von Spritzenverbänden entscheiden solle.
ligten zu vereinbarendes Statut erfolgen. Der
weit dies nothwendig ist“. der Antrag von Rauchhaupt angenommen.
5. 127 lautet nach der Regierungsvorlage:
Die durch das Reichsgesetz über die eingeschriebenen Hůlf⸗ kassen vom 7 April 1876 (Reichsgesetzblatt S. 125) der höheren und Obliegenheiten werden von dm Regierungs⸗Präsidenten wahrgenommen.
Derselbe beschließt über Anträge auf Zulaffung eingeschriebener
Verwaltungs behörde beigelegten Befugnisse
Hülfskassen (58. 4 a. a. O).
Gegen den die Zulassung versagenden Beschluß findet innerhalb zwei Wochen die Klage bei dem Bezirksverwaltungsgerichte stait.
Gegen die Endurtheile des Bezirke verwaltungégerichtes ist nur das Rechtsmittel der Revision nach Maßgabe des Titels VIII. des
Gesetzes vom 3. Juli 1875 zulaͤssig.
Die Abgg. Zelle und Hobrecht beantragten, für die Stadt Berlin dem Ober-Präsidenten die Befugnisse und Obliegen⸗ heiten zu übertragen und an die Stelle des Bezirksverwal— tungsgerichts das Ober-Verwaltungsgericht zu setzen.
Der Abg. Hobrecht empfahl im Interesse der Förderung der eingeschriebenen Hülfskassen sein Amendement. die Gereiztheit und Verbitterung beklagen, die sich aus den heutigen Debatten besonders grell gezeigt habe zwischen den staatlichen und städtischen Verwaltungsbehbrden in Berlin;
er bitte, den Antrag Zelle anzunehmen.
Dagegen wurde von dem Abg. von Heppe sowie von dem Negierungskommissar auf die praktischen Ünzuträglichkeiten des Antrags Zelle, insbesondere auf die Ueberlastung des Ober— Verwaltungsgerichts mit thatsächlichem Material hingewiesen. Das Ober⸗Verwaltungsgericht sei Revisionsinstanz; mache man dasselbe für die Stadt Berlin zur materiell entscheidenden Be—
örde, so beraube man die Betheiligten des Rechtsmittels der
tevision.
Der Minister Graf zu Eulenburg erklärte sich gegen den Antrag Zelle. Er könne durchschlagende Gründe für den An— Gelegenheit zu Reibungen könne der Gegenstand der Hülsskassen unmöglich herbeiführen. Dagegen würde im Falle der Klage das Ober⸗-Verwaltungsgericht allzu sehr überlastet werden. Außerdem beraube der Antrag Zelle
trag nicht anerkennen.
die Betheiligten einer Instanz.
Mit 1651 gegen 141 Stimmen wurde das Amendement Zelle verworfen, Und der 8. 127 nach der Vorlage angenom—
Die Festsetzung über die Vertheilung der Kosten solle durch ein unter den Bethei—
Abg. von Bitter hielt die Aufstellung eines solchen Statuts für Überflüssig und empfahl deshalb den Zusatz: „so⸗ Mit dieser Modifikation wurde
men; ebenso ohne Diskussion die 88. 128 —137.
8. 138 lautet nach der Regierungsvorlage: Soweit nach den für Enteignungen im Interesse der Landes
rhaltenen Gesetzen, Organisatlon der
Verbands bezirken.
der Bezirksrath.
angehörigkeit. vinzialrath und dem Mini
setzen Bezirksrath“ . Er müsse
nehmigt.
Civilbevölkerung. Die Kommission
schlossen:
Bevölkerung.
burg, das Wort: Meine Herren!
Worten die Annahme
kultur im §. 54, Nr. 1 des Gesetzes vom 11. Juni 1874 aufrecht in Verbindung mit dem Gesetze über die algemeinen Landesverwaltung der Regierunge⸗ Praͤsident über die Enteignung Entscheidung zu treffen baben würde, entscheidet der Benirksraih, jedoch mit Auënahme der Enteignungen für die Zwecke von Deichen, welche einem Beichverbande oder Deich bande angehören und für die Zwecke der Sielanstalten in den
Die Kommission hatte folgende Fassung beschlossen: Soweit nach den für Enteignungen im Interesse der Landeßn⸗ kultur im 8. 54, Nr. J des Gefetzes vom II. Juni 1874 aufrecht erhaltenen Gesetzen, in Verbindung mit dem Gesetze über die Orga⸗ sation der allgemeinen Landesverwaltung der Regierungs⸗Präsident über die Enteignung Entscheidung zu treffen haben würde, beschließt
Auf den Antrag des Abg. Marcard, den auch der Re⸗ gierungskommissar Geheime Ober⸗Reg. Rath Fastenau wortete, wurde die Regierungsvorlage wiederhergestellt.
Der Tit. XXI. handelt von Personenstand und Staats— r Nach 5. 140 soll in höherer Instanz die Auf⸗ sicht über die Amtsführung der Standesbeamten dem Pro⸗
— ler des Innern zugewiesen werden. Der Abg. Dirichlet beantragte statt „Provinzialrath“ zu
Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg erklärte sich mit diesem Antrage einverstanden, worauf das Haus den— selben fast einstimmig annahm.
