1881 / 65 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Mar 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Nr. 12456. Neuerungen an Geste inbohr⸗ maschinen. Kl. 5. Nr. 12 511. Zeitungshalter. Kl. 34.

Nr. 12 514. Treppenleiter zum Reinigen der Fenster von außen. Kl. 34.

Nr. 12 518. Flaschenkork. Maschine. Kl. 64.

Nr. 12570. Einrichtung an Bessemer Birnen

zur Erleichterung des Einsetzens von Fernen und.

Böden. Kl. 18.

Nr. 12 580. Sechbefestigung an Ackerpflügen, Zusatz zu P. R. 8355. Kl. 45.

Nr. 12597. Neuerungen an tovfmaschin en für Langschwellen ⸗Oberbau, Zusatz zu P. R. 5366.

49 Nr. 12 649. Elektrische Uhr. Kl. 83. Brücken Träger (Doppel ⸗Hyperbel⸗

Nr. 12 658. Träger). Kl. 19.

Nr. 13 408. Schutzvorrichtung gegen das Ein llemmen der Finger bei den Thüren der Cisenbabn⸗ 64 (Verbesserungs · Patent zu P. R. 11971.)

Berlin, den 17. März 1881.

V2 Patentamt. a cobi.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilunden sind auf die nachgenannten PVersonen übertragen worden.

Nr. 566. Samnel Arernholld in Berlin,

Waschmaschine, vom 3. Juli 1877 ab. Kl. 34.

Nr. 6755. Berliner Maschinenban ˖ Aktien ˖ Gesellschaft, vorm. H. Schrwäax tzkeopik in Berlin,

Gaskraftmotor, vom 2ö. Februar 1879 ab. Kl. 46.

Nr. 9473. Handelsgesellschaft Ram Molar,

Elumen thni6i & Co in Halle a. / S; Verfahren zur Entchlorung des Chlormagne⸗ siums behufs Herstellung feuerfesten basischen Ofenmaterials,

vem 19. Auaust 1879 ab. Kl. 18.

Nr. 11746. Handelsgesellschaft Ram eMlokhr,

Elium enthal & Co. in Halle a. / S., Neuerung in dem Verfahren zur Entchlorung des Chlormagnesiums behufs Herstellung feuer⸗ festen basischen Ofenmaterials, Zusatz ju P. R. 3473, .

rom 7. März 1880 ab. Kl. 18.

Nr. 11803. Ludwig weber in Frank- furt a / M.,

Schmiervorrichtung,

rom 16. Mai 1880 ab. Kl. 47.

Nr. 12943. Offene Handelęsgesellschaft 4 Neddermanmn in Straßburg Elsaß,

Verfahren poröses Porzellan, Steingut und Thon herzustellen, ;

vem 14. Februar 1879 ab. Kl. 80.

Berlin, den 17. März 1881.

Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

T7601]

17656]

In der Untersuchung wider einen falliten Kauf⸗ mann wegen Betruges, wilcher kurz vor der Zab⸗ lungkeinstellung eine Reibe von Waarenbestel⸗ lungen bei Fabrikanten gemacht hatte, ohne die Alsicht zu zablen, sondern in der Absicht, sich einer⸗ seits demnächst durch Konkurs von seinen Gläubigern zu befreien, bezw. dieselben im Alkordwege durch Zablung einer geringen Quote abzufinden und andererseits sich in den bestellten Waaren Befriedi⸗ gungsoebjekte für einen zu bevorjugenden Gläubiger zu verschaffen, hat das Reichsgericht, III. Straf⸗ senat, durch Erkenntniß rom 11. Dejember v. J. den bemerken werthen Rechts satz aus gesprochen, daß ein Kaufmann, der Bestellungen bei Fabrikanten macht, ohne die Absicht zu zablen, sondern um sich sodann durch Konkurs seirer Verpflich⸗ tungen zu entledigen, sich des Betruges schuldig macht. Hatte Angeklagter von vornherein die Absicht, die Lieferanten nicht zu befriedigen, so liegt in der Bestellung welche die Uebernahme der käuferischen Pflichten zur nethwendigen Rechtefelze hat, unmittelbar die Verspiegelung einer unwabren Thatsache, nämlich die Vorspiegelung der gar nicht rorbandenen Absicht, die aus dem angetragenen Ge⸗ schäfte für den Besteller sich ergebenden Verbindlich⸗ keiten erfüllen zu wollen. Denn wet bestellt, er⸗ klärt sich auch zur Uebernahme der entsrrechenden Verbindlichkeiten bereit, und wer diese Alsicht nicht kat, gleichwobl aber bestellt, giebt falschlich vor, be⸗ stellen und zablen zu wollen. Die Bestellung ist dann eben nur die äußere Form, welche sich der Thäter zur Erreichung seiner rechte widrigen Absickt bedient, unwabr, wie sie ist, nur die Vorsxiegelung einer ernst gemeinten Bestellung und der Zahlunge⸗ absicht.

Nach 5. 9 des Markenschutzgesetzes kann auf

zaarenjeichen, welche landes gesetlich ge⸗ schütt sind, ferner auf selche Zeichen, welche bit zum Beginn des Jabres 1815 im Verkebr allge⸗ mein als Kennzeichen der Waaren einetgz bestimm ten Gewerbetreibenden gegolten baten durch die Anmeldung außer den geseßlich ge⸗ sCätten oder im Veikehr allgemein anerkannten In- kbaberan Niemard ein Recht eiwerben, sefsern diese ror dem 1. Dkteber 1875 die Anmeldung bewirken. In Bezug auf diese Bestimmung bat das Reich gericht, 1II. Gizilsenat, durch Erkenntniß vem 21. De⸗ ember 1300 folgenden Rechtesatz auf gesprochen:

Haben die etwäbnten zur Anmeldung berechtigten

Inbaber ven Waarenzeichen ki 1. Dktober

zum

mand ein

m Ver kehr allgemein anerkannten Inhabern Nie⸗

Recht erwerben könne, sofern diese vor dem 1. Oltober 1875 die Anmeldung bewirken. Tritt letztere Bedingung nicht ein, so fällt selbstverständlich die Ausnahme hinweg, d.. der Dritte, welcher das Waaren zeichen angemeldet hat, erwirbt durch diese Anmel⸗ dung ein Recht und dieses Recht ist dasjenige, welches der §. 8 kennzeichnet, nämlich ein aus— schließliches. Die Behauptung, es sel zu unter scheiden zwischen dem Rechte auf Selbstgebrauch und dem Rechte auf Ausschließung Anderer und an⸗ zunehmen, daß das erstere auch ohne Anmeldung bestehen könne, hat im Gesetze keinen Halt, steht vielmehr mit den Prinzipien desselben im Wider⸗ spruche. Das Gesetz erkennt überhaupt kein Recht auf Markenschutz an ohne Anmeldung, also auch nicht das theilweise Recht, welches Revident bean- sprucht, namentlich aber läßt sich nicht annehmen, daß dasselbe in 8. 9 die Absicht gehabt habe, das ih des Markenschutzes in besagter Weise zu palten“.

Dem Handelsbericht aus Newport (Groß britannien) für das Jahr 1880 entnehmen wir nach dem „Deutschen Handelkarchiv! folgende Daten: Im Jahre 1880 wurden von Newport nach aus— ländischen Häfen 1034310 Tons Steinkohlen aus— geführt, gegen 938 012 Tong im Jahre 1879. Deutsche Schiffe langten 56 an, von denselben 31 mit Holz, 2 mit Hafer, 23 in Ballast. Am Beginn des Jahres 1880 waren 2 deuische Schiffe im Hafen von Newport anwesend. Ausgelaufen sind im Jahre 1880 56 deutsche Schiffe und zwar 54 mit Steinkohlen, 1 mit Schienen und 1 mit Putzstein. Am Jahresschlusse waren 2 deutsche Schiffe im Hafen von Newport. Nichtdeutsche Schiffe trafen aus Deutschland ein und zwar 4 britische, 4 vorwegische und 1 den Vereinigten Staaten ron Amerika. 7 derselben brachten Holz (6 aus Stettin, 1 aus Memel), 2 Kartoffeln (1 aus Hamburg, 1 aus Stettin).

Am Beginn des Jahres 1880 war im Hafen von New Orleans nach dem „Deutschen Handels⸗ archiv J deutsches Segelschiff von 481 t zu 1000 kg anwesend. Im Laufe des Jahres 1880 kamen 35 deutsche Fahrzeuge (23 Segelschiffe und 10 Dampfschiffe) von zusammen 48464 t an, davon 11 (9 Segelschiffe und 2 Dampfschiffe) in Ballast, und gingen 27 solche (18 Segelschiffe und 2 Dampf⸗ schiffe) von zusammen 36368 t aus, sämmtlich be⸗ laden. Am Jahretschlusse waren 7 deutsche Schiffe (6 Segelschiffe und 1 Dampfschiffs von 1257 t im Hafen von New Orleans anwesend. Nach deutfchen Häfen gingen im Jahre 1880 24 fremde Fahrzeuge (12 Segelschiffe und 12 Dampxsschiffe) und zwar 21 nach Bremen und 3 nach Hamburg, näm- lich 12 britische Dampfschiffe (2 nach Bremen, 3 nach Hamburg). 4 britische Segelschiffe (nach Bremen), 3 Segelschiffe der Vereinigten Staaten (nach Bremen), 3 rorwegische Segelschiffe (nach Bremen) 1 schwedisches Segelschiff (ndch Hamburg) und 1 belgisches Segelschiff (nach Bremen)

Dem Handeltbericht aus Windau (Rußland) für das Jahr 1880 entnehmen wir folgende, auf Deutschland Bezug habende Daten: Der Ge⸗ sammtwerth der Einfuhr betrug im Jahre 1880 1044475 4M, davon kamen aus Dentschland Waaren im Werthe ron 167269 6 Die Hauxt⸗ gegenstände waren: Wein in Fässern und Flaschen 14768 kg im Werthe von 54 600 „S6, Petroleum 88 640 Eg im Werthe von 46740 06, Soda 48736 Eg im Wertbe von 20 400 4M, Ziegel und Dachpfannen 311536 Stück im Weribe von 16509 , Braun⸗ kohlen 253 952 kg im Werthe von 9000 S6 e. Der Gesammtwerth der Ausfuhr betrug 4456209 6 Davon wurden nach Deutschland ausgefübrt für 830 877 6; die Hauptgegenstände waren: Roggen 4142 bl, Hafer 2352 hl, Säeleinsamen 8h90 t, Kncchen 14 1650 Kg, Bretter 204 232 Stũck ꝛc. In den Hafen von Windau waren aus nicht russi⸗ schen Häfen im Jabre 1880 eingelaufen zusammen 201 Schiffe ron 17987 russischen Kommerzlasten (davon (9 deut sche von 2303 russ. Kommernlasten); ouegegangen waren zusammen 205 Schiffe von 18 419 russ. Tommerilasten (darunter 55 deutsche ron 205 russ. Kommerzlasten). Von den deut⸗ chen Schiffen liefen 45 (2 Segelschiffe und 3 Dampfschiffe) in Ballast ein, und 4 Segelschiffe tbeilweise mit Ballast. Alle diese Fabrjeuge gingen im Jabre 1880 wieder aus, davon 55 beladen meist mit Brettern und anderen Holiwaaren, 2 (1 Segel⸗ schiff und 1 Damxrfschiff) in Ballasft. Nichtdeutsche Schiffe kamen aus deut schen Häfen 36, nämlich 20 russische, 8 dänische und 8 britische, von ihnen 21 in Ballast und 2 leer. Nichtdeutsche Schiffe gingen nach deutschen Häfen 18, und zwar 16 afl U schwedischeg und 1, dänisches, davon 2 eer.

