ö 6

last Bekanntmachung. Auf Antrag der Barbara Böhner von hier ergeht

folgendes Aufgebot:

Im Hppotbekenbuche für Fürth Bd. J. S. 110 Z. 1.I. und 2II. sind unterm 28. Juni 1826 für die Lieutenant Müller'sche Kuratel, dann für Gott fried Müller Darlehens kapitalien von 80 fl. — 137,14 S und 180 fl. — 308,57 6 eingetragen.

Da die Erfordernisse des Art. 123 Z. 3 des Aus⸗ führungegesetzes zur Reiche civilprozeß und Konkurs⸗ ordnung gegeben sind, so ergeht hiemit auf Antrag der Hypothekenobjektsbesitzerin, der Seifensiederk⸗ wittwe Barbara Böhner von hier, die Aufforderung, etwaige Ansprüche auf diese Forderungen binnen sechs Monaten vom Tage der erstmaligen Ein— rückung in dieses Blatt an gerechnet bei dem unter⸗ fertigten Gerichte anzumelden, widrigenfalls dieselben jür erloschen erklärt und im Hypothekenbuche ge— löscht werden würden.

Fürth, am 17. Dejember 1880.

Königliches Amtsgericht. (L. S.) gez. Rächl, k. Amtsrichter. Zur Beglaubigung: Der geschäftsleitende k. Gerichteschreiber: Sperr.

. Aufgebot.

Der seit 1868 verschollene Matrose Julius Carl Robert Knuth, geb. am 31. Oktober 1845 zu Hakenwalde, Sohn des am 25. September 1855 in Hakenwalde verstorbenen Instmanns Carl Friedrich Eduard Knuth und dessen Ehefrau, Albertine Caro⸗ line Friederike, geb Redlin, wird — ebenso wie die ron ihm etwa zurückgelassenen unbekannten Erben — hiermit aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Gerichte vor oder in dem auf den 1. Oltober 1881, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle — Zimmer Nr. 19. — anberaumten Termine schriftlich oder persönlich zu melden, und daselbst weitere Anweisung zu erwarten, widrigenfalls die Todeserklärung des Verschollenen auf Antrag durch Urtheil ausgesprochen werden wird.

Das Aufgebote verfahren ist von dem Bruder des Verschollenen, dem Schneidergesellen Gustas Knuth aus Bredow, Vulkanstraße Nr. 7T2., in An— trag gebracht worden.

Stettin, den 17. November 1880.

Königliches Amtsgericht.

24554] Oeffentliche Bekanntmachung.

Auf den Antrag der Ehefrau des Arbeits nanns Friedrich Wilhelm Schulze, Christiane, geborenen Denkewitz, zu Halberstadt, werden der Arbeitsmann Friedrich Wilhelm Schule ebendaher, welcher seit länger denn 16 Jahren die hiesige Stadt verlassen hat und über welchen seit dieser Zeit nichts wieder bekannt geworden ist, ingleichen dessen Rechtsnach⸗ folger hierdurch aufgefordert, sich bei dem unter zeichneten Gerichte vor oder spätestens in dem auf

den 15. Juli 1881, Vorm. 113 Uhr, an hiesiger Gerichts telle, Zimmer Nr. 11, anberaumten Termine schriftlich oder persönlich zu melden und daselbst weitere Anweisung zu erwarten, widrigensalls der genannte Arbeitsmann Friedrich Wilhelm Schulze für todt erklärt werden wird.

Halberstadt, den 4. Oktober 1380.

Königliches Amtsgericht. Abthlg. IVF.

löson Bekanntmachung.

Auf Grund der stattgehabten Sachuntersuchung wird nach Ansicht des §. 621 der C- P. O. Va⸗ lentin Ganß II. von Groß-Zimmern für einen Berschwender erklärt und ihm in der Person des Heinrich Ganß VIII., seines Bruderk, ein Curator bestellt.

Die Kosten hat Valentin Ganß II. zu tragen.

Groß ˖Umstadt, den 3. 17. Februar 1881.

Großherzoglich Hessisches Amtsgericht. Mittler.

5304 Beschlnß.

Auf den Antrag der Kaiserlichen Staats anwalischaft wird die Beschlagnahme des Vermögens des der Fabnenfluchkt verdächtigen Füsiliers Gakeb Allgener aus Buche weiler, Kreis Zabern, bis zjum Betrage von dreitausend Mark zu Gunsten des Fiskus verordnet.

Zabern, den 8. Febrnar 1881.

Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. gez. Cremer. von Baerenfels. Schimper.

lo303] Beschlusß.

Auf den Antrag der Kaiserlichen Staat anwaltschaft wird die Beschlagnahme des Vermögens des der Fahnen flucht verdächtigen Musketierg August Cremer aus Hommartingen, Kreis Saacrburg, bis zum Betrage von dreitausend Mark zu Gunsten d. s Fiskus verordnet.

Zabern, den 8 Februar 1881.

Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. gez. Cremer von Baerenfels. Schimper. 5305 . Be schlusß . ;

Nach Einsicht des Gesuchs des Gerichts der 30. Division zu Metz vom 12. Januar 1881.

Nach Einsicht des Protokolls d. Kaiserlichen Amtsgerichts zu Bitsch vom 31. Januar 1881 sowie de Antrages der Staat anmwaltschast.

