1881 / 11 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 14 Jan 1881 18:00:01 GMT) scan diff

n,.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung

des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (36.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und mehrere Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident zunächst mit, daß von der Staatsregierung der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ausdeh⸗ nung der Wirksamkeit des nassauischen evangelischen Kirchen⸗ fonds und der nassauischen evangelischen Pfarr⸗,Wittwen⸗ und Waisenkasse auf die vormals hessischen Theile des Konsistorial⸗ bezirks Wiesbaden, eingegangen sei.

Hierauf trat das Haus in die Tagesordnung ein und setzte die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes über die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden und ö. Verwaltungsgerichte von 8. 2 ab fort. 58. 2 autet:

Der Bezirksrath beschließt, soweit die Beschlußfassung nach den Gemeindeverfassungsgesetzen der Aufsichts behörde zusteht, über die Veränderung der Grenzen der Stadtbezirke. Der Bezirksrath beschließt über die in Folge einer Veränderung der Grenzen der Stadtbezirke nothwendig werdende Auseinandersetzung zwischen den betheiligten Gemeinden, vorbehaltlich der den Letzteren gegen einander zustehenden Klage im Verwaltungestreitverfahren. Privat rechte dritter Personen bleiben hierbei unberührt.

Auf Antrag des Abg. Dr. Brüel und unter Zustimmung der verschiedenen Parteien wurden die Worte „Privatrechte dritter Personen bleiben hierbei unberührt“ als selbstver⸗ ständlich aus redaktionellen Bedenken gestrichen. Die §§. 3—5 wurden ohne Diskussion angenommen.

Diese Paragraphen lauten:

§. 3. Streitigkeiten über die bestehenden Grenzen der Stadt— bezirke unterliegen der Entscheidung im Verwaltungsstreitverfahren. Ueber die Festsetzung streitiger Grenzen beschließt vorläufig, sofern es das öffentliche Interesse erheischt, der Bezirksrath. Bei dem Beschlusse behält es bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Ver— waltungsstreitverfahren sein Bewenden.

§. 4. Die Gemeindevertretung beschließt: 1) auf Beschwerden und Einsxrüche, betreffend den Besitz oder den Verlust des Bürger⸗ rechts, insbesondere des Rechts zur Theilnahme an den Wahlen zur Gemeindevertretung, sowie des Rechts zur Bekleidung einer den Besitz des Bürgerrechts voraussetzenden Stelle in der Sc— meindeverwaltung oder Gemeindevertretung, die Verpflichtung zum Erwerbe oder zur Verleihung des Bürgerrechts, beziehung weise zur Zahlung von Bürgergewinngeldern (Ausfertigungs⸗ gebühren) und zur Leistung des Bürgereides, die Zugehörig⸗ keit zu einer bestimmten Bürgerklasse, die Richtigkeit der Ge⸗— meindewählerliste; 2) über die Gültigkeit der Wahlen zur Ge— meindevertretung; 3) über die Berechtigung zur Ablehnung oder Niederlegung von Aemtern und Stellen in der Gemeindeverwal⸗ tung oder Vertretung, über die Nachtheile, welche gegen Mitglieder der Stadtgemeinde wogen Nichterfüllung der ihnen nach den Ge— meindeverfassungsgesetzen obliegenden Pflichten, sowie über die Strafen, welche gegen Mitglieder der Gemeinderertretung wegen Zuwiderhandlungen gegen die Geschäftsordnung nach Maßgabe der Gemeindeverfassungsgesetze zu verhängen sind. Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste sind während der Dauer der Auslegung der letzteren, Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahlen zur Gemeindevertretung innerhalb zwei Wochen nach Bekanntmachung des Wahlergebnisses, und in allen Fällen bei dem Gemeindevorstande zu erheben. In dem Geltungs⸗ bereiche der Kurhessischen Gemeindeordnung vom 23. Oktober 1834 ist die Gemeindewählerliste nach vorgängiger öffentlicher Bekann.“ machung zwei Wochen hindurch auszulegen, und finden die in Be— treff der Einsprüche gegen die Gemeindewählerliste getroffenen Bestimmungen auch auf Einsprüche gegen da Verzeichniß der hechbesteue ten Ortsbürger Anwendung.

§. 5. Der Beschluß der Gemeindevertretung (56 4) bedarf keiner Genehmigung oder Bestätigung von Seiten des Gemeinde⸗ vorstandes oder der Aussichtsbehörde. Gegen den Beschluß der Gemeindevertretung findet die Klage im Verwaltungsstreitverfahren statt. Die Klage steht in den Fällen des §. 4 unter 1 und 2 auch dem Gemeindevorstande zu. Die Klage hat in den Fällen des §. 4 unter 1 und 2 keine aufschiebende Wirkung; jedoch dürfen Ersatzwahlen vor ergangener rechtskräftiger Entscheidung nicht vorgenommen werden.

Zu §. 6, welcher lautet:

Der Bezirksrath beschließt, soweit die Beschlußsassung nach den Gemeindeverfassungsgesetzen der Aafsichtsbehörde zusteht: 1) über die Zahl der aus jeder einzelnen Ortschaft einer Stadt— gemeinde zu wählenden Mitglieder der Gemeindewertretung, 2) über die Vornahme außergewöhnlicher Ersatzwahlen zur Ge— meindevertretung oder in den Gemeindevorstand.

