1881 / 73 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 26 Mar 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Im Beurlaubtenstande. Berlin, 22. März. von dem Knefebeck, Pr. Lt. von der Res. des Hus. Regts. Nr. 7, der Charakter als Rittm. verliehen. P

Abfchiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Ber⸗ lin, 17. März. Schmied, Zeugbauptm. vom Art. Depot in Ulm, mit Pens. verabschiedet. 15. März. Blanck, Hauptm. 6 la suite des Inf. Rezts. Nr. 79 und vom Nebenetat des Großen Ge neralstabes, infolge seines Gesuches um Verabschiedung, mit Pension und seiner bisher. Unif. zur Disp. gestellt. ;

Im Sanitäts-Corps. Berlin, 22. März. Dr. von Lauer, Gen. Stabsarzt der Armee, der Rang als Gen. Lt. ver⸗ liehen.

Aichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 26. März. Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten besuchten gestern mit Ihren Königlichen Hoheiten dem Großherzoge und der Groß— herzogin von Baden die Blumenausstellung der Flora in Charlottenburg.

Se Majestät der Kaiser und König haben auf die Glückwunschadresse, welche Allerhöchstdemselben zum 22. d. M. ue hifi Magistrat überreicht hatte, die folgende Antwort ertheilt:

Die Glück, und Segenswünsche, welche der Magistrat in seiner Zuschrift Mir zu Meinem Geburtsfeste dargebracht hat, haben Mir wiederum einen Mich stets von neuem erfreuenden Beweis gegeben, mit welch' wohlthuender Theilnahme Freud und Leid, was Mir be“ gegnet, in Meiner Haupt und Residenzstadt mitempfunden wird. Ich danke dem Magistrat herzlich für den Ausdruck treuer Anhäng— lichkeit. Möge deiselbe sich überzeugt halten, daß Ich ungeachtet Meines Bemühens, den Pflichten Meines Kaiserlichen und Königlichen Berufs für das Vaterland nach Meinen Kräften gerecht zu werden, das Streben der Stadtverwaltung unautgesetzt mit dem Wunsche begleite, daß dasselbe zur Förderung der Woblfahrt Berlins ge— reichen möge!

Berlin, den 24. März 1881.

Wilhelm.

Der Bundesrath hielt am 25. d. M. unter dem Vorsitze des Staats-Ministers von Boetticher eine Plenar— sitzung ab, in welcher zunächst Mittheilungen des Präsidenten des Reichstags über die unveränderte Annahme des Gesetz— entwurfs über die Begründung der Revision in . Rechtsstreitigkeiten, sowie des Gesetzentwurfs über die Zu— ständigkeit des Reichsgerichts für Streitfragen zwischen Senat und Bürgerschaft Hamburgs zur Vorlage gelangten.

Von der Geschäftsübersicht des Reichsgerichts für das Jahr 1880 wurde Kenntniß genommen und ein Antrag, betreffend die Dechargirung der Rechnung der Kasse des Rechnungshofs für 1878/79, dem Ausschusse für Rechnungs— wesen überwiesen.

Hierauf wurde der Gesetzentwurf, betreffend die Fest— stellung des Reichshaushalts-Etats für 1881182, nach den Beschlüssen des Reichstags genehmigt; ebenso der Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen der Post und Telegraphen, der Marine und des Reichsheeres. Die zu dem ersteren Gesetzentwurfe vom Reichstage beschlossenen Resolutionen wurden den zustän⸗ digen Ausschüssen überwiesen.

Auf den Bericht des IX. Ausschusses wurde der Gesetz— entwurf über die Oeffentlichkeit der Verhandlungen und die Geschäftssprache des Landesausschusses von Elsaß-Lothringen in erster und zweiter Lesung, und auf den Bericht des VI. Aus⸗ schusses der Gesetzentwurf über die Abänderung von Bestim⸗ mungen des Gerichtskostengesetzes und der Gebührenordnung sür Gerichtsvollzieher in erster Lesung angenommen, hierbei jedoch die Berathung einiger zu letzterem Gesetzentwurfe in⸗ zwischen Seitens der Königlich sächsischen Regierung ein⸗ gebrachten Zusatzanträge für die zweite Lesung vorbehalten.

Den Schluß machte die Ernennung von Kommissarien zur Berathung von Vorlagen im Reichstage sowie die Vorlegung von Eingaben.

In der heutigen (22.) Sitzung des Reichstages, welcher mehrere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kom⸗ missarien desselben beiwohnten, trat das Haus zunächst ein in die zweite Berathung des Gesetzentwurfes, betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 13. Februar 1875 über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden, auf Grund des Verichtes der VI. Kommission. Der Referent der Kommission, der Abg. Frhr. von Maltzahn⸗Gültz, begründete kurz die von der Kommission keschlossenen Abänderungen. Der Staats⸗Minister von Boetticher er⸗ klärte sich im Allgemeinen mit den Vorschlägen der Kom⸗ mission einverstanden, nur scheine ihm die Vestimmung be⸗ denklich, daß, soweit in den einzelnen Bundesstaaten Organe der Selbstverwaltung beständen, diese in bestimm⸗ ten Fällen die Entscheidung über die Höhe der Liquidationen für geleisteten Vorspann haben sollten. Derartige Organe der Selbstverwaltung beständen in sast allen Bundesstaaten in den Gemeindebehörden, und grade diesen wolle man doch die Entscheidung über die Hohe der Liquidation nicht überlassen, sondern man wolle grade diese Entscheidung in die Hände höherer Verwaltungeinstanzen legen. Die Anträge der Kommission ließen darüber Zweifel, ob das mög⸗ lich sein würde. Auf Grund dieser Erklärung entspann sich eine Diekussion, in der mehrere Abgeordnete die Zurückverweisung an die Kommission beantragten. Diese Anträge wurden aber zurückgezogen, nachdem der Referent darauf aufmerksam ge⸗ macht hatte, daß die Kommission trotz wiederholter Berathun u keiner andern Fassung gelangt sei, und daß man ja 3 is zur dritten Lesung die Stellungnahme der Regierung zu den Beschlüssen des Hauses ersehen werde. Hierauf wurden die Antrage der Kommission ohne weitere Debatte genehmigt.

Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die Küstenfracht fahrt, auf Grund der in zweiter Verathung unverändert angenommenen Vorlage. Der Abg. Meier (Schaumburg Lippe) beantragte, den Entwurf von der Tagesordnung abzusetzen und nochmals an die Kommission zu verweisen, weil 2 noch mehrere Petitionen zu dem Gegenstande eingegangen seien. Das Haug trat nach kurzer Debatte diesem Antrage bei und ging sodann zur ersten Be⸗ rathung eineg Gesetzeg, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung über.

Der Abg. Ackermann trat in längerem Vortrage für die Vorlage ein, durch deren Einbringung die Regierung sich den Dank des Hauses und der gewerbtreibenden Bevölkerung verdient habe. Redner wies zunächst die Behauptung zurück, daß die Rekonstruktion der Innungen ein Zeichen der Reaktion sei. Es sei die höchste Zeit, Schritte zur Belebung des korporativen Geistes im Handwerk zu thun. Der Redner ging sodann auf die einzelnen Bestimmungen des Entwurfs ein, mit denen er sich größten— theils einverstanden erklärte. Es sei zu bedauern, daß keine Maßregel gefunden sei, um diejenigen Handwerker zu zwingen, Beiträge zu den Kosten der Fachschulen und der Kranken— und Sterbekassen zu leisten, welche sich den Innungen aus Unverstand oder Renitenz fern halten würden. Für bedenklich erklärte der Redner die Bestimmung über die Bildung von Innungsverbänden und Innungsausschüssen, sowie die Ernennung von Ehrenmitgliedern der Innungen. Die Resolutionen des Volkswirthschaftsraths betreffs Ein— führung von Arbeitsbüchern auch für Arbeiter über 21 Jahre und Einschränkung der Konkurrenz der Ge—⸗ fängnißarbeit würden ebenfalls in sorgfältige Erwägung zu nehmen sein. Der Redner beantragte schließlich, die Vorlage einer Kommission von 21 Mitgliedern zu über⸗ weisen. Der Abg. Dr. Baumbach führte aus, daß die liberalen Parteien kein geringeres Interesse für den Handwerkerstand hätten als die Konservativen, nur glaubten sie, daß sich alle angeblichen Zwecke der Neubelebungen der Innungen auch schon nach der jetzigen , , und auf dem Boden der Gewerbefrei⸗ heit erreichen ließen. Redner wies auf die segensreiche Wirksamkeit der Gewerbevereine und der freien Erwerbsgenossenschaften hin und machte auf die großen Fortschritte des Kunsthand⸗ werkes in den letzten Jahren aufmerksam. Es sei anzuer— kennen, daß die Vorlage gegenüber den Anträgen der Kon— servativen und vielen auf Einführung der Zwangsinnung ge— richteten Petitionen eine gewisse Mäßigung bewahre. Mit der kommissarischen Berathung des Gesetzentwurfes erkläre er sich einverstanden. Der Abg. Dr. Frhr. von Hertling nahm bei Schluß des Blattes das Wort und trat im Allgemeinen für die Vorlage ein.

Einzelne Eisenbahnverwaltungen haben unter Beru— fung auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts in Fällen, in denen nach Abschnitt III. Alinea 3 ff. der Allgemeinen Tarif— vorschriften die dort aufgeführten Güter der Spezialtarife auch ohne besonderen Antrag der Versender in bedeckten Wagen befördert worden sind, die Hastung für den Schaden abgelehnt, welchen die Güter in Folge mangelhafter Beschaffen— heit der bedeckten Wagen durch Witterungseinflüsse erlitten haben. Die Ablehnung der Haftpflicht in solchen Fällen er— scheint jedoch, wie ein Cirkularerlaß des Ministers der öffent— lichen Arbeiten vom 15. d. M. ausführt, nicht gerechtfertigt.

„Wenn die Eisenbahnverwaltungen nach Maßgabe der citirten Bestimmungen die Verpflichtung übernommen haben, Güter der fraglichen Art unter bestimmten , in bedeckten Wagen zu transportiren, so können sie sich für

den Fall, daß diese Voraussetzungen zutreffen und demgemäß bedeckte Wagen zur Beförderung gestellt werden, auch der Haft⸗ pflicht für die durch die Verladung in bedeckten Wagen abzu— wendende Gefahr ebensowenig entziehen, wie solche ihnen hin— sichtlich derjenigen Transporte obliegt, welche unbedingt in be—

deckten Wagen stattzufinden haben.

Die entgegenstehende Auffassung der Eisenßenverwal⸗ tungen wird auch durch die bisher bekannt en längen Ent— scheidungen des Reichsgerichts nicht begründet, an das Er— kenntniß vom 18. November 1879 sich auf einen Fall aus der Zeit der Geltung der gegenwärtigen Tarifbestimmungen be⸗ zieht, und sich aus den Band XXV. Seite 170 der Entschei⸗ dungen des Reichs-Ober-Handelsgerichts und Band J. Seite 15 der Entscheidungen des Reichsgerichts abgedruckten Entschei⸗ dungsgründen nicht ergiebt, daß die Allgemeinen Tarifvor⸗ e. wie sie gegenwärtig in Geltung stehen, zu Grunde iegen.“

