steberden Abgabe voraussicktlich in Funktion die Art der Ausübung einer solcken Kentrole ka regeln. Ter Zweck dieser Kontrole wird in ausre gelegentliche Erörterung einschlägiger Fragen un Bundesrathe zu erreichen fein.
Zu 5. 18.
nisse den einzelnen Bandes staaten sehr mannigfaltig.
rubt die Veranlagung der Klafsensteuer und der
kommenste ner im Wesentlichen auf der den
vorstände zuzgefübrten Information. Bundes staaten gelegt. tommene quell. Seitens theils fakaltatio, theils theils bei Vermeidung des treffende Steuerjahr,
unter Androhung von
tbeils allgemein,
reich Sachsen ist und Lohngeber bezügllch des des dauernd bei ihnen
5 engagirten Personals ür die R
unter
zu treten baben werden,
Die Vorschriften für Lie Feststellung der Einkommens verhãlt⸗· der zu den Personalstenern herangezogenen Personen sind in
— 1. 119 Einschãtzungs kommissionen, beziehungsweise den Vorsitzenden dersel ben durch die
Die Mehrzahl der anderen hat den Einsteuerungsorganen weisere Befugnisse bei⸗ Die Deklaration des Einkommens, bejiehungsweise der Ein⸗
des Steuerpflichtigen ist theils obligatorisch,
Verlustes des Beschwerderechtes für das be⸗
Ster ; n theils unter Beschränkung auf gewisse höhere Einkommenkstufen oder auf bestimmte Einkom
mensquellen fast in allen Bundesstaaten vorgeschrieben. die Deklarationspflicht auch auf von ihnen herrührenden Einkommens
richtigkeit und Vollständigkeit der Angabe
jenigen Kontraventionsfãlle, in gung eine Benachtheiligung des Raum gegeben.
Hinsichtlich des Verfahrens
um befriedigend zu chender Weise durch d Verhältnisse im
bewährten Vorschristen des 3. Juli 1876 (GesetzSamml. Die Verjäãhrun mit Rücksicht daran vorgesebene dreijäbrige Verjähr wirksamen Steuerverwaltung ni
der Verfol
In Preußen be⸗ klassifizirten Ein=
der Steuer in 5. 15 mit der bedingenden Zusammenbang gebr fünf Jahren wird dem sichtlich
Gemeinde⸗
der Verjäbrung der abweichenden Bestimmung vor.
Zu
In Uebereinstimmung mit d
Ordnungẽ trafen,
Im König⸗ die Dienstherren die Erhebung von vorlienende Steuer der Sleuererstattungen ꝛc. und
Reichsstempel Verantwortlichkeit
dung der strasbaren Handlungen preußischen b S. 247) 6 —
daß die im §. 67 des
so mehr einer bierzon abweichenden Regelung, als
angedeuteten Bedürfniß entsprechen. b Strafvollstreckung liegt keine lassung zu einer von der Vorschrift in 5§. 70 des Strafgesetz buches
Gesetzesentwürfen wegen Erhebung
vorgeschlagen,
Außerdem wird in einer beträchtlichen Zahl steuergesetze der Steuerpflichtige zur Vermögent⸗ und Einkommens verhaältnisse verpflichtet. In einigen Steuergesetzen ist auch die Zuziehung stndigen, die Besichtigung gewerblicher Räume und und die Einsicht der Nachlaß⸗ Kuratel⸗, Vormundscha lungsakten, sowie der Grundsteuer⸗ den Einschätzungs behörden gestattet.
der deuts
Einheitlichleit innerhalb des
bestimmungen altz im Gefetz selbst festzustellen fein. wurf ist des balb lediglich die Befugniß des Bundesrat der bezüglichen Vorschriften vorgesehen worden.
Zu 5§. 19.
Bei der Normirung der Strafbestimmung ist im
Vereinfackung des Verfahrens von dem Erlaß besonderer Strafvor⸗
schriften für die als Steuerhinterziehung zu ahndenden lungen Abstand genommen. zu einem Srafbetrage von 369 Straffälle berufenen Behörde die een tu der Zuwiderhandlung entsprechende Ahndun assen.
„M wird der
Durch die Zulassung der Abstandnahme von der Strafverfolgung
für den Fall rechtzeitiger Nachholung verabsdumter Verp im Anschluß an die in einzelnen Bundesstaaten (Fönig Großberzogthum Baden und Sachsen) bezüglich der
Einkommens bestehe den Vorschriften der milderen
mm-, .
Auskunftgertheilung über
und Kommunal- Umlagekatafter — 2 Auch für die Beschwerdeinstanz sind die Befugnisse der zur Entscheidung berufenen Behörden in den Einzelstaaten in der ver schiedenartigsten Weise geregest. BVeranlagungsgrundsätze, welche, r bne berechtigte Eigenthümlich keiten einzelner Staaten völlig zu beseitigen, doch dem Bundesgebiets thunlichst Recknung zragen, werden zweckmäßiger vom Bundesrath in den NUusführunzt
Die Ausdehnung der Strafbefugniß bis iur Entscheidung der Möglichkeit bieten, überall eine der
Behandlung der⸗
n ausgedehnt. chen Personal⸗ seine
kosten den Einzelstaaten unverkũ dieser Beziehung
von Sachver- Einrichtungen sts⸗ und Thei⸗
Zu
etwa erforderlichen Steuereinrickt
beziehungsweise Veranlagung der des Aus führungstermins auf den
Prinzip der
31. März 1882, als ein volles Die Schlußbestimmung des
In dem Ent mißverständlichen Auffaffurg zu
hs zum Erlaß
(S§. 1), bei denen bereits vor G schlagenen Gesetzes die Voraussetz Interesse der eingetreten find, maßgebend sei. Dauer der Steuerpflicht mit dir Zuwiderhand⸗ stellen; zur Vermeidung aller 3 eine bezügliche
9g eintreten zu
flichtungen ift reich Sachsen,
Steuer im Fatirung des
daß g
Bezie insbesondere auf die dem entwurfe beigegebene Begründung Bezug genommen werden.
