1881 / 36 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 11 Feb 1881 18:00:01 GMT) scan diff

esetz für unannehmbar

und wir werden ung, missieneantfrägen e Vorschläge ent⸗

it beschäftigen können, wie und des Westerwaldes, di 2grzahlung bedenken, mit weiteren

icht erschöpfend gelsst ist zustimmen sollte, das G

Also sollten Sie sich für diese scheiden, damm bitte ich in der Fassung der Kommissionsvorlage den Gesetzentwarf anzunehmen.

Der Abg. Büchtemann lage in der Budgetkommission habe d habt, daß die Summe, fügung gestellt werden müsse, mehrt habe. Schwierigkeiten nach zwei sei ein großer Theil der Bahne stalt an das Haus herangetr heiten in der Heranziehung Gesichtspunkte schwierig, daß handlung der Sache schließl Der Vorwurf des Antwort des Ministers, die Aufstellung ein Landeseisenbahnnetzes empfehle sich nicht, wei Umgestaltung der würde, nicht getroffen wor Hammacher gehe nur dahin, daß es nicht Bahn stückweise zu bauen, die vollständig müßte, um der Gegend zu dienen und ziellen Vortheile zu bieten. In j die nothwendige Voraussetzung für Fortführung

Der Antrag Gajewski wurde abgelehnt, dagegen Nr. 2 mmissionsbeschlusse angenommen.

(Linie Konitz-Laskowitz) führte der Abg. von des Kreises Konitz Minister zwar dankbar seien, Terrainerwer⸗ da erstens bei

sagen, bei weitem n wie ich hoffe, in nicht zu langer Zei wir diejenigen Theile der Eifel nur zunächst mit einer Abschl Linien versorgen.

Es ist schon bei einer sident möge mir verzeihen,

erachten würden. nach dem Ko

Zu Nr. 3 Tepper-Laski aus, daß die Betheiligten für die bewilligte Staatshülfe dem aber doch eigentlich die Tragung der ganzen den Staat erwartet hätten, Konitz gelegten Bahn dem Kreise 1s bei den jetzigen Verkehrs⸗ bauenden Bahn wenig nur mit einer ganz un⸗ Der Kreis habe keinen

bemerkte, die Berathung der Vor⸗ as einzige Resultat ge— die schließlich vom Staate zu sich um einige 100 0990 (6 ver⸗ Berathung

früberen Gelegenheit der Herr Prä⸗ daß ich in dieser Beziehung nach dem Redners vielleicht über die Spezial⸗ von (iner Linie gesprochen worden, die ze bis nach Ulflingen zu führen wir auf diesem oder jenem und jwar mit einer von dieser

bungskosten durch einer früher durch den Kreis gar keine Beihülfe gegeben, zweiter wegen dem Kreise Konitz an der neu zu gelegen, dieser an der Bahn auch wesentlichen Strecke betheiligt sei. Kilometer Staatschaussee und habe schon zu den Kosten der Ostbahn sehr viel beitragen müssen. Deshalb sei das jetzt wieder von demselben geforderte Opfer zu groß. Wenn er nun auch von bestimmten Anträgen abge⸗ ünschten sie doch mindestens die Bewilligung

diskussion binausgreife ron Stolberg längs der Landesgren Ich babe heute die Hoffnung, daß Wege auch noch zu der Berbindung nach der G noch weiter mit einer V Dann können wir Ffagen, schlossen ist gans gewi sagen wollen, das mit den beid linien, die sich auch von der Un Aufgabe für den Westerwald genügt sei, auch abges Aufsabe, welche seiner Zeit von der Hessischen Ludw nommen, in Ermangelung der nöthigen Kräste fallen

Zugleich hätten sich bei

Richtungen hin n in einer unvollendeten Ge⸗ sodann seien die Verschieden⸗ der Interessenten so groß und die zu kommen, so

Linie gelangen werden ifelbahn zu, erbindung nach dem Rheine zu. daß die Eifel in genügender Weise er—⸗ ß werden wit von dem Westerwald nicht en urs jetzt beschästigenden Richt— terwesterwaldbahn anschließen, der ehen von derjenigen igsbabn über gelassen wor⸗

um zu einer justitia distributiva man von einer wirklich vollständigen, richtigen Be— ich habe geglaubt absehen zu Abg. Hammacher sei durch die es vollständigen l es durch die Zeit überholt tonitum des Abg. richtig sei, eine sgebaut werden ie erwarteten finan— einzelnen Bahn liege die Fortführung selbst und allgemeinen Beibehaltung des

Weiterführungen

und seine Freunde sehen hätten, s des Zuschusses.

Der Abg. Dr. Wehr betonte, es handele sich hier um eine Jiestlinie; während bei den übrigen Linien kein Grund und Boden von den Interessenten verlangt fei, werde hier Die Ausführungen der Abgg. Büchtemann, die keinen Zuschuß beruhten also auf falscher Es sei deshalb auch nicht möglich, Normativhestim— pflicht der Interessenten festzustellen.

Verhältnisse im Laufe der

3 3 ; =, aber, meine Herren, das Beste ist des Guten Feind dens denn das,

wenn wir das, was die Verhältnisse uns ge—⸗ st in den Landestbeilen, die wir Fefühl erwecken, ihre sobald und soweit

Ich meine und wir then wehl,

stattet haben, ein Theil desselben verlangt.

