Firma: Eberhard & Müller, beute eingetragen. Stettin, den 20. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Stettin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 725 die biesige Kommanditgesellschaft in Firma: Emil Schultze K Co. vermerkt steht, ist Veute eingetragen: Colonne 4. Die Kommanditgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkanft aufgelöst und ist als offene Handels⸗ gesellschaft unter Nr. 797 eingetragen.
In dasselbe Register ist demnächst unter Nr. 797 eingetragen: Die Gesellschaffer der in Stettin unter der Firma Emil Schultze C Co. am 16. Dezember 1880 er⸗ richteten offenen Handelsgesellschaft sind: I) der Kaufmann Emil Friedrich Wilhelm Schultze zu Stettin,
2) der Kaufmann Max Ludwig Karl Hermann Peter Sauerbier zu Stettin.
Die dem Max Sauerbier für die Kommandit⸗ gesellschaft Emil Schultze & Co. ertheilte Prokura ist erloschen.
Stettin, den 20. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht.
Stettim. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1839 der Kaufmann Joseph Ambrosius Roesler zu Peneun,
Ort der Niederlassung: Peneun,
Firma: J. Roesler, heute eingetragen.
Stettin, den 20. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Stettin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 789 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Adolph Winter vermerkt steht, ist heute eingetragen: Colonne 4. Der Kaufmann Adolph Winter ist aus der Ge— sellschaft ausgetreten. Der Handelsmann Ernst Freese zu Steitin ist als Gesellschafter in die Ge⸗ sellschaft eingetreten. Stettin, den 20. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Stettin. In unser Firmeyregister ist unter Nr. 1841 der Goldarbeiter MaxSchell zu Peneun, Ort der Niederlassung: Pencun,
Firma: Max Schell, heute eingetragen. Stettin, den 22. Dezember 1889. Königliches Amtsgericht.
Stettim. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 778 die hiesige Handelsgesellschaft in . Bauchwitz & Linsiy rermerkt steht, ist eute eingetragen: Colonne 4. Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft am 9. Dezember 1880 aufgelöst. Das Handelsgeschäft mit Aktivis und Passivis ist auf den Kaufmann Sally Linsky übergegangen.
In unser Firmenregister ist demnächst unter Nr. 1840 der Kaufmann Sally Linsky zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Sally Linsky, heute eingetragen. Stettin, den 22. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Stettim. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1842 der Kaufmann Arnold Sy zu Pencun, Ort der Niederlassung: Peneun, Firma: A. Sy heute eingetragen. Stettin, den 22. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Stettim. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6 die hiesige Aktiengefellschaft in Firma: „eur Stettiner Zuckersiederei“ vermerkt steht, ist heute eingetragen:
Colonne 4:
Der Kaufmann Alwin Kreich zu Stettin ist zum zweiten Vorstandsmltaliede der Gesellschaft erwählt worden und der Brauereibesitzer Theodor Kreich zu Stettin ist zum Mitgliede des Comité der Gesell⸗ schaft mit der Befugniß gewählt, gemäß §§. 23 und 12 des Statuts bei Krankheit, Abwefenbeit oder sonstiger Behinderung eines Vorstandsmitglledes für dasselhe die Firma der Gesellschaft zu zeichnen.
Stettin, den 23. Dezember 1880.
Königliches Amtegericht.
Stettin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2655 die hiesige Handelsgeselischaft in Firma: Wm. Walther & Co. vermerkt steht, ist heute eingetragen: Colonne 4. Die Liquidation der Gesellschaft ist beendet und die Firma erloschen. Stettin, den 23. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
. d r. 1343 der Kaufmann Karl Heinrich Samuel Schultz zu Stettin. w
Ort der Niederlassung: Stettin,
Firma: Stettiner Lloyd C. 5. S. Schultz, heute eingetragen.
Stettin, den 27. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
In unser ier gn ist unter
Stegtim. Der Kaufmann Emanuel Davidsohn zu Grabow a/O. hat für seine Che mlt Recha, gebornen Rothholj, durch Vertrag vom 6. Dejember 1880 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbe ausgeschlossen.
Dies ist in unser Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gater⸗ gemeinschaft unter Nr. 676 heute eingetragen.
Stettin, den 27. Dejember 18580.
Königliches Amtegericht.
Königliches Amteégericht.
Coban. In das Musterregister ist eingetragen:! ö 25. fin Simon Gutgesell zu Firmelsdorf. in ver
für gepreßtes Glanzlack⸗ und Naturrohr mit ge⸗ vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst an
preßtem Rohr und broncirter
Schutzfrist 2 Jahre. Angemeldet am 30. November
1880, Nachmittags 4 Uhr.