Der Erlaß der Ausfübrungtbestimmungen des Bundesraths, die
sowie die Vorarbeiten der Steuerbehörden hinsichtlich der Festsetzung
durch wird eine Bestimmung nothwendig, wonach in Bezug auf die Nachforderung übergangener und die Verjäbrung rückständiger Steuer- beträge die erste Veranlagungkperiode, vom J. Oktober 1881 bis zum Steuerjahr anzuschen ist.
Dauer der Steuerpflicht (6. 2) auch für diejenigen Wehrpflichtigen Entscheidung über die Befreiung von der Dienstpflicht,
z ͤ der der Dienstpflicht gebracht ist, könnte zwar an sich schon die Uarichttakest einer derartigen Annahme klar
osperiode die Jahrgänge der steuer= 1872 bis einschließlich 1880, also
denen zufolge nachträglicher Berichti⸗ J 218959 6 Steuerinteresses nicht eingetreten ist bei der Untersuchung und Entschei-
bat sich der Entwurf den praftisch Gewerbhesteuergese zes rom
wesentliche
gung von Zuwiderbandlungen bedarf
Reichs Strafaesetz buches ungsfrist den Anforderungen einer cbt vollkommen Genüge leistet, um die Nachforderung Strafoerfolgung in Eine Verjährungesfrist von Hin⸗
Veran⸗
tritt, Jahre 1881 5§. 1 des G schrift des
Verjãbrung der acht ist.
mindern.
betheilie ten §. 20. forderlichen en bezüglichen Bestimmungen in den der Braustener scwie betreffend abgaben ist auch in Bezug auf die
den Ertrag derselben nach Abzug der Erhebunge⸗ und Verwaltungs⸗ rzt zu überweisen. Es darf bier in ersterwähnten Gesetz⸗
3.2 Censiten der
ᷓ ĩ . angen der einzelnen Bundesstaaten, Steuer wird Steuer machen die Hinausschiebung
Der An 1. Oktober 1881 unciläßlich. Hier⸗
wehrpflichten §. 21 hat den Zweck, der etwaigen begegnen, als ob die zwölfjährige intritt der Wirksamkeir des vorge⸗ ungen der Steuerpflicht (endgültige Ausschließung) in welchen die
Ergebnissen
Der Zusammenbang, 30 66 betrag sein. Für Steuerpflicht werden.
weifel in dieser Hinsicht erschien es besondere Bestimmung in das Gesetz
bleiben des
Steuersoll ni ö Die feste derung, Steu enn man annimmt.
finden.
J] S50 1241 4 betragen. der einzelnen Jabrgänge wird nach Verlauf des Steuerjahres 1881,82
Einerseits wird die Ziffer der werden, daß bis zum Abschluß der normalen zwölfjährigen periode in jedem der folgenden drei Steumrjahre ein
andererseits wird die Z ffer Der Censiten
eines Theils der Ersatz ceservisten
ein? en isprechende Neduktion erfahren.
präsenzstãrke wird während der Dauer ihrer gesetzlichen Geltung die
Ziffer der . jedes betheiliaten Jabraanges um ca. S656 herab ie
erster Klasse mird nach Ablauf der Steuerveriode der hierbei nickt
pflichtigen insofern umgefstalten, als Lan den jährlichen Uebungen durchschnittlich betbeiligt, mithin gemäß 5
das betreffende Jahr nicht heraa gezogen werden, und außerdem 2) unter den
werden, welche bereits eine Uebung absolvirt haben und in Anwendung des § 3 Steuer in Ansatz gebracht werden durfen.
Hiernach würde
satze in Abgang zu stellen wäten.
zu veranschlagen sein.
der Zuschlagneuer ist im 3 Ergebnisses der festen Steuer in die Zuschlagsteuer gerechnete die Voraussetzung gegründet,
1020 6 aufzuweisen e den Ergebnissen der Veranlagung der preußischen Klassen⸗ und fizirten Einkommensttuer der letzten
Sachsen wesentlich im Einklange. schnittliche Steuersatz
der ersten Veranlagungsperiode auf 16 090 0)
ringen Ansatz der Steuer sowie in dem r Eltern zu erwartenden Mehraufkommen eine genügende Ausgleichung
2 — 1962531 Censiter zur Steuer herangezogen werden,
Vas Zablenverhbältaiß der Steuerpflichtigen Veränderungen erfahren.
Steuerpflichtigen dadurch erhöht Steuer. Jahrgang hinzu—
; in Folge der vom ab anderweit norminten Friedens yrãsenzstãrke (Art. I.
eseges vom 6. Mai 185) sowie in Folge der nach Vor⸗ S. 3 a. a. O. statifindenden regelmäßigen Deranziehung erster Klasse zu Friedens übungen
Die Erhöhung der Friedenz.
Realisirung der Urbungspflicht der Ersatz reservisten
Jabrgänge 1572 bis 1851 bejw. nach
J ö ejw. Erreichung der er— Gesammtjiahl geübter Mannschaften die
Ziffer der Steuer⸗
etwa 60 000 Mann Nr. J des Entwurfs zur Steuer für
.
