1881 / 51 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 01 Mar 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Runst, Wifssenschaft und Literatur

Preußische Amtsgerichktsordnung für bür i d it 2 a at

; ; bürgerliche der mit 2449087 Doll in Ar geb

2 streitigkeiten; Zusammenstellung der auf den amte— Der nächste Artikel auf der i fabefffön t, *r, n. ö.

. ß r , . bezüs lichen in Preußen geltenden Vorschriften digo, im Gesammtbetrag ron 7529 Serronen zum Werth

, , , , , , Zust . Berlin und Leipzig. Verlag von

J. Guttentag (B. Collin). 1881. Der Verfaff d ie! J ,

8 6 ̃ 2. Co ; ; . ser bat sich, wie er finden ihren Markt vorzuge weise in den übrigen eert e ;

üm Vorworte mitthellt, das vortreffliche Such von Leonhardt zum Stag ten, gehen e wi Dr . ö . ö.

Voꝛrbilde dienen lassen, welches letzterer nach dem Erlasse der Han— neverschen Bürgerlichen Prozeßordnung vom 8. k 3 die hannoversche Amts gerichtsordnung veröffentlicht hat. Der Praktiker wird die rorliegende Arbeit, welche ihm eine Zusam— menstelliyg der auf den am agerichtlichen Civilprozeß bezůr lichen k in übersichtlicher Form bietet, mit Tank aufnehmen. 4 solche übersichtliche Form macht vornehmlich dieser Rechts. stoff in Folge der sich manniafach durchkreuzenden Reichs— und. Landes gesetze und der Fülle reglementarischer Vor⸗ J sehr erwünscht. Daß der Verfasser sich auf die se, n, der Landesgesetzgcung eines Bundesstaates . daß also das vorliegende Werk sich als preußische, nicht als deutiche Amts gericht ordnung darstellt, war eine Bedingnng der praktischen Brauchbarkeit desse ben. Der amtsgerichtliche Beamte wird in dem Buche in handlicher Ferm Alletz finden, was er zu seiner Thätigkeit in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten an gesetzlichem und instrultlonellem Materiale in Betreff des Verfahrens bedarf. 3. Tie akademiscke Verlagsbuchhandlung von J. C. B ohr (Paul Siebech in Freihurg i. Br. hat im Januar d. J. ö. Verzeichniß autgewählter (87) rechtg, und staatswissen⸗ nter Werke sowie ron (14) rechtswissenschaftlichen Zeit- ö die in ihrem Verlage erschienen sind, ausgegeben, Darnnter 1 Ficch Schriften von Brun g, Friedberg, Gar pp, Laband, R. v. Mehl, Savigni Stahl, Thibaut v. A. Wir machen besonders auf Gan ph* Civilpropeßordnung für das Deutsche Reich ausmerksam, keren 3. Band im Erscheinen begriffen ist. Dieser neue Kommentar dürfte wohl zu den besten Meiten über die Reiche Civil⸗ prozeßordyung zu röchnen sein. Außerdem bemerken wir noch in Be— treff des Archivs für die eivilistische Praxis, daß die Pro fessoren der Tübinger Juristenfakultät Bülow, Degenkolb, Franklin und Mandry vom 627. Bande an, die Redaktion desselben über nommen haben. Ds genannte Archiv will der wissenschaftlichen Praxis des gemeinen bürgerlichen Rechtes und des Civilprozesses dienen dem Civilprozeß einschließlich des Konkursrechtes die ein⸗ gebendste Pflege widmen und, abgesehen ron Abbandlungen, auch ö . ö. , welche geeignet sind, e neue fruchtbare Aufgaben i ienste der deutsch

Rechtsentwicklung zuzuführen. J JJ

Gewerbe und Sanbel⸗

Die Berliner Handelsgesellschaft hat nach ihr Geschäftsbericht pro 1889 eine wesertliche Erhöhung der , . lonstat sten⸗ indem dieselben von 682 427 395 M im Jahre 1879 auf ' 3. 782 66 im Jahre 1889 gestiegen sind. Ebenso sind die Gewinne auf Zinsen. und Provisionskonto gewachsen, während diejenigen des Effektenkontos sich gegen 1879 etwas ver— minderten. Der Gesammtgewinn beträgt ca. Zoso vom Grund⸗ kapitale. Zur Erläuterung der Bilanz ist Folgendes her⸗— vorzuheben; Der Saldo des Konsortialkontos beträgt 4 545 415 6 gegen 4728138 66 im Vorjahre. Die beiden Zechen Hansa und Zollern haben einen regelmäßigen Betrieb mit einer täglichen För⸗ derung von zusammen über 30 90h Ctr, Kohlen. Das Effektenkonto beträgt pr. Ende Dezember 1889 5 536 613 gegen 4 66 186 S im Vorjahre Auf die Altien der Gesellschaft für Fabrikation von Eisen⸗ bahnbedarf in Liguidation sind im Jahre 1880 abermals 100 (bis jetzt also 900) vom Nominalbetrage zurückgezahlt worden. Auf dem Reservekonto für „zweifelhafte Forderungen“ sind eingegan⸗ gen 75 898 A6, während aufs Neue nur 3500 M zu reserviren waren. Dem Reserrefonds sind wiederum 500 000 überwiesen worden, so daß derselbe jetzt 1000 000 S beträgt. In den Jahren 1879 und 1880 sind dem Reservefonds ca. 770 00 ιε mehr zugeführt worden, als die statutarischen Bestimmungen vorschreiben; es ent spricht dieser Mehibetrag ziemlich genau denjenigen Gewinnen nelcken die aus dem Jahre 1878 übernommenen Effeiten⸗ Bestände ergeben, haben,. Das Gewinn,; und. Verlust - Fonto ergiebt im Kredit 2724 992 6, im Debet 322 860 M, der Netto⸗ gewinn beträgt demnach 2462 152 46 und wird vertheilt wie folgt: Tantisme für den Verwaltungsrath und für die Geschäftsinhaber 257 26 AM, zum Reservefond 500 000 „S, 55 osJ Dioidende auf 30 000 000 Æé Antheile der stillen Gesellschaftet 1 650 000 , Vor⸗ trag 336 J. 14 835 0. .

Dem Jahrekabschlusse der Badischen Bank in nn⸗ beim pro 1880 entnebmen wir Folgendes; Verdient . ö Dis lontoverkehr 565 511 6 (1879 473215 A6), an Lombard 49 265 M (1879 48911 4M); außerdem wurden verdient resp. Zinsen eingenommen auf Effekten 1925 S6, Zinsen und Provisionen in laufender Rechnung 15 338 6 ꝛc. die gesammten Gewinne zuzüglich 7757 M (1579, nur 445 M ) aus dem Vorjahre betragen 649 272 M06 gegen 546 363 4 in 1879. Davon gehen ab Steuern 35 6235 l (1879 34195 S), Spesen 92 240 MSH (1879 ad 820 M), Zinsen für Vaardepositen 3672 M (1879 1457 ). Es bleiben 195 0s 6 gegen 415 820) 6 in 1879 und 466 674 n in 1878. Davon sollen 51½ oo Dividende vertheilt werden. Dies erfordert 465 000 S, während für 1879 4 ½ Divi⸗ dende aus zejahlt wurden mlt 405 007) M Ende 1880 hatte die Bank . Millionen Mark Noten in Umlauf gegen 1151 Millionen Mark Ende 1879. An Metall urd Reichskassenscheinen waren 583563 Millionen. Mark vorhanden gleich 402 , (Ende 1879 36,9 (s(). Außerdem waren etwa 2 Jo. in. Noten anderer Banken rorräthig. Das Justitut schuldete Ende 1889 an gSrꝛditozen O42 Millionen Mark, darunter 6000 S ènnerhob ne Altien Rückzahlung, ferner an Depositen O, 33 Millionen Mark (1879 oö. Millionen). Abzesehen von dem erwähnten Kassenbestande besaß das Institut 1869 Millionen Mark in Wechseln, Los Millionen Mark in Lemkard Aueständen, 6) 509 M in Effekten, 1.4 Millionen Markl in Mebitoren, endlich Bankgrundstücke und. Mobilien sür 368 9l8 M (1879 323 797). Das Aktienkapital beträmrt 9. Millionen Mark, die Reserve enthält 1 379 827 gleich ca. 15,30 0 des Aktien⸗ far iials. die er ür Dubiosen 25 000 .

Der Cours für die jetzt hier zablbaren Silber eo up österreichischer Eisenbabnpapiere ist heute auf 174 eo fz 100 Fl. , ö erhöht worden.

Seit Dr, Rafael Zaldivar als räsident mit ĩ der öffentlichen Angelegenheiten in gil hh betraut ee , n sondere Sorgfalt den materiellen Interessen widmet, haben Handel und Verkehr dort einen ungewöhnlichen Aufschwung gencmmen; Als vor etwa 15 Jahren die Kaffeekultur trotz des in rielen Distiilten vorwaltenden heißen, dem Kaffee nicht günstigen Klimas den bis— kberigen Indigo und Kakaobau auf Anregung des benachbarten Costa. Rica wenn nickt verdrängt, so doch beschränkt hat, ist eine ahnliche Wandlung der Produktion eingetreten, wie in Guatemala Nach den statistischen Tabellen, welche die amtliche Zeitung für das am 30. S ptember 1880 abschließende Jahr publizirt bat, kestand ie Gee mmtein fuhr in 142 Os2 Kolli zum Werth von 2 274 542.58 Doll. in Bausch und Bogen. Der Ursxrung derselben ist folgender: von den Veresnigten Staaten 67 182, von England 37950 Doll, von Frankreich 31274, ron Deutschland 6042, von St amerika

fesselt er in rein lünstlerischer Hinsicht durch eine Fülle geistreicher

nannten Meister die Bildhauer Eberlein für den Mittelaufsatz,

lichste Artikel ist wie rorstehend bereits erwäbnt der Kaffee,

38711 Doll und 67687 Doll. Cigarren, im Werth von 27 493 Doll.

56 491 Doll. beziffert. Geprägtes Geld war im Befra 58 925 e ge von 158 925 Doll. aus dem Lande versandt. Von dem Ertrage der Minen wurden exportirt Erze lum Werthe ron 93 417 Doll. und Silber in Bacren 101 569 Doll. Der amerikanische Markt empfärgt den größten Antheil an en Landekprodukten, von denen 33 986 Kolli nach Californien und ö nach New Mork verschifft sind, gegen 39 567 Kolli nach Eng- land, 178534 nach Frankreich, 13191 nach Deutschland, 11 335 nach Ito lien und 16 735 nach allen übrigen Ländern. In der That be⸗ steht eine vortheil hafte Bilanz zu Gunsten des Landes; es ist zwar zu erwägen, daß die in die Zollämter eingeführten Artikel gewöhn⸗ lich unter ihrem wahren Werth abgeschätzt, dagegen die Ausfuhren häufig, zu eingebildeten Werthen veranschlagt werden. Jedenfalls sind die Ausfuhren beträchtlich, wenn man die spärliche Bevölkerung und die geringe Ausdehnung des Gebiets berücksichtigt. . Wien, l. März. (W. T. B). Wie die Presse erfährt, schätzt man in den der österreichischen Krediranstalt nahe— stehenden Kreisen den Reingewinn der, Kreditanstalt für das abaelau— fene Geschäfts jahr auf rund 6 Millionen Gulden, wnach sich eine Gesammtdividende von 214 Fl. ergeben würde.

Verkehrs⸗Anstalten.

Triest, 28. Februar. (W. T. B.) Der Llovdd Achiiie; ist heute Mergen mi der osuündt a c ö. . . er ostindischen Ueberlandpost ö ew⸗ Jork, 25. Februar. (W. T. B.) Der D e ö . . und der . ö Dam iffs⸗ Compagnie (C. M giche Lini „Denmark“ sind hier eingetroffen. . ,

Berlin, 1. März 1881.

Cöln, 1. März, 1 Uhr 32 Min. Mittags. (Tel.) Die ; ö 346 c 6. . . 28. ö i, den e hu an ü amburg und Berlin nicht icht. Verspätete Abfahrt von Verviers. JJ

In din bisher fertig gestellten versilberten Gipzmodellen ist de

Hohen neuvermählten Paar, Ihren Königlichen . zen Wilhelm und der Prinzessin Augusta Victoria, heute das von den preußischen Städten gestiftete Hochzeitsgeschenk überreicht worde Es ist ein für eine etwa 50 Fuß lange Fürstliche Galatafel von 50 Gedecken berechnet, s silberges Prachtgeräth dessen einzelne Theile aber in anderer Aufstellung zugleich auch den in sich ebenso passend gegliederten Schmuck für minder ausgedebnte Taseln bilden sollen. Das Ganze, das aus 27 Stücken besteht, zerfät deshalb in drei Gruppen, von denen die beiden äußeren, der mittleren Hauptgruppe untergeordnet, wieder je ein im Wesentlichen für sich bestehendes Ganzes darstellen. Als Cen. trum der Anordnung figurirt ein besondert stattlicher Mittelaufsatz den zwei mächtige, je 4 Fuß hohe Kantelaber flankiren. Die weit⸗ ren Stücke erscheinen sodann durchweg paarweise angeordnet; sie . sich ans zwei kleineren Mittelaufsatzen, je einem für die beiden Flügel der Tafel, und vier allegoriscken Flußgruppen, zwei Pracht. kanney, zwei Weinkühlern, vier Jardinièren und zehn Armleuchtern zusammen. Der Hauptaufsatz ist als ein mit den von Gensen gehal— tenen Wappenschildern des fürstlichen Paares, mit über den Bord herabhangenden Draperitn und Gutrlanden dekorirtes Schiff gestal⸗ tet, in dessen Mitte die Idealfigur der gabenspendenden, von Eroten umspielten Fortuna ausragt, während auf dem Vorderbug hech aufgerichtet dastehend, ein jugendlicher Herold in der Tracht der Renaissance jubelnd seine Trompete schmettert und den Platz am Steuerrad, dessen unde Scheibe mit den ron Siemering model lirten Portraitreliefz der Gefeierten geschmückt werden wird, ein in gleicher Weise kostümirtes vornehme? junges Paar e unimmt Tritonengestalten, die sich aus den Wogen emporhoben, tragen diefes Schiff und phartastische Masken zieren den bꝛeiten Rand des oblongen Sockels, der die Basis bildet. Figürliches und Ornamen⸗ tales vereinigt sich in ähnlicher Weise bei den übrigen Stücken Von ihnen bestehen die beiden für die Seitenflügel der Tafel be⸗ stimmten Mittelaussäße aus breit autladenden, gleichfalls von Tritonen getragenen Muschelschalen; aus den Blumen aber, mit denen sie zu füllen, sind, erhebt sich die Gruppe je eines in heiterem Spiel mit einer Nymphe dargestellten Sa— tyrs, und auf den erhoberen Armen dieser Figuren ruht wieder eine kleinere strombusartige Muschel, auf deren Rand, aus ben falle natürlichen Blumen aufragend, ein beflügelter Amor sitzt Gleich diesen Mittelaufsätzen sind auch die beiden silbernen Pracht. kannn und die beiden ansehnlichen, als Weinküh er zu beziichnenden Gesaͤß⸗ die sich ihnen binzugesellen, nur als glänzende Schaustücke sedacht. Die letzteren, mit figürlichen Friesen geschmückt, zeigen als Handhaben je zwei Widderköpfe, die von zwei mit einander rivgenden Satrrn gefaßt werden; die beiden Kannen dagegen, an deren bauchi= gem, reich ornamentirtem Körper sich die aus zurückgebeugten Fi⸗ guren gesialteten Henkel anlegen, erheben sich auf abgeschrägten Sockeln, die wieder mit je sechs herausnehmbaren Bechern garnirt nm. In entsprechender Durchbildung ers einen sodann die vier mit Putten und Adlein gezierten, auf Untersätzen rubenden Jardinisren sowie die beiden großen und die jehn kleineren Kandelaber, während die Lier Bildwerte endlich, die den Rhein, die Elbe, die Dder und die Weichsel als die bedeutendsten Ströme Preußens versinnlichen

aus je einer größeren allegorischen Gestalt bestehen, um die sich in anmuthig weck selnder Anordnung zierliche Putten mit mannigfachen

für die einzelnen Flüsse charakteristischen Attributen und Gu blemen grur viren. Der Entwurf des ganzen Prachtgeräths, das in passen⸗ dem Arrangement die emaillirten Wappen der betheiligten 96 Siadte zeigen wird, rübit, wie bereits bekannt, von dem Baurath Ad

Heyden her. In den reichen Formen der Hos renaissance gehalten,

und formgewandter Erfindung, die, abgesehen von de liegenden Aufgabe, unserem Kunstgewerbe auch . . werthesten Anregungen verbeiht. Was er vielleicht vermissen läßt ist die nirgends entschieden ausgesprochene deutlichere Hinweisung auf die speziellen Bezieburgen, denen die imposante Arbeit ibre Ent stehung verdankt und von deren bestimmtem und klarem Ausdruck das moderne Bewußtsein nur schwer abzusehen vermag. Gerade in dem schwungvoll komponirten Hauptstück des Gan en dürften über⸗

aum im Stande sein, den Zwiespalt zwischen den bistorisch kostü⸗ zu versehnen, so daß bier die gegenwärtig noch möäliche Umgestaltung

des rorliegenden Entwurfes in Frage kommen möchte. Modellirung der einzelnen Stücke sind bisher außer dem 3 8

1405, ron den anderen central-amerikanischen Rerxubliken 722, von Spanten, Italien u. s. w. 427. Dem Gegenstande nach theñit sich der Werth der während des Jahres eingeführten Artikel in Baum. wollen waaren 519 356 Dell. Teinwand und Seide ge 719 Doll, Movisionen 54 450 Doll. Mebl 161 836 Doll., Lgueur und W 133 618. Doll, Droguen und Parfums 54 645 Doll, Maschinerie 61 657 Doll., nicht klassiftzirte Waaren 411958 Doll. Münze 384276 Dell., Eisenwaaren 51 70 Doll. Die Aus suhr betrug in demselben Jabre nahezu das Doppelte der Einfuhr, im Ganzen genommen 4273 088,30 Doll. Der hauptsäch⸗

kühler. Von den zu Gebote stehenden Mitteln hängt es einstweilen

zu stellenden Prurkgeräth auch das eigentliche Tafelgeschirr binzu⸗ gesellt werden wird, das aus silbernen Frucht · und rn ie r e , . nebst den zugehörigen Eläsern, aus ren üsseln jeder Art., aus Saucisr ü ,,, wãrde. k Die das Geschenk der preußischen Städte so ist auch die Ehren gabe der Provinj Westpreußen ein 3 Baurath rn. 3 den ürpigsten Formen der Hochrenaissance entworfenes, von R. Meverheim modellirtes Theeserzice, beute zunächst in den proriso⸗ rischen Modellen überreicht worden. Sie besteht aus einem lang gestreckten, an den beiden Schmal und Lanaseiten in je einem Bo— gen aue ladenden Plateau, in dessen Mitte sich der mit breiter Bau urg und mit schmalerem zweibenkligen Halse vasenförmig gestaltete Wasserkess Ü erhebt, vor tem eine Muschel zur Aufnahme der herab— fallenden Wassertropfen angeordnet ist. An den Fuß des Gefäßes lehnen sich eine männliche und eine weibliche allezorische Gestalt; den oberen Abschluß aber bildet die Krone, die in gleicher Weise auch die Leiderseits aufragenden Kannen und die zwischen ihnen und dem Mittelstück eingefügten vier kleineren Gefäße schmückt, von denn die beiden vorderen als Theedosen, die beiden hinteren als Zuckerbüchsen dienen, während kleinere Präsentirbretter die auf sil⸗ bernen Unterschalen ruhenden Tassen aufnehmen. Ein sehr stattliches Geschenk, dessen Entwürfe in zwei Zeich 9 in einer künstlerisch ausgestatteten Ledermarpe mit dutch ö Messingbeschlägen zur Ucberreichung gelangten, bietet ferner ie Provinz Sachsen dar. Sie widmet dem Prinzen und seiner Erlauchten Gemahlin einen mächtigen, ctwa 1 m hohen, nach dem Model von Zacharias in der Werkstatt von Sy & Wagner in Bir lin auszuführenden silbernen Humpen, den als bedeutsamster Schmrck ein von A. v. Heyden kemponinter figu enreicher Fries einer Hochzeitsfeier umschlingt, Dem Prunkgefäß aber gesellt sich u gleich das zu seiner Aufstellung dienende Buffet, das nach der Skizje des Bildhauers F. Kiefhaber in Mazdeburg und ö Mitwirkung des Architekten Schütz in Berlin von Ersterem in Nußbaumholz ausgeführt wird. Es bestebt in einem reich mit Bildschnitzerei gezlerten dreitheiligen Aufbau über dessen mittlerer Nische das von Putten gehaltene Wappen der Neu vermãhlten prangt. Innerhalb der rundbogigen Umfassung derselben welche die auch an dem Scckel, des Humpens wiederkehrenden Wappen der zwölf hervorragendsten Städte Fer Provinz aufnimmt, findet das silberne Schaugeräth auf erhöhter Drehscheibe seinen Platz, während die beiden Seitenfelder mit den auf den Holigrund gemalten Alle— gorieen der Industrle und des Ackerbaues, die drei entsprechen den durch Pilasterstreifen mit aufgesetzten Karyatizen getrennten Felder des Untersatzes aber mit den in gleicher Technik ausgeführten Dar— stellungen dreier der angesehensten Bauwerke der Provinz, der Dome ö und Erfurt und des Schlosses zu Merseburg, dekorirt Ein Taselaufsatz, dessen Ausführung den Etablissement n Fentt or und Künne in Altera übergeben , . gar der Provinz Westfglen, ein silbervergeldetes Dessertserv'ee als S be der Provinz Pommern, ein ron Schleswig- Holstein dargebracktes Tafelgedeck, ein von den ehemaligen Mitschülern des Prinzen Wilhelm in Ca ssel, gestiftetes silbernes Schreibzeug, die von den Buchbändlern Berlins gewidmete Bibliothek in eleganten Einbänden und Schränken und ein von der Provinz Schlesien prejektirtes Service in farbigem Glas nebst zugehörigem Buffet reihen sich endlich noch den besprochenen Ehrengeschenken als eine

weitere Reihe von hervorragenden Leistungen an, d Ausf

. 25 8 . 1* oͤfũhrung dem zeitgenössischen Kunstgewerbe eine ebenso eh n deren au Aufgabe stellt. so ehrenvolle wie fördernde

w ö Die seit 1876 in Hirschberg, Bretlau und Görlitz von uns ver—

anstalteten Schlesischen Musttfeste haben nach dem übereinsti

Urthe lle der fachmännischen Kritik und des ,

den Beweis dafür geliefeit, daß unter Streben, durch Vereinigung der

musilalischen Kräfte schlesischer Städte unter Heranziehung hervor

k . Sänger und Sängerinnen große rchesterwerke mit imponirender Wirku Auff

zu bringen, erfolgreich gewesen fir .

Für dieses Frübjahr ist ein fünftes schlesisches Musikfest in

Breslau in Aussicht genommen und weiterhin sollen * wechselnd in Bret lau und einer anderen Stadt . n n , üg lich abgehalten werden. Denn nur durch eine regelmäßige Wieder- kehr dieser Musikfeste können dieselben den Charakter großer durch die Kunst Cweihter Volkefeste, wie das die rheinischen Musiffeste inn , ö. n g 264 eine dauernde Institution h) ren veredelnden Einfluß au isti e k ß auf das geistige Leben unserer

Bei den Schwierigkeiten, mit denen jedes junge Unternehmen zu

kämpfen bat, ehe (s in der freiwilligen Theilnahme des ik seinen gesicherten Boden sich erwirbt, . bei ea en, hen igkeit, für die Aufführungen außerhalb Breslaus geeignete Räume zu erbauen, ist es bisher nur durch die Opfeiwilligkeit ein zelner Gönner und Förderer der Kunst möglich gewesen, den Auf— wand zu bestreiten, den die Feste erforderten. . ;

Nunmehr erachten wir, auf die künstlerischen Erfolge der schlesi⸗

scken Musitfeste gestützt, den Zeitpunkt für gekomm

einen Arpell an die musikliebenden Kreise vor A0 n . provinz gin mäßiges Stammkapstal zu beschaffen, welches die regel⸗ mäßige Wiederkehr der Musikfeste sichert und dieselben von der Gunst Einzelner unabhängig macht.

Wir haben zu diesem Zwecke die Veranstaltung einer Lotterie

von Silberwaaren, Kunstgegenständen und musikalischen Inst

in Austsicht genommen und die obrigkeitliche e r , erhalten. Berühmte Meister, wie die Herten Graf Kalkreuth und 8 6 ,,, zur Verloosung geschenkt. Ueber d cwinne und ihr Terhäͤltniß zur Zahl der Loose gibt d . ere mf e ß Zahl der Loose giebt der Pro

Wir erbitten uns für diese Verlomsurg die rege Unterstützung

aller Kreise, namentlich der unmittelbar an dem Forth

Schlesischen Musilseste Betheiligten, da es sich 3. fler enn, eines Unternehmens handelt, das, mit großen Opfern begonnen und e, ., der in. n, Ehre und durch die in weite Kreise getragene Anregung zur ege ideal eress n i⸗ bendem luz in gereicht 5 ,,,

Breslau, Januar 1881. Das Central. Comité für die schlesischen Musikfeste.

Bassen ge, Bürgermeister. Bülow, Stadtrath. Gobbin, Ober⸗Bürger⸗ meister. Graf von Fürstenstein, Landes bauptmann . Dalbersta t, Star trath. Bolko Graf von Hochberg. Junker von Ober? Conraid, Regierungt ˖ Prãsident. Korn, Stadtrath. Landsberg, Ban quier ron Lewin, Sberst. Minzilaff. Amtsgerichts. Ratb. Mocklein, Stadt. Baurath. Molinari, Stattrath. Heinrich 12 Prin Reuß, Königlicher Landrath. Rudorff, Hauprmann. Ludwig Graf von dies für manches Auge selbst die groen Schönbeiten im Einzelnen wel gotsck. n rn, ken ben sen, .

. Seydewitz, Kani licher Landratb. von Uthme tan⸗ mitten Figuren und der rein idealen Gestalt der Fort na vollständig dethauptmantz ran Siclesltn, dog. inter, .

Freiherr von Zedlitz, Negierunge⸗Präsident.

Der Verein Berliner Presse“ felert sein die gjähriges

Stiftungsfest am Mittwech, den 9. Mer f ;

1 1 2 1 * 216 1 . Ge

, Gever und Hundrieser für die des. Hotel Imperial (Arnim) mit ,, grurpen, Wiese, für die beiden kleineren Aufsäge, Berg⸗— Bübnentkünstler und Künstleringen haben ibt Erscheinen zugesagt.

meyer für die beiden Weinkühler und Pietsch für die Jardinisren Gäste können durch Mitglieder eingesührt werden.

betbeiligt worden; die Herstellung in tbeilweis vergoldetem Silber ist

den Firmen D. Vollgold CR Sohn, Sy x Wa ü . f * Wagner, Hum b C Heylandt und Meyen C Co. übertragen. Zur ͤ 6

gelangten vor der Hand nur einzelne in den & vemodellen sertiz ge⸗ Gerin;

stellte Prebestücke, unter ihnen der groß s : tellt u ihne große Mittelaufsatz, einer d beiden kleineren Aufsätze, die vier Flußgrupxen und einer der Han

Nedacteur : Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel). Drud . . Gl8ęugr.

noch ab, wie weit dem geschilderten, im Laufe des Sommers fertig

Fünf Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage).

Erste Beilage chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

a ,.

zum Deut n 5

/

Aichtamtliches.

Berlin, 1. März. strigen (6. Sitzung setzte der des Reichshaushalts

Der Etat sür den lei wurde ohne Debatte bewilligt. usgaben 71 770 6.)

d Genehmigung vorlägen, Er erlaube sich b der Direktor jetzt nach Ablauf eines weite⸗ dem Fortgange der Verhandlungen irgend

zur Prüfung un nur die Frage, o ren Jahres von etwas erfahren habe? Der Kommissarius entgegnete,

Im weiteren Ver⸗ Reichstag die Etats pro Reichskanzler und die (Reichskanzler Der Etat für das 13gabe im Ordinarium von tiges Amt, wurde ohne

Preußen. laufe der ge zweite VBerathung 1881,82 fort. Reichskanz 54 000 , sonstige A Auswärtige Amt fixirt eine Ar 6 564 890 sSς Das Kapitel 41, Auswär Debatte bewilligt.

Zu Kap. 5 Gesandt Abg. Dr. Gareis an die rung abgegebene Erklärung, struktion erlassen wer d unerlaubtem Menschenhandel Diese Instruktion Maßregel der Verwaltung, wes liche Bestimmungen zu treffen. gesetzgebung zu überlassen, ha die Gesetze h erüber in Bezug au In den vorjährigen

Ober⸗Regierungs⸗ Rath im vorigen

daß sie auch Gegenstand der

seit der von Zeit sei diese

genannten und er glaube,

in seine Hände im Augenblick und ferner nicht Einwirkung des Gesundheit trachte die ganze Angelege rung von Seite der einze dasür oder dagegen seien, Der Abg. Pr. Mend Geh. Rath Dr. Struck, durch sein g zu sorgen, daß die Ver er bedaure, daß dersel Urtheils gehe ihn die Sache nichts weiter an. Das Kapitel wurde bewilligt. Zu Kapitel 13 Patentamt Abg. Oechelhäuser, er möchte die Hauses auf die Patentgese ob die Hoffnungen, üllt worden seien, ob es den für das Gewerbewesen ein

so daß auf Der Etat zeige auch, ätten eingestellt werden müssen, che die steigende Arbeit bewäl⸗ Fällen handele es sich bei um unbedeutenden ngen, denen das Gesetz Fliege im Milchtopf. nutzlosen Patente und der Entwicklung

t als eine Sache der Vereinba— lnen Negierungen; wie weit diese kümmere das Gesundheitsamt nicht. el hielt es für eine Aufgabe des ewiß wichtiges Wort dafür m Resultat führten, erklärt habe, nach Abgabe seines

ten und Konsulate erinnerte der seiner Zeit Seitens de daß an die deuts den sollte, inhaltlich deren zwischen unterschieden

r Reichsregie⸗ chen Konsuln

erlaubtem un ndlungen zu eine

halb es nothwendig sei, gesetz⸗ Diesen Punkt der Partikular⸗ lte er nicht für zulässig, da Strafmaß und Strafform Verhandlungen bezüglich daß eine Rentabi⸗ die billige Arbeits—⸗ nicht möglich sei. Dieser ssen strafrechtlichen Schutz, sogenannten erlaubten Men daß die Instruktion der alsbald Gesetzeskrast

(684 880 66) bemerke der Aufmerksamkeit der Regie⸗ itgesetzgebung lenken und

rung und des welche man

namentlich die Frage prüfen, auf das Gesetz gesetzt habe, erf von Nutzen und

Fortschritt Deutschland mit Patenten ger jeden Tag über zehn Patente daß 60 060 . Mehrausgaben h um die Kräfte zu besolden, wel In den allermeisten wichtige Sachen,

sehr varürten. der Schifferinseln habe sich lität der dortigen deutschen Kolo kraft, wie sie die Insulaner Umstand erheische ein eine Entartung des

verhindert werde. regierung an die deutschen Konsuln

herausgestellt, nien, ohne darböten, Erfindern gewesen sei. adezu überfluthet,

tigen müßten. den Patentgesuchen um un Kram, unter dem die wichtigen Erfindu verschwänden wie die age nun freilich, die ei verschwinden nicht schaden.

der Großindustrie heraus habe er ausnahmslos

s in Deuts

Hierauf ergriff der Reichskanzler Fürst von Bismarck das Wort:

Ich würde dem Herrn Vorcedner Güte haben wollte, den Wunsch, w Rexe formnlirte, in schristlicher Gestai Antrages oder blos einer Mittheilung Auswärtige Amt auszudrücke daß ungeachtet des wie mir BVorredners, wenn er ron dort spr den verchrten Herrn nicht verstanden habe, dat auf der ganzen Bank so gewesen sein

Der Abg. Dr. Gareis sagte zu, Antrag stellen werde. Er bedauere, Bei der außerordent

ihm nicht möglich ge

darkbar sein, wenn er die elchen er am Schlusse seiner t, entweder in Form eines

eines Wunsches an bei dieser Gelegenheit, schien sehr deutlichen Organs des H cht, wegen der Schall brechun und ich glaube, daß

eigentlich gelte,

n. Ich konstatire des Patentwes anerkennten, chland ernste Gefahren in st mitten in der Praxis und kenne Auslandes ziemlich genau, aber er erung mit kleinen und in keiner Beziehung gleichgültig sei. st scheine man von der früheren Patentwesen etwas zurück— s der Bericht des Prä— klich finde er nament⸗ Patentwesens

Zustand des Patentwesen Er ö . gesetzgebung des die Ueberwuch

sich berge. die Paten müsse gestehen, daß werthlosen Patenten Auch im Patentamt selb optimistischen Auffassu gekommen zu sein, wi zu beweisen scheine. Handhabung konstruktive reelle Erfinder Er glaube bemerkt zu haben, steigendem Grade Prinzipien zu patentiren und

Ronstruktion zuwende. de gerade auf diesem Gebiete, scheidungen darauf hindräng⸗ Patentirung zu Grunde wenn jeder

daß er einen derartigen nicht vollständig verstan⸗ lichen Schnelligkeit der

den zu sein. ö. wesen, die Tribüne

Durchberathung sei es zu erreichen. j Der Tite ng über das

wurde bewilligt, desgleichen die Einnahme des r e ihm wenigsten

Auswärtigen Amtes (453 335 (

Es folgte der Etat des dauernde Ausgabe, Kap. 7, Besol Vermehrung des

Reichsamts des Innern: Die Titel 2, 3, 4, Personals bezüglich lkswirthschasftlichen Abtheilung des wurden auf Antrag

der Abgg. Rickert und Fihr. Budgetkommission

6, 8, welche die Deutschland

zu errichtenden vo amts des Innern enthalten, Dr. Weber unter Zustimmung von Minnigerode zur Vorprüfung der überwiesen.

Die Kapitel 7a. allgemei Bundesamt

daß ferner

bas Unkraut überwuchert werde. daß gerade in der letzten das Patentamt davon abgehe, sich immer mehr der konkreten könne sich denken, daß Uebelstän namenilich die gerichtlichen Ent ten, die konkrete Konstruktion der Aber was würde daraus werden, für die kleinste

Zeit in immer

ne Fonds, 7 b., Neichs kommissa⸗ für das Heimathwesen,

riate und 7e., 9, Seeämter, wurden ohne

scheidende Disziplinar behörden, Debatte genehmigt.

Bei Kapitel 10 (statistisches Rickert, daß die Stelle im Etat gefordert wer bereits im vorigen Jahre b Verletzung der konstitutione deshalb die Ueberweisung de

Der Staats⸗-Minister von B von Minnigerode macht daß die Besetzung der tage im vori die Regierung also vo handelt habe.

Der Aba. Rickert

zu legen. auf Grund desselben nische Abweichung Wenn dasselbe d könne es im gewerblichen jeden Fortschritt hemmen. Die reellen Erfinder, gen in der Negel leer aus, übernommen hätten, ei aber nich e und endgiltig beste Es komme also vor, ein Patent habe geben lassen, Erfinder nenne, und lleicht praltischer sei als die ur⸗ liche Erfinder sei um Dem Patentamt der Wortlaut des Er möchte das fmerksam machen, welche namentlich Erfindung“

Amt) rügte es der Abg. Rathes, deren Bewilligung de, nach einer beigefügten Bemerkung esetzt worden sei. Es sei dies eine len Grundsätze und er beantrage s Titels an die Budgetkommission. detticher und der Abg. Frhr. Vorredner darauf ausmerksam, Stelle auf Grund eines vom Neichs—⸗ ten Pauschquantums erfolgt sei, erhalb ihrer Kompetenz ge⸗

eines neuen nicht aushalte,

ie erste Prüfung Leben sehr hinderlich werden und Prinzip sei äußerst bedenk⸗ bie Männer der Wissenschaft gin— erst wenn die Industrie ih würden sie verwerthet. t immer im Stande, gleich von vorn⸗ Konstruüktion patentiren ß der Erfinder sich auf dann komme mit einer

findungen Erfinder s herein die richtig zu lassen. sein Prinzip ein anderer, der sich auch kleinen Verbesserung, die vie sprüngliche Konstruktion, und der eigent die Ausnutzung

gen Jahre bewilligten lkommen inn

zog hierauf seinen Antrag Das Kap. wurde bewilligt, desgleichen Kap. 11

ECichungskommission. !. ) seiner Erfindung betrogen.

Vorwurf deswegen zu machen; lasse eine solche Handhabung Neichs⸗Patentamt auf die Ge aus einer solchen Handhab möchte er eine schärfere Defin befürworten, um den Patentjs lich immer mehr um Der Abg. Dr. Br Handhabung des Patentgese lation des Patentgesetzes Patentgesetz sein kannte Sache. organisirt wie in Deuts nach Emanirung d Erfindungen zweifelhaster mit unterlaufen würden. en vorsichtiger als irgen d das Erlöschen der P so daß nur wirklich wer Aufgabe der Patentge wirklichen Erfinder eine spornen und zu bel der andern Seite aus ein gemeinschädlich

sC, lenkte der keit bes Hauses auf den die mit gesundheits⸗ brikanten seien An⸗ dheilspolizeilichen Vestimmun⸗ wahren Nothlage und große en Erzgebirge, sähen

„Gesundheitsamt 124 950 Abg. Dr. Baumbach die Aufmerlsam mit Nürnberger Spielwaaren, chen Farben bemalt seien. der verschiedenen gesun Deutschland in einer Massen der Bevölkerung, sich iheilweise in ihrer 9 Er wünsche, daß dem jetziger fsiven Beslimmungen über die der einzelnen Farben in dem s chungsgesetze abgeholfen werd dikatur in die

fahren au ung entstehen könn finition des Begriffs gern und Charlatanen, das Handwerk zu legen. te, die Art der hne eine Modifi⸗

Daß das sei eine be⸗ tentwesen so gut Es sei sa vorauszusehen ge⸗ etzes auch sogenannte bleibenden Werth Das deutsche Patentgesetz sei aber dein anderes, indem es die Amor⸗ atente nach bestimmter Zeit thvolle Patente am Leben setzgebung sei, auf Prämie zu geben sür sein löb⸗ dagegen Vorkehrun⸗ es Monopol er⸗ zwischen beiden ob es demselben wirklich der Zeit nicht beur⸗ über das Gesetz die Patentzustände in erer Unfug mit Patenten ge⸗ Daß in Deutschland ein Patentgesuchen stattfinde, andern Ländern.

. B. im sãächsisch hnehin ärmlichen Existenz he Mangel an einheitlichen posi⸗ Schädlichkeit oder Schadlosigkeit ogenannten Nahrungsmittel- e. Insbesondere verursache ser Beziehung die größte be man beispielsweise in Norddeutschland die man in Süddeutschland für

sich griffen, aun (Glogau) bemerk tzes lasse sich o selbst nicht erledigen. e Licht⸗ und Schattenseiten

Nirgend sei aber das Pa

die verschiedene Ju Verwirrung. Farbenmischungen zugelassen, chadlich erachtet ha

Der Abg. Dr. erfreulichen Lage, weder gegen tigkeit des Reichs⸗Gesundhei Was das Ges

es Patentges

wesen, daß ur und ohne

Mendel erklärte, dieses Jahr sei er in der den Etat, noch gegen die Thä— mts erhebliche Beschwerden gus⸗ von welchem der Vor⸗

, . ermögliche, Die große der einen Seite dem und ihn damit anzu liches Thun, und au u treffen, daß dar Das deutsche Patentgesetz hab men Mittelweg einzuschlagen;

lasse sich bei der Kürze Am allerwenigsten den Stab brechen, Amerika sehe, trieben werde a so starker Andran habe einen ande

zusprechen. etz betreffe,

die nöthigen Materialien

wolle er darauf nicht näher eingehen, sondern nur die Frage ; Gesundheitsamts es mit der Prüfungsordnung für die Ae rhebliche Mißstände, sowohl in Bez blicklich bestehenden Best nicht genüg

rzte stehe. e versucht,

ug darauf, bezüglich der Prü⸗ end seien und den Fortschritten entsprächen, den verschiedenen Bundesstaaten Prüfungsorbnungen beständen. eitsamts habe ihm im vorigen daß die Sache seit dem

immungen sung der Aerzte Wissenschaften

wo ein ganz and ls in Deutschland. g an verrückten rn Grund als ir

Der Direltor des Jahre auf seine

Reichs⸗Gesundh September 1879 aus

rage erklärt,

1864.

r 1 —— C ——

wesen, weil das Gebiet eines einzelnen Staates zu klein sei. Das Patent habe höchstens eine hübsche Etiquette gebildet. Nun habe, das Deutsche Reich ein Patentgesetz erlassen; es fei natürlich, daß ein großer Andrang stattgefunden habe, und daß alle Welt seine Patente in Reichspatente habe verwandeln lassen. Er möchte weder das Patentamt bitten seine Praxis zu ändern, noch im gegenwärtigen Augen— blick darauf dringen, das Gefetz zu ändern, da es erst eine verhältnißmäßig kurze Zeit bestehe, und da es unmöglich sei, jetzt schon ein endgültiges Urtheil darüber zu sällen. Man müsse diese Mißstaͤnde um des Guten willen ertragen, welches das Gesetz habe, eingedenk der Worte des heiligen Augustin: „Sie werden bald dahingehen wie Schneeflocken.“

Demnächst nahm der Reichskanzler Fuürst von Bism arck das Wort:

Ich will, obsckon ich mit den Schlußworten des letzten Herrn Redrers dahin einrerstanden bin, daß die Zeit, in der wir unsere Erfahrungen gesammelt haben, eine varhältnißmäßig urte ist, doch die Gelegenheit nicht vorübergehen lassen. ohne menne U bers instim⸗ rung mit dem größten Tkeile der Kritik des Hin. Abg. Oechel⸗ bäuser zu konstatiren. Ich kann dies in der beutigen Sachlage nur für meine Person, da die verkündeten Regitrungen mit leagis⸗ lativen. Vorbereitungen zu nenen Gesetzen heute noch nicht beschäf— tigt sind, auch in diesem Jahre sich kaum mehr damit beschäf⸗ tigen können; erst im nächsten Jahre wird erwogen werden lönnen, ob das Reich darauf eingeht. Im Augenblicke, so wiz die Sache liegt, kann die Reichsregierung auf die Tätigkeit des Patentam tes meiner Ansicht nach einen Einfluß nicht ausüben, urd bewegt sich diese Thätigkeit innerhalb der berechtigten Grenzen des Gesetzes. Ich

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glaube auch, daß, wenn irgendwo der Grenze der zulässigen Aus dehnung und Spezialisirung der Patente zu nahe getreten wird, die Schuld mebr sn dem Gesetze und den berechtigten Ansprüchn, welche Ficfes den Patentsuchern giebt, als in einer unrichtigen Prax!s des Patentamtes liegt. Jedenfalls werden die Bemerkungen, die hier ge— sallen sind und es ist dies mit ein rund, warum ich die meinigen binzufüge dem Reichs- Patentamt zur weiteren Erwägung der Krüsik. die der Hr. Abg. Oechelhäuser geübt hat, Anlaß geben.

Der Abg. Br. Gareis erklärte, in einem Punlte könnte gegenüber den Bemängelungen des Abg. Oechelhäuser schon jetzt Remedur eintreten. Das Patentgesetz habe zwischen den zwei früher herrschenden Prinzipien der freien Anmeldung und Vorprüfung eine Art Mittelweg eingeschlagen. Die Praxis des Patentamts nähere sich aber mehr dem System der Anmeldung, als dem der Prüsung; das liege zum Theil an der Zusammensetzung des Patentamts. Die Mitglieder des Patentamts seien nicht beruͤfsmäßig, nicht ausschließlich, sondern nur in Nebenstellen mit Patentsachen be⸗ schäftigt. In dem kurzen Zeitraum von 31“ Jahren seien nicht blos vom Patentamt sondern auch vom Reichs⸗Ober— Handelsgericht eine solche Menge von Entscheidungen getroffen worden, daß Niemand darin orientirt sein könne, der nur alle Monate einmal sich mit Patentsachen zu beschäftigen habe. Er möchte daher den Wunsch aussprechen, daß die mit ständi⸗ gen Mitgliedern besetzten Stellen so besetzt würden, daß bie Thaͤtigkeit derselben die Hauptbeschästigung sei. Bis jetzt habe ein Mann an, der Spitze des Patentamtes gestanden, der das Patentgesetz mit ge⸗ macht habe, wenn die Zeitungen recht berichteten, ver⸗ lasse dieser verdiente Mann jetzt sein Amt; damit erfahre die Praxis des Patentwesens einen schweren Verlust, und gerade im Interesse einer konstanten Praxis möchte er der Reichs⸗ regierung empfehlen, die ständigen Stellen mit Mitgliedern zu besetzen, die das Patentwesen als Hauptbeschäftigung ansqahen. Finanziell könne das nicht schwierig sein, denn die Einnahmen bes Patentamtes seien mit einer Million angesetzt und die Ausgaben betrügen nur 680 000

Das Kapitel Patentamt wurde genehmigt; ebenso der Rest des Etats des Reichsamtes des Innern.

Es solgte der Etat der Marineverwaltung, dauernde Ausgaben. Kap. 45, Admiralität, (477 810 6), Kap. 46, Hydographisches Amt (141030 „ej, Kap. 4, deutsche See⸗ warte (10 190 6), Kap. 48, Stationsintendanturen (165 5490 6), wurden ohne Debatte bewilligt; Kap. 49, Rechtspflege, Besoldungen der Auditeure, wurde auf Antrag. der Abgg. Dr. Roggemann und Melbeck in die Budget⸗ kommission verwiesen. Kap. 50, Seel sorge (39 282 66), Kap. 51, Militãrpersonal (5 424 963 6, Kap. 54, Bekleidung (109604 46), Kap. 55, Serviswesen (690 538 6), Kap. 56, Wohnungsgeld⸗ zuschuß (500 00 6, Kap. 57, Krankenpflege (481 646 66), Kap. 58, Reise⸗ c. Kosten (323 000 (M), Kap. 55, Unterricht, (114516 66), Kap. 61, Artillerie (1 933 980 6, Kap. 62, Torpedowesen (231 372 (66), Kap. 65, Lootsen- und Leucht⸗ feuerwesen (142725 6) und Kap. 6h verschiedene Ausgaben (173 700 66), wurde genehmigt. Die übrigen Kapitel des Marine⸗Etats waren der Budgetkommission überwiesen,

Hierauf vertagte sich das Haus um Aa Uhr auf Mitt⸗ woch 12 Uhr.

In dem Referat über die 65. Sitzung des Hauses der Abgeordneten (Nr. 45 des R⸗ u. St. Anz.) ist der Name des Direktors des Eisenbahn⸗-Betriebsamts zu Frankfurt a./ M. „Mohrmann“ gedruckt, während derselbe „Bor⸗

mann“ heißt.

Literarische Neuigkeiten und veriodische Schriften.

Preußisches Verwal tun asblatt. Wocenschtift für Ver waltung und Verwaltungerechterflege in Preußen. Oeraus giber: Pr. jar. Binseel. Verlag und Erpeditisn: Otto Drewitz in Berlin. Monbijon⸗ Platz 10. Jahrg. II. Nr. . Inhalt: Polizeiliche Zwangẽ versũügung auf Reinigung ze. der Bürgersteige; streitige Ver · yflichtunge frage. Polizeiliche Verfügung und polizeiliche Stras verfsigung. Verhältniß der Bestimmungen der Kreigordnung zu denen des Zuständigkeltegeseges üter Versahren und Fristen bei Anfechtung wegerolljellicher Verfügungen. Streitig? Wegebau ache. Anspruch auf Grrichtung einer Brücke oder Drumme in einem Kommunikationswege jum Zwecke der Erlangung von Vorfluih. Verwallun ge stresiverfabren über die Vert flichtang oder die Veranlagung zu den Gemeindelasten.— Heranzsiebung der Forensen zu den Kor; munalsteuern der Landgemelden. Va wal · kungzstreifeerfabren über die Verpflichtang zur Leistung von Scul⸗

bisher Sache der Einzel⸗

Deutschland sei das Patent : nie seien aber nichts werth ge—⸗

soviel derselbe wüßte, staaten gewesen. Diese Pate

einen Händen gegangen wäre, und würse den einzelnen Bundesregierungen

die Vorschläge und Ent

beiträgen unter dea Betbeiligten. Verwaltungs steeitoerfa tea über die Veipflichtung, ju den Baukosten einer Schule belmttagen.