1881 / 62 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 14 Mar 1881 18:00:01 GMT) scan diff

tbeiligten und deren Vertreier die Rezesse als voll NI62 u des ehe⸗ zogen angenommen werden sollen. Einbeck, den 3. März 1881. Die Theilnugs Kom misston. Fachtmaun. Nürnterg.

Oeffentliche Zustellung. ernbard Justen, Kaufmann zu Cöln, ver tresen durch Rechtsanwalt Wachendorf, klagt gegen 2) Theodor Zensen, Beide

2 Aufgebot.

F. Nr. 14,ñ81. Die zu Cöln, Buttermarkt Num mer ein' und dreißi wohnende geschäftslose Louise Kramer hat das Aufgebot eins vor mehreren Jah ren angeblich gestoblenea, Litt. B. Neun, Fol. Fün des Hauptbu eingetragenen

Aufgebot. Frau Caroline Steinmetz,

Bleicherode hat be die Esnleitung des

der Todeserklärang des Heinrich mann, auch genannt 1828, und des Friedrich Christop 17. August 1823, mit unb kanntem Aufenihalte i

7175 ;

Deffentliche Zul maligen Wachtmeist Marie, geb. Speer, Justiz · Rath Licht z dem jetzigen Auf den fruheren W Potsdam wohnhaft, wege Antrage, das jwischen i Ehe zu trennen und den

nung. Die Ehefra jetzigen Kanzlisten Sperll, zu Breslau, vertreten darch den u Potsdam, klagt gegen ihren, halte nach unbekannten Ebemann, achtmeister Emil Sperll, zuletzt in 7 en Ehescheidung, mit dem

hnen bestehende Band der Beklagten für den allein

i dem unterzeichneten Gerichte Aufgebotsverfahrens zum Zwecke Wilhelm Bach⸗ Sturm, geb. den

auf ihren Nimen unter fhundert fünf und fünfzig ches der hiefigen städtischen Sparkasse Quittungẽbachs über eingezahlte Fünf zehn Thaler gleich Fünf und vierz Belrag bis zum ersten F

h Liefeit, geb. den ls 20 Jahren n Amerika und von

Beide seit länger a ig Mark, welcher

) Mathias ntausend achthun⸗

. Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 14. März

488.

ihrer Heimath Holztbaleben entfern unter Bescheinigung, daß sie mit ; Erben der beiden Verschellenen gebören, Ausantwortung d ier deponirten, in etwa 240 mögens gebeten.

obigen Antrags gerichte werden hierdurch die oben chollenen und alle diejenigen welche an deren Vermögen

t, beantragt, und

Der Inhalt dieser Bellage, welcher auch die im 5. 6 des Gese u den nächsten

giodellen vom 11. Janaar 1876, uad die im Patentgesetz, vom 25. Mai 18

Gentral⸗

Das Central - Handel z⸗Re Berlin auch durch die Königliche Expedi Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Theil zu erklären, und ladet den Letzteren lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor Ammer des Königlichen Landgerichts f den 22. Juni 1881, Vormit⸗ it der Aufforderung, einen bei dem te zugelassenen Anwalt zu bestellen. er öff nilichen Zustellung wird dieser macht. Potsdam, den Gerichtsschreiber des Cioilkammer II.

1Lrüher Ackerer zu und Aufenthaltsort, m und Auseinandersetzung Bergerhausen, Wittwe von zereihändlerin zu R lebten Ehemanye

sowie auf Theilung des Nachlasse ladet die Beklagten zur mündlichen des Rechtssfreits vor die 1I. Kammer für des Königlichen Landg

Rath, jetzt ohne bekannt. it dem Antrage auf Theilung der zwischen der Elisabeth Michael Zensen, Spe⸗ ath und ihrem genannten ver⸗ bestandenen Gütergemeinschast, 8 des Letzteren und Verhandlung Civilsachen

dert ein und achtzig au Acht und dreißig Der Inhaber v aufgefordert, spãtesten Montag, den neun achthundert ein und achtzig,

Zwei und fünfzig Mark Pfennig augewachsen ist, beantragt. orgenannten Quittung buches wird s in dem auf

ten November eintausend Vor mittags zehn

Gereonsstraße Treppe hoch, anbe⸗ chte anzumelden

über den Markenschwtz, vom 20. November die zweite Civil zu Potsdam au tags 9 Uhr, m gedachten Geri Zum Zwecke d Auszug der Klage bekannt ge März 1881. Königlichen Landgerichts,

stãndige resp. Wilhelm Bachmann h bis 250 AM betragenden Ver

Nachdem die Zulässigk seitig dekretirt worden i an zegebenen beiden Vers unbekannten Betheiligten,

andel 5⸗Negister

3; ,,, Reich kann durch ae Post . An stalten. für vor dem unterzeichneten Gerichte, tion des Deutschen Reichg⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Nummer zwei und vierzig, eine

erichts zu Aachen raumten Aufgebotè⸗ Termine seine Re

k

e 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend . J 7 5 9 ö ö 7 vorgeschrlebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in 6 , 3 V und

für das Deutsche Reich. er. e

Das Central Handels ⸗Register für daz Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Tat

Abonnement beträrt 1 M 50 8 für das Vierteljahr. Ei era kosten 2 ea Insert ons preis für den Raum einer Druckzeile 6h öh ,,

Oeffentliche Zustellung. Rudolph Schaefer zu Hannover, urch Rechtsanwalt Wachendorf, Uleute Elise, geborene Clouthmann, ohne Geschäft, früher zu kannten Wohn und Aufent⸗ ge auf Theilung und Aus⸗ Heinrich Clouthmann, er verlebten Ehefrau denen Gütergemein⸗ sses der letzteren,

aug irgend einem Grunde Ansprü aber solche erbberechtigter Natur, z aufgefordert,

che, insbesondere u erheben haben, estens in dem auf

J, 10 Uhr früh,

Gerlchte anberaumten öffent⸗ e sich und ihre Ansprüche widrigenfalls die beiden Bachmann und Friedrich und deren resp. des Wi onirtes Vermögen unter Aus⸗ bliebenen unbekannten Inter- sprüͤchen von selbigem, d sich als nächste llenen legitimirt haben und eigenthümlich aus⸗

März 1881. ericht, Abth II.

auf den 27. Mai 1 mit der Aufforderung. Gerichte zugelassenen um Zwecke der

S81, Vormittags 9 Uhr, einen bei dem gedachten Anwalt zu bestellen. öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der ö bekannt gemach

ewer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Oeffentliche Ladung.

