagen (äber Schiepko 295.165 auf'm Knochen

167 297/175 ; 298 / 175 . 305/259 Wipppfuhl

301251 ö.

5/3 im Homberge

142/33 bei der Oelmühle 1434 65 / 1 148/2 151/56 149/12 296/175

195

auf'n Kasten in der Misse auf dem Kasten

auf'm Petersberge 300/251 Wipppfuhl

163 der Nords rücken

56 auf der Reinhards buche 331217 auf dem Bette auf'm Petersberg bei der Oelmühle

2

am Helser Stein

bei der Selmühle

auf dem Kasten

bei der Oelmühle

auf dem Kasten

an den Bohnenkämpen

auf dem Wirppfühl auf dem Hagen auf'm Petersberge

304/250 Wiypppfuhl 3606 356 .

erworben hat, ist Rechten unbekannt.

im Bruch zwischen der Galgen und Oelmühle

auf dem Hagen (über'n Schiepkotten)

im Bruch zwischen der Galgen⸗ u. Oelmühle

im Bruch zwischen der Galgen und Oelmühle

auf'n Hagen über'm Schiebkotten

mit den darauf ruhenden Reallasten, Hypothekenschulden und sonstigen

W 33 27 608 23 97 06 52

Garten / 63 36 /

Acker tten) '

Garten Wiese

Acker Hute Wiese Acker

11. 71 1 7 34 60 62 45 25 66 65 47 68 386 24 667 21 33 21 57 231 23 65 5835 67 89 w 37 52 23 81 28 33 28 99 651 21 61 356 61 35 61 1 34 ö . 04 39 65 592 21 32 21 65 963 68 685 64 21 35 50 24 19 28 55 26 16 34 34

Blese Garten

Hute Acker

J.

Mühlengrabenwiese Garten Wohnhaus Hofraum

Garten Mühlengrabenwiese Acker Wiese

*

Acker

1 ,

dinglichen

Auf Antrag des Rohde werden nun hierdurch alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder sonstige

dingliche Rechte und Ansprüche bezüglich der oben gefordert, diese Ansprüche spätestens im Termin den 11. März 1881 beim Fürstlichen Amtsgericht, Abtheilung III., zu unterstützt,

Löschung derselben verfügt werden. Arolsen, 6. Dezember 1880. Der Gerichteschreiber des Fürstlichen A

anzumelden, widrigenfalls sie damit ausgeschlossen werden. buche eingetragener, nicht gemeldeter Berechtigungen 2c. wird angenommen, sie seien getilgt und wird

aufgeführten Grundstücke zu haben vermeinen, auf⸗

Vormittags 9 Uhr,

Arolsen gehörig begründet und mit Beweismitteln Bezüglich etwa im Hypotheken

mtsgerichts. Abtheilung II.:: Kaeselitz.

lernen Bekanntmachung.

Der Bedarf an frischem Brod, Butter und Kar⸗ toffeln für die in der Zeit vom 1. April bis ult. September 1881 in Kiel auszurüstenden oder diesen Hafen anlaufenden Schiffe und Fahrzeuge der Kaiser⸗ lichen Marine, sowie der Bedarf an frischem Brod und Fourage für die in Kiel, Gaarden und Fried richtort stationirten Marinetheile soll im Wege öffentlicher Submission am

Donnerstag, den 20. Januar 1881, Vormittags 11 Uhr, vergeben werden.

Offerten sind portofrei und verschlossen mit der Ausschrift:

„Submission auf Lie erung von Frisch⸗ Proviant für die Kaiserliche Marine im Be— reiche der Ostseestation pro J. Semester 1889/81. an die unterzeichnete Intendantur, hier Friedrichstr. 11 bis zum Beginn des Termins einzureichen. Die Lieferungsbedingungen liegen in unserer Registratur aur und werden auf portofreies Verlangen gegen Erstattung der Kopialien von MS 1,50 mitgetheilt.

Kiel, im Dezember 1880.

Kaiserliche Intendantur der Marine⸗Station der Ostsee.

Verloosung, Amortisation, Sin zahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

läd] Bekanntmachung.

Ven den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 17. Mai 1858 (Ges. S. S. 288). 5. August 1863 (Ges. S. S. 537), 29. Mai 1869 (Ges. S. S. 890), und 29. Okiober 1873 (Ges. S. S. 91) ausgefertigten, auf den Inhaber lautenden Obli— gationen des Jerichow'schen 1. Kreises sind pro 1881 nachstehende Schuldverschreibungen ausgel oost worden, und zwar:

a. aus der Anleihe vom Jahre 1856:

Litt. A. 17 24 MN 58, Litt. B. 5 26 45 57 118 146 150 206 250 366 398 434 470 4990 556, Litt. C. 1 42 67 69 72 148 184 195 196 209 233 247 269 323 326 374 394 656 736 745 814 841 923 933 1000 1001 1023 1933 1097 1099, b. aus der Anleihe vom Jahre 1863: Litt. B. 617 674 677 699 700, C. aus der Anleihe vom Jahre 1866: Litt. B. 768 769 836, d. aus der Anleihe vom Jahre 1873: Litt. B. 1054 1055 1194

