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IX. Sollte die Gesellschaft die Bahnen ganz oder theilweise ander⸗ * . auf denfelben
weit veräußern, oder verpachten oder sonst den Bet
Anderen abtreten wollen, so ist zu jeder dieser Maßnahmen die Zu⸗ stimmung der Königlich vreußt chen Regierung nothwendig.
Diese Konzession tritt erst mĩt Aushändigung einer Ausfertigun
derselben an die Gesellschaft in Kraft. Die Aushändigung soll erst nach Hinterlegung der im vorstehenden Artikel IV. bezeichneten
Kautionssummen nebst Verpfändungs⸗Urkunde erfolgen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und
beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin, 53 16. Februar 1880.
L. 8. Wilhelm. Otto Graf zu Stolberg. von Kameke. Hofmann.
Graf zu Eulenburg. Maybach. Bitter. von Puttkamer. Lucius. Friedberg.
Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.
Der Repetitor Schilling an der Thierarzneischule zu Berlin ist zum kommissarischen Grenz- und Kreisthierarzt für die Kreise Beuthen und Kattowitz ernannt worden.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Der Bergassessor Heinrich Baur ist zum Berginspektor bei der Berginspektion V. für die Grube Sulzbach⸗Altenwald bei Saarbrücken ernannt worden.
Hauptverwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachung.
Bei der am 5. d. M. öffentlich bewirkten 32. Verloosung der für das laufende Jahr zu tilgenden Prioritäts⸗-Aktien der NiederschlesischMärkischen Eisenbahn sind diejenigen
471 Stück Ser. J. zu 100 Thlr. und
373 J, J II. J, b2lsa 6m. gezogen worden, welche durch unsere in Nr. 88 des Blattes veröffentlichte Bekanntmachung nebst den Rückständen nach ihren Nummern aufgerufen lind Die Besitzer dieser Aktien werden wiederholt aufgefordert, die Kapitalbeträge derselben nach Maßgabe der Bekanntmachung rechtzeitig zu erheben.
Berlin, den 25. April 1881.
Hauptverwaltung der Staatsschulden. Sydow. Hering. Merleker. Michelly.
Aichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 25. April. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen gestern den Wirklichen Ge— heimen Rath von Philipsborn und den Gesandten, Frei⸗ herrn von den Brincken.
Heute nahmen Se. Majestät die Meldung des General⸗ Adjutanten, General⸗Lieutenants Freiherrn von Los entgegen und hörten den Vortrag des Wirklichen Geheimen Raths von Wilmowski.
Ihre Majestät die Kaiserin und Königin gig n nrnestten die neue Universitäts-Klinik in der iegelstraße.
Gestern wohnte Ihre Majestät dem Gottestdienste in der Kapelle des Augusta⸗Hospitals bei.
Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kron⸗ prinz und die Kronprinzessin und Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Wilhelm dinirten bei den Kaiserlichen Majestäten.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing am Sonnabend, Vormittag um 111 Uhr, den Kaiserlich russischen Lieutenant Grafen Fersen und nahm darauf die Meldungen des Contre⸗Admirals Grafen Monts sowie des Obersten von der Armee von Haugwitz entgegen.
Demnächst ertheilte Se. Kaiserliche Hoheit dem Gesandten Freiherrn von den Brincken und dann dem Geheimen Ober— Baurath Professor Adler Audienz.
Um 121, Uhr empfing Se. Kaiserliche Hoheit den kom⸗ mandirenden General des III. Armee⸗Corps, General der In⸗ fanterie von Schwarzhoff.
Gelegentlich einer Spazierfahrt besichtigte Se. Kaiserliche Hoheit um 4 Uhr . die Spittelkirche. 1 Abends 7! Uhr folgten die Kronprinzlichen Herrschaften einer Einladung des Grafen Ferdinand Harrach zum Diner.
Gestern Nachmittag 44M Uhr empfingen Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten den französischen Botschafter Grafen de St. Vallier und die Eltern desselben.
Um 5 Uhr begaben Sich die Kronprinzlichen Herrschaften zum Familiendiner zu Ihren Majestaten.
Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz besuchte am Abend die Vorstellung im Königlichen Opernhause.
— An Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchs⸗ steuern sind im Reiche für die Zeit vom 1 April 1880 bis zum Schlusse des Monats März 1851 werglichen mit der Einnahme in demselben Zeitraum des Vorjahres) zur Anschreibung Siem Zölle 182 0939 635 6 (4 40 7086 917 66), übenzuckersteuer 48 606 364 6 (— 5 035 683 S6), Salzsteuer 37 098 018 66 (4 S821 361 0), Tabaksteuer 7 042 814 66 (4 5968612 S6), Branntweinsteuer 42 900 406 6 (— 1620072 66), Uebergangsabgaben von Branntwein 121 030 S (— 10 390 S), Brausteuer 16 997 201.66 4 399 361 6), Uebergangsabgaben von Bier 1110 390 6
115071 6), Summe 335 915 863 S (4 44787 321 6), pielkartenstempel 1102 329 6 ( 7013 0).
Die zur Reichskasse gelangte st⸗Einnahme abzüglich der Bonifikationen und erwaltungskosten beträgt bis Ende März 1881: Zölle 162 874 906 S6, (* 27 981 116 66), Rübenzuckersteuer 28 775 406 6, (— 17318954 6), Salzsteuer 36 2853 886 S6 (* 617 268 66), Tabaksteuer 1 469 261 66 (4 570 544 S6), Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 34702577 0 (— 1649059 6), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 15 353 926 S6 ( 597143 6), Summe 279 464 964 (66
419768 0586 S6), Spielkartenstemwel (einschließlich der Nach⸗ euer) 1028 402 66 (— 101 634 606).
März d. Is. ergiebt
zur Vergleichung
Daten:
März d. J. im Ganzen bei 28 Bahnen — 34,15 Proc.
