los! Oeffentliche Zustellung.
Die zum Armenrechte zugelassene Fabrikarbeiterin Jobanne Wilhelmine Ernestine Günther, geb. Hertel, zu Wurzen, vertreten durch den Rechtg⸗ anwalt Dr. Schill zu Leipzig, klagt gegen ihren Ehemann, den Taaclöhner Karl Friedrich Hermann Günther aus Wurzen, unbekannten Aufenthalts, wegen bötlicher Verlassung mit dem Antrage auf Scheidung der zwischen den Parteien bestehenden Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver—⸗ handlung des Rechtsstreits vor die erste Civil kammer des Königlichen Landgerichts zu Leipzig auf
den 9. April 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die—⸗ ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Leipzig, den 21. Januar 1881.
y Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
II998 Oeffentliche Zustellung.
Der Eisenbahnarbeiter Georg Wilhelm Oster⸗ berg hier, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Geiger hier, erweitert die gegen seine Ehefrau Anna Ca⸗ tharina Osterberg, geb. Ullmann, früher hier wobn⸗ haft, jetzt mit unbekanntem Aufenthaltsorte abwe⸗ send, angestellte Ehescheidungsklage auf die Ehe⸗ scheidungsgründe der böslichen Verlassung und des unversöhnlichen Hasses und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die III. Civilkfammer des Königlichen Landgerichts zu Frankfurt a/ Main auf den 14. April 1881, Voemittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Frankfurt a. / Main, den 15. Januar 1881. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
ists Oeffentliche Zustellung.
Nr. 467. Der Steinhauer Nicolaus Freitag von Mühlbach als Prozeßvormund des unehelichen Kin— des der Christine Reimold, Namens Heinrich Phi— lipp Reimold, in Mühlbach, vertreten durch Hch. Raußmüller in Eppingen, klagt gegen den ledigen Steinhauer Adam Frey von Müblbach, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus außerehelichem Beischlafe, mit dem Antrage auf Zahlung eines Ernährungsbeitrags für das uneheliche Kind von wöchentlich 90 3 ron der Geburt, d. i. vom 11. De⸗ zember 1880, bis zum vollendeten 14. Lebens jahre des Kindes und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzog⸗ liche Amtsgericht zu Eppingen auf Montag, den 21. März 1881. Vorm. 8 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Eppingen, den 17. Januar 1881.
Beck, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
12003 Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Tagelöhner August Papenberg, Amalie, geb. Schlimme zu Dahlhausen, klagt gegen ihren Ehemann, den Tagelöhner August Papenberg, früher in Rittigerode, später in Linden a. d. Ruhr wohn⸗ haft, dessen jetziger Aufenthalt aber unbekannt ist, wegen Trunksucht, Mißhandlung und bötlicher Verlassung auf Trennung der Ehe und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer III. des Königlichen Landgerichts zu Essen auf den
29. April 1881, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem vorgedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Essen, den 19. i, . *Ich, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Subhastations⸗Patent und Aufgebot.
Auf Antrag des hiesigen Königlichen Steueramts soll ein zu Großefehn belegenes Haus mit Garten, in der Grundsteuermutterrolle Art. Nr. 28, Karten⸗ blatt 2, verzeichnet, welches im Auricher Grundbuch Tom. 48 Vol. 2 Nr. 94, rag. 745 zur Hälfte als Eigenthum der Eheleute, Bäckermeister Gerd Weerg Janssen zu Großesehn und Anna Henriette Janssen, geb. Behrendg, zur anderen Hälfte als Eigenthum der Johanna Gerhardina Janssen daselbst berich⸗ tigt ist im Wege der Zwangevollstreckung öffentlich gegen Meistgebet in dem auf
Dienstag, den 8. März d. J., Morgens 19 Uhr, vor unterzeichnetem Gerichte anberaumten Termine verkauft werden.
Die Verkaufs bedingungen liegen drei Wochen vor dem Termine zur Einsicht auf hiesiger Gerichte⸗ schreiberei aut. ;
Gleichzeitig werden Alle, welche Eigentbumg«, Näher ⸗, lebnrechtliche, sideikommissarische, Pfand⸗ und andere dinaliche Röchte, insbesondere auch Ser⸗ vituten und Realberechligungen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche Rechte spätesteng in obigem Ter⸗ mine anzumelden, widrigenfalls dieselben im Ver⸗ bältniß zum neuen Erwerber verloren gehen.
Vnrich, 14. Januar 1851.
Königliches Amtsgericht. III. gem. Lindemann. Beglaubigt: Richert, Assistent,
c. Gerichte schreiber.
