bestimmt und entschi⸗ f . 11 chin 3: * * * ich utschi⸗zen äükgesprocen worden ist, daß die Rꝛa6 nytht ln der a k . . * nicht glaubt m* * üusge) . — erung nich h der Lage, anzuer ennen, d 3 An wieder anh ber m3 peradn 27 Mi . . * . . s oen dort in Aussicht gen enen Si * ; 14 * . ö 3 ein wider, beer. der Niedergang 27 Millienen weithir bedeutender, erhe licher sind, als da ; =. . J . . k . ; . ; bie Zille 2 . . . . — 9 6 ö. 99 . en ,,, Ich will zanächst nur bararf ] was in dic sem ar re , , . ö 1 System?, . . volgen ö. bee n, Di cer Gesetzentwurf ] queme? Leben für einen Minister, namert g , und eur. nicht unbedingt ausdr * 6 zu. en, die, . Uge har, dor el me inaus geben, do etate mä ßh gen Ginaahmen des 23 * H ; m Jahre, . 2 Nec nn! gen / J unte von dem S ce me in Bezug auf ie indirekten Steuern j eariffen ist, und doch auch, wenn man sich mi em Frreichten be⸗ 3 gegen das gesam fr c sich derauf bingewiesen wird, daß die Komm. unen sich durch die es g6 3 391 0 betrage: 1.4 w es rorigen Jahres Millionen übrig bleibt. Hiernach habe ich nicht geglaubt, in dem ounmkt. , ng eri ö . ; ern, gegrisfen il und au b, an ö reichten he. 1 idie gegen das ge lam . yst , , ; . ger haben, daß jetzt aber die Einnahmen auf rhand⸗ De fiʒt ̃ p , welche wir, aug. em Reich erwarten, nicht getrennt werden. Wic iat, dem Vorwurfe nicht aussetzt, daß man eden ein Tagedich aber wenn Sie 100009 Einwehn rwelterung jhres indirekten Steuersystems werde besser helsen können 9gi3 Or ö 415 46 bade: dir ,,. 4 , , en a vdorband: nen Defizit und in der Gestaltung zer Sta atsh u haltẽ⸗ ö „che een ettteniwurf ni ; . r 2 . * . ,, r ans. e, n. ᷓ pi ; inzi j . 6 6 e, . 1 ; i ĩ ei ; rhältnisse ei e Gi 16 R sesen westtzentteurf nicht als ein selbständiges ein elnes eins Ames gewesen wäre. Wenn ich mir die Aufgah- roßstädtischen Ei wI8 * Drinziv er R= ne, ; n, D ,, ,, veranschlagt werden können. Ek ist alfo cin Etatsverhältnisse ein Bed nk stellung de Mil ). können 66 u elbständiges ein elne ies Amts geweser ; nn. ir 1fgah großstãrtiscken Gir . J . ö ö. e . gesckehen lang, c Mehlbetrag ven ernem Jahr zum anderen ven über 144 Millionen Gilaß ö den . V . Slien betrage een. lender. müssen rnearteg; daß, er in feinem Za. niet nac nie fn, fer olan ich dah ich darin nnr asteuerstuen lein ö 1 ,, . 13 se e dr, . . ö an, Sie werden mir dabei vielleicht den Einwand ich möchte aber vob aue drũcklich darauf bin weisen aß bisher ö sammen kagge 6 ge . ganzen Wir bschaftspolitik, mit naekr aft gezeigt babe, die der Herr Vorredner ror⸗ gkeiten bieter, enn 1 6 urch as Sys em, au machen, aß di⸗ Prirateiser odbn die d . . 34 3 . 4 . . 11 ben e n, aß b She . mraserer Tiranzpoliti etrachte werde und wenn Sie daz gel a . . . ; ö ö , ; 2 ; 1albe . ser wRbnen, die der Staat erworben hat, mit eit dem Jahre 1877175 nicht wenige ass 147 850 000 M a unserer dien n ' venn Sie dazu ge angen . . . 3 , . k diese, wie der Herr Vorredner eingeschlofsn sind. Aber die Prirateifenkahnen sind eben Theils des k a , n, ö 2 9 . an ertrn; sollten, diesen Gesetzentwurf, abzulehnen, so würde die Staate⸗ be Willens kraft, al daz fühl, unnöthigen ich ausgedrückt hat, an Tie Sto atssteuern festgenagelt sind. Dies Staatlselgerth ums geworden und werben und wilken für den Staat sin , w,, nnahme ein zestellt zierung nichts weiter fun können, als ihr Bedauern daruber aus- r begegnen. Gegen alle, die in und da, ken für den Staat sind, und daß diese doch e gertlich pur als Ausgabe gedakt werden te] . 8 , . . ö us — . , ,, . nnn da,. ß gane gene,, zusprechen. Aber ich hoffe, daß Sie zu einem solchen Modum nicht der Natu liegen, ft man mit Leichtigkeit; alle, die freiwillig geleistete;

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* 3 ; n ,, ᷣ Fin m te, aa mir zu rühmen. Aber ez giebt nichts

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hindert uns, nach dieser Richtur. g hin weitere Fortschritte zu machen; mit. Es kann also dieser Ei d nickt gemacht werde 5nn ĩ ö ;

aber ich rechne in dieser Sor dr wie bei der gegenwärtigen Gesct es Nun könnte ich ,, . J der letzten w . 3 16 Millionen Neark bat. - elangen werden, welches der Staatsregierung in ihren Bestrebungen ven den Seiten ausgehen, von denen man Usterstützung erwartet und der Arme vor 00 000 Kopf

. 6 eine feeie. Fläclicke und sebendige Entw ckelung Per Feslstellung res Etats im Nelche stattzehabte Erhöbung um zeh: kärn, , Cs Handelt sich, ö. K ba, . fär de Sicueren tlastung und Ste irren cel ng die größten Sckwie. vielleicht ach i er Recht hatte, wirken lähmen,. — 9 3 ieman

k . Anschauungen, und ich rechne mit Be. Millionen daz, preußische Cinkommen nach dem Anschlage sich um meiner Luffaff ang die , ,,,, ist meine Erfahrung = eotmuthigend, uud in dem Eindruck muß

