1881 / 31 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 05 Feb 1881 18:00:01 GMT) scan diff

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die Momente der Entlastung in den Vordergrund stellen, um alsdann nicht bleiben könne wie sie sei. Der einzig mögliche J während die Kommunalst *. e erheblicher seien. In : e preußische enbeit; zehört hätte; aber der Drang ich, daß ich auf 1 bis 11. 16 an Grun dsteuer für n Sch Zubuße von sür die 1 günstige Aussicht zu gewinnen. Wie sehe Ausweg aus den historisch gewordenen Verhältnissen zu einem dieser Klassensteuerstufe ser iele junge Leute, Gesellen und nderer auch ron mir icio lafsender Gef aͤfte n 2 3 gen, komme, den ich verkaufe. Ich glaube nicht, ich mehr wenn un nich igen 33, Millignen für die Schulen zuzu— das . elches der Reichskanzler am 2. 2 1879 entrollt rationellen Etrurrf ten könne dann nur darin beste hen, die Kommis, denen der . ki fenden dr weniger schwer falle, jetzt das Wort zu ergreifen, und ia thue dat um so lieber, als ich 7 Korn, pon meinen Eütern . als ich resp. * Wegen, Mangels der Mittel sind die * gen, damais habe gegen abe dem jetzigen Lustande aus? Der Reichskanzler Steuern in Verbindung zu setzen mit den Zuwendu agen aus als in höheren Stufen den Familienvätern die weit höheren um ersten Me sei langer 9 Gel genheit r mein ee. 6015 53 1 ch . best 3 hin. un ne. 3 . ce. biesr 1 bezordnete Falt sichs mit feirem habe die Ai shebung 3 ges am nten KAlassen 61 Ueberweisung öffentlichen Mitteln, d. h. die Grun? steuer anzupassen den Prozentsätze an Kl sen euer Wenn man überhaupt Geld ändniß in vielen? punkten mit 1 m , e, er ee. 2 nf z ar 342 , eee * ann =. 1 i . ,, * eie oe len en Grund⸗ und Gehäudesteuer an die Lommunen, jenigen Aufwendungen, welche besonders im Interesse des habe, um na h der Seite zu entlasten, dann mache man den 86 , in . 9 . . . 2 De,. 2 . 1 . . 2 rie r foslten, und Ste alten iche osten steb

der halben und H der he,. Grundbesitzes geschahen. Vom Standpunkt eines rationellen Artikel der Verfassung zur Wahrheit und folge dem Beispiel 1 ö ö. . . ĩ

