Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
ils Aufgebot.
Auf den Antrag der Vorstandsbeamten des König⸗ lichen Oberlandesgerichts zu Posen ist das förmliche Aufgebotsverfahren zum Zweck demnãchstiger Rück⸗ gabe der von dem früheren Kreisgerichts⸗Exekutor und Boten Ferdinand Heydekrueger für das Amt als Bote und Exekutor der vormaligen Königlichen Kreisgerichts⸗Kommission zu Jastrow bestellten Amtskaution im Betrage von 305 eingeleitet.
Demgemäß werden alle unbekannten Interessenten aufgefordert. etwaige Ansprüche aus dem kautiens⸗ pflichtigen Dienstverhältnisse des Heydekrueger spä⸗ testens in dem auf
den 7. Inni ssSS1i, Vormittags 11 Uhr,
im hiesigen Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 1, an⸗ beraumten Termine anzumelden unter der Warnung: daß sie, nach fruchtlosem Ablaufe des Termins, ihrer Ansprüche an die Kaution verlustig sein sollen und die Rückgabe der letzteren verfügt werden wird. Jastrow, den 9. April 1881. Königliches Amtsgericht.
lusso Rothwendiger Verkauf.
Das dem Rittergntsbesißer Thilo von Watzdorf gehörige Rittergut Groß Blumer au. Nr. 51, Kreis Freuzburg, soll im Wege der nothwendigen Subhastation
am 11. Juni 1881, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte in unserem k hierselbst, Sitzungszimmer , verkauft werden.
Zu dem Grundstücke gehören 3065 Hektar 24 Ar 40 Quadratmeter der Grundsteuer unterliegende Ländereien und ist dasselbe bei der Grundsteuer nach einem Reinertrage von 1857 Thaler 27 Cent., bei der Gebäudesteuer nach einem Nutzungswerthe von i635 66 — J. veranlagt. Die Bietungskaution be⸗ trägt 26 375 .
Der Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Ab⸗ schrift des Grundbuchblattes, die besonders gestellten Kaufbedingungen, etwaige Abschätzungen und andere das Grundftück betreffende Nachweisungen können in unferer Gerichtsschreiberei während der Amtsstunden eingesehen werden. .
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander⸗ weilte, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden hiermit aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Prä⸗ klusion spätestens bis zum Erlaß des Ausschluß⸗ urtheils anzumelden. . ;
Das Urtheil über Ertheilung des Zuschlags wird
am 11. Juni 15881, Mittags 19 Uhr,
in unferem Gerichtsgebäude hierselbst von dem unterzeichneten Amtsgerichte werden. ⸗
Constadt, den 14. April 1881.
Königliches Amtsgericht. gez. Beier.
verkündet
11513 In Sachen des Oekonomen Wilhelm Meyer in Drakenburg, Gläubigers, gegen den Stellbesitzer Burhop in Haßbergen, Amts Hova Schuldner, wegen Forderung, steht Termin zur Subhastation des folgenden in der Feldmark Drakenburg belegenen Grundbesitzes des Schuldners, ̃
ij des Miteigenthums zu Pan pare. 15, Karten—
blatt 5, groß 2 ha 44 a 14 am, 27) des Miteigenthums zu Fan pare. 38 und 39, Kartenblatt 5, groß 5 ha 85 a O4 4m an auf: Sonnabend, den 11. Juni d. J., Morgens 10 Uhr.
Alle diejenigen, welche an dem vorbezeichneten Kaufobjekte Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrectliche, deikommissarische, Pfand. und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberech= tigungen zu haben vermeinen, werden zu deren An⸗ meldung bis zu dem obigen Termine bei Meidung * Ausschlusses gegenüber dem neuen Erwerber ge⸗ aden.
Nienburg, den 9. April 1851.
Königliches Amtsgericht. Frank.
it is] / In Sachen des Haussohnes Heinrich Hogrefe aus Sonnenborstel, als Generalbevollmächtigter seines Vaters, des Halbmeiers Heinrich Hogrefe Rr. 3 in Sonnenborstel, Gläubigers, gegen den An⸗ bauer Friedrich Reinfeld Nr. 10 in Lichten“ moor, Schuldner, wegen Forderung. wird Termin zur Subkastation der Anbauerstelle des Schuldners Rr. f in Lichtenmoor nebst Zubehör anberaumt auf Sonnabend, den 18. Juni d. J., Morgens 19 Uhr.
Das Verkaufsobjeki bestebt insbesondere aus dem art 56 von 6 verzeichneten ge nn ad Jpba blIa S5 am nebst dem darauf befindlichen Ge⸗ bäude und dem Grundbesitze: Kartenblatt 5. pare. win ad JI ba 4 a 45 am, Kartenblatt 5 pare. 76
1 ha 52 a 50 4m.
Alle Diejenigen, welche an den vorbezeichneten Immobilen Eigenthums⸗, Näher, lebnrechtliche,
deikommissarische, Pfand! und andere dingliche
echte, insbesondere auch Servituten und Real⸗ berechtigungen zu haben vermeinen, werden zu deren Anmeldung bis zu dem obigen Termine bei Meidung des Ausschlusses gegenüber dem neuen Grwerber geladen. Nienburg, den 12. April 13531. Königliches Amtsgericht. Th. Frank.
uin Aufgebot.
Die nachstebend aufgeführten Grundstücke der Ge⸗ meinde Windbeim baben im Grundbuche auf. den Namen der setigen Gigentbümer nicht eingeschrieben 16 lönnen, weshalb diese das Aufgebot beantragt aben:
I) Flur 23 Nr. 205, Gigentbum des Kolong einrich Humke Nr. 49 Windbeim,
2) Flur 25 Nr. 357 und Flur 26 Nr. 250, iigentbum der Eheleute Rolon Ferdinand Niemann und Wilhelmine, geborene Blome, Nr. 88 Windheim,
3) Ii 22 Nr. 54 und 417, 108, von dem Kolon einrich Kramer Nr. 50 Windheim eigen⸗ thümlich besessen, und 4) Flur 25 Nr. 73, dem Mühlenbesitzer Hein⸗ rich Waltking Nr. 114 Windheim gehörig. Die Parzellen zu Nr. 1 und 2 stehen im Grund buche auf den Namen des Kolons Strohmeier Nr. 12 Windheim eingetragen und sind angeblich durch ge⸗ richtliche Verträge vom 25. August 1832 von diesem an die nachgewiesenen Rechtsvorgänger von Humke und Riemann verkauft. Die Grundstücke zu und 4 stehen im Grundbuche auf den Namen des Aktuars Stammelbach in Petershagen eingetragen, welcher die zu 3 an den Kolon Kallendorf Nr. 24 Windheim verkauft hat und von dem die Parzelle zu 4 auf den Tischler Hanke zu Minden übergegangen ist. Es fehlen obige Verträge vom 23. August 1832 und die Urkunden, durch welche der Rechtsvorgänger von Kramer, Kolon Jacke, Nr. 34 Windheim, die Grund⸗
stuͤcke zu 3 von Kallendorf und der Rechtsvorgänger
von Waltkin Minden die erworben hat.
Es werden daher alle Diejenigen, welche Ansprüche auf obige Grundstücke resp. auf die Parzellen, welche dafür in der jetzt schwebenden Separation ausge⸗ wiesen werden, und gegen die im Grundbuch zu * wirkende Eintragung der jetzigen Eigenthümer Wider⸗ spruch erheben können, insbesondere auch die ge⸗ nannten Strohmeier, Stammelbach, Kallendorf und Tischler Hanke und deren allgemeinen Rechtsnach⸗ folger hierdurch aufgefordert, ihre Rechte spätestens im Aufgebots termine, den 22. September 1881, Morgens 10 Uhr, bei uns anzumelden, widrigen⸗ falls sie mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen und die Grundstücke auf den Namen der jetzigen Eigenthümer ins Grundbuch eingetragen werden sollen.
Petershagen, den 11. April 1881.
Königliches Amtsgericht. gez. Mensing.
Ehefrau Oekonoms Georg Hanke zu arzelle zu 4 von dem Tischler Hanke
115171! Ausschlußurtheil.
Das auf den Namen des Taglöhners Bartho— lomäus Böhmer aus Aldenhoven, Bürgermeisterei Bedburdyk lautende Sparkassenbuch Nr, 8174 der Sparkasse zu Düsseldorf über 492,93 6, vier hundert zwei und neunzig Mark 93 3 per 1. 8. 1880 ist in der öffentlichen Sitzung vom 9. Mãrz d. J. für kraftlos erklärt worden.
Düsseldorf, den 9. März 1881.
Kgl. Amtsgericht. Abth. III.
11518 Ausschlußurtheil.
Das auf den Namen des Fabrikarbeiters Heinrich Wischrath zu 6 bei Neuß lautende Sparkassen⸗ buch Nr. 11135 der Sparkasse zu Düsseldorf. Über 315 M 10 3 per 260. Dezember 1879 ist in der öffentlichen Sitzunß vom 9. März d. J. für kraftlos erklärt worden.
Düsseldorf, den 9. März 1881.
Kgl. Amtsgericht. Abth. III.
10613
Maglehurger han. l.
Activa.
Credit hanbh.
Passiva.
1) Grundstück und Gebäude der Thonwaarenfabrik zu K h Actien⸗Capital.
, abzüglich Abschreibung⸗. ...
2) Grundstück und Gebäude der in, r n shrit zu
kJ, abzüglich Abschreibung. ..
ö abzüglich Abschreibung ...
4) Thongrube der Ziegelei auf dem Hum melsbergẽ
abzüglich Abschreibung 5) Thongrube bei Calbe a.!5. . abzüglich Abschreibung ...
6) Grundstück und Gebäude des Bauhofes zu Neustadt
abzüglich Abschreibung ...
7) Geschäftsgrundstück der Centralve ö abzüglich Abschreibung ...
8) Maschinen und Apparate der indusiriellen Ctablif⸗
nn, abzüglich Abschreibung ...
9) Werkzeuge und Utensilien der industriellen Ctablis⸗
sements und des Baugeschãfts abzüglich Abschreibung ..
10) Bureau⸗Mobilien der Tentralabtheilung und der
industriellen Etablissements. ... = abzüglich Abschreibungg. ...
11) Pferde, Wagen und Geschirre der Thonwanrenfabriẽ
12 Modelle und e n, der Thonwaarenfabrik. abzüglich Abschreibung . 13) Bibliothek der Centralabtheilung abzüglich Abschreibung .. ; 14) In Ausführung begriffene Bauten 155 Vorräthe an Baumaterialien, Fabrikaten der industriellen Etablissements . 16) Vorräthe an Feuerungsmaterialien : 177 Zum Verkauf bestimmte Grundstücke abzüglich Abschreibung 18) Baare Kassenbestände w,, 19) 3 an Staatspapieren und Prioritäten. 33 Bestãnde an Wechsel ti. ; 21) Hypothekforderungent 22 Diverse Debitoren , nn , ,, 23 Vorausbezahlte Versicherungs⸗Prämien
Dehet.
altung, Kaiser⸗
Bilanz⸗Conto.
107 8209. — 1 1658. —
366 647. 2332.
281 397. — ö 56M — l 18 D ö d —
5585. —
FI. -
820. —
Ts 755.
6 116. —
15 og
217 835. —. 2178. —
173 275. 14. 17976. 14.
= 8920. 83. 22740. 19. 66 460 64
10 819. 17. 3 1498. 69. 932048 e r,, 258850 5 361. 70. ö 5 361. 760. — 4—— T5. Iß. 496. 50.
146860 gh 763 979
ölzern sowie ferligen und halbfertigen
737 47248
ö 8 833 50 Mn S563 132. 29. w 4810. 85. 548 321 44 . 84 959 36 w 231 630 70 414 38102 773 226 — 769 520 85 6 857 85
Ds J 77
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
. ultimo 1879. verfallene Dividende pro 1374 . 3) Rückständige Dividende pro 1878 und 1879. 94 . ö k 359 315 — 5) Abschlagszahlungen auf Bauten 3) Grundstück und Gebäude der Ziegelei bei Schö— ö 3 Sonstige Creditoren· . . . , . Reserve auf Hypothekforderungen ewinn⸗Vortrag aus 1879. . 6273. 63. 9) Reingewinn des Jahres 18890
Tantième an den Aufsichtsrath „t.
ö Vortrag auf neue Rechnung
4383 . , Z 116789. 73. ͤ
2 = 116 81073
573
— ———
719181. Sõ 465 19
Gewinnvertheilung:
Vorstand g. Dividende an die
wie nebenstehend M.
.
5 606 732 37
Credit.
1) Insertionskosten 2) Porti,
3) Bureaukosten
4 Gehälter an das faufmännische und technische Yersonal
s) Unterhaltungskosten der Gebäude... 6) Assekuranz · Prämien
7) Unterhaltungskosten der Pferde, Wagen und Geschirre ;
s. Beitrage zur Arbeiter ⸗Krankenkasse. ... 9) Abschreibungen auf:
a. Grundstück und Gebäude der Thonwaarenfabrik
zu Magdeburg.
b. Grundstück und Gebãudẽ der Thonwanrenfabrit
zu Neustadt. Grundstũck , 3 Thongrube , 4 Tbongrube Calbe a. S·. Grundstück und Gebäude des Bauhof Geschãaftshaus der Centralstelle Maschinen und Apparate.
Werkzeuge und Utensilien. Bureaumobilien— Bibliothek der Centralabtheilung Modelle der Thonwaarenfabrik . d
2
und Gebäudẽ der Ziegelei
S — 2
10 Reparaturen der Maschinen und Arparate.
11 Abschreibung auf zweifelhafte Außenstände
12 Verlust aus dem Betriebe des Bauhefes. Grtra „ Abschreibung auf Holworräthe.
1 Tenne, 14 Dividende pro 158839. 155 Vortrag auf neue Rechnung..
Magdeburg, den 31. December 1880.
Steuern und sonstige untosten illgemeiner Ari der Central⸗ abtheilung und der industriellen Etablissements?s. .
257611
38 os 98 5 5213 — H hih os 16 121 985 1441275
27 7—
7
1
j
bei
*Z38837. 1]
.
13.
. . .
I) Einnahme an Zinsen ... 2) Pacht⸗ und Miethserträge. ewinn an den fübrten und geleiteten Bauten und gelieferten J 4 Gewinn- aus Grundstücksverkäufen .. 55 Gewinn an Effecten 5 6) Bruttogewinn aus dem Betriebe der Thon⸗ w 21 waarenfabrik.
Calbe a. /S. .
s Bruttogewinn aus dem Betriebe der Thongru 9) Gewinn · Vortrag aus dem Jahre 1679
für fremde Rechnung auoge⸗ aus dem Betriebe der Jie gelei
—
436 791
Magdeburger Bau- umd Oredlit-KBamk.
Die Uebereinstimmung des vorstebenden
Petaehke.
A. Marckæ.
Der Vorstand.
A. Favrenn. Abschlusses mit den Büchern der Bank bescheinigen.
Die Nevisoren. Venbaner.
Malk om.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
M 93.
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 271. April
schen Staats⸗Anzeiger.
1881.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 5. 5 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Central ⸗Handel⸗
Das Central ⸗ Handels ⸗Register sür das Deutsche Reich kann durch, alle Poft⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischenk Staats⸗
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
rom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
e t , -, n- sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Register für das Deutsche Reich. m. nm)
Das Central⸗Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 . 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 . ⸗
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ Cnann eu die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ FTalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. RIasse.
I. Rr. 13 552/81. Endloser Planherd. — Her- mann Knhin in Sulkov⸗Zeche bei Pilsen und Louis Wolr in Prag⸗Karolinenthal; Vertreter: G. Kesseler in Berlin W., Mohrenstraße 63].
LIV. Nr. 360 515/85. Neuerungen an Mineralöl⸗ lampen und Kochapparaten. — Tonis Se- pulichre in Herstal bei Lüttich (Belgien); Vertreter: G. Adéif Hardt in Cöln, Sionsthal
Nr. 11.
Nr. 49 493/80. Neuerungen an Petroleum⸗ lampen, betreftend Vorrichtungen zur Konstant⸗ erhaltung des Oelniveaus. Verbesserungspatent zu P. R. 8931 — J. Brandt & G. W. r- Val krocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
Nr. 3028/81. Dochtregulirung mittelst einer Drahtspirale an der unter P. R. 2349 patentir= ten Pefroleumfackel; Zusatz zu P. R. Nr. 2349. — Faul Schmahl in Biberach, Württemberg.
Nr. 7920. Neuerungen an Gas⸗ oder Petro⸗ leumlaternen für Eisenbahnwaggons, Schiffe und sonstige Fahrzeuge. — Johannes Fleischer in Cöln a. Rhein.
VIE. Nr. 17.851. Verfahren zur Herstellung von Gold-, Silber⸗ und Farbeneinpressungen auf Seiden« und Baumwollsammt in ganzen Stücken. — Heinr. Hexynen in Grxefeld.
IX. Nr. 3848/81. Neuerungen in der Herstel⸗ lung faseriger Materialien für Bürsten und Besen, sowie als Ersatz für Fischbein. — Rudolf Auerbach in London; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstraße 34.
XI. Nr. 16 260/861. Zeitungshalter. — Rudolph Wachtmann in Calbe, Saale.
XXIV. Nr. 5422/81. Neuerungen an Feuerungd⸗ anlagen. — John Alves in Dunedin, Neu⸗ Seeland; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Nohrenstraße 631.
XXVI. Rr. 641 81. Neuerungen an Lampen. — G. Winiam Siemens in London; Vertreter: PF. G. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
Nr. 9062. Neuerungen bei der Erzeugung von Kalklicht. — O. Sehiliskꝶ in Berlin, Rosenthalerstr. V.
Nr. 7917. Selbstthätiger Gasflammenanzün⸗ der. — Mexander Peschel in Berlin.
XXVII. Nr. 7144/81. Steuerung an Luft⸗ fompressions⸗Apparaten; Zusatz zu P; R. Nr. 11 616. — Joseph Otters in Aachen, Friedrich⸗ straße Nr. 19.
XXIX. Rr. 6919/81. Neuerungen an Roßhaar⸗ Zupfmachschinen; Zusatz zu P. R. 5439. — J. Rödelheimer in Fulda. .
XXX. Nr. 13 642/81. Chirurgischer Apparat mät verstellbarer Pelote. — Ludwig Dröll in Frankfurt a. / M., Friedenstr. 19. .
XXXI. Rr. 15 457/81. Herstellung elastischer Modelle aus Leim oder Gelatine. — L. v. Miller in München. ĩ
XXXIIij. Nr. 5974381. Kettenanhänger mit Stempel. — Alb. Uebele in Schwb. Gmünd.
XXIV. Nr. 1215981. Verschluß für Spiel⸗ brettchen an Kinderstühlen. (Zusatz zu P. A. 10 180809 — Die Vereinigten Wer k- stütten zum EBruderhuus in Reutlingen Württemberg).
Nr. 5 216781. Bügelapparat. — V. Sar- riot in Paris; Vertreter: Specht, Ziese & Comp. im Dam urn.
XXX. Rr. 2247/81. Eine nicht brennbare, vplastische, elfenbeinartige Masse. — A. Hamann und G0. Weigert in Berlin 80., Mariannen⸗ straßze 21 32. 2
XIII. Nr. 44 781/8090. Billet Commede. — Jjusius Eduard MHeppe. Stations-Assistent in Straßburg. Elsaß. ö
Rr 47 778 85. Wassermesser und Motor. — J. G. Dennert und G. G. Lind in Altona.
XE. Nr. g605 81. Maschine zum Zerschlagen der Schollen. — Carl Gerasch in Cottbus,
1. Nr. 18 5ßg 81. Nollergang mit gradlinig be⸗ bewegtem Tisch. — H. Ruder in Vitterfeld.
LIE. Rr. 644561. Neuerungen an Nähmaschinen, SZpularparaten. — G. Meidlinger in Hamburg. . 4
VI. Ri. 9389/81. Neuerung an Pferde⸗Gebissen. — 6. W. Walemar von Nostitz und Ynenkendorr Premier-gicutenant im 2. Uõla- nen Regt. Nr. 18 in Roßwein in Sachsen.
LXIV. Rr. S69sS / 81. Flaschen⸗Füllapparat. — jsfago von Froreiche und Joseph Hud in Prag; Vertreter: Brylges & Co. in Berlin 8. W.. Königgrätz erstr. T3.
1XxXIi. Nr. 28 0Qv9./S8M. Neuerungen an Pa. sronenkasten für Kartätschgeschütze. — Edward Granviie Parkhurst in Hartisord, Gonneęg- sicut, V. St. A.; Vertreter Robert R. Sehmidt in Berlin W. Potsdamerstr. 141.
Nr. 11 7835/81. Vorrichtung zum Kühlen der Läufe von Kartätschgeschütßzen. — Edward Gran- eil Fark hnursi in Hartford. Connecticut, . St. A.; Vertreter; Robert R. Schmidt in Berlin W., Potedamerstr. 141.
XXII. Nr. 30600 351. Neuerungen im Ver- fahren und an den Axparaten zum Rösten von Raffec. — Franeis George Fleury und Ed-
ward Dunning Rarkker in London; Ver-
treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗
grätzerstr. 73.
Berlin, den 21. April 1881. Kaiserliches Patentamt.
11639 Jacobi.
; Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten,
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten. .
K Iasse.
KXRVXXE. Nr. 21991/8090. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kalkziegeln unter hohem Drucke. Vom 1. Juli 1880.
XLV. Nr. 45 691. Verfahren, um die Vegeta⸗ tion in den Schutzgräben an Waldbeständen zu verhindern. Vom 23. Dezember 1880.
L. Nr. 45 776. Schrotwalzen. Vom 23. De⸗ zember 1880.
LIEE. Nr. 22 240. Verfahren zur Darstellung des Vanillins aus Eugenol resp. Aceteugenol. Vom 2. September 1880.
LXXVII. Nr. 15 607. stischen Billardqueuespitzen. Berlin, den 21. April 1881.
Kaiserliches ö Jacobi.
Nichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Oberamtmann Rudolph Müller in Schleusenau bei Bromberg Gent in Berlin wohn haft) auf
Neuerungen an ela⸗ Vom 3. Juni 1880.
11639
einen offenen Ziegelofen ertheilte Patent Nr. 3716 ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Patentamts vom 25. November 1880 für nichtig erklärt. Berlin, den 21. April 18581. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
KlAͤasse.
1. ö 1237. Vereinigtes Trommel- und Stän⸗ gelsieb.
III. Nr. 2837. Verschluß für Strumpfhalter und Kravatten.
LIV. Rr. 6824. Vorrichtung an Rundbrennern zur separirten Zuführung bestimmter Luftmengen zum Innern und Aeußern der Flamme.
Nr 9975. Luftzuführungsrohr für Beleuch⸗ tungsgegenstände.
VI. Nr. 650. Maschine zum Entkeimen und Reinigen von Malz und Getreide mittelst Bürsten.
„Nr. 885. Einmauerung von Braupfannen und Dampfkesselanlagen.
„Nr. 3626. Maschine zum Entkeimen von Mal; und Getreide; Zusatz zu P. R. 650.
VII. Nr. 1882. Neuerungen an Maschinen zum Bronciren von Papier und aller Art von Ab— drücken.
Nr. 1445. Verwendung und Herrichtung von Gornellirschbaumholz zu Walzen, welche bei der Behandlung nasser Fassern gebraucht werden.
Rr. 5715. Neuerungen an Gummiwalzen für Wringmaschinen und ähnliche Zwecke.
Nr. 6065. Neuerungen an Bügel⸗ oder Glätt⸗ maschinen.
XII. Rr. 5551. Bewegliche Verankerungen für Dampfkessel und Gefaäßwände.
Nr. 6565. Gitterhahn für selbsithätige Dampf⸗ kessel⸗Speiser.
Nr. 7085. Einrichtungen zur Rückführung des Abdampfes und kondensirten Wassers in den Damp kessel.
Nr. 10 628. Ueberhitzer, Verdichter und Auf⸗ nahmegefäß für Wasserdämpfe und Luft.
XIV. Nr. 1162. Gekapselte Kurbeldampf⸗ maschine.
Nr. 5747. Vorrichtung zum Schmieren des Schiebers von Dampsmaschinen über seine ganze Oberfläche.
XVII. Nr. 3086. Neuerungen in der Erzeugung der Kälte und in den zu diesem Iwecke ange⸗ wandten Apparaten.
XVI. Nr. z12Z5. Arparate zur Umwandlung von GEisenerzen oder von Roheisen in Flußeisen und das mit Hälfe dieser Apparate ausgeführte Verfahren.
XX. Nr. 9647. Befestigung von Radreifen auf Rädern der Eisenbahnfahrzeuge.
Rr. 16 072. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fuhrwerke.
Nr. 10 154. Neuerungen an Eisenbahnfahrzeuge.
Rr. 10 494. Elektrischer Signal ˖ Apparat. XxII. Nr. 18 282. Verfahren zur Herstellung
von Druckerfchwarze aus Steinkohlentheer.
XXIV. Nr. 6414. Neuerung an Gaskochern.
XXV. Nr. 2527. Einrichtung an Strickmaschinen zur Verwendung verschieden starker Garne und zur Herstellung verschieden dichter Strickwaare auf derselben Maschine.
XxXVI. Nr. 1588. Verfahren und Apparat Teuchtgas zu entschweseln und dem Volumen nach zu vermehren durch Behandeln mit glühenden Erdfulfaten bei Gegenwart von Wasserdampf und bel einem durch Exhaustor verminderten Druck.
11640]
Bremsen für
Klasse.
XXI. Nr. 10 180. Neuerungen an Apparaten zum Mischen von Luft oder Gas mit Kohlenwasser—
stoffdämpfen und an Pumpapparaten dazu. Nr. 10 609. Gasretorten⸗Vorlage mit eigen⸗ artigem Verschluß und Dichtungsdeckel. Rr. 12930. Apparate zur Carborirung des Leuchtgases.
XXIX. Nr. 1554. Verfahren, Wolle unter Anwendung von Wasser, Alkohol und Aether zu entfetten.
XXX. Nr. 12 673. Luftventil bildender Gummi—⸗ schlauch an Saugeflaschen.
Rr. 12 675. Ventilverschluß an luftgefüllten Bruchbändern. 6157.
XXXVIII. Nr. bohrer.
Nr. 10 303. Maschine zum Einhobeln von Eisenbahnschwellen.
XXXIX. J Nr. 12 489. Maschine zum Schleifen kugelförmiger Gegenstände wie Perlen zc.
XE. Nr. 9634. Etagenofen mit continuirlicher Beschickung und Entladung zur Abrüstung von Schwefel, Arsen⸗ und Antimonmetallen, zur CEalcination mit Hülfe von Brennstoffen und als Generator zur Erzeugung von Heizgasen.
XLEV. Nr. 5448. Schmuckgegenstände aus ge⸗ welltem Blech.
J str. 5524. Neuerung an Armbändern und andern Schmuckgegenständen.
Nr. 5940. Neuerung an Manschettenknöpfen.
Nr. S632. Neuerungen an Schmuckgegen⸗ gegenständen aus gewelltem Blech; Zusatz zu P. R. 5448.
„Nr. 9745. Neuerung an Hülsen für Streichhöl;chen. „Nr. 12 542. Kettenhaken für Uhren und
andere Gegenstände.
XLV., Nr. 1875. Kartoffelgrabemaschine.
Nr. 3234. Konstruktion der Elevatorkette für Kartoffelgrabemaschinen; Zusatz zu P. R. 1875.
„Nr. 6981. Neuerungen an der Schwarz C Binder'schen Kartoffelgrabemaschine. Zusatz zu P. R. 1875. ;
Nr. 9879. Maschine zum Ausschlagen oder Rebeln von Sämereien.
XEiX. Nr. 1084. Maschine zur Herstellung von Bolzen, Nieten, Metallkapseln und anderen durch Stanzen zu verfertigenden Gegenständen.
Nr. 5447. , für vertikale Patronenhülsen⸗Ziehmaschinen.
Nr. 5942. Üniversal⸗Werkzeug für Schlosser.
Nr. 9400. Neuerungen an Schwanzhämmern mit federnder Aufhängung.
Nr. 9602. Löthkolben mit Gasheizung.
Nr. 9880. Apparat zum Schneiden von Ge— winden mittelst Leitschraube und Kluppe zum Abschneiden von Röhren.
L. Nr. 10 431. Steinstellung für Mahlgänge.
LI. Rr. 5309. Electromagnetischer Musikapparat.
Nr. 12 466. Saiten von Klavieren.
LII. Nr. 3471. Neuerungen an Nähmaschinen für überwendliche Naht.
Nr. 3970. Neuerungen an Nähmaschinen zur Schuhfabrikation.
Nr. 9493. Spulapparat für Nähmaschinen.
LIX., Nr. 10 664. Pumpwerk.
LX. Nr. 10 598. Drosselventil.
Nr. 18 963. Neuerungen an doppelt wirken⸗ den Uebertragern für Regulatoren. J. Zusatz zu P. R. 5828.
LXIII. Nr. 1614. Lastfuhrwerk mit auf der gekröpften Are festsitzenden Rädern.
Nr. 12 404. Ortscheit mit Einrichtung zum schnellen Lösen der Zugstränge. LXV. Nr. 5763. Vorrichtung
eiserner Schiffsböden.
LXVI. Nr. 6071. Fleischhackmaschine.
LXvIEIr. Nr. 5661. Federnder Schlüsselloch
Decke
Verstellbarer Holz⸗
Ständern und
zum Reinigen
Neuerungen an Schlössern für
Nr. 11631 versperrer. LXXI. Nr. 5876. Neuerungen an Mechanismen zur Herstellung von Sohlen aus Webstoffen. Nr. 10 872. Conformator für Schuhwerk. XXVII. Nr. 7924. Vortichtungen zum Um⸗ spinnen eines Fadens mit sich kreuzenden Deck=
fäden und zum Aufwickeln desselben.
LXXVII. Nr. 19 842. Flugapparat.
XXIX. Rr. 1645. Tabake⸗Dämpfarrarat.
Nr. 12 672. Cigarettenmaschine mit Ciga⸗ rettenspitze.
LXXX. Nr. 7395. und Misch⸗Maschine.
Nr. 11 765. Neuerungen in der Herstellung von Schmirgelleinen.
1 Nr. 5525. Neuerungen an Wecker⸗ uhren.
LXXXV.; Nr. 1464. Gelenliger Wagen zum Schutz und zur Unterstützung von Wasserleitungs⸗ Schlauchen.
LRXXRVI. Nr. 2700. Schiffchendewegung an Bandstühlen für Kreuzschuß und Gummi⸗ einlage.
Berlin, den 21. April 1851. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
patentirten
Thonreinigungs«, ÄAnet⸗
ugin
Wird zwischen zwei Kontrabenten vereinbart, daß die Geltendmachung eines aus dem Vertrage sich ergebenden Anspruches des einen Kontrahenten
Stege am stummen Ende der
innerhalb einer bestimmten Frist zu erfolgen habe, widrigenfalls der Anspruch erlischt; so zieht nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, J. Cirilsenats, vom 12. März d. J., falls der Vertrag nichts Entgegen⸗ esetztes enthält, die Nichteinhaltung der Frist den Verkust des Anspruchs nicht nach sich, wenn dem Anspruchsberechtigten bezüglich der Wahrung der Frist kein Verschulden zur Last fällt. Ist beispiels⸗ weise in dem Versicherungsvertrage eines Kaufmannes mit einer Versicherungsgesellschaft über die Versiche— rung seiner Mobilien und Geschäftsvorräthe eine Klagefrist für einen aus dem Vertrage sich ergeben⸗ den Anspruch des Versicherungsnehmers bestimmt, und gelangt die durch die Post vom Versicherten an das Gericht rechtzeitig abgeschickte Klageschrift in Folge einer postalischen Verspätung nach Ablauf der Frist an das Gericht, so hat diese Fristversäumniß den Verlust des Anspruchs nur dann zur Folge, wenn der die Klageschrift enthaltende Brief weder mit Behändigungsschein, noch „eingeschrieben“, son—⸗ dern als gewöhnlicher Brief abgeschickt worden ist.
Der zwischen einem Privatbeamten und seinem Geschäftsprinzipal abgeschlossene Vertrag, wodurch dem Beamten unter Entbindung von seinen Dienstleistungen eine lebenslänglich: Pension zuge⸗ sichert wird, fällt nach einem Erkenntniß des Reich s⸗ gericht s, IV. Civilsenats, vom 3. März d. J. nicht unter die Stempeltarifposition: „‚Leibrentenverträge“.
Während des Jahres 1880 ist nach dem „Deut—⸗ schen Handelsarchiv' folgende Anzahl von fremden Handelsschiffen in den Hafen von Dover einge⸗ kaufen: 16 deutsche, 51 norwegische, 24 schwedische, 3 italienische, 2 belgische, 1 griechisches, 1 österrei⸗ chisches, 6 niederländische, 11 russische und 3 fran⸗ zösische. Von den sämmtlich beladen angekommenen 16 deutschen Schiffen liefen 15 im Jahre 1880 wieder aus, außerdem 2 noch im Jahre 1879 ange⸗ langte; von diesen 17 Fahrzeugen verließen 9 den Hafen in Ballast. Am Jahresschluß war Jdeutsches Schiff im Hafen von Dover anwesend.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachfen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. 11613 Anchen. Der Kaufmann Anton Leis zu Aachen, welcher daselbst ein Handelsgeschäft unter der Firma Bergmann & Cie. führte, hat dasselbe mit Activen, Pafstven und der Firma seiner Tochter, der Kauf⸗ kändlerin Margaretha Leis zu Aachen übertragen. Genannte Firma wurde daher unter Nr. 3782 des Firmenregisters gelöscht; sodann wurde unter Nr. Igo desselben Registers eingetragen die Firma Bergmann & Cie., welche in Aachen ihre Nieder⸗ sassung hat und deren Inhaberin die vorbezeichnete Margaretha Leis ist. Aachen, den 19. April 18531. Königliches Amtsgericht. V.
Aachen. In der Bekanntmachung vom 4. d. M. — Nr. 84 des Reichs ⸗Anzeigers — ist als Sitz der Firma Schmitz C Severen irrthümlich Aachen statt Haaren angegeben. Aachen, den 19. April 18381. Königliches Amtsgericht. V.
Altona. Bekanntmachung. 116141 Zufolge Verfügung vom 15. d. Mts, ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1629 eingetragen: der Kaufmann Johannes Friedrich Petersen zu Altona. Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Johannes Fr. Petersen. . Ferner bei Nr. 320 desselben Registers, woselbst die Firma P. M. Petersen zu Altona und als deren Inhaber der Jaufmann Peter Magnus Petersen daselbst verzeichnet steht; Die Firma ist erloschen. Altona, den 15. April 1831. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa. us? 9] narmen. In das biesige Genossenschaftsregister sst beute unter Nr. 109 zu der Firma; Nons⸗ dorfer Volksbank, eingetragene Genossenschaft in Von gdorf, folgender Vermerk eingetragen worden: An Stelle des verstorbenen Vorstandemitgliedes Friedridd Spies ist durch Beschluß des Verwaltunge— ratbes vom 7. April 1881 der Kaufmann Heinrich Wiülelm Braus zu Ronedeorf zum interimistischen Direktor der Ronsdorfer Vellsbank, eingetragene Genossenschaft in Ronsdorf, in den Vorstand er nannt worden. Barmen, den 16. April 18531. Könzliches Amtegericht, Abtheilung I.
Iss narmen. In dem ie sigen Handels · Prokuren · Register ist beute die daselbst unter Nr. 261 einge⸗ frazene, Seitens der Firma „Fr. Wittenstein ę. Zohn⸗ in Barmen dem Gustar Engstfeld ertwheilt gewefene Prokura gelöscht worden.
Barmen, den 16. Avril 12331.
Königliches Amtegericht, Abthl. I.
— ——