Nach gehaltener Berathung.

In Ermwä ung, daß dem genellten Anttage nichts entgegensteht.

Aus diesen Gründen

verordnet die Strafkammer des Kaiserlichen Land⸗ gerichts hier auf Grund des § 245, 245 Th. II. des Militärstrafgesetzkucks und §. 1 des Gesetzes vm II. März 1850 den den Arresibeschlag auf das Vermögen des fabnen flüchtigen Rekruten Jo— hann Peter Nikolaus Fath aus Rexersweiler, Kanton Bitsch, bis jur Höbe von Dreitausend Mark für den Militärfiskus.

Saargemünd, den 5. Februar 1881.

Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. gez. Krieger. Stenglein. Michel.

Verkäufe, Verpachtnngen, Submissionen ꝛe. Könialiche Eisenbahn ⸗ Direktion zu Hannover. Tie Lieferung folgender Ober bau ⸗Materialien 1 Wege öffer licher Ausschreibung verdungen werden:

IV 2592 t Staklschienen, 2) 149 t Laschen, 3) 35 t Laschenschrauben, 45 t Unterlagsplatten, 5) 33 t Steßwinkel, 6) 1085 mille Stabhlfederringe, sowie die Materialien zu 7) 90 km eisernem Lang⸗

Ste blschicher, 45575 t Lanßschwellen, 56 t dib. Laschen, 235 t div. Schraubenbolzen, 31 t div.

Querverbindungen. Bezüglich der Patentgebühr wird auf die Bedin⸗ gungen aufmerksam gemacht. Der Termin findet am Freitag, den 11. März 1881, Vormittags 10 Uhr, beim Materialien Bureau in Hannover statt, von welchem die Bedingungen und Zeichnungen ad 1-6 zu je 30 , ad 7 zu 1 6 gegen Einsendung des Geldbetrages anzufordern sind. Materialien · Snrean.

Königliche Eisenbahn Direktion Hannover. Submission wegen Verkaufs alter Fahrzeuge, als; a. in der Hauptwerkstätte Leinhausen: 2 Stück Personenwagen III. Klasse, 2 Stück Gepäckwagen, 1 Stück 4rädr. offene Güterwagen, 4 Stück Krädr. bedeckte Güterwagen; b. in der Hauptwerkftätte Paderborn: 3 Stück 2fach gekuppelte Lokomotiven für gemischten Dienst mit den uugehörigen Tendern, 7 Stück 4rädr. offene Güterwagen; e. in der

auptwerkstätte Lingen: 2 Stück 2fach gekuppelte Lokomotiven für gemischten Dienst mit den zuge⸗ börigen Tendern; Termin „am Dienstag, den 15. März 1881. Born. 10 Uhr,“ im maschinen⸗ i , Bureau Königl. Eisenbahn⸗Direktion. Von letzterem können Bedingungen gegen Ein— sendung von 50 8 bezogen werden. Hannover den 18. Februar 1881. Maschineniechnisches Burenn der Königl. Eisenbahn Direktion.

Für die unterzeichnete Werft soll der für das Etatsjahr 1881,82 vorliegende Bedarf an Tauwerk getheert und ungetheert, Leinen, Bindfaden, Segel⸗ und Takelgarn, Gurte und Heede beschafft werden. Reflektanten wollen ihre. Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Tauwerk ꝛc.“ bis zu dem am 5. März 1881, Mittags 1 Uhr, im Bureau der unter—⸗ zeichneten Behörde anberaumten Termine ein— reichen. Die Bedingungen sind während der Dienst—⸗ siunden in der Registratur der Verwaltungs ⸗Abtheil- lung einzusehen, Abschrift derselben kann auf vorto⸗ freien Antrag gegen Einsendung von 46 1.90 Kosten ron der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Für die Absckrift der technischen Bedin⸗ gungen über die Abnahme von Hanftauwerk ꝛ0. für die Kaiserliche Marine sind M 2,00 besonders zu vergüten. Es ist daber in dem Antrag um Verab— folgung der Bedingungen besonders anzugeben, ob die ‚Technischen Bedingungen“ mit verlangt wer den. Kiel, den 19. Februar 1881. Kaiserliche Werft. Verwaliungs⸗ Abtheilung.

SDerlsdoasung, Amortisation, Sinszablung n. s. w. von öffentlichen Rayieren.

9 3 leer Bekanntmachung.

Die Verloosung der im Jahre 1881 zu tilgen— den Brandenburger Stadt ⸗Obligationen der Serien J. bis XII. nach den festgestellten Tilgungsplänen wird in öffentlicher Sitzung der Stadtschulden⸗ tilgungs kommission

am Donnerstag, den 17. März er., Vormittags 11 Uhr, 3m Sitzungssaale des hiesigen Ratbhauses, statt⸗ nden.

Von den zum 1. Juli 1579 gekündigten Stücken sind zur Einlösung noch nicht rorgelegt:

Ser. III. Litt. E. Nr. 208 über 75 4, VI. G. Nr. 366 Rber Cg. weshalb wir deren Einreichung in Erinnerung bringen, da Verzinsung seit dem 1. Irli 1879 auf—⸗

gehört hat.

