NAichtamiliches. der Pastor, der Land befitze, stimme mit der Gemeinde immer doch auch ihren Landrath haben. Er halte es demnach für und fär den Fall der Streichung des Absatz . im Aösgtz' J Kamien angenommen; der Zusatzantrag Schimmelfennig w 1 . mehr überein, als der, welcher von ihr blos Geld beziehe. nöthig, darauf hinzuweisen, welche Qualifikation man an den die Worte der Regierunge vorlage (sewie derjenigen Be. gegen die Stimme des Antragstellers abgelehnt. s Tird beantragt, dem Antrag folgende Fassung zu geben:

Preußen. Berlin, 9. Februar. Das Herrenhaus Als AÄristokrat besitze der Großgrundbefitzer das größte Ver— Landräthen verlangen müsse. Und da halte er es für gerecht, triebe... . benutzt wird? wieder jujufügen. Zu Absatz 3 wurde der Antrag Wolff auf Streichung Die,] , , e.

nahm in seiner gestrigen (8.) Sitzung, welcher der Vize— trauen der Bauern, denn der eigentlich aristokratische Stand daß, wenn man für die Bürgermeister die höhere Qualifikation Nachdem der Referent, Spinnereibesitzer Dr. Janssen, zortes „Dampf“ vor „Schiffahrtsbetriebe“ gegen sechs ; 6 , 5 * 27 Abfat ** 736 1

Präsident des Staats⸗-Ministeriunis, Graf Otto zu Stolberg⸗ seien noch heute bekanntlich die Bauern. Die Abgg. Nickert fordere, dieselbe auch für die Landräthe nöthig sei, da doch ,. em en lunr z cingegangenen Petitionen Bericht Stimmen (ö696n Landsberg, Leyendecker,“ Kamlien, w Mt und weniger

Wernigerode, sowie die Staats⸗Minister von Puttkamer und und Richter hätten ihn (den Redner) als den einzig wahren die Städte in den Kreisen auch Berücksichtigung finden müßten. stattet 1 1 führte Herr Schimmelpfennig zur Begrün⸗ Hagen, Kochhann, Neu ba u er) angenommen. Der Absatz zu K von Demjenigen, für dessen Rechnung der Be—

Dr. Friedberg beiwohnten, zunächst geschäftliche Mittheilungen Konservativen außer ihnen bezeichnet. Er wende sich nun an In der Abstimmung wurden sämmtliche Anträge abgelehnt 16 5e . An trags dus, derselbe sei hervorgegangen aus selbst in der hiernach sich ergebenden Fassung gelangte ein⸗ trieb erfolgt,

seines Präsidenten entgegen, aus denen wir hervorheben, daß diese beiden konfervativen Koryphäen, daß sie ihn in dieser und der Kommissionsvorschlag angenommen. z . e,, ,,, . Vertreter der oberschlesischen stimmig zur Annahme zu vom Provinzialverbande beziehungsweise vom

der Fürst Hermann zu Solms⸗Hohensolms⸗-Lich in das Herren- Sache unterstützten. Die Statistik der Berufsklassen, Zu §. 113, welcher nach dem Kemmissionsvorschlage lautet: 36 . Mit Bezug auf den großen, gesetzlich konsti⸗ Zu Absatz 4 wurde der Antrag Dietze gegen die Stim— Reich oder Slant; . .

baus berufen und seinen Sitz in demfelben eingenommen hat. aus welchen die Bürgermeister in den Städten ge⸗ Gegen das zum Zwecke der Wahl der Kreistags - Abgeordneten p a nr nn gaflöhercin und die zahlreichen in Gberschlesien men der Herren von Tiele⸗Wenkler? und Echt m nel— 2) Für adi nice n n . deren Jahresarbeittver⸗

Derselbe wird in einer der nächsten Sitzungen auf die Verfassung wählt würden, beweise, daß die Städte eine Qualifikation tattgehabte Wahl verfahren kaun jedes Mitalied einer Wahl, bar gen e ĩ ewerkschaftlichen Knappschaftskassen sei die Be⸗ fennig angenommen, und ebenso der Absatz selbst mit der r, ,. ,, nm,, dessen Rec

vereidet werden. Ferner ist mitzutheilen, daß seit der letzten bei ihren Bürgermeistern überhaupt nicht wollten. Sie mein— bersammlung, inerhalb zwei Bocben Cinsrruch bei dem Vor. , . 3 dieselben würden durch das Inkrafttreten entsprechenden Modifikation gegen sechs Stimmen (von Tiele⸗ . J engen, ur dessfen Mechn

Plenarsitzung das Mitglied Gobbin, Sber-Bürgermeister von ten, der Vürgérmist! t werde aft solcher gehoren, und das Ferdensfteß Wahlrorfa'n ses erbe ken., Bit Beschluß fasung ber . in ihrer Eristenz gefährdet oder doch ihres bis Binkker,. brenn g ndsberg, Cramer, von Hammer— ,

Görlitz, verstorben ist. Der Präsident Herzog' von Ratibor sei auch ganz richtig, wenn man annehme, daß wer eine Sache , . l,, . lr ral urs enkkleidet werden. Da sie bisher eine sehr stein, Kiepert und Leyendecker). ö Dr. Janssen. Wolff.

gedachte der lebendigen Theilnahme des Verstorhenen an den nicht gelernt habe, sie am besten verstehe. Er habe übrigens Im ee , t der Kreistag die Legitimation seiner Mit , Wirkung entfaltet hätten, bestehe der dringende Absatz 2 gelangte, nachdem Freiherr von Hammer— Antrag Graf Henckel zu §. 11.