beantragte der Abg. Freiherr von Huene, einen neuen §. Ga. einzufügen, nach welchem die Bestätigung der Wahlen von Ge— meindebeamten unter Zustimmung des Bezirksraths versagt wer⸗ den kann. Der Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa sprach gegen diesen Antrag; er halte es für absolut unzulässig, das dem Staate zustehende Veto an die Zustimmung eines Selbstverwaltungs⸗ a n wie des Bezirksraths zu binden. Der Abg. Zelle stellte zu dem Antrag von Huene einen Unterantrag, wonach ein Zusatz zu dem 5. 6a. eingefügt werden soll: „Das Be⸗ stätigungsrecht der Aufssichtsbehörde erstreckt sich fortan nur auf die Bürgermeister und die Beigeordneten.“ Der Abg. Dr. Köhler erklärte sich gegen den Antrag Frhr. von Huene und bean⸗ tragte, lediglich den von dem Abg. Zelle vorgeschlagenen Zusatz als selbständigen §. 6a. anzunehmen. Der Abg. Dr. Noeckerath wollte das letzte Alinea des Antrages von Huene gestrichen wissen, wonach gegen den Beschluß des Vezirksraths dem Vor⸗ sitzenden desselben die Einlegung der Beschwerde an den Minister zustehen solle. Der Abg. Dr. Wehr erklärte sich gegen den Huene'schen Antrag, weil er das Bestätigungsrecht als ein unveräußerliches Recht der Krone betrachte, das von keiner Einschränkung abhängig sein dürfe. Sympathisch sei ihm der Antrag des Abg. Köhler, zu dem er sich seine Stellungnahme vorbehalte. Der Abg. Dr. Hänel trat für den Antrag Zelle ein, sprach sich aber gegen das Roeckerathsche Amende ment aus, da man die kommunale Verwaltung nicht ganz von der staatlichen Verwaltung und der Staatsaufsicht loslösen könne. Der Abg. Dr. Windt⸗ horst betonte, daß seine Partei in den letzten Jah⸗ ren so schlechte Erfahrungen mit der Bestätigung von Kommunalbeamten gemacht habe, daß sie entschlossen sei, die möglichsten Kautelen gegen den Mißbrauch des Bestätigungs⸗ rechis eintreten zu lassen. Aus diesem Grunde empfehle er den Antrag Roeckerath; das Aufsichtsrecht des Staates sei hin⸗ länglich gewahrt, wenn als letzte Instanz in Vestätigungsan⸗ gelegenheiten der Provivinzialrath entscheide.

Der Staate⸗Minister Graf zu Eulenburg führte als maß⸗ gebendsten Gesichtspunkt für ein unbeschränktes Bestätigungs⸗ recht der Staatsregierung an, daß die Bürgermeister auch wichtige Funktionen der allgemeinen Staatsverwaltung, so namentlich in Bezug auf die Polizeiverwaltung wahrzu⸗ nehmen haben. Aus diesem Grunde bat er, die An⸗ träge der Abgg. von Huene und Roeckerath abzulehnen. Der Antrag Köhler sei materiell gewiß diskutabel,

aber derselbe gehöre nicht in den Rahmen des Gesetzes, da er eine materielle Abänderung gegenüber dem Bestätigungs— recht enthalte, wie es in der Städteordnung festgesetzt sei. Die Abgg. Windthorst und Freiherr von Heereman plädirten nochmals eindringlich für den Antrag von Huene und Roecke⸗ rath. Der Referent der Kommission, Abg. von Liebermann, hob hervor, daß die Anträge des Abg. Frhr. von Huene in der Kommission abgelehnt worden seien; er bitte das Haus, sich dem Beschlusse der Kommission anzuschließen. Am nächsten den Tendenzen der Kommission stehe noch der Antrag des Abg. Köhler. Bei der hierauf folgenden Abstimmung wurde §. 6 der Vorlage angenommen. Das Amendement Roeckerath wurde abgelehnt, das des Abg. Zelle zwar angenommen, aber der auf diese Weise amendirte Antrag von Huene mit geringer Ma—⸗ jorität abgelehnt. So blieb nur der Antrag Köhler übrig, welcher auch die Majorität fand. Der eingeschaltete 8§. 6a. lautet demnach: „Fortan bedürfen nur die Bürgermeister und die Beigeordneten (Stellvertreter) der Bestätigung.“ (Schluß des Blattes.)

