*

2 en w PX —51* weder Rr] 30 * * 4 * 1 * 3 5 —ᷣ 5 8 1 j 3 14 ö 8 1 . 92 36 3 82 . 14 = . j . = re,, . wu . 4 annt die und mit diesem der 8. 19 der Vorlage einstimmig an⸗ 3) von dem, Grafen Henckel von Donnersmarck: hereinziehe, so wie auf die Unmöglichkeit, eine civilgerichtliche ! Henckel von Donnersmarck und den Geheimen Kom— J ö ö . 4 2m 6 6 117 8 nn, , kausmann genommen. w 1 . 4 den 5. 36 wie folgt zu fassen: . . Entscheidung über das Vorhandensein des Verschuldens her— =, m n. Heimendahl, im Absatz 2 hinter aufrecht⸗ J ,. 3 ᷣ — . V. und g Bauti ü mmeister 2 enn 3 Let⸗ * Zu 8. 20 der orlage kemerste der Kaufmann Koch⸗ 3 3st i ü. . 6 als in beizuführen, bevor die Anstalt sich über die Verweigerung der erhalten, daß“ einzuschalten: . Konsegaen; auch für die sen Baragrap ? er ha ein en Wiedereint ritt für die rathung jener Vor⸗ han n⸗Berlin. daß die im Alinea 2 vorgeschriebene Frist ⸗ erebem Ver chi . rbeitge end aner⸗ Rente schli issig mache, da ein 2 reit immer erst in Folge der ul, mer nur für urch eigenes grobes 2 lage in Aussicht , zeste lt. von 2 kezw. 3 Tagen zu kurz sei, weil der Unternehmer oft fannt, se ist, Cr Arkeiceber der Nei chsrersicherungs, diefer Weigerung entstehen könne Verschulden herbeigeführten Schaden verhaft st und

ie . . . 1 . = 22 w. 9. ** e 9, Ben 32 che si 1 86 rathun g des 5. 9 der Vorlage w d des Antrages nicht hinreichend schnell von einem vorgefallenen iin Nach⸗ 2 3 2 2 , , n . Oesel 50

600. n Nathufiu 8 w ade nunmehr fortgeset richt 4 Wenn Unfall

us den 2 15erungen deß zten err: 2 nę * tnuemmen * nmerzie ichn, h W . 9 . . 5 nal ö. 1. ö 82 6 . ö. ö

1 aus den ö. 26 24 . 1. Ver 3 m ö. 3 6 zien⸗Rath Rol ff fan de en gen nten ö 3 Arbesters nach: nei ic herbeigefübrt so kann dem echterdings erfordere. Es müsse eine Garantie da— . J , , . — ;

3 ar en, daß auch e esen Antre im für regrun t, Der Vr. gerech htfertigt, wollte dann aber auch dassel he ür n ach ö ii wi rfe n anfangen ö 3 . ⸗ Letr. ffenden Arbeit ter, nicht aber i ine vinterblie benen gen 'schaffen werden, daß der Arbe iter sich nicht absichtlich die 9 m ni cht 46 Une chtig ze Folge, daß die nternehn ner o hne Nücksicht au ihr Velschulben sür alle Unf haftbar seien.

8 or 8 brand f H 19 82 Mise 8 darau . 7 * 3 7 8 4 j 9 3 159 8 . ar 15 Abg. ven H ydebrand bat in schr eine bee hen. zie Cerei: g darauf 9 ie sordern, in der vielfach, beispielsweise in der punkte, wo der Verpflichtete von dem Unfall Kenntn ß die Rente entzogen werden; e Sein Aintrag sei für die Arbeiter möglichst . ; Der gieruingsto nmissar erkar inte d n n z des An—

* en, da 8 10 DD däl g hen 91 Kör T yt il ER roreß 3 E r* 8 1901 3 356 3511 * . J * z ö sj . 5 5 k ,. nun . ö. . . zahlreiche Arbeiter in Rä 6 umen be ästigt wür- halten habe. . . ) von dem Spi . Dr. gane . wohlwolle nd gefaßt, indem er die Verweigerung der Rente ; Der,) ; ; . 8 ** do ü rha upt keine Ma schinen und keine Gefahren vor⸗ Nachdem die Herren Jan ssen und Kamien sich sür die die Worte: „oder besonderen Anord nungen . u streichen; nicht unbedingt vorschreibe, sondern in das Ermeffen der Ver⸗ wer 1 ö. erechtigt an und be n. 6, de in Erwägung

schieht, und ö kann in der at wehl sa daß die Grenz? von Ka , . . . . . ; ⸗ . : 25 655 als e 5 Nini imm zu ö ** . vten . bel ; . er * er Si; 1adt handen . Es wür de aber auch ier sch wer sein, eine Ah Vorlage ausgespreche 1 wu rde der Antrag K ochh han! n ibge⸗ ö 5) von dem NR , zien⸗ Nath Baare . sicherungs anstalt stelle. ö. ö de n Wü Ui Isch che der ? eller Nechnung en tonne