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9 ł . 44 Einkommensteuer versprochen. Heute gebe weniger Steuersystems lasse sich viel dagegen sagen, den Grundbesstz der Stadt 86 in und hebe das Schulgeld auf, dann . ji *. 3. . K eichsam a es ihn sch will mich nicht für Abschaffung der 6 n schkest abf iel mehr , damals ber illi Steuern zu Armen- und Schul lee stärker heranzuziehen, als nur die Familie un d nicht die Einzelf stehen den und entlaste id gethan, mit in . le 237 unk entgegengekemmen fan di 116 en, ich will mich an den Rahmen die ses Hese it uer und noc . ein nderes fundirtes Einkommen; dagegen würde nach M 5gabe der Größe der Familie. Man entlaste auch die⸗ er eigentlich mit dies etz nur in ei s ock. . darin, u 2829 theile alle die Bedenken : 9 für die die Pläne ö. dunkel . Das jetzige Lerselbe desto0' . sür die Aufwendungen in seinem Interesse jenigen, welche jetzt gar keine Klassensteuer bezahlten, weil sie noch nhange stchen, erwit ern. d ; d gencet ner g, Ich baite die Gruntsteuer für inen ungerechten Programm der Konservallve n decke sich also ae, wen e nil ö zu steuern haber on diesem Standpunkte aus sei die Be— weniger a 140 Thir. Eink ommen hätten. Aber es komme hei allen Ich muß, da ich in den . en i, , , ; 9 . ie Aufserung der G sterer war meines Erachtene des Reichskanzlers von damals. K,, lastung des Grund bes itzes gegenwärtig keine so hohe, als es diesen . darauf an, 236 blos die Entlastung anschau— rr Vorredner der is kussion ,, e, ,,,, n nns ber Grund 66 n hört zu baren. Refo mmplan der Ke nservativen und der? bsicht des Gesetzes sei der, dargestellt werde. Jede anfän gliche Er mäßigung der Grund ich zu machen, sondern auch die Belastung zu prüfen, welche V, n , dar,, . . es b, Richter . igegen ich hatte? daß die Regierunkf ei Vermehrum g der indirekten Steuern steuer würde durch das Mach athum alsbald wieder ausgegli⸗ chen . ziese Entlastung möglich mach lle. Neue Steuern im nich . . . , zäftnisse der Mensch ‚Rrührende Rede geg . es freut mich, ich ö ihm meine Anerkennung dafür en anderen Abtragung der dirckten 1b le. Im Plan der Konser- werden. Ein viertes 91 sei die Entschädigungsfrage: Reiche sollten jn die Vorbedingungen. sein. Unter der Form ,,, i an sastematisch zu besprechen; ich muß mich nachträg glich aus. . J o die Lasten, keine Abtra sondern ein Äunsbau des Man habe in den alten Provin izen bis 1865 8 Millionen der ,. solle cine andere Klassensteuer dort eingeführt fo aus inen met n Weg beschränken an der Hand der No— säc(Fch bin auch kagegen gewesen und habe auf den Wunsch meins at ven wollten die Grund- Thaler Grundsteuer chat Das neue Grundsteuerges etz habe welche unter imständer n selbst die ärmste ö. ie mit sizen, die ich mir hake machen können, wo aber doch mein Bleist . aft ten Herrn, ich möchte im Derter haus spre 3 ö ebenso die Ge- diesen Betrag auf 10 Millionen erhöht. Seine Partei habe 3 4 Klaffenstener belasten werde und bei 300 Thlr. Ein⸗ der Beredtsamlei ach ö e gen wenne, wärt einigt, der gesag Ri ö dulden, aber drr e. . Ausnahme der vier übrigens damals für diese Erhöhung nicht gest immt. Man habe 13 66 betragen könne, während hier hl. ns Ansichten zu n derlegen er . rech . ö . 8 r , , ! ; ö yre . . . tensteuer. Während damals gesagt, daß die 8 Mill. gewisserinaßen' die Natur Von 12 46. Klassensteuer für ,, in Frage kommen d 14 ] bu nie . z er zu und Gebäude- Reallasten hatten, . aus frü here n Jahrhunderten überkom- könnten. Sei ine . er gerecht, die kinderlose Familien . . J aa. , . . ,, ib, ohne ihnen he a. die Konser men seien. Jede Erhöhn g dieser Steuer bedeute daher eine unge- g icht treffe, wo d a. der . einen Sohn in für ein fi en

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4 c h ei 1èTopfe Je den oche ; ich halte es für einen unpraktischen Ebenso rechtfertigte Kapitalsr mmi nderung, die dure andern kränklichen och fonst was irgend Jemandem, und dies Pe; eichne ich als eine Grü „Die schon geltend gemacht 3 sind. sei man zu einer ohn iin ause die 23 ehrsteue bezahlen solle? Der zert! im, als einen unf zilli⸗ Firthum en Aeußerungen des me Bestreben, . zu wirke daß t Thal n ĩ

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alern gekommen, . gsstempel, welcher die Mitter ' z: dieser Ent⸗ Fer, Lan deren fis Jätie d, egerb wreitz: Ter enen e; Krhebtr, mi, kae, n . stab

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höhung der ahlung ausgeglichen werd müsse. So In Bezug Hirn en thäbigung a. K

nicht ein⸗ welche in 41, proz' Staatspavp gezahlt sei. Dieselbe lastung bieten solle, treffe mit gleicher e Quittun gen

ik von damals werde n nach r anderen Seite wirk⸗ cinigen 100 Mark und n. . . belaste also

sam. Stellte die 6 euererhöhung eine Kapitalsvermin . wiederum bes ne s ste k gerade die untersten Klassen. Wie

derung dar, deren Ausgleichung nur hurch Kapitalsentschädi⸗ sei es mit der? doppelu . der Brausteuer? Früher habe

gung möglich, so sei umgekehrt jetzt eine Grundsteuervermin- der Kanzler ge ö. da⸗ z der Schu hme cher mehr für das

, ne Kapit ale ehr h n ö z ber Gh undbes itzer ein Ka⸗ Glas Bier bezahle, könnte de selbe auf die Stief schlagen.

pital 1 hab Di e Logik selin England p' aktisch ge-! In diesen Verwendung 89 Esetʒ rde nun endlich anerkannt,