[2007
1930 Enhhastations⸗ Patent und Aufgebot.
In Sachen der Liquidateren des Verschuß ⸗ Vereins Wittingen, eingetragene Genossenschaft, Geometer Wienecke und Kaufmann Nathan jan. daselbst, Kläger, wider den Anbauer Wilbelm Otto in Knese⸗ beck, Beklagten, wegen Garen sollen auf Antrag der Kläger die dem Beklagten gebörende
1) Brinksitzerstelle Ni. G zu Knesebeck nekst Zu⸗ bebör, namentlich den dazu gehörenden Grund⸗ stücken, wie solche in der Grundsteuer ⸗Mutter⸗ rolle von Knesebeck, Artikel 73, aufgeführt sind, mit a. — ba 5d a 32 4m Wiese am großen Len,
Kartenblatt 5, Parzellen Nr. 53 / 9,
8 1
b. 3 ha 68 a 709 4m Weide im Schöttelcaß—- moore, Kartenblatt 2. Parzellen Nr. 61/7,
6. — ha 64 a 79 am Wiese, der Fuhleriets⸗ kamp, Kartenblatt 2, Parzellen Nit. 85,
d. 1 Ha 14 a 31 4m Acker daselbst, Karten⸗ blatt 2, Parzellen Nr. 86,
e. — ha 6 3 89 dm Hofraum im Dorfe, Kar- tenblatt 3, Parjellen Nr. 170, 171,
— ha ga 80 qm Garten beim Bornfelde, Kartenblatt 3, Parzellen Nr. 290.
—— ha 2a 88 am Acker auf dem Ziegel⸗ kampe, Kartenblaft 4. Parzellen Nr. 145. 150,
b. 1 ha 38 a 99 qm Acker auf der Spreheide,
Kartenblatt 4. Parzellen Nr. 207,
4 ba 36 a 80 4m Holjung am Försterwege, Kartenblatt 5, Parzellen Nr. 20,
k. I ha 42 a 30 dm Weide im Kuksmoore, Kartenblatt 7, Parzellen Nr. 94, gö,
. Antheil an Art. Nr. 103,
2) Abbauerstelle Nr. 84 zu Knesebeck nebst Zubehör, namentlich den dazu gehörenden Grundstücken, wie solche in der Grundsteuer Mutterrolle, Art. 73, aufgeführt sind, mit a. — ha 35 a 98 4m Wiese im Hilligenmocre,
Kartenblatt 2, Pariellen Nr. 3, b. — Ha 78 a 59 m Acker daselbst, Karten blatt 2, Parzellen Nr. 4, C. — ha 7 2 64 am Hofraum im Dorfe, Kar⸗ tenblatt 3, Parzellen Nr. 18, d. 2 ha 35 a 17 am Wiese im großen Leu, Kartenblatt 5, Parzellen Nr. 14 und 8, 6. 1 ha 34 a 30 am Acker am Hosenkampe, oder Fuhlenriede, Kartenblatt 2, Parzellen Nr. 257/46, in dem auf Dienstag, den 12. April d. J, Morgens 10 Uhr, hierselbst anstehenden Termine öffentlich meistbietend verkauft werden.
Die Verkaufsbedingungen können in der hiesigen Gerichtsschreiberei eingesehen werden.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an den vorbezeichneten Immobilien Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideicommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Real⸗Berechtigungen zu baben vermeinen, auf- gefordert, solche Rechte bei Vermeidung des Rechts⸗ nachtheils, daß für den sich nicht Meldenden das Recht im Verhältnisse zum neuen Erwerber der Im. mobilien verloren geht, in dem obigen Termine an⸗ zumelden.
Ise nhagen, den 5. Januar 1881.
Königliches Amtsgericht. Abth. II. Hemmerich.
1369 Aufgebot.
In Erwägung, daß über das Leben des am 28. Mai 1828 in Landau a. J. gebornen Zimmer mannssohnes Johann Baptist Sommersberger von Landau a. J., welcher im August 1847 mit dem prakt. Arzt Br. . nach Nordamerika ausgewandert ist, seit dem
ahre 1848 keine Nachricht mehr vorhanden ist, er⸗ geht hiermit auf Antrag der Taglöhnerseheleute Simon und Anna Taschner in München die Auf— forderung ö
I) an den Verschollenen, spätestens im Aufge⸗
botstermin persönlich oder schriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt
wird,
2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebots verfahren wahrzunehmen,
3) an alle Diejenigen, welche über daz Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mit— theilung bierüber bei Gericht zu machen.
Der Aufgebotstermin wird auf
Dienstag, den 8. Novbr. 1881, Vorm. 9 Uhr, dahier anberaumt.
Am 30. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht Landau a. J. (L. S.) Moser. Zur Beglaubigung:
Landau a. J., den 18 Januar 18531.
Der Königliche Gerichtsschreiber Schmid.
nm, Aufgebot.
Zwecks Eröffnung eines Grund und Hyxotheken buchs für die Büdnerei Nr. 24 zu Gresenhorst hat der gegenwärtige Jubaber dieses Grundstück-, Büd⸗ ner Johann Schildt daselbst, zur Berichtigung ser⸗ nes Besitztitels ein Fufgebot beantragt. Demnach werden alle Diejenigen, welche der Verlassung des Grundstücks auf dessen gegenwärtigen Jahaber widersprechen ju können glauben, hierdurch aufgefor⸗ dert, spätestens in dem auf
den 381. März 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte im Schoͤffensaale des hiesigen Amtsgerichts gebäudes anberaumten Auf— gebotetermine ihre Wider spruchg rechte anzumelden, widrigenfalls die letzteren für erloschen erklärt wer⸗ den und die Verlassung des Grundstücks auf den Antragsteller verfügt werden wird.
