16) Rechnungen * * der Ober⸗Rechnunge kammer für das vom 1. April 1879/80. ;

2 Berathung und Beschlußfassung der vorangeführten ver⸗ schiedenen Vorlagen und Gesetzentwärfe hat das derrenhaus 26 Plenarsitzungn gehalten; die Abtbeilungen sind zu 253, die Kom. missionen zu 45 Sitzungen versammelt gewesen. Es wurden 51 Be⸗ richte, darunter 43 mändliche, erstattet; außerdem Xschriftliche Be- richte der ,,, n. durch einmalige Schlußberathung

1 orlagen erledigt.

5 w erg im Ganzen 71 eingegangen, von denen 20 erledigt, 42 unerledigt geblieben sind, weil sie sich auf Gesetzentwürfe bezogen, welche nicht an das Herrenhaus gelangt sind.

Im Hause der Abgeordneten haben einschließlich iw er Abendsitzungen 69 Plenarsitzungen, 33 Abtheilungs stzungen, 203 Sitzungen verschiedener Kommissionen und 205 Fraktionssitzungen

efunden. ö . ᷣ sind über ,, ö. schriftliche und eine Anzahl

ändlicher Kommissionsberichte erstattet. . . . Anträge sind von den Mitgliedern des dau, ses 7 eingebracht und davon 3 durch Annahme von Resolutionen, 2 durch Annabme von Gesetzentwürfen, welche, wie oben angegeben, auch die Zustimmung des Herrenhauses gefunden haben, 2 durch Ab— ig erledigt. ;

3 lationen ,, 3 gestellt und Seitens der König ichen Staatsregierung beantwortet. ; a,, ö S955 eingegangen und davon zurückge, zogen 5. Von den verschiedenen Kommissionen sind Tarützer 33 schriftliche Berichte erstattet und 18 Anträge für mündliche Bericht. erstattung gestellt. Von den ersteren sind 25, von den letzteren 15 im Plenum erledigt. Ueberbaupt sind erledigt 385 Hetitioen durch Üückerweisung an die Königliche Staatsregierung, 164 durch Beschlüsse zu Gefetzentwürfen, 30 durch Uebergang zur Tagesordnung, 195 ohne Erörterung. Ueber 78 Petitionen liegen noch nicht erled gte Fom⸗ missiongbeschlüsse vor, 338 sind, zum Theil wegen versxräteter Ein reichung, auch in den Kommissionen nicht zur Berathung gelangt,

Die Abtheil ungen haben 14 Wahlen geprüft; die Verhand⸗ lung Über eine Wahl ist wegen verspäteten Eingangs unerledigt . Wahl prüfungskommission sind 11 Wahlen über · w'esen worden. Dieselbe hat 9 erledigt und darüber 9 schriftliche Berichte eistattet, woron 2 wegen Schluß des Landtags nicht mehr zur Verbandlung im Plenum gelangt sind. Aus gleichem Grunde find ?2 Wahlen unerledigt geblieben. . .

Die Geschäßtsordnungskemmission hat einen mürd. lichen Bericht im Plenum Über die Frage einer Mandateniederlegung erstattet. ; . .

3. errenhause ruhen 3 Stimmen der ehemals reiche 6 . 19 Stimmen anderer erblicher Mitglieder, 3 Stimmen wegen Kumulation, 7 Stimmen aus dem alten und be⸗ festigten Grundbesitz, 4 Stimmen aus den Städten, im Ganzen 36 Stimmen. .

Im Hause der Abgeordneten sind zur Zeit andate

erledigt.

Statistische Nachrichten.

Das seeben ausgegebene III. und IV. Vierteljahrs⸗ (Doppel ⸗⸗ Heft der 36h rf des Königlichen statistischen Buraus, mit welchem der WX. Jahrgarg dieser reichhaltigen Zeitschrift zum Abichluß gelangt, hat wiederum einen sehr beträchtlichen Umfang (5? Bogen Royal Quart) und einen dem entsprechend vitlseiti en Inhalt. Der Herausgeber Dr. Engel hat, wie schon beim Ab—

bluß des ersten Jahrzebnts des Bestehens der Zeitschrift, so . am il dis weiten Decenniums durch ein sorg⸗ sältig verarbeitetes Register sämm licher bisher erschienenen

zwanzig Jahrgänge dafür Sorg. getragen, daß der reich. Inhalt . . jwanzig Bände der Zeitschrift det Königlich preußischen Statistischen Burcans, welcher ohne ein solches Hülfs mittel kaum noch zu überseben war, dem deser in übersichtlicher Gruppirung (nach Materien, Ländern und Verfassern) vorgelegt und damit in bequemster Weise benutzbar gemacht werde. Dq zehn Bogen engsten Drucks starke Register, melchet übrigens auch separat in 40 und 50 zu beziehen ist, ist, eine hervorragende Zierde des vor⸗ liegenden Hestes und legt zugleich Zeugniß ab für die umfassende, von Jahr zu Jabr gewachsere literarische Tätigkeit, des Königlichen statistischen Bureaus. In Einzelnen ist der Inhalt des soeben er— chienenen Heftes folgender: .

. 6e e eiffe der höheren Gemeindebeamten in den preußischen Stadtgemeinden mit mehr als 109000 Einwohnern. Ein Beitrag zur Statistik des Preises der Arbeit im preuß ichen Ge ⸗ mein dediensté Von E. Blenck. — Der finanzielle Zustand der preußischen Knappschafts vereine, im Auftrage des Heraut gebers der Zeit chrift untersucht ron Karl Brämer. — Die Geburten, Ehe⸗ swließungen und Sterbesälle im preußischen Staate während des Jahretz 1879. Von A Freiherrn ron Fircks, Mitglied des König⸗ ficken stat stischen Bureaus. — Die Spa ckassen im preußischen Staate

im Jahre 1879. Von Dr. G. Koch. — Die Herstellung einer Sta tistik der Brände im preußischen Staate. Von D.. Engel. — Die