1686 die hiesige Firma: gelöscht. Stettin, den 28. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Stettin. Die Handelt gesel schaft Gustav Metzler zu Stettin hat für ihre in Stettin unfer der Firma: Gustav Metzler bestehende und unter Nr. 62! des Registers eingetragene Handlung den Emil Kobs— mund zu Stettin zum Prokuristen bestellt. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 595 heute eingetragen. Stettin, den 28. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. Thorn. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung von heute ist in das hiesige Prokurenregister eingetragen, daß der Kaufmann Carl Lewinsohn und der Buchhalter Sigismund Basch von hier, von dem Kaufmann Joscph Lewin sohn hierselbst ermächtigt sind, die Firma Joseph Lewinsohn per Collectirprocura zu zeichnen. Thorn, 24. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Wetter. Nach Anmeldungen vom 17. und 21. d. M. ist das von der Wittwe des Louis Hosch, Elise, geb. Pflücker, in Münchhausen daselbst unter der Firma „Elise Hosch“ betriebene Handelsgeschäft seit dem 6. Mat 1866 auf deren jetzigen Ehemann, den Kaufmann Heinrich Manger in Münchhausen mir allen Rechten und Verbindlichkeiten übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma „H. Manger“ fortführt. Demgemäß ist heute in unserem Handels (Firmen ⸗) Register eingetragen: IJ unter Nr. 16 die Firma „H. Manger“ mit dem Sitz in Münchhausen und als Inhaber ef l ben der Kaufmann Heinrich Manger da— elbst,
2) zu der unter Nr. 9 mit dem Sitz in Münch hausen eingetragenen Firma „Elise Hosch“, Die Firma ist erloschen.
Wetter, 22. Dezember 1880. Schumacher, Gerichtsschreiber Königl. Amtsgerichts.
Wien hacer. In das Firmenregister ist heute sub Nr. 220 eingetragen worden, daß die Firma: „Fr. de Laspée“ zu Wiesbaden erloschen ist. Wiesbaden, den 23. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
Vaieshaclem. In das Firmenregister ist heute sub Nr. 227 eingetragen worden, daß die Firma „W. Rücker zu Wiesbaden“ erloschen ist. Wiesbaden, den 23. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
Wieshnclen. In das Firmenregister ist heute sub Nr. 465 eingetragen worden, daß die Firma „W. Thaler zu Wiesbaden“ erloschen ist. Wiesbaden, den 23. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. btheilung VIII.
Wolfsteü6m. Sekanntmachung.
In dem Firmenregister des unterzeichneten Ge richts ist unter Nr. 131 die Firma:
O. Gericke in Rakwitz
und als deren Inhaber ist der Apotheker Otto Ge⸗ ricke zu Rakwitz zufolge Verfügung vom 269. d. Mts. am 21. d. Mts. eingetragen worden.
Wollstein, den 21. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. III.
VWollsteim. Bekanntmachung. In dem Firmenregister des unterzeichneten Ge— richts ist unter Nr. 132 die Firma: H. Stephan in Rakwitz und als deren Inhaber ist der Kaufmann Hermann Stephan in Rakwitz zufolge Verfügung vom 22. Dejember am 22. Dezember 1880 eingetragen worden. Wollstein, den 22. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. III.
VWollateim. Bekanntmachung.
In dem Firmenregister des unterzeichneten Gerichts
ist heute unter Nr. 133 die Firma:
Moritz Kaiser zum.
und als deren Inhaber ist der Kaufmann Morltz
Kaiser junior in Rakwitz zufolge Verfügung vom
23. Dezember am 25. Dezember 1880 eingetragen
worden.
Wollstein, den 23. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. III.
Muster⸗Register Nr. 19. .
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
Arnsherg. In unser Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 9. Firma: Gebrüder Binhold zu Neheim, Fabriknummern 6, 8, 10, 12, 14 in einem Packet, Linlen⸗Cosmos⸗Brenner, an denen als Steue⸗ rung umgelegte Rohre und umgelegte Oberkfasten sind. Muster für plastische Erzeugnisse mit drei Jahren Schutzfrist. Angemeldet am 25. Mai 1880, Morgens 1I4 Uhr. Arnsberg, den 7. September 1880. Königliches Amtsgericht.
Armsherꝶg. In unser Musterregister ist einge · tragen: Nr. 10. Firma Warsteiner Gruben und
Seetelm.,. In unserem Firmenregister ist unter Nr. Sally Sil berstein heute mann aus Kiel, Inhaber der Firma:
Hitiel. Nr. 8. Fabrikant: Ferdinand Maß⸗
mann in Kiel, 1ä Packet mit angeblich 14 Mustern
nummern XX., XXI., XXII,, XXIII., XXIV. 33, 34, 35, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 3. September 1880, Mittags 12 Uhr. Kiel, den
4. September 1880. Königliches Amtsgericht, Ab⸗
theilung III. Nr. 84.
