1881 / 41 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Feb 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Ueber den Ernteausfall im Großberzogtzum Baden im

Jahre 1879 entnehmen wir den „Statiftischen Mittheilungen über da- Großberzogthum Baden“ folgende Angaben. Die Ernte von

1379 im Ganzen ist als eine durchschnittliche bezeichnet. Von den herausgegeben von Aug. Wagner 1 1

Kulturgruppen sind Getreide, Futter, Stroh und Handelsgewächse

ttwas über Durchschnitt, Futterhackftüchte und Kartoffeln durch

schnittlich, Obst wenig unter Vurchschnitt, Wein sehr schlecht aus gefallen. Verglichen mit dem Durchschnitte der Werthzahblen der fünfzehnjährigen Beobachtungsperiode 1865 bis 1879 und mit den— jenigen des Vorjabres insbesondere sind die Werthzahlen für die hauptsächlichsten Kulturarten die folgenden: Getreide 43 (gegen 444 des 15jährigen Durchschnitts von 1865 bis 1879 und gegen 47 i. J. 1878). Stroh 4,1 (gegen 3,1 bezw. 3. 0). Kartoffeln 5, z (gegen 4 bezw. 7,5), ZJutter 3.6 (gegen 3,4 bezw. 2.1), Futter⸗ Hackfrächte 4.9 (gegen 3,7 bew. 3, ), Handel sgewächse 4.2 (gegen 3,8 bezw. 3,6). Wein 8,6 (gegen 5,1 bezw. 6,0, Obst 64 (gegen 5.5 bezw. 5.3), Gesammternte 5,1 (gegen 4,4 bejw. 47). Für die einzelnen Handelsgewächse:; Raps 2,3 (gegen 4,7 bezw. 2.9). Mohn 4.4 (gegen 46 bezw. 6,1), Hanf H,! (gegen 46 bezw. 5.8), 96 3,1 (gegen 4,9 bezw. 40), Tabak 29 (gegen 3 4 bezw. ), Hopfen 5,1 (gegen 3,8 beiw, 4,4), Cichorien 4,1 (gegen 3.4 bejw. 28), Zuckerrüben 44 (gegen 40 bejw. 2.3). Sämmtliche Kulturgruppen, mit Ausnahme des Getreides, sind nach Tiesen Zahlen hinter dem 15jährigen Durchschnitt zurückgeblieben, das Geireide hat diesen Durchschnitt eben erreicht. Mit den einzelnen Jahrgängen verglichen ergiebt sich, daßain den 15 Beobachtungt jabren die Gesammternte nur 2 mal schlechter ausgefallen ist als 1879. Getrelde 8 mal, Kartoffeln 4 mal, Futter 5 mal, Handels gewächse 4 mal, Obst nur 3 mal. Futterhackfrüchte nur 2 mal schlechter ausgefallen sind, die Weinernte die schlechteste der ganzen Periode gewesen ist. Auch die einzelnen Früchte der Kultur⸗ grurpen stehen meistens unter dem Durchschnitt der 15 Jahre, Über demselben stehen nur Weizen, Spelj, Gerste, Hafer und Mischfrüchte, Raps, Mobn, Flachs, Tabak und Kraut, Wiesenertrag, Aepfel und Nüsse. Für die einzelnen Landesgegenden stellen sich die Ernteergebnisse derart, daß die Ervte im Ganzen in der Odenwald gegend am wenigsten ungenügend, in der Bodenseegegend und in der unteren Rheinebene immerhin noch etwas weniger ungenügend als im Schwarzwald und in der mittleren und oberen Rheinebene aus⸗ gefallen ist. Ein ähnliches Verhältniß fand bereits im Jahre 18377 und 1878 statt, namentlich hat auch in diesen Jahren die mittlere und obere Rheinebene die geringste Gesammternte gehabt. = Der Ta ba k⸗ bau nabm in Baden eine Fläche von 5249 ha (gegen 5476 na im Jahre 1875, 5325 ba im Jahre 1877) ein. Im Durchschnitt ergab der Hektar 307 Ctr. (gegen 31,3 Ctr. im Jahre 1878. 32,8 Ctr, im Fahre 1877); der Gesammtertrag war 156 076 Ctr. getrocknete Blätter (gegen 171 862 bew. 181 329). Bei einem Durchschnitts. preise ron 407 66 (gegen 24,1 S6. benw. 23,1 AM) berechnet sich darnach der Gesammipreis auf 6 350 009 (. (gegen 4 142 000 6 bejw. 4 189 000 ). Die mit Tabak bepflanzte Fläche hat sich somit auch im Jahre 1859 vermindert um 2536 ha oder 4.31 060 (von 1877 uf 1878 um 484 ba oder O S8 oo). Der Gesammtertrag ist, bei weiterem Rückgange der Ergiebigkeit oder des Durchschnittẽ ertrages, noch erheblicher gefallen, nämlich gegen das Vorjabr um 156786 Ctr. oder 9.19. do (von, 1877 auf 1878 um 9467 CEtr. oder 5.27 5. Dabei ist aber der Preis des Centaers von 1878 auf 1878 um 1653 M oder 40,79 olo gestiezen, nachdem er schon von 1857 auf 1878 um 1 46 oder 33 ο zugenommen hatte. Trotz der Flächenabnabme hat sich des halb der Gesammtwerth der Tabakernte gegen das Vorjahr um 2 208 000 6 oder 34, 80 o vermehrt, wäh⸗ end von Is77 auf 1878 noch ein Minderwerth von 46 S00 MS oder 1,12 (o sich ergab. Die Abnahme der Tabakfläche hat in fast allen Tabat bauenden Bezirken stattgefunden; auch der pfälzer Ta⸗ bakbau (Amtt bezirke Weinheim Heidelberg, Mannheim, Schwetzingen, Wietloch, Bruchsal, Karlsruhe), welcher 19578 eine Zunahme erfah—⸗ ren batte, kat sg an Fläche etwas verloren ( oder 2,51 oo).

Gewerbe und Sanden.

Amtlichen Nachrichten zufolge ist die Rinderpest im Gou⸗ vernement Warfchau neuerdings in dem Dorfe Mlocing, Kreis Warschau, ausgebrochen.

Dagegen ist die Seucke in der Kreisstadt Blonie“) und in den Dörfern Gongolin und Sokolom* *), Kreis Blonie, sowie in dem Dorfe Stanozenta““ ), Kreis Gostynin, nunmehr erloschen.