Die §§. 141—147 wurden ohne Debatte unverändert ge⸗
§. 148 lautet nach der Regierungsvorlage: Maßgebend für die Berechnung der Einwehnerzahl einer Stadt ist in Betreff der Bestimmungen dieses Gesetzes die durch die jedesmalige letzte Volkszählung ermittelte Zahl der ortsanwesenden
hatte folgende Fassung des §. 148 be—
Maßgebend für die Berechnung der Einwohnerzahl einer Stadt ist in Betreff der Bestimmungen dieseg Gefetzes die durch die edesmalige letzte Volkszählung ermittelte Zahl der ortsanwesenden
Der Abg. von Liebermann beantragte, die Fassung der Regierungsvorlage wiederherzustellen. Hierauf ergriff der Minister des Innern, Graf zu Eulen—
Erlauben Sie mir, Ihnen noch mit wenigen des Antrags mann zu empfehlen. Ich darf zunächst vorauzschicken, daß natürlicherweise nicht darauf ankommen kann, ob eine oder zwei oder einige Städte mitgerechnet werden in die Grenze über oder unter 11 25 000 Einwohnern und über oder unter 10 6090 Einwohnern, die bei⸗
den Grenzen, welche für die bier Verhältnisse maßgebend sind. Ich zeitig, daß die Zahl der Städte, deren der Hr. Abg. von Liebermann erwähnt hat als solche, die hier in Betracht kom⸗ men, sich nach dem vorläufigen Resultat der letzten Volks jãhlung noch erheblich verringert. Es handelt sich bei der Zahlengrenze von 190090 überhaupt nur um 2 Städte, welche unter Einrechnung der Militärbevölkerung über 19 000 und ohne Ein rechnung der Militär bevölkerung unter 10 909 Einwohner haben. Gs ist daraus zu er⸗ sehen, daß das Resultat, welches aus dieser Abstimmung bervorgehen wird, praktisch ein sehr geringes ist, mag sie nun nach der einen oder nach der anderen Selte aus⸗ fallen. Ich habe aber Ursache, meine Herren, aus prinzipiellen Gründen erhebliches Gewicht darauf zu legen, daß von dieser Stelle die Rezierungsvorlage wieder hergestellt wird. Cg ist nicht wohl⸗ gethan, von Prinzipien in der Gesetzgebung, die in einer Reihe von Gesetzen ihren Ausdruck gefunden häben, an einem speziellen Punkte ohne sehr triftige Gründe wieder abzugehen, und ich erlaub? mir, Sie daran zu erinnern, daß in allen denjenigen Fällen, wo es sich um dergleichen Rechtsverhältnisse handelt, wie hier, bisher stets die Civilbevölkerung allein maßzebend gewesen und das Militär nicht mitgerechnet ist. Es beruht dies zunächst auf der Auffassung unserer Kommunalgesetze, welche davon ausgehen, daß die aktiven Militärpersonen in den Gemeinden nicht wirkliche Einwohner, sondern nur solche sind, welche einen gewiff-⸗rmaßen vorübergehenden Aufenthalt dort haben. Diese Auffaffung ist bereits begründet in unserer Städteordnung vom Jahre 18068 und feltdem aufrecht erhalten worden in allen Kommunalgesetzen sowohl für die Gemeinden höherer, wie für die Gemeinden niedrigerer Ordnung. Dieser selbe Grundsatz, meine Herren, hat ferner ausdrücklich Bestätigung gefun⸗ den in einer ganzen Reihe von Gesetzen. Ich erinnere Ste daran daß er sich ergiebt aus den Bestimmungen der Kreikordnung und de“ Provinzialordnung und in den beiden Dotationsgesetzen von 187
und 1815 gusdrücklich ausgesprochen ist unter Zusti mmung beider Häuser des Landtages; auch in dem Zuständigkeits gesetz, welches heute
in Frage kommenden bemerke dabei gleich-
befür⸗
gebend sein soll, die ortsanwesende Zivil bevölkerung. Nun, meine Herren, sollte ich meinen, daß es doch in der Konsequenz liegen muß, an dieser Berechnung sestzuhalten und daß es nicht wohlgethan fein würde, aus Konvenienz gegen die eine oder die andere Stadt davon eine Ausnahme zu machen, zumal die Bemerkung doch fehr zutreffend ist, daß in der That die Garnison etwas bewegliche; und wechselndes ist. Ich bitte Sie deshalb dringend, den Antrag von Liebermann anzu⸗ nehmen und die Regierung vorlage wieder herzustellen.
Das Amendement Liebermann wurde mit 135 gegen 130 Stimmen angenommen.
Die beiden letzten Paragraphen des Gesetzes wurden ohne Debatte unverändert genehmigt. Damit war die zweite Lesung des Gesetzentwurfs uͤber die Zuständigkeit der Verwaltungs⸗
des Abe. behörden und der Verwaltungsgerichte beendet.
von Lieber⸗ es ja
Urenßischen Ktaatz- Anzeigers: Berlin 8ᷓ., Wilhelm Sraße Rr. 832.
ö
ö für den Dentschen Reicha⸗ und gang]
Preuß. Staats ⸗ Anzeiger und das Central ⸗Handelt⸗
register im mt an: die Königliche Expebltisn des Keutschtn Reichs- Anzeigers und Königlich
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Anfgebote, Vorladungen u. dergl.
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung XK u. 8. W. Von öffentlichen Papieren.
Deffentlicher Anzeiger
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5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. Verschiedene Bekanntmachnngen.
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Steckbriefe nud Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrit f. Gegen den unten beschriebenen Mau— rer Johann Fischer aus Triesendorf in Böhmen, Kreis Budweis, welcher sich verborgen hält, ist die Untersuchungshaft wegen Verdachts eines verübten schweren Diebstahls verhängt. Derselbe treibt fich angeblich unter falschen Namen und Papieren, zuletzt als Fr. Uzischeck aus Schlesien umher. Es wird ersucht, denselben zu verbaften und in das Amts gerichts Gefängniß zu Artern abzuliefern. Artern, den 10. Januar 1881. Besameibung: Alter: 29 Jahre. Größe: Statur: mittelstark. Haare: schwarz. Augenbrauen; braun. Augen; braun. Nase und Mund: propor— tionitt. Zähne: vollkommen. Kinn: spitzig. Ge— sicht: rund. Gesichtsfarbe: gesund. Sprache; deutsch⸗ böhmisch.
Der gegen den Maurer Conrad Fahn und dessen Ehefrau Elisabeth, geb. Weiß, von Romtzthal unter
dem 28. Oktober 1876 erlassene Steckbrief wird
wiederholt erneuert. Hauanu, den 6. Januar 1851. Der Erste Staatsanwalt.