) ! . be n. Höchstens könnte daß die neuen Zölle un 18 Berb auchss

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ire kte rn indem die Aceußerung

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l teuern ganz unverhältniß— saret hat, so daß man sick da dzon di pcu t ) uuf vat ben ESteuerr form der zeitige Besitzer eines mäßig stark f der ärmeren sse ruhten. Eine Entlastung Ahßerung 146 . innen. Dabei n . man nicht vergesse vie viel von monatlich 20 oder 40 P assensteuer solle dieselhe neben her aus öffentlick Mitteln sür Verk— hrswege ꝛe. kaufen wiederum durch neue Steuern, wozu noch he, nach einer . 8 E besitzes müßte man rößere 1 berei ewilligten Zölle für die / belaste zum Mindesten was an Ent⸗ erde, wiege an inem ö.

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ͤ Bauern könnte ohr gut entlastung in den unterstei lasen st ache fe wüßten daß Groß- und Kleingrundbest licht gestellt werde. Heute stelle nm wieder das belastet seien, weil bei diesen die Person lsteuern armen Mannes in den ö an. aber s f armen Manne, Als ob die zu . . daß ittel. nicht ö erade es ö ö im Lande . pruch rechts); . das g Fi überal Vismarck: Amtliche Berich inanzpolitik auf andere Bahnen In dieser Frage komme es nicht auf amtliche erh cher . euerplan des Reichskanzlers da da spürten die Millionen an hren . dbeutel, wie es sei Plan d it den E 1s setzigen Debatten er das, was dem zlers kostetern (Fürst daß in Königs ien, um von Wenn die dor⸗ n (große nr je rechts, Rufe: zur ius ihm ruhie werde früher . ; . den, nstatirt sei, daß zu den vielen allgemei egenwärtig die Verhältt isse vers schlechterlen. in Folge der Finanz- und Wirthschafts⸗ zlers, besonder für Ostpreußen, gekom— f das Kriegs -Minisie— Soldaten pro Tag äßi zahle? steig erung getrag n, aber um so nachtheiliger sei di ane, errs 2 l che, fung, welch . s vom Staate bezahlt, so abe der funden, als chlußrecht; würde außerd die Armen habe, Milli zessortiren, so würde das Fünffache des und fänd l i nur seien : 8 etwa ja : nd stolz sein Di rf 16 8 a ie Entwick ng uführ! delebens im Gegensatz de ind ebe imit auf das Armenwesen; würden l thale etwa re all ie, ,. zetrag s lüßte Berlin sche verde durch die Verthei der ihnen unentbehr— lin be der li ; Zölle. (Zuruf: er Kommunalver⸗ llatlon!! Ach, daß die Spekulation schuld sei, Hlaube bes sfonders gelitten. Sehe man sich nur kein Mensch mehr. Im Jahre 1879 sol die Spe kulation welche bid or Kurzem der Staat gepflastert habe Alles lünstlich billig nachen, heute 1. sie Alles en, welche die Kommunen pflasterten, seitdem die kin stlich theuer mache Die Spekulatie mache über⸗ , , , , , . . namentli in der minimalen standen, daß das Schulzeld in der Th ne der drückendsten ? was zur Abbürdung rerwendet werden auf die Kommunen übergegangen sei. Lägen haupt nicht die Preise, sonder gieig e sie nur aus. (Leb⸗ Redeut unn mit den Prei vankungen, zr kommen, in gar gaben ifs J ten Provinzen pflegt es zu sein, daß von Gesetz nicht die Wirkun gebal ß5 man im Reich zalisationen in der Aksicht des Kanzlers, fo würde haft r Widerspruch rechts.) eber das ABC der Volkswirth te Steuern 'Freußen zurückgehen nicht 6 hinter 1848, sonder schast werte er sich mit der Rec icht auseinandersetzen. wenn wir nicht wißs was da gemacht wird, . Städteordnung von 1808, und unter der Ver Der Reichskanzler verfahre ja darin sehr geschickt, daß der— merung des Gemeindewesens würde das gesammte politiscl selbe den Eindruck des F 16kos, welches seine Wirthschasts le gelagdt hasen: lle sind uns Kinder 2 2 n , , , . dßen wir noch au]. die die ung . ann ston J ö z 5. 24 . . . ka rochtè Tenne a3. . werder . bezahien u doll n er hel hen profi be⸗ der asche milgeben mussen, . U b D . . Sa 1 der l we d iger nnahmen n . eckunge mitteln, e Leben seinen gesundesten Unterbau verlieren. Er freue ch politik gemacht habe i rah, rechts, Fürst Bismarck: ** i ,, ö Had gerade a 1 141 , den Ei ttrag ner Kapitalrentensteuer getäuscht. Der Ab brigens, daß gerade heute der anz Minister das Gegen Bravo!, damit auezuagleichen suche, daß derselbe sich , n, m. ö . rn, an, nh r, n, , ne, . ve unlere Gefen , , . 1. 1 , , 2 . we. von Wedell scheine zu glaube teselhe würde so viel einbringen zeil von dem erkit abe, was in der Presse als die Ansicht jetzt in immer weite inn Versprechungen von neuen Seg Ritter ej ge, nd man nn,, en r Rreise entbalien, auf rte Ubihan em hen ,,, wel na im nn, ,,, d orr nwisse um die Grundgebaudesteuer é ie te herahzusetz er es Ka orden sei. Unter Mißdeutung einer nungen überbiete. Kön Heinrich, der jedem Bauer ein . heblichen Kernzoll ihrerselts inlandifce un htes hinzuwirk. neinetwegen irkung oder Kon— l e hier ein Werk über die englische Zinsrentenstener« q Bestand⸗ 36. 265 der 8 Abg von Eynerin habe der Finanz⸗Ninister Duhn in de op zersprochen habe, sei ein elender ' Produk! eiahlen, wird doch Niemand in Abröde stellen. ch trole höheren Behörden, au ie mache ich bei diesem G dil der dortigen allgemeinen Einkommensteuer vor sich: danach! oßen Nachtheile geschildert, welche mit der Ueb rnahme der —e im Verhältniß zu den Versprechungen des veiß, n ; 1 welche da iltniß ganz besond t ; einer klei⸗ rage das Einkommen aus der Grundrente ur 46 Rrozen 18 , . der Polizei v rwaltung nanderen Städten für diese j tzt er⸗ Ne 1 inzlers. Ein 9 . sür das Alter solle das ur è1Ginkemmensteuer, und h nden en 1 lachhülfe durch A ndemer war teilich in dieser kurz

