Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Sta

35 21 Berlin, Tienstag den 25. Januar

1 Ge, .. — * 2 — ** — . / / w . . — 4 — mmm ** lichtamtliches verhältnisse. Auch erinnere er an die Vergrößerung der handen seien und daß mehr kommissarische angestellt werden . k Monarchie durch die Einverleibung von Lauenburg. ⸗ sollten, so könnte man diesen Zweck auf ganz korrektem Wege

Der Abg. Frhr. von Zedlitz und Neukirch (Mühlhausen) erreichen. Man brauche nur die Position in Titel 23 herab—

ñ . * j rklärte, es läge i i Interesse, die Position, zusetzen und die im Titel 26 zu erhöhen. Er würde zwar Verlaufe der gestrigen (44) Sitzung setzte das Haus erklärte, es läge im allgemeinen Interesse, d Position, dem zusetzen r die el 26 zu erhöhen. Er de zwa

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Ausgaben nach und nach große würden. Ehe er für die höheren Nun werde gejagt, daß aus, diesem Fonds hauptsäͤch« Prinzipielle Hintergedanken lägen der Regierung gänzlich Beamten Positionserhöhungen zuließe, würde er vielmehr zu⸗ lich die Reisekosten für die Regierungs-Präsidenten fern. Das Bedenken des Abg. Virchow, daß man nächst an die Aufbesserung der, niederen Beamten denken, bestritten würden. Er halte, es für nothwendig, daß nicht einen Gehaltstitel auf einen Dispositionstitel über— deren Lage zum großen Theil drückend und mißlich sei. Vor die Präsidenten möglichst häufig ihren Bezirk be- tragen könne, sei nicht berechtigt. Denn schon nach diesem Allem sei es aber durchaus nicht. nöthig, daß mit Verleihung reisten und mit den Jandräthen persönlich zusammenkämen. Etat könnten ja die Ersparnisse von Titel 23 auf Titel 25 des Prädilats „Regierungs-Präsident“ auch gleich das Gehalt Denn bei dem schristlichen Verkehr schreibe man sich sehr leicht übertragen werden, der ja auch ein Dispositionstitel sei. Der der alten Regierungs-Präsidenten verbunden sein müsse, zumal in eine gewisse Erbitterung hinein. Er bewillige alfo diefe Vorschlag der Budgetkommission, Titel 25 und 26 zu ver— die sechs neuen Regierungs-Präsidenten eine leichter? Stellung Reiselosten sehr gern. Die Erhöhung der Positisn fei aber einigen, entspreche dem Standpunkt der Regierung, und sei hatten, als die alten. Die sechs neuen Regierungs-Bräsidenten hauptschlich durch die Reisen der Thierärzte veranlaßt, die auch aus sachlichen Gründen zu empfehlen, da es ehr oft dürften deshalb nur mit einem geringeren Gehalt zu bedenken im vorigen Jahre über 388 090 6 gekostet hätten. Diese nothwendig werden könne, eine kommissarische Schulinspeltor— sein Er könne jedenfalls die vorgeschlagene Position nicht Reisekosten würden sehr vermindert, werden können, wenn stelle durch einen Geistlichen zu besetzen und umgekehrt. Er nicht jeder Amtsvorsteher das Recht hätte, bei irgend einer bitte daher, den Antrag der Budgetkommission anzunehmen. Seuche, namentlich Maul- und Klauenseuche, den Thierarzt (Während dieser Rede war der Präsident des Staats— für jedes Dorf besonders zu requiriren. Er schlage daher vor, Ministeriums Fürst von Bismarck in den Saal Das wäre aber unzuträglich. Es daß das Recht der Requisition des Thierarztes wieder dem getreten. zweiten Landrathe übertragen werde, welcher demselben die Reiseroute Der Abg. Frhr. von Heereman bemerkte, unzweifelhaft ie vorschreiben und dadurch zur Verminderung der Reisekosten werde die formelle Bedeutung der Sache zu sehr aufgebauscht. und Diäten wesentlich beitragen könne. Es hondele sich nach seiner Meinung direkt um eine Frage Gehalt bezögen. Hierauf wurde die Position bewilligt. ö des Kulturkampfes und der modernen Schulentwickelung. artigen Beamten, Aus dem Etat des Ministeriums der geistlichen 2ꝛc. An⸗ Das Centrum halte das Zusammenwirken von Schule und tung unbedingt ersorderlich sei, gelegenheiten waren