Dem Geschäfte bericht der Gummiwaarenfabrik Voigt u. Winde entnehmen wir Folgendes: Die Umsatzziffer hat sich der⸗ artig erböht, daß nach Absgreibungen von 2oso auf Gebäude, 100 auf Maschinen und Utersilien, 20 /g auf Pferde und Wagen, Do— tirunn des Reserrefonds mit 10735 6, die Dividende auf 8e fest⸗ gesetzt und 11731 4 auf neue Rechnung vorgetragen werden konn⸗ len. Bei Konstituirung der Gesellschaft standen Utensilien inklusive Pferde und Wagen mit zu Buche; in der vorjäbrigen Bilanz figuriren dieselben, pbwohl seitdem Neuanschaffungen in Höhe von 23 485 ftattgefunden haben, nur mit 98 918 Bie Gebäude, welche ur— sprünglich mit 296160 zu Buche standen, erscheinen in der gegen⸗ wärtigen Bilanz nur mit 256 021 6 An Effekten sind vorhanden 30 066 M1 4 prezentige preußische Consols und 1500 4 Frankfurter Wasscrwerktsaktien, welche letzteren mit zu Buch stehen. Der Reservefond zuzüglich der Extrareserve beträgt über 66½ des Aktien⸗ kapitals.

Der Aufsicktsrath der Magdeburger Privatbank hat die . fur das abgelaufene Geschäftsjahr auf o /s Clo fest⸗ gesetzt.

Aus dem Geschästeberichte der Deutschen Unionbank in Mannbeim entnehmen wir Folgendes: Der Gesammtumsatz (von beiden Seiten) betrug 3853 Millionen Mark (1879 322.7 Millionen Mark). Davon entfallen auf Wechsel (von einer Seite) 158,7 Millionen Mark, Effekten 40,9 Millionen Mark, Konto⸗ korrenf 827 Millionen Mark, Verdient wurden an Weckhseln 35 6g3 S (1879 39 351 4), Effekten 131 043 4 (1879 114 250 4A), Kentokerrentzinsen 46 544 0 (1879 57 402 M), Provi⸗ sicnen 67 016 M (1879 57764 166). Vom Gesammtgewinn mit 85 24 M (1859 275 851 4) bleiben nach Abzua der Spesen I 9j7 Æ (18595 68 249 ) als Reinertrag 213 905 (1879 207 602 S). Dem Delcredere Conto werden davon überwiesen 45 000 4 (1879 50 000 4M). Die ponibel bleiben 168 905 (1879 157 602 ), woron die Aktionäre 156 000 M gleich 65 0/ . (im Vorjahre 66 /) Dividende, die Reserve 4890 Æ, die Veiwaltung oh , erhalten. Auf das 6 Millionen Mark betragende Aktien⸗ kapital sind 24 Millionen Mark eingezahlt. Das Delctedere⸗ Conto erbäbte sich auf 185 000 46 Das Institut schuldete an Accepten 233 Mill. Mark und an sonstige Kredit-ren 6, 8 Millionen Mark. Demgegenüber besaß es baar ꝛc, 9.17 Millionen Mark, in Wechseln G75 Millionen Mark, in Lombardausständen 0 99 Millionen Mark, Effekten 6,3 Millionen Mark und in Contecorrent ⸗Ausständen 37 Millionen Mark.

Nürnberg, 14. Februar. (Hopfenmarktberickt von Leopold Held.) Die Cxporteure fahren fort, kleine Posten dem Hopfen⸗ markie zu entnebmen; auch die Kundschafts händler haben fortgesetzt guten Bedarf, so daß, obgleich ein Theil der Eigner sich zum Nach. geben geneigt zeigt, die Preise unverändert blieben. Umgesetzt wurden seit Mitte letzter Woche ca. 500 Bällen; die Zuführen des gleichen Zeitraums werden ungefähr die Hälfte dieser Ziffer betragen. Die Stimmung ist ruhig.

245 246 .

) conf. Reicht ˖ Anzeiger Nr. 304 de 1880. corf. Reichs. Anzeiger Nr. 25 de 1881. 9) eonf. Reicht Anzeiger Nr. 9 de 18851.

Maschinen,

Berlin, 17. Februar 1881.

Im Verlage von Julins Abel in Greifswald erschien soeben: Lituragischer Gottesdienst zur Geburtstagsfeier Sr. Majestät des Kaisers und Königs, aus Lectionen alten und neuen FTestaments, aus Gebeten und Liedern zusammengestelit und Königl. Musikdirektor zu Greifswald, Orggnisten an der Haurttirche St. Nicolai daselbst. Die vollständige Agende für die Liturgie mit Musikanhang gebund. LAM 50 J. Liedertexte für die Gemeinde je Hundert 1 46 50 8. Von letzteren werden zur Informirung über das Ganze einzelne Liedertexte auf Verlangen gern gratis abgegeben.

Von Bethlehem nach Golgatha. Das Leben unseres

Herrn und Heilandes Jesn Christi nach den vier Erangelisten. Mit Bildern von Bernhard Plockhorst. Vignetten und Ornamenten von

G. Keppler und F. Wanderer, und Gedichten von Karl Gerok. Druck und Verlag der Gebrüder Kröner in Stuttgart. 3. und 4 Lieferung.

(Pr. je 50 3.) Die neuesten Lieferungen dieses würdig ausgestatteten

Werks werden durch ein von F. Wanderer gezeichnetes Titelblatt Galiläa“ und eine ebenso überschrtebene stimmungs volle Dichtung von Derok eingeleitet. Dann folgt die Erzählung von Petri Fischzug und der Berufung der Apostel, das Wunder der Heilung des Gichtbrüchigen, die Wahl der zwölf Apostel und die Bergpredigt; ferner immer dem Wortlaut der Crangelien sich anschließend die Heilung des Aussätzigen und der Hauptmann ron Kapernaum, die Erweckung des Jüngling zu Nain, die Sendung der Johannisjünger und das Wehe Fber die Städte, Jesus und die Sünderin, der Kranke am Teiche Bethesda, Jefus und seine Verwandten und endlich die 7 Gleichnissi dom Reich Gottes. Jede Seite des Textes ist mit reichen, stylvollen Ornamenten, die Hauptabschnitte zit künftlerisch vollendet aus⸗ geführten Vignetten geschmückt; außerdem aber enthält jede Lieferung einen großen Holjschnitt nach Kompositionen von Bernhard Plock⸗ horst, welche diesmal „die Taufe Christi⸗ und „Jesus und Niko—⸗ demus“ zum Gegenstande haben. In 14 monatlichen Lieferungen wird diefes illu trirte Leben Jesu welches Gediegenheit der Aus—⸗ . mit außerordentlicher Wohlfeilheit vereinigt, vollständig vorliegen.

Ciöln, 16. Februar. (Cöln. Ztg.) Mit der Niederlegung der Baugerüste' an den beiden Hauptthürmen des Domes hat man begonnen. Bereits ragen die beiden Kreuiblumen mit ihren mächtigen Blattstielen aus dem Holjbau hervor. Die kolossalen Kronen gewähren nunmehr einen prächtigen Anblick. Das Schwer fällige, welches den Riesenklättern anhaftete, ist durch das Nach⸗ arbelten beseitigt worden, und das Auge der unten Stehenden er— freut sich nun an der leichten und vielfach gegliederten Gestalt.

