8604 Vermögens beschlag nahme. 2 e, = adwiasburg, 21. Februar 4. d. Stuttgart, 5. März 1881. wurde das gegenwärtige oder künftig an fallende Ver- mögen der Rekruten I) Christian Friedrich Carle, Schmied, Oberbeinrieth, Gemeinde Unterheinrieth, 2) Karl Jobann Sinn, Pferdeknecht aus Schweizer⸗ hof, Gemeinde Maienfels, unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag belegt. Diese Vermögensbeschlagnahmen werden zufolge Anordnung des K. Amtegerichts gemäß §. 333, der R. St. P. O. hierdurch veröffentlicht. Weinsberg, den 23. März 1881. Weissinger, Gerichtsschreiber des K. Amttgerichts.
8674 K. W. Amtsgericht Canunstatt. Vermögens beschlagnahme.
Ueber das im Beutschen Relche befindlich: Ver⸗ mögen des durch militärgerichtliches Urtheil vom 22. Februar 1881 der Fahnenflucht in contu macism für schuldig erklärten 21 Jahre alten ledigen Wein⸗ gärtner David Gottlieb Friedrich Strauß von Uhlbach, O. A. Cannstatt, ist die Beschlagnahme verhängt worden, was hiermit, entsprechend dem Antrage des Grenadier⸗Regiments Königin Olga (1. K. Württ.) Nr. 119 in Stuttgart, gemäß 8§. 333 ff. der R. St. P. O., öffentlich bekannt gemacht wird.
Den 24. März 1881.
Neuffer, A. R. V.
S6 2 Ediktalladung.
Es ist die Todeserklärung des am 26. April 1830 in Neudorf bei Gonsawa geborenen Johann Anton Zlemski, Sohn des Johann Ziemski und sein.r Chefrau, Rosalte, geborenen Gestoch, welcher bis zum 12. August 1856 in Znin seinen letzten Wohnsitz hatte, und seitdem verschollen ist, in An— trag gebracht worden.
Der Johann Anton Ziemski wird aufgefordert, sich vor oder spätestens in dem
am 29. Otteber 1881, Vormittags 10 Uhr,
an hiesiger Gerichtsstehe im K Nr. 2 kor dem Amtsrichter Conrad anstehenden Termine schriftlich oder persönlich zu melden, widrigenfalls derselbe für tedt erklärt werden wird.
Schnbin, den 21. März 1881.
Königliches Amtsgericht.
aus
8608 Bekanntmachung.
Die vermuthlich Ende Mai 18809 während der Beförderung auf der Post von München nach Burgau verloren gegangenen Wechsel — der eine mit dem Datum Aschaffenburg, den 24. April 1880, und zahlbar 3 Monate à dato über 200 , gezogen von Georg Cbrist auf Eizberger Söhne hier, der andere d. d. Sbergünzburg (Bapern), den 21. April 13860 über 605 , gejogen von Josepb Heiß auf Parl von Stetten hier, zahlbar gleichfalls 3 Mo⸗ nate à dato, beide acceptirt und mit mehrfachen Giris versehen — wurden durch Urtheil vom Heu— tigen für kraftlos erklärt.
Augsburg, den 21. März 1881.
Königliches Amtsgericht. Buchheit, k. Amtsrichter.
18606] Bekanntmachung.
Das Kgl. Landgerickt München J. bat mit Be— schluß vom 21. dos. Mit. die öffentliche Zustellung der Klage des Kgl. Notars Graf als Kurgtor des geistes kranken vormaligen Kgl. Notars Wilhelm Kummerer bier, rertreken vom Kgl. Advokaten und Rechtsanwalt v. Auer, bier, gegen die Hausbesitzerin Elsse Ney, früber bier, nun unbekannten Aufent- baltes, wegen Forderung, bewilligt und wurde zur Verhandlung die öffentliche Sitzung des Kal. Land,; gerichtz München J. vom Freliag, den 17. Juni 1881, e. 9 Uhr, im Sitzungesaale der III. Civilkammer bestimmt. .
Bellagte wird biernach aufgesordert, behufs ihrer Vertretung bei obiger Taagtfahrt Or, einen Anwalt aut der Zabl der bei diesseitigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte zu bestellen.
Riagtbeil beantragt im Urkundenprojesse Ver⸗ uribellung der Bekiagten jur Zablung von 671 42 3 Zinsenrückstand aus dem auf dem Hause der Beklagien, Nr. 8 Schwabingergrube, eingetragenen . zu 15 428 Æ 57 * Tragung der
osten und vorläufige Vollstredbarkeitgerklärung des Urtheils. .
München, den 22. März 1881.
Der Kgl. Ober ⸗Gerichteschreiber: Rodler.
18685 Bekanntmachung. In der Wilbelmine Ernestire Schedler'schen Auf⸗ erotssache hat das Königliche Amtegericht ju bornik erkannt: daß die unbekannten Erben binter der Wilbelmine Grnestine Schedler bej. Emilie Matbilde Schedler an n lol,; und der Nachlaß als bercenloseg Gut dem landezberrlichen Fiekugz auszuhändigen. Obornik, den 14. Mär 1881. Königliches Amttgericht.
835911 In Sachen dez Rentier Peter Wiesirm Mangeltz ju Oditz ⸗˖ beim, Klãgert,
gegen . den Sechetelböfner Jobann Friedrich Sobl i Mittel stenabe, Beklagten, wegen Ferderung, wird Termin jum öffentlichen meist ietenden Ver⸗ kaufe Ter dem Schuldner gebärigen /e Döfnerstelle ju Mittelstenabe auf Donnerslag 5. Mal d. J.. 3 Uhe Nachmittag, im Katrschen Gastbause mn ittelstenabe an · beraumt, ju welchem Kaufliebbaber damit geladen werden.