Geschäften des Hauses, und die Mitglieder erhoben sich von ihren trotz dieses Grundsatzes unter 15 Bürgermeistern nur drei glieder von Amttwegen und beschließt daruber. 6 Wunsch, sie in ihrem jetzigen Bestande zu erhalten. Dasselbe stein seinen Antrag zurückgezogen, einstimmig zur Annahme; Zu dem vorftehenden Antrag Janssen

Plätzen, das Andenken des Verstorb : Wunsch, si ) h l .

d ei

e 867 Plätzen, das nken r enen ehrend. Nachdem gefunden, die sich nicht bewährt hätten, und das sei ein Jede Wahl verliert dauernd oder vorübergehend ihre Wirkung, gelte von den obrigkeitlich genehmigten Fabrikkassen in anderen ebenso die Absätze 5. und 5. Der Zusatzantta3 von Ham⸗ ersten Abfatz stgtt 2 der Lohn ver der Prasident dem Hause noch Mittheilung von den eingegan- glänzendes Zeugniß für die Wahl der Städte. Man könnte wenn sich ergiebt, daß die für die Wählbarkeit vorgeschriebenen Be— Gegenden, welche ebenfalls Großes geleistet hätten. merstein wurde gegen die Stimmen der Herren Dietze, „165 o deß Lohnver dien ftes; genen Vorlagen gemacht hatte, und Beschluß über die geschäft⸗ also auch die Landräthe von der Qualifikation ganz ent— dingungen nicht vorhanden gewesen sind, oder wenn diese Bedin⸗ . von Hammerstein wies wiederholt darauf von Landsberg, von Below und von Hammerstein . Graf Henckel von Do liche Behandlung derselben gefaßt war, trat das Haus in die binden. Wenn man blos Grundbesitz erfordere, so . Jungen gänzlich Eder zeitweise aufböten. hin 9 bei kleineren Bauten der Entwurf gar nicht durch? abgelehnt und endlich der ganze Paragraph mit den durch die Nx. 3. Unterantrag zu dem Ant Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand die erste Schluß⸗ gewähre das keine volle Sicherheit; er habe einen führte der Abg. Rickert einen Fall an, in welchem der ahl ihrn e; namentlich bei Reparaturbauten auf dem Lande, Anträge Wolff und Dietze bedingten Abänderungen gegen . und He ssel Nre 4, J i berathung über den 32. Bericht der Staalsschulden⸗Kommisston, Kollegen gehabt, der dadurch, Grundbesitzer geworden sei, porstanz die erfolgte Wahl eines Abgeordneten aus zweifel an die' vielfach nicht an' Unternehmer übertragen, sondern von zwei Stimmen (Hagest und Kamin) argenbmmen n ö, ö . 6 betreffend die Verwaltung des Staatsschuldenwesens im Rech⸗ daß er sich einen Orangenbaum gekauft hatte. Durch seiner Pa ssivlegitimation einstweilen nicht proklamirt, sich erst dem Bauherrn guf eigene Nechnung ausgeführt würden. Eine Gegen §8. Fund 3 exhob sich kein Widerspruch, und der „on?“ ö J . k wnungsjahre vom 1. April 1879/30 war. Der Perichterstatter den Verwaltungsdienst könn telberlhian' ib! die Qualifikation lange Mongte nachher über die Uingiltigkeit der Wahl schlüissig vorgängig? Versicherung sel dabei nicht möglich, insbesondere Vorsitzende fonssatirte die Annahme derselben: . JJ .) Graf von der Schulenburg-Angern, beantragte die Ertheilung nur dann erwerben, wenn derfelbe vier oder fünf Aemter gemacht und darauf sofort den Gegenkandidaten des Gewählten, bei schlennigen Reparaturen. Bei vorkommenden Unsällen Ju s. 4 lagen zwei Anträge vor: Nr. 4. Die Versicherungsprämie ist aufzubringen: Wrhecharge, und das Haus beschloß demgemäß ohne jede sleichsitiz habe, da die einzelen flemter ihn hicht geniigend uf densmnürs 'in, gan; gerush füge St imp en zahl gefallen würde also der Bauherr zur Entschädigung nach Maßgabe . re: . ö I) Fur diejenigen Versicherten, deren? Jahrezarbeits er Debatte. beschäftigten. Im Uebrigen aber seien die Erfordernisse des sei, einberufen habe, Unter Zustinnnung der Abg. Dr. Hänel des Entmwurss verpflichtet fein. Hiergegen sei eine Abhülfe J Absatz 2 zu fazen: dienst (vergl. 5. 6 Nr. 2 Absatz 4) weniger als SM

Der zweite Gegenstand der Tagesordnung war die ein- 8. 74 lauter Redensarten. Das helfe dem Landrathe Alles und Hr. Wehr erklärte der Minister des Innern, daß in nöthig die sein Antrag in der Weise schaffen wolle, daß Aus⸗ mit der Maßgabe, daß die Prämien ermäßigt werden beträgt . malige Schlußberathung über den Rechenschaftsbericht, be- gar nichts, diese Qualifikation sei so gut wie gar keine. Es allen diesen Punkten gefehlt worden sei. Die erfolgte Wahl nahmen von dem Versicherungszwang durch die Polizeibehörde mäßen, sobald und insoweit der Reservefonds 10 c der zu siebenzig Prozent von Demjenigen, für dessen Rech— treffend die Verwendung der flüssig gemachten Westänte der fei außerdem eng schrl lte uolls Katzgories Lon Leuten aus- Sings dlbgegrhzete n miüss sofrt proklamirt werden uind die zugelassen werden könnten. ö an R umts der letz ihrnigen Prämienein nahme über steigi. k Un. ud der Hinterlkgungzordinng kbezeichtzten Fonds unk, Helassen, Kas elende sthrnmdldöon' Grein, . Life, Leif iner Wahlähistest, anch in mögichster Scheit Herr Heim endahl“s wies gegenüber den Bemühungen K . JJ der im 8. 5 Absatz 3 daselbst erwähnten Gelder für die Zeit die ihren Wohnsitz verloren hätten dadurch, daß fie Reseren? erfolgen. (Entscheide der Wahl vorstand sich für die Vernich— der Landwirthschaft, fr die Heranziehung ihrer Arbeiter einen ,, . JJ ths zur Begut—⸗ , a ,,, vom 1. Oktober 1879ͤ/360. Der Referent, Herr von Tettau, dare geworden seien bei der Regierung oder bei einem tung der Wahl, fo habe derselbe nur dieselbe zu vollziehen passenden Aut druck zu finden, auf einen belgischen Gesctz— . d . ee er , il. , , beantragte, durch Vorlegung des Berichts dse gesetzlich vorge⸗ entfernten Gericht. Wenn diese ein Jahr aus und keinen Schritt darüber hinqguszugehen. Ihm ständen entwurf hin, nach welchem die landwirthschaftlichen Arbeiter . a daß ein Reservefonds in der von sckegzen sst, soweit an seine Sæells nicht nas van dem Versicherungszwang unterliegen sollen, sofern sie in son— ,,, af

