turger Manufaktur am allermeisten beigetragen habe. Die selbe habe durch Cirkulare Private und alle Beamte zur Ab⸗ nahme ihrer Erzeugnisse aufgefordert, auch die Militärbehörden, tion neuesten Datums zur Kenntniß bringe, womit doch ein gewisser moralischer Druck auf diese Behörden unzweifelhaft ausgeübt werde. ß Straßburger Manufaktur in fast allen größeren deutschen Städten Niederlagen, jetzt sogar auch in kleinen Städten und in einem Aber sie errichte nicht nur Verkaufs— stellen, sondern dehne auch die Fabrikation auf das Reich selbst aus; sie habe seit dem vorigen Jahre 4 oder 5 Fabriken in Deutschland, besonders in Baden errichtet. Diesen Geschäftsbetrieb, wie es geschehe, durch die Grundsätze der freien Bewegung, durch das Gesetz von Angebot und Nach⸗ frage zu rechtfertigen, sei absolut unzulässig. enn Kaiserliche Manufaktur betreibe, sei kein kaufmännisches Ge⸗ Sie mache keine kaufmännische Bilanz und gebe Zusammenstellung der Ablieferung
wie eine Peti
Seit einem Jahre errichte die
Dörschen bei Witten.
Denn was die
Einnahmen die Landes kasse heraus, noch niemals habe eine sachgemäße Bewerthung ihres Das Reich habe sie für 7 Millionen Francs an die elsässisch-lothringische Landesbehörde über⸗ lassen, ohne daß eine vollständige Taxation stattgefunden habe; ugegangenen Eingabe der deutschen ie mit 1 bis 12 Millionen eingestellt Er selbst habe in einer Broschüre nachge⸗ wiesen, daß sie um 50 bis 60 Proz. zu niedrig eingeschätzt man mit so billigem Kapital arbeite, ke Steuern zahle, nicht amortisire und aus der Landeskasse jede Proz. bekommen könne, dann könne man aller— scheine auch gar gute Geschäfte zu me sondern nur darauf, durch die Beunruhigung und Schädigung der Tabaksindustrie zur Monopolisirun Die Straßburger Manufaktur ch einem vorliegenden Bericht von einem Herren, der kürzlich in Straß— burg gewesen sei, höchstens noch 5 . müsse sie zu Grunde gehen, deshalb also gehe man jetzt mit solcher Eile an die Monopolisirung, um dadurch jene Fabrik zu retten. Könne der Reichstag zugeben, daß man gegen seinen Willen auf Umwegen in dieser Weise dem Monopol zustrebe? Bis vor Kurzem habe sich die Reichsregierung in dieser Frage ziemlich zurückhaltend benommen. ; . zwar im preußischen Abgeordnetenhause gesagt, der Tabak müsse mehr bluten, aber sich in Bezug auf das Monopol mit großer Vorsicht ausgesprochen. ü seit dem Beschluß der württembergischen Kammer zu Gunsten Württemberg habe weder einen nennenswerthen Tabakbau noch -⸗Betrieb, sei also direkt bei der Sache sehr wenig interessirt, dagegen habe es sich durch seine unrentablen Eisenbahnbauten ein Defizit aufgeladen, von dem es sich durch die Einnahme vom Monopol zu be⸗ freien hoffe, da doch einmal seit einigen Jahren das Reich die Interessenpolitik auf die r Unter der Majorität von 56 (gegen 16) für das Monopol ritterschaftliche 14 Staatsbeamte, 9 Schultheißen, 2 andere Gemeindebeamte 3 privilegirte, Gemeindebeamte befunden, unabhängigen Dabei habe der Führer der Monopolpartei, Moritz Mohl, sich noch im Jahre 1867 als ein entschiedener Gegner des Mono⸗ Nach diesem Votum lüfte man auch hier das In einer Unterredung mit einem badischen Tabaks⸗ industriellen habe sich der Reichskanzler angeblich offen dahin aus⸗ gesprochen, daß derselbe das Monopol zur Thatsache machen wolle. Was habe die fortwährende Beunruhigung der Tabaks⸗ Es werde übersehen, daß auch der deutsche Großhandel, der von den deutschen nach dem Auslande gehe, ruinirt werden würde. diese Weise die rücksichtslose Ausbeutung der Tabaksindustrie fortgesetzt werde, so könne sich die Hoffnung des Kanzlers bald erfülen, daß die Industriellen selbst um das Monopol petitio⸗ Was jetzt die offiziöse Presse für das Tabalsmonopol sage, könne man ebenso gut auf das Eisen, die Baumwolle und andere Gegenstände anwenden. Welcher Anlaß bestehe da noch, den Sozialismus zu bekämpfen? so könne man noch in alsehbarer Zeit den Abg. Vebel als Darin irre sich der Kanzler, daß das Monopol ohne Erhöhung der Preise 150 bis 200 Mill. eintragen werde; die Tabaksfabrikate in Deutschland hätten 3090 Millionen, es dürfte also auf keinen Fall so viel an denselben verdient werden. die großen Entschädigungssummen, die geleistet werden müß⸗ ten, und die Verminderung des komme man zu dem Schluß, daß in den ersten 20 Jahren der Ertrag des Monopols geringer sein dürfte, als der volle Ertrag der Tabakssteuer. Er betrachte diese gesammten Zustände als ein Zeichen der Zersetzung, in der sich die deutschen Verhalt⸗ nisse befanden; denn wenn man halbwegs konstitutionelle Ein⸗ richtungen hätte, würde ein Aufschrei durch die ganze Volks⸗ vertretung gehen, und es würden Anträge gestellt werden, um solche horrende Zustände zu beseitigen. Fraktion hinter sich habe, beschränke sich auf die Anfrage an die verbündeten Regierungen, welche Stellung sie gegenüber den offenkundigen Bestrebungen der Kaiserlichen Tabakgmanu⸗ saltur einnähmen, welche entgegen dem Geseß und = schlusse des Reichetags den Boden des Reichs für die Einfüh⸗ rung des Monopols offen vorbereitete.
der Bevollmächtigte tes⸗Minister von Boettcher das Meine Herten!
Ausgaben Inventars stattgefunden. nach einer ihm heute erst
Tabaksinteressenten hätte werden müssen.
Summe zu 4 leicht Konkurrenz
nicht darauf anzukommen,
des Tabaks zu ge⸗ ne nach einem ihm
ahre wirthschaften, dann
Der Reichskanzler habe
Das habe sich aber des Monopols geändert.
Tagesordnung gesetzt
privilegirte Abgeordnete, 49 Staats⸗ Abgeordnete der Minorität Mitglieder
privilegirte
gewählten
pols bekannt.
für einen Zweck? Seeplätzen Wenn auf
Gehe das so ort,
Arbeittz⸗Minister sehen.
jetzt einen Werth von
Ziehe man
Konsums in Betracht, so
Er, der er keine große
zum Bundesrath keinen Anstand, die Anfrage. welte der Herr Verredner sorben gestellt bat, mich zu äusern. zugegangen über die Geschäftg⸗ gebabtung und den Geschäftebetri:b der Strasburger Tabafęmann-⸗ Aus diesen Beschwerden ergab sich, daß der Instanzen zug innerbalb der elsaß-⸗letbrinzijchen Verwaltu d eg bat der balb der Bundegratb, wie Sie mir zu⸗ esüig kerrefter Weise beschlossen, Stat: balter mi jætbeilen.
Bunt etztath nichig
Burndetztath Beschwerden
den Petenten nicht
diele Beschwer⸗ Elsaß · Lothringen diesem Beschlusse ist sa einer enen Prüfunz der käͤtte aufferdern kdanen sich materiell mit aten Klaaen i beschäftigen. des Tabalgmonorels in in dieler Beziebung bin ich nicht Die bebere Be- eg Tabak rbarrt nicht
geben werden, den dem Hein
Vraal aur
ttedner bat sedaan sübrunzen er ihm iragerd eine Erklärnnz abjugeken. ie Frage der Giafübenr 79 den Bunde rath ü
2 m —
Bunde rath veranlassen könnte, diesem Gezenstaade näher zu treten. So lange aber ein Beschluß der verbündeten Regierungen nicht vorliegt, ist kein Vertreter derselben in der Lage, irgend welche bindende Erklärungen abzugeben. Ich glaube, meine Herren, daß diese Aeußerung, die ich soeben die Ehre batte. Ihnen vorzutragen, . e . erklärliche ist bei der Situation, in der wir uns eésinden.
Der Abg. Udo Graf zu Stolberg (Rastenburg) bemerkte, seine Freunde hätten sich über die Frage der Straßburger Tabaksmanufaktur bisher nicht schlüssig gemacht, er könne daher nur für sich persönlich sprechen. Daß sie nicht mit Verlust arbeite, welcher aus Reichs- oder Staatsmitteln ersetzt werden müsse und keine illoyale Konkurrenz bereite, beweise die Thatsache, daß der Landesausschuß, der die Dinge genau geprüft habe, von Neuem bedeutende Betriebsmittel für die Tabaksmanufaktur bewilligt habe, was derselbe doch nicht ledig⸗ lich aus platonischer Liebe für die Tabaksmanufaktur gethan haben werde. Die Gegner des Vorgehens der Tabaksmanufaktur befänden sich in einem Widerspruch. Auf der einen Seite sage man, die Fabrikate seien so schlecht, daß sie nicht gebraucht wer⸗ den könnten, auf der anderen Seite, die Manufaktur liefere diese Fabrikate unter dem Selbstkostenpreise. Wäre dies der Fall, dann wäre es die beste Reklame für sie. Die Sache liege aber einfach so, daß die Manufaktur sehr rationell zu Werke gehe, indem sie Baarzahlung verlange und die Fabri— kate zu Engrospreisen im Detailverkauf abgebe. Er wuͤnsche, daß diese beiden Grundsätze in dem gesammten Geschäftsleben mehr Anklang fänden als bisher; ein großer Theil der Hand- werkerfrage wäre dadurch gelöst, daß der Handwerker energisch Baarzahlung verlange. In dem Vorgehen der Manufaktur vermöge er etwas Unrechtes nicht zu erblicken; er habe die Angriffe des Abg. Sonnemann nicht unwidersprochen lassem wollen, damit man nicht nachher etwa den Schluß ziehe, das . der Manufaktur sei vom ganzen Reichstage getadelt worden.
Hierauf ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath Unter-Staatssekretär Dr. von Mayr das Wort. Meine Herren! Ich war bis zum Beginn der bentigen Sitzung der Ansicht, daß die Frage des Betriebs der Tabaks manufaktar in Straßburg in einem unmistelbaren Zusammenhange mit dem Gegen stande, der uns jetzt beschäftigt, namlich mit der Frage der Etati— sirung des Ertrages der Tabakssteuer, nicht stehe. Ich habe deshalb auch nicht auf die Ebre gerechnet, heute in diesem bohen Hause zu sprechen. Nach dem Gange, den jedoch die Debatte gegommen bat, scheint es mir, daß mir meine Stellung im Bundesrath es nicht blos als Berechtigung sondern als Pflicht auferlegt, Angriffe, wie sie der Herr Abaeordnete Sonnemann gegen einen Zweig der Lande verwaltung Elsaß ⸗Lothringens gerichket bat, zurückzuweisen.— Meine Herren! Aich den verbündettn Regierungen als solchen kann es nicht aleichgiltig sein, in welcher Welse über irgend einen Zweig der partikularen Finanzverwaltung bier im hoben Hause ge— urtkellt witd. Sie wissen ja, daß die Tabaksmanufaktur in Straßburg nicht etwa ein ganz für sich stebendes isolirtes Institut ist; die Verwal⸗ tung der Manufaktur bildet lediglich einen Zweig der gesammten Ver waltung der Finanzen und Domänen in Elsaß Lothringen. Angriffe also, die gegen diesen speziellen Zweig der Finanzrerwaltung von Elsaß⸗Lothringen gerichtet sind, treffen zugleich die gesammte Finanz⸗ verwaltung des Landes, und kann es mir deshalb, wie gesagt, mit Rücksicht auf meine Stellung im Bundesratb, nicht gleichgiltig sein, in welcher Art, nach welcher Richtung und mit welcher Begründung diese Angriffe erfolgen. Sie gestatten des halb, daß bier, vom Stand⸗ vunkte der elsaß / lotbringischen Lander verwaltung ars, der Frage einige Aufmerksamkeit gewidinet wird im Anschluß an die Angriffe, die der Herr Abg. Sonnemann erhoben hat. Ich bemerke dabei ausdrücklich. daß ich annehme, daß der Gegenftand ganz entschieden besser das bobe Haus gar nicht besckästigen würde. Nachdem aber einmal Angriffe erfolgt sind, ist es meine Pflicht, auch diesen Angriffen entgegen ˖ zutreten.
Ta bat nun zunächst der Herr Abg. Sonnemann wiederholt Bezug genommen auf die Cirkulate, die von Seiten der Verwaltung der Manufaktur rersendet worden seien und zwar, wee er sagt, an alle Priraten und Beamten. Nur, so weit ist man mit den Cirkularen nicht gegangen, daß man damit alle Privaten und Beamte erteicht bätte; aber richtig ist, daß von dem Mittel der Versendung der Cirkulate in weitem Umfange Geerauch gema t ist, und, meine Herren, das war nothwendig. Es waren die Fabrikate der Manufaktur in den älteren Theilen Deatschlands sebr wenig bekannt, und schien es als eine ganz angemessene Einleitang des Geschäftebettiebs, nun auf dieselbe in weiten Kreisen aufmerksam zu machen. Ich kann arch sagen, daß dies Verfabren von Erfolg be⸗ gleitet gewesen it. Aber, meine Herren, es kommt mir eigentümlich ror, daß von Seiten des Herrn Abg. Sonnemann die Sache so dargestellt wird, als seien diese Ciukulare gewissermaßen eine gan; nene Erfindung der Tabaksmanufaktur Straßburg gewesen, und als babe es vorber nech niemals ein indastrielles Unternebmen gegeben, daß dieses System Kunden im gewinnen in Anwendang ge⸗ bracht hätte.
Meine Herten! Interessanter war der Pankt der Auscinander⸗ seßungen det Herrn Sonnemann. in welchem er sa ue, die Tabaks mannfaktur Straßburgs ist eigentlich bestimmt, auf Elsaß⸗Lothringen beschränkt zu sein, sie sollte außerbalb Elsaß - Lorhringen s überbaurt gar keine Geschäfte machen. Meine Herten! Ven einem Repräsentanten der Eewerbefreibeit war mit diese Auseinandersetzung böchst uberraschend.
Meine Herten! Bettachten Sie doch die Sache so wie sie wirklich war. Nicht die Tabakemannfaktur in Straßburg bat angefangen, wenn ich mich so ausdrücken darf, Jemand anderem ins Gebege zu geben, sondern die Sache war grade umgekebrt, die Tabalt manufaktur in Straßburg war mit einem Stück ebemalizen französischen Mo⸗ norolgebieteg an Deutschland angeschlossen, und da haben die deutschen Herten Fabrikanten sich sebr rasch beeilt, von dem Markt Elsaß ⸗Lotbringen ibrerseitz Nutzen zu zieben, obne daß sie bei dieser Gelegenheit ewa dem Reiche fiskug oder dem Landes fig kus von Elsaß⸗ Lotbringen Entschädizung für den neuen Erwerbezbetrieb gejablt batten. Also die deutsche Privatt 1 baktudustrie bat zuerst angesangen, bei untz in Elsaß-Lotkringen den Markt ju sucher, der allerding naturgemäß der Tabakemanufaktur in Straßburg gebört bitte. Und einigermaßen spät kommt jetzt eist gewissermaßen die Rach: für dieseß Vorgeben urd machen wie nun auch von dem System der Gewerbefreibeit Gebrauch und suchen unseren Markt auch in allen anderen Prorinsen Deutschlaadz. Meine Herren, was unter anderen Verhältnissen der Herr Abg. Sennemann Gexerbefreibeit nennen würde, nennt er run freilich, wern die Tabaktzmanufaktur Straßburg davon Gebrauch macht, eine rücksichtelose Augbentang'. Gz ist dann weiter zur
Srrache gekommen die Autdehnung der Fabrikation. Meine Herren, diese Autdebnung der Fabrikation war eine Pflicht der Landeg⸗ verwaltung von Elsaß⸗Letbringen. Die Landelverwaltung von Elsaß⸗ Leibringen fand eine schöne, reich auggestattete Fabrik vor, die einen
ansebnlichen Karitalwerth repräsentirt, es seigte sich aber, daß der tbatsächliche Geschäftsdetrieb nicht im richtigen Verkältnisse zu dem in der Fabrik srirten Karitale stand. Ge bat also die Laadeg-⸗ rerwaltung ron Glsaß Lotbringen nur ibre Pfligt erfüllt. wenn sie
röbnen, die Sache om elsaß loibringijchen Standrankte aus ju betraten und den diesem aug war eg eine Pflicht, nach möglichster CGereiterung der Manufaktur 1 trachten. Meine Herren, daß ist
darauf angegangen ist, das Karital, das in det Manufaktur Straß⸗ kurg firirt ift, entsprechend nußbar ju machen. und eg wäre ein schlechteg Soystem der Verwaltung gewesen, wean sie sich bestrertt bätte, die Gatæicelang der Maannf⸗ktur möglicht jurück⸗ jubalten Nein, meine Herren, Sie müssen sicͤh daran ge⸗
nun anch nicht etwa blog eine Mee der Lande derwaltung gewesen,
sondern die Idee ist vollkommen gebillig: worden ven der Landeg⸗ vertretung, sie ist gebilligt worden von allen den gesetzgebenden Fak⸗ toren, die in diesem Falle in Betracbt kamen, sowehl vom Bundes⸗ rath als auch vom Landegausschuß von Elsaß Lothringen. Daß das nickt etwa eine übereilte Billigung gewesen wäre, dafür, meine Herren, suchen Sie den Beweis darin, daß zweimal die Erweiterung der Manufaktur gebilligt worden ist rem Landesausschuß auf Grund der Mittheilungen, die über die Tendenz der Emweiterung in den be⸗ treffenden Ausschußverhndlungen des Landesausschusses gegeben wor⸗— den sind. Eg handelt sich also hier um ein Vorgehen, das in voll⸗ kommen legaler Weise erfolgt ist nach den ausdrücklichen Wünschen der Landes vertretung, die in diesem Falle als gesetzgebender Faktor mit in Betracht kommt. Meine Herren, daß dabei auch einige Filialen auswärts errichtet worden sind, das widerspricht gar nicht dem Gedanken, den ich Ihnen hier eben als den richtigen andeutete, 83 dem Gedanken, das Kapital der Mutteranstalt möglichst zu verstãrken.
Ich würde das Haus sicherlich nur langweilen, wenn ich in das
volle Detail der Beweise eintreten wollte, nur eins will ich ber⸗ voꝛheben.
Die Mutteranstalt Straßburg ist mit Rücksicht aaf die dort
hertschenden Arbeitslöhne und mit Räcksicht auf die Lokal rer⸗ hältaisse nicht im Stande gewesen, die Cigarrenfabrikation in dem Umfange ju betreiben, wie es für den deutschen Markt nöthig ist. Deshalb wurden die benachbarten Filialen ange⸗ schlossen, die aber nur zusammen mit der Mutteranstalt das eine gemeinsam fixirte Kapital bilden und die nun durch ihren Betrieb zugleich dazu dienen, das fixirte Kapital der Mutteranstalt Straß— burg besser auszunutzen und rentabler zu machen, und, meine Herren, das ist die Pflicht der elsaßlothringenschen Landes verwaltrng.
Meine Herren! Nun sagt der Herr Abg. Sonnemann, die
Fabrikation beruht nicht auf kaufmännischer Basis, es ist keine kauf ⸗ männische Bilanz aufgemacht. Meine Herren! Wer bat das denn dem Herrn Abg. Sonnemann gesagt, daß keine kaufmännische Bilanz aufgemacht wird? Meine Herren! Ich bin in den Dingen ziemlich unterrichtet, welche die Manufaktur betreffen, ich kann Sie verfichern, daß jährlich eie kaufmännische Bilanz gemacbt wird und daß eine Kom mission, die wesentlich aus Mitgliedern des Lander-Ausschusses besteht, diese kaufmännische Bilanz auch kontrolirt; aber urbi et orbi das alles zu verkündꝛn, was für den kaufmännischen Betrieb Interesse hat, dazu haben wir keinen Anlas und meines Wissens pflegt es auch der Privatfabrikant nicht zu than. Ich kann dem Herrn Abg. Sonne mann versichern, daß ich reichliches Material sogar in der Tasche habe, daß ich es aber mit meiner Pflicht nicht vereinbar halten würde, alle diese geschäftlichen Details biet mitiutbeilen und damit der Konkurrenz vielleicht Waffen in die Hand zu geben, die ich ibr nicht liefern will und nach meiner Stellung in Elsaß ⸗Lethringen nicht liefern darf.
Der Heir Abz. Sonnemann hat dann weiter einige Bemer—
kungen gemacht, die mir zeigen, daß viele von den Uarichtigkeiten über die Manufaktur, die in so reichlicher Weise durch die Peesse zu Tage gekommen sind, auch von denjenigen, dem Hr. Abg. Sonne⸗ mann mitgetheilt worden sind, die mit ihm darüber Räcksprache ge⸗ nommen haben. Meine Herren! Ei kann nicht meine Aufgabe sein, jede Unrichtigkeit, die über die Straßburger Manufaktur in die Welt geschleu ert wird, sofort zu berichtigen. Meine 6 Ich kann sogar sagen, die pauptunruhe, über die sich die e
klagen, wird ganz gewiß nicht von den Organen der Manufaktur selbst hervorgerufen, sondern immer von anderen Leuten, die da allerlei wittern und vermutben, was gar nicht der Fall ist. Meine Herren! wenn ich alle die Etablissements schon gekauft hätte, die ich angeblich nach den Zeitungsnacrichten schon gekauft haben soll, dann müßten die Geschäfte der Manufaktur ganz außerordentlich ausgedehnt sein. Meine Herren! Die Gerüchte, die beunruhigend wirken, gehen, wie gesazt, zum Theil von ganz anderen Quellen aus, als von der Manusaktur oder von der Landes verwaltung von Elsaß ⸗Lethringen.
erren Redner be⸗
Meine Herren! Zu den Unrichtigkeiten, die Herr Sonnemann
vorgebracht bat und die ich nicht unberücksichtigt lassen kann, gehört auch die, daß die Tabakmanufaktur in Straßburg Geldmittel in be⸗ liebigem Umfang zu 4 rCt. aus der Landeskasse habe. Meine Derren! Das ist eine Nachricht, die mir höchst überraschend ist. Wenn es wirklich der Fall wäre, so wäte es für den Betrieb der Manu⸗ faktur vielleicht sehr erwünscht, ich kaan aber Herrn Sonnemann sagen, daß (6 leider nicht der Fall ist. Meine Herten! Es wird ganz genau etatsmäßig — und davon konnte sich der Herr Awbgeord⸗ nete aus dem Etat für Elsaß ⸗Lothringen überzeugen — bestimmt, was an Mitteln verwendet werden darf im Ordinatium und Extra⸗
ordinarium. Diese außerordentliche Heranziehung anderweitiger Geldmittel zu bestimmtem Zins fuß sindet nicht statt und kann nicht statifinden, und ich begreife nicht, wie eine solche Nachricht in die Welt gebracht und in diesem hoben Hause vorgebracht wird.
Meine Herren! Richtig ist nur, daß der Landetausschuß von Elsaß Lothringen eingeseben hat, daß es für ein Etablissement dieser Art nothwendig ist, einen Betriebsfond zu schaffen, der bisber nicht rorbanden war, und daß er zu diesem Zweck eine Million zur Ver⸗ füznng gestellt hat. Diese Million ist etatmäßig gewährt, es ist aver durchaus nicht davon die Rede, daß beliebige Geldmittel ver⸗ wendet werden kännten. Meine Herren! Ich kabe die Landesgesetz⸗ gebung von Elsaß ⸗Lotbringen wobl deswegen bier nicht zu rertbel⸗ digen, daß sie diesen Betriebesoad geschaffen bat; aber ich glaube, jeder Großindustrielle wird sosort jugeben, daß die Bescaffung eines Betriebsfonds absolut rotbwendig gewesen ist. und daß im andern Falle nicht in der Art gewirtbscaftet werden konnte, wie es rationell ist. Dieser Betriebs fond soll auch ständig beibebalten werden in der Art, daß er refundirt wird arg Ueberschüssen über die etatisirten Ueberschũsse.
Meine Herren! Der Herr Abg. Sonnemann bat dann weiter etwas vorgebracht, was auch vollständia unrichtig ist. Er bat gesaat, et sei die Tabakemannfaktur in Straßburg vom Reich an Elsaß⸗ Lothringen um 7 Millioren überlassen worden. Von der ganzen Sache ist mir absolut nichts bekannt. Die Tabakgmanufaktur in Straßburg bat niemaltz dem Reiche gebört; sie gebörte ron Anfang an Glsaß ⸗Lotbrirgen. Und, meine Herren, wenn der Herr Abg. Sonnemann auf die? Millionen das Gewicht legt — er will wabr⸗ scheinlich damit andeuten, daß ein große Kapital vor banden sei, da schlecht verzinst werde — so bemerke ich, das unter jenem Anschla von 7 Millionen auch bedeutende Tabakgvorrätbe waren und da diese gerade die Haurtsache des Wertbanschlazg ausmachten. Eg ist also diese Netij an und für sich unrichtig, und wern sie richtig wäre, würde sie für den Zweck, den Herr Sengemann rerfolgi, nichtg beweisen.
Meine Herten! Der Herr Abg. Sonnemann sagt ja, diese böse Tabalgmanusaltar greift von binterrücks gexissermaßen die deutsche Industrtie an. Nun, meine Herren, ich glaube, daß von einem An⸗ griff, der binterrück« erfolgt, bier in keiner Weise die Rede sein kann, ich glaube vielmebr, daß gerade die eiagebenden Verbandlungen, die bier in der öffentlichsten Weise ftatifinden, beweisen, daß die Mann⸗ faktur geradeang und in direkter Weise rorgeganaen ist und in einer Weise, die keiner wegg beabsichtigt, sich der Oeffentlichkeit zu ent⸗ ziehen. Ja, meine Herten, wenn die Tabakemanufaktur im Gebeimen einig? Großbändler alg Deresitare und Monopolisten für ver⸗ schiedene iorinjen gewonnen bitte mit dem Verbot, mm sagen, woher sie die Gigarren beüieben, und ein gebeimeg Nen der Anbahnung von Kandschatten über Deutschland ge⸗ sronnen bitte, so hätte Herr Sonnemann Recht. Wenn sie aber direct ia einem offenen Circular, das Jedermann lesen kann und auch bier verlesen darf. wozegen ich nichfg date, sich an die einzelnen Kunden wendet, so ist dag ein so ebrlicheg und offene Vorgeben, wie et nur irgend in der Welt gescheben kann
Meine Herten! Der Herr Abz. Sonnemann bat endlich etwag angebracht, gegen dat ich in der entschledensten Weise Peetest einlege.
Der Herr Abr. Sonremaan bat von einem Gewäbremann 86
der in den jäaggsten Tazen in der Tabakmanufaktar in Straßburg gewesen sei. Et bat den Namen dieseg Manneg nicht genanat, ich wei nich, in welcher Gigenrschaft dieser Gewährgzmann in der
Tadakmanufaktur in Straßburg gewesen ist, ich weiß ni
geseben und wo man ibn berumzefübrt hat; 34 —* 2 der Mann beim Herum ebe durch die Räume entoeckt baren will daß die Manufaktur in 5 Jahren verkracht sein wird, ist mir unb. greiflich. Der Mann muß mit einer J telligeni, einer Peoxpheten gabe sonderaleichen aus zestattet sein, oder er mus sich tãuschen, nnd hat dem Herra Abz. Sonnemann etwas erjählen wollen, was die lem angenehm ist. Meine Herren, ich nebme an, das das Letztere der Fal ist, und verlange nur, rahbdem Herr Arg. Sonnem nn ein saß Lotbringen von
i . ; ron ibm die ent schiedensten und strikte sten Beweise dafür, daß das, was er hier vorge⸗·
bracht bat, richtig ist; das bloße Berieben auf einen anonymen Ge—⸗
Unternthmen das fär die Landes finanzen ron El der größten Bedeutung ist. so angegriffen bat
währe mann kann in keiner Welfe genügen. (Fortsetzung in der Ersten Beilage.)
— In der heutigen (18) Sitzung des Reichstages welcher mehrere Bevollmãchtigte 96 Hm berech 43 2 missarien desselben beiwohnten, wurde die Berathung des mündlichen Berichts der Kommission für den Reichshaushalts— Etat über die derselben zur Vorberathung überwiesene Theile des Reichshaushalts-Etats für' das Etatsjahr 1881. 82 fortgesetzt, und zwar der Zölle und Verbrauchssteuern, Kap. J. der Einnahme. 36. . begann bei Tit. 7
bg. Kardorff kam auf die gestrige? des Bundeshevollmächtigten für Hamburg, . . mann, zurück, von der er bemerkte, daß sie an zorniger Gereiztheit nichts zu wünschen übrig gelassen habe. Der Wunsch, daß Hamburg dem Zollgebiet einverleibt werde, sei doch kein neuer. Er erinnere an zahlreiche Petitionen von Industriellen und Vereinen, die sich in den letzten Jahren für diese Einverleibung ausgesprochen hätten. Hamburg habe, unter den jetzigen. Verhältnissen kein Interesse an der deutschen Industrie und dem deutschen Export. Der Redner führte ferner aus, daß der Artikel 34 der Verfassung kein Reservatrecht für Hamburg und Bremen begründe, welches nur mit deren Justim⸗ mung aufgehoben werden könnte. Je länger die
(Aversen). Der Abg. von
Städte zögerten, den Zollanschluß zu bewirken, unter desto
härteren Bedingungen würde dieser Schritt schließlich für sie
erfolgen. Die konservative Partei werde den Zollanschluß
Hamburgs und die nationale Wirthschaftspolitik zur Wahl⸗
parole machen und hoffe, daß das Volk die nationale Ant wort geben werde. Der Abg. br. Delbrück vertrat die uin daß Artikel 34 der Veifassung zwar nicht eine organische In⸗ stitution für die Städte Bremen und Hamburg schaffe und ihnen dauernd das Recht, dem Zollgebiet fern zu bleiben, garantire; er sei aber auch der Meinung, daß die Städte gegen ihren Willen nicht gezwungen werden könnten, ihre Freihafenstellung aufzugeben. Er sei froh, daß er zur Zeit, als er noch an der Spitze des Reichskanzleramtes gestanden habe, nicht die Ini— tiative zum Zollanschluß Hamburgs ergriffen habe. Damals würde man bei Errichtung der großen Etablissements, die der Jzollanschluß erfordere, auf die zahlreichen Artikel, die der neue Zolltarif mit Zöllen belege, keine Rücksicht genommen haben, und würde dann bei Einführung des Tarifs in großer Verlegenheit gewesen sein. Praktischer lasse sich der Zellanschluß jetzt nach Festsetzung des Zolltarifs durch⸗ führen. Der Redner suchte hierauf unter Exemplifikation auf England und Frankreich eingehend nachzuweisen daß der gestern von dem Abg. von Tröitschke auf⸗ gestellte Satz hinfällig sei, daß jede Nation eines großen Exporthafens bedürfe, der voll und ganz ihrem Zollsystem an⸗ gehöre. Die Kaufleute aller Länder hätien nur das Interesse, billig einzukaufen und theuer zu verkaufen; in demselben Verhältnisse ständen also auch die Hamburger Export ure zu der deutschen Industrie. Nur stehe die deutsche Induftrie noch nicht der französischen und englischen ebenbuͤrlig zur Seite. Durch den Zollanschluß würde alfo der“ Sppori der deutschen Industrie nicht gefördert werden. Wer deuische Fabrikate kaufen wolle, gehe nicht nach den Exporthãfen sondern nach den großen Centren für Manufakiurwagren, nach den Hauptstadten. Man dürfe vom Kaufmann nicht mehr verlangen, als daß er nach seinem wohlerwogenen Interesse handele, damit fördere er auch zugleich das Interesse des ge⸗ sammten Vaterlandes.
n . Schluß des Blattes hatte der Abg. Dr. Braun das
— In der Untersuchung gegen einen Zeitungs ⸗Re dacteur welcher wegen eines, das Offizieworps einer Festung beleidi⸗ enden Artikels auf den Strafantrag des Festu ngs⸗ ommandanten unter Anklage gestellt worden war, hat das Reichsgericht, II. Strassenat, durch Urtheil vom 7 Ja⸗ nuar d. J. ausgesprochen, daß der Kommandant einer Festung zur Stellung eines Strafantrages wegen der den in der Festung garnisonirenden Offizieren in Beziehung auf ihre dienstliche Stellung zugefügten Beleidigungen berechtigt ist.
— Se. Durchlaucht der Fürst Hermann zu Hohen⸗ lohe⸗Langenberg, General der Kavallerie A' ia Nite der Armee, ist hier eingetroffen.
Königsberg i. Pr., 18. März. (Tel. Dep.) Der dierte Provinzial- Landtag von Ostpreußen ist heute Mittags 12 Uhr durch den Königlichen Kommissarius, Ober⸗
stummenwesens, des Hospitals St. Bereitstellung der Mittel zur Be Debammenschülerinnen Greifswald des Provinzial⸗Aus beziehungsweise lichen Mittel beschlossen und sod bandes dem Kuratorium der Anstalt für Blöd— sinnige zu Kückemühle behufs Erweiterung der Wo zinsfreies Darlehen von 30 000 6 gegen hypothe heit sowie die Weitergewährung der Seltens Neu⸗Vorpommerns der stützung von jährlich mersche Geschichte und Alterthumskunde laufende jährl
Petri zu Stettin sowie die setzung von 7 Stellen für der Hebammen⸗Lehranstalt zur Verhandlung. schusses entsprechend, wurde die Bereitstellung der ann Seitens des
Anträgen
Provinzial ver⸗ und Schwach- hngebäude ein 44 Sicher⸗
er Stände selben Anstalt bisher gezahlten ÜUnter— Gesellschaft für pom— Antrag eine X 1000 66 be⸗ Petition des Kuratori uf, Uebernahme der Anstalt stimmung mit dem Antrage gels eines hierzu für isses abgelehnt. Petitionen von untergeordneter ung des Etats der Land-Feuer— 98. der Decharge für die Rechnung der Alt Rommerns pro i879, ferner die Kennt— der theilweisen Bestätigung des vom 5. rovinzial-Landtage beschlossenen 2. ment für die Feuersozietät des p llt⸗Bommern und demnächst die Aitglieder der Ober⸗-E Prüfung der E Stelle des ver Dramburg, sowie de verstorbenen Ersatzwahlen
600 S und der : ͤ . auf deren iche Unterstützung im Betrage von dagegen wurde die Rettungshauses zu Tribsees a Seitens der Provinz in Ueberein des Provinzial-Ausschusses weg vorhandenen Bedurfnisses Nach Erledigung einiger Bedeutung erfolgte die Festftell sozietät, die Ertheilun Land⸗Feuersozietãt nißnahme von der merschen P dem Regle von Alt⸗P
die Provinz
Nachtrages zu latten Landes - hst, die Wahl der bürgerlichen rsatzkommission pro 1881 83 sowie die rsatzwahlen des Landraths von storbenen Landraths von Knebel— s Landraths von Gerlach an S Bauerhofsbesitzers Peglow zu Kl. Streitz. Beide »ahlen wurden für gültig erklärt. Dierauf beschloß die Versammlung die des Stammkapitals des 1100 000 6 Wusterhans aus den Zi in die Berathung de Meliorationsfonds der dasselbe in der vom P von dem Minister des Fassung an. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen.
Frankfurt a. M, 16. März. genschlage im beinah
Dewitz an
— Wiederherstellung itals Coesliner Meliorationsfönds in Höhe des in der Subhastationssache berg erlittenen Kapitalausfalles von ca. 15 696 6 men des Etatsjahres 1880 81, trat dann lements für die Verwaltung des zrovinz Pommern ein und nahm rovinzial⸗Ausschusse beschlossenen und Innern bereits vorläufig genehmigten
Heute starb nach kurzer Lungen i e vollendeten 87. Lebens⸗ rinzessin Luise zu Hessen (geb. am 9. April chwester der ain 39. Dezember v. geschiedenen Großherzogin⸗Mutter Marie von Steelitz und des am 4. März verstorbenen von Hessen.
Württemberg. Stuttgart, Der Landtag ist heute, nachdem ein mern über den Etat hergestellt worden. Die Zweite Kammer g mit 73 gegen 2 Stimmen. Ersten Kammer wider die Kritik eine Verwahrung ei Hölder, als dem Bra
Sessen. Darmstadt, 15. März. trat die Zweite Kammer zu Session zusammen. Präsident Kugler des verabscheun burger Attentats und des schweren Keiser Alexanzer so na durch dessen Ableben um dem allgemeinen Gefühl der T l . Unter den erwähnen wir die Antwort der Re pellation des Abg.
Krankheit am Lun jahre die P 1794), ältest J. dahin⸗ Mecklenburg⸗ Prinzen Georg
17 März. U e Einigung beider Kam worden war, geschlossen enehmigte das Finanzgesetz Der Vorschlag, gegen die in der Abgeordnetenkammer geübte scharfe nzulegen, wurde vom Präsidenten uche des Hauses widersprechend, abgelehnt.
(Cöln. Ztg.) Heute ihrer voraussichtlich letzten der Sitzung gedachte der ngswürdigen St. Peters⸗ h Verlustes, welchen die dem hestehende Großherzogliche Familie und ersuchte das Haus, heilnahme Ausdruck zu Einlãäufen gierung auf die Inter⸗ des Notariat Einführung Das letztere würde troffenen Einrichtungen d htsharkeit, soweit sie auf Notare e, sehr wesentlich für das Publikum ver— und außerdem laufe man dann Gefahr, nach Ein— zem bürgerlichen Gesetzbuches alsbald vied inrichtungen treffen zu müssen. übrigen Verbandlungen ist nur hervorzuheben, Meinungeverschiedenheiten zwischen in Betreff des Wegebaugese
Bei Beginn
erlitten habe,
g. Metz wegen Einführung in den rechtsrheinischen Provinzen, wonach die dieses Instituts nicht zu erwarten steht. eine wesentliche Aenderung der kaum get nöthig machen, auch die Gerichtsbarkeit, überzugehen hätte,
führung des allgemeinen wieder andere E n daß die letzten 2. 22 Zweiter Kammer es un er allgemeinen Bau⸗ ordnung durch Beitritt zu den Beschlüssen der 3 * erledigt wurden.
— 16. März. Morgen tritt die Erste Kammer Schlußberathung der von ihr noch zu stände zusammen. gleichzeitig behufs Erledig nungsverschiedenheiten tagen. der feierliche Schluß des Landtags statt, wie früher beabsichtigt war, Großherzog, sondern im
erledigenden Gegen⸗ eide Hauser ung etwa noch verbleibender Mei⸗ 12 Uhr findet sodann 4 und zwar nicht, im Residenzschlosse durch den der Zweiten Kammer durch
Am Freitag Morgen werden b
Prasidenten von Horn eröffnet worden.
den Staats Minister von Starck. Diese Aenderung hat ihren
Stettin, 17. März. Die heutige 2. Sitzung des S. Pommerschen Provinzial⸗Landtages — von dem Vorsitzenden mit Verlesung der in der gestrigen Sitzung beschlossenen Adre sse an Se. Majestät den Kaiser unk König eröffnet. Die Adresse wurde ohne weitere Diskuffion in der solgen den Fassung angenommen:
Allerdurlauchtister Großmächtigster Kaiser urd König!
ᷣ Allergaädigster Kaiser, König und Herr!
Die unerbörte Frereltbat in St. Petereburg erfüllt jeded Menscheaberj mit Gntseren; EJ. Majestät getreue Untertbanen sind derpelt tief erschüttert. weil Dieselten wiffen, daß dem erinor— deten Kaiser — wie dieser selbst vor kaum Jahreg rist mit freudigem — bekannte — Gz. Majestät der tbenerste Freund auf Erden
ten.
Geruben Ea. Kaiserliche Majestät Allerbechstdero treuen Vom- mern, welche stete dag Leid wie die Freude ibres erbabenen Landez. berrn in tiefster Seele feilen, alleranädigst ju gestatten, daß sie die Versicherung deg inniaf'ea und ber,lichtten Migefäble an her mu . an, . st Autdruck geben.
öge det mächtigen Gnade schützend übe . sestã tleuerem Haurte wa Hen. 2 ö Gm. Majestãt trenge bor samst der Provinzial Landtag ron Pommern.
Demnãchst gelangten verschiedene Rechnungssachen — die
Etats des Provinzial⸗Debammen-Lehrinstitutz zu Stettin, des
Grund in der für Freitag in des Großherzogs nach St. Peter keiten, jedoch hat der letztere gewünscht, Zweiten Kammer zuvor in Audien letztere morgen um 10 Uhr stattha
Tach sen⸗ Weimar ⸗ Eisenach. Der Großl
Aussicht genommenen Abreise Trauerseierlich⸗ „das Bureau der z zu empfangen, und wird
sburg zu der
Weimar, 17. März. erzog ist heute Nachmittag 31, . ch St. Petersburg abgereist, um daselbst der Ber setzung weiland Sr. Majestät des Kaise In der Begleitung sich der Oberst von Wangenhe
Braunsch
8 rs Alexander II. bei⸗ Sr. Königl. Hoheit besinden im und die Flügeladjutanten.
weig. Braunschweig, 17. März. tg.) Heute Morgen ist im Landschaftlichen Hause lesung eines Herjoglichen Reskriptz der außerordentliche Landtag des Derselbe wird sich u. A. des vom Reichstage beschlossenen sassen haben. es wurden nur die neugewählt
zuwohnen.
von dem Minister Schulz HSerzogthums eröffnei mit dem Augsführungsgesetz ͤ Viehseuchengesetzes zu be⸗ Zu einer Verathung kam es heute noch nicht, en Mitglieder der Versamm⸗
DOesterreich⸗ Ungarn. Wien, 17. März. Aus Kairo 16. März, meldet die ‚ Wien. Ztg.“ Der Kronprin; berzog Rudolf ist gestern Abends im besten Wohlsein von Nibrese hierher zurückgekehrt und wird sich am 27. d Port⸗-Sald nach Paläflina begeben. j
Pest, 17. März. (W. T. B.) Im Unterhause be antwortete der Minister-Präsident Tisza heute die Inte Fellation des Deputirten Helfy in Bareff der griechische Frage mit dem Hinweis auf die Erklärungen Haymerle vom rorigen Herbst, daß das Bestreben desselben flets dahin gerichtet gewesen sei und dahin gerichtet sein werde, im Ein— verstandnisse mit den europäischen Mächten dahin zu wirken daß der Friede wenn irgend möglich nicht gestört und daß; wenn dies nicht erreichbar sein sollte, doch jede friedenstörende Rückwirkung auf die Verhaltnisse der europäischen Staaten zu einander verhütet werde. Das zwischen den enropaischen Mächten bestehende Einvernehmen lasse hoffen, daß wenigstens k auch im schlimmsten Falle zu erreichen sein werde. 1 zu sagen gestatte ihm die Rücksicht auf die übrigen Mächte nicht. Die Antwort des Ministers wurde zur Kennt— niß genommen. ;
Großbritannien und Irland. London, 17. März. heute in
— *
M K j ö Wood und den Boern zum Abͤschluß gelangten Arranzement sei verfrüht; die Unterhandlungen würden noch fortge—⸗
veröffentlichten Depeschen von der französischen Regierung ir „„ Gestern Abend wurde in einer Rische der Mauer des NMansion-House, der Residenz des Lord⸗ Mayors, eine Kiste mit 45 Pfd. Pulvver und einer angezuündẽten Lunte gefunden. Die Lunte wurde von einem Polizeibeamten aus— gelöscht und somit eine Explosion verhindert? Die Anstifter des geplanten Verbrechens sind noch nicht entdeckt worden. Das Banket, welches gestern Abend im Mansion-House statt⸗ finden sollte, war wegen des Todes des Kaisers Alexander ab- gesagt worden. . ; Nach einer Meldung der „Times“ aus Mount Prospegt sand gestern eine längere Verhandlung zwischen den englischen Bevollmächtigten und den Vertretern der Bo ern statt. Letztere acceptirten die meisten der englischerseits vor— geschlagenen Bedingungen und behielten sich nur einen oder zwei Punkte zur weiteren Erwägung vor, worüber am Freitag oder Sonntag abermals verhandelt werden soll. — Nach einer weiteren Mittheilung des Reuterschen Bureaus handelt es sich bei der heute früh aus New eastle gemeldeten Wiederauf⸗ nahme der militãärischen Operationen lediglich um Maßnahmen, die mit den in den Waffenstillstandsbedingungen mit den Boern vereinbarten Proviantzuführungen zusammen— hängen. . ; . März. W. T. B.) Im Parlaments gebäude ind große Vorsichtsmaßregeln getroffen worden; die Polizeimannschaft ist verstärkt, die Kellerräume sind sorgfältig untersucht worden. — In dem Lager zu Aldershot sind gestern bei der Feier des Festes des heiligen Patricius unter den irischen Soldaten Unordnun gen vorgekommen. Eine große Anzahl von Personen wurde verhaftet.
Nach einer Meldung aus Durban, vom 17. d., hahen die Voern darin gewilligt, Informationen über die Zahl der Todten und Verwundeten in den cernirten Garnisonen zu empfangen und abzugeben. Fuhrwerke mit Proviant— dorräthen für 12 Tage sind nach Rustenburg, Rydenberg und Marabastead abgegangen. Die anderen Garnisonen erhalten nur für 4 Tage Proviant, mit Ausnahme von Pretoria, für welchen Platz eine Verproyviantirung nicht erforderlich ist. = Dem „Daily Telegraph“ wird aus Mount Prospect vom 17. d., gemeldet, daß die Waffenruhe behufs Beendigung der Friedensverhandlungen weiter verlängert worden sei. 9
Frankreich. Paris, 17. März. (W. T. B.) Der Sena
hat die Beträge, um welche nach dem Antrage der Kammission
die von der Kammer sur Leinen⸗ und Hanffäden beschlossenen
Zölle erhöht werden sollien, abgelehnt. Wegen der die Nihil isten beglückwünschenden Ansch age,
welche in der vergangenen Nacht verbreitet wurden, ist eine Verhaftung erfolgt.
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Türkei. Konstantinopel, 15. März. (W. T. B.)
Das von dem deutschen Botschafter Grafen Hatzfeldt im Namen seiner Kollegen an Assym Pascha gerichteté Schreiben forderte die Pforte auf, bis zum Donnerstag dieser Woche ihre Vorschläge wegen der Abgrenzung den Mächten durch Vermittelung der Botschafter vorzulegen. Diesem Ver— langen auf BVeschleunigung ist die Pforte nachgekommen, in— dem sie gestern ihren Vorschlag vorgelegt hat, doch soll derselbe in seiner jestigen Gestalt noch nicht geeignet sein, die Bot— schafter zu befriedigen.
— 17. März. Die Pforte hat für alle Provenienzen,
welche aus der von der Epidemie heimgesuchten Umgebung von Bagdad kommen, eine vierzehntägige Quarantäne angeordnet.
Nußland und Polen. St. Petersburg, is. März
(W. T. B.) Das Rundschreiben, welches der Leiter des Auswärtigen Amtes, Herr von Giers, gestern an die aus— wärtigen Botschaften und Gesandtschaften Ruß— lands über die auswärtige Politik der neuen Re⸗— gierung versandt hat, betrachtet es als erste Pflicht, die Erbschast sestzuhalten, welche lange Zeit hindurch die Alte aller Vorfahren bestimmt habe, und welcher das Blut ganzer Generationen geweiht gewesen sei. Diese Erbschaft sei intakt auch den späteren Erben zu übergeben. Nachdem Rußland u einer vollständigen Entwickelung nach außen gelangt sei, handele es sich darum, daß es sich numehr konsolidire, sich gegen jede Gesahr sicher stelle und im Innern seine moralischen und materiellen Kräfte entwickele durch Fortschritte auf dem Gebiete des bürgerlichen, okonomischen und sozialen Lebens. Auf die Vollendung dieser Aufgabe, von welcher sich der Kaiser
lung beeidigt.
Waisenhauseg zu Stargard, die Jahre grechnung des Taub⸗
durch keine anderweitige Erwagung abbringen lassen werde, solle die Politik Rußlands ganz und allein ge— richtet sein, eine Politik, welche in Folge dessen eine wesent⸗ lich fr edliche sein werde, und die treu bleiben werde den traditionellen Freundschaften und Sympathien, und die stetg bereit sein werde zur gegenseitigen Unterstützung des