1881 / 105 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 May 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe. 12487]

Eisenbahn ⸗Direktionsbezirk Berlin. Bekanntmachung.

Die Bahnhofs ⸗Restauration zu Eilenburg soll ab 1. August er. anderweit verpachtet werden, wozu Termin auf

Montag, den 16. Mai, Vormittags 12 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude, Halle a. S. Francken⸗ straße Nr. 1, anberaumt ist.

Pachtlustige haben ihre bezüglichen Offerten ver⸗ ar und mit der Aufschrift: „Offerte auf

achtung der Bahnhofsrestauration Eilen⸗ burg“ versehen, bis zum genannten Termine franco an uns einzusenden. Die Bedingungen können in unserem Bureau, Franckenstraße 1. J. Treppe, einge⸗ sehen, auch gegen Zahlung von 50 Pfennigen von unserem Bureau⸗Vorsteher Herrn Lehmann bezogen werden.

Halle a. S. im April 18581.

Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt. Bekanntmachung.

13832 Neubau der Garnison⸗Bäckerei,. Es sollen nachbezeichnete Arbeiten in öffentlicher Submission vergeben werden: I Klempner⸗-Arbeiten, inel. Material. An— schlag S53 6 2) Schmiede⸗ und Guß⸗Arbeiten, inel. Ma⸗ terial, Anschlag 2141 6 3) Schlosser⸗Arbeiten, inel. , . 5 4.

schlag 4) Tischler⸗Arbeiten, inel. Material, Anschlag 698 .

Bedingungen und Kosten-Anschlag sind in unserem Amtslokal einzusehen, woselbst versiegelte, mit ent— sprechender Aufschrift versehene Offerten bis zum

14. Mai er., Vormittags 11 Uhr, entgegengenommen werden.

Die Bedingungen liegen auch auf dem „Berliner Baumarkt“, Wilhelmstraße 92,93. zur Einsicht aus.

Brandenburg a. H., den 4. Mai 1881.

Königliches Proviant⸗Amt.

(13851 Königliche Ostbahn. .

Die Lieferung von 50 Mille rothe Mauerziegeln für die Hochbauten auf Bahnhof Insterburg soll in öffentlicher Submission vergeben werden und ist Termin hierzu auf e nn. den 12. Mai er., Bormittags 10 Uhr, im fiesigen Bureau an— beraumt, bis zu welchem Offerten mit entsprechender Aufschrift daselbst einzureichen sind. . .

Die Bedingungen können ebendaselbst eingesehen werden.

Insterburg, den 29. April 1881. ö

Hisendn hn Bl ä u spetklon 1.

11273

Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.

Es sollen im Wege der Submission 1150 Pagr mit Leder hesetzte und besohlte Filzstiefeln beschafft werden. Die Lieferungsbedingungen liegen bei un— serer Central⸗-Kanzlei hierselbst zur Einsicht offen, auch können Abdrücke derselben gegen Einsendung von 50 von dem Kanzlei⸗Vorsteher Peltz bezogen werden. K ö

Anerbietungen nebst Probestücken sind versiegelt und mit der Aufschrift „Offerte zur Lieferung von Filzstiefeln“ bis zum 23. Mai er. an das Central⸗

leidermagazin hierselbst einzusenden. Die Eröff⸗ nung derselben findet in Gegenwart der etwa anwe⸗ senden Interessenten am 25. Mai er. statt.

Elberfeld, den 30. April 1881.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

Für die unterzeichnete Werft sollen eiserne und metallene Charnire, Drahtgaze, S. Eisen, kupferne Gaten, div. eis. und mess. Haken, Hobeleisen, eis. und mess. Kauschen, eis. und metallene Klinkringe, eis. und mess. Riegel, eis. und mess. Ringe, div. Säge⸗ blätter, div. Schlösser, eis. gepreßte Schlüssel, mess. und gläserne Schlüsselschilder, div. eis. Splinte, Vorreiber ꝛc. 2c. beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Lieferung von eis. und metallenen Charniren“ bis zu dem am 12. Mai 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unter zeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stuttgart erscheinenden Allgemeinen Submissions⸗Anzeigers“, sowie in der Registratur der Verwaltungs ⸗Abtheilung zur Einsicht aus, und können auf portofreien Antrag gegen Ein⸗ sendung von M 1,50 Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Die vorhan⸗ denen Zeichnungen können gegen Erstattung der Herstellungskosten abgegeben werden. Rtiel, den 7. April 1881. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗ Abtheilung.

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

, n, m

er Württembergischen Notenbank vom 39. April 1881.

Activa.

Metallbestand Bestand

13853

x

S6 9, 226, 4883 53 112, 1355 4, 160709 18,367,294 81 415,700 41020304

747,951 12

an Reichslassenscheinen.

an Noten anderer Banken an Wechseln ᷣJᷣ an Lombardforderungen. an Effekten. .

an sonstigen Aktiven.

Henssivn.

Das Grundkapital Der Reservefond. k Der Betrag der umlaufenden J Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. JJ Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichteilen. . Die sonstigen Passiven . 2.2 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zablbaren Wechseln Æ 1,123, 833. 56.

00MM 06 60 34

23, 397 200 267327 49

67, 109 30M, 255 67

13894 m , mm. *

Baverischen Notenbank vom 30. April 1881.

Activa.

mann,, Bestand an Reichs kassenscheinen = Noten anderer Banken.

d Lombard⸗ Forderungen d sonstigen Aktiven Passiva.

Das Grundkapital k ⸗ꝰ) Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver— bini, Die an eine Kündigungsfrist gebun— denen Verbindlichkeiten . S8, 000 Die sonstigen Passiva 5 3,377,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln .. . SZ. S05, 038. 57. München, den 2. Mai 1881. Bayerische Notenbank.

Die Direktion.

606

32,776,000 35,000 3,307,020 38,471,000 1914,00

1, M200 1,250,000

7,50, OO 515,000 66, 198, 000

1,357,000

Verschiedene Bekanntmachungen.

1ss60! Bekanntmachung. Die mit einem jährlichen Gehalte von 4500 .

dotirte Stelle eines Beigeordneten Gweiten Bürgermeisters) der Stadt Bromberg kommt zur Erledigung und soll unverzüglich besetzt werden.

Bewerber, welche die Qualifikation zum Richter— amte besitzen müssen, werden aufgefordert, ihre Mel⸗ dungen binnen vier Wochen dem Stadtverord— neten⸗Vorsteher, Kaufmann Kolwitz hierselbst, ein—= zureichen.

Bromberg, den 30. April 1881.

Der Magistrat. Bachmann.

Die Kreisthierarztstelle des Kreises Olpe, mit welcher ein Gehalt von jährlich 600 M. und ein Besoldungszuschuß von jährlich 300 verbun⸗ den ist, soll kommissarisch besetzt werden. Bewer⸗ bungen um diese Stelle sind, unter Beifügung eines Lebenslaufes und der erforderlichen Atteste, binnen 8 Wochen an uns zu richten. Arnsberg, den 21. April 1881. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Eiche

Die mit einer Remuneration von 1200 M jähr⸗ lich und mit der Berechtigung zur Privatpraxis ver— bundene Grenzthierarzt⸗A ssistentenstelle in Or⸗ telsburg ist noch vakant. Qualifizirte Bewerber werden hierdurch aufgefordert, sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufes bis zum 1. Juni er zu melden. Königsberg, den 23. April 1881. Der Regierungs⸗Prüsident. v. Schmeling.

13834

Ein Hüttenwerk am Niederrhein sucht einen tüch⸗ tigen Arzt zu engagiren, mit einem festen Gehalt von 1200 bis 1500 6 jährlich. Das Werk liegt in einer wohlhabenden Landgemeinde von ca. 14060 Einwohnern, in der nur zwei Aerzte thätig sind, so daß es nicht schwer halten dürfte, zugleich eine genügende Privatpraxis zu erlangen. Reflectanten unter Angabe Ihres seitherigen Wirkungskreises wollen sich sub V. K. 1090 an die Anngncen-CExpe— dition von Haasenstein C Bogler in Köln wenden.

Discretion wird zugesichert.

9 ; 1 . Edictalcitation.

Tie Collatut der Ka par Triller en Stiftung, welche nach der Fundationturkunde de 1617, dem jedes maligen Acltesten von des Stifters Namen und Geschlechte zustebt, ist erledigt. Wir fordern daber Alle, welche sich zu dieser Collatur berechtigt halten, hiermit auf, sich bei Vermeidang der Prä⸗ klusion bis zum 1. Juli 1881 bei uns zu melden und ibre Bercchrigung Furch Worlegung der erforder⸗ lichen Zeuanisse nachzuweisen.

Sangerhausen den 29. Dejember 1880.

Der Magistrat.