HFinsichtlich der Uebungen des Beurlaubten⸗ standes für das Etatsjahr 188182 ist Folgendes Allerhöchst bestimmt worden: Es werden zu diesen Uebungen aus der Landwehr und der Reserve einberufen: a. bei der Infanterie S6 170 Mann, b. bei den Jägern und Schützen 24060 Mann, c. bei der Feld⸗Artillerie 6106 Mann, d. bei der Fuß⸗AUrtillerie 5500 Mann, e. bei den Pionieren 2500 Mann, f. bei dem Eisenbahn⸗Regiment 400 Mann, g. bei dem Train (aus der Reserve der Kavallerie und des Trains) 4869 Mann ein⸗ schließl ch der vom Kriegs⸗Ministerium festzusetzenden Zahl von Unteroffizieren, Lazarethgehülfen 2c., h. Arbeitssoldaten 404 Mann. Die Bestimmung über die weitere Ver⸗ theilung hat durch das Kriegs ⸗Ministerium zu er— hn, Die Dauer der unter 1 gedachten Uebungen ür die Landwehr die Tage des Zusammentritts und Auseinandergehens am Uebungsorte mit einbegriffen beträgt 12 Tage. Wo es im Interesse der Ausbildung für wünschenswerth erachtet wird, kann für die Reserwisten, je nach Bestimmung der General-Kommandos bezw. obersten Waffeninstanzen, diese Uebungszeit bis zu 20 Tagen verlängert werden. Die Uebungen der Landwehr-⸗Infanterie finden in Bataillonen, und nur, wo lokale oder andere Verhältnisse dieses durchaus bedingen, in Compagnien, die der Landwehr— Fuß⸗A Artillerie in Compagnien, wo mehrere derselben den gleichen Uebungsort haben, in Bataillonen statt, welche zu diesem Zweck besonders formirt werden. Reservisten der Infanterie sind nur dann in Uehungs⸗Bataillone der Landwehr einzustellen, wenn ausnahmsweise besondere Gründe dafür sprechen. Ob bei den Pionieren und dem Eisenbahn-Regiment die Formation besonderer Compagnien erforderlich ist, entscheiden die be⸗ treffenden ohersten Waffeninstanzen, bezüglich des Trains das Kriegs⸗Ministerium. Die Uebungsorte der Garde⸗Landwehr— Infanterie werden Seitens des General⸗Kommandos des Garde⸗Corps bestimmt. Als Uebungsorte sür die Provinzial⸗ Landwehr⸗Infanterie werden in der Regel Garnisonorte der Infanterie gewählt. Jäger (Schützen), Pioniere und Train-Mannschaften üben im Anschluß an die betreffenden Linientruppentheile. Die Uebungsorte für die Feld⸗ und Fuß⸗Artillerie und für die Mannschaften des Eisenbahn— Regiments bestimmt die General⸗-Inspektion der Artillerie bezw. der Chef des Generalstabes der Armee im Einverständniß mit den bezüglichen General-Kommandos. Die Uebungsorte für Arbeitssoldaten bestimmen die General⸗Kommandos. Der Zeitpunkt der Uebungen wird Seitens der General-Kommandos bezw. obersten Waffen⸗Instanzen, nach Vereinbarung mit den ersteren, im Allgemeinen in die Monate April, Mai und Juni 1881, für die Schiffahrt treibenden Mannschaften in das Winterhalbjahr 1881,82 gelegt. Die Interessen der am meisten be⸗ theiligten bürgerlichen Berufskreise werden bei der Wahl des Zeitpunktes besonders zu berücksichtigen sein. Die Train— übungen in besonderen Compagnien finden nach beendeten Herbstübungen der betreffenden Armee⸗-Corps, soweit keine be— sonderen Compagnien formirt werden, im Mai statt. Die Sanitäts-⸗Detachements üben zu gleicher Zeit mit den Kranken— trägern des Friedensstandes. Aus den Hohenzollernschen Lan⸗ den üben die bezüglichen Offiziere und Mannschaften des Be⸗ urlaubtenstandes der Provinzial⸗Armee⸗Corps ausschließlich der Jäger mit denen des 14. Armee⸗Corps gemeinsam. Die Jäger, sowie die im Bezirk des 14. Armee⸗Corps befind⸗ lichen Offiziere und Mannschaften dieser Waffe üben nach näherer Bestimmung der betreffenden Inspektion beim Rheinischen Jäger⸗ Bataillon Rr. 8 bezw. Lauenburgischen Jäger⸗Bataillon Nr. 9. Mannschasten des Beurlaubtenstandes des Garde⸗Corps aller Waffen, welche nach dem Königreich Württemberg verzogen sind, werden nicht herangezogen. Bei jedem Armee-Corps können 26 Reservisten der Kavallerie auf die Dauer von 6 Wochen zu den Kavallerie⸗Regimentern über den Etat ein- gezogen werden. Zur Ausbildung als Train⸗Aussichts⸗Personal sind aus der Reserve der Kavallerie Gefreite und, soweit solche in ausreichender Zahl nicht disponibel sind, Gemeine, welche namentlich mit Rücksicht auf ihre San rrf affen nach dem Ur⸗ theil der Bezirks-Kommandos für eine solche Verwendung besonders geeignet sind, innerhalb der unter 19 angegebenen Gesammtzahl nach näherer Bestimmung des Kriegs⸗Ministe⸗ riums zu den Train⸗Bataillonen einzuziehen. Denselhen ist, wenn sie sich als geeignet erweisen, nach Schluß der Uebun die Qualifikation zu Unteroffizieren zu ertheilen. Denn sind sie zum Beurlaubtenstande des Trains überzuführen. Die im 8. 40 der Dienstvorschriften für den Train im Frie⸗ den vorgesehenen Uebungen aktiver Kavallerie⸗Unteroffiziere und Gesreiten im Traindienst mit Ausnahme der als Wachtmeister für Kriegsformationen des Trains bestimmten Unteroffiziere kommen in Fortfall.

Im Anschluß an den Erlaß vom 22. Juli 1880 macht der Kriegs⸗Minister bekannt, daß den nachbezeichneten Privat⸗ Eisenbahnverwaltungen die Verpflichtung auferlegt ist, hinsichtlich der Besetzung der Subaltern⸗ und Unterbeamten⸗ stellen mit Militäranwärtern, soweit dieselben das 35. Lebensjahr noch nicht zurückgelegt haben, die für den Staats⸗ Eisenbahndienst in dieser Beziehung gültigen Vorschristen in Anwendung zu bringen: 1) der früheren Aachener Industrie⸗ bahn⸗Aktiengesellschaft, jetzt Aachen⸗ Jülicher Eisenbahn⸗ gesellschast, für den Betrieb sämmtlicher Strecken ihres Unternehmens, namentlich auch für den Bau und Betrieb der neuerdings konzessionirten Bahnstrecke von Höngen über Aldenhoven nach Jülich; 2) der Hoyaer Eisenbahnge⸗ sellschaft für den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Hoya nach Eystrup; 3) der Crefelder Eisenbahngesellschaft, welche an die Stelle der aufgelösten Crefeld⸗Kreis⸗Kempener In⸗

dustriebahn⸗Aktiengesellschaft getreten ist, für die Eisenbahnen a. von Süchteln über Oed nach Kempen und von da kreis⸗ förmig über Hüls, Crefeld, St. Tönies und Vorst zurück nach Süchteln mit Abzweigungen nach Viersen und Grefrath, b. von Hüls nach Moers und ée. von Grefrath nach Straelen.

Einem Angeklagten, welcher nur drei Tage Unter— suchungshaft erlitten, hatte die Strafkammer irrthümlich 3 Monate Untersuchungsarrest auf die Strafe in Anrechnung gebracht. Die dagegen vom Staatsanwalt eingelegte Revision wurde vom Reichs gericht, II. Strafsenat, durch Erkenntniß vom 9. November v. J., verworsen, weil die unrichtige An⸗ rechnung der Untersuchungshaft auf die Strafe von Seiten der Strafkammer nicht auf einem Rechts-, sondern auf einem thatsächlichen Irrthum beruhe und deshalb durch Revi— sion nicht angefochten werden könne.

Der General der Infanterie z. D. von Borries, zu— letzt Commandeur der 4. Division hat seinen Wohnsitz hier genommen.

