und Hofdamen, sowie dem Ober-Hofmeister nach dem Weißen dann die 88. 4 und 5. und schließlich das ganze Gesetz an- Vorschristen des 3. 29 des Pensionsgesetzes vom 27. März 1572 iffbrücke ü J ilitäri n f ir ̃ ĩ

—— . He, , , . . *. 3 : ; tz 18. ʒGBGchiffbrücke über den Indus und betreffs der militärischen w lönnen. ßer diesen Opfern wird noch eine Begündung.

Saale 9 . . auf dem 12 1 im Königinnen⸗ e, . Der eventuelle Antrag des Herrn Becker, der für (G. S. S. 268) über den Zeitpunkt, von oelchem ab die Ein. Sh lern ngen in Indien im 2 1876 morgen 26. gr e el en ner . ö. Im ch und der ann Nach 8. 511 der Civilprozeßordnung kann in bürgerlichen Rechte⸗

[, ö rain hein ger e fein ,, . err nen, eh n. . 2 . r, . ph 3 u u wart er Eigenthums⸗ und Einkommensteüer für die nächsten fünf streitigleiten die Rzyisian nur darauf geftätzt werden, daß die Ent, eintri ; ⸗ ö . ie Wartegelder sinngemäß anzuwenden. 5 egen der Form t terhause kündigt S . fi ! ; ; scheidung auf der Verletzung eines Reichsgesetzes oder eines Gesetzes

schasten in den Weißen Saal bildete der Vortritt unter den Es folgte als zweiter Gegenstand der Tagesordnung der der Pensions⸗ bezw. Wartegeldquittungen wird auf die Cir⸗— j en, — 6 anf sihen w . i ,, 64 . beruße, dessen Geltungsbereich sich über den Bezirk des Berufung

Arkaden daselbst Spalier. Nachdem Ihre Kaiserlichen und Bericht issi ̃ S = ü önigli * ᷣ j 66 ᷣ — ü ᷣ eckt. §. 6 dinfü zgeset ivil⸗ selbs Sp ) Ih serlich cht der Budzetkommiffion über den Staatshaus- kularverfügung der Königlichen Ober-Rechnungskammer vom Gladstone theilte mit, daß er, wenn die Einzelberathung und die Heiden Taxen sollen in Konstantingpel allein k . 5 , , , . mn.

Königlichen Majestäten die im Saale versammelten Personen alt- Etat für das Jahr vom 1. April 1881382 und die Gesetz⸗ 14. April 1880 hi i 28 . j ; ⸗ ; ; 5 er .

begrüßt und viele derselben mit einer huldreichen . hel , ö. betre 3. die int un Jö. Irn ce n . . ; . z ib zrundi ö . 2. heute nicht zur Er. 100 900 Lira liefern. Sb dieser Anschlag sich wirklich dorbeiter Richtung gemacht werd, Durch Kagiserlich, mit Zutim⸗

bechrk'tdatten, wurde der Ball eröffnet. Die Ballmusit wurde Ctats für das Jahr vom 1. April 186! / 33 und h. , , . Häuser- und Hypotheken- 9m⸗ Kigung, elan gehn ren ragen werde, daß biefelbe vor bestätigen werde, ist zweifelhaft, und noch mehr zweifel, mung de under eber r lafstne Verordnung lann best mmt werden,

von der Kapelle des Garde-Füsilier-Regiments ausgeführt. die Ergänzung der Einnahmen in dem Staatshaus halte Etat missionär, welcher eine ihm mit einem, bestimmten Pro- Nitternacht erledigt sein müse. Das neue Reglement haft ist das Ergebniß in den Provinzen, namentlich was somohl daß die Verlegung von Gefetzen, obgleich deren Heltungs Gegen 11 Uhr wurde das Souper angesagt, welches an für das Jahr vom 1. April 1881182 in der vom Abgeord⸗ visionsversprechen aufgegebene Geschäftsvermittelung nicht nah bestimmt, daß über einen solchen Antrag ohne Debatte abzu- Albanien, Macedonien und Syrien betrifft. In Syrien bereich sich über den Bezirk des Berufungsgerichts nicht hinqus er=

. ö . 1 h j 6 n ist, und daß, wenn der Antrag mit ei 3. jo⸗ ĩ j j 7 ĩ — sanseibe streckt, die Revision nicht begründen, als auch, daß die Verletzung Büffets ftattfand. Ihre Kaiferlichen und Königlichen Majestä: neten hause beschloßenen Fassung. , ,,, ,,,, en ng, n en wurde, der Torf ede zur i , r k 6 . a. — dan Kefeten, obgleich. eren Geirwagetfreiß sc ber den fe r