Der unter dem 4. Oktober 1880 hinter dem Dienstknecht Heinrich Klemschte aus Alt. Madlitz, reis Lebus, erlassene Steckbrief ist erledigt. Glogau, den 11. Januar 1881. Der Königliche Eiste Staatsanwalt.
1413
Der Reseroist Schlosser Emil Theodor de Sombre aus Ueckermünde, geboren den 7. Januar 1849, zuletzt aufhaltsam zu Wuls dorf, wird beschul⸗ digt, als (eurlaubter Reservist ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein, Uebertretung gegen 5. 366 Nr. 3 des Strafgesetzbuchs. Derselbe wird auf Angrdnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf Freitag, den 20. Mai 1881, Vorm. 10 Uhr, ror das Königliche Schöffengericht zu Geeslemünde zur Hauptverhandlung geladen.
Bei unentschuldigtem Ausbleiben wird derselbe auf Grund der nach 5§. 172 der Strafprojeßordnung ron dem Königlichen Bezirke⸗Kommando zu Bre— men aucgestellten Erklärung verurtheilt werden.
Geesiemünde, den 12. Januar 18851.
Kroll, Gerichtsschreibergehülfe des Königlichen Amtsgerichte.
1415 Ladung. 1) Der Schäfersobn Julius Herrmann Rast, geboren am 12. April 1852 zu Pußig, Kreis Gzarnikan, zuletzt in Schloß Samter aushaltfam gewesen, 2) der Itzig Isaack Nansch, geboren am 2. Juni 1855 zu Czarnikau, zuletzt in Rogasen auf— haltsam gewesen, werden beschuldigt, als Wehrpflich⸗ tige in der Absicht, sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet ver⸗ lassen oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außethalb des Bundesgebiets aufgehalten zu haben, Vergeben gegen §. 140 Abs. 1 Nr. 1 Str.“ G. B. Dieselben werden auf den 16. Man 1881, Mittags 12 Uhr, vor die Erste Straf⸗ lammer des Königlichen Landgerichts zu Posen zur Haupteerhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach
. .
‚— I
zur Hauptverhandlung geladen.
472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen getrggenen Darlehnspost von 116 Thlr. nebst 50/o thums, Naäͤher⸗ lehnrechtliche, andrath als Civilvorsitzenden der Ersatzkommifsien Zinsen gebildeten Hypothekendokumente vom 24. No— vember 1845 und vom 24. Juni 1854, es ist end. lich von der Elisabeth Pappert zu Wiemeringhausen daß Aufgebot der über die Vol. J. Foi. 54 von auf Bruns kappel Abth. 1III. sup 2 für den Wegebau— fiskus eingetragene Post von 5 Thlr. 5 Sgr. 6 Pf. und 3 Sgr. 2 Pf. lautende Hypothekenurkunde be— antragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefor. zu rigen falls dert, spätesten in dem den 10. März i881, Vor nisse zu der Kaͤuferin für verlustig erkannt werden. mittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunden vorzulegen, die Keaftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
zu Czarnikau über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung ver⸗ urtheilt werden. Posen, den 13. Januar 1881. Königliche Staatsanwaltschaft. (1412 Vorladung.
Der Joseph Hahn, Sandformer aus, Bonn, dessen Wohn“ und Aufenthaltsort unbekannt ist, und welchem zur Last gelegt wird: „In der Nacht
Königliches Amtsgericht. vom 22 zum 23. August 1880, gegen J Ubr in der fehlt. Kaule zu Bonn ungebührlicher Weise ruhestörenden
Lärm erregt und groben Unfug verübt zu haben“, Uebertretung gegen 8369 Nr. 11 Str. Gef. B. wird auf Anordnung des Königli en Amts erichts hierselbst auf Samstag, den 19. März 1881, Vormittags 9 Uhr, vor das Königliche Schöffengerscht u Bonn Auch bei unent⸗ schuldigtem Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung seschriften werden. Bonn, den 2. Januar 1881 Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen und dergl.
lriön! Heffentlicht Zustellung.
Der Gärtner Johann Biskup zu Klein Darko— witz klagt gegen den Bergmann Jacob Janosch und dessen Ehefrau e e, früher zu Mtstaden bei Oberhausen in Westphalen, sodann angeblich nach Amerika ausgewandert, deren gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen Ertheilung einer löschungsfähigen Quittung mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Quittungsleistung über die auf Grund des gerichtsichen Vertrages vom 23. März 1880 an sie gejahlten Kaufgelder per 270 „ und zur Ertheilung der Löschunge bewil⸗ ligung rüchsichtlich dieser auf Blatt S8 Klein Dar— kowitz in Abtheilung 111. Nr. 7 eingetragenen Post und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- gericht, Abtheilung 1, zu Hultschin auf
den 236. März 1881, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. J Wiedeck, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
14431 Aufgebot.
Der Handelsmann Franz Körner zu Brunßs⸗ appel hat das Aufgebof der im Grundbuche Vol. II. Fol. 43 in Abtb. III. sub 2 und Vol. V. Fol. 29 in Abtb. IIl sub 3 für den Schultheißen Friedrich Deimel zu Assinghausen er obüig. 6. Juni 1815 über 50 Thlr. fruͤb. Währung nebst 5o, Zinsen und Kosten eingetragenen Post nebst Hypotberendokumen; beantragt, weil diese Post gejahlt sei. Es ift ferner von dem Freiberrn v. Papen zu Haus Lohe und dem Bernhard Schulte zu Antfeld das Aufgebot der über die im Grundbuche von Antfeld Vol iv. FäI. 27 in Abth. III. sub 2? und 3 und von da auf ein an deres Folinm mitübernommen zu Gunsten der Frei⸗ frau v. Papen zu Antfeld eingetragene Kaution für ein dem Adam Aust in Antfeld von der Freifrau v. Papen dargeliebenes Kapital von 409 Thir. nebst 5oso Zinsen und Kosten und der für dlefeibe ein-
i463
mas Gajewgki Nr. 5 eingetragene Muttererbtheil des Peter Sta⸗ siewski mit 346,5 M und Zinsen ist zur Debung gelangt und wegen mangelnder Legitimation zu einer Spezlalmasse genommen worden.
machen wollen, haben sich in dem vor dem hiesigen Amtsgericht
anstebenden Termine zu melden.