Bayern. München, 12. Januar. (Allg. Ztg.) Die erwartete Ankunst des Kronprinzen von Oesterreich ist mit dem heutigen Morgenschnellzuge erfolgt. Se. Kaiserliche . wird bis zum Freitag hier verweilen und dann nach

rüssel weiter reisen. Der Erzherzog Ludwig Victor trifft heute Abend 61“/ Uhr hier ein, wird in den „Vier Jahreszeiten“ absteigen und bis Sonnabend hier verweilen. Von dem Großhändler J. N. Mayr hierselbst ist an die ober⸗ bayerische Handels- und Gewerbekammer der Antrag gelangt: dieselbe wolle an die Königliche Staatsregierung die Bitte um Einführung von Eisenbahnräthen in Bayern richten. Die Kammer wird an einem der nächsten Tage über diesen Antrag in Berathung treten.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 12. Januar. Wie man der „Presse“ aus München berichtet, werde Kronprinz Ru— dolph sich am Sonnabend nach Brüssel begeben und beab⸗ sichtige dort bis zum 23. d. zu verweilen. In der letzten Januarwoche gedenke Se. Kaiserliche Hoheit wieder in Wien einzutreffen. Die Abreise nach Jaffa dürfte am 8. Februar vorn Triest aus erfolgen. Von Jaffa werde sich der Kron— prinz nach Jerusalem und später zur See nach Alexandrien und von dort nach Kairo begeben. Ein Telegramm des „Pest. Ll.“ meldet, daß die Hochzeit des Kronprinzen für den 24. April anberaumt worden sei, welcher Tag auch der Ver— mählungstag des Kaiserpaares ist. Hier sei in maßgebenden Kreisen von der Festsetzung eines Tages nichts bekannt.

Der,„Budapester Correspondenz“ meldet man: Heute Mittag fand im Ministerium des Aeußern unter Vorsitz des Staats⸗ Sekretärs Kallay eine mehrstündige Sitzung der österrei— chischzungarischen Zollkonferenz statt, welcher außer— dem Sektions-Rath Baron Glanz, Seitens der österreichischen Regierung Ministerial-Rath Bazant und Sektions⸗-Rath Schuck, Seitens der ungarischen Regierung Staats-⸗-Sekretär Matlekovics und die Sektions⸗Räthe Schnierer und Salmen anwohnten. Es werden nunmehr die Verhandlungen mit den serbischen Vertretern wieder aufgenommen werden.

Schweiz. (N. Zürch. Ztg.) Das vorläufige Gesammt— ergebniß aller fünfundzwanzig Kantone beziffert die Be⸗ völkerung der Schweiz (Revision vorbehalten) auf 2841 118 Seelen, also auf 174 270 mehr als im Jahre 1870. Hiernach vermehrt sich die Zahl der Mitglieder des National⸗ rathes um zehn; davon fallen je zwei auf die Kantone Zürich und Bern, je einer auf die Kantone Schwyz, Baselstadt, Appenzell A.⸗Rh., Tessin, Waadt und Genf.

Niederlande. Haag, 13. Januar. (W. T. B.) Die allgemeine niederländische Friedensliga hat eine Zuschrift an Gladstone gerichtet und demselben darin in der Transvaal-Angelegenheit eine Politik der Versöhnung anempfohlen.

Großbritannien und Irland. London, 12. Januar. (Allg. , Aus Irland liegen folgende Nachrichten vor: Gestern verließen 5 fliegende Kolonnen die verschiedenen Militärstationen in Irland, behufs eines zweitägigen Marsches durch die unruhigen Distrikte. Aus zuverlässiger Quelle verlautet, daß die Orangisten in Irland, den Ausbruch einer Erhebung befürchtend, sich in aller Stille bewaffnen, um für einen solchen Fall vorbereitet zu sein. Hochgestellte und einflußreiche Leute vertheilen, soweit ihre Mittel es erlauben, Gewehre und Munition an solche, welche den Eid geleistet haben, loyale Unterthanen der Krone zu sein. Es sollen in London Ausschüsse gebildet werden, um die nöthigen Fonds für die Bewaffnung aller loyalen Orangisten aufzutreiben.

Der militärische Ausschuß, der unter dem Vorsitz von Lord Morley niedergesetzt wurde, um über das rücktritts⸗ pflichtige Alter der höheren Offiziere des Heeres Bestim⸗ mungen in Vorschlag zu bringen, hat seinen Bericht erstattet. Der „Times“ zufolge wird die Regierung nachstehende Vor⸗ schläge des Ausschusses durchführen: Die Zahl der Generale im aktiven Dienst wird auf 150 reduzirt, d. h. auf 25 Ge⸗ nerale, 50 General Lieutenants und 75 General⸗Majors. Die Artillerie und das Genie⸗Corps werden 5 Generale, 10 Ge⸗ neral⸗-Lieutenants und 15 General⸗-Majors erhalten. Die Ge⸗ nerale müssen ihren Abschied nehmen, wenn sie 70 Jahre alt sind, die General-Lieutenants und General-Majors, wenn sie das 65. Lebensalter erreicht haben.

Der Kriegsminister hat vom Statthalter von Natal, Sir G. Pomeroy Colley, am 11. ds. solgende Depesche erhalten: „Vis zum 1. d6. reichenden Nachrichten aus Potchefstroom züfolge behauptet sich das Fort noch immer. Dasselbe hat Vorräthe für einen Monat. Die Boers ver⸗ suchten einen Angriff mit einer alten Schiffskanone, die indeß bald zum Schweigen gebracht wurde. Im Fort befinden sich Frauen und Kinder englischer Ansiedler. Clarke, Raaf und der Landooß sind noch immer Gefangene.“

Ein Telegramm des Administrators der Cap⸗ Kolonie, Sir G. C. Strahan, an den Minister für die Kolonien meldet unterm 10. d.: „Im Basutolande macht Carrington wieder Streifzüge und hatte ein Scharmützel mit den Rebellen zu bestehen, dessen Ergebniß unentschieden blieb. Die Verluste waren geringfügig. In Transkei hat eine wei⸗ tere Wegnahme von Tembu⸗Vieh, aber kein ernster Kampf stattgefunden. Ein Einfall der Pondos in Xesibes wurde von den Kolonialtruppen zurückgeschlagen.“

Aus der Capstadt meldet Reuters Bureau unter dem 9. d. Mts.: . „Oberst Carrington Piqueis wurden am 6. Januar von einer

.

e. ane, , 7 J ; ;;; 7; ä

großen Anzahl Basutos angegriffen. Nach einem ernsten Treffen joz sich der Feind mit schweren Verlusten zurück, während die Kolonialstreitkräfte nur geringfügige Verluste erlitten.“