Dem Comité für die internationalye balneologische Ausstellung in Frankfurt a. M; sind nachträglich noch folgende Herren beigetreten: Geh. Rath Prof. Dr. Friedreich in Heidelberg, Geb. Hofralh Professor Dr. Gerhardt in Würzburg, Prof. Dr. Th. Jürgensen in Tübingen, Prof. Dr. Moßler in Greifswald, Prof. Dr. Riegel in Gießen, Dr. Schivardi in Mailand. Die während der Bauer der balneolog. Ausstellung erscheinende Zeitung win sich nicht

nur mit der Beschreibung der auf der Ausstell ung befindlichen Gegen⸗

stände befassen, sondern auch Abhandlungen aus dem gesammten Ge⸗ biete der Balneologie bringen.

Im Belle - Alliance ⸗Theater ght morgen zum letzten Mals die Posse ‚Der Löwe des Tages in Scene. Von dem Lebens— bild „Heydemann und Sohn“, welches übermorgen zum ersten Male auf genannter Tühne gegeben wird und in welchem u. A. Frl. Schwarz, Hr. Kurz, Hr. Meißyer und Hr. Schmidt vom Wallner Theater be⸗ schäftigt sind, können nur einige Aufführungen stattfinden, da schon im Laufe der nächsten Woche eine Novität: „Saure Trauben“, Schwank in 4 Ätten von J Rosen, gegeben wird, zu welchem die Borproben bereits im Gange sind.

Im Krollschen Etablis 19. . M., das vorletzte diesjährige Mas

Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.

Haben sich die Invalidenkassen der deutschen Ge⸗ werkvereine bewährt? Mittheilungen aus den Schriften der deutschen Gewerkvereine von R, Stämmler. Königl. Justiz Rath, Direktor der Kaiser Wilhelms⸗Spende. Berlin. Carl Heymanns Verlag. 1881.

Iron und Isolde, ein altdeutsches Sagenbild, und Der Bär von Berlin. Zwei Abhandlungen vo! Paulus Cassel, Professor und Pastor an der Christut kirche, Doctor der Theologie. (Zum 27. Februar,) Berlin 1881. J. A. Wohlgemuth's Verlage⸗ buchbandlung. (Max Herbig.)

Die Naturgeschichte des Cajus Plinius Secunzut. Ins Deutsche übersetzt und mit Anmerkungen versehen von Prof. Fr. G. C. Wittstein in München. Leipzig. Druck und Verlag von Greßner C Schramm. 1881. Lieferung 3.

Jahrbücher für die deutsche Armee und Maxine. Verantwortlich redigirt von G. v. Marées, Major. Bd. XXXVIII. Rr. 113. Heft 2 Februar 1881) Berlin. F. Schneider C Co. (Goldschmidt Wilhelmi.) Inhalt: Die fräanzösische Expedition

nach Egypten ( 798 - 1891) von Splridion Gopsevi (Schluß). Gustav

Adolph in seinem Verhältniß zu seinem Schwager, dem Kurfürsten Georg Wilhelm von Branbenburg. Von Oblendorf, Major a. D. = Die römische Kriegszucht bis zum Ende der Republit. Von F. Hoenig, Hauptmann a. D. Eindrücke aus der Geschichte des preu⸗ sfischen Ingenieur Corpg. Von L. Sander, Oberst z. D. (Schluß).

Die praktische Verwendung des Telemeters von Paschwitz für

das Feuer der Artillerie. Von Alo Dengler, Lieutenant im Königl. bayer. 2. Fuß ⸗Attillerie · Regiment. Topographische Erötterungen. Von Reichert, Hauptmann (Fortsetzung), Beitrag zut Frage der Bekleidung der Mannschaften und Ausrüstung der Pferde. Von Fr.

Hentsch, Sauptmann a. D. Umschau in der M litär⸗Literatur: Das Leben des Feldmarschalls Grafen Neithardt von Gneisenau.

Von Hans Delbrück. Fortsetzung des gleichnamigen Werkes von G.

Pertz. Ürmee und Volksernäbrung. Von Dr. C. A. Meinert. W Fi elektrssche Telegrarbie im engeien Sinne. Brarbeilet von

O. Henneberg, Telegraphen⸗ Ingenieur. Das Staatsarchiv. Samm⸗ jung offizieller Aktenstücke zur Geschichte der Gegenwart. Ver⸗ zeichniß der bedeuten deren Aufsätze aus anderen militärischen Zeit- schriften (15. Dezember 1880 bis 15. Januar 1881). Verzeichniß

ber bel der Redaktion eingegangenen neu erschienenen Bücher u. s. w. . ö. r Heinrich (170 bis 1778), aus den Memoiren eines alten Franzosen,

(15. Dezember 1880 bis 15. Januar 1881).

Preußische Jabrbücher, Herausgegeben von Heinrich von Treitschke. Siebe nundoierzigster Band. Zweiter Heft. Februar 1881. Berlin, 1881. G. Reimer. Inhalt: Rüchel unter der Regierung

Friedrich Wilhelm 1II. 1798 - I823. Karl Wilhelm Göttling

und fein Verhältniß zu Goethe. (G. Wendt.) Die Selbstoerwal⸗ tung im Vormundschaftsrecht. (Dr. Koff ka.) Zur geograpbischen

Schrift „Die preußische Finanzreform durch Regulirung der Ge⸗

meindesteuern und der Kommunalsteuer⸗Gesetzentwurf.“ (Von einem

Mitgliede des Abgeordnetenhauses.)

Zeitschrift für Forst⸗ und Jagdwe sen. Zugleich Organ für sorstliches Versuchswesen. Herausgegeben in Verbindung mit den Lehrern der Forstakademie zu Gbertwalde, sowie nach amtlichen Mit⸗

Iheilungen von Dr jur. B. BVanckelmann, Kgl. preuß. Ober-Forstmeister und Direktor der Forstakademie zu Eberswalde. 13. Jahrg. 1881.

2. Heft. Februar. Berlin. Verlag von Jul. Springer.

Inhalt: J. Abhandlungen: Hüttenrauchschaden in den Waldungen des Dberharje. Vom Oberförster Reuß zu Goslar. Ueber die Klup⸗ pung zu Taxationszwecken. Vom Oberförster Weise. II. Mitthei⸗ Todtschneiden von Weidenhegern durch jährlichen Korb⸗

lungen. weidenschnitt. Vom Ober ⸗Forstmeister Dr. Danckelmann. Der

ron Prof. Paulus Cassel. Mitcellen. ringe von Prof. W. Schwartz.

