sozialen Stellung entspreche. Im Allgemei i 5 w * 3 nen sei dies 1)” zi enn si Renn ; ; Fall. Thatfachlich feien die' Gehaktsverhäͤltniffe ber 86 ⸗ zielen, wenn sie die Beamten nicht genügend bezable und auf eignet, da sie ihre besten Kräfte bereits im Heeresdienste ver—

i e ; die Zukunft vertröste. Er wolle abe di ; ö. ,,, ad e fr, ict haben, kee Be f n ele n ile, e. braug be, 3 ö e i t e B e ö 1 6 9 C

bahnen und der nichtpreußischen Staatsbahn ügli Di iti f . en. Be f 15 ; * rige ie Petitionen j Sekretäre sei jedoch eine Aenderung 2331 ö . erst erproben müsse. Vielmehr erwarte er bestimmt, daß die om f erledigt. ö

Haite sich bereit, dieselbe eintrete ins Regitkung gem Kannse ein Vorlag mähen merke, um di Der Pränden; iheilte schließlich mit, daß se ; soise lich sei. ; ieselbe eintreten zu lassen, sobald es mög- Gehaltsverhältnisse der Beamten systematisch zu . sein , ,,, . ö Illi Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

der Streit zwischen Civil- und Militäranwärtern, der in allen

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, die Regier . gelegt habe bequem, hohe finanzielle Ergebniffe . 2. egierung habe es Verwaltunge zweigen wiederkehre, müsse hierbei erledigt wer—⸗ Hierauf verta tte si ö . * 8 ; * — gebnisse der Staatsbahnen zu er⸗ den. Die Militäranwärter seien nicht für alle Stellen ge⸗ 1 Uhr. ö , *I. 43. Berlin, Sonnabend den I9. Februar 1881. —— ——— — — — — r ⏑‚—⏑— — — — 2 — — — — — — 67 — —— —————— — — — — J 53a * 2 8 — ; 2 Insera ne fur den Deutschen Reicht ⸗ und Königl. E Egg 1 2. Aichtamtliches Stats oder im Laufe der Etatsherathung im Abgeordnetenbause, was noch in Bezug auf die gestrige Debatte einige Bemerkungen, e, Staats Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ ö er. Inserate neh ö 9. . e gn, 35 itz ö 6 . 6 ů̃4. . ung . Ire, 6. . 9 register nimmt an: die Königliche Expediti ; zserate nehmen an: die Annoncen ⸗ Expeditionen des . Preußen. Berlin, 19. Februar. Die Rede, mit 5 ü n ,,, in den zu därsen. Zunäckst möcht? ick in Bezug suf das, mah des Beutschen Reichs- Anzeigers und 6 z 1 . , , , . 5. e Etablissements, Fabriken In valldendank-, Rudolf Mosse, Haasensteln welcher der Staats Minister Bitter in der vorgestrigen 96 ,, , . l kö mfr, Nrenßischen Staats- Anzeigers: n. dergl. , 66 . /) .. e Ten e, G. L. Danbe & Co., E. Schlatt? ö (4) Sitzung des Herren hauses auf die vorhergegangenen die Ihnen ja aus dem Etat jelbst bekannt sind, als rollf'mmen darauf, daß er gefagt ban bie Ginn obner ber land lichen Beꝛirke Berlin 8w., Wilhelm ⸗Sraße RNr. 82 3. Verknufe, Verpachtungen, Submissionen ete. . , er ,, e. e,, e. ung en. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren ‚ Ausführungen des Herrn Camphausen antwortete, hat fol⸗ richtige darzustellen, weil ja bekanntlich nicht allein der Etat und könnten sich ja wohl mit diesem Steuererlas, um den es sich handelt, E 2 4. Verlosung, Amortisation, Ziuszahlung 8. k w Anneneen⸗nurcaus. . genden Wortlaut: . in ihm die Feststellung der Matrikularbeiträge der Beschluß⸗ zufrieden geben, den Bewohnern der Städte aber würde dieser Erlaß XR 4. 8. V. Von Iffentlichen Papieren. 3 n. * ö Der Herr Vorredner bat mir im letzten Theile seiger Redꝛ eine fassung des Bundesratks, sontern, auch der SBSeschlußfassung nicht genüzen. Ich babe mir eine Zasammenstellang machen lassen Stecbriefe nud Unt . p 2 . düstere Zukunft propbezeit, Er hat mir die Bemerkung gemacht, des Reichstags unterliest. Uad da femme ich, auf die Vernerkun; über die Jabien, die dabei in Beträcht kommen, un? dig doch auch nter suchungs⸗ Sachen. 4894 I695 e — . ö. daß ich nicht mebr lange in der angenehmen Lage sein werde, bei zurück, die nir besonders als Grundlage meiner Einstellung des einigermaßen Berücichtigung finden müffen; dabei bin ick zu em Steckbriefs ⸗ Erledigung. Der unterm 1. Fe⸗ Bekanntmachung. 4885 Bekanntmachung die Catharina Szaufer, geborene Chwalisz, zu Bole— ⸗ noltwendigen Bedürfnissen mich ablebnend erklären zu könner, preußischen Matrikularbeitrages ia den Etat gedient hat, daß nämlich Resultat gckommen, daß nach den Klassersteuerrollen Tie Städte bruar 1881 binter die unverehelichte Bertha Jo— Es sind folgende Hppotheken Urkunden: Durch Ankschlußurtheil vo ( , wice, in Höhe von 215 M 3 3 gebildeten Sxpejtal. 1 weil kein Geld da fei. Ich möchte dabei von rornherein meinen den Reichstag in den legten 38 Jahren nicht weniger als rund eine Bevölkerung von 8317 6009 Menschen haben, das vlatte Land hanne Mathilde Silekn aus No wamẽs . 1) über die auf dem Grundstück Blatt 64 Saccau] alle , . . 