s ieb h schast fü fü ⸗ ; J R s soj j f F si s⸗ 83 tt ass xise Be j 9 9 1h . 3 y j 9 2 2 1 . j . schriebene Rechenschast für geführt zu erachten. Näch einer kurzen dem Kreise fort seien und nicht Grundhesitz hätten, lassatorische Befugnisse, aber nicht die Einberufung eines neuen ihm vorgeschlagenen Höhe genügend sei. Wenn derselbe diesen sungsmäßtzer Regelung, welche den einzelnen 2 . 2 3. 2 23 ᷓ 6 . . . X 6 1 . D* LU 2 . stigen Betrieben Verwendung finden, welche Gefahren für . ! ] Bund Leben und Gesundheit mit sich bringen.

Bemerkung des Regierungskommissars, Geheimen Ober Finanz. dann sielen ie unter den Kommissionsbeschluß nicht, und er Vertreters zu. . geschla döhe ge . derse Bandes staa ten Über affen bleibt, derer Ver⸗ . l 8. g ohn ; , ; t ; h ,, Betrag übersteige, müsse eine entsprechende Ermäßigung der 6 , . Staat iritt. Freiherr von Landsberg-Steinfurt sprach sich für z

Rathes Dahlke, beschl᷑oß das Haus ohne Debatte diesem Antrage müsse sagen, es sei das eine äußerst werthvolle Kategorie von Die sz; 113 116 wurden angenommen. , , , . 9 * ei Prämiensätze eintreten. 2) Für ditjenigen Versicherten, deren Jahresarbeits er⸗ Streichung des Absatzes 4 aus. Er habe in 'erster Lesung

5 2 IJ * . 2 1 * 1 z * ** T — * 28 *. 7 9 ö = 1 5 9 * 8 58 7 . * 3 8 . 9 3 2rT J D 2 emäß. Der dritte und letzte Gegenstand der Tages Adnung war die Landrathskandidaten, auf die er be onders hinweisen wolle. Zu 5§. 118 beantragte der Abg. Drawe: J he er . . ; . . ; ö. ĩ . J . . ö. h. Der Geheime Ober⸗Regierungs-Rath Lohmann führte dienst über 900 „S beträgt 3. II8, Absatz ⸗ zwar für diesen Absatz gestimmt, jedoch nur um abzuwarten n 6y11 — ** * * 3 53 1 rrwrongr- 1 7 1 1550 zovoi t * ö j 9 5 55752 7 §. 118, Ahsatz 3, letzter Satz. zwar . ! 5 , . ü. CL. ö f . . . , weiterung, Umwandlung und Neuerrichtung von Wittwen- und wollten, und er wisse bereits, daß in jedem Kreise etwa zwei Die Zusammenberufun gl dc Kreistazes m innerhalb späte⸗ ob nach Annahme dieser Bestimmung im Laufe der Verhan)⸗

ral

9

inm ig 8 chluß Je 7 f 5 6 7 f 2 3 RBos⸗ 96 Sr j soj 11 1869 j — 75 585 236 3 D 8 8 de Ab ö due ferm olle he li 9 * einmalige Schlußberathung uͤber den Entwurf eines Gesetzes Er habe in seinem Landestheil eine Stiftung für junge Leute „6 Haut der Abgeordneten molle beschließen: ; ö. ̃ ; . . 6 . . 211 3 . ö ö. . 33 2 4 8 . Ce . 89. ⸗ ö 365 . * ö h 11 3 3 inter 8 1165 einzuschalten: hiergegen aus es sei sehr bedenklich in das Gesetz eine be⸗ von dem Jahresarbeits verdienst wie ur Abänderung und Ergänzung des Gesetzes, betreffend die Er. zu verwalten e sich für die höhere Verwaltung ausbilde hinter . ul halten; ergegen aus, es sei sehr bedenklich, in lil zem Jah zzerdienst wi 5 1 10 9 11 E 9 5 9 es C setz . bet Eéfsend die Ei 3 . di sich Ur Die h here 3 walt 11 91 iusbilden stimmte Grenze für den Reservefonds aufzunehmen. Welcher von . 900 Ml Üübersteigenden mr zentsgt . NMrßme as Mesornef onde enbmmen werhen vel lenst, . Prezentsatz der Prämie als Reservefonds genommen we . ö 3. n, ,. j wn s ö S8 Fönn er F zu zwanzig Prozent von Demjenigen, fü müsse, sei eine rein technische Frage. Es könne auch der Fall z ö . . . nlenigen, sur 7 5 ö 5as 5. Maerz . nun ö er] 91 eintreten, daß trotz Ueberschreitung des festgesetzten Maximal zu zwanzig vrozent von dem Landarrzenverhande, in betrages eine Erhohung der Prämiensätze geboten sei. dessen Bezirk der Betrieb belegen ist, soweit an