Fremdbürtigen im preußischen Staate. — Vorläufige Ergebnisse der . Jahre . vorgenommenen Ermittelungen der Ernte Aussichten und des Ernte⸗Ertrages der wicktigsten seldmäßig angebauten Frübte im preußischen Staate. Von Dr. Engel. — Vie vor⸗ läufigen Ergebnisse der Volkzählung rom 1. Dezember, 1880 im preußischen State. — Statistische gForrespendenz. JIntalt: Die italienische Militärküche. — Die Kranken wätter in den Heilanstalten Preußens im Jahre 1878. — Fabrikation und Verbrauch von Salfleisch und Konserven in Frantreich. — Weberbevöllerang des Handelskammerbezirks Lauban. — Die schwedischen Sparkassen im Jahre 1877. — Kautionsdarlehne. — Verpflegung des franz õsischen Veeretz. — Londoner Bauten. — Die italienische Auswanderuag 1879. — Taufen und Trauungen bei den evangelischen Gemeinden der Pro. vinz Brandenburg. — Die Häuser und die Wohnungen der Stadt Paris. — Die Loatoner Wasserwerke. — Bebauung der Stadt Paris. — Die Eirschätzungen zur Einkemmensteuer im Königreich Sachsen in den Jahren 1878 und 1879. — Tie Tätigkeit, der preußischen Schwurgerichte im Jahre 1878. — Die Verunglückungen in den Bergwerken Großbritanniens und Irlands und die Bergar eitzt · n= fall versicherurß. — Die rücksälligen Verbrecher in Frankreich. — Provinzialverwal tung in England und Wales. — Die Bewegung der Berölkerung in Raßland. — Die Eisenbahnen Schwedens. — Die Taufen und Trauungen bei der evangelischen Bevölkerung der Pro⸗ vinzen Schleäwig ⸗Holstein, Hannover und Oꝛessen · Vassau. — Das Eisen in Schweden. — Die Verwaltung Der indirelten Steuern, Ge ühren u. s. w. in Preußen 18793850. — Die Bewegung der Ge⸗ treidepreise n. s. w. in den sogenannten Erntejahren. — Zur Lebent⸗ versicherung in Frankreich — Schu der in Fabriken arbeitenden Kinder- — Norweger Scefischerei von 1869 bis 1878. — Die europäische Einwande⸗· rung nach den Vereinigten Staaten von Amerika. — Fin (linge in Italien. — Das öffentliche Fuhrwesen in Berlin und Paris. — Zur Haftpflicht ⸗

iche und Mittelpreise der richtiasten Leben mittel für Menschen w Thiere in den 6 Marktorten der preupischen Monarchie während des Kalenderjahres 1880 bezw. Erntejahres 1879.ñ80. — Stand und Bewegung der Bevölkerung in den landräthlichen Kreisen bezw. Ober · Amtebezirken und selbständigen Städten des preußischen Staates während des Jahres 1879. — Verzeichniß der periodischen und anderen Schriften, welche im Verlage des Königlich preußischen statiftischen Bureaus erschienen und durch jede Buchhandlung zu be— ziehen sind. — Inserate.

Land⸗ und Forstwirthschaft. ö Der Kongreß deutscher Landwirthe trat im Verlau seiner gestrigen — 5 in die Berathung der Frage, der Arbeiter ⸗ Unfallversicherumg und nahm folgenden Antrag des von

Schwerin an: ; ,, dentscker Landwirthe erklärt sich mit der Richtung des in der Regierungsvorlage des Uafall ver sicherunge geseKes be⸗ schrittenen Weges im Prinzip, vorbehaltlich jedoch näherer Prüfung der technischen Details, sowie mit den Motiven jener Vorlage yrinzipiell einverstanden und begrüßt die Vorlage auch als eine integriren de Konsequenz der neuerdings inaugarirten Wirth cbafts politit. -. Es folgte als letzter Gegenstand der Tagekordnung die Wäh⸗ rungsfrage“. Der if, Dr. Otto Arendt befürwortete die ; e der folgenden Resolution: . 1, ö daß die Beibehaltung des Silbers als vollbe⸗ rechtigtes Geld neben dem Golde weder innerhalb der Weltwirth⸗ schaft noch innerhalb der europäischen Kulturwelt entbehrt werden kann, weil einmal die im Umlauf befindlichen Silbermünzen selbst unter weitgehenden Verlusten nicht mebr zu demonetisiren sind und weil ferner der vorhandene Goldrorrath bei einer rapid abnehmen⸗ den Geldproduktion nicht aut reicht, um Gold an die Stelle des Sil⸗ 3 3 . daß gegenwärtig nicht nur die droebende Gold- vertheuerung, sondern auch die Cirkulation des durch die Entwerthung international unverwerthbaren Silbergeldes in allen Kulturstgaten den Wunsch nach einer gem insamen Regelung der Währungsfrage immer lauter werden läßt; . . . ö ,, . Lage der Dinge jedes isolirte Vorgehen eines einzelnen Landes als höchst gefährlich zu bezeichnen ist und nur die Annahme der internationalen, vertrages mäßigen Doppelwährung zu einer gläcklichen Lösung der vorhandenen Schwierigkeiten führen kann; . ö In Erwägung: daß Dentschland bei dem Bestehenbleiben der , 16 ö. bsonders durch eine Vertheuerung des Goldes bedrokt wird und daß die Cirkulation von beinahe einer Milliarde Mark entwertheten Silbergeldes in Deutschland eine ernste ⸗ ö lt; . . daß durch eine Beseitigung der Silberentwerthung alle Mißstände befeitigt werden, die Silberentwerthung aber lediglich durch die Aenderungen der europäischen Münzgesetzgebung hervor · gerufen ist und nur durch internationale Münzverträge beseitigt wer ⸗ un; — ö. . ö. Erwägung all' dieser Gründe begrüßt der am 22 und 23. Februar 1851 zu Berlin versammelte Kongreß deutscher Land⸗ wirthe das Zustandekommen einer inter nationalen Mün kon feren; zu Paris mit lebhafter Sympathie und erwartet mit Zabersicht von der deutschen Reichsregierung, daß dieselbe unter Wahrung der Jeutschen Interessen auf der Konferenz nach Möglichkeit zur Herstellung der vertrassmäßigen Doppelwährung beitrage.“ Diese Resolutioa wurde angenommen.