Brandenburst a. S. den 9. Februar 1881.

Der Magistrat.

. Bekanntmachung.

Bei der am 11. d. Mis. stattgefundenen Aus⸗ loosung von 45 prozentigen Lebus'er streis ⸗Obli⸗ gationen sind folgende Nummern gezogen worden:

a, von der J. Emisston: Litt. D. à 120 Thlr. — 300 4 Nr 285 322 367 392 403 416 424 440 492 510. itt. E. à 50 Thlr. — 159 0 Nr. 48 52 88 110 115 185 203 289 294 340. Litt. F. à 25 Thlr. — 75 M

Nr. 8 14 31 34 41 47 53 58 59 70 75 79 85 87 96 104 1065 108 109 112 118 124 132 138 146 164 158 159 166 167 174 181 183 192 195 2090 221 223 231 233 244 247 252 257 261 262 267 268 275 282 286 297 304 313 316 320 321 337 362 363 367 369 370 385 394.

b, von der II. Emission: Litt. D. à 100 Thlr. — 300 Nr. 43 201 202 251 280 322 405 468 520 531. Litt. E. ù 50 Thlr. — 150 4 Nr. 98 138 162 171 222 295 311 323 349 371. Litt. F. à 25 Thlr. — 75 M

Nr. 9 17 18 34 43 54 59 67 76 91 98 102 198 109 117 120 124 131 140 141 157 173 179 188 190 191 198 199 200 202 204 209 214 217 237 249 253 269 272 275 277 283 285 286 292 295 301 302 309 326 333 342 347 351 352 357 365 374 380 385 287.

c. von der III. Emission: Litt D. à 100 Thlr. — 300 S

Nr. 556 560 561 562 580 616 635.

Diese Obligationen werden hierdurch den In⸗ habern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapital- beträge am 1. Juli 1881 bei der Lebut'er Kreis Kommunal⸗Kasse hierselbst,

oder bei dem Bankhause L. Mende in Frankfurt a. / Oder bezi⸗hungsweise dessen Comtoir S. Kaufmann et Co. in Berlin, Burgstraße Nr. 8,

oder bei der Kur und Neumärkischen ritterschaftlichen Varlednekasse zu Berlin W., Wilhelméplatz Nr. 6, gegen Rückgabe der Obligationen in court fähigem Zustande baar in Empfang zu nehmen,. Da die BVersinfung derselben rom I. Jali d. Ja. ab auf- hört, so sind mit den Obligationen aller drei Emis⸗

Unterlagsplatten, 278 t div. Klammern, 506 t

schwellen Oberbau, System Haarmann, als: 4874 t

sionen die Zint coupons Ser. III. N.. 4 -= 10 nebst

Talons zurückzuzeben. Für die etwa fehlenden, un entgeltlich mit abzuliefernden Goupoas werden die betreffenden Zinsbeträge vom Kapital gekürzt.

Von früber ausgeloosten Obligationen sind noch

nicht zur Einlösung präsentirt:

1) von der L. Emisston: itt. E. à 50 Thlr. — 150 Nr. 215 232. Litt. F. à 25 Thlr. — 75 MM Nr. 55 106 121 135 171 179 217 224 226 292 305 306 359 398. 2) von der II. Emission: Litt. D. à 100 Thlr. — 30) 6 Nr. 116. Litt. E. à 50 Thlr. — 150 4 Nr. 127. Iitt. F. à 25 Thlr. — I5 Nr. 133 135 138 161 203 228 229 270 318 366 394. 3) von der III. Emisston: Litt D à 100 Thlr. — 300 4M Nr. 588.

Die Inhaber dieser Dokumente werden zur Ver⸗

mesdung weiterer Zinsverluste an die Abhebung der

Kapitalb träge gegen Rücklieferung der Obligationen

erinnert. Seelow den 15. Februar 1851. Der Kreis-Ausschuß des Kreises Lebus.

, Bekanntmachung.

Von den in Gemäßheit des landesberrlichen Pri— vilegiums vom 31. Juli 1872 ausgegehenen Stadt⸗ Obligationen rom 28. August 1872 sind zur Wiedereinziehung ansgeloost:

Litt. A. Nr. 13 164 166 242 246 249 282

354 356 366 441 2 600 M LIitt. B. Nr. 173 301 318 324 357 555 643 689 697 733 à 300 At. Diese Obligationen werden hierdurch zum 1. Ok— tober dis. Is. gekündigt.

Gegen Rückgabe derselben nebst Zink eoupons

Serie JJ. Nr. 3 -= 10 nebst Talons sind die Beträge am 1. Oktober dss. Is. in unserer Stadt⸗Haupt⸗

kasse in Empfang zu nehmen.

Von diesem Tage ab hört die Verzinsung der

ausgeloFosten Obligationen auf.

Hierbei bringen wir in Erianerung, daß noch fol⸗

gende Stadtobligotionen früher ausgeloost, aber noch nicht eingelöst worden sind, und zwar: ans der Verlossung vom 17. März 1879: Litt. A. Nr. 388 425 à 600 M, Litt. B. Nr. 626 698 à 300 M; aus der Berloosung vom 16. Februnr 1880: Litt. A. Jr. 370 389 à 600 , Litt. B. Nr. 388 405 406 a 300 41 Halberstadt, den 17. Februar 1851. Der Magistrat.