Die im Reichs-Eisenbahn⸗-Amte aufgestellte Uebersicht der Betriebs- Ergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat Februar d. Is, welche in der gestrigen Nummer des „Reichs⸗Anzeigers“ veröffentlicht wor⸗ den ist, ergiebt für die 82 Bahnen, welche auch schon im entsprechenden Monate des Vorjahres im Betriebe waren und zur Vergleichung gezogen werden konnten, nachstehende theilweise auf provisorischen Ermittelungen beruhende Daten: die Einnahme aus allen Verkehrszweigen war im Februar d. J. im Ganzen bei 31 Bahnen 37,81 Proc. der Gesammtzahl höher und bei 51 Bahnen 62, 19 Proc. der Gesammtzahl geringer, als in demselben Monate des Vorjahres, und auf das Kilometer bei 26 Bahnen 31,71 Proc. der Gesammtzahl höher, und bei 56 Bahnen 68,29 Proc. der Gesammtzahl (darunter 13 Bahnen mit ver⸗ mehrter Betriebslänge) geringer als in demselben Monat des Vorjahres. Die Einnahme aus allen Verkehrszweigen war vom 1. Januar bis Ende Februar d. J. im Ganzen bei 24 Bahnen 29,27 Proc. der Gesammtzahl höher ünd bei 58 Bahnen 70,73 Proc. der Gesammtzahl geringer, als in demselben Zeitraum des Vorjahres, und auf das Kilo⸗ meter bei 20 Bahnen 24,339 Proc. der Gesammtzahl höher und bei 62 Bahnen 75,51 Proc. der Gesammt⸗ zahl (darunter 15 Bahnen mit vermehrter Betriebslänge) geringer, als in demselben Zeitraume des Vorjahres. Vei den unter Staatsverwaltung stehenden Privatbahnen, ausschließlich der vom Staate für eigene Rechnung verwalteten, betrug Ende Februar d. J. das gesammte konzessionirte Anlagekapital 1212 60650090 C (409 350 g00 s6 Stamm⸗ aktien, 45 450 000 Prioritäts⸗Stammakiien und 757 805600. Prioritäte⸗Obligationen) und die Länge derjenigen Strecken, sür welche das Kapital bestimmt ist, 4091,70 km, so daß auf je 1 Rm 296 357 66 entfallen. Bei den unter Privat⸗ verwaltung stehenden Privatbahnen betrug Ende Februar d. J. das gesammte konzessionirte Anlage⸗ laprtal 1403501 657 6 (566 319 950 6 Stammaktien, 216 876 9090 60 Prioritäts⸗-Stammaktien und 630 304 807 6 Prioritäts-Obligationen) und die Länge derjenigen Strecken, sür welche dieses Kapital bestimmt ist, 6945,11 km, so daß auf je 1 Em 202 143 6 entfallen.

Die h rr der Post- und Telegraphen⸗ sowie der Reichseisenbahn⸗Verwaltung und die Ein⸗ nahmen an Wechselstempelsteuer kaben für die Zeit vom Beginn des Eiatsjahres bis zum Schlusse des Monats Februar 1881 (verglichen mi der Einnahme in demselben Zeitraum des Vorjahres) betragen: Post⸗ und Telegraphenverwaltung 123 572 378 66 (4 4489 891 66), Reichseisenbahn⸗Verwal⸗

tung 35 852 000 SJ (w 1645 627 6), Wechselstempelsteuer 5 910 117 6 ( 72 638 4).

Wahrsagekarten fallen an sich nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 29. Dezember v. J., nicht unter den Spielkartenstempel ; sind aber die Wahrsagekarten mit Kartenzeichen versehen, welche sie zu einem der gewöhnlichen Kartenspiele tauglich machen, so sind sie stempelpflichtig.

Durch Allerhöchste Kabinetsordre vom 22. d. Mts. sind mit der Führung der am 1. April er. neu zu formirenden Regimenter rc. folgende Stabsoffiziere beauftragt wor— den: Infanterie⸗Regiment Nr. 97: Oberst⸗Lieutenant am Ende, bisher Bataillons⸗Commandeur im 4. Badischen Infanterie⸗ Regiment Prinz Wilhelm Nr. 112. Infanterie⸗Regiment Nr. 98: Oberst-Lieutenant von Pappritz, bisher Bataillons⸗Com⸗ mandeur im 6. Brandenburgischen Infanterie⸗Regiment Nr. 52. Infanterie Regiment Nr. 99: Oberst-Lieutenant Bergmann, bisher Bataillons Commandeur im 1. Westpreußischen Gre⸗ nadier⸗Regiment Nr. 6. Infanterie⸗Regiment Nr. 128: Oberst—⸗ Lieutenant von Kezewski, bisher Bataillons-Commandeur im 2. Ostpreußischen Grenadier⸗Regiment Nr. 3. Infanterie⸗ Regiment Nr. 129: Oberst-Lieutenant von Aschhoöff, bisher Commandeur des Pommerschen Jäger-Bataillons Nr. 2. Infanterie⸗Regiment Nr. 130: Oberst-Lieutenant von Goetze, bisher Commandeur des Rheinischen Jäger ⸗Bataillons Nr. 8. Infanterie⸗Regiment Nr. 131: Oberst⸗-Lieutenant Melms, bisher Bataillons-Commandeur im 2. Hanseatischen Infanterie⸗Regiment Nr. 76. Infanterie⸗Regiment Nr. 132: Dberst· Lieutenant am Ende, bisher Commandeur des See— Bataillons. Füsilier⸗Bataillon des Infanterie-⸗Regiments Nr. 116: Major von Freyhold, bisher im 6. Reinischen In— fanterie-⸗Regiment Nr. 68, als etatsmäßiger Stabsoffizier. Feld⸗Artillerie⸗Regiment Nr. 31: Oberst-Lieutenant Köhler, bisher Abtheilungs-Commandeur im 1. Brandenburgischen Feld⸗Artillerie⸗Regiment Nr. 3 (General-Feldzeugmeister). Fuß-⸗-A1ArtillerieRegiment Nr. 11: Major Linker, bisher à la suite des Fuß-AUrtillerie⸗Regiments Nr. 15 und erster Artille⸗ rie-⸗Offizier vom Platz in Straßburg i. E. Pionier⸗Bataillon Nr. 16: Major Weber, bisher Commandeur des Ostpreußi— schen Pionier⸗Bataillons Nr. 1.

Königsberg, 25. März. Die Rede, mit welcher der Königliche Kommissarius, Ober-Präsident von Horn, heute den 4. Provinzial-Landtag von Ostpreußen geschlossen hat, lautet wie folgt.