Sonn ehergg. Firma Gebrüder Schönan in Hüttensteinach, ein verstegeltes Kist= chen, enthaltend 1 Modell fuͤr eigenthümliche Por⸗ zelanhenkel an Tassen und Trinkbecher, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗Nr. 417, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 26. November 1880, Rach⸗ mittags 5 Uhr. Sonneberg, den 16. Dezember 1880. Herzogl. Amtsgericht, Abth. J. Lotz.
ü onkurse.
32366 Ueber das Vermögen des Mauufakturwaaren⸗ händlers Simon Cohn, in Firma S. J. Cohn jr., Chausseestraße 60 wohnhaft, ist heute das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Rosenbach, Kaiser⸗ straße 25a. Erste Gläubiger ⸗Versammlung am 12. Jannar 1831, Vormittags 11 Uhr. 1 Arrest mit Anzeigefrist bis 28. Februar
Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 28. Februar 1881.
Prüfungstermin am 25. März 1881, Bormit⸗ tags 19 Uhr.
Berlin, den 28. Dezember 1880.
Königliches Amtsgerichts J. zu Berlin. Beglaubigt: Zimmermann, Gerichtsschreiber.
235 . 323566! Konkursherfahren.
In dem Konkursverfahren Über das Vermögen des Kaufmanus Louis Böker hierselbst ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleiche⸗ termin auf den 13. Jannar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 8, anberaumt. Der Gemeinschuldner bietet seinen Gläubigern 30 Procent, zahlbar 4 Wochen nach Bestätigung des Zwangsvergleichs, übernimmt die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten und stellt den Mangler August Böker hier, Nr. 228 Ganton III., als Selbstschuldner.
Bielefeld, den 22. Dezember 1880. Patoczka, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Izꝛ36ð Konkurs.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Fa⸗ brikanten Carl Knemeyer zu Bielefeld ist am 27. Dezember 1880, Morgens 9 Uhr, Konkurs eröffnet. Konkursrichter Amtsgerichts⸗Rath Hillenka mp. . General ⸗Agent J. Schmidt hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. Ja⸗ uuar 1881. Anmeldefrist der Forderungen bis zum 25. Ja—⸗ nnar 1881. Erste Gläubigerversammlung nach 8. 79 der K.O. am 15. Jannar 1881, Morgens 10 Uhr, am hiesigen Amtsgerichte, Zimmer Nr. 8. Allgemeiner Prüfungstermin der angemeldeten Forderungen am 4. Febrnar 1881, Bormittags 10 Uhr, am hiesigen Amtsgerichte, Zimmer Nr. 8. Bielefeld, den 27. Dezember 1886.
; Patoczka, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichte.
235 lszs34 Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gärtners J. W. Hentrich dahler sist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche J termin auf
den 18. ', . 1881, Vormittags 19 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hier ot an · beraumt. Eschwege, den 22. Dezember 1880. Die , . alichen Amtsgerichts.
Humburg.
Anszug.
Konkurdherfahren.
Ueber das Vermögen der Wittwe des weil. Müllers Paul Ebsen in Tating ist heute am 21. Dezember, Nꝑochmfttags 123 Uhr, das Kon⸗ kurs verfahren eröffnet.
Verwalter: Auktionator Jacob Peter Jacobs in Tating.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Ja⸗ nuar 1881.
Anmeldefrist bis 25. Januar 1881. Wahltermin 17. Januar 1881.
. Prüfungstermin den 7. Februar
32362
F. Maß ⸗
zu Leistenmodellen, bezw. Leistenornamenten, Fabrik zember 1880, Vormittags 10 Uhr, der stonturz XXV, XXVL. XXVII., XXVIII. und Nr. 31, 323, eröffnet.
12367 Bekanntmachung.
Aeber das Vermögen des Kanfmanng Phil Golck hier, Reudamm Nr. 109, ist am 39) ee
Verwalter der Kaufmann Obrientis hier, Neue Dammgasse 26. Erste Gläubigerversammlung den 15. Jannar 1881, Bormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 18. Anmeldungefrist für die Konkursforderungen biz zum 12. Februar 1881. Prüfunggtermin den 2. März 1881, Bormittags 10 uhr, im Zimmer Nr. 18. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. Jannar 1881. Königsberg i. Br., den 2. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. VII. Zur Beglaubigung: Masteit, Gerichtsschreiber. 132372 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Berthold Benjamin, Inhabers des unter der Firma: Strumpfwaarendepot B. Benjamin bestehenden Strumpfwaarengeschaäͤftes hier ist heute, am 27. Dezember 1880, Vorm. 10 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Verwalter Herr Rechtsanwalt Richard Berger hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 29. Januar 1881 einschl. Anmeldefrist bis zum 8. Februar 1881 einschl. Erste Gläubigerversammlung den 21. Jannar 1881, Borm. 10 Uhr. Allgem. Prüfungstermin den 21. Februar 1881, Nachm. 35 Uhr. Lein g am 27. Dezember 1880. önigliches Amtsgericht. Abtheilung II. Steinberger. Beglaubigt: Krebs, Ger. S.