Allgemeine deutsche Jagdschuß verein. Von A. Rie el. III. Sta⸗

tistik. Forststatistische Mittheilungen über die oreußischen Staats⸗

forsten nach dem Forstetat für das Jahr vom 1. April 1881 bis dabin 18582. Vom Der- Forstmeister Dr. Danckelmann. IV. Literatur. V. Notizen. Denkstein für den Ober · Landforst⸗ meister von Hagen in der Oberförsterei Haste. Vom Ober⸗Forst⸗ meister Schultz. Ein lebensgefährlicher Rebbock. Von Prof. Altum zu Eberswalde. Salzlecken. Von von Alten. Wald—⸗ verwüsung im Staate Wieconsin in Nordamerika. Von O. Mundt. F axinus americana (Liün.). Vom Ober ⸗Formeister Dr. Danckel⸗ mann. Ein Rüstern Hochwald aus Wurzelbrut. Vom Ober ⸗Forst⸗ meister Dr. Vanckelmann. Massen. und Gelderträge von Weiden hegern mit hjährigem Umtriebe auf Saalau-oden Vom Ober ⸗Forst⸗ meister Dr. Danckelmann. Ertrag eines Kopfweidenbestandes. Vom Ober - Forstmeister Dr. Danckelmann.

Forstliche Blätter,. Herausgegeben von Grunert und Prof Dr. Borggrere. Achtzehnter (dritter Folge fünfter) Jabrgang. 2. Heft Februar. Leipzig, 1881. Verlag von Greßner u. Schramm. Inhalt: Aufsätze: Das Kommunalforstwesen im Großherzogthum Hessen. Vom ber⸗Forstrath Braun zu Darmstadt. Forst⸗ und agrarstatistische Uebersichten über die Bodenbenutzung im Herzogthum Braunschweig und in den alten Provinzen des Königreichs Preußen. sowie forststatistische Nachweisungen aus sämmilichen deutschen Bundes stagten, tabéllarisch zusammengestellt vom Oberförster v. Vul⸗ tejuß. Dringlicher Antrag von Dr. Borggreve: Verpachtung von Staats forstland betr., eingebracht in der J. Session der 11. Sitzungs⸗ periode des Königlich preußischen Landes ⸗Oekonomie⸗Kollegiums. Bücheranzeigen: Das Waldwerk. Handbuch der Naturgeschichte, Jagd und Hege aller in Mitteleurepa jagdbaren Thiere, von O. von Riesenthal, angezeigt vom Ober⸗-Forstmeister Grunert. Handbuch der Chemie, nebst einem Abriß der Mineralogie, von Dr. U. Kreus⸗ ler, angezeigt von Borggreve. Mittheilungen: Die spät⸗ blühende amerikanische Traubentirsche. Der kalifornische Ahorn. Daꝛrrbetrieb in Preußen. Ueber die Vertilgung der Maulwurfs— grille, mitgetheilt von F. von Wolff⸗Metternich. Konservirung von Holz in der Erde. Die alte Eiche (Gedicht). Vorlesungen an der Forstakademie Münden. Personalien (Preußen. Württemberg).

Deutsche Landwirthschaftliche Presse Nr. 13 Inbalt: Bericht des Gomitsz des Hauses der Gemeinen in Enaland über die Kartoffelkrantheit. Möitgetheilt von Geheimrath Dr. Thiel. Die Windkraftlokomobile (Mat Abbildung). Die ertragreichste Kartoffelsorte. Von 2. Paulsen⸗Nessengrund. = Loeffscher Ziegel ofen. Von. Baurath Engel.. Länge der Transmission eines Göpels. Von Prof. Wust⸗Halle. Verpflichtung eines Verpãchters zu Renovirungen. Von Assessor v. Oesfeld.

3 landwirthschaftlichen Versuchsstatignen. Pr. Friedrich Nobbe, Professor an der Kgl. Akademie und Vorstand der Fhysiologischen Versuchs⸗ und Samenkontrol⸗ Station zu Tha— rand. Berlin. Verlag. von Paul Parey, Verlagshand⸗ lung für Lan dwirthschaft, Gartenbau und Forstwesen. 1881. WVI. Band. Heft 5. Inhalt: Beiträge zur Frage über die Düngung mit Kälisalzen. Von Adolf Mayer. (Schluß) (Hierzu 2 Ho zschnitte. ) = Verhandlungen der (X) Sektion für land⸗ wirthschafiliches Versuchswesen der Naturforscherversammlung zu Danzig 1880.

Baugewerks⸗Zeitung, Organ des Verbandes deut— scher Baugewerkemeister. Zeitschrift für praktisches Bauwesen, Re⸗ baktion und Verlag von Bernhard Felisch, Baumeister in Berlin. Nr. 13. Snhalf: Der Volkswirtbschaftsrath. Die Heizungs⸗ und Ventilationsanlage in neuen Opernhause zu Frankfurt a. M. Die St. Gertraudt-⸗Kirche auf dem Spinrtelmarkt in Berlin. Dannovers Centralstraße. Die Schiffseisenbahn über die Landenge von Tehuantepec. Bie XVII. Generalversammlung des Deutschen Vereins für Fabrikation von Ziegeln 2c. Vereinsangelegenheiten. Juristisches. Lokales und Vermischtes. Technische Notizen. So nales. Schulnachtichten. Amtliches. Patentertheil ungen. Personalnachrichten. Brief. und Fragekasten. Berliner Baumarkt. Submissionen. Annoncen.

Das Schiff, Wochenschrift für die gesammten Interessen der Binnenschiffahrt (Gwierteli. 2 6) Nr. 45. Inhalt: Akten⸗ stücke. Stromschiffahrts - Kommissionen. Der Landwehr⸗ Kanal in Berlin Oder ˖ Spree Kanal. Die vereinigten Schiffer Brombergs. Eisbrecher. Vom Rhein für den Rhein. Die Hafer frage am Rhein. Vom Main. Die Submissionen und das?. Schiff '. Wasserbau. Hafen. Schiff bau. Aus- schußsitzung des Centralvereins für Hebung der deutschen Fluß und Tanalschiffahrt. Nottjen. = Personalien. Vakante Stellen. Todes sälle. Unfälle. Geschästs berichte. Tarife. Fähren. Vom Frachtenmarkt. Neue Schiffahrtslinien. Biücken. Güterschiffahrt. Flößerei. Submissionen. Schiffmühlen. Konkurse. Verurtheilungen. Versicherung, Geaeralrersamm⸗ lungen. Dividenden. Eisgang auf der Elbe. Wasserstand. Gourse. Berichtigung. Inserate,

Adreßbuch für den deut schen Arznei⸗, Droguen⸗ und Chemikalien ˖ Sandel mit Berücksichtigung der Interessenten in

.

den deutschen Provinzen des österreichischen Staates, sowie in der

Schwei; Und in Luremburg, für 1881. Fünfte umgearbeitete Aus⸗ gabe. Bunzlau, Verlag der pharmaceutischen Zeitung. Im Buch⸗ handel zu beziehen: In Deuischland durch Julius Springer in Berlin, in Oesterreich⸗Ungarn durch A. Hartleben in Wien.