3. sind masse mit ihren Ansprüchen an die elbe au e⸗ . Standpunkt als Finanz⸗Minister dahin präzisiren, daß dieser 92. Millionen an den vorgeschlaJgenen Matrikalarbeiträgen abge⸗ eine Berölkerung von 17 Millionen. Demgemäß würde man ö kö ots dam, den 14. Februar von der Post Abtheilung 1IJ. Nr. 21 und zwar Zn ang cersteigerurg des . rwalch 2 ic n K k 3. , n , n n, me. 5 n . . . . . 4 . ee ö . a, i M Der Unter suchun zörich ter Kei 6 von dem daran der Pauline Barton zustchen— Dor ö Rö 1e. tomischel, den 12. Februar 1851. . ein unangenehmer, werden kann, für, mich der ist, daß ich stets nicht darüber gesprochen hat, gar nicht wissen kann, wie boch die nicht ganz kongruiren mag — glauben müssen, daß das platte Land Landgericht. m Königlichen . , 35 6 körig gewesenen Grundstücks Bolewice Nr. 89 für Königliches Amtsgericht. mit Vergnügen bereit sein werde, jede nützliche Ausgabe voll Matrikalarbeiträge sich an sich gestalten werden; ker Durchschritt mit seiner Hiehrisabl von Einwohnern beter jortkommen müßse als k zufolge Verfügung vem 4. Januar 1867 auf und ganz zu erfüllen, und daß meine Aufgabe nicht Tarin von dieser Summen beiräzt fuͤr Preußen nicht weniger als 7 Millionen die Städte, wenn der Steuererlaß von 14 Millionen dauernd be⸗ Steckbriefs Erledigung. Der Steckbrief hinter den Rechtsanwalt Koch in Leobschütz umge— adS6 l N ti ( H . . = mir gefucht wird, immer nur abzuweichen und abzulehnen, sendern jährlich und ich wüßte nicht, aus welchem Grande ic annebmen willigt werden sollte; denn für den Etat sell er, soviel ich weiß. jn den Manrergesellen Johann Friemel (Nr. 224 schriebenen Betrag ron 13 Thlr. 28 Sgr. und Atlolal- HL) Potheken-Credit-Gesellschaft . im Gegentheil den Bedürfnissen fo viel wie möglich eutgegen zu sollte, daß der Reichttag in diesem Jahre, wo eine erböbze Matri—. bewilligt werden. Nun würden aber die Städte rund 7 800 e0 d. Bl. pro 1880) hat seine Erledigung gefunden 29 Sgr.; 6 ö . *. 8 Lu Lb . kommen. Ich stehe überhaupt auf einem etwas anderen Standpunkte kularanforderung eingesetzt ist, dazu gelangen sollte, weniger aus mit ihren 931709 Einwobnern, das latte Land dagegen nur Schmiegel, den 16. Februar 1881. Königliches 2) Über die auf dem Grundstück Nr. 236 Autisch⸗ Nach 88. 30 nd 75 .. ; enessemsekhnft zu Stettzrn. ö als der Herr Vorredner, und hoffe, daß mit die Verhältnisse nicht giebig in Rbstrichen wie früber zu fein. Möchte dies aber auch 6 200 00 ½αν, bei 17 Millionen Seelen bekommen, und da glaube Amtsgericht. ö kau in Abtheilung III. Rr. 3 zufolge Verfügung z stehend , notariellen Protokolls vom 11. dz. Mts. die nach— . in diefer düstern und schwarzen Weile entgegen treten werden, wie nicht der Fall sein, so kann ich dech nicht mit Sicherheit darauf ich, daß wenigstens nach dieser Ricktung hin der distributigen Ge⸗ vom 30. April 1861 für den Kaufmann Theo⸗ Die , ,, ö werden hiermit zum 1. Juli d. J. gekündigt. ö er is glaubt, sondern ich bin voll Hoffnung und Zuversicht; das ist rechnen, daß der. dorgeschlagene Matrikuldranfatz Feibehalten wird, rechtigkeit in einem Maße genügt ist, welches bei dem plattea Lande Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ dor s. In en agene und zufolge Verfügung Sehnbekel I., ö Ilg gr er. berge rn d . 9 86 ge e r in 9 Eren e re ff . 3 J 3. . ö K . k . 3 ö k n j er im, ifrei. ö — . in. Meine Zuversickt is es, daß die Hülfsmittel, se wir brauchen, Dabei habe ich bereits gestern bemer t, daß die Erhörung der Ein! Demnächst hat Hert Hasselbac eine Bemerkung über das Extra— e, ,. n. dergl. Bullg zu Chrost e ,,, 3. . . uns zufließen und wir uns darin nicht suschen werden. nahmen aus den Zöllen uns der Tabaksteuer im Reiche sich etma auf ordinarizm gemacht und ich frene mick, dat ich . dieser Gelegen as86) Aus fertigung. 250 Thlrn. Nr. 202 237 232 329 445 480 ere s; ., . Nun möchte ich zunächst auf einen Irrthum au merksam machen, 10. Millionen belaufen wird, af, sie für Preußen efwa 7 Millionen heit, noch e nige Bemerkungen des Herin Camphausen mit in Be— Aufgebot. durch Ausschlußurtheile des unterzeichneten Amts, 1539 1547 15860 1687 715 17s I86? 18333 236 ,,,, 107 1018 1204 1287 1468 1489 der dem Herrn Vorredner unterigufen t, indem er zon dem Geset:; betragen dürfte, daß giese Millignen den feststehenden Einnahmen trat ieken kann; er kai mir votg-halten, daß er ja mit meinen Anf Antrag Bethelligter ergeht an: gerichts für kraftlos erklärt worden. , ,. ö 2297. vom 15. Fuli 1880 Cesprocken hat. Er hat der Regierung einen des nächsten Jahres hinzutreten und daß ich die Verpflichtung fühle, Auffaffungen über die Umgestaltung des Ertraordinariums einver- n. Franz Benz Ba nergsohn 9. ö Weibersb Kosel, den 4. Februar 1851. Nr. 228 342 378 704 784 892 19029 , 6 ö Vorwurf darars gemacht, daß sie den einmaligen Steuererlatz nicht aus die sem Mehrbetrage vorzugsweise die Matrikularbeiträge zu standen sei, daß er sich aber darüber wundern müsse— welche Po⸗ zel oren den 15 Mail IlS24, VJ Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. 