Hammacher und Terrainerwerb gewähren wollten,

acceptiren und dam mit Linien bedecken wollen, das beruhigende Lage entgeht unt nicht, wir werden für sie sorgen, die Verhältnisse immer es g Der Hr. Abg. Hamma wiesen, planvoller vorzugehen und für die einzelnen Landestheile nach meiner Ansicht mehr theore Die Erfahrungen, die wir in anderen solchen Grundplänen von Sekundärba bahnen, fordern nicht zur Nachahmung auf. dern sich und der Plan, war, würde es heute nicht mehr sein. auf Vorarbeiten verwenden. Landestheilen werden könnten, wir würden sogar zu Untern die nachher fallen gelassen werden müßten, Land nach allen Richtungen bin schädigen. meine Herren, halten wir uns in diesen Dingen fern v ns an die grüne P g. Hammacher hat dann noch hing Gesichtspunkt. die Rhbeinische Eisenbahngesellschaft die die Eifel mit einer Menge von n wird sich aber vielleicht erinnern,

cher hat auf die Nothwendigkeit hinge⸗ ein System von Sekundärbahnen Ich möchte diesen tischen Weg doch nicht empfehlen. Ländern gemacht h hnen, ja auch selbst von Voll Die Verhältnisse än⸗ ielleicht ein berechtigter Wir würden eine Menge Erwartungen

mungen für die Beitrags Er bedauere aufs Tiefste, daß die Regierung f n, der nur sekundär betrieben werde, nicht das Er bitte den Minister, schleunigst den Er habe im November ßen ein Nothstand herrsche, aber einen sgesagt, daß nicht bald Arbeit für Der Bau der Bahn habe

. ür diesen Theil e e nen einer Primärbah ganze Terrain kaufe. Bau der Bahn zu beginnen. stritten, daß in Westpreu solchen für den Fall vorau die Bevölkerung geschafft werde. fich durch Naturereignisse verzögert; werde derselbe nicht nun⸗ gie vorgenommen, so habe man das Aller⸗ Die höchsten Provinzialbehörden ch die Sachlage sehr scharf an. Er bitte end⸗ ll, bei allen projektirten Bahnlinien

der Nächstbetheiligten Opfer für die Bahn Allenstein preußischen Kreise gar nicht nöthig, sich an die Linie Königsberg-A1llenstein verhalte es sich bei der Westerwald die Regierung gewi

Mlawa seien Seitens der ost— denn diese Bahn müsse anschließen.

In diese Zwangs— ssermaßen selbst versetzt; sion habe das Entstehen einer Be⸗ verhüten müssen. Die zweite Reihe daß die Interessenten so außer— Bahnbaukosten angehalten wer⸗ en schwankten die Proz., und seltsamer

der vor 10 Jahren v

mehr mit aller Ener schlimmste zu sähen augenblickli lich die Regierung genere die Wünsche der Provinz zu hören, damit dies Chausseebauten danach richten könnte.

Der Staats⸗-Minister Maybach versicherte, der Bahn sehr bald kräftig in Angriff genommen werden solle. Es ein Regierungskommissar an Ort und Stelle gesandt und Alles vorbereitet, so daß es nur noch daß die Interessenten die gestellten Bedingungen Die Erfüllung des andern Wunsches des Abg. Provinzen bei allen Eisenbahnlinien zu hören, sei selbstver⸗ ständlich, und auch bisher immer der Regierungspräsident und der Landesdirektor vernommen worden.

Der Abg. von Lyskowski bat die Regierung, mit der Jablonowo⸗Allenstein bald vorzugehen, da die industriereiche Gegend die Bahn schlechterdings ni länger entbehren könne.

Nr. 3 wurde genehmigt.

Zu Nr. 4 (Hollbrück-⸗Bütow) karskü' den Wunsch nach einer Vorlage, betreffend di gerung der Linie über Karthau

Der Abg. von Massow wie digkeit der pommerschen Kreise hin, we zu 200 000 (66 à fonds perdu bewilligt hätten, falls den Bau der Bahn thunlichst zu beschleunigen.

Nr. 4 wurde genehmigt.

(Bau einer Eisenbahn von ktverbindung vom Stralsunderhafen Regierung 1 600 000 .

die Bewilligung von

lage habe sich denn die Budgetkommis lastung des Staatsbudgets der Bedenken liege darin, ordentlich verschieden zu den Nach einzelnen Vorkommniss Zuschüsse zwischen Proz. und 23

ehmungen Anlaß geben, wir würden also das Ich möchte also bitten, on Theorien,

befürchten.

e sich bei ihren daß der Bau

halten wir u

ewiesen auf die Eifel den sollten.

euen Linien zu versehen. daß dieser Plan ische Bahn für den Staat ufügen, daß die

ommission selbst verzinse, die meisten Zu⸗ Bei den früheren Verhandlungen habe die daß die Verhältnisse um zu einem all— es sei doch nun zu erwarten, Bahn vorgebracht rechtfertigten. es würden zu der den Grunderwerbungskosten der Bahn von Blumenberg nach schuß von 200 000 S6 Seitens der So befinde man sich thatsächlich aus einer vollständig will—

Meinung der K schüsse verlangt.

Negierung speziell darauf hingewiesen, der einzelnen Bahnen gemeinen Resultat zu kommen, daß nun wirklich Momente für jede einzelne würden, die die verschiedene Heranziehung habe sich die Sache nun nicht a nach Rügen 100 000 M6 gefordert, zu Wanzleben werde ein Zu Interessenten erwartet. Veranlassung dieser Vorlage kürlichen Behandlung, die schließlich vom Hause nicht über⸗ nommen werden könne und in der ganzen Sekundärfrage große Schwierigkeiten erregen müsse. gemeinen Grundsätzen darüber zu kom die Interessenten zu Staatsbahnen bei Staates bei den verschiedenen Bahnen allerdings Anders liege es jedoch, wenn nternehmungen nach dann falle doch die

ĩ its Herr Abgeordnete sei bereits

lauchte, als der Gedanke, die rhein zu erwerben schon ventilirt wurde. Gesellschaft Voraussetzung,

darauf ankomme, Ich muß hinz

der Staat übernommen skasse geworden ist, auch für die neue Ich kann also das Entgegenkommen der weil die Lasten wesent In einem Punkt

zu verschieden lägen, zehr, die

Zinsgarantie,

schwere Last für die Staat Linie übernehmen werde.