dle BVesng iß, ai seit stẽ ndiger Kreis sich ju (l. gewährt grenzung . verschiedenen Kategorier 59 inden. lehnt gegen die Stimmen der Herren Bagre, Heimen - die k durch Zuwider handeln · bie Ano: dnungen? Der Staztre rath Hagen meinte, der Ausdruck „grobes gen w ö z ö ö 9 Ser 8 its 8 2 2. 89 7 71 N 2 29. ö ⸗ . = 2 2 ö 6. 6 R. 818 * ö * werden kann. Ez ist mir fehr obi b; ni 260 . bg. Vorn ge Der? mt ö ö den. Antrag von Nathusius dahl, He vissen, Hagen, Köochhan n ** Nen fville, . streichen, . inersmarck führt Verschulden“ sei zu dehnbar. Bei absichtlicher Verstümmelung . Ab lagt hat, baß das Her . bel der . der Kreit⸗ gegenütßer dem richtige ständniß der Regierungsvorlage Rosen baum, RNeubaue r, Kiepert. w 94 4 ö . — ᷣ ine man den Entschäd digun gzanspruch dohl ausschließen; ih. ñ . . Erdnung in EFiwägung egen h 358. Autscheiden ven Städten nicht für ersorderlsch, da J. 1 der etzt'ren schon alle Fälle Der Kausimnenn Rosenbaum-Breslau wies darauf Begründung seines Antrages an, es müt sse das Prinzip aus erartige Fälle seien aber fo selt 3m erforderli einstiyn nig angen bis herab 15 656 8 6 zal indest, meine Herren z — . 182 J x verde daß ts der Arbeitgeh ' . lige za ne sei len aber so elten, daß es nicht erforder ich 12 8 2 ich ö . pn 36. ch gi di . , ö umfasse, in denen nit der Landwirthschaft eint. hnisches Ge- hin, daß die Anzeigepflicht des Unternehmers gehgliez un. gefßrochen ö . ö ö , i, sür dieselben eine Ausnahmebe jtimmun ö Auch 8. 43 gelangte, nachdem der Geheime Kommerzien⸗ 3 n J ẽ 8 „uß gefaßt nwar mi , 70 19 D z ; no 8 J En e ig verpflich 13 1e ö ö ö . ö . 9 71 ten 1 ra 15 6 91 Jaseh⸗ 3. 0. ö . en, . ö. 5 die ⸗ fe r ze sc ins ,, . n Dem werbe verbu den ist. 1 ieben werden m üsse als durch die ö ichtlichen“ w eit 3 ur Ente digung v rpfli chtet se 91 er einer zum Schutz ais Jia Ka sie n it oder Dumn heit nüsse der Ent— Nath Heimendah leinen dazu gestellte n Antrag auf Strelchung Be, 23 e resfende ö retur 13 Güdel . ö 1 vürden ine Jseits 28 2841438 . ö j en ! 33 ⸗ en des Un falls diese sei en ost nicht vorau zuseh n ö Der Arbeiter (Ila fenen gesetzlich. en Bes . tung nic ht genüge, . . 5 Fol 36. einer er cli ijuternden ? Bem ierkung de 5 K müsse, ein Zusatz, der in der überwiegen den Mehrzahl der Fälle, ) he ö ö ; V J,, —⸗ n,, und daß andererseits der A lrbeit einen Anfpruch verlie ( aufrecht erhalten werden. , . ; ö k wenn ' nicht In allen, die: Bestin *mnn snrnserb d , g. Wohlthaten des Gesetzes nd be Auch der gm. erzien Roth Leyendecker Cöln und daß ander ki ö , ,,, a Freiherr von. Ham merst ain bemerkte, der Antrag nissags zurückgezogen hatte, einstintmiz ö. würde. Man bat sich nachher auch über die geber artig geltende . r. Arbeiterflaffen fehr schwer fein. wünschte das persönlsche Exmiessen des Unternehmers irrer die K ö. ö , . er, J em . . in seine mn zweiten theil nicht vollftändi ö. ö , . der. n e lt ie Jad von 25 056 al sct ö an n um fo Der Ritter 2 A6 ; zie Fre ge Anz , . chtigkei it der Unfä Ille ö 21 . hen und schlug . Der Kaufmann Ro 8 n baum beme mie, nas ch dem Ent— . . ö. eln ö d rn . n ö . gewerblie chen“ vor „Arhei 1 ö ersten weniger ein Grur vor han den' z in sen derstilbe ĩ 1, n ) des halb d die Anzeigepflich ht auf alle Un fõ älle a , wurf würde es ganz d ö. Er messen der ö ings behörde ö be . 19. hle ene . nde a . sührte, ein großer Thei 1 . . . . rie ö betreffe . rechnung der Dr Regierun 33ton⸗ . habe gegen eine solche Aus⸗ Uberla⸗ ssen sein, ob sie ein grobes; Verschulden en . wolle 9 ö. delc die ue deh nung des Entwuris auf die landwirthse ö * 3 lug nah hme bon . 15 g9⸗ niltenz 8. dem o ann ? dehn ung zwar nich jts zu innern, wies aber . die Be⸗ ode 2 nicht 8. 2 0 der Ge wer! Debord nung ; chr 2 end u Vr, f. mach . kön ö iche! . dar biete, werde versch winde ö . )

n z . ** nter n * 27 99IrYBo 513 ll he me. , * 83 F J w 6 . 8 . ö ref, ; ö ö t ow zie der e, n läsligung hin, welche sür di. üntern lehmer daraus erwwachfen was der Unt . ehmer zum Schiitze ., ö n ni . ö. A ö. her . . ö. lese . enter s. 44 vorgesehene fakultative Versicherung be jenigen Falle . Darüber hinaus dürfe aber auch aftbaͤrkeit des Arbeit- zweit x des an ̃ ege die G de! . . zulasse.