Die ausgeloosten Schuldverschreibungen mit den dazu gehörigen Zinscoupons sind am 1. April 1881 Bebufs Auszahlung der Kapitalien und der bis dabin entstandenen Zinsen an die Kreis⸗Kom⸗ munalkasse hierselbst zurückjugeben. Von den früher autgeloosten Kreis ⸗Obligationen sind noch nicht realisirt:

Litt. B. Nr. 242 2527 268 305 369 740 Sös, Litt. C. Nr. 149 155 566 872, deren Einlösung in Erinnerung gebracht wird. Burg, den 18. Dezember 1886. Der Kreis ⸗Ausschuß des Kreises Jerichow. v. Wulffen. 132148 Anfkündigung der Obligationen der Sozietät für die Melio⸗ ration der im Regierungsbezirk Posen belegenen Ohrabruchgegenden.

Die sämmtlichen auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 21. März 1853 ausgefertigten und noch in Umlauf befindlichen Obligationen der Sozietät für die Melioration des Obrabruches werden, soweit dieselben nicht schon in Folge der alljährlich planmäßig stattgehabten Verloosungen zur Aufkündigung gelangt sind, in Gemäßheit des

der Sozietät nach 5. 2 des Tilgungsplanes zu— stehenden Kündigungsrechtes und des Beschlusses der Sozietäts⸗Vertretung vom 13. Dezember cr. zum 1. Juli 1881 hiermit gekündigt.

Die Eigenthümer dieser Obligationen werden auf⸗ gefordert, dieselben im coursfähigen Zustande nebft den Zinescheinen Serie III. Nr. 18 bis 16 vom 1. Juli 1881 ab und zwar bis zum Ablauf des genannten Monats entweder bei der Obra⸗Me⸗ liorations ⸗Ktasse hierselbst over bei den Bank häusern H. C. Plant in Berlin und Leipzig, Hartwig Mamroth et Comp. in Posen und Pineus S. Abraham in Grünberg i. Schl.,

vom 1. August 1881 ab aber nur bei der

Obra · Meliorations · Kasse hierselbst

zu nehmen.

L. Juli 1881 ab nicht mehr statt und wird um den Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine der Kapital betrag gekürzt.

zember 1880.

Der Königliche Kommissarius sür die Obra—⸗ Meliorationen, Regierung s Rath Kuntze.

32151] Societät zur Regulirnng der Gewässer in der Bokeler und Mastholter Niederung.

Die sämmtlichen noch im Umlauf befindlichen Obligationen der obengenannten Soecietät, ing— besondere folgende Stücke werden hierdurch gekündigt:

Lit. A. Nr, 1, 2, 8, d. 6, 6, 7, 9, 15, 14, 16,

32, 33, 36, 37, 38, 40, 41, 42, 19 Stück à 500 Thaler, Litt, B. Nr. 1, 3, 6, 6, 7, 8, 9, 19, 198, 18, 18,

66, 69, 73, 74, 765, 76, 77, 78, 79, 80, 33 Stück à 100 Thaler. , e , 13, 14, 165,

abzuliefern und den Nennwerth dafür in Empfang

Die Verzinsung der Obligationen findet vom!

Zülllchan, Reg. Bez. Fraukfurt a. O. den 22. De⸗

16, 17, 18, 22, 24, 56, 57, 58, 59, 690, 61, 62,

32080)

II. Serie Nr. 338 394 a 1000 , Nr. 602 612 673 783 883 911 2 500 AÆ; III. Serie Nr. 4569 484 a 1000 M6, Nr. 1035 1777 1345 1497 à 500 ½Æ , Nr. 476 488 522 559 und 580 à 200 S Die Inhaber werden aufgefordert, den Nenn⸗ Diese Obligationen werden hierdurch den Inhabern werth der Obligationen gegen Aushändigung der, mit dem Bemerken gefündigt. daß die Kapitalbetrãge selben nebst den dazu gebötigen noch nicht fälligen gegen Rückgabe der Obligationen und der dazu ge⸗ Zins Coupons und den Talons am 1. Juli 1881 r er Zinscoupong vom 1. April 1881 ab kei bei der Societäts ⸗Kasse hierselbst in Empfang zu der hiesigen Stadthauptkasse oder bei den Herren nehmen. Jacob Bernstein in Königsberg i /Pr. und Jacob Die Verzinsung der somit gekündigten Obligationen Landau in Berlin in Empfang genommen werden hört am 1. Juli 1881 auf. können. Wiedenbrück, 23. Dezember 1880. Mit dem J April f. hört die Verzinsung der Der Soeietäts Direktor: ausgeloosten Obligationen auf und es wird der Schmitz, Betrag der etwa fehlenden Zinecoupons späterer Landrath. Fälligkeitstermine vom Kapital in Abzug gebracht. w . . in ie, ,, be⸗ e reits ausgeloosten igationen II. Serie Nr. 349 löns. Bekanntmachung. ,,,, Bei der am . Dezember c. erfolgten Aus loosung der im Jahre 1880 planmäßig zu amor

nicht präsentirt sind und seit dem 1. April 1875 tisirenden 45 0/0 Fönigsberger Stadtobligationen

bezw. 1. April 1880 nicht mehr verzinst werden. Königsberg, den 23. Dezember 1380.

der Anleihe vom Jahre 1877 sind nachfstehende

Nummern gezogen worden:

Magistrat Königl. Haupt- und Residenz⸗Stadt. mn Kündigung der Dortmunder Stadtobligationen.