Rheinischen Eisenbahn nicht sehr hoch schätzen, chultern dez Staates fallen sollten. n beizustimmen, nämlich in dem Wunsche, Rahmen zu die Interessenten unter denen der Staat Privatunter⸗ unterstützen solle.

neden en, s. Erbauung der Bahn wäre ich bereit, dem Herr es uns gelingen möge, in welcher wir die Beihülfe, leisten sollen, die Bedingungen, die Sekundärbahnen autführen wollen, alle Versuche, die in diesem Jahre, im vorigen ahren gemacht worden sind, haben dieses Be⸗ mühen als ein vergebliches erscheinen lassen. den rortrefflichen Bericht, den der kom mission, der Hr. Abg. Kalle, im vorig vorliegenden Gesetzentwurf die Schwierigkeiten, die sich jedesmal, w tritt, herausstellen, vorge verschiedenen F Meliorationen und die Vertheidigung des Landes, Baues und des Betriebes, das Interesse der Kreise, der engeren und weiteren Kreife, das Interesse der Provinz, die Leistungsfähigkeit der Kreise und der Provinz, alles Rücksichten, die in Betracht kommen, jn eine bestimmfe Verhältnißformel zu bringen, die unter allen Um— ständen als anwendbar sich erwiese.

wie der Hr. Abg. Hammacher in Vors ein erwünschtes Auskunftsmittel sein, wenn es so leicht zu machen wäre. Dat hohe Haus wird sich erinnern, daß vor mehreren Jahren mein Herr Amtsvorgänger einen Gesetzentwurf einbrachte, welcher das Gesetz über die Dotation der Provinzen, abändern sollte in der Richtung, jeden Zweifel zu beseitigen, daß die Provinzen auch für Sekundärbahn⸗ Unternehmungen eine Beihülfe gewäbren können. Der Herr Abgeordnete hat mit Recht erwähnt, daß bei zwei Proyinzen, Brandenburg

prach der Abg. 59 Tho⸗ ; e Verlän⸗ Allein, meine Herren, Jahre, in früheren J Es sei ja schwer, zu all— men, in welcher Weise zutragen hätten, da das

s auf die gezeigte Opferfreu⸗ lche zum Theil bis und bat eben⸗

Ich erinnere Sie an er der Eisenbahn⸗ en Jahre über den damals der in erschöpfender Weise enn man an praktische Aufgaben Es ist eben nicht möglich, diese aktoren, das Interesse des Staates in Bezug auf die die Kosten des

Berichterstatt

Interesse des ein verschiedenes sein könne. es sich darum handele, die Privatbahnu bestimmten Grundsätzen zu unterstützen,

Verschiedenheit weg, die jetzt dadurch eingetreten sei, Staatsbahnnetz in

erstattet hat,

Zu Nr. 5 Stralsund nach Bergen mit einer Traje nach der Insel Rügen) verlangte die Budgetkommission 1700000 M

Der Abg. Wagener rechtfertigte diese Erhöhung damit, daß der Kreis Bergen seit 20 Jahren finanziell zurückgegangen und sehr bedürstig geworden sei. Chausseebauten eine Schuldenlast von und leide ferner unter einer sehr hoh —1, 80 [66 mehr betrage,

von Provinzen

der Staat wohl finden daß man auf dem jetzt der Staat g rentabel hergeben müsse, zur Ausführung des Sekundärbahnnetzes würde gelangen können. erscheine es nöthig, die Gesetzesvorlagen, betreffend die Er⸗ bauung und Unterhaltung von Sekundärbahnen, schleunigst Man könne hoffen, daß nach Erlaß eines die Privatindustrie sich mehr an der Sache

dt erklärte, der Bau der Bahn Allenstein⸗ Kobbelbude fei ein lang gehegter Wunsch der Provinz Ost⸗ preußen. Durch die Erklärung des Abg. Kolberg, daß der Kreis Heilsberg die Kosten für die Terrainerwerbung nicht hergeben werde, sei leider die Aussicht auf den Bau in weite Die Stadt Königsberg wolle nun allerdings das Geld für den Bau hergeben, aber nur im Interesse des durchgehenden Verkehrs. Jedenfalls könnten die für diesen Bau angebotenen Opfer erst dann zur Sprache kommen, wenn die Linie weitergebaut werde. von ihr ausgesprochenen Grundsatz stehen und beantrage keines⸗ wegs, daß die Staatsregierung das Terrain aus Staats— Dann müsse man sich auch dem aus⸗ setzen, daß in weitere Verhandlungen mit anderen Interessenten eingetreten und so die Möglichkeit gegeben werde, daß die Bahn zu Stande kommen werde.

Der Referent Abg. Stengel bestritt, daß die Regierung durch dieses Gesetz für die Fortführung dieser Bahnen so vinkulirt sein weide, daß sie von den Interessenten nicht die nach dem Gesetz erforderlichen Leistungen erlangen werde. Wollten die Interessenten den Grund und Boden nicht her⸗ geben, so könne der Bau der Bahnen auf 5 oder 10 Jahre vertagt werden, so daß die Interessenten sich fragen müßten, ob sie nicht besser thäten, das Terrain herzugeben, um den Dies treffe namentlich bei der Wester⸗

einer Reihe angenommen ein anderer Unternehmer als Bahnnetzes Ueberhaupt sei nicht anzunehmen, eingeschlagenen 50 Millionen weni

beantragte

also sich

Provinz einzuschalten, ( 2 : chlag gebracht hat, wird ja Derselbe habe sich allein durch 1200 000 6 aufgeladen en Grundsteuer, welche als in den besten

pro Morgen 1,70 e Der Staat habe außerdem noch nie⸗

Gegenden Pommerns. mals etwas für den Kreis gethan.

Der Abg. Berger erklärte, er habe bereits daß die von der Regierung beantragte er freue sich, daß die Seiner An⸗

einzubringen. in der ersten solchen Gesetzes betheiligen würde.