Mibnitz, den 18. Januar 1881.
Großherjogl. Mecklenb. Schwer. Amtsgericht.
Zur Beglaubigung: K. Senst, int. Gerichte schreiber.
[12009 Au zgfertigung.
Aufgebot.
Aufgebottverfahren über die landegsabwesende Güt⸗ lerstochter Theres Schmid von Ohlstadt.
Für Theres Schmid, Soldnerteiochter von Obl⸗ stadt, diesseitigen Gerichts, geboren am 8. Juni 1823, wird bei unterfertigtem Gerichte ein Vermögen von 279 A pfleaschaftlich verwaltet.
Da über dat Leben und den Aufenthalt der Ge⸗ nannten seit mehr als 30 Jahren keine Nachricht mehr vorhanden und die Todeserklärung derselben im Aufgebot verfabren von deren Kurator und Grben beantragt ist, so ergeht biermit die Auf⸗ forderung: J
1) an die Verschollene, spätestens im Aufgebot termin persönlich oder schriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigenfaltz sie für todt erklärt wird.
2) an die Erbbethelligten, ibre Interessen im Aufgebots verfabren wahrzunehmen,
3) an alle Diejenigen, welche über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, Mit- theilung bierüber bei Gericht zu machen.
Der Aufgebotstermin wird am Mittwoch, den 16. November 1881, Vormittags 9 Uhr, bei unterfertigtem Amtsgerichte abnehalten. Garmisch, am 18. Januar 18531. Kgl. bayr. Amtsgericht. (L. S.) Schormaier, K. Amtsrichter. . Der Gleichlaut vorstehender Ausfertigung mit dem Originale wird hiermit bestätigt. Garmisch, den 18. Januar 1881. Gerichisschreiberei des Kgl. Amtegerichts Garmisch. Stiehle, K. G.⸗Sekretär.
1 Aufgebot.
Der Heinrich Hecker von Biersdorf, zur Zeit Soldat bei der 4. Comp. des 3. Rheinischen In⸗ fanterie⸗ Regiments Nr. 29 zu Metz, hat das Auf. gebot des Sparkassenbuches der Sparkasse zu Siegen Nr. 9070, lautend über 623 MÆ 81 Haben, ab- züglich von 315 „S Soll beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 15. Oktober 1881, Bormittags 10 Uhr, ror dem unterzeichneten Gerichte, 1 Treppe boch, Zimmer Nꝛ. 5, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er—⸗ folgen wird.
Daaden, den 18. Januar 1881.
Königliches Amtsgericht.
(2008
ö Aufgebot behufs Todeserklärung.
Die Friederike Karoline Auguste Stallmann, ge— kboren zu Bockenem am 23. Okiober 1833, Tochker des verstorbenen Zimmergesellen Karl Stallmann und dessen verstorbener Ehefrau Katharine Juliane, geb. Huse, ist etwa im Jahre 1856 von hier nach Breslau gereiset, um sich daselbst mit einem Schlosser, dessen Name hier nicht bekannt, zu verheirathen, und ist seitdem verschollen. Seitens der beiden einzigen Ge—⸗ schwister der Verschollenen ist hier der Antrag auf Todeserklärnng vorschriftsmäßig gestellt.
Es wird demgemäß die gedachte Friederike Karo⸗ line Auguste Stal mann hierdurch aufgefordert, sich spätestens in dem damit auf
den 2. März 1882,
Morgens 11 Uhr, hier anstehenden Termine zu melden, unter dem Prä⸗ judize, daß sie sonst für todt erklärt und ihr Ver⸗ mögen den nächsten bekannten Erben oder Nachfol⸗ gern überwiesen werden soll.
Zugleich ergeht dam t Aufforderung an alle Per— sonen, welche über das Fortleben der Verschollenen Kunde geben können, zu deren Mittheilung, an et— waige Eib⸗ und Nachfolge⸗Berechtigte aber zur An—⸗ meldung ihrer Ansprüche für den Fall der demnäch⸗ stigen Todeserklärung unter der Verwarnung, daß sonst bei Ueberweisung der Vermögens der Ver— schollenen auf sie keine Rücksicht genommen werden soll.
Bockenem, den 17. Januar 1881.
Königlich's Amtsgericht. J. Pfingsthorn.
ö Aufgebot.
Die Unterpfandsbehörde Upfingen hat das Auf⸗— gebot des von dem Bauern Johann Georg Gaßner von Upfingen und seiner Ehefrau Christine der Schmitt'schen Vermögengrerwaltung des Hospital⸗ Verwalters Scklehner in Urach fur ein verzinslichetz Darlehen von 600 Fl. — 1023 M 57 8 ausge⸗ stellten Pfandscheins über die am 29. April 1854, 29. Juni 1866 und 2. September 1868 erfolgte Unterpfandsbestellung der Gaßnerschen Eheleute be⸗ antragt. Der Inbaber der Urkunde wird aufge⸗ fordert, spätestens in dem auf
Donnerstag, den 20. Oktober 1881, Vormittags 95 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftleserklä—⸗ rung der Urkunde erfolgen wird.