Ein vorgestern aus gegebenes Blaubuch enthält die Instruktionen, die Lem neuen Statthalter der Capkolonie, Sir Hercules Robinson, vom Minister für die Kolonien mit auf den Weg gegeben wurden. Mit Bezug auf Transvaal besagen die Instruktionen: „Ihrer Majestät Regierung hat mit Sehnsucht der Zeit entgegen gesehen, wo es möglich sein werde, dem Lande freiere Einrichtungen zu gewähren; allein die jüngsten Nachrichten über einen Versuch, die Souveränetät der Königin durch bewaffnete Gewalt umzustoßen, machen es nutzlos, Anordnungen zu besprechen, die nur thunlich sein können, wenn die Autorität der Krone vindizirt worden und die Aufrechterhaltung der Ruhe fest gesichert ist. Wenn dies bewerkstelligt worden, wird Ihrer Majestät Regierung vorbereitet sein, die besten Mittel in sorgfältige Erwägung zu ziehen, um den holländischen Ansiedlern eine vollkommene Kontrolle über ihre lokalen Angelegenheiten zu sichern, die mit den allgemeinen Interessen von Ihrer Majestät Besitzungen in Süd-Afrika sowie mit den Ver— pflichtungen, die dieses Land (Großbritannien) der sehr großen einheimischen Bevölkerung in Transvaal gegenüber einging, vereinbar sein dürfte.“ Mit Bezug auf den Basutokrieg wird Sir H. Robinson instruirt, bei geeigneter Gelegenheit durch direkte freunsliche Vermittelung die Wiederherstellung des Friedens zu erleichtern.

Eine Reutersche Depesche aus Calcutta, vom 11. de., meldet: „Nachrichten aus Kandahar vom gestrigen Datum zufolge hat die angekündigte beabsichtigte Räumung dieses Platzes von Seiten der Engländer beträchtliche Aufregung hervorgerufen.“

13. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses verlas bei Beantwortung einer bezüglichen Anfrage Bourkes der Unter-Staatssekretär Dilke eine Depesche Lord Granvilles an den englischen Botschafter, Lord Lyons, in Paris, worin es heißt, daß er (Granville) die Hand der Mächte niemals habe durch die Versicherung binden wollen, daß die Flotte keinen Schuß abfeuern werde; das Mißverständniß sei wahrscheinlich aus seiner Bemerkung her— vorgegangen: er glaube nicht, daß sich ein Schuß als noth—

wendig erweisen werde. Der Staatssekretär für d, d artngton, theilte nt, da enn amtliche Meldung über eine angeblich in Kola—

pore entdecktes Komplot nicht eingegangen sei, und erklärte dem Deputirten Aylmer gegenüber: die eventuelle Räumung Kan dahars lasse sich nicht als Uebergabe bezeichnen, da Kandahar nur okkupirt, aber niemals formell annektirt wor— den sei. Daß die Räumung von Kandahar nicht vor einer bezüglichen Erwägung des Parlaments erfolgen solle, könne er nicht zusichern, da davon die militärischen Bewegungen nicht abhängig gemacht werden könnten. Auf eine Anfrage Campbells antwortete der Unter⸗-Staatssekretär Dilke: Die Pforte habe jüngst einige bul garische Familien deportiren lassen; auf die bezüglichen Vorstellungen des britischen Konsuls seien dieselben aber bis auf wenige in ihre Heimath zurück— gesendet worden. Die türkischen Behörden hätten erklärt, die Deportation sei nur eine temporäre polizeiliche Maßregel ge— wesen, weil mehrere der Deportirten mit des Brigantenthums verdächtigen Personen in Verbindung gestanden hätten. Vom Hause wurde hierauf die Adreßdebatte fortgesetzt, schließlich aber wiederum vertagt. Die Abstimmung über das Amendement Parnells wird in der nächsten Sitzung erwartet.

14. Januar. (W. T. B.) Der Deputirte Shaw hat sich in Gemeinschaft mit 15 anderen Deputirten der Homerule-Partei von der Führerschaft Parnells los⸗ gesagt und wird mit denselben unter der Bezeichnung: Irische Whigs, eine besondere Partei bilden. Das von den Falkland s-⸗Inseln nach dem Kap beorderte detachirte Geschwader soll eine Brigade der Flottenmannschaft zum Dienste im Transvaallande landen.

Dublin, 13. Januar. (W. T. B.) In dem Prozesse gegen Parnell und Genossen begann heute unter zahl⸗ reichem Andrange des Publikums der Vertheidiger der An⸗ geklagten sein Plaidoyer.

Gestern verhinderte eine mit Sensen bewaffnete Menge einen von Polizeibeamten begleiteten Gerichtsdiener, welcher einen Ausweisungsbefehl zu überbringen hatte, das Haus eines Pächters Lord Granards in der Grasschaft Longford zu betreten. Heute kehrte der Gerichtsdiener in Vegleitung von 350 Polizeibeamten und einer Escadron Dra⸗ goner zurück. Die Menge versammelte sich von Neuem und nahm eine drohende Haltung an. Nachdem die Magistrats⸗ behörde die Aufruhrakte hatte verlesen lassen, zwangen die Polizeimannschaften mit gefälltem Bayonnett die Menge, sich zurückzuziehen. Gleichzeitig rückte die Escadron Dragoner vor. Der Gerichtsdiener behändigte hierauf seine Mandate ohne weitere Schwierigkeiten.

Frankreich. Paris, 14. Januar. (W. T. B.) Der „Soir“ meldet in Bestätigung einer Nachricht des „Rappel“: Der Finanz-⸗Minister Magnin habe im Kabinets⸗ rathe mitgetheilt, er beabsichtige, im Juli d. J. 800 Millionen 3prozentiger amortisirbarer Rente zu emittiren.

Italien. Catania, 13. Januar. (W. T. B.) Der König und die Königin sind von Girgenti kommend heute hier eingetroffen und von der Bevölkerung mit enthusiastischen Kundgebungen empfangen worden.

Griechenland. Athen, 11. Januar. (W. T. B.) Der W. „Pr.“ meldet man von hier: Montag hat die Ueber— führung der Truppen von der Insel Euboeg in das Lager von Lamia begonnen. Die hiesige Garnison soll am 25. d. an die Grenze abmarschiren.