Der Abg. Qua

Lesung ausgesprochen, Summe würde erhöht werden müssen; Kommission zu diesem Beschlu sicht nach dürfe aber der Sta auf der Insel stehen bleiben, nach Sagard und Saßnitz fortgesetzt werden. daß die Sekundärbahnen, für die Jahre die Mittel bewilligt hab

Pommein, Gesetzgebung die Sekundärbahn⸗ Unternehmungen

gegenwärtigen

ß gekommen sei. at mit der Bahn nicht mitten sondern die Bahn müsse bis Es verlaute, im vorigen alb nur langsam Fort⸗ Kreis⸗Kommunal⸗ cht das nöthige Entgegenkommen ichder Fall sein, so würde zugeknöpft zu die Regierung baue nicht eher, bis ihr nöthige Entgegen⸗ Bei dieser Gelegenheit bitte er Rickert um Aufklärung darüber, was der wollen, daß in der liche Vor⸗

unterstützen. Provinzen dieselbe Auffassung sich aneignen könnten, aber da scheint vas praktische Bedenken entgegenzutreten, welches damaltz bei der Ableb nung des Gesetzentwurfs auch maßgebend gewesen scheint, daß die Fonds nicht genüzten, um neben den übrigen Aus⸗ gaben auch noch diese zu übernehmen, und das mag ja eine gewisse Indessen scheint mir, daß in gewisser Bezie⸗ e mindestens, als durch die Ausführung der Eisenbahn eine gewisse Entlastung der Probinzialfonds in Being auf die Cbhausseeunterhaltung eintritt. Indessen auch das wird ja nur bier und da eintreten können und Fäusig eine von vornherein verfügbare Summe feblen. ich wiederhole es, nach den Erfahrungen, die auch in anderen Län dern gemacht sind, so in Frankreich, in Bayern, schließlich die Ueber⸗ zeugung gewonnen, daß es besser ist, von Fall zu Fall die Sache zu Wir können den Privatunternehmungen durch Erleichte⸗ rungen und Betheiligung zu Hülfe kommen, wir können selbst die der Interessenten übernehmen, Fönnen aber nicht von vornherein sagen, ein bestimmter Modus sei allgemein der richtige. Daß der Grund und Boden möge gegeben werden, das wird im Allgemeinen als eine berechtigte Forderung an⸗

X das Haus Ferne gerückt. Berechtigung haben. betreffenden und Provinzialverbände ni bewiesen hätten. Regierung halten und zu sagen, die Vertreter der betreffenden Gegenden das kommen bewiesen auch den Abg. in der ersten Lesung damit habe sagen sion für Handel und Gewerbe miß Der Abg. Rickert habe das damals daß man die Sekundärbahn⸗ ommission, wie die Eisen⸗ Er sei lange Jahre Mit⸗ für Handel und Gewerbe gewesen, von n derselben sei ihm aber nichts bekannt.

ͤ e ! Sollte das wirkl Seine Partei bleibe bei dem

Wir haben, mitteln bezahlen solle.

entscheiden. früheren Kommis gänge sich ereignet hätten. als Argument dafür angeführt, vorlage nicht an eine technische K bahnkommission, glied der Kommission mißlichen Vorgängen i

Die Diskussion wurde geschlossen.

Der Abg. Rickert bemerkte perfönlich, er habe nichts Böses Mitglieder der früheren Kommission für Handel er habe nur gemeint, daß tech⸗ nische Kommissionen aus einem gewissen Fraktionspatriotismus oft zu wenig Rücksicht auf die allgemeine Finanzlage nähmen. daß die Budgetkommission zu sol⸗ so hätte er die Vorlage auch

Ausführung unter Beihülfe

überweisen solle.

Fortschrittspartei vorigen Jahre Beihülfe noch genau Gesichts punkten, In der Behandlung der ein zelnen Fälle hat die Königläche Staatsregierung in ihrer Vorlage, wie ich meine, im Allgemeinen das Richtige getroffen.

Ich möchte bei dieser Geleg enheit vorab noch bemerken, wie sich die Siellung der Staatgregierurrg. zu denjenigen Mehrforderungen gestaltet, welche Ihre Budgetkomn. ission als angemessen erachtet hat, ren, daß mit Rücicht auf die Kreises Schleiden in der Kommission sind, die Staatsregierung eg für bi Kommission Zuschufses zu den Kosten des Grund und ? Gall nach Hellenthal zuzustimmen j bezüglich der Mehrzuschüsse, welche sicht genommen sind, an dem Standpunkt, de. grundsätzlich glaubt festhalten iu müssen, Grwãgungen

abzuwãgen anzudeuten Bau zu beschleunigen. waldbahn zu.

Der Antrag des Abg. Kolberg, die Petition der Stadt Heilsberg der Regierung als Material zu überweisen, wurde angenommen, ebenso Nr. 1 des 5. J.

Zu Nr. 2 beantragte der Abg. Gajewski für die Bahn A Jol zu den Grunderwerbskosten einen Staatszuschuß von 65 000 s6 zu bewilligen, weil der Kreis Allenstein durch Anleihen für Eisenbahn⸗ und Chausseebauten in seiner Prästationsfähigkeit so geschwächt sei, daß derselbe die Grunderwerbskosten für diese Bahn nicht mehr überneh⸗ men könne. Der Bau der Bahn müsse aber bald in Angriff genommen werden, um der nothleidenden Bevölkerung Arbeits gelegenheit zu geben.

Der Regierungskommissar widersprach dem Antrage, da der Kreis Allenstein die ondern die übrigen Inter⸗

gegen die n und Gewerbe sagen wollen;

Hätte er übrigens gewußt, chem Resultat kommen würde, lieber an eine technische Kommission gewiesen.