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der Hinsrente nur 13 Prozen ine lapitalrente wüchsen. Auch der Abg. von Wedell-⸗Malchom habe gestern s hgegen Mindeste sein, was der Reichskanzler verschaffen wolle, zur Er⸗ ni ir n, ,, . unde abt dasselbe Verkältniß besteht, und i, wenn die Komm sions verhar lungen o ne Albschluß statifinden steuer würde also höchstens Sechste Ermäßigun er solche Prinzipien verwahrt. Derselbe habe sich schon gegen leichterung des U tterkomm wenn nicht beim Sohn, so doch n ern w, erde, , n g , . m . ĩ in, aten 4 , . . a , 14 Die 2 J wr, m,, . Hmmm in Grund⸗ un Gebäudesteuer ermögli . riltens erwäge Uebernahme von Gemeindezwecken auf den Kreisoerband er— Schwiegersohn. hö. aber wolle der Reichskanzler zur J bis 7; G des wirklickik Cin ,, dem Schul geld unabbän nige Eristen⸗ und . ki * Sie bat Ihnen des halb biese' orlage gem ec . „tsächlich in . man Folgendes: 2 ie Grundst Uer l * sixirt nach ĩ klärt, weil, wie derselbe gesagt habe, die Verwaltung aus Srsinlun g aller dieser hersprechungen das Geld nehmen? . überall sei mnd dabei l ich im Große unt am m r ͤ u elde ondern ar vo blüssen der Gemeinden Absicht, sic bst zu binden, damit nachher der Reichstag nicht mehr Marktpreisen der Jahre 18336—1860 Vie Grunst üer er- einem ferneren Punkte immer theurter würde. Man sehe Derselbe habe keinen Zauberfiah, der ihm das Geld von selbst unverschuld dätte ich Schulden, so wär ige Existenz ju geben. 6 unter iegt bieher derselben sager n;: wir wissen nicht, was du mit den Steuern thust, die fahre auch keine Erhöhung, wenn Weid- und T edland melio⸗ also, alle Parteien seien einig in der Abwehr solcher Centrali- verschaffe, auch der Reich- kanzler habe kein anderes Mittel, ide Otenern zusamm Mürden sich sehr nes S ore i, keit, wie die Geistlicen mit den Stolgel ühren, wo der dir bewilligen. Die anderen Regierunge die größeren unter rirt werde. Die neue konservative Grund steuer aber würde satione prinzipien des Kanzlers. Nun müsse er etwas über dem Staate Einnahmen uzusühren, als immer neue Steuern. zirtklichen ebersch seinkommene erstrecken. Das w mir auch Geistliche irn einzelnen Falle häufig Einem gegenßhb ersteht, der es ihne 'aren zum Theil schon gebunden durch ihre Gesetzgebung, mit dem Ertrag aus Meliorationen, mit dem sinkenden Geld— das eigentliche Paradestück dieses Gesetzes, die Aufhebun g der „Immer mehr Steuern“, das sei die Parole, und wenn der . keiner, der ehrlich mit mir reßbten wille bestre ten we len. nod n eniger missen ile er selbft und doch beitragen muß. ihre direkten St uern in Simplen bestehen, die von selbst sich werthe, den höheren Marktpreisen sortgesetzt wachsen, ähnlich! vier une Klassensteuer s ufen, sagen. Die Konservaiiven Mißmuth wachse über die neuen Steuern, mache