Urach, den 19. Januar 1851.
Königliches Amtsgericht. Hofacker, Amtsrichter.
2013)
Die durch Re btsßanwalt Dr. Sondan vertretene geschäftslose Emma Pieper in Barmen, Ehefrau des Schuhwaarenhändlers Julius Hunshelm daselbst, bat gegen diesen und den Veiwalter dessen Kon— kurseg, den Gewerbegerichtesektetär De. Feri zu Barmen, beim Königlichen Landgerichte zu Elber— feld Klage erhoben mit dem Anttage; die zwischen ibr und ihrem genannten Ebemanne bestehende ehe⸗ liche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klage für aufgelsöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 8. März 1881, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungs⸗ saale der 11. Civilkammer des Königlichen Land- gerichts zu Elberfeld anberaumt.
Elberfeld, den 21. Januar 1851.
Schuster, Assistent,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
2015 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Dr. Berthold vertretene geschäftelose Adelbeid Siebel zu Ronedorf, Ehefrau des Kaufmanns Eduard Rinke daselbst, bat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage eiboben mit dem Antrage: die jzwischen ihr
und ibrem genannten Ebemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klaze für aufgelöst zu erklären.
Zur mündlichen Verbandlung ist Termin auf den 1. März 1881, Vormittags 9 Uhr, im Sitzung? saale der 11. Givilkammer des Königlichen Land⸗ gerichig zu Elberfeld anberaumt.
Eiberfeld, den 21. Januar 1851.
Schuster, Assistent,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
lä Oeffentliche Zustellung.
Die zum Armenrechte zugelassene Ghefrau det Handelgmanng Gustav Watmuth, Wilhelmine, ge⸗ borne Vogel, zu Barmen, vertreten durch Rechta⸗ anwalt Zeng, klagt gegen ihren genannten Ghe— mann, den Handelgzmann Gustav Wazmuth, früher
zu Barmen wohnend,
jetzt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, ö *
wegen grober Beleidigung und
Ehebrucks auf Ehescheidung und ladet denfelben
zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld auf
den 31. März 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwocke der öffentlichen Zunellung wird die— ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
; Schuster, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
2016] Bekanntmachung und öffentliche Zustellung.
Die zum Armenrechte zugelassene geschaftslofe Emma Niebel zu Hückezwagen, vertreten durch Rechtsanwalt Weber, klagt gegen ibren Ehemann, den früheren Agenten, jetzt gefchästslosen Rein hard Schnabel, früher zu Hückeswagen, jetzt ohne bekannten Wohn. und Aufenthaltsort, mit dem Antrage, die zwischen ihr und ihrem ge— nannten Ehemann bestehende ebeliche Gütergemein⸗ schaft mit Wirkung seit dem Tage der Klage⸗ zustellung für aufgelöst zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtz« streits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld auf
den 7. April 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung (und in Gemäßheit des §. 11 des Gesetzes vom 24. März 1879) wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
. Schuster, Assistent,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[1994 Bekanntmachung.
Der Hypothekenbrief über die Band J. Artikel 18, Band J. Artikel 5 und Band XIV. Artikel 582 des Grundbuchs von Hersfeld in Artheilung III. unterm J. März 1877 für den Kommissionär Karl Renke zu Fulda eingetragene Forderung von 141 S 960 3 nebst Ho o Zinsen, sowie von 23 M 46 ist ab⸗— handen gekommen und werden auf Antrag des frühzren Kommissionärs, jetzigen Gerichts vollziehers Renke zu Nentershausen, alle Diejenigen, welche Rechte aus der bezeichneten Urkunde herleiten zu können glauben, aufgefordert, diese bei dem Königl. Amtsgericht, Abth. I, hierselbst, spätestens in dem,
den 23. März 1881, Morgens 9 Uhr, anberaumten Termine geltend ju machen, widrigen falls der Hypothekenbrief für mortifizirt erklärt wer⸗ den wird.
Hersfeld, den 19. Januar 1881. Gerichtsschreiberei des Königl. Amtsgerichts, Abih. I.
Pflugmacher.
i942) Bekanntmachung.
Wir machen hiermit bekannt, daß der Frau Doktor Weiß, Elsasserstraße Nr. 55 wohnhaft, die 46 Berliner Stadtobligation de 1870 Litt. B. Nr. 17 6086 über 60) M mit Zinsscheinen und Talon und dem Herrn Eduard Magnus. Spandauerbrücke Nr. 1 wohnhaft, der 4 ½9 Berliner Stadtanleiheschein de 1875 Litt. L. Nr. 3583 über 1000 M, angeblich ab⸗ handen gekommen sind.
Den zeitigen Besitzer dieser Obligation und dieses Anleibescheins fordern wir hierdurch auf, sich bei unz oder der 3c. Weiß resp. ꝛc. Magnus zu melden, widrigenfalls das gerichtliche Amortisationgvverfahren eingeleitet werden wird.
Berlin, den 13. Januar 1881.