Mittheilungen der Handelskammer zu Frankfurt a. M. Redigirt und herausgegeben von Otto Pals, Syndikus der Handelslammer. Fünfter Jahrgang. Rr. 25. Jahalt: Post und Telegraphie. Fünfte Eisenbahn Konferenz zu Frankfurt a. M. Zur Frage des Unterscheidunge zolls (Schluß). Zur Hebung des deutschen Ausfuhczolls. Notijen über den deutschen Ausfuhrhandel. Allgem. deut iche Patent⸗ und Musterschutz Ausstellung 1881. Eingänge bei der Handelskammer bis 7. Februar.

Mittheilungen des Sekretariats der Handels und Gewerbekammer in Stuttgart. Nr. 7 u. 8. Stutt ˖ gart, den 31. Januar und 10. Februar. 13881. Jahalt Nr. 7: Aus den Verhandlungen der Handels und Gewerbekammer Stuttgart. Wablergebniß und Besprechung der Wahlvorschriften. Unfall⸗ Versicherungẽgesetz. Das Telephon in Wuͤrttemberg. Inhalt Rr. 8: Unfall⸗Versicherungegesetz.

Der Bär, Illustrirte Berline⸗ Wochenschrift. Eine Chronik fürs Haus. Herausgegeben von Ernst Friedel und Emil Dominit. Verlag von Gebrüder Paetel in Berlin. VII. Jahrgang. Nr. 19. Inhalt: Lottchen Lindhol;, eine Berlinische Geschichte aus dem 17. Jahrhundert ron Ladovika Hesekiel (Fortsetzung). Conrad Otto Balde (mit Porträt). Der Molkenmarkt vor 500 Jahren von F. Müller (mit Illustration). Acht Jahre am Hof des Prinzen

deutsch bearbeitet von Ernst Breest (Fortsetzung). Neujahre bräuche Vom Ürsprung der Finger Vorläufe Ergebnisse der Volks⸗ zählung 1880. Literatur. Briefkasten. Inserate.

Nr. 20. Inhalrn: Lottchen Liadhol;, eine Berlinische Geschichte aus dem 17. Jahrhundert von Ladovika Heseziel (Fortsetzung).

Litteratur. (Ernst Kapp.) Lessing. 15. Febrüar 1851. (Julian Act Jahre am Hof des Prinzen Heinrich (1770 - 1778), aus den

Schmidt. Hermann Lotze, (Dugo Scmmer) Die Gneistsche Memoiren eines alten Franzosen, deutsch bearbeitet von Ernst Breest

(Fortsetzung) = Die zukünftige Entwickelung der Berliner Ver kehrt derhãltnisse (Straße nbahn⸗ und Omnibus wesenz; von Professer Dietrich, Lehrer des Straßenbaus ga der technischen Lochschule.

Friedrich Haase (mit Porträt) Miecellen: Bilder von der Stadt

bahn, am Humboldts hafen (mit Illustration). Allgemeine Fern⸗ sprechanlage für Berlin. Die stãdtischen Baumschulen. An unfere Leser. Briefkasten. Inserate.

Redacteur: Riedel. Gerlin: Verlag der Erwedition (Kessel). Druck! W. Elgner. Fünf Beilagen (einschlleßlich Börsen · Beilage).

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Auzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag den 17. Februar

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* 3861.

Aichtamtliches.

Preußen. Berlin, 17. Februar. In der gestrigen (13.) Sitzung des Herrenhauses ergriff bei der Be⸗ rathung des Gesetzentwurfes, betreffend den dauern⸗ den Erlaß an Klassen- und klassifizirter Ein— kommensteuer, sowie die Ueberweisung von Steuer— beträgen an die Hohenzollernschen Lande, nachdem der Refe⸗ rent, Freiherr von Tettau, dem Beschlusse der Kommission gemäß, die Ablehnung des Gesetzentwurfes befürwortet hatte, zunächst der Graf zur Lippe das Wort. Der Redner sprach sich gegen die Annahme des Gesetzentwurfs und für di Genehmigung der ursprünglichen Regierungsvorlage aus, welche nur einen einmaligen Steuererlaß vorgeschlagen hahe. Es widerspreche durchaus den Grundsätzen einer gesunden Finanz⸗ politik, auf längere Dauer hin Steuern aus der Hand zu geben, wenn nicht die Mittel zur Deckung der Ausgaben vor⸗ handen seien. Daß dies in den künstigen Jahren der Fall fein werde, könne man mit Bestimmtheit augenblicklich nicht Üübersehen, zumal die erwarteten Mehreinnahmen dieses Jahres in dem Etat für 1881,ñ82 schon durch die bedeutende Er⸗ höhung der Ausgaben die vollste Berücksichtigung gefunden hätten. Wenn sie sich aber auch wirklich vermehren und nach Deckung des Defizits noch Mittel übrig bleiben würden, so sei eine Ueberweisung von Staarsgeldern an die überbürdeten Kommunen oder eine Uebernahme von jetzt den Kommunen obliegenden Verpflichtungen auf den Staat einem Erlaß von direkten Steuern vorzuziehen. Es sei aber zu erwar—⸗ ten, daß die Mehreinnahmen doch kaum ausreichen würden, um das Defizit und die dringenden bisher zurück gestellten Ausgaben zu decken. Wenn man bedenke, daß eine Erhöhung der Matrikularbeiträge für Preußen in der Höhe von 15 Millionen in Aussicht stehe, daß zur Hebung der wirth⸗ schaftlichen Lage Qberschlesiens 16 Millionen bewilligt seien, baß außerdem die Bildung eines Eisenbahngarantiefonds von 9 Millionen beabsichtigt sei und daß die Ermäßigung der Ge— richtskosten und eine Erhöhung der Gehälter der Verwaltungs— beamten dringende Bedürfnisse seien, so könne man sich der Vorstellung kaum verschließen, daß von einer nachhaltigen Besserung der Staatsfinanzen keine Nede sei. Wenn aber gar, entgegen den gehegten Hoffnungen, eine Verschlechterung der Finanzen von Reich und Staat eintreten würde, so würde eine aufgegebene feste, direkte Steuer noch schwerer wieder zu ersetzen sein. Der Vorschlag des dauernden Steuererlasses, der von der Forttschrittspartei ausgegangen und von der konservativen. Fraktion des Abgeordnetenhauses auf— genommen sei, sei lediglich ein Wahlmänöver, dem das Herren⸗ haus durchaus fern stehen müsse. Mit der Neform des Neichs⸗ steuersystems habe der Erlaß nichts zu thun. Das Haupt— motiv, welches die Staatsregierung geleitet habe, sei das ge⸗ wesen, daß, nachdem durch die Erhöhung der Zölle eine größere Belastung der weniger bemittelten Klassen des Volkes eingetreten sei, man diesen auch gleichzeitig eine Steuererleich⸗ terung zukommen lassen müsse, indem man den Betrag der vom Reiche überwiesenen Gelder theile und theils zur Deckung der Staaksbedürfnisse, theils zur Ermäßigung direkter Steuern verwende. Diesem Motive könne eine Berechtigung nicht ver— sagt werden. Wenn aber bei der Darlegung von Steuer— reformplänen, sei es von der Staatsregierung, sei es von den einzelnen Parteien, Hoffnungen erweckt und Versprechun— gen gemacht worden seien, so sei deren Erfüllung nicht mög— lich geworden, weil die Bewilligung der von der Reichsregie⸗ rung geforderten Zölle und indirekten Steuern nur in einem verminderten Maße eingetreten sei. Trotzdem könne man einem einmaligen Erlaß zustimmen, vorbehaltlich, daß derselbe im nächsten Jahre wiederholt werden möge, wenn die Finan⸗ zen dies gestatteten. Man könne dabei Rücksicht auf die sich im laufenden Etatsjahr herausstellende Verbesserung der Staatseinnahmen nehmen, die vielleicht einen so hohen Ueber⸗ schuß gewähren würden, daß ein Steuererlaß pro 1881,82 aus den Ueberschüssen von 1889/81 im Betrage von 10 bis j4 Millionen bewilligt werden könne. Er (Redner) bitte des⸗ halb das Haus, den dauernden Steuererlaß abzulehnen, dem einmaligen dagegen, wie ihn die Regierung vorgeschlagen habe und wie er dem Gesetz vom 16. Juli 1880 entspreche, zuzustimmen.