die Titel 23 — 26 und 29 des Kapitels Kirche für so segensreich, daß es die Aussicht über die Schule rigkeiten führen. Die Verwaltungs 121 an die Budgetkommission verwiesen worden. . in die Hände der Geistlichkeit zu. legen für nothwendig halte. ihres Gehaltes auf dem äußersten Punkte des Nothwendigen, Titel 28 – 25 betreffen die Elementarschulaussicht; Tite 23 Auf die Nachtheile, welche die Abweichung von diesem so daß eine Verringerung bedauerlich wäre. wirft 814 500 M aus zu Besoldungen für 181 Kreis-Schul⸗ Prinzip zur Folge gehabt habe, gehe er heute nicht Die beiden Titel wurden genehmigt. inspektoren und zu Reisevergütungen für dieselben; laut ei ein. Wie habe sich die Sache denn entwickelt? Im Elat Im Titel 6 forderte die Regierung ein Pauschquantum Vermerks können Ersparnisse zur Verstärkung der Titel 25 1873/74 sei ein großes Pauschquantum bewilligt, damit die da⸗ von 100 000 S6 zu Dispositionsgehältern und Wartegeldern, und 26 verwendet werden. Titel 25. setzt 134 450 M6 für malige Unterrichtsverwaltung möglichst viele Kreisschulinspektor⸗ welch in Folge der Neuorganisation der Verwaltung, nament⸗ kommissarische Verwaltung von Schulinspektionen aus, Titel stellen hät te schaffen können. Es sei auch der damaligen Ver⸗ lich in Folge der Neugestaltungen der Bezirksregierungen noth⸗ 26 zu zeitweiligen Remunsrationen für Schulinspektoren im waltung nicht gelungen, so viele weltliche Beamte dafür zu wendig werden. Nebenamt 193 020 S Auch hier befindet sich im Etat ein finden, wie nothwendig gewesen sei. Es hätte hier eine mög⸗ Der Referent Abg. Stengel theilte mit, daß inzwischen Vermerk, laut dessen Ersparnisse aus diesem Titel zur Ver- lichst ausgedehnte Latitüde gelassen werden müssen, die. Auf⸗ Seitens der Staatsregierung eine Nachweisung derjenigen stärkung des Titels 25 verwendet werden können. ssesecchtsstellen auch kommissarisch zu besetzen. Da er seinen Beamten, welche in Folge der Neuorganisation zur Disposi⸗ Titel 29 setzt 631 900 6 aus zu Ruhegeha tszuschüssen Wunsch, nur geistliche Schulinspektoren angestellt zu sehen, tion gestellt werden sollten, eingegangen sei. Er empfehle des und Unterstützungen für emeritirte Elementarlehrer und nicht erreichen könne, so wolle er der Unterrichtsverwaltung halb, an Stelle des Pauschquantums sofort eine etatsmäßige L hrerinnen. ; die möglichste Freiheit gelassen wissen, kommissarische Ver⸗ Summe einzustellen. Die Ausgabe würde sich belaufen auf Im Laufe der früheren Berathungen war vom Abg. waltung der Stellen eintreten zu lassen. Damit erhalte 395 034 6 Dr. Weber (Erfurt) der Antrag gestellt worden, die Erspar⸗ ja der Minister kein neues Recht, und er könne dem Der Abg. Rickert beantragte, zumal es sich um eine nisse aus Tit. 23 nur zur Verstärkung des Tit. 25 zu ver⸗ Abg. Virchow nicht zugeben, daß das Centrum damit bedeutende Suümme handle, Jurückweisung an die Budget⸗ wenden. Desgleichen hatte zu Tit. 29 der Antrag des Abg. alle Etatsgrundsätze durchbräche. Auch er sei für möglichst kommission. Rickert und Genossen vorgelegen: genaue Präzisirung. jedes Titels, aber wo das nicht möglich Der Abg. Büchtemann beantragte, die Position auf Die Königliche Staatsregirun zn ersuchen, den Betrag zu sei, wo eine gewisse Freiheit durchaus nothwendig erscheine, 300 666 6 zu ermäßigen. Soweit die Beamten, welche die Rubegebaltezusckässen und zu Unt, rstützungzn 86 emeritirte Elt. da müßten die sormalen. Rücksichten vor den sachlichen Er— Regierung in Folge der Reorganisation theils für unnöthig, oweit zu verstärken, daß den emeri. wägungen zurücktreten. Er bitte, dem Antrage der Kommission

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2 Eröffnet wurde am 1. November 1880 die Strecke

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1. Juni 1880 eröffnet.