Magistrat hiesiger Königlichen Haupt. und Residenzstadt. von Forckenbeck. 1849)
Lemgo. Nachdem der gegenwärtige Besitzer der Rehme'schen Stätte Nr. 16 zu Kluckbof angezeigt und wahrscheinlich gemacht hat., daß eine unterm 12. Dezember 1843 zu Gunsten der Amte gemeinde⸗ kasse ju Brake ingrossirte Darlebnefotderung von 50 Thlrn., welche am 5. Juai 1861 auf die später verstorbene Leuise Meierbarthold ron Beese eigen⸗ thümlich übergegangen ist längst zurückbezahlt sei, die auf der überreichten Original ⸗Obligation aug⸗ gestellte Quittung aber zur Lzschung der für dat Darlehn bestellten Hypothek nicht genügt, so werden
Alle, welche Rechte und Ansprüche an die genannte
Obligation erheben, aufgefordert, solche so gewiß im
Termine Freitag, den 1. Avril d. J., Morgens 10 Uhr,
anjumelden, als andernfalls die darin bestellte y⸗ pothek far erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht werden wird.
Lemgo, den 12. Januar 1851.
Fürstlich Lippisches Amteaericht, Abtheilung II.
Sterzenbach.
i9eo) Bekanntmachung.
Da k. baver. Landgericht zu Frankenthal hat durch Urthril vom 11. Juni 1830 den Dayid Gnder, Ackerer aus Kindenbeim, für abwesend erklärt.
Frankenthal, 20. Januar 1851.
Der k. Staattzanwalt: Fahr.
i937
Auf zulässigz befundenen Antrag des Schmied Holtz zu Sils, als Vormundes Parchmann'scher Minorennen, 8 der Büdnerei Nr. 5 daselbst, wird der Hppotbekenschein über den Posten Fol. 1 genannter Büdnerei, lautend auf 247 Thlr. 16 Schill. Court. für Witt ve Zabel und das darau erhellende Recht aufgeboten.
Der Aufgebotztermin wird ö
auf Donnerstag. 17. März d. J., Morgens 19 Uhr,
ang setzt.
Rechte sind späteslens bis zum genannten Termine bei Strafe des Erlöschenz anzumelden.
Malchow, den 15. Januar 18851. Großherjodl. Meckl · Schwerinsches Amte ger cht. Zur Beglaubigung:
Staeder, Aktuar, Gerichte schreiber.
* 26.
tines Paten ter fände nage gegebene Nummer erhalten.
. hren akEkHHantiorn Gaden).
. LhrenfabrIkRatkom GBaden).
Dritte Beilage
*
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 24. Januar
J
/
Lnzeiger 8 . Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Der Inhalt diefer Beilage, welcher auch die im §. Vtodellen vom 11. Januar 1876, und die im Patenigefetz,
Gentral⸗Handels⸗Negister
Das Central Handels Register für das Deutsche Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen
Reich kann durch alle Post⸗An stalten, für Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staals⸗
6 des Geseges über den Markenschutz, vom 39.
für das
November 1574 son ie
Abonnement beträrt 1 AÆ 560 8 für
6 de? Geleg en ovemhe die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mastern und vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
dentsche Reich. . 2
Das Central-⸗-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der etrã zt 1 4 das Vierteljahr. Insert * vreis für den Raum Tiner Druckzeile 36
schei Regel täglich. — Dag — Einzelne Nummern losten 20 5. — 4.
Patente. Vatent / nmel dnn zen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun baten kes für di daneben gagegebenen Ge ien— icht. Ihre Anmeldung hat die ga— n Der Geaenstand der ameldung ist von dem angegebenen Tage an ein st⸗
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für
Lindenstr. 57, für C. F. Czeismiar in Kopen- hagen. Koks⸗Reiniget. Kl. 34. . Nr. 46 476. Ernst Wilhelm Hetman in eipꝛig. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 5137 pa— tentirten eisernen Backofen. Zufatz zu P. R. Nr. 8 . Nr. 46331. Otto Steeler in Dresden Neu— stadt, Klostergasse 31I.
nismus. Kl. 42. Nr. 46623. Cöln. Verfahren zur Darstellung von Glycerin aus der bei der Seifenfabrikation erhaltenen Unter lauge. Kl. 23. Nr. 46712. Brydges & Go. in Berlin 8W., Königgraͤtzerstraße 75, für Heinrich EKGke't in Thertsienau bei Tetschen in Böhmen. . zum Behandeln von
H. Flemming in Kalk bei
8
Steinnuß.
grätzerstr. 131“ für Frederic Almon Lame in Newm-
Haven, County New Haven and State of Connecti= cut, United Statetz of Amerika.
J Neuerungen an Pendeluhren. Kl. 83. Nr. 48 009. Julius are
Schützenstraße 181.
. Verfahren zur Herstellung konststenter Horn—
sub stanz aus Hornspähnen. Kl. 39.
Mr. 48 143. F. Edmund Tbode & Knoop in
Dres den, Augustusstr. 311. für Emanuel Minmar in Paris. Neuerungen an Drahtwalzwerken. Kl. 7.