1448
barten Kaufkontrakt, hat die Königliche direktion zu Haanover, und Forsten, von dem Tischler Heinrich Homeyer zu Bad Rehburg käuflich erworben:
den vorstehend beschriebenen Immobilien Eigen⸗
echtl fideikom missarische, Pfand. und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche Rechte bis zu dem
Dlenstag, 15. März 1881, Morgens 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsftelle anberaumten Termine an— zumelden, widrigenfalls sie derselben im Verhält⸗
Stolzenau, 9. Januar 1881. Königliches Amtegericht. J. widrigenfalls gez. Meluers. Beglaubigt: E. Wienecke, Sekretär,
Bigge, den 31. Bezember 1880. ! dier Gerichte schreiber Königl. Amtsgerichts Stolzenau.
Königliches Amtsgericht.
Aufgebot.
Das auf dem subhastirten Grundstück des Tho⸗
. Bekanntmachung. Schildberg 32, Abtheilung Jil.
Auf Antrag des Kaufmannö Moritz Riegel in Niemegk, als Pfleger des Nachlaffes des am J. Mai 1880 in Niemegk verstorbenen Bäckermeisterz Fer⸗ dinand Villey, werden alle Diesensgen, wesche alg Nachlaßgläubiger oder Vermächtnißneb mer irgend welche Ansprüche an den erwähnten Nachlaß er⸗ heben, biermit aufgefordert, ihre Ansprüche unter Angabe des Gegenstandes und Grundes derselben und unter Beifügung der urkundlichen Beweisstücke oder einer Abschrift derselben spätestens in dem auf
den 27. April 1881, Vormittags 10 Uhr, an biesiger Gerichte stelle, Zimmer Rr. 18, anbe—= raumten Termine anzumelden, widrigenfalls fie gegen die Benefizlalerben ihre Ansprüche nur noch inso⸗ weit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers auf⸗ gekommenen Nutzungen durch Befriedigung der an= gemeldeten Anspräche nicht erschöpft wird.
Bitterfeld, den 11. Januar 18581.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Alle, welche an dieser Masse Ansprüche geltend
am 5. April 1881, Mittags 12 Uhr,
Kempen, den 109. Januar 1881. Königliches Amisgericht. Fröhlich.
Aufgebot.
Nach einem am 8. d. Mts. gerichtlich verlaut⸗ Finanz ; Abtheilung für Domänen
I) die unter Nr. 39 der Gebaäudesteuerrolle für . n nn Bad Rebburg veranlagten Ge— äude: 1400 a. das im Jahre 1874 massio aus Bacsteinen nn Bekanntmachung. in Rohbau erbaute Wohnhaus, worin auch In Sachen, betreffend das Aufgebot der Über die Stallräume befindlich, und weiches 17 965 m 16 Gwijdzin Bd. J. Bl. 34 in . III. lang und 11190 m breit ist, Nr. 1 und 2 gebildeten Hypothekendokumentzg ehuf das mit dem Wohnhguse zugleich erbaute und Löschung dersclben, hat das Königliche Amts ericht mit demselben zum Theil zusammenhängende ju Neumark unter dem 18. Dezember 1880 dahin Nebengebäude, welches 14 m lang und 3, 95 erkonnt: bezw. 5, 65 in breit ist; Alle unbekannten Interessenten werden mit b.L die unter Artikel 41 der Grundsteuermutter⸗ ihren Rechter auf die im Grundbuche von rolle von Bad Rehburg beschriebenen Flächen Gwiydjv⸗ I. Bl. 34 Abtheilung III. ein- Karte 2, Parzelle 36 und 37: getragene. Hosten von: I) die Hof. und Baustelle von O 0677 ha a. Nr. 1 — 26 Thlr. 8 Sgr. 9 93 Mätter⸗ Größe, erbtheil der Maria Karczewska, verehe= 2) den Garten bei dem Hause von O 0821 ba lichte Wondkowt ka, Größe mit saͤmmtlichen darin besindlichen b. Nr. 2 — 76 Thlr. 8 Sgr. Mutter Obstbäumen, auch den an den Gebäuden erbtheil des Mathiat Karczeweki, vorhandenen Weinpflanzungen, außgeschlossen und das über die beiden Posten C. den aus Ringsteinen und Biuchstelnen ge⸗ gemeinschaftlich gebildete Dokument wird für mauerten Brunnen und kraftlos erklärt. R d. die Schluchterbesriedigung an der Westseite Die Kosten werden dem Einsassen Matthias des Garteng mit allen etwa damit verbun. Karcjewäfs in Gwedrin auserleigt. denen Rechten und Gerechtigkeiten. Neumark, den 3. Janugr 1881. Auf Antrag der Käuferin werden alle, welche an Königliches Amtsgericht.
1418
Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneken Großherzoglichen Amtsgerichte, Zimmer. Nr. 16 (Schöffengerichtssaal) deg Amtsgerichtsgebäudes, an⸗ stehende Termin zum NUeberbot rücksichtlich des zum
lib
in Wirksamkeit steht, ist ebenso ausgesprochen, daß für die Berechnung maß ⸗
. vertagte sich das Haus um 4 Uhr auf Dienstag .
52) Hoffmann Johann Baptist,
erfahren,
Zwecke der Zwangtrersteigerung keschlagnabmten Wohnhauses Nr. 1240 G, an der Herrmannfiraße hieselbst, wird biedurch mit dem Bemerken in Er⸗ innerung gebracht, daß im ersten Verkaufttermine 1000 M geboten sind. Schwerin, den 12. Januar 1881. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber: Aktuar F. Meyer.