1585 1654 1781 1842 1862 1885 ,, . 1261 1393 1477 1502 1563 diesem bohen Hause zur Genchmigr ng vorgelegt, sondern in den decken, diese 4 Mill icnen zu— Deckung der erköhten Matri, sitionen in dem zorlieges den Etat Aufnahme gefunden hätten und ö . , J ger. Jastrom⸗ „e Ie 365 e es m. 36. . . ö 2419 23 2375 2388 2443 2496 2505 2636 Gtet eingestellt hat. Herr Campha sen hat wobl das Gesetz vom hulgrhritrãge Preußens zu rerwenden; ob Demnãchst durck hat von einem Treppenhause in dem Gebäude der Ober -Rechnungs⸗ gan n n ft ö. on dort, geboren . , Ha, g , , , . 2 5 3048 3210 35330 3351 3417 3555 3535 1633 ö 16. Juli v. J. um welches es sich j tz bier handelt, nicht zur Sand Abstrich in dem Reichdetat eine geringere Summ: hervor ⸗ kammer gesprochen. . ö ö e. Kaspar und Georg Hugo, Inwohners söhn 4899 Bek ö d g , 9 ö. gehabt. Diez Gesetz sagt in jeinem 8. 2 ganz ausdrücklich und be⸗ treten wird kann, ich in Voraus nicht berechnen. Wenn Mein Derren! Ich habe von einem Treppenbhanse in dem , 3 . ö. zekünntmachun. Ne. 28 98 211 397 57 39s s. 5 * 3 3 re, S gt, ö . . stimmt, wie ich auch die Ebre gehabt babe, gestera vorzutragen; . Der das aber aug, . der Fall sein sollte, so⸗ kann ich doch dem Febäude der Ober ⸗Rechnungs kammer im Etat nichts Cefunden, es Ttzterer am J. Dezember 1835 gel . ö. Die durch Rechtsanwalt König vertretene ge. 1355 1397 1464 1264 1795 1770. 2109 2124 2158 66 336 197 1023 1970 1237 1273 1375 . zu dem Klassen. und Ein kommensten rer laß zu verwendende Betrag bohen Hause die Versickerung geben, daß wenigsten? bis zum jetzigen stebt da eine Summe von 25 C00 ½Æ für Erneuerung und Repar ainr 3 S839 geboren, 0 2109 2124 2158 2270 22986 2346 2376 2440 2584 2652 2716 2862 . (§5. 1) wird durch den Staats bausbalts Etat festzesetzt.“ Moment die Ueberschüsse des laufenden Jahres gegen die Ueber! von Treppen. Das ist doch etwas Anderes; wer aber, wie ich, die

schüsse, welche bis zu diesem Zeitpunkt im vorigen Jabre stattge, Treppen in dem Gebäud: der Ober ⸗Rechnungs kammer kennt. wird funden haben, so befriedigender Natur sind, daß ich keinen Zweifel sich wobl sagen müssen, daß hier von einem überflässigen Bau in

3 M 2 r . ft 1 2 2 y 1CGIBE 5 2935 3017 98 3070 3677 3098 3768 37786 32 F 346 .

d. Fran; Ruppert, Inwohnerssohn von Weiberk⸗ schäftslose Maria Fernholz zu Elberfeld, Ehefran 2935 3012 3023 39079 3077 3053 3766 3776 3840 39861 3968 3983 3984 4028 4161 4233 4213 1274 75 . . Dies, meine Her ren, kann man gar nicht anders verstehen, als ,, . J rn, zi, g. - 95

darüber babe, daf dadur h jedes Defizit für den Malrikularbeittag der That nicht die Rede sein kann, ard ich glaube, Herr Hassel bach

1nn . 5 8 des geschäftslosen Ol Tes el 6 4403 444 523 41 57 5 5 7 793 124 ö , ; ] brunn, geboren am 7. Dezember 1819, 8 ges osen Otto Teschemacher daselbst, hat 4444 4523 4541 4578 4391 4629 4694 4731 4795 4847 4857 4927 4931 4958 5155 5165 52535 daß die Staatsregierung, die den Staats baus halte ⸗Etat vorzulegen

91 die Aufforderung, späteste ; z gegen diesen beim Königlichen Landgericht zu Elber⸗ 5309 5630 5801 5833 5849 5884 5897 5917 5925 5926 5948 6068. ö 2 . 4 Mn, 2 3 J ö 1 Jannar künf· . 6 . . ö ig obs 835; . y. ö. . 4 . 5726 . 6052 6933 569 6s sls Saag ss verpflichtet ist, den Steuere rleß in den Staate haus haliẽ· Etat aur wer ? 2 — J r Tha 37 3 J oder schriftlich sich bei 3. ö 9 81 * , , n , ,. 1253 347 6850 6867 6962 7057 7164 728 736 äs . unehmen und hn erst in dem St atshaushalts · Etat dieses hoh gedeckt werden wird. Ich lege d d e aroßen wird r d - ift e den un ier fertigten Gerichte au zu elbe. widr ißbr und ibrem genannten Ehemanne bestehen de „al§ 7355 7355 7737 7787 7795 7875 75875 75851 7351 75895 H i319 7324 7398 7400 zunehmen und ihn eit in dem Staatehaus Klts. Etat an dieses bohe geben werdens wird. Ich lege arauf nicht gerade einen so großen wird mit darin gern p , . fails sie ar todt erklart unde ihr Vermbge ,. ebeliche Gütergemelnschaft, mit Wirkung seit dem S657 S684 sbs Sa? 763 8867 8868 S506 S551 80th 9 33 . ih 8438 S553 S622 8624 Daus gelangen zu lassen bat. , ,, hätte man uszächst ein Werth .. fühle es nnr an, um zu zeigen, daß meine Berecknun ßen Er hat außerdem bemängelt, daß eine Summz pen 300 Oo 6. Maßgabe der agesetzlichen e nn en! h ne Tage der Klagezustellung, für aufgelöst zu erklären. „486 9501 8510 9591 gö9s. ö 49 9055 9108 gꝛ0s 8207 g367 983771 9390 g442 k müssen für jrozn Stengrerlgh, wel des die heiden k ohne Grundlage semesen J / Ankauf von Pferden und, fi nächsten gerichtsbekannten Intestaterben 5 die Zur mündlichen Verhandlung ist Teimin anf den Serie D. à 300 M: des Landtages zu passiten hätte che der Erlaß in den Etat kommen sicher kalkulirt habe. Sollte alles das freilich nicht zutreffen, so Neubauten und Reparaturen an Gehäuden der, Remontedexots gegeren würde. J inaus⸗- 30. Vlärz c. Vormittags 9 Uhr, im Sitzunhs— Nr. 45 135 183 227 351 410 45 . 