Waisenkassen für Elem ehr 22. Dezember 186 ] is drei solcher jung ute en seie eg Mater 2 q ꝛ ; : Waisenk ssen für Elementarlehrer, vom 22. Dezember 1869, unh his drei solcher ungen Leute vorhanden seien. Dies Material stens dier Wochen erfolge , sobald diesel be von n, Viertel der . lungen hei etwaiger Anwendung der solgenden Paragraphen,

ö. zu . k Der Neferen sei 3 , au ßerst werthvol und 9. wäre schade,⸗ , Freie lags h eorpheten oder ven dem Kreis ausschusse verlangt wird. insbesondere des g. 10, die Heranziehung landwirthschaftlicher . . n beantragte, denn Gesetzentwurf 1. der vom n. . überging.; Gr wolle noch, bemen ken. o ecätzbar . Der Abg. Drawe wünschte die Einschaltung dieser Zeit⸗ ( Arbeiter sich als durchführbar erweisen würde. Veim Fort⸗ Abgeordnetenhause beschlossenen Fasung unveränzert zuzu- das Prinzip sei, den Großgrundbesitzer zum Amts vorsteher zu bestimmung, da gegenwärtig öfter Fälle vorkämen, in denen gang der Berathung aber habe er sich davon überzeugt, daß Herr Kochhann schloß fich dem an und bemerkte, solange JJ stinmen, und die ein gegangenen Petütig nen durch diefen Be— machen, sss sei ss andererfelts michzer höchst merkwürdig, daß die Landrathe dringend die nothwendige Berufung eines Kreis es nicht möglich sei, in dieser Weise die landwirthschaftlichen ö , , , , m een, , ö ,, scluß für erlezigt, zi, erachten. Das Haus irgt dicken An— die. Zahl. der ange sessenen Landräthe dennoch zurückgehe' SS n. 35 Ungehiihrlich verzögerten. —ͤ Wbeiter unter das Gesetz zu zichen. Zu der Pröb in; West. w . ö . ö ern, e , w trägen ohne Debatte beiz und der Präsident schloß die Sitzung weit er habe ermitteln können, seien von den 215 Landräthen Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, bestritt, falen bestehe hierzu auch kein Bedürfniß, vielmehr würde der ö . ö . . . Staat tritt J unt 3 sllhr; die nächste Sitzung beraumte derselbe auf Donner, der Kreisordnungsprovinzen 157 107 mit großen Fütern an- daß ein, praktisches Bedürfniß für Nesen Antrag vorliege. Entwurf dort zu großen Belästigungen führen und eine große . J . . ö der alte wn ehm te zu sechtzig Prozent von dem Versicherten. stag 11 Uhr. an, und setzte auf die Tagesordnung derselben gesessen gewesen, und jetzt seien es nur noch 86. Man hätte Wenn ein Landrath in der gedachten Weise dringliche Sachen Mißstimmung erzeugen. Sollte an andern Srten die Ver— ö. gehort ‚n, , JJ Me yi den Bericht der X. Kommission über das Zuständigkeitsgesetz. erwarten sollen, die Stellung als Amts vorsteher hätte mehr verschleppe, so werde seine vorgesetzte Behörde auf erhobene sicherung der landwirthschaftlichen Arbeiter als ein Bedürfniß — ö gen ö ssen theilte die Bedenken gegen den Nr. 5. Unterantrag zu dem Antrage P . . . vorgebildete Landräthe beschafft. Die Zahl der angesessenen Beschwerde ihn sicherlich zurechtweisen. Eine Zeitbestimmung, empfunden werden, so könne man demselben vollauf dadurch k 9 n g. 1 . der Jahresprämie fen nicht d . .

weiteren Verlaufe der gestrigen (5s) Landräthe sei nur in Schleslen seines Wissens gestiegen, in die ein für allemal den Einberufungstermin festlege, habe ihre genügen, daß man, wie in erster Lefung geschehen, im s. 44 BCäar e schen Antrag. 10 Prozent der Jahresprämie sei nich Es wird beantragt al 1 Alinea 4, desglei hen

ö. 3 5 1 ' 12 fz . j ö ö Sitz setzte das . 1d en die eite Jes zen sunk ᷣ ür 66 837 *. , , n,. . , . inter allen Umstände s ausreichend für einen zu bildenden ,,, Sitzung setz das Haus der Abgeordneten bie zweite Ost⸗ und Westpreußen dagegen gesunken. Wenn nun für mißliche Seile. Es könne heispielsweise der Fall eintreten. das Wort gewerblichen“ vor „Arbeiter“ ftreiche und da' ö . , , ref , ö Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abe die Landräthe gar keine Qualifikation im Gesetze vorgeschrie⸗ daß der Kreistag so wie so in fünf Wochen zusammentrete? durch für die landwirthschaftlichen Arbeiter Hie fakultative , ö. Richt . e , ,. . ar gJleyision der , ander ung. von Bestämmun gen der Kreisordnung ben werde, so verstehe sich von selbst, daß die Regierung doch in diesem Falle könne nicht verlangt werden, daß derselbe acht Versicherung bei der Reichs⸗Versicherungsanstalt ermögliche. . ö , in fis it lich . ,, ö hem Giant Hehn, bon dem Reiche.“ säarn dig rd inzsn, re ße, Bran den burg, Pans gne folche fur i kenn gerd fis diegierung warde ein Tage vorher nochmals zt eincknß erben Sitzung zusam— Fim pn Tiele⸗ Want ler, machte gegen den! Antrag Tariss zorgsehenz lin terstütiunge sehies Antrags = n mgreherr e enen daberg. mern, Pon, S chlesie n 1 nd Sachsen Vom 1 3. De⸗ Regulativ für ie erlassen oder vielleicht auch das alte beibe⸗ mentrete. Schimmelpfen nig geltend, daß die Erhaltung der bestehen⸗ Vert Bagre . 3 ? ö. . . . Nr. 6. en 8. 11 der Regie nge vorlage wieder anzunehmen; zem her 872 und die Ergänzung der selben, fort. halten. Denn es liege im eigenen Interessẽ der Negierung, daß sie Der Abg. Frhr. von Minnigerode tadelte die Einbringung den Kngppschafts und Fabrikkassen sich durch eine entsprechende s k In⸗ in derselben jedoch in der 6. Zeile statt: „Land- Der Abg. Dr. Hänel erklärte, der Minister beklage sich sich nicht mit unqualifizirten Landräthen blamire Er glaube, hes Antrags; auch die rechte Seite habe viel Lokalschmerzen, Aenderung der Statuten leicht erreichen laffe. 64 F f mit Unrecht üher die angeblich durch den Kommissionsbeschluß ber Negierung danach vollständig freie Hand laffen zu können, Loch verzichte sie bei der bedrängten Zeit . ; 1.