13829 Allgemeine Berliner Omnibus⸗Akttien⸗ Gesellschaft. Der. Verwaltungsrath, d. i. der Vorstand unserer Gesellschaft, besteht zur Zeit aus folgenden Mit— r,. t ne aufmann Franz Reschke, Vorsitzender, ] Oberst z. D. von Bentivegni, stellvertreten⸗ der Vorsitzender, Baumeister G. Knoblauch, Banquier Traugott Busse, . General Lieutenant a. D. von Bornstedt. Banguier Albert George. n . Dies wird in Gemäßheit der Artikel 14 und 25 unseres Statuts hiermit bekannt gemacht. , Berlin, 2. Mai 1851. 3 mn Der Verwaltungsrat der Allgemeinen Berliner Omnibus⸗Attien⸗ Gesellschaft.

Franz Reschte. von Bentivegni.

13863 Allgemeine

Berliner Omnibus - Aktien ⸗Gesellschaft.

1880. 13831.

Einnabme pro Monat April.. Durchschn. pro Tag u. Wagen.

M 138,470. 40 . Æ 119915. 39 5.

4. 365. 24 J3. M 34. 73 3.

Die Direktion.

Sehrelbunterricht erhalt

13072 I. Strahlendor ff, ne .

Nene Rossstr. 171. Nin Pronp.

2 z z ; liars' Magdeburger Allgemeine Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft. Die fuͤr das Jahr 1880 auf 723 Prozent (23 6 pro Attie) festgesetzte Dividende ist gegen Einlieferung der Dividendenscheine pro 1880 bei unserer Gesellschaftskasse, Breiteweg 7 und 8, sowie bei sämmtlichen auswärtigen General⸗Agenturen der Gesellschaft vom 27. 8. M. ab in Empfang zu nehmen. Magdeburg, den 24. April 1881. . agdeburger Allgemeine Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft. Für den Verwaltungsrath: Der General⸗Direktor: August Kalkow. Fr. Koch. 12672

Aachen⸗Leipziger Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft in Aachen. Die fünfte ordentliche Generalversammlung sindet: am 23. Mai . C., Mittags 12 Uhr,

in unserem Geschäftslocale, Römerstraße Nr. 25, hierselbst, statt, wozu wir unsere Herren Actionaire in Gemäßheit 5. 40 des Statuts ergebenst einladen. Die Eintrittskarten zur Generalversammlung können innerhalb der beiden letzten Tage vor der— selben auf unseren hiesigen Bureauxr in Empfang genommen werden. . , 1) Geschäfts⸗Bericht des Vorstandes und Verwaltungsrathes über das verflossene Jahr. 2 Bilanz und Rechnungs ⸗Abschluß. 3) Statutarische Wahl der ausscheidenden Mitglieder des Verwaltungsrathes. Aachen, den 26. April 1881. Der Vorstand:

Erckens.

Rechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung findet hierselbst am 25. Mai, Nachmittags 3 Uhr,

im neuen Börsengebäude, Wallstraße Nr. 6 statt, wozu die Herren Aktionäre hierdurch eingeladen werden. Gegenstände der Berathung und Beschlußfassung sind:

die in dem 8. 24 (auch Nachträge J. Art. 1 und III. Art. 5) der Gesellschafts—⸗

Statuten sub 1—–4 aufgeführten Gegenstände, insbesondere auch Neuwahlen für

Direktion und Verwaltungs-Rath.

Die Aktien müssen Behufs Theilnahme an der Generalversammlung an einer der nachfolgend

bezeichneten Stellen: . . Hauptkasse unserer Gesellschaft, Berlinerstraße Nr. 76,

128351

entweder in Breslau bei der oder in Berlin bei der Direktion der Diskonto-Gesellschaft

gemäß 5. 31 der Gesellschafts-Statuten spätestens 3mal 24 Stunden vor der Generalversammlung deponirt werden. ö. .

Die Stimmzettel werden den hiesigen Deponenten sofort bei der Deposition, den Berliner De— ponenten am Vormittag der Generalversammlung bei unserer Hauptkasse ausgehändigt.

Die Legitimations-Prüfung wird in dem oben bezeichneten Versammlungslokal bereits von 23 Uhr ab stattfinden.

Jahresberichte werden bei unserer Hauptkasse vom 22. Mai er. ab ausgegeben. Breslau, den 22. April 1881.

Der Vorsitzende des Verwaltungsraths der e, e

2

nen is em wer le Car lsHhüitte.