Die i verkanfernde 2 4 ju Mittelstenabe aut:
j) einem aut Fachwerk erbauten und mit Strob bededten Webnbause, entbaltend:; 2 Stuben, 2 Kammern, 2 Feuerfächer mit 2 Feuer ˖ beerden und landwirthschaftliche Räume,
Stelle ist unter Haug⸗ belegen und bestebt
2) den urter Artikel 4 der Grundsteuermutter⸗ rolle von Mittelstenahe beschriebenen Grund⸗ stücken, Parzellen 20, 21. 135, 136, Karten⸗ blatt 1, Parzellen 95, 135, 138, 139, 140, 303, Kartenblatt 2, Parzelle 54, Karten⸗ blatt 3, Parzelle 4. Kartenblatt 4, von im Ganzen 14 ha 875 a 92 9m und einem Katastral Reinertrage von jährlich 27 Thaler.
Zugleich werden alle Diejenigen. welche an obigen Immobilien Eigenthums⸗, Näher, lehn⸗ rechtliche, fideilommissarische, Pfand ⸗/ und andere dingliche Rechte, ine besondere Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, damit ge—⸗ laden, solche spätestens im obigen Termine anzu⸗ melden, widrigenfalls für den sich nicht Meldenden im Verhältnisse zum neuen Erwerber das Recht ver loren geht.
Der Ausschlußbescheid wird nur durch Anschlag an der Gerichte tafel bekannt gemacht werden.
Osten, den 11. März 1881.
Königliches Amtsgericht J. Oeltzen.
Verschiedene Bekanntm achnn gen.
Durch Versetzung des bisherigen Inhabers der P hysikatsstelle des Kreises Worbis ist letztere rem 1. April er. ab rakant geworden. Qualifizirte, pro physicatu geprüfte Aerzte werden hierdurch auf⸗— gefordert, sich binnen 6 Wochen unter Vorlegung der Qualifikations- und Führungs⸗Zeugnisse, sowie eines Lebenslaufs bei uns zu melden. Erfurt, den 21. März 1881. Königliche Regierung,
Abtheilung des Innern. v. Tettau.
7650 Bekanntmachung. 3.
Auf Grund des Allerbäöchsten Erlasses vom 23. Februar d. J. (EesetzSamml. S. 34 folg.) werden mit dem 1. April d. J. die bisher zu dem Veiwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn⸗ Direktion zu Hannover gehörigen Bahnstrecken Emden ⸗ Münster⸗ Hamm ⸗Soest, Dort⸗ mund ⸗ Sterkrade, Bortmund⸗Wel ver und Münster Gronau ⸗Landesgrenze, so wie fämmtliche auf der rechten Rkeinseite belegenen Bahnstrecken des Rheinischen Eisenbahn Unter nehmens mit dem Verwaltungsbezirke der unterzeich⸗ neten Königlichen Direktion vereinigt, wogegen die Bahnstrecken des Cöln-⸗Mindener Cisenbahn⸗Unter⸗ nehmens Hamm Minden, Beckum (Enniger⸗ lohh⸗ Beckum, Herford-Detmold, Bremen⸗ Harburg! Hamburg und Kirchweyhe⸗ Sage⸗
Forn in ten Verwaltunesbezirk der Königlichen trieb diefelben nicht der Direktion oder dem Herrn Mie,
Eisenbabn ⸗Direktion zu Hannover übergehen. Ven demselben Zeitpunkte wird die unterzeichnete Direktion die Füma „Königliche Eisenbahn⸗ TDireltion (rechts rheinisd e) zu Cöln“ annehmen vnd für abe Theile ibrts Verwaltungkbezirks an Stelle der bisberigen Einricktungen die durch den KUllerkächsten Erlaß rem 24. November 1879 geneh⸗ migte Orçanisation der Staats. Cisenbabn. Verwal- fung (püblizirt im Reichs- und Staats ⸗Ameiger vom 26. Februar 1880) zur Einführung gelangen.
Außer den bereits bestehenden, bis ber der Königlichen Eisenbahn ·˖ Direktion zu Hannover unterstellten Eisenbahn ˖ Setriebsämtern zu Münster und Dortmund werden nene Betriebsãmter errichtet ju Cöln, Düsseldorf, Wesel, Essen und Münster.