Gewerbe und Handeln. ö e. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Carl ha ö 22. k 1881 den J Franz Olbrich hier zu stseinem Hoflieferanten ernannt. ö ö Die . Höle-tg.“ äußert sich in ihrem vom 11. d. M. datirten Wochenbericht über die allgemeine Ge⸗ schäfts lage folzendermaßen: Noch einige Wochen milder Wit terung. wie die jetzt herrschende, und unser Prodnktenexport wird Dimensionen annehmen, wie solche in gleicher Größe die An. nalen unseres Handels nicht aufjzuweisen haben. Von der Küste des Atlantischen Oceans bis zum Stillen Meer,, fast überall im Innern des Landes, und selbst in San Francisco, sind Brodstoffe derart an= gehäuft, daß es dafür an Obdach fehlt. Sind die durch Kälte und Schneefall und endlich durch Thauwetter und Ueberschwemmungen herbeigeführten Verkehrestörungen beseitigt, so werden die voerhan⸗ denen, unter normalen Verhaltnissen vollkommen genügenden Trans portmittel nicht ausreichen, die nach den Verschiffungshäfen sich drängenden Vorräthe aufzunehmen., Schon j stzt sind alle zwischen West, Ost und Süd laufenden Eisenbahnen auf Wachen hinaus engagirt, und treffen diese Vorräthe in den Verschiff un gs hafen ein, so dürfte ed an Fahrzeugen zur Verladung fehlen. Für Brodsioffe ist nunmehr der Zeitpunkt gekommen, wo die europãischen Marltpreise, wie niedrig diese sich auch stellen mögen, eire Zurück haltung unstres Ueberflusses nicht länger gestatten, wenn andeis vor der Ernte der größere Theil geräumt werden soll. Die bevorstehende Konjunktur wirft bereits ihr: Schatten roraus; wieder sind in dieser Weche auf allen diesseitigen Märkten die Preise zurückgegangen; die Spekulation, wenn nicht schon gänzlich erloschen, ist ihrem Erlöͤschen nabe, und für Export hat sich in den letzten Tagen schen ziemlich leblafte Frage bemerkbar gemacht. Die Belebung des Ge— schaftes am Waaren« und Produktenmarkt hat diese Weche nur langsame Fortschritte gmacht. Der Brodbstoffmarkt war im Allgemeinen juhig; kei etwas stärkerem Exportbegehr für Weizen und Mais haben Getöeideschiffe mehr Beachtung gefunden und wurden im Ganzen zehn Fahrzeuge für volle Ladungen ge— schlessen; Petroleumfrac ten waren ebenfalls fester. Der Baum wollmarkt verharrte sowohl für dikponible Waare wie im Ter ˖ min eschäft in derselben Lethargie, wie in den letzten Wochen; die Preistendenz blieb eine weichende. Rohzucher hatte stilles Geschäft. Rio“ Kaffee verkehrte in matter Haltung und in west! und ost—. indischen Sorten war das Gesckäft auf den Bedarf des Konsums beschränkt. Der Hopfenmarkt war ruhig. Schmalrx hat bei ULbhaftem Spekulationsgeschäft abermals angezogen; sür Speck hielt der Exportbegehr an, während Schweinefleisch still und Talg unver— ändert war. Raff. Pe groleum aktiv und fest. Teipentinoͤl hatte nur schwache Frage, behauptete jedoch letzte Netirungen; Harz war dagegen eher etwas niedriger. Mit fremden Mannfatturwag—⸗ ren ist es immer noch sehr still. Der Import fremder Webstoffe betrug für die heute beendete Woche 2733 249 Doll. gegen 23536310 Doll. in der Parallelwoche des Vorjahres. 6 London, 21. Februar. (Allg. Corr) Unter der Firma „Oriental Telephone Company Eimited)' hat sich ein neues Aktienunternehmen in Londen gebildet, um das Telephon im Orient, hauptsächlich in Indien und Australien einzuführen. Das Kapital beträgt 30 000 Pfd. Sterl. in Aktien ven je 1 Pfd. Sterl., von dem vorläufig die Hälfte zur Zeichnung gufgelegt wird. Havre, 23. Februar. (W. T. B.. Wollauktion. Ange⸗ boten 2415 B., verkauft 1077 B. Markt gut belebt, Preise un⸗

andert. veränder Verkehrs⸗Anstalten.

orgen des 4. Dejember v. J., nachdem das Schiff am Abend vorber . 2 holländischen Küste auf Grund gestoßen, aber sofort wieder frei gekommen war, in leckem Zustande, auf seiner aus leeren Fäffern bestehenden Ladung treibend, von der Besatzung verlassen, dann aber ron drei zur Vesatzung des britischen Dampfes Cha⸗ mois“ gehörigen Leuten besetzt und von diesen glücklich nach Geeste⸗ münde eingebracht. Die Besatzung der Elise' wurde von dem ge— nannten Dampfer aufgenommen und nach Hamburg geführt. Das Seeamt zu Hamhurg hat nach stattzebebter Untersuchung seinen Spruch dahin abgegeben, daß der Seeunfall der „Elise“, ob⸗ wohl das Verhalten des Führers derselben, Schiffers Kruse, nicht in allen Beziehungen vorwurftfrei erscheine, doch im Wesentlichen auf die Ungunst von Wind und Wetter und somit auf höhere Gewalt zurückzu führen sei. Den Antrag des Reichs kommissars, dem Schiffer Kruse die ö kö des Schiffergewerbes zu entziehen, at das Seeamt abgelehnt. 3 ö . Das Ober ⸗Steamt beschloß, dem Schiffer Kruse die Befugniß zur Ausübung des Scheffergewerbes zu entziehen. Zur Begründung dleser Entscheidung führte der Vorsitzende aus, daß der Schiffer dem ihm durch das Handelsgesetzbuch auferlegten Verpflich— tung, das Schiff für die Reise ordnungt mäßig auszurüsten, insofern nicht nachgekommen sei, als er nur eine veraltete Nordsee karte mitgenommen und ein für die Reise durch den atlan—⸗ tischen Ozean unentbehrlicheßs Chronometer nicht an Bord gehabt babe. Durch die von ihm betriebene fahrlässige Navigirung sei die Strandung der ‚Elise“ herbeigeführt worden, und bei dem Aufgeben des Schiffes habe er Energie und Besonnenheit gänzlich rvermissen lassen, da ein Wegsir ken des auf seiner Ladung treibenden Schiffs unter den damaligen Umständen nicht zu besorgen g wesen wäre.