Der Gesammtwerth des Im vorteg in den Hafen von Narva (Rußland) im Jahre 1889 betrug nach dem Deutschen Handel karchiv 1189000 S.⸗Rubel. Der Import aus Deatschland bestand in 4359 Pud Wolle im Wertbe von 225 9979 S.-Raubel, gegen im Jabre 1879 verschiedene Artikel im Werthe von 129 9 S. Rubel. Der Gesammtwerth det Exports ven Narra betrug 591 000 S.⸗Ru⸗ bel. Nach Deutschland wuiden ervortirt: 6l09 Tschetert Koggen im Werthe von 97 0090 S-Rubel, 1850 Tichetwert Hafer im Werthe von

1875 die vorgeschriebere Anmeldung unterlassen, so 11199 S⸗Rubel, 5000 Stßck Dielen im Wertbe wird dasz ibaen bkieber jigestandere Waaren⸗ ven 35090 S.⸗Rubel, 8) Stück Balken und 1900 zeichen frei, und jeder keliebize Gewerbe Stück Sparren im Werthe von 3400 S.-Rabel, tre bende, weler diese Wearenztichen sedann jzusammen 85 00) S.⸗Rubel, gegen im Jahre 1879 für sein? eigenen Waaten angemeldet bat, 105 500 S-⸗Rubel.

erwirbt darch diese Aumeldung ein aug. In den Hafen von Narva lie fen ein im Jabre

( vließlicheg Mecht auf die Marke.

seglich gesckützte oder im Verkebt erkannte Inbaber jener ritt eier ja: Beieihr urg seiret Walen benußen. 5 8 des Marken t uktes giert Vemjenigen, der ein Daerr ieren aer st aag'mel det, ein aut Kließliches Reckt auf dasselke, d. b. sowobl dag Recht, es selbst zu gebrauchen, alt Aaderen dessen Gekrauch ju ver ehren. 5 7 mackt den deim Prinzipe, daß die Priorität der Anmeldurg entschelde, fee Autzaabme zu Gunstea meier Kattgerien ven Waarenzeichen. Gr bestimmf, daß auf solde Waaren zeichen durch die Aameldung außer den gesetzlich geschüßten eder

Der früher ge⸗ all emein an⸗

Marke darf dann dieselbe

18539 zusammen 117 Schiff von 2 116 Rea. Ton. (darunter 24 deutsche Schiffe von 2324 Reg. Ten). Von diesen Schiffen verließen den Hafen: Mit Ladarg 107 Schiffe, in Ballast 3 Schiffe, ge⸗ straadet sind 6 Schiffe, auf Winterlager vꝛrblieb 1 Schiff. Von den eingegangenen 24 dentschen Sciffen liefen 2 im Jabre 1330 wieder aut, sãmmtlich beladen. I deutsches Schiff überwinterte im Hafen von Narra. Nichweutsche Schiffe kamen aus Deutsch⸗ land 19, nämlich 5. dänische, 3 vorwegische und 2 niederländische, sämmtlich in Ballast. Nichtdentsche Schiffe siegen nach Deutschland 13, und zwar 19 dänische, ? niederländische und 1 schwedisches,

alle mit Ladung. Die Rhede von Narva wurde am 12.24. April frei von Eis; der Narowa⸗Fluß wurde am 28. März / . April frei von Eis und fror am 16. 28. Oktober zu.

Gandels⸗ Regi ster.

Die Handelareglstereinträge aus dem Königreich

Sachfen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabend (Württemberg) unter der Rubrit

Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt

veröffenflicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Altenbaurz. Bekanntmachung.

Auf dem die Firma Schneider K Co. in Alten⸗ burg betr. Fol. 143 des Handelsregisters des vor⸗ maligen Stadtgerichts, jetzigen Amtsgerichts hier ist am heutigen Tage verlautbart worden, daß Herr Gustav Adecslph Meritz Schneider hier aus der Firma ansgeschieden ist.

Altenburg, am 15. März 1881.

Herzoögliches Amtsgericht. Abth. IIb. Pilling.

Altenhurg. Bekanntmachung.

Im Handelsregister des vormaligen Herzoglichen Stadtgerichts jetzigen Amtsgerichts Altenburg ist laut Beschlusses dom heutigen Tage das Erlößschen

der auf Fol. 182 eingeträgenen Firma Rosalie

Hoffmann in Altenburg verlautbart worden. Altenburg, am 16. März 1881. Herzogliches Amtsgericht. Abth. II. Pilling.

Alt-Landshberg. In unser Firmenreaister ist heute zufolge Verfuͤgung vom J. März 1881 Fol—⸗ gendes eingetragen;

a. Laufende Nummer: -

b. Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Hermann Julius Pflüger zu Bernau“. C. Ort der Niederlassung: Bernau“. d. Bezeichnung der Firma: „C. J. Pflüger“ Alt Landsberg, den 8. März 1881. Königliches Amtsgericht.

Alt-Lanmdtsherg. Zufelge Verfügung vom 7. März 1881 ist beute Folgendes in unser Gesell⸗ schaftgregister, woselbst unter Nr. 9 die Handels⸗ gesellschaft „C. J. Pflüger zu Bernau“ vermerkt steht, eingetragen:

Vie Handelsgesellschaft ist durch den am 23. Oktober 1886 erfolgten Tod des Kaufmanns Rudolph Otto Pflüger aufgelöst und die Firma auf den nunmehrigen alleinigen Inhaber, Kaufmann Hermann Julius Ferdinand Pflüger zu Bernau, übergegangen.

Vergleiche Nr. 150 deg Firmenregisterz.“

Alt Landsberg, den 8. März 1851.

Königliches Amtsgericht.

Ferdinand

Ber lim. Se ndels rea ister

des Köntglichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 16. März 188! sind

am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unfer Firmenregister, woselbst unter Nr. 13,ů 049

die Firma: ü Körner & Proll vermerkt steht, ist eingetragen: ; Die Firma ist durch Vertrag auf die Kauf⸗ leute Otto Proll und Carl Proll zu Berlin übergegangen. Vergleiche Nr. 7731 des Ge⸗ sellschafts registert. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7731 die Handelsgesellschaft in Firma: Körner & Proll mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Gesellschafter die belden Vorgenannten eingetragen. Die Gesellschast hat am 1. Januar 1881 begonnen.