Der Abg. Berger bemerkte, er werde in dritter Lesung auf diese Angelegenheit zurückkommen. f wurde Nr. 5 genehmigt, n Eilsleben) ohne Debatte nach dem Beschlusse der Kommission angenommen, worauf sich das Haus um auf Freitag 11 Uhr vertagte.

nach Lage der Verhältnisse ll ich von vorne herein erklã⸗ Ve m hältnisse, welche bezuglich des

später zur Sprache gekommen lig hält, dem Vorschlag Ihrer

Gewährung Zodent für die Linie ron

Staatgregierung jedoch bei den rigen Bahnen in Aus t sie eingenommen hat,

ind da will siein. Johann und da wi Allenstein⸗Johannisburg

ebenso wurde Nr. 6 (Blumenberg⸗

entnehmen vera derten Stellung nicht von

; Kommission zwingender

solcher Bedeutung,

die Regierung nicht verlange, d Grunderwerbskosten übernehme,

das Objekt * ö . ö essenten für denselben eintreten könnten.

daß wir darum, wenn dasz Har den Kom—

;

Die siebente Sitzung des permanenten Aus⸗ des Volkswirthschaftsraths wurde am 9. d. M. Vorsitzenden, Staats⸗Minister von Boetticher, um Uhr eröffnet. Seitens des Ministeriums für Handel und Gewerbe war der Geheime Ober⸗Regierungs-Rath Lohmann anwesend. Von den Mitgliedern des permanenten Ausschusses fehlen die r Für die Mitglieder Hagen, en, Rosenbaum, Neubauer und von Tiele— ellvertretenden Mitglieder Kosmack, Burghardt und Leuschner einbe⸗ Der suͤr das Mitglied von Born ein⸗ Geheime Kommerzien-Rath Herz hatte sein Nicht⸗ nen entschuldigt.

Zur Tage eines Gesetzes, werbeordnung.

hann⸗Berlin vertheidigte gegenüber; mit den Vorred⸗ jeder Meister denselben Vorrednern nur nicht überein in Er sei für erkerstandes und habe bereits Aeltesten der

die in denselben vorgeschlagenen Vereine würden nicht zur Wirksamkeit gelangen können. für die Großindustrie sei das kleine Hand— derselben die Lehrlinge heranbilde. daß die Innungen die ihnen durch die Vorlage genheiten nicht würden erfüllen können, sei enn man allen Zwang abschaffen wolle, den Schulzwang bei? taat zum Segen, Fortbildung der und Gedeihen

Der zweite Referent Koch seinen Standpunkt der Vorlage nern wünsche ler Innungen und daß beitrete, er stimme mit den der Art und Weise, wie das Ziel zu erreichen. Erhaltung eines krastigen Handw in einem offizielen Bericht der Bedauern über die Abwendung den übergroßen Zu⸗ Der Rückgang des lhafte Schulbildung der Lehr— se abgeholfen werden durch Mittel⸗,schulen, bei

zu verwerfen; in kleinen Städten Die Hauptstütze werk, weil hauptung, zugewiesenen Oblie nicht bewiesen. weshalb behalte man dann Schulzwang gereiche dem S

vor Jahren Berliner Kaufmannschaft sein der jungen Männer vom Handwerk und drang zum Handelsstande ausge Handwerks sei auf die mange linge zurückzuführen; dieser müs die Einrichtung obligatorischer Lehrlings denen die Lehrlinge nach vollendetem 18. Lebensjahre ein die Be⸗ rechtigung zum einjährigen Militärdienst verleihendes Examen Der von ihm zu Nr. 3 des §. 97 gestellte Antrag werde durch §. 1044, des Entwurfs nicht ausges Die von dem Handwerke erhobenen Klagen seien nicht neu und zu den verschiedensten Zeiten bereits gehört. verkennen sei, daß eine Schädigung des Handwerks und der kleinen Betriebe durch die Uebermacht des Kapitals eingetreten sei; dieser Schädigung müsse durch anderweitige Regelung der Kapitalbesteuerung Abhülfe geschafft werden.

Inzwischen hatte an Stelle des durch anderweitige Dienst⸗ geschäfte in Anspruch genommenen Boetticher der Unter-Staatssekretär Dr. Jacobi den V übernommen.

Der Geheime Kommerzien-Rath Heimendahl-CCrefeld dem ersten Referenten gegenüber gegen Zwangs⸗ leich für dieselben auch von Crefeld aus der Entwurf sei von ihm

Baare und Kiepert. . ebenso auch die Winkler waren die st jungen Hand— Werenfeld, Jaffé, werker zum Segen d erschienen. das allgemeine zur Beaufsichtigung des Lehrlings— en hätten nicht immer ihre Schuldig— die Aufsicht einer einsichtsvolleren die namentlich auch die Lehrlinge welche der Innung nicht Zur Zeit gingen die

Handwerker, Die bislang wesens bestellten Behörd keit gethan, Behörde zu übertragen, gegenüber pflichtvergessenen Meistern, in Schutz zu nehmen habe. rlinge meistens aus dem Stande der Landleute er Stadtbewohner hervor, während die es zu etwas gebracht hätten, ihre Söhne müsse durch andere en, daß das

zordnung stand die Berathung des Entwurfs betreffend Abänderung der G Eine generelle Diskussion dieses Entwurfs wurde von der Versammlung nicht beliebt, die Spezialberathung und zwar zunächst diejenige des 5. 97 im Artikel 1 der Vorlage eingetreten.