Ein Gedenkblatt mit Festprogramm zur Ver⸗ mählungsfeier Sr. Köriglichen Hoheit des Prinzen Wil hel in und Ihrer Hoheit der Prinzessin Augusta Victoria von Schleswig— Holstein, in sauberer Ausstatlung mit JuUustratign, erscheint am Freitag im Verlage von J. Prager u. Comp. in Berlin, Friedrich⸗ straße 215. Der Preis bettägt nur 19 3. Autwärtige erhalten dasselbe gegen Einsendung von 135 4.

m Wissenschaftlichen Verein in der Singakad:mie wird die ß ö. Sonnabend, den 26. Februar, ausfallen und Hr. Professor Br. Sell dafür am Sonnabend, den 2. April, lesen.

Das am gestrigen Tage vor einer eingeladenen Gesellschaft zum ersten Mal J eines Theiles der Schlacht bei Gravelotte am 18. August 1870 versetzt den Beschauer mitten in den wilden und blutigen Kampf, welcher die Eroberung von St. Privat durch die preußische 1. Gardedivision voranging. Be⸗ lannflich war das Dorf St. Marie aux Chencß am 18. August 1879 zwischen 3 und 4 Uhr Nachmittags in die Hände det Garde⸗Coips gefallen, und von hier aus sollte der Angriff auf St. Privat unternommen werden, woselbst das Can= robertsche Corps, ungefähr 40 6009 Mann stark mit 92 Geschützen, in überhöhender, stark veischanzter Position Aufstellung genommen hatte. Wohlgezieltes Actilleriefeuer bereitete die Offensive vor; der Prinz Friedrich Carl befahl, mit derselben so lange zurückzuhalten, bis die weiter nördlich stattfindende umgebende Bewegung des XII. Königlich fächsiscken Armee-Corps anfinge, wirksam zu werden.

Gegen 5 Uhr ertheilte dann Prinz August von Württemberg den Befehl zur Ausführung des Sturmes, welcher sich nun unter Mitwirkung der Corps Artillerie das Garde Corps mit der 1. Garde⸗ Jafanterie⸗Brigade links, mit der 2. Garde⸗Infantérie - Brigade rechte der von St. Marie nach ö. Privat führenden Chaussee unter hef— tigstem Feuergefecht entwickelte. .

ö Bic Augenblick ist es, welchen das Schlachtengemälde em Beschauer voe Augen stellt. Bie vorderen Halhbataillone beider Br!⸗ gaden haben soeben den Westrand von St. Privat erre cht und be⸗ ginnen den Kampf um denselbea. Der Standpunkt, auf welchem sich der Beschauer befindet, (es ist des Dach eines der vordern Häuser von St. Privat) gestattet, den Einzelnheiten dessel ben zu folgen. Abtheilungen beider gerannten Garde ⸗Regimenter haben die ersten Gehöfte erreicht und sind theils im F uergefecht, theils im Handgemenge mit den Vertheidigern — ein ükerans lebhafter Kampf wüthet um das am Ausgang von St. Privat links der Chaussee liegende Ge— höft Jrusalem — ein Theil des Dorfes steht bereits in Flammen, von allen Seiten her nähern sich die preußischen Schützenschwärme, gefolgt von dicht aufgeschlossenen Kolonnen, während die Artillerie das Vordringen der Infanterie mit einem rollenden Schnellfeuer be⸗ gleitet. Einzel ne, der Sitagtion des Augenblicks ensprecheade Seenen, tragen durch die Natürlichkeit und Frische, mit welcher sie der Künstler in den Rahmen der Darstelluag eingefügt, besonders dazu bei, die Phantasie des Beschauers anzuregen und mitten in das Gewühl des Schlachtenwirbels hien zuverse ßen; zu denselben gehört namentlich die Tefangennahme der französischen Besatzung des am Dorfeingang b findlichen eisten Hauses, ferner das Eindringen eines französfschen Offizierts auf eine Gruppe seiner entmuthigten Leute, die angesichts des sie von allen Seiten flankirenden Feuers der peu ischen Grenadiere, jeden Widerstand auf— geben und sich zu einem regellosen Knäuel jusammenballen. Die technische Ausführung ist durch ein mildes Kolorit und, fein abgestufte Farbentöas ausgezeichnet — ein warmer, lebendiger Hauch liegt Über der gan en Bildfläche, den Beschauer unwilltürlich in Gedanken und Stimmung h nein versetzend, aus denen die Meister geschaffen haben. Einen güastigen Eindruck macht namentlich auch die korrekle Terraindatstellang, welche jedermann, der mit den Lokal verhält⸗ nissen nicht vertraut ist, eine klare und anschauliche Vorstellung von der sanft gewellten Hä ellandschafst und von der aus der französischen Vertheidigungastellung nach der deutschen Angriffsseite zu allmählich sich abdachenten Fläche giebt, die den Kampsplatz bildete .

In den Haß wie in den einzelnen Figuren ist Leben und Be⸗ wegung, in den entfernteren Gruppen kein Farben durchs z ander, sondern regelt chte, fest ausgeprägte Typen; von ergreifender Wirkung durch ihre Cirfeckeit und Natürlichkeit ist die In Stanzort des

Zuschauers unmittelbar umgebende plastische Dekoration, i . wüästeten Garten des Hauses darst(llend, über welchen das Gesech soeben hinfort gegangen, und mit seinen zerstoͤrten und umbergr wor, fenen Biegenkörben, Tischen, Stühlen, Karren, Tagen Leitern, sowie den bunt zerstreut tun e n , . Aus rüstungsgegenstän⸗

die Täuschung des Augenblicks erhöhend.

. In feln 6 zr f würdigen Autstattung darf das neue Rund) emälde als eine besuchenswerthe Sehenswürdigkeit der ede, empfohlen werden. Zagleich ist mit der Herstellung desselben 9j werthoolles historisches Andenken an den blutig errungenen Sieg be Gravelotte geschaffen worden.