29, 27 Proc. der Gesammtzahl höher und bei 58 Bahnen — 70,73 Proc. der Gesammtzahl (darunter 14 Bahnen mit ver⸗
Vorjahres. Die vom 1. Januar bis Ende März d. J. im Ganzen bei 24 Bahnen — 29,27 Proc. der Gesammtzahl höher und bei 58 Bahnen — 70,73 Proc. der Gesammtzahl geringer, als in demselben Zeitraum des Vorjahres, und auf das Kilo⸗ meter bei 21 Bahnen — 25.51 Proc. der Gesammtzahl höher und bei 61 Bahnen — 74,9 Proc. der Gesammt⸗ zahl (darunter 15 Bahnen mit vermehrter Betriebslänge) geringer, als in demselben Zeitraume des Vorjahres. Bei den unter Staatsverwaltung stehenden Privatbahnen, ausschließlich der vom Staate für eigene Rechnung verwalteten, betrug Ende März d. J. das gesammte konzessionirte Anlage kapital 1212606500 Si (409 350 go! MS Stamm⸗ aktien, 45 450 000 6 Prioritäts Stammaktien und 757 805600 6 Prioritäts⸗Obligationen) und die Länge derjenigen Strecken, für welche das Kapital bestimmt ist, 4088,57 km, so daß auf je 1kRm 296 584 M entfallen. Bei den unter Privat⸗ verwaltung stehenden Privatbahnen betrug Ende März d. J. das gesammte konzessionirte Anlage⸗ kapital L403 501 657 S (556 319 950 S Stammaktien, 216 876 909 S6. Prioritäts-Stammaktien und 630 304 807 6 Prioritäts-Obligationen) und die Länge derjenigen Strecken, für welche dieses Kapital bestimmt ist, 6944,45 km, so daß auf je 1 km 202 104 M entfallen.
— Nach einem Cirkulagrerlaß des Finanz-Ministers und des Ministers für Landwirthschaft 2ꝛc. vom 14. d. M. sind die Vorstände der städtischen sowie der Kreis-Sparkassen im Sinne des §. des Gesetzes vom 4. Mai 1843, bez. des 8. 2 der Königlichen Verordnung vom 16. August 1867 als öffent⸗ liche Behörden, mithin zur Wiederincourssetzung von Inhaberpapieren für befugt zu erachten, falls eine der⸗ artige Befugniß nicht durch ausdrückliche Bestimmungen in den Statuten ausgeschlossen ist.
— Obwohl ein Werk seinem Gesammtcharakter nach und nach der demselben vom Verfasser gegebenen Bestimmung als eine unzüchtige Schrift im Sinne des §. 184 Strafgesetz⸗ buchs nicht erachtet zu werden braucht, so kann nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 16. Februar d. J., doch eine bestimmte Ausgabe dieses Werkes, in welcher die zweifellos unzüchtigen einzelnen Stellen in irgend einer Weise hervorgehoben sind, wodurch die Aufmerk—⸗ samkeit des Lesers 3 besonders gelenkt wird, als eine unzüchtige bestraft werden.
— Die in einem Kaufvertrage enthaltene Abrede eines Wiederkaufsrechtes des Verkäufers begründet, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, vom 260. April v. J, neben dem Kaufstempel, die Stempelpflicht nach der Position „Verträge“ des gedachten Tarifes. — Zuwendungen zu milden wech unterliegen, nach einem Erkenntniß desselben Gerichts, vom 5. Februar d. J, der Erbschaftssteuer, auch wenn das Kapital, dessen Zinsen verwandt werden sollen, einer — subjektiv befreiten — Kirche zufällt.
— Der Bundesrathskommissar für Elsaß-⸗Lothringen, Kaiserliche Ober⸗Regierungs-Rath Hauschild ist von Straßburg hier wieder eingetroffen.
— Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Dr. Steinbach in Sonnenburg, Dr. Schleußner in Alt⸗Döbern, Dr. Bruno Schmidt in Calau, Dr. Schulze in Rummelsburg, Dr. Rusche in Naumburg und Dr. Posca in Netra.
— S. M. S. „Moltke“, 16 Geschütze, Kommandant Kapitän zur See Pirner, ist am 22. April cr. in Plymouth eingetroffen und beabsichtigte am 24. dess. Mts. die Reise nach Mareira fortzusetzen.
Bayern. München, 23. April. (Allg. Ztg.) Die Abgeord⸗ netenkammer wird ihre am 8. d. M. vertagten Sitzungen am nächsten Mittwoch wieder aufnehmen. Da die Erledigung der Steuergesetzentwürfe bis zum 30. d. M. nicht möglich ist, so steht bis Ende der Woche eine nochmalige Verlängerung der Dauer des Landtags in Aussicht.
Sachsen. Dresden, 23. April. (W. T. B.) Bei dem zur heutigen Feier des Geburtstages Sr. Majestät des Königs stattgehabten Festdiner brachte der Minister des Auswärtigen den Toast auf den König aus und betonte in demselben, daß dem Frieden Deutschlands von Außen keinerlei Gefahr drohe; es sei zu hoffen, daß es gelingen werde, die Schandthaten der Fanatiker und Bösewichte durch ein gemein⸗ sames Vorgehen der monarchischen Staaten zu bekämpfen, in denen bürgerliche Freiheit und Liebe zum Herrscher wohl ver⸗ einbar seien.
— 24. April. (W. T. B.) Der König und der Prinz
Georg sind heute zur Jubiläumsfeier nach Braunschweig abgereist.
Braunschweig. Braunschweig, 25. April. (W. T. B.) Die zum Regierungs-Jubiläum Sr. Hoheit des Herzogs angemeldeten fürstlichen Personen sind gestern sämmt⸗ lich hier eingetroffen, ebenso die Botschafter Lord Ampthill, Graf Szachenyi, Graf Launay, der russische Minister⸗Resident Varon Mengden und die Abgesandten in außerordentlicher Mission von Belgien, Baden, Mecklenburg⸗Schwerin, Olden⸗ burg, Coburg, Anhalt, Schwarzburg⸗Sondershausen, Waldeck, Reuß und Hamburg. Die Fesllichkeiten begannen unter Be— theiligung einer sehr großen Menschenmenge gestern Abend 9 Uhr mit einem Zapsenstreich und Fackelzug des Kreis⸗-Land⸗ wehrvereins, an dem mehrere tausend Personen mit Fackeln und Lampion theil nahmen.