d Hr. Dietze ent un G bee hn . . sei armenverband“ zu setzen: Staat . an n 5 ⸗ . iuf, dieselben z Hr. Dietze trat für Beibehaltung des Absatzes 4 ein. * 9 ih n , ⸗ . on? ; geschaffene Nothlage. Der Minister habe bereits früher r- wen sie zum Landrath ernennen wolle, und wen nicht. In äußern. n f, n,, Man dürse die ,, . t t ö. dem freien l JJ Nr. 7. 31 . ö tlärt, daß die Regierung diese Frage regeln wolle, Seine demselben Falle müßten sich die Krelsstände hefinden. Er Der Ag. Rickert erklärte, er wisse nicht, wie die lihe— Willen des Arbeitgebers überlassen, wie Hr. von Lands— ö Reich fur die , ö ö. Partei sei ursprünglich dag e könne daher nur empfehlen, den Antrag so anzunehmen, wie rale Parteien es dem Vorredner Recht machen sollten; wenn ber z-Steinfurt wolle. Die Arbeiter in großen Landwirth— . , an,, habe. irn gt. . , e ,,, iiberstinmt sei, sch m ehmen. Da er ihn gestellt habe; er glaube, es sei der einzige korrekte, der sie Grundsätze erörterten, hießen sie Doktrinärs und wenn sie, schaften seien ebenso gefährdet, wie die gewerblichen Arbeiter, ren Meyiff. und R och hann wieder⸗ in Ziffer iitte⸗ , h . e n,, , n, der Minister durch den Kom- über alle Schwierigkeiten hinweghelfen werbe. wie gegenwartig, auf die praltischen Einzelfragen des Lebens und, sie müßten daher auch derselben Wohlihaten theilhaftig . , führte u. f. w. bis zum Schluß wort , trirt⸗

Der Abg. Dirichlzt, bemerkte, Lie geringschätzige Meinung ein ginn osch i; auch nicht recht. werden auch der Unter Staats setretar Mee, chen, nn denselben und Ersetzuag der gefstrichenen Worte in diesem Alinean