1420 Gütertrenunng.
Durch rechtskräftiges Urtheil der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn vom 15. De— zember 1880 ist die zwischen den Cheleuten:
Ackerer Wilhelm Lemmer und Gertrud, geb. Schoelgen, zu Krebsauel, 6 eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklãrt.
. Donner, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Bekanntmachung.
Der auf Mittwoch, den 2. Februar d. J.
In der Strafsache gegen: .
1) geen , . geboren am 23. Dezember 1859 zu Mutter haufen, zuletzt zu B renthal wohnhaft,
2) Birkenstock Christian, geboren am 23. September 1359 zu Bitsch, zuletzt zu Bitsch wohnhaft,
3j Kahn Johann Martin, geboren am 25. Januar 1859 zu Bit sch, zuletzt zu Bitsch wohnhaft,
4 Kremer Peter Nikolaus, geboren am 39. April 1859 zu Bit sch, zuletzmt zu Bitsch wohnhaft,
5) Schmitt Jakob, geboren am 8. Juni 1859 zu Götzen brück, zuletzt zu Götzenbrück wohnhaft,
6 Wagner Martin, geboren am 2. Januar 1859 zu Götz enbrück, zuletzt zu Götzenbrück wohnhaft,
7 Oberhauser Jostph, geboren am 28. Juli 1859 zu Lemberg, zuletzt zu Lemberg wohnhaft,
s) Seiler Jakob, gebaren am 10. Februar 1859 ju Lem berg, zuletzt zu Lemberg wohnhaft,
9) . Adam, geboren am 27. Juni 1859 zu Lengelsheim, zuletzt zu Lengelheim wohnhaft,
10 Mathy Jakob, geboren am 3. Juli 18659 zu Lied ezscheidt, zuletzt zu Liederscheidt wohnhaft,
115 Bergdoll Johann, geboren am 31. August 1869 zu Lutzweiler, zuletzt zu Lutzweiler wohnhaft,
12 Sener Joseph, geboren am 22. Januar 1859 zu Muünzthal, zuletzt zu Münzthal wohnhaft,
15) J . geboren am 17. August 1859 zu Mutterhaufen, zuletzt zu Mutterhausen wohnhaft,
14 Schuster Philipp, geboten am 3. November 1859 zu Bärenthal, zuletzt zu Mutterhausen wohnhaft,
155 Becht Johann, geboren am 27. Februar 1859 zu Rolbingen, zuletzt zu Rolbingen wohnhaft,
16) Stosflet Nikolaus, geboren am 9. August 15659 zu Roppweiler, zuletzt zu Roxpweiler wohnhaft,
175 Weiß Michael, geboren am 1. Januar 1859 zu Roppweiler, zuletzt zu Roppweiler wohnhaft,
18 Hartmuth Jakob Ludwig, geboren am 5. April 1855 zu Großrederchingen, zuletzt zu Schor⸗ bach wohnhaft, J ö
19) Klein Nikolaus, geboren am 3. März 1859 zu Wolmünster, zuletzt zu Wolmünster wohnhaft,
20 Maurer Peter, geboren am 3. September 1859 zu Ormersweiler, zuletzt zu Wolmünster wobnhaft, . ĩ
21) . ö. Martin, geboten am 27. Juni 1859 zu Wolmünster, zuletzt zu Wolmünster wohnhaft,
2) Everhardt Fran, geboren am X. März 1859 zu Sagreintmingen, zuletzt zu Achen wohnhaft,
235 Beck Nikolaus, geboren am 30. Januar 1859 zu Biningen, zuletzt zu Biningen wohnhaft,
24) Greiner Christoph, geboren am 21. März 1859 zu Bintngen, juletzt zu Biningen wohnhaft,
253 Hiegel Kgepar, geboren am 19. Februar 1869 zu Bin ingen, zuletzt zu Biningen wohnhaft,
26) Kremer Nikolaus, geboren am 25. November 1859 zu Binningen, zuletzt zu Biningen wohnhaft,
2) Rohr Peter, geboren am 13. März 1839 zu Enchen berg, zuletzt zu Enchenberg wohnhaft,
28) Schneider Peter, geboren am 18. Juni 1859 zu Eppingen, zuletzt zu Eppingen wohnhaft,
23) Thomas Nikolaus, geboren am 27. Dezember 1859 zu Eppingen, zuletzt zu Eppingen wohnhaft,
36 . mn Moritz, geboren am 24. September 1869 zu Erchingen, zuletzt zu Erchingen wohnhaft,
31) Jung Nikolaus, geboren am 21. Dezember 18659 zu Ettingen, zuletzt zu Ettingen wohnhaft,
32 Schmitt Jakob, geboren am 14. Dezemher 1859 zu Großrederchingen, zuletzt zu Groß⸗ rederchingen wohnhaft,
33) Dier Christian, geboren am 1. Dezember 1859 zu Kahlhausen, zulett zu Kablhausen wohnhaft,
34 th , rtr, geboren am 27. Juni 18659 zu Kleinrederchingen, zuletzt zu Kleinrederchingen wohnhaft, .