Verschiedene Bekanntmachungen. losol Eröffnung des städtischen Centralviehhofs

zu Berlin.

Am 1. März er. wird der neuerbaute, mit Schlacht⸗ häufern rersehene, kommunale Centralviehhof hier- selbft dem Verkehr übergeben werden. Derselbe, im Osten Berlins vor dem Frankfurter Thor, hart an der Königlichen Verbindungt bahn belegen, auf einem 385 ha ae n; Terrain erbaut, hat einen eigenen Bahnhof, sowie Post. und Telegrapbenanftalt er⸗ halten, und ist, unfer Zuhülf: nahme der Erfahrungen und Berücksichtigung der Wünsche aller Betbeiligten mit den zweckmäßigsten Einrichtungen versehen wor ⸗

den. Die Lage der Reside I im Herzen des nörd— lichen Deutschlaads und als Knotenpunkt der Haupt ⸗ verkehrsstraßen desselben stellt die anhaltende Stei-

gerung des Viebhandels am hiesigen Platze, die

stetige Zunahme der städtischen Bevölkerung aber den steigen den Fleischbedarf derselben in sichere Aussicht.

Das Unternehmen wird als städtische Wohlfabrts⸗

einrichtung unter der Oberleitung eines Kuratoriums nach Prinzipien verwaltet werden, welche eine un ⸗ nötbige Belastung der Marktinteressenten von vorne herein ausschließen. Indem wir dieselben, und insbesondere die Land— wirthe, Händler und Exporteure zur Beschlckung und bew, Frequenz des stãdtischen Centralviehhofs hiermit einladen, ersuchen wir dieselben, in allen Marktangelegenheiten sich an den Direktor des Etablissements, Oekonomie Rath Hausburg, zu wenden.

Berlin, den 14. Februar 1881.

Magistrat hiesiger Königlichen ö und Residenzstadt. ] von Forckenbeck.

— — —

. z

Bezugnehmend auf vorstebende Bekanntmachung zeige ich hiermit an, daß der Hauxtmarkt für Rin—⸗ der, Kälber, Schafe und Schweine jeden Montag, der kleinere Markt jeden Freitag stattfinden wird. Die Adresse für alle Sendungen ist: „Bahnhof des städtischen Centralviebhofs Berlin'. — Das etwa an die Direktion adressirte Vieh (Rindvieh nur mit den gesetzlichen Ursprungsattesten! wird von derselben elnem der am Markt arbeitenden 26 Viebkommissionshändler zum Verkauf übergeben. Futter jeder Art wird in bester Waare von der Verwaltung geliefert; aus sanitätspolizeilichen Gründen ist es verboten, Futter mitzubringen oder einzufübren. Die öffentliche Marktpreiknotirung (nach Schlacht⸗ gewicht und Lebendgewicht) befindet sich in den Här— den einer damit betrauten Kommission.

Der Verwaltunga direktor, Oekonomie Rath Hausburg.

2650 ; ö Lerliner Handels⸗Gesellschaft. Die Mitglieder unserer Gesellschaft werden hier— durch zu der

am Mittwoch, den 2. März er, Vormittags 10! 2 Uhr,

; im Courszimmer der Neuen Börse — Eingang von der Neuen Friedrichstraße — statffindenden ordentlichen

. Generalversammlung

eingeladen.

; Tagesordnnng:

I) Bericht des Verwaltungsraths und der Ge— schästẽ inhaber;

2) Verlage der Bilanz pro 1880; 3j Ersatzwahl eines durch Tod ausgeschiedenen und Ter statuten mäßig ausscheidenden Mit— glieder des Verwaltungsrathes. ;

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur die gemäß §. 18 des Statuts in den Aktienbüchern der Gesellschaft verzeichneten stillen Gesellschafter berechtigt, welche mindestens 16 auf ihre Namen lautende Antbeilsscheine spätestens am 277. Februar er. unter Beifügung eines Nummern Verzeichnisses bei unserer Couponekasse deponiren. Die darüber ertheilten Bescheinigungen dienen alt Einlaßkarten zur Generalversaimmlunz.

Berlin, den 29. Januar 1881.

Die Geschäfts ˖ Inhaber der Berliner Handels ⸗ Gesellschaft. W. Conrad. Seifert.

4668]

Schlesischer Bauk⸗Werein.

In Gemãßheit des §. 20 unseres Gesellschaftẽ vertrages laden wir hierdurch unsere stillen Ge— selsck after m de vierundzwanzigsten ordentlichen Versammlung

aller Betheiliaten

auf Sonnabend, den im Saale des Mötel de silésie ergebenst ein. ur Berathung kommen die im §. 23

19. März d. J, präcise 3 Uhr Nachmittags,

des Gesellschastsvertrages bezeichneten Gegenstände,

Jur Ausübung des Stimmrechts 6. 19 des Gesellschafts vertrages) haben die Betbeiligten ihre Antbeilsscheine spätestens drei Tage vor obigem Termine in den Bormittagsstunden von 10 big ij? Ühr in unferem Wechsel Comptoir zu deponiten oder deren Besitz uns glaubhaft nachjuweisen und

dagegen die Einlaßkarten in Eapfang zu nehmen. Breslau, den 15. Februar 1881.