Censiten eiwa 120 069 Mann vorhanden sein ; demgemãß Nr. 3 a. a. O. nur mit der Hälfte der
; eine Verringerung der Gesammtziffer der festen Steuer um 180 Mo in Betracht zu ziehen sein,
von denen 60 000 mit dem vollen, 120 00 mit dem halben Steuer
Der Jahresertrag der festen daher in dieser späteren St:uerperiode auf 600 090 60 schlag des in der nächsten JZäit zu erwartenden Ertrages usammenhange mit der Uebersicht dez
in der Anlage C. enthalten. Der auf Prozentsatz der Steuerpflichtigen ist auf daß mindestens vierzehn Prozent der ein steuerpflichtiges Einkommen von mehr als haben werden. Diese Annahme beruht auf klassi⸗ Steuerjahre und steht mit den Einkommensteuer im Königreich In der Annahme, daß der durch ⸗ der der Zuschlagsteuer unterworfenen Censiten würde das Gesammtergebniß der Steuer in „é zu veranschlagen spätere Zeit darf entsprechend der Zunahme der auf einen Ertrag von 15 56860 0090 T gerechnet
Censiten
der Veranlagung der
en wird,
die igen
Diese an die Vesteuerungsresultate im Königreich Preußen an— geschlossene Berechnung ist sö vorschtig normirt, daß ein Zurück-
Istaufkommens der Steuer binter bem veranschlagten cht ju besorgen sein dürfte. Die durch Tod, Auswan⸗ ererlaß nu. s. w. eintretenden Abgänge werden in dem ge⸗ aus der Steuerpflicht der
* Insera te für den Preuß. Staatz Anzeiger und das Central Handelt ⸗·
register nim mt an: dle Könlgliche Expeditisn
Deutschen Reich z⸗ und Rönigl.
1. Steckhriefe und Vntersnehungs - Sachen.
KNrenßischen ataatz- Auzeigerz: Berlin 8. , Wiltzelm⸗Sraße ger. 8x.
R
des Arntschen Reichs · Anzeigers und Königlich
2. Subkastatienen, Aufgebot, Voriadungen u. dergl. .
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
X 4. 3. w. von öentlichen Papieren.
3. Terkknfe, Veryachtungen, Snbwissionen ete, 7. 1.
iger
5. Industrielle Etabliegementa, Fabriken uud Grosshandel.
6. Verschiedene Bekanntmachungen. iterarische Anzeigen.
8. Thester- Anzeigen. In der Börtszen-
J. Familien · Nachrichten. heilage.
E
Tubhastationen, Aufgebote, Bor⸗ ladungen u. dergl.
lssE Deffentliche Zustellung an
Therese Guerra, Oekonomens, und Ziegel fabrikantengehefrau von Bruckberg, nun mit unbekanntem Aufenthaltsorte.
In Sachen:
Anton Guerra, Oekonom und Zienel sabrikart von Bruckberg, Kläger, gegen die genannte Therese Guerra, Verklagte, wegen Ehescheidung bat der Herr Vorsitzende der zweiten Civilkammer des Königlichen Landgerichts Landehut nach durch⸗ geführtem Beweisverfahren auf kläterischen Antrag unter Aufhebung des Termins vom 7. April 1881 nunmehr Verhandlungstermin auf
Samstag, den 28. — achtundzwanzigsien —
Mai 1881, Vormittags 9 Uhr, . Sitzun gs saal Nr. 21. dabier anberaumt, und sst die öffentliche Zustellung der Kezüglichen Schriftstücke vm 23. Felruar und 4. März 1881 mit den Termintroten an die Ver— klagte von der genannten Givilkammer bewilligt worden, nack dem der bie berige Anwalt derselben die Regtganwaltschaft niedergelegt hat.
Therese Guerra wird bieimst zum bemerkten Ver⸗ handlungstermine unter der Aufforderung vorgeladen, bis dahin einen beim Prozeßgerichte dabler zu⸗ gelassenen Rechtear walt zu bestellen.
Landshut, am 18. Märj 1851. Der Königl. Obergerichtsschreiber des
Landgerichts Landt hut.
Deffentliche Zustellung.
Der Jana; Schaefer, Lederbändler, ju Metz, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Wagner das., klagt gegen den Nicolaus Horv, Scuster, fräber ju Metz, jetzt obne bekannten Wobn. und Aufentbaltgort, wegen käuflich gelieferter Lederwaaren mit dem Antrage auf. Verurtheilung zur Zablung von 327 6 0 nebst 6 ½ Zinsen seit 23. Februar 1881 sowie von 880 MÆ jür Protest und Retonrkosten und ladel den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechte⸗ streits vor die jweite Girilfammer des Kaiserlichen Landgericht? zu Meß auf den 2. Juni 1881. Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen be dem gedachten Ge⸗ rickte jugelafsenen Anwalt ju besteslen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Aufzug der Klage bekannt gemackt.
Menz, den 21. Mär 1881.
Lichtenthäler, Geric teschreiber des Fasser lichen Landgerichte.
. Aufgebot. ?
Der Grun dbesitzet Ferdinand Gettrer ju Tilsit bat das Aufgebot der auf dem Grundstück Bartu⸗ keiten Nr. 8 Abtb. 111. Rr. 3 für den Michel Engel ·
Königl. bayr.
18348
Die unbekannten Be⸗ Post werden aufgefordert, spätestens in dem auf
den 13. Juli 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 16, anberaumten Aufgebot termine ihre Rechte an⸗ zumelden, widrigenfalls sie mit ihren Anfprüchen auf die Post auegeschlossen werden und die Post im Hrvothekenbuche gelöscht wird. Tilsit, den 14. März 1851. Königliches Amtsgericht. III.
Thaler Darlehn beantragt. rechtigten der
enn. Bekanntmachung.
Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß çe⸗ hracht, daß die unbekannten Berechtigten zu folgenden Svpoibelenposten:
I) zu der in den Grundbüchern des Königlichen Amtegerichts Berlin 1. von der Köniastadt, Band 42, Nr. 2596, und von Berlin, Band 18, Nr. 1295, in der dritten Abtheilung des Grundbuchblatles unter Nr. II resp. Nr. 6 für den Partikulier Christlieb Ferdinand (Friedrich) Schwedersly und die ferneren In⸗ haber der zu seiner Abfindung nach dem Ver⸗ rage vom 7. 8. Januar 1825 kreirten Aftien Litt. A. aus der Urkunde vom 26. Mãrz 1825 zufolge Verfügung vom 7. April 1825 einge · tragenen Kautson von 2009) Thalern, zu der in denselben Grundbüchern ebendaselbst unter Nr. 12 resp. 7 der dritten Abtheilung sür den ꝛc. Schwedersky und die ferneren In⸗ kaber der von G. C. F. Kuncwzii und J. A. Roch auf Grund det Bertrageg vom 1. Juli 1825 kreirten Aktien Litt. 5. zufolge Ver⸗ fügung vem 24. November 1825 eingetragenen Tantion von 10 909 Tbalern,
durch Urtel des Königlicken Amtegerichts Berlin J. vom 12. März d. J.. mit ibren Ansrrüchen an dieselben ausgeschlossen worden sind. Berlin, den 123. Mär 1851. Hoffmann, Gerichte schrelber bei der Abtheilung 54 des Königlichen Amtsgerichts J.
18310 In Sachen, betreffend den Zwangsrerkanf der Erbpachtstelle Nr. 19 in Lättenmart, wird ein Ter= min zur. Abnahme der Rechnung des Sequester, zur Erklärung über den Theilungerlan, sowie zur Vornahme der Verlh ilung auf Freltag. den 8 April d. J.
Vormittags 11 Uhr, angesetzt, ju welchem die an dem Zwang zrerl auf Betheiligten geladen werden. Boizenburs. den 19. März 1881.
Gro berjoglichet Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Ver Gerichte sreider
badi zu Bartuteiten aus der Obligation vom 1. Sepiember 15834 zu 5 Zinsen eingetrager en 69
Büttner & Binter, sowie alle übrigen größeren
Inserate nehmen ann die Aunonucen · Expeditionen des FJavalideudank“, Rudolf Vtofse, Saasensteln & Bogler, G. L. Daube & Cs., E. Schloꝛte,
AUunenzen· nre anus.
X
18352 J Antragsmäßig wird die
aufgehoben und werden derselben auf den 4. und 25. Mai d. Termine hiermit wieder abgekündigt. Hagenow, den 7. März' 1851.
Großherzogliches Amiegericht.
Zur Beglaubigung:
Drevin, Gerichtes schreiber:
CX
2
in * , die Zwangs versteigernug in die Hauslerti Nr. 25 zu Vagenow⸗Helde wieder
dekhalb die zum Verkauf angesetzten
— —
Die Verpachtungsbedingungen sind in unserer Rexistratur hierselbst, sowie auf dem Schulamte gute See hausen einzusehen; auch sind die speziellen Be⸗ dingungen gegen Erstattung der Kopialien von un⸗ serer Registratur zu beziehen. Potsdam, den 5. März 1881. Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. Jordan.
Verkaufe, BVerpachtungen, Submissionen ꝛe. 7926 Sekannutmackung.
Die Lieferung der im für das Etatsjabr 188187 erforderlichen Nutz un Schirrböljer, welche sich auf:
pptr. 70 qm buchene Bohlen und Bretter, 9 „)eichene Bohlen und
verschie⸗ Bretter,
dene Ab⸗ . Bretter, S0) Ifd. M tieferne Höljer ) belaufen, sellen im Wege der öffentlichen Sub Hierzu ist ein Termin auf Dlenstag, den 12. Aprll d. * Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Bureau an beraumi. sprechende Offerten His zu dem franco bierher ein senden. Die Bedingungen liegen im diesseitigen Burea
der Kopialien abschrifilic bejogen werden. Syandan, den 17. Mär iss. Königliche Direktion der Gewehr fabriktk.
res Das im Kreise Angermünde 98
nerei und mit dem Borwerte er nen soll ven Jebannis 1882 auf 18 Jabre Eis Johannis 1999 öffentlich meistbiete nd verpachtet werden.
Die Pachtung enthält einschließlich der derselben beigelegien Wiesen in der Randew ? Niederung l-009 Heetar Landerei, darunter 532 452 Sertat Acker und 227, 134 Heckar Wiesen. Sercbausen ist Station der Gifenbabn von Berlin über Prenzlau nac Stralfund.
Der Verpachtunge termin findet am Mittwoch, den 27. April d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzunge saale bierselbst stai.
Das Pachtgel der Minimum sit auf 30009 Mark
L. Brandt. w /
festgesetzi. Die Pachtbewerber haben ein digponibles Vermögen von 122 009 Mark nachfumeisen.
diesseitig'n Fabrikbetriebe
kieferne Bohlen und s messungen
mission an den Min dest fordernden vergeben werden.
Lieferungslustige wollen den Bedingungen ent⸗ genannten Tag⸗
1lur Einsichtnabme aus, fönnen auch gegen Erstattun⸗
r; Kilometer von Berlin, 11! Kilometer von Prenzlau an der Eisen⸗
bahn von Berlin nach Stralsund besegene Joachim e. thalsche Schulamtsgut Sechausen mit Sren=
18319) Tirektionsbezirk 1 Die Herstellung einer rot. Ihß sste. Meter langen sesten Holzbarriere und eines circa 1130 Meter Drahtjaunes — irel. Lieferung des Materials — am Rangirbabnhaf bei, Lichtenberg soll im Wege d der offentlichen Submission vergeben werden. Leistungsfäbige Unternehmer wollen ihre Offerten mit der Aufschrift „Submisston aaf Herslellnug bis zum Mittwoch, den 6. tags 11 Uhr,
eines Zaunes“ April er., Vor mit- im Bürtau des Unterjseichneten zu Lichtenberg, — Frankfurter Cbaussee Rr. S4. woselhst auch die Bedingungen jur Einsict vorliegen, — ver- siegelt einreichen. ‚ Lichtenberg bei Berlln, den 22. März 1831. Ter Regierungs · Vanmelster: Rbheniugt.