der Reichs m ' e de bie gleiche Behar in des Jnländert u ddes Se ist es auch ter eine bie, eee Selbstgefühle, r snindern und aut fallen, le nachdem andere nrah nen den Vedarf wie die Gebäudesteuer, welche 1867 13 Millionen Mark selbst seien in dieser Frage verschiedener Meinung. Man habe lanzler immer größere Versprechungen, die wieder neue , . e n , gr e. , ., snlů k n P u 6 ielen Her ren in bob. , . ogebilde ct ist, wenn er . 21 haben allo . a rr, ü in Preußen Einnahme gebracht habe und gegenwärtig immer zuerst gesagt, daß man auch die Kominunalstener Steuern nothwendig nach sich ziehen würde, bis schließlich ann da lar adi n , ,. um . Sein den . 1 Aer. . , e. ö . n n Hirn r. , n, , wn. nen. . Hoh, n, 4 e; e T hen einbringe. Er persönlich mache sich kein zuschläge für diese untersten Klassen gusheber wolle. 6 nnter dem wachsenden Unmuth der Berölkerung dieses ganze produ; d zum Kaufe bringt, kann doch w 96 Grun vsieuer use Verwend hngꝰ cassen was wir den Kreisen he,, wollen vor⸗ funden, daß fie damit inn Reick giage noch nicht den Glauben finde Seh daraus, daß wen man zu einer wirllichen dies zel wie erllärt werde, nicht beabsichtigt werde, unglückliche Regierungssystem zusammenbrechen müsse. nder. en, als aus dem Ertrage, aus dem Verkauf seincz Ge. danden maͤre, als die Herstellung der Unabhängigkeit der Schulen, ur sbre an emnessen⸗ Kernen dung der Gelder, die der Rice ag be— Reform der direkten Steuern in Preußen komm en nun so blieben ja alle Schwierigkeiten der Er— Hierauf nahm der Präsident des Staats Ministeriums, treides. Er muß also bestrebt sein, sie darauf aufjuschlagen, und da so wäre 318 eine ganz außerordentliche Wohlthat, die willigen lönnte, und den sie beanspruchen muß, um dle Bewilligung werde, und an derselben mitzuarbeiten sei er sehr gern bereit, hebung einschließlich ver Exekution für diese Steuer⸗ Reichs ka zler n, . Bismarck das Wort: kemme ch och zu einer ganz anderen Höbe; wenn ich den Betrag wir dem Lande erzeigen, und da möchte ich ament⸗ zu erreichen. .

(er stehe dann ganz anders wie bei der Abtragun g der direkten stufe hestehen. Die Staatssteuer sei gerade für Meine Der nn! Ich hatte erst die Aßsicht, zu sprechen, nachdem der Grundsteuer, die ich bejahle, unter Abrechnung der er ien, lich die Unterstützung meineg rüberen Kollegen, des Herrn! Wir wollen uns also dem Landtage gegenüber binden, wie Karl durch Vermehrung der indirekten Steuern) die Grundsteue w diese un terste Stufe sehr gering, steige nicht üler 1 Prozent, ich einige Redrer über diese meinem sonstigen Ressort micht ganz steuer, ungesähr auf die Masse Kern, die ich verkaufe, vertheile, s Staatz Ministers Falk erbitten, dessen Plan dabin ging, in seinen“ Moor seine Hand dem Prlester gegenüber an den Zweig band; wir