Die Gesellschafter der bierselbst unter der Firma: Gebr. Nietsch am 15. März 1881 begründeten Handelègesellschaft (Geschäfte lokal: Obmaasse 4) sind die Agenten August Nieisch und Ludwig Nietsch, Beide zu Betlin. Dies ist in unser Gesellschafteregister unter Nr. 7732 eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.

12,433 die Firma: A. gessel

vermerkt stebt, ist eingetragen: Zu Rummelsburg bei Berlin ist eine Zweig—⸗ niedꝛrlassung mit der Firma: Rummelsburger Kammgarn ⸗Spinnerel z. essel errichtet worden. ; Berlin, den 16. März 18581. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56. Mila.

nernhurg. Handelzrichterliche Belannt⸗ machung. Nachstehende Fitma: Fol. 613. Dentsches Waarenhauns, M. Sommerfeld“ in Bernburg. In haber: ; Ehefrau det Kaufmann Isidor Sommerseld, Minna, geb. Reich in Bernburg. Peekurist: der Kaufmann Isidor Sommerfeld in Bernburg. ist laut Verfügung vom heutigen Tage in daz hie⸗ sige Handelsregister eingetragen worden. Bernburg, den 14. Mär 1851. erzogl. Anhalt. Amtgericht. Haenisch.

Heuthen G9. 8s. Bekanntmachung. In unser Firmenregtster ist heut unter Nr. 1964 die Firma: S sischer Junior zu Kattowitz eingetragen worden. Beuthen O. SG den 11. Mär 1851. Königlicheg Amte gericht, Abtheilung VII.

Rrandenhbur a. HI. Bekanntmachung. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 750 ein- getragene Firma „Fran Rudolph Kelm“ in Bran- denburg a. O. ist zufolge Beifügung vom 12. März 1881 gelischt. Brandenburg a. H., den 12 Mär z 1851. Königliches Amtsgericht.

Brandenhurg a. H. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftéregister ist heute folgender Vermerk eingetragen worden: Bei Nr. 152: Die Gesellschaft ist durch Austritt des Gesell⸗ schafters Julius Ludwig Otto Kelm und Uebergang des Geschäfts auf den Gesellschafter Garl Friedrich Rudolph Kelm, welcher das Geschäft unter unveränderter Firma „H. Kelm“ fortsetzt, (vergleiche Nr. 758 des Firmenregisters) am 1. Januar 1881 aufgelöst und gelöscht, und in unser Firmenregister Nr. J58 Kaufmann Carl Friedrich Rudolph Kelm zu Branden burg a. . in Firma „H. Kelm“, Ort der Niederlaffung Brandenburg a. H. Brandenburg a. H., den 12. März 1881. Königliches Amtsgericht.

Kraungehrrelig. Bei der im hiesigen Aktien gesellschaftsregister Band 1I. Fol. 183 eingetrage- nen Firma „Aktiengesellschast für Ziegelfabri⸗ kation“ ist heute vermerkt, daß die von der Gesell⸗ schaft ausgehenden Bekanntmachungen nur in den Braunschweigischen Anzeigen und dem Braunschwei⸗ gischen Tageblatte erfolgen. Braunschweig, den 9. März 1881. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.

EKErnannsehweliz. Bei der im hiesigen Han⸗= delzregister Band III. Fel. 245 eingetragenen Firma:

„Gustav Cohn & Comp.“ ist heute vermerkt, daß aus der unter derselben be— gründeten offenen Handelsgesellschaft zufolge freund schaftlicher U bꝛreinkunst der Kaufmann Siegmund Cohn ausgeschieden und die Gesellschaft damit auf⸗ gelöst ist. ;. ;

Das Hankelsgeschäft wird bei Uebernahme sämmt⸗ licher Ausstände und Schulden von dem andern Gesellschafter, Kaufmann Gustav Cohn, unter der obigen Firma auf alleinige Rechnung sortzesetzt.

Braunschweig, den 9. März 1881.

Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.

KBremerm., In das Handelsregister ist ein⸗ getragen Den 14. Mär 1881:

Barthausen C Menke, Bremen. Seit dem am 8. März d. J. erfolgten Ableben von Ot car Ferdinand Barkhausen ist dessen Wittwe und Rechtenachfolgerin Marie Lonise, geb. Küchler, Mitinhaberin des Geschäfts. Die Firma bleibt unverändert. Seit 12. März d. J. zeichnet Wilhelm Ferdinand Bark⸗ hausen Wittwe die Firma. Oscar Ferdi⸗ nand Barkhausen Wittwe zeichnet die Firma nicht. An Heinrich Diederichs ist am 12. März d. J. Prokura ertheilt.

J. D. Freese, Bremen. Inhaber Johann Diedrich Free se.

Köster C Woltjen, Bremen. Am 141. März d. J. ist die Handelsgesellschaft aufgelöst und die Firma erloschen. Die Aktiva und Passira der Gesellschaft sind auf die Firma H. W. Köster übertragen.

O. W. stöster, Bremen. Inhaber: Heinrich Wilhelm Köster. Von dieser Firma sind Aktiva und Passiva der aufgelösten Handels⸗ gesellschast Köster C Woltjen übernommen.

J. Meinten, Bremen. Inhaber: Johann Meigken.

C. S. Stichweh. Bremen. Inhaber: Conrad

Heinrick Srichweh. Died. Talla jr., Bremen. Inhaber: Diederich Ta lla jr. J. S. Tuchscherer, Bremen. Inhaber: Franz Heinrich Tuch scherer. Den 15. März 1831.

Bavler, Kunz & Weiß, Bremen. Am 10. Mätz d. J. ist die Firma erloschen. Am 14. März

Bode & Kramer, Bremen. . d. J. ist die Handelsgesellschast aufgelöst und besteht die Firma seiidem nur noch in Liqui⸗ dation. Liquidator der bis berige Mitinhaber Carl Ludwig Gustav Frarz Bode.