881 Schlesischer Bank-⸗Verein.

From her.

Voser.

C. EFrombers.

o3 12

Hannoversche Spiegelglas⸗-Versicherungs⸗Gesellschaft. Ill. Rechnungs AbSchliss pro 188.

Einnanme. Cdewinn- und Werlust-CGoOnto. ne. , . 3 ss . 6 1) Prämien ˖ Sůinnahm . 65473 68 L) Storni. w I Volieengebshr 2.2. öh anen - 2047 28 3) Prämienreserve aus 1879 2425 58 3 Geschäfte Uakosten.. 1066 3 4 Erlös aus Bruchstücken. 14736 4) Provisien der Agenten .. 532 . 15418 55 Verwaltungs ⸗Unkosten .. bos it 65 Gewinn auf Effekten. 78 — 6) Prämien ˖ Reserve ; 2452 8

JI) Gewinn 368 3 NS Fᷓᷣl Vid * . Bilanz- Conte. Passive . I n I ss . 3 64 1) Forderung an die Aktionãrẽ.. 2600 — 17 Aktien, Kapital! .. 120093 25 GFffetten zum Course vom I. Dejbr. 880 2406 — A Prämien ⸗Reservre. 2152 5. 3 Deßüorgn .. 15333 67 8 Reservelond; . 6 10060 4) Bruchstücke auf Lager 14493 4) Gewinn 106 Dividend: 6 2409. 55 Inventar, Drucksachen Schilder .. 592 18 Remuneration d. Direktion. 65. 85. 6) Vaffabestand. ... 1784 96 Reservefond 66.60. 368 8 Ts Tes ñᷓ

Hannoversche Sieg c at. Ee sicerungẽ eselsshaft.

se Direktion.

II. Menge. Voꝛstebhenden Abschluß, sowie die Dokumente Hannover, den 8. Februar 1881.

J. HG Och. geprüft und richtig befunder, bescheinigt

Die Revisoren:

Th. Eech e.

F. Fim m.

zum Deuischen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staat

M 47.

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 24. Februar

9 22 V

1632.

Der Inbalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gese Madellen vom 11. Januar 1876, und die in Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, oo

Central⸗-Handel 5⸗Negiste

( Das Central · Dandels · Negisfẽr für das Dentsche Reich kann durch alle Post⸗An stalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichz⸗ und Königlich Preußischen Staals—

Anteigers, 8 . Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

ges über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urktzeberreckt an winstern nnd rgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Dentsche Reich. a.

Das Central⸗Handels ⸗Register für das Dertsche Reich erscheint in der Regel täglis. — Tat

9

Abonnement beträrt 1 650 8 für das Vierteljahr. — Einielne Nummein kosten 20 8. — Insert gur preis für den Raum einer Druckzeile 80 3.

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Die nachfelgend Genannten haben die Ertzeilun elne Yatentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ gangde nachgesucht. Ihre Anmeldung hat Lie an⸗

gegebene Nummer erbalten. Der Gegenstan d der

Anneldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗

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ö 101, für J. B. Denans in Paris.

ö Wasser⸗, Ga. u. s. w. Hähne mit elastischem — Kegel ventil. Kl. 85.

; Nr. 49 230. H. sorge in Vieselbach bei Erfurt. Strahlrohrmundstück. Sl. 85. ; . Nr. 49 645. Oswald Gintdꝛex in Nossen bei

Drisden, Waldheimerstr. 89 c.

Motor mit Tangentialdeuck. Kl. 45. ö ⸗ Nr. 97/81. Julius Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34, für Frederick George Vedorvn in Wien.

Gerbeverfabren, bestebend in dem Einreichen der Häute in die Gerbflässigkeit, Trocknen der⸗ selben und Wiederkehandlung mit der Geib⸗

stoff lösung. Kl. 28. -

Nr. 357. Carl Label, Oberfeuerwerker in Ingolstadt, Har erthor 35b. (

Lithographisches Vervielsãltigungk verfabren

ohne Spiegelschrift und obne Anwendung einer

Druckpresse. Kl. 15.

Nr. 819. E. O. Klöekener in Elberfeld, Buschhäuschen Nr. 3.

Neuerung an Sxindeln für Spul⸗ und Klöppel⸗

maschinen. Kl. 76.

Nr. 1395. FE. HHuhm. Ingenieur, in Ber⸗ lin 8W., Neuenburgerstr. 2011II. Sel kstthätiger Kondensalionswasser⸗ Ableiter. Ri, Nr. 1569. F. Elmund Thode & Knoop in Dresden, Angustusstr. 31I., für Samuel Love &

John William Lamm in Nottizgham. Neuerungen am Cotton Wirkstuhle. Kl. 265. —

*

—

N Nr. 1586. August Rauer in Salzuflen. Verfahren zur Herstellung eines satinirfäbigen Anstrichs für Pappen und Papier. Kl. 22. Nr. 2021. Otto Sack in Plagwitz ⸗Lꝛipzig, für Hans Benks in Wien. Arparat zum Aufdrucken Stickereien. Kl. J5. Nr. 2152. G. F. Grasserx in Markersdorf bei Burgstaedt i. Sachsen. Schloßkonstruktion und an Strickmaschinen. Kl. 25. Nr. 2193. J. Brandt in Berlin W.. König⸗ graͤtzerstr. 131, für J. . Heim in Paris. Anwendung von Baumwolle und Dexrtrin zur Herstellung eines gallertartigen Nitroglreerink. Kl. 78.