465 3 ö důrfte. Ich würde aber bei diese: Auffassung der Sache in der That werden wir int dem Ręst ger erhöhten Matrikularbeitrãge, der sich angesetzt seien. Das ist richtig. Tie se Summen sind in den Etat aglel, erdeg die sämmtltchen Grbbetkeiltgt saale der 1. gidilkammer? de dn eh ichen Gee, 1241 1239 1395 13635 1157 rz ia 1509 iz6s 1563 ö , 8 992 1049 1185 1187 1217 1238 Wanken, aß wir in ein m Zeitüber flu uns befinden, der uns i: auf etwa? Millor en beziffern könnte, ebenso verfahren, wie bei eingestellt, und zwar nach Verständigung mit dem Herrn Minister m , , . en Lerichts zu Clkerfeld anberaumt. lich äs rr, zr zes zi. 2 3. 3575 3775 6 . 1652 162 1757 1731 1862 19885 359 Gelegen heit bietet, Tunsere Zeit unrüß anzuwenden. Es steht abtr jeder azderen Arsgabe, die über den Etat nothwendig wird. und ich der. landwirthschaftlichen Angelegenheiten in dem vollen Bewugtsein zu rrahren, und Trgeht ! an ale k hn Der Landaerichts-Sekretär. eb zea52 7355 Ide Jol z5äs Ihöß Zis 3175 Jziz 339 ö ,. 2716 2139 2755 2778 2733 ö dech fest, daß die Reziernng richt anders hat bandeln önnen. Ich würde kein Bedenken tragen, diesen Rest als außeretatsmäßige Aus- Taß wir. alles, was wir fär das Remontewesen un das Depot. k . . . 9 Janfen. 7h S7a7 ze53 3356 3551 3075 z333 353 3363 355 6 . 3386 395 3452 3435 3623 3640 ö zerweise ferner dar g uf, daß in dem Entnurse des Gesees, den die gabe zu buchen. G . wesen für nützlich halten, zur Vertheidigung des Landes thun, weil ; geben können, der Auftrag, a biz . ö 1555 1578 4585 4695 4723 1866 4512 45851 35355 45 1263 209 1206 14212 4218 4295 4434 4485 . Regierung dem Abgeordnetenhause vorgelegt hat, der S 2 anders Ich glaube, daß ich hiermit die Frage der. Matrikularbeittäge, darauf die Förderung der Pferdezucht, die für den Fall eines k — , . zum be⸗ ö * 307 a dh 3653 Ses Satz E86 33 336 6 ö. 9. 30 . 3282 52535 53456 5443 . lautet J um nicht u weitlau ig zu werden, als erledigt betrachten kan, rr s doch sehr. wichtig ist. beruht, und ich habe mich für ö , 14797 Bekanntmachung . oog hrs sh öh st? Fs szr3 sais ss 7g Sös 63. 933 934 6123 lg, Se55 Szs6 S363 . Der 8. 2. lautet dort: . ö w möchte aber einige andere Bemerkungen hinzufügen. die doch einiger. voll tan digt berechtigt, aber auch für vernflichtet gehalten, in, Fieser ' igh bes m r m k rt ils zes sil sid zes säß3s rn , . 5 Ils 7179 7323 7235 72585 73557 ö. ; Die Fest telluna der nach 8. zu überweisenken Sämmen maßen in Betra dt iu ziehen sein werden. Der Herr Vorredner hat Bezi:bung keine Sparsamkeit zu üben. Ich glaube, das hehe Haus ,, . , , n . Ausge zotstermine am 10. Ja. S7 S326 S347 S344 S548 S355 S353 S565 S573 351 335 . slös s177 8277 S354 S363 8369 erfelst auf Grund der im Artikel 9 der Reichsverfaffung er. in ein gr aufgleßigen Menge von Zahlen Ihnen den Nachweis geführt wird damit vollkommen einverstanden sein. Mir hat der Herr Ab— Den Gleichlaut mit der krschrift bestaͤttgt: ö e , , , , ö . gähf 55 935 35h 337 3355 8393 8395 815 . , 69 8595 s828 5898 8929 S987 8996 wätnten Jahres abschlüfse und der diesen gemäß stanfindenden Ab⸗ — un er hat jn, darin vollkommen Recht — daß die Finanzerträge geordnete Camphaufen den Vorwurf gemacht, daß ich das Extra ⸗· Aa fen ern ot gerne mn, mn stätigt: . nn . J und Rechte db I6äz Jö Höß häs5 veis 5rös iss 354 513. , . . 9489 9503 9542 g5533 96265 . rechnungen. . 4 . snes Staates wie Preußen sehr wechselnder Natur sein müßten, erdinarium, des Etats nicht schon in diesem Jahre so einger chtet Gerte tofi'eiberer be R. 2 ,,, J k Fo . er Sal hufen telle des i024 1039 15355 10395 1637 10470 16474 19353 oi33 40 39 . 19149 19158 10163 109252 10271 . Die aus den definitiven Abrechnungen zwischen der Reichẽ⸗ Ich kann noch etwas näher darauf eingehen als er, und kann darauf habe, wie, soweit ich verstanden habe, er es ja auch nicht unrichtig e Fischer Amte gericht: ö Detler Ludwig Lebmann im Amts 19557 10522 16925 10582 . 1133 r. 9 . 19692 19759 10765 10841 109851 10865 ö. kasse und dem preußischen Staate sich ergebenden Berichtigungen aufmerksam machen, daß wenn man noch weiter in die Finanz= finden würde. Meine Herrer, ich hätt, allerdings das Extraordina⸗ kö - eg ö und Pfandprotokoll III pag. 136 11710 11743 15753 115357 1857 153 1135 , — 11322 11347 11382 11407 11595 11637 ö. der Ansãtze werden jedesmal bei der nächstfe genden Berechnung geschichte von Preußen zurücktritt, als er es gethan, be⸗ rium sofort umbilden können. Wenn ich das nicht gethan habe, so 11993 Auf * ö , 2255 12357 13353 12115 12355 12237 12357 ö . . . . 