Sämmtliche noch auestehende Dortmunder Stadtobligationen a. der ersten Wasserwerksanleihe, ausgegeben auf Grund des Allerhöchsten Privilegiumt vom 17. April 1871, b. der zweiten Wgsserwerksanleihe, ausgegeben auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 24. August 1874, 6. der Anleihe vom Jahre 1872, ausgegeben auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 26. Oktober 1872

16, 17, 19, 29, 21, 22. 23. 24, 25, 26, 27, 28. 30, 31, 32, 34, 36, 37, 38, 40, 41, 43, 47, 50, 51. 52, 55, 56, 57, 58, 60, 63, 65, 66, 69, 70, 72, 76, 78, 79,

50 Stück à 50 Thaler.

werden hiermit zur Rückzahlung am 1. April 1881 gekündigt und hört an diesem Tage die Verzinsung auf,

Die Einlösung sowie die Zablung der Zinsen für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1881 erfolgt durch unsere Stadthauptkasge, die städtische Sparkaffe, Betenstraße Nr. 11, und die Wafferwerkz— kasse, Hagenstrase Nr. 1, gegen Rückgabe der Obligationen, der noch nicht fälligen Coupons und der Talons. Der Werth der feblenden Coupons wird von dem Kapitalbetrage gekürzt.

Die auswärtigen Inhaber von Stadtobligationen, welche die Uebersendung des Geldes durch die Post wünschen, wollen dieselben einige Tage vor dem 1. April 1881 einsenden.

Dortmund, 22. Dezember 1880.

Der Magistrat. Lindemann.

Hypothefenbanf in Hauburg.

Vie Einlösung der am 2. Januar 1881 fällig werdenden Zinscoupo -s unserer fünfprozen—⸗ tigen Hypothekenbriefe Serie J., II. und III. und der zur Zahlung à I555ͤ ausgeloosten Stücke dieser Hypothekenbriefe:

Serie I. La. A. 78. 222. 522. Serie I. La. EB. 121. 310. 474. 602. Serie II. La. A. 602. 19. 286. Serie H. La. 153. SSs9. 938 11527. 18320. Serie IE. Ha. A. 1277. 1362. 1646. Serie III. La. B. 1951. 2121. 2168. 23983. erfolgt vom 3. Januar 1881 an: hier, bei unserer Kasse, Große Bleichen Nr. 28, L. Etage, in Berlin bei der Preusfischen ngo hen · Be sicherun gs. Attien. Ceesenschaft. Restant: ö Serie I. La. A. 590. Den Coupons ist ein arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß beizufügen. Hamburg, den 24. Dezember 1880. Die Direktion.

32078

Hypothekenhunk in Hauhburg.

Die Einlésung der am 2. Januar 1881 fällig werdenden Jinscoupons unserer fünfprozentigen Hypothekenbriefe Serie IV., V., VI. und der zur Zahlung à 105 5o ausgeloosten Stücke diefer

Hypothekenbriefe:

Serie IV. La. A. 1820. 1928. 282z5 Serie LIV. Ln. E. 2516. 213. z22z22. 2969. Serie V. La. A. 2587. 2291. 2994. Serie V. La. B. 3351. 3550. 3689. 3869. Serie V. La. A. 3190. 3222. 3359. Serie VI. La. B. 4193. 4109. 465. 42741.

erfolgt vom 3. Januar 1881 an:

hier, bei unserer Kasse, Große Bleichen Nr. 28, J. Etage, in Berlin bei der Deutschen Bank. Den Coupous ist ein arithmetisch geordnete Nummernverzeichniß beizufügen. Hamburg, den 24. Dezember 1880. Die Direction.

Hamburg.

den Zintcoupons unserer vierprozentigen

Die Direktion.

In Gemäßheit des Artikels 6 der Statuten wird bekannt gemacht, daß der Aufsichtsrath der unterzeichneten Bank gegenwärtig besteht aus: 32079 Herrn Th. Reincke in Altona, erstem Vorsitzenden, Derrn JZ. W. Lübbers, in Firma Haller Sohle & Co., zweltem Vorsitzenden, Herrn W. Amsinck, in Firma Johs. Schuback K Söhne, Herrn A. H. Brauß, in Firma A. H. Brauß & Co., Herrn Senator Ed. Johns, Herrn J. A. Schnars, in Firma Brock K Schnars, Herrn Direktor R. E. Stoffert, ö 3. Herrn E. 5 , , Firma J. H. Schröder & Co., sämmtlich in Hamburg, Herrn Sienfr. Beren Herrn A. Degmeier in Berlin. Hamburg, den 24. Dezember 1880.

