daß der in den Verhandlungen dem Ministerlisch gegenüber herrschende Ton unter dem Niveau der guten Gesellschaft stehe; ein Vergleich mit den Vorgängen in den Parlamenten Eng⸗ lands, Frankreichs und Oesterreichs falle zu Gunsten 6 lands a. s, während die offiziöse Presse, für die der Redner den Reichskanzler allerdings nicht verantwortlich mache, die Beziehungen der Parteien untereinander und zur Regie⸗ rung unkergrabe. Die Verwaltung des früheren Finanz— Ministers Camphausen verdiene die Vorwürfe nicht, die der Abg. von Minnigerode gestern gegen dieselbe erhoben hätten. In Betreff der neuen Steuervorlagen werde der Reichstag keine dilatorische, sondern eine runde Antwort ertheilen; von den⸗ selben werde nur die Börsensteuer übrig bleiben, ohne jedoch den hohen Ertrag zu bringen, den man sich von ihr ver⸗ spreche, so daß für die Beschaffung eines an die Einzel⸗ staaten zur Entlastung zu überweisenden Betrages von 116 Millionen, die der Finanz-Minister im preußischen Abgeordnetenhause angekündigt, jede Grundlage fehle, denn eins Erhöhung der Einnahme vom Tabak sei in und von diesem Reichstage nicht zu erwarten. Der Reichs⸗ kanzler habe erklärt, ihm komme es vor Allem darauf an, daß der Bau des Deutschen Reiches fest gegründet werde. In diesem Bestreben unterscheide er sich von keiner Fraktion im Hause; derselbe möge aber nicht übersehen, daß diese Ein— heit der deutschen Nation nicht aufrecht erhalten werden könne durch das Bündniß mit einer Partei, welche den konfessionellen und Nacenhaß predige, sondern nur durch die Pflege des Geistes der Jahre isss und 1870. Der Reichskanzler habe ferner behauptet, es gebe Zeiten, wo ein liberales Regiment und andere Zeiten, wo die Diktatur nothwen— dig sei. Eine Diktatur sei in der jetzigen Aera des Friedens vollständig unbegründet; wenn alle liberalen Parteien fest und einig zusammenwirkten, werde es gelingen, den Reichs⸗ kanzler von der Nothwendigkeit eines liberalen Regiments zu überzeugen. Der Abg. von Kardorff stellte den Behauptungen des Vorredners eine Reihe amtlicher statistischer Ziffern gegen— über, welche durch die Steigerung des Exports und der Zahl der beschäftigten Arbeiter auf fast allen Gebieten der Industrie den gunstigen Einfluß der Schutzzölle nachwiesen. Dieser Einfluß würde noch erheblich stärker zu Tage treten, wenn nicht die letzte schlechte Ernte ein wesentliches Hinderniß des wirthschaftlichen Aufschwungs bildete. Trotz aller Angriffe gegen den Reichskanzler habe derselbe mit einer nicht genug anzuerkennenden Opferfreudigkeit die Last der öffentlichen Geschäfte weiter getragen und mit einer wunderbaren Freu⸗ digkeit des Schaffens es unternommen, der Nation eine ra— tisnelle Wirthschaftspolitik und eine gesunde soziale Gesetzgebung zu geben. Es handele sich darum, den. Steuerdruck durch eine Beschränkung der direkten Steuern leichter erträglich zu machen; dies sei aber nur möglich durch eine noch stärkere Entwickelung der indirekten Steuern, insbesondere durch Ein⸗ führung des Tabaksmonopols.

Nachdem der Staatssekretär Scholz ein Mißverständniß seiner gestrigen Bemerkungen berichtigt hatte, nahm der Abg. Bebel das Wort. Derfelbe wies darauf hin, daß es bei der Beurtheilung der Steuerbelastung des Volkes vor Allem darauf ankomme, zu prüfen, ob die Steuern in

einer die Volkswohlfahrt fördernden Weise verwendet würden.

Angesichts der Thatsache, daß der größte Theil der Ausgaben des Reiches zu Militärzwecken verwendet würde, und daß die Lage der Arveiter sich zweifelsohne verschlechtert habe, müsse er jene Frage verneinen. Allerdings sei in der Eisenbranche der Arbeitslohn um ein Geringes ge— stiegen, im Allgemeinen aber diese Mehreinahme durch die Preissteigerung der nothwendigen Lebensbedürfnisse wieder ausgegtichen, so daß eine merkliche Verbesserung auch durch die neue Zollpolitik nicht herbeigeführt worden sei. In vielen Gegenden sei sogar eine sehr erhebliche Reduktion der Löhne eingetreten. Die Folge dieses Uebels sei eine Massen— auswanderung, wie man sie früher nie gekannt habe. Schluß des Blattes.)

„Die Befreiung gewisser Personen von der allge⸗ meinen Feugnißpflicht“, führt das Reichsgericht in einem Erkenntniß vom 17. Dezember v. J. aus, ist lediglich eine vom Gesetze in Berücksichtigung des schweren Konfliktes, in den diefe Personen bei Festhaltung jener Pflicht mit ihren andern vom Gesetze respektirten Pflichten sich würden versetzt finden können, denselben gewährte persönliche Begünstigung, ein Recht, worauf sie auch verzichten können. Im Falle dieses Verzichtes sind ihre Aussagen ein prozessualisch ebenso zulässiges Beweis⸗ mit el wie die jedes anderen Zeugen. Daraus folgt aber, daß auch die von solchen Personen außerhalb der Hauptver⸗ handlung gemachten, den Gegenstand der Untersuchung betref⸗ fenden Äeußerungen an sich und lediglich wegen ihrer Natur als Aussagen von Personen, die zu ihrer Abgabe mittelst per⸗ sönlicher Vernehmung nicht verpflichtet sind und von ihrem Recht zur Zeugnißverweigerung Gebrauch gemacht haben, nicht als ein unzulassiges Beweismittel erachtet werden können, daß vielmehr bezüglich ihres Vorbringens und ihrer Feststellung lediglich die für die Beweisaufnahme im Allgemeinen gelten⸗ den Vorschriften maßgebend sind.“

— Die mit einem Heirathsversprechen verknüpste mündliche Aufforderung zur Begehung eines Verbrechens ist, wenn auch diese Aufforderung erfolglos ist, nach einem Er⸗ kenniniß des Reichsgerichts, J. Strafsenats, vom 25. No⸗ vember v. J, aus 5. 494. Strafgesetzbuchs („Das lediglich mündliche Auffordern wird nur dann bestraft, wenn die Auf⸗ forderung an die Gewährung von Vortheilen irgend welcher Art geknüpst worden ist“) zu bestrafen.