Hierauf erwiderte Freiherr von Mirbach, er müsse sich entschieden auch Namens derjenigen Herren, die auf seinem Standpunkte ständen, gegen die Auffassung des Vorredners verwahren, welcher das vorliegende Gesetz, wenigstens implieite, ein Wahlagitationsmittel genannt habe. Er (Redner) meine, daß der dauernde Steuererlaß der vorübergehende würde ja schon angenommen werden, auch wenn dieses Gesetz abge⸗ lehnt werden sollte, wefentlich den Vortheil hätte, daß das Budget nach dieser Richtung hin ein festes und dauerndes würde, daß nicht in jedem Jahre Schwankungen einträten und er⸗ hebliche Schwierigkeiten in Bezug auf die Erwägung, ob ein Steuererlaß sich empfehle oder nicht. Seiner Ansicht nach würde allerdings ein einmaliger Steuererlaß einer gewissen Agitation Thor und Thür öffnen; er würde so aufgefaßt werden können, als sei der einmalige Steuererlaß ein Agita⸗ tionsmittel für die bevorstehenden Reichstagswahlen. Es sei die Ansicht ausgesprochen worden, es derogire der dauernde Steuererlaß einer organischen Reform der direkten Steuern. Er halte dies für durchaus unzutreffend. Er gebe allerdings zu, daß das Verwendungsgesetz in seiner Fassung sehr sorg⸗ sältig erwogen werden müsse in Bezug auf die organische Re⸗ form der direkten Steuern, daß aber dieses Gesetz Schwierig⸗ keit in dieser Nichtung berge, vermöge er wenigstens nicht ein⸗ zufehen. Er sei auch der Ansicht, daß die orga⸗ nische Reform der direkten Steuern die Hauptarbeit sein werde, die bevorstehe und die entscheldende sei Er müsse sich gegen die Auffassung der Steuerfragen, wie sie Graf zur Lippe entwickelt habe, wenden. Eine Prägravation der äümneren Volksklassen durch die indirekten Steuern werde nicht herbeigeführt. Wenn der Bericht der Kommission des Herrenhauses und die Ausführungen des Vorredners von dem Herrenhaufe stillschweigend und ohne energische Wider⸗ legung acceptirt würden, dann werde der ganze Stand⸗ punkt, den seine politischen Freunde im Neichstage

und Abgeordnetenhause eingenommen hätten, vollständig über den Haufen geworfen. Es sei vorher ausgeführt, daß die indirekten Steuern die ärmeren Volksklassen vorzugs⸗ weise belasteten. Er halte dies für absolut unzutreffend, Es sei dies ja ein bekanntes Agitationsmittel der äußersten Linken, welches sich gegen die landwirthschaftlichen Zölle in der Soff⸗ nung richte, den Zolltarif, des Reiches zu sprengen, denn wenn die landwirthschafilichen Zölle fielen, dann würden die übrigen auch fallen. Er gebe zu, daß das Getreide und Vieh durch den Zolltarif etwas vertheuert werde. Dem gegenüber sei zunächst zu bemerken, daß die landwirthschaft— liche Bevölkerung doch hei Weitem die Majorität in Preußen bilde. Auch die ländlichen Arbeiter produzirten oder be⸗ kämen so viel an Naturalien, daß ihr Bedarf vollkommen gedeckt sei. Er habe nun immer geglaubt, daß solche Staatsinstitutionen zu treffen seien, welche der Majo⸗ rität des Volkes zu Gute kämen und die landwirhschast⸗ liche Bevölkerung fei die Majorität. Es hätten danach schon die landwirthschaͤftlichen Zölle eine volle Berechtigung. Wenn nun aber die Zölle auf die Preise von Getreide und Vieh eine steigende Walung hätten, so sei diese zreissteigerung, wie schon vielfach ausgeführt sei, eine so geringe für den Konfumenten, daß sie die Preise von Brod und Fleisch ab— solut nicht tangire. Die Schwankungen in den Preisen, welche die Konjunkturen herbeiführten, ständen in gar keinem Verhältniß zu den geringen Preiserhöhungen durch die Zölle, und der Konsument empfinde dieselben absolut nicht. Es komme nicht darauf an, daß der Arbeiter hilliges Brod habe, sondern daß er dauernd und reichlich Beschäftigung habe, und diese ihm zuzuführen, dazu eigne sich nichts mehr als die indirekte Besteuerung. In Frankreich seien die kleinsten noth⸗ wendigsten Lebensbedürfnisse besteuert; wenn der kleine Mann sich ein Streichholz anstecke, wenn er eine Cigarre in den Mund nehme, wenn er eine kleine Quittung unterschreibe, so zahle er Steuern und zwar recht erhebliche Steuern. Sei die Lage der arbeitenden Bevölkerung daselbst deshalb schlechter, als bei uns? Er glaube, das Gegentheil sei richtig, man brauchte aber gar nicht ins Ausland zu gehen, jeder Großgrundbesitzer könne dieselbe Erfahrung bei ih selbst machen. Hätten die Grundbesitzer gute Preise, so gingen ihre Wirthschasten gut, so beschäftigten sie die um sie wohnende ländliche Bevölkerung, dieselbe habe reichlichen Verdienst, und es fei ihr vollkommen gleichgültig, ob der Roggen 6 oder 7 koste, sie befinde sich wohl dabei, Hätten sie schlechte Preise, geringe Erträge, so müßten sie Tinschränkungen in dem Wirthschastsbefrieb und den Meliorationen eintreten lassen. Das Getreide möge dann noch so billig sein, der Arbeiter habe geringen Verdienst, er hungere, weil er keine Arbeit bekomme. Man habe auf der andern Seite einen Gegensatz konstruirt zwischen Stadt und Land; sei aber der größté Konsument der Arbeiten, die in der Stadt gemacht würden, nicht der Landmann? Wenn dle Landleute nicht kauften, dann hätten die Läden in den Städten schlechte Einnahmen, weil die Landleute ihre Hauptkäufer seien. Umgekehrt hätten auch die Grundbesitzer ein Interesse daran, daß der städtische Konsument ihnen erhalten werde. Er habe diese Seite der Sache betonen müffen, weil die indirekten Steuern vorher so entschieden an⸗ gegriffen worden seien. Er habe die feste Ueberzeugung, daß Eid indirekten Steuern Jedermann entsprechend seiner Kon—⸗ sumtion träfen, sie träfen Den, der viel konsumire, höher, d. h. die indirekten Steuern träfen Jeden in der Proportion seiner Konsumtion, d. h. gerecht. Hierdurch führten sie eine ausgleichende Gerechtigkeit herbei; von einer Prägravation sei nicht die Rede vielmehr hätten sie schon die Mittel gegeben, einmal die Schlagfertigkeit unserer Armee be⸗ kentend' zu erhöhen; sie hätten die Mittel gegeben, das chronische Defizit, des Deutschen, Reiches verschwinden zu lassen, ohne Erhöhung der Matrikularbeiträge, und sie follten die Mittel geben, eine Entlastung der unteren Volks⸗ klassen herbeizuführen. Hier in diesem Hause könne man nur dann den Gesetzentwurf ablehnen, wenn man sich in Gegensatz zum ganzen System indirekter Besteuerung stelle. Man könne das Gesetz nur dann ablehnen, wenn man die Wirthschastspolitik des Reichskanzlers für verfehlt halte. Er gebe zu, daß eine organische Resorm der direkten Steuer die Hauptarbeit sein werde, Man könne aber in diesem Augen— blick eine organische Reform der direkten Steuern nicht er⸗ reichen; das werde noch viel Zeit und Mühe erfordern. Der JRiedner bat schließlich, das Gesetz anzunehmen, wie es aus dem anderen Haufe herübergekommen sei.