Uypotheken-Bink iu lamburg.

Die Direktion.

31892

Duishurger Actien⸗Gesellschaft für Gießerei zu Duisburg. Außerordentliche Generalversammlung Freitag, den 14. Januar 1881, Nachmittags z! Uhr,

im Soeietäts ⸗Lolale zu Duisburg. Tagesordnung: Auflssung der Gesellschast; Bestimmung des Modus der Liquidation und der Anzahl der Liquidatoren; Ernennung der Liquidatoren und Bestimmung ihrer Befugnisse. Duisburg, den 22. Dezember 1880. Der a , Aufsichtsraths.

A. Döninger.

zum Deutschen Reichs⸗

n 3a.

—— ——

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 27. Dezember

Anzeiger und Königlich Preußischen Stagts-Anzeiger.

Sg.

Der Inhalt dleser Beilage, wel 4 = 9 velcher auch die im 3. 6 Modellen vom 11. Januar 1876, und' Tie im Patentgesetz, vom 25

Central⸗Handel s⸗R

Das Central Handels- Registẽr für das Deutsche Reich kann durch als- Post - An stalten, fü‚r Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, 8W., Wil helmstraße 332, bezogen werden.

des Gesetzes über den Markenschutz, Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

egister für

vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz,

betreffend das Urheberrecht an Mustern und

erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche NMeich. m. 30

. Das Central andels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement beträrt 1 M 56 3 für dat BViertelsahr. Einzelne Nummern kosten 20 8.

Insertenzpreis für den Raum Tiner Druckzeile 806 8.

Batente. VFatent· Anmeldðnngen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun iges Patentes für die daneben angegebenen Ge-en⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung haf die an— gegebene Nummer erhalten. Der Genenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weislen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 10 997. Heinrich Raetke in Berlin, Linien⸗ straße 7, für Edward Charles BEnavFes in Brad— ford (Gugland).

Maschine, um Garn oder Vorgespinnst in Ab— sätzen, oder strichweise zu färhen und gleichzeitig zu spülen und zu trocknen. Kl. 8.

Nr. 27359. Carl MWerda in Schweidnitz, Schlesien.

Hebevorrichtung zum Verstellen der Lehne an Ruhestühlen. Kl. 34.

Nr. 27 932. Hermann Hor e in Berlin S0. Adalbertstraße 26.

Neuerungen an Drehorgeln. Kl. 51.

Ne. 30 694. Arno Hintze in Dresden Elisenstr. 6.

Bratpfannen Boden mit Zwischenlage, II. Zu⸗ satz zu P. R. 6951. Kl. 34.

Nr. 32 019. Brzdges & Co. in Berlin 8w., Königgrätzerstr. 3, für Edmund Ecards in London. ö

Neuerungen an Gaskraftmaschinen. Kl. 46.

Nr. 84 483. H. Viereg in Kötzschenbroda. Kartoffelsortirmaschine. Kl. 45.

Nr. 36896. J. Brandt & G. W, v. Nawrocki in Berlin V., Leipzigerstr. 124, für Ernest THex Ve in Marseille, Frankreich. ö

Neuerungen an Syphons. Kl. 64.

Nr. 37 2956. C. ELührig in Dresden. Neuerungen an einer Wasserklärvorrichtung für Steinkohlenaufbereitungen. Kl. 1.

Nr. 37 356. Carl Pieper in Berlin 8wW., Gnei⸗

senaustr. 109/110, für Henry Halstgend in Leeds, Grafschaft Jork, England. 66 .

Neuerungen an Tischen. Nr. 37 477. Charles Vagmerx, Lehrer in Kl. 20.

Benfeld im Elsaß. Zugdeckungs ⸗Vorrichtung.

Nr. 57 609. Carl Kaikelse in Halle a. S. Fleischergasse 25.

Neuerungen an dem Ratheke'schen Wasser— ö zweiter Zusatz zu P. R. 7306.

Nr. 38536.

schweig. Filtrationsmethode des Rübensaftes bel der Zuckerfabrikation, Zusatz zu P. R. 5633. Kl. 89.

Nr. 39 219. Philipp Temael in Mainz. Hebelmechanismus am Brennzeitregulator für Petroleumlampen, Zusatz zu P. R. 7497. Kl. 4.

Nr. 839 303. J. Rrandt in Berlin W., König⸗

rätzerstr. 131, für Julius Rernouilii Æ Co. in

asel. Mechanische Beschläge für Thüren, Läden und Fenster. Kl. 37.

Nr. 40 286. H. UBW eher in Bielefeld. Reinigungsvorrichtung und Kontrolhahn an Bierdruck⸗Apparaten. Kl. 64.