des Abg. von Wedell Piesdorf über die anderen Institute der Der Antrag Drawe wurde darauf mit 151 gegen 146 „Herr von Below schloß sich diesen Ausführungen an. sprechenden Bedenken näher aus? Sei ein Ucherschuß vor— durch die Worte: Selbstperwaltung, als den gewählten Landrgth, ließen es mmen abgelehnt, nachdem sich die Abgg. Pr. Langerhans Die Landwirthschaft habe das größte Interesse an der Erhal! handen, so werde ohnehin der Drang nach Ermößigung der k , . Verwaltung dl! . Trechtfertigt erscheinen, wenn nn bei allen Anträgen 6 . ) Dr. Hanel ür den Antrag ausgesprochen hatten. tung eines tüchtigen Arbeiter stan des, deshalb müsse sie lic Prämien ein so allgen: einer sein, daz die Verficherungsanstalt . , ö , , . , ö ö ö. ö BDerwaltungsgeset - Herren daran zweifele, ob sie es mit der Selbstverwaltung Die s, 118—· 181 wurden ohne erhebliche Debatte ange⸗ eraschließen, etwas für ihre Arbeiter zu thun. Wenn die In' ihm nicht werbe wizersiehin önnen; einer aus drücklithen Ruf Der, Kommerzien⸗RNath Baare-⸗Bochum wiederholte die juristisch vollkommen ; mehr so un⸗ wirklich ernst meinten; daß man nur als Großgrundbesitzer rommen, ebenso der Rest des Gesetzes, sowie das beigefügte dustrie allein ihre Arbeiter schütze, so liege darin eine Geführ t , . , . gelegentlich der ersten Lesung ausgesprochenen Bedenken, daß gerechtfertigt, D tung etzt mit demselhen die nöthigen Erfahrungen für das Landrathsamt sammeln Wahlreglement. Darauf wurde der Entwurf eines Gesetzes, für die Landwirthschaft; denn die Arbeiter könnten ihr dann Prämiensätze und die Höhe des Jiefervefonds beruhten auf die Industrie durch Regelung der Beitragspflicht nach der gemeinsam von Organen der Selbst verwaltung ausgeübt (könne, durfte nicht in allen Provinzen zuireffen. Jeden⸗ betreffend die Abänderung von Bestimmungen der Provin; Licht von der Industrie entzogen werden. Die von Herrn ganz verschiedenen Grühndlagen Der Neservesonds bilde fich Vorlage zu sehr belastet würde. Zur Begründung dieser Bedenken werde, di diese Garantie nicht böten. Die Nationalliberalen salls würden diejenigen Landmirthe, welche ihre Güter zialordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Heimendahl gegebene Anregung sei sehr dankenswerth. aun hen Ueberschüssen' einer ganzen gRieihe von Jahren, und überreichte Redner eine Dered nung zum Protolall C. Anlage A.) hätten deshalb früher auc darauf hestehen wollen; daß ein persoönlich und direit bewirthschafteten, besser orientirt Komriern, Schleslen Und Sachsen, vom 29. Juni 1875 und Dan Jöhng ihr äber hier keinen präzisen Ausdruck geben. würde, verkehrt sein, eine Ermäßigung der Mämien ein. welch Luf Anordnung des Vorsitzenden verviel sältigt In den Nitglied des Kreistages diese juristische Qualifikation kesitze. sein, als die hohen Herren, welche ihre Guͤter durch einen die Ergänzung derselben in zweiter Berathung ebenfalls ohne Man müsse langsam vorgehen und zunächst die Wirkung des neuen treten zu lassen, wenn der Reservesonds ind cinem zahre einen Mitgliebern zugestellt werden soll. und bemerkte zur Erläute— Seine Parte stehe auf diesem trengen Standpunkte nicht, Inspektor oder eine andere Mittelsperson verwalten lie hen. Debatte angenommen. . 5 . Gesetzes abwarten, bevor man über die in der Vorlage gesetzten ,, n, e, penn, Prozentsat 3 letzten rung dersel ben und zur Rechtfertigung seiner Anträge: die jordern meine, daß der Landrath, weil derfelbe außer der Die Konservativen schienen den jetzihen Großgrundbesitz mit Hierauf vertagte sich das Haus um 4 Uhr auf Mittwoch Grenzen hinaus die Versicherungspflicht erweitern wolle. Die h ahrebprhmie ausweise. Die Grundlage für die richtige Be- J von den Hütten werken zu zahlende Prämie werde auch nach Siagtsverwaltung auch bei der Kom: iunalverwaltung mitzu⸗ den alten Rittergütern zu verwechseln. Heute, wo Jeder ein 12 Uhr. r Landwirthschaft werde gewiß seinerzeit die Initiative selbst er⸗ ,. a des Reer pe nde lasse sich nur gewinnen durch das seiner Auffassung 2 Prozent wohl nicht übersteigen und sei wirken habe, die mindere Qualifikation durch dag Vertrauen solches Grundstück kaufen könne, könne ihnen der Besitz eines . greifen, un im Sinne der Anregung des Hrn. Heimen—⸗ , , i. R e, ,, Cegterez diese Prämie deshalb seinen Anträgen zu Grunde gelegt. Die des Kreises ersetzen könne. Das letztere aber könne seine solchen doch nicht mehr so werthvoll erscheinen. Wenn die — Die fünfte Sitzung dies permanenten Aus— — dahl zu prozediren, und hoffe nur, daß dan: auch die , , , , men . r rn, Firma Krupp hahe seither ihre Ärbeiter nicht versichert und Partei nicht entbehren. Darin liege leine einseitige Beyor⸗ Bauern der eigentlich aristokratische Stand feien, so müsse ihr schumses des Volkswirthschaftsraths wurde am?. d. M. . Prägravation der Besteuerung, die setzt durch große k ö 5 die erlittenen Unfälle in humanster Weise durch Zahlung zusung des Keeises ver der Krone, denn die Kreis vertretung größtes Vertrauen enn Vun und nicht ein Eroßgrundbesitzer von, dein Vorsitzenden, Staats- inister von Boetticher, ün Unausgeglichenheit gegenüber dem niöbilen Kapital, auf ihr Päaxriziaigrenz; iung' ; ; entscheide nicht einseitig, es müsse vielmehr die Ernennung genie zen. Der Abg. von Heydebrand appellire von der ge⸗ 111 Uhr eröffnet. laste, durch eine Steuerreform ausgeglichen werde. Gegen den nom nen. Ju Absatz 2 wurde der Antrag Baare gegen drei Bochumer Verein, bisher bei Weitem geringere Lasten auf⸗— durch die Regierung hinzukommen. Alle Gründe sprächen y9yrdneten ständischen Kreisveriretung an ein Plebiszit der An Stelle des Grafen Henckel von Donnersmarck Antrag Schimmelfennig spreche das Bedenken, daß vor Sinn ö gelehnt (Banre Wolff und Heffel Per An⸗ zubringen gehabt, als ihr nach dem Entwurf obliegen würden. daher für die Annahme des Kommissiongantrages. Dem Abg. Kreisbevölkerung, Das sei ein revolutionärer Standpunkt, und des Rittergutsbesitzers von Nathu ssus, welche ihr Allem eine einheitliche Behandlung erforderlich sei, und' daß 2 . zegen die Stiinmen ber Fer*en! Mon Tiele⸗« In der Gegend von Dortmun) hätten seit dem Ergange des von Heydebrand erwidere er, daß er keineswegs deswegen ge- den er nicht theile. Aushleiben entschuldigt hatten, waren die ersten Stellvertreter ĩ sich hiermit die Verücksichligung solcher lokalen Besonderheiten 6 * k angenomn en Der ganze Paragraph Haftpfiichtgesetzes eine Anzahl Zechen zwar Prozesse wegen lacht habe, weil der Abg. von Heydebrand' hier praltische Der Abg. von Kröcher motivirte seinen Antrag damih, derselben, Fabrik, und Grubenbesitzer Schim mekyfen nig — nicht vertrage. , . Zusaß gelangte einstinn?n zur“ An. vorgeonimener Unkälle durch;zukänmpfen gehabt, Entschädigun⸗ Dinge zur Sprache gebracht habe, sondern weil derselbe dies daß er dem Wunsche des Abg. Windthorst nachkommen und und Rittergutsbesitzer von Below, erschienen. Der Bau⸗ ⸗ Der Regierungskommissar, Geheime Ober⸗Regierungs⸗ . Alu 85 wurd? einsuüͤmminz? angenommen nachdem gen indeß fast gar nicht gezahlt. Nur, um Pro⸗ mit so großer Emphase und in so hrastischer Weise gethan die mit Großgrundbesitz angesessenen Landräthe den Assessoren tischlermeister Vorderbrügge, der sich bisher durch den Rath Lohmann, wies gegenüber dem Antrag Schimmel— Hr Kochhann bemerkt hatte daß die Berliner Jundustrie es zessen vorzubeugen, sei man opferwillig, um durch habe, indem derselbe behauptet habe, daß das ganze Land er— vorgezogen sehen wolle. Er ineine natürlich den Großzrund. Stellmacher Fritsche hatte vertreten lassen, war wieder per— sennig auf die desfallsigen Ausführungen in den Motiven 9 un hgeschen haben würde, wenn die vierwöcheniliche Frist Ties Geseß den Anlaß zu Streitigkeiten zu vermeiden. warte, daß diese Frage in seinem Sinne entfchieden werde. besiz im Sinne der Kreisordnung und nicht die alten Füitter! sönlich zugegen. ; hin. Auch den Antrag von Ham merst ein könne er nicht noch verlängert worden wäre ö Die Heranziehung der Armenverbände anlangend, so vertraue Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg entgegnete, güter. Eventuell möge man den Kommissionsantrag annehmen, Als Vertreter der Negierung waren anwesend der Unter . befürworten. Das Gesetz könne ja in der Praxis zu Schwierig ö Die Diekussioꝛn über die S8§8. 6—10 einschließlich wurde er, daß die Ste atstegierung auf derselben hestehen werde.