Ken mird, . 4 ö. engel , . H 6 . — 64 wern 3 k wirrt; es handelt sich um eine Speration die . Me Gall? ö 64 kö wendete sich gegen den Ober t 3 ,, ö * ade gen, , Ter eln. wait ich nicht ö

lichen Mitteln dur indie kte Sicur , ö Eta ätte. eingetrag⸗; werden Sancn. eine rein formelle ist, und fär die ich kein dringen zes Sedůrfniß Bürgermeister Becier, der im Grunde genommen für den 1 Derr, nanziellen R kü . .

wie dort die , ö k . 95 . . ö. , , . fortzuführen, als das die dringen? . dauernden Erlaß plaidirt habe; er habe eine Benachtheiligung , , ,, feel e mn e e, arg rr,

gebend sind, wird man sich überzeugen, daß Pẽienßen in Bezug die eis wähsig Dei wen det werden . ö ö. 96 ö k r, ,. augenhliclich bestehender. Ver baltni ff noth⸗ der groben Städte von dem Erlaß befürchtet, deshalb wolle

k ,, de, nt , ,, kö . ,,, ö. . und jwar ka,. wo, wendig K 6 m acke ferner darauf aufmerksam, daß neben er ihn auch den kleinen Städten und dem platten Lande nicht

augen len bleiben kann. Wir. müssen auf indirekte Besteuerung so würden die Niee jd hrigen Gin nahmen fich guf ) e 56 ö , g. einge ste lten erkt or nen zuwenden. Außerdem befürchte er, daß die. Veranlagung der

n rer , m, vertreten die Regierung vach allen Richtungen R stellen. Hieraus ergiebt sich zunächst, daß das Extraordinarium nach Heu f sch kö ,, Kommunalsteuern darunter leide; daß sei nicht blos groß

ir lll nd hre . n ,, J k ä, fordern, Bürgerineil es lte rden

, ,, ,, , . , , , . etrã gt, sondern, daß es sich um J Y ionen aafen ur vermittel neben einander her. Wenn Sie frazen, warn meine, ö . (

munallasten so weit . 1 H . n ,, . 9. . dag he lte 16 3 Eine so und das Andere so behandelt worden . ö late n Verbesserung des Gesetzes vom 156. Juli 1830. Das Gesetz vom i ] an doch gegenüber einem so ungeheuren Giat ven nahezu 1 Milliarde wohl in jedem Falle bestimmte Erklärungen karüb'r geren; aber 16. Juli sei das erste und größte Hülfsmittel gegen die Mehr⸗

*

sie entlastet werden, so ho fe ich auch, daß das System der i ö . ; , . 9 bi in 1 so hoff v, daß das System der indicekten für ein Minimum von Belastung. Aber ich werde nachher nach meiner Auffäüffung ist es nicht notbwer dig, daß alle Tiejenigen' extra- forderungen, die vor einem Steuererlaß von anderer Seite,

rizleiten wärde bereiten müssen.

1

würde, nawentlich aber auf mein Vertrauen und meinen Mutb, mit

dem ich den weiteren Aufgaben dazu entgegengeben würde. Ich gehe sein muß. weiter in meiner Eatwickelung der Genesis der Verlaze, wie sie gehal ;

jetzt ist. Wenn res integra wäre, dann wäre es ziemlich gleich, ja * A hunderttausend oder „rein er ur x itidsen Zirkel zu! irch ⸗ ke nt — man ist im einsams brechen, ha eriu s zef ch dem Armen der große a S

efetze rom Jahre 1880 füt at dam funden, aut spre Ken, daß ie Ve n icht genügte, die uns ar Billtnskraft voll zndig gleich? serer Mit siren. ihren neinden geg c t der Gegner entwaffner wir deatlichker die Regierung in ihren Re ormbestrel . Man ist alse dann dan ders gangen, daß man sondern ie zu fördern, denn gerade

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nn da u zu sages, ab t das Staas . Ministe

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die Vorlage enthalte eine wesentliche Ausführung und

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Stevern sich mehr und mehr Anerkennung verschaffen und usbilden och in der Lage sein, Ihne . 5 H . . h ; ile einem Sttuerer zen anfängt wird, und daß durch die Mittel, die ö J 3 Allez ö k ö , kö ö lee e, durch den Staate kredit ged ckt werden so z. B. vom Kriege⸗Ministerium gemacht würden. Es ent⸗ ch längtrer , ö e zorsichtige Wege tingendste Mahnung gegeben. werden, die Steuerentlastung in einem viel höhrren Mraße Belastung des Landes im Wege der Verfchuldun an zuseben it. Ich ö J und nackhaltig wirkende Zwecke ver⸗ spreche der richtigen Politik des Herrenhauses, diesen Steuer⸗ maligen Erlasses, aber der hätte ga keinen Sin nicht damit gewesen, auf dem Wege der Ster . k h Ang nh ig beer in Aas siat mrß zer karauf aufrmirtisam machen, daß a Jahre 1850 Tie arseti mnktfsen, . , w ⸗ erlaß durch Gesetz dauernd zu machen, Redner schilderte nun den Entschluß verbunden krte, die sen Elz t a ee fen kund wenn wugehen, daß . 4. Haufe . , ; . . . ö. jetzt 1 ordentlichen S aatseinn ahmen 04 392 217 6. betragen haben, im wiesen zu wergen. Ich bin also nach dieser . pata af . die Finanzlage als eine glänzende und auch für die Zukunft Jahre un) ö. ft in ͤ hole . böten; ö ? unmittelbar zuweisen ö. d Verwendungtgesetz keineswegs ausschließt, daß Fähre e, ta Fo3z Häilionen, im Fabr: 880,1 aber 76s Mil. gekemmen, daß es nothwendig sti, in VBerng auf das e, wn den * gleichen Anblick versprechende. Eine Bewilligung des an k eben . . . 15 , n.