8 1 1 nm ) 164801 1 tigung haben, allein mit r isti nmung des Ministers . Ku d? l h Innern aus dem Kreise aus Ruf dem anderen W 9e Landwirt icht . au ö. . u 63 U namlich ir nerhalb des Geltun der Kreit ordnu ä rem . werden soll Bezug auf Zweckmäßigkeit und A * erselhen gegen die Stimmen der Herren Leyendecker, lem g . im n. Bese . ö . sch. . chs sührbarkeit. x ( . Stan hpunkt⸗ vertreten wurden, —ͤ Rosenbaum FS ritsche, ane nd Neu? im ; ö ö r sche dte vr die lar , . Arbeiter ebenso wie für manch . . beschloffen. - ö ntlich . * ,, , . . . se s Sch 8. . 6 ö. J n se re ge . ähnlicher Lage befindliche Industriezweige eine sehr geringe Darauf wurde 8§. 20 der Vorlage unverändert einstimmig . namentlich in der, frinolen Beauftragung des Arbeikers mit , gn, er Antrag von Hammerstein werden. 3 Prämie zu berechnen sein werde, zog Hr. von N ö angenommen. . einer gefährlichen Arbeit. . . rei Sin nen bo , Kö Endlich 1s 361 dyn 6 An nt 41 21 w hne ? ö Pr q , w. hm len sein werd t, 3 vi Hr. Von aihm 1 . . X. . 91 ; 1 ö . lle ig 101 2 h ö . = . - ndlich ist d t rag zn er der dahin geht, an, i r, ö Nach zen persönli (kungen des ö . Der aufm aun Kochhann sprach sich für den ersten , wen! m an duch ö. Falle eigenen . und von Ham! . . Städte nech die Einn ohn. erzakl von n selen nbersch titten seinen ö zü urück. ach einigen persönlichen Bemerkungen des Kommerzien— . Thẽ 8 Arbe tschädigen wolle fs ⸗ j ö J Der Re (ssar wi e enn, . Wolff mird die 5 21 und 22 ohne Diskufsion ( Theil 2 Antrags Graf Henckel aus, aber gegen den . n. , ntschär dige , zer Fassung des . e J l ů 1 . . oͤbesitzer Herr von Nathusius sprach Antd Die tze gestrichenen Bor rtes . ö

Der Graf Henckel von Donnersmarck entgegnete ö daß s, w, (rie i Gutwurf) r geg Zur Begründung führte er an, die Außerkraf bung dee

ö habe für den Geltun ngs bereich . ode civile

859

setzung der Grenze für die Städte, die aus ein:

2 * 9 * 1 , S Unfalls zu lei sten hat, verhaftet.

des ; — = ,,. durch eigenes ee ben *. erfchulden des ierauf, daß sein Antrag ein st raf gerichtliches Erkenntniß

Der zweite Ant- ag, . en rl t n ie Herab⸗ De, gf ẽschei

J

1

stimmung wurde Al 2 nach den Anträgen 1ommen.

9e

9 ** 16552 0

J

zun

. ——

— . 24

— 8

. — ce

528 * —

i

würde. . . . ; . , i stimmung über die bezüglichen Worte - gebers nicht ane dehnt werden. wilst liche t An the ndung nahe. Der Willkür sber dürfe in Außerdem n, zte der Freiherr von He

lösti fe unter wor ö . ; 96, „haben wird“ im Alinea 2 wurde die Beibehal⸗ le

Den gegenüber hoh der Regierungskommissar hervor, daß in, leinem Falle Naum geb ö Al h inüsse man dem gering im letzten Abfatz des 1t ein Verschulden des linternehimetz nicht blos lied könne i'. Bildungs stind der KÄrbeiter Rechnung tragen, die sich in ; statt 9. 3

dem ir, en der, vorgeschriebenen Schutzvorrichtungen, meisten Fällen über die Gefährlichkeit ihrer Handlungs wei bo m/

1

, eben so gut in seinen sonstigen Anordnungen, wie keine Nechen ᷣ. ahlegen lönnten. ö J , . vurde gegen eine Stimme

icsen war, dh wenn Bei gesonderter A

wu mä

. ö

haben, in der Bezie zung zu eximiren von R ĩ 5 die Ar De : . . . 1 . . . K 9 ; ; .. zweiten T Theil de sselben. sicht des Lantralh⸗ in polieilicher 8e ing, welche den in, daß die ch die statisti⸗ nommen, Zu 5. 23 fragte Graf Henckel von Donnerz— zweite a f n. r blich Elben rah Ten egen m alien i seh en, er dene gar . un C . ekunge zwische Zah sa rect, ob bel der e Nr. 1 gorgesehenen Jesistellung der . Der Kommerzien-Rath Bagre . ö bei . sich för , del ö nn n ö (Kamien Kreis zust. ht, auf. ö . nn, inde. Aus 1 ö. h ö 9 . . 91 ö ö. 9 inlassur ig und Art des Unfalls auch ein et waig zes ? Ver⸗ ö Verschulden mie strafree ö erf i Vor der Abstünmung rden di nträge Ro s enbaum Auch zu 5. 45 bean tragte d Ide retijc en und praktischen Gründ nuß ich mich en h, d. z Und der sa amt zahl der Arbeiter ssements ilden des Arbeitgebers bezw. des Arbeiters . 5 . und von dem gebniß d und He ssel⸗ letzterer nur für diese Lesung, zurückgezogen. erb ich en“

eg e ren Eknhenrcih, ben bralih ern, findenden Verhältnißfatz be sstirnme; . ch das In lden des, Arbeitgebers bezw. des Arbeiters zu erörtern sei. ; abhän nach? Von dein Antrag Graf Henckel wurze der erste Absotz

Antrag er Krenz c weill zunfchst herperheten, g esse der Landwirthfchast durch entsprechende Präͤmiensäß YNlach dem . dichier unge koꝛn ni issar dies als selhstverständlich frage abhängig * , , Kla , ,. k ö Antrags hin irde , en e n, k el unter den le ebha ö 5 Veith ö tern 9 9 ö. hsch ch 1 echer DEC Mil . Dez ei ichnet hat e, wur de 5. 23 ohne Widerfpruch an genon men J In. . iel het er . , ig 39 enk , Vl . ; a1 ö. ö Und B , . ö 9 zenden Ael nderu ng ebe enfa ill. 3

rags den habe, nachdem er kurze zuror als einen vo: ahrt bleiben. , ö ö. . ; ; sor z ngsvorlage bis Borten „zu leisten zußertée der Ko Re ihm ace plir ten Grund s ert ar n, hat, 6 . ö . e nde ö Bei der Abstin umung wurde Au ich ger gen die 85. 24 his 30 wurde kein der fre, laut, . 3. . , ö J ö lee e ,, . is zu den , . . imerzien⸗Rath Be Kreit ordnung, welche nicht Konfequenzen des Organisationsgesetze gier un gs vorla, ge einstimmig J und Der Vorsitzen de konstatir deren Annahme. . . ff gen n, ei. ö K ö ‚. . ht . ,, 3

— ani ser 385r . Acht gehör werden möge.