N. Zürch. Zta) Am 13. d. M. fiel vom Mont-Pourri S . 3 nieder und bedeckte das Dorf Brepisres, Gemeinde Tignes, 19) m hoch mit Schnee; in den Häusern befanden sich 32 Menschen. Ven aus den Nachbarvörfera Herbeigerilten ge⸗ lang es, von den Verschütteten 25 lebend ans Tageslicht zu brenn 4 waren todt, 3 hat man roch nicht aufgefunden. Am 15. fie

gestrige (20.)

Eingange eines Schre

den Dank des Haus

vom Hause während

Sitzung setzte das Haus des vom Herrenhause in veränderter Entwurfs eines Gesetzes, Bestimmungen

Liebermann vor, wel , Zuständigkeitsgesetzes ei, 1876 ersetzen wollten. Ausnahme desjenigen, welcher sich auf die An dessen Stelle war ein neuer Zedlitz und Neukirch getreten, Verhandlung kam.

neten. Personen eine Besckäftigung bei . behörden bis zur Dauer von zwei Jahren in Anrechnung gebracht werden.

— — — — *

Nichtamtliches

Preußen. Berlin, 24. Februar. Die

Der Berichterstatter

dieser den Präsidenten ersucht, die Mitglieder des Hauses für Mittwoch, den 23. d., Abends 9 Uhr, Sitzung der beiden Häuser des L des Abgeordnetenhau Präsident nachkam.

Graf von Moltke ergriff das Wort, um dem Präsidenten Dauses für die umsichtige und wohlwollende Leitung der Geschäfte auszusprechen, der Geschäste wesentlich zu danken sei und ba Hauses, sich zur Bekräftigung ihres Dank erheben. Das Haus leistete dieser Aufforderung Folge.

Hierauf nahm der Präsident Herzog von Rakibor zu fol⸗ gender Ansprache das Wort: von ganzem Herzen Dank für die wohlwollende die meine Geschäftsleitung bei Ih unterlassen, meinerseits den sammtvorstandes meinen au wohlwollende Unterstützung, funden und die mir meine Thätigkeit Meine Herren, wir stehen am Schlusse einer Session, die namentlich in dem letzten Theil mit Arbeiten sehr belastet hat, die gebung und Arbeitsfreudigkeit dies ledigen waren, und ich wi daß den diesbezüglichen Präsidenten Mißständen geschaffen werde in der Rich mäßigere Vertheilung der Geschäfte zwischen den beiden Häusern des Landtages stattfinde, was sowohl dem gierung zum Vortheil gereichen wird. Der Präsident gab darauf eine kurze Uebersicht über die der verflossenen Session erledigten Ar— beiten und schloß seine Rede mit folgenden Worten: Herren! Ich bitte Sie nun, zum Schluß in den altbewährten Ruf der seren erhabenen Landesherrn: König lebe hoch!“ diesen Ruf ein. 61/0 Uhr.

Meine Herren,

die ich

entsprechend ein Wandel in den

weiteren

— Im

8. 74 lautet in der Fassung des Herrenhauses: Der Landrath wird vom Könige ernannt. Der Kreistag ist befugt, für die Besetzung des erledigten Land—

rathsamtes geeignete Persanen, welche seit mindesteng einem Jahre

dem Kreise durch Grundbesitz oder Wohnsitz angehören, in Vor— schlag zu bringen.

Geeignet zur Bekleidung der Stelle eines Landrathes sind die— jenigen Personen, welche:

I) die Befähigung zum höheren Verwaltungs oder Justiz— dienste erlangt haben; .

2) dem Kreise seit mindestens einem Jahre durch Grundbesitz oder Wohnsitz angehören und zugleich mindestens während eine)

vierjährigen Zeitraums, entweder

a. als Referendare im Vorbereitungsdienste bei den Gerichten und Verwaltungsbehörden, oder b. in Selbstverwaltungsämtern des betreffenden Kreises, des Bezirkes oder der Plovinz — jeboch nicht lediglich als Stell— vertreter oder als Mitglieder von Krei kommissionen

thätin gewesen sind.

Auf den Zeitraum von vier Jahren kann den zu 2b. bezeich— höheren Verwaltungs⸗

Hierzu hatte der Abg. Dr. von Cuny folgenden Antrag

gestellt:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) Im 2. laßt des §. 4 die Worte: „welche seit mindestens einem Jahre dem Kreise durch

zum Deutschen Reichs⸗An 47.

— — ——ᷣ—— * 0 2

zweite str Sitzung des Herrenhauses eröffnete der Präsident Herzog von Ratibor gegen 6“ Uhr. Derselben wohnte der Staats-Minister Bitter und m kommissare bei. Bericht der X. Kommission Über di in veränderter Fass no velle.

ĩ ehrere Regierungs- Auf, der Tagesordnung stand lediglich der e vom Abgeordnetenhause ung zurückgelangte Kreisordnungs⸗

r. Herr von Winterfeld befürwortete den Antrag der Kommission, die Vorlage in der Fassung des anderen Hauses en bloc anzunehmen. diesem Antrage, indem Abgeordnetenhauses ohne Diskussion annahm.

Darauf gab der Präsident dem Haufe Kenntniß von dem ngange hreibens des Vize-Präsidenten des Staats— Ministeriums Grafen zu Stolberg Wernigerode, in welchem

Das Haus entsprach es den Entwurf in der Fassung des einstimmig en bloe

zu einer gemein samen . andtages im Sitzungssaale ses einzuladen, welchem Ersuͤchen der

die Förderung der t die Mitglieder des es von den Sitzen zu

ich sage Ihnen Anerkennung, nen gefunden, darf aber nicht übrigen Mitgliedern des Ge— frichtigen Dank zu sagen für die bei denselben stets ge— wesentlich erleichtert hat.

e derselben dieses hohe Haus

nur in Folge der Hin— ᷣ es hohen Hauses zu er— Ü hier der Hoffnung Ausdruck geben, Ausführungen des Herrn Minister— vorhandenen tung, daß eine gleich—

Lande, als der Re—

„Meine mit mir einzustimmen Treue und Ergebenheit für un— Se. Majestät der Kaiser und

Das Haus stimmte dreimal begeistert in Dann schloß der Präsident die Sitzung um

Verlaufe der gestrigen (67) der Abgeordneten die Berathung n Fassung zurückgelangten betreffend die Abänderung von ĩ der Kreisordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Sachsen, selben fort.