Hochgeehrte Herren!

Nachdem Sie die Arbeiten, welche dem vierten ostpreußischen Provinzial Landtage oblagen, auf die würdigste Weise eingeleitet hatten durch eine patriotische Kundgebung, welche dem Herzen unseres geliebten Kaisers, Königs und Herrn sicherlich woblgethan hat, haben Sie unter Benutzung der Vorarbeiten Ihrer Kommissionen, die in zahlreichen Sitzungen einen Theil der Vorlagen einer eingehenden Erörterung unterzogen haben, die Ihrer Berathung und Beschluß⸗ nabme überwiesenen mannigfachen Angelegenheiten in verbältnißmäßiz kurzer Zeit erledigt.

Die Präfung der Ihrer Feststellung unterliegenden Rechnungen früherer Jahre über die Verwendung der Mittel des Provinzialver⸗ bandes für die verschiedenen der kommunalen Provinzialverwaltung vorbehaltenen Dienstzweige und die eingebende Durchberathung der Spezialetats der provinziellen Anstalten und Fonds, wie des Provinzial⸗ Haushaltsetats haben zu dim befriedigenden Ergebniß geführt, daß Sie Ihre verwaltenden Organe hinsichtlich der gesübrten Ver⸗ waltung haben entlasten und mit unwesentlichen Ausnabmen alle diejenigen Mittel baben bereit stellen können, welche Ihr Ausschuß zur Fortfübrung der laufenden Geschäfte und zur Deckung einmaliger und außerordentlicher Ausgaben zu fordern für geboten erachtet hat.

Auf den vetschie densten Gebieten der kemmunalen Provinzial verwaltung baben Sie einge Reihe von Entscheidungen getroffen, welche theils die von Ihrem Ausstuß verbreiteten Angelegenheiten jum Abschluß gebracht haben, theils Ihren verwaltenden Drganen eine geeignete Grundlage zur weiteren Thätigkeit bieten.

Wenn ich aus der Reihe der Beschlüsse diejenigen heraushebe, welche die reichliche Ausstattung des Fonds für Landesmeliorationen, die Bewilligung eines erböhten Zuschusses für die Erziebung und Autbildung ron Idioten, die Erweiterung der Irren H. il⸗ und Pflege⸗ anstalt zu Allenberg und die künftige Errichtung einer zweiten An⸗ stalt für Geistes kranke zum Gegenstande haben, so geschiebt dies des halb, weil Ihnen für diese Beschlüsse der besondere Dank der Pro- vinz gebührt.

Nicht minderer Dank gebübrt Ihnen für die wohlwollende Unter stützung, welche sie verschiedenen gemeinnützigen Anstalten und wissen⸗ schaftlichen Bestrebungen baben zu Theil werden lassen; Bestrebungen, welche hervorgegangen aus rübmlicher Neigung zur Wissenschaft in ibrer mannigfachen Gestaltung, ein ehrendes Zeugniß für das geistige Leben unserer Provinz geben, aber ungeachtet der uneigennützigsten Hingebung der Mänrer, welche denselben dienen, fortzesetzt der pfle⸗ genden und svendenden Hand der Vertreter der Provinz bedürfen.

Wenn sie einem der wichtigsten Gegenstände Ibrer Beratbungen, der Fraze nach Gestaltung und Einrichtung deg Wilbelm⸗ und Augusta Siechenbauses und der damit in Zusammenhang gebrachten, auf die künftige Regelung des Landarmenweserng bezüaglichen Fragen zu einer definitiven Beschlußnahme noch nicht gelangt sind, so mag der hierdurch bedingte Aufschub bedauert, aber eine Bernbizung darin gefunden werden, daß die von Ibnen gerflogenen Erörterungen nicht vergeblich gewesen sein können, sondern zur allseitigen Klärung der Ansichten wesentlich werden beigetragen baben, so daß der fünfte ostpreußische Provinzial Landiag diese Angelegenbeit in einer der Würde und den Jateressen der Provinz nie den Interessen der hülfe bedürftigen Siechen gleich angemessenen Weise zur Etledigung wird bringen können.

Haben Ste in der eben eiwäbnten Angelegenbeit den Vorschlägen Ibres Aueschusseg nicht folgen mögen, so ist doc sonst in Ibren dies jäbrigen Beratbungen wiederum dat Einvernebmen des Landtanes mit seinem Autsckuß, welches die notbwendige Vorbedingung fär eine ersprießliche Wimksamkeit der verwaltenden Organe ist. in allen wesentlichen Dingen hervorgetreten, und Sie haben dem Provinzial⸗ aus schuß in seiner G.sammihbeit einen Bewels Ihres sortgesetzten Vertraueng geboten, indem Sie diejenigen Männer, welche nach der Bestimmung des Gesetzeg und des Loosez aut demselben autzuscheiden batten, und deren Veriteter der überwiegenden Mehrzjabl nach wie⸗ deram in den Uutschuß berufen baben.

Hochgeebrte Herren! Die Gtwägung, daß Sie, wenn nicht außer gewöhnliche Ereignißse Ibr Zusammentreten im Laufe dieses Jabret rechmalt vetlwendig machen, jzum letzten Male auf Grund der Ibnen sfrüber anrertrauten Mandate al- Vertreter der Provinj bet lammelt sind, legt einen Rückblick auf den zurückgelegten Weg nabe.

Nicht Allen, welcke im Jabte 1876 neben Ibnen rüstig die Hand an daz Werk legten, um die neugeschaffene Provinzialerdnung zur Ausfübrung jun bringen, ist es gleich Ihnen vergönnt, das Gr⸗ gebniß sedesäbriger Tbätsgkeit zu überblicken. rin fe von Den · senigen, welche sich veranlaßt geseben haben, ihr Mandat niederzu⸗ legen, ißt die Zabl Derer nicht gering, welche von weiterer Mitarbeit für das Wobl der Prorinz dur der Tod abgerufen worden sind. Ich glaube ebensewobl meinen Gefüblen der Pletät wie den Ibrigen zu entspricihen, wenn ich in dieser Stunde ebrend der Abgeordneten Darntmann, Berrecker, Rurrecht, Guttmann, Becker, Giseding, Heidemann, Jeglirekt, von Kraatz und Beerbobm gedenke.