Zu diesem Paragraph waren von dem Mitgliede Koch— hann die folgenden ausreichend unterstützten Anträge ein—

es sei deshalb ablegen müßten. sondern gleich in angehörten, Handwerksleh und den niederen Klassen d Handwerker, meistens Kaufleute werden ließen; es es Lehrlingswesens wieder dahin komm sich aus sich selbst heraus ergänze. Er empfehle es 8. 97 nach der Regierungsvorlage unter Ver⸗ werfung der Kochhannschen Anträge. Der Schlossermeister Rust-König Annahme der Vorlage: Handwerker und Gewerbtreibenden ausges nach, jeder brave Mann müsse Hand ans von der Vorlage gesteckte Ziel zu erreichen; er

ien-Rath Wolff-M.-Gladbach bemerkte nicht von Feindschaft , sondern nur von wie die Zollreform sei der An⸗

Regelung d Handwerk Annahme d

Nr. 1 Alinea 1 des Paragraphen wie folgt zu fassen: „Diejenigen, welche gleiche oder verwandte Gewerbe selbst⸗ ständig betreiben, können zu einer Innung zusammentreten.“

Nr. 2 der Nr. 3 des Alinea 2 die Worte zuzufügen: innerhalb der Innung.“

Der erste Referent Freiherr von Landsberg-Stein⸗

leitete die Diskussion ein: Die Vorlage sei hervorge—⸗

is der Resolution des Reichstages vom 5. Mai w. 3

r Lage des Handwerks in neuerer Zeit,

daß die Befürchtung, der

nde gehen, nahe liege.

Staats⸗Ministers

sUberg empfahl die Dieselbe komme den aus K prochenen Wünschen Werk legen, das werde für den

reisen der sprach sich innungen aus, wenng sich Stimmen erhoben hätten; namentlich deshalb mit Freude begrüßt, weil derselbe den Handwerkern die absoluteé Selbsthülfe überlasse; Innungen könnten nur gedeihen, wenn der Handwerker selber dazu mit— helfe; er würde es gern gesehen haben, wenn der zweite Re— ferent aus den von dem Regierungs Gründen zur Zurückziehung der zu 58. 97 gestellten Anträge sich veranlaßt gefunden hätte.

Nach einigen gegen die gerichteten Bemerkungen des wurde die Diskussion geschlos

gangen ar und begründet aus de welche so traurig und trostlos sei, dwerkerstand werde zu Grur n nationales Unglück. Es sei nicht zu verkennen, ebung den Handwerkerstand in gleichem rundbesitz. Handwerker⸗ Innungen

Entwurf stimmen.

Der Kommerz zu Seite 25 der Protokolle, daß er gegen das Innungswesen gesprochen habe Er habe bereits nachgewiesen, chädigt habe und die neuere Resorm in etwas nicht genügend. Den Rück⸗ rfahrungen an ihm seit

tüchtige Han Dies wäre ei daß die neuere Gesetzg Maße geschädigt h Schädigung solle

angestrebte holfen werden.

ebe wie den kleinen G ö kommissar vorgebrachten von 1868 den Handwerker ges sicht, daß dieser Nachtheil durch wieder ausgeglichen sei, aber durchaus andwerks könne er durch seine E sönlich als ordentlich und tüchtig bekannten Eine von ihm berusene Ver— habe erklärt, daß ohne gen ihre Fort— rden seines Er⸗—

Einführung Bedürfniß hierzu und darauf hingewiesen, verbesserten Schulunterricht und hoben werden könnten: dem stehe Erziehung in der Hauptsache nicht der Nach der anderen, auch die mit großer

Ausführungen des zweiten Re⸗ Mitgliedes Hessel gang des H sen und zur Abstimmung ge— 30 Jahren per Handwerksmeistern bezeugen. sammlung von Handwerksmeistern Wiedereinführung von obligatorischen Innun t möglich sei, und diese Meister l durch die Vorlage erreichen, da ja die Bezeichnung ultativ mehr Schlagworte seien; es die Innungen mit ausreichenden Dadurch, daß Jeder sein Bestes lischer Zwang auf Beitritt zu Die der Vorlage feindliche d einigen anderen Landes— en politischen Standpunkt beeinflußt und efälscht. Daß die Söhne besser situirter is 1868 dem Handelsstande sich gewidmet zewerbeordnung gewesen.

handenen Schäden durch Mehrung der Intell entgegen, daß die sondern der Familie zufalle. Geltung ge

Bei derselben wurde der Antrag Nr. 1 Kochhann gegen die Stimmen des Antragstellers und der Mitglieder Koß⸗ mak, Burghardt, Kamien und de Neufville, und der Antrag gegen die Stimmen des Antragstellers und der Koößmak und Kamien abgelehnt und darauf ssung des Entwurfs gegen die Stim— men der Mitglieder Kochhann und Koßmak angenommen. Zu §. 972. beantragte Herr

bei Nr. 3 die Worte „und Meisterprüfungen“

langten und durch lulion derselben zum Ausdruck gehrach— dwerke zur Hebung der durch den freien s. w. erwachsenen Schaden ftiger Korporationen beizu die Vorlage, der seinerseits im Der Forderung

im Reichstage zur Majorität gefaßte Reso ten Ansicht sei dem Han Gewerbebetrieb, die Freizügigkeit u. durch Bildung fester, krä Dieser Ansicht entspreche auch Großen und Ganzen freudig von Zwangsinnungen, für we Innungen überwiegend die langten, ohne entsprechende nicht entgegen, glaube auch, gender hervortreten und au und behalte si

existenz nich achtens ihr Zie von obligatorisch oder fal komme nur darauf an, daß Rechten ausgestattet würden. darin finde, müsse ein mora den Innungen geübt werden. öffentliche Meinung theilen sei durch d durch die Presse g Handwerker früher h hätten, sei eine Folge der C für die Vorlage.

Der Regierungs Mitgliede Kochhann gestellten ruhe die Nichtaufnahme der werbe in dem Entwurf auf Antrag 2 erledige sich durch die Bestimmungen in §. 100 des Entwurfs.