Heute früh 6 Uhr wurde die Feier durch sämmtliche Glocken der Stadt eingeläutet und gleichzeitig 101 Kanonenschüsse abgefeuert. Um 7 Uhr fand hꝛeẽ i statt, auf welche Vorträge der hiesigen Gesangvereine (etwa 700 Sänger) unter Leitung Abts vor dem ir eff folgten. Die Stadt ist in allen Theilen auf das Festlichste
— Die im Reichs - Eisenbahn⸗Amte aufgestellte,
inß der Ersten Beilage veröffentlichte Uebersicht der Vetriebs⸗
geschmückt. Das Wetter ist prachtvoll.
Ergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat r die 82 Bahnen, welche auch schon im entsprechenden ate des Vorjahres im Betriebe waren und gezogen werden konnten, nachstehende — theilweise auf provisorischen Ermittelungen beruhende —
die Einnahme aus allen Verkehrszweigen war im
der Gesammtzahl höher und bei 54 Bahnen — 65,E85 Proc. der Gesammtzahl geringer, als in demselben Monate des Vorjahres, und auf das Kilometer bei 24 Bahnen —
mehrter a,,, geringer als in demselben Monat des innahme aus allen Verkehrszweigen war
erreich⸗Un Wien, 23. April.
St. Stephan⸗Ordens überreicht.
Mordanschläge vom 12. d. M. Dasselbe knüpft an zahl⸗ reiche Kundgebungen anläßlich des letzten Attentats an,
Bekämpfung der sozialen Gefahr führten, von welcher Rußland nicht allein bedroht sei. Indem Rußland eine Konferenz in Anregung bringe, wünsche es gemeinsam mit den Mächten Mittel zu finden, welche jenem Uebel ab⸗ helfen könnten ohne das souveräne Gesetzgebungsrecht der Einzelstaaten zu beeinträchtigen. Einen Vorschlag betreffs Zeit und Ort der Konferenz enthält das Cirkular nicht.
— 24. April. Gestern fand in der Hofburg ein Gala⸗ diner statt, an welchem der Fürst von Bulgarien mit seinem Gefolge theilnahmen. — Nachrichten aus Szegedin zufolge hat sich die Situation daselbst so gebessert, daß jede weitere Gefahr als beseitigt anzusehen ist.
Pest, 23. April. Der ,, des Unterhauses hat den Gesetzentwurf, betreffend die Konvertirung der unggrischen Goldrente, angenommen.
Agram, 22. April. Die Konferenz von Landtags⸗Ab⸗ geordneten wählte zwei Deputationen, welche die Hul⸗ digungen des Landes dem Kronprinzen und seiner Gemahlin in Wien und Budapest darbringen werden. Beide Deputationen werden vom Kardinal Mihalovic geführt werden. Der „Agramer Zeitung“ zufolge werden sich der Banus und der kommandirende General in der nächsten Woche nach Buda⸗ pest zu den Schlußkonferenzen in Angelegenheit der Militärgrenze begeben.
Großbritannien und Irland. London, 24. April. (W. T. B.) Die Uebersührung der Leiche Lord Beacons⸗ field's nach Hughenden ist heute früh 2 Uhr 26 Minuten mittelst der Eisenbahn erfolgt.
— 25. April. (W. T. B.) Die „Times“ spricht sich bezüglich der tunesischen Frage dafür aus, nach Lösung der gegenwärtigen dortigen Verwickelungen die zukünftigen
Verhältnisse von Tunis durch Verständigung zwischen den Mittelmeermächten festzustellen.
Frankreich. Paris, 23. April. (Cöln. Ztg.) Der heutige Ministerrath beschäftigte sich ausschließlich mit Tun is. Der Kriegs⸗-Minister theilte Depeschen mit, aus wel⸗ chen hervorging, daß man keinerlei Nachricht über die mili⸗ tärischen Operationen hat. Der Ministerrath berieth auch die Maßregeln für den Fall, daß es zum Bruch mit dem Bey käme. Was Tabar ka anlangt, so erfährt man, daß die Fahrzeuge mit . Bataillonen, die fur Tabarka bestimmt sind, gestern früh
ona passirten und heute Abend vor Tabarka ankommen sollten, wo sich seit vier Tagen das Panzerschiff „Surveillante“ mit 500 Mann Infanterie, Genietruppen und Artillerie be⸗ findet. Man weiß noch nicht, ob Tabarka vor Ankunft der neuen Fahrzeuge besetzt worden ist. Falls es nicht geschehen war, werden die Operationen gegen Tabarka heute begonnen haben und voraussichtlich auch beendet worden sein.
Aus Tunis wird unter dem 22. gemeldet: Drei Häuptlinge der Krumirs erschienen im Lager Sidi Alis und erklärten, sie würden sich nicht unterwerfen und im Nothfalle auch den tunesischen Truppen Widerstand leisten. Mit den Krumirs, die 15 000 Mann stark sind, ziehen 2000 Uschtetas. — In Tunis haben die Europäer umfassende Sicherheitsmaßregeln getroffen und sich sämmtlich mit Waffen und Schießbedarf versehen. — Die Mannschast des französischen Panzerschiffes „Jeanned' Arc“, die vor Tunis liegt, hat Truppen an Bord, die zur Landung bereit sind. Ein Theil der mohamedanischen Bevölkerung ist gegen den Minister Mustapha aufgebracht und wird wahrscheinlich für die Europäer Partei ergreifen, wenn ein Aufstand ausbrechen sollte. Mustapha hat Maßregeln gegen diejenigen ergriffen, welche die Eisenbahnbeamten angreifen.