32414
Der Konkurs über das Vermögen des Güter⸗ maklers Ernst Christian Martin Maack zu Lübeck ist nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs vom 24. November 1880 auf- gehsben.
Lübeck, den 27. Dezember 1880.
Das Amtsgericht. Abth. J. Der Ober ⸗Amtsrichter.
Elder, DR.
lsd355! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Buß, Inhaber der Firma gleichen Namens, in Mann- heim ist heute, Kachmittags 5 Uhr, das Kon—⸗ kursverfahren cröffnet. Verwalter Kaufmann Johann Hoppe hier. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 7. Februar 1881. Anmeldefrist bis zum 7. Februar 1881. Erste Gläubigerver⸗ sammlung 17. Januar 1881, 10 Uhr Vor- mittags, allgemeiner Prüfungstermin 19. Februar 1881, 10 Uhr Vormittags.
Wiannheim, den 27. Dezember 13880.
Der K. Amtsgerichts. Meier.
2 * 1 löäzsss! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Ludwig Walz, Hirsch—⸗ wirths in Walddorf O. A. Nagold, wird heute, am 27. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Amts⸗ notar Dengler in Altensteig zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bls zum 1. Februar 1881 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowle über die Bestellung eines Gläubigerausschufses und eintretenden Falls Über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Ge⸗ genstände auf
den 19. Januar 1881, Vormittags 10 uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
Mittwoch, den 16. Februgr 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Amtsgerichts gebäude
bten? Zimmer Nr. 5, Termin anbraumt. ergleichs
Offener Arrest bis 15. Januar 1881. Königliches Amtegericht zu Nagold. Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei: Lipps. 32370 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Caesar Cohn hierselbst, Breitestraße Nr. 6, ist am 28. Dezember 1880, wachmittags 1 Uhr, der Kenkurs eröffnet. Verwalter: Karsmann Ernst Strömer hler⸗ selbst, Paradeplatz Nr. 20; offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 1. Februar 1881 einschließlich; Anmel defrist bis 1. Februar 1881 einschließiich; erste Gläubigerversammlung am 25. Januar 1881, Mittags 12 Uhr, und Prüfungstermin am 8. Fe—⸗ brnar 1881, Vormittags 11 Uhr, Zimmer 26.
Stettin, den 28. Dezember 1886. Königliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: varnack, Gerichtsschteiber.
32361] Ueber dag Vermögen des Kaufmanns Albert
Garding, den 21. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. Veröffentlicht: —
Sütten verein 9 Warstein, Fabriknummern 64 und 65, zwei Modelle zu Oefen, deren Abbildung übergeben ist, Muster für plastische Erzeugnisse mit
drei Jahren Schutzfrist, angemeldet am 10. Sep.
tember 1889. Arnsberg, den 11. September 1555.
egeltes Packet mit angeblich 8 Mustern Messing· Einlage. Coburg, den 23. De⸗
zember 1880. Die Kammer für Handelsfachen.
Schindler, Gerichtsschreiber.
— 3
lss564! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen
gemachten Vorschlags zu einem Zwange vergleiche Ver⸗ gleichstermin auf den 21. Jannar 1881, Vormittags 11 Uhr,
beraumt. — Hainichen, den 28. Dezember 1880.
l —ͤ Lotze, Gerichttschreiber des Königlichen Amtsgerichtt.
Heinrich Ferdinaud Struewing, in Firma Albert Struewing zu Stettin, ist am 28. De⸗ zember 1880, Mittags 12 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann Jol annes Siebe Hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 12. Februar 1881 einschließlich; Anmeltefrist bis 12. Februar
des Handelsmannes Franz Schmidt in Haiui. 1881. Erste Gläuhigerversammlung am 12. Ja-
en ist i lge ei d ĩ nuar 1881, 115 Uhr. chen ift. in ole, inks von bem Gemein schuldzner Februar 1581, 106 ür Immer Nr 17.
Prüfungstermin am 26.
Stettin, den 28. Dezember 1880.
Dik Gerichtsschreiberel bes Köntziichen Amtsgerichts.