Die Herren Actionaire werden hierdurch zur

neunten ordentlichen Generalversammlung im „Deutschen Hanse“ hieselbst auf Montag, den 16. Mai d. J., Wachmittags 5) Uhr-, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

Die in §. 17 des Statuts, Abs. 1. 3 und 4 vorgesehenen Geschäüfte. Die Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung erfolgt dureh Karte, welche gegen Vorzeigung der Actien, im Rürean der Gesellschart oder bei dem Herrn Hermann Wolf, Scharrnstr. Nr. 6 in Kraunschweig, am 13. 14. und It. Nai (am letztern Tage bis Mittags 1 Uhr und nur an der letztgenannten Stelle) ausgegeben werden.

Stimmzettel werden in der Versammlung selber ertheilt.

Der gedruckte Geschäftsbericht kann bei Erhebung der Karte in Empfang genommen werden.

KEraunschweig, den 30. April 1881.

Der Auwichtsrath. Herm. Wolf, Vorsitzender.

en ? Mechernicher Bergwerks⸗NActien⸗Verein. Bilanz pro 31. Dezember 1880.

Activn. PFPassivn.

.

) Bergwerks⸗Besitzungen 5 286 831 27 Actien · Capital

2) Immobilien⸗Conto: 2 Creditoren a. Grundeigenthum 938 539.16 3) Reserve fond b. Gebäulichkeiten 595 115.22 1533 bo 38 Gewinn und Verlust⸗Conto: Eisenbahnen Conto S805 086 - Brutto⸗ Gewinn 10 2237 45003 Maschinen ·˖ und Werkgeräthe⸗ Ab: Abschreibun· .

.../) .———/ꝰ)— 997 756 82 1 11 O 22 160921712 Bleibt Reingewinn Material · VSestüů nde 362 049 99 24 und Metall ⸗Bestände: a. Erze 66 293 458. 40 b. Hüttenvorrãthe .. 475 348. 80 e. Blei 150 953. 30 Cassa· Wechsel nnd Efsecten⸗ estand:

e b. Wechsel 240 596. 55 c. EFffecten 521 769.

6 3 9 600 000 333 89378 960 000

138393239

19 760 50

7163 470 09 12 277 82617 Durch Beschluß der Generalversammlung vom heutigen Tage ist die Dividende für das Ge— schäftejahr 1380 auf 18 Proecent oder 890. pro Actie festgesetzt und kann vom 1. Juli v. J. ab an unserer Ge 2 e , bei dem A. Schaaffhansen'schen Bankverein in Cöln, bei der Dentschen Bank in Berlin, oder bei Herrn Jonas Cahn in Bonn, gegen den Coupon Nr. 29 Serie IV. erhoben werden. Der Jahresbericht pro 188) liegt in unserem Geschäftelocale und an den genannten Zahlstellen für die Actionaire zur Abnahme bereit. Mechernich, den 30. April 1831.

Der Verwaltungsrath.

X 277 826 ff

1952]

Die aus dem RBiliner Sauerbrunn gewonnenen

Pastilles de Bilin

( Biliner Verdauungszeltehen)

de- ahren zleh ale vorrdaliehe- Mittel bel Sodbrennen, Magenkrampt.

Eiaheucht and beschwerlicher Verdaunng, boi agen tarrhen.

wirken dherraaehend bei Verdaun ngen im Kindliehen Orga-

nismus und sind Dei Atonie des Młagene und Darmeanals zufolge eitaen- der Lebenaweise ganz besonders anruempfehlen.

Depots in allen . in den meisten Apotheken und Droguen-Handlungen.

Rrunnen-Directlon n KEilin Gonmen).

LV.

LXXVII.

M 105.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 5. Mai

1832.

Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 5. 6 des Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,

Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch aste Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats

Anzeigers, 8w.. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

; Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874 vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht wer

Central⸗Handels⸗Register für das Deuts

sowie die in dem Gesetz, betreffend den, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

che Reich. m. 165)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement beträgt 1 Æ 50 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 3.

das

Urheberrecht an Mustern und

Einzelne Nummern kosten 20 5.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er— alten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst—⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.

III. Nr. 109 966/81. Verfahren und Apparate zur Herstellung eines pelzähnlichen Stoffes aus Federn. Loewy & Lubosch in Berlin, Neue Friedrichstr. 22.