. 2* 24 Sea z J. Ma on dem Staat oder Reich“.

nahme in das Gesetz bedürfe es daher nicht. Die Höhe der 1

2 26 ß . 2 inen Ss entschäbi . 9 ** no Fi ebens 10 Der Vei de; Abstimmung wurde Absatz 1L einstimmig ange. Lines dient; entschédigt; trotzdzem habe sie, ebenso wie der

der Kommissionsantrag gebe zwar der Kreis vertretung nicht der durch die Kreisvertretiung das rette, was er ohne dieselbe Staatssekretär hr. Jacobi und der Geheime Ober⸗Regie⸗ ̃ keiten führen. Wollte man aber diesen Ankraz annehmen, nach dem Vorgange der ersten Lesung auf Vorschlag des Vor Dies vorausgeseßt, frage es sich, was init der Versicherung die einseitige Entscheidung über die Ansteuung des Landraths, retten wolle. Die Negierung möge durch Annahme dieses An! rungs- Rath Lohmann. dann räume man den Polizeibehörden Funkticnen ein, die sitzenden bis nach Berathung des §. 11 ausgesetzt und sodann der Arbeiter mit mehr als 756 6s Einkommen werden solle!

der erselbe gehe da l . l ß ĩ rei rire ( lei ) is s im in j jc j 7 N j j eschãf iche Mit z 3 sj * 1 s 1 / 1 nic n * 5 5 1 Mio v aß 6 ö. 2 ⸗ . . . 2 . 8 221 ] 1050 roi far 2137 2 93 * . 853 (Si * 5 aber derselbe gehe davon aus, daß die Kreisvertretung ollein trages beweisen., daß im Ministerium nicht die Tendenz Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen des Vorsitzenden man ihnen nicht wohl übertragen könne. Die in Absatz 4 in die Berathung des letztgenannten Paragraphen eingetreten. Bezüglich dieser Arbeiter belaste 8. 11 Nr. 2 des Entwurfs

beurtheilen könne, ob Jemand praktisch für das Anit befähigt herrsche, bureaukratische Elemente in die Landrathsämter zu wurde in die zweite Lesung des Entwurfs eines Gesetzes, be⸗ versuchte Hereinziehung der Landwirthschaft sei an und für Zu demselben waren gestellt und wur den im Laufe der die Bergbau⸗ und Hüttenindustrie gegenüber anderen Industrien

sei. Er habe sich in der ersten Lesung nur unter der Vor- bringen. treffend die Versicherung der in Bergwerken 2c. beschäftigten . sich in hohem Grade wünschenswerth; es ständen derselben Debalte eingebracht die folgenden Anträge: gans unverhältnißmäßig. Erträglicher würde diese Velo stung aussetzung mit der Regeln 9 dieser frage einverstanden er Der Abg. Born hetonte, für seine Partei bleibe noch Arbeiter gegen die Folgen der beim Betriebe sich ereignenden aber organisatorische Schwierigkeiten entgegen, Nr. 1 5 8.1 ; schon werden, wenn die Grenze statt auf 750 6 auf 9060 16 klärt, daß eine Verständigung zwischen der Negierung und immer entscheidend, daß die größere Qualisikation, die seine Unfälle, eingetreten. . ; gung bisher nicht gelungen sei. 6g wir e, de,, dem 8. I folgende Fassung ju geben: normirt würde. Wolle man dies nicht, was verschlage es dem Zause zu Stande käme, Partei sonst für die Stellung und das Amt eines Land— Zu 5. 1. des Entwurfs lagen folgende Anträge vor: Freiherr von Haminerstein bemerkte, daß sein Antrag, üÜnier der Horäusfetzung, da? Lie Värstherun, or? ünte' bei denn, wenn man nach feinem Vorschlage die Arbeiter mit

— 11

Der Abg. von Meyer (Arnswalde) bemerkte, die Libera raths, namentlich nachdem derselbe als solcher zugleich Vor I) Fabriklbesitzer Schimmelpfennig: dessen prinzipielle Bedenken er anerkenne, nur bezwecke, die Görerbebetrichen, von der Gesährlichkeit des Bergbaues 7650 bis 20900 6 Einkommen noch eine Zeit lang, bis man Er

en verständen unter Selbstverwaltung möglichst frei gewählte sitzender des Verwaltungsgerichtshofes des Kreises geworden nach dem ersten Absatz einzuschalten: Staatsregierung auf die Schwierigkeiten aufmerksam zu und des Hüttenbetriebes 2960 des Lohnverdienstes nicht fahrung gesammelt habe, dem Daftpflichtgesetz unterworfen belasse?