7441] Eisenbahn · Dire ktlons · Beʒnk Bromberg. Es soll die Lieferung von rund 158 506 kg gußeisernen Röbren von 30 — 060 m Weite zum Vau der Bahnen von Thorn nach Marienburg und von Güldenboden nach Mobrungen in J Loocsen ver · dungen werden. Submissionstermin am Mittwoch, den 30. März 1881, Mrge. 11 Uhr, in unserem technischen Bureau, Victoria ⸗Strase Rr. ] hier · selbit, big ju welchem Offerten mst der Ausschrift: Offerte auf Lieferung von gußeisernen Röhren zum Bau der Bahnen ron Thern nach Marienburg und von Güldenbeden nach Mohrungen einzureichen sind. Die Bedingungen liegen Fei un serem Bureau · Vor⸗ steber, Eisenbahn ˖ Sekreiãr Pasde we ld⸗ Vie toria⸗· Straße Nr. 4, aue, werden auch von diesem gegen Franko Ginsendung ven J. M pro Exemplar abe seben. Bromberg. den 13. Mär, Js. gdug- liche Eisen bahn · ire kilon.
lssss! Deutsche Hypothekenbank. (Aetien Gesellschast)
Die ig der beutigen (Her etaiversammlung auf Sho sestgesetzte Dioldende rro ids gelangt von
Morgen ab mit c. 18,90 pro Interims⸗
schein an unserer Kasse, Hegelvlatz 2, gegen Ein⸗
lieferung des Dividendenscheineg Nr. 9, zur Aut
jablung.
Berlin, den 23. Män 1851. . Die Dit kilen.
— .
TI.
Dritte Beitage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. Mär;
Vrꝛenß. Staatz Aneiger register nimmt aa: 2xz Rent schen Rꝛicha - Anzeigers und Kögiglich ren ßstschen Atautz- Anzeigers: Den lin. S. J. TDilkeirm⸗Straße vir. 32.
*
. ate für den Deutschen Reicht⸗ und Königl. und daß Geutral⸗Handelz⸗ ie Königliche Ervedition
3teekbriefe und Unterstehnngs-Sachan.
Sc bbastaticnen, Artgebote, Verlduugen n. deręl. . j
3. Cerksate, Verpachrengea, dn ri ssionen ete.
4. Verloosaug, Araortisati-n, Zinszahlung
1 7.
8
83 2. 8. F. von öõstsntliches Papieren.
De ffen t licher Anzeiger.
6. Indastrielle EtabLEzsements, Ze briken nad Gross kłandel.
b. Verschiedsne Bekagntræ achangen.
I. TLäterarische Anzeigen. !
S. Theater- Anzeige. 1è1n der Börsen-
*
Inserate xehmin aa die TAunsgucta⸗Grreditlonrn des Javalldendankt-, Rndolf Mosse, Haasen gel & Bogler, z ö Dürtuer & Wixter, sowie alle übztgen arsßzJ—es
G. L. Danke & Co., E. SGalotte,
Aanonern⸗Srrzaus.
g. Farallien- Nachrichten. boilage.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen.
Der hinter den auß der Haft entsprungene Arbei= ter Karl Friedrich Wilbelm Brauer aus Berlin unter dem 25. Oktober 1889 erlassene Stea brief ist er⸗ ledigt. Potsdam, den 16. März 1881. Der Erste Staatsanwalt beim Königlichen Landgericht.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
sss Oeffentliche Zustellung.
zer Schmiedemeister Jacob Schmidt in Seester⸗ l. 45 Vormund für den Johannis Wienberg, geboren den 7. Januar 1881, klagt gegen den Schmiedegesellen Johann Möller zu Seestermühe, aus einem unehelichen Beischlaf, mit dem Antrage auf Verurtbeilung zur Zahlung von jährlich 60 Alimenten, in vierteljährlichen pränumerando zu entrichtenden Raten, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Uetersen auf ;
den 23. Mai 1881, Vormittags 10 Ur,
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Autzug der Klage . .
öden sack, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
ls Oeffentliche Zustellung.
Der Desiderius Abraham, Handel man in Krie—⸗ chingen, vertreten durch Rechtsanwalt Vany er zu Metz, klagt gegen 1) den Joseph Bꝛrogand, Ackerer, früher in Habudingen, dann in Moulin neaf bei Mörchingen; 2) dessen Ehefrau Maria hallonatte, Beide jetzt ohne bekannten Wohn und Auffent halit. ort; 3) Therese Cballonatte. Ehefrau des Ackerer Thully in Fousse (Frankreich, wegen Theilung, mit dem Antrage, Kaiserliches Landgericht wolle die Theilung des in der Klagsbeilage J. beeick neten Hauses mit Garten und Wiesen in der Weise an ordnen, daß zwei Drittel davon dem Kläger bis zum deckenden Betrage seiner Forderung zugewiesen wer⸗ den, das Theilobjekt für die Natur untheilbar er— klären und dessen Lieitations oerkauf durch den Notar Briee in Habudingen zu dem Schätzungtpreise von 1600 M und unter den in Klagsbeilage V. ange⸗ gebenen Bedingungen verordnen, die Kosten den Verklagten zur Last legen und den Kläger ermäch⸗ tigen, die von ihm rorgeschossenen Kosten aus Ren den Verklagten bei der Tbeilung zukommenden Be—⸗ trägen zu entnehmen und ladet die Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtestreins vor die zweite Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts
Metz 5 ken 2. Juni 1881, Bormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Metz, den 21. März 1881.
Lichtenthäler, .
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
18343
Verkaufsanzeige
und
Aufgebot.
uf Antrag des W. Casselmann in Verden soll . 2 Zwangs voll streckung die dem Pofßt⸗ agenten W. Diers in Martfeld gebörige, in Mart⸗ seld Haus Nr. 183 belegene, in der Grund steue mutterrolle unter Artikel 2501 und Kartenblatt 12, Parzelle 274 und 275, verjeichnete 2 a4 35 4m roße Anbauerstelle mit dem darauf, errichteten
obnbause nebst Anbau und Stallgebäude öffent⸗
zeistbietend am . Freitag, 13. Mai 1881, Mor —— ** 2 — .