Sie aber, meine Herren, welche vom Beginne an der auf Grund der Provinzialordnung gewählten Vertretung der Provinz angekört baben, und dirjenig'n ron Ibnen, welche nach und nach an Stelle der Ausgeschiedenen in dieselbe eingetreten sind, därfen Angesichts der erbeblichen Aufgaben, welche dieser Vertretung gestellt waren, mit Befriedigung auf Ihr Wirken zurückblicken. Es ist dieser Vertretung die schwierige Aufgabe aestellt gewesen, in Gemeinschaft mit den Ver⸗ tretern der Schwesterprovinz Westpreußen die kommunale Provinzial⸗ verwaltung nach den, von dem Gesetze gegebenen Grundzügen neu aufzubauen und den hervortretenden Bedärfnissen gemäß weiter zu gestalten und zu entwickeln. Es ist Ihnen dabei die in der Geschichte des provinziellen Lebens seltene und zugleich peinliche Aufgabe zuge— fallen, die Abtrennung eines Tbeiles der alten Provinz Preußen mit allen dieser Verãnderung voraufgeganacnen Zweifeln und Behin— derungen und mit der ihr folgenden Auseinandersetzung zu über— winden und durchzufübren und den zurückbleibenden Theil wiederum als selbständiges Ganzes zu gestalten.

Die Vertretung unserer Provinz und deren verwaltende Draane haben sich diesen Aufgaben voll gewachsen gezeigt und die ihrer Für— sorge zufallenden probinziellen Angelegenheiten in den Weg ruhiger Forter twickelung geleitet. Wir dürfen daher mit der Zuversicht in die Zukunft blicken, daß die Vertretung Ostpreußens, Sie oder Ihre Nachfolger, auch in der Folge in guter oder schwerer Zeit das Rich— . zu finden wissen, wird zum Heile dieser alten und theuern

rovinz.

Kraft der mir eitheilten Ermächtigung schließe ich biermit den vierten ostpreußischen Provinzial Landtag.

Bayern. München, 24. März. Die „Allg. Ztg.“ meldet: Se. Majestät der Lönig haben geruht, den Lega— tionssekretär in Berlin, Freiherrn von der Pfordten, unter Besörderung zum Legationssekretär erster Klasse zur Gesandtschaft am italienischen Hofe zu versetzen, und den Ministerialpraktikanten, Freiherrn von Podewils-Dürnitz, zum Legationssekretär in Berlin zu ernennen.

Die längere Dauer des dermaligen Landtags wird es möglich machen, daß demselben auch nach der Etat für die bayerische Armee pro 1881,82 zur Beschlußfassung wird vor— gelegt werden können. Es wird also hiezu einer nochmaligen Berufung der Kammer zu einer Sommer -Session, wie es seit einigen Jahren der Fall, war, nicht bedürfen.

Württemberg. Stuttgart, 24 März. (St.⸗A. f. W.) Die Handels- und Gewerbekammer Stuttgart hat an den Reichstag eine Eingabe gerichtet, betreffend den Gesetzentwurf über die Unfallversicherung der Arbeiter. Es werden einige Verbesserungsvorschläge gemacht, so die Herabsetzung der Frist für Bewilligung des Schadenersatzes auf eine achi⸗ tägige Erwerbsunfähigkeit (Carenzzeit), während der Entwurf eine vierwöchige Zeit statuirt (8. 8). Die Eingabe begründet dies damit, daß nach der Statistik der Unfallversicherung von den verunglückten Arbeitern 25 Proz. zwischen dem 1. und 10. Krankentag, 33 Proz. zwischen dem 10. und 20. Kranken⸗ tag, 17 Proz. zwischen dem 20. und 30. Krankentag genesen, also durchschnittlich 72 Proz. innerhalb dieser kritischen Zeit, während welcher der Arbeiter gerade die meisten Kurkosten und Abgaben zu bestreiten hat. Dem bestehenden Gesetze ge— genüber müßte daher die vorgeschlagene Versicherungsart als ein Rückschritt erscheinen, wenn sich §. 5 auf die binnen vier Wochen geheilten Verletzungen, also auf 70— 80 Prozent der Unglücksfälle nicht erstrecken und damit den Arbeiter und Unternehmer zwingen würde, sich nochmals anderweitig zu versichern. Ferner wird bezüglich der Beitragspflicht die Er— setzung des Landarmenverbandes durch das Reich und die , . aller Arbeiter, auch der mit den niedersten