Wunsche bereits du 1

. ꝛ , ,. J . . 2 . fsen, so . ohnehin ein grobes Versehen vor. Der zweite Absatz de oder der inz zwischen eingettetenen , Ge . 19 fe . n, nich 3u 8. 19 der Vorlage lagen ol, nbe ünde 1880 T 3u 8 I lag ein , des Grafe n Hen ckel 96 n ; NY die . Iillsige Ve est ö 6e 8661 jurfs z ste en n blei be gegen dre 6 im men 1 agen K 9c h ann, Die ) ange ) gehen . r dies ist doch eine einschneldende und weitgteifen schläge vor Donnersmarck vor, an Stelle des Paragraphen der Vor— ö ü, . 3 e , ehen bleibe, gege tim . tze) a ., mi 6 z anze §. 36 nach der . g des be— ion e Ausdr uck gegeben se ei, wur unter Eit lu des von letzterem ch 8. 47 ohne Widersprüch .

3

.

—

26

— 5

Antrages Graf J Sen cke l wurde

— — —

Aenderung des besteßenden Rechts Der Kommer zien⸗Rath Baare beantragte: lage zu setzen: ö 5 , für die . ö. , . . Was nommen. Ehenso der g . ö ö. ie. 26. . . 66 ser Bezichung b komm Se. . . a eantragte: „Eine Kapitalabfi nung ist untersagt. ö die zeichneten Antrages und Ei ö. e . hne ? gerte elfen wien. J . „Verwaltungskosten⸗ Hierzit bemerkte zunüchst der Kommerzten-Nath Baare, . in der sri. nicht berührten Schlußsatzes der NReglerungeve er. (Für die . 9 die erste Lung dez En ; ͤ „De n hei s cht ung nf her hend, . worden“) gegen z Zur Geschästsordnung beantragte Le

96. ei der Generaldiekussion habe man sich sast einstimmig gegen . bicher Ri ö. . 31 , bielh 1 n, . . ö 9 z 9 9. h. i an die lhunlichst inzusch: ö tenden“ die Zulãässigkeit der Kapi ala ft m ng ausgesprochen, und es . ; ; . De 9) Arbeiter nl üsse zu dem Stimmen (8e ch han n, ; ö. d zweite we. ung bis Mo itag, den 1. ; 5. a. 4. g. ,. i. ö u . J 9. Antrag, , . se , ö ne a,,, vic leich das Beste, den Parag zraphen ganz zu streichen. . Be n. . . ö. ö daß er in einen solchen Falle Den, 8.3 37 . . 1 besitzer R Hals um die Beschlüsse erster Lesung einer noch: nr 6e. . Tenn lr führen eib if eine Vereinfachung de ber Bere hnunen durch iber, Der Stadtrath Haß en Hab die NAusschlit King der ö einen Anf pruch au 6 , mn habe, Cbenso müsse im ür die Landwirthschast Eee ll e Den shloß sich der , önnen. ; Verhältniß der ,. aeg rde. . . 3 Kapi , ,, als Regel zu, glaubte aber, daß doch Aus⸗ . Falle absichtlit her elbsttödtung oder Selbstver stümmelung, he vx von , . an, indem er bem lerkte, da als Baute Der Kommerzien⸗-Rath ? Ver ö. tu gs ⸗Abtheilun 3 H ler andes . . 6 ; . 6, . ö ö. 6 . 9 nahm ef lle vorkommen könr ten, in denen dieselbe inn eben ich wie sie . . den 9 Werd rüssigen Arbeitern wohl vorkommen auch Neparaturbe uten gel ten sölten, müsse jeder, . delten . ich nile eniwickelt in J der Ant trag Baar abgelehnt und wünschenwerth sei. Mache man dieselbe von der Zu— könne, 2e ö. ung anspruch aus e, . sein. Was auch noch so unbedeutenden Rep ö auf eigens. i von Deutschland 6. in den rerschi iedenen Th ö seres. Siastet gegen 1mm , Harth, ye . chel, sti immung des Ortsarmenverbandes abhängig, so sei dadurch grobes? er ö. stehe gesetzlich fest und sei hie . nung selbst mus führe, für die dabei vorkom Unfälle Wh geh: . . ö. ö . , , . Spengler Heßler, . idahi nn ein hinreichender Schutz gegen Mißbrauch gegeben. ö zu definiren. Die Bein el st liege der Versicherungans zasten. Da ür lichen V Boche bee ein würd re n 4 S8 2 p re 1 ö 3. ) 1 3 G —*56 29 5 2 ö ⸗ 91 52 sr Men g ö ili y ßög r ; . ] M iure K. 18 16 2 ss ao rte ö 3inh . auf ö . . w , . tan ö ö ö . 9 Hiergegen wendet? der Kommerzien-Rath Baare ein, . ö aber der Beweis des. groben Ver enn führbar, . , 1 . llwertreter einberufe . . 1 p ö , . Sh ö 9 5 . Henckel, . bei der Ortsarmenverbä nden Ind selbt bei den Proyinzial⸗ — bracht, dann müsse die Anstalt das Recht haben, eite Bei der Abstimmung wurde der 8. 37 gegen zwei zim⸗ hätten 111 111 9 216 le e T S 8 ime Kö ,,, pie 93 n 2 . 190 * 54 8 77 * 1 —woyen 060 3 gli 9 kommunalen und , sanisat on. Der Jetzt zeg is . 3 ö , ö . nmerzien-Nath! verbänben sei 19 selten di w maßgebend, durch ö nl. in. . men wongT iel ez inkler, Nathrsin gz angenommen; RNachdern noch mehrere Mit gli der der, welcher in Pre ußen einge chlagen worden ö. un * 5 ; . ͤ Ba 34. seatt 22 der Vorlag 6 an W der 211 nmerzten-⸗Yi— ah Dewäh) ung des 8 Kapitals den Ver letzten zur Nillckt keh yr in seine = . ⸗ Alich d Mer Kaufmann Ros sen baum sprach ich dasür aus, lie S5. 38 bis 41 gelangten D. ne Widerspr uch MUrde ii gegen 12 Stim! me 1 wie ich wohl . e n nr. sagen fa J Dh gt e statt /. . Heimaih zu veranlassen und dadurch die eventuelle Verpfle— daß man gegen den bewußten Leichtsinn sich ö müsse, nahme. vollstãndig bew ahrt hat. We elcher Grund . z 326 Natur lieg 11 . ö . 11 Jarmenverband r gung de selbe 1 auf einer andere 1 Armenverband abzuwälzen. De Regier ingskommissar wies ö 17 die Gefahren hin, 3u §. 42 bean tragte der vor, ö . 9 . sten zu lassen? Ist in der That das zu setzen: voinzial verban Der Regierungskommissar sprach sich gegen die unbeding tte die es für die üUinternehn ner habe, wenn man den Straf richter . jt durch den Kommer Stre n 1, Städte dle ser 21 erbind ung ⸗ zu entz iel ben, ein brecht ig? * Prooin alver a 8 . Aus sch lie ß ing der zig liel ben ung aus. Es könne sür einen ü // / — = 6 . , r 0 x6 6 e . — * ** . — *r Ich glaube dies , zu müssen. Daß auf kommunalem 9 u d beqgrinidet te Hin 3 15 die . cliden unt ] Nutze das nicht der dall sei, das ist auch von diefer Seite (links) zu⸗ mne Fasst HSalbin vel iden nter ümstän den vom größten Nutzen sein, in gestanden worden. Aber, meine Herren, je mehr man das Band rigen s . en n . . k Besitz des Kapitals zu kotkun M beisr zielt ej se um die zu n. . ) ⸗ . einer Anstellung erforderliche Kaution befleilen. un können.