Der erste Referent von Landsberg-Ste auf die Erklärungen des Negierungs⸗ führungen Seite 16 der Motive eben⸗ der Kochhannschen Anträge, wenn⸗ tion des Reichstages von verwandten Der dritte Referent habe sich zwar Gründe dafür jedoch edeutenden Korporatio⸗ onstituirung obliga⸗ Bei freien Innungen seien

Mitglieder der 5. 97 nach der Fa

Kochhann: i ö eich 1 beigetreten werde. zu streichen,

lche angeführt werde, daß freie lebernahme von Pflichten ver—⸗ chte zu geben, sei er persönlich daß diese Forderung immer drin⸗ ch im Reichstage Unterstützung ch Anträge in dem Sinne vor, ch innerhalb des Rahmens der dort wo Innungen überhaupt eingeführt zbeitritt zu denselben die Annahme der Vorlage unter Berücksich— atte von dem Mitgliede Vor der— denen er sich im We⸗

in Berlin un die Nr. 4 ganz zu streichen. Ferner beantragten die Herren von Below und Herr Freiherr von Hammerstein: der Nr. 4 folgenden Zusatz zu geben: verwirklicht ist. bei Verdingung der Ge— swene, unter Uebernahme

„und wo dies sängnißarbeit auf dem Submission

der betreffenden Verpflichtungen, das Vorrecht zu haben.“ Nachdem der erste Referent Hr. von Landsberg—⸗ Steinfurt sich für Annahme der gesprochen hatte, f seiner Anträge au liches, da die Innungen Genossenschaftsgesetzes erreichen könnten. e Innungen sich auf diesem W triebes würden verschaffen können. vor Allem erforderlich, daß ein Die Beibehaltung der Meister— t sür wünschenswerth. bildung der Jugend. nehr Wider⸗ zorschristen

finden werde, ob es nicht au führbar sein werde, seien, den Zwang gens empfehle er tigung der in der Generaldeb brügge geltend gemächten Bedenken, sentlichen anschließe. Der zweite Ref rede, daß das Streben n fang gewinnen werde. Jahre immer wie gefunden habe. schwer schädigen. sehr großem Umfange gar nicht handwerksmäßig mit e würden durch Zwan

Vorlage durch⸗ kommissar erklärte sich gegen die von dem Anträge. Zu Antrag 1 be— andten“ Ge⸗ gierungsvorlage aus⸗ Begründung e etwas Selbstverständ⸗ schon jetzt dasselbe auf Grund des Uebrigens sei es ihm ege die Vor⸗

zu verlangen. „gleichen oder verw

praktischen Erfahrungen. ührte Hr. Kochhann zur

s, die Nr. 4 bestimm

infurt em⸗ zweifelhaft, ob di theile des Großbe bei jedem Großbetrieb sei Wille allein maßgebend sei. rüfungen in Nr. 3 halte er nich Hauptsache bilde die Erziehung und Aus Die alten Gewerbeordnungen hätten durch nichts spruch und Unwillen erregt, als gerade durch ihre über die Meisterprüfungen. Herr von Below wendete sich zunächst gegen die Koch⸗ Die Nr. 4 weise die Innungen darauf Richtung thun können, und es sei Innungen als solche derartige Bildung von

erent Kochhann-Berlin stellte in Ab— ach Zwangsinnungen größeren Um⸗ Dieser Gedanke sei im Laufe der ohne daß er Boden Seine Verwirklichung würde das Gewerbe Gewisse Branchen, z. B. die in Berlin in betriebene Konfektionsbranche, könnten Meistern und Gesellen betrieben gsinnungen geradezu ver⸗ Intelligenz, höheren Bildung beschäftigten

pfahl unter Bezugnahme kommissars und die A falls die Ablehnung gleich auch in der Resolu Gewerben die Rede sei.

gegen Zwangsinnungen ausgesprochen, Dagegen seien von b ge auf K

der angeregt worden,

nicht angegeben. nen, auch aus Bielefeld, Anträ nungen eingegangen. vieler Mitglieder zu befürchten, wenn größere Lasten zu übernehmen seien. Der Fabrikbesitzer Schimme konstatirte, daß auch nach seinen werker den Zwangsinnungen pielsach z dies auch nicht auffällig, da in den meis nungen beständen, die namentlich in llenwesen ähnlich vorgin ell in Schlesien sei ein gen hervorgetreten, de der industriellen Arbeiter früh ende Vorbildung als Meister ein großes Elend ent⸗ wahrhaft erdrückende Zahlen nach⸗ Er stehe deshalb auf dem Boden der Kochhannschen Anträge Regierungskommissars und 104 a. des Entwurss. sel-Berlin hielt es zwar für rwandter Branchen zu Ver⸗ trat hierin dem Mitgliede übrigens gegen dessen Aus⸗ wesen sei zwar vielfach in leeren Innungen

werden; diese win torischer In nichtet, da sie wesentlich auf der hann schen Anträge.

hin, was sie in dieser Werth darauf zu legen, daß die Einrichtungen unternehmen könnten, ohne zur Genossenschaften schreiten prüfungen betreffe, so sei e lung allerdings schwer, ein für die zu stellenden aber liege in den Prüfungen doch eine

lpfennig-Königshütte Informationen die Hand⸗ ugeneigt seien. ten Städten noch In—⸗ Bezug auf das Lehr⸗ wie die Vorlage Bedürfniß nach Ein⸗ weil viele Gesellen,

Eigenschaften, Ausbildung nicht gelangen könnten.

innung zur etzgebung der 40er und

suche, die man in der Gewerbeges Sinne der Vorlage gemacht habe, damals gebildeten Korporationen sei es nicht die ihnen auferlegten Pflichten zu erfüllen. und die Ab⸗ gewesen, daß die dafür ver⸗ durch Exekution hätten bei⸗ die Gewerbegerichte hätten sich gleichfalls

50er Jahre im mißglückt, den möglich gewesen, Die Gewerberäthe seien zu Grunde gegangen, neigung gegen dieselben so groß langten sehr geringen Beit getrieben werden müssen, auch als unhaltbar gezeigt. dem Handwerker zu

s ja bei der heutigen Arbeitsthei⸗

allgemein gültiges Maß Andererseits gewisse Garantie

lings und Gese l I lnforderungen zu finden. führung von Innun um nach dem Vorbi rathen zu können, sich ohne genüg niedergelassen hätten.