3 2 12261 ; . durch Zu beziehungssweise Abrechnung aus— . im . . ein e g, . über 6 it das kö a eben damit . . ö. Vorwurf 2 . , ann Wilhelm Lehmann, 17585 13555 1356 155385 15735 135345 j3567 13576 13355 15 28963 12356 12889 12934 12 . geglichen. . ; Thalern im Jahre 1871 ein solcher von 9, Millionen, in Jahr st? machen könne — der mir ja anderweit schon oft g nus ze. Die Gbefrau des 4 Müller hi ] 3 , , ,,. Henriette Lehmann, 13016 . . . . ,. 2 ö ö 13149 13323 13721 13746 13982 1 . Ja; meine Herren, wenn dieser erste Vorscklag der Regierung ros 28 Millionen Thalern, im Jahre 1873 von 64 MilliJnen Mark, macht Torden ist daß ich durch die Umgestaltung des Extra- Louife, geb. Renzichausen, hat das Aufgebot des . 4 H rnit 2 6. . Ser, . 2 . 1485 144092. ö die Zast mm ung der Landes vertretung gefunden hätte, dann würde 1874 von üben. 20 Millionen Mark und in absteigender Linie 1875 ortiaariums den Etat Jo zurecht hätte arbeiten wollen, daß man ibren Namen lautenden eihkassen schenz de ö ) Friedrich 3 , ,. Lehmann, Nr. 10 296 469 510 611 533, S0 352 b 16: . . ö man vielleicht deduziren können, daß die Staatsregierung zu einem ron 153 Millionen nachzewiesen worden ist Man sieht hier das darin ein verdecktes Defizit nicht entdecken könnte, das ich daraus Hannover Nr. 75953 über 50 Thaler , ö. n, , . e ,,. . 1907 1932 7609 20743 2089 2213 2251 2565 3351 r , ö 1327 1448 1489 1580 1785 ö besonderen Erlaßgesetz hätte schreiten müssen. Es ist aber nitt blos Deraufsteigen und Herabsteigen der Fir anzlage sehr deutlich, wo ei den Steuererlaß künstlich hätte konstruiren wollen. Das ist der Der Inhaber der Urkunde wird auf fordert, e, n, 36 n ,, rem 21. De emher 1841 kö 5 ; . . ö 6 2749 2867 2893 2905 3100. ö nachher bei den Berathung:n des Abgeordnetenhauses die vorhig Lon 1 nicht außer Ackt lassen will, daß, als der Herr Vorredner sein Grund Lewmesen. Es ist eine rei Dpportunitätsmaßregel, und ich testens in dem auf K bien Alte auch , ,, n, , , . Serie A. à 3000 1 Ca3nbbrièt . 3. enhriefe, . . mir verlesene Fassung gewählt, sondern diele ist auch hier im hohen Amt antrat, er auch mit einem Defist, zu rechnen hatte, glaube, daß ich sehr richtig gebandelt habe, so zu thun, wie ich ge⸗ 26. September 1881, 10 Urr en, Yfandr re ot . . Löschrng im Schuld⸗ Serie E. à 15060 0 Cid m n, en, ies . . Nr. 12 23. ö. . Hause angenommen worden und damit, glaube ich, wür e der Vor⸗ was, damals' auf nicht weniger als 16 Millionen 290 O00. M6 than habe. Im wächsten Jihre wird die Umgestaltung des Extra⸗ ö , , ö ., . ertlärt wird. 1 ö nin ee 6. . 5 19 29 52 87 94 89 201 391. ö. wurf der Staate regierung, dem Verrenhause in Anschung, seiner zu zberechten war, und daß es ihm gelungen ist, dieses ordina riums, wie ich schon die Chre hatte mitzutheilen. eintreten gebotstermine feine Rechte anzumelden und w. **. ? *en gi rte ct. Abth. 1 Serie E. . 366 * (rück klar mit 335 2 56. . 43 0 60 31 97 108136 1533 176 556. . Rechte entgegengetreten zu sein, wen igstens nach meiner Auffassung D fi 8 der zu. werden. Ibm solaten jene Stein erungen, in und wird es sich frag n, ob das Abgeordnetenhaus, welches ja die erste kunde vorzulegen, wibrigenfalls die ö nigliches gericht. Abth. J. 314 325 365 373 458 425 428 442 457 4581 568 50 96 . . . 68, 93 105 1538 208 215 216 . und nach der aller der Herren, die mit mir an Neser Stelle bier den Einnahmen des Staats mit dem Empor blühen des Ver. Stimme bei den Eat bat, dem peistimmen wird. . ; der Urkunde erfolgen wird. l ng — Sol 1534 1135 1355 1653. 2 61 562 575 580 582 595 629 710 711 734 855 zusammen arbeiten, vollständig beseitigt fein, Ich mochte dann kehrs, mit der regeren Entwickelung unserer Verhältnisse, mit Ueber die Möglichkeit der Erleichterung der Tommun n, von der Hannover, den I5. Februar 1851 ss 2 Serie E. à 160 AK (rũckiablbar mit 1665 : Nr. 6 9 2 59 5 ö ber doch darauf aufmerksam machen, daß die andere Bemerkung, der ungeheuren Anspannung aller Kräfte der Industrie, des Herr Hasselbach gestern gesproben hat, sind bereits hinreichend Er⸗ Königliches Amtsgericht. 7. Oeffentliche Bekanntmachung ö . 21 46 50 53 64 89 110 158 165 209. . die der Herr Vorredner gemackt hat, daß in diesem hoben Sause Verkehrs und der Spꝛetulation, der Spetu lationen, welche in den von örternnge bier eingetreten. Ic, möchte, aper doch n, , n. Sabarih . 