zwischen Ern. und Landgemeinden . zr führt eintroete lass 5. . a ein teten zu lassen. J Die letzte Entscheidung stehe ö. jedem Falle bei der lieichs.

⸗ tt Dr

2 — . ⸗ '

139* ; 35a = 58.4 Srmnforr 1 Ma don 7 55 *6 e . 1 2 11116 / 11 L . 5188 rh Vorm Utag«

. .

J man die Sache dem Resultat zu, daß anf 8 .

2. ) J ö . 3 ö 3. . ĩ Oer? J 98 66 5 2 1 . ö 5 /, dz ag J . ) — . Sleek hrĩie 41 . 2 146 Etabl 86 ; — 3 ; 8 . allmählich Verbindung sich lösen muß. Darum kann . ig ierung tom missar bemerkte, . hehi n, . lings elt und man ö . erwarten, daß diese eine n nnn, nn, dien dr iti liche e d sn io n k . ö Bogler 8 2

. 2 2 —

9 6 ; are ern. . 1 4 im geschäf Ver e die Bestimmung 1. , . 2. Ba hhastationen, Ar e, Vorl Il. t ich auch nicht anerkenn ten, aß da in gewi en Bez . . geschäftliche Ver nitte lung hand 2le und die . mung ge ewissenhafte Prüfung der inschlagenden Verhãitnif sse vor⸗ , Wen, Dran rn nzeigern und Kentzlich ; ̃ ö . 6. Verschiedens Bekan clnne: Säüttꝑeg & 3 nter spwte of . . . ( * 49 X21. . - . XX. . . ene . * Ui R Lili, --, 2 647 123 de, vidi? ln

2 , . g. . 2 1. t Fo; * die polizeilichen Kempetenzen der Landraths gegenüker den' Stötten da . . Pr in spieller e mn g nicht sei, während sie nehmen werde.

— 65 * gkei 5gesenß 3396 0r 8 J n auc 06 — h S n d 58 Ge 8 er li 98

bunch bs Zustandt e ee, geshwwälbt worden sind. zaman nnn aud ande erfeitz für die Struktur des, Gesctzes erheblich sei Der eltern utsbesitzer von Nat hu sius glaubte, daß die

8

azu überg e nzen Rest pe cher Aufsick De zut⸗ zes h e ärte dag i, , ö. 4 e , , n n,, de ü ehen müsse, den ganzen Rest polizeilicher Aufsicht ö. T Ritter bbesitzer von Nat hu sius erklärte dag egen Vors⸗ hrist 5 En twuis⸗ nur . , ,,, ' ö wenn die 28. 3. g. 8, . von Sitentlichss Fa

ihm zu nehmen. Zanächft werden Sie mr nicht bestreiten die Ausscheidun ig des Landarmenverbandes für wesen . Rente den Char! ter einer Armenunterstützung h abe, was doch — k ö . 1. ) 7 11 1 2 — — — s —— — . . . — —— — — — — ——

yx

können, daß daz Re eine einm erlassene polizeiliche ) 18 ) d . ö . 6. , . . .