Herr Becker bemerkte, dieser Gesetzentwurf hänge auch nicht im Geringsten mit der Frage zusammen, ob man direkte oder indirekte Steuern wolle, und, habe nichts damit zu thun, ob man mit der Politik des Fürsten Bismarck überein⸗ stimme. Wenn er wüßte, daß durch dieses Gesetz die Wirthschaftspolitik des Reichskanzlers unterstützt würde, so würde er gewiß sür dasselbe stimmen. Er könne dies aber nicht erkennen, darum stimme er dagegen. Wenn man das Gesetz annehmen wollte, so würde man dadurch den kleinen Mann auf dem Lande entlasten, den in den größeren Kommunal⸗ verbänden aber nicht, und darum wirke das Gesetz schädlich. Noth thue vor allen Dingen eine Ermäßigung der Kommu⸗ nalsteuern, und darum bringe dieses Gesetz die Kommunal⸗ behörden den Steuerzahlern gegenüber in Verlegenheit. Das habe auch das Abgeordnetenhaus gefühlt und darum habe es den J. 3 des Gesetzes hinzugefügt, welcher bestimme, daß die Kommunal⸗ steuern von diesem Gesetz nicht berührt werden. Dies den Kommunen dadurch gewährte Privilegium sei aber ein pri— vilegium odiosum. Nothwendig sei die Entlastung der jetzt überbürdeten Gemeinden, und darum beantrage er, für den Fall der Ablehnung des Gesetzentwurfs die Staatsregierung aufzufordern, vor einem Erlaß an direkten Steuern eine Ent⸗ lastung der Üüberbürdeten Gemeinden eintreten zu lassen und zu dem Zwecke, den steigenden Einnahmen entsprechend, in dem nächstjährigen Haushalts-Etat oder durch besondere Ge⸗ setzentwürse entsprechende Vorschläge zu machen.

Hierauf ergriff der Staats⸗Minister Bitter das Wort:

Ich möchte junächst einen wesentlichen Irrthum berichtigen, den der letzte Herr Redner, indem er das Gesetz vom 16. Jrli v. interprefirte, hier ausgesprochen hat. Er sagt, es sei in erstet Linie

daran gedackt worden, die Kommunen zu entlasten, während der Wortlaut des Gesetze? gerade das Gegentheil sagt.

Der Wortlaut des Gesetzes sagt:

„Die dem preußischen Staate aus dem Ertrage der Zölle und der Tabaksfteuer oder in Folge weiterer Sleuerreformen des Reiches jährlich zu überweisende Geldsumme ui ter Zu⸗ rechaung resp. Abrechnung desjenigen Betrages; um welchen der je für dasselbe Jahr von Preusen zu leistende Matrikulbeitrag wer iger oder mehr beträgt, als die im Staatshaushalts-Etat für 187980 vorgesebene Summe werden nach Maßgabe der folgen⸗ den Bestimmungen zum Erlaß eines entsprechenden Betrages an Klassen, und Einkommensteuer verwendet.“

Vas ist die erste Bestimmung, die Hauptbestimmung sagt: sinfoweit darüber nicht mit Zustimmung der Landesvertretung an⸗ derweitige Verfüzung getroffen wird.“

Darauß ergiebt sich nach Ueberzeugung der Staatsregierung ganz zweifellos, daß in erster Linie aus diefen Ueberweisungen vom Reiche die Personalsteuern für die unbemittelteren Theile der Bevölkerung haben entlastet und erlassen werden sollen. Ich möchte gleichzeitig aber nech auf manches Andere eingehen, was der Herr Redner soeben ausgeführt hat, weil darin vieles enthalten ist, was entweder falsch aufgefaßt werden kann, oder was thatsächlich feinerfꝛits irrthümlich aufgefaßt worden ist. Er hat als den Hauptgrund seiner Gegnerschaft gegen das rorliegende Gesetz und gegen den Steuererlaß ausgesprochen, dat durch dieses Gesetz und durch diesen Steuererlaß die kleinen Besitzer, die kleinen Leute auf dem Lande und in den ländlichen Fomsnunen entlastet werten würden; während in den Städten dies nicht der Fall sein werde, die Städte nur ein Mnimum von Ent⸗ laftung erhalten würden, welches ihnen nach keiner Seite hin nützlich order erwünst sein könne. Wenn man diese Auffassung in ihren Konsequenzen verfolgt, so wird man zunächst konstatiren mässen, daß die Staate regierung bei Erlaß des Gesetzes vom vorigen Jahre und bel dem Vorschlage des Steuererlasses in diesem Jahre in der That nicht daran gedacht hat und hat denken können und dürfen, einen Unterschied zwischen den unbemittelten Einwohnerklassen auf dem Lande und in den Slädten zu machen.