Matthiaß.
Serlin:
Redacteur: Riedel.
Verlag der Expedition (Kesseh. Druck: W. Elsner.
zum Deutschen Reichs—
n 30⁊.
x ĩ⸗
— —
Zweite Beilage
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donunerstag den 30. Dezember
88G.
. Der Inhalt die er Bellege, in welcher auch die im 8. 5 dez Dtzdellen vom 11. Jangar 1876, und die im Batenigesetz vom 25. Mai 157 vorgeschriebern tu Bekanntmachungen
e gister
Das Geatral- Handels ⸗Register fur das Deutsche Reich kann durch aue Post⸗Arstalten, für
Berlin arch durch die Königliche Gxpedition des Ven Anieigers: 87. Rilhelmstraße 32, bezogen werden.
rr. 2
tschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Selttzes Über den Markenschatz, vom 30. November 1374,
4, sowie die ia ber Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nnd eröffentlicht werden, erschelint auch in elnem besonberen Blatt unter dem Titel
für das Denutsche Reich. . 30
Daß Gentrgl-Har de 3. FRegister für das Dentsche Reich erscheint in ver Regel täglich — Da
Abonnement beträgt 1 Æ 50 8 für dat Vierteliaßzz. — Ginzelne
Armmern kosten 20 8 —
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Versagung von Patenten.
Auf dir nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An⸗ meldung ist ein Patent versaat worden. Die Wirkungen des ein stweillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 30788 / 79. von Fluß⸗Eisen und Stahl. Nr. 11468.)
Vom 17. Oktober 1879.
Serlin, den 30. Dezember 1880.
Kaiserliches Vaten . Nmt. Jacobi.
132459
Neuerungen in der Fabrikation
(3usatz zu P. A.
32460)
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angeg.“ benen Nummer in die Patentrolle eingeiragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gefetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 158. Radflantschen. Benetzer. Kl. 20.
Nr. 909. Vorrichtung zur Herstellung von Mar⸗ morirungen auf Papier und Geweben. Kl. 56.
Nr. 4149. Closethahn mit bemessenem Spül⸗ wasserquantum. Kl. 85.
Nr. 43183. Faden⸗Prüfer. Kl. 42. Nr. 4574. Kerzenhalter für Kl. 34.
Nr. 4619. Schloß für Album. Nr. 4661. Petroleumofen Kl. 36 ;
Nr. 4690. Schachtofen zum Brennen von Kalk ö. ö Betrieb mit Gasfeuerung.
Nr. 4866. Vorrichtungen zum Reguliren des Abzuges der Feuergase und Wasserdämpfe aus Back öfen in Gestalt ron gleichzeitig zu verwendenden Schiebern und Büchsen in den Zügen. Kl. 2.
Nr. 5205. Neuerungen an Wasserheizungs—⸗ Apparaten. Kl. 36.
Nr. 521. In der Höhenlage Brenner an Gaskochern. Kl. 34.
Nr. 5269. Verfahren Jute zu bleichen. Kl. 8.
Nr. 8413. Expansions - Schiebersteuerung für Dampfmaschinen. Kl. 14.
Nr. S438. Neuerungen in der Herstellung von Straßenyflaster. Kl. 19.
Nr. 8456. Feststellungsvorrichtung an Lokomo⸗ bilen. Kl. 20.
Nr. S565. Operation s-Karren für photographi⸗ sche Zwecke, bei welchem durch den Körper des Photographen selbst der Zutritt des Lichts abge—⸗ schlossen wird. Kl. 57. ö. 85738. Geräthständer für Schuhmacher.
.
Nr. 8614. Verschluß fär Geld⸗ und Brief⸗ taschen. Kl. 33.
Nr. S639. Vorrichtungen an Uhren zur Ver⸗ hütung einer Federüberspannung. Kl. 83.
Nr. S666. Neuerungen an Taschenuhren mit Bügelaufzug und Zeigerstellung. Kl. 83.
Nr. S871. Rollen zur Verhütung von Verstopfung der Ackerpflüge. Kl. 45.
Nr. S967. Sprüher. Kl. 59.
Nr. 9983. Neuerungen an Schwarzwälderuhren mit Schlagwerk und Wecker. Kl. 83.
Nr. 9128. Gußelserne Rahmen als Ersatz für Grenzsteine bei Zinkdestilliröfen. Kl. 40.
Nr. 10 028. Neuerungen an galvanischen Bat⸗ terien. Kl. 21.
Nr. 10 817. Billardqueue aus Neusilber. Kl. 77.
Nr. 11704. Vom Regulator beeinflußte Dampf⸗ maschinen Expansionssteuerung. Kl. 14.