Ver fügun 19 dare, . als wee nn. . . ein 1 vor 2 . . . , wh . . ö . 7 6 ni icht der Fall seĩ. M olle man bie V zorlage annehmen, dann Sub hbastat: n, Angebote, Bor⸗ aber den sih legitimitenden Erben aus geantwortet zuste chen, zur Anm 1dung ihrer desfa! sigen techte ih fetziger Aufenihalt nickt ern nt telt werder weit eingreifenderes ist, als die allgemeine Aufficht aber die P. lizei⸗ zuti ö usd zr 9. . Wunsche durch eine di müll, ian eine Bestimmung dahin treffen, da . die Neichs⸗ dun n. dergl. ner den soll, ö und Ausprühe unter Vorlegung der dieselben be Aan, wird diesel̃ it. dem Bemerten zu den verwaltung. Viel me hr, meine Herren, fällt . ins n. die sol On ö.. or 3 26 2 en. z diesem Wunsche! 1 Versicherungsanstalt zur ferneren Ünterstützung v erpflichtet sei, — Alle nach dem Ausschlusse Ustwa melden den gründenden Urkunden zum Termine von ö heilung tzuer! ungen hiermt ffentlich vorge⸗ Crwaͤgung, daß die Reni finn un mzziich ent eiten e, eine, 'r, Var ste nde sellte nhrim nachdem, diesem Wunsche wen ichen durch Kapital Abgefundener später wieder verarme— bot. Eibbercz tigten dagegen sollen fuld iz len, alle bit Montags, den 14. m,, dn. dasz wenn sie blnnzn 14 n. . Ort und Sill brfindliche 8 gang, um, ⸗ richtet zn, ir von vielen Seiten zußestimmt, die Sache auf sich beruhen zu Der Amtsrath 16 ietze wies auf die bie sher gen nachten Johklanne Chris 1 hie ie, verehel. Amtsschulz dahin über die Erbschaft ln j . Ver . . . U'ßr utorg⸗ . liön ischeint, noch dare ö ?. . 1 an 138 al 19e ) tern vo geln en Unt n l n B va rn ) 3 n as.t l

liche übe ie Vorgär f Gebiet un —⸗ issen es sie n 3 äß Sfrage le. 8 . „oh, rorher verwitwet se ennen, h weder Rechnu über die Vorgänge auf ein chem Gebiet u leses lassen, da es sich nur um eine Zweckm ö. fro har 19 Erfeh tungen hin . Die gezahlten Absindungskapitallen seien Dohr rorhetr verwitwet gewesene Kästner, in Hei⸗ ö in, Hätt han n bern beg dan n, d, Regen des ihr ah han den * erhob nen Nutzungen zi ? echtig aß für d

iaßzt fich nur kadurch fraßen denwaf iel eit mer“! inter dem Vorbehalte, da orstehe nde W zr. , e ner dotf, Tat Cas gehe laß lr ra: b ver ald ler das . *. . ei eie, 6 te ö a. , ö m ste . hin , ‚. ö. . * lern) in den H ande n der Entschã idigten geblieben, son⸗ ö . ö hie e rn shre Ansprück uf vas nken, zum neuen ᷓ daß De Dan 70 in d erde 1 . . 1 . 36A z ö vr z * ** ] Nmenei Schu 1 gen Spe 1 r r . a ö . . gung gez ge, wurde darauf z. der Vor— dern ö. dinnen kurzer Zeit verzehrt worden. Die Entschä—⸗ n , , S olsdann von der Geblschaft noch vorhanden ftil darloreis fe

Fall sein, von zwei Uedeln immer ö nes ein, entweder die Regierung erführe lage einstin mi angenommen. Nr. 4664, mit cinem Gnuthal nicht rz; n peltze iitzer Jzichäng vor sib bt in der eirbter, lag Die 83. , ig, . 1 der Vorlage wurhen darauf bigungererte sei gi feln eie ie ndl denpeh , güch z'anttagt. Der Inhékber der ürkunde wird aufg möhhte. . n .. Bleckebe, den 25, . . a. urden darauf bei Era des Militärpensionsgesetzes hahe man die Frage er⸗ fordert, spätestens in bem auf Her é usschluß bescheid wird nur durch Acsha Königliches tẽge

wogen, ob die Kapitalabfindung zugelassen werden solle, man anne zstiag, deu 16 In 1881, an hiestz r Cericht stelle veröffentlich werden. zieser.

0 e de Land . * ingsn 5 ind 2 * der der rath müf . statt sich ordnungsmäßig und kraft seines ohne Beba i einstimmig giigenemmen, ö Wolff ⸗ giccede, den? — börschaffen und in drr Robe eines Penug ont lu dark Glabkacz dur! pmb ähräsßs n bernltemmergen, ig Wolff Keät si, aber ar nnn l an isles. fnischiezen. Eicke,, n n ü. t 1

Amtes darum zu kümmern, erst ar f Umwegen sich davon Kenntniß . 1 1 ** 1 Pp * Um 9 Dr. 4 —10w H c? ? 3 . (. n * 14 ** . 90 9 Eönigli h 3 A ntsge icht. 3 3 : 360 7 g ]

a , . * 2 ö , , , ab. von Donnersn . . 63 5 . hatte nian tim Auge, daß der, Zweck des Gef s seiz den Her. , 2 unn wn, 23 de os dr eri 66. Aufgeb eln n nta achun (. ehenden Recht und lehnen Sie die Anträge ab. * Se hinter Zetrie ins letzten durch eine dauernde Pension vor der ä sersten ö ö n. nine 628 Azume den nd . . J, 26 Amtsgericht Bü ürzburg II. hat fol gendes Nanlsstehe n des 6

. 3 . scha . n 5al . 1 * * * 1 . . Die Diskussion wurde geschlossen. zuschalten: zin schüten, so daß er nicht der Armenpflege ah en falle, so — si nde rg le Aufus die Kraltlozerklä Ane olserke er, J In Namtn des Fönig“!