Nach einer Meldung der „Agencia Stefani“ vom 13. hätte der griechische Minister⸗Präsident Komunduros ein Rundschreiben an die Vertreter Griechenlands im Aus lande gerichtet, in welchem die Behauptung des französischen Ministers des Auswärtigen, Barthelemy St. Hilaire, daß den Berliner Beschlüssen ein exekutorischer Charakter nicht beizulegen sei, zu widerlegen gesucht werde.

. Türkei. Konstantinopel, 12. Januar. (Pest. L.) Die österreichischunggrische Regierung hat an die Pforte eine Note gerichtet betreffs Vereinigung der Orientbahn von der bulgarischen Grenze mit ber Linie Konstantinopel-Phi⸗ sppoyel. Es verlautet, daß die Pforte in dieser Frage gegen⸗ uber Oesterreich Ungarn alles Entgegenkommen beweisen will. Berichten aus Philippopel zufolge sind dort die Gebäude

des Generalstabs der Miliz niedergebrannt, fünf Schildwachen sind in den Flammen umgekommen.

Inspektionskommission übernimmt, ist der bisherige General— gouverneur von Adrianopel, Reuf Pascha, zum Komman— direnden der Kaiserlichen Garde ernannt worden.

Der „Agence Havas“ vom 13. wird aus Ragusa ge— meldet, 14 Bataillone regulären türkischer Truppen seien im Begriff, von Skutari nach Janina abzugehen, auch Derwisch Pascha sei dorthin beordert.

14. Januar. (W. T. B.) Der Direktor der Militär⸗ schule Edhem Pascha ist an Stelle Alinizam Paschas zum Chef des Generalstabs ernannt worden. Mehrere Wiener Morgenblätter wollen von hier erfahren haben, der frühere türkische Kriegs-Minister Hussein Husni Pascha und der ö Chef des Generalstabs Alinizam Pascha seien verhaftet.

Serbien. Belgrad, 12. Januar. (Pol. C.) Baron Herbert-⸗-Rathkeal a. heute in Belgrad ein, um bei dem morgen dem griechischen Neujahrsfeste am serbi— schen Hofe stattfindenden großen Empfange zugegen zu sein. Der italienische Chargs d'affaires Cgav. Terzaghi, welcher seinen Belgrader Posten bereits verließ, ist vom Fürsten Milan durch das Commandeurkreuz des Takowa⸗-Ordens ausgezeichnet worden. Er wird in Belgrad durch den Minister-Residenten Sig. Pansa, welcher bereits früher daselbst akkreditirt war, ersetzt werden.

Montenegro. Cettinje, 12. Januar. (Pol. Corr.) Fürst Nikolaus hat beschlossen, die seit Langem in Aussicht genommene und immer wieder verschobene Reise nach St. Petersburg im nächsten Frühjahr anzutreten, falls nicht außerordentliche politische Ereignisse die Ausführung dieses Planes vereiteln.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 13. Januar. (W. T. B.. Ein offizielles Telegramm des Groß⸗ fürsten Michael berichtet über die vom General Skobeleff am 4 d. M. ausgeführte Aktion vor Geoktepe: Am Morgen des 4. wurde die erste Parallele 800 Schritt von der Hauptbefestigung angelegt, worauf sich ein äußerst hartnäckiger und blutiger Kampf entspann, der für uns siegreich war. Von unserer Seite fielen General Petrusewitsch, Major Bu⸗ ligin und die Offiziere Essaul und Iwanoff sowie 19 Sol⸗ daten. Verwundet sind 3 Offiziere, 55 Soldaten. Der Feind, verstärkt durch 5000 auserlesene Truppen aus Merw, kämpfte äußerst hartnäckig; allein gegenüber unserem rechten Flügel, welchen General Petrusewitsch kommandirte, verloren die Te⸗ kinzen mehr denn 300 Todte. Unsere Truppen fochten sehr tapfer; die Führung der Offiziere ist über alles Lob erhaben. Die erste Parallele wird verstärkt und befestigt werden.

13. Januar. (W. T. B.) Der bereits kurz gemeldete kaiserliche Ukas an den Finanzminister lautet folgendermaßen:

Auf Grund unserer Allerhöchsten Ordre wurden die außerordent⸗ lichen Kriegsausfgaben theilweise durch von der Reichsbank entlehnte Summen gedeckt, welche ihrerseits, um diese Votschüsse leisten zu können, Kreditbillets emittirte. Nunmehr haben wir es nach Ihrem durch ein Spezialcomité durchgesehenen Vorschlage für gut befunden, die genannten Anleihen aufhören zu lassen und gleichzeitig Maß— regeln zur Verstärkung der Mittel der Reichsbank zu ergreifen, damit dieselbe aus ihren disponiblen Summen sowohl die vom Reichsschatze beorderten Zahlungen leisten. als auch Darlehen und Vorschüsse für Handel und Industrie ge— währen könne, zemäß den Statuten der Bank und ohne zu ferneren Emissionen von Kreditbillets ihre Zuflucht nehmen zu müssen und mit der Bedingung, die Zahl der im Umlauf befindlichen Kreditbillets nach Maßgabe der Möglichkeit zu vermindern. Deshalb verordnen wir: 1) Aus den Mitteln des Reichsschatzes soll der Reichsbank ohne Verzug derjenige Betrag gezahlt werden, welcher nöthig ist, um die Forderung der Bank an den Staat für die für letzteren ge⸗ leisteten Zahlungen auf 400 Millionen Rubel zu reduziren. 2) Der Rest der Schuld an die Bank, im Betrage von 400 Millio⸗ nen Rubel, soll, vom Jahre 1881 an gerechnet, durch jährliche Rück— zahlungen von 50 Millionen Rubel getilgt werden. 3) Die Kredit billets sind nach Maßgabe ihrer Ansammlung in den Kassen und mit Rücksicht auf die Bedürfaisse des Geldumlaufes zu vernichten. Indem wir Sie mit der Ausführung des gegenwärtigen Ukases beauftragen, beabsichtigen wir geregeltere Beziehungen zwischen dem Reichsschatze und der Reichsbank herbeizuführen und zu einer all mählichen Herstellung der Valuta beizutragen und einer plötzlichen Bedrängniß des Geldmarktes und den daraus für Handel und In— dustrie erwachsenden Schwierigkeiten vorzubeugen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 10. Ja⸗ nuar. (H. Corr.) Der Reichstag wird am 15. d. M. zu⸗ sammentreten. Am 18. wird der König die Session persönlich eröffnen.