Nr. 11763. Verfahren zur Herstellung einer Masse, welche als Ersatz für Gußeisen, Stein, Thon und Cement bei Heistellung von Röhren, Ge— fäßen, Bausteinen ꝛe. dienen soll. Kl. 80.
Berlin, den 30. Dezember 1880.
Kaiserliches Patent ⸗· Amt. Jacobi.
Theilweise Nichtigkeits Erklärungen von Patenten. Das dem Maschinenfabrikbesitzer W. Sieders- leben in Beinburg arf ‚Centraljündapparate für Hinterladungsgeschütze' ertheilte Patent Nr. 188 ist,
Christbäume.
Rl. 11. sür Bügeleisen.
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soweit dasselbe die Verwendung einer die Zündnadel bezw. den Schlagbolzen nach dem Vorstoß gegen die
Zuͤndmasse zurücksiehenden Spiralfeder bei Zünd⸗ apparaten für Hinterladungsgeschütze, insbesondere in dem Verschlußkeile, im Allgemeinen zum Gegenstand hat, durch Entscheidung des Reichs gerichts vom 23. Oktober 1880 für nichtig erklärt.
Das dem Nicolay Fritzner in Berlin auf einen Flaschenverschluß ertheilte Patent Nr. 3141 ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 27. No— vember 1880 in Betreff des aus einem schirmförmigen,
verstellbare
an einem Knopfe von konischer Form befestigten Gummistück bestehenden Pfropfens aufrecht erhalten, im Uebrigen aber für nichtig erklärt.
Das dem Eisengießereibesitzer Ernst Paul in Radebeul Dresden auf Neuerungen an Form kästen und Modellrahmen ertheilte Patent Nr. 4814 ist durch Entscheidurg des Patent⸗Amtes vom 30. Ok— tober 1879, bestätigt durch Urtbeil des Reichsgerichts vom 27. Oktober 1880 hinsichtlich der Patent- ansprüche 2 und 3 für nichtig erklärt.
Berlin, den 30. Dezember 1880.
Taiserliches Patent · Amt. Jacobi.
„In Bezug auf die Frage, ob der Verkäufer einer Waare verpflichtet ist, dem Käufer die ihm bekannten Fehler derselben vor Abschluß des Ge⸗ schäftes treulich mitzutheilen, und ob er sich durch Vrschweigen dieser Fehler eines Betruges schul= dig macht, hat das Reichsgericht, 1I. Straf⸗ senat, durch Erkenntniß vom 9. November d. J., eine für den Handelsstand bemerkenswerthe Ent— scheidung gefällt: Ein Pferdehändler verkaufte einem Landmann einen Fuchswallach für 3090 M, obne bei dem Handel über die Fehlerhaftigkeit oder Fehler⸗ losigkeit eine Aeußerang zu thun. Wie sich bald darauf herausstellte, war das Pferd ein s. g. Krip—⸗ pensetzer, welcher Fehler dem Pferdehändler bei dem Abschluß des Pferdehandels bekannt gewesen. Wegen Betrugez angeklagt, wurde er in beiden Instanzen verurtheilt weil er nach Annahme der Instanzrichter schon durch das bloße absicktliche Verschweigen der ihm bekannten Eigenschaft des Krippensetzens eine Rechtspflicht verletzt und damit im Sinne des §. 263 Str. G.“ B. ein Unterdrücken wahrer Thatfachen begangen habe. Auf die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten sprach ihn das Reichsgericht von Strafe und Kosten frei, indem es motivirend ausführte: Aus dem Umstande, daß ein Fehler als Mangel einer stillschweigend vorausgesetzien Eigenschaft sich darstellt, läßt sich eine Rechtspflicht des Verkäufers, den ihm bekannten Fehler vor Abschluß des Geschäfts dem Käufer anzuzeigen, nicht herleiten. Die ange—⸗ zogenen Vorschriften des Pr. Allg. Landrechts sprechen eine solche Verpflichtung des Verkäufers nicht aus, beziehen sich vielmehr auf beide Fälle, mag dem Verkäufer der Fehler bekannt gewesen sein oder nicht. Auch sonst fehlt es an einer positiven Vor— schrift, welche den Verkäufer verpflichtet, alle Fehler der zum Verkauf gestelten Sache aufzudecken. Ist hiernach das Bestehen einer Rechtspflicht des Ver- käufers, alle Fehler der Sache aufjudecken, selbst ohne Rüdcsicht darauf, ob er davon überzeugt sei, daß sie Einfluß auf die Entschließung des Käufers haben können, nicht anzuerkennen, so ist, da in letz⸗ terer Richtung eine thatsächliche Feststellung nicht ge⸗ troffen ist, das Thatbestandsmerkmal der Unter— drückung einer wahren Thatsache mit Unrecht als vorliegend angenommen, und weil auch ein Vor— spiegeln falscher oder ein Entstellen wahrer That-⸗ sachen als Mittel der Irrthumserregung in dem gegenwärtigen Falle nicht in Betracht treten kann, der Thatbestand des Betruges nicht vorhanden.“
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dem witrthschaftlichen Wohle des Einzelnen, wie der Nation zu Gute kommen.