ohnsätzen, zur Prämienzahlung befürwortet. Es dürfte das Gerechtigkeitsgefühl des Arbeiters verletzen, wenn er, weil er über 750 M6 verdient, zur Zahlung einer Prämie gezwungen würde, während seinem trägen, leichtsinnigen Neben— mann eine Anweisung auf die Armenkasse ausgestellt würde. Die Handelskammer beantragt demgemäß zu §. 13: Repar— tirung der Prämienzahlung auf die Arbeiter mit dem niedersten Jahresverdienst zu einem Drittel unter gleichzeitiger Leistung des zweiten Drittels durch das Reich (des dritten durch den Unternehmer); während der Entwurf hier 2 dem Unternehmer, 1g dem Reiche zuscheidet; ferner auf die Arbeiter mit einem Jahresverdienst bis zu 1000 (S zu 1, und auf die mit einem höheren Lohne zu * in der Weise, daß der Arbeitgeber für die anderen Bruchtheile von 19 bezw. 1 aufzukommen hätte, während der Entwurf dort den Versicherten nur mit 16, hier nur mit der Hälfte beiziehen will. Endlich erachtet die Handelskammer als be— sonders wünschengwerth: a. die authentische Interpretation der Gesetzes vorlage bezüglich der Versicherung der Arbeiterinnen (Wittwen) und ihrer Hinterbliebenen; b. Aufnahme der bei Maschinen dauernd oder regelmäßig beschäftigten landwirth⸗ schaftlichen Arbeiter, deren besonderen Verhälinissen vielleicht die Einführung einer kurzzeitigen Versicherungsart Rechnung tragen könnte; e. eine Erläuterung des 8. 8, wonach sür die Leistungen der Kasse die verbliebene Erwerbsfähigkeit im All⸗ gemeinen ohne Rücksicht auf die Art der bisherigen Veschafti⸗ gung maßgebend sein soll.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 25. März. Aus St. Petersburg, 24. März, wird der „Presse“ gemeldet: „Erz⸗ herzoßg Karl Ludwig ist Nachmittags hier angekommen; er wurde von sämmtlichen Großsürsten erwartet; des Kaisers Bruder und dessen Oheime trugen österreichische Unisorm ohne Trauer, der Erzherzog russische Uniform in tiefster Trauer. Der Minister Posziet und General⸗Adjutant Jansonow waren auf dem Bahnhofe anwesend; serner der Ceremo— nienmeister Graf Cassini und der Polizeimeister-Gehülse Welnitzly. Der Erzherzog hatte Thränen in den Augen, als er die Brüder und Dheime des Kaisers lüßte und jedem be⸗ sonders sein Beileid über den Tod des treuen Freundes des öͤsterreichischen Kaisers ausdrückte. Großsürst Wladimir stellte die jüngeren Großfürsten, die Söhne der Großfürsten Nikolaus, Michael und Konstantin, dann beide Herzöge Leuchtenberg und den Herzog Oldenburg dem Erzherzog vor; er war ungemein bewegt. Der Erzherzog überbringt em Kaiserkiches Schrei ben“.

Die „W. 3.“ meldet aus Kairo, 23. März: Kron⸗ prinz Erzherzog Rudolf hat sich von dem Khedive verab⸗ schiedet und ist über Suez nach Port⸗Said abgereist.

Pe st, 24. März. (Pest. L.. Die Kaiserin verläßt am Mon⸗ tag, 28. d. Nachmittage, nach einem sechswöchentlichen Aufent⸗ halte in England Combermere⸗Abbey in Shropshire und begiebt sich von der Bahnstation Whitchurch aus nach London, wo⸗ selbst ein mehrstündiger Aufenthalt genommen wird. Von der Station Lille aus wird Ihre Majestät sich über Paris, wo die Hohe Reisende unter dem Inkognito einer Gräfin Hohenembs zwei Tage verweilen soll, nach Brüssel begeben.

Auch auf der Rückfahrt wird die Hohe Frau nur 3— 4 Stun— den am Brüsseler Hofe Aufenthalt nehmen und dann die Reise über München, wo ein eintägiger Besuch in Aussicht genom— men wurde, die Reise nach Wien fortsetzen, woselbst die An— kunft am 3. oder 4. April erfolgt.

Schweiz. Bern, 25. März. (W. T. B.) Der Laiser von Rußland hat dem Bundesrathe mittelst Handschreibens vom 16. d. den Hintritt seines Vaters und seine Thronbesteigung mitgetheilt, sowie der Hoffnung Aus— druck gegeben, daß der Bundesrath auch für ihn die freund— schaftlichen Gesinnungen hegen werde, welche derselbe dem verstorbenen Kaiser stets bewiesen habe und denen seinerseits zu entsprechen er sich angelegen sein lassen werde. Gleich— zeitig erfolgte die Anzeige, daß der außerordentliche Gefandte bei der Eidgenossenschaft, Geheime Rath von Hamburger, in dieser Eigenschaft bestätigt sei.

Großbritannien und Irland. London, 25. März. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Oberhauses kündigte Lord Cairns an, daß er am nächsten Donnerstag die Aufmerksamkeit des Hauses auf die mit den Boern getroffene Abmachung zu lenken und von der Regierung Aufklärung zu verlangen beabsichtige.

Im Unterhause wurde die Berathung des Antrages Stanhope's betreffs Afghanistans fortgesetzt. Der Staatzssekretär für Indien, Hartington, wies die von der Oppositionspartei vorgebrachten Argumente zurück und er— klärte: Rußland habe in Afghanistan niemals militärisch intervenirt: es habe nur auf diplomatischem Wege inter— venirt, als der Krieg mit England ausgebrochen sei. Er habe geglaubt, ein unabhängiges Afghanistan wäre der beste Schutz gegen den Vormarsch Rußlands in der Richtung auf Indien. Rußland wisse, daß Enaland Afghanistan als außerhalb der Sphäre Rußlands liegend betrachte; es wisse ferner sehr wohl, daß seine diplomatische oder militärische Einmischung in Afghanistan gleichbedeutend sei mit dem Bruch der freundschaftlichen Beziehungen zu England und daß England sich berechtigt halte, einer Einmischung mit allen Mitteln entgegen zu treten und Maßregeln zu ergreifen, um seine Grenze zu schützen sowie den Afghanen zur Erhaltung ihrer Unabhängigkeit gegen jeden beizustehen. Der Antrag Stanhope's wurde hierauf mit 336 gegen 216 Stimmen ab— gelehnt. Die Majorität zu Gunsten der Regierung betrug somit 120 Stimmen.

Frankreich. Paris, 24. März. (Cöln. Ztg.) In Folge des Streites des Polizeipräfekten mit dem Pariser Gemeinderathe hat die Regierung grundsätzlich beschlossen, die Beamten der Polizeipräfektur, die jetzt von der Stadt Paris abhängen, zu Staatsbeamten zu machen. Gambetta wohnte gestern dem Diner bei dem Polizeipräfekten an.