zegaben Sich mik den Hö ß ñ ; ö jeten⸗S Erkenntniß des Reichsgerichts, J. Hülfssenats, vom 14. rität a 3. r verbreitet worden, weil ma 2 ͤ . ᷣ erer. 4 ue 9 k e f , den * . 9. k n Dezember v. J, nicht die vorher bedungene Provision bean⸗ die, Cinzelberathung für, geschlossct zu, erklären hat, Der Zät angekündigt hatte Diese Flugblätter werden auch in 4 ie w der Pagen, welche im Königszin mer Spalier bildend, stehen mäßige Zustimmung zu ertheilen. . spruchen, auch wenn sein Auftraggeber, durch die Nothwendig= zabikale Deputirte Cowen zeigte, darauf an, er werde dem. Stambul auf eine geheimnißvolle Weise in den Häusern ab— Kuß Grund des 8. 6 ist die Kaiserliche Verordnung, betreffend blieben, nach der an das Kurfürstenzimmer anfloßenden jut? Generalbtökussion! nahm Niemand mehr das Wort keit gezwungen, zu dem Abschluß des vermittelten Geschäftes nãchst beantragen, daß eine Bill, deren Dringlichkeit gegeben. Außerdem bringt jede Post Briefe von London, die Begründung der Revision in bürgerlichen Rechtestreitigkeiten, vom zlitben, Gufckie der Ran äerhe n le heren chien ert. Das Haus irgt hann n dich Syezialdiskussion. — hn ‚⸗ unter den für ihn lästigeren Bedindungen sich bequemt; viel⸗ votirt worden sei, ohne jede Diskussion angenommen werden Genf, Neapel und Paris, welche türkische Journale auf Stroh⸗ 23. Scptember 1379 Reichs. Gesetzbl. S. 299) erlassen und mit Aus⸗ schasten folgten dorthin die Botschaster und, deren Debatte wurden“ die Einnahmen in allen hren Positionen mehr hat in diesem Falle der Kommissionär nur einen An⸗ solle (Lauter Beifall der irischen Deputirten, O Sullivan papier gedruckt enthalten und die an die christlichen Ein, schluß des das Lehensrecht betreffenden 8.3 vom Reichstag in der Gemmahlinnen! sowie die am hiesigen Hofe akkreditirten genehmigt. Bei den fortdauernden Ausgaben entfpann sich spruch auf diejenige Provision, welche ortsüblich derartigen erklärte, er werde, wenn dieser Antrag abgelehnt werde, beantra⸗ wohner in Pera, offenbar mit Benützung des Adreßkalenders, Sitzung vom 16 pen 1880 genehmigt worden. In §. 1 der Ver⸗ Minister und MinisterResidenten mit ihren Gemahlinnen, bei dem Etat der Gestütsverwaltung eine Diskussion, in gewerbsmäßigen Kemmissionären für ihre öeschäftshermitte. ,,,, . Hremier bas Recht hoben serichtet ind ne wis mite hielst Moꝛnrngle, entw ein, ga r f k * in , n 26 ö

f . g ; kungen geleistet wird. Verspricht aber der Auftraggeber dem ell, zu verlangen, daß kein Irländer zum Wort gelange, die Bevölkerung bereits vollständig ausgesogen sei und nichts esonderer Bestimmungen, die Revision auf die Verltßung ander

die Mitglieder fouveräner Häuser, die General-Feldmarschälle, welcher zunächst Fürst von Pleß das Wort nahm. Schlu , . — ö ; ie Ei 36 j z Gesetze als derjenigen des gemeinen oder französischen Rechts die Chefs Fürstlicher Häuser, sämmtliche Fur stlichen Damen, die des Blattes.) 5 ß hm. Schluß Kommüisstonar bei dem Eingehen auf das nicht den Auftrage Hierauf wurde die Einzelberathung der irischen Zwangsbill mehr bezahlen könne. wet rr ddesgentznäer, gekenn dchelben? Et den? Her

. ꝛ ᷣ U zemäß vermittelte Geschäft nochmals ausdrücklich die vor der sortgesetzt. ; — 17. Feöruar. (WB. T. B.) Der deutsche Botschafter Kiri deg Bernfungsgzricht: hinaus. für den ganzen Um, w,, e ee e dg, ns h , n, , ,,,, , e, e,. e, d, e , rr , . ; . 6. , . = falls es formgere erfo ist, gültig. ⸗ — —̃ g. t wurde, ö 4 Provinzen Preußens oder einer preußischen Provinz und eine

ö ,. noch in . , ,. 8a. wohnten, machte der Präsident von Köller Mittheilung von dem enn en, des ß Allg. , c, in iges 3 ffcföo (wird der Premier Gladstone seinen bereits angekündigten (R Rußland und Polen. St, Petersburg, 18. Februar. anderen Bundesstaats Geltung erlangt haben. Durch besondere Be= in der ersten Braunschweigischen Kammer, ini Schweizer Sagle, gestern erfolgten Tobe des Abg. hr. Derker, Auf seine Auf- neuete Prevjsionsversprechen, falls die Prapsstongfunnne mehr Antrag, betreffend den Schluß der Einzelberathung erst an . T. Sffiziel les Tele gza mm des Generals stimmung sind sodann in den sg. 3 ff. die Sandeggesetße bezeichnet, in der Königin-Clisabeth⸗Kammer und den anstoßenden Ge- forderung erhoben sich die Hitgliebker des Sauses, um das Andenken als 150 M06 beträgt, nur ann tiaubar wenn eh in Schrift. Montag stellen. Skobeleff aus Rhami, vom 16. d. M.: Die unter dem welche obwohl ihr Geltungsbereich über den Bezirk des Berufung mächern Büffets für die übrige Gesellschast aufgestellt. bes Verflörbenen! zu chren. Der Mnister, der öffentlichen form erfolgt ist 2. . . Das neueste Vorgehen der Regierung in Bezug auf die Fefehl des Obersten Kuropatlin in die Sandwüste gęsandte eä hifi sis nicht erstreckt, die Rerrstgn dleichmwohl be. w Arbeiten! hatte an ben Präfidenten bes Hauses ein Schreiben geschäftliche Behandlung der irischen Zwangsbill Lr helkthen nenne von 16 bis 13.8. e. be feht isckeüehß, rh untern dicht? s' , dee ,

gerichtet, in welchem derfelbe sein Bedauern darüber ausspricht, — Die in einem Eisenbahneoupé in Gegenwart anderer hat in Deputirtenkreisen, namentlich bei den Radikalen deutendes Terrain. Die Kavallerie legte 380, die Infanterie . . 36 66 . . .

— Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse ; mf far ĩ , Personen durch laute Schimpfreden erfolgte Beleidigung ist J vativen 250 Werst größtentheils in tiefem Sande zurück; die Bevöl⸗ 65 — . ; J , e e , ire, , d eh, ,, , , , , , , , die vereinigten Ausschüsse für das Landheer und die Festungen, Flüüsse hicht anwesend gewefen seien Der Grund ihrer Ab— vom 29. Dezember v. J., als eine öffentliche Beleidigung zu hat General Wood mit einer aus Infanterie, Kavallerie und zog nach einer Oase, welche auf dem Marschwege der russischen Figenthumserwerb kun d' die ingliche Belastung der Grundstücke, für Handel und Verkehr und für Eisenbahnen, Post und wefenheit habe in der Vorausfetzung gelegen, daß dieser bestrafen. Artillerie betehenden Abtheilung den Fluß Ingagane über- Truppenabtheilung liegt. Im Ganzen kamen bis zu 15 9000 Bergwerke und selbständigen Gerechtigkesten, sowie die zu denselben Telegraphen hielten heute Sitzungen. Gegenstand nach der Disposition der Tages ordnung erst — Sendet der Drucker resp. Verleger einer politischen schritten, um dem General Colley Verstärkungen zu— ,,, zur Hase. Der von den , nn, . , . . — Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ später zur Verhandlung kommen werde. — Darauf wurden in Zeitung Zeitungspacketze nach einer anderen Stadt an zuführen. . , kJ an . . . , ; ö. . . . . . tages und der Schlußbericht über die gest rige Sitzung dritter Berathung ohne Diskussion die Gesetzentwürfe, betr, die seinen Agenten, welcher die einzelnen Zeitungsexemplare an — 18. Februar. (W. T. B.) Nach einer amtlichen Theil der Bebblkerung ist bereits gh . urückgekehrt Königlich preußischen Gefetzs — des allgemeinen Berggesetzes vom des Herrenhausces befinden sich in der Ersten Beilage Deckung von Ausgaben der Rechnungsjahre 1878,79 die Abonnenten seines Ortes zu übermitteln hat, nicht durch Depesche de s Generals Colley aus Newegstle, vom hat se , g. 2 h 3. 7 der 6 ö. z 6. gad 2. Juni 1865 und des Gesetzes über den Eizenthumserwerb und die . und 1876,36, und die von dem Abg. Zelle beantragte Ergän- die Post, sondern als Eisenbahnerpreßgut, so macht FJ d., ist die Truppenkolonne des Generals Wo od, die 961 6a a,, n o ö. . gen ö Issjhahad ) zinglite Belastung der Grundstücke, Bergwerke und selbständigen — In der heutigen (15.) Sitzung des Herren⸗ zung des Gesetzes, betr. die Unterbꝑringung verwahr⸗ er sich, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Straf— heute eintraf, auf dem Marsche auf einige Boern gestoßen, . 9. epe wieder bezogen oder sich in anderen Ortschaften Gerechtigkesten, vom 5. Mai 1872, sowie der Grundbuchordnung von hauses, welcher der Präsident des Staats-Ministeriums, koster Kinder, vom 13. März 1878 nach den Beschlüssen senats, vom 27. Januar d. J., dadurch der Postportodefrau⸗ die indessen keinen Widerstand leisteten und sich dem Anscheine niedergelassen. dem c lhyn Tage — seien. Furst von Bismarck, der Vize⸗-Präfident desselben Graf zu der zweiten Berathung genehmigt und die Berichte über die dation schuldig. nach nach Laingsneck zurückzogen. Die telegraphische Ver⸗ Asien. (Allg. Corr) Aus Calcuttg wird dem Reu- Rei Pei. der ö Verordnung in der e des Stolberg Wernigerodé, und die Staats-Minister Maybach, Baugugführungen der Eisenbahnverwaltung während — Die Vorschriften über die Ausbild d bindung ist wieder hergestellt, der Weg ist srei — Eine weitere terschen Bureau unterm 15. dz. gemeldet; Die Annak—⸗ . . 6 . ö. ö. V ö. . Bitter, Hr. Friedberg und Dr. Lucius, sowie mehrere Regie- des Zeitraums vom 1. Oktober 1879 bis dahin 1880 und über Prüfung ür , , ont 69 6 . . Depesche aus Durban, vom 17. D., mel det, daß General Chefs in Herat haben an Abdulla Khan die Botschaft ge—⸗ . aer , ,, K rungskommissarien beiwohnten, trat dasselbe sosort in die die Ergebnisse des Betriebes der Staatseisenbahnen im Etats— . Wood? und General Colley. Mittags im Fort Amiel zu⸗ sandt, daß sie mit der Herrschaft Eyub Khans unzufrieden schen Gesetze darstellten, und daß daher auch bei diesen das Mot v

Ra fc i ur ö. . . ᷣ aschinenfach sind gesammelt im Verlage von Julius sammentrafen und einen Kriegsrath hielten. seien und englischen Beistand gegen, ihn verlangen. Sollte urreff, mit welchem die Revisibilität der angeführten oldenburgi—.