: JJ Tkulrerlaffes. von Jahr zu Jahr im tat gebe das Mini⸗- Kiten , ö. ,, r ö . .

siätigen, daz ich n ; ; . . ö S* nzipiell ablehnen. Ich

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2 —

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0.

ger isse Zwecke, Lie den Kemmunin nothwendig und dringen lio in de anf J k Mi , 8 men nothwendig un gend er. ionen, jo daß in den ersten fi Fakren, also bis 1875 493 Mil Bahn 2 , . . cena? aus den zu übtrweisenden Summen erfüllt werden. lionen Mehrcin z ahmen ö . 4 w 646 3 ö. , ö , . i d se preis lein z . Es ist' das an einer Stelle des Gesetzes bestimmt dahurch eine Mech einnahme ven 165 Nil ic nen sich ergeben hat. ö * ., Dahre der ga] fein wird, wird. Gegen tand der ernstesten ö steriun . Abgeordnetenhause preis,. welche dann allein zu Grlaß stimmen kann und den dauernden ionen sich ergeben har. rwäzurgen fein; ich hofe, daß es möglich se in wird, und in Allge⸗ ; bestimmen habe. Wenn der Steucrerlaͤß aber in einem Gesetze kann den formellen Grund mehl anerkennen, Ter da er n. 1 X

autzgedrückt, daß die Kreise die Befugniß haben, au t Be fe SX. . 3 . ; Kreisẽ die Befugniß been, auch mit Weiseite, Fr?” diesem Jahre ist allerdiass die Mehreinnahme. ro , . r — . 5 ö 8 die Mehreinnahme, don methen wird ez 'kelgen Bedenken unterliegen, den Staatẽ haushalt, fixirt werde, dann habe das Herrenhaus auch eine Mitwirkung nicht das Budget verwerfen, und. der einmalige Erlaß ist ein Theil 8 ‚ndeste: sistündiz überweisen können zzipiell gegen analog. e im andeten Hause r e andpunkt, Ausdruck gegehen, da namentlich die Schullaster ein Punkt

lassen der E. tlastung von Kreis K a ,. ; . i ; 1e r E.ctlastung von Kreis ⸗Kommunalsteuern und Provinzial, 151 Millionen eine sehr bedeutende. Ich ö ags c ĩ ene ö. a e, ) ; 6. 4 . . . 1x Iehbe, ch muß welcher di aue en und i = zeSer Fe Brend? . 7 z ö . ö. z z 2 2 ö feuern andere Zirccke in Äluze zu fasten und zu erfüllen. Tireser wiederholt darauf hinweisen, daß n bieser Beziehurg die . J ö wicherkhtenden Aut zaben im Auge . babei, Wenn auch bei den Reichstage vorlagen Leine Ber. n Badgcts. Gut, damit erklärt nn! aber — . ö großen Summen zu entlasten. . sprechungen gemacht seien, so sei doch eine entsprechende Ent⸗ jeden Erlaß de direkten Steuern und stellt auf den wit im Reichstage und

Gegnern zu bekämpfen haben: wir, woken le 16

1. im Landta jrinzipiellen weichem din Gemeinde äßfgster, in alle Klassen der Ge⸗ : n, zugleich ein Punkt, der iat machen, aus iesem vitiöser irkt erzuszukommen, der rückt en, aber auch die reichen ondern wir wollen sie darin fe st ba en. ie erst⸗ durch ie Korpo tationen e oße Kosten als manche an⸗ finanzielle sicht eingegebene Vorl ĩ in nd die Absicht des Königli s- Ministeriums ist, wenn Vakunm zu schaffen und die We z Ta swpäter ein erläuterndes Reformzes r die nöthige Ergän⸗ Vakuam ein dauerndes sein werde, und dadurch den Rei ung des Verwendungogesezes äber das, was di Kreise mit den u stimmen und den Gegnern den Einwand zu ent⸗ Y iiteln tbun sollen, die ihnen zu sen werden, so wird

Theil des Gefetzes ist der Ausbildung fähig und, wer auf a Bes ik. de 13 bildu dig ur enn darauf Werth Prioateisen bahnen welche verstaatlich d nen sentliche z id f ar e rd 5 37M. 3 * * ö 6 . 3 E . . 66 1. 6 D er aat icht sind, einen wesenil ichen Wenn ich vun vor 1e 2 . 636131 fface * ar 8g M4 5 * 4 . * 2 , , . alse, wie hier Faktor mit einschließen; Außerdem aber habe ich bierbei zu merkung, die mir dem ,,, * ,,. ,, k ö sgesprochen worden sind, z. B. das ulwefen, die Polizei, das betonen, daß die Mehreingahmen keineswegs dadurch herbei Berichts Ihrer Kommission nolhlrendiz D Bewilligung neuer Steuern gewesen. In dieser ichtung m w. ĩ Jerrenhaus vorgehen, er müsse der Agitation ent⸗

Elcmehtarschulwesen subsummirt werd ollen ird die Staats gefüh ) 56 , J de t 6öhnli zer hältniss . u

regierung dem ,, keine . kö, ö ö ung; w ßalsch Ver hůl tnisse welche uns vorliegen, zurkckgehe, so kann ich nur darauf . müsse das 8 ; . sj zolke

kommt es nur darauf an, daß die Kommunen ald solce en lastet als onft ur gezogen wurde JJ ö aufmertsam mzchen, dag der. Rückblick auf die Ent steban gẽ ge ci hte . in . . ö. 6. .

werden. . , . 3 K . , , o lange ich die des Ihnen vorliegenden Gesetzes, soweit Herr Graf zur Lippe ibn an⸗ . flassen getrieben werde; ihnen müsse man nicht mit sozial—

Man, arm. Herren, bin ich bot in der Cage nes aas acher ,,, i fein . sr Sirene trermwalinng Tit. Kren hat, ke nicht gärz, zerrt it, Cs 6st richtig Taß die vdemokratischen, aber mit christlich⸗sozialen Grundsatzen entgegen⸗

auf die Neuerungen einzugehen, die der Herr Referent aus gesprochen schöpfung der Jö , ili , ö. 66 it inn eier der le, ö. ¶ 3 , e e,

26 6 en,; — gef ug 8 agen, 3 an leiben. . 8 athun— ö V ,, ( . ö. 9 I 3 * . . 1 36 ö ö. z , elde wi „les wi .

kJ J,, ,, ,,, k ö.