IV. Nr. 1587/81. Anzündvorrichtung an Taschen⸗ feuerzeugen; Zusatz zu P. R. Nr. 13 863. Ednard ILöhler in Camenz i. Schl.

„Nr. 10 212. Laternenbodenklappe mit stehen—⸗ dem Charnier. E. unath in Danzig.

Nr. 10 556. Neuerungen an Petroleum— Kochapparaten. Heinrich Kock in Hamburg.

Nr. 8035/81. Veränderungen an Fang—⸗ apparaten für Fördergestelle. Zusatz zu P. R. Nr. 3374. Hugo Müller in Schwientoch—⸗ lowitz O. / Schlesien.

VI. Nr. 9186/81. Conservatoren für Faßbier. H. Henning in Elbing.

„Nr. 13 099/81. Hopfenconservator mit Bas—⸗ cule⸗ und Stangenriegelverschluß. Franz Schörg jun. in München.

XIII. Mr. 14 341/81. Apparat zum Einfüllen von Antikesselsteinmitteln in Dampfkessel. FE De Limon in Düsseldorf.

XIX. Nr. 12 355/81. Spurhalter und Quer⸗ verbindungen für Eisenbahnen. G. A. A. Culin in Hamburg.

XX. Nr. 42 074/80. Bremse für Eisenbahn— fahrzeuge. Emil Schrabetr in Wien; Ver- treter Friedrich Zaun in Darmstadt, Rheinstr.

XXII. Nr. 4092/81. Verfahren zur Bereitung wasserundurchlässiger Wichsen. Gottlob Gla- sezy in Firma G. A. Glafey in Nürnberg.

XXV. Nr. 14 172/81. Vorrichtungen an fran— zösischen Mindermaschinen der Wirkstühle zum Zu— spitzen der Minderkanten. Julius Schraps's Ww. in Rußdorf b. Limbach (Sachsen).

XXX. Nr. 10 939 / 81. Instrumentenapparat zur Incision von Verengerungen. Dr. Schiltz in Cöln a. Rh.

XXXIV. Nr. 48 796/80. Ausziehtisch mit Dreh—⸗ einlagen. Julius KKoerhbitz in Hamburg. „Nr. 5387 81. Verstellbarer Stuhl. Adam

Arras in Mannheim.

Nr. 5611/81. Neuerungen an Tischen. Ar- mand Frangois Mauchaint in Genf; Ver— treter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Nr. 11 333/81. Wäscherolle. And Wald Toren in Berlin NW., Ottostr. 8.

Nr. 11 973/81. Kaffeemaschine. Ernest HKHanin in Paris; Vertreter: J. Dach in Ber- lin 8sW., Oranienstr. 101.

RRXRXRMVIII. Nr. 18 327/81. Neuerungen an Korkschneidemaschinen; J. Zusatz zu P. R. 12864. Faul Ficker in Reutlingen.

XIV. Nr. 15 214/81. Neuerungen in der Kon struktion von Knöpfen. F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

XIV. Nr. 41 489/830. Brütapparat. Odile Martin in Neuillp; Vertreter C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631.

Nr. SI7,81. Kombinirte Kornquetsch⸗ und Hãckselschneidemaschine. Thomas Murton und Frederick Thomas Turner., Inhaber der Firma Murton & Turner Guilteross Iron Works in Lenninghall (England); Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

Nr. 10 554. Maschine zum Trocknen von Gras, Klee, Getreide u. dergl. Jacob 4 Hecher in Leipzig.

Nr. 14 005. Waschmaschine für Kartoffeln, Rüben u. dergl. F. W. Hering in Oster- feld. Kreis Weißenfels.

XILVI. Nr. 42 09871830. Neuerungen an Gat— motoren, Verbesserung zum Patent Nr. 532. Huch Williams E James Malam in air pool: Vertreter Wirth C Co. in Frankfurt 8. M.

XIII. Nr. 15 802/51. Riemenverbinder. Werkzeug und Maschinenfabrik Oerlikon in Oerlikon bei Zürich; Vertreter J. Brandt & 8. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.

L. Nr. 7178581. Gylindermũhle. . Tener- Durx in Göln.

LII. Nr. 46 621 81. Sumer und Niederstepper für Nahmaschinen. Albert Bernh. Christ. Huth in Hamburg, Hafenstr. 1401.

Nr. 18776. Einrichtung zur Bewegung des Stoff rückers an Elastik⸗Nähmaschinen. CIaes

& Elientie in Muhlßaufen i. Th.