c M Ab 1 g ö z Ne 1 Banz ö 1 ilweise“ run * rar In de * . ge 9 d. 198912 . P . —⸗

e r. isnlie Ganz oder theilweise“ . . ꝛ ö errolge n ne, 3648 ) . ; uf den Tüntra d. Hött beruft ug . In einern erf aj . 9 ö. t, 40 e, 4 Re a . 14 d h . ami a] müsse man die 2. 8 pita i. abfindung derwe rfen. — Lo uni in, de 1 9. Yin Ye emb er 1n 88 0. l 9 3 Verkaunfsanzeige r ledige An ton E 9 ler rt von Rand 6 düUcter — 1 . . 3 . ö —ͤ At it 3 w 5 ! 2 i mne 1 t * 1 1 1 8 hat ch Ne (hoe * 12 egier m 8 ommis 1ar arau! Minßewiesen, 3u 8. 31 beantragte der Geheime Kommerzien⸗Nath Für stlic 5 5 An itsger icht. und = n V ermögener verw walte t wird D, üst 84 r ö d §ra musta? et rtenn daß . 38 nn .

. Befürwortung des zweiten Bornschen Antrages in daß diese Einschaltung infofern entbehrlich sei, als durch Mevifsen folgende Nefolution: 5. Seiserti . 9 A sfgehst. ö ö Ee zu Frausiadt Lurch den mtscich

Widerspruch mit seiner, die Konservi rung der altpreußischen die Berechnung der Prämie nach Prozenten der Lohrliste jede „Der Voltswirthschaftzrath spricht den Wunsch aus, — 31 Antrag ergeht gun hiermitz. a, öltl ster Augqust Hei 221 = . an den Berschollenen die sI iI sFs or berroun die vor Böltcherm n Au ust Heinze zu

. —

— a — — — 2 — = 2 r / 2 2 ? — — ' * — — / — — ö — * =

2

·· — ——

——

Institutionen betreffenden Erklärung gese feht Unterbrechung oder Einschränkung des Betriebes entsprechend daß die Staat regler ung in Erwägung nehmen wolle, in⸗ 13649 Aufgeh ot. 2acher m, den Ber anner dern nch, m . . , ö 3h der . wurde darauf der zweite Antrag des beröckschtigt wer de, wurde der par stehen de Antrag angenommen wiefern auch für die Haftnflicht der Eisenbahnen und anderer J 9 ö K 64 zgver stel⸗ t. treffend m Abbauer Heinrick , . in dem 31 Dezember 1881 3 Riemen , nt Loi ben . — Abg. Born zu 5. 77 mit 158 gegen 141 Stimmen abgelehnt, gegen die Stimmen her Herren Dietze, von Tiele— Unt . die E he. ung, finer Nente darch eine 2 , n, FYkiöker 13r0 sist zn Bleckede der die Zang fen . öden e gie Heim ic mine ne. 3 K,; 75 . 1 a enten u! . 33 ebenso der andere Antrag des Abg. Vorn abg zelehnt und der Winkle , ramer, von Ha mmer stein, de Nen ville ,, wre Jürgen Ghristoph Taeger, geboten am J in Ne eu Necze gehöri en een, le.; ir . . krüh 9 ü h 21 . * 18 m ic; 1858 w die ; . an w. Ant der K mi ö v8 wer . ĩ ⸗ j 11. Oltol her 1811 als Sohn des Bi enstknechts auf nit a em Zu hör, soll die nachbeschri ebene, bei am, kal. Am tzgerichte ⸗ dah w 43 stehen⸗ 3 ia 4 r Frau ta dier nirag d Kommission angenommen. Kiepert, Neubaugr, Heimendahi, Hagen, hn sodann ! der Kleinburg, Jürgen Ehristorh r und dessen em p. Sasse gehörige Abbauerstelle zwangsweise am den rf botstermine persönlick oder schriftlich Vorschuß vereins zablb Je en von m 35560 m * * . 59 3 1 2 . * 4 w 2 1 1 gaesse 3 d ellen 3 . j 9 9 ö . . . * 6 3. . Uwwdeler! 26 . 366 2 . . . . . z * 3 Hierauf Lertagte das Haus die weitere Debatte un der ganze 5. 18 der Regierungsvorlage mit der inschallung e,, Ehefrau Marte Henriette, geb' Bie ohne be⸗ Montag, ven 11. März 1881, anzumelden, widrigenfalls er fär todt erklärt lter meihter Langer zu Fraustadt acer ptirten,

4 Uhr auf Dienfiag 11 Ul nf die [. 2 9 : oda: d h f Di istag hr. einsjtimn nig Engenommen. . We d 8 kannte Erben mit Hlnterlassung nicht unerheblichen i0 Uhr morsßens, . 22 . . . * nicht ein gelb te J. und sode ann mit den 3 85. 19 wü nscht en die Herren Dr. Ja: issen, Graf gie . elle, war dad Jr el ichn Verms i5gens verstorben. öffentlich meif stbietend verkauft werden, wozu Kauf⸗ 2) werden die [e, , veranlaßt, ihre kannal. Akten des verstorbenen Justiz⸗Rath

— 352 bis 85 e Diskussi r 6 ö JJ 1 r fee, ,. d ssen im Auf ztermine wahrjunthmen:! Wocke laffirten Heiden Primawechse werder Hen cel, VBaare Dietze, von Hamnierst ern, daß die D ie 58. 32 bis 35 gelangten ohne Dis s * Ng cklaßpflege ist der Agent E hnaar lustige gel⸗ en werden. ; Interessen im Aufgebots ui ie wahrzunehmen z g. fi er, . 1 Pri w chf l enden lebertra gung. der gontrol.⸗ an Geinein deheanite und Poltzci⸗ nahme. zieselbst bestellt. Die S y bisteht aus dem unter Artikel 135 der 3) werden alle Diejenigen, wel ö von dem Leben!. . ir 3 ,, n,, , . an, n , . Gemem de deamte und zel⸗ Hu §. 36 lagen solgende Anträge vor: Die zur Ausmittelung der Erbberechtigten ge— Grundsteuer· Mutt errolle von Neetze zu 92 ar 12 4m und Aufenthalte des Verschollenen Wissenschaft wid hierdurch zur * 1 6. . 6 gebꝛaht. n . oss erde; ; Se beschriebenen Grundbesiße und ist bebaut mit:. haben, aufgefordert, heim unterfertigten Amte srauftadt, den 2. 5 . . Der Regierungskommissar bemerkte, daß der Entwurf die Hüdt,