Nr. 48 975. Hoetzler, Kolb & Karcher Beckingen a. Saar für John Mae Rico] in Algier. - Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 10 876 . patentirten Girkulations-Dampfkessel, Zusatz zu ö 19 8z6, Ri, 15. Nr. 498 010. C. Kesseler in Berlin W., Moh— mxenstr. 631., für Olans Olsen Laus in Mo, Norwegen.
Schlagwerk für Uhren. Kl. 83. Ni. 49 154. Emil BBrakbnunt jun. in Berlin, Wil helmstraße 39.
Pumpe, deren Cylinder und Kolben gleiche Be—
wegungsrichtung, aber ungleiche Hübe haben.
Kl. 59.
Nr. 49 295. s d hel Darmst adt, Schützenstraße 8.
Perkussionszünder. Kl. 72.
Nr. 49 604. Georg Reiff in Nürnberg, Bau— mengäßchen 15.
Neuerung an Schießscheiben für Kinder. Kl. 77.
Nr. 49774. Hierher C dTwevex in Ohligs bei Solingen.
Taschenmesser mit Korkzieher. Kl. 69. Nr. 57/81. Joh. Ed. C eheihe & C. Mori Gelanre in Chemnitz. . Bestattungsbahre. Kl. 34.
Nr. 266/81. Lonis Ziäimrmmernmiarmm in Ber- lin XO., Landsberger straße 3.
Fleischerschragen mit Winderorrichtung. Kl. 66.
Nr. 358/81. A. Neumann in Bitterselt.
Apparat zum Vertheilen von flüssigen und festen Düngstoffen u. dergl. Kl. 45.
Nr. 582/81. Gebr. HM lJenelkte, Osenbrück'sche
Gießerei in Hemelingen bei Bremen. Heuwende⸗Maschine mit außerhalb der Fahr räder liegendem Antrieb. Kl. 45.
Nr. S253 /81. Wilhelm Stecher in Reichen— brand bei Chemnitz C. Friedrich Uhle in Röhre— dorf bei Chemnitz.
Anordnung einer Pelinetmaschine am Ränder⸗ wirtstuhle. Kl. 25. Nr. 1097/81. aver Wagner in Landshut (Niederbayern). Schlachtviehsralter. Kl. 66. Berlin, den 24. Januar 1881. Kniserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Jean in
Bersagung von Patenten,
Auf die nachstehend bezeichne nn im Reiche ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen dez einst welllgen Schutze gelten als nicht eingetreten.
Nr. 26 3862/79. Neuerrngen in der Herstellung von Elektroden ꝛc. Vom 12. Februar 1880.
Nr. 8487/80. Vorrichtung zur Einführung von flüssigen oder gasförmsgen Brennstoffen in einen Schachtofen. Vom 13. Mai 18809.
Nr. 9982. Flaschen⸗Korlmaschine. Vom 26 April 1880.
Nr. 13909. 1880.
Nr. 21 804. 16. Auaust 1889. Ne. 24086. ptägnirter Verbandwatten, , Jute, inebesondere von Salieylwatten.
Schraubenschluüssl. Vem 29. April
Schloßkasten ohne Nieten. Vom Verfahren jur Darstellung im- entfetteter Baumwolle Vom
29. Juli 1880. Nr. 24 8tz3. tember 1880. Berlin, den 24. Januar 1881. saiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Doprelschenkhahn. Vom 23. Sep⸗ 2126
Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstande und von dem
Selbstthaͤtiger Peilapparat mit Zeichenmecha·
Nr. 47 999. J. Brandt in Berlin W, König
in Berlin 8Ww.,
in
angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Nr. 12 981. Neuerungen an Läuferwerken für die Pulverfabrikation, Ma gehn ttenfahrkäle Cyekop, Menlis
nel Belrenns in Berlin, Pankstr. 14/15,
vom 9. Mai 1880 ab. Kl. 50.
Nr. 12 982. Neuerung an Flackhdrahtkratzen, L. LHilhorn in Grevenbroich bei Cöln am Rhein,
vom 11. Juni 1880 ab. Kl. 76.