ĩ

eines Netzes für

1

—

;

.

Nr. 2251. Jacques Tatharsomnm in . ;

.

pparat zum Abschlagen

Verfahren zur Herstellung von krimmerartigen Rl 353

C. Däöakex in Crimmitschau.

an Ratinit⸗ und Musterbüꝛst⸗

und ähnlichen Geweben. Nr. 2252.

Neuerungen

maschinen. 83 Nr. 2605. F. Engel in Hamburg für Benedikt

Salomm or in Copenbagen.

Verstellbate Abrehmerwalien mit Bozen

abschneidern für Buchdruckpressen. Kl. 16. Nr. 2628. Ernst Kothardt in Kellingrusen,

Kreis Steinburg. . . Vorrichtung zum Pressen der Walzen bei Kl. 34. ;

Nr. 2915. Eisüssi sehe Ma sel ia ern- Ear-Geseliisehaft in Mülbausen i. Elsaß. Neuerurg an der Hübner'schen Kämm-⸗Maschine. Kl. 76.

Nr. 3080. H. Zultieꝶger in Meerane, Sad sen. Trocken- und Appreturmaschine mit zwei end losen Filjen. Kl. 8.

Nr. 3179. J. P. SLucer „ Soßim in Subl. Neuerung an Jagdgewehren mit 3 Läufen und 2 Drückern. Kl. 72. ⸗

Nr. 8372. HlIein, Hundt & Co. in Düsseldorf. . J. . Neuerungen an Speisewalzen für Krempela.

Zufatz ju P. A. Nr. 42 425. Kl. Jö. Nr. 3465. J. seligen in Kaiserslautern. 2 an den Plättmaschinen für Kammzug. l. 76. Nr. 3627. Richard Lüders in Görlitz für Emory Bassett LHastieigs, Joseph J. ERol- brock und Robert Lewis Ciockddnarctl in Pal mer, Massachusetts, V.. St. A. Paeumatische und magnelisch⸗ Aufbereitungke⸗ vorrichtung, einzeln oder kembinitt. Kl. J. Nr. 4066. Er. Becker in M. Gladbach. Neuerung an der unter P. R. Nr. 3837 pa tentirten Vorricktung zur Deehung der Expan— sionsschieberstange der Meycr'schen Sterernng durch den Regulator (Zusatz zu P. R. Nr. 3837.

Fräsarparat zum Canneliren und Fagonniren von Mobelfüßen, Säulen u. s. w. Kl. 38. Nr. 41958. J. A. Fried in Frankfurt a. M. Kloset ⸗Spülapparat. Kl. 85.

Nr. 4199. E. Teunniann in Hamburg. Mechanik an Manschettenknöpfen. Kl. 44.

Nr. 4564. Joseph KBlIianmRk in Heidelberg. Neuerungen an doppelt wirkenden Pumpen. Kl. 59.

Berlin, den 24. Februar 1881.

saiserliches Patent Amt. Jacobi.

BVersagung von Patenten.

oõ357]

Auf die nachstehend bezelchnete, im Reichs. An eiger

an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, n= meldung ist ein Patent versagt worden. Die

Wirkangen des einstweiligen nicht eingetreten. Nr. 14 234/80. Zapfenlochbũchsen. Vom 8. Juli 1880. Berlin, den 24. Februar 1851.

Schutzes gelten als

gaiserliches Patent · Ant. 5358]

ꝛ 725 Jacobi. Berichtigung. Der in Nr. 239 des Deutschen Reichs- und Kö niglich Preußischen Staats Anzeigers vom 11. Ok⸗ 7

tober 18380 bei Nr. 11 836 der Patent ⸗ Ertbeilungen lautet be⸗

genannte Rame des Paientinhabeis richtigt: PF. St. Dangivillè. Serlin, den 24. Februar 1881. Kaiserliches Patent⸗Kmt. Jacobi.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Ne mmer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.

Nr. 2799. EHerry Hoerwenherg in Wiesbaden, . Maschine zur Heistellung ron sogenanntem

künstlichen Leder, vom 19. Februar 1878 ab. Kl. 8.

Nr. 8346. Frau L steflem in Wien und J. Bruckhter in Brünn — Vertreter: H. Schwerin, Justizrath in Berlin G., Schloßfreibeit 3,

Gewinnung von Zuckerkalk aus Melasse nach dem Substitutionsverfahren, vom 26. Juni 1878 ab. Kl. 89.

Nr. 10794. Müller

Berlin, Vorrichtung zum Schneiden von und drgl.,

vom 10. Februar 1880 ab. Kl. 11.

Nr. 11631. Boldt & Vogel in Hamburg, Kleine Reichenstr. 3,

Selbstthätiger Thürversperrer,

vom 11. Mär i880 ab. Kl. 68.

Nr. 11711. Aerien-ConννοO Mit- Ge- sel ischaft vaither Ce. in Kalt a., Rh.,

Dampfentwãsserungsapxarat,

vom 12. März 18830 ab. Kl. 13.