9 ) 9. Aus früheren Verloosungen sind noch nicht präsentirt: ö das von mir eben bezeicknete Hesetz bei der Becathung gewisserma ßen mir bezeichneten Jahren diese außerordentlich hohen Ueberschüsse über Bemerkung, die er gemacht hat, der Betrag von 14 Millionen ; Auf Antrag des Kolon Bernard Ueing zu Derne⸗ ö. Verloosungen sind noch nicht präsentirt; . ohne besondere Aufmerksamkeit vorübergegangen sei, nicht zutrifft. den Etat mit herbeizeführt haben. Nun ist es ja schr zu bedauern, Steunererlaß sei eine Quote, die nicht ins Gewicht falle, und mit . kN kamp, Kirchspiels Dülmen, Pflegers des Nachlaffes 86 Sypothekenbriefe. ö G hat eine ganz ansehnliche Debatte darüber statigefunden, und daß mit dem Austritt des Herrn Vorredners aus seicer Stellung Bezug auf dasjenige, was Herr Becker in gleicher Weise ausge prochen (4896 Bekannt chun des am 6. Scptember 1880 zu Dülmen verstorbenen Nr. 13 15 2 30 66 143 155 i, ,,. 86990 ;, =. 1 sch möchte nur auf eine Stelle aufmerksam machen, welche in dem als Finanz Mänister die Erträge angefangen haben, sich zu vermin⸗ bat, darauf aufmerksam machen, daß, wenn wir von solchen Er ⸗ w ᷣ lll ung. Ackerknechts Johann Heinrich Bertel beck aus Derne, 938 1271 178 1577 lh 1790 an,. 81 220 223 239 249 251 294 327 451 603 605 686 689 767 stenographischen Berichte sich befindet und welche, wie folgt, lautet: dern; es ist noch mebr zu bedauern und im Interesse der Laades⸗ wägungen und Unterstellurgen aus zehen, daß ein Steuererlaß von Durch Ausschlußurtheil rom brutigen Tage sind kamp, Kirchspiels Dülmen, werden alle unbekannten ö ö Ser w . Ferner hat 5§. 2 überdies in Asassicht genommen, das der zu Er⸗ finanzen höchst bexauerlich, daß von da ab ein Niedergang in allen immerhin drei Monaten, also mit dem vierten Theile der gesammten alle unbekannten Interessenten an der 87 M 75 * Erben dieses ꝛc. Bertelsbeck hierdurch aufaefordert, Nr. 58 178 278 307 314 3383 erte R: * 1599 : ; affen von Klässeneinkommensteuern zu verwendende Betrag jedes⸗ Verkehr: verbältaissen, ein empfindlicher Rückschlag gegen die Steuer, nicht der Rede werth sei, wir doch dahin gelangen ketragenden Spezialmasse, welche in der Peter und ibre Ansprüche und Rechte an dessen Nachlaß späte⸗ 1749 1777 iss] 1325 19 6 . 6. 512, 537 1157 1322 1329 1417 1425 1858 1356 1630 1635 mal noch durch den Staatshaushalts-Etat, also durch die Landes⸗ Ftermäßige Spekrlation jener Zeit, dann eine Ernüchterung gegen müßten, lieber gleich die gesammten Staatssteuern a fzuheben und Fran ie la Sia wa la schen Subhastation s sacke ron ens im Termin vom 15. Dezember er., Mor- 3892 3895 3576 4097 18 2069 2367 2483 2614 2602 32427 3406 3617 3680 3712 3713 3832 3858 vertretung, festgestellt werden muß. Es ist mithin der Landern eine Art ven Verkehr, den ich — ich möchte kaum ein anderes vielleicht noch einen großen Theil der Kommunalsteuer aus Staats ⸗ ann. 6 , dre Geschwister Kwilecki ju gens 10 Uhr, vor dem Amtsgerichts Raib Wenner ö. Serie C. à 600 . vertretung jedesmal genügender Spieli aum gewäsrt, die jedesma lige Wort gebrauchen — alz einen zum großen. Theil schwindelba ten mitteln zu beahlen. Woher die Staats kasse dann ihre Mittel sollte inadt b. P. gebildet worden ist, aus geschlosen anzumelden, widrigenfalls dieselben mit ihren An⸗ Nr. 259 288 299 492 521 900 1955 6 390 4 w Finarzlage und den Prinlipien der Sparsamkeit ent prechenen Be. Fezeichnen kann, eintrat, durch den das Land in allen jeinen innststen nehmen müssen, um den Staat zu erhalten, weiß ich in der That worden, prüchen und Rechten präkludirt werden und der 3654 3655 3164 e 12389 3533 4455 69 1233 13738 1380 1887 196 2344 23453 2663 2686 3588 ö schluß zu fassen, ehe sie dean in Aussicht genommenen Erlaß an Beziehungen schwer gelitten kat, und daß wir in diesem Augenblicke nicht. Ich wurde = vielleicht persönlih dabei nicht mitzuwirken Neutomischel, den 12. Februar 1881. Nachlaß, welcher etwa 50 M beträgt, als herrenloses 3482 5624 56630 3687 3855 . . 4663 4763 4781 4907 46079 5934 5165 3322 3348 3554 . Klassen⸗ und Eintlommiensteuer festsetzt. och darunter leiden, so Faß wir noch heute in die Notzwendigkeit haben, aber (6 würde dech immer eine eigenthümliche Sache sein, Königliches Amtsgericht. Gut dem Fiskus ausgeantwortet werden wird. 7692 77065 7742 7772 853 95, 03, * 9 35. sl] 656g 5575 6624 6635 6774 6971 7194 7255 7258 Durch diese Bemerkung, die ein Mitglied diests hohen Hauses gesetzt sind, mit der größten Vorsicht und Aufmerksamkeit dahin die wenn man die gesammten Staatseinnahmen nur aus geben wollte, um J Dülmen, . i 1881. ö w 2 ö 8424 8636 8733 S976 8992 9044. zemacht kat — Herr Bredt — ist wohl auch feligestellt, daß derade Steatsmittel zu lenken, wo sie am besten geeignet sind, die unglück⸗ . Kommunen und , . Alles zu ml, ,, von 6 über⸗ , . ; önigliches Amt? gericht. Nr. 169 185 200 234 298 726 5 . 16: biese Frage nicht ohne Erwägung und Zustimmunz dieses hoben lien Erfolge jener Zeit zu beseitigen. Meine Herren, das ist nicht haupt getragen werden kann. Denn darauf ommt diese Art von ⸗ ,, . 