J. G. C. Steinmetz Bremen. Inhaber Joban Goitfried Conrad Steinmetz.

Bremer Vereinshanks, Bremen. Aetlen- gesellschaft, errichtet am 53. März d. J. mit Sitz in Bremen. Zwec des Unternebment ist Beftjeb eines Bankgeschäft,ß. Die Dauer der Gesellschast ist unbeschränkt. Das Grundkaxital betragt 3 000 000 , eingeibeilt in 6000 auf den Inbaber ausgestellte Actien à 5090 Æ Dr⸗ er der Gesellschaft sind: der Vorstand, der

ufsichtgrath, die Generaleersammlung. Der Vorstand bestebt aus 2 Direktoren, welche vom Aussichtsrathe ernannt werden. Alle Urkunden und Erklärungen sind für die Gesellschaft ver⸗ bindlich, wenn sie mit der Firma der Gesell⸗ schaft vnterseichaet und mit den Unterschriften I jweier Direktoren, oder 2) eines Direktors und eine Stellvertreters, oder 3) jweier Stell⸗ vertreter oder je eineg Direktorg oder Stell vertretertz und einetz Prokuristen vuirseben sind. Bekanntmachungen der Gesellschaft gelten als mit rechtlicher Wirksamkeit gescheben nach ibrer Bekanntmachung in der ‚Weser zeitung“. dem Courier und den Bremer Nachrichten“; sie erfolgen Nameng der Gesellschaft vom Vor⸗ stande oder vom Aufsichtaratbe. Die Direktoren sind? I) Heinrich Geöristian Schwöbmann,

2) Johann Jastuz Flügger. Bremen, aug der Kanjlei der Kammer für Dan

delgsachen, den 15. Mär 1851. C. H. Thulesiug, Dr.

regssterß diesiger Stelle eingetragen worden sst. en 16. März 1881. Koniglicheg Amtegericht. J.

.

.

Creseld. Bei Nr. 831 ds Handels ⸗Prokuren registers hiesiger Stelle, betr. die dem Rudolph Krauhaus dahier ertbeilte Prokura zur Zeichnung der Firma: Beindorff C von Beckerath dabier wurde auf Anmeldung heute vermerkt, daß diese Priokura erloschen ist. Crefeld, den 16. März 1851. Königliches Amtsgericht.

Creuzhur g O. /8. Bekanntmachung.

I) Die nachstehenden, im Firmenregister unter folgenden Num mern eingetragenen Firmen:

ir. 3. B. Hirichmann, 31. J. Lachmann,

51. M. Ephraim, 59. H. Singer, 65. J. E. Jäschke, 82. Ednard Kabus, 88. Maxarostkauer, 116. M. R. Dehnel, 126. Emaunel Friedländer, 128. A. D. Heinemann, 130. Samuel Heinrich. 133. Gebrüder Loewy, ö. 167. Anton Ostermeher, früher Pe⸗

likau, Nr. 168. J. Kern,

2) die nachstehend bezwichneten Handelt gesell⸗ schaften:

a. Freund und Kabitz (Nr. 3 des Gesell—

schaftsregisters),

b. J. Dres dner (Nr. 4 daselbst) - sind erloschen und ist die unterm 1. März 1381 verfügte Löschung am 2. ejsd. m, in unserem Fir— men⸗ und beziehungsweise Gesellschastsregister ver merkt worden. -.

Creuzburg O. / S., den 1. März 1851.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

PDukashur g. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. In unserem Gesellschaftsregister ist bei Nr. 165 Col. 4, betreffend die Firma „Oito Lange & Co. in Tuisburg“ Folgendes eingetragen: Bie Liquidation ist beendet.

Ca örittz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 695 die Firma Jeseph Baum zu Görlitz, und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Alois Joseph Baum zu Görlitz heute eiagetragen worden. Görlitz, den 14. März 1851. Königliches Amtsgericht.

¶Cexeifenberg l. EP. Sekanutmachung. Zufolge Verfügung vom 12. d. Mis. sind in un⸗ serm Prokurenregister a, die von der Firma Wiltz. Ferd. Jaenicke in Treptow a. R. der Ludowite Jaenicke, geb. Schmidt, daselbst ertheilte Prokura, b. die von der Handlung Isidor Wolff in Treptow a. R. dem Kaufmann Rudolf Wolff daselbst ertheilte Prokura. unter Nr. 5 bezw. 7 als erloschen heute gelöscht worden. . Grelfenberg i P., den 14. Mär; 1881. Königliches Amtsgericht.

Crelfenhagen. Der Gesellschafts vertrag des Borschußverenns zu Bahn, Eiagetragene Ge—⸗ nossenschaft, vom 15. Dezember 1867 ist laut Be⸗ schlusses der Generalrersammlung vom 28. Dezember i880 durch ein revidirtés Statut von demselben Tage ersetzt worden, welcheg mit dem 1. Januar 1881 in Kraft tritt. Durch dieses Statut ist der §. 90 des früheren Gesellschaftsvertrageg dahin ab⸗ geändert worden, daß die Bekanntmachungen des Vereins durch das Greijenhagener Kreisblatt und das Bahner Lokalblatt erfelzen. Falls dieselben eingehen, ist der Vorstand befugt, mit Genehmigung des Verwaltungtraths ein anderes an dessen Stelle zu bestimmen. Greifenhagen, den 10. März 1851. Königliches Amtsgerlcht.

¶Czrelfenhaßgenrm. Folgende in unserem Firmen register eingetragene Firmen: Nr. 198. W. Schiers⸗ mann, Nr. 220. W. Schtersmann, in Moritz⸗ selde sind gelöscht. Greifenhagen, den 10. März 1881. Königliches Amtsgericht.

Grimberg 1. Seh. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom 5. d. Mts. ist die unter Nr. 21 Des hiesigen Gesellschasteregisters einge ˖ tragene Firma Urn & Krüger gelöscht worden. Grünberg i. / Schl., den J. März 1881. Königliches Amtegericht. III.

Malle a. 8. Handelsregister. stönigliches Amtsgericht, Abteilung VII.,

zu Halle a. S., den 9. März 1881. In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 1147 eingetragenen Firma:

; Nichard Arnoldt.