Nr. 41 516. Wilhelm Malmnkeels jan. in

Ravensburg (Württemberg). Neuerungen an Bratpfannen, Zusatz zu P. R. 987. KI. 988.

Nr. 42 086. RE. J. Schmutzler in Berlin W.,

Linkstr. 37, für J. DBelorcel in Nimes (Frankreich). Neuerungen an Saugehebern. Kl. 64.

Nr. 42 670. G. August Bäasehhbaunm r in Darmstadt, Liebigstraße 25.

Neuerungen an geschlossenen Luftmaschinen mit variablem Verdrängerhub. Kl. 46.

Nr. 44 265. Robert R. Schmidt in Berlin NVW. , Louisenstr. 29, für Charles Francis Eiete- rich in Baltimore, Maryland, V. St. A.

Neuerungen an Gasbtreitungs Apparaten.

Kl. 26. Nr. 45 084. 8. D. Eerl in Berlin, Neue Kl 81.

Friedrichstr. 2585. Verschluß für Kisten und Cartons.

Nr. 465 750. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für P. Le or- lemgé, Artillerie Major in Lüttich.

Neuerungen an Blocksignalen. Kl. 20.

Nr. 47 098. J. Brandt in Berlin W., Könia⸗ grätzerstr. 131, für Frank G. Tolansgonm in Brooklyn (Unit. St. of A.).

Neuerungen an selbstthätig wirkenden Greif⸗ körben und deren Bewegungsrorrichtungen. Kl. 35. Berlin, den 27. Dezember 1880. saiserllches Patent · rt. Jacobi.

Ertheilung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die garn gh, ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 12 701. trinenpumpen,

O0. Haussmer in Schloß ⸗Chemnitz, vom 3. Juni 1380 ab. Kl. 59. . Nr. 12 702. Neuerungen an Brütapparaten, C. Kammiée in Berlin NW., Wilgnacker⸗

straße 10, KI. 45.

vom 4. Juni 1880 ab. P. A. Malignen und J. Rétif zum. in

Dr. G. Er. Heyer in Braun-

32220

Neuerungen an Jauche⸗ und La⸗

Nr. 12 708. Filter,

.

London, bezw. Lyon Vertreter: Co. in Berlin 8öX., Königgrätz erstr. 73, vom 8. Juni 1880 ab. Kl. 34.

Brydges &

3 .

Nr, 12 794. Bremsvorrichtung an Kutschwagen. J. E. Exrkh in Elberfeld und H. Schr itzkenr trocknem Wasserglas aus flüssigem Wasserglas mit

in Neuß, vom 24. Juni 1880 ab. Kl. 63. Nr. 12705. kellern mit Stirneiskellern, O. Ex GO νùν in treter: J. Brandt & G. V. V. Nawrock in Berlin R., Lelpzigerstraße 124, vom 18. Juli 1880 ab. Kl. 6 Nr. 12 706. derwagen, Renmaannazg, Häger und Stlemmonm in Sieghütte⸗Siegen, vom 3. August 1889 ab. Kl. 20. Nr. 12797. Riemenverbinder, C. EHofmiarnm in Breslau, Tauenzienplatz Il, vom 4. September 1880 ab. Kl. 47. Nr. 12708. Vortichtung an Maschinen zum Chagriniren von Leder,

Selbstschmieroorrichtung auf För⸗

1 j

Basel, Schweiz Ver⸗

.

1

2

Nr. 12 731. Metall ⸗Faßhahn mit Korkeinlage, C. 8ehmalz in Nordhausen, vom 15. Juni 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12 732. Verfahren zur Darstellung von

Hülfe von Alkohol, G. A. Erepfe & Co. in Hamburg,

Ventilation ⸗Vorrichtung an Bier⸗ vom 24. Juni 1880 ab. Kl. 75.

Nr. 12733. Flaschenverschluß, q. PDoreatgzs & A. HernHinxAMt in Berlin, vom 2. Juli 1880 ab. Kl. 64. Nr. 18 734. Flasche zur Verhütung des Ab— stehens ven Flüssigkeiten, . Kiehter in Bordeaux, Frankreich Vertreter: 0. H. Bersch in Wetzlar, vom 4. Juli 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12 735. Schreibkrücke, Dr. L. Herter & Th. Sehanppli in Za—- wiereie, Russisch⸗Polen Vertreter: Budde & Goehde in Berlin S., Gitschinerstr. 32, vom 10. Juli 1880 ab. Kl. 70. Nr. 12736. Bettfedern⸗Sortirmaschine, 8. eis in Mannheim,

VW. Es lein keralarIe in Mülheim a. d. Ruhr, vom 23. Juli 1880 ab. Kl. 87.

vom 9. März 1880 ab. Kl. 28. Nr. 13709. Neuerungen an Zählapparaten, H. Lamotte in Paris Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. vom 12. März 1880 ab. Kl. 42. Nr. 12 7106. graphischen Gegensprechen,