Antrag auf Eatmündigung wegen Verschwendung

und das Oufttungsbuch vorzulegen, widri Selbstthãtiger Kraftlozerklärung desselben erfolgen wird. en 17. Februar 1881.

Königliches Amtsgericht.

r , k für Saft · Nr. 1842. Carl Benn in Mannbeim. Schiebersteuerung für Gaskraftmaschinen. Kl. 46. Nr. 2235. Dr. Richard Hagen und Friedrich Seltsam in Forchheim. Verfabren, Knochenleim darzustellen. Nr. 2554. C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63 L, für Carl Arnold in New-York. Apparat zur Erzeugung von Ozon. Nr. 3526. G. Ebert in Wallhausen. Neuerungen in, den Einrichtungen zum Satu⸗ riren der Rübensäfte fabrikation.

KRatente.

Patent Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun tiuts Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ Ihre Anmeldung hat die an⸗ Ge genstand der

Der Kaufmann vertreten d gegen die Eh und Heinrich Wesener, Crefeld, jetzt ohne be haltsort mit dem Antra einandersetzung der zwischen Tapezierer zu Düren und sein Fatharina, geb. Schmitz, bestan

sowie Theilung des Nachla ladet die Beklagten zur mündlichen lung des Rechtestreits Civilsachen des Königl

auf den 27. Mai 1 mit der Aufforderu g, richte zuzelassenen

Zum Zwecke der

//

Abtheilung II. vor unterzeichnet. m .

lichen Aufgebotttermin und Rechte anzumelden, Verschollenen Wilhelm Liefeit für todt erklär helm Sturm hier dep schließung aller ausge effenten mit ihren An Antragstellerin resp. denen, Erben jener beiden Verscho werden, ohne Kaution erb ˖ geantwortet werden Ebeleben, den 3. Für stlich Sch

stände nachgefucht. gegebene Nummer erhalten. Jameldung ift von dem angegebenen Tage an einst⸗ wellen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

F. Edmund Thode & Enoop, in Dresden, Augustusstraße 3 11., für Thomas Alva KEäison in Menlo-Park (New⸗JVork,

Bekanntmachung.

er hat sich in den 1840er ohnsitz Länen entfernt und Rachricht von sich gegeben, so fen? gegenwärtiger Aufenth

Der Friedrich Seng Jahren von seinem

er Zeit keine Nr. 17 467/80.

Der p. Senger, gelassenen unbekann daher auf Antrag des A ekonomen un hierdurch aufgefordert,

sowie die etwa von ihm zurůck⸗ ten Erben und Erbnehmer werden kwesenheitsVormundes des d Wirth Wilhelm Deitert

sich spätestens

ber er., Vormittags 10 Uhr, nberaumten Termine s melden und daselbst weitere An⸗ ten, widrigenfalls der p. Senger

des zu Münster wohnenden Rertners Jo Maurer, vertreten durch Rechtskonsulenten

gegen seinen Sohn Friedrich Maurer, Münster wohnhaft, gegenwä annten Wohn uad Aufenthaltsort. adet den Verklagten zur mündlichen Ver des Rechtestreikes vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Münster. Der Schlußantrag geht dahin: Den Verklagten unter Auferlegung der Kosten für einen Verschwender zu erklären.“ Wird mit dem Bemerken, raß Termin zum Er r den Beklagten auf tontag, den 18. April 1881, Nachmittags 2 Uher, ist, dem Kupferschmled Friedrich Maurer ufenthalt unbekannt ist, da mit öffentlich zu,

Münster, den 9. Mätz 1881. Der Gerichtsschreiber: J. Binder.

ror die II. Kammer f ichen Landgerichts zu Aachen SSI, Vormittags 9 Uhr, einen bei dem gedachten Ge— Anwalt zu bestellen. öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Gerichteschreiber des Königlichen Landgerichts.

Oeffentliche Zustellung.

Die allgemeine Versorgungsanstalt m Baden zu Karlsruhe, vertreten Karl Kohler dahier klagt gegen riedrich Gutgsell, Crescentia Gutgsell, Gus Gutgsell von Nieder arleheng vertrag vom 6. August Verxurtheilung der Be⸗ stlichen Darlehnsbetrags /o Zinsen seit 21. Juli ten zur mündlichen Ver Rechtsstreite vor die III. Civilkammer andgerichts zu Freiburg

SI, Vormittags 85 Uhr, inen bei dem gedachten Ge walt zu bestellen.

ntlichen Zustellung wird

Neuerungen in den Einrichtungen zum Erzeugen, Messen und Reguliren des elcktrischen Stromes.

Hupferschmid Ersteren O TI. 21. . 9 . ö. Nr. 18 659. J. Loram in Firma: Peter Barthel rtig ohne in Frankfurt a. M., für Charles A. Seeley in New⸗Jork (V. St. N. J.)

Neuerungen an magne

Kl. 21. Nr. 20 240. Benjamin Len in Berlin. Neuerungen an Flaschenverschlüssen. P. A. 75873 / 0. Nr. 28 784. Th. Kiek ters in Breslau. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak aus den Gasreinigungsmassen vor der Regeneration

warzb. Amte g Gimmerthal. auf den 20. Dezem

toelektrischen Maschinen.

Heinrich Küsterminmm und

oder persönlich zu weisung zu erwar wird für todt erkläct werden. Dortmund, den 6. März 1881. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung.

ch das unterzeichnete Gericht ist unter dem 4. März 1881 erkannt:

I. das Hypotheken ˖ 1833 über 800 Thaler verstorbenen Kaufmann zufolge Cession vom Reubhof, Abtheilung 1II. Nr. 2,

15. der für den Pfarrer Lange i dem Folium Nr. 182 Jaerischau, Nr. 73 eingetragene Sub stand von 160,83 S6 ne März 1880 wird für löͤschungs fähig, die frühere Hypothekenforde welche auf demselben Grun Nr. 2 für den Pfarrer L bildete Instrument vom los erklärt;

III. der der unvere line Becker an der aus Juli 1852 originirenden lern, haftend Abtheilung ut Nr. 22 Beckern zustehende Antheil J ern 20 Silbergroschen wird für löschungefähig er⸗

otheken⸗Instrument vom 3. Oktober eingetragen auf dem Nr. 25 Mittel. Gutschdorf Abtheiluag III. Mehlhändler Caroline iegau wird für k:aft⸗

Württ. n,, Oberndorf a. / N.

Jakob Schorpp, geb. Schmid und rig, Beide hier, hab Wittwe des Kupferschmieds sefa, geb. Schüler d tenes Anlehen von

Zusatz zu Zimmermanns Wittwe Theresia, ; Pauline Schmid. ledig, voll jäh= en unterm 29. Januar 1576 der Eduard Schättle, Jo⸗ sür ein von dieser erhal—⸗ 260 „S einen Pfandschein aus Urterpfandsbuch der Dberndorf Th. 1 vom 1. Januar 1

im Großherzogthu scheinen

Dr. M. EBenssge in Berlin. durch Anwalt Dr.

Neuerung an Sporen. Nr. 5103. utg'ell und Oswald 3. Zt. abwesend aus D 1877 mit dem Antrage auf klagten zur Zahlung des re von 4172 Æ 57 3 nebst 5 1880 und ladet die Beklag

Instrument vom 29. Juni Raufgeld, haftend für den C. G. Reymann in S 15. Fuli 1837 auf Nr. 25 wird für kraftlos

Adalbert vom HIofmamm, Hauptmann und Compagnie ⸗-Chef im 3. Bayerischen Infanterie Regiment in Auesburg. ahren zur Konservirung von gebranntem und gemahlenem Kaffee. Nr. 460102. Julius Möller in Würzburg, Dom⸗ straße 34, für Joseph ram En renn erth, Professor an der K. und Julius Erochaskan in Graz. Verfahren zur Herstellung von Ziegeln oder Blöcken aus Erz, Kohle und fluͤssigem Roh—

K Nr. 40 50

Stadtgemeinde 7 BI. 174. Diese Schuld ist s77 ab durch Kauf auf Carl Helle zum Waldhorn hier und dessen Ehef geb. Bertschinger, überge

Diese Eheleute haben

Verfahren, Zucker in der Gentrifuge auszu⸗— decken und zu trocknen. Kl. 89 Nr. 6325. Carl Pieper i

senaustr. 109/110, für Frangois FPangaert d' “p- alorp in Brüssel.

Yränision gtinstrument zum Messen der Weg längen jwischen Punkten auf Karten und Zeich vom 25. Juli 1880 ab. Kl. 45. . Kurbelgetriebe ohne todte Punkte,

a Berlin 8W., Gnei⸗

.

85

e r .

rau Christine,

das Darlehn von 200 Oktober 1830 vollständig heimgezablt. n. ist der Gläubigerin abhanden

handlung des des Grof herzoglichen L auf den 18. Mai 18 mit der Aufforderung, e richte zugelassenen An Zwecke der öffe dicser Auszug der Klage bekannt den 2. März 1881. schreiber des Großbherzogl. Landgerichts:

n Jaerischau auf Abtheilunz III. s Kaufgelderrück⸗ bst 5o/9 Zinsen vom 31. sowie das über

dstück Abtheilung III. ange eingetragen war, ge—⸗ 19. Juni 1855 für kraft⸗

helichten Anna Auguste Pau⸗ der Urkunde vom 28. 30. Forderung von 369 Tha— LI. Nr. 8 auf dem Bauer⸗

ö

zug. wohnende Näherin Marie, geb. rs Peter Mertens walt Rüttgers II., Ehemann, 2) den selbst in seiner der Konkursmasse des

schen der Klägerin Peter Mertens bestehende jemeinschaft für aufgelöst er⸗ flären, die Güsertrennung aussprechen, die Parteien Jur Auteingndersetzung vor Notar Rath Weiler zu Aachen verweisen.“ ladet die Beilagten Verhandlung des kammer des K. L

Die zu Aachen Benoit, Ehefrau des Lederhändle daselbst, vertreten durch Recht an klagt gegen 1) ihren genannten Rechtsanwalt Carl Springsf Eigenschaft als Verwalter p. Mertens, mit dem

K. Landgericht w und dem Beklagten gesetzliche Güter

Der Pfandschei gekommen und wird r Auf deren Antrag erge des Pfandscheins d

K. Bergakademie in Leoben, nungen. Rr. 6523. Nicola HMHeimisoetkha in Ehren · feld bei Coburg, Jacobstr. 21.

Neutrungen an liegenden Essigbildern. Nr. 6905.

* .

ht nun an den Inhaber ie Aufforderung spätestens in

f Dien stag, den 20. September 1881, Vormittags 9 Uhr,

vor dem ober beseichneten Gerichte festzesetzten Auf- seine Ansprüche und idrigenfalls die Kraftloserllärung des Psandscheins erfolgen würde.

Den 2. März 1881. Oberamt richter

Veröffentlicht durch: Gerrchtsschreiber: Schlager.

Aufgebot.

Laut notariellen Kaufvertrages vom 20. 1881 hat der Käthner Johann Heinrich Nr. 1 in Eggese, an den Häusler und Johann Cord Uhlenwinkel in Heiligen sichenden in der Feldmark von Groß- Mackenstedt belegenen Zubehörstücke seines Köthner⸗ hofes in Eggese, als:

1) das Häuelingehaus Nr. Le., 2) das Ädergrundstück in Eggese, rzellen · Nr.

Meter groß; 3) das Gartengru

Kl. 6.

Louis Erokeen in Berlin.

z. OQarl Pieper in Berlin, Gneisenau⸗. Herstellung

straße 169,116, für Joseph. Julius Saehs in Manchester. Grafschaft Lancaster (England). Herstellung von Kompositionen für A Iechenst fte, Gemente nd erg leichen. Kl. 35. Nr. 40689. Ludwig August Meppnen in Borna, Sachsen. Reucrungen an Oefen und dem Verfahren zum Brennen poröser und voller Mauersteine.

Kl. 80. Nr. 45737.

h t feuerbestãndiger Druckfachen, Manufkripte und Urkanden aller Art, Zusatz zu P. A. 48 804 80. Kl. 54.

ö Garl Pieper in Berlin 8W., Gnei⸗ senaustr. 109/110, für Baniel Me. Intosh Hels in Caleutta.

Neuerungen an Feuerbüchsen für Dampflessel.

Nr. 7095. Carl Likiengeim in Stuttgart. Gas koch · Apparat. Nr. 7618. Mar Gehbnucer in Berlin, Post

Freiburg, Der Gerichts

olle die zwi

Nr. 7087. gebotstermine

Rechte geltend zu machen, w

uso) Deffentliche Zustellung.

verehelichte Milker, geborne Beth⸗ vertreten durch den Rechtsanwalt Barthel, klagt gegen ihren Ehemann, mann Albin Milker, früher zu Gera, kannten Aufenthalts, wegen Ehebruchs und bös ng mit dem Antrage auf Trennung ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreitz vor die J. C fammer des gemeinschaftlichen Landgerichts , Nr. 23 1 Treppe hoch Zimmer

3. Juni 1881, Vormittags 19 Uhr, ufforderung, (inen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. offentlichen Zustellun dicser Auszug der Klage belannt gemacht. Assessor Oeckler, Gerichtsschreiber des gemeinschaftlichen Landgerichts.

ii Deffentliche Ladung.

Zu den Terminen behnss Vollziehung der Rexesse e Gereralibeilung und Verkoprelun lxmark der Stadt Einbeck nebst einem Thei eldmark Dassensen im Benserfelde, sowie über die der Abfindungen der rverschiedenen Fiadt Einbeck haben die nach-⸗

Elise Marie, 5 *

mann zu Gera, zur mündlichen 59 ha Rechtestreit'efß vor die J. Civil

andgerichls zu Aachen anf Mon⸗

den 50. Mal is8i, Vormittaßs 9 Ut.

den 8. März 1881.

Gerichtsschreier des K. Landgerichte:

Thomas, Assistent.

jetzt unbe⸗ F. Edmund Thode & Enoop in

das Hyy Dresden, Augustus str. 3 II., für Julius Hofmeier straß

1859 über 50 Thaler Darlehn, Grundstũck Nr. 3 für die verebelichte Schneider, geb. Boehm, in Str los erklärt;

V. das Zweig ⸗SHypotheke März 1876 über die auf dem Königlichen Antheils Nr. 4 für Gustav Rei tende Darlebns⸗Antheilsforderun nebst 5oso Zinsen,. urkunde vom 12. S

Striegau, den 5. Mär 1851. Königlig es Amtagericht.

licher Verlassu Reuerung in der Heistellungsweise von Gummi⸗ der Ehe und

Verfahren zur Darstellung von Präparaten, ; Nr. 7916. Franz

welche das Albumin für Zwecke der Fixirung; von Farbstoffen auf der Faser in der Zeug druckerei und Färberei

Melaum in KönigshütteD. S. Neuerungen an Bessemer ⸗Birnenböden. Kl. 18.

vollstãndig in Berlin NW.,

Nr. S251. Händel str. 14.

Radirstahl.

den, Dre dnerstr. 1. Griffelschãrfer.

Berlin, den 14. März 1881. ea e ü , .

A. NReinchel n-Instrument vom 23.

Grundstück Ne. 46 Abtheilung III. nbold Ulber aus Kauder haf⸗ glvon 250 Thalern

originirend aus der Schuld. eptember 1866 wird für kraftlos

Durch nunmehr rechtskr bruar 1881 hat dat hie Anna Josepba Wabl, von Wilb. Jos. Kaiser, ige Ehefrau v ih zu Düren, be stebende Gůũtergeme die Gütertrennung aus gesy huft Aureirandersetzung ihrer Vermögenkrechte vor Fiotar Jansenius zu Düren verwiesen.

Aachen, den 9. März 1881.

Der Anwalt der Klägerin: Thissen, Rechte anwalt. Veroffentlicht :

Der Gerichtsschreiber Bewer.

Aufgebot.

Carl Heinrich Eduard 26. Juni 1895 zu land Selfensiederg dessen weiland Ghefrar geb. Sander, daselbst, in dr Schweiz am 3 kannte Erben gestorben. um Nachlaßpfleger ist der Anent W. Müller welcher ein Aufgebot der unbe⸗

w, . Nr. 47465. Wilnelm rüner in Berlin. Neuerungen an Ventilhäbnen mit regulirbarer (Verbesserungs Patent zu P. R.

h

aͤstiges Urtheil vom 4. Fe⸗ sige Kal. Landgericht die Wittwe erster Ehe ohne Geschäft zu Düren, on Gerhard Joseph Tesch, Gast⸗ und deren vorgenannten Ehemann inschaft für aufgelöst erklärt, rochen und Parteien be⸗

mit der A mann, Hs.

Schlachter rode die nach

Stanowitz n Lonis ol in Löbtau bei Drer—⸗ Nachspülung.

5403.) Al. 85. Nr. 47 540.

Zum Zwecke

. C. Gronert in Berlin O. Alerxan⸗ derstraße 25, für Arnold Munæaintzer in Olten (Schmeiy). Neuerungen an der durch Patent Nr. 520 für O. Schimmer. & Co. in. Chemnitz geschüůtzten Vor⸗ und Feinspinn Maschine für Streichgarn.

Nr. A8 639.

7230] Kartenblatt 3, 91 Ar 33 Qu.

ndstück im Dorfe Eggese, Tar⸗ tenblati 8, Parzellen Nr. 9, 20 Ar und O5 Qu. Meter groß;

ofraum kaselest, Kartenbklatt 8, r. 10, 2 Ar und 490 Qu- Meter gr stck daselbst,

Ertheilung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf . die daneben angegebenen GHegenstände und von dem Heinrich Meineke in Han angegebenen Tage ab ertheilt.

. die Patentrolle ist unter der angeg Maschine zum Heften mittelt Drabtklammern.

7190

Das Königliche der Sitzung vom 9. Das am 3. Jull 1876 auf den Name aus Engert Nr. 5918 der über eine Einlage von los erklärt. Neuwied, den 9. liches Amtsgericht.

Amtsgericht zu Neuwied bat in

Die Eintragung in März er. für Recht erkannt: gung

ebenen Nummer n des Theodor

Quittungs buch Slädlischen Sparkasse zu Neuwied FI A 65 3 wird für kraft ˖ März 18815 König⸗

Spezialtbeilung Weldegemeinden der folgenden Betbelligten, und jwar: Henriette Friese, Gärtner Georg Heinrich Christian Behrent, Grnestine Dell iehausen, Frachtfabrer Heinrich Hümme, uchtbändler Friedrich Kipp, andarbeiter Wilbelm König, Dekonom Rebfe ven. an der Benserstraße, Schubmacher Gustav Engelbrechtz Ebefrau,

Sopble Auguste, geb. Schrurpe, Viebbändler Friedrich Blume, Weber, nachber Gastwirtb, Franzen, Polljeisergtant Friedrich Denze, einrich Rabe (in Holland), entlette Carlsen, Franz Sartorisio, Ghefrau de Feldwebelt

Dorette Louise Schuster, rstaufseher Anton T eber August Hellmer Wittwe, Lockemann, ndarbester Heinrich Ebeling, akler Georg Arnemann, Maurergesell Carl Rabe, Ghristian Vollmer zu Gdemissen, Grristian Arnemann das., Frledtich Sunke zu Odagsen, nicht vorgeladen werden können, weder verssorben sind oder deren Wohnort unbe ·

ausgestellte Rr. 18 544. Verfahren zur Ausnutzung pbosrhor⸗ Nr. 48 327. F. Edmund Thode & Knoop in haltiger S 66

Dresden, Augustugstr. 311, für die Com panne Industrielle des PFEietet in Paris. Neuerungen in der Rectisieirung des Allobols und in der Trennung gemischter Flässigketten, sowie in den dabei zur Anwendung kommenden Coas Apparaten. . Nr. 48 804.

o) das Ackergrund Parzellen · Nr. Il,

groß; 6) die Weide daselbst, K Nr. 7, 52 Ar und 78 Qu. Meter groß; sämmtlich unter Artikel Nr. 89 mit Anschnitt ver⸗

Auf Antrag des Verkäufer werden nun welche bezüglich dieser Grundstücke Eigen lebnrechtliche, fideikommissarische⸗, Pfand ˖ inebesondere auch Ser⸗

Kartenblatt 8, 33 Ar und 32 Qu. - Meter

arte blatt 8, Parjellen⸗

EFhommas in London Vertreter: F. G. Glaser, Königl. Kommissiongrath in Berlin SW. , Lindenstr. 80,

rom 10. Februar 1880 ab. Kl. 18.

Rr. 18 545. Verfahren zur Darstellung eines

pre des Haul

belicher Sobn des wei⸗ einrich Cbristian Pfeifer und Johanne Marie Amalie,

ist zu Hottingen bei Zürich O0. September 1880 ohne be⸗

7195

Rr. 4261. In Sachen des Landwirt ot Stützle in Hattingen g“ von Liegenschaften betr., usschlußurtbeil dab Alle dem Aufgebot Nr. 585 zuwider an stian Stützle in gebot verzeichnete

en Unbekannte, zt das Gr. Amtegericht in erlassen: vom 13. Januar 1851 die dem Landwirth Chri- attingen gebörige, egenschaft nicht angemeldeten Rechte werden für erloschen erklärt.“ Engen, den 7. März 1851. Ver Gerichteschreiber des Großherjogl. Amtegerichts. J. Schäffauer.

s Königs!

besißer Christoph und

ustinschen Eheleute ous

onigliche Amtegericht zu g- Rath Tiburtius fur

C nheminekhe Braunschweig,

rom 28. Mai 1889 ab.

Nr. 18546.

Fabri Eisenbüttel in! Lonis Frohbeem in Berlin. feuer hestãndiger

Herstellung Drucksachen, Manujkcipte und Urkunden aller

und andere dingliche Rechte, vstuten und Realberechtigungen ju haben vermeinen,

spätestens im Termine am April d. J,

Mechanische Fußbürste, Witwe J. Wviershitzkn in Bromberg, Wasserstr. 4 vom 11. Juli 18580 ab. Nr. 18 547.

bieselbst bestellt. fannten Erben beantragt hat.

G werden demgemäß alle Erb und Nachfelge⸗ an den fraglichen Nachlaß ju haben vermeinen, aufgefordert, dieselben in dem auf

Mittwoch, den 5. Oltober d. J., Morgens 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anstebenden Termine anjumelden und sich alg Berechtigte zu bung des Rechtenachtheile, melden und legitimiren röschaft fär erbloses Gut eiklärt, bei Anmeldung aber dem sich legitimitenden Erben auggeantwortet werden, Jsowie, dem Aueschlasse sich eiwa meld alle big dabin über die Erbschast er fügungen anzuerke nungetablage noch sordern berechtigt sein, w auf das beschränken sell, was al cbschaft noch vorhanden sein mochte. BVemerkt wird, daß der hier fragliche nach Absatz der big den und der Koen auf e Peine, den 3.

aufgefordert, solche

Mittwoch, den 27. Morgens 19 Uyr,

bier anzumelden, widrigenfalls dag Recht im Ver

hbältuisse zum neuen Giwerber verloren

Von dieser Anmeldung ist der Käufer

ass am, den 9. März 1331. Königliches Amtegericht. II.

Nr. 49 820. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 121, für Jean Moch- tzesan el in Paris.

Selbsttbästg und stetig wirkende Schmier vor · richtung für Dampfmaschinen. K Ni vos BI Re ih aik. enn in' Rostod, Medlen.

l Waschmaschine, beredilete, welche Ansprüche R. A. Seiert in Freiberg i. Sachsen, vom 22. Juli 1880 ab. Kl. 34. Nr. 18 548. Neuerungen an einem Eierkocher, Zusatz ju P. R. 6021. L PM. A. Conuelionmnidd in Marseille. reich Vertreter: Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, ink hürtenherrieh vem 14. September 1880 ab., Kl. 33. Waschmaschine, Ch. HEBerhhnun imn Barmen, vom 25. Sertember 1880 ab. Nr. 18 560. Dorpelpuddelosen, A1LtIIengesekaehaft ür vom nernRham, Eigen- U Gt malan- atrrlie in Dortmund, rom 17. Ottober 1889 ab. Nr. 13 551. CGisme-Fondant-˖ artnelg und Vagel in Dresden, vom 2. November 1879 ab. RAI. 53.

Nr. 18 552. Delvertbeiluagearparat, R. HLatgownkl in Oel, Schlesien, m 15. November 1879 ab. 18559. Neuerungen aa Garbeabinde⸗

Uh enwink el Schäfer, Auguste, geb. * e., den Antrag der Grund Urte, geb. Agmutat, Au Willlischken erkennt dat Tilsit durch den Amtgzgericht

je Hypotbekendokumente, beste hen 18. Februar 1842 en Erbrejesse ü

Neuerungen an zweischnedigen Ziegel maschinen mit äußerer Lagerung der Wellen.

Act len- G enellsehnft Justine, geb. legltimiten unter Andre

Nerz lhnen ch kein Erbe

Vieiite Montan in Altenberge.

Girculai - Stromsetz maschine.

Ernet Idartmanmm in Augeburg, Neue Laginelandstr. E. 123 0c.

Neuerungen an einem indirekten Uebertrager

für Regulatoren an Kraftmaschinen, Zusatz jzu

P. R. Nr. 3828.

Ne. 1218.

Nr. 18 519.

er folgender d in dem am

bestãtigten Endrid ber die auf dem Grundstücke ütischken Rr. 25 in Abtbeilung III. Nr. und 7 für die Geschwister Fritzuß und Urte Paulat eingetragenen Gebtb lern, vernnelicͤh iu 5 ay bestebend in je einem einer Kuh oder 19 ette und 3 Kissen oder

7179 Deffentliche Bekanntmachung. Nc. ji.

Die Caroline, geb. Trelsch, ohne Gewerbe, u Lößbeuren wohnend, vertreten durch s-Rath Fischel, bat gegen ibren n, früber Ackerer in Lötzbeuren, vruch Dberkirn ddann von der hoben un

daß der nach ende Erbberechtigte lassenen Ver⸗ nnen schuldig. auch weder R Ersatz der erbobenen B sondern sein Ans

mie“. Rechtganwalt ni

Ghemann Garl letzt Knecht, in atertrennunge klage er ˖ d it zur mündlichen Verhandlung det tz vor der II. Givilkammer deg König ritt zu Coblenz Termin auf

mal 1881, Bormittags 9 Uhr,

weil dieselben · ent · enutzungen Von

elle von je 29 Tha⸗ und Augstattungen, de oder 20 Thalern, alern, je einem Deck Thalern und für die aulat außerdem in einem Frauenvel oder 15 Thalern. werden für kraftlos erklärt. Tilsit, den 5. Mär 1351 Königlicheg A

Ww. MMalknnmée in Artern. Neuerungen an Waschtrommeln

ür Rüben, Geje, Kohlen und ähnliche Mate⸗

Herstellung Gi is daber anderweiter Termin angesetzt auf Donner stag, den Morgeng 19 Ur, im Schüpenbause ju Einbeck, a die oben genannten Beibeiligten bejw. deren en oder sonstige Rechtenachfelger unter dem erwarnen vorgeladen werden, daß räcksichtlich der

augbleitenden oder nicht gebörig legttimirten Be⸗

5. Mal d J., Nachlaß sich lichen Lan nge etzt bekannt gewordenen wa 50M Æ belaufen wird. Mär 1851.

iglicheßz Amtsgericht. I.

denseling.

Nr. 1605. Verfahren zur und Wollstaub⸗

Nr. 1708. Nheinxfal.

Heinr. MHeymem in Grefeld.

erstellung von Gold., Silber- tuck auf. Sammettapetenrapier.

Fpilhnarmit Fledengau,

miagerlcht. II.

straße 1, vom 24. Februar 1380 ab. Kl. 45.

wagen,

Ni, D . vom 16. März 1880 ab. Kl. 20. Nr. 18 555. Doppelt Meldeapparat,

C. Aà. Chaiäimenx in Aachen, Ottostr. 16,

bei der Rübenzucker⸗ vom 31. März 1880 ab. Kl. 60.

1 )

Nr. 13 557.

vom JI. Mai 1559 ab. KI. i. 42 13 558. Emaillir⸗Brennrost, Eitbef,

vom 29. Juni 1830 ab. Kl. 48. ö

Nr. 18 559. Perfahren, aus dem Posidonien · / i unt en . von ,,, Produk · ten Brenngase, Leuchtgase und Mineralöle zu ge⸗ Emil Capitaine in Berlin, rinnen, ö. ö

W. Grinder. Inhaber der Firma Gebr.

Gminder in Reutlingen (Wůrttemberg), vom 13. Juli 1880 ab. Kl. 80.

Nr. 13 560. Kartoffelerntemaschine,

‚.

. senaustr. 109/110,

Nr. 13 561. A. Selllephreke in Leipzig, 1. August 1880 ab. Kl. 47.

Nr. 13 562.

vom

gl36,

gasse 17. 18, vom 8. August 188) ab. Kl. 80. Nr. 13563.

sertigten Gegenständen,

in Würzburg, Domstraße 34, vom 10. August 1880 ab. Kl. 30.

und Lunte, Fr. Teesr Süökhne in Solingen, vom 19. August 1880 ab. Kl. 69.

ofen, G. Jahn in Berlin, vom 17. August 1889 ab. Kl. 80.

steinbohrmaschinen,

F. Marti in Wintertbur (Schwei) Ver⸗ F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗

treter:

Rath in Berlin 8W., Lindenstraße Lo,

rom 17. Auaust 1880 ab. Kl. 5.

. Nr. 18 567. Nobr und Schlauch Verbindungen,

F. HHamrmernsehmilclt Aplerbeck (Westfalen) und F. Hronte Aylerbeck,

vom 20. Auaust 1880 ab. Kl. 47. Nr. 18568.

Cams e⸗Bildern,

W. Matt in Bendorf a. Rbein,

vom 241. August 1880 ab. Kl. 80.

Ne. 13 569.

eisen,

H. Bie bert in Berlin, Langestr. 86,

vom 25. Auaust 1880 ab. Kl. 45.

Nr. 18 570. Neuerungen an Tabakepfeisen, II. Eerrennu in Barcelona Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,

/ vom 12. September I880 ab. Kl. 44.

Nr. 18 571.

vem 22. Sertember 1880 ab. Nr. 18572. Wasche,

Kl. 45. Maschine zum Einstärken

Andertensche Wiese 30, vom 28. Sepiember 1880 ab. KI. 34. Nr. 18573. Neuerungen in der

Langscwellen, Zusatz iu P. R. 12073. 6. J. Sennnldt in Ober ⸗Pellau Gnadenfrei J. Schlesien,

vom 30. Sertember 1880 ab. AI. 19.

Nr. 18574. Neuerungen an Heisvorrichtur gin, L. W. Leeda in London Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, Röniagräßerstr. 73, 2. Ottober 1880 ab. KI. 36.

Nr. 15 575. Anorf mit Dornverschluß,

J. . R. de KRaranla in La Nochelle (Frankreich Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Gentbineistr. 8,

vom 5. Oktober 1880 ab. Kl. 41.

Rr. 18 576. Vorrichtung an Kulirstühlen jum Wirken regulärer Waaren mit Laufmaschen, wel Ke bis in die Deckkanten reichen,

G. M lieeher in Gbemnitz, Bederstr., vom 9. Dltober 1880 ab. RI. 25. Nr. 195 577. Genützmüble, deren Mablłlorper Schärfungen ren vorschledener Feinbeit besißzt,

W. Me. J. Cranstaom in London Ver ö treter: . Dittmar in Berlin 8W., Gneisenau⸗

Rr 13 554. Verbefferangen an Straßendampf⸗ H. Michaelis in Chemnitz, Bernsbachstr.

wirkender Uebertrager mit

Nr. 13 556. Roti Striegelbů Nr. 3548. HLulgamheänm & Co. in Berlin. und i gr ch .

Verfahren zur Entfernung des Gypses aus mit; Hülfe von Schwef des Stärkezuckers. Nr. 4019. Johann Friedrich Mache in Frank- Apparat, furt a. /Main. ! Neuerungen an Kochheerden. r. 4750. Otto SzkHnaasseh in Neustadt zig, Hedwigstr. 10. Anwendung von Gebläseluft zum Reinigen der Feuerungäanlagen und Schornsteine von abge—⸗ lagertem Ruß. ; Nr. 4906.

n Lé-Heäm in Charlottenburg, Berlinerstr. So, elsäure erzeugten Lösungen vom 5. Mai 1880 ab. Kl. 45. ( Telegramm und Geschäftsdruck⸗

k. G. Sehrnzaäßctt, Postsekretär in Chemnitz,

Thiel in Schwartzau im Fürstenthum

Er. stetzmamm in Tojaten, Kurland Vertteter? G. Fieper in Berlin Sw, Gnei schen trantxortabelen Klosetbecken

Nachvresse für Ziegel, Kohle ꝛe. zum ununterbrochenen Betrieb, III. Zusatz zu P. R.

C0. sehllelteysen in Berlin 80., Wasser—⸗ Verfahren zum Schwärzen von Meerschaum oder Meerschaummasse oder daraus ge⸗

Gebr. simon in Wien Vertreter: J. Moeller

Nr. 18 564. Taschenmesser mit Feuerstein, Stahl

Nr. ig 565. Ein aus drei beliebig mit einander Flußeisenblöcen, zu verbindenden Kammern bestehender Ziegelbrenn⸗

Nr. 18 566. Neuerungen an Perkussiont · Ge⸗

Mr.

Vorrichtung zum Abdichten von zweier Wagen ei Interkommunikationssignalen, . . A. Kroechnasen in Aachen, Templerbend,

in Schüren bei vom 1. Juni 188) ab. Kl. 20.

in

Versahren zur Hetstellung von

Neuerungen an geschlossenen Huf

Vertreter: werk, Zusatz zu P. R. 10 545,

Königabütte, Orberschlesien, ö

Futterkasten für jungen Federvieb,

X. Ingerrannn in Koldmoas (Schleswig) vom

ron maschine, Zusaz

X. C G. Dreyer Becker in Hannover,! vom 28. September 1889 ab. Befestigung

Fzrauk der Fabrschlene bei Straßenbahnen auf Granit⸗ J. Erandt & G. W. v.

M. Gere in Düsseldorf, vom 15. Oktober 1880 ab. Kl. 50. Nr. 18 578. Neuerungen an Uhren, l O0. BHianchettä6 in Paris Vertreter: M. Merzbach in Berlin C., Seydelstr. 9, rom 16. Oktober 13880 ab. Kl. 85. Nie. 18579. Geschützverschluß mit einem um vertikale Zapfen schwingenden Verschlußstücke, S. . Kiehnarcdsorm in Wobern (Mass. V. St. N. A, Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustraße 1, vom 20. Oktober 1880 ab, Kl. 72. Nr. 183 5809. Beweglicher Garderobeknopf, Firma C. H. Edesse in Berlin O, Bres— ö lauerstr. 2, vom 22. Oktober 1880 ab. Kl. 44. Eispickmaschine,

Nr. 13 581. H. Aliseln, Hoflieferant in Berlin, 2 5. 2 in n e , . tr. ö e jätige Weichenstellvor⸗ richtung für Straßenbahnen, . ö . K. Gherläneler in Stettin⸗-Grünhof, vom 12. November 18380 ab. Kl. 19. . Nr. 13 ö. k le, Sicherheits vorrich⸗ ungen gegen da urchgehen der Pferde, II. zu P. R. 7641, . dusat Ph. Erkelenz in Homberg a /Rhein, vom 15. Juni 1889 . 663 Nr. 18 584. Einrichtung zum Drehen viel⸗ kantiger Stäbe, f. Selaumacher in Berlin 8., Stall . schreiberstr. 9,

vom 15. Juni 18890 ab. Kl. 38. Nr. 18585. Neuerungen an dem A. Sseger-

mit Wasser⸗

spülung, P. R. 2114,

W. 8tülzle in München, vom 8. Stptember 1880 ab. Kl. 85. Nr. 13 586. Neuerungen an verstellbaren Hamen,

Oh. schlösnsernr in Gr. Vernich bei Göln, vom 10. September 1880 ab. Kl. 56. Nr. 138 587. Speichenbefestigung an der Nabe von Wagenrädern,

J. B. Cognee in Paris Vertreter:

G. Dittmar in Berlin, Gneisenaustr. 1, vom 30. September 1889 ab. Kl. 63.

Nr. 15 588. Hobel mit einem Eisen und doppelt zugeschärfter Schneide,

P. Erunet und V. Erossier in Paris Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., . Gneisenaustr. 109 110, rom 14. Otteber 1886 ab. Kl. 38.

Neuerung an Wagenachsen,

Nr. 13 589. C. Fideliznnanrdm in Görlitz, vom 15. Oktober 1880 ab. Kl. 63. Nr. 13 530. Vorrichtungen zum Gießen von G. Wehn in Johnstown, Grafschaft Cam⸗ bria, Pennsplvanlen, V. St. v. A. Ver⸗ treter: F. E. Thode & Knoop in Dreiden, Augustusstr. 3. rom 13. Januar 1880 ab. Nr. 18591. ich ·˖ Apparat, A. zn in Schornderf,

vom 14 Mai 1880 ab. Kl. 6. 18 592. Kuprelung der

Kl. 31.

Faßausdämpi⸗, Reinigungs und

Leitung drähte

Nr. 15 5938. Neuerungen an dem unter P. N.

Nr. 10 411 patertirten Verfahren zur Herstellung

J

.

kasischer feuerfester Massen, zweiter Zusaß zu P. R. .

10411, ; G. Jun klaanun und Dr. Lelam ann in

vom 25. Juli 1880 ab. Kl. 18.

Nr. 18 594. Verfahren zur Gewinnung von Bluflangensalß, Ammoniak, Theer und Gas aus stickstoff baltigen, oraanischen Stoffen,

Th. HRtöehtern in Breslau,

vom 18. Sertember 1880 ab. Kl. 75.

Jr. 13 595. Nenernngen an einem Drabtwal⸗

Firma Roecher

1. Westf.,

25. September 1880 ab. KI. .

Rr. ig 556. Verbesserungen an einer Heißluft⸗

zu P. R. 11301.

A. Tac, Lebter an der Körial. Prerinzial=

Gewerbeschule in Frankfurt a. Dder,

Kl. 46.

Nr. ig 597. Neuerungen an Helsbobel maschinen, 8. 8. HHJanelzanidd in St. Sampsong (England Vertreter: Brydges & Co. in Berlin Śmw., Köatagräßzerstr. 73,

Co. in

Schalke

bei vom 3. Oktober 1830 ab. Kl. 38.

Nr. 15 598. Neuerungen an Robrrerbindungen, Fr. Czehamer in Charlottenburg, Berliner - straße 24/5,

rom 12. Dkfober 188 ab. KI. 17.

Nr. ig 599. Gießtrichter für retirende Feimen,

Frau j. Dice nana in Dortmunt, vom 20. Olftober 188 ab. Kl. 31.

Ne. 18 600. Tretscheibe mit Nelgun ge winkel,

B. Roch in Neuß, Crefildersttaße 19, vom 21. Dftober 1880 ab. Kl. 46.

Nr. 18 601. Neuerung an der Befestigun de Relsen auf Rädern der Gisenbabnfahrwerke, Zusat zu P. R. 12093,

C. Fieglier in Nippes bei Gäln, dom 11. Nodember 1880 ab. KI. XW.

Rr. 18 602. Selbstihatiger Damp fkesselsrei e ar xvarat,

verãnderl bem