) rzeichnetem Gerichte verkau rden. vo e e werden Alle, welche an den bezeichneten Grundstücken Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fideikemmissariscke, Pfand und andere dingliche Rechte, ins besondere auch Servituten und Nealbercch ˖ tigungen zu haben vermeinen, zur Anmeldung der. selben im gedackten Teimine unter Andtobung des Rechte nachtbeils hierdurch aufgefordert, daß für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber das Recht verloren gebt.
Bruchhausen, 11. Mär 1851.
Königliches Amtagericht. FJ. Müller.
bes gang verlenf und Aufgebot.
In Zwangkvollstreckungtsachen des Altentbeilert *. n Thies in Ablerstedt wider den An⸗ bauer Peser Diedrich Scarven in Klein · Ablerstedt, wegen Forderung, soll auf Antrag des Gläubiger die laut Beschlisses vem beutigen Tage in Beschlag
erommene Ankauerstelle des Schuldner Haus
r. 6 in Klein ⸗Ablerstedt nebst Zubebsr in dem auf
Mittwoch, den 25. Mat 1881. Morgens 10 Uhr, ;
bier anberaumten Termine öoffentllch meistbietend rden.
w liegen 14 Tage vorber zur Einsicht auf der Gerickteschteiberei aut.
TRauflustige wollen sich daju einfinden zan
Die Anbanerftelle bestebt aus dem Wobngebände,
I. unter Art. 59 der Grundsteuer⸗Mutterrolle für Ahlerstedt: 1) Kartenblatt 2, Parjelle 254/207 ze. an der Ottendorfer Grenze, Weide 7. Klasse, 63 a 78 4m und 2100 Thlr. Reinertrag; ; 2) Kartenbklatt 2, Parzelle 255/268 2c. daselbst, Acker 7. Klasse, 2 ka 91 a 38 4m, 437½'ο Thlr. Reinertrag, . ⸗ . 3) ie enblatt 2, Parzelle 209, Bultmoor, Hof⸗ raum, 6 a 26 4m, 4) FRartenblait 2, Parzelle 210, Bultmoor, Haus⸗ garten, 12 a 56 qm, 5) Kartenblatt 2, Parzelle . 7. Klasse, 1 ha 53 a, 20 / 0 Thlr. Reinertrag, 6) Kartenblatt 2, Parzelle 212, Bultmoor, Acker 7. Klasse, 37 a 57 dw, 55 /iοιο Thlr. Reinertrag, . 7 Kartenblatt 2, Parzelle 213, Bultmoor, Wiese 7. Klasse, 24 a 4 qm, Mio Thlr. Reinertrag,
s) Kartenblatt 2. Par elle 268,192, Bultmoor, Weide JT. Klasse, 1 ha 4 a 84 qm no Thlr. Rein⸗ trag, . ö 2, Parzelle * 565. Kahlstätte, Weide 7. Klasse, 30 a 20 qm, 17100 Thlr. Rein⸗
ertrag, 10 Kartenblatt 2, Wiese 7. Klasse, 7 , Art. 21 der Grundsteuer⸗Mutterrolle für ö ö. . I) Karten blatt 2, Parzelle 21, an der Grenze m inc und K Weide J. Klasse, 10 a 70 dam, 10 Telr. Reinerttag, ö Kartenblatt 2, Parzelle 25, an der Grenze mit Borrel und Ahrenswohlde, Weide 7. Klasse, 11 a 32 dw, „co Thlr. Reinertrag, 3) Kartenblatt 2, Parzelle 28, an der Grenze mit Borrel und Ahrenswoblde, Weide 7. Klasse, 8 a z5 dm *icαο Thlr. Reinertrag; . Art. I4 der Grundsteuer ˖ Mutterrolle für Borrel: - Kartenblatt 4, Parzelle 2, Ahrenswoblder Meer, Acker 7. Klasse, J1 ha 5 a 67 m, 165/10 Thlr. Reinertrag. =. ; diet in an den fraglichen Grundstücken Eigen⸗ thums , lebnrechiliche, fideikommissarische, Pfand oder andere dingliche Rechte, int besondere auch Servituten und Nealrechte n Anspruch nehmen, haben solche in dem anberaumten Termine anzumel- den, widrigenfahs das nicht angemeldete Recht im Verhältnisse zum neuen Erwerber rerloren ö gebt. Das Ausschluß⸗Urtheil wird nur durch den Reichs⸗ rzeiger veröffentlicht. . ö. an e den 17. Mätz 1881. Königliches Amtsgericht. II. von Wenhe.
lsssĩ] Aufgebot.
Der Justinath Käbrn ju Salwedel bat als Nachlaßpfleger das Aufgebot des Nachla sses des am 2. Juli 1796 von der unverehelichten Johanne So⸗ phie Elisabeth Herxiberg zu Blankenburg geborenen, und am 2. August 1879 iu Nietleben kei Halle a. / S. verstorbenen Kunstgärtners Heinrich Georg Herzberg, genannt Woldag, beantragt.
Es werden deshalb die unbekannten Erben und
deren Erben, sewie Alle, welchen aa dem Nachlasse Rechte zuftehen, aufgeforvert, srätestens in dem auf den 30. Dezember 1881 Vormittags 11 hr, vor dem , , r rr, . * ebotgtermin ihre Rechte anzumelden nach u⸗ ea, widrigensalls auf Antrag das Ane schluß ; urtbeil erlafssen und der Nachlaß dem Fitkas aus⸗ geantwortet werden wird.
Salzwedel, den 15. Mär 1851.
Königliches Amte gericht.