Es lagen zunächst noch mehrere Anträge des Abg. von che die Allegate von Paragraphen des dessen Zustandekommen zweifelhaft durch Allegate aus dem alten Zuständigkeitsgesetz von Die Anträge würden angenommen mit

t Schlesien und vom 13. Dezember 1872 und die Ergänzung der—

Wegesachen bezog. Antrag des Abg. Frhrn. von welcher aber erst später zur

Erste Beilage

Bertin, Donnerstag den 24. Fehrunr

— — — ——

hause getroffenen Bestimmung, welche in einer Beschränkung des Vorschlagsrechts des Kreistages gipfele, nicht einverstanden erklären. Das andere Haus habe damit von Neuem einen Streitpunkt geschaffen, der die Verständigung erschwere. Die Beschränkung halte er um so weniger für zweckmäßig, als seines Erachtens der Umstand, daß ein Kandidat das Vertrauen seines Kreises genieße, hinreiche. Er bitte daher, lene Beschränkung fortfallen zu lassen und seinen Antrag an— zunehmen.

Der Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa bat, den s. 74 in der Fassung des Herrenhauses anzunehmen. Dieses Haus sei ebenso wie das Herrenhaus von dem ernsten Be⸗ streben geleitet gewesen, die bisher noch schwebenden Fragen endlich zum Abschluß zu bringen. Der vorliegende Beschluß gebe lediglich einem Gedanken Ausdruck, der auch hier seine Vertreter gefunden habe, nämlich dem, daß der Landrath mit dem Kreise verwachsen sein müsse. Uebrigens bestehe die es Erforderniß faktisch schon nach der bisherigen Gesetzgebung. Der Kreistag werde kaum einem Manne sein Vertrauen geben, der nicht durch län— geren Wohnsitz oder Grunsbesitz mit den Verhälinissen des Kreises vertraut geworden sei. Das Herrenhaus habe demnach keinen neuen Streitpunkt in die Debatte geworfen. Seine (des Redners) Parteigenossen hätten es gestern trotz der Provokation des Abg. Rickert abgelehnt, sich auf eine Kritik der gegenwär⸗ tigen Krisis einzulassen. Von dem Standpunkt des Landes—

interesses aus, das für sie im Vordergrunde stehe, hielten sie das Zustandekommen dieses Gesetzes für absolut nothwendig. Dies werde aber gehindert, wenn jetzt ein Beschluß des Herrenhauses materiell abgeändert würde. Erfolge

trotzdßem die Annghine des von Cunh'schen Antrages, dann müsse seine Partei die Verantwortung der Konsequenzen ehenso von sich ablehnen wie das Scheitern des gestrigen Gesetzes. Wenn jeder der drei Gesetzgebungsfaktoren auf seiner Ansicht starr beharre, dann höre jedes gedeihliche Zusammenwirken auf und dann solle man lieber alle Mühe und Kraft für etwas Besseres aufsparen und dem Lande die Kosten der parlamentarischen Berathungen erlassen. Er hoffe, daß die Mehrzahl dieses Hauses das Wohl des Landes höher stellen werde als ihre persönlichten Ansichten.

„Der Abg. Dr. Hänel erklärte, er sei mit der letzten Apostrophe des Vorredners einverstanden, nur über die Adresse gehe er mit dem Vorredner auseinander. Nach seiner An— sicht hätte der Abg. von Heydebrand diese warmen und schönen Worte an das Herrenhaus und die Regierung richten sollen, dann wäre er mit demselben vollkommen einverstanden ge— wesen. Man stehe jetzt vor einem Beschlusse, den dieses Haus mit großer Majorität angenommen habe, der dagegen vom anderen Hause abgeändert worden sei. Ueberall schwänden die Vereinigungspunkte. Außerdem könne man nicht über⸗ sehen, welchen als im Interesse des Landes liegend erachte. Könne die Rechte seiner (des Redners) Partei hierüber authenthische Erklärungen geben, so bitte er darum. Unter diesen Um— ständen erscheine es sachgemäß, diesen Streitpunkt durch Ab— lehnung des ganzen Päragraphen zu beseitigen und es in der Landrathsfrage bei dem gegenwärtigen Standpunkt zu belassen. Der Regierungstommissar Geheime Ober⸗Regierungs⸗ Rath von Brauchitsch erwiderte, sein Chef habe diesem Paragraphen gegenüber, wie derfelbe im Herrenhause gefaßt sei, eine zustin mende Stellung genommen. Be—

züglich des von Cuny'schen Antrages eine gleiche Zustimmung in Aussicht zu stellen, fei er nach der

ganzen Geschäftslage nicht im Stande. Mit Rüͤcksicht auf die augenblickliche Nothlage und die Anwesenheit des Reichstags müsse er besorgen, daß im Falle der Annahme des Antrages das Herrenhaus erklären werde, sich über diese Aenderung nicht schlüssig machen zu können. Er bitte daher, diesen An' trag mit Rücksicht darauf, daß der Beschluß des Herrenhauses sich an die bestehende Gesetzgebung anschließe, sowie auf die sonst nothwendig werdende Neuregelung des Examengesetzes, abzulehnen.