26. März. (W. T. B.) An dem gestern Abend Gambetta zu Ehren gegebenen Banket der Syndikatskammer nahmen gegen 600 Personen Theil. Die bei dem Banket von Gambetta gehaltene Rede war speziell der Aufgabe der Syndikatskammern gewidmet und gab den friedlichen Gesinnungen Ausdruck. Gambetta er— klärte, man müsse dem Handel Sicherheit für den fol— genden Tag bieten. Der Redner protestirte gegen die Nachrichten, welche bezweckten, die konstitutionelle Autorität des Präsidenten Grépy, dem er ein langes Leben wünsche, zu schwächen. (Beifall.) Die bevorstehenden Wahlen würden den Staat vor den Winkelzügen schützen, gegen welche man kämpfe, indem der Demokratie volle Freiheit des öffentlichen Lebens gewährt werde. Er hoffe, die Kammer werde, nachdem sie sich als Befreierin gezeigt, eine reformirende Kammer sein und an dem gemeinsamen Werke der Republik und des Vater— landes mitarbeiten können. (Beifall.)

In der gestrigen Senatssitzung richtete Gavardie (Legitimist) eine Anfrage an die Regierung über die Orient⸗ frage und sprach sich gegen die griechenfreundliche Politik aus, welche nur dem Einflusse Gambetta's zuzu⸗ schreiben sei. Der Minister des Auswärtigen wurde von mehreren Seiten aufgefordert, nicht zu antworten. Demnächst wurde die Sitzung aufgehoben.

Eine Marseiller Korrespondenz der „Agence Havas“ spricht sich zu Gunsten der Absichten der Italiener aus, Tripolis zu ersorschen und sich daselbst festzusetzen. Man könne es den Italienern nicht verdenken, wenn sie daran dächten, sich in Tripolis festzusetzen; die Italiener möchten aber ihrerseits sich etwas weniger mit Tunis beschäftigen, wo sich Frankreich bereits vor ihnen festgesetzt habe.

Spanien. tadrid, 26. März. (W. T. B.) In einer zu Gunsten der Abschaffung der Sklaverei abge— haltenen Versammlung wurde eine Resolution angenom— men, welche die Abschaffung der Sklaverei bezweckt. Gleich— zeitig gab die Versammlung ihrem Bedauern über die Ermor⸗ dung des Kaisers Alexander II., des Befreiers von 20 Millionen Leibeignen Ausdruck.

Griechenland. Athen, 25. März. (W. T. B.) Bei der Truppenrevue am 6. April wird der König den neugebil⸗ deten Bataillonen die Fahnen verleihen; 12900 Mann werden an der Revue theilnehmen. Ein ögster⸗ reichischer Dampfer hat gestern hier 150 Kisten mit Waffen und Torpedos gelandet, der Dampfer „Fraissinet“ 200 Maulthiere, ein englischer Dampfer zwei Batterien Armstrong⸗ Geschütze und viel anderes Kriegsmaterial. Das neue Ka⸗ nonenboot „Spezia“, das Torvedoschiff „Josara“ und andere Torpedoboote werden demnächst im Piraus erwartet. Der Marine⸗Minister hat außer der Einziehung von 3000 Matrosen, welche die Effektivstärke bilden, die Anwerbung von weiteren 2000 freiwilligen Matrosen angeordnet. Der Kriegs⸗ Minister hat die Bildung neuer Bataillone befohlen.

Türkei. Konstantinopel, 25. März. (W. T. B.) Ein von hier aus verbreitetes Telegramm der „Agence Havag“ will wissen, die Pforte habe in der gestrigen Sitzung, betreffend die griechische Grenzfrage, bedeutende Kon⸗ zessionen namentlich in Thessalien gemacht, die indeß noch nicht näher bekannt seien. Sicher sei dagegen, daß die Pforte Kreta angeboten habe.

Die „Times“ vom 26. schreibt, die öffentliche Mei⸗ nung in England würde der Regierung nicht gestatten, Griechenland materielle Unterstützung zu gewähren, falls es die Türkei angreifen, oder die neuen Rathschläge der Mächte mißachten sollte. Wenn Griechenland mit leichtem

Herzen einen Krieg beginne, welcher hatte vermieden werden

können, dürse es nicht erwarten, daß die Mächte zu seinem Gunsten interveniren würden, wenn es besiegt würde. Die „Agence Havag“ läßt sich unter dem 25. aus

1

Konstantinopel melden, die Türken hätten bei dem letzten den Botschaftern gemachten Vorschlage Kreta mit einem Theile von Thessalien oder fast ganz Thessalien ohne Kreta an⸗ geboten, die Botschafter neigten der ersten Alternative zu mit Ausnahme des englischen Botschafters Göschen, der die An⸗ nahme der zweiten Alternative empfehle und derselben noch die Abtretung von Prevesa hinzugefügt haben wolle. ö Nãrʒ. (W. T. B.) Wie verlautet, hätte die Pforte in Folge Widerspruchs eines Theils des Mmnister⸗ raths ihr Anerbieten bezüglich der Abtretung von Kreta wieder zurückgezogen und dasselbe durch einen neuen Vor⸗ schlag ersetzt, welcher als eine Kompenfation angesehen

würde und von den Boischaftern den Regierungen unter— breitet worden wäre.

Salonichi, 24. März. (Pest. C.) in Uesküb 11 Häupter der albanesischen Liga ver⸗ haftet. Dieselben werden unter starker Militäreskorte hier⸗ hergebracht.

Rumänien. Bukarest, 24. März. Der W. „Pr.“ meldet man von hier: „Bei Hofe trifft man Vorkehrungen zum Empfange des Kronprinzen Rudolf. Der Fuͤrst in⸗ spizirte bereits die Sommerresidenz Cotrotscheni zu diesem Zwecke, wohin der Hof provisorisch uͤbersiedeln wird, so lange der Kronprinz als Gast hier weilt“.