— Die Gerichts vollzieher in Preußen bedienen sich bei den Zwangsvollstreckungen zur Beschlagnahme von Gegen⸗ ständen, die erst nachträglich aus den Räumen des Exequendus fortgeschafft werden sollen, fabrikmäßig hergestellter blauer Siegel marken, welche den Königlichen Adler mtt der Umschrift: „Gerichtsvollzieher bei dem Königlich Preußischen Amtsgericht .... zeigen und die nach Anfeuchtung der gummirten Kehrseite an den beschlagnahmten Gegenständen angeklebt werden. Diese Siegelmarken fallen nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Straffenats, vom 22. Dezember v. J, unter den straf⸗ rechtlichen Begriff „amtliches Siegel“ und die unbesugte, vorsätzliche Entfernung oder Beschädigung dieser angeklebten Marken ist aus §. 136 des Strafgesetzbuches wegen unbe— fugter Entfernung eines amtlichen Siegels zu bestrafen.

— Der General⸗Lieutenant Graf von Wartensleben, Commandeur der 17. Division, ist von Schwerin hier einge⸗ troffen.

noch fort.

zum Landtagswahlgesetz ist heute Abend in die zweite Lesung seiner Beschlüsse eingetreten. Hierbei wurde der Art. 3, die Bildung der Wahlkreise betreffend, in der von der Subkommission vorgeschlagenen Fassung mit Einstimmigkeit angenommen. Da es sonach möglich war, über diesen wich⸗ tigen Punkt eine Verständigung zu erzielen, wird man hoffen durfen, daß eine Vereinbarung über den ganzen Gesetzentwurf erfolge. Derselbe wird wahrscheinlich Ende kommender Woche in der Kammer zur Berathung gelangen können.

— 23. Februar. Der Ausschuß der Abgeordneten⸗ kammer fur die Novelle zum Wahlgesetze hat dem Beschlusse der ersten Lesung: daß die Wahlen geheime sein sollen, auch in der zweiten Lesung beigestimmt. Der Minister des Innern von Pfeufer hat die Zustimmung der Königlichen Staatsregierung hierzu, wie zu der beretts gestern erwähn⸗ ten Annahme des Art. 2, in sichere Aussicht gestellt. Der Ausschuß wird die zweite Lesung heute Abend zum Abschlusse bringen, so daß der Gesetzentwurf gegen Ende der kommenden Woche in der Kammer zur Berathung und, wie man hofft, auch zur Vereinbarung gelangen dürfte.

Württemberg. Stuttgart, 24 Februar. (W. T. B.) Nach einer Mittheilung des „Staatsanzeigers für Württem⸗ berg“ ist Se. Königliche Hoheit der Prin; August von Württemberg mit der Vertretung des Königs bei den , . in Berlin beauftragt worden.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 3. Februar. (Els.⸗ Lothr. Itg.) Ser Landesaus schuß beendete in seiner gestrigen 28. Plenarsitzung die zweite Lesung des Initiativgesetzentwurfs Kleinclaus und Genossen, betreffend die von den Feuerver⸗ sicherungsanstalten zu zahlenden Entschädigungsgelder. Die Grundlage der Berathung bildete der von der eingesetzten Spezialkommission ausgearbeitete und einstimmig angenommene Gesetzentwurf, welcher 5 Paragraphen umfaßt. 4

2

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 24. Februar. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus berieth heute den Antrag des Deputirten Lienbacher betreffs der achtjährigen Schul⸗ pflicht. Der Unterrichts-Minister erklärte, die Regierung habe die Frage stets nur vom Standpunkte der Schulökonomie aus, niemals aber aus dem politischen und staatsrechtlichen Stand⸗ punkte betrachtet, die Schule, von Niemand bedroht, sei nicht in Gefahr und durch Annahme des Antrags werde der Reichsgesetzgebung nichts entzogen.

Großbritannien und Irland. London, 24. Fe⸗

bruar. (W. T. B.) Als der Premier Gladstone gestern Abend vor seiner Wohnung seinen Wagen verließ,

glitt er auf dem Trottoir aus und fiel mit dem Kopfe gegen den Wagentrüt, wobei er sich eine ziemlich tiefe Wunde zuzog. Gladstöne hütet das Bett; der Wagenverkehr in der Downing Street ist verboten. — Einer späteren Meldung zufolge hat der Unfall des Premiers Gladstone bisher keine ernsthaften Folgen gehabt; Fieber ist nicht vorhanden, doch muß Gladstone einige Tage absolute Nuhe haben.

In der heutigen Unterhaussitzung erklärte in Be— antwortung der ron Wolff und Guest gestellten Anfragen der ÜUnter-Staatssekretär Dilke: Bis zu dem Augenblicke, wo er das Auswärtige Amt verlassen habe, sei ein Gesuch des Beys von Tunis um den Schutz Englands nicht ein⸗ gegangen. Ueber die Unterredung des Beys mit dem fran— zöfischen General-Konsul habe die Regierung eine Mittheilung erhalten, sie könne den Schriftwechsel darüber aber nicht vor⸗ legen. Lord Hartington theilte mit: er hoffe und glaube, daß Gladstone am nächsten Montag der Sitzung des Hauses wieder werde beiwohnen können; das Budget des Kriegs⸗ Minister tums werde am Montag vorgelegt werden. — Der gestern angekündigte Antrag Gladstone's, betreffend die Erledigung der Debatte über den Bericht bezüglich der iri⸗ schen Zwangsbill bis heute Abend 7 Uhr, wurde mit 371 gegen 53 Stimmen angenommen.