Nr. 11 986. Müller Berlin,

Neuerungen an Papierschneidevorrichtungen, Zusatz zu P. R. 10794,

rom 12. Mai 1880 ab. Kl. 11.

Berlin, den 24. Februar 1881.

saiserliches Patent Arat. Jacobi.

HHeunert in

Papier

HKeunert in

5360)

Erxlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angez!“ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen *

Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Rr. 558. Dynamometer. Kl. 42.

Rr. 790. Selbstthätig wirkende Kesselspeise⸗

xumpe für Speisewasser, welches durch abgehende Dämpfe erhitzt ist. Kl. 13.

Nr. 810. Faßdauben ˖ Hobelmaschine. Kl. 38.

Nr. 871. Entlustungs ventil. Kl. 85.

Ne. 964. Hermetisch schließender Flaschenvoer⸗ schluß nebst den hierzu erforderlichen neu konsteuir ⸗ ien Then und E lasflaschen. Kl. 64.

Nr. 1005. Combinirter Blei- und Platin ⸗Ap- parat zur Konzentration von Schwefel sänrxe. Kl. 12.

Nr. 1007. Auslaugeapparat mit Vorrichtung zum Oeffnen, Schließen und Abdichten der beweg ⸗ lichtn Filterböden. Kl. 12.

Nr. 1113. Neue Art von Armbändern. Kl. 44.

Nr. 1278. Fischmesser mit Grätenzange. Kl. 34.

Ne. 13638. Tochknepf mit verdecktem Heftfaden. Kl. 44.

Nr. 1466. Entlustungsventil mit entlastetem Schwimmercylinder, Zusaß zu P. R. 871. Kl. 885.

Nr. 1489. Isolirender Ueberzug für oberirdische und unterirdische oder submarine Telegraphenleitun⸗ gen, Umwindundzdrähte von Elektromagneten und ähnliche Vorrichtungen. Kl. 21.

Nr. 1865. Webtämme mit Litzen aus flachem Stahldrabt und mit Stahlaugen. Kl. 86.

Nr. 1980. Kartoffelerntemaschine mit rotirenden Krautschneidern und Aus hebern, schlenderndem Rei nigungs apparat und mit Sortirvorrichtung. Kl. 45.

Nr. 2288. Metallbearbeitungs Werkzeuge. Kl. 49.

Nr. 2537. Zweitheiliger eiserner Langschwellen⸗ Oberbau fuͤr Haupt., Sekundä.“ und Straßen Bahnen. Kl. 19.

Nr. 3186. Verbesserungen an einem zweitheili— gen eisernen Langschwellen Oberberbau für Haupt, Sekundär und Straßen ⸗Bahnen, Zusatz zu P. R. 2687. Ki. 19.

Nr. 5594. Maschine zur fabrikmäßigen Er⸗ zeugung von Dosen und anderen hohlen Gegen ständen aus Papiermasse. Kl. Hä.

Nr. 4002. Neuerungen an Schlagmühlen. Kl. 50.

Nr. 4315. Befestigung von Mineralfarben auf in n. zur Herstellung von Wandgemälden.

1 7

Nr. 4712. Kegelmühle. Kl. 50. Nr. 4755. Maschine zur Herstellung von gist⸗ haltigen Pillen. Kl. 30. Nr. 48283. Ballons mit selbstthätiger Kohlen⸗ säurefüllung zum Heben von Gegenständen aus zum Lochen,

Meerestiefen. Kl. 35. Nr. 4849. Maschine Schneiden

und Stanjen von Metall. Kl. 49.

Nr. 49659. Pichmaschine für Fässer. Kl. 64.

Neuerungen an Spund⸗ und

Mr. 50099. Pariersack⸗Maschine. Kl. 54. Nr. 5090. Zerlegbare Kerbmöbel. Kl. 34. Nr. 5181. Federhalter mit Tintenbehälter. Kl. 70. Nr. 5184. Vorrichtung Aufß Kegel. Kl. 77.

Mr. 5199. Wassersänlenmaschine mit Pumre 6. sörderboben, welche die Gefälldöhe üserschreiten. l. OD.

2 6 1 s zum Aufstellen de

Nr. 5236. Apparat zur Verwendung der Dehn⸗ karkeit elastischer Gummischnüre oer Bänder. Kl. 47.

8 53 , . Nr. 5331. Sätr Verfahren. Kl. 6. ö *

Nr. 5571. Keilrerschluß für Flaschen und Krüge.

138 . 8 Kl. 64. M RX 2 Men . Ge 85* 9 1 * — w Neuerungen an Sasdruckcegulatoren. FI. 2D. Nr. 5599. Tintenhalter. Kl. 70. 3 — 12 w . e ö . 5601. Trockener Gatkonsum⸗Regulator. Kl. 26 Nr. 5673. Arparat, durch dessen Anwendung das Durchaeben der Pferde verhindert wird. Kl. 535. — 3 ** — » *. * * 2 — — — Nr. 5870. Rotirender Knotenfänger. Kl. 55. X — — 9 2 * 2 Nr. 5965. Zündholzsparbüchse. Kl. 44.

Nr. 6024. Kreisrunde Ofenverschlußthüre mit abgedꝛ ehtem konischem und flachem Verschlußfalz. Kl. 36.

Nr. 6151. Versabren, um künstliches Schwefel⸗ zink im Kehlensäure⸗Strom zu caleiniten, Zusaß zu P. R. 3589. Kl. 22.

Nr. 6309. Verfahren zur Gewinnung des Ka— liums als Kalibpydrat bei der Verarbeitung des Weinsteins auf Weinsteinsäure. Lel. 75.

Nr. 6403. Combinirtes Diffusions und Preß⸗ verfahren für Rübenschnitzel. Kl. 89. ö Nr. 6600.

Dampfmaschinen. Kl. 14.

Nr. 6684. Ofeganlage zur Hetrstellung pulver sörmiger Dungstoffe. Kl. 16.

Nr. 6711. Neuerungen in der Herstellung von Lichtbildern. Kl. 80.

Nr. 6713. Verfahren zur Reinigung von Thon— erde, welche in der Zuckerfabrikation oder soast zur Klärung roa Flüssigteiten benutzt worden ist, und zur Gewinnung der in ihr enthaltenen Stoffe, Kl. 12.

Nr. 7120. Verfahren zur Erzeugung von Re—⸗ liefs und Benutzung dieser Reliefs zur Herstellung von Wasserjeichen in Papier. Kl. 57.

Nr. 7750. Neuerung an metallenen Webschäf⸗ ien, Zusatz iu P. R. 1865. Kl. 86.

Rr. S89§84. Neuerungen an Flechtmaschinen.

2 Präzisions⸗Schieber⸗ Steuerung für

Rl. 3 5 Nr. 8985. Doppeltwirkende rotirende Kolben⸗ pumpe. Kl. 69.

Nr. 9043. rern an Stickmaschinen. Nr. 9133. Säureheber.

Nr. 9207. Rohranschluß.

Nr. 9325. Stellvorrichtung Krankenbetten. Kl. 30.

Rr. 9465. Neuerungen an Wassermessern. Kl. 42.

Nr. 9166. Neuerungen aa Perforicmaschinen für Cheqäes und andere Werthpapiere. Kl. 54.

Nr. 9483. Verfahren zur Behandlung ranzig gewordener Butter. Kl. 53.

Nr. 9506. Gummibänder zur Befestigung von EGewächsen an ihren Stäben. Kl. 45.

Nr. 9509. Neuerungen an elastischen Radreifen. Kl. 63.

Nr. 9535. schettenknöpfen. Nr. gö5ö8. Nr. 9559. gen. Tl. 14.

Nr. 9587. Präzisions. Schiebersteurrung, bei wel ⸗ cher (reentrisch gelagerte Räder die beschleunig e Expansioneschleberbewegang bewirken. Al. 14.

Nr. 9597. Vogelpfeifwen mit Kugel spiel. Kl. 77.

Nr. 9865. Bronzirwaschine. Kl. 15.

Nr. 9866. Peternostet Malzerzengungt⸗Axparat zum Einweichen, Keimen, Schwelchen und Darren.

Bohrapparat mit verstellbaren Boh⸗ Kl. 35. Kl. 64.

Ki. 85.

*

für Matratzen in

Verschluß an Himden⸗, und Man— Kl. 44. Eisenbahn ˖ Oberbau. Kl. I9. Neuerungen an Drehschiebersteuerun⸗

. Nr. 9948. Aaspannbarer elastischer Bettboden.

Kl. 34.

Nr. 10 051. Wasserstoffgas Feuerzeug mit gal⸗ vanifchem Elemente, welches gleichzeitig als Wasser stoffquelle und als Zünder dient. Kl. 78.

Nr. 16 091. Neuerungen an gegossenen Mühl⸗

steinen. Kl. 50. . ; Nr. 10 329. Bruchband mit in die Pelotte ein ⸗ Druck regulirender Plattenfeder.

gelegter, den Kl. 30. .

Nr. 11028. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 1417 patentirten Centrifuze für ununterhroche- nen Betrieb. Kl. 82.

Rr. 11 490. Nenerungen an Lastschiffen. Kl.

Nr. 11 8381. Flug ⸗Apparat. Kl. 77.

Rr. 12 061. Messer zum Abhäuten geschlachte⸗ ter Thiere. Al. 66.

Nr. 12 087. Asxatat zum Auflleben von Ver⸗ zierungen auf Hollleisten. Kl. 33.

Rr.“ 12 102. Dampfkessel mit innerem Dampf⸗ sammler. Nl. 13. .

Rr. 12 111. Neuerungen an der Starke'schen Präzisions Ventil ˖ Steuerung für Dampsmaschinen, Zusatz zu P. R. 4242. Kl. 14.

Rr 12 3235. Maschine zum Pressen von Dach⸗ stelnen. Kl. 80. ö

Rr. 12 829. Neuerungen an Bessemer ⸗Apxpara- ten. Kl. 18.

Rr. 12512. Neuerungen an Stempeln. Kl. 15.

Rr. 13 584. Vorrichtung zu beliebigem Wechsel des Spulenlauss bei Flechtmaschinen. Kl. 25.

Berlin, den 24. Februar 1881.

mann, Patentamt.

5 6.

acobi. 5361]