Die Flotte im Touloner Hafen hat noch keinen Befehl erhalten, nach Tunis zu fahren, da die Streitkräfte zur See, die sich jetzt an der afrikanischen Küste befinden, vorläufig für ausreichend gelten; dieselben bestehen aus drei Panzerschiffen vor Bona, einem Panzerschiffe, drei Kanonen⸗ booten und einem Transportschiffe vor Tabarka, einem Panzer⸗ schiffe vor Tunis und einem Dampfaviso. Der Bey nahm am 23. April den Befehl zum Abmarsche von Truppen nach Tabarka zurück. Am 22. wurden in Tunis mehrere Moha⸗ medaner verhaftet, welche riefen: Versammelt Euch zum hei⸗ ligen Kriege!“
— 24. April. (W. T. B.) Die von der internatio⸗ nalen Münzkonferenz gewählte fünfzehngliedrige Kom⸗ mission trat gestern unter dem Vorsitze des ö Kern als Alterspräsidenten zusammen. Kern schlug vor, den De⸗ legirten Cernuschi zum Präsidenten zu ernennen; dieser lehnte den Vorsitz jedoch ab, worauf auf seinen Vorschlag der Delegirte der Niederlande, Vrolik, zum Vorsitzenden gewahlt wurde. Die Kommission beschloß, keine Protokolle über ihre Sitzungen auf⸗ zunehmen, und beauftragte die Delegirten Cernuschi und Dona . (Amerika), einen Entwurf für die zu behandelnden
ragen aufzustellen. Die nächste Sitzung der Kommission soll attfinden, sobald Cernuschi und Dona Horton ihren Entwurf fertiggestellt haben.
Aus Tunis wird gemeldet: In Folge der Erklärung des Beys, bei einem Einrücken der französischen Truppen in das tunesische Gebiet eine Verantwortlichkeit für die Ereig⸗ nisse nicht übernehmen zu können, theilte der fan ff Generalkonsul Roustan den übrigen Konsuln mittelst Cirkular⸗ schreibens mit, daß er dem Bey eine Compagnie mit zwei Kanonen von der Besotzung des französischen Kriegsschiffes „Jeanne d'Arc“ zur Verfügung gestellt habe, um die Drd⸗ nung im europäischen Viertel aufrecht zu erhalten und die Bewohner desselben gegen einen Angri * ngen Die Ausschiffung würde aber nur auf ausdrückliches Verlangen * * erfolgen. Der Bey habe indeß dieses Anerbieten abgelehnt.
Aus Algier wird gemeldet: An mehreren Punkten der Provinzen Algier und Oran mache sich eine gewisse Aufregung bemerkbar und seien deshalb alle für erforderlich erachteten Vorsichtemaßregeln getroffen. Die an der Küste dislocirten Truppen, 82 für dort entbehrlich gehalten würden, seien nach Garnisonen im Innern verlegt. — Eine weitere Mel⸗ dung besagt: In Folge der . durch einen Marabut herrscht in der Gegend von Geryville (Provinz Dran) eine
gewisse Erregung. Ein in Begleitung von 4 Spahis zur Einziehung von Erkundigungen dorthin entsendeter Offizier so
Dest irn. Wi (W. Z. B.) Der Kaiser hat heute dem Minister des Auswärtigen, Baron
von . in besonderer Audienz das Großkreuz des n
— Der „Polit. Korresp. zufolge datirt das russische Cirkular, betreffend die Maßregeln gegen politische
welche . der Ueberzeugung von der Nothwendigkeit der
getödtet worden sein, die telegraphische Verbindung zwischen Heryville und Efrendah ist unterbrochen. — Ein Kurier von Duargla ist in Laghouat mit der Nachricht eingetroffen, daß die zur Hülfe der Ueberlebenden der Mission des Obersten Flatter s abgesandte Abtheilung nur noch 12 Personen fand, bie durch Strapazen und Hunger entkräftet waren. Der Unter⸗ offizier Pobeguin und 15 Mann waren vor der Ankunft der Hülfe vor Hunger gestorben. In Ganzen sind von der Misston nur 20 Mann gerettet worden.
— 25. April. (W. T. B.) Nach einem Telegramm aus Bo na, von gestern, ist die unter General Logerot stehende Truppenabtheilung in das Gebiet von Tunis eingerückt und lagert augenblicklich bei QOued Mellegue auf halbem Wege zwischen der Grenze und Kef. General Logerot ist bis jetzt auf keinerlei Widerstand gestoßen. Der Marsch der Truppen ist durch unausgesetzte Regengüsse sehr erschwert. Die Aus⸗ schiffung von Truppen bei Tabarka ist durch den hohen
Seegang verhindert, der schon 2 Tage andauert.
Italien. Rom, 25. April. (W. T. B.) Der Pa pst empfing gestern etwa 5090 Mitglieder der Katholiken⸗ vereine Roms und hob in seiner Ansprache an dieselben hervor: es sei Pflicht der Katholiken Italiens in den Muni⸗ zipal- und Provinzialräthen den revolutionären Angriffen auf die Religion, die Familie und die Gesellschaft entgegenzutreten. Ein solches Auftreten in diesen Körperschasten würde den Ka— tholiken auch zugleich eine gute Vorbereitung sein für ihr eventuelles Eintreten in die parlamentarischen Kreise, wo ihrer in diesem Falle noch wichtigere Kämpfe warten würden.
Griechenland. Athen, 23. April. (W. T. B.) Der neuernannte Kriegs⸗Minister Valtinos hat bereits den Eid eleistt. — Der Minister-Präsident Komunduros hat be⸗ chlossen, die Antwort der griechischen Regierung auf die Kollektivnote der Gesandten der Mächte nach dem griechischen Osterfeste zu übergeben. Voraussichtlich dürfte die Ueberreichung am Dienstag erfolgen.
— 35. April. Der Minister-Präsident Kom unduros begiebt sich heute Vormittag nach Poros und kehrt erst nächsten Mittwoch von dort hierher zurück. Wie es heißt, wird erst nach seiner Rückkehr die Ueberreichung der Rote an die Gesandten der Mächte stattfinden.
Türkei. Konstantinopel, 23. April. (W. T. B.) Der morgen stattfindende Ministerrath, wird die letzte Kollektivnote der Botschafter hinsichtlich der griechischen Grenze ö. . . wahrscheinlich am Montag die Antwort auf dieselbe ertheilen.