wie sich durch

Innungen bald ein Prüfungsversahren zu Tage modernen Produktionsweise veckdienlichen Prüfungsmodus ermögliche. Antrags bemerkte der Redner, der vor⸗ fliches Mittel, wieder Die Maß⸗ Die fakultativen Innungen en, und nach seiner

erste Schritt, auf inführung der Zwangsinnun⸗ es Handwerkerstandes Jetzt handele es sich darum, Vorrechte zu geben, um gegen man im öffentlichen Interesse an gewähren.

fördern, das gegen⸗ auf Basis beitstheilung einen zr Zur Begründung seine l jesetzentwurf sei ein vwortref etwas Positives sür den Handwerke regel sei indeß nur eine halbe.

würden den erstrebten Zweck nicht erreich Ueberzeugung sei der Entwurf welchen früher oder später die E gen folgen müsse. bedürfe es straffer Maßregeln. den Innungen gewisse Anforderungen, sie stelle, trag bezwecke der Gefängnißarbeit. und es gelte, das Handwerk gegen und Weise, sei in den einzelnen

eisen lasse. Bildung freier Ge⸗ ö tlich in Süddeutschland vorhanden beizubehalten seien, er⸗ Ausbildung der Gewerbe e des Staates in ihre er solle der Staat ledig⸗ §. 47 gestellter Antrag Vorgehendem und da es wünschenswerth Gewerbe oder Handwerker sich zusam⸗ ichung der im 8. 97 bezeichneten

der freien Assoziation werbevereine, wie sie namen und neben den Innungen jedenfalls reicht werden könne. gefährlicher, als gewaltsame Eingriff naturgemäße stetige Entwickelung; dies Sein zu Absatz 1 des

Ablehnung der aus den Gründen des liegende E Rücksicht auf 8. Der Webermeister Hes ausführbar, gewisse Innungen ve bänden zusammenzulegen Kochhann bei, führungen. Formelkram ausgeartet, ein gesunder, staatserhaltender Innungen seien noch durchaus auch in neuerer Zeit noch fortentwickelt, so durch deren gemeinnützigen Einrichtungen. für seine Lehrlinge nicht so viel r angehörigen. Proletariat erwachsen. sichtigung des Lehrlingswesens solle nicht Stadträther tüchtigen Handwerksmeist und Industrie könnten re sie sich gegenseitig erg habe eine große neuerfundenen kleinen die neuere Ges sei, gehe daraus he darunter 1406 Steuern zahlen sich besunden hätten, während jetzt 6 zahlern dort vor änderte Annahme

Nichts sei der

lich nachhelfen. rechtfertige sich aus erscheine, daß mehrere menthäten zur Erre In den der Nummer 3 des Absatzes 2 zuzusügenden Worten liege die Lehrlinge nur bei Innungsmeistern ausge sei nicht zuzulassen und führe zu Zwangsin selbständige Kräfte könnten nur in der Andere Länder hätten auch keine Innungen, werbevereine und ähnliche Verbände; nahme seiner Anträge.

Der dritte Referent Vorderbrügge-Bielefeld er⸗ Zwangsinnungen, deren Einführung die affung des §. 41 der Ge⸗ agegen trete er dem Prin⸗ der Generaldebatte von ihm bemerke übrigens, daß diese Gründe kolle in etwas mißverständlich wieder⸗ damals gegenüber einer von Kade gefallenen Aeußeru die Ausbildung beeinträchtigt werde, Tagesarbeit Die Anträge K

erkärte sich ind J E Das Innungs Zur Organisirung d dessenungeachtet liege den Fedanke zum Grunde. lebensfähig, und hätten sich nur erhalten, sondern Gründung von Schulen und an⸗ Der Handelsstand habe als die Innungen ch sei bei demselben ein Die Beauf⸗ 1, sondern Handwerk

nach seinem Antrage Hauptfrage der Vorlage; bildet werden sollen, nungen; strebsame,

eine Kompensation ein solches Vorrecht bezüglich der Die letztere sei zweifellos diese Konkurrenz möglichst wie die Gefängnißarbeit Bundesstaaten eine ver⸗ sie im Submissionswege nicht ganz zu entbehren, Zucht⸗ und Erziehungsmittel sei. quantitativ nicht so viel leisten, och ihre Bedeutung nicht

Ausnutzung ein Uebel,

wohl aber Ge⸗

; u schützen. fehle die An⸗ J.

vergeben werde, in Preußen werde Meistbietenden vergeben.

weil sie ein vortreffliches Könne sie auch qualitativ und wie die freie Arbeit, unterschätzen. daß eine vollständige Au

für die ihr ; roßes kaufmännisches

ern anvertraut werden. cht wohl nebeneinander bestehen, da

klärte sich gegen Das Handwerk

nicht rathsam erscheinende Absch werbeordnung erheischen würde; zip der Vorlage bei aus vorgebrachten Gründen, auf Seite 31 der Proto

änzten und brauchten. wenn es mehr zur Benutzung der Motoren übergehen wollte. etzebung dem Handwerk nachtheilig gewesen rvor, daß vor 10 Jahren in Berlin 1500 de Schuhmachermeister 000 mit nur 700 Steuer⸗ Redner empfahl unver⸗ olution dahin orm mehr be⸗

so dürfe man doch ihre durchschnittliche Strafzeit sbildung der Gefangenen möglich

be die Gefängnißarbeit mit Erfolg Die Mehrzahl der Handels⸗ en über diese Konkurrenz dem Handwerkerstand hier hm wieder einen guten Boden für Die gegenwärtige Art der Ver⸗

daß selbst im Kunstgewerb in Konkurrenz getreten sei. kammern sühre in ihren Bericht Klage, und es sei Schutz zu gewähren, um i seine Entwicklung zu geben.

dem Mitgliede handen seien. des 5. 97 und stellte eine Ne in Aussicht, daß die Handwerker lbei der Zollre rücksichtigt werden möchten.

tüchtiger Lehr⸗ 9 unerläßlich,

vollbrachter

schäfte aufgetragen würden. ochhann seien