Nr. 12 983. Auszeichen ⸗Vorrichtung für Tapeten und andere Gegenstände,
C. CaνneEHlzra in Berlin,
vem 20. Juni 1880 ab. Kl. 8. Nr. 123 984. daß schiebt,
⸗ FEhaßslip zs kim & Hesehzimer in Berlin
ö N., Ziegel str. 3, rom 6. Ungust 1880 ab. Kl. 3. Nr. 12 985. Papierbinder, ; W. HDor'mntbe in Chicago (V. St. N. A.) — ö Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gnei⸗ h: senaustraße 1, vom 13. August 1880 ab. Kl. 70. Nr. 12 986. Kleiderhalter, ĩ⸗ C. R. LEämdhner in Chemnitz, Neustädter⸗ markt Nr. 5, vom 18. August 1880 ab. Kl. 34. Nr. 12987. Regulicvorrichtung für Heizungs und Ventilationsanlagen, ; H. Th. NHKalar in Aachen, vom 28. August 1880 ab. Kl. 36. Nr. 12 988. Neuerungen an maschinen, R., z rmeller und M. Errmielerm in Berlin C.. Breitestraße 11, rom 31. August 1880 ab. Kl. 79. Mr. 12 989. Neuerungen an Falzziegeln, ! B. EHnedrieh in Eilenburg, vom 4. September 1880 ab. Kl. 37. Nr. 12 990. Steuerung katarakt an Wasser—⸗ haltung maschinen ohne Rotation, Zusatz zu P. R. 10 354, O. Fernäs in Isselburg (Reg. Bez. Düssel⸗ dorf), vom 5. September 1880 ab. Kl. 14. Nr. 12 991. Neuerungen in der Fabrikation ge⸗ preßter Knöpfe, R. Een in Berlin 8SW., Charlottenstr. 2 vom 7. September 1880 ab. Kl. 39. Nr. 12 992. Manschetten und Kragenknopf, ĩ H. Eriäcks in Berlin, Steglitzerstr. 90 III., vom 12. September 1880 ab. Kl. 44. Nr. 12 998. Befestigungsvorrichtung für Knicker⸗ schirme, Ch. Lnavy X Co. in Hamburo, vom 15. September 1880 ab. Kl. 33. Nr. 12 994. Vorrichtung an Schirmen zum Spannen und Schließen derselben, Ch Lary & Co. in Hamburg, vom 15. September 1880 ab. Kl. 33. Nr. 12 995. Neuerungen in Holz⸗ und Metall⸗ bedachung, JS. I Fir in Paris — Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dred den, Augustusstr. 3, vom 16. September 18380 ab. Kl. 37. Nr. 12 996. Taschenbügelrerschluß, Hdupne d KBenmcdter in Offenbach a. M., vom 19. Scptember 1880 ab. Kl. 33. Nr. 12 997. Neuernngen an Hausschulbänken, E. A. Nacether ia Zeitz, vom 27. April 1880 ab. Kl. 34. Nr. 12 998. Neuerung an elektrischen telegrapben. E HKäösehhhae in Zittau i. S., vom 2. Mai 1880 ab. Kl. 21. Nr. 12 999. Neuerungen in dem Verfabren zum Formen und Ueberziehen ron Spielwaaren, Dr. R. Martin in Sonneberg (Thür.), vom 13. Mai 1880 ab. Kl. 39.
Tabakspinn⸗
Haus⸗
und zusammenlegbar, S. Speer in Berlin 8W., Beuthstr. 14, vom 2. Mai 1889 ab. Kl. 34.
Nr. 13 001. Sigaalvorrichtung, verbunden mit einem Trans missions⸗Apxarat für Ubrwerke und ähnliche Apparate, Zusatz zu P. R. 7729,
X Hrüehnel in Peitz, vom 26. Juni 1880 ab. Kl. 83
Nr. 18 002. Kohlenstaubmotor,
J. Wiek fericd in Bochum, vom 2. Juli 1880 ab. Kl. 46.
Nr. 13 003. Vorlege⸗Hemmklotz. C. SelhRnf knuKer und II. J. aehelel in Essen a. Ruhr,
vom 18. Juli 1880 ab. Kl. 29.
Nr. 18 6094. Kurpelungt⸗ und Zug ⸗Vorrichtung für Eisenbabnfahrzeuge mit Centralbuffern,
F. W. Gran in Breslau, Striegauer Ghaussee 3, vom 20. Juli 1880 ab. Kl. 20.
Nr. 13 005. Eismaschine, soeisteé , He EFroOigd“ in Paris Vertreler: Wirth & Co. in Frank- furct a. M.,
vem 1. Auaust 1880 ab. KI. 17.
Rr. 198 006. Nuppelunge ⸗ Einrichtung far die
Riffelwalsen der Stredgwerke an Sxinnereimaschinen, Ie 6lenanmnn- Dre cnnnmium d Stein- len in Mülbausen, Elsaß,
vom 29. August 18890 ab. Kl. 76.
Nr. 18 007. Bierkühl⸗ und Fiteraxrrarat.
ene er-
Vorrichlungen, welche verhüten, der Schlips am Kragen sich in die Höhe
Nr. 13 000. Wagen, Bett und Wiege kombinirt;
F. Hutsehmäiann in Finsterwalde,
vom 6. August 1880 ab. Kl. 6.
Nr. 13 908. Verfahren, die Bierwürze vom Geläger oberschichtig abzuleiten und das dazu ge—Q brauchte Scheideventil,
A HHaQrt6 und H. EH usaks, K. K. Finanz⸗ Wache⸗Respicient in Kuttenberg, Böhmen —
; Vertreter: O. T. Burchardt in Berlin W.,
— Mauerstraße 69,
vom 8. August 1880 ab. Kl. 6.
Nr. 13 609. Automatischer Schutzschirm zur
Verhinderung des Zurückdrückens der abgehenden Wasserdämpfe bei Malzdarren,
. E VVitsekel in Breslau,
vom 10. August 1880 ab. Kl. 6.
Nr. 13 010. Perlkaffeebohn en⸗Auslesemaschine, Mayer c o., Kalker Trieur⸗Fabrik und Fabrik gelochter Bleche in Kalk bei Cöln a. Rh.,
vom 26. August 1880 ab. Kl. 50.
Nr. 13 011. Tabakspfeife,
. JL. Jahannserm in Husum,
vom 31. August 1880 ab. Kl. 44.
Nr. 13 012. Verfahren zur Herrichtung von
Papier, Geweben, Holztafeln 3c. für die Zwecke der
Malerei,
E. Dupaxys in Naney — Vertreter: L. Putz-
rath in Berlin 8W. Friedrichstr. 226,
vom 7. September 1880 ab. Kl. 8.
Nr. 18 09013. Verbesserter Koks und Kohlen⸗
kasten, Zusatz zu P. R. 10144,
! J. Hihkxers in Rheinbrohl,
vom 8. September 1880 ab. Kl. 34.
Mr. 13 014. Verfahren, Webstoffe, welche Pho⸗
tographien enthalten, derartig zu behandeln, daß
dieselben mit Oelfarbe bemalt werden können und gegen Witterungseinflüsse geschützt sind,
⸗ W. M. L. Winter CO. in Wien
. Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Dom⸗
. straße 34,
vom 31. März 1880 ab. Kl. 8.
Mr. 18 015. Löschvorrichtung an Rundbrennern
in Gestalt zweier durchlöcherter halbmondförmiger
Scheiben, welche durch Druck auf Knöpfe mittelst
Federkraft sich über den Docht schieben,
CQ. HHAGfgaazamam in Wittenberge a. d. Elbe,
Steinstr. 7, om 30. April 1880 ab. Kl. 4.
Nr. 13 016. Neuerungen an Kochöfen, die mit Petroleum oder ähnlichen Stoffen geheizt werden,
H. A. Erognur4dd in Philadelphia — Ver“ treter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63,
rom 1. Mai 1880 ab. Kl. 34.
Nr. 18 017. Neuerungen an centralen W und Signal⸗Stell⸗Apparaten,
Siem eng „Ee EHalske in Berlin,
vom 12. Mai 1880 ab. Kl. 20.
Nr. 18 018. Federnde Matratze,
J. Eimnke in Elberfeld, Cölnerstr. 74,
vom 20. Mai 18890 ab. Kl. 34.
Nr. 13 019. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 47 patentirten Vorrichtung zum Auffangen von Oel an Luftdruckapparaten für Bier,
E. Findhiarimeéer in Witten,
vom 26. Mai 1889 ab. KAI. 64.
Nr. 18 020. Verbesserungen an Maischapparaten,
J. H. Folansgsom in London — Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße
. 109/110
vom 3. Juni 1880 ab. Kl. 6.
Nr. 15 021. Koksofen mit mechanischer regel⸗ mäßiger Beschickung, continuirlicher Verkokung unter Druck, Kokeabküblungeraum, resp. Verbrennungeluft⸗ Vorwärmungeraum und nur theilweiser Entleerung,
F. Lürmacran in Oenabrück,
vom 8. Juni 1880 ab. Kl. 10.
Nr. 18 022. Schneide ⸗ und Reibemaschine den Haushalt. Zusaz zu P. R. 3018,
LTreutler X deBikearna in Köxpenickerstraße 63,
vom 9. Juni 1880 ab. Kl. 34. Nr. 18028. Regulator für
spinnmaschinen,
J. Jaegle in Mülbausen i /.,
vom 23. Juni 1889 ab. Kl. 76.
Nr. 18 024. Zusammenlegbare Taschenscheere,
P. D. JEFαrtki pF in Solingen,
vom 6. Juli 1880 ab. NI. 69.
Nr. 18 025. Vertheilungsarparat
. 1 h 1 s 1
m,
=
ö
ichen⸗
— — — — — — —
—
für
Berlin S0.,
—w— 1
551 s⸗ 7 Cezwa selbstwirkende Fein⸗
.
Gat lampen abgehende Feuerlust,
G. Han épel, in Firma G. A. R. Hampel in Chemnitz, vom 18. Juli 188) ab. Kl. 26. Nr. 18 026 Kinderbett, C. SeHirilelt in Verlin straße 88, vom 24. Juli 1880 ab. Kl. 34.
Nr. 18 027. Neuerungen an der Vorrichtung zum Entleeren des Saatkastens an Säemaschinen, J. Zusaß zu P. R. 10 856,
H. HHoffennmm in Peißen bei Eythra, vom 18. August 1880 ab. Kl. 45.
Nr. 18028. Vorrichtung zum Aufsammeln und Nutzbarmachen der in den abziebenden Verbrennunge⸗ produkten von Feuerungk⸗ und Heizunge ar lagen noch enthaltenen Wäime,
J. Mütter in Cöln a Rh., Lr vom 22. August 1889 ab. Kl. 36. Nr. 18 029. Selbstthälig drebbarer Reflektor,
6kirchen 6a II.,
welcher zugleich als Rauch⸗ und Rußvertheiler dient, G. R. Grimm in Dresden, vom 28. August 1880 ab. Kl. 4.
Nr. 18 060. Verfahren und Einrichtung zum
Härten und Anlassen von Stabldraht für Kraten⸗
beschläge,