Nr. 39 699/89. Calander mit drei Waljen

zum Glatten und Satiniren von auf Rollen ge—⸗

wickeltem Parier, Antoine Julien Debiom in Lille, Frankreich; Vertreter: J. Dach in Ber⸗

lin, GOramnenstr. 10. Nr. 11 854 381. Neuernngen an Querschneide⸗

maschinen. Grahl d Höh in Dresden.

Nr. 4257/8511. Kartengeber⸗Contro⸗

leur mit Signalschlag, Zusat4z zum Patent Nr.

13 93. Th. Janke in Cottbus.

Nr. 11 688 81. Vorrichtung, um Kreisel in

retirende Bewegung zu rersczen. Mar

V.

Klasse.

LXXVIII. Nr. 1571/81. Neuerungen an Schlitt⸗ schuhen. Robert H. Bishop und Henry F. HHailes in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Kngop in Dresden, Augustusstr. 31I.

Nr. 12 47781. Luftballon mit Lenkvorrich— tung. 9. L. Kleeberg sen. in Breslau, Heiligegeistr. 19.

Nr. 13 989/81. Neuerungen an Kreiseln mit Vorrichtung zur Erzeugung musikalischer Töne. Johann Burkhard in Nürnberg.

ELXXVIII. Nr. 14 000,81. Spreng-Patrone. Cramer & Euchholz in Rönfahl und Rübeland.

HXXX. Nr. 49 797/89. Neuerungen an Ring⸗ ofenanlagen zum Brennen von Ziegeln, Kalk und dergl. A. Gallus in Rochlitz, Sachsen.

LXXXV., Nr. 3626/81. Neuerungen an Rohr⸗ leitungen für Badeeinrichtungen. Rörner E Eg. in Berlin 8W., Pionierstr. 10 a.

LXXXVI. J Nr. 5911/81. Neuerungen an Web— schützen. Joh. Jos. Warnich in Aachen, Ottostr. 81.

LXXXRX. Nr. 4901/81. Presse zur wässerung ausgelaugter Rübenschnittlinge, ge⸗ nannt Astral⸗Schnitzelpresse. Mär k ꝶy, KEromorskꝝy & Schulz in Prag; Ver— treter: Ludwig Weigelt in Lüneburg.

Nr. 11859. Neuerungen an Ruͤbenschnitzel⸗ messern; J. Zusatz zu P. R. 35456. R. & f. Vorster in Hagen in Westfalen.

Berlin, den 5. Mai 1881.

Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An—⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Ha lasse.

XLVII. Nr. 37 424. Hahn mit oberer und unterer eylindrischer Führung des Kükens. Vom 23. Dezember 1880.

Berlin, den 5. Mai 1881.

Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.

Ent⸗

13934

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per— sonen übertragen worden.

H lasse.

XX. Nr. 1905. Gebr. Glöchner in Tschirndorf bei Halbau in Schlesien. Auf— hängung der Bremsbacken an Eisenbahnwagen. Vom 12. Januar 1878 ab.

XXVII. Nr. 183 345. Caspar HKammann in Elberfeld. Diagonal gelagertes Walkfaß mit Längsrippen im Innern. Vom 28. Mai 1880 ab.

XXX. Nr. 12 504. Hannov. Gummi- HKamm-Compagnie in Hannover. Neue— rungen an Zerstäubungsapparaten. Vom 1. Juni 1880 ab.

XXXVIII. Nr. 10 965. Henry T. Hartlett in New⸗HJork, V. St. v. N. A.: Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69. Neuerung an Maschinen zum Schneiden von Holz, Papier u. dergl. Vom 4. März 1880 ab.

XIII. Nr. 9322.

in Chemnitz. Meßaxrparat für Gewebe

Gespinnste. Vom 16. September 1879 ab.

Nr. 4521. Kissing d Möllmann in Iserlobn. Mahlwerk für Wurjeln, Kräuter, Gewürz und Kaffee. Vom 24. April 1878 ab.

Nr. 4553. Hissink K Wöllmann in Iserlohn. Gewürz und Kaffee⸗Müble mit horizontaler Spindel. Vom 4. August 1878 ab.

Nr. 5105. Iserlohn. Gewürz und Kaffee⸗Wandmüble. Zusatz zu P. R. 4553. Vom 4. Auqust 1878 ab.

Nr. 5106. Kissin K Möllmann in Iserlohn. Neuerungen an Gewürz und Kaffee ⸗Handmühlen. Zusatz zu P. R