16756
Aufgebot.
Es ist das Aufgebot folgender angeblich abhanden
gekommener Urkunden beantragt, und zwar:
1) des Staateschuldscheins Litt. G. Nr. 35878 über 50 Thlr. von dem Vorstande der evan⸗ gelischen Schule in Groß Petersdorf, Kreis Sagan, ; des 43 prozentigen Pfandbriefes der Preußischen Central · Boden · Kredit · Aktiengesellschaft zu Berlin rom Jahre 1872 Ser. II. Litt. E. Nr. 585 über 50 Thlr., von dem Koloniften Gottlieb Schulze zu Freienthal, der Schuldverschreibung der privil. preußischen konsolidirten 45 prozentigen Staatsanleihe vom 19. Dezember 1869 Litt. D. Nr. 59 159 über 200 Thlr., von Metzenthin in Arneburg, des von J. Schmidt auf W. Koch, Steinmetz straße 76 hier, gezogenen, von letzterem ange⸗ nommenen Wechsels 48 dato Berlin, den 10. April 1880 über 90 A, zahlbar am 1. Mai 1880 von dem Zimmermeister A. Thieke hier,
Nürnbergerstraße 1, der diesen Wechsel über⸗
tragen erhalten haben will,
der Schuldverschreibungen der preußischen kon⸗ solidirten 44 prozentigen Staatsanleihe Litt. C. Nr. 277008 und 33491 z 500 Thaler, Litt. D. Nr. 25934 und 59877 à 200 Thaler, Litt. E. Nr. 457, 111241 /42 à 100 Thaler, Litt. F. Nr. 22587, 22583, 22594, 36293 und 47037 à 50 Thaler von dem Wiesenbürger Wilhelm Schwartz und der verebelichten Ackerbürger Perlwitz, Marie, geb. Schwarz, im ehelichen Beistande, Beide zu Lebus.
Die Inhaber vorgedachter Urkunden werden auf gefordert, spätestens in dem auf Montag, den 19. Dezember 1881, Vormittags 11 Utzr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58, eine Treppe, Saal Nr. 21, anberaumten Aufgebots—⸗ termine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Berlin, den 24. Februar 1881.
Königliches Amtsgericht. J. Beglaubigt: Beyer, Gerichtschreiber.
oss) Nachlaß⸗Aufgebot.
Auf Antrag der betreffenden Masseadministrato⸗ ren werden mit Ausnahme der bekannten Erben Alle, welche an nachbenannten unter gerichtliche Behandlung genommenen Nachlaßmassen:
1) des am 28. September 1880 in Altona ver—
storbenen Schlossers Gottlieb August Tiffert,
2) der am 28. Dezember 1889 in Altona ver storbenen Ehefrau des Ober ⸗Telegraphen Assistenten Mischlewsky, Agneta Ernestine Henriette, verwittwet gewesenen Ubltmann, geborenen Lüdemann,
3) des am 9. Dezember 1880 in Altona ver storbenen Arbeiters Johann Georg Heinrich Mendes,
4) des am 17. Februar 1881 in Altona ver⸗ storbenen Fuhrmanns Johann Heinrich Christian Meyer
Erb oder sonstige Ansprüche irgend welcher Art zu haben vermeinen, aufgefordert, diese ihre Ansprüche spätestens bis zu dem auf den 20. Juni 1881, Mittags 12 Uhr,
anberaumten peremtorischen Angabetermine bei Ver⸗ meidung des Ausschlusses von den Massen und des ewigen Stillschweigens beim hiesigen Gericht ord—⸗ nungs mäßig anzumelden.
Altona. den 7. März 1851.
Königliches Amtegericht. Abtheilung V.
66 Aufgebot. 14 Rentier Karl Müller hierselbst hat das Auf⸗ gebot a. eines Hypothekendokuments über 3000 Thaler nebst 5 ½ Zinsen, eingetragen aus der Obli⸗ gation vom J. Mai 1856 Abtbeilung III. Nr. l für Frau Sanitäts- Rath Maß, geborne Kolbe, bierselbst auf dem im Grundbuch von Anclam Band 15 Blatt 597 verzeichneten, Fr edländer ˖ straße bier, Nr. 637 belegenen, früher Vol. V. pag. 37 dez Hvyrothekenbuchs extra moenia ver ⸗ zeichneten (cemals Buschickschen) Grundstücke, eine Hvpotbeken Dokuments über 1500 Thaler nebst 5 o/ Zinsen aus der Obligation vom 28. Ditober 1856, eingetragen daselbst, Abthei⸗ lung III. Nr. 2 für dieselbe, zum Zwecke der Kraftloserklärung dieser angeblich verlortnen Urkunden und demnächstigen Löschung der Posten beantragt. Der Inbaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 23. Juni 1881. Vormittag 19 Uhr,
Abth. 55.
Termine isimmer Nr. 2 des Amte gerichte gebäudes, vor
dem unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebot termine seine Rechte anzumelden und die Urtunden vorzulegen, widrigen falls die Kraffloterklärung der⸗ selben erfolgen wird. Anelam, den 4. Mär 1851. Dag Königliche Amtegericht.
Aufgebot.
oro
dem Briefträger Friedrich
9 X
. Aufgebot. Auf Antrag der Benefiialerben des am 30. Juni 1880 verstorbenen Schnewdermeisters Christian Carl Wilde zu Bageritz, nämlich der Wittwe Wilde, Emilie, geborenen Jungmann, zu Bageritz und der 6 minderjährigen Geschwister Wilde, vertreten durch ihren Vormund, den Maurer August Kühn zu Wie⸗ dersdorf, werden alle Diejenigen, welche als Nach⸗ lakgläubiger oder Vermächtnißnehmer irgend welche Ansprüche an die Nachlaßmasse des verstorbenen Schneidermeisters Christian Carl Wilde zu Bageritz zu haben behaupten, hiermit aufgefordert, ihre An⸗
sprüche spätestens in dem auf den 18. Mai 1881, Bormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 31, anberaumten Termine anzumelden,. wibrigenfalls sie gegen die Benefiialerben ihre Ansprüche nur insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutzungen durch Befriedigung der angemeldeten An— spruͤche nicht erschöpft wird. In der Anmeldung muß der Gegenstand und Grund des Anspruchs angegeben werden, und sind die urkundlichen Beweisstücke oder eine Abschrift
derselben beizufügen. Halle a. / S., den 26. Februar 18851.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
lstis! Spezial⸗Konkursproklam.
Da über das auf den Namen des wail. Jacob Tecklenburg stehende, an der Breitenstraße in Altona belegene und im Altonai'schen Stadtbuche Vol. D. D. Eol. 383 und Vol. D. III. 297 sed. beschriebene Erbe auf Grund des vollstreckbaren Zablungsbefehls des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung III. c., hierselbst vom 24. November 1880 und in Folge Antrages des klägerischen Sachwalters, Rechts⸗ anwalts Max. Schmidt hierselbst, die Zwangsvoll streckung im Wege des Spezial ⸗Konkurses erkannt wor⸗ den ist, so werden Alle und Jede, welche an diesem Erbe aus irgend einem rechtlichen Grunde Ansprüche und Forderungen zu haben vermeinen, mit alleiniger Aus—⸗ nahme der protokollirten Gläubiger, hierdurch bei Vermeidung der Ausschließung von dieser Masse aufgefordert, solche binnen 6 Wochen nach der letzten Bekanntmachung dieses Proklams und spãtestens
am 9. Mai 1881, Mittags 12 Uhr, als dem peremtorischen Angabetermine, im unter⸗ zeichneten Amtsgerichte, Bureau Nr. 5, Auswärtige unter gehöriger Prokuraturbestellung, anzumelden und eine Abschrift der Anmeldung beizufügen.
Zum öffentlichen Verkaufe des beregten Eibes ist
Termin
auf den 16. Mai 1881 anberaumt worden, an welchem Tage Nachmittags 5 Uhr die Kaufliebhaber sich im hiesigen Amts—⸗ gerichte, Zimmer Nr. 10, einfinden wollen.
Die Verkaufsbedingungen können 14 Tage vor dem Termine in der Gerichtsschreiberei des unter zeichneten Amtsgerichts eingesehen werden.
Altona, den 5. März 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
16802! Anfgebot.
Die Wittwe des Raihhauswächters Engelhardt, Friederike, geb. Tape, von hier, hat das Aufgebot des Sparkassenbuchs Nr. 2297 der Herzoglichen Leibbausanstalt hieselbst über 60 M beantragt.
Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Freitag den 21. Oktober d. J., Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf. gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur— kunde rorzulegen, widrigenfalls dieselbe dem Schuld- ner und dessen Rechtsnachfolgern gegenüber für kraft. los erklärt werden soll. Wolfenbüttel, den 4. März 1881. Herzogliches Amtsgericht. ge. Rhamm. Zur Beglaubigung: W. Gropp, Gerichte schreiber.
16782 Ans zug Die zum Armenrechte belassene gewerblose Jo- banna Meier, Ebefrau des Schreinermeisters Joseph Voß, zu Aachen wobnbast, vertreten durch Rechttz⸗ anwalt Dr. Schmit, klagt gegen ihren genannten Ebemann, mit dem Antrage: K. Landgericht wolle die jwischen den Ehe⸗ leuten Joserb Voß bestehende ebeliche Güter⸗ gemeinschaft für aufgelost erklären, Gũtertrennung zwischen denselben aussrrechen, sie zur Augein⸗ andersetzung und Feststellung ihrer Verms ene—⸗ rechte vor den hiesigen K. Notar Heidegger verweisen und dem Beklagten dle Kosten zur Last legen.“ Klägerin ladet den Bellagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtsstreits vor die J Cioil⸗ kammer des K. Landgerichts zu Aachen auf gion tag, den 16. Mai 1881, Vormittags 9 Urhzr. achen, den 6. März 1881. Der Gerichtsschreiber des K. Landgerichts: Thomas, Assistent.
Der Gigentbümer des Grundstücks Schildberg, Nr. 295, bat das Aufgebot der auf dem Grundbuch⸗ blatt dieses Grund stäcks in Abtbeilung 11. Nr. 2 eingetragenen, von Schildbera Nr. 13 übertragenen Protestation, welche dem Thomas Gichodi nach dem Kaufvertrage vom 31. Juli 1805 seine etwaigen Rechte auf das derkaufte Muttergrundstück Schild⸗ kerg Nr. 13, bestebend in Gizentbumeansrrüchen auf den Polrjebek⸗ Acker im Glinkower Felde, vor⸗ bebält, unter der Bescheinigung, daß Thomag Cichecki schon zur Zeit des gedachten Kaufoertraget über 40 Jabie lang verschollen war und die Ungabe, daß die etwaigen Rechtenachfolger des Thomas Gicheck!i völlig unbekannt sind, beantragt: .
Alle Di jenigen, welche aus der bezeichneten Prote⸗ station Ansprüche geltend machen wollen, werden aufgefordert, dieselben srätesteng in dem vor dem unterjeichneten Gericht anberaumten Aufgebote⸗ termine den 17. Mai 1881. Vormittags 9 Uhr, anjumelden, widrigenfalls sie mit ibren Ansrrüchen auf der Protestation werden autgeschlossen und letz ⸗ tere im Grundbuch zur Löschung gebracht werden wird.
Schildberg. den 16 Februar 1851.
Königliches Amte gericht.
.
meldet baben, aber die Vermuthung vorliegt, daß
ern Bekanntmachung.
Am 6. Mai 1880 ist bierselbst der Königliche Förster a. D. August Täubner mit Hinterlassung eines Vermägeng ven etwa 2500 Æ verstorben. Derselbe war gebürtig aus Glumbewitz bei Gr. Bargen und ein Sohn des berrschaftlichen Voigt Gottlieb Täubner.
Da sich bisber mit Ansrrüchen auf den Nachlaß des August Täubner nur 3 Kinder seinetz im Jahre 1860 verstorbenen Bruders Jebann Täubner ge⸗
noch andere erbberechtigte Verwandte vorbanden sind, so ergebt an alle Diesenigen, welche ein Erbrecht an dem Nachlasse deg August Täubner zu haben vermeinen, welche sich abet bie ber nicht gemeldet baben, die Aufforderung, ibre Ansprüche unter Tar⸗ legung des Grades ibrer Verwandtschaft zu dem Grblasser srätestens in dem auf
den 28. Tezember 1881, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls nach Erlaß deg Ausschlußurtbeils dir 3 Kinder des Johann Gotilieb Täubner für die rechtmäßigen Gr⸗ ben angenommen, ibnen als solchen der Nachlaß
gleich nahe Erbe alle Handlungen und Verfügungen derselben anzuerkennen und iu übernehmen schuldig, von ihnen weder Rechnungslezung noch Ersatz der gezogenen Nutzungen zu fordern berechtigt, sondern sich lediglich mit dem, was dann ro! der Erbschaft 2 vorhanden ist, zu begnügen verbunden sein wird. Hoyerswerda, den 27. Februar 1881. Königliches Amtsgericht. II.
lors6j Bekanntmachung.
Auf dem dem Grundbesitzer Johann Kwassek ge—⸗ hörigen Grundstücke Zendowo Nr. 1 stehen in Abthl. III. unter Nr. S — 4 Thlr. 10 Sgr. für den Altsitzer George Knaszak aus Szaradowo auf Grund des Mandats vom 11. April und der Requisition des Prozeß ⸗Richters vom 23. September 1856 — übertragen vom Grundstücke Zendowo Nr. 14 — eingetragen. Ueber diese Post ist ein Dokument nicht gebildet.
Auf Antrag des Eigenthümers dieses Grundstücks, 2c. Kwassek, werden die Inhaber dieser Post, deren Erben, Cessionarien oder sonstige Rechte nachfolger hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche an dieselbe spätestens in dem
auf den 4. Mai er., Vormittags 10 Uhr, anberaumten Termine zur Vermeidung der Prä—⸗ klusion und Löschung der Post im Grundbuche geltend zu machen.
Schubin, den 28. Februar 1881.
Königliches Amtsgericht.
e Aufgebot.
Auf den Antrag des Metzgers Ignaz Veldung zu Fulda wird der unbekannte Inhaber der vom . ger Heinrich Komp und Frau Theodolinde, geb. Weber, am 31. Dezbr. 1845 zu Gunsten ihrer Kin⸗ der über 2545 Gulden errichtete Schuld- und Pfand⸗ verschreibung,
eingetragen im Grundbuch von Fulda Bd. IX. Art. 541 Fol. 143 Abth. III Nr. 2, aufgefordert, spätestens im Termin, am 10. Mai d. Is., Mags. 11 Uhr, seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzu- legen, andernfalls die Kraftloterklärung der Urkunde erfolgen wird.
Fulda, am 22. Februar 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 3. Möller.
lors] Verkaufsanzeige
und Aufgebot.
In Sachen des Kaufmanns August Kruse in Minden, Klägers, gegen den Stellbesitzer Heinrich Möhring zu Schamerloh, Beklagten, wegen Forde⸗ rung, soll im Wege der Zwangdvollstreckung die dem Beklagten gehörige, zu Schamerloh, Gemeinde Sapelloh unter Hausnummer 2 belegene Halb⸗ köthnerstelle mir Zub hör, bestebend aus einem mit Stroh gedeckten Wohn. und Ackerwirthschaftshause, einem Hauslingshause, einem Backhause und den unter Ärtikel 2 der Grundsteuer⸗Mutterrolle für Sapelloh eingetragenen Grundstücken an Hofraum, Hausgarten, Acker und Weiden von zusammen 19 ba b9g9 a 21 4m im Termine vom
23. April d. Is. ,
Morgens 19 Uhr, an der Gerichte stelle dem Meistbietenden verkauft werden.
Zugleich werden Alle, welche an den bezeichneten Immobilien Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, ine besondere auch Servituten und Real⸗ berechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Ansprüche unter Vorlegung der dieselben be—⸗ gründenden Urkunden im obigen Termine anzumelden.
Die Rechte, welche nicht angemeldet werden, gehen im Verhältnisse zum neuen Eiwerber der Immobi⸗ lien verloren.
Uchte, den 5. März 1851.
Königliches Amtsgericht. ; (ej) v. Holleuffer.
Aur gefertigt zur Veröffentlichung:
Amelung, Sekretär, Gerichtsschreiber Königl. Amtegerichte.
lch, Amtsgericht Hambur Auf Antrag des Rech tsanwaltg und des n F. M. F. ren der Fallitmasse des Joachim Christian Plöger wird ein Aufgebot dabin erlassen: daß Alle, welche an die Fallitmasse des Zimmermanns Hans Joachim Ghristian Plöger Ansprüche und Forderungen zu haben vermeinen, mit Autaabme der bereitg zu den Fallitakten angemeldeten Gläubiger, biermit aufgefordert werden, selche Ansprüche und Forderungen spätesteng in dem auf Freitag, 29. April 1881, 10 Uhr Vorm. , anberaumten Aufgebotstermin im unterzeich⸗ neten Amtsgericht anzumelden, bei Strafe des Ausschlusset. Hamburg, den 7. Mär 1831. Tas Amtggericht Hamburg. Civil Abtheilung V. Zur Beglaubigung: Nom berg, Gericht · Sektetãt.
h J. Lazarutz Wolff als Kurato⸗ Zimmermanns Hans
(6800
Auf Antrag der Schmied Richterschen Eheleute
in Schwalgendorf werden die unbekannten Inhaber
oder sonstigen Interessenten des Dvrotbekendokn ˖
mentt über die auf Schwalgendorf Nr. 20 Abth. III. Nr. I eingetragenen und von da auf Schwalgendorf Nr. 15 und 77 übertragenen, für den Christorb Ligowg ki und resp. die Doroibea Ligoweki, rerehe lichte Wölk, eingetragenen Mattererbtbeile von 32 Thlr. 25 Sgr. und resp. 72 Thlr. 25 Sgr. auf⸗ gefordert, sirv mit ihren Ansprüchen und Rechten
auf das ern äbute Dokument srätestens in dem am 28. April 1881, Mittags 12 Urbz, auf hiesiger Gerichtgstelle anstebenden Termin ju
melden, wiedrigenfalls dieselben damit werden aut⸗
geschlossen und das Dokument selbst bebufs Löschung
der Post im Grundbuch wird für krafiles erklärt
w. rden.
zur freien Verfügung aut geantwortet werden, und der ema aledann erst sich meldende näbere oder
Saalfeld, den 22. Februar 1881. Königliches Amtsgericht.
6816
Auf Antrag des Kaufmanns J Peters hieselbst, Gläubigers, gegen den Anbauer Heinrich Brase Nr. 45 in Heemsen, Schuldner, steht Termin zur Su bhastation der dem letzteren gehörigen, in Heem⸗ sen sub Nr. 45 belegenen Anbauerstelle nebst Zube⸗ hör, an auf:
Sonnabend, den 28. Mai d. J., Morgens 10 Uhr.
Die Stelle bestebt aus dem in der Grundsteuer⸗ mutterrolle von Heemsen, Artikel 14, und Gades— bünden, Artikel l, verzeichneten Grundbesitz zur Größe von 5 ha 39 ar 72 m bezw. 1 ha 46 ar 15 4m nebst den darauf stehenden Gebäuden.
Alle Diejenigen, welche an dem Verkaufsobjekte Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche fideikommissa⸗ rische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbe⸗ sondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, werden zu deren Anmeldung bis zum obigen Termine bei Meidung des Ausschlusses gegenüber dem neuen Erwerber geladen.
Nienburg, den 26. Februar 13881.
Königlichen Amtsgerichts. gez. Frank.
6787 3
In der PVrozeßsache des Eigenthümers Ludwig Muller zu Ottowitz gegen den angeblich nach Ame⸗ rika verzogenen Grundbesitzer Louis Hirsch aus Margowin ift zur Leistung des dem Verklagten im Erkenntnisse des Königlichen Oberlandesgerichts zu Marienwerder vom 25. September 1880 auferleg- ten Eides und zur mündlichen Verhandlung ein Termin auf
den 22. April 1881, Vorm. 10 Uhr,
vor der III. Civilkammer des Königlichen Land gerichts hierselbst anberaumt, was zum Zwecke der öffentlichen Zustellung der Ladung an den Verklag— ten bekannt gemacht wird.
Thorn, den 5. März 1881.
Krause, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
67831 Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach durch Anschlag an die Gerichtstafel und durch Abdruck in den Mecklenburgischen Anzeigen bekannt gemachtem Proklam finden zur Zwangsversteige⸗ rung des aus Haus, Hof und arten beste henden Grundstücks Nr. 1660 2., 1612., vor dem Rostocker Thore, ohne Zubehör Termine I) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Regu⸗ lirung der Verkaufsbedingungen am Sonnabend, den 21. Mai 1881, Mittags 12 Uhr,
2) zum Ueberbot am Sonnabend, den 11. Juni 1881, Mittags 12 Uhr,
im hiesigen Amtsgerichtsgebäude statt.
Auslage der Verkaufsbedingungen vom 7. Mat d. J. an auf der Gerichtsschreiberei. Der Schuld⸗ ner wird den Kaufliebhabern nach rorgängiger Anmeldung die Besichtigung des Grundstücks mit Zubehör gestatten.
Kroepelin, den 3. März 1881.
Großherzoglich Mecklenburg ⸗Schwerinsches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Der int. Gerichtsschreiber: Rückert.
6780
Auf Antrag des Kürschners Heinrich Engelhard und dessen Ehefrau Errestine, geb. Poppe, von hier werden die an dem angeblich zum Wohnhause Nr. 21 in Homberg gehörigen Gemeindenutzen etwa Berech⸗ tigten aufgefordert, ihre Rechte im Termine,
den 12. Mai 1881, Morgens 9 Uhr,
anzumelden, widrigenfalls Antragsteller im Grund⸗ buche als Eigentbümer eingetragen werden, und Rechte gegenüber dem dritten gutgläubigen Erwerber des Nutzens, Vorzegsrechte gegenüber dem in Folge rechtjeitiger Anmeldung eingetragenen verloren gehen.
6792 Im Namen des Königs!
Auf den Äntrag des C. F. Kurtze zu Strausberg erkennt das Könisliche Amtsgericht zu Strausberg durch den Amterichter Kießlich für Recht:
Der vom 23. September 1889 datirte, von C. F. Kurtze acceptirte, am 10. November 1880 zabl ar gewesene Wechsel über 619 40 M wird für kraftlos erkläit.
Das Urtheil wird für erklärt.
mn, den 2. März 1881.
önigliches Amtsgericht.
vorläufig voll streckbar
6768 Erkenn tiniß. Im Namen des Königs! In Sachen, betreffend das Aufgebot von Hvpo⸗ tbekenposten F. IIS), erkennt das Königliche Amtg⸗ gericht VII. zu Königsberg i. Pr. durch den Amte⸗ gerichte Rath Wandereleben für Recht: 1. Die eingetragenen Gläubiger und deren etwaige Rechtsnachfolger der Hypotibekenposten von a. 333 Thlr. 39 Gr., eingetragen aus der Obli⸗ gation vom 10. Mai 1795 für den Glaser⸗ meister Gottfried Becket in Abib. III. Ne. 1 deg Grundbuchs des der Frau Prediger Marianne Wongram, geb. Rehlaender, ge⸗ börigen Grundstücks Sackbeim, rechte Straße Nr. D, und in Abth 111. Ne. 2 des Grund⸗ buchs deg der Frau Dorothea Wilhelmine
Voß, geb. Sal mer, gebörigen Grandstückg, Köniaeberg, Alte Reiferbahn Nr. 2 L.
b. 70 Thlr. räterliche Erkgelder der Sopbie Louise Klauß, eingetragen auf Grund des Erbrezesset vom 22. Dktober 1801 in Abth. III. Ur. 2 des Grundbuchs deg der Frau Prediger Wogram geboͤrigen biesigen Grundstückg, Kaniqe⸗ berg, Sackbeim, rechte Straße Nr. 97, und in Abtb. III. Nr. 3 deg Grundbuchs des der Frau Voß gebörlgen biesigen Grundstücks, Könige kerg, Alte Reiferbahn Nr. 2 L.,
werden mit ibren Aasprüchen und Rechten auf
diese Posten Behuft Löschung derselben aut ge⸗ schlossen. II. Die Kosten des Auf gebe tsoerfahrens werden der
Frau Prediger Wogram auferlegt.
Verkündet den 15. Februar 18531. Königliches Amtsgericht. VII
Vierte Beilag zum Deutschen Reichs⸗-A:nz
e
taats⸗Anzeiger.
1881.
— — —
na 59.
345 8 57 1 6 Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 5. 6 he Gelehes , Modellen vom 11. Januar 1575, urd die in Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgesch
Gentral⸗Handels⸗Register fü
ö ö Post ⸗Anstalten, für Handels ⸗ Regt Ter für das Deutsche Reich kann durch alle Post- s 6 Kür Berlin , . e . ger ren n des Deutschen Reichz⸗ und Königlich Preußischen Staats Jnseigers, 8 W., Wilhelm trahe 32, bezogen werden.
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z s s̃ mn, ,, ,. Mute: nu ves Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1574, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern un
de 3 . e nd, ,. Bekanntmachungen veröffentlicht werden, besonderen Blatt unter dem Tilt
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Oberförster im Forsthaus Grüna bei Chemnitz. Neuerungen . Luftschiffen, Zusatz zu 14 . : 316 982. Hugo Hdhler in Chempit. Autziebtisch mit Scheerensystem. Kl. k Nr 43 692. J. Pittmar in Berlin sw Gnei⸗ senaustr. 1, für Alphonse Larargue in Ken- sington (England). e . an hydraulischen Steuerapparaten ür Schiffe. Kl. 65. ö . 124. F. O. Glaser, Kgl. Commissions-˖ Raith in Berlin 8sW., Lindenstraße 80, für Otto Krell in St. Petersburg. . Neuerungen an tbeilbaren Laffeten. Kl. 72. Ne. 45 8396. Gustay Wuppermanm in en. J . , zur Herstellung von Knotenbindungen auf dem Webstubl. KI. 86. Nr. 44465. W. H. Hecht in Berlin. Neuerungen an Dein alen nm end fta gr um sie für Solaröl benutzen zu können. Kl. *. nl 1 FI. Carl Leinrich Ilermaunn Lauper in Chemnitz. ( . 2 , m, an Rasiraxvaraten. Kl. 69. Ne. 44783. RKudolr in Saargemünd. ö Neuerungen an Straßen. Lokomotiven. Kl. 20. Nr. 44 830. Gebrüder Seck in Dre den. Kettentrieb für Wal jenstublun gen. Kl. 50. Nr. 44 874. Siemen * HHIalake in Berlin S., Markgrafenstr. 4. ̃ erl. G w hen an ortischen Signalen ür Cifenbabnen. Kl. 20. ; . I. TViewerika in Dernigerode. Misch⸗ und Auflsse ˖ Apparat. Kl. 12. t Nr. 45 685. Friedrich Aldert Finpner in Dret den, Tannenstr. 7 II. 36 2 Fabrbarer Apparat zum Schmel jen des Schners.
135. . ra So. Wiebard. Lüders in Görlitz für
Charies Eduard Lienreleh, in Firma Hͤahlo & Liebreieb, in Bradfotd. . sz Retienbaumbremse mit selbsttbätiger Regulirung. I. 86. ö 9 46178. Jalins Moeller in Wr jburg, Dom ⸗ strake Ji, füär EwnilHwam Hdaccht und Josef Selireler in Drobokve;, Galizien. .
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* . Griesser in Lörrach, Baden.
i ö den mit andbabungs Mechanis mus für Rollla ö. Aufzugvorrichtung, 1II. Zusatz zu ä. Jo8. Kl. 37 . 9 is! Gustarz Vimranms in Uefingen. Verfahren zur Gewinnung von Ammon iat oder Ammoniaksalz als Nebendrodukt bei der Rüben · zuckerprodutiion. Kl. 5. . G. Kesseler in Berlin W. Mohren ˖ stra ße 65 J., für Richard Jumes R u iehing : in Swansea und John William tauher in Londen. Neuerungen an Apparaten zum Beizen, Er⸗ wärmen und Abspülen von NMetallblechen und 8 ) en. Kl. 48. ᷣ Kl. 5. . e en Pieper in Berlin 8W. Gnei- Nr. 6894. Verbess setae n ahn, für George Hurxee in New- fur continuitlichen Zei . 1 Ilij. Zusatz zu P. R; . RMotirender Ofen zur Fabrilation van Sisen, wr C6435. Maschi Sahl, Glas, Mauer ⸗ oder Pflastersteinen dal. m. Kl. 40. ö . 9 Ii4. GQscar sSehlimrel in Gbemn iz. ß Neuerungen am Stteich garn · Selfactor mit 263 Srinde ls cw ictziten, Zusaß zu P. R. Nr. 11773. Kl. 16. — ꝛ zi (hg. Otto Seinnarta in Berlinchen. Mehrschariger Saat ⸗ und Schälpflug. Kl. 45. Ne S445. Hugo Tehriieh in Berlin 8W., Bellealliancestraße 69. ö Vacuum tuhlmaschine. Al. I7. n Nr. 4194. Brydges & Co. in, Berlin sw., Kön tggrãterstraße 75, für Dauiel daa llafent in Woolwich (England). ö ; . . an rotirenden Maschinen. 91. 59. Nr. 4514 Franz vom Fiaemme in Berlin NRW., Wil nackerstr. 34. . 4 7 w an veistrebten Doypel · Scharnier ⸗ käntern für Pendeltouren. Nr. v6ög5. Kl. 68. ö 98. Franz Mösen ita in Dttensen. 1 n an Brennern sur . 3. og. ss ffe. III. Zusaß ju P. w. 9009. Nr. 9678. r e , aa ö schlossenen veißlustm Ni 5zes. J. B. DHortelider in Main. Ri. os. BVertsziuns' zum Beestigen des Stoßleders un auf Vllardqueues. Rl. 7. 1 , Ziese & Co. in Samburg Anlegen von Karten fur Samuel Meinert in Manche tet, England. Verfahren zur Herstellung von X leirohtver indungen. Kl. 49. 6 nid AX Wwoenlgzer in Quariß. j Horijontaler Windmotor mit Regqulirung der Flugelstellung kurch den Win diu. Rl. S8. Ne 6h. Carl Maste in Verlin, Planufer Nr. z und August Mühle in Berlin, Annen⸗ straße Ne. 144. . a, w. an Wasserschlabern. Kl. 85. u Nr 6442. Oswald HLinnrg in Mannheim. n, und Signal · Stell. Vorrichtung Kl. Nr. 6510. F. Anton Hud win in Chemnitz, mstt. ; J ; an,. und Regulitungg apparat sür Feta i Wirkstublse. Jasatz zu P. M. Nr. S265. . 25. C Ieinrich Hlieneker in Bitma Braunschweig. Rl. 34.
6433. Kl. 7.
51 Nr.
den Verdampfaxpparater Nr. 65881. Nr. 65872.
trelde. Kl. 60. Nr. 6333.
Nr. 6528. Nr. 6640. — und ähnliche Material Nr. 6688.
II. Zusatz ju 226. Nr. 6783. Gisens. Kl. 18. 8708. Kl. 28. Nr. 9181. Nr. Nr. 9258. Ve därten und Anlassen Nr. 9412. Sodent Kl. 10. Nr. 9413.
Nr. 9589. lichem Hebel.
Nr. 10 029. maschinen mit U verbleiten Röbren.
Nr. 11 282. weiler, Zusatz ju P enllasteten Nr. 119 Nr. 12 015. M ane drückmaschinen. Nr. 12 182. und Messen von V Ne. 18 827. tion. Kl. 89. Nr. 12 519. N
20.
Johannes FIeiseher in Cöln. Rl. 26. . VYVatzmer in
Kl. 45.
Nr. 7s 5. Bischleb & Klencker in Nererungen an Stteuclesett.
Siebleben
Nr. 12 762. 3
Rr. 7198. R. Daelen sen. in Düsseldorf.
tallnanarenfabrkks in Geislingen. Neuerungen an Kaffee⸗ und Theekannen .
ciner Lage bestehender Pappdeckel. . und Hector de Grousiiliers in Berlin.
Neuerungen an Differe
in, den 19. März 1881. e. Kaiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Erlüschung von Fatenten. Die nachfolgend genannten,
Patente sind auf Grund des §. 9
derselben in Schiffe. Kl. 29.
Bewegung mechanismus für Stroh⸗
Rotirende,
ssermesser 2c. dienende Pumpe. . wa n, Ronstender Zucker. Trockenapparat für
Dampf ⸗ oder Heißluftheizung.
Technischer Ofen zu kontinuirlichem Nr. 4777. Schmiervorrichtung an Thürschlössern.
Richtung beweglichen Achsen. Mor e n . 2 Bremse. Kl. 29. . 5109. Acbeitsgestell für Schuhmacher.
1. ͤ ‚ 5187. Plättmaschine. 53560. Schablonenstecher. Neuerungen an
5660. Vorrichtung zur getrennten u nung des Gondensations· und Brüdenwassers bei
Wassermesser. Kl. 4. Maschine jum Zerschneiden
Vorrichtung zur . 2 — = 6 ö. 25 * ga 8 * R ö ; Hinabstürzens der Fördergefäßze in Förderschãchten
R. 2996. stücken (Rund · Brödchen) aus Teig. . Immerwãährender Kalender.
Apparat, un. & wo e n ien einfarbig zu färben. Kl. 8. geben
kontinuirlichen 2 1 Verfahren zur Oerstellung gereinigten
Verfahren zur
Camera obscura. l. 9182. Neuerungen an Kaleidoscopen. Verfahren
ajatz zu P. R. und Fingerbaltung bei Klavierüßungen. Kl. el . 04 un 3 *g Siellbare Reisekopirpresse mit seit · 1 — Faltmaschine. ö Neuerungen an zweievlindrigen .
Neuerungen a 998g. Neuerungen an Druckmas⸗ ung von Punkturen oder Nadeln. . nern ö Hei und Küblkörrer für Cie. „förmig gebogenen, außen und innen Ne. 10 058. Vorrichtung an zum GEmrorschrauben von
buft Änjündeng deg Dechteg; l.44.. m Torsvtessen· Nundstũcł für S
8. Zerlezbare Steig, Reib⸗ und Aufttaa⸗ Wali für Druck maschinen. Kl.
Tascheninsttument zum
lorisator'n) far Diffustong batterien.
om der Württ. Me- Monskei in Eilenburg steter
in Berlin W., König⸗ ury Davey in Leedd,
Regeneration des
Ri. I. 6828)
. J
unter der angegt⸗ Patentrolle eingetragenen des Gesetzes
einem auf der
wagen oder zum Umladen
in oder Ringemaschine für
als Gebläse., Motor,
Kl. 59.
Kl. 889. ö
für continuirlichen Betrieb Kl. 24. Dampf. Zusatz zu P. R.
ne mit zwei fest gelagerten
. G 16 Drahtwaljwerken.
Gewin⸗
min Zuckerfabriken. Kl. 89. Kl. 42.
von Ge⸗ ; .
Vermeidung des
erungen an technischen Defen
. 9 . ** 2. 2. Re h 1 36 e , nn. en , Denn,. Bree lau, auf Auf bã r nsel für Klei⸗ Derstell dun gs stüdke· zustehenden Patents d 6 die rechtskräftig gewordene Entscheidung des Paten
amts anspruche die
ne zur Her stelluy⸗ don Rund⸗ Kl. 2. Kl. 42.
Kammwolle, Seide
Verbesserung an technischen Defen für
mit überbitztem Dampfe.
Erzeugung von Preß⸗
gl. 42.
Kl. 42. und Vorrichtung zum des Stahldrabtes. Klasse .
heiler für Preßtorffabrikation.
; S. 1, Arrarat jur Regulirung der Dand ·
Kl. 51.
aschinen. Kl. 46.
1c. für Farbendruck
Hm. HM.
Lampenbrennern
Zugglas und Glocke
oden⸗ 2 *
R. 9412. Kl. 10.
8 15 uldenförmiges Schild an
Kl. 10.
Koke⸗
Nivelliten ernikalwinkeln. Kl. 1. keuerungen in der Ziegelfabrila·
na an Heljapraraten (Ga- uerung Dei er
erlegbare Nolhdeichsel. Kl. 63.
Nr. 12 757. Taschenlaterne mit n Deckel und mit einer Verschlußklappe an der Glas⸗ seite, welche sich an einem am Boden befestigten Scharnier bewegt. Kl.
Berlin, den 10. März 1851.
Di — e j
Die folgenden, unter der e der Patentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten Patent · Ertheilungen find auf die nachgenannten Versonen übertragen worden.
ö 1 Nr. 277. Dr. zur. ntial · Schiebersteuerungen Ent lt in Chemnitz,
n 15. Juli 1877 ab. . ; a. S574. Siemens & Halske in Berlin,
vom 1I7. Januar 187 ben. Nr. 9201. Siemens Einrichtungen an a Nücnberger Scheere basirenden Lösch⸗ und Rettungs⸗
61. ö — ; Hydraulische Kippvorrichtung zum
vom 25. März 1889 ab. Kl. 12.
vom 3. Januar
anwalt in Chemnitz,
iner Plattmaschine. nen, n Auf die nachste bend beheich netz n un Reich. binen zum! an dem angegebrnen Tage bekannt n chne An⸗ J meldungen Ist ein Patent ver Al. 15.
Kl. 4. Kaiserliches Patent ⸗ Amt. (6829 Jacobi.
Uebertragung von Patenten. der angegebenen Nummer
August Oppe, Rechts-
Verfahren zur Aufbereitung der Abfall wãsser von Wollwäschereien 3 ö Rl.
Feuerungen an den Mitteln und Apparaten zum n fn, und Vertheilen tlektrischer Ströme und zur Anwendung derselben als Be⸗ leuchtunas mittel. ;
ᷣ 9 ab. Kl. 21.
Halske in Berlin, Neuerungen an elektrischen Lampen, Zusatz zu P. R. S574
Er. Kugust 1858 ab. Kl. l. 6 von e ig h julius Berthold in Klingenthal
Sachsen, . . . an Fräsemaschinen zum Fräsen dünner Metallbleche,
vom 22. Juli 1879 ab. SI. 48.
Rr. 10 834. Georg Mattheꝝx- 8 more sSeliom und Edward MHatther; lam mt. lich in Firma Johnson Mattheꝝ & Comp. in London — Vertreter: J. Brandt. & G. W. Berlin W.,
John Scuda-
v. Nawrocki in Leipzigerstr. 124, . Verfahren und Apparat zur Darstellung und Foncentration von Schwefelsäure,
Georg Wuppermuam in
Nr. 11081.
Aachen,
Au Maschinen zur Herstellung geleimter Doppel- riemen die Anwendung und Reombinatioh der zum Flüssigmachen des aufgetragenen Leimes dienenden Vorrichtung mit Preßwalzen und mit Schneideisen versebenen Führungen,
1880 ab. Kl. 28. ;
Dr. jur. August Oppe, Recht⸗
Reuerungen an dem Verfahren zur. Aufbe⸗
reitung der Abfallwässer von Woll wãschereien n 7
und Walkmübhlen, Zujatz zu P. R. A7,
Nr. 11112.
vom 19. Dezember 1875 ab. Kl. 12.
Nr. i8 0265. Awert Exlert in Hannover, Kinderbeit,
vom 24. Juli 1880 ab, Kl; 34.
in, den 10. März 1851. . aiserliches Patentamt. Jacobi.
änderung eines Patentanspruches im 7 Nichtigkeits Verfahren. . Berfahren auf Nichtiakeits Erllãtung Ftzanwalt Eduard Echtler früher zu
[o830
In dem
Nr. S570 ist durch
renn! IR Rovember 1830 dem Patent. nachstehende beschränlte Fassung ge= orden: . er, Aufbängsel für Lleidanes stscke. k) stchend aus cinem Kättchen (az. auc . einen kleinen Riemen oder eine Shrur ere werden kann) und einem oder wei in e, . gen Schraubknöpfen, oder solchen, die orrnietet werden, die Verlegung der Oese zur Aufnahme des Kettchen? * * en 10. März 1881. man , all ella; Patent · Am. Jacobi.
Berichtigung. ö In Nr. 13 des Reiche ⸗ Anzeiger, 3. Ihn, Sralte 1. Zeile 33 und irn, in Nr. 3 des Patentblattes S. 41. Eral e Zeile 30 ist unter Nr. 34 816/30 stant Leo Juda
esen Leo Z da. ̃
9. ben. den 19. März 1881.
Raisersiches hatent · Amt.
Jacobi.
los n
Beilage,
los)
Bersagung von Valen len. 21 Anzeiꝗg nach ten Aa agt worden Die Wirkungen det einstn eiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 26 g6 4/50. für Kochgesãße. Vom 7. August 15339). Ne. 27 821. Sclauchotrmige vackung mit Asbestum dũllung. Vom 77. September 1880. Ne. 29 429. Neuerungen an Wögeeinrichtungen fat auf Federn rubende Gisendabnlastwagen. Vom 19. August 1 ö m zr; 188 eriin, den . März 1831. snalserliches Patent · Am. Jacobi.
Der s, D rer Deutschen Civllrpreleßordnung be sumn , daß das Gericht. bei welchem Heel schaften den allgemeinen Gerit stand Ln für die Klagen zuständig ist, welche e gegen ibre Mitglieder als solche erboben werden.
Neuerungen an Ablaßhähnen
Ster sbachsen ˖
163833