2692 2813 e . 2 r ,. . 6 . 1549 1996 2221 2256 23589 2686 . Hauses verhandelt worden KJ . die geringste Sorge, die wir haben; sondern eine der schwer ten. die Belrachtung doch schließlich hinaus. Wir sind der ,,. . und. bruüar 1851 er gin an Akbrabem 3 vm 2. He- asi a 6464 65295 56615 615 6979 S546 S661 8715 S855 S935 35335 ir 836 3615 5681 5847 5966 6418 Ichg lass⸗ diese Frage nun kei Seite, um mich gegen einig:; mir als Finanz · Minister ganz besonders am Herzen liegt. Ich freue das age ich mit * zug auf das heute Geschte noc einma 9 daß Billigbeim (Pfalj), z. Z. obne Fekan 9 m, . aus . t i n . Hamburg. g2ꝛ69 g277 g365 gal 1 847 gz353 gèos 9765 955 6 18 S0? 9997 9195 g141 3166 9198 andere Bemerkungen u wenden, die der Hir— Vorredner gemacht mick, an dieser Steh zu stehen, um diesen Verhältnissen, soweit ae die Regier ang durch den jetzt, poꝛlicgen den Ste uer erlqz dem Ge * eĩne Ju stellun wache 4 Aer en ufent halt, Se. ir. von . J. Ta arus und S. A. Open · 16287 16396 164165 ioisz 19334 10553 16594 or for g 106 83 — 966 19141 19173 10211 190259 bat. Er hat ge ußert, daß ich in Bezug auf, die Natritalar citrẽge noch in unsere Zit inte chen, mit Ernst und Gatschiedeaheir gerecht von 16 Juli 18809 entspricht, daß 2. Regierung üin loyale Er. taß. hach dem Judi k Bar r . ie e. d . 5 e, e, , . der Frau Hitzel, 11546 11559 1165327 11782 ils 12162 12176 3636 1455 9g 143 1253 1287 11314 11324 . gestern ein ungverhrütliches, Still sörmengen bewahrt babe. Ich be⸗ werden, ibnen Abhülfe schaffen zu können, soweit dies angeht. . süllun desselben nicht darnach zu fragen batte, ob vielleicht bier und Becker aus Bilsiabeim, far . 5 Nathan 66 Yar e 5 Or ren beimer oder Opzenbeim 12564 12705 13068 13168 13311 13105 i332 izzi 15577 13 12213 12352 12337 12401 12435, ; kenne, daß ich über die Matrikularbeiträge nicki gelpeochen babe, Daß bei einem großen Staats ganjen die Erträge: aul. urd ab⸗ da mehr Aut gaben für den Staat nötbig sein würden, sondern daß friedigt worden ist pas ann,, 46 be⸗ . ö ö genannt Selig Wittwe, Serie E. i 663 13695 13790 13797. . weil sie von den Rednern, die bier das Wort ergriffen halten bicht gehen und unerwüänjchte Konjunkturen eintreten, ist ja gar nicht zu lie das Geset wirtsam — 5 verstãndlic für die Berk terung hat schriekene Wobnbaus am 2. April * 85 te be⸗ daß Al . eelgsen; . . Nr. 112 173 198 230 438 494 3s 527 Sis 723 770 838 883 8585 947 982 993 — berührt. worden sind, und weil ich geglaubt habe, daß hobe Haus vermeiden. Die Jahr: 1868. 69, (0 waren verbältnifmäßig rabige ma ben wollen. Dieses Verständniß wird eintteten Ob wir Hant tags 2 Ubr, zu Billigbeim kutch den ig mn tobe * the an den Nachlaß der am 15. Ot. 1095858 131 1326 1352 1575 1588 1646 1677 1530 10m 173 1758 3 85. 87 332 2973 193 1985, ( durch eine bereits außerordenilich lange Rede Dich glaube, sie bat und normale Zeiten, wie wir sie in den lezten Zeiten gar nicht dafür ernten werden, ist. eine ganz andere Frage. Ich babe noch nie k n ö. iger . 1 , n , verftorkenen Frau Hihel, i535 1555 2608 2551 2676 ziz5 z131 2164 727 46 u 1832 1554 18365 1875 1851 1898 wohl eine Stunde gedauert — nicht noch länger in Anspr nch ehmen nieder gehabt haben, un. dennoch hatte Preußen damals vorüber. gesehen, aß die Regiern ag gr it zend etwas, wenn nicht etwa ij steigerungs anzeige ist aber Lietz . ieser Ver⸗ 5 ö , , ,. oder Oppen ⸗· 2774 2866 3080. 22 361 2370 2383 2440 2537 2626 2650 2652 2690 ; zu sollen. Ich bedauere, daß ich gestern diese Frage nicht berührt habe, gehend mit einem Defizit zu kämpfen, dag, sich in kurzer Zeit als Eisenkahnen, die besti mmniten Lela litäten nꝛaute kamen, , . nun berichtigt Taß eg . 95 * und wird 2m un Seckel Glückstadt, genannt Stettin, den 11. Februar 1881 sonst würde mir wobl dieser Vorwurf erspart worden sein. Oerr polistänzig beseitigt erkennen ließ. Ich bin aber in jedem Falle hat, er mochte so gut und nützlich sein wie es molle Vie d * 3 36 eißen soll. 3 ig Wittwe, Erb; oder, sonstige Ansprüche zu D sie e, 881. Gamꝝyhausen bat die Bemerkung gemackt, daß man ja in der Regel sehr erfreut darüber, daß der Herr Vorredner anerkannt hat, daß runz hat aber danach r nicht zu fragen. msondern nach ihrem . em Geige m miss! — 1 , oder welche den Bestimmungen von Borcke Uhsadel ; 8 die Mianikularbeiträge (in. riesem Jahre 33 126 060 ) in den! wir ung in einer auffteigenden Linie bewegen, und daß die Erträge, wußl ein and ibrtem. Pflichtaefabi zu handeln, und, , diese ö 64 4 66 5 von der genannten Erblasserin am ö ? Thym. : jerigen Summen in den Etat aufnehmen ksnne, in welchen sie bis. namentlich aus den Eisenbahnen — mir ist es ia ganz gleich, woher ich stimmt⸗ Maßregeln fordern, dann bedarf es eines ostensibeln