Deantte, wie die Bürgermeister; die Bürgermeister selen aber sch, sordere, nur dann zu Gunsten einer geringeren Quali Wg ne die ct pflichtung it Zuf Antrag des Unter. ingchen, zur denen der Entwurf führe. Für das fleine land— übersteigen darf, ist, dieselbe aufjubringen : , Ter Arbeiter hätten weniger als 750 6 Einkommen, diefen

wur eine andere Art von Bureaukratie, nämlich eine Wahl— silation zurücktreten könne, wenn durch das Vertrauen des ieh mers abzusehen, wenn die Versicerung im Sinne ; wirthschaftliche Gewerbe würden diese Schwierigkeiten sehr 1) Für diesen gen Versicherten, deren Jahregarbeitsverdienst verschaffe man die Wohlthaten des Entwurfs.

buregukratie, und, nicht Gemeindevorstand, fondein Biene Kreisez Persgnen für dieses Amt in Vorschlag gebracht würden. 6. n 2 miret 6 ziger bäh, rm äh. j ßroße jein. Die Tragweite des Entwurfs nach bieser Seite (weenlz C. , ölen gäb seg und weniger Keirägt, Sechstel könne

der Gemeinde. Dieselben gehörten der Gemeinde nun inso⸗ Wo aber dieses Vertrauen fehle, da müsse unter allen Um— k h * 6 . , . hin könne man zur Feit gar nicht ermessen. zu s gon Hemienigen, für dessen Rechnung der Be=

Lern an, als sie vom ersten Tage an wünschten, in eine an— ständen die Qualifikation für den höheren Verwaltungs⸗ * (GRnappsoe stie ech. . eur e he, ge⸗ ert Hessel führte aus, in den von Herrn von Ham— 1 Provimlalverbande bejw. rom Reich oder e *

dere mit höherem Gehalt versetzt zu werden. Er wolle die bienst oder den höheren Justizdienst gefordert werden. Es Fei nehmigte Fabriks, Unterstühßungskassen). merst ein bezeichneten Fällen werde dem Vauhandwerker die J . . re, ; ;

Hache im liberal⸗aristokratischen Sinne — das sei kein Wider⸗ die ganz analog mit der Wahl respeltive Ernennung der ) Kommerzien⸗Nath Wolff: . Rflicht der Bersichfrung obliegen, nicht dem Vauherrn. In 2) Für dieienigen Arbeiter und Betriebeteamten, vergl. Eine feinem Antrage entsprechende

spruch, denn eigentlich seien ja nur die Aristolraten Bürgermeister, für bie ja auch ausdrücklich die gedachten im Absatz 3 das Wort. „Da mpfschiffahrtsbetrieb! durch . dieser Beziehung loönne man von Her in Aussicht stehenden 5. deren Jabrerarheitsverdienst über 750 bis 2000. Aenderung des Entwurfs werde allerseits mit Freuden begrüßt

liberal —=— nach Steinschen JIöeen ordnen. Die Idee Qualifikationen erfordert würden. Nur gehe seine Partei bei Sciffabrtsbetrieb? zu ersetzen. Wiederbelebung der Junungen das Beste hoffen. Die Herein⸗ beträgt, bleib! das Hastpflichtzesetz vom 7. Juni 185751 werden. Es fei zuzugestehen, daß man nicht die augenblicklich

der Selbstverwaltung sei im Landrathsamte, wie es in den Landräthen gar nicht einmal so weit, indem sie aner— ) Amtsrath Dietze: ziehung der Landwirthschast könne er nicht empfehlen. Es sei so lange in Kraft, bss sie nach Maßgabe disses Hesetz', bestehenden mißlichen Verhältnisse der Bemessung der Vei⸗

den alten Provinzen bestehe, verwirklicht. Die Landräthe seien nne, daß die geringe Qualifikation durch das Vertrauen er— im, Absatz 4 statt. s. bei. Maschinen! zu sagen: „in ö zu erwarten, daß in kurzer Zeit ein Gesetz kommen werde, vergl. . 4h) ence ffinailliße Kersicher ung, die jbnen bie tragspflicht unterlegen solle, man dürfe diese Verhaltnisse in⸗

bist, mei CGroßgrundbesitzer. Der Grofgrundbessthihsei''b seßt werden könne. Wenn nun der Abg. von Pieyer sich abr en un bei Maschsnen;. dass lessltbeitzr, umfasst; daher könne, man für jezt die 3 n , ianöriren, is Intustele fel wut Zeit

beste Schule für die Landräthe, die beste! brmächr gegen Be. immer den Landrath in erster Linie als Vertrete“ ö er . . ,, m am . land wirthschastlichen. Arbeiter mit. Nüchicht auf die entgegen⸗ 283 ef sůn sic , , nicht in der Lage, die vom Entwurf verlangten Opfer zu

Huren gen lle, „was dem. Kreise schade oder nütze, den des Großgrundbesitzes und in zweiter als Ver⸗ . aun ed r afk 1 besonderen Fällen liehe ßer e chm r g eiten umher iä ich lassen. de Absat nung der Betrieb erfolgt, wigin ** Beil lanes ri bringen. . e ,

zur L ne de 5 e. mneisten betreffe, und das beste Mittel treter der Bauern vorstelle, dann möchte er wissen, Ausnahmen vom allgemeinen Versicherungezwange zu ; , r. * * ne,. kimmung wurde Hssatz 1 leßteren ju der Praͤmie ju verständigen haben. , Jan ssen⸗d ulke n empfahl e nen Antrag, er die Derstandigung mit der bäuerlichen Bevölkerung. Auch ! wo denn eigentlich die Städter blieben! Die Städte wollten gestatten. — gegen die Stimmen der Herren Hagen, Kochhann und Baare. äußerste zulässige Grenze für die Belastung der Industrie be—