Wir wissen ganz genau, daß in den Slädten der Steuerdruck, namentlich der Kommunalsteuern, ein sthr erheblicher ist; was der Herr Vorredner angeführt hat, will ich im Allgemeinen als richtig anerkennen. Es ist mir, der ich Gelegenheit gehabt babe, mit ibm in demselben Orte zu leben und dort dienstlich zu verkehren, keines⸗ wegs unbekannt, wie die Verhältnisse dort stehen; daß wir aber dort inen Unterschisd von Gesetzes wegen zwischen den Städten und dem platten Lande machen dürften, das sollte er doch wohl nicht annehmen dürfen. Wollten wir hier in dieser Beziehung weitere Konsequenzen aus alle dem, was der Herr Vorredner gesagt hat, ziehen, dann würden wir dahin gelangen müssen, daß wir füc die Städte und das Land und in weiterem Verfolg der Entwickelung für die Städte unter einander, prozentuale Unterschiede bilden müßten, und daß wir das nicht können, liegt auf der Hand. Varüber brauchen wir gar nicht weiter zu sprechen.

Nun hat er ferner gesagt: in den Städten seien die Lohnsätze nicht gestiegen, sie seien diefelben geblieben wie vor dem neurn Wirthschaftssystem. Er hat damit einen weiten Blick in die wirth⸗— schaftliche Politik der Staatsregierung geworfen und hat mit Bezug auf diese wirtbschaftliche Politik sich dahin geäußert, daß er dieser nach keiner Seite hin feindlich entgegenstehe, daß er sie voll an= kenne. Ja, meine Herren, Sie werden aus seinen weiteren Bemer⸗ kungen die Bestätigung dafür gerade nicht gefunden haben. Ich komme noch nachher darauf zurück, aber ich wollte hier doch be⸗ merken, daß, wenn es auch richtig fein mag und ich will das nicht bestreiten —, daß die Lohnsätz? im Allgemeinen nicht ge— stiegen sind, daß doch die Arbeit selbst gestiegen ist und die Regel⸗ mäßigkeit der Lohnzahlung mehr Hauptsache ist, al; die Höhe derselben und daß die Arbeit sich konsolidirt hat, darin liegt, was wir als die erste Frucht der jetzigen wirthschaftlichen Politik und des Wirthschaftesystems anerkennen müssen. Nun hat er allerdings fer= ner darauf hingewiesen, daß ich glaube, daß er das wesentlich für

diejenigen Theile der Rheinprovinz, denen er nahe steht, gesagt hat ,

daß die unteren Klassen der Bevölkerung der Städte gegen die oberen nicht richtig veranlagt seien. Ich gebe dies zu; ich erkenne die Noth⸗ wendigkeit einer Aenderung der Skala in der Klassensteuer und in den unteren Stufen der Einkommensteuer an. Die Vorarbeiten hierzu sind im Wesentlichen bereits fertiggestellt und werden, sobald sie über⸗ haupt die nothwendigen Vorberestungsstadien durchlaufen haben wer⸗ den, nicht verborgen bleiben. Aber ich muß dem Herrn Vorredner doch gerade darauf aufmerksam machen, daß in der Rheinprovinz und es wird mir von keiner Seite, glaube ich, hierin widersprochen werden die Berechnung der höheren Stufen der Einkommensteuer eine außerordentlich mangelhafte, oft geradezu eine falsche ist. Wir müssen des halb vor allen Dingen das richtige Verhältniß zwischen den weniger Bemittelten und den bemittelten Klassen herstellen und darin liegt ein nicht geringer Theil der Unzufriedenbeit in der Rheinprovinz bezüglich der Veranlagung der Staats⸗ stenern. Ich weiß, daß durch die steigende Skala der Kommunal⸗ abgaben in der Rheinprovinz die oberen Klassen höher als die unteren besteuert sind. Aber die Veranlagung von vornherein ist falsch und die höheren Klassen werden noch lange nicht in dem Piaßstabe getroffen, wie dies nothwendig ist, wie si; nach dem Maße, in welchem sie an dem Schutze des Staates Theil nehmen, daran auch durch ihre Steuerzahlung Theil haben sollen. Nun hat der Herr Vorredner sich darüber beklagt, daß die Geschäfte, welche die Kommunen für den Staat auszuführen baben, sehr hohe Ausgaben verurfachten. Nach meiner Erinnerung ich kann nicht ganz genau die Zahlen bezeichnen, die sich aber schwerlich weit von der Wirk⸗ lichkeit entfernen können, beträgt im Durchschnitt des ganzen Staates, die Leistung, welche die Kommungn für den Staat zu übernehmen haben, etwa 1500 der gesammten Kommunalsteuern. Nun, meine Herren, ist das richt so fehr viel, aber ich gebe zu, daß in einzelnen Fällen dies sehr drückend sein kann. ; .

Wir haben im rorigen Jahr ein Schanksteuergesetz vorgelegt, welckes den Zweck hatte, durch Einnahmen aus der Schankstzuer die Kommunen gerade sür disese Staatẽgeschäfte zu entlasten. Wie ist diefes Gesetz aufgenommen? Gerade aus den Kreisen der Kommunen hat man es zu Falle gebracht. Die Königliche Staatsregierung hatte damit helfen wollen und zwar in einer Weise, die dem Staate im Allgemeinen, wie den volkswirthschaftlichen Ver hältnissen und nament⸗ sich der sittlichen Seite des Volkslebens nützlich, erfolgreich und er= wünscht sein mußte. Man hat das Gesetz abgelehnt und wir baben weiter nichts thun können, als unser lebhaftes Be dauern darüber auszusprechen. ;

In Bezug auf die übrigen Bemerkungen des Herrn Vorredners möcht' ich doch die Anschauung nicht zurüchbalten, daß sie eher für das Verwendungẽegesetz gepaßt hatten, welches la, wie wir boffen dürfen, dem hohen Hause noch zugehen wird. Hier handelt es sich nur um einen, wie man auf einer Seite des hohen Dauses will, vor⸗ übergehenden, nach Anschauung anderer Mitglieder um einen dauer n⸗ ben Steuer ülaß. Wir unsererseits stehen indeß keineswegs den An⸗ schauungen, die der Herr Vorredner in der Richtung der Entlastung ber Kommunen autsgesprochen hat, feindlich oder ablehnend ent- gegen. Im Gegentheil kann ich koastatiren und möchte Sie auf eine Sielle in den Motiven zu dem Verwendungszgesetz, welches Ihnen ja

durch die Vorlage in diesem Hause bekannt sein wird, hinweisen, wo