Amerika. Washington, 13. Januar. (W. T. B.) Die Repräsentantenkammer nahm heute bei der Spezialberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Kon⸗ vertirung der Staats schuld, Amendements an, welche den Betrag der neuen Emission s3prozentiger Obligationen auf 400 Mill. Dollars und den Betrag der Emission von Schatzcertisikaten auf 300 Mill. Dollars festsetzen, die Regierung ermächtigen, dieselben in 5 Jahren zu amortisiren und längstens in 10 Jahren vollständig zurückzuzahlen; gleichzeitig wird bestimmt, daß die Zinszahlung für die zur Amortisation einberufenen Obligationen 30 Tage nach der Einberusung eingestellt werden soll.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des statistischen Bureaus der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 1. Januar bis inkl. 8. Januar d. J. zur Anmeldung ge⸗ kommen: 191 Goeschließungen, 87 Lebendgeborene, 36 Todtgeborene und 548 Sterbefälle.

Annust, Wissenschaft und Literatur. Im Vetlage von J. J. Weber in Leipzig erschien so⸗ eben: Astronomische Bilder. Von Dr. W. Valentiner sprofessor und Vorstand der Sternwarte zu Karlsruhe. Mit 4 Tafeln⸗ und 125 in den Tert gedruckten Abbildungen. Preis in elegantem Ori inal⸗CEinband 12 S Der Verfasser giebt in diesem Werk eine Ucbersicht über die wichtinsten Lehren der Astronomie, nach den neuesten Entdeckungen für Laien bearbeitet. Er hat dabei einige Punkte besonders ins Auge gesaßt, welche andere populäre Schriften

such, die Resultate astronomsscher Forschung dem gebildeten Publikum zugänglich zu machen, ab zesehen von dem Neuen, welches das Werk

entibält, schon bierdurch gerechtfertigt erscheint. Die „Astronomischen

185. Januar. (W. T. B.) Die Ministerkrisis, welche hier eingetreten war, gilt als wieder beigelegt. An Stelle IsUmail Paschas, welcher den Vorsitz in der Militär⸗

über die Astronomie unberücksicht ließen, sodaß dieser erneute Ver!

der Astronomie anzusehen; der Verfasser hat vielmehr danach ge⸗ strebt, sie zu einem die gesammte Wissenschaft umfassenden Cyklus an einander zu reihen. Das Werk ist in klarer, anregender Sprache geschrieben und reich mit Abbildungen verseben, die das Verstaäͤnd niß der interessanten Materie wesentlich unterstätzen.

Die am 15. Januar d. J. erscheinende Nr. 1959 der Illustrirten Zeitung (Leipzig, J. J. Weber) enthält folgende Abbildungen: Aus der Sage Wiland der Schmied.“ Gemälde von M. Grönvold im Museum zu Cöln. Nach einer Photographie der Photographischen Gesellschaft in Berltn. Die neue Erlöserkirche und das Pfarrhaus der böhmischen Exulantengemeinde in Striesen bei Dresden. Eine Post⸗ fahrt in Algerien. Originaljeichnung von Albert Richter. Eine Impfung auf dem Lande. Gemälde von A. Hornemann. (3wei⸗ seitigg Heinrich Hofman, der Komponist des „Armin.“ Der Transport von Kanalbooten über die g neigte Ebene des Elbing— Oberländischen Kanals. 7 Abbildu igen, Originalzeichnungen von H. Penner: 1) Maschinenhaus. 2) Kanalboot. 3) In den Wagen. 4) Aus dem Wagen. 5) Die Ebene hinunter. 6) Aus dem Wasser die Ebene hinauf. 7) Von der Ebene ins Wisser. Das neue Amtsgebände des Reichs -⸗Justizamts in Berlin. Originaljeichnung von G. Theuerkauf.

Joseph. Baer u. Co., Buchhändler und Antiquar in Frank- furt a. M., Paris und London, der ein in allen Fächern der Litera tur und Wissenschaft reich assortirtes Lager besitzt. giebt über dasselbe monatlich einen antiquarischen Fachanzeiger und von Zeit zu Zeit Lagerkataloge heraus. So ist jetzt wiederum ein Lagerlatalog er— schienen, welcher eine Auswahl vorzüglicher Werke aus dem Gebiete der Architektur, Seulptur und Kunstgewerbe, im Ganzen 587 Nummern, die bei Baer u. Co. zu antiquarischen Preisen vor= räthig sind, enthält. Die verzeichneten Schristen betreffen das Alter thum (Griechenland, Rom, Etrurien, Egypten, Assyrien 2c.), das Mittel« alter und die verschiedenen Länder Europas in neuerer Zeit, datiren größtentheils aus der neuesten Zeit und sind in deutscher, französischer, italienischer, spanischer, englischer und lateinischer Sprache abgefaßt. Wir beschränken uns darauf, folgende zu er— wähnen: Constantinople Aya Sofia ete.; Barber, Som drawings of ancient emzaroidery; Boisserss Ansichten u. s. w. des Doms zu Cöln; British Museum, tha complete Series of British Museum photographe; Bunsen, die Basiliken des christl. Roms; Canina's Werke; Essenweins Kunst« und kulturgeschichtl. Denkmale des ger— manischen Natienal⸗Museums; Gruners Werke; Hefner -Alteneck, Costume? du moyen age chrétien; Kuglers Geschichte der Baukunst; Lepsius Denkmäler aus Egypten und Üethiopien; Overbecks Pompen in seinen Gebäuden; Piranesi, Oeuvres complétes; Quatremère qe Qniney, Le Jupiter Olympien; Schinkels Sammlung architektonischer Entwürfe, neue Ausg.; Serlio, Libro 1—–5 di Architettura; Ternite, Wandgemälde aus Herku aneum und Pompeji, mit erläut. Texte von Welcker; Thorwaldsens Werke; 8Sauvageot, Palais, chateanx ete. ds France ete. ete.

Gewerbe und Handel.