3 5 ö . a , ., , Redner, nlazung ge wise , nicht überschreiten darf. Die Regierung der diesen Steuererlaß zu einem bal ernden inf effen follte Ich . . ö. , ö Nei ö von It ng ern . , ö von ? ,,,, Wenn ich den Bericht Ihrer Rot ffston ansehe und an seiner ,,, . gegenüber nicht, in der Lase (e habꝛ die Erklärung zur Hand, die ich damals abzegeben babe. Ich . nicht anerkennen; (am wenigsten, da shenige, daß man durch . min ht ö nn arde, nätn ich der . ü eigen ili z pön mei de.

Hand etwas weiter gehe, so ist mir zunächst eine Vemerkanz ö.. e⸗ . e mme ö ö . daß, die Finanze halhise habe mich folgendermaßen geäußert; z ; J w . ö ö. ö e ehen F k . ö . . . ren. J

sallen, welche jn nur r eben äch iber Natur ist, die nich aber doch ö e, , n, , un . Befürchtung van Ml . Ich komme hiermit zu dem Gesetzek vorschlag, welchen Hr. ö Bisniarck widerstreite. Fürst von Bismarck Gewiß ]) Aller Antragsteller wohl nur her Jrreck verbunden, dem Lande und ö

einen anderen Punkt führt. Es ist da gesazt worden, die Staate; liärns zun . 3 i . Ich wenizstens wände diese Er⸗ Richter dem hohen Hause berschläzt, Es kängt das ja natürlich . dings, dem Worte sei schwer zu, wider sprechtn, aber dann Wm cn lc dem sräter Fewilligen seller den Reicht tage den Beweis zu

regierung begründe durch eine Bemerkung im Etat den Slenererlaß 3, . j 60 6. . y mit dem Steuererlaß ven 14 (C E00 sehr eng zusammen. An sich . zlaube er eine bessere Zuversicht in die Durchführung seiner liefern aß es der Itegierung mit dem Gteucrerlaß überhaupt nicht i zicht die ganz . l x

damit, daß, der Ertrag der Reiche steuern rafür in Aussicht zenbinmen ben allen, . , ö . 36 . , irh ich anerkennen, daß das Prinzip, der grundsätzliche Inhalt ö Plane zu haben als der Fuͤrst selbst. Dieser Erlaß werde, Ernft wäre; fobald mãn fie öffentlich beim Wort faßte und sie daran aß,

1 . i Ez keit Jann weiter;. zie Auffassaag, daß des be; in. Shad! der Slaatgtredit jetzt . . ,,, sich auf dem elben Boden keRegt, guf den gan; abzesehen von der Dissonanz zwischen der 5. und 6. Stufe, festhalten wolle; zöge fie sich jäüück und sagte;: Fa, einmal non ert ,,

, Klassensteuer verlange, muß als einer langen Zeit ununter brochen ,. . ,, ö . . . schonz nach einigen Jahren keinen Dank. mehr Aanten Die e ige ni, e e ier led c . , J . J (, n e. J JJ an, dirten * . & nr, ae n ,, , ,. ker reed frre von , , ö ö. Lücksicht auf sozialistische Strömungen, dürfe den Blick auf die . ,, ,, ö e ge, foren . , . a bricht 29. nn, .

. ern dr ir, Ws . beit n, und e lehr keine Werakia in vor, zu glauben, daß . er Trälernden Erlaßbetrage für bestimmte Kreise de Fla sfen⸗ l Finanzlage nicht trüben. Die unzufriedenen Klassen, welche izhuliche, ur . 3 . 3 der Regi ing überhaupt mit terial um dem Herrn Bãͤrge eist⸗ un wider brechen gehört

yt, daß es irgendwo wirklich ohne Weiteres zurückgehen würde. Wir baben von dem Jabre Einkommensteuerpflichtigen machen Die R ö 3 . ö. a her, e, e e. . ö ᷣ , ö 4a bd n — J 8 mmensteuerrp] den. e Regierung tent auch in

wis halb ran, daß habe ge⸗

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k ** 2 j 3. 5 o 2837 280 . . * ö. 9 18 . ; . . 7 . ; J . 0 8 9 t am meisten von den indirekten; bgaben betroffen werden, IYtachlässen nicht Einst wäre, dah sie das Trinkgeld eines einmaligen z eigentlich nicht hierher, son dern in die Frage der Zoll- und

gesagt werden ist. Mir ist nickt bekannt, daß, die Staat regierun 37 le unser ĩ l 29 st n nuf, 135 d ats regierun 873 an alle 9 k , ,. 4 ö . . ; 21 ö ö r ᷣ gictsn i ga aie uh e ele beg n lia geringeren Coursen abgeben Lieser Beziehung den Änsckaunngen des Hrn. Rihter nicht so zahlen überhaupt keine Steuer mehr, seitdem man die unterste Wiener eclasses fehr gern geben wollte, um kann ire doppelte Steuer! Handels setzzebuag, aber es liegt die Verwandtschaft vor,