Taste und Einrichtung zum tele⸗

J ;

k Hrekzs, Ober- Telecgraphen- Sekretär in

Berlin, Wörtherplatz 55 111. vom 5. Mai 1880 ab. Kl. 21. Nr. 12711. Wasserrohr⸗Schüttrost, Hũ. Heine in Berlin W., Linkstr. 1011. vom 9. Mai 1880 ab. Kl. 24. Nr. 12 712. Probensihneider, J. H. Heyer jar. in Dresden, vom 18. Juni 1880 ab. Kl. 69. Nr. 1237138. Utberplatt Falzziegeldach, G. Ker ll in Merzhausen, vom 23. Juni 1880 ab. Kl. 37. Nr. 12 714. Zuckerschneider, B. Curies in Glazhütte i. Sachsen, vom 33. Juni 1880 ab. Kl. 34.

Nr; 12 715. Verfahren, um Garn in Strähnen . Schließen

regenbogenartig zu färben (Irisiren), Anke in Oelsnitz i. V. vom 9. Juli 18380 ab. Kl. 8.

Nr. 12 716. Neuerungen an Petroleumfackeln,

II. Zusatz zu P. R. 2349, P. Schmmakak in Biberach, Württemberg, vom 15. Juli 1889 ab. Kl. 4.

Nr. 12717. Apparat zur Erzielung einer heftigen ö

. . vom 5. August 1880 ab. Mohren

Wasseretrculation in Waschkesseln, J. F. Edoyme in Dublin, Irland Ver⸗ treter: 9. Kesseler in Berlin W., ftraße 63,

vom 27. Juli 1380 ab. Kl. 34.

Nr. 12718. Drahtseil mit Hanfseilumhüllung, F. Wollt. Inhaber der mechanischen Seilerei und Haufspinnerei Joh. Jacob Wolff in Mann⸗ heim,

vom 28. Juli 1880 ab. Kl. 47. Nr. 12719. Neuerung an Blitzableitern, J. Hermann in München, Kreuzstr. 25. vom 28. Juli 1880 ab. Kl. 37. Nr. 12729. Federnde Bettrahmen, W. Briüelg in Kyritz, vom 3. August 1880 ab. Kl. 34. Nr. 12 721. Schutz gegen das Abschießen bren— nender Rohr⸗ und Strohdächer, H. Schultz, in Firma Ferd. Schultz Nach⸗ folger, Hofdrabtwaßarenfabrikant in Rostock, vom 6. August 1880 ab. Kl. 37. Nr. 12722. Absperrvrntil, A. HBeimhaner in Troppau, Vertreter: E; G. Elaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80, vom 13. August 1880 ab. Kl 47. Nr. 12 723. Ausrückvorrichtungen für Spul—⸗, Duplir⸗ und Zwirnmaschinen,

J. Boxy Ml in Glasgow (Schottland), Vertreter:

J. Moeller in Würzburg, Tomstr. 34, vom 27. Februar 1880 ab. Kl. 76.

Nr. 12 724. Zapfhahn, FE. H omrach in Staate str. 141 / 2,

vom 2. März 1880 ab. Kl. 64.

Nr. 12 737. Billard⸗Control- Apparat, H. vor Heegen in Itzehoe, vom 23. Juli 1880 ab. Kl. 42. Nr. 12738. Neuerungen in der Fabrikation von Buch binderleinwand, IH. Fheormtarm und E. E. Vwalwnsle in London Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Linden. straße 80,

vom 23. Juli 1830 ab. Kl. 8.

vom 29. Juli 1880 ab.

Glockenzapfen,

J

vom . August 1386 ab

Nr. 12739. Neuerungen an Setzmaschinen, Ch. Bumper g ö bei Bensberg, . . Nr. 13 740. Neuerungen am Poꝛzdech'schen R. Ehert, Inhaber der Glockengießerei J. G. Grosse in Dresden ⸗NNeustadt, Kl. 47. Nr. 12741. Feilenheft, Eh. Hoch in Neuß a. / Rh.,

vom 3. August 1850 a6 * . C,

! .

ĩ

3

J ĩ

.

.

vom TZö. Äpris Iss ab.

7 J . * . .

. . 1

* J

Nr. 18 725. Kachelofen mit Rauchverbrennung,!

C. SeHkadnanm in Berlin 8W., Kochstr. Sta, vom 4. März 1880 ab. Kl. 36.

Nr. 12 726. Neuerung an Regulatoren für elek⸗

trische Lampen, FE. . EBurtom in Chicago, Amerika, Ver— treter: furt a. M.,

vom 25. März 1880 ab. Kl. 21.

Nr. 12727. Zusammenlegbare Feldbettstelle,

M. Sehillimg in Stuttgart,

vom 28. März 1880 ab. Kl. 33.

vom 29. Juni 1880 ab. J. Lorum i. F. P. Barthel in Frank.

vom 30. Juni 1880 ab.