— 24. Februar, Nachts. (W. T. B.) Unterhaus. Um 7 Uhr Abends unterbrach der Sprecher die Debatte über den Bericht der irischen Zwangsbill. Die Abstimmung über die noch vorhandenen Zusatzanträge nahm 15 Stunden in Anspruch. Der Generalsekretär sür Zrland, Forster, beantragte hierauf, die dritte Lesung der Bill vorzunehmen,. M' Carthy stellte den Antrag auf Verwerfung. Die Debatte dauert

— 25. Februar. (W. T. B.) Die „Tim es“ schreibt: Der Vermählung des Prinzen Wilhelm von Preu⸗ ßen, des ältesten Enkels der Königin, folgen die wärmsten Glückwünsche der englischen Nation. Großbritannien und das protestantische Deutschland sind in zu vielen ernsten Krisen zu⸗ fammengestanden, um sich je von einander zu isoliren. Wenn die Vergangenheit ein Wegweiser für die Zukunft ist, dürfen

beide Rationen den bevorstehenden Akt als glückverheißend betrachten. . Unterhaus. (Schluß. Die dritte Lesung der irischen

Zwangsbill wurde schließlich vertagt.

Das Befinden des Premiers Gladstone macht befriedigende Fortschritte; weitere Bulletins werden nicht mehr für noth— wendig erachtet.

Nach einem Telegramm aus Mount⸗Prospect, vom 24. d., unternahm General Colley um 4 Uhr Morgens mit einer Kavallerie Abtheilung und zwei Geschützen eine Re⸗ kognoszirung. Es wurde ein Berg erstiegen, von welchem der General einen Ueberblick über das feindliche Lager hatte. Die Boern hielten eine Position auf den benachbarten Bergen besetzt. Ein Zusammenstoß mit denselben fand nicht statt. Um 10 Uhr kehrte die Rekognoszirungs-Abtheilung zurück. Die Boern entwickeln eine lebhafte Thätigkeit bei der Be— festigung von Langsneck. — Aus Capetown, vom 4. d. M., wird gemeldet, in Moriza habe eine Versamm lung der Basutos staitgefunden; man glaube indeß, daß die hier ge— faßten Beschlüsse nicht fr den Frieden seien.

borgene und versteckte (sonterraines) Maßregeln unter dem Schutze eines hohen Einflusses wider den Willen des Kabinets ergriffen worden seien. Die Sendung des Generals Tho⸗ massin und das Versprechen von Gewehren, wwvon in den Depeschen des englischen Gesandten Corbett die Rede sei, bil⸗ deten eine Politik, deren Eingeber er kennen zu lernen wünsche. Er verlange Erklärungen über den Beginn und die Aus⸗ führung der Gewehrsendung. Der Ministerpräsident Ferry erklärte: über die Sendung des Generals Thomassin sei ein einziges diplomatisches Schriftstück vorhanden, und dasselbe sei dem letzten Gelbbuche einverleibt worden. Die Mission sei eine gewöhnliche und normale Thatsache gewesen, sei aber in ihrem Wesen verändert worden durch die Intransi— genten von der Rechten und von der Linken. Der frühere Minister⸗Präsident, de Freycinet, habe bereits konstatirt, daß die Sendung von französischen Offizieren nach Griechenland und die Sendung deutscher Beamten nach der Türkei das Einver⸗ nehmen der Mächte in keiner Weise stören könnten. Der Minister-Präsident erinnerte sodann an die Note des Herzogs Decazes, welche die Freiheit zum Verkauf von Waffen gewahrt. So lange der Krieg nicht erklärt sei, seien die mit diesen Verkäufen beauftragten Direktoren der Artillerie ohne jede politische Vor⸗ meinung und wären froh, sich von altem Materiale befreien zu können. Aber als die Regierung von dem Verkaufe von Waffen im letzten Augenblicke Kenntniß erhalten, habe sie die Ausfuhr vollständig untersagt, und es sei auch nicht eine ein⸗ zige Patrone ausgeführt worden. In dem Allen liege kein Grund von einer geheimen Regierung zu reden. Nachdem noch Buffet und der Herzog von Audiffret⸗Pasquier zu der Interpellation das Wort genommen hatten, wurde vom Senat die einfache Tagesordnung mit 166 gegen 112 Stimmen an—⸗ genommen.

Spanien. Madrid, 25. Februar. (W. K er König hat die Ernennung des Marquis Campo Sagrado zum Botschafter in St. Petersburg gestern vollzogen.

Italien. Rom, 24. Fehruar. (W. T. B.) Die De⸗ putirtenkammer hat sich bis zum 7. März vertagt. — Garibaldi ist nach Caprera zurückgekehrt.

Griechenland. Athen, 20. Februar. (P. C.) Der Text des am 8. d. Mts. von der Kammer beschlossenen Gesetzes, auf Grund dessen die neue Einberufung der Refervisten verfügt wurde, lautet: „Wir Georg I. beschließen und verordnen auf Antrag unseres Ministerraths und ent— sprechend dem Artikel 15 und 18 des Gesetzes über die Armee⸗ Srganisation, wie folgt: Art. 1. Die Regierung wird ermäch⸗ tigt, auch andere Jahrgänge der Landwehr einzuberufen als jene, welche in den 85. 1 und 2 der Königlichen Ordre vom 8. Juli 1880 bezeichnet sind. Art. 2. Die Einberufung eines Jahrganges der Landwehr oder auch mehrerer derselben kann auch parkienweise in einzelnen Distrikten oder Provinzen an— geordnet werden. Mit der Durchführung dieses Dekretes sind die Minister des Innern und des Krieges betraut.“ — In der Königlichen Srdre vom 8. Juli 1889 wurden die Reservisten bis zum 30. Lebenjahre bezeichnet; das gegen⸗ wärtige Gesetz bezieht sich sonach auf die Reservisten, die das 30. Lebensjahr überschritten haben und zwischen dem 30. und 40. Jahre stehen.

25. Februar. (W. T. B.) Die Deputirtenkam⸗ mer genehmigte das Ausgabebudget des Finanz-Ministeriums. Von dem Deputirten Messinezi wurde eine Interpellation an die Regierung gerichtet, betreffend die Leiden der Christen in Thessalien und Epirus sowie über den gegenwärtigen Stand der Verhandlungen in Konstantinopel. Der Minister⸗ Präsident Komunduros erwiderte, von Seiten des Kabi— binets geschehe Alles, was jede Regierung Griechenlands zu Gunsten ihrer Unterthanen, welchen man beständig Lasten auferlege, ihun müßte. Die Regierung glaube, daß ihr mit Hülfe der europäischen Mächte Gerechtigkeit wider⸗ fahren werde. Bezüglich des Standes der Verhand— lungen in Konstantinopel antwortete der Minister, die

Negierung kenne in dieser Angelegenheit nur eine Ent— scheidung, diejenige der Berliner Konferenz, und gehe von

der Ansicht aus, daß die griechische Frage bereits entschieden sei und kein Grund vorliege, dieselbe von Neuem in Angriff zu nehmen.