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1) Eröffnet wurde 1880: am 7. 16) Einschließlich 12 945 145 1M für die Muldenthalbahn.

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* 14 n z Y 29 ö 1 n * 1 nicht gezeigt hätten. Ben Antrag Weber abiulebnen, und die Titel 25 und 26 1m Nebenamt eintreten solle.

müßten Veränderungen erwartet werden, die sich im Etat Zitzewitz, folgende Vorschläge empfiehlt: ö g 5a kr 8 ö n m ren nnn

Der Regierungskommissar Geheime Rath Haase erklärte zusammer zuzießen in folgenden Titel 25: Zu Schulaufsicte kosten, Der Abg. Pla len fahrn aus, nach seiner Nleberzeugung sich gegen den Antrag Rickert. Die vom Vorredner angeregten und zwar zu widerruflichen Remunerationen für Verwaltun von liege es im Interesse der Schule, daß die Funktion der Kreis⸗ Bedenken seien übrigens von der Staatsregierung bereits auf Schulinspektionen 327 470 4 und demgemaß den Titel 26 als Schulinspeltoren im Nebenamt ganzlich Aabgeschasft werde. das Ernstlichste in Erwägung gezogen. Eine genauere Spezia⸗ „vacat' zu bezeichnen.. — . Der, Erfolg, den man mit den weltlichen Schulinspeltoren ge⸗ lisirung bezüglich der Beamten könne aber erst nach dem Kom⸗ Nach dieser Fassung fällt die bisherige Unterscheidung macht habe, sei jedenjalls ein sehn günstiger gewesen, und des petenzgesetz ermöglicht werden. von kommissarischer Verwaltung von Schulinspeltionen und halb stimme er gegen jeden Antrag, de aug nur gen

Der Abg. Freiherr von Minnigerode erklärte, sich dem derjenigen im Nebenamt zukünftig fort; es können demnach Pfennig dieser Bestimmung entfrem e. Was die Stellung Antrage Rickert nicht widersetzen zu wollen. fortan auch die Geistlichen bei Wahrnehmung der Inspektion der Lokal⸗-Schulinspektoren betreffe, so sei dieselbe nicht ganz