Die Bezirke der vorbezeichneten sieben Eisenbahn. Betriebsämter sind, wie folgt, abgegrenzt. Es umfaßt
1) der Bezirk des Betriebkamts Cöln die Bahnstrecken Deutz ⸗Gießen leinschließlich der Rheinbrücken , Betzdorf ⸗Siegen, Troisdorf: Niederlahnstein und Frie⸗ drich Wil helm s ⸗ Hütte · Siegburg, der Bezirk des Betriebsamts Düsseldorf die Bahnstrecken Deutz ⸗Düsseldorf⸗Ober⸗ bkausen⸗ Emm erich Landesgrenze und Trois dorf ⸗Düssel dorf ⸗ Speldorf, der Bezirk des Betriebsamts Wesel die Bahnstrecken Haltern ⸗Wesel ⸗Venlo, Wesel ˖· Bocholt und Duis burg⸗Rheine⸗ Quakenbrück, der Bezirk des Betriebs amts Essen die Bahn⸗ strecken Dortmund Wanne ⸗Oberhau⸗ sen, Dortmund ⸗ Sterkrade, Dort- mund⸗Merklinde - Herne, Dortmund⸗ Kray Hochfeld, Wanne Sterkrade⸗ Ruhrort, Ruhrort Oberhausen, Duisburg ⸗ Hochfeld, Altenessen⸗ Essen, Heissen⸗Steele⸗ Zeche Alten⸗ dorf, Krap-Gelsenkirchen und Lan— gendreer · Witten · Löttringhausen, der Bezirk des Betriebsamts Dortmund die Bahnstrecken Münster⸗ Hamm - Soest, Dortmund ⸗Hamm, Dortmund⸗Wel⸗ ver und Dortmund ⸗Hörde⸗Elber⸗ feld ⸗Düssel dorf, der Bezirk des Betriebs amts Münster (Münster ⸗ Emden) die Bahnstrecken Mün⸗ ster⸗ Emden und Münster⸗Gronau⸗ Landesgrenze (letztere für Rechnung der Münster⸗Enscheder Eisenbahn -Gesellschaft)
7) der Bezirk des Betriebsamts Münsier (Wanne · Bremen) die Bahnstrecke Wanne ⸗ Haltern ⸗ Bremen
und zwar hinsichtlich der Bahnstrecken aller Veürke einschließlich der zugehörigen Zweig⸗ und Verbin⸗ dungs bahnen.
Den Eisenbabn⸗Betriebsämtern, welche in Arnge⸗ legenheiten der ihnen übertragenen Geschäste alle Befugnssse und Pflichten einer öffentlichen Behörde Taben, liegt nach Majßgabe der vorerwähnten Or— ganisation die Erledigung aller Geschäfte der lau. senden Bau⸗ und Betriebsverwaltung eb, so weit
nifter der öffentlichen Arbeiten vorbehalten sind. Innerhalb ihres Geschäftsbezirks vertreten sie in den, zu ihrer Zuftändigkeit gehörigen Angelegenheiten die Verwaltung selbständig, so daß sie auch ohne be fonderen Auftrag durch ihre Rechtshandlungen (Ver— träge, Prozesse, Vergleiche Ac.) für die Verwaltung Rechte erwerben und Verpflichtungen übernehmen. Zu den der Direktion vorbebaltenen Angelegen˖
hessen gehören insbesondere die generelle und oleich-
mäßige Regelung det Dienstes für alle Zweige der Verwaltung innerbalb des gesammten untersteliten Babngebietes, die Fahrplan und Tarifangele gen- heiten, die Beschaffung der Bahn, Betriebs. und Werkstattsma terialien . sowie der Betriebsmittel und die Verwaltung der Hauptwer kstätten.
Die Untersuchung und Entscheidung ron Beschwer⸗ den und Entschädigungés ansprüchen, welche den Ver⸗ kehr mit anderen, als den im Gebiete des Deutschen Reiches und der österreichisch⸗ungarischen Monarchie belegenen Bahnen betreffen, sowie von allen Be⸗ schwerden über unrichtige Frachtberechnung erfolgt wie bisher, durch die Direktion. Alle übrigen Be⸗ schwerden und Entschädigungsansprüche aus dem Personen⸗, Gepäck Vieh⸗ und Güterverkehre sind bei demjenigen Betriebsamte anzubringen, in dessen Bezirk die Abgangs oder die Bestimmungsstation, beziehungsweise diejenige Station belegen ist, über deren Verfahren Beschwerde erhoben wird, oder wo die Veranlassung zur Beschwerde gegeben worden ist.
Beschwerden uber Verfügungen und Anordnungen der Eisenbahn ⸗Betriebtämter sind an die Königliche . l(rechtsrheinische) zu Cöln zu richten.
Neben der Verwaltung der oben erwähnten Be⸗ triebestrecken geht ferner mit dem 1. April d. J. auch die Leitung des Baues der durch die Gesetze vom 9. März 1889 und vom 25. Februar 1881 genehmigten Eisenbahnen von Em den über Nor⸗ den nach der Oldenburgischen Landesgrenze in der Richtung auf Jever nebst Abzweigung von Georg'sheil nach Aurich (Ostfriesische Küsten⸗ bahn) und, von Altenkirchen nach Hachen— burg. sowie der der Rheinischen Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft konzessionirten Eisenbahn von Engers nach Montabaur und bis zum Anschlusse an die Lahnbahn bei Limburg nebst Abzweigung nach Altenkirchen (Westerwaldbabn) auf die König liche Eisenbahs⸗-Direktion (rechtsrheinische) über.
,, der Bestimmungen des Vertrages vom K ugust setz⸗ S S 6 5 Bit ber 1879 (Gesetz⸗ Sammlung 1879 S. 663 fg.) betreffend den Uebergang des Cöln⸗Mindener Eisenbabn ⸗ Unternehmens auf den Staat, wird die unterzeichnete Direktion auch unter der neuen Firma die Funktionen des Vorstandes der Coͤln Mindener Eisenbahn ⸗Gesellschaft und zwar auch in Beziehung auf die in den Verwaltungsbezirt der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover übergehenden Babnstrecken des Untervehmens genannter Gesell— schaft wahrnehmen.
Mit dem Uebergange der Verwaltung des Münster⸗ Enscheder Eisenbahn - Unternehmens von der König lichen Eisenbahn ˖ Direktion zu Hannover auf die Königliche Eisenbahn ˖ Direktion (rechtsrheinische) übernimmt die Letztere außerdem die Wahrnehmung der Funktionen des Vorstan des der Münster ⸗Enscheder Eisenbahn ˖ Gesellschaft.