Der Abg. Dr. Windthorst wünschte, daß über den 8. 74 eine Einigung mit dem Herrenhause herbeigeführt werden möge, denn es sei nothwendig, daß die Frage wegen der Qua— lifikaͤtion des Landraths endlich zur Erledigung komme. Auf allgemeine Erklärungen wolle er sich nicht einlassen, weil da— durch die Erregung erhöht würde; dem Abg. von Heydebrand wolle er erwidern, daß Jeder im Hause bei jedem Votum, welches er ab— gebe, sich seiner Verantwortlichkeit bewußt sei. Der Beschluß des Herrenhauses sei nicht ganz nach seinen Wünschen, aber er enthalte doch ein wesentliches Moment zu Gunsten der Idee, welcher der Beschluß des Abgeordnetenhauses Ausdruck gegeben habe. Er sei der Meinung, daß durch den Beschluß des Herrenhauses vollständig erreicht werde, daß auch die aus der Schule des Lebens hervorgegangenen Männer in das Landrathsamt kom— men könnten. Dies möge auch der Abg. Dr. Hänel erwägen, wenn er an dem Beschlusse dieses Hauses festhalten wolle. Was den zweiten Antrag des Abg. von Cuny betreffe, so glaube er, daß sowohl die Regierung, wie das Haus denselben acceptiren könne. Redner kam dann auf einen Punkt seiner in der gestrigen Sitzung gehaltenen Rede zurück und wiederholte, daß er zwar in Betreff des Bestätigungsrechtes Opposition gemacht, da er und seine Partei unter demselben schwer zu leiben hätten, und da sie, wie sie Ambos seien, es auch wohl bleiben würden, so wollten sie den Hammer nicht stärken; in dem gegenwärtig vorliegenden Falle bitte er aber, den Herrenhausbeschlüssen zu ent⸗ sprechen, da dieselben die Garantie gewährten, daß einem Kreise nicht jeder beliebige Assessor aufgedrängt werde.

Der Abg. Dr. Hänel betonte, daß er gar nicht vorgeschla⸗ gen habe, an den Beschlüssen dieses Hauses in der Landraths⸗ frage festzuhalten. Würde er dies gethan haben, dann würde

—— *

Beschluß denn eigentlich die Regierung jetzt

zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

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es eine gewisse Nachgiebigkeit, denn die Majorität verzichte darauf, ihre weitergehenden Wünsche durchzuführen. Er bitte, den 5§. 74 zu streichen. Der erste Antrag des Abg. von Cuny wurde abgelehnt, der zweite Theil jedoch genehmigt und darauf der S8. 74 nach der Fassung des Herrenhauses mit dem zweiten Antrag von Cuny, der nur eine redaktionelle Aenderung enthielt, an— genommen. / Die übri⸗ en Paragraphen des Gesetzes im Artikel J. er— regten keine weitere Diskussion und wurden mit den vom Herrenhause beschlossenen Aenderungen angenommen, ebenso im Art. II. und III. Der Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch beantragte zum Ersatz des Antrages von Liebermann bezüglich der Wege⸗ sachen einen besonderen Artikel einzufügen und in denfelben die betreffenden Paragraphen des Zuständigkeitsgesetzentwurfs

aufzunehmen.

Der Antragsteller motioirte seinen Antrag mit dem Hin— weise darauf, daß bei der Diskordanz beider Häuser uͤber das Zuständigkeitsgesetz und für den Fall der Ablehnung der Kreisordnung es erwünscht sei, die delden §§. 45 und 47 als besonderen Titel aufzunehmen, um die vor beiden Häusern gewünschte Regelung der Wegesachen zu ermöglichen.

Der Regierungskommissar Geheime Regierungs-Rath Goltz bat im Austrage seines Chefs, des Ministers für die öffentlichen Arbeiten, den Antrag von Zedlitz anzunehmen.

„Der Abg. Dr. Hänel erklärte, die Wegepolizei, die hier mit interessirt sei, stehe unter dem Minister des Innern, nicht unter dem für öffentliche Arbeiten, in dessen Namen die Er— klärung abgegeben sei. Er wolle blos diefe Ressortverwechs⸗ lung markiren. Uebrigens wolle er materiell bemerken, daß der Antrag von Zedlitz ihm bedenklich erscheine, weil derselbe ein ganz neues System in das alte Kompetenzgesetz hinein— trüge, und das Aufnehmen der Paragraphen aus dem alten Kompetenzgesetz ein Herausfallen aus dem Rah— men des neuen sei. Ohne das Zuständigkeitsgesetz sei aber das Oranisationsgesetz vom vorigen Jahre nicht lebensfähig. Zunächst mache er darauf ausmerksam, daß im Organisations—⸗ gesetz bereits der wichtige 5. 4, welcher die Zulässigkeit des ordentlichen Rechtsweges besonderen Bestimmungen vorbehalte, in Wegfall gebracht fei. Dann aber frage er, welche gesetz⸗ lichen Bestimmungen würden dann Platz greifen in dem ge— sammten Geltungsgebiet des alten Zuständigkeitsgesetzes? Glaube man, daß dadurch der ordentliche Rechtsweg in dem / nämlichen Umfange aufrecht erhalten werde wie bisher, oder glaube man, daß der ordentliche Rechtsweg eine Aenderung erforbere? Er fürchte, daß in dieser Beziehung die größten Verwirrungen entstehen müßten, namentlich gegenüber der Bestimmung des §. 13 des Gerichtsorganisationsgesetzes, wel⸗ ches den Grundsatz ausstelle, daß überall da, wo ein Verwal⸗ tungsgericht für kompetent erklärt sei, der Rechtsweg aus⸗ geschlossen sei. Alle diese Fragen seien so schwierig, daß es in diesem Augenblick unmöglich sei, von irgend welcher Stelle eine präzise Antwort zu geben. Ein zweiter Punkt bestehe darin, daß das Haus bei dem Zustandekommen des Organi⸗ sationsgesetzes stets von der Ansicht ausgegangen sei, daß bis

zum Inkrafttreten desselben die Bestimmungen über die Kompetenzen festgestellt sein müßten. Dies gelte an erster Stelle vom Regierungs-Präsidenten. Niemand

habe daran gedacht, die den, welche bisher der Abtheilung des gestanden habe, ohne Weiteres auf den Regierungs— Präsidenten zu übertragen. Vielmehr habe das Haus gerade deshalb für das Inkrafttreten des Organisationsgesetzes den 1. April 1881 festgesetzt, um zu ermöglichen, daß die Er— gänzung bis dahin zu Stande komme. Wenn jetzt diese Er— gänzung nicht zu Stande komme, so sei die legislatorische Voraussetzung für den Termin vom i. April 1881 sachlich und nach den Intentionen der Regierung und der Häuser beseitigt, und es bleibe nur übrig, diesen Termin bis zum 1. April 1882 zu verschieben. Nur so sei man im Stande, der nothwendigen Verwirrung, die aus dem einseitigen In— krafttreten dieses Gesetzes hervorgehe, entgegenzutreten.