Nr. 12 742. Vorrichtung zum Oeffnen und

von Jaloufie⸗ Klappen und Oberlicht Fenstern,

FE. Mexenr in Berlin N., Chausseestr. 110, vom 3. August 1880 ab. Kl. 37.

Nr. 12 743. Schranbenzieber,

G. F. Teppach in Berlin, Brandenburg— straße 74 JV. , vom 5. August 1880 ab. Kl. 87.

Nr. 123 744. Elektrische Billard ⸗Controluhr,

A. Maker in . . 57,

Nr. 12 745. Oelsänger, Luftfilter und Reiniger

für Bierdruckapparate, J. H. Hentsehakee in Großenhain, Sachsen, vom 25. August 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12 746. Apparat zum mechanischen Ent⸗ leeren von Gacsretorten, A. Q. Hoss in Cineinnati, Ohia, V. St. A. Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dres— den / Berlin, vom 21. Dezember 1879 ab. Kl. 26. Nr. 12 747. Bettschließe, J. Hamer in Markirch i. Elsaß, vom 4. März 1880 ab. Kl. 34. Nr. 12748. Apparat zum gleichzeitigen Ent— kletten, Waschen und Entschweißen der Wolle, A. Exri6ster in Bremen und H. Mecke in Ocholt bei Westerstede, Kl. 29.

Nr. 12 749. Mechanischer Cbhlorbleicheapparat, Ch. Férgm in Conde - sur Noireau, Frank- reich Vertreter: Lenz L Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8,

vom 19. Mai 1880 ab. Kl. 8. Nr. 12 750. Verbindung Faßbuchse und Zapfhahn, H. Sehroeder in Fredenbaum bei Dort- mund, vom 30. Mal 1880 ab. Kl. 64.

Nr. 12 751. Neuerungen an Trockenapparaten

für Hopfen, Malz und andere Substanzen, Zusatz

zwischen

Würzburg, Heidingt felder . zu P. R. 10 4765,

A. J. Keymolmdls in Chicago (Amerika) Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124 vom 3. Juni 1880 ab. Kl. 82. Nr. 18 752. Zerlegbare Nothdeichsel, J. Kienle in 26 Brüderstr. 25, Kl. 63. Nr. 12758. Zimmer⸗Douche, W. Huhlmannm in Merseburg, straße Ja,

Marien⸗

Kl. 85.

Nr. 12 754. Brenneisen zum Gebrauche der

Thierãrzte,

Nr. 12 728. Neuerungen an Schleuder maschinen

zum Abrahmen der Milch, Zusatz zu P. R. 6285, V. Hereldt & Lemtachk in Schöningen, Braun schweig,

vom 6. April 1880 ab. Kl. 45.

Nr. 12 729. Wasserklappe an Dachabfallcinnen, W. Heer in Emmendingen, Großherzogthum Baden,

vom 5. Juni 1880 ab. Kl. 37.

Nr. 12730. Sicherheiteschloß,

G. Bergevirm in Paris Vertreter: R. Schmutzler in Berlin W., Linkstr. 37, vom 9. Juni 1880 ab. Kl. 68.

Ch. Cdοänüa in Mainvilliers, Frankreich Vertreter: R. J. Schmutaler in Berlin W., Linkstraze 37, vom 2. Juli 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 755. Zweirädrig einspuriger Tran port⸗ wagen, F. Heichenhacla - Gg. MHartmanmnm in Würzburg, Bohnesmüblgasse Nr. 143, vom 3. Juli 1885 ab. Kl. 63. Nr. 12 766. Neuerungen in der Erzeugung von Wassergas und Carburirung desselben, H. CG. ul in Brooklyn Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 6. Jull 1880 ab. Kl. 26.

Nr. 12 757. Taschenlaterne mit federndem Deckel und mit einer Verschlußklappe an der Glasseite, welche sich an einem am Boden befestigten Schar⸗ nier bewegt, A. Garttmamm in Berlin 8., Wasserthor⸗ straße Nr. 64, vom 11. Juli 1880 ab. Kl. 4.

Nr. 12 758. Tran portabler Faßpich⸗ und Im⸗ prägnir ˖ Apparat,

C. HHagist æ Lion-HLevyꝝy in Dortmund, vom 18. Juli 1880 ab. Kl. 6.

Nr. 12 759. Apparat zum Trocknen,

W. Kirehmäanrn in Ottensen bei Altona, vom 23. Juli 1880 ab. Kl. 82.

Nr. 12 760. Kombinations , Schloß

Schlüssel, E. Stem m in Elberfeld, Wiesenstraße 17, vom 3. August 1880 ab. Kl. 68. Nr. 127651. Neuerung an Gasfeuerungen, CG. Nehse in Blasewitz bei Dresden, vom 7. April 1880 ab. Kl. 24. Nr. 12762. Neuerungen an Dampfkranen, J. VWeicih mim in Dortmund, vom 27. April 1880 ab. Kl. 35.

Nr. 12 763. Neuerung an Grudeöfen,

F. A. L. Renlshansgenm in Leipzig, vom 27. Juli 1880 ab. Kl. 36.

Nr. 12764. Schmiervorrichtung für Maschinen⸗ theile, die unter Dampfdruck stehen,

W. Michakk in Deuben in Sachsen, vom 14. August 1880 ab. Kl. 47.

Nr. 12 765. Fahrzeuge für Straßen und

Straßenbahnen, Graf Pas die CGantexac, Mitglied des Generalraths für Landwirthschaft, Industrie und Handel Spaniens in Madrid Ver⸗ treter: CG. Felderhoff in Berlin W., Bendler⸗ straße 30,

vom 4. September 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 12 766. Neuerungen an einem Betriebe mechanismus für kleinere Maschinen, Zusatz zu P. .J. Nag,

A. E eitze in Hannover,

vom 15. September 1880 ab. Kl. 47.

Berlin, den 27. Dezember 1880.

Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

Dem Bericht über den . und Verkehr von Galatz und den unteren Donauhäfen im Jahre 1879 entnebmen wir nach dem „Deutschen Handels archiv! folgende Daten: Ungeachtet des nur mittle⸗ ren Ertrages der Ernte in Rumänien hat sich, wie der Bericht ausführt, die Schiffahrt auf der unteren Donau im Jahre 1879 mit einer Lebhaftig⸗ leit entwickelt, welche das Ergebniß der einzeinen Vorjahre seit Schiffbarmachung der Sulina— mündung bei Weitem übertrifft. Diese Er— scheinung erklärt sich einmal aus den günsti— gen, von dem westlichen Europa abweichenden Witterungsverhältnifsen Rumäniens zu Anfang und Ende des Jahres 1879, in Folge deren die Bonau bis auf kurze Zeit vom 31. Januar bis 13. Februar, und vom 16. big 31. Dejember der Schiffahrt ge⸗ öffnet blieb. Hierdurch wurde es, wie der Bericht konstatirt, möglich, die in Menge und Güte gleich artzgezeichnete Maisernte des Jahres 1878, welche den Winter hindurch in den Scheunen getrocknet hatte, mit Beginn des Frübjahrs nach den West— europäischen Märkten zu exportiren, wo der rumä⸗ nische Mais seiner vorzüglichen Beschaffenheit wegen noch immer trotz der amerikanischen Konkurrenz den ersten Platz behauptet. Andererseits wirkte der ungünstige Ausfall der Getreideernte in Frankreich und Italien auf die Preise des Weizens und Rog⸗ gens in der iweiten Hälfte des Jabres 1879 in so steigender Tendenz ein, daß das in Qualität melst vortrefflich gerathene rumänische Getreide zu loh— nenden Preisen guten Absatz fand.

Wa die Schiffsbewegung in der Sulina betrifft, so konstatirt der Bericht, daß im Jahre 1879 bisher die größte Anzahl Schiffe mit 797 554 Reg. Tons gegen 700 163 Reg.-Tons in 1878 die Sulina passirten. Von diesen Schiffen gehörten mehr als die Hälfte der englischen Nation, und fast ein Dritt⸗ theil der griechischen Nation an; die deutsche Flagge war nach dem Bericht nur mit 7658 Reg. Tons betheiligt; so gering indeß auch der Prozent⸗ satz der deutschen Schiffe zum Gesammftonnen⸗ betrage erscheint, immerhin jeigt derselbe im Ver—⸗ hältnisse der letzten Jahre einen erfreulichen Auf— schwung der dentschen Schiffahrt an dn Donau— mündungen. Im Jahre 1875 bezifferte sich der Tonnengehalt der deutschen Schiffe auf 3224 Reg.“ Tons, in 1876 auf 3905 Reg.⸗-Tons, 1877 war das Kriegtjahr, wo jeder Verkehr auf der Donau gehemmt war in 1878 auf 2077 Reg. Ton, in 1879 dagegen auf 7658 Ren-Tons. Aus der Sulina liefen im Jabre 1879 im Ganzen aus 2262 Schiffe mit 797 554 Reg.⸗Tons (darunter waren deutsche 1 Segelschiff mit 173 Reg. Tong und 9 Dampfschiffe mit 7485 Ren. Tone). In der Hafen von Galatz liefen in 1879 ein 357 Dampfer und 651 Segel- schiffe mit 355 420 Reg. Tong; es gingen aus befrachtet 254 Dampfer und 4134 Segelschiffe mit 251 163 Reg. Tons; es gingen aus in Ballast 1090 Dampfer und 212 Segeischiffe mit 90 759 Reg -Tontz. Von diesen Schiffen liefen deutscherseits 6 Dampfschiffe und 1 Segelschiff mit jusammen 5259 Reg.⸗Tons in 1879 in den Hafen von Galatz ein, welche mit Ausnahme eines Segelschiffes mit Ladung nach Sulina abgegangen sind. Der Werth der Ausfuhr der bauptfaäch⸗ lichsten Cerealien über Sulina bettug im Jahre

ohne