;

— Die vierte Sitzung des permanenten Aus— uu sse ges Volks wirth chat raths wurde am 4. d. M. von, dem Vorsitzenden, Staats⸗Minister von Boetticher, un 1I s Uhr 6 . ö kö

Als Kommissar der Regierung war Seitens des Ministe⸗ riums für Handel und Gewerbe anwesend der Geheime Ober⸗ Negierungs Jiath Lohmann.

Der Vorsitz zende konstatirte, daß sämmtliche Mitglieder des permanenten? Ausschusses in der Sitzung anwesend seien, mit Ausnahme der Herren von Ruff er, Kalle mb Vor⸗ derbrügge. Für diese waren die beynglichen ersten Stell⸗ vertreter Herren Rosenbaum, Leyendecker und Fritsche anwesend.

Der Vorsitzende theilte mit, daß an Stelle Kalle der Kommerzien⸗Rath Len endecker als über die zur Verathung stehende Vorlage eingetreten

. von dem Webermeist r, Hessel: stekenen Schritte sind bis bierzu ohne Gifzig geC ⸗ ) * ss l) einem Wohnhause von Steinfachwerk mit Stroh⸗ gerichte br g , hierüber zu machen. ß 2

hl võöl z : r Dem S§. 36 folgenden Zusatz zu geben: 9 j — . an Wahl völlig frei gelassen hahe, am zweckmäßigsten werde es ; Wenn * 6 eden! ee er nech 8. 36 das Der Pfleger kat nunmehr ein Aufgebet der unbe— bedachun 3. enthaltend: Würzbursf, den 3. Februar 1851. Derihidl reibe Königlichen Amtsgerichts.

wohl sein, ka ufmännisch gebildete Männer damit zu be⸗ Nec t auf Üntersiũt ung aus der Unfall. Ver sicher unge annten Erben kantrazt. 6. 2 Stuben, a mmern, 2 3 Futter⸗ gihnl lid is . zericht. II. auftragen. fasse verloren bat. der Effenilichen Armenpflene a ibeim-⸗ ng werden daber alle Erb ⸗ und Nachfolgeberech⸗ kammern, Stalltaum sür i. und (ger) Wiesner.

Der Amtsrath Dietze-Bar! oy sch statt der Vor⸗ fällt, so ist der Ortearmenverband berechlig. eine Ent⸗ . melde. Ünsrtübhe an den Nabblas ö R 2 Fauchtböden und 1 Dreschdiele, 6e Zur är er e. leg zung von Geschäf t6b uichern nur die 1 uli sten zu ver⸗ schãd ig jung aus der 63 isse u beanspruch en. Die Unter⸗ * aeger zu hab⸗ en virmein en, aufgefordert, 1hre 2) einem Stal lgebär de ron Steĩinfachmwe tk mit Die ericht ase preibe⸗ ei den Amtt n 3). Dez r verfündete langen. . sißzbung kaif nut die Höhe der orks höliihen nter. frei, d . . 29 3 uber 1881, r ch e gh wen beiten l kladere Ausschlußurtheil des unterseschneten Gerichts ist das

Nackt dem der R egieru i, , . darauf hingewiesen, stũtzung erreichen!; ( lenstag en 21 ö em ber x ü 29 1 6 . 223 mein zestãl e, wen nt. . Vrpotheken⸗Instrument rom 14 15. Nor vember 1842 daß 8 * ⸗ 2) von dem Kaufmann Rosenbaum: orm ian 11 Uhr, ) einem Wagen schauer von Brettern und Pfäblen 3393) f über die der Häͤuslerstelle Nr. 107 Schn daß Lohn iste ; nicht überall geführt würden, und der Entwurf , an vor hiesigem Gerichte anstehenden Termine anzu: errichtet und mit Strohbcdachung versehen. Erhyorla llllJ. gien?! rz ,, n, . he fie de Car. mn, nicht mehr verlange, als die Vorlegung der die Stelle von 6 . u a dad * a daß der Be⸗ melden und sich a 18 Berechtigte zu legitimiren, bei Gleichzeitig werden alle Desenigen, welchen daran Margaretha Bender, Ehefrau det Pankratius a] ont w. 61 jr ö 55 o3z erk . 6 ö n n . vertretenden Heschäfte bücher, wurde ein Antrag R rieszunternermir d die durch die einschlägigen Hescke Meidung des Rechts nachtheils, daß, falls sich kein Eigenthums⸗“, Näher, lehnrechtliche, . , ü. Heine, Diener zu Hüuͤningen oder Basel, ist zur Erb⸗ ; 5 ed a hren ve,, Lewie erg i. Zan Jansseu, hinter Geschafts bücher einzuschalten: nötbigen Sicherheits bedingungen unterlag sen bat, so Erbe melden und legitimiren sollte, die Erbscha ift rische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, ins⸗ schaft ng Vaters, des Tageloͤhners Michael Ber⸗ ö ,

„oder Lohnlisten“ haften u. s. w. wie im Entwurf; t für erbloset Gut erklart, bei erfolgender Anmeldung! besondere auch Servituten und e b e e inn, der dahler, mit berufen.

d / —

—

——— — — —