Türkei. Konstantinopel, 23. Februar. (Pol. Corr.) Vorgestern hat auf der Pforte ein außerordentlicher Minister⸗ rath stattgefunden, welcher sich mit den von den Botschaftern überreichten Noten beschäftigte. Gestern fand unter Vorsitz des Sultans ein großer Ministerrath statt, welcher die gleiche Angelegenheit zum Gegenstande hatte. Man glaubt, baß noch einige Tage verstreichen werden, bevor die Pforte bezüglich der den Botschaftern zu ertheilenden Antwort schlüssig werden wird. — Das türkische Kriegs-Ministerium hat in den letzten Tagen in den Vereinigten Staaten eine Bestellung von 36 Millionen Patronen, die in drei Monaten zu liefern

sind, gemacht.

— 23. Februar. (Pest. L.) Dem „Vakit“ zufolge wird die Pforte im Falle eines Krieges mit Griechenland auch die ostrumelische Mil iz zur Verstärkung der türkischen Armee heranziehen. n Smyrna wurden mehrere Redif— Bataillone nach Volo eingeschifft.

— 25. Februar. (W. T. B). In dem am letzten Mitt⸗ woch abgehaltenen Ministerrath hat eine Einigung über die Ausdehnung der in der griechischen Grenzreguli⸗ rungsfrage zu machenden Konzessionen noch nicht stattge⸗ funden. Die Berathungen sind gestern Abend fortgesttzt worden.

— Aus St. Petersburg, 25. Februar, meldet „W. T. B. Im Gegensatze zu einem Telegramm aus Konstantinopel erklärt die „Agence Russe“, daß zwischen den Botschaftern ein vollkommenes Einvernehmen bestehe. Nach der Antwort der Pforte würden die Mächte die beiden betheiligten

barteien auffordern, ihr letztes Wort in dieser Angelegenheit zu sprechen und würden alsdann versuchen, ihre Anschauungen mit einander zu vereinigen. Es sei nicht wahr, daß die Mächte

Frankreich. Paris, 24. Februar. (W. T. 8

von Broglie die Regierung über das Ungenügende ihrer Mittheilungen in der griechischen Frage und über die Nothwendigkeit, dieselben zu vervollständigen.

St. Hilaire, hätten zwar die Beunruhigungen zerstreut, aber die Absendung von Gewehren und Munition nach Griechen⸗

(Allg. Ztg.) Der

München, 22. Februar. Novelle

Bayern.

Ausschüß der Abgeordnetenkammer für die

land führe zu dem Glauben, daß die vordem Griechen— land gewährte offene Unterstützung in eine geheime Unteistuͤtzung umgewandelt worden sei, und daß ver⸗

der heutigen Senatssitzung interpellirte der Herzog

ben en. Die jüngsten Erklärungen des Ministers des Auswärtigen, Barthélemy

die Abrüstung von Griechenland und der Türkei verlangt hätten, sie hätien nur gefordert, daß während der Unterhand— lungen jeder Angriff unterbleiben sollte.

Rumänien. Bukarest, 24. Februar. (W. T. B.) Die Kammer volirte die Konsularkonvention mit Belgien. — Der „Romanul“ äußert sich im Anschluß an ein von ihm und anderen Zeitungen gebrachtes Telegramm in einem Leitartike über das Erkenntniß des deutschen Reichsgerichts in der

ru mänischen Eisenbahnangelegenheit. Er schließt fich der Ansicht an, daß dadurch, daß die Beschlüsse ber rumänischen Generalversammlung dem Hrn. von

Kauffmann gegenüber als unverbindlich ä

n egenü 21 h erklärt wor⸗ den sind, die Retrozession der rumänischen Bahnen an den rumänischen Staat, sowie die ganze Kon—⸗

vention nicht rückgängig gemacht werde. Der zuerst gesteigerte Cours der nicht umgetauschten rumänischen n enn sei bereits wieder zurückgegangen. Wenn bisher den alten nicht umgetauschten Stammaktien eine Dividende von 31½ Proz. zugesichert war, so stehe es nunmehr im Belieben der Majorität . w n . . Regierung, welche 95 Proz.

Aktien besitzt, den Inhabern der nicht umget e ö ch getauschten Aktien

Serbien. Belgrad, 24. Februar. (W. T. B. Delegirte für die Konferenz à ö . zi . Theilnahme an derselben nach Wien abgereist. — Der ser— bische Gesandte zu St. Petersburg, Protitz, ist abberufen und an seiner Statt Horvatovitz zum serbischen Gesandten daselbst ernannt worden. — Die Regierung hat dem Eisen⸗ bahn⸗Ausschusse weitere hier eingelangte Offerten, betreffend den Bau serhischer Eisenbahnen, vorgelegt.

— 25. Februar. (W. T. B.). Die Skuptschina hat den Gesetzentwurf über Preßfreiheit mittelst Akklamation an— genommen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 25. Februar. (W. T. B.) Wie der „Golos“ meldet, . ruffisch⸗ chinesische Friedens vertrag gestern von dem russischen und dem chinesischen Bevollmächtigten unterzeichnet worden. Der chinesische Gesandte Marquis von Tseng reist in diesen Tagen nach Paris ab.

Amerika. New⸗York, 24. Februar. (W. T. B. Die Nationalbanken haben seit der Annahme der ö dirungsbill durch den Senat von ihren im Umlauf befindlichen Noten für 5 Millionen Dollars zurückgezogen.

Aus San Fxancisco wird gemeldet, daß nach dort eingegangenen Meldungen auf den Samoa-⸗Inseln noch immer ein anarchischer Zustand herrsche.

Nr. 7 des Amtsblatts des Reichs⸗Postamts hat folgenden Inhalt: Verfügung: Vom 17. Februar 1881: Ein⸗ führung des Postauftrage verfabrens im Verkehr mit Rumänien.

Neichstags⸗ Angelegenheiten.

Der Etat für den Reichskanzler und die Reichs⸗ kanzlei Kap. 3 125770 „ hat sich um 6900 6 erhöht, weil die steigende Zunahme der Geschäfte der Reichskanzlei und die Noth wendigkeit, daß zu jeder Zeit des Jahres und Tags mindestens ein böherer Beamter im Dienst ist, es erforderlich machen, dem vor tragenden Rath einen ständigen Hälfsarbeiter zur Seite zu geben.

In dem Etat für das Auswärtige Amt sind die Ein⸗— nahmen Kap. 7 453 335 . um 16555 ½ böher als im laufenden Etat ausgeworfen. Tit. 3 hat die Fassung erbalten ‚Gekühren bei den gesandtschaftlichen und besoldeten Konsulatsbehörden C342 3355 A9), weil auch bei einigen Missionen Gebühren rereinnahmt werden, welche bisher außeretatsmäßig zur Nachweisung gelangtea. Die Ein—⸗ nah:rne ist in diesem Titel, dem Durchschnitt der wirllichen Ein- nahmen 1877— 80 entsprechend, um 14490 66 höher als im Etat 1850 — 31; auch die verschiedenen Einnabmen (Tit. 4 21 000 M) er⸗ höhen sich aus denselben Gründen um 2050 M0

Dle fortdauernden Ausgaben (Rap. 4 - 6) 6 564 890 0 erböben sich gegen den laufenden Etat um 71 0900 ½ , Kap. 4, Aus wärtiges Amt, 1 105170 46, sin 21 500 4Æ Besoldunz und Woh— nungsgeldzuschuß für einen Unter ⸗Staatssekcetär zugesetzt. Zar Mo— tivirung wird bemerkt:

Schon seit längerer Zeit bat sich das Bedürfniß geltend ge⸗ macht, dem Staats ekretär einen Unter-Staatesekretär an die Seite zu stellen, welcher ihn in der Leitung der gesammten Geschäste des Aue wärtigen Amtes. sowie im mündlichen und schriftlichen Verkehr mit dem hiesigen diplematischen Corps unterstützt, auch in Urlaubs-, Krankbeits. oder sonstigen Behinderungsfällen seine Vertretung übernimmt. Der Mangel eines solchen Uagter⸗-Staats sekretärs ist im rotigen Winter, wo der Staatssekretärposten in Folge des Ablebens eines seitherigen Inhabers Monate lang unbesetzt war, besonders fühlbar geworden, indem es an der erforderlichen Einheit lichkeit der Leitung gefehlt hat. Dau kommt, daß tie Vielseitigkeit der Geschäfte des Reichskanzlers demselben in der R agꝛl nicht ge— stattet, ven Seiten des Auswärtigen Amtes andere Vorträge als diejenigen des Staat jekrezärs entgegenzunehmen; es muß also auch in dieser Beziehung Werth darauf gelegt werden, sür Letzteren in der Per on des Uüter-Staatssekretärs einen ständigen Vertreter zu be— stellen. Seit dem Jahre 1874 ist einer dec Kaiserlichen Gesandten für den größeren Theil des Jabres kommissarisch in das Auswärtige Amt einberufen gewesen, um den Staatssekretär zu unterstützen. Die Geschäfte der efreffenden Gesandtschaft sind inzwischen durch einen Legations ⸗Sekretär als interimistischen Geschäftsträger wahrgenom⸗ men worden. Die Nactheile derartiger längerer Abwesenheiten ein es Missiontchefs von seinem Posten liegen jedoch zu sebr auf der Hand, als daß es sich nickt als dringend wünschend heraus stellen sollte, durch Schaffung eines Unter ⸗Staatssekretäspostens der Noth⸗ wendigkeit alljährlicher Einberufungen von Missionechfs in das Auswärtige Amt für die Zukunft vor ubeugen.

Das für den Unter- Staatssekretär ausgebrachte Gehalt von 20009 M entspricht demjenigen, welches die U iter ⸗Staarssektetäre bei anderen Reichsbehörden beziehen.“

Bei den Gesandtschaften und Konsulaten (Kap. 5 5921 300 46) sind 49 500 6 mehr ausgeworfen und zwar 9007 6 für einen Le gationssekretãr in Bukrest, 540) M für einen dritten Botschafts⸗ kanzlisten in Paris, 19500 4 für das neu errichtete Generalkonsh⸗ lat in Genua, 6600 „ für einen neu anzusteller den Reagistraior bei dem Generalkonsulat in London, 1500 66 Lokalzulage füc den Kon⸗ sul in Beirut, 5900 MS Besoldung für einen Sekretär in St. Peter burg, 450) 6 des. Stockholm; bei den Remuneratio— nen und läten für nicht festangestellte Beamte und bei den besoldeten Generalkonsuln 2c. (Tit 82 266090 6) werden 2000 Æ erspart. Die allgemeinen Fonds (Fap. 6 438 420 M) sind unverändert geblieben.

Zu einmaligen Ausgaben sind (Kar. 2 131490 (gegen den Etat 1880/81 — 98 600 M) bestimmt, und zwar 30 600 M Subvention an die zoologische Station des Professors Dr. Dobrn in Neaxel, 3 09 M ür Erweiterung der Kanjleiräume in dem Kaiserlichen Botschaftshotel zu St. Petersburg und 71 409 S½ zur Errichtung eines Konsulatsgebäudes in Tientsin. Bls jetzt sind für das Konsulatsgebäude in Tientsin an Miethe 1400 und 1500 Taels oder circa 8000 S und S572 M bezahlt wor⸗ den, und dabei haben sich die Räume als unzureichend, namentlich aber als gesundheitsschädlich erwiesen. Ein anderes geeignetes Micthkhaus hat sich zu vortheilhafteren Bedingungen bis jetzt nicht siaden lassen. Dagegen würde es möglich sein, auf einem doppelt so großen Grundstück, als dem bisher benutzten, ein Gelbäude mit deppelt fo großen Räumlichkeiten durch den ersten Architelten enn er, sür den oben angegebenen Preis von 80 000 4 hörstellen

zu lassen.“

Der Etat des Reichsamts des Innern weist Kap. 8 10908489 4 Einnahmen auf. 190 283 M mehr als der laufende Etat. Die Cianahmen des Patentamts an Gebühren (Tit. 6)

1200090) 16 sind um 20 9900 4A höber ausgeworfen, wogegen 12 A6 Jhiethe, welche früber das Reich kanzleramt für Eisaß⸗ Lathringen für Benrtzung der Gesckäftstäume zahlte, in Wegfall ge— kommen sind. .

Die fortdauernden Ausgaben (Rap. 7 bis 13:2 843 692 AM hahen sich um 213 9366 * erböbt. „Die Vorarbeiten zu den Reichs. gesetzen und Verordnungen, welche die Regelung wirthschaftli er Angelegenheiten zum Gegenstande haben, sind bisher theil von den Reicht behörden, theils von dem preußischen Ministerium für Handel und Gewerbe ausgegangen, ohne daß zwischen den betheiligten Stillen die direkte Beziehung und der Gedankenaustausch zu erzielen waren, welche ein einheitliches Zusammenwirlen zar Herstellung der Entwürfe hätten ermöglichen können. Wenn die Kritik und die Richtigstellung, welche jeder derartige Entwurf auf seinem weitere Wege Seitens der verbündeten Regierungen, des Bunteeraths und eventuell des Reichstags erfährt, und die Manaigfaltigkeit der Ein— wirkungen, denen er hierbei ausgesetzt ist, nicht nar verfassungs⸗ mäßig gebeten, sondern auch sachlich nützlich ist, so erscheint doch für die Herstellung der ersten Vorlage, welche dem— nächst der Läuterung darch abweichende Urtheile unter zozen werden soll, eine einheitliche Bearbeitung geboten. Die Diff renzen, welche sich über Einzelheiten und Fassungs fragen in Betreff der ersten Entwürfe dann jederzeit bilden, wenn die berheiligten Resserts jedes für sich ihre Entwürfe abfassen, siad mit einem un— verhältnißmäßigen Zeit verlust verbunden und erfordern zu ihrer Ueber windung eine dem schliek lichen Resultat nicht zugute kommende Auf— wendung von Arbeite kraft Seitens des Reichskanzlers, dem seine Ver⸗ antwortlickkeit fär die in den Bundesrath einzubringenden Vorlagen die Aufgabe stellt, die Verständigung der verschiedenen Auffassungen zu vermitteln. Wesentlich erleichtert wird diese Aufgabe, wenn die Möglichkeit gegeben wird, daß die Arbeiten, welche seither in ver schiedenen Ressorts erforderlich waren, um eine vorläufige Unterlage sür die Beschlüsse des Bundesraths zu gewinnen, an einer Stelle ö ö

; m dieses Ziel zu erreichen, ist durch Kaiserlichen Erlaß vom

15. Otteber 1880 die Einrichtung einer Abtheilung für ir n liche Angelegenkeiten im Reicht amt des Innern angeordnet worden, deren Autgabe hauptsächlich in der Vorbereitung der wirihschaftlichen Reichs gesetze besteht. Ja diese Abtheilung sind vorläafig aus preußi— schen Ministerien ein Direktor und fünf vortragende Räthe berufen worden. Dieselben haben ihre bisherigen Hauptämter im preußischen Staatsdienst beibehalten, versehen ihre Funktionen im Reichs amt des Innern nebengmtlich und beziehen aus der Reichs kasse kein Dienst⸗ einkommen. Inzwischen bat sich herausgestellt, daß die Geschäfte der neuen Abtheilung durch Beamte, welche denselben nur einen beschränkten Tbril ihrer Zeit und Arbeitskraft zu widmen in der Lage sind, nicht be⸗ wältigt werden können. Es ist deshalb ugerläßlich, in der Abthei⸗ lung einige böher? Beamte anzustellen, welche derselben ausschließ lich angehören und nicht durch ein anderweite dienstliche Thätigkeit in Anspruch genommen werden, auch wird die Abtheilung mit der erforderlichen Zahl von Subalternbeamten auszustatten sein. Zu diesem Zwecke sind im Etat eine Stelle für einen Direktor, zwei Stellen für vortragende Rätbe, eine Stelle für einen ständigen Hülfsarbeiter, vier Stellen für expedirende Sekretäre ꝛc., eine Stelle für einen Sekretarias ⸗Assistenten und vier Stellen für Kanzleisekretäre mit den entsprechenden Dienstbezügen in Ansatz gebracht. Die Titel 1 bis 6 Kapitel 7 erhöhten sich dadurch um 83 760 „ Der Fonds zur Remunerirung ron Hülfsleistunzen (Kap. 7, Tit. 7, 22 000 6 ist dem Bedürfnitz entsprechend um 6100 S erhöht worden, Kap. 7a. Kosten der Maßregeln gegen die Rinderpest um b4 243 66 von Bayern“, was durch eine besondere Denkschrift motivirt ist. Bei Kap. 10 Statistisches Amt 548 110 M sind die 300 000 ½ , welche in dem Etat 1880 — 81 als Aversun zum Zweck der Ausführung des Gesetzes vom 290. Jali 1879, die Statistik des Waarenverkehrs ꝛc. betreffend, eiagestellt waren, jetzt auf die einzelnen Titel vertheilt worden, so daß sich die Summe der Titel, aber nicht die Gesammtsumme des Kapitals geändert hat. Die Ausgaben des Patentamts (Kap. 13, 684 880 Æ) steigern sich um 660 000 MÆ, und zwar um 20 000 66 ür Hülfsleistungen, und um ebensovlel für sächliche Kosten (Miethe, Bibliothek u. s. w.) und die Veröffentlichungen des Patentamts.

Zu einmaligen Ausgaben sind (Kar. 3) 394 695 C . I25 373 α) beslimmt: nämlich 17 400 . ( 6800 416) für die Fischzuchtanstalt zu Hüningen, 24 000 „½ für das Germanische Mu— seum in Nürnberg, 165060 6 zur Herst llung der Katharinenkirche zu Oppenheim a. Rh., 75 0M M zur Förderung der auf Erschließung Central · Afrikas gerick teten wissenschaftlichen Bestrebungen. (im Frübiar 1880 hat die „Afrikanische Gesellschaft in Deutschland“ einen Reisenden zur Erforschung eines der geographisch wichtigsten Theile Inner -⸗Afrikas, nämlich des zwischen dem Benus — dem großen, weitbin schiffbaren westlichen Nebenflusse des Niger — und dem Schari einerseits, dem Kongo ⸗Strome andererseits belegenen Gebietes, ausgesendet. Die Beihälfe zu den Kosten, welche die Voll endung der gedachten Expeditiogen erfordern wird, ist, da die Aus— gestaltung der vorzugsweise praktische Eraebnisse bejweckenden Stations. anlagen in der Nähe des Tanganika⸗Sers und in der Residenz des Mugtn Jamwo für sih allein während des nächsten Finanzjahres voraus sichtlich einen weiteren Aufwand von je 20 009 S kedingt, im ganzen auf 75 00 MS zu veranschlagen) 18750 M (— 20 690 4) zu Remunerationen ze. der Reichs kommission, 35 009 M è(— 265 000 4A) Kosten der Betheiligung des Reichs an der Ausstellung von Mel⸗ bourne und 207 955 M Erstattung des Aufwandes für dir zur Ab— wehr der Rinderpest an der Grenje gegen Oesterreich⸗ Ungarn angt⸗ stellten Gensd'armerie⸗Mannschaften in der Zeit von 1879 — 1881.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des statistischen Burcaus der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesäm tern in der Woche vom 13. Fe— bruar bis inkl. 19. Februar er. zur An neldund gekommen:; 138 Ehe file bungen. 9lI9 Lebendzeborene, 31 Todt gelkorene und 504 Sterbe⸗ alle.

Kunst, Wissenschafs und Literatur.

Die Exposition nniverselle internationale zu Brůssel hat der Chemiker ⸗Zeitang, Cöthen“' die brogzene Medaille verliehen.

— Georg Dipold, Rom in au der Zeit dꝛ:s Bau rakciege 6. Gotha, Friedr. Andr. Pertbes, 1881 (preis 4 M6). — Von dem blu⸗ ngen Bauernkrie je, der Süd und Mitteldeutschland verwästete, schildert der Verfasser den Abschnitt, der mit dem Gemetzel von Königshofen in Schwaben 1325 sein End: erreichte. Den Haupt versonen det historlschen Dramas, Floran Gavper, Jäcklin Rohrbach, Wendelin Hippler, Götz von Berlichingen, Dr. Karlstadt, dem Truchseß von Waldburg u. A. sind Rolen in diesem Romane zuge⸗ theilt, in dem die historische Treue mit dichterischer Erfiadungsgabe gepaart ist. Das Widerwärtige der geschichtlichen Thatsachen ist möglichst gemildert worden, und die herrliche schwäbische Landschaft, die der Verfasser mit Vorliebe schildert, bildet woblthuende Ruhe⸗ punkte in der Reihe düsterer Gemälde, die der Verfasser dem Leser in rascher Aufeinanderfol ze vorfäbrt.

— Die am 26. Februar erscheinende Nr. 1965 der Illustrirten Zeitung (Leipzig, J. J Weber) enthält folgende Abbildungen: Zwei Koryphäen der deutschen Rechtswissenschaft: I) Bernh. Wind scheid. Nach einer Photographie von W Höffert in Leipjig. 2) Ru— dolf von Ibering. Nach einer Photographie von Fr. Hansstängl in München. — Wiener Bilder: Ein spanisches Stiergesecht auf dem Eise. Originaljeichnung von W. Gause — Werliner Bilder: Nächt ˖ liche Szene in einem Wiener Cafés.“ Driginaljeichnung von

de von Gust. Goldbera. —

2 Altenburg befindlichen Ger e zestũts Trakehneg. DOci⸗

8 Berühmte Hengste des —

ginaljeichnungen von G. Koch. — Ludwig Ster b, Fam 5. Februar Thomas Farlyle. F am 5. Februar. — Eat tebhung von seitli ten Rückgrats verkrümmungen. — Polytechnische Mittbei lun zen: Da el kirische Licht im Dienste der Phoforrapbie. Stigiarlzeichnung Ton E. dosaag. Spitzenwäscher. — Kariositäten aus den Gebieten der Heraldik, Sphragistik, Numismatik 2c. Marke eines Ronfambereins aus dem vorigen Jahrhundert.

84 * 23 26 * 2 L M 3

GSewerbe und Sander

ö. . man de 25. Februar. (W. T. 2 In der vergangenen Nacht hat, wie die „Dortmunder Zeitung“ meldet, auf der Zeche Tremoria ein bedeutender Brand stattgefunden. Die Arbeiter wurden gerettet, doch sind wahrscheinlich 16 Pferde verloren. Der Scharen läßt sich nech nicht übersehen. Durch den Brand sind 50 Bergleute arbeits los geworden.

- Nü rn berg, 23. Februar. (Hopfenmarktbericht von Leopold Held.) Die Frage bat sich auf dem Horfenmarkte seit Beginn dieser Woche etwas gekräftigt; namentlich fanden Hallertauer bessere Beräck⸗ sctigung. Zum Verkaufe gelangten bei unperänderten Preisen seit Montag ca. 509 Ballen. Für Export nach Englasd warde mur Weniges dem Marlte entnommen. Die Stimmung ist ruhig. Die Notirungen lauten: Marktwagte prima 190 15 4. mittel 85 — g 6, Gebirgshepfen 120 — 140 S0, Hallertauer Siegelgut (Wolnzach Au) prima i235 145 Æ. secunda 32 115 , HäMstertauer prima 129 — 140 „6, mittel 97 —= 115 „66, Aischaründer prima 120 — 130 416, mittel 90 - 199 1Æ*, Württemberger prima 125 — 145 . mittel 90 —– I10 1, Badische prima 120 — 140 1, mittel 30 -= II0. , Pol nische prima 135— 150 Se, mittel 90-110 „, Elsässer primd IIS = 136 , mittel 0 - 116 M6. zeringe aller Sorten 53 = 75

London, 24. Februar. (BV. T. B.) In der ge strigen Woll la n tion waren Cape⸗Scoured⸗Wollen unverändert, westliche Rückenwäschen eber billiger.

Havre, 24. Februar. (W. T. B.) Ballen angeboten, 766 B. verkauft.

8.) Wollautti on. 2339 Weniger belebt, Preise flauer. Verkehrs⸗Anstalten.

Trie st, 24. Februar. (W. T. B.) Ter Lloyddamp fer „Ceres ist heute aus Konstantinopel hier eingetroffen. ö.

Berlin, 25. Februar 1881.

. 16 Rz; f 5

Die Vereinigung der Steuer- und Wirthschafts⸗ Reformer nahm in ihrer gesiern stattgehabten Generalzersammlung eine Resolution zu Gunsten der gesetzlichen Zalassuag von Ge⸗— nossenschaften mit „beschränkter Haftung“ neben den be— stehenden Genossenschaften mit unbeschränkter Haftung in Form einer Novelle zu dem Gesetze vom 4. Juli 1868 an und bevollmẽch tigte den Voistand, diese Resolution sowohl den hohen Reichsbehörden zu unterbreiten wie auch den landwirthschaftlichen Vereinen mit dem Ersuchen zu übermitteln, im Falle ihrer Zustimmung die gesetzliche Zulassung von Genossenschaften mit beschränlter Haftung bel der Reichsregierung und dem Reichstage schleunigst erbitten zu wollen.

Die Versammlung trat sodann in die Berathung der Bank notenfrage, die jedoch an den Ausschuß zu nochmaliger Voche— rathung zurückgewiesen warde. ö

Die dritie Frage, welche nun zur Berathung gelangte, lautete: „Welche Schritte sind zu thun, um unsere Forderungen bezüglick der Erbfrage im ländlichen Grundbefitz gesetzlich zu verwirk— lichen. Referent war Hr. von Svdo w- BDobberpfuhl. Die von demselben beantragte Resolution wurde im Laufe der Diekassion mehrfach amendirt und schließlich in folgender Fassung angenommen:

Die Generalversammlung der Steuer und Wirthschaft reformer beschließt:

3 der Stand der Grundschulden ist im ganzen Deatschen Reich statistisch festzustellen und zu publiziten; ⸗

2) zur Beschaffung, wohlfeilen Geld siad in allen deutschen Landeẽtheilen Pfandbriefinstitute für den großen und mittleren bäuerlichen Grundbesitz zu errichten, wo solche noch nicht vorhan— den sind;

3) in den verschiedenen dentschen Landestheilen ist kigzuwirken: 3. auf volle Testirfteiheit für den Grandbesitzer und auf fakultative Gesetze, welche obligatorisch für den Intestaterbfall die Vererbung an einen Anerben sichern; b. auf Ermäßigung der Stempelkosten und Beseitigung der gesetzlichen Hind. rn sse, welche in verschiedenen deutschen Landestheilen der dauernden Befestigung des Grundbesitzes im Wege sind. 5 .

Die Vereinigung der Steuer, und Witthschafisreformer be⸗ auftragt ihren Ausschuß, die Resolution der zur Schaffung einer deutschen Civilgesetzgebung berafenen Kommission zur Kenntaiß zu bringen. .

Endlich beschloß die Veisammlung noch eigig: Aenderungen in dem Statut. Der Vorsihende Feeiherr Son Mirbach schloß die Verhandlungen mit einem kreimaligen Hoch auf Se. Majestät den Kaiser, in welches die Versammlung begeistert einsti nmte.

Der Kunstsalon von Fritz Gurlitt hierselbst (Behren⸗ straße 29, zwischen Feiedrichs !, und Charlottenstraße) bietet dem Besucher gegenwãrtig eine außerordentlich interessante Kol⸗ leltion von Ge mãlden der bedeutendsten ztzenössischen Meister. A. Vöcklin, Ferd Keller, Hans Makart. Gastas Richter, Henri Siemiradzki, B. Vautier sind mit Werken zum Theil sensatioaneller Art darin vertreten., aber auch O. Achenbach, Hans Dahl, Gustas Graif, Hans Gude, Ladwig Knaus, Paul Meyerheim, A. Niku⸗ 1weky, C. Scherres, V. Brozik u. v. A. feblen nicht. Beson—⸗ ders anziehend ist auch eine Serie von Frauen ⸗Bildnissen, welche durch die Künstlernamen W. Amberg, Karl Becker, Oskar Begas, Fra; Defregger. W. Gentz Gusiao Graef, C. Gussew, Ludwig Passini, Cail Sohn, Gustao Srangenberg und Paal Thumann ihrem Werthe nach hinlänglich bezeichnet sind. Neben der Kunst ist aber auh das Kunstgewerbe würdig repräsentirt, und zwar durch prachtvolle italienische Majoliken, italienische und deutsche Bꝛonzen, geschnitzte italienische Goldrahmen, ferner durch die reizenden ge⸗ freuen (seit Kurzem in den Handel gebrachten) Kopien einer der schönsten jener tanagräischen Frauenfizürchen aus dem Königlichen Muscum, durch charakteristische italienisch sog. ‚Abruzzendecken“, bäurische Gewebe in verschiedenen Farben ron großer dekorativer Wirkung ze. ꝛc.— Die Ausstellung ist an den Wochentagen von 10 tis 4 Uhr, Sonntags von 1 bis 4 Uhr geöff net. Der Eintritts⸗ preis beträgt 50 , Donnerstags 1

Ja den Möbelfabriken Württembergs wird für die Landesgewerbeausstellung fleißig gearbeitet. Wir hatten Ge⸗ legenheit, eine Anzahl Entwürfe von Stuttzarter Firmen zu sehen, welche eine Fälle d. Neuen und Geschmackoollen bieten, sowobl in Art und Verarbeitung des Holjes, als in der Intonirung der Farben. Wir bemerkten allenthalben Formen aus der Renzissanczzeit in den verschiedensten Unterarten dieses Stils. Reichaeschnitzte Wehnzmmer aus Eichenholz in deutscher Renaissance, Kunstkabinets und Biblio theksimmer aus Eben bolz mit Elfenbeineinlagen in italienischer Re⸗ nalffance, Salons aus Cedernbolz Schlafzimmer mit sranzösischer Damastgarnitur ꝛc, sowie entsprechende Parquets werden sich in den beiden langen Fronten der Möbelgalerie zu einem glänzenden und mannigfaltigen Bild jusammen fügen. Auch Marktwaare wird zah!“ reich und in sorzgfältiger Autstattung vertreten sein. Die Zimmer einrichtungen der Herren Brauer, Eprle und Eze, Gerson und Weber, Schingen, Schötile, Wirth Sohne ꝛze. werden Privatlieb babern und Ezport uren, sowie Freunden unserer kunstgewerblichen

C. Koch. — Das Vestibul des Anhalter Bahnhofs in Berlin. Mit

Hülfe einer photographißtzen Aufnahme ven Rückwartt in Berlin gezeichnet von G. Theuerkauf. — Tristans Tod. Nach einem im Besitz

Entwickelung lebhaftes Interesse abgewinnen und der Ausstellung zur Zierde gereichen.