Tagesordnung, deren erster Gegenstand die Fortsetzung der jahr 1879/80 nach den Referaten der Abgg. von Tiedemann Spri ; n Berathung, und zwar die Err Wen ion über den Bericht und Rickert entgegengenommen. Die Verhandlung über den Springer hierselbst (Preis 80 ) erschienen. ris, 16. Februar. (Fr. Corr) Das lehterer verweigert werden, so beabsichtigen sie, das Land zu schen braunschweigischen und elsaß lothringischen Gesetze begründet / ö . . h

der Koömmission für den Staatshaushalt und für Fi letzteren Bericht benutzte der Abg. Richt Berli — Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Großherzoglich . Frankreich, 4 J . ö ĩ sci' (Bericht der Vi. Kommission, Drugsache d 8 Reichstags 1880, über den . af . . 6e . perf on stchen Eier a . 9 ei? hadischer ö Iuün snn ilee, Sir ser „Jolrn gf officiel. peröffenkllcht ein Deiretzs weltzet hrt ,,,, 72 S. 0). Dieser ÄÜnregung Folge gebend, beschloß der

ö. ; z sᷣ ,,, Nr. . reffe llic l e . c ; bbere richterlich Beamte ernennt und so die über die auf Befehl Eyubs vollstreckte Hinrichtung Dehbud Heichetag: urlghas fen Funde klasfifizirter Eintommensteuer, von dem Fürsien, von Putbus, im Herrenhause, gethan Hehesmer Negierungs-ath von Geldern-Crispendorf 6 ,, . verursachten Lücken lied?. Khans und ber anderen Chefs wohurth eine, bittere Jehde Reicht: Keigetan'let zur Stwaͤgung zu untexbeeiten ob nickt ie

sowie die Ueberweisung von Steuerheträgen an die Hohen- Aeußerung; der Abg. Schmidt (Stettin) zu verschiedenen Be⸗ sind hier eingetroffen. bur bill tb Ber Gischuf Bu gu en oy von Limoges ist an zwischen den Alikazais und den Barakzais verursacht worden ist. Ausdebnung der Revißton auf die Verletzung derjenigen an

zollernschen Lande, in der vom Hause der Abgeordneten be— schwerden über den Personentarif und die Benutzung von B Mü * z verstorb Karbinals Regnier zum Erzbischof . ; ‚. ünd für fich nicht revisibelen verschiedenen einzelnen Landet⸗ lossenen Fassung war. Retourbillets; der Abg. Dr. Meyer (Breslau) speziell über , . eünchen, 16. Februgr, Cilg tar, on Stehle des verlor behen deals n, , mn, ,,,. Afrika. Egypten. Alexandrien, 165 Februar. setze zr lassen fei, welche d ßischen Berggesetz schlof Faun j 9 leyer ( spez der Subkommission, welche der Ausschuß fur die No— Fambrat ernannt worden. — Bis jetz haben sich 6 Erz- Das österreichische Genergl-Konsulat in Beirut ist, wie die ges mn gen nn w . 9

Die Spezialdiskuffion begann mit 8. 1 des Gesetzes, die ungenügende Verbindung zwischen Berlin und Crefeld. x j 54 15 chö ; ; . . 36

velhse lar el ö Scktet, fe eh,, är , , e neee , d n dis nn if e nee gl 3 , , e ce al J ö ö . r n n n, ö. R . 81 ; i ini z ; ̃ die ö des. Art. lichteten . 4. Kronprinz Rudolf auf seiner Rückreise aus Palästing au st n 5 NViai 187 der preußischen Grundbuchord⸗ HSrei Monatsraten der Klassensteuer und der fünf untersten des Ministers der öffentlichen Arbeiten, der selbst in der hatte, wird nun beantragt, diefen Arkikel in folgender wefent⸗ pie Zuziehung der Zöglinge der gerstkichen Seminarien , u , , . Ter t geen 1 ö . r r

t ö d Il ĩ t Fi k e zleiber ĩ 1 Si i j i s ß . 9 2227 rr k inf iin i . ö. w . t . url heren , , i ,n, , nnn, lich modifizirten Fassung anzunehmen: „Die Königliche zum Milit (ärdäenste öffentlich angeschlossen. werde. In Damaskus und Beirut werden große Empfangs—⸗ (Stenogr. Berichte 1585 Bd. 1. S 53182 . fizirten Ein kommensteuer. Cher Bau- und Minifterial-Dircktor Schneider? Der Abg. Staatsregierung hakt hiernach jeden Regierungsbezirk in Wahl⸗ — 17. Februar. (W. T. B.) In der Deputir ten⸗ vorbereitungen getroffen. — Der Hofbakl in Kairo zu Gine folche Ausdehnung der Revision muß als gerechtfertigt

Welche Monatsraten unerhoben bleiben, hat der Finanz ⸗ Büchtemann brachten die kreise nach der vorbezeichneten Verhältnißzahl von 31 500 kammer wurde heute das Preßgesetz bei der Endabstim⸗ Ehren des Kronprinzen findet am 23. d. statt. anerkannt werden, und der Entwurf bezweckt, die elbe herbeizuführen,