Auch der Handel wird bei ihnen immermehr seine Rechnung finden, je mehr er sich dem Export deutscher Industrie⸗Erzeugnisse zuwendet, der leider beute noch in keiner den deutschen Produktions verhält⸗ nissen entsprechenden Weise entwickelt ift. Es baben darüber in letzter Zeit mehrfache Erör⸗ terungen in Versammlungen sowohl, wie in der Presse stattgefund en. .
So bat das Aeltesten Kollegium der Berliner Kaufmannschaft ein Gutachten darüber ausarbeiten lassen, in welchem dasselbe die leider noch immer vielfach bestebende Gewohnheit, deutsche Waaren mit fremder Etikette ins Ausland zu senden. tadelt; und auch direkt an die Fabrikanten uad Gewerbe⸗ treibenden die Mahnung richtet, fär bessere Auf⸗ , und Verpackung ihrer Waaren Sorge zu ragen.
Eine weitere Beleuchtung haben die deutschen Exportverhältnisse, wie der Bericht ausführt, durch den Verein für Handelsgeographie erfahren, der in der letzten Oktoberwoche in Berlin getagt hat, und der in elner Resolutien sich gleichfalls für die Hebung des deutschen Kommissionsgeschäftes als eines wichtigen Förderungsmittels des deutschen Exports ausgesprochen bat. Auch dort hat der Mißbrauch des Hinautsendeng deutscher Industrie- Erzeugnisse unter fremder Etikette scharfen Tadel erfahren, nicht minder wie die nationale Unart, alles Ausländische gut und schön zu finden, blos weil es aus dem Auslande stammt. Vorbedingung für eine günstigere Organisation des deutschen Handels sei es, in denselben gewisse patriotische und und nationale Ideen hineinzutragen. Auch der Gründung großer Exportgesellschaften, wie eine solch von Lelpzig aus angeregt worden ist, wird das Wort geredet. Wesentliches Gewicht aber wird ö ö Entwickelung des deutschen Konsulatzwesens gelegt.
Die Gewerbekammer hielt, wie das 2. Kapitel des Berichts ausführt, in der Berichtsperiode acht Plenarsitzungen, und viele Ausschußsitzungen ab, und wurde auf Veranlassung der Bremer Gewerbe⸗ kammer eine vom 14. biz 16. November d. J. dauernde Delegirten Konferenz deutscher Gewerbe ⸗ kammern, bezw. Handelskammern, zu Eisenach ab⸗ gehalten. ;
Das dritte Kapitel enthält einen Bericht der Zeichnenschule der Gewerbekammer zu Bremen; der Besuch derselben hat gegen das Vorjahr abgenom⸗ men. Während im Jahre 1879 die Sonntagsschule von 341, die Abendschule von 221 und die Wochen schule von 212, in Summa von 774 Schülern be⸗ sucht war, stellt sich die Frequenz im Jahre 1880 für die Sonntagsschule auf 327, die Abendschule auf 208, die Wochenschule auf 200, in Summa also auf 735 Schüler, oder 39 weniger als 1879. Der Grund für diese Abnabme dürfte lediglich in dem Darniederliegen des Baugewerbes zu suchen sein; das letztere stellte früher ca. 5 Schüler jähr⸗ lich, während es in diesem Jahre deren nur 12 in die Zeichnenschule schickt.