— Ueber das siegreiche Gefecht, welches Derwisch Pascha am 21. d. M. den albanesischen Baschi⸗Bozu ks geliefert hat, wird der „W. Z.“ unter dem 22. d. M, aus Uesküb Fol⸗ gendes gemeldet: Das Haupttreffen fand bei Verschirovice, einer unweit der von Salonichi nach Mitrovitza führenden Eisenbahn, in der Nähe von Stimlia gelegenen Ortschast, statt und endete mit ber Einnahme der Ortschast Estimiẽs, wohin sich die zurückgedrängten Albanesen geflüchtet hatten und aus welcher dieselben vertrieben wurden. Die strategische Bedeutung des Sieges Derwisch Paschas liegt in der dadurch sichergestellten Herrschaft über die Bahnlinie Mitrovitza⸗Sa— lonichi. Die Truppeninacht Derwisch Paschas belief sich auf circa 10 000 Mann mit einigen Kanonen und wurde unter feinem Oberkommando von den Generalen Osman, Mustapha und Ibrahim Pascha befehligt.
Rumänien. Bukaren, 24. April. (W. T. B) Das amtliche Blatt veröffentlicht die definitive Ernennung De⸗ meter Sturdza's zum Finanz⸗Minister. —
— Die Seitens der Bürgerkollegien von Hechingen an den König Karol von Rumänien gerichtete Gratula⸗ tiongadresse wurde, wie der „Schw. M.“ mittheilt, von dem⸗
lben wie folgt erwidert: . ö ĩj Die 6. warm empfundene Adresse, in der Mir die Stadt Hechingen ihre Wünsche anläßlich der Erhebung Rumãniens zum Königreiche darbringt, hat Mich innigst erfreut. Die Anklänge an eine vergangene Zeit, an Wünsche, die sich in so unvorher⸗ gesehener Weise erfüllt haben, brachten Mir Meine Heimath so recht nahe und es ist ein Gefühl tiefer Befriedigung für Mich, daß dieselbe mit Stolz auf Mich blickt. Möge noch, mancher Zweig aus Unserem Hause der alten Burg Ehre machen, die wie ein Wahrzeichen in die Lande ragt. Die kühne Zollerndevise vom Fels um Meer“ ist, wie einst gegen Norden, nun auch gen sten geflogen, und beiter soll das Banner alter Treue und ernster Pflichterfüllung ebenso am schwarzen Meere wehen. Der guten Bürgerschaft von Hechingen spreche Ich für ihre warm empfundene Theilnahme der Königin und Meinen allerherzlichsten Dank aus und versichers dieselhe, daß Ich ihr stets ein treues Andenken bewahren werde. Bukarest, 16. Wril 18861. Karl. .
Bulgarien. Sofig, 22. April. Nach einer der P. C.“ von hier . Meldung hat der bulgarische Minister des Auswärtigen Stoitschew für die Fortsetzung der Con— serence a quatre vom Gesammt-⸗Ministerium. Instruktionen erhalten, welche für das Zustandekommen des serbisch⸗bul⸗ garischen Eisenbahnanschlusses bei Pirot, respek⸗ five Zaribrod, wesentlich günstiger lauten.
Nußland. St. Petersburg, 24. April. (W. T. B.) Der e . Chef der Staatspolizei, Varon We lLho, ist zum Senator ernannt worden. Baron Jomini erhielt den Alexander⸗Neweki⸗Drden mit Diamanten.
Schweden und Norwegen. Christignia, 16 April. (Hard Me, Die vielbesprochene Angelegenheit des König⸗ lichen Vetos, welche zu einem schweren Konflikt zwischen der
Majorität des Storthings und der Regierung geführt hat,
duürste nunmehr als erledigt zu betrachten sein. Der König hat die von der radikalen Majorität des Storthings hervor⸗ 2 Streitfrage, ob dem König ein absolutes Veto in Sachen justehe, in denen es sich um Abänderung der bestehenden Ver⸗ saffung des Landes handele, nicht einseitig entscheiden wollen, sondern die Regierung veranlaßt, das Gutachten der höchsten Autorität des Landes in Verfasfunge⸗ und Rechtsfragen, der juristischen Fakultät der hiesigen Universität, über die ragliche Angelegenheit einzuholen. Die Entscheidung der Fakultat liegt , . vor und sst an die Mitglieder des Storthings ver⸗ theilt worden; sie ist einstimmig gefaßt worden und lautet da⸗ bin: daß dem Konig in allen Fällen, in denen es sich um Ab— änderung des bestehenden Grundgesetzes handelt, das absolute Veto uch?
anemark. Kopenhagen, 20. April. (Hamb. Corr.) Das rn r in fin. heutigen 8 Sitzung nach den Osterserien in die erste Bergthung Gn, . ein. Der Conseils⸗Präsident und , Est
erklärte, daß nach seiner Ansicht das ü die es im Follething erhalten habe, nicht Gesetz werden dürfe,
rup udget in der Fassung,
und daß er in Betreff des Etats des Finanz⸗Ministeriums die Gewährung der vom Folkething abgelehnten Theuerungs—⸗ zulage für die Beamten aufs Neue beantragen werde. Auch der Kriegs- und Marine⸗-Minister stellte, gleichwie der Kultus— Minister, verschiedene Aenderungsanträge in Aussicht. Es unterliegt wohl keinem Zweifel, daß das Landsthing mit großer Majorität den Forderungen der Regierung entsprechen und also das Budget in der Fassung, in der es aus dem Folkething hervorgegangen ist, ablehnen wird. Falls alsdann das Folkething auf seinem Standpunkt beharrt, wird dasselbe, wie verlautet, aufgelöst und eine Neuwahl desselben zum Juni ausgeschrieben werden.