211, Bulimoor, Acker
5 55, Kabhlstätte, ion Thlr. Rein⸗
9k;
1
Parzelle 2 2 4m,
5 ) 9 *
ba an Aufgebot. olgende Persoꝛen: . * 15 e . Heinrich Beatns, Fleischergeselle, geb. 1831 zu Hebenofen. Sohn es weil. Por- zellanmalers nad Geschir: balt / 1 Jacob Knahner dorts. und dessen Ebefrau Friedericke, geb. Hof mann, Meixner, Friedrich Wilbelm Mattbärs, Satt⸗ — 22 a 1825 zu Gräfentbal, Sobn des well. Webers Georg Andreas Meirner dort⸗ selbst und dessen Ebefrau Magdalene Barbara, Fischer, ö. geberen 18390 iu Reichmannt⸗ dorf, Sobn des weil. Husschmieds Ghristian 86 Müller dortselbst und dessen Ehefrau Juliane, geb. Müller, undd — Nippold, Albert, geboren 1336 zu Gta fentha ⸗ Sobn des Kausmannt Ernst Nirrold dortselbft und dessen Ehefrau Wilbelmine, geb. Gern⸗ hardt, ᷣ or länger al 20 Jahren nach Amerika auß⸗ i. und baben seitdem keine Nachricht von egeben. H 1 kuratelmäßig verwaltete Vermögen der Ah wesenden beläuft sich anf ad 1. 1800 MÆ, ad 2. o A, rd J. S6 und a 4. a6 Anf Antrag nachstebender Betbeiligter: ad 1. deß Hetmaan Knarner in Haselbach, als Bruder, a al 9 der Johanne Christlane Margarethe Desse, geb. Meirner, in Geacfentbal, als Schwe ster, ad J3. dez Karl Mäller in Reichmann dorf, alt
3)
9
ad 4. des Justizamtmanns Edmund Ritter in Gotha, als Gläubiger des Vaters des Ver— schollenen, .
18333
Ediktalladung.
Mittelst Vertrages vom 13. März 1881 sind von
. ; ͤ J and dem Ackermann Peter Wilhelm und dessen sechs 3 kö . Kindern, als Erben derer Mutter, der neil. Che heren ihrer . 26 fn n ,n. frau des genannten Peter Wilhelm, geb. do nie forderung fich 5 3. 19. April 1882 Brandes, sämmtlich zu Reckershausen, an den Acker⸗ JJ J angesetzten Aufgebotstermine dahier zu melden, ,o 66 in Reckers⸗ widrigenfalls Erstere für todt erklärt und ihr! ) zie 4 n . , , Vermögen für vererbt angesehen und behandelt, . , , . Sofrãumen und Haut⸗ . . ihren Erbansprüchen ausgeschlossen wer⸗ Garttu ahr Rr. 45, . 49 und ö ö en wurden. ; s 1us⸗ Verkoppelungsregisters in Größe von resp. 8 3, Zugleich wird Termin zur Verkündung des Aus ö. 3 ö. ö . den 26. April 1882, Gemeindegerechtigkeiten;
; di undstücke: . b t Bormittags 11 Utz, ,, Bruchholz in Größe von 3,3360 hs, anberaumt. . Graefenthal, den 1. März 1881.
Daselbst in Größe von 17800 4 .
sgeri b In der Heuwiese in Größe von 2, ö Herzoegl. S. Mein. Amteègericht, Abth. JI. . 1 8 Unter der Madeburg 2,0460 ha, k „Im Steinbofsfelde — 3,23 .Die Steinbreite — 6.84! Im Sickenfelde — 2,7550 ha, „Im Hegeboljgrund — 122790 ha, In der Hegegrund — 11560 ha,
sämmtlich in Recersbäuser Feldflur te . Nr Iz, 97. 163, 166, 199, 22, 254, 263, 267, 274. 275 der Verkeppelungskarte,
3) ein in der Feldmark ron Reiffenbausen belege⸗ nes der Landkoppel oben sub 2 E. und 1. beim jetzt anhängigen Ver loxpelungt verfahren an geschlossenes GSrundstück in Größe von etwa 182.
Auf Antrag des Käufers werden Alle, welche an obigen Immobilien Eigenthums⸗, Näher, lehnrecht⸗ ; liche, fideikommissarische, Psand und andere ing. mittags 19 Ut, bestimmt und es wird der liche Rechte, ink besordere auch Serrituten und. Real⸗ etwaige Inbaber des Pfandscheins auigeferdert, berechtizungen zu baten vermeinch, aufge ordert, ihre seine Ansprüche und Rechte unter Vorlegung ein algen et te se gen z Kis zu bemm zu der Urkunde spätestens in diesem Termine as Mittwoch, den 8. Juni 1831, zumelden, widrigenfalls der Pfandschein
Königliches Amtegericht Freudenstadt.
ls3a*j Aufgebot.
Der Stadtpfleger Nestle von Freudenstadt hat bezüglich eines der hiesigen Stadtpflege über ein vem 15. März 1875 an zu 5oso verzinsliches Dar⸗ lehen von 199 . an , 96 ien,
um'schen Ebelente hier auf Grun andeintrags ö 1 ne 1875 (U. Pf. B. Th. 26 Bl. 323) zugefertigten, angeblich verloren gegangenen Pfand. scheins vom ö. . die Einleitung des Aus⸗
h erfahrens beantragt. . ö! JJ ist unter Zurücknabme der diesbezüglichen Bekanntmachung vom 10. d. M. Nr. 7337 im Reichs ⸗Anz. Nr. 63, auf! Mittwoch, den 28. September d. J., Vor⸗
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. . J ; . . J ;
kraftlos erklärt würde. . Freudenstadt, den 18. März 1851. Gerichtsschreiber: Palm.
tn Aufgebot.