26. März. (W. T. B.) Der Kultus-Minister Conta hat seine Demission gegeben. In der Sitzung der Depu— tirtenkammer richtete Majorescu an den Minister— Präsidenten eine Interpellation darüber, welche Maßregeln von Seiten der Regierung zur Sicherung der konstitutionellen Monarchie getroffen worden seien mit Rücksicht auf das Attentat Pietraru's, sowie mit Rücksicht darauf, daß in Jassy eine Verbindung von Nihilisten entdeckt worden fei, welche Beziehungen zu Rußland unterhalte und die Grundsätze der rumänischen Jugend zu erschüttern versuche. Der Minister— Präsident Bratiano wies die von dem Interpellanten aus— gesprochenen Befürchtungen als grundlos zurück. Die Regie— rung werde sich zu Repressivmaßregeln nur dann entschließen, wenn die Sicherheit des Staates gefährdet erscheinen sollte. Die Freiheit der Presse werde die Regierung stets achten. Die Präfekten seien indeß bereits dahin instruirt, ihre Aufmerk— samkeit auf die fremden Individuen, deren Treiben Verdacht errege, zu richten. Von dem Finanz-Minister ist der Depu— tirtenkammer eine Vorlage, betreffend die Errichtung von Ackerbau⸗-Vorschußkassen, zugegangen.

Bulgarien. Sofia, 24. März. (W. Pr.) Der durch den serbischen diplomatischen Agenten Oberst S. Gruics gemachte Versuch, einen Handelsvertrag zwischen Ser— bien und Bulgarien abzuschließen, ist gescheitert. Heute ist das Gebäude des Kassationsgerichtshofes sammt dem Archiv abgebrannt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 25. März. (W. T. B.) Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Deutsche Kronprinz besuchte heute die Stätte, an welcher das Attentat gegen den Kaiser Alexander II. be— gangen wurde.

26. März. (W. TB.) Im Verein mit russischen Offizieren hatten gestern Offiziere und Chargirte der preu⸗ ßischen Regimenter, deren Chef der verstorbene Kaiser war, lie Ehrenwache am Sarge des Kaisers, und zwar ein Major und ein Wachtmeister vom Ulanen⸗-Regiment Kaiser Alexander von Rußland (1. Brandendurgischen) Nr. 3, ein Hauptmann und ein Sergeant vom Kaiser Alexander Garde— Grenadier⸗Regiment Nr. 1, sowie ein Rittmeister und ein Unter⸗ offizier vom Brandenburgischen Kürassier⸗Regiment (Kaiser Nikolaus J. von Rußland) Nr. 6. Der gestrigen Abend⸗ messe in der Peter-Pauls-Kathedrale wohnten die fürstlichen Gäste und die Großfürsten Wladimir, Alexis und Sergius, sowie die Brüder des verstorbenen Kaisers, die Großfürsten Nikolaus, Konstantin und Michael, mit ihren Söhnen bei. Der Prinz von Wiles führte die Großfürstin Marie Paulowna, der deutsche Kronprinz führte die Herzogin von Edinburgh.

Der „Regierungsbote“ schreibt: Am 22. d. ist in St. Petersburg eine gewisse Sophie Perowskaja verhaftet worden, auf die man seit dem Jahre 1878 bereits fahndete. Laut dem eigenen Geständniß derselben war sie unter dem Namen Suchorukow an dem Moskauer Attentat vom 1. De⸗ zember 1879 auf den verstorbenen Kaiser betheiligt und hat jetzt nach der Verhaftung Jeliaboffs das Attentat vom 13. d. geleitet. Sie wird mit den anderen Theilnehmern an dem letzten Attentat zusammen vor Gericht gestellt werden.

Amerika. Washington, 23. März. (Allg. Corr.) Das Kabinet diskutirte gestern wiederum die Frage betreffs einer außerordentlichen Session des Kongresses, aber das Resultat der Berathungen ist nicht in die Oeffentlichkeit ge⸗ drungen.

Vorgestern wurden

Runst, Wissenschaft und Literatur.

Der Komrenist Nikolaus Rubinstein, Anton Rubinsteins, ist am 23. d. in Paris geftorben.

Der Bogtländische Alterthum es forschende Verein zu Hobenleuben bat seinen 50. und 51. Jabreebericht publizirt, wel dem der 2. und 3. Jahresbericht des Geschichts und Alter thumtforschenden Vereins zu Schleiz angehängt ist. Dag im Auftrage des Direktoriums vom Sektetär des ersteren Vöereing, Pfarrer M. Dietrich in Oehenleuben. herausgegebene Bändchen entbält außerdem interessante kultur- und alsertbum jzeschicht liche Beitrãge über die Dämonensagen des Grigebirges ven Dr. Joh. Aug. Ernst Köhler, über die ältesten Stadtrechte der Reußischen Städte von Dr. Julius Alberti (worin die Stadtrechte von Zeulenroda vom Jabre 14358, Lirschberg vom Jabre 1479 und Gera vom Jabre 1487 wörtlich mitzetheilt werden) und über die Familie ron Plauen“ in Schlei, von demselben. Dann folgt ein Bericht über reuere, im Jateresse des vontländischen Vereingz auggesübrte Gräberaufdeckungen bei Ranig und Oberorparn, ron R GEisel. Der Vogtländische Alterthum forschende Verein jäblte beim Abschluß des 51. Jabreeberichts 118 Mitglieder und 13 Ebrenmitglieder. In den Monatgversammlungen entfaltete sich. wie das Verjeichniß der in den beiden Jabten 1879 und 188) gebaltenen Vorträge beweist, ein reger wissenschaftlider Eifer. Die Vorträge bandelten: über die in der Kirche zu Hobenleuben bäesint-⸗ liche Familiengruft det vormals Gräflichen, jetzt Fürstlichen 44 KRöstriß jowie über die in derselben beigesetzten Leichen, über die Schriftzeichen des Mittelalters, üter die berrschaftliche Grust zu Saalburg, über die Sorbiendukaten, über die Thiere in der Mytho—

Bruder

logie, in den Sagen und dem Aberglauben des Volkes, über die Gbemie im Dienfte der Altertbume wissenschaft. ü der Bedeutung der Pflanzennamen für Geschichte und Alterthume kunde, über ein vrä . bistorisches Instrument aus Bronje und Eisen, über die Kriegelasten in der Pfleze Reichenfelg während des 30 jährigen