irgendwo gesagt hätte, das Gesetz rom 1tz Juli 1880 ve z f . . ? . . ,. . * ( 5. Sl 8 er lange einen müssen von 93 i anf 8 ö . . ; ö . ; ! ; 32 . . 3. ; S el ung. a! . Ster ererlaß. Aber die Stasgtsregiernng kat ine andere Deduktion daß wir die e , e g, . r . diametral entgegen) wie das vielleicht geglaubt wird,“ . , Thalerstuse beseitigt habe. Im Interese alter, solider garnitur zu bekommen, aber durckaus nickt dauernd guf eine ersel. Ties Gefeß ein Theil, der Lanzen Steuerreform ist. In hab ss desetz et e . 5 : ⸗ . . h n ind wosse 9 dem i ? J ; 3 . Fei sisch tif müss f ohne! 2 . ß . . 26. da nn ge an, s . z os Zenaniß i gehab. Nach der Fassung des Gesetzes haben diejenigen Einwohner diss wird auch so bleiben, de ö ö und ich hoffe Das war da mal: meine Erläuterung. Nun habe ich demnächst - preußischer Politik müsse man das Gesetz ablehnen, zumal es ben verzichten und sich mit einer einfa ken nicht begnügen wolle, ein natsbetihte der Düsseldorfer Regierung ist das Zeugniß geen rtaated' wel del den unteren? Stener ilaffen ö 6. 3 . K 6 ö. der Lage, ferner gesagt, daß die übrigen Bestinmungen des Gesetzsorschlages ö nicht von der Regierung ausgegangen sei. Thema, waz ja zu einer Wahlrede wobl geignet und fruchtbar ist, Wirkunger anserer Joll- und Sttuerreferm e sständi eberze; . . . . . J 1 I* d ẽ Da t or 3 e zReaierun ; sq . ; * j 3 . 896 3 P . J K 6 8* Ueber en gun gewinnen, müssens, daß es vor Allem darauf largt werden. Ich bin in a . sast in . aut . . ö nicht gereytg el erschienen, wesl sie eine Mlenge Un— Sie ⸗ „ Nröäsident des Staats-Ministerium indem es Ken Nußen hät und die Aksichten, die Aufrichtigkeit der , . ; . dem Neberschrfse dir indirekten, Steuern im mich, gezen derartige Anforderun n bre end jeden Monet: ebenbesten un technische Uiarichtigkeiken enthalten, die der Verbesse⸗ . ö Hierauf nahm der Präsident des aats⸗Ministeriums Regierung nach PMörlibteit in Zweifel zu, ehen. JJ. dieser Lage Begttis babe gnkenten böcen, und auch das Reich eine Personalentlastung in Preußen herbeizuführen, und müssen. Ich . , i . n . verhalten zu rung der Umformung bedürfen. 5 Fürst von Bismarck das Wort zu folgender Rede: bin ich keinen Augenblick jweifel haft gewesen, daß wir den fort⸗ sagt, dal je Wäansche dahin gehen, die harte darin haben sie vollkommen Recht. Ich stehe mit der Staatsregie— April vorigen Jahres keine . ö keit Nun kann ich es nicht als richtig anerkennen, ̃ ö. Meine Herren! Ich hitte Sie, die Vorlage, wie fie aus dem fchrittlichen Antrag, der gegen nns gestellt war, sür uns aufnehmen K Steuern los Uär ff eldehs auf tem! Standvunlte, aß wir dur das w kö ö . te. orden zist . die den Gꝛgenentwuꝛf eingebracht haben — sst eren Fanse gekommen ist, nicht zu ebicktiv, nicht zu fer an und müßten, und habe dafür auch die Zustim nung meiner Kollegen im in. das wird, en gemact erden müßen, bekannt, unter dem Namen des Minnigerodeschen Entwu ö. ber! im Zufammenhange mit der Eatstehnngtgeschichte iam gefunden, er lag in derselben Richtung wie unser ein⸗ als ͤ der Stadt ist eigte ein größeres und festeres zeichnet, ß z 233 Rs 5

.

81

12 2 * * — — 2 — — *

vorlgen Jabre lediglich konstitutionelle Garantien hätt . . ich selbst i f — * 2 aranti n t R 6 . vie ic ) n . zan stys; ,. 1 en hätten schaffen und wie ich selbst im Anfange meiner BVienfteit als Minister das geslaukt haben, einen Wettlauf nach Popularität., wern ä ; zu betrdc ken, welche vorhergegang!n ift. Sie ist ein Theil des müh⸗ ͤ dikaler und ze

entgegengehalten ist. Für die Staatsregie ü sich hi ̃ , n : He hen, Ten ad den namei ier als fünf lädirelker Steuern, im R

8 ö . ö atsregierun handelt es ich hie fände e H 2 z 3 * ö. ö. ) . We indirekter S euern im NMeie ⸗ -

uns nen Crtiastuaz des Volls dadurch. . ir direkten g k , ,, . oder wenn. Fort schritte parte anstellen . sohen. Mag es lein, des . Kabren sürkcklegen nach dem Ziele der Steucrreform, von dem ich) tage, — pielleicht ein v biesem Wege das Weitergehrn abizneiden uw

f Sie len, die ze, die erforderlich sein warde, um 14 Mil⸗ Fortschritte partei, wie man ihrerseits auf das Bestimmteste in früher genlaubt Habe, und auch noch nicht raran jweifeln will, daß Hand ißmäßiges Vakuum vielleicht a — r ĩ ) m vSaffte es, — im Staats hauihalt, im Budg üer Zuftände an hören, für deren Abhülie man uns S e schiedener horror vacui, rwesgertt. Es ist das ein sehr bequemer Standpunkt jeder 8

— 611111 wollen, wie mir dos ven verschiede ; ft ) — l r verschiedenen Seiten auf das Bestimmteste nicht habe vermei 3 ö ; ; h ! 1 8 V 1 vermeiden können. Nun würde es ö 1 e lIILer 5 3 * 3 6 ö 35 J 2. ͤ . ö — 9 h . 1 ; ; , 43. 5 ja unter allen Un. 83 æichtiß berstanden habe, ia Bejuz auf die Wahlen mit famen Weges, den wir und den namentlsch ich seit länger als fünf s werk kur] 1161 * herangezogen werden müssen ĩ eRedürfniss e ß . ö 6 e ml falten, dann sind wir auch r wehr , . n nil 64 nicht nur die Bedůüꝛfnisse des Reichs lionen nied —ᷣ— ß ö ö . ö h x uch Das 16 rwert alla en, dann sinꝰ) wir auch nicht mehr ar di ifniss 8 Re iedriger sein könnte, als sie von de Regier: nV ⸗ . h 5 3 7 J. . : ᷣ = *. ; ; f ĩ ; sie der Regierung in Vorschlag rede ge telt bat, dabei ein taktisches Manäper im Auge gehabt hat, namentlich die Mehrbeit des Heirenhauses den Beistand leisten cinmal, aber er se

fam erhäbtem Maße zu decken, fondern auch für die einze 1 K än. . 6 auch ur die einzelnen gebracht worden ist. Dage en muß ö och saae . * . ? * 4, 968 n h — 196 Ueberschüse zu gewähren zur Entlastung der Einwohner. Steuertrlaß bereits ,,, it e d , enn. da der so kann ich ob. nur sagen, daß dieienigen Herren, welche diesen Ge⸗ würdt, den ich auf dem wesentlich auf Reichs gebiet liegenden Wege ] jeden geordneten S swesens ist nun ein ert zer . i n 2729 98* 439 * J . ö 2 ) Beg 1 d= 1 — Ri et 9 sei d z . 17 * 38 26 — .* 8 1 ö 3 ö * . i 3 8 4 — 1492 . œa ( . 152 * s 3B 321 7 . Sor 906 nd dieß Ueberschüsse sind vorhanden undd zwar in teich etwa 23 Millionen ern hedrfistt, ken Bedenken ö ron setzentwurf ihrer eit vachber aufgestellt und empfohlen haken, dadurch aus preußischin Quellen bedürfen könnte. Der Herr Vorredner hst das Vakuum füllt s hwendig auf irgend eine Weise, wir würden ] tignt über Nothstände in klagen, von de en. a, licherem Maße uns überwiesen worden als wir dies arte 8 , ,, ᷣ ö enken liegt. ganj andere Ziele und Zwecke verfolgt haben, als Graf zur Lippe durch Isolirung de zeutigen Vorlage Ihnen zu beweisen gesucht, daß darüber nicht in Ver ĩ ez wäre also gewissermaßen Staaten unzertrennbar ist, die Mittel der AbhunJ bat Sie wiff . ir dies erwartzt Ich muß aber doch noch darauf näher auf diese Fraze igeher S seiner Red f a,. . Isfolirung der heutigen Vorlage sz duen, len g Ddeß der n 3 . 4 ö ti hatten. Sie wissen, daß, (im vorliegenden Etat mehr als da das Crtraordinari w,, , aze eingehen, dach seiner Rede rordudgesetzt bat. Die Staatz ⸗ Regierung ist fie weder die Bedeutung hätte, die sise in meinen Augen hat, noch die Annahme zieses . als! wenn ein Feld. Regierung Fu ser lage, damit man die volle · 34 Nillioꝛen solcker' Uckerschüsse eingetragen sind. Nun frage ce, deen. kö 9 . . ung htblichen Theil. kei Hause aut auf den Boden getreten, daß ein einmaliger Sterne än dem Zufammenhange mit dem ganzen Reformplan stärde. Ja, beir in alten Zei n Marschak found Klagen Und er Schtldzebung an die Regierung nich ö . . 2 ) V ö . * j 1 288 geld ha nge 181 ach ; P * 5 2m j 5 G P 3 z * ö 3. 28 ö ĩ . Nille h 4 6 * . . 8 111 1. De . . ö. . ö. * ( ; . ; . . ; . n. . *. 6 6. 9. ,. ich Sie: Wenn eine so bedeutende Summe von indirekten Steuern, hat mir vielfach ,, , . 3 ö , . ,, erlaß Denj nigen, dtnen er iu Theil werden würde, eher lch. meine Heeren, darüber glaube ich, wuß ich kompetenterer Richter mit din festen Entichluß bekundete, ihn w aber , Aaffassung, de in iesem 4 die Äntlastung der unteren Steuerklasen Cergze zum Zwecke auch hier un Beritt Ihrer , , 2 es . als . müßte. sein, als j: des einzelne Mitglied einer parlamentarischen Versamm˖ das hobe Haus den Sch i rtâ verfagt, so wird es uns damit, woh gen Anklang finden wird. Gelangen wir zur zatten wenn ine so Pe Su 2 32 d d ö. ö ; 1.1 . , 3 ; N 10m 1deun ungswei e gesa Die Staa zregierun c 5 aß . 8 hg . !. 2 13 ö 1 6 y Bei 5 . nz * ö 8538 Mieder * dek * abe ver . 4 formen nicht ö atten, eine solche Summe in das Budget hat aufgenommen orden, kaß es meine Adsicht sei, das Extraordinarinm als i diesen Hö, nete, 3 hat, sich gelangt. daß. wenn sie einmal auf ; lurg, weil ich seit Jahren, in der Mitte die er Arbeit stehe und auf ᷓ Derrenhault lie dag Wizder holen . ben ; * , , . ,, nn,, arinm als folchez diesen Boden tzäte, siss wissen mülse, daß sie ibn nur im aller den' ganzen Weg zurüdblicke, den sch bisher babe jurüäcklegen können, boten, und in ' unsern Weg jur Steuzrreform mit lden nichts Ude . ; 5 ken. Ich bin nicht gewoh it, form liegen, wie lie lie t. az auch um so mehr

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schsten bewohnten Insel dieses We ewa: finden Sie da in irgend er sche zum Ausrufe veranlassen könnten: a, dem übela und gefährlichen Zustande, der über ind wie eine düstere Wolke hängt, e'ttinnen — und w eiungtphrasen noh lauten und endlich in den Hafen der Befri

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gung einlanfen — ich will als augwärt ger Minister keinen be erb nennen, aber Sie sönnen jeden sich denken, — wier, um unerträglichen Zuständen in der Heimath zu entgehin, im Auslar bestere auffuchen will. Grund zur Klage ist überall. Wena mi

derer Seite in der Lage sind ĩ 3 when g. Lage sind, zu glauben, daß die Staatsfinanzen Mißoerständnisse ber: J 9 3 1 ö gewohn r . . ͤ — ; Mißwerftändnifse beruht; Wenn ich bei Vorlezung des Etais la ssen dürfte; sie hat sich also gesagt, daß der Steuererlaß in jedem ron Kraftrergendung., unnötbigen, und ich möchte sager, frirolen h glaube auch n daß ich meine inneren Eindrücke unsre Lage darurch nicht schlimmer wird, als sie seit Jahre ins A faf ron Gefahren die Argumeme, die in der Situation selbst mich dazu nicht mein Amt, sondern das Gefühl, d inis Auge gefaßt ist — und wie ich hoffe, auch ausgesü ̃ s f von Gela hre men gls sie wertf Fund, aer ih san ö x . ich ausgeführt werd chwinden he j en wollen 5 * 5 3 her autzubringen, als ie ver ind, aber ich las ö h au gest werden schwinden, so habe ich damit nur sagen wollen, daß ich das Extra⸗ Der zu dem Klassen⸗ und Einkommensteuererlaß zu seien, daß nach dem Beispiele anderer großer Staaten und Finanz- ⸗ ö ⸗ . die Staatsregierung nicht mit Gesetzen spiet, sondern daß sie fie habe beseitigen wollen Ob ich dabei richti ; Pie R st ein Veto. taß das Lamentiten bei und von wenig chr.stliker Gedr U z ö ö ‚. ö d en. = abe icht r s e verde j 91 ** 1 6 ; 46. 2 6 ö . — F . 4 ** 1 s ss hi f h ibei richtig varfahren war Die Regicrurg war also durch dieses Gzseßz gebunden, Ten Pflege bedürfe und nicht Alles mit Härte und Nachlä siz keit, Herrenbauses ingebalien werde, nth : Vo dieser St un 2 . . ! ) 8 J . 8 2 222 . r . den winkte nicht vlecht 15 Ser er Volke Von diesem Standpunkt aus möchte ich bemerken, daß die babe also von der jetzi⸗ Aufstellu 6. 6. 7 2 I 1 dim Pankte nicht sblechter, ais anderen Völkern. = be ao jetzigen Aufstellung des Extraordinarium?ẽ Regierung bat sich von diesem Standrunkt nicht entsernen dürfen worfen werden könne, nicht blog in den Staate sterern, sondern auch ? is zr wir m g äaäußerste . ist Be d ur Estehenden Rationen an, von der . , , Nach den r 8 fimmen ] Lentei habe, in Bezug auf einen einmal igen Steuererlaß bei den . ware uber das za ersteebende Ziel, ist ra immer eine große Vr

werden müssen, wenn wir wie ich lei * * . nul ent e ich gleich nachweisen werde, auf an J 3u beseintgen. Ich gl n ; ö ö 3 3 seinigen. Je aube, daß das au en hr wesentlichen ä l f ; : ͤ i * 1 ̃ ; loss kö z 9 Daß auf einem sehr wesentlichen äußersten Fall, der, so Gott will, nie vorkommen wird, wieder ver⸗ nicht mit Befrledxigung, weil in demselben ein ungeheuerlickes Maß einem entschloss ĩ ; gaben tragen önnen, würde die Staatsregierung sich nicht im ande se di ᷓ f ch ; f 9 48 Err M . z . ( 2 . im ind ren ause die Be 6 ) b e 1 De f in 3 6 5 J — 1 — 2. — 1 1 F ö . z z 1 . 3 3 . d 95 869 = Einhell fer 2 *1r H a Verantwortung ausgesetzt haben, wenn sie diefen ersten geit uber . ,, babe, . eine Jahre von Neu m wieder erschtinen müsse. Sie hat sie das aber Hindernissen liegt Es hat zuerst große Schwierigkeiten gemackt, dich stichtig wiedergebe, und eima urch große Worte und Urber⸗ Wenn ich gerech en Klagen abjubelfen bemüht Schritt nicht hätte thun wollen, um mit der Steuerreform, wie sie sprochen hatte, daß ich boffe ed Grtcaorh 9 . D . guch noch au einem anderen Grunde gesagt. Das Gese mnerbalb des preußischen Staats. Ministeriums Uebe reinstimmung ̃ ig vo mich ch. . zefühl⸗ Daß 3 d — ů 566 dieses Crtegordingt um woardz ver. Fuli v. J. sast in seinem 8. 2 gam bestimmt; vabin zu erzielen, daß derartige Reformen überbaupt za erstreben . Reaierten gebote i. seibt fühle, wo 9 8 der S ,. ⸗. wird — zu beginnen und damit die Ueberieug 31 * ᷓ . = — z Staaten e die d, den Murh, die Refkorn ch mich aber in andern Ländern umsehe so muß ich doch un ] en 2 rzeugung u gewabr aß zngar 14 ‚ . ( . ; ich verli:re en Muth, ie Reforn ch 14 6 V e e, . 1 ** 1 gewa en, da ordinatium in der Art und Weise, wie esd jetzt gehandhabt wird ende Betra; wird d irch den Staats hausb t? E , , bi da ö . 5 . z . fa ; 9 h * anger fortzn 3 w ä 9 . 89 rn . z ö en Staatshaus balte Etat festgesen udgets unsere indirekte Steuerverfaffung einer aufmentsamet: strebungen fortzusetzen, weun Veto. ü ns. von wen ernst nimmt?! „der richtig geuriheilt habe, wird sich i lerh . nden, ö vorliegende muth zeugt. Ez geht uns, ich will nicht a4en besser j de ! geur h abe, wird sich ja weiterhin ergeben Steu aß ni nde ; it i i , , r nn. n ; , , , ö . ; : vir Schredbilder, die man durch die Höhe des Ert ö. 1 j eiterhin ergeben. ch Steuererlaß nicht anders als im Etat in Vorschlag zu bringen. Die weil es das Einfachfte ist, auf die direkten Steuerjabler ge 6 kö n ,, bl 1. . ch öhe des Exrtraor inariums und sprochen die 5 Berkauvp z 2. 1 ö : - . die Weste ig zu iußerste tür arch ö ; ? p en, die überbaupt erst se en J nge it n * . , . ne . werden n ; m mw. . . Höhe einer inleihe uns gegenüber entfaltet hat — und ich vie meiner , ,, . r vnd ich entfernen können, und es blieb ibr also nur übrig, dem— in den Zuschlänen, die in den Gemeinden darauf angebracht worden. Folge 5 alfo Itr r J hne e Ve eb 51 j * . ee. ö. ö . Verewigung b e v gemaß zu nde Ni si j pelston?! 64 1 . . Mini sterin 5 z wvrinzipie raes tenbaus zi , ,, , bes Winters allen Dingen, da sie erst vor drei Jahren . w,. at, die vor gemäß zu bandeln. Nan sind die Uebelstände, die ich vorhin ange⸗ Nachdem im Staats- Ministerium die Einheit prinzipiell berge stellt n en aus zu lic . anch me ele nden hindurch bis fpät in die Nacht hinein die hat, in kein Weise j ,, , e , ,, . i er⸗ keine Wahrsc einlichkeit, daß irgend eine der f . a 55 2 ö a 6. 26 1. 11 ner Wei als ein alt e Finanz D . 2 * 3 K . z 9 1 . J = ö ö . ; . 1 ; * ö ꝰ , 1 6. ö * . Ueberfluth von derartigen Zeitungz artikeln habe lesen müssen — daß werden kann Fre d bie ee. 2 K betracht Herren, die daß. Ceed ihrerseits eingebrackt haben, natürlich nig . schieden beit der Meinungen üpher Pie Müttl gebilcken rund die Wege, Majoritãt in Stande komme. Wirp man dann, im d nan, die n . hun nr ge reer ung en, die , . cee nl 3 . J 1 3 li 9 z r unbemerkt geblieben, und man kat sich gefragt d c auf denen man dem Ziele näher kommen dürfe. Ich bin anch nach ie dankenzwerthe Uaterstüzung, die die Regierung in erer liti gemacht werden können — und ich beziehe mich auf das Referat — lionen mit Aurhnabme' eini 1g m Dur hi wnitte, 30 Mil. darüber verständigt, ob, ein solcher Gesetzentwurf, . den wiederholten Versuchen, die in Prinzip zwar aner kannt, ange. gewöhnlich on dem Herrenßaufe erhalten bath überall an die Auf⸗ enn nickt vollkemmen unbegründet, so doch so wenig erheblicher 1856, in welchen . — 1873, 187 dem bohen Hause jetzt vorliegt, der Staatsregierung er- z brachtermaßen aber bei meinen Kollegen nicht zum Durchbruch gekem⸗ ; n . 91 — . ö 2 1 1 ? = 266 ? 14 1usord J — 1e ne 3 1. 9 3 ᷓ . . . ' — . ö 3 9 ; ‚— 3 ö ü 1 *. . n J — Ro . 8 f J J Natur“ sino, daß ich nicht' die geringste Cart nirrkhescm, den an' der , 2365 ö , a J. 86 4 , sein würde, uad da habe ich men, indem die praktischen Vorlagen, die nöthlg waren, um dem Regieru: g bei einem ablehnenden Be ium nes Dauses übernll in ö einzige Mehr. enn die Eiklärung abgeben, können, daz (er der Staats⸗ Ziel näher zu treten, nicht in der Art erfolgten, daß sie anrehmbar Reihe unsertr Gegner für unberheil igt balten! Ich fürchte,

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ichtigkeit der Negierung bei diesem Sp ele glauben, wird man

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. * h z * 8 z 242 Herten, wir werden dann urverdienten Verdãchtigune 15qesctzt

Miiglied dieses Dauses, als Mitglied von seinem erstea Eatstehen an un als langjährigen Kampfgenossen in schweren Zeiten, wo die Herxer Schul ier an Schulter mit mir in bedenklichen Kämpfen gestande Faben, die Unterstützung des Herrenhauses auf dem Wege zum Bes⸗ sern versagt wird, dann muh ich auf mei Streben zur Abhůülfe gereichten und den Herren, die mir Beistand versagen, es überlassen, Reformen

ringste Vebenken für die Finanzverwaltung finde. Ich muß zunächf —ͤ fe

2 ö. asg * ü 2 mus 3 ich 3a 8. 84 c * . . . = .

ka e Suff an, mä en dan der n , e. , . i . i. y ,. zu . gewesen wäre, sondern es wur! regierung nicht unerwünscht sei, daß die Staatsregitrung ihrer⸗ . Daren. Nachdem anch diese Schwierigkeit gut oder schlecht über vir gu.

Ausgaben in diesem Jahre das erfreuliche Ergebniß gehabt hat, ,, , , ,,, in Cen Tien e,, . n n ü, der seiis aber nach rer Lage nicht anders hätte hard:ln können und . wunden war, hat sich die andere eines viliösen Zirkels ergeben sein, und det halb kann ich nicht umbin meine Auffassuag um jo,.

f g gedeckt. abre 1878579 fängt die jeßige En düßfen, als sie gibandelt bat. Ich muß dabei auf einen Umstand . zwischen dem Reichstage und den preußischen parlamẽentarischen Kör⸗ stimmter öffentlich zu betonen, urd bin trotz Abmahnung mein. — i Gesaetdheit heute kerzekommen, um vor Ihnen Zeugniß

Tam nscht allein fämmtliche Ausgaben, im Ordinarium reichliche Deckun schzun ö 2 :

1. . wn, . D „liche Vechun richtung an. U c amals 73 illion 7 , f f . ö ; 3. 141 . ö 66

Csunden haken — man wird vielleicht einwenden, Naß nech , . 23 m . . . J ausmerfsanm mgchen, der in der Kommission diese bohen Hauses zur pern. Der Ursprung der Taktik, der wir uns gegenüber befanden,. S* zelom : n, , wh

Staatszwecke vorhanden seien, die nicht erfüllt wären; dergleichen 1866 und 164 Millionen fran sischtr rr e , , , , Sprache gebracht worden ist. Man Hat. dort eine Erklärung ver⸗ lag, we ich mit Bedauern den Eindruck babe, nicht so sehr im dalur abzulegen, daß Sie, die gan. Reform unserer