Der „Nordstern“, Arbeiterversicherungs⸗Aktien⸗ gesellschaft in Berlin“, hat, wie die Verwaltung des Instituts bekannt macht, seinen Geschäftsbetrieb eröffnet. Die Gesellschaft geht von der Anschauung aus, daß die Frage der Arbeiterversiche⸗ rung unabhängig von der Haftxflichtefrage oder der Frage der Un fallversicherung durch die Versicherung für den Fall frühjeitiger In- validität oder vorzeitigen Absterbens zu lösen sei.

Die Arbeiterversicherungs ⸗Aktiengesellschaft Nordstern“ hat sich die Kapitalversicherung auf den Todesfall unter Bedingungen, wie sie die Bedürfnisse und Anforderungen des Arbeiterstandes und aller Personen aus den gering bemittelten Klassen der Bevölkerung, und zugleich auch die Anforderungen der Industrie, der Arbeitgeber noth⸗ wendig bedingen, speziell zur Aufgabe gestellt. Vor Allem kann dem Arbeitgeber nicht damit g dient sein, daß nur wenige ängstlich aus— gesuchte Arbeiter zur Versicherung angenommen werden. Will der Arbeitgeber selbst zur Versicherung der Arbeiter beitragen, so ist ihm nur gedient, wenn auch alle seine Arbeiter zur Versicherung Auf— nahme finden; hierzu will der ‚Nordstern“, errichtet auf Grund einer Sterblichkeitstafel, welche die allgemeine Sserblichkeit der Be⸗ völkerung des preußischen Staats wiedergiebt, die Möglichkeit ge⸗— währen. Der Umstand, daß die Versicherungsgesellschaft Nordstern“ auf Gegenseitigkeit basirt, schützt das Unternehmen vor dem den Aktien gesellschaften oft gemachten Vorwurf, daß sie die Arbeiterversicherung nur zu Erwerbszwecken ausnutzen wolle. Es darf anerkannt wer den, daß die Lebens versicherungs ⸗Aktiengesellschaft ‚Nordstern“ alle Schwierigkeiten, welche sich einer ausgedehnten Arbeiterversicherung entgegenstellten, in glücklicher Weise gelöst hat. Indem sie nicht mit dem gleichen Kapital auch die Arbeiterversicherung vornahm, sondern die Errichtung einer neuen Gesellschaft anstrebte, ebenfalls mit der Firma „Nordstern“, aber mit einem besonderen Attienkapital von drei Millionen Mark und auf Rechnungelagen, wie sie die Arbeiter versicherung bedingt, warde nicht nur das erste und wichtigste Be—⸗ denken beseitigt, sondern es wurden auch der neuen Arbeiterversiche rungkanstalt alle Vortheile gesichert, welche einer neuen Anstalt aus der Anlehnung an eine schon wohl organisirte und bewährte ältere Anstalt erwachsen können.

Die New-⸗Yorker Hdle Ztg.“ äußert sich in ihrem vom 31. Dezember datirten Wochenbericht folgendermaßen: Die Ruhe, welche steis zwischen den Feiertagen am Waaten⸗ und Produktenmarkt herrscht, machte sich in dieser Weche in Folge eines starken Schneefalls und der damit verbundenen Verkehrsstörung noch füblbarer. In Brodstoffen und namentlich Weizen war das Geschäft größtentheils auf Terminverkäufe beschränkt, und da der Exportbegehr fast gänzlich ruhte, wurde nur ein Schiff für Getreide gechar ˖ tert. In Baumwolle nahm das Geschäft in dieponibler Waare sowie in Terminen einen sehr ruhigen Verlauf. Der Zuckermarkt blieb still. Für Brasil⸗ Kaffee sowie für west⸗ und ostindische Sorten gab sich eine festere Stimmung kund. Schmal! gewann einen An⸗ fangt der Woche erlittenen Rückgang wieder; Schweine und Rind⸗ fleisc waren nur mäßig für Export beachtet, während für Speck sich eine stärkere Nachfrage geltend machte. Terpentinöl verkehrte in sehr fester Haltung und steigender Tendenz. Harz dagegen hatte stilles Gesckäft. Raff. Petroleum war unverändert ruhig und ohne Preisänderung. Vom Hopfenmarkt ist teine Veränderung zu be⸗ richten. Ueber ftemde Manufaktur waaren ist nichts Neues von Jateresse zu melden. Der Import fremder Webstoffe betrug für die heute beendete Woche 1573010 Doll. gegen 1381 484 Doll. in der Parallel · Woche deg Vorjahres.

Nürnberg, 12. Januar. (Hopfenmarktberickt von Leopold Held. Der Verlauf des Marktgeschäfts ist ein unverändert rubiger und fester. Die täglichen Umsstze der letzten Tage belaufen sich durchschnittlich auf 150 - 200 Ballen. Die Zufubren jedoch bleiben hinter diesen Ziffern wesentlich zurück. Die Größe des Lagerbestandetz nimmt deshalo fortwährend ab; auch die Qualität der Vorrätbhe wird stetig geringer, da die Verkäufe vornehmlich bessere Hopfen um- sassen. Die Unsätze sind fast ausschließlich auf Rechnung des Kund⸗ schaftshandels zu siellen. Die Stimmung bleibt eine feste. Die Notirungen lauten Marktwaare prima 1090 115, mittel 85 95. M. Gebirgebopfen 120 - 140 6, Hallertauer Siegelgut (Wolnzach Au) prima 125 —145 , secunda 95 115 S6, do. prima 120— 140 , mittel 90 —115 6, Spalter Land, schwere Lagen 150—170 A, leichte Lagen 120 135 , Aischgründer prima 120 - 130 M, mittel 90 109 , Württemberger prima 120 145 6, mittel 90 110 4. Badische prima 120— 149 ½, mittel 990— 110 , Polnische prima 135—150 M, mittel 90 110 Æ, Elsässer prima 115—130 M. mittel 99— 110 M, geringe aller Sorten 70 80 6

Verkebrs⸗Anstalten

Triest. 135. Januar. (W. T. B.) Der Llovddampfer Austria“' ist beute Nachmittag aus Kenstantinopel bier eingetroffen.

Bilder“ sind dabei jedoch nicht als einzelne abgersssene Stücke aus !

New⸗Jork, 13. Januar. (W. T. B) Der Hamburger

Post dampfer Eimbria“ ist hier eingetroffen.