Ooperkausumgem. Bekanntmachung.
Har dels register Nr. 21. irma: Bereinlgte Hesstsche Papierfabriken zu ieder lauf ungen. Verichtigend wird bemerkt, daß das Grundtapital vermebrt wird darch Auegabe von 810, 000 (nicht blos Soo oM) Mark Prioritäts⸗Obligationen in Stücken 6 600 Æ In der Generalversammlung vom 23. v. Mts. wurden als Mitglieder des Aufsichtgraths gewählt: I) Jagenieur Christian Timmer mann zu Hannover, 2) Bankier Emil L. eyer zu Hannover, IJ Bankier Eduard Spiegelberg zu OHan⸗
no der, 4) Rentier Wilhelm Klev zu Cassel, 5) Fabrikant Jakob Steinfeld in Allen⸗ dorf an der Werra.
Es wurde beschlossen:
Ausgabe von Prioritätsaktien Litt. B. in Höhe von Zweihundert und Zehntausend Mark, Diese Priorstaͤte aktien Litt. B. haben vor den Stamm aktien und den Prioritätsaktien Litt. A. ein Vor- zugerecht auf Bezug einer Dividende von sechs Pro⸗ zent, desgleichen das Vorrecht, daß im Falle diese BDioldende auß dem Gewinne eines Jahres sich nicht Pder nicht zu voll ergeben sollte, sie aus dem Ge⸗ winne der folgenden Jahre nachgezahlt werden muß, bevor an bie nachstchenden Aktien Dividende zur Vertheilung gebracht werden darf.
Diese Prioritätsaktien Litt. B. baben im Falle der Liquidation der Akttengesellschaft das Vorzugs⸗ recht auf volle Befriedigung vor den Stammaktien und den Prioritätsaktien Litt. A.
Gingetragen Ober kaufun gen, den 2. April 1881.
Königliches Amtsgericht. Emmerich.
Osterode 1. Gstpr. Bekanntmachung.
In unser Handelsregister zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 47 zufolge Verfügung vom heungen Tage eingetragen, daß der Ftaufmann Nobert Wolff in Hohenftein jür seine Ebe mit Clara geborne Simonsohn durch gerichtlichen Vertrag vom 79. April 1880 die Gemeinschaft der Güter und des Eiwerbes ausgeschloßen hat.
Ostersde i. Ostyr, den 3). März 1881.
Königliches Amtsgericht.
Querfurt. Handelsregister.
In das Firmenregister des Königlichen Amts- gerichts zu Querfurt ist unterm heutigen Tage Folgendes eingetragen worden:
Bezeichnung Ort der Bezeichnung des Nieder⸗ der Firma⸗ Inhabers. lassung. Firma.
83
Kausmannn Fran. Querfurt. Boening in Quer“
furt. Kausmannn Max Querfurt. Haverlandt in .
furt.
186 Kaufmann Otto Hoe ⸗ Querfurt. se in Querfurt.
187 Bampfschneide⸗ Querfurt. müblenbesißer Otto Kaempfer in Quer- furt.
188 Kaufmann Dtto Querfurt.
Schoenwald in Querfurt.
189 Schnittwaarenhãnd⸗ ler Wilbelm Bert⸗ bold in Mächeln,
190 Kaufmann Friedrich Mücheln. Loose senior in Mücheln.
191 Frau Ida Ethner, geb. Ludwig, in Nebra.
192 Kaufmann Carl Hau⸗Nebra.
wede in Nebra.
193 Kaufmann Julius Roßleben.
Cohn in Roßleben.
194 Kaufmann Anton Botten⸗ Theelden in Boten. dorf. dorf.
195 Kaufmann Friedrich Nebra. Feiedrich
Krey in Nebra. Kren. Dagegen sind die ebendaselbst unter Nr. 19. Albert Haferburg in Querfumt, Nr. 20. Gustav Boettcher in Querfurt, 25. Serrmann Hoffmann in Querfurt, 35. Arnold Geyer in Mücheln, 69. J. E. Biener in Querfurt, 176. Otto Schmeisser in Mächeln, Nr. 174. F. Kaiser in Dbhausen ⸗ Petri eingefrazenen Flrmen am beutigen Tage gelöscht worden. Querfurt, den 28. März 1881.
Krava, Gerichteschreiber des Königlichen Amtẽ gerichte.
F. Boening. M. Haver landt.
O. gSoese.
Otto sacmpfer.
Otto Schoen⸗ wald.
Mücheln. W. Berthold.
Friedrich Loose sen.
Nebra. J. Ethner.
C. Sauwede.
Inlius Cohn. A. Thoelden.
Paderhornm. Sandelsreßister des Königiichen Umtggerichts zu Paderborn. Die Inbaber der Firm Nanschoff ESvaucen ju Paderborn haben lhre Paderborn bestchende. un ter der Nr. 79 Tes Gesellschafte registers mit der Firma J. Rauschoff Spaucken einge. tragene Häandelgniederlassung den y Nicolaus Nauschoff zu derborn als Prokuristen bestellt, war am 1. April 1851 unter Nr. 53 des Prokuren reoisters vermerkt ist. Paderborn, den 1. Avril 1881. Königliches Amtsgericht.
——
paderhkborn. Oandelsregister
des Könialichen MUwtggerichtgz zu Paderborn. Unter Nr. 70 deg Gesellschaftgreglster: ist di
am 1. Arril 1881 unter der Firma J. s
aun X Span den errichtete, offene Hande dgesellschaft ju Paderborn am 1. April 1881 eingetragen, und sind
alg Gesellschafter vermerkt:
2 der Banquier Gatrl S ju 3 die Wwe. J. Rauscheff ju Paderborn. Paderborn, den 1. April 18851.
kt 1) der Banquler onig Rauschoff 3
aderborn,
Plesehem. Bekanntmachung.
An Stelle dez aug dem Vorstande der Vor⸗ schuß · und Sparkasse, eingetragene Genossen schaft in Jarocin, auegeschiedenen Controleurg, des Gastwirths Jacob Neymann, ist der Bürger Dionistus Lison in Jarocin zum Controleur der genannten Vorschuß ⸗ und Spar⸗ kasse gewäblt worden. Pleschen, den 2. April 1881.
Königliches Amts ericht.
sehwerim 1. MH. In das bis zum 1. Oltober 1879 vom bisherigen Magistratsgerichte hierselbst gefübrte Handelsregister ist ad Nr. 76, betreffend die Firma Wolff Äscher, in Col. 3 zufolge Ver⸗ fügung des Großherzoglichen Amtsgerichts hierselbst vom 6. d. M. am heutigen Tage eingetragen: Die Firma ist erloschen.“
Schwerin i / M., am 8. April 1851.
Der Amtsgerichts⸗Sekretär:
W. Wolff, als Gerichtsschreiber.
Sieg ena. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Siegen. I. In das Firmenregister ist unter lauf. Nr. 221 bei der Fiima Joh. Bh. Schuß zu Siegen am 4. April 1881 in Col. 6 eingetragen: i Das Handelsgeschäft ist nach dem Ableben des Kaufmanns Gustao Schneider zu Siegen durch Erbgang und beziehungsweise in Folge ehtlicher Guütergemelnschaft auf den Kaufmann Johann Heinrich Eduard Schneider, den Realschul⸗ lehrer Alexis Kämper und den Stadtrath Carl Lübeck — sammtlich zu Siegen — übergegangen und die nunmehr unter der Firma Joh. Ph. Schuß bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 229 des Gesellschaftsregisters eingetragen. — II. Die dem Kaufmann Heinrich Schneider in Siegen für die Firma Joh. Ph. Schuß m Siegen ertheilte, unter Nr. 105 des Prokuren⸗ registers eingetragene Prokura ist am 4. April 1881 geloscht. III. Unter Nr. 229 des Gesellschaftsregisters ist die am 4. April 1881 unter der Firma Joh. Ph. Schuß errichtete offene Han delsgesell chaft zu Siegen am 4. April 1881 eingetragen und sind als Gesell⸗ schafter vermerkt: 1) der Kaufmann Johann Heinrich Cduard Schneider zu Siegen, 2) der Realschullehrer Alexis Kämper daselbst, 3) der Stadtrath Carl Lübeck daselbst. Der Gerichtsschreiber: Zöhrlaut.
Spremhberꝶ. Bekanntmachung. Die im Gesellschaftsregister unter Nr. 59 einge⸗ tragen stehende Gesellschaft „Kahlbaum & Beyer“ in Drebkau ist aufgelöst. Spremberg, den 7. April 1881.
Königliches Amtsgericht.
Spxermaherꝶ. Bekanntmachung. In unserem Gesellschaftsregifter ist heute unter Nr. 77 folgende Eintragung geschehen⸗ 1) Firma der Gesellschaft: Kahlbaum & Sohn, 2) Sitz der Gesellschaft: Drebkau, 3) Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Geselischafter sind: 1) der Amimann Carl Kahlbaum zu Drebkau, 2 desjen Sohn, der Kaufmann Max Kahl⸗ baum daselbst. Spremberg. den 7. April 1881. Königliches Amtsgericht.
gta cle. BSelanntmachung. In das hiesige Handelgrenister ist heute Blatt S eingetragen die Firma; Heinr. Lührs mit dem Nlederlassungsorte Stade und al deren Inhaber der Kaufmann Johann Friedrich Heinrich Lübrs in Stade. Stade, den 6. April 1881. Königliches Amte gericht. I. v. Wangenheim.
strlegamn. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 17 das Er⸗ löschen der Firma: „C. A. Ning“ hier heute eingetragen worden. Striegan, den 5. April 1881. Königliches Amtsgericht.
wimelmehavem. Sefanntmachung. Auf Blatt 45 des hiesigen Handelsregisters ist
beute zur Firma Carl Doerr
Die Firma ist gelöscht. Wilhelmshaven, den 6. April 1881. Königlicheg Amtegericht. Abtb. I. Dirksen.
eingetragen:
v ietlage. Belanntmachung..
In dag hiesige Dandelgregister ist beute Blatt 63 eingetragen die Firma:
L. Krückemener
mit dem Niederlassungtzorte Essen und als deren
Inbaber der Ubrmacher und Gold. und Galanterie=
Essen. Wittlage, den 7. Avril 1851. Königliches Amtggericht. Her mann.
Vittlange. Selanntmachung. Heute sist pag. 30 des biesigen aub Nr. 5 zu der Firma⸗ Trink und Badeanstalts Verein in Essen, Netiengesellschaft, eingetragen: An Stelle des So 1 Terkho und Backer Adolf oliede des Vorstandet g Wittlage, den 7. April 1851. Königliches Amte gericht.
in Harpen eld ist der Co
Daarenbändler Ludwig Wilbelm FKrückemeyer in
Handels registers
aus dem Vorstande geschiedenen lon
ger 18 zum Mit⸗
R onkurse.
lion] Konkursverfahren.
In dem stonkurzverfahren über das Vermögen der Handlung Wilhelm Kohle Söhne im Mehl hause am Cantian ⸗ Platz ift in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags iu einem Zwangs vergleiche Vergleichs termin auf
ven 26. April 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte J. hierselbst, Jüdenstr. 8, Portal III., Zimmer 15, anberaumt. Berlin, den 31. 23 1851.
üller, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. J.
lions! Konkursverfahren.
Dat Konkursverfahren über das Vermögen des Frisenrs August Lehmann hier selbst wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. s Branunschweig, den 6. April 1881.
Herzogliches Amte gericht. VI.
gez. Rhamm. Die Richigkeit der Abschrift beglaubigt: C. Roth, Gerichtsschreiber.
lious] Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Kauf manns C. G. Sfsig iu Yreslau, Neumarkt , 9, soll die Schlußvertheilung vorgenommen werden. Rach dem auf der Gerichtsschreiberei 17 nieder gelegten Verzeichniß betragen: die zu berũcksichtigenden Forderungen 59), 0b 4 M 19 8, davon sind bevorrechtigt K 15 der zur Vertheilung verfügbare Masfenbestand beträgt.. 13,773 4 52 J. Dies wird mit Bezug auf §. 140,141 der Konk.“ Ordn. hiermit bekannt gemacht. Breslau, den 8. April 1881.
Wilhelm Friederiei, Konkursverwalter.
liorꝛn Kankursberfahren.
In dem Konkursverfahren über das des Kaufmanns Levi Loewenstein ist in Folge
Vermögen zu Brilon
Vergleichstermin auf den 28. April 1881, Vormittags 9 Uhr,
beraumt. Brilon, den 31. März 1881.
Pietz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtegerichts. lions! Konkursverfahren.
nach erfolgter durch aufgehoben. Bruchsal, den 5. April 1851. Großherzogliches Amtsgericht. (gez) E. v. Stockhorn. Aus gefertigt: Der Gerichtsschreiber Mittelmann.
lion. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des
Packhofstraße 8, wird heute, am 7. April 1881 Vormittags 111 Uhr, das gonkurs verfahren er öffuet.
Verwalter: Canzler in Dresden, Landhaus straße 4, III.
frist bis zum 5. Mai 1881. Erste Gläubigerversammlung. ner Prüfungstermin: den 4 10 Uhr, Landhaus straße mer 2. Dresden, den 7. April 1881. Königliches Amtsgericht, Abtbeilung J. b. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichts schreiber.
Konkursverfahren.
131.
ioiss]
des
gegen das Schluß verzeichniß der bei der theilung zu berücksichtigen zur Beschlußfassung der
nicht verwerthbaren termin auf Mail 1881, Bormittags 10 Uhtzr,
Gläubiger
den T.
stimmt. Glauchau, den 8. 16. 1881.
ettley, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. loan gKonkursberfahren.
1881, Vormittags . 3 eröffnet. er Bürgermelster Adgn verwalter ernannt. Zur Beschlußf 1 eines andern Verwalters, so un alleg über die in §. 120 zeichneten Gegenstände wird Termin auf Freitag, den 18. Mai 1881, Bormittags 11 Uhr, an Gerichtestelle hier anberaumt. Raonkatuforderun n sind bis zum 7. Mai 1881 bel dem unterzeichneten Gerichte anzumelden.
assun e über Best
wird Termin auf Freitag, den 17. Jun 1881, Vormittags 10 Uhr, * 36 hier anberaumt. en
gebörige Sache in Besitz baben, oder jur Konku
Koniglichez Amiga
Hermann.
maßsse etwaß schuldig an 2 Gemeinschulbner ju verabfolgen oder
eineß von dem Gemeinschuldner gemachten Borschlags zu einem Zwangs vergleiche
vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, an ⸗
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Florian Jungtind II in Huttenheim, wird Abhaltung des Schlußtermins hier ˖
Mühlenvachters August Friedrich Martin in Dresden, Kleine
Herr Rathzauktionator Bernhard Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmelde
inaleichen allgemei⸗ 18. Mai 1881, Vor⸗ Zim⸗
In dem Konkursverfahren über das Vermögen Bäcker meisters Carl Martin Otto in Glauchau ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwaltertz, zur Erbebung von Einwendungen er⸗ en Forderungen und
Vermdz ene stůẽ dec e n In dem Konkurzverfahren über das Vermöggn
des Seifensabriianten Carl Herrmann hier ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwal ters, zur von , gegen dag Schluß;
lung zu berücksichtigenden orderungen und zur Beschlußfa ssung der Glaubiger Vermögen stücke der
vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst be⸗
Ueber das Vermögen des Abam Ernst Matthes zu Neichenhausen wird heute, den 6. April 11 Uhr, das sontursver ˖
Wilhelm Mat · thes HI. ju Reichenhausen wird zum Konkurtz⸗ 3 Über dle
eines Gläubigerausschusses und eintretenden der Konkurtzordnung
Zar Prüfung, der angemeldeten Forderungen
ersonen, welche eine jut 3 — nd, wird aufgegeben, nichts
leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Ford en, für welche sie aus der Sache Befriedigung 1
nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 20. Mai 1881
Anzeige zu machen. — saltennordheim, den 6. April 1881.
Großherjogl. S. Amtagericht. I. gei. Krug. Verdffentlicht: Hauck, Gerichtsschreiber.
lion]! Konkursverfahren.
neber das Vermögen des Schneidermeisters Fritz von der Wense in Osterode a. Harz ist heute, am 6. April 1881, Vormittags 11 Uh, das Konkurs verfahren eröffnet. Der Azent Multhauf von hier ist zum Konkurs ⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum
10. Mai 1881 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Glaubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 130 der Konkurgordnung bezeichneten Gegen ⸗
stãnde auf den 109. Mai 1881,
Vormittass 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Freitag, den 209. Mai 1881,
Bormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte raumt. Allen Personen, welche eine zur Kon kursmasse gehörige Sache in Besit haben oder zur Konkurt⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befrie⸗ digung in Anspruch nehmen, dem Konkursver⸗
walter bis zum 30. April 1881 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht Osterode. Abth. III. Veröffentlicht: Morltz, Amtsgerichtssektetär.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts
zu Osterode a. H.
Termin anbe⸗
iolzo]
Deffentliche Belanntmachung.
In dem Konknrse über den Nachlaß des Adam Wiegand . in Lorsch wurde an Stelle des Rechts⸗ anwalts Eberwein in Bensheim, Rechtsanwalt Dr. , in Darmstadt als Konkurtverwalter be⸗ ellt. Lorsch. 7. April 1881. Großherzogliches Amtsgericht Lorsch. Scriba. Zur Beglaubigung; Braun, Gerichtsschreiber.
loss] Konkursberfahren.
In dem Konkursverfahren über das , des Färbermeisters Friedrich Müller von hier ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten For derungen Termin auf den 27. April 1881, Bormittags 107 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst an⸗ beraumt.
Melsungen, den i, . 1881.
ill ner, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts gerichts.
Bekanntmachung.
dem Konkurse über das Vermögen des Kiempnermelsters Joseyh Thau von Saar- burg soll die Schlußvertheilung stattfinden. Die Summe der ju berücksichtigen den Forderungen be⸗ trägt 4935 M 65 , der zur Vertheilung kom⸗ ende Massebeftand betragt 272 MS 66 8.
lioiꝛs
mittags 8 Uhr, anberaumt. Saarburg ü / L., den 4. April 1851. Kaiserliches Amtegericht. gej. Winter. Für richtige Abschrift: Feldmann, Gerichte schreiber.
lions! gonkursberfahren.
GErbebun ver jeichniß der bei der Vertbe
ber die nicht verwerthbaren Schlußtermin auf Gonnabend, den 389. April 1881, Mittags 12 Uhr,
Wilheimshaven, den 6. April 1881,
Steimer.
sioiss]
l⸗ neter dag Vermögen des Kan Heinrich Frömgderf in Wormz 188i, Vormittags 10 Uhr, stonkurs erõ Notariate gebũlfe Aidam Thels dahler i walter ernannt. Anmeldeftist, offener zeigefrist und erfte , , 1881. Prüfungstermin: J9. Mai 1881, s 10 Uhr. 8. Arril 1851. Großh. bess. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Oit, Gerschisschreiber.
arenen. ledel. 6
welle ej Gryeditlon (& essel. ! Elsner.
Konkurseröffnung.
7. Ma
GSerlin
1
Schlußtermin wird auf den 29. April er., Nach ˖
ror dem Königlichen Amtegerichte bierselbst bestimmt. Die Geer eis reib ere des Königlichen lmte gericht. wich ber a r n
manns Car] ist am g. Avril
3 .
Bormlt ·
Dritte
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
M SG.
Berlin, Montag, den 11. April
1881.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheb 3 2 ; D. 9 =. * 3 * 2 6. ' — 1 ] 1B erre t Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem , Vetta 2 . 3
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. on. sa)
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch. alle Post⸗Anstalten, für die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich rn tn Staats⸗
Berlin auch durch J Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. e —ᷣ—VK—Ki,,, „„„„„„„„„„„„„„„ „„„„„„„„„„„„/„„„„„„„„„/
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Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach ;? =. Cnannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ Falten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst— weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. . II. Nr. 42 354/30. Neuerungen an Erdöl⸗
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Lederfabrikation. — W. Volz in Backnang i.
Württbg.
Mr. 7862 / 8. Neuerungen an zusammenlegbaren Taschenlaternen. — Otto Wollenberg in Berlin.
„Nr. 9051. Neuerungen in der Anordnung in Cöln. von Reflektoren in Straßen⸗, Eisenbahnwagen⸗ XX. und anderen Lampen und Laternen. — William Soennecken in Bonn. Jobn Rrewer in Bombay, Indien; Ver⸗LXXI. Nr. 538 / 8. treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 311.
VII. Nr, 10 378. Neuerungen an Maschinen zum Biegen von Drahtösen; Zusatz zu P. R. 1288. — Tonis Herrmann in Dresden.
X. Nr. 6517.81. Konstruktion von Koksöfen mit gleichzeitiger Gewinnung von Theer und Ammo⸗ nia. — Dr. CG. Otto c Comp. in Dahl⸗ hausen a. d. Ruhr.
XIII. Nr. 2841. Vorrichtung zum selbstthätigen Abführen des Kondensationswassers aus Dampf— leitungen. — Emil Eriart in Jeumont; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.
XIX., Nr. 2527. Einspurige Eisenbahn. — Fl. , in Würzburg, Bohnesmühl⸗ gasse 143.
XX. Nr. 48 800/80. Centralbuffer für Eisen⸗ bahnwagen. — Hagans in Erfurt.
Nr. 6940/81. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — H. Schultz in Wismar in Mecklenburg.
XXI. Nr. 14 539/89. Neuerungen an elektro⸗ dynamischen Maschinen, an elektro⸗magnetischen Motoren und an der Regulirung der Geschwin⸗ digkeit der letzteren. William Woodnutt Griseom in Philadelphia; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt 4. M.
Nr. 27 407.89. Methode der elektrischen Be⸗ leuchtung zur Sicherung der Unabhängigkeit der elektrischen Brenner unter einander. — Dr. Michael Petrowitch Avenarins in Kiew in Rußland; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Jawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Nr. 39 431, 80. Neuerungen an elektrischen Lam⸗ pen. — Ludwig Scharnweber in Karls- ruhe i. B., Scheffelstr. 4.
XXII. Nr. 43 341/80. Verfahren zur elf ng von farbigem Leder durch Zurichten mittelst einer farbigen Schmiere aus Fektstoffen und Farben in
ulverform. Edonard Fernbach in Nancy,
Frankreich. — Vertreter: Lenz & Schmidt in
Berlin W., Genthinerstr. 8.
XXIV. Nr. 6481,81. Neuerung an Feuerungẽ⸗
ie Constantin Nik isor of, Artillerie⸗
Oberst in Warschau; Vertreter:; Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.
XXVII. Nr. 7668 / 81. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 12 353 patentirten Druckentlastung von Retorten; Zusatz zu P. R. Nr. 12 353. — Johannes Foerster in Königsberg, Preußen.
Nr. 10 g87 81. Neuerungen an verstell baren Gaskonsum⸗Regulatoren; II. Zusatz zu P. R. Nr. 3092. — Michael Flürscheim in Eisen- werk Gaggenau i. Baden.
XXXI. Nr. 6518 51. Trichter Coquille für eine Vorrichtung zum Gießen von Metallblöcken; Zu⸗ satz zu P. R. 13017. — Wilhelm Wilms mann in Hanej Westfalen.
XXXIII. NT. 11 975/381. Zusammenleabarer Schirm ohne Stock. — Al. Naner & A. L iasse in Paris; Vertreter: R. J. Schmutzler in Ber- lin W. Linkstr. 37.
XXXIV. Nr. 4282/81. Thüren⸗Ausheber. — Georg Theile, Ednard Gustar? Müller und Gustav Julins Preussger in Zittau i.
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schweig.
furt a. M. Berlin, den 11. April 1851. Kaiserliches J . acobi.
10237
Die nachfolgend genannte, unter der angege Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein gereichte und an dem angegebenen Tage im Deut schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats
zurückgezogen. RHlIasse. LXVIII. Nr. 35 540/30). Neuerungen an Ade'schen Sicherheitsschlosse für Kassenschränke Vom 23. Dezember 1880. Berlin, den 11. April 1881. saiserliches Patent ⸗Amt.
Jacobi.
Versagung eines Patents.
10238
zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Wirkungen des einstweiligen Schutzes nicht eingetreten. HIassec. XXXVII. Nr. 18 277/50. schmiedeeisernen Rahmen. Vom 7. Juni 1880. Berlin, den 11. April 1851.
e e,. Patent · Amt.
Jacobi.
Ertheilung von Patenten.
10239
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Berlin w., Köͤniggraͤtzerstr. Nr. 131. 1880 ab.
XIHVI. Nr. 11 959. Gliederflantsch zum Ver— schließen von Flantschöffnungen. — L. Eurlet
ö Neuerungen an Riemen⸗Aus⸗ rückvorgelegen. — Friedrich Lünnemann in
LII. Nr. 5391. Vorrichtung zum Ausheben des Schiffchens an Nähmaschinen. — Mich. Vogel
Nr. 36 ö Briefumschlag. — J. W.
LN. Nr. 11250 / 8i, Einrichtung zum Feuchten des Papiers vor dem Glätten. — Gebr. Bellmer
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str. 49 298 / 89. Federhalter. — Friedrich
XI. Neuerungen an Nägeln für die Sohlen von Schuhwerk, sowie an der Maschine zur Herstellung und Eintreibung der⸗ New⸗York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, König
Rr. 5480. Verstellbarer Stiefelabsatz. — 1880 Johann Mitter in Berlin N., Wiesenstraße ö. artätsch⸗ geschützen. — William Gardner in Hartford (Staat Connecticut V. St. A.) — Vertreter: 8. W., Gneisenau⸗ LXVXV. Nr. S189 /8I. Neuerungen an Verfahren zur Gewinnung von Magnesia aus. calcinirtem Dolomit; Zusatz zu P. R. Nr. 11 456. — J. B. M. Prosper Ciosson in Paris; Vertreter:
Nr. 8773. Apparat zum Entfernen des Am⸗
geselllschart in Berlin NW., Moabit,
atz zu P. R. Nr. 11762. — Christian Petri und n Ziegelmaschinen. — Haus Role in Braun⸗ LXXXV. Nr. 2930. Badeofen, Neuerungen an
der Walter C Stumpf 'schen Badewasser⸗Wärme⸗ einrichtung. — J. H. Lussmann in Frank-
Zurückziehung einer D,, enen
Anzeiger bekannt gemachte Patent-Anmeldung ist
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An—⸗
D Vie
Fenster mit hohlen
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Die Eintragung in die Patent⸗
aypparaten und Taschenfeuerzeugen. E. Köhler September
XIV. Rr. 18 833. Neuerungen in den Schieber ⸗ bewegungen bei Dampf und anderen Maschinen.
land); Vertreter: Brydges & (Co. in Berlin W.,
Gismaschinen. — IH. IEroptfr in Nordhausen, Vom 24. November
RKlIassec. XXI.
21. Oktober 1879 ab. XXILIV. Nr. 13 848.
in London; Vertreter: Wirth K Co. in XXV.
ö. Vertreter: R. J. Schmutzler erlin W., Linkstr. 37. Vom 27. 1880 ab.
XXXVII. Nr. 13 832.
in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 73. 16. Nai 1859 ab. ;
Vom 4. Dezember 1880 ab. Nr. 13 839.
Hinderer. — H. Handke erlin, Anklamerstraße 38.
XL..
Niederschlägen aus Zinkdestilliröfen. besserung zu P. R. 9677.) in Kunigundehütte b. Kattowitz. 1880 ab.
XLI. fabrikation. — A. Sommer in Paris; treter; F. E. Thode & Enoop Augustusstr. 3.
XA. Nr. 13 855. Anzeiger Wetter und atmosphärische
ö. Dr. W. Klinkertues, Professor und Di—
ö rektor der Königlichen Sternwarte in Göttingen. Vom 30. Juli 1880 ab.
XLLHV. Nr. 13 828. Neuerungen an Cigarren⸗
Ver⸗
r abschneidern. — A. Treppe in Berlin. Vom
28. Oktober 1880 ab.
r Gr. Packhofstr. Ih. Vom 1880 ab.
XLV. Nr. 13 827. Kartoffel⸗Sortir⸗ und Rei—⸗ nigungsmaschine. — W. Hoeniche d Cœ. in Coritten bei Sternberg, Reg.⸗ Bez. Frank⸗ furt a. O. Vom 20. Oktober 1880 ab.
Nr. 183 849. Kartoffel⸗Sortir⸗Maschine. — H.
Vieweg in Kötzschenbroda. Vom 12. Sep⸗ tember 1880 ab.
Nr. 18 851. Betrieb der Siebwerke an Dreschmaschinen. — C. Allen dorr in Göß- nitz. Vom 19. Oktober 1880 ab.
Nr. 13 859. Neuerungen an Dreschmaschinen und Strohelevatoren. — Ch. Middleton in East Dercham und F. Everitt in Great Ry⸗- burgh, England; Vertreter: Brydges, & Go. in Berlin, Königgrätzerstr. I. Vom 13. Oktober 1880 ab.
XIV. Nr. 18 S25. Neuerungen an geschlessenen
ö Luftmaschinen. — IH. G. MHochring in Frank-
) furt a./ Me Ulmenstr. 3. Vom 9. Juni 1839 ab. Nr. 13 830. Verbindung einer geschlossenen
Luftmaschine mit einem Zimmerspringbrunnen.
— FP. Lochmann in Jciß, Prov. Sachsen.
Vom 24. März 1889 ab.
L. Nr. 18 823. Zwischenflügel zum Zurückführen des Sichtgutes, eingeschaltet zwischen die Wurs⸗
flügel an Mehlsichtmaschinen. — Pr. Ii. Seil-
nicks in Leipzig. Vom 26. Mai 1880 ab.
10.
gelten als. Nr. 18 826. Mebl-⸗Sichte ˖ und Sortir⸗Ma⸗
schine mit oberhalb geschlossenem Rüttelsicke und doppelter Bespannung desselben. — J. E. Exel in Krumbach (Bayern) und W. umpftfmiller in München. Vom 30. September 18890 ab. Nr. 18 856. Neuerungen an Getreidereini⸗ gungs· und Sortir⸗Maschinen. — CG. F. A. Gramkee in Stettin. Vom 25. Juli 1880 ab. Nr. 18 861. Quetschwal werk. — F. Wöhm. lert sche Maschinenbaunnstalt umd Eiseng iesserei Actien-Gesellschart in Berlin, Chausseestr. 0. Vom 4. Dejember 1880 ab. LII. Nr. 18 885. Antrieb ⸗ Einrichtung an Näh⸗ maschinen für Hand und Fußbetrieb. F. Lehmann in Berlin. Vom I9. November 1880 ab. LVII. Nr. 18 837. Verfahren, um Abdrücke von Stichen und Zeichnungen auf Papier zu übertragen. — M. Tilhet in Paris; Ver treter: G. Dittmar in Berlin SW, Gneisenau— straße J. Vom 30. November 1889 ab. LEX. Nr. 18 842. Neuerung an Pulsometern. — R. Votel in Bochum. Vom 13. Juli 1880 ab. LXV. Nr. 18 857. Neuerungen im Verfahren zum Lüften von Körnerfrüchten in Schiffen. L. C. Cheneval in Gompiegne, L. Jans- seng und E. ERodart in Lourain (Belgien); Vertreter: J. Brandt in Berlin W. König grätzerstt. 131. Vem 5. Oktober 1830 ab. Nr. 18 860. Rotationszäbler für Dampf⸗ maschinen. — A. H. Colman in London; Vertreter: 9g. Dittmar in Berlin Sw. Gneisenau⸗ straße J. Vom 6. November 1880 ab,. LXVIII. Nr. 183 S886. Schubricael. mit seitlichet Federung. — Kissing A Möllmann in
H. Nr. 13 831. Inductionsapparat mit Vor⸗ richtung zur Vertheilung des erregenden Stromes auf mehrere primäre Spulen. — Th. Humst- mamnm in Berlin, Mittenwalderstr. 44 II. Vom
; Neuerungen an Zug⸗ regulatoren für Oefen. — Th. S. EFrideaux
ö furt a. M. Vom 12. September 1880 ab.
Nr. 13 834. Maschine zur Herstellung von Guirlanden. — J. B. Robbi in Nice, in Oktober
Neuerungen in der Herstellung von Parquet⸗Fußböden. — G. Ho- War c in London; Vertreter: Brydges & Co. Vom
Nr. 13 838. Stellbares eisernes Rüstband für Baugerüste. — M. Scholz in Stralsund.
Pneumatischer Thürzuschlag⸗ und C. Krause in Vom 5 Dezember
ab.
3 Nr. 18 824. Neuerungen an den Palm schen Vorrichtungen zur Gewinnung von ,, . (Ver⸗ — W. MHartulik Vom 29. Mai
Nr. 13 850. Neuerungen in der Filz⸗
in Dresden, Vom 30. September 1880 ab. für trockenes Niederschläge. —
Nr. 18 841. In der Mitte theilbarer Pfei⸗ fenkopf. — C. Wellhausen in Hannover, Dezember
RKHlIasse.
Neuwalzwerk bei Menden. Vom 23. November 1880 ab.
LXVIII. Nr. 13 858. Neuerungen an dem durch Patent Nr. 11 631 geschützten Thürversperrer; Zusatz zu P. R. 11651. — Eoldt & Vogel in Hamburg, Kl. Reichenstr. 3. Vom 7. Oktober 1880 ab.
LXXII. Nr. 13 829. Herstellung schwerer Ge— schützrohre durch Umeinandergießen und Ver⸗ schweißen einzelner Stahlrohre. — J. B. Howell in Sheffield (England); Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109,110. Vom 22. Dezember 1880 ab.
Nr. 13 840. Veränderungen am Verschluß des Henry -Martini- Gewehres. — A. Friebe in Mühlhausen, Thüringen. Vom 9. Dezember 1880 ab.
Nr. 13 843. Neuerungen an Minimal⸗ schartenlaffeten. — F. Krupp in Essen. Vom 5. Juni 1880 ab.
LXXVI.; Nr. 13 852. Werkzeug zum partiellen Abdrehen von Kratzenbeschlägen an Vorspinn⸗ krempeln. P. Pingard in La Claire (Frank⸗ reich); Vertreter: R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstr. 37. Vom 20. November 1880 ab.
Nr. 13 854. Neuerung au der Heilmannschen Kämm⸗Maschine; 4. Zusatz zu P. R. 7772. Heilmaun - Ducommum d Stteinlen in Mülhausen i / E. Vom 16. Dezember 1880 ab.
LXXX. Nr. 13 S21. Verfahren zur Herstellung poröser Mahlkörper aus Porzellan nebst den dazu angewandten Vorrichtungen; Zusatz zu P. R. 12943. — 6. A. ERuchholrz in Charlot⸗ tenburg, Spandauerstr. 25. Vom 13. Juni 1879 ab.
Nr. 13 822. Neue Formmasse und Form—⸗ verfahren für Spielwaaren, Gefäße 2c. — Dr. R. Martin, Gewerbeschuldirektor in Sonne⸗ berg, Thüringen. Vom 28. März 1889 ab.
LXXVXIII. Nr. 13 S844. Durch Wasser ge⸗ triebenes Uhr- und Schlagwerk. — F. Lempe in Einsiedel bei Chemnitz i. S. Vom 2. Juli 1880 ab.
LXXXV. Nr. 13 847. Vorrichtung zum Selbst⸗ schließen von Wasserleitungshähnen. — H. Stolpe und II. P. Fuchs in Posen. Vom 4. Sep⸗ tember 1880 ab.
LXXXVMVIII. Nr. 13 862. Neuerungen an hydraulischen Motoren. — 8. N. Stewart in Paris; Vertreter: Brydges C Co. in Berlin, Königgrätzerstr. 3. Vom 25. Dezember 1880 ab.
Berlin, den 11. April 1881.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi. 10240
Nach dem Jahresbericht der Großherzogl.
hessischen Handelskammer zu Offenbach
a. M. für das Jahr 1880 war in der Stadt
Offenbach die Produktion der Anilinfabriken der⸗
jenigen des Vorjahrs gleich; die Preise für Anilin
sanken jedoch, Aspholt⸗ und Cementarbeiten fanden in größerer Ausdehnung statt. Die Bleiweiß⸗ und
Lackfirnißfabrikation blieb in der unbefriedigenden
Lage des Vorjahrs, weil die Konkurrenz die Produk⸗
tion stark vermehrt hat. Bronze ⸗ und Eisengießereien
fanden schwieriger Absatz als im Vorjahre. Auf die
Buchdruckereien äußerte der auf allen Geschäften
lastende Druck seine Wirkung. Auch die Buntpapier⸗
fabriken batten mit schwierigen Absatzverhältnissen zu kämpfen. Die Canevas und Jacquardwebereien litten unter dem Einfluß der sächsischen Konkurrenz.
Auf die Cementfabrikation wirkte die Ungunst der
Zete en s höchst nachtheilig ein. Auch die Ci⸗
orienfabrikation konnte in Folge der Konkurrenz
nicht zum Aufschwung gelangen. Die Lage der
Cigarrenfabrikation hat sich nicht gebessert, der Ab-
satz von Cigarrenwickelsormen war schwieriger. Auch
Drucklettern fanden nur zu ermäßigten Preisen Ab⸗
nehmer. Dasselbe gilt von Feilen und Feuerwehr⸗
requisiten. Filwaaren wurden mehr gesucht.
Der Verkauf von Gas an Private war um
5 oso gegen das Vorjahr zurückgegangen, was nament⸗
lich der Konkurrenz des gr en, zuzuschreiben ist;
nachdem die Gaspreise um 20 4 ermäßigt worden waren, hatte der Gasverbrauch Ende 1880 seine frübere Höhe wieder erreicht. Für die Gerberei und die Lederfabrikation war der Absatz nur sehr schwer und zu verlustbringenden Preisen möglich. Die
Harzöl⸗ und Firnißfabriken waren stärker beschäftigt
als im Vorjahre, ebenso von den Hartgummi⸗ und
Gelluloidfabriken diejenigen, die sich der Mode an⸗
zupassen verstanden, doch hat die Furcht vor der
Erplosionsfähigkeit des Celluloid dem Absatz der be⸗
treffenden Fabrikate sehr geschadet. Die Hasenhaar⸗
schneidereien, welche im ersten Semester sehr flotten
Absatz hatten, mußten in den letzten vier Monaten
hren Betrieb beschränken. Der Kohlenhandel änderte
sich nicht. Die Messingwaarenfabriken hatten viel gleichmäßigeren Absatz alg in früheren Jahren, ebenfo die Laclirfabrilen. In den Verhältnissen der
Leder, Filjwaaren und Trelbriemenfabrilen hat sich
nichts geandert, nur daß Lederfabrilate etwas bessere
Preise erfielten. Die Leimfabrilatjon bewegte sich in
gleichmößlqem Gange. Die litbographischen An=
stalten batten denselben Umsatz wie im vorige
Jahre. In Luxuswagen, Patentachsen, Wägenrädern
und Federn war der Geschäftsgang lebhafter, als in
den letzten vier Jahren. Für die Maschinenfabriken besserte sich das Geschäft im Allgemeinen, besonders was Holjbearbeitung? und Maschinen für Pavier⸗- sabrilen betrifft. Mineralwasser und Medikamente
fanden weniger Nachfrage als früher. Notendruck