Minifser zu bestimmen.“ Höhe der von der Staatseisenbahn⸗ Seelen einzutheilen. Pei dieser Eintheiliing sind Die mung mit 428 gegen 6 Stimmen genehmigt. Hierauf begründete Fuͤr den Erläß der in demfelben vorgesehenen Bestimmu gen ist j ff ; . verwaltung bezahlten Schienenpreise zur Sprache, der Abg. h ; ng j ; j j f nicht der in 5§. 6 des Einführungsgesetzes zur Civilprozeßordnung Zunächst ergriff das Wort Herr Dr. Dernburg; derselbe Pr. Reichensperger (Cöln) die in En . n , Grenzen. der Amtsgezicht, dder. der, Distrittege meinten Janvier de la Motte seine In ter bellatt on über den vorgesehene Weg der Verordnung, lt bein Vorbehalt der Genehmi=

erkläre, wenn er noch im Zweifel gewesen wäre, welche Stel⸗ bezüglich der Verlegung des Centralbahnhofs. Der Ober-Bau—⸗ einzuhalten, darf kein Wahlkreis für mehr als vier Abgeord⸗ Erédit foncier, den er schwindelhafter Spekulationen bezich⸗ aung dez Relchttags, sondern der regelmäßige Gesetzesweg gewählt.

lung er zu diesem Gesetze einnehmen solle, so hätte ihn gerade , , ö ö . nete und dürfen in jedem Regierungsbezirk höchstens wei tigte. Der Finanz-Minister trat sür den Crédit foncier ein und Jecich ; 5 kacsch n don dem in der Kommiffion des Reichstags ange— die gestrige Rede des Herrn e n g dhe, fie tz daß , ,,. J . . Wahlkreise für einen Abgeordneten gebildet werden, . erllarte dabei, Ein er zur Emittirung von Loospapieren nie⸗ Teeichstags-Angelegenheiten. 9 en n . Nac icht eu i. ,. 36 §. . 6 er für die Genehmigung des Gesetzes stimmen werde. Zuerst Neinu , di 2 l 3 4. nn ag zi er die stimmungen des vorstehenden Abs. finden keine Anwendung mals Ermächtigung ertheilen werde. Die Kammer nahm die Der Reichs. und Landtagsabaeordnete De. Friedrich Qetker, und auf den Wortlaut des 3. J der Verordnung vom 28. September seien Lie Bestin 1inungen des Gesetzes vom 16. Juli 1886 der⸗ h enn er die Verlegung in der Stadt Cöln selbst auf die Haupt- und Residenzstadt München, welche in zwei einfache Tagesordnung an und beschloß demnächst ohne der sowobl, im Reichstage als Abgeordnetenbause seit 186! den 1879 der Weg der Perordnung überbaupt noch zulässig sei (Kom artig, daß eine Beschränkung des Steuerbewilligungsrechts des 9 . ledig ch aus Bestandtheilen der Stadt, bestehende Wahlkreise jede Debatte, den Antrag Bardoux auf Wie derher- 1. Wahlkreis der Prormnz Hessen (Rinteln⸗-Hofgeismar) vertrat, ist missionsbericht S. 10, liegt zur Zeit ein Grund nicht vor, von dem

4 . e nn , ; Bei Schluß des Blattes wurde di schrif ff ; . i in Erwa s lerselbst gef ichen? er Gesetzgebung abzuweichen. Hauses durch das Gesetz nicht beeinträchtigt werde. Wenn luß Blattes wurde die Denkschrift, betreffend zerlegt werden kann. Kein Wahlkreis darf weniger als 28 000 stellung der Listen wahl in Erwägung zu nehmen. (Durch gestern hierselbst g storben. J . der betheiligten

. die bisherigen Erfolge der Erweiterung und Kon— . x ; , ,, H ilti Sntschli er Kam⸗ äber ein Finanzmann, wie Herr Camphausen, sich selbst für g , . . : : Seelen zählen. Jeder Wahlkreis muß ein räumlich zusammen⸗— biesen Beschluß wird der endgiltigen Entschließung der Kam⸗ 9j ö ̃ Rr die mn, eines , solidation des Staatseisenbahnbesitzes, berathen. hängendes Ganzes bilden.“ 1 mer über den Bardouxschen Antrag nicht präjudizirt; die Har Dem Reichktage liegt folgender Entwurf eines Gesetzes, be= w ö J er es auch für geboten, der Vorlagze schon jetzt zuzustimmen, — Durch Allerhöchste Ordre vom 20. v. M. ist bestimmt Elsaß⸗ Lothringen Straßburg, 16. Februar 6, . . . ien J Barbourschen ö '. . der Revifion in bürgerlichen 24. Jun 1855 nachgebildeten und unter Ni; 0 —è ö j j ie jeni che ; ö . = j . ) a . ü . . . ei einung. 8 vor: ührte e esetzer ö. ᷓ 2 ne ilde 3 ö ,, daß alle Diejenigen, melche es mit worten daß für die Landwehr-Infanterie an Stelle (Els⸗Lothr. Ztg) In der gestrigen 25. Plenarsitzung des . . 9 , ang eggolltarifs fort— 53 6. 66 en 3. , . . , vom 5. Mai 1872 nachgebildeten hl des Vaterlandes redlich meinten, die bisher gegen des Tschakos der Helm als Kopfbedeckung eingeführt werde. Landesausschusses wurden die beiden ersten Gegenstände h — ir helm, ron Gottes Gnaden Deutscher Kaisecr, König Landesge tze

z ten f en wü zei ñ dweh ̃ ! ; eset; Pouyer-Quertier, welcher der Schutzzollpartei angehört von Preußen ꝛe. Die Beslimmung unter Nr. 12 endlich schließt sich an 3. das Gesetz gehegten Bedenken fallen lassen würden, Als Abzeichen hat die Landwehr auf der Helmdekoration der Tagesordnung: der Gesetzentwurf, betreffend die Unter⸗ Eeseßt;. Puy , n,. n,. re, nach erfolgter Zustimmung des der Verordnung vom 28. September 1879 an. In 8. 114. a. DO.

ö * ; - . ; a . ] der ielt ei e auf welche der Sandels-Minister Tirard verordnen im Namen des Reichs, fh , , d ö. . trotz , Aus⸗ , das e , zu führen. Die Inschrist; stützung von dienstunfähigen Forstschutzbeamten der Gemein⸗ 6 . lange Rede, auf welch 8 Bundesrathz und des Reichstags, was folgt: wird, die Verletzung der dort angegebenen Vorschristen des ham= ührung ö irsten Bismarck gegen da esetz. Durch die „Mit Gott für König und Vaterland 1813“ bezw.: „Mit den und öffentlichen Anstalten sowie von Hinterbliebenen Parnell ist te Vormitt hi ach London . burgischen Einführungsgesetzts zum Handelsgesetzbuch als die Ftats seien successive die 38 Millionen Mark auf die Staats— Gott für Fürst und Vaterland“ und „Mit Gott für's Vater⸗ solcher Beamten, sowie der Gesetzentwurf, betreffend Par une ist heute ormi a3 unh hier nach 3. Den Landetgesetzen, deren Verletzung zufolge der Ss. bis 12 HRersfion begründend bezeichnet, und zwar det wegen, weil durch kasse übernommen und dadurch einzelne Verbände und Ge- land“ ist auf der Helmdekoration nur einmal und zwar auf die Hastbarkeit des Miethers oder Pächters bei Brand— urückge lehrt. . e, . e m. ift eon en, ö. der Verordhung dom 26. Scptember 1855 (Reichs-Gesetzöl. S. 290) jene Torschriften gewissen Bestimmungen des Handels gesetzbuchtz allge meinden entlastet worden. Das sei eine Ungerechtigkeit dem Landwehrkreuz anzubringen. schäden, in dritter Tesung ohne Diskussion nach den Das Gerücht von der Abberufung des französischen General⸗ it Fectennnsn drürgeriichen Rechtestreitigteiten begründet, treten meine Geltung hzigllgt wird, so daß die letztiren aufhören, auf bn und darum müßse man dahin sireben, die; Unrecht Das Haupt-Artillerie-Depot der Befesti Beschlüüssen der zweilen Lesung angenommen. Es folgte . n,, 6 ö. , wird durch die hinzu: ⸗ ,,, J . ,

; ⸗ ; ⸗ . — H ⸗ ⸗ ⸗ . 1. n l . l c / fi i ; Eönialich württembergische Bergge m 7. 87 ; en werden würde, wenn jene Vorschris⸗ wieder gut zu machen, indem man einen Theil der gungen „n Fern nnter en Elbe und Weser we m der Antrag Klein, betreffend die Verpachtung der Gemeinbe⸗ „Agence Havas“ für unbegründet erklär ) das Königlich württembergische Berggesetz vom 7. Oktober 1574 der Rechtsprechung durchbrochen werden ĩ

. ; 33 9 . . e ne, x. ö. . . . 3. (Regierungsblatt für das Königreich Württemberg S. 265); ten nicht ebenso, wie die des Handeltszgesetzbuchs selbst, die Revision ,,, J. Juli 1881 von Stade nach Geestemünde verlegt werden. fischerei. Derselbe wurde nach lebhafter Diskussion abgelehnt. Spanien. Madrid, 17. Februar, (W. T. B.). Alonzo as Hroßherzonlich hessische Ber zesch vom 25. Januar 1876 begründeten. Genau diefelben Erwägungen grelsen bei den unter