Dem Bericht der Gewerbekammer zu
Bremen über ihre Thätigkeit vom Mai bis No-
vember 1880, erstattet an den Gewerbe Konvent am 29. November 1880, entnehmen wir Folgen des: In dem ersten allgemeinen Theil konstatirt der Bericht,
daß das abgelaufene Halbjahr keine Unterbrechung
in der Durchführung und Weiterbildung der großen
national ⸗wirthschaftlichen Reform bilde, die in Veutschland in den letzten Jahren angebahnt worden sei, wenn auch die Gesetzgebung in demselben scheinbar stillgestanden habe. Die Geneigtheit der Regierung, die Mängel der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 zu beseitigen und insbesondere dem Innungs—. wesen zu neuem Aufschwunge zu verhelfen, habe sich in den letzten Fahren wiederholt zu erkennen ge⸗ geben, ohne daß es bißher gelungen gewesen wäre, auch den Reichstag, der nur zögernd und mit Wi⸗—
derstreben an Aenderungen der Gewerbeordnung ar auf Aut steller Rbeinlandg und Westfalent beschrãnkt, die im letzten Sommer stattfand, hat gleichwohl durch die Großartigkeit ibrer inneren und äußeren Ausstattung und durch die Reichhaltigkeit und
herangetreten sei, für Reformen in größerem Um⸗ fange zu gewinnen. Erst jetzt sei darin ein Um schwung eingetreten, indem der Reichttag in seiner letzten Session im Mai d. J eine Reihe von
Das vierte Kapitel bespricht die Ausstellungen,
welche theils von Bremer Industriellen beschickt,
theils von Bremen zahlreich besucht waren. Die
jweite der australischen Weltausstellungen zu Mel
bourne, zu der das Reich gleichfalls bülfreiche Hand geboten hatte, indem es den deutschen Aus—= stellern weitgehende Erleichterungen gewährte, hat, wie der Bericht ausführt, wiederum einer Anzahl Bremischer Industriellen Anlaß gegeben, sich mit ihren Erzeugnissen an der Konkurrenz zu betheiligen. Nach dem veröffentlichten amtlichen Katalog, der im Ganzen 1314 Nummern zählt, haben 16 Bremer Firmen in Melbourne ausgestellt. Die ersten offi⸗ ziellen Nachrichten, die über die Eröffnung der Aus- stellung zu Melbourne in die Oeffentlichleit gelangt sind, lassen denn auch vermuthen, daß die deutsche
Abtheilung qualitativ allen berechtizten Erwartungen entspricht.
Die Düsseldorfer Ausstellung, zwar nur
Thesen der Abgeordneten von Seydewitz und Ge. Qualität des Gebotenen Beachtung und Anerkennung vossen zur Revtsion des Titel VI. der Gewerbe⸗ weit über Deutschlands Grenzen hinaus gefunden.
gemacht und sie der Regierung empfohlen habe. Einen besonderen Nachdruck hat die damit in Fluß ge⸗ kommene Resormbewegung, wie der Bericht aug führt, durch die Uebernahme des Ministeriums für Handel und Gewerbe in Preußen durch den Fürsten Bismarck erfahren, die es ermöglicht, die zu machenden Vorlagen ohne anderweitige Vermittelung genau den Intentionen des Reichskanzlers entsprechend zu gestalten, um die gewerbliche Reform in dem erforderlichen Umfange in Angriff zu nehmen.
Was die Bewegung
Deutschland en Aufschwung der Geschäste
Zollsätze ganz wesentlich dazu beitragen, die bisber so viele Erwerbs verhiltnisse schädigene ausländische Konkurrenz fernzuhalten, und daß dieselben damit
Dentschland stattgefunden, so z. B. Weltausstellung in Leipzig; bereitet. ; ; ⸗ Werth solcher Ausstellungen noch immer die Mühen
auf wirthschaftschaftlichem Gebiete anlangt, so bat sich, wie der Bericht kon⸗ statirt, erfreulicherweise in einem großen Theile von zu er⸗ kennen gegeben, der sich auch auf verschiedene Zweige der gewerblichen Thätigkeit mit erstreckt, und wenn auch hin und wieder günstige Auslandskonjunkturen und andere nicht immer mit Sicherheit in Nechnung zu stellende Umstände mitwirken mögen, so stebt es doch außer Zvelfel, und wird durch eine Reihe ron Berichten ausdrücklich erhärtet, daß die neuen
ordnung, die Janungen betreffend, zu den seinigen Dieselbe ist auch von Bremen zahlreich besucht wor
Auch andere lokale und partikulare Aus⸗ Sommer in eine große weitere werden vor⸗ Es läßt sich daraus schließen, daß der
den.
stellungen haben im vergangenen
überwiegt, die sie verursachen, und daß man in den
selben ein wirksames Mittel erkennt, Gewerbe und Industrie zu baben.
Im fünften Kapitel wird die Weihnachtsausstellung besprochen, welche wie all⸗ jährlich von der Gewerbekammer in Bremen ver⸗ anstaltet wird.
Was endlich die Benutzung der Bibliothek betrifft, die täglich Montags und Donnerstags mit Ausnahme der Monate Juli und August dem Pulikum geöffnet ist, so läßt sich, wie der Bericht im sechsten Kapitel ausführt, dieselbe wieder als eine ziemlich rege bezeichnen, und war gegen denelben Zeitraum im vorigen Jabre eine wesentliche Zu nahme bemerkbar. Es wurden ausgelie den in der Berichtszeit 285 Bände gegen 220 Bände um Sommer⸗ halbjahr 1879.