Der Abg. Rickert bemerkte, daß das Kompetenzgesetz in Folge der Zusammenziehung der beiden Titel stärker be! klar. Der Minister bezeichne ihre Aufgabe als die wohl bereits mit dem 1. April in Kraft treten würde, sei mit der rücksichtigt werden. . wollenden, väterlichen Freunde“ der Fehrer; r. . größten Gewißheit anzunehmen. Statt einer Verminderung Der Abg. Br. Virchow bemerkte, der Standpunlt, welchen relktem Widerspruch stehe eine am 4. November 1689 für ; ie ber Beamten habe sich bisher nur eine stetige Vermehrung man zu dieser Frage einnehme, werde sich danach gestalten, Lokal⸗Schulinspeltoren erlassene Dienstinstruttion der ¶Ne⸗ ergeben; in jedem Etat sei man mit neuen Anforderungen ob man der Schulaussicht, wie sie jetzt geübt werde, geneigt gierung zu Liegnitz, welche ven diefen ml n, ene 1 gekommen, da müsse endlich einmal ein Strich durch gemacht sei oder nicht. Denn es handle sich darum, daß man der Re⸗ Kenntniß des Schul wesens fordere, um den n . e, werden. gierung das Recht einräume, von dem Gehalt einer vakanten sungen zu geben!. Die Schulen sollten mindestens wöchent⸗ Der Finanz⸗Minister Bitter erwiderte, der Vorredner sei etatsmäßigen Kreisschulinspektorstelle mehrere Geisiliche als lich zweimal revidirt, die Distriltẽ und die General onferen zen bei seiner Unkenntniß der Verhältnisse zu dem eben gehörten Schulinspektoren im Nebenamt zu remuneriren. Es frage st h der Lehrer besucht und eine Reihe anderer e, . Ausspruch nicht berechtigt. Die Regierung sei jedenfalls mit also, ob das Haus seine Zustimmung dazu geben solle, Gehälter, werden, welche die Zeit der Inspeltoren in. hohem Grade in einer verhältnißmäßigen Verminderung des Etats bei der die ausdrücklich im Etat für bestimmte Personen ausgeworfen Anspruch nähmen. Hiernach müßten die Inspektoren Schulleute Hand, sobald eine Verminderung der Beamten eintreten lönne. seien, zu einem anderen Zwecke zu verwenden. Ein solches ersten Nanges sein, um sich leine vlöße gu geben. 2 die Geist⸗ Es komme aber weniger auf die Verminderung und Ermä—⸗ Verhältniß finde sich an keiner andern Stelle des Etats und lichen dieser Anforderung überall ent sprächen, m 1146 sigung an, sondern auf eine korrekte und sachgemäße Erledi⸗ widerstreite auch allen Traditionen. Es sei niemals auch nur zweifeln und berufe sich auf das Wort des . , . gung der Geschäfte, wobei allerdings die möglichste Sparsam⸗ der Versuch gemacht worden, regelmäßige etatsmäßige Gehälter „Es gebe unter den Geistlichen gewiß ganz ausgezeichnete er leit zu beachten fei. Es sei ein wunderbares Verlangen der zu Nemuneration zu verwenden. Er dächte, es hätten alle sonen, ohne doch zur Schulin speltion zu ausn . Herren von der linken Seite, die Zahl der Veamten einzu« Fraktionen ein Interesse daran, die traditionelle geregelte und lolossale Arbeit, welche den Geistlichen durch r schränken, aber fortwährend neue Gesetze machen und haben zu sparsame Finanzverwaltung Preußens auf diese Weise nicht auseriegt werde, mache ihnen das Amt zu * lastigen . wollen, wozu neue Beamte erforderlich würden, zu alteriren. Wohin sollte denn das führen, wenn man etats Und doch erhielten sie von ihrer gei iliche n Vehbrde micht die Der Abg. Rickert wies entschieden den letzten Vorwurf mäßige Stellen offen lasse, um Remunerationen zu gewinnen. Erlaubniß, das Amt niederzulegen, 0 andere Her sonen. des Ministers zurück. Er sei der Meinung, daß die Staats⸗ Er erkläre ausdrücklich, daß es ihm bei dieser Frage ganz wie Aerzte, Apotheker D welche die Lolalinspettion — regierung die Gesetze eingebracht habe. Und seine Partei habe gleich sei, ob Hr. Falk oder Hr. von Puttkamer Minister sei, amt verwalteten, noch viel weniger, geeignet a. den An⸗ sich nur mitunter, wenn auch sehr ungern, zur Annahme ein⸗ er würde dem Einen wie dem Anderen diesen Grundsatz 6e forderungen der Liegnitzer Penn m 9 = verstanden erklärt. Seine Pariei habe durchaus kein Ver⸗ streiten. Daß aber ein solcher Gedanke überhaupt habe Platz auf der Hand; er Hie ,, die e rng, . Verwal gnügen an den neuen Gesetzen. Er wäre im Gegentheil recht greifen können, sei lediglich eine Folge des Lultur tung dieser, Stellen im Nebenamt gänglich zu keseitigen glücklich, wenn die Regierung keine neuen Gesetze, namentlich kampfes. Was habe denn das Centrum für ein Interesse — Regierungskommissar m n, , keine Steuergesetze bringen wollte. daran, das ganze preußische Finanzrecht zu durchbrechen, nur die erwähnte Dienstinstrult ion im Lin- seid . ; Der Regierungekommissar erklärte, von 16 Rathsstellen um auf unrechtmaßige Weise eine Anzahl evangelischer oder denken erregt habe und ihre Gültigkeit deshalb vorläusig seien 15 an die Verwaltungsgerichte übernommen. Die Höhe (atholischer Geistlicher in die Kreisschulinspeltion zu bringen? suspendirt fei. d der Kosten sei lediglich eine Folge der erweiterten Geschafts⸗ Glaube man, daß zu viel etatsmäßige Schulinspektoren vor⸗ Der Abg. Graf Clairon d'Haussonville bat, in diese ren

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