Cöln, den 15. März 1881.
Königliche Direktion der Cöln⸗WMindener Eisenbahn. Offermann.
8669)
Activa. I. Hypothek ˖ Darlehns · Conti: Annuitäten⸗ Darlehn. Mꝓ (42 032 219. Kündbare Darleben In festen Terminen rückzabl⸗ banane
13 527 102. 29 632 739.
46. 85. II. Pfandbrief ˖ Conti:
38. M 185 192 062.
Il. Debitoren in Conto Corrent: Guthaben bei Banken, Bankhäusern. Pfandbrief ˖ verkaufstellen xk... Sonstige Buchforderungen, int besondere am J. Januar
1881 zur Zablung fällige
Annuitäten, Zinsen ꝛe. . 2 801 412.
6, T)]§auoz ss.
Conti:
5 373 608. V. Reserve · Conto:
Ca ssa · Conti:
Kassenbestãnde . Effelten ˖ Conti:
Bestände der Reseroe. 60.
ö 1112640. Sonstige Bestãnde—
843 184.
475 520. VI. Tantieme · Conto: 1955824.
Lombard Darlehns ˖ Conti: Lombard Bestände ; ¶Wechsel · gonto: Wechsel · Bestãnde . Digzagio Conto: J Diganio bei Pfandbrief / Verkauf.. Immobilien und Mobilien ˖ Conti: Geschäfte baus in München. 20 QꝘ. Angesallene Objekte 137827. 1: 18000.
VII. Dividende Conto: 1970179.
5 658 519. 3 074429.
1X. Vortrags Conti: ver 1. Januar 1881
1 686 277. 14.
BVortragz · Conti: per J. Januar 1881 aufgelaufene Zinsen ꝛc.
z 922265. 41. T ff. 7.
Gewinn- und Verlust- onto pro 1880.
Nennwerth der in Umlauf befindlichen Plfandbriefe . III. Creditoren in Conto Corrent: Kavpitalsreste aus verbuchten Hypothek · Darlehen und sonstige Guthaben IV. Conpons - Conti und
Tantième nach §. 18 des Statuts.
Dividende pro 1880: VIII. Gewinn und Verlust Conto: Gewinn ⸗Vortrag auf 1881
P aussi va.
I. Aktien ˖ Capital ·˖ Conto: S0 oo Einzablung auf Æ 24 000000.
S619 20000. 178 977 300.
JJ 4 1612062. Pfandbries ˖ Tilgungs⸗
Ausstehende verfallene Coupons von eigenen Aktien und Pfandbriefen, sowie in Umlauf befindliche verlg oste deine ,.
1ä235272.
Stand am 31. Dezember 1880 AÆ 1097 831. 30. Ueberweisung aus den Erträg⸗ ö
S5 502. 04. 1183333. 110 529.
153600. 476 718.
1976861.
S d aus 4M 19 200000.
aufgelaufene Zinsen ꝛc.
26 IMs 577. 51.
III.
Debet.
1. Pro vision: bejablte Provlsionen
II. w . Zinsen eschäftekosten
IV. Verlust:
1
V. Tilgungen und Abschreibꝓungen: Dlaglotilzun c Abschrelbung auf Mobilien.
— — —
Valuta · Verlust auf Rad jablungen in
316059. 393. 4914 40.
57. 25. 75
43.
38116. 7 755 220. ʒzõs zi.
22 829.
III. IV.
320 973. 78.
VI. Gewinn ⸗ Saldo in 1880 ..
dessen Verwendunz wurde befhiofsen . 85 502. 04. 110523.
wie folgt: Uebertrag auf Reserveconto 60 Tantiemen nach 5. 18 det 1 Dividende: So aus Æ 19200 0 ein⸗ gejablteg Naypltal Beitrag zur Pensione kasse BVorfrag auf 1881, nämlich: Provisiong · gewinn · reserde Gewinn · ere,
AÆ NA 335. 29. 2 883. 53.
15360090. — 10000. —.
5 7118.
2215 7566. 165.
55.
i m
R Io dos 851. 93.
l. Gewinn ⸗ Vortrag von 18799 .
II. Provision: ernelte Provisionen
insen: erzielte Zinsen ö ewinn: ersielte Cours gewinne
Cre dit.
648 791. 9. 534 093. 70. w 2 80 821. 25.
66
T Io dds 3851. 35.
M 74.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Stäaßts⸗Anzeiger.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher
Modellen rom 11. Januar 1873, und die im Patentgesetz, vam 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen
auch die im 5. 6 des Gesetzes über den
Berlin, Montag, den 28. März
1863.
8211
Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, hetreffend das Urheberrecht an Mnstern n. veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an .
Das Central - Handels ⸗Regiffer für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für daz Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat Abonnement betränt 1 Æ 50 8 für das Bierteljahr. — ire nt Nummern a g 75 c. 8.
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In sert onspreis für den Raum einer Druckzeile 80 8.
KBatente.
In Uebereinstimmung mit mehrfach aus— gesprochenen Wünschen sind srdaung der Patentlisten einige Aende⸗ rungen eingetreten. Die Bekannt machun⸗ gen?der Anmeldungen u s. w. ersche inen fortan nach den Patentklassen geordnet, die Bezeichnung der GSegenstände geht der
Bezeichnung der Person des Anmeldenden
oder des Patentinhabers voraus.
vatent · Anmel dungen.
Für die angegebenen Gegen fande haben die Nach gꝛnannten de Erthenung -ncz Patentes nach⸗ gesucht. Ihrz Anmeldung bat di- an ze gebene Fummer erhalten. Der Gegenstard der Jameldung ist eiast vellen gegen unbefugte Benutzung geschützt. KRliasse:
IV.
Hugo Rorn in Berlin 8W., Neuenburger⸗
straße 165. . Nr. 7841.81. Windsicheres Laternendach mit Reflector. — L. KHäanath in Danzig.
VI. Nr. 11 092/81. Maschine und Verfahren zum Scheuern von Stricknadeln. Alois Kreitem und Wilhelm seRnneeloenhn in Alteng in Westf.
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bur Lust Dampf. oder Wasserdruck, in ge⸗
trennter oder kombinirter Wirkung. — Go4ck-
clraux Freres E Cie. in Schleifmühl;
Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 631.
XI. Rr. 10 374,81. Schleß für Bücher, Käst⸗ chen, Alum u. s. w. —. L. Vorpahl Fahl in Berlin S., Sfalitzerstr. 132.
XX. Nr. 10220. Neuerungen an Gummi⸗ federn, insbesondere für Buffer an Eisenbahn: wagen. — Reinhard Jüähnms in Nippes bei Cöln a. Rb.
Nr. 10 822. Befestigung von Radreifen auf Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. — E. Elass in Rothenfelde.
XXII. Nr. 6770. Verfahren zur Darstellung von orangerothen, rothen und braunrothen Aio— farbstoffen aus Metbylnaphtalin. — Aetlienm- Geselisehaft für Aniiin-Fabrik na- 22. in Berlin 80., Vor dem Schlesischen
ore.
XXVI. Nr. 47 637/80. Neuerungen an Flüssig⸗ keitsmessern. — James Urddunhart in Man- cbester (England); Vertreter: Carl Fieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109110.
XXXI. Nr. 10 145/81. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Formen von Schrauben. — Wil- liam AMlèn Ingalls in London, Nr. 26 Sack ville Street; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a./ M.
XIII. Nr. 95438. Zukelscharniere aus Blech und Verfahren zur Herstellung dersel ben. — 965 Eggert in Remscheid, Handweiser — E. 7
XLVII. Nr. 2582. Neuerugg an Ventilen. — Reinhold. Ednard Herimtz in Zittau (Sachsen). 8. . .
Nr. 4268. Selbsttbãtige Schmiervorrichtung für Dampfeylinder und Schieber. — Wilhelm Polis in Haßbergen bei Oenabtück.
Nr. 10146. Neuerungen an Verbindungt⸗ gliedern für Ketten. — William Allen Ing alis in London, Sackoille Strett Nr. 26; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M.
LI. Nr. 2498 51. Reservirbare Rotatione⸗ maschine. — C. Fr. Hähne in Berlin S0. Naunynstr. M.
LXIV. Rr. 89 908/80). Neuerungen an Fla⸗ schenverschlüssen. — Dan HKyliandis in London; Vertreter: Bryldges & Co. in Berlin 8W., Königgrãtzerstr. 5.
Nr. 46 701. Control - Schankapxarat. — Georg Seemrannm in Dresden, Ostra ⸗ Allee, Ede der Trabantengasse. ꝰ
Nr. 65912 81. Ubfüllapparat sür Eoblensãure- ig Mineralwasser. — Wilbelm Oberg in Frankfurt a. Main, Koselstr. 7.
LXVIII. Nr. 10 621. Nentrurg an Sicher ˖ beiteschlössern. — Wilhelm gehwelĩkert in Hornberg, Baden.
LX. Ni. 8744 81. Wandschuliafel. — Heinrich Oflermanrae in Burtscheid, Casinostr. 41.
LXXVIII. Nr. 40 686 89. Sxrengstoff, ge
nannt Petralit, bestehend aus Nitroserblndun⸗ n, Alfalinitraten, palmitinsaurem Getylorvd, oblensaur m Rai und Holjkoble. — Rudolf ajöberng in Stockbolm; Vertreter: 8. Frenkel in Berlin W., Bebrenstra ße 67.
LXXX. Nr. 47348. Gin Verfabren jur Her⸗ stellung von Schmucksteinen aus Ziagkoryd und Grloriint. — Theodor Münter in Bretlau, Sado wastr. 61.
1LXXXVII. Nr. 48 089. Selbstibatige Acat- Bohrmaschine. Friedrich Becker J. G. Sohn in Dberstein a Nabe.
Berlin, den 28. März 1851.
Raĩlserliches ea m Jacobi.
Versagung von Patenten. Aaf die aachstehend bezelchne len, im Reichz · Anzeiger aa dem angegebenen Tage bekannt 9 ten, An ⸗ meldungen i ein Patent rersagt worden. Die
13740
V. Nr. 23 751. in der An⸗
Nr. 37 052/80. Neuerungen an Lampen. —
Klasse:
Vom 26. August 18809.
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als Klasse: nicht eingetreten. *
ĩ Verfahren zur Herstellung von Bohrlöchern urd die zugehörigen Apparate. —
L. Nr. 20 4600. Mühlsteine aus festem Material
— Vom 16. September 1880.
schinen. — Vom 26. August 1880. Berlin, den 28. März 1881. Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Ertheilung von Patenten.
Tage ab ertheilt. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse:
III.
— R. Voss in Hamburg. Vom 29. Oktober 1880
ab.
Hv. Nr. 13 700. Vorrichtungen an Kerzen und
Brennern zur Beleuchtung mit Sauerstoffgas—⸗
zufübrung. — Q. L. Urin in Paris; Vertreter:
J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.,
Leipzigerstr. 124. Vom 165. Mai 1880 ab.
Nr. 13 707. Verstellbarer Lampenschirm. — f. Schlesinger, Königl. Kommissionsrath, und A. Walter in Berlin. Vom 15. Sep- : tember 1880 ab.
; Nr. 13 719. Klemmoorrichtungen für Kerzen an Leuchkern. — R. H. E. siehert in Wasbing- ton (Columbia, V. St. A); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Naxwrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 15. Juli 1880 ab.
VIII. Nr. 13 731. Neuerungen an dem Verfahren zum Färben von Holz, Horn, Knocen, Elfen— bein und ähnlichen Stoffen; J. Zusatz zu P. R. 121265. — E. A. EHatonnker & P. A. Miehel in Paris; Vertreter: Wirth & go. in Frankfurt a. M. Vom 23. November 1880 ab. ;
Nr. 13 732. Verfabren zur Herrichtung von Papier, Gewebey, Holztafeln 2c. für die Zwecke der Ausmalung oder Retonchirung photographi⸗ scher Abiüge; Zusatz zu P. R. 13012. — E. Bupayn in Nanch; Vertreter: L Putzrath in Berlin 8. W., Friedrichstr. 26. Vom 26. No⸗ vember 1880 ab.
IX. Rr. 13 704. Neuerungen an Bürstenstangen. F. Feteraen in Hamburg, Gr. Reichenstr. 42. Vom 1. September 1880 ab.
XIII. Nr. 18 755. Neuerungen an dem unter Nr. 16 876 patentirten Cirkulations. Dampftkessel; J. Zusatz zu P. R. 10 876. — J. Maec-Vieol in Algier; Vertreter: Hetzler, Kolb & Karcher
. ngen a / Saar. Vem 19. Norember 1880
. ᷣ
Nr. 18756. Aprarat zum Speisen von Damrfkesseln. — W. Wwnt⸗teley, in Firma Wijssiam Wpiteley & Son in Lockwood b. Hud⸗ der? field (England); Vertreter: E. Engel in Hamburg. Vom 23. November 1880 ab.
XIV. Nr. 18740. Verbisserung an der unter Nr. NJI5 patentirten Exxansioneschie bersteuerung für Damrfmaschlaan. — Vosel Co. in Neusellerbausen b. Leipzig. Vom 2. September 1880 ab.
XV. Nr. 13 697. Lettern ⸗Setz⸗ und Ablege⸗ maschine. — J. R Winder in Bolton (Gngl); Vertreter: Wirth C go. in Frankfurt a. M. Vom 28. Dezember 1879 ab.
Vill. Nr. 18 696. Neuerungen an Bessemer Birnen. Ph. M. Jugstilese in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW, Königgrätzerstr. 73. Vom 4. November 1880 ab.
xIX. Rr. 18 720 Verbindung von Ober⸗ und Unterscklene für Straßenbabnen. — Ch. die Feral in Longeville bei Metz und A. Dufrane in Paris; Verireter: K. arney in Montigꝗny kei Mes. Vom 19. August 1889 ab.
EX. Nr. 18698. Befestigung der Bandagen an Eisenbabnrädern. — The KEreim in Schleuse Vogelsang bei Vom 27. Februar 18580 ab.
Nr. 183 715. Weichenreaulir ˖ Vorrichtung. — Sehnwabel und Hennink in Bruchsal, Baden. Vom 21. November 1850 ab.
Nr. 18745. Zugd.ckungs⸗ Vorrichtung. — Ch. Wagner, Vehrer in Benfeld (Glsaß). Vom 5. Oktober 1880 ab.
Rr. 15 758. Erdtrankreriwagen mit Seiten- lixpung. — C. Sehrbödi in Wien, Rasu-⸗ moffsroyzasse 4; Vertreter: J. H. E. Frill witz, in Berlln Sw., Neuenburgerstr. 31. Vom 30. Ol⸗ tober 1880 ab.
XXII. R 18 691. Neuerungen an einem Apparat jur Darftellung von Delruß; Zusatz iu P. N. 426. G. Thal iter imn Dalle a. S. rom 6. Dktober 1880 ab.
XIV. Nr. i183 788. Verfabren und Vorrichtung ur Dar si lun stickstoffarmer Oeingase. — II. Harn in Main, Nenthorstt. 22. Vom 16. August 1879 ab, ö
XV. Nr. 18 698. Raxrportapparat für Klöp- velmaschinen. Wwe. EI. Hüsehe in Säcweim. Vom 17. Dktober 1880 ab.
XVI Nr. 15 708. Gag Reinigunge- Uxparat- Syssem chne Wecht ler mit getbeilter Stromung nnd mit srantportabelen Reiniqunggmaterial- Behältern. — Ch. Sehütte in Dortmund, Bargwall 1. Vem 19. Auqust 1880 ab.
Datteln.
—
HM. Nr. E67 78653. Neugrung an Holjschleif⸗Ma⸗
18750)
Nr. 13 751. Neuerungen an Hosenträgern,
mit weichen Zwischenlagern für die Schärfe rinnen.
]
XVI. Nr. 13 713. Neuerungen an Apparaten
zur Carburirung von Luft. — Klever & Comp. in Cöln a. R, Arndstr. 11. Vom 24. Oktober 1880 ab. XXVII. Nr. 13711.
einspritzung in Staubform. Hertel in Wurzen.
1880 ab. XXXII. Nr. 13738. Glasscheiben als Ersatz für Glasmalerei.
F. Dandois in Vincennes (Frankreich); Ver—
Sehütz e Vom 7. Oktober
treter: R. J. Schmutzler in Berlin W., Link⸗
straße 37. Vom 31. Angust 1880 ab.
. 2. RXXIIV.; Nr. 13709. Neuerungen an Wꝛing—⸗ Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den r. 13 7989. Neuerungen ag Weng
Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Die Eintragung in die Patent⸗
maschinen. — W. Edermanm-ea in
̃ . Hamburg. Vom 29. September 1880 ab.
Mir. 13 715. Strum pfrecker. — W. Kramer
in Gütersloh, Westphalen. Vom 2. 1880 ab.
Nr. 13712. Rollengehäuse für Zugvorhänge. — A. Schwan in Berlin C., Jüdeastr. 26. Vom 12. Oktober 1880 ab.
Nr. 13714. Gefäß mit automatischen Ab⸗ streifklappen. — IH. Selaanahurtz in Berlin. Vom 9. November 1880 ab.
Nr. 13721. Kinderwagen mit Wiege. — J. Fischer und O. vVViedm ann in Op— peln. Vom 25. August 1880 ab.
Nr. 13 722. Bewegliches Regal. — C. Claussen in Hamburg, Steindamm 133 a. Vom 27. August 1880 ab.
Nr. 13 724. Spiralfeder ˖ Pol ter. -H issing Mökimann iUu Neuwalzwerk b / Menden. Vom 31. August 1880 ab.
XXXVREI. Nr. 13 725. Ausfüllung der Gefache in Holzjbäusern. — Th. seheld in Weblheiden bei Cassel. Vom 4. September 1880 ab.
Nr. 13 739. Hydraulischer Thür ⸗ Aufzug. — O Hamann in Danzig. Vom 31. August 1880 ab.
XXXVIII. Nr. 13 746. Neuerungen an Hobel maschinen; II. Zusatz zu P. R. 83. — IH. KEüucdelmannm und J. F. Ahlers in Bremen. Vom 19. Oktober 1880 ab.
Nr. 18 749. Neuerungen an Sägekappen für Sãgegatter. J. Heyn in Slettin. Vom 23. Oktober 1889 ab.
XLIV. Nr. 13 752. Verschluß für dreitheil ige Geldtaschen und ähnliche Gegenstände. Ch. vweintraud jun. in Offenbach a. M. Vom 30. Oktober 1886 ab.
XLV.; Nr. 13 735. Vierrädriger Saat- Schäl pflug. Vom 13. Juli 1880 ab.
Nr. 13 744. Handgeräth zum Autjäten von Hederich. = G. A. IHagedeorn in Osnabrüd. Vom 28. September 1880 ab.
Nr. 137650. Neuerungen an Saatverthei⸗ lungtmechanißzmen für Säemaschinen. — 6G. Sgommerfellt in Teicha bei Rietschen (Oberlausitzy. Vom 25. Oktober 1880 ab.
XLII. Nr. 13 692. Hahnartiges Ventilgehäuse mit Oeffnung jum Herausnehmen der Ventile. — H. G. Waxel Söhne in Schletwig. 15. Oktober ab 1880.
XLIX. Nr. 13706. feuern. — If. Würtzer in Arau, Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissiont⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 86). Vom 14. September 1889 ab.
Nr. 15 727. Einrichtung zur Staubabsübꝛung an Kugelmühlen; Zusatz zu P. R. 658. — AM. Veuerhurz in Cöln. Vom 29. September 1380 ab.
Nr. 18 784. Aasteigendes Sieb in Verbin⸗
Oktober
und
Kühlvorrichtung an Cy⸗ lindern von Luftkompressoren mittelst Wasser⸗
Eine Dekoration von
F. sehwanxz in Golzow.
Vom
Neuerung an Schmiede⸗
— R. Müller in Reutlingen. Vom 31. Juli 1880 ab.
HIagge:
LELXIV. Nr. 13 965. Selbstthätig durch Wasser⸗
druck wirkender Luftdruckapparat. — H. Se hun- macher in Cöln. Vom 31. Oktober 1880 ab.
HRV. Nr. 13 737. Neuerungen an Vorrich⸗ tungen um an Bord von Schiffen befindliche Gegenstände ia horizontaler Lage zu erhalten. — J. C. FIaempson in Brooklyn (V. St.
w, N. A. ; Vertreter: C. T. Burchardt in Ber⸗
. W., Mauerstr. 6. Vom 20. Angust 1880
—
f )!
ab.
EX VIII. Nr. 13 754. Thürschloß mit zwei
ö horizontalen, bꝛiderseitig in die Thürpfosten ein⸗
ggͤereisenden Rie zeln. — F. Mexer in Ottensen. Vom 16. November 1889 ab.
LXXII. Nr. 13 699. Neuerungen an Repeti⸗ tionsmechanis men für Magazin⸗Gewehre. L. Loewe dt Co. in Berlin. Vom 12. März 1880 ab.
Nr. 13702. Neuerungen am Verschluß des Henry-Nartini-Sewehres. — F. N. Hessler in Suhl. Vom 7. August 1880 ab.
Nr. 13 708. Neuerungen an Hinterladungs⸗ gewehren mit Blockverschluß. — F. Luck in Suhl, Judithstraße. Vom 26. September 1880 ab.
Nr. 13 728. Ohne Schraubenzieber zerleg⸗ bares Gewehr. — E. Dotter in Mainz. Vom 15. Oktober 1880 ab.
Nr. 13 730. Neuerungen an Shrapnells. — O. Krell in St. Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8 X., Lindenstr. dJ. Vom 13. No— vember 1880 ab.
HRV. Nr. 18718. Verfahren und Apparate zur Darstellung von schwefelsaurem Ammoniak aus dem Stickstoff der Bruchmoore oder Grünlandmoore; Zusatz zu P. R. 2709. — Br. H. Grounven in Leipzigs. Vom 1. Jali 1880 ab.
ELXXVI. Nr. 13 723. Neuerungen an Water⸗ Feinspinnmaschinen. — L. E. EIamtrom in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 29. Auaust 1880 ab.
LRXIxX. Nr. 13 757. Neuer Cigaretten⸗ Taschen⸗Apparat. — B. Harras imn Böhlen (Schwarzb. Rudolst.). Vom 11. Dezember
; 1880 ab.
LXXXIEII. Nr. 13 716. Neuerungen an Pendel⸗
z uhren. — J. H. Eisele in Kiel, Muhliusstr. 96.
Vom 24. Februar 1880 ab.
LXXXV.; Nr. 18 694. Badeofen. — J. BIanli
J in Heidelberg. Vem 19. Olteber 1889 ab.
LXEXXVMI. Nr. 13 717. Doppelte Schaftmaschine
für Hand und mechanische Webstühle. — N. Amderson in Fristla bei Boras, Schweden; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Moh⸗ renstr. 63. Vom 30. Juni 1880 ab.
LXXXVIII. Nr. 18742. Wasserkraftmaschine mit vom Regulater verändertem, dem Wider stande entsprechenden Wasserverbrauch, — R. Selhntek ert in Pforzheim. Vom 22. Sep— tember 1880 ab.
Berlin, den 28. März 13851. saiserliches Patentamt.
Jacobi.
GSandels⸗Register.
aus dem
Q 0 00 — — —
(8751
.
Königreich
8 Diensi
tung mit einem Walzenstuble. — A Euehh- ]
hots in London; Vertreter: PF. Schneitler in Berlin N., Müllerstr. 179 B. Vom 2. Juni 1880 ab.
Nr. 13 786. Neuerungen an der unter Nr. 12 257 patentirten Mehlsichtemaschine; Zusatz zu P. R. 12252. — Ch. J. Ghuttlers orthi in Springville, J. D. Larahbe— in Albfort, (6. F. HKelion in Gast Pike, E Wilhelm in Buffalo und J. J. Bommer in Buffals; Vertreter: Wirth E Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. Augqust 1889 ab.
Nr. 187147. Lohmühle. — E. Metzeler in St. Hermädorf. Vom 21. Oktober 1880 ab.
LI. Nr. 18729. Einrichtung von Kindertrom⸗ veten. — C. F. Stahleeker in London; Vertreter! X. Gottachalk in Marienberg Sachsen. Vom 15. Oktober 185) ab.
Rr. 15 74j. Neuerung an Pianinos und Flügeln. — C. Oehler in Stuttgart. Vom 14. Scytember 1859 ab. ;
Rr. i 7ß 46. Vereinfachte Mechanst für lanosorteg. — Fr. Hanelamam in Dar- urg. Vom 23. September 1880 ab.
ö 56. 185 748. Vorrichtung jum Ausruhen der glariaturtasten. — J. Miez in Neuschleußig⸗ Leipjlg. Vom 22. Oftober 1880 ab,
III. B. mier und Fh. wtiehl in Glijabeth, Rew-Jersey V. St. A.: Vertreter: J. Moeller sn Wärjturg, Domstr. 34. Vem 10. Septem ˖ ber 18890 ab, .
Lvir. Nr. iz 726. Verbesserungen in der Her. stellung pbotograpbischer Gmulsionen. L. Zusat zu P. R. 12416. Dr. IH. W. Voxel in Bersin W. Steglltzestt. 21. Vom 16. Sey tember 1880 ab.
LX. Nr. 18701.
Regulator für Wasserräder.
hir. j5 705. Näbmaschlnen˖· Schisschen. —
Aachem. Die zu Aachen bestebende Firma von Orzbach Cie. ist erloschen; die selbe wurde daber heute unter Nr. 3101 des Firmen registers fomte die hierfür dem Kaufmann Jesef Paalp zu Lachen ertbeilte Pncokura unter Nr. 596 des Pro— kuren registers gelöscht. Aachen, den 23. März 1851. Königliches Amtsgericht. V. J an n, . ö Ales. Bekanntmachung. ; . Auf Blatt 91 des hiesigen Handelerezisters ist heute zu der Firma: l Charletz Meiche eingetragen: ; Dem Kaufmann Carl Reiche jun. ist Prokura ertheilt. Alfeld, den 21. März 1881. Königliches Amtsgericht. II. v. Reck. . maren. Ja dag biesige Handel. (kirmen.) Register ist beute unter Nr. 2165 die Firma „W. Vorländer⸗ ju Häckegwagen und als deren In- barer Ter daselbst wohnende Dandelsmann Wilhelm Vorländer eingetragen worden. Barmen, den 21. Mär 18531. Könsglicheg Amtzzericht. Abtbeilurg J. Rerlim. Sandelgregl ler des Königlichen Amtsgerichts J. zu Verlin. Zufolze Verfügung vom 256. Mär 1831 sind am seldigen Tage folgende Eintragungen ersolgt:
In unser Gesellschaftregister, weselbst unter Ni. 6785 die hiesige Dandelsgesellschast in Firma: Kastan & Cohn
vermerkt steht, ist eingetragen: