lsxs] Oeffentliche Zustellung.
Der Rentier Paul Munk hier, Behrenstraße 38,
vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Koffka hier,
Hinter der katbolischen Kirche 2a, klagt gegen den Sattler Gustav Rau, früher hierselbst, Behren⸗
straße 38, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen rückständigen Mietbszinses aus dem Miethékontrakte vom 31. Oktober 1877 mit dem Antrage, den Be⸗
klagten kosteypflichtia zur Zahlung von 120 Æ mit insen seit dem 1. Januar 1879 zu verurthei⸗
5960 3 len und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen
Verhandlung des Rechtsstreites vor das Königliche
Amte gericht L zu Berlin, Prozeß ⸗Abtheilung 28, Jüdenstraße Nr. 58, 2 Treppen, Saal 29a, auf den 15. Febrnar 1881, Mittags 12 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 0. Dezember 1880. Guiard, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abth. 28.
3138! Oeffentliche Zustellung.
Der Privatmann Paul Ferdinand Poppe zu Leipzig, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Langbein daselbst, klagt gegen den Cigarrenhänd⸗ ler Ernst Friedrich Poppe, bis Anfang No⸗ vember in Dresden wohnhaft, jetzt un bekann⸗ ten Aufenthalts, auf Ertheilung einer löschungs⸗ fähigen Quittung wegen 2000 Thaler Hypothek und Herausgabe des über die Verpfändung dieser Hypothek an Carl Friedrich Hofmann in Leipzig aus⸗ gefertigten Dokuments mit dem Antrage, den Be⸗ klagten kostenpflichtig zur Ertheilung einer löschung?⸗ fähigen Quittung über die auf dem Antheil des Klägers an dem Grundstücke Fol. 545 des Grund⸗ und Hypothekenbuchs für die Stadt Leipzig unter XII. für ihn haftende Hypothek von 2000 Thaler s. A. auf seine — Beklagtens — Kosten, ingleichen zur Herautgabe des für Carl Friedrich Hofmann in Leipzig über die unterm 20. April 1874 Seitens des Beklagten an denselben bewirkte Verpfändung der Hypothek ausgefertigten, dem Beklagten von ꝛc. Hofmann zurückgegebenen Dokuments, zu ver— urtheilen, auch das Urtheil gegen Sicherheits leistung für vorläufig vollstreckbar zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor die vierte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Leipzig
auf den 8. März 1881, Vormittags 19 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der oͤffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Leipzig, den 23. Dezember 1880.
Starke, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
32049) 6
Aufgebot.
Der Partikulier Fritz Haarmann hier hat glaub⸗ haft gemacht, daß ihm eine unter dem 4. Januar 1871 vom Anbauer Carl Gundelach, Besitzer des Anbauerwesens Nr. ass. 29 zu Neuhaus über 60 Thlr. 8 Gr. 6 Pf. ausgestellte Schuld. und Pfandver⸗ schreibung abbanden gekommen sei und dieserhalb das Aufgebots verfahren beantragt.
Demgemäß werden alle unbekannten Inhaber der⸗ selben nach Vorschrift des §. 7 Nr. 5 des Braun⸗ schweig'schen Gesetzes vom J. April 1879 (Nr. 19) hierdrauf aufgefordert, etwaige Ansprüche und Rechte an jener Urkunde in dem auf den
15. Februar 1881,
9 Uhr Morgens, vor unterzeichnetem Gerichte anberaumten Termine geltend zu machen unter dem Rechtsnachtheile, daß die Urkunde dem Eigenthümer des verpfändeten Grundstücks oder dem Schuldner oder dessen Rechts— nachfolgern gegenüber für kraftlos erklärt werden wird.
Holzminden, den 14. Dezember 1880.
Herzogliches Amtsgericht. 6. Cleve.
8 Aufgebot.
Nr. 31 347. Auf Antrag der Barbara Brand⸗ meier, ledig, von Oberöwisheim, zur Zeit in Bruch⸗ sal, werden alle Diejenigen, welche an den unten⸗ bezeichneten Grundstücken in dem Grund ⸗ und Pfand⸗ buche nicht eingetragene, auch sonst nicht bekannte dingliche oder auf einem 96 oder Familien · gutsverbande ruhende Rechte haben oder zu haben glauben, aufgefordert, solche spätestens in dem auf
e eg den 11. Februar 1881, 9 Uhr, festgesetzten Aufgebotstermine anzumelden, andernfalls dieselben für erloschen erklärt werden.
Gemarkung Oberöwis heim:
I) 26 Ruthen Acker im Sengerthal neben Ulrich
Okert und Jakob Zimmermann,
2) 283 Rutben Weinberg im Maursberg neben
Georg Bühe und Christian Betsche.
Bruchsal, 9. Dezember 1880.
Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts:
Nittelmann.
sszoss! Oeffentliche Aufforderung.
Der am 29. Mai 199 verstorbene, bei dem vor⸗ maligen Königlichen Kreisgerichte in Meseritz als Verwalter der Gerichts. und Depositalkasse ange⸗ stellt gewesene Rendant Juling Albrecht hat in der genannten Eigenschaft eine zur Zeit bei der König lichen Regierungs⸗Hauptkasse als Hinterlegungskasse befindliche Amtskaution von 3000 4A in C papieren bestellt.
Seitens des Präsidenten des Königlichen Land gerichts hierselbst ist das Aufgebot dieser Kaution bei uns beantragt worden. .
Es werden demgemäß hiermit alle diejenigen, welche Ansprüche und Rechte an der erwähnten Kaution zu haben glauben, aufgefordert, dieselben bei dem unterzeichneten Gericht und zwar spätestens in dem auf den
6. April 1881, 9 Uhr Vormlttags,
ö
132176
anberaumten Aufgebot termine anzumelden, widrigen falls sie ihrer Rechte auf die erwähnte Kaution für
verlustig erklärt und mit denselben lediglich an die kennt das Königliche Amtsgericht VII. zu berg, vertreten durch den Amtsgerichts Rath Wan dersleben, für Recht:
Erben des Hinterlegerg werden verwiesen werden. Meseritz, den 18. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
ls Auszug
aus der öffen lichen Ladung. Nachdem Königliche General ⸗Kommifsion zu Han⸗
nover auf die Anträge der Betheiligten zu Beckeln,
Amts Freudenberg, Provinz Hannover, die Verkop⸗ pelung eines Theils der Feldmark Beckeln, nament⸗
lich der Ackerländereien im Oefernfel de, Drohnfelde,
Acker, Fahnenfelde und Bracklande, für stattnehmig erkannt und die unterzeichnete Kommission mit deren Ausführung beauftragt hat, so werden hiermit alle un⸗
bekannten Theilnehmer, welche aus irgend einem
Grunde Ansprüche an die Aut einandersetzungsgeaen · stände zu machen haben, insbesondere die etwa un⸗ bekannt gebliebenen Landeigenthümer, zur Anmel⸗ dung und Klarmachung ihrer An oder Widersprüche in dem auf Sonnabend, den 29. Januar 1881, Morgens 1090 Uhr,
im Beneking'schen Gasthause zu Beckeln anberaum⸗ ten Termine geladen.
Zugleich werden die aus irgend einem Grunde be⸗ theiligten dritten Personen, insbesondere die Zehnt— herren, Gutsherren, Pfandgläubiger, Hütungs⸗ kö oder sonstigen Servitutberechtigten, zur
ngabe ihrer Rechte aufgefordert.
Freudenberg und Loge, den 18. Dezember 1880.
Die Theilnngs⸗Kommission. v. Korff. C. Ludewig.
66 Aufgebot
behnf Mortifikatiöon von Obligationen und Löschung von Hypotheken.
Es haben verschiedene Personen bei unterzeichnetem Amtsgerichte Anträge auf Erlaß eines Aufgebots behuf Mortifikation ihnen abhanden gekommener Obligationen, bezw. Löschung von Hypotheken ge— stellt und den Verlust der Urkunden glaubhaft ge⸗ macht, bezw. ihre Angaben eidlich erhärtet.
Nachdem die Anträge für stattnehmig erklärt sind, werden die unbekannten Inhaber der in dem nach folgenden Verzeichnisse unter A. Nr. 1 und 2 be⸗ zeichneten Obligationen, sowie Diejenigen, denen ein Anspruch auf die in dem Verzeichnisse B. erwähnte Hypothek zusteht, hierdurch geladen, in dem auf
ienstag, den 26. April 1881, Morgens 10 Uhr, vor hiesigem Gerichte anberaumten Termine sich zu melden und die in ihrem Besitze sich befindenden Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die als verloren bezeichneten Urkunden für ungültig und wirkungslos erklärt, bezw. die unter B. erwähnte Hypothek für vollständig erloschen erklärt werden soll.
Der demnächstige Ausschlußbescheid wird nur durch Anschlag an hiesiger Gerichtsstelle veröffent- licht werden.
Bleckede, den 7. Oktober 1880.
Königliches Amtsgericht.
Roscher. A. Verztichniß der zu mortificirenden Obligationen:
I) Obligation vom 16. Juli 1866 über 575 Thlr. aukgestellt von der Vormundschaft über die minderjährigen Kinder des weiland Hauswirths Johann Jürgen Stacck zu Tangsehl zu Gunsten der Vormundschaft für den minderjährigen Sohn des weiland Majors von Estorff zu Veerssen, Albert Ludolph Eggert von Estorff, cedirt am 15. September 187? an Hauswirth Heinrich Meyer in Tangsehl und ingrossirm in dem Halb⸗— hofe Nr. 2 zu Tangsehl;
Obligation vom 26. November 1851 über
2650 Thlr., ausgestellt vom Raths diener ⸗ Adjunkt
und Bürger Georg Metje in Bleckede zu Gun⸗
sten des Dienstknechts Friedrich Wilhelm Moser
aus Wendisch-Bleckede und ingrossirt in dem
Bürgerwesen Brand⸗Kataster Nr. 42 zu Bleckede.
B. Berzeichniß der zu löͤöschenden Hypotheken.
Ein Kapital von 1009 Thlrn., bezw. 250 Thlrn.,
ingrossirt in dem unter Nr. 26 zu Neetze belegenen
Voll gofe des Karl Heinrich August Kufahl zu Neetze,
zu Gunsten des Georg Brammer daselbst, am 4. Februar 1868.
. Aufgebot.
Auf Antrag des Bäckermeisters Karl G. Bödig in Geibsdorf, Kreis Lauban, wird die angeblich . Feuer vernichtete Obligation der Stadt
örlitz:
Serie J. Litt. A. Nr. 0097 über 500 Thlr. hierdurch aufgeboten, und werden alle Diejenigen, welche an dieselbe Ansprüche geltend machen wollen, aufgefordert, spätestens in dem auf den 26. April 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Postplatz 12, Zimmer Nr. 59, anberaumten Termine, ihre Rechte anzumelden und die Obliga—⸗ tion vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Görlitz, den 16. Oktober 1880.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
3 Aufgebot.
Der Königliche Eisenbahnbetriebs Sekretär Fr. Wilh. Klemm zu Göttingen hat das Aufgebot des angeblich verlorenen Depositalscheines der Lebens versicherungs⸗Gesellschaft Germania zu Stettin vom 25. März 1875, nach welchem derselbe die Polize der Germania Nr. 2029389 vom 2. September 1869 über 1600 Thlr. Pr. Ct. — 3000 M als Unterpfand für ein ihm gegebenes Darlehn gegeben hat, beantragt.
Ver Inhaber der Urkunde spätestens in dem auf
den 21. Mai 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Terminszimmer Nr. 10 anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ (e. die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Stettin, den 16. Oktober 1880.
Das Königliche Amtsgericht.
Urtheil.
Im Namen des stönigs! In der Luetgen'schen Aufgebotesache F. 7/80 er- oöͤnigs⸗·
wird aufgefordert,
I) das von dem Hotelier Hermann Luetgen hier⸗ selbst ausgestellte Wechsel⸗ Accept, d. d. Königs-
berg, den 30. Januar 1880 fällig den 10. März 2. über 725 M 4 3 wird für kraftlos er⸗ rt;
27 die Kesten des Aufgebotsverfahrens werden dem
Antragsteller auferlegt.
Verkündet am 8 Dezember 1880 Königliches Amtsgericht. VII.
en, Aufforderung.
Von den durch unsere Bekanntmachung vom 21. Mai d. J. zur Konvertirung (Zinsberabsetzung von
5 auf 4 0) aufgerufenen Neustadt⸗ Magdeburger Stadt Obligationen vom 2. Januar 1859 und
2. Januar 1861 ist eine größere Anzahl nicht ver⸗ gelegt und es tritt daher betreffs derfelben der Fall der Kündigung resp. Einlösung zum Nennwerthe am 2. Januar k. J. ein.
Die betreffenden Inhaber jener Stadtobligationen
machen wir demzufolge darauf aufmerksam, daß die im Monat Juni er. nicht zur Konvertirung vorge—⸗ legten Stadtobligationen am 2. Januar k. J. zum Nennwerthe von unserer Kämmereikasse eingeloͤst werden und mit diesem Tage die Verzinsung der⸗ selben aufhört.
deustadt⸗Magdebnurg, den 10. Dezember 1880.
Der Magistrat.
22! Bekanntmachung.
Der am V. Oktober 1846 geborene Alphons Laskowski, ein Sohn der verstorbenen Bürger Vincent und Marlanna, geb. Boinska, Las kowski— schen Eheleute in Schroda, hat sich im Jahre 1863 aus Schroda nach Russisch⸗Polen begeben, sich dort dem Aufstande angeschlossen und seitdem keine Nach⸗ richt von seinem Leben und Aufenthalt hierher ge— langen lassen.
Auf Antrag seines Bruders Wactaw Laskowski wird derselbe aufgefordert, sich spätestens in dem
am 29. Juni 1881, Vormittags 10 Uhr, auf dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte anstehen— den Termine zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt werden wird.
Schroda, den 17. August 1880.
Königliches Amtsgericht.
ö Bekanntmachung.
Auf den Antrag des Hausschlächters Friedrich Woebbecke zu Klein⸗Quenstedt, als Vormund der Geschwister Baerecke, werden sämmtliche Nachlaß⸗ gläubiger und Vermächtnißnehmer der am 12. Sep—⸗ tember 1880 zu Klein-Quenstedt verstorbenen Wittwe Catharine Marie Sophie Baerecke, geborenen Bae⸗ recke, hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte an den Nachlaß spätestens im Termine,
den 20. April 1881, Vormittags 115 Uhr,
an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 11, anzumelden.
Gegen die Nachlaßgläubiger und Vermächtniß— nehmer, die ihre Forderungen nicht inaerhalb der Frist anmelden, tritt der Rechtsnachtheil ein, daß sie gegen die Benefizialerben ihre Ansprüche und nur noch insoweit geltend machen können, als der n ß mit Ausschluß aller seit dem Tode der Erblasserin aufgekommenen Nutzungen durch Befrie⸗ . der angemeldeten Ansptüche nicht erschöpft wird.
Die Einsicht des Behufs Erhaltung der Rechts— wohlthat niedergelegten Nachlaßverzeichnisses ist in unserer Gerichtsschreiberei gestattet.
Halberstadt, den 20. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. Abth. IV.
n Bekanntmachung.
Dur Urtheil des Herzoglichen Amtsgerichts Harz⸗ gerode in dem Aufgebotstermine vom 14. Dezember 1880 wurde nachfolgendes Hypothekendokument, als:
Schuld. und Pfandverschreibung d. d. Harz- gerode, 19. Oktober 1859/19. Januar 1860 über III Thlr. 17 Sgr. 8 Pf. 334 M 76 5 Forderung der ledigen Dorothee Graubaum jetzt verehelichte Handelsmann Wilhelm Schu⸗ chardt zu Halberstadt an den Handarbeiter Carl Graubaum zu Siptenfelde für kraftlos erklärt.
Harzgerode, den 16. Dezember 1880.
Der Gerichtsschreiber i. V. Schwarze.
sz] Bekanntmachung.
Durch Urtheil des Herzoglichen Amtsgerichts Harzgerode in dem Aufgebotstermine am 14. De⸗ zember 1380 wurden nachfolgende Hypothekendoku⸗ mente, als:
Schuld. und Pfandverschreibung d. d. Harz– gerode 25 130. November 1868 über 200 Thaler — 600 Mark, sowie Schuld. und Pfandver⸗ schreibung d. d. Harzgerode 30/30. April 1870 über 50 Thaler — 150 Mark Forderungen des Zimme manns Leopold Teichfischer in Alterode an den Handelsmann Gottfried Berg in Tilke⸗ rode, jetzt Handarbeiter Carl Böhme und dessen Ehefrau, Emil ie, geb. Hahn, daselbst, für kraftlos erklärt. Harzgerode, den 16. Dezember 1880. Der Gerichtsschreiber i. V. Schwarze.
lar) Proklam.
Die Anna Mathilde Brockmann, verehelichte Möller, geboren am 23. Oktober 1831 zu Wisch in der Probstei, Herzogthum Holstein, Tochter und Miterbin der auf Waterneyerstorff verstorbenen Wittwe Abel Brockmann, welche vor mehreren Jahren nach Nord⸗Amerika ausgewandert ist, von dort keine Nachricht von sich gegeben hat und deren jeäziger Aufenthalt nicht zu ermitteln gewesen ist, wird hiermit aufgefordert. sich binnen 12 Wochen, vom Tage der letzten Bekanntmachung dieses, bier⸗ selbst anzumelden, indem widrigenfalls mit ihrem Erbtheile nach den bezüglichen gesetzlichen Vor—⸗ schriften verfahren werden wird.
Lütjenburg, den 22. Dezember 1880.
Königliches Amtegericht. Wyn eken.
lzꝛosz Procilarm.
Der Wilhelm Bergmann zu Mariendorf hat gegen den Bergmann Ernst Bartbel aus Marien- dorf, dessen Aufenthaltgort unbekannt ist, Klage er⸗
hoben, weil ihm durch eine vom Verklagten zuge⸗
fügte Körperverletzung I) eine Auslage von 5 M für Arzeneien 2) eine Schuld von 45 M 50 3 sür ärztliche Behandlung an Dr. Meuche zu Borken er⸗ wachsen ist,
und beantragt, Verklagten zu verurtheilen, ihn von
der fraglichen Schuld zu befreien und die Auslagen ad 5 A zu erstatten.
Der Nerklagte wird hiermit zu dem auf den
10. Februar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtegerichte zu Grebenstein — 12 Verhandlungstermin öffentlich vorge⸗ aden.
Grebenstein, am 10. Dezember 1880. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts:
Fiermann.
—
lz056] Proclama.
Auf dem den Friedrich Wilhelm und Wilhelmine, eborenen Tegke, Wieenerschen Eheleuten zu Schoen⸗ ergen gebörigen Grundstücke Kirchend ombrowka
Hauland Nr. 12 stehen in der Abtheilung III. Nr. 5 und 6 nachstehende Forderungen: a. 29 Thaler (ohne Zinsen) rechtskräftig er strittene Forderung des Ludwig Kurz und 2 Thaler 3 Sgr. Kosten, 2 Thaler 19 Sgr. (ohne Zinsen) rechtskräftig erstrittene Forderung des Ludwig Kurz und 2 Thaler 4 Sgr. Kosten eingetragen.
Diese Posten sollen bezahlt seie, es kann jedoch Provokant Quittungen nicht beibringen, da Ludwig Kurz und dessen etwaige Rechtsnachfolger angeblich der Existenz und dem Aufenthalte nach unbekannt sind und haben Provokanten das Aufgebot dieser Posten beantragt.
Es werden daher alle Diejenigen, welche bei diesen Posten Ansprüche irgend welcher Art als Eigen thümer, Cessionarien, Pfand oder Briefinhaber er⸗ heben wollen, aufgefordert, dieselben spätestens
den 14. April 1881, Vormittags 11 Uhr, in dem Richterzimmer Nr. 2 in dem vor dem Amts⸗ richter Schmidt anberaumten Termine geltend zu machen, widrigenfalls sie mit ihren Anspruüchen prä— kludirt und diese Posten im Grundbuche geloͤscht wer den.
Rogasen, den 16. De sember 1880.
Königliches Amtsgericht.
ls29z9] Bekanntmachung.
Durch Urtheil des Herzoglichen Amtsgerichts Harzgerode in dem Aufgebolstermine am 14. De⸗ zember 1880 wurden nachfolgende Hypothekendoku— mente, als:
Schuld. und Pfandverschreibung d. d. Harz- gerode, 17.17. April 1857 in Verbindung mit der Hvpothekbestellung d. 4. Harzgerode 5.15. Juli 1877 über 100 Thlr. — 360 4, sowie Schuld ⸗ und Pfandverschreibung d. d. Harzgerode, 17. /30. Juli 1869 in Verbindung mit derselben Hypothekbestelluag vom 9. 15. Juli 1877 über 400 Thlr. — 1260 4A Forderungen der Ge—⸗ meinde Tilkerode an den Ackermann Wilhelm Beilecke daselbst,
für kraftlos erklärt. Harzgerode, den 16. Dezember 1880. Der Gerichtsschreiber i. V.: Schwarze.
320371 In Sachen des Malermeisters Hermann Wöhlert bieselbst, Klägers, gegen die Wittwe des Gastwirths Moritz allhier, Beklagte, wegen Forderung, wird, nachdem auf Antrag des Klägera die Beschlagnahme des der Beklagten gebörigen Nr. 1695 an der Fal⸗ lersleberstraße belegenen Wohn⸗ und Brauhauses und Hofes sammt Zubehör unterm 11. d. Mts. verfügt, die Eintragung dieser Verfügung ins Grund buch auch erfolgt ist, Termin zum öffentlich meist⸗ bietenden Verkaufe dieses Grundstücks auf den 30. März 1881, Morgens 19 Uhr, — Zimmer Nr. 15 — hieselbst anberaumt. Braunschweig, den 18. Dezember 1880. Herzogliches Amtsgericht. VIII. v. Braun.
32172
Nr. 11515. Der Rekrut, Bierbrauer Joseph Biehler von Steinach hat sich heimlich aus seiner Heimath entfernt und ist daher der Desertion ver⸗ dächtig. Es wird deshalb Beschlagnahme seines Vermögens auf Höhe von 3000 4A verfügt.
Wolfach, 18. Dezember 1880
Großh. Amtsgericht. Mündel.
132171 In der Untersuchungssache gegen den Füsilier Josef Horny des 5. Infanterie Regiments Nr. 65 wegen Fahnenflucht hat auf Antrag der Kaiserlichen Staatsanwalt⸗ schaft vom 30. November 1880 die Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts in Mülhansen in der Sitzung vom 2. Dezember 1880, an welcher Theil genommen haben die Herren: rer n n , . 6 Vorsitzender, andgerichts Rat r. Hopy ;
. Marbeinecke als Beisitzer, beschlossen. daß das Vermögen des Füstliers Josef Hornæy vom H. Rheinischen Infanterie Regiment Nr. 665, geboren am 27. Jannar 1854 zu Oitmarsheim, Krei Mülbausen, katholisch, Küfer, bis zum Be⸗ trage der ihn möglicher Weise treffenden Geldstrafe von 3200 4 und der Kosten mit Beschlag be⸗ legt sei und zugleich die auszugsweise einmalige
Rheinischen
Bekanntmachung dieses Beschlusses im ‚Deutschen Reicht ⸗Anzeiger' verfügt und zwar in weiter An⸗
wendung der §§. 325 und 326 St.⸗P. O.
gej. Wolf. Hoppé. Marheinecke.
3 3065 M *
Dritte Beilage zun Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Dienstag,
den 28. Dezember
1889.
Der Inhalt dieser Vene? en n. die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Gentral⸗Handels⸗
r für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Expedition des Deutschen Reichg⸗ und Königlich Preußischen Staate⸗
Das Central - Handels ⸗Regisfẽr Berlin auch durch die Königliche Anzeigers, 858W., Wilhelmstraße 32,
bezogen werden.
ö
§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem ĩ vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
tegister für das Deutsche Neich. an zos
Gesetz, betreffend das Urbeberrecht an Mustern und
Das Central-⸗Handels Register für daz Dentsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträrt 1 50 für das Viertelsahr. — Ginzelne Nummern kosten 26 8. — Insert -napreis für den Raum einer Druchzeile 806 9.
—
Eine Wechselschuld entsteht nach einem Er kenntniß des Reichsgerichts, J. Hülfesenats, vom 1. Oktober 1880 nicht schon durch die Hingabe eines Blancoaccepts, sondern erst durch die voll ständige vorschriftmäßige Ausfüllung des Wechfel⸗ formulars, und es ist somit für die Vestimmung der Zeit, in der die Wechselschuld entstanden ift. nicht das auf dem Wechsel befindliche Zeitdatum der Ausstellung, sondern allein der Tag maßgebend, an welchem in Wirklichkeit das Wechselaccept in seinen essentiellen Bestandtheilen vollständig aus— gefüllt worden ist.
Das Recht des Selbsthülfeverkaufs des Verkäufers dem mit der Abnahme der Waare in Verzug gerathenen Käufer gegenüber, welches Artikel 343 des Handelsgesetzbuchs unter bestimmten Modali⸗ täten dem Verkäufer gewährt, erstreckt sich, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, V. Civil- senats, vom 23. Oktober d. J. nur auf den ganzen Kauf⸗ gegenstand und nicht auf einen Theil desselben. Sind beispielsweise 20 000 hl Koblen verkauft und ist der Käufer mit der Empfangnahme im Verzuge, so ist der Verkäufer befugt. nach vorgängiger An⸗ drohung sämmtliche 20 0)0 hl. nicht aber nur einen Theil davon öffentlich für Richnung des säumigen Käufers zu verkaufen. Das im Artikel 343 des H.-G. B. dem Verkäufer gegebene Recht, bei dem Empfangnahme⸗Verzuge des Käufers die ‚Waare“ unter Beobachtung der dort gegebenen Vorschriften verkaufen zu lassen, ist schon dem Wortlaute nach nicht auszudebnen auf einen Theil des Kaufgegen— standes. Denn Kaufgegenstand und Waare find gleichbedeutende Bezeichnungen für denselben Begriff. War hier nun nach der Feststellung des Appella— tionsrichters ein Förderquantum von 20 000 hl Stückkohlen der Kaufgegenstand, so durfte die Klä— gerin ein geringeres Quantum nicht zum Verkaufe bringen.
Frankfurt a M., 15. Dezember. Im Anschluß an unsere vor Kurzem gebrachte Notiz über die nächstjährige Patent ⸗ und Musterschutz⸗Aus⸗ stellung können wir heute mittheilen, daß eine hiesige renommirte Firma eine vollständige Glatz
und Porzellan Malerei und Brennerei im Ausstel⸗
lungstaum in Betrieb setzen wird, so daß in kurzer Zeit Monogramme, Schriftzüge, Bilder n. s. w. auf Glas, Porzellan 2c. eingebrannt werden können. Seitens einer anderen hervorragenden Firma wird eine Vernickelungs⸗ und Bron⸗ zirungs-⸗An stalt eingerichtet, wobei in wenigen Minuten Gegenstände von Stahl, Eisen, Schlüssel 2c. mit einem silberglänzenden Nickel oder gold⸗ glänzenden Bronze ⸗Ueberzug verseben werden. Her—⸗ vorzuheben ist ferner eine Sand⸗Blasmaschine, welche sich wie die in Wien 1873 ausgestellte in Thätigkeit befindet und Figuren, Schriftzüge u. s. w. auf geschliffenes Glas einzeichnet. Ein geschmack⸗ voller Pavillon soll zur Aufnahme einer großen Rotationspresse dienen, auf welcher ein hiesiges Blatt seine tägliche Ausgabe vor den Augen des Publikums drucken wird. Die Bauarbeiten auf dem Autstellungsplatz werden nun rüstig in Angriff genommen, und dieser Tage wird die Submission der Einfriedigung des Ausstellungsplatzes veröffent⸗ licht werden.
Dem Bericht über Handel und Schiffabrt des Sultanats Marokko und seiner Haupthäfen im Jahre 1ñ879 entnehmen wir nach dem „Deutschen Handelsarchiv' folgende Deutschland betreffende Daten: Der Werth der Gesammteinfuhr in alle marokkanischen Hafenplätze betrug: in 1878 19164720 M, in 1879 19004230 „MS, also in 1879 70390 M weniger; der Werth der Ge⸗ sammtausfuhr aus allen marokkanischen Hä⸗ fen betrug: in 1878 18 775400 „M, in 1879 14 681 288 S, also in 1879 3994112 A weniger. Wie der Bericht ausfährt, war das Land Marokko durch Mißwachs und Hungersnoth er⸗ schöpft, und war es diesem Umstande zuzuschreiben, daß die Ausfuhr des Jahres 1879 gegen 1878 um 3994112 M zurückgegangen war. Was die Schiffs⸗ bewegung anlangt, so liefen in 1879 zusammen 1438 Schiffe mit 366 607 Tonnen in sämmtliche Häfen ein, oder 237 Schiffe und 100 685 Tonnen mehr als im Jahre 1878; von diesen Schiffen liefen ein: 1084 Schiffe mit 520 428 Tonnen mit La⸗ dung, und 354 Schiffe mit 46179 Tonnen in Ballast (darunter waren 5 deutsche Schiffe mit 5 Tonnem). .
Der Handelsverkehr von Tanger zeigte in 1879 im Vergleich mit 1878 eine mäßige Zunahme, blieb jedoch, wie der Bericht konstatirt, noch um ein Be— trächtliches hinter den Ergebnissen des Jahres 1877 zurück. Eingeführt wurden in 1879 Waaren im Werthe von 6 525 140 M (von denselben kamen aus Dentschland 565 Fässer Cement in Werthe von SI0 , 50 Fässer Seife im Werthe von 660 „, 50 Säcke Kartoffeln im Werthe von 220 M, und Verschiedenes im Werthe von 420 Æ). Aus geführt wurden im Jahre 1879 Waaren im Werthe von 3 285 500 MS, (daxon wurden nach Deutschland exportirt 4009 Stück Orangen im Werthe von 60 S und Verschiedenes im Werthe von 400 46).
In den Hafen von Mogador wurden in 1879 Waaren im Werthe von 3541019 4M eingeführt gegen 1378 im Werthe von 4822 1099 Æ; aus geführt wurden in 1879 für 4460 112 M, gegen in 1875 für 4591 880 6 Wag den Verkehr von Mogador mit Deutschland betrifft, so wurde derselbe nach dem Berichte, wie in 1878 indirekt durch englische und französische Dampfer vermittelt,
eigte aber wieder eine Verminderung in Ein⸗ und
eingetragen worden die Firma „J. G. Zimmer
=
Por tnuurnel. Handelsregister
kind Der Werth der Einfuhr in Mogador mann“ zu Heidhof bei Remscheid und als deren des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund.
aus Deutschland betrug, wie der Bericht ausfführt, in 1879 eiwa 22000 S, wovon für 16000 MS. Syrit, für 4000 S Gold— gespinnst und für 2000 M Verschiedenes, gegen in 1878 31 700 6, wovon 14 000 „ auf Sprit und 2000 M auf Goldgespinnste kamen. Tuch, wollene Gewebe und Solinger Waaren, von denen in 1878 noch für 14 700 AM. eingeführt waren. fielen in 1879 ganz fort. Die Ausfuhr aus Mogador nach Deutschland erwies sich auch in 1879 als bedeutend geringer, und betrug nur etwa 10 000 4 an Werth, gegen 18 0900 S6 in 1378, und 35 000 M in 1877. Die Ausfuhr bestand größtentheils aus den verschiedenen Gummi⸗Arten und aus Mandeln. Was die Aussicht auf das Jahr 1880 anbelangt, so geben, wie der Bericht konstatirt, die reichlichen und rechtzeitigen Regenfälle gegründete Hoffnung auf gute Ernten und in Folge dessen auf eine allgemeine Besserung der dortigen Zustände, die nanürlicher Weise auch den Handel berühren wird; denn erst nachdem sich die Bevölkerung einigermaßen von den Drangsalen der Jahre 1878 und 1879 erholt haben wird, kann der Konsum seinen früheren gewohnten Höhepunkt erreichen.
Die Handelsverhältrisse der Stadt Port au Prinee (Hayti) haben nach dem „Deutschen Handelsarchi im Jahre 1879 mit Schwierigkeiten mancher Art zu kämpfen gehabt. In erster Linie find di⸗ xrolitischen Verhältaisse des Landes zu er⸗ wähnen, deren Unsicherheit im Beginne des Jahres 1879 einen überaus lähmenden Einfluß auf den Handel ausübte und ganz besonders die Importa⸗ tionen beträchtlich verminderte. Der im Juni 1879 ausgebrochene Bürgerkrieg, welcher den Sturz der Regierung des Präsidenten und nach einander meh— rere provisorische Regierungen zur Foltze hatte und erst am 23. Oktober durch die Ernennung des Prä— sidenten Salomon sein Ende erreicht hatte, ver⸗ schlimmerte, wie der Bericht ausführt, die Lage des Handels bedeutend, schmälerte den Kredit der Kauf leute in Europa und traf besonders schwer auch den Handel von Port au Prince.
Die Einfuhr aus Deutschland, speziell aus Hamburg, bestand nach dem Berichte hauptsächlich aus Getränken und Provisionen. Es wurden in⸗ dessen ohne Zweifel, wie der Bericht ausführt, nach Port au Prince manche Artikel (Galanteriewaaren, Spielwaaren, Strumpfwaaren, Eisenwaaren u. a.) deutschen Ursprungs als französische und englische Waaren eingefübrt. dortigen Zollstatistiken entnommen, geben die Werth⸗ beträige der Importationen von 1879 an: Aus England direkt 353 100 Pesos, aus Frankreich 139 300 Pesos, aus Deutschland 182 060 Pesos. 6 Amerika 13658 600 Pesos, zusammen 20353000
esos.
Der Hauptexportartikel aus Port au Prince ist Kaffee, von dem im Jahre 1879 etwa 20 096710 Pfund (151 149 Säcke) exportirt wur⸗ den. Die übrigen Exportartikel sind hauptsächlich: Blauholz (13 956 000 Pfund), Baumwolle 79 800 Pfund, Kakao 77 500 Pfund, Ochsenhäute 92 900 Pfund u. s. w.
Was den Schiffsverkehr im Hafen von Port au Prince im Jahre 1879 anlangt, so waren an⸗ gekommen: 177 Dampfschiffe mit 235 671 t, und II Segelschiffe mit 16875 t (darunter waren deutsche: 33 Dampfschiffe mit 59 306t und 3 Segelschiffe mit 999 t). Abgegangen waren in 1879: 168 Dampfschiffe mit 29 319 t und 84 Segelschiffe mit 16 396t (darunter waren deutsche: 32 Dampfschiffe mit 57435 t, und 3 Segelschiffe mit 946 1). Die Verbindung mit Deutschland und speziell mit Hamburg wurde nach dem Bericht wie in früheren Jahren mittelst der Hamburg Amerikanischen Packetfahrt ⸗Aktiengesellschaft aufrecht erhalten, deren Fahrjeuge die nördlichen Häfen der Insel regelmäßig berühren, und den Verkehr zwischen den verschiedenen Häfen wesentlich erleichtern.
Ganbels⸗-Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Harmem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 140 des hiesigen Handels⸗(Gesellschafts⸗)Re⸗ gisters zu der Firma „Peter Ehlis“ zu Heintges⸗ mühlenfabrik bei Remscheid, Folgendes eingetragen worden: Der Gesellschafter Julius Ehlis ist am 22. Dezember 1880 in Folge Vereinbarung aus der Handelsgesellschaft sub Firma Peter Ehlis ausgeschieden und am selben Tage der zu Schlepenpohlerhammer bei Remscheid wohnende Fabrikant Ernst Ehlis als Theilhaber in die⸗ selbe eingetreten, mit der Befugniß, gleich dem andern Gesellschafter Otto Ehlis, die Firma, welche unverändert bestehen bleibt, zu zeichnen und die Gesellschaft zu vertreten. Barmen, den 235. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. J.
KHarmaem. Auf Anmeldung ist heute unter
20. d. Mts.:
Die folgenden Zahlen, den
⸗ HBortmanrmoel.
Inhaber der daselbst wohnende
Johann Gottfried Zimmermann.
Barmen, den 23 Dejember 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. J.
Auf Anmeldung ist heute unter Nr.
Feilenfabrikant
l H ryrmaern.
getragen worden: die Firma „Julie Lietmann“ zu Barmen und als deren Inhaberin die zu Barmen; wohnende Spezereihändlerin Julie Lietmann. Barmen, den 24. Dezember 1880 Königliches Amtsgericht. Abth. JI. ; .
Harnmnem. Auf Anmeldung ist heute in das! hiesige Handelsregister eingetragen worden: 2. unter Nr. 2127 des Firmenregisters die Firma „Wilhelm Mengel“ zu Barmen und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Wil helm Mengel; j unter Nr. 737 des Prokurenregisters die Sei⸗ tens des vorgenannten Wilhelm Mengel als; Inhaber der gedachten Firma „Wilhelm Men⸗ gel“ seiner bei ihm ohne Geschäft wohnenden Ehegattin Lina, geb. Hoffmann, ertheilten Prokura. . Barmen, den 24. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. Abthl. J. .
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Kielefelddl. In unser Register über Ausschlie⸗ ßung der ehelichen Gütergemeinschaft ist am heu⸗ tigen Tage eingetragen zufolge Verfügung vom
Nr. 23. Der Kaufmann Heinrich Heidsitek zum. Nr. 266 Canton III. bat für seine Ehe mit dem Fräulein Louise Müller zu Schloß Holte bei Riet⸗ berg laut der vor ihrer Ehe am 8. Dezember er. aufgenommenen gerichtlichen Verhandlung die pro—⸗ vinzielle Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Bielefeld, den 21. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht.
HDamæziꝶ. Bekanntmachung.
In unserem Firmenregister ist heute die unter Nr. 755 eingetragene Firma Oscar Zucker und in unserem Prokurenregkster die unter Rr. I89 ein. gettagene Prokura des Martin Kadisch für die Firma Oscar Zucker gelöscht worden.
Danzig, den 23. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. X. Hor ara. e, r, , des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 1016 die Firma Ernst Höäner und als deren Inbaber der Konditor Ernst Höner zu Hörde am 17. Dezember 1880 eingetragen.
Dortrmaeenmel. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund.
Die unter Nr. 503 des Firmenregisters ein⸗ getragene Firma:
Gebrüder Steinbe⸗ (Firmeninhaber: der Kaufmann Salomon Stein— berg zu Dortmund) ist gelöscht am 17. Dezember 1880.
Hortm imc. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund. In unser Firmenregister ift unter Nr. 1016 die
Firma Wilh. Berg und als deren Inhaber der
Müller Wilhelm Berg zu Dortmund am 17. De⸗
zember 1880 eingetragen.
Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1017 die Firma Chr. Stranb und als deren Inhaber der Kaufmann Cbristoph Straub zu Dortmund am 17. Dezember 1880 eingetragen. Gleichzeitig ist in unserm Gesellschaftsregister snb Nr. 325 die Firma Stranb K Ueter, deren In⸗ haber die Kaufleute Christoph Straub und Heinrich Ueter zu Dortmund waren, mit dem Bemerken ge⸗ löscht, daß Aktiva und Passiva von der vorbezeich—⸗ neten Firma Chr. Straub übernommen sind. Porta umd. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1019 die Firma Eduard Melchior und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard Melchior ze Dortmund am 18. Dezember 1880 eingetragen.
Dortanmnmd. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1020 die Firma L. Bamberger und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard Bamberger zu Hörde am 18. Dezember 1880 . Gleichzeitig ist dieselbe Firma, deren Inhaher der Kaufmann Leeser Bamberger zu Hörde war, im Firmenregister sub Nr. 99 geloͤscht.
Nr. 2126 dez hiesigen Handelg⸗ (Firmen) Registert
Der Kaufmann Friedr. Wilh. Ruhfus zu Dort-
mund hat für seine zu Dortmund bestehende, unter der Nr. 248 des Firmenregisters mit der Firma Fr. Wilh. Ruhfus eingetragene, Handelsnieder⸗ lassung den Kaufmann Heiurich Ruhfus zu Dort- — r mund als Prokuristen bestellt, was am 20. Dezem⸗ 2128 des hiesigen Handelt⸗ (Firmen) Registers ein- ber . unter Nr. 261 des Prokurenregisters ver⸗ merkt ist.
HPDußfsharzg. Handelsregister
des Königtichen Amtsgerichtz zu Duisburg.
Unter Nr. 350 des Gesellschaftsregisters ist die am 1. Dezember 1880 unter der Firma von Velsen K Stegemann errichtete, offene Handelsgesell⸗ schaft zu Duisburg am 22. Dezember 1880 einge- tragen, und sind als Gesellschafter vermerkt:
1 ö Kaufmann Carl von Velsen zu Duis⸗— urg, 2) der Kaufmann Rudulvh Stegemann daselbst. Jeder der beiden Gesellschafter ist zur selbst⸗ ständigen Vertretung der Gesellschaft befugt.
HBrlishwrꝶ. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. Die unter Nr. 577 des Firmenregisters einge⸗ tragene Firma: Hugo Wissing Firmeninhaber; der Kaufmann Hugo Wissing zu Ruhrort) ist gelöscht am 22. Dezember 1880.
Her nen ur x. Eintragungen in das Handelsregister.
1880. Dezember 22. E. Behrens K Co. August Christian Friedrich Böttger ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilbaber Heinrich Eduard Christian Johannes Behrens unter unveränderter Firma fortgesetzt. E. Behrens & Co. Diese Firma hat an August Christian Friedrich Böttger Prokura ertheilt. O. Habermeyer. Diese Firma hat an Gustav Hermann Gduard Schuster Prokura ertheilt. Siegfried S. Salomon. Inhaber: Siegfried Simon Salomon. Emil Noodt. Diese Firma hat die an Gustav Adolph Friedrich ertbeilte Prokura aufgehoben. Kölnische Glas ⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft zu Köln a. Rh. Die Gesellschaft hat Albert Carl August Murjahn, in Firma: Albert Murjahn, zu ihrem hiesigen Bevollmächtigten er⸗ nannt. Derselbe ist laut der beigebrachten Voll⸗ macht ermächtigt, Anträge auf Glasversicherungen entgegenzunehmen, Versicherungsverträge abzu⸗ schließen, die Policen zu unterzeichnen, die Prä- mien einzukassiren und die Gesellschaft vor den hiesigen Gerichten zu vertreten.
Dezember 23. . Carl Dreier. Inhaber: Carl Frederik Henrik Dreier.
Dezember 24. Aug. Steffen. Inhaber: Christian August Hein⸗ rich Steffen. Behrens & Heimann. Inhaber: Josef Behrens und John Heimann.
Hamburg. Das Landgericht.
HNHunneover. 23 das hiesige Handelsregister ist heute Blatt IMs iu der Firma: „Mechanische Weberei zu Linden“ eingetragen: In der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre vom 14. Dezember 1880 ist die Erhöhung des Grundkapitals um 810 000 MS durch Ausgabe von 1350 Stück neuer Stamm⸗— Aktien à 600 MS beschlossen, und sind im An⸗ schluß hieran Zufätze zu den 5§. 5 und 6 und Einschaltungen zwischen den §§. 6 und. L sowie als Anlage IVI. ein Nachtrag zu den Statuten beschlossen. . Die gefaßten Beschlüsse sind in beglaubigten Form zu der Firmen ⸗Akte hinterlegt. Hannover, den 23. Dezember 1889. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J Cru sen.
HHammover. Bekanntmachnng.
In das hiesige Handelsreginer ist heute Blatt 3176 eingetragen die Firma:
„Lonis Gohde“,
mit dem Niederlassungsorte Hannover, und als deren Inhaber Kaufmann August Friedrich Louis Gobde in Hannover.
Hannover, den 23. Dezember 18809.
Königliches Amisgericht. Abtheilung JI. CErusen.
Jemn. Laut Beschlusses vom beutigen Tage ist Fel. 233 Bd. JL. unseres Handelsregifters die Firma: O. A. Schönherr, J. Chemnitius' Nachfolger in Jena und als deren Inhaber: der Kaufmann Heinrich August Schönherr
daselbst eingetragen worden. Jena, den 20. Dezember 1880. Großherzogl. Amtsgericht. Abtheilung LV. Landgraf.