Van es haub. 10. August 1876 errichteten und am 2. No- her gejahlt worden seien. Das ist ganz richtig, aber es geht auch das Geld bekomme — eine erhöhte Bedeutung gewinnen werden gar nicht. . ö . . —t , . vember 1876 hieselbst publizirten Testaments (4653 Bil zar nicht anders iu machen. Der preuzßische Etat wird aufgestellt und gewinnen müssen. Ich erinnere mich sehr wohl, daß er im; Der Heyr Minister ⸗ Präsident hat gestern seine Meinung hier⸗ (4902) Im Namen des gönigs! d, , . wollen, biemit aufgefordert wer 2 1 a und muß fertig gestellt sein zu einer Zeit, wo noch keine Rede vorigen Jahre, als die Frage der Verstaatlichung an uns. heran⸗· über gleichfalls ziemlich bestimmt augesprochen. ö! In der Ar satbote sache Lichtengurmn . n a. 26 solche An und Widersprüche spätestens in der Deutschen Handels- und Plantagen Gesellschaft der Südsee ⸗Inseln zu Hambn davon ist, daß diejenigen Zahlenansätze, die in dem Reichs etat als Ma⸗ getreten war, sich mit großer Entschiedenheit dagegen ausgesprochen Ich wüßte nicht, was ich im Uebrigen noch zu bemerken halte zeichnete Königliche Amtsgericht, da weder im Anỹ⸗ ** . . ; nen per Ultimo Dezember 1879. nburg trikularbeitrã ze hervortreten, annähernd zu übersehrn sind. Es bleibt hat, und ich hätte gewünscht, daß er damals schon diesen Blick in als einen kurzen Zusatz. Die Herren Hasselbach und Graf zur Lippe gekotetermine * noch fräter Rechte Dritter angemel ontag, den 11. April 1881, 10 Uhr V. M. —— chitor ers. e ren, alse nichts übrig, da man doch eine feste Zahl baben muß, wie dies die jetzige Zukunft gethan hätte; er würde dann sich vielleicht gesagt haben beide gestern erklärt, sie hätten sich veranlaßt gesehen, die Re⸗ det sind, ngemel · de, m , unterzeichneten Kö — 1 auch in allen deutschen Ländern ohne irgend eine Ausnahme ge⸗ haben, daß diejenigen Eisenbahnüberschüsse, die wir in steigendem gierung dahin ju unterstützen, daß dies Gesetz hier beseitigt werde. fur tet erkannt: i iat anzumelden bei Strafe des Aus⸗ De isch ö ; 9 V schieht, als daß die vorjährigen Sätze zunéchst wieder ausgenemmen Maße werden verzeichnen können, in einem ungewöhnlichen Maße Nun habe ich zwar meiner seitz I ar in der Grlanerung. da. wir dem Daß der im Gewerkendrche ber gehe n n 0 z es. n. ,, . Vantagen⸗ Aktien · Capital · onto 3060 werden. Wollte man dies nicht tbun, wollte man nach gewissen sich vermehren würden durch die Erträge derjenigen EGssenbahnen, in hohen Hause die dringende Bitte vorgelegt haben, das 9e nicht . amburg. den 14 Februar 188] 8 schaft der Südsee⸗Jaseln zu 0 w Konjtkturen hier und da erhöhen oder ermäßigen, wolte man deren Verstaatlichung er seinerseits nicht hat mitwirken wollen. zu beseitigen, sondern die Regierung in . Annahme des Gesetzes ju Mönster eingeiragene urfzhn: e, nn Das Amtsgericht Samburg. e. K 6950 33811 Diderse Ereditores ; . 551 38 Zahlen, die man sich nach ungefahrer und unsicherer Grundlage be⸗ Nun, meine Herren, möchte ich auf die zahlreichen Gruppirunzen ka, unterstützen, ale gerade in dem Gegentheil dessen, worin Kurs sür kraftlos ju erklären. *“! er ei Givil. Abtheilung IV. werse Debitores ... 460647 ; . 8 rechnet, in den Etat aufnehmen, dann würde man in ein Chacs von on Zahlen, die der Herr Vorredner in Bezu auf die Finanzlage KHeide Oerren die Regierung unterstützen wollten. Das möchte Recklinghausen, 17. Oktober 18580 Zur Beglaubigung; dss iss . r , ,. Willtärlichkeiten geratten, und ich glaube, dez Herr Vorridner in Ibnen vorgelegt hat, im Augenblick nicht eingehen. Sie werhen be. ich aber dabei hinzusetzen, daß. wenn diese Unterstützung Im . Königliches Amtsgericht. Romberg, Dentsch 1a, , er. 6 055 504 58 seiner langen und ehrenvollen Amtsperiode würde genwiß am wenig! green, daß es sehr schwierig ist, große Zahlengruppen von Millionen, Sinne jener beiden Herren in dem hohen Dause wirklich einträte, . g Gericht? ˖ Sektetãt. * he Handels und Plantagen -Gesellschaft der Südsee Inseln zudͤs Hambur sten bereit gewesen sein, zu einer solchen Unsichetheit der Etats, welche tief in die Hunderte von Millionen gehen, mit derjenigen was ich nicht befürchten möcht', Sie denjenigen Angriffen entgegen⸗ C. G EageHken. 8. positionen die Hand geboten zu haben. Piäzision beantworten zu können, die ein so gewiegter Finanzmann, gesetzter Parteien, die nur darauf warten, daß das Votnm des hohen = Run aber liegt die Sache überhaupt in Bezug auf die Matri⸗ wie der Herr Vorredner es ist, mit Recht verlangen kann; ich werde Hauses in ablehnendem Sinne erfolgen möchte, Thor und Thür fffnen würden, und daß wir dann ischwerlich in der Lage sein wür⸗ )

kularbeiträge noch anders. Selbst wenn wir bei Vorlegung des also dieses Kapitel hiermit verlassen, bitte aber um die Erlaubniß,