Der Regierungskommissar Geheime Sber-Regierungs⸗-Rath von Brauchitsch bedauerte, daß der Vorredner die Sache nicht schon gestern zur Sprache gebracht habe, es würde dies viel— leicht nicht ohne Einfluß auf die gestrigen Beschlüsse gewesen sein. Uebrigens würden die aus dem gleichzeitigen Inkraft⸗ treten des Organisations- und Zuständigkeitsgesetzes erwachsen⸗ den Unzuträglichkeiten nicht so erheblich sein, durch den vor— liegenden Antrag auch im Wesentlichen beseitigt werden. Die Regierung habe ein Gesetz, welches den Einführungstermin des Organisationsgesetzes hinausschiebe, nicht vorgelegt, weil die Vorbereitungen zur Einführung der neuen Verwaltungs— organisation schon zu weit vorgeschritten seien, als daß man jetzt noch innehalten könnte.

Der Abg. Dr. Windthorst empfahl den Antrag von Zedlitz, der die erwähnten Unzuträglichkeiten wenigstens einigermaßen aufhebe.

Der Antrag von Hehl wurde hierauf angenommen, sowie der Rest des Gesetzes und schließlich das Gesetz im Ganzen.

Der Präsident von Köller theilte hierauf mit, daß ihm vom Vize-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Grafen zu Stolberg, ein Schreiben zugegangen sei, wonach derselbe beide Räuser des Landtages zu einer vereinigten Sitzung behufs Entgegennahme einer Allerhöchsten Botschaft auf heute Abend 9 Uhr einlade.

Nach der vom Präsidenten gegebenen üblichen Geschäfts— übersicht (. unter Landtags-Angelegenheiten) bemerkte der Abg. Wachler, durch sein Alter berufen, habe er das Wort genom—

Aufsicht über die Stadtgemein—

Innern zu⸗

Gesetzgebung in Frankreich. — Das Pfandbrief. Darlehnswesen in ge e , gen — Die Verpflegung der italienischen Militär pferde. — Die französische Secrfischerei 1879. — Die Aut wanderung aus Irland im Jahre 18579. — Belgische Knappschaftsvereine. —

wiederum eine Lawine vom Mont-Pourti ins nämlsche Thal! Yiese bat 15 Häuser und einen Raum von etwa 1907 am mit 15 220 w hohem Schnee überschüstet; 37 Menschen liegen unter dem n. begraben und bis jetzt bat man 7 Todte ausgegraben; wahrscheinli

Grundbesitz oder Wohnsitz angehören,“ zu streichen; 2) im 3. Absaße des §. 74 nach den Worten „die Befäbigung

dies allerdings einen Eigensinn gegenüber dem Herrenhause men, um das Haus zu ersuchen, bein Schluß der gegenwärtigen involviren. Er erinneré aber daran, daß das Herrenhaus Sesston dem hochverehrten Präsidenten und den übrigen Mit⸗ seinerseits in Bezug auf die Landrathsfrage bereits den näm⸗ gliedern des Bureaus den aufrichtigsten und herzlichsten Dank

Southampton, 23. , (W. rh ., euts Lloyd „Rhein“ ist hier eingetroffen. des Norddeutschen Lloy , .

ͤ = 23. Februar. ) J ! en W aht . — ; ö. ; h r . hehre, .

Die Renkugrenz auf den 7 e e , g, mssgr „Sh , g. der i en am pfsciffs ⸗ Gompagnie sind auch die übrigen alle tj Srun⸗e , . . e,, . . i lu er ern . , , m. wu n sn , ar 6, 6. ika. — Die S ch nini ĩ ; e Haufer sei er Last zus eng ben. J ‚ 3 - x 1 — ; 4 ? ; . ö *

35 3 86 Did . , n, ,. 39 gra rn f 1871. 2 ] (C. Messingsche Linie) ist bler eingetroffen die Hauser seien unter der Last zusammengebrochen Der Abg. Dr. von Cuny befürwortete seinen Antrag. fa ten Beschluß nicht einmal aufrecht erhalte, so könne man zugsweise der Präsident 64 um die Förderung der Geschäfte

Vie Icken gverssc erung in Großbritannien. und Jrland. — Entwicke⸗ — Er verkenne nicht, daß das Herrenhaus von dem Bestreben wenigstens in diesem Falle von einer besonderen Nachgiebig« und um das ganze Verhalten des Hauses in sich und nach

lung der belgichen Handels beziehungen. — Die Landgemeinden im ; 8 1 eleitet gewesen sei, einen Ausgleich mit den Beschlüssen dieses keit des Herrenhaufes auf keinen Fall sprechen. Wenn das außen durch seine unparteiische, nach allen Seiten hin sör⸗

preußeischen Stzate mit weniger ais 20 CGinmohnern, . Der Berlin, 4. Februar 1661. Redacteur: Riedel. . herbeizuführen, er könne sich aber mit der vom Herren- Haus an dem bestehenden Zusiande festhaite, fo dokumentire ! derndeg Führung der Geschäfte ' den herzlichsten Dank verdient

Immobiliarbesitz der religiösen Ordenggesellschaften in Frankreich. Am 22. Februar verhandelte das Kaiserlihe Ober- Seeamt

* GSerlin: über die Besch werde des Reicht kommissars gegen den Sxruch des

. Als besondere Beilagen sind diesem Hefte beigegeben; ; Register des Inhalts der bis jetzt erschienenen 2) Jahrgänge (1861

schrif igli his isti S , „betreffend den Seennfall nn , , ö 8 Königlich preußischen statistischen Seen mtes zu Damburg vom 8. Januar . ben . Vier Deila en 6 ö n, m,, ,, . . e r it und unter des Schooners Elise? von Glückstadt, Ech fer re, auf der (Einsch ltc . *** don A. Pelersille, bearbeitet von Th. Feuerstake. — Wirk. ! Reise von Hamburg nach Bilbao. Der Schooner „Elise' wurde am s

Verlag der Expedition (Kessel). Dru W. Elsner.