Nr. 16 des Centralblatts für das Deutsche Reich, herausgegeben im Reichsamt des Innern, hat folgenden Inhalt: Zoll— und Steuerwesen: Betreffend den Nachtrag zum amtlichen Waaren⸗ verzeichniß vom Jahre 1879; — Veränderungen im Bestande und in den Befugnissen von Zoll- und Steuerstellen. — Papiergeldwesen: Nachweifung der bis Ende März 1881 stattgehabten Ausführung des Gesetzes, betreffend die Ausgabe von Reichskassenscheinen. — Finanz⸗ wesen: Nachweisung der Einnahmen an Zöllen und Verbrauchssteuern des Reichs vom J. April 1830 bis Ende März 1881. — Marine und Schiffahrt: Uebersicht über die Zahl der Entscheidungen des Sber⸗Seeamts und der Seeämter im Jahre 18803 — ebersicht über die Zahl der registrirten und der in den Schiffsregistern gelöschten deutschen Kauffahrteischiffe. — Polizeiwesen: Ausweisung von Aus— ländern aus dem Reichsgebiete.
— Nr. 18. des Amtsblatts des Reichs-Postamts hat folgenden Inhalt: Verfügungen: vom 18. April 1881. . Ausführung der Pariser Uebereinkunft vom 3. November 1889, soweit es sich um den Verkehr zwischen Deutschland und Frankreich handelt — Vom 19. April 1881. Verzollungs⸗ bezw. Bestellgebühren für Packete vom Auslande. .
— Nr. 16 des Deutschen Handels-Axchivs, Wochenschrift für Handel und Gewerbe, herausgegeben im Reichsamt des Innern, hat folgenden Inhalt: Gesetzgebung; Deutsches Reich: Ermächtigung einer weiteren Zollstelle zur unbeschränkten Abfertigung von Leinwand. — Desterreich⸗fingarn und Spanien; Handels- und Schiffahrtsvertrag vom 3. Juni 1880 zwischen. Oesterreich⸗Ungarn und Spanien, — Berichte: Deutsches Reich: Die deutsche Abtheilung der Weltausstellung in Melbourne. — Großbritannien: Hull (Handelsbericht). — Oesterreich⸗ Ungarn; Uebersicht der Waaren⸗-Ein- und Ausfuhr des allgemeinen österreichisch ungarischen Zollgebiets im Jahre 1889, gegenüber den Ergebnissen im Jahre 1879. — Belgien: Handelsbericht aus Ostende für 1875. — Spanien: Iloilo (-õandelsbericht. . — Riederlande: Surabaya (Schiffsverkehr) — Italien: Catanzaro (Schiffsverkehr). — Griechenland: Handelsbericht aus Zante für 1839. — Rußland: Uebersicht des ausländischen Handels im Jahre 1880, verglichen mit dem Vorjahre. — China: Amoy Schiffsverkehr). — Kanton (Schiffsverkehr): — Japan und Korea: Uebersicht über den zapanischen Handel mit Kore im Fingnziahre 155380. X Vene uela: Puerto Cabello (Handelsbericht). — Marshall-Inseln: Jaluit (Han— delsbericht). ̃
— Nr. 8 des Central-Blatts der Abgaben-, Ge— werbe- und Handels gesetzgebung und Verwaltung in den Königlich preußischen Staaten hat folgenden Inhalt: Anzeige der in der Gesetzfammlung und im Reichsgesetzblatte erschienenen. Gesetze und Verordnungen. — Allgemeine Verwaltungsgegenstände; Dienstuniform der Vorsteher von Expeditionen für die Gerichtskostenerhebung. — Anderweite Festsetzung der Amtskautionen. — Anrechnung des Werths der Dienstwohnung bei Bemessung des neuen Diensteinkommens eines wieder beschäftigten Pensionärs. — Verwiegungseinrichtungen in den
Rübenzuckerfabriken. — Ermittelung der Gerichtskosteneinnahmen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. — Führung der debheregister über die Einnahmen an Zwangẽvollstreckungsgebühren. — Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. — Indirekte Steuern: Ergänzung des Verzeichnisses der Massengüter im Sinne des Gesetzes über die Waarenstatistik. — Beschreibung der neuen Stempelmarken zu * bis 6 MS.. — Erkenntniß des Reichsgerichts. — Stempelsteuer. — Vorbehalt des Wiederkaufes. — Exkenntniß des Reichsgerichts. — Versteuerung von Zuwendungen zu milden Zwecken. — Sicherstellung für gestundete, bereits fällig gewordene Erbschafts⸗ steuern. — Statistik: Uebersicht der im Jahre 1880 angestellten Mi⸗ litärpversonen. — Personalnachrichten.
RNeichstags⸗Angelegenheiten.
Dem Reichstag ist folgender Entwurf eines Gesetzes, be⸗ treffend die Kontrole des Reichshaushalts und des Landesbausbalts pon Elsaß-Lothringen für das
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Allgemeines Landrecht für die preußischen Staaten nebst den ergänzenden und abändernden Bestimmungen der Reichs⸗ und Landesgesetzgebung. Mit Erläuterungen von H. Rehbein, Kammergerichts⸗Rath, und O. Reincke, Direktor am Land⸗ gericht J. zu Berlin. Verlag von H. M. Müller daselbst. 5. Lieferung (Schluß des Werks).