Am 27. Dejember 1879 bat Franz Mann Wittwe ron Miltenberg bel der Kgl. Filialbant Vüůrꝛhurg zur Deckung eines mit 5 0so verzinslichen Darlehens von 2000 46 folgende Werthpapiere, ale: ö 500 Russische Obligationen von 1862 Nr. 777/80, 3 E 50 mit Coup. rom 1. Mai 1880 anfangend,
, von der Bank ausgestellte Derositen-⸗ schein ist der Gläubigerin nach deten Angabe zu Verlust gegangen. . .
Lin . dieser Urkunde wird biermit gemäß §. 841 der Civ. Pr. Ordg. aufgefordert, spätestens n au . . den 12. November l. Is.,
Vormittags 9 Uhr, im Sitzungesaal für Cwilsachen anberaumten Auf- gebotstermine seine Rechte beim unterfertigten Ge⸗ richte anzumelden d die Urkunde rorzulegen, widrigenfalls dieselbe für Lraftlos erklärt wird.
Würzlhnrg, den 14. März 1831.
Königliches Amtegericht. I. gem. Leylam. Zur Beglaubigung der Augsertigung. GSanmüller, K. Gerichtsschreiber.
18 Und
Au sgebots verfahren. Im Namen des Königs; Auf den Antrag des Glasermeisters August Prag zu Plathe, erkennt dag, n Amtsgericht zu ifenberg i. P. für Recht: . an,. Heal tk ßch ker die im Grundbuche von Platbe Band VI. Blatt 346 rerzeichneten Grundstücke in Abtbl. III. Nr. 5 aug der Ur⸗ kunde vom 14. Juli 1879 eingetragene Pacht ⸗ lautiont forderung des Müblenvächters Theodor Fritz in Platbe ven 450 Æ wird für kraftlos erllärt. man nnn Greifenberg i. Jomm. den 15. Märj 1851. Königliches Amtogericht.
18365
. Bekanntmachung. * er jwischen Peter Friedrich Chbristian Huwal
. Käufer von Augefelde. Heinrich Friede c Petersen, unterm 30. Mal 1862 errichtete, angeblich verloren gegangene Kaufkontrakt, aus pelchen ür den genannten Huwaldt auf der bis ber dem Maior ron Deinsen zu Auagtelde bei Ploen gebörigen, laut Kontraktt rom 18. August 1879 an den Kätbner ohann Hinrich Engel in Tengfeld verkauft. im
chuld. und Pfandrytotekell für die Untergebörigen des adel Gufsg Mugge sfelde pag. 769 ff. verzeich= neten Mocrrarke le dM, Tilt. verm. dagischen Reichzmänze vrotokollirt steben. ist durch Urtbeil dez unterzeichneten Amt gericht vom 5. März 1881 für kraftlos erklart. ;
Segeberg, den 13. Mär 16881.
Königliches Amte geriet. Abtbeilung J. J. Mnhl.
elner Scheune und felzenden Grundstücken:
Bruder, und
für
—— —— —
— — —
Morgens 109 Uhr, ö im hiesigen Amtsgerichtsgebäude anstehenden Ter⸗ mine hierher anzumelden, als für den sich nicht Meldenden das Recht im n . zum genannten auf ren gehen soll. . a, del green fr sind ausgenommen die nachbenanntfen brpothetarischen Gläubiger, als:
I. Die Hannoversche Landegkreditanstalt gen deren er, n . . Thlr. aus der Obli⸗ ion v 8. Juli 1856. ⸗ enen e . Baring zu Marien⸗ garten wegen defsen Forderung ad 15300 Tblr. aus der Obligation vem 21. Oktober 1856. .Die Sxarkasse des Königlichen Amts Rein ⸗· bausen wegen deren Ferderung ad 16020 Tblr, aus der Obligation vom 39. Arril 1877. 41 .Die Firma N. und L. Stiebel zu Eisengch wegen deren en, ,. ad r n. ir. aus der
igatien vom 31. Vejember 1379.
. 4 Vorsteher Friedrich Billeb lin
Witzenhausen wegen dessen Jorderung kis zur
Höbe von 6000 Thlr. aus der Urkunde vom
6. 16 L. K u Göttingen wegen i . L. Ka z gen w
. r 16 von 1400 M
— —
VI. dessen Forderung big zur ven aus der Urkunde 2 R 1876. einhausen, den 16. Mär 1851.
am Königliches Amtsgericht. J. W. v. Goeben.
18357
Vekauntmachung. Nr. 7566. X. S
L. 3. Oppenheimer von Hembschbach gegen . Ochsenwirth Friedrich Fink von Heidele beim, J eschluß. . Zur mündlichen Verbandlung des Rechtestreites wurde von Gr. Amtsgericht Bruchsal, anderweiter ermin auf: m, , WM 18. Mal d. J., 10 Uhr, bestimmt. 18. März 18581. amn, Gr. Amte gericht. Der Gerichts schreiber Nittelmann. 8. 1 ** b ar bender Augiug ang iner am 15. Nan a. c. vom — 1 — gefãllten Aus⸗ r dung und Todeger äatung: lan w. Wiedermuth seit dem 8. November 1859 mit unbekanntem Aufenthalte abmnesende Adolf Karnstedt, geboren zu Trebra, den 1. Zul 1842, wird für tobt erklärt; alle dem Auf⸗ gebote vom 26. August 1889 un ider im bentigen Anmeldunggtermine an dessen Vermögen nicht ar gemeldeten Rechte werden für verloren egangen erkannt, resr. wird nur den Inbabern olcher Rechte und Ansprübe weiteres recht ⸗ licht Gebör dieserbald versazt, indem sie je dech ausdrücklich mit denselben, wit bierm it gesch lebt, von dem dier depenirten Vermögen deg Adolf Karnstedt an t aesch ossen werden. 9
V. R. M. wird bierdurch zur offentlichen Kenntniß gebracht. CGheleben, den 13. März 1831. : Fürstl. Schwarb. Amt gericht. Abtb. II. Gimmerthal.