z5) Zahm Johann Peter, geboren am 21. November 1859 zu Kleinrederch ingen, zuletzt zu Klein⸗ rederchingen wohnhaft,
36) Dersch Karl, geboren am 16. Dezember 1859 zu Lambach, zuletzt i Lambach wohnhaft,
37) Dietrich Peter Eugen, geboren am 19. März 1859 zu Rahlingen, zuletzt zu Rahlingen wohnhaft,
38 Hiegel Johann Peter, geboren am 27. Februar 1869 zu Rahlingen, zuletzt zu Rahlingen wohnhast,
zo) Kremer Nikolaus, geboren am 16. August 1859 zu Rahlingen, zuletzt zu Rahlingen wohnhaft,
40) Bach Nikolaus, geboren am 22. Februar 1859 zu Rahlingen, zuletzt zu Rahlingen wohnhaft,
41) Eisner Vincent, geboren am 2. Jannar 1859 zu Rimlingen, zuletzt zu Rimkingen wohnhaft,
42) Engel Sebastian, geboren am 12. März 18659 zu Nußweiler, 9 zu Rohrbach wohnh ft,
43) . Johann, geboren am 30. Dezember 18599 zu S mittweiler, zuletzt zu
chmittweiler,
4) Dimnet Jobann Nikolaus, geboren am 29. April 1859 zu Sucht, zuletzt zu Sucht wohnhast,
to) Kirschring Fran gehoren am 14. April 1859 zu Sucht, zuletzt zu Sucht wohnhaft,
46) Reiser Johann Nikolaus, geboren am 23. November 1859 ju Sucht, zuletzt zu Sucht wohnhaft,
R) Schman Johann, geboren am 22. Februar 1869 zu Großblittersdorf, zuletzt zu Groß⸗ blittere dorf wohnhaft, ᷣ
äs) Bock Peter, geboren am 15. August 1859 zu Ipplingen, zuletzt zu Ipplingen wohnhnft,
49 a . geboren am 26. Dezember 18859 zu Neunkirchen, zuletzt zu Reun kirchen wohnhaft, ;
oM) Tarral Georg, geboren am 23. Dezember 1859 zu Neunkirchen, ulest zu Neunkirchen wohnhaft,
ö) 3 Andreas Anton, geboren am 14. September 1859 zu Reuscheuern', zuletzt zu
teuscheuern,
geboren am 7. August 18659 zu Saareinsmingen, zuletzt zu Remelsingen wohnhaft,
3) Ritter NikolautP, geboren am 14. Mal 1859 zu Remel fingen, zuletzt zu Remelfingen wohnhaft,
54 Mener & mon, geboren am 5. Mai 1869 zu Saareinsmingen, zuletzt zu Saareine mingen wohnhast, . ö
do) Bise en, Joseph, geboren am 17. Dezember 1869 zu Saargemünd, zuletzt ju Helllmer wohnhast, 3
56) en,. 96 geboren am 25. August 1859 zu Saargemünd, wohnhaft, .
7) Derr a Ludwig, geboren am 8. Jull 1889 zu Saargemünd, zuletzt zu Saargemůnd wohnhaft,
ss) Kurtz Franz, geboren am 28. Februar 1869 zu Lam bach, zuletzt zu Saargemünd wohnhaft,
) Kuhn Georg, geboren am J. Januar 1869 zu Wäiesweiler, zuletzt zu Wiesweiler wohnhast,
0) Lick Johann Peter, geboren am 26. August 1859 zu Wiesweiler, zuletzt ju Wiegweiler wohnhaft,
i Schon ver Adam, geboren am 17. Dezember 1859 zu Wie sweiler, zuletzt zu Wiesweiler woßnßast,
62) mn, r m Nikolaus, geboren am 31. Januar 1859 zu Wittringen, zulert zu Wittringen wohnhaft, . z
63) Müller Josepb, geboren am 4. Juli 1859 zu Wustweiler, zuletzt zu Wustweiler wohnhaft,
64 mr, , Franj, geboren am 29. September 1868 zu Breidenbach, zuletzt zu Breidenbach wohnhast,
) Maschino Bernhard, geboren am 7. Oktober 1868 zu Lie derscheidt, zuletzt ju Liederscheidt wohnhaft,
zuletzt zu Saargemünd
66) Lataille Johann Nikolaug, geboren am 19. April 1858 zu Reversweiler, zuletzt zu Reverz⸗
weiler wohnhaft, ⸗ ) Guider Peter, geboren am 29. September 1858 ju Saareinsberg, zuletzt zu Saareine berg wohnhaft, 8] Scherter Balthafar, geboren am 17. August 1853 zu Walschbronn, zuletzt zu Walschbronn
wohnhaft, h List Wüjßeim, geboren am 14. Mai 1858 zu Kahlhausen, zuletzt ju Kahlhausen wohnhaft, 9) Jraneigeng Friedrich, geboren am 5. Mai 1858 zu Lambach, zuletzt zu Lambach wohnhaft, I Amos Rars, geboren am 30. Oltober 1858 zu Rohrbach, zuletzt u Robrbach wohnbaft, j Hector Jalob, geboren am 24. November 1858 zu Biningen, zule zt zu Rohrbach wohnhaft, 3 Gen Jafob, geboren am 21. Jull 1868 zu Siergsthal, zuletzt zu Sierzthal wohnhaft, 9) Sadler Anton, geboren am 23. September IS5s zu Gebenhausen, zuletzt zu Gebenhausen wohnhaft, 85) Selig Peter, geboren am 12. Juni i858 zu Wölferdingen, zuletzt zu Wölferdingen wohnhaft, zen Entziehung der Militärpflicht, wird, da die Angeschuldigten des ergeheng gegen 5§. 140 Abs. 1 1 Reicht ⸗Straf⸗Gefetz. Buches beschuldlat sind, auf Grund der §§. 480, 325, z26 Stra. Prozeß ⸗Ord⸗ ung ur Deckung der die Angeschuldigten möglicherweise treffenden böchsten Geldstrafe und der Kosten det dnn 9 im Deutschen dieiche besindliche Vermögen der Angeschuldigten mit Be⸗ elegt. Saargemünd, den 27. Desember 1880. Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. Sei. Krieger. Stenglein. Michel. Vorstehende Vermögensbeschlagnabme wird dem esetze gemäß bekannt gemacht. Saargemünd, den 10. Januar 1881. ᷓ Der Landgerichte sekretär, Bernhard.
i464 „In der Sirafsache gegen:
Bekanntmachung.
1) Cesar Josef, 24 Jahre alt, aus Kriechingen, zuletzt zu Kriechlugen, 2) Koch Michel, 24 Jahre alt, aus Lubeln, zuletzt zu Lubeln,
3) Stein Nikolaus, 24 Jahre alt, aus Kleintbal, zuletzt zu Kleinthal 4 Steininger Peter, 24 Jahre alt, aus Lubeln zuletzt zu Lubeln,
1
5) Bieth Felix, 24 Jahre alt, aus Oberfislen, zuletzt zu Oberfillen,
) Becker Georg, 24 Jahre alt, aus Stein bieders dorf, zuletzt zu Steinbiedersdsrf, D Vangin Cyprian Rikolaus, 24 Jahre alt, aus Thonville, zuletzt zu Thon ville, s) Meunier Paul Heinrich, 236 Jahre alt, aus Elwingen, zuletzt zu Elwingen,
2) Houin Vincenz Nikelaug, 23 Jahre alt,
aus Falkenberg, zuletzt zu Faltenberg,
10 Becker Michel, 23 Jahre alt, aus Lubeln, zuletzt zu Lubeln, 11) Müller Nikolaus, 23 Jahre alt, aus Lubeln, zuletzt zu Lubeln, 12) Wolff Johann, 25 Jahre alt, aus Lubeln, zuletzt zu Lubeln, 13) Türck Fobann Pete r, 23 Jahre alt, aus Steinbieders dorf, zuletzt zu Stelnbiedersdorf, 14 Bourtard Nikolaus, 23 Jahre alt, aus Vahlen, zuletzt zu Vahlen, 15) Christophe Nikolaus Leo, 22 Jahre alt, aus Arms dorf, zuletzt zu Armsdorf, 16) Eversviller Johann, 22 Jahre alt, aus Trittelingen, zuletzt zu Trittelingen, 1 Brun Louis Alfons, 25 Jahre alt, aus Heming, zuletzt zu Heming, 18) Petitjean Jean, 24 Jahre alt, aus Lubeln, zuletzt zu Lubeln, 19) Odenal Peter, 22 Jahre alt, aus Falkenberg, zuletzt zu Faltenberg, wegen Entziehung der Militärpflicht, wird, da die Angeschuldigten des Vergehens gegen §. 140 Absatz 1
Nr. L des Strafgesetz buchs
Verfahrens das im Dentschen schlag belegt. Saargemünd, den 27. Dezember 1880.
beschuldigt sind, auf Grund der 8s zur Deckung der die Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe
§§. 480, 325, 326 der Strafproze ßoꝛdnüng und der Kosten des
Reiche befindliche Vermögen der Angeschuldigten mit Be⸗
Kaiserliches Landgericht, Strafkammer.
Gez. Krieger.
Stenglein. Michel.
Vorstehende Vermögensbeschlagnahme wird' dem Gesetze gemäß bekannt gemacht.
Saargemünd, den 10. Januar 1881.
Der Landgerichtssekretär, Bernhard.
icon, Aufgehotsverfahren. Nr. 11 084.
I. 0 Das Großh. Amtsgericht Lahr hat heute verfügt:
Katharing Blum, Ehefrau des Wilhelm Kaiser, Adlerwirth in Meissenbeim, befitzt nach Bescheini⸗ gung des Gemeinderatks Schutterzell auf letzterer Gemarkung folgendes Grundstück:
Lagerbuch Nr. 584. 12 Ar 3 Meter Wiesen im Waldbodenholz, neben Johann Wohlschlegel und Theobald Wilhelm von dort, bezüglich dessen ein Grundbuchs eintrag nicht besteht.
Auf Antrag werden nun alle Diejenigen, welche an der bezeichneten Liegenschaft in den Grund- und Pfandbüchern nicht eingetragene, auch sonst nicht bekannte diagliche, auf einem Stammgutz. oder Familiengutsrerband beruhtnde Rechte haben, oder zu haben glauben, aufgefordert, solche spätestens in dem auf
Donnerstaß, den 3. März d. J., Vormittags 10 Uhr, angeordneten Aufgebotstermin dabier anzumelden, widrigenfalls dieselben der Antragstellerin gegenüber für erloschen erklärt würden. Lahr, den 7. Januar 1881. Der Gerichteschreiber des Großh. Amtsgerichts. Eggler.
1402
6.
Nr. 108. Das Großh. Amtsgericht Labr hat heute verfügt:
Louife Schaible, Wittwe in Lahr, besitzt nach Be— scheinigung des Gemeinderdths Kuhbach folgende aus dem Nachlaß ihres Bruders, des Maurer⸗ meisters Adolf Demuth von Lahr, ersteigerte Liegen, schaften auf Gemarkung Kuhbach, Gewann Gieseneck:
Lagerbuch Nr. 280. I) 16,56 Ar Steinbruch, 2) 47435 „ Wald, 3) 9,63 . Weg, bezüglich deren ein Grundbuchseintrag nicht besteht.
Auf Antrag werden nun alle Diejenigen, welche an den bezeichneten Liegenschaften in den Pfand- und Grundbüchern nicht eingetragene, auch fonst nicht bekannte dingliche, auf einem Stammguts⸗ oder Familiengutsverbande beruhende Rechte baben oder zu haben glauben hiermit aufgefordert, folche spätestens in dem auf
ö den 28. Februar, 10 Uhr, anberaumten Termin anzumelden, ansonst dieselben der Antragstellerin gegenüber für erloschen erklärt würden.
Lahr, den 4. Januar 1881.
Der Gerichtsschreiber des Großh. Amtsgerichts.
Eggler.
lis! Iwangshersteigerung
und
Aufgebot.
In der Zwangsvollstreckungssache des Lonis Wühe zu Alseld, Kläger, wider den Wilhelm Schlösser und dessen Ehefrau, geb. Hartung, zu Andreasberg, Beklagte, wegen Forderung, ollen folgende dem Mitverklagten Wilhelm Schlösser gehörige Grundstücke der Gemarkung Andreatberg:
Blatt 1, Parzelle 30, Wiese auf der Kuppe
zu 14,57 a,
120 ö Blatt 1, Parzelle II- Wiese daselbst zu 12,36 a,
Blatt 9. Parzelle 125, Wiese am Mathiasschmied zu 15,63 a, Blatt 16, Parielle 185, Wiese auf der Engel⸗ kupre zu 64,06 a, Blatt 17, Parzelle 151, Acker am Galgensberg zu 963 a, Blatt 23, Parzelle 150, Acker in den Teichwiesen ju 320 a, Blatt 27, Parzelle 109, Hofraum in der Stadt zu 1,83 a, mit dem darauf stehenden Wohnhanse Nr. 397 an der Brauhausstraße zu Andteat⸗ berg, sammt Zubehör, Blatt 27, Parzelle 110, Hausgarten in der Stadt zu 1,38 a, im Termine am 23. April 1881, Vormittags 11 Uhr, ; im Gerichtslolale zu AÄndreasberg öffentlich versteigert werden, wozu Kauflustige erscheinen wollen. Alle, welche hinsichtlich der bejeichneten Grund- stücke Gigenthumg⸗, Näber⸗, lehnrechtliche, fideikom⸗ missarische, und andere dingliche Rechte, Serbituten und Realberechtigungen zu haben glauben, werden bei Vermeidung des Verlustes derselben dem neuen Grwerber gegenüber aufgefordert, solche in dem obi⸗
Daß demnächstige Ausschlußurtheil soll nur durch Anschlag veröffentlicht werden.
Die Versteigerungsbedingungen liegen zur Einsicht in der Gerichte schreiberei bereit.
Objekt 3600 .
Zeller feld, den 8. Januar 1881.
Königliches Amisagericht. J. von Harlessem. Beglaubigt und veröffentlicht: Der Gerichtsschreiber: Köhler, Sekretär. (L. 8.)
Aufgebot. Die Geschwister Auguste Wilhel⸗ mine Caroline und Johanne Augustine Wilbel— mine Jaeger aus Schwessow haben das Aufgebot des ihnen gehörigen, angeblich verloren gegangenen Sparkassenbuchs der stäbtischen Sparkasse zu Grei— fenberg i / P. Nr. 2980 über 162 S½ 42 83 bean- tragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefor— dert, spätestens in dem auf den 12. Mai 1831, Vormittags 115 Uhr, vor dem unterjeichneten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen—⸗ falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Greifenberg i / Komm., den 8. Januar 1881. Königliches Amtsgericht. J. 43
In der Strafsache gegen 1. den Schãfersohn Julius Herrmann Nast, 28 Jahre alt, in Patzig, Kreis Czarnikau geboren, 2) den Jtzig Ifaack Rausch, 26 Jahre alt, in Czarnikau geboren, wegen Ver letzung der Wehrpflicht, wird, da die Angeschuldig⸗ ten des Vergehens gegen §. 140 Absatz 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuchs beschuldigt sind, auf Grund der §§. 4180, 325, 326 der Strasprozeßordnung zur Deckung der die Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldftrafe und der Kosten des Verfahrens, das im Deutschen Reiche befindliche Vormögen der Angeschuldigten mit Beschlag
belegt. Posen, den 8. Januar 1881. Königliches Landgericht Strafkammer J.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
Nutzholz⸗Berkanf. Am Donnerstag, den 27. Januar er., sollen von Vormittags 19 Uhr ab im Rentamte hierselbst aus der Oberförsterei Neu⸗ zelle: J. Belanf Steins dorf bei Guben: 218 Stück Birken⸗Nutzenden und 78 Stück Kiefern⸗Nutzenden; II. Belauf Göhlen: 3090 Stück Kiefern Bau⸗ und Schneideholz, 93 Stück Kiefern ⸗Derbstangen, 2 rm Kiefern Böttcherbelz; III. Belauf Henzen dorf: 8 1m Eichen⸗Kloben, 218 Stück Kiefern⸗Baubolj; IV. Belauf Treppeln: ca. 70 Stück Birken Nuß⸗ enden und ca. 300 Stück Kiesern⸗Bauholz öffentlich an den Bestbietenden versteigert werden. Nenzelle bei Frankfurt a. O., am 16. Januar 1881. Der Oberförster Leisterer.
l 1 Bekanntmachung. . Höherer Anordnung zufolge soll das hlerselbst, Schiffbguerdamm Rr. 6 belegene Stener⸗ Etablissement durch das unterzeschnete Haupt⸗ Steuer ⸗Amt öffentlich an den Meistbietenden ver⸗ kauft werden. . . Für die Lizitation haben wir einen Termin auf Freitag, den 11. Februar d. J., Vormittags 10 Uhr, ⸗ in unserem Dienstgebäude, am Neuen Packbof Nr. 5 F., anberaumt, zu welchem Kauflustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Ver⸗ kaufsbedingungen in unserer Registratur während der Dienststunden zur Einsicht ausliegen und daß das Gebäude selbst an den Wochentagen von Na bmit⸗ tags 4 Uhr ab in Gegenwart des auf dem Grund⸗ stücke wohnenden Kanzleidiener Neumann besichtigt werden kann. Berlin, ten 12. Januar 18511. ö Königliches Hanpt ⸗Stener⸗Amt für inl. Ggsid.
II262 Dilenstag, den 1. Februar er, Vormittags 10 Uhr, sollen im Wege des öffentlichen Sub⸗ missiong Verfahrens ; 90) kieferne halbe Rippenstücke à 0, m lang, 8 em hoch, 16 em breit, 1959 kieferne ganze Rippenstücke à 9,9 m lang, 16 em Q stark, beschafft werden. . . Unternehmer haben ihre Offerten bis zu diesem Zeitpunkte im Bureau — Breitestraße 66 — mit der Aufschrist Submission auf Rippenstücke“ post⸗ mäßig verschlossen einzureichen. Die Bedingungen sind im diesseltigen Bureau einzusehen oder gegen Copialien zu beziehen. Spandau, den 14. Januar 1881.
gen Termine anzumelden.
Artillerie · Depot.