; q ; . — ; - ; . Bei der darauf folgenden Petitionsberathung entstand ge⸗ Martinez ist zum Botschafter beim Vatikan und Mazo Regierunge blatt 2. 73); Nr. 12 angeführten Vorschriften des Bremischen Einführungsgesetzes bemerken, daß er Ober⸗Bürgermeisterpolitik. nur da treibe, — Nach einem Cirkularreskript der Minister des Innern legentlich zweier Gesuche um Nachlaß einer Weinsteuer eine 3um 5 keen . chen Hofe ernannt ö : 9 g , e hren fei iich Berggefetz von 15. April! jum Handelsgzfetzbuh vom, 6. Juni Is 4, beziebunzsweise 4 Juni wo fie hingehöre, an seinem Wohnort, und er glaube, daß er dort und der Finanzen vom ö. d, M. ist es mehrfach vorgekommen, längere Diskussion über die Versteuerung des aus. den — 18. Februar. (W. T. B.) Der Mänister des 1576 (Gefetz, und Verordnung Samml. S. 105 1ögöpigtz. Uuch durch diese wird gewissen Bestimmun en dez Han. auch Anerkennung dafür finden werde. Das aber wolle er doch schon daß bei Zahlung der Ruhegehälter und Wartegelder Tresten durch Ueberziehen von Wasser ꝛc. gewonnenen sogen. Innern hat“ ein Rundschreiben an die Präfekten ge— daz Herzoglich fachsen⸗meinin gensshe Ber zgesetz vom 17 AprilU d.legesetͤhücht, die zum Theil mit den in dem hamburgiscben ö jetzt bemerken, daß er der Ober- Präsidialpolitik, welch Heir von gn im Reichs, Staats- oder sonstigem öffentlichen Dienste gegen Nachweises., in welcher der Unter Staatssckretär von Mayr ‚Uichtet, in welchem er sie auffordert, keinerlei Pression bei den sbs. (Sammlung der landze berrlihes Bergtuunge n S 40) e n, n , e ,, , , Geltung beig legt, als Jleist· Retzow in der Rheinprovinz getrieben habe, niemals zu⸗ Vergütung wieder beschästigte Pensionäre und Wartegeld⸗ Hrn. Kempf gegenüber nachwies, daß dieser Nachwein aller ⸗ bevorstehenden Wahlen auszuüben, sondern absolute Un⸗ , Berggesetz vom 18. April . nach k 3j . Vorschrift des §. 1 in stimmen werde. Er bedaure, daß Herr von Kleist einen empfänger die gesetzlichen Bestimmungen wegen Einziehung dings versteuert werden müsse, wenn die benutzten Tresten parteilichkeit zu bewahren. Gleichzeitig wird in dem Rund— k 1er Ce ef r ge, roba Berggesetz für das anhang igen Sachen Anwendung finden soll, in negativem Sinne. Es solchen Ton hier angeschlagen habe, glaube ihm dazu oder Kürzung der Pensionen und Warkegelder eine genügende nicht die Ueberreste von im Inlande vom Produzenten selbst schreiben erklärt, die Regierung werde die gegenwärtigen 1 Gotha. vom 156 August 1855 g ct. Samml. bern bies guf denselben, das Interesse der Parteien h'rückschtigen, keine Veranlassung gegeben zu haben und meine auch, Beachtung nicht gefunden und in Folge dessen Irrthümer bei gezogenen Trauben seien. In den oben vorliegenden Fällen Steuern beibehalten, wirkliche Ersparungen machen und ver⸗ är daz Herzogthum Gotha S. 975; ö den Erwägungen, welche die gleichartige Vorschrift in 8. 6 Absatz 2 daß dieser Ton in diesem Hause nicht üblich sei. Nach der Fortgewährung, Kürzung oder Einziehnng jener Kompe- aber seien es nicht selbst gezogene Trauben gewesen, deren suchen, den Handel und die Industrie zu heben. Sie werde 7) das Herzöglich anbaltische Berggesetz vom 30. April 1575 dis Einführungegesetzes zur Civilprozeßordnung veranlaßt haben, den Wandlungen, welche seit vorgestern in diesem Hause sich petenzen stattgefunden haben. Zur Vermeidung derartiger Ueberreste man benutzt habe,. — Der Antrag der 3. Kom⸗ serner' alle Freiheiten gewähren, welche mit der Monarchie (Gꝛsetz. Samml. Bd. 7 S. 167); . 4 wor ach im Falle, daß eins auf. Grund den Absaß 1 erlassene Kaj er. vollzogen hätten, zweifle er nicht, daß das Gesetz angenommen Vorkommnisse haben die Minister die Bezirksregicrungen ver⸗ missien auf Uebergang zur Tagesordnung wurde schließlich und deren Prärogativen verträglich seien. — Der Herzog das Färstlich waldeckische Geseß, die Finführun] deß preußi. liche BVerordaung zufölze der Ntichtgenchmigung Seitens zee Reiche. werde, und deshalb könne er jetzt nur noch die Sfaatsregie⸗ anlaßt, die maßgebenden Vorschriften genau zu befolgen und angenommen, nachdem auch der Berichterstatter, Mitglied Fernan Numez ist zum Gesandten in Paris, Baca zum schen allgemeinen Bzrggesetze bon Ii Juni 1865 betreffend lage außer n, . . , ,,. , , ,. 3. e n, g, vorhandenen Uebelstände recht bal durch eine die Beamten der Hauptkasse demgemäß mit Anweisung zu ver⸗ Mieg, sich dahin ausgesprochen, daß das Verfahren der Regie⸗ Vertreter Spaniens in Washington und Marquis Capto 26 ie n, h er e. fi 66 Bera⸗ r . fr nn nn,, auf die anhängigen allgemeine Resorm der Klassen- und klassifizirten Einkommen- sehen. Namentlich ist hervorgehoben worden; 1) Ueber die rung vollständig gerechtfertigt sei. SSagra do zum Vertreter Spaniens in Rußland ernannt ) , n, ur wtrober' 1870 (Gesetz. Sammi. Bd. TVI. Sachen obne Ginfluß fein foll. Von die sem Grundsatze im vor steuer zu beseitigen. . materiellen Voraussetzungen, unter denen eine Einziehung oder ö worden. 8 199); . sfezenden Gesetze abjuweichen, welches sich wesentlich als eine Er⸗

Herr Friedensburg bemerkte, er habe sich zum Wort ge⸗ Kürzung von Civilpensionen zu erfolgen hat, sind in der ö 4 j gänzung der auf Grund des 3 6 4.4. O. erlassenen Verordnung meldet, um zu konstatiren, daß nicht alle Vertreter der Stäbte CEirkularverfügung vom 19. August v. J. (M. Bl. f. d. . Türkei. Konstantinopel, 11. Februgr. Der „Pol. die Großderzoglich oldenburgischen Gesetz: für das Füisten ; vom 25. September 1879 darstellt, liegt eine Veranlassung nicht vor. ar die Vorlage gestimmt feien. Wenn man als Motiv i. V. S. 261) nähere Bestimmungen enthalten. 2) Die Cir⸗ Oesterreich⸗ ungarn. Wien, 16. Februar. Nach einer Corr, schreibt man von hier: Die mehrfach angekündigten fin an⸗ hum Eäbeck, betreffend, den Eigenthumserwerb an Grunde „ cGsn ebenfalls vorgelegter Entwurf eines Gesetzes, be⸗

ür die Gegnerschaft anführe, daß der Abg. Richter die Ini⸗ kular-Versügung vom 25 März v. Is. (M. Bl. f. d. i. V. der „Pol. Cerr.“ aus Bel ĩ ziellen Dekrete, durch welche der Pforte die dringend ge⸗ stücken und deren dingliche Belastung, vom 28, Januar 18579. treffend die Besteuerung der Dienstwohnungen der m , e, ne. . —ͤ . ; 5. 96 v. Is; Bl. f. d. i. V. „Pol. . grad unter dem heutigen Datum ö . ͤ ; . . r, ; folgenden Wortlaut: , er ren Flein nens reren tr mhh fe , e, if verschöst Keren nalin fi erte , w . gt eich gen ht ane n feld g tte Gehl Deutschet Kaiser, König

deutungslos und könne er der Regierung keinen Vorwurf über die Einzi ꝛc. s izufi ist. s s ic ei ö5ffenilicht worden. Dieselben enthalten zuerst fins Kepfsteter ,, daraus machen, daß sie der Lell, ne. 3) Die bee Tü ns on er . hr i itheen, 1. e,, en fe , nnen, 1 * n, e, . ö drei und fünf e, kalen wn g nnn e ghrf Hnr. ,, Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Die Diskussion wurde hierauf geschloffen und es erfolgte S 188) enthält namentlich die Normen, nach denen die Pen. wvirb, Line Mobalilat gefunden worden sein sol, um dis in Nedschibses unde einer TLira zer Kopf, je nach, der Stellung i. . u Hehl e gen Hr sglefken. ron, Bundebrathö und des Reichtags, was folgt: Abstimmung durch Namensaufruf. Bei derselben wurde der sionsansprüche eines aus dem Civildienste ausgeschiedenen, der Angelegenheit des mit Dester reich- ungarn abzu⸗ des Zahlungspflichtigen. Alle männlichen mn n von Hugh an; 9 und betteffend die Grundbuchordnung, von H g. I des Gesetzes mit 94 gegen 41 Stimmen angenommen. demnächst in, demselben wieder beschäftigten Civilpensionärs, fchließenden' Handel vertrages noch obschwebenden NTonstantin opel sollen diese Steuer zahlen, und di⸗ elbe, soll demsclben Tage (Hesetzßl. fär das Derzogthum Gotba. S., In Gemeinden, welche ein nach dem Miel bnertk der Weh nnn. Bei der Diskussion über 8. 2 nahm der Freiherr Senfft welchem zugleich Anspruch auf eine Militär-Invalidenpension Differenzen zu lösen. 260 000 L. einbringen. Außerdem belastet das Dekret die 25; Gesetzbs. für daß Herzog 'hum Koburg S. 15, 35); gen deranlagte Steuer (Miethsteuer) ehe bin, darf für die Dien. ban r ne! ge fn 3. er f. 2 der. Et zu beurtheilen sind. 4) Rücksichtlich der materiellen Belgien. Antwerpen, 17. Februar (W. T. B) . enn, went . 3. rn ren geen, g . nh j, 88. 29, 30, 33, 40 und 45 des bremischen Einführung? , , , . , ,. . . di. ĩ ibü r er verständlich war, schien b inzi ] 2 ; 1. 106 ö 4 ehaltes. ie Beamten, we indeste se §§. 29, 30, 35, et ru nge; 133 ö. 2 e r ne , n e uspre hen. h en sich für die . . n . Bei der heutigen Ersatzwahl eines Senators an Stelle Als Yon e, hal erhalten, lun fd vil ele rez. betahlen. geseßzes zum deutschen Handels eh zb 3. . Fienstein kommens dieser Beamten hemessen werden. BVei der Abflimmung wurde ber 8.2 in der Fassung des Erlasse Lom 14. Juni 1815 (G. S. S. 153) dahin gegeben, gn derstor benen Sengkotz ber liberalen Baries wude Cagi Fir Ki Beamten mit einein gern ge,'m focht Keel n. ker W nch en, den g e er g be g ene! Bei Feststellung des Dienstesiitommeng bleiben dieien igen Betz ge Abgeordnetenhauses angenommen, bana sfolß'm Cinzichhng r' wicht nr dann n, ersalgei Cättzlt, Kehähht. Die Majbritat der liberalen Partei im ere Stzig angeoröngt äber zebe Kerlen nim State dien e ö aufe? Anf. Teahel ke den Heamsten zut, Veslreitupg von Repräsen,⸗ Eg folgte die Berathung des 8. 3, welcher nach kurzer hat, wenn dem, zum Bezuge von Wartegeldberechtigten ein Senat ist dadurch auf 4 Stimmen reduzirt. mNMuß auf irgend eine Weise an ber Zwangtanleihe theilnehmen. . fallone. oder Dienstaufwandekosten gewährt werden. Diskussion, an der sich die Herren Graf Brühl, Becker, von neues Diensteinkommen in einem Amte des unmittelbaren Großbritannien und Irland. London. 17. Februar, J. Da die Beamten nur sehr unregelmäßig und selten bezahlt Die vorstehende Bestimmung findet in, den zur Zeit des Inkraf t⸗ ⸗ 5. 3 Kleist-Retzow und der Regierungskommissar, Geheime Ober⸗ Staatsbienstes oder des Reichsdienstes, sondern überhaupt in (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Sberhauses wvwwoerden, so haben dieselben schon längst ihre Ersparnissé tretens dieses Gesetzes anhängigen Sachen keine Anwendung. Dieses Gesetz tritt am in Kraft. kö , ,, in er Dh iakussion wurden so.« ] Jemeinde⸗, ständischen oder Kirchendienstes gewährt wird. Die ! einandersetzungen. Lord Lyttons vom 16. d. etreffs der . e ;