Das Allgemeine Landrecht hat durch die preußische Landes- gesetzgebung und nicht minder durch die Reichsgesetzgebung, nament⸗ lich durch die Justizgesetze mannigfache und tiefeingreifende Ver⸗ änderungen erfahren. Durch die Rechtsprechung haben viele Materien erst ihre lebendige Gestalt erhalten. Bis zum Erscheinen des deutschen bürgerlichen Gesetzbuchs und Jahre lang nachher ist dem All⸗ gemeinen Landrecht ein Leben auf mindestens noch ein Jahr⸗ zehnt gesichert. Für Richter und Anwälte ist im Prozeß, wie ihn die neue Civilprozeßordnung gebildet mehr als je die Möglichkeit einer schnellen, leichten und sicheren Orientirung Bedürfniß. Diesem Bedürfniß soll die vorliegende Ausgabe zunächst genügen. Sie bringt zum ersten Male auch den Einfluß der Justiz⸗ gesetze und der sie ergänzenden Gesetze zur Anschauung. Die Ausgabe wird zugleich dem jungen Juristen das Studium des massenhaften Rechtsstoffs erleichtern. Die Erläuterungen sollen in das Verständniß des Gesetzes einführen, ohne das vor allem nöthige Eindringen in den Gesetzestert selbst zu ersparen; sie wollen keinen Kommentar im eigent⸗ lichen Sinne geben, aber sie sind auch weit entfernt davon, ein bloßes Repertorium der wichtigeren Entscheidungen des Ober-Tribunals und der Reichsgerichte zu bilden. Ueberall ist durch Verweisung auf die Parallel⸗ stellen der innere Zusammenhang der landrechtlichen Bestimmungen dar zulegen versucht; auch ist besondere Aufmerksamkeit auf das Eingrei⸗ fen der neuen Landes- und Reichsgesetze verwendet. Wie bedeutsam viel⸗ fach namentlich die Civilprozeßordnung für das materielle Recht ge⸗ worden, ist in zahlreichen Anmerkungen ersichtlich gemacht. Die Verfasser legen auf diesen Inhalt der Erläuterungen besonderes Ge⸗ wicht. Daneben sind die Entscheidungen nicht kritiklos ausgezogen, sondern soweit wiedergegeben, als sie für die Fortbildung des land⸗ rechtlichen Rechtsstoffs und das Verständniß des Textes noch von Bedeutung sind. Das Werk enthält das Allgemeine deutsche Han⸗ delsgesetzbuch, die allgemeine deutsche Wechselordnung und das Straf⸗ gesetzbuch für das Deutsche Reich nicht, weil für diese Materien das Bedürfniß durch andere gleichartige Ausgaben gedeckt ist. Die Titel 1—5, 8—12, 15, 16 und 18 des nun vollständig vorliegenden II. Theils sind von dem Kammergerichts⸗Rath Rehbein, die übrigen Titel von dem Landgerichts-Direktor Reincke bearbeitet. ö
— Das Reglement für die Gefängnisse der Justiz-⸗ verwaltung vom 16. März 1881 ist in einer amtlichen Aus—⸗ gabe durch R. von Deckers Verlag, Marquardt & Schenck hierselbst, zur Versendung gelangt. Das in 8. Format für 1 66 er⸗ schienene Buch enthält in der Einleitung eine Darlegung des Zwecks der Gefängnisse, in Abschnitt J. die Bestimmun⸗ gen für die Gefängnißbehörden und das Beamtenpersonal, in Abschnitt II. die allgemeinen Vorschriften über das. Ver⸗ fahren und die Ordnung in den Gefängnissen, in Abschnitt III. die besonderen Vorschriften über die Behandlung der Untersuchungs⸗ gefangenen. Abschnitt IV. enthält die besonderen Bestimmungen über die Behandlung der Strafgefangenen, Abschnitt V. die über die Be— handlung der Eivilgefangenen, endlich Abschnitt VI. die Bestimmun⸗ gen über Unterhaltung der Gebäude und des Inventariums, die Re— gisterführung und Allgemeine Bestimmungen. Die Anlagen enthalten 11 Formulare für die Buchführung, die Listen, Kalender und Inven⸗ tarium.
— Nach dem Hingang des Ober⸗Kirchenraths Dr. Mühlhäußer und dem aus Gesundheitsrücksichten erfolgten Rücktritt des Hrn. Professors Pr. Geffcken ist die Redaktion der Zeitfragen des christlichen Volkslebens“ (Heilbronn, Gebr. Henniger) auf die Herren E Freih. von Ungern-Sternberg in Dresden und Pfarrer G. Schlosser in Frankfurt a. M. übergegangen.
— Dem Jahresberichte über das Königliche Si⸗ multan-Proßymnasium zu Tremessen für die Zeit von Ostern 1886 bis Ostern 1881 entnehmen wir folgende Angahen: Das genannte Progymnasium hat 6 Klassen, einschließlich des Rektors Lehrer und ist in dem Schuljahre 1880 ——81 überhaupt von 111 Schülern besucht worden; davon waren 26 evangelisch, 56 katholisch und 29 jüdisch, 50 einheimisch und 61 auswärtig. — Dem vorstehenden
Jahresberichte ist als besondere Beilage die eine wissenschaftliche, Ab⸗ handlung des Rektors Br. Ad. Sarg: „Materialien zu einer Geschichte der Stadt Mesexitz. LI. Beitrag: Die finan⸗ ziellen Verhältnisse“ beigefügt. Dieselbe beschränkt sich fast nur auf das JS. Jahrhundert und reicht bis zu 1775. . Das Material dazu ist der Hauptsache nach dem „Protocollnm Curiale' der Stadt Meseritz, das mit dem 21. Juni 1715 abschließt, sowie einigen Rechnungsbüchern und Einnahmeregistern aus dem 17. und 13. Jahr⸗ hundert entnommen. Die Hauptquelle für die Geschichte von Meseritz, die Zachertsche Chronik, enthält zwar ebenso wenig eine zusammen hängende Darstellung der finanziellen Verhältnisse von Meseritz, wohl aber einzelne über -die finanziellen Verhältnisse der genannten Stadt nicht unwichtige Notizen, die daher von dem Verfasser ebenfalls für
Etatsjahr 1880/81 vorgelegt worden: ; . 16 Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von reußen 2c. — ; a n im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: .
Die Konkfrole des gesammken Reichshaushalts sowie des Landes hausbalts von Elsaß Lothringen für das Etatsjahr 1380/81 wird von der preußischen Ober⸗Rechnungs kammer unter der Benennung Rech⸗ nungäbof des Dentschen Reichs“ nach Maßgabe der im Gesetze vom II. Februar 1875 (Reichs ⸗Gesetzblatt Seite 6!) betreffend die Kon⸗ trol des Reichshaushalts und des Landeshaushalts von Elsaß
Lothringen für das Jahr 1874, enthaltenen Vorschriften geführt.
Ebenso hat die preußische Ober ⸗Rechnungskammer in Bezug auf die Rechnungen der Reichsbank für das Jahr 1880 die gemäß 8. 3) des Bankgesetzes vom 14. März 1875 Reichs · Gesetzblatt Seite 177) dem Rechnungshof des Deutschen Reichs obliegenden Geschäfte wahr⸗ zunehmen.
Urkundlich ꝛc.
Gegeben ꝛc.
Statistische Nachrichten.
Die Bevölkerung von Elsaß-Lothringen betrug nach den in der Gemeinde⸗Ztg. für Elsaß⸗Lothringen‘ ver ffentlichten vor⸗ läufigen Ergebnissen der Volkszählung vom 1. Dezember 1380 1571971 orksanwesende Einwohner, gegen 1531 804 im Jahre 1875 und 1519738 im Jahre 1871. Während die Bevölkerung in dem Zeitraum 1871 — 75 um 17934 oder durchschnittlich jährlich um
„25h u abgenommen, hat sich dieselbe in dem Zeitraume 1875— 8)
uin 40 167 oder sährlich um O62 do vermehrt. In den ein. zelnen Bezirken fstellte sich die Berölkerungsziffer wie folgt; Ünter⸗ Flsaß 1871 6009406, 1875 598189 C 206 — 0060, 1859 613012 (4 19 832 — 665 ,½9, Ober⸗
Elsaß 1851 455 873, 1575 453 374 (— 5199 — G43 „a), 1830 461 625 * S251 — 6.36 60). Lothringen 1871 490 45, 1875
480 250 ( 1020) — 0,53 oo), 1880 492 334 ( 12084 — Od n. ; ̃ Die Städte mit 29090 und mehr Einwohnern hatten folgende
Berösterung: Straßburg (Rr. 14 nach der Größe im Deutschen —
Reichs 1571 S Gg, js 4 306 ( 3652 — 240 . 18339 165i 5h (4 10 1955 — 205 ½ο6). Mülbausen (Nr. 28) 1371 52 sha, 1855 33 483 (K 3571 — 2.50 ο, 1839 63 I6. CC 330] — 171 9697. Metz (Nr. 36) 1871 51332, 1875 45 856 ( 516 — 6 1880 gz 107 9 7251 — 293 19. Colmar (Nr. 81) 1377 23 Ji, 1855 23 999 (44 679 — 072 6), 1880 26 093 (4 2103 — 1,68 oυ).
seine Arbeit verwerthet worden sind. So verjeichnet derselbe an erster Stelle die Angaben des Chronisten über die verschiedenen Staatsabgaben und Steuern, welche unter polnischer Herrschaft auf der Stadt lasteten. Ganz interessant in kulturhisterijcher Hinsicht sind auch die Mittheilungen aus der Schrift des Syndikus Hoffmann vom Jahre 1714, „‚Lembergische Revse⸗ und Proceß ⸗Erpensen“.
— Aus dem diesjährigen Osterprogramm: -Gvymnasium und Realschule 1. Ordnung zu Rostock 1831. theilen wir über die genannte Anstalt folgende Angaben mit: Das Gymnasium besteht aus 6 Klassen und 6 Cötus; es sind nämlich die 2 Unter-⸗Secunden, 3 Tertien, ?7 Quarten, ? Quinten und 2 Serxten je 2 G6) Varallel⸗ Cötus, Ober und Unter -⸗Primg, wie Ober, und Unter-⸗Secunda da—⸗ gegen übereinanderstehende Abtheilungen Einer Klasse. Zum Gym nasium gebören außerdem Elementarklassen (3 Klassen und 1 Cötus). An Lehrern hat das Gymnassum, außer dem Direktor, 18 ordentliche studirte Lehrer, 6 ordentliche seminaristische Lehrer, 1 wissenschaft⸗ lichen Hülfelehrer und 1 Turnlehrer. Was, den Schüler bestand betrifft, so hatte das Gomnasium beim Beginn des Semmer. halbsahres 79, beim Beginn des Winterhalbjahres 1850 - 81 474, zu Neujahr 476 Schüler; die Elementarklassen zu Anfang des Semmer. balbsabres 21. zu Anfang des Winterhalbiahres 183281 193. u Reujahr 187 Schüler. — Die Realschule 1. Ordnung hat 6 Glassen und 3 Paralles - Eötus. An derselben unterrichten außer dem Direktor 12 ordentliche studirte Lehrer, 4 ordentliche seminaristische und tech⸗ nische Lehrer. Beim Beginne des Sommerhalbjabres 1880 hatte die Realschule 23, beim Beginn des Winterhalbjahres 1880-81 232, zu Neujahr 229 Schüler. — Die Summa der Schüler der drei Anstalten betrug um Neujahr 892.
Gewerbe und SGandel.
Dem Jabresberichte der Preußischen CGentr al⸗B oden⸗ fredit Aftiengesellschaft pro 1880 entnehmen wir Folgendes: Die Gesellschaft vermochte in Folge der Emissien 4 do unkündtbare, al pari verloosbarer Centralpfandbriefe sich für neu binzutretende größere Amortisationsdarlehne mit einer Amuität von 110 Amerti. sation einbegriffen) zu begnügen, wobei eine Parizablung der Valuta
unter Hinausrückung des Beginns der Amortisation stattsindet.
Gleichwohl ist der Geschäftszuwachs an neuen Darlehnen verhilltnis⸗ mäßig nicht größer gewesen, weil die Konkurrenz ders Privat- fapitals um gute Vrpotheken im Wachsen ist. Ge um- faßten die gesammten scit 1870 abgeschlessenen OHrpotheken- Farlehnéneschäste bis Ende 1880: 155130 M durch Amor sssation oder sonstige Ab⸗ und Rücahlungen sind in jenem Icitraum zurückzefsossen: 3 2833 00 Der Zugang an Vrvotbelen- Ldarichnen im Jabre 1880 beäffert sich auf 164619) ;, davon bsichen noch arzuwickeln 621700 ½ Der Geschäftszumachs hat bauptfächlich bei Belcikung von Liegenschaften mittelst unkündbarer.