Colonne 6. Folgender Vermerk: ö Die Firma ist erloschen. eingetragen jufolge Verfügung 1881 an demselben Tage.

vom 9. Marz

Halle n. J. Sandelsreglster. Königliches Amtsgericht. a r. VII. zu Halle a. S, den 19. Pzärz 1881. In unser Firmenreglster ist unter Ne. 1231 fol-

gende neue Firma: Bejeichnung des Firma In ba berg: geschiedene Dorothee Amalle Therese Schiele

zu Coennern, Ort der Niederlassung: Coennern, Bejeichnung der Firma: Th. Schiele, —— zufolge Verfügung dem 10. März 1881 an demselben Tage.

Male . 8. Oandelsreglster. Königliches Umiggericht, Ubtheilnng VII., zu Halle a. S., den 11. 1. 1881.

Ort der Niederlassung:

Giebichenstein, Bezeichnung der Firma: W. Nagel, und

in unser Prokurenregister unter Nr. 242 folgende neue Prokura: .

Bezeichnung des Prinzipals: Tomänenpächter, Ober ⸗Amtmann Wilhelm Nagel zu Giebichenstein,

Bezeichnung der Firma, welche der

Prokurist zu zeichnen bestellt ist:

W. Nagel,

Ort der Niederlassungen:

; Giebichenstein,

Verweisung auf das Firmen oder Ge⸗

sellschaftsregiler: die Firma W. Ragel ist eingetragen unter

Nr. 1232 des Firmenregisters,

Bezeichnung des Prokuristen;

der Kaufmann Otto Nagel zu Giebichenstein; eingetragen zufolge Verfügung vom 11. März 1881 an demselben Tage.

Halle g. 8. Handelsregister. Königliches Amtsgericht, Abtheilnng XII., zu Halle a. / S., den 12. März 1881. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1233 fol⸗ gende neue Firma: Bezeichnung des Firma⸗Inhabers: Amterath Friedrich Meyer zu Weitin, Ort der Niederlassung: Wettin, Bezeichnung der Firma: Friedrich Mener, = eingekragen zufolge Verfügung rom 12. März 1881 an demselben Tage.

Harzhäaänrz. In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtegerichtsbezirks ist heute auf Grund des Gesellschafisvertrages vom 19. Dezember 1880 und resp. 26. v. Mis. eine Genossenschaft unter der Firma „Spar- und Vorschuß ⸗Verein zu Harz— burg, einßetragene Genossenschaft“, mit dem Sitze in Bündheim, eingetragen. ;

Der Gegenstand des Unternehmens ist Betrieb einer Volkebank behufs gegenstitiger Beschaff ang der in Gewerbe und Wirthschast nöthigen Geld mittel auf gemeinschaftlichen Kredit und die Zeit— dauer der Genossenschast nicht beschränkt.

Die zeitigen Vorstands mitglieder sind:

I) der Bahn zofe ⸗Oberaufseher Friedrich Bock in Bündheim,

2) der Kaufmann Carl Haber daselbst,

3) der Redacteut Wilhelm Rasche in Neustadt.

Die Bekanntmachungen ergehen unter der Firma des Vereins, von mindestens zwei Vorstandemitglie⸗ dern gezeichget, und resp. die vom Verwaltungsrathe ausgehenden Einladungen zu Generalversammlungen unter Zeichnung: „Der Verwaltungs rath des Spar⸗ und Vorschuß ⸗Vereins, Eingetragene Genossenschaft. N..., Vorsitzender', durch Veröffentlichung im Harzburger Wochenblatte, und, falls dieses eingeht, in einem andern vom Vorstande mit Genehmigung des Verwaltungsraths bestimmten Blatte.

Der Vorstand zeichnet für den Verein dadurch, daf mindtstens zwei Votstands mitglieder zu der Firma ibre Namensunterschrift hinzufügen.

Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder zeit bei dem unterzeichneten Gerichte eingesehen werden. ;

Harzburg, den 3. März 1831.

Herzogliches Amtsgericht. Thielemann.

HHeldelbherꝶ. Nr. 7699. Sub O. 3. 525 des Fir ˖ menregisters wurde eingetragen: Die Firma „E. Brunner“, mit dem Sitz in Peidelberg. Jubaber der Firma ist der mit Adelgunde Eckstein aus Barmen verhrirathete Kaufmann Emmerich Brunner aus Tauber bischofobeim. Ausweislich des Ghevertrags ist die Errungenschafisgemeinschaft unter den Ehe⸗ gatien festgesetzt. Heidelberg, 11. März 1881. Gr. Amtegericht.

HHvehnt a. M. Hente ist in das Gesellschafts⸗ register des Kgl. Amtegerichtes zu Höchst a. M. folgender Eintrag gemacht worden: Col. 1. Nr. 66. 2. Firma: L. Pfaff C Krieger. . Unterliederbach. 4. Rechts verhälmisse: Die Gesellschaft ist eine offene Handelszesellschaft. Die Gesellschafter sind: a. Herr Ludwig Pfaff, Geiber, zu Uater⸗ liederbach, b. Herr Johann Wilbelm Krieger, Gerber daselbst. Die Gesellschaft hat am 1. Mär 1881 begonnen. Jeder der genannten Gesellschafter ist zur Ver tretung der Geiellschaft befugt. Dean a. M. dea 185. 3 1881. Königliches Amtegericht. I.

Inomnranlanν. Bekanntmachung.

In unser Dandelt. Gesellschafts ⸗Reglster ist unter Nr. 32 zufolge 0 vom 2. März 1881 am 4. desselben Monats die Aktiengesellschaft unter der

Firma: Zuckerfabrik Kruschwltz“,

Sitz der Gesellscaft:

Kruschwitz im Kreise Inowrazlaw“ elngetragen worden. Die Rechtzverhältnisse derselben sind folgende: h Der Gesellschasta vertrag der Akltiengesellschaft datltt vem 11. Dejember 1880. 2) Der Gegenstand des Untergehmeng ist die An⸗ lage und der Betrieb einer Räbenzuckersabrik sowie aller damit zusammenbängenden Geschäfte. ) Dle Zeitdauer det Unternebmenzz ist nicht ein · geschrãnkt. 4) Die Höbe des Geundkavpitals beträgt 90000 4 und zerfällt in 1800 Aktien à 60 M, welche auf den Jababer lauten.

Ja unsẽer fir r entenister ist unter Rr. 1232 sol-⸗ gend; neue Firma: * deß Firma Inhaber: omaänenpvächter, Ober Amtmann Bilbelm! Nagel ju Sie bichenstein,

5) Die offentlichen Blät er, durch welche die Be⸗ kanntmachungen der Gesellschaft erfolgen, sind:

a. die Posener Zeitung,

1. die Bromberger Zeitung,

. der Dziennik Pomankki,

d. das Kreisblatt für Inowrazlaw, e. die Berliner sen⸗-Zeitung,

f. der Goniec Weeiopolsti.

6) Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Gesellschaft. Urkunden und Erklärungen sind für dieselben verbindlich, wenn sie mit der Firma und der Unterschrift der beiden Vorstands mitglieder, oder eines Vorstandsmitgliedes und eines zur Zeichnung der Firma vom Aussichtsrath erwählten Bevoll—⸗ mächtigten oder Prokuristen verseben sind.

Erklärungen des Aassichtsraths sind mit der Firma der Gesellschaft und der Unterschrift des Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter zu versehen.

7) Der von der Generalversammlung gewählte

. Aussichtsrath besteht zur Zeit aus:

a. dem Rittergutsbesitzer J. von Grabeki auf Skotniki Zablotne, Vorsitzender,

b. dem Rittergutsbesitzer Hypolyt von Turno auf Obierzierze, Stellvertreter des Vorsitzenden,

c. dem Rittergutsbesitzer von Kozlowski auf Javonty,

d. dem Rittergutsbesißer von Koscielski auf Karezvn,

e. dem Apotheker von Rosenberg zu Kruschwitz. ö ö Der Vorstand der Gesellschaft wird gebildet urch:

a. den Fabrik⸗Direktor Vietor Wendland zu Voß— berg im Kreise Lebus, technischen Direktor und erstes Vorstandsmitglied, ;

Hans Schlitte zu

b. dem Rittergutebesitzer Sukowy. JIuowrazlaw, den 2. März 1881. Königliches Amtsgericht. Ver rode. Bekanntmachung.

Dem Kaufmann Carl Jacobsen und dem Inge—⸗ nieur Ernst Müller, Bride zu Köpprich, ist für die unter Nr. 327 des Firmenregisters eingetragene Firma Barbarahütte bei Stent ode, Fr. Gebauer, zu Volpersdorf, Kolonie Köpprich, Kollektivprokara ertheilt werden. Eingetragen unter Nr. 14 des Prokurenregisters zufolge Verfügung von heute.

RNeurode, den 14. Mäcz 1881.

Königliches Amtsgericht. III.

Ven- Ituppin. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist zufolge Verfüzung vom beutigen Tage eingetragen worden: unter Nr. 513: die Firma: A. Krüger, und als deren Inhaber: Mühlenkesitzer Fried⸗ rich Albert Otto Krüger zu Dorf Zechlin, mit der Niederlassung: zu Dorf Zechlin.

Nen⸗Ruppin, den 19. März 1881.

Königliches Amtsgericht. Xen inliecd. Bekanntmachung.

In der Generaloersammlung des Winzervereins zu Leutesdorf eingetragene Genossenschaft vom z. Februar 1881 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vereintvorstehers Nikolaus Neudeck J. der Pfarrer Kolb zu Leutesdorf und an Stelle des ausgeschiede—⸗ nen Vorstandsmitgliedes Jacob Napoleon Knoppe der Nikolaus Neudeck J. zu Leutesdo.f als solches gewählt worden.

Neuwied, den 17. Februar 18531.

Königliches Amtsgericht.

Teanieck. Bekanntmachung.

In der Generalversammlung des Niedetrwam bacher Darlehnskassen · Vnereins, eingetragene Genossenschaft vom 29. August 1880 ist an Stelle des verstorbenen Simon Udert von Ascheid det Anton Reusch von Ascheid zum Vorstandk mitglied gewählt.

Neuwied, den 18. Februar 1881.

Königl. Amtsgericht.

O Menhir ꝶ. Eintrags zum Genossenschaftsregister. Nr. 56c6. Zu O. 3. 5 Gewerbebank Zell a / H. wurde heute eingetragen: „In der Generalversammlung vom 6. d. Mls. wurde Hert Ferdinand Reher, Kanstmüller in Zell a. /H. als Sekretär gewäblt.“ Offenburg, den 11. Män 18851. Gr. Amtsgericht. Saur.

Cue linker k. Bekanntmachung.

Ja unser Gesellschasteregister unter Nr. 52, wo⸗ seldst die Quedlinburger KRelt! und Fahrschule in Liguidatlon vermerkt stebt, ist eingetragen:

Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma gelöscht zufclge Verfügung rom 11. Mär 1881 an demselben Tage. . Quedlinburg, den 11. März 18351. Königliches Amtegericht. Hy hnleli. Bekanntmachung.

Die in unserem Firmenregister unter Nr. 144 eingetragene Firma J. JF. Sobtzit iu Rrybaik ist erloschen.

MNybnick, den 11. März 1881.

Köntglichet Amtsgericht, Abꝛh. V. Sanrhruück en. Sandelsregister des Königliaen Amtsgerichts zu Saarbrücen.

Gemäß Erklärung vom 12. Mar 18851 kat der zu Zwelbrücken wobnende Kaufmann usd Fabrit⸗ dircktor Louis Thirlot für sein zu St. Joh nnn unter der Firma: „Lonig Thiriot“ bestebendes Handelegesckäft dem Kaufmann Adolph Thiriot ju St. Johann Prokura ertheilt, waß auf Grund Verfügung rom gestrigen Tage beute aub Nr. 220 des Prokurenregistertz einge teagen worden ist.

Saarbrücken, den 14. Mär 1881.

Der Königl. Gerichteschreiber: Kriene.

Gan hrück em. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Saarbrüden.

Auf Grund Erklärung vom gestrigen Tage ist der August Bever, Kaufmann, früher ju Saat ˖ brücken, jetzt zu Noreant wohnend. aus dem bier selbst unter der Firma „D. Grossart et Sohn“ bestehenden Geschöfle aut jeireten und wird letz teres jetzt von dem Mittheilbaber Daniel Wilbelm Grossatt, Kaufmann, zu Saarbrücken unter der Firma „D. Grossart“ allein belrieben, wag beute in die diesseitigen Handeltteglsterg elngettagen worden ist. Saarbrücken, den 15. März 1851.

Der Gerichts schreiber:

Kriene.

Saar gemünd. stalserliches ö Landgericht zu Saargemünd. Auf erfolzte Anmeldang wurde in das Firmen⸗ register des Kaiserlichen Landgerichis unter Ne. 225 eingetragen, daß die Firma Wildermuth zu Saarunion. deren Inhaber der jetzt verlebte Wein⸗ händler Alois Wildermuth war, erlofchen ist, ferner wurde unter Nr. 743 eiagetragen die

Fi ma: A. Wildermuth

mit dem Sitze zu Saarunion, und als deren In haberin die Amedie Hamm, Wittwe von Alois nt in Weinhändlerin, zu Saarunion woh— nend.

Saargemünd, den 11. März 1851.

Der Landaerichts⸗Sekretär: Jansen.

Stettin. In unser Gesellschaftsregister, woßselbst unter Nr. 660 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma „Albert de la Barre“ vermerkt steht, ist heute in Colonne 4 eingetragen;

Die Gesellschaft ist durch den Tod des Ge—⸗ sellschafters, Kommerzien⸗Raths Albert de la Barre aufgelöst. Der Geschäftsgntbeil det Verstorbenen ist mit Aktivis und Passivis auf die beiden überlebenden Gesellschafter, Kauf⸗— mann Georg Richard de la Barre und Kauf— mann Gustav Emil Klein hier übergegangen, welche Beide das Geschäft unter der neuen 6 „Albert de la Barre & Co.“ fort- etzen.

Demnächst ist in dasselbe Register eingetragen: Colonne 1. Nr. 807 (früher Nr. 660). Colonne 2. Firma der Gesellschaft:

„Albert de la Barre C Co.“ Colonne 3. Sitz der Gesellschaft: Stettin. Colonne 4. Recht vꝛrhältnisse der Gesellschaft: Die Geselischafter sind; a. der Kaufmann Georg Rickard de la Barre, b. der Kaufmann Gustav Emil Klein, Beide zu Stettin. Die Gesellschaft hat am 2. März 1881 be⸗ gonnen. Stettin, den 15. März 1881. Königliches Amtsgericht.

Lkaorm. Bekanntmachung.

Zufolge Verfügung vom 7. März er. ist in unser Firmenregister eingetragen, daß der Kaufmann Her⸗ mann Leetz (in Fitma Hermann Leetz) den Sitz seiner Handelsniederlassung von Thorn nach Zlotterie verlegt bat.

Thorn, 7. März 1881.

Königliches Amtsgericht.

Ficgenlios. Bekanntmachnng.

Zusolge Verfügung vom 4. März 1881 ist in das hier geführte Register zur Eintragung der Aut schließung oder Aufhebung der ehelichen Güter⸗ gemeinschaft eingetragen, daß der Apotheker Chri⸗ stian Kögel zu Jungfer für seine Ebe mit Marie Louise Franziska, geb. Voigt, durch Vertrag d. d. Halle, den 4. Februar 1881, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen hat.

Tiegenhof, den 4 Mätz 1881.

Königliches Amtzgericht.

Vwetzlur. Bekanntmachnng.

In das Firmenregister des unterzeichneten Ge— richts ist hꝛute unter Ne. 174 folgende Eigtragung erfolgt:

Col. II. Bezeichnung des Firmeninhabers:

Jacob Rosenthal.

Ort dir Niederlassung:

Bahnhof Wetklar.

Bezeichnung der Firma

Jacob Rosenthal.

Eingetragen zufolge Verfügung vom I1. Februar 1881 am 15. Februar 1881. Wetzlar, den 11. Februar 1881.

Königliches Amtsgericht.

. Col IV.

Col. V.

Wetzlar. Velanntmachung.

Ja das Preokurenregister des unterzeichneten Ge— richig ist heute unter Nr. 41 folgende Eintragung erfolat:

Col. 2. Prinzipal: Jacob Mosenthal.

Cos. 3. Firma, welche der Proku:ist zeichnet Jacob Rosenthal.

Col. 4. Ort der Niederlassung: Bahnhof Wetzlar.

Col. 5. Firma · oder Gesellschaftsregister: Die Firma Jacob Rosenthal ist eingetra⸗ gen unter Nr. 174 des Firmenregisters.

Col. 6. Prokurist: Ehefrau Jacob Rosenthal, Friedericke, gebo⸗ rene Mannheimer.

Col. 7. Zeit: Eingetragen zufolge Verfügung vom 11. Fe⸗ bruar 1881 am 15. Februar 1851.

Wetzlar, den 15. Febenat 1851. Königliches Amtegericht.

Konkurse. 7623 Ueber da! Vermögen des Kanfmannz Carl Wilhelm Friedrich Mantins hier. Neue Fried- richstraße 5, in Firma Mantins C Goldmann hler, Sypandauerstraße 77, ist heute das Konkurg⸗ verfahren eröffnet. ( Verwalter: Kaufmann Werner, Hallesche Ther⸗ platz Net. 3.

Grste Glãubigerrersammlung

am 14. April 1851, Vormittags 19 Uhr.

Dffener Arrest mit Anjeiagerflicht

big 16. Mai er.

Frist jur Anmeldung der Konkurtforderungen

bis 16. Mal er.

Prufung: termin am 16. Juni 1831 Vormittag 1090 Uhr, im Gerichte gebäude, Jädenstraße 58, 1Trerpe, Zmmer Ne. 12.

Berlin, den 18. März 1881.

Teyeblatowsli, Gerichte schreiber des Königlicihen Amtegerichts J.

7518 BVelauntmachung.

In Sachen O. L Vackhans et Co. Ktonturs beabsittige ich, die Schlaßvertbeilung der Masse auf die mit Silos 95 * iu berücksi Ktigenden

* ]

Forderungen, welche in vollem Vetrag: jut Hebung gelangen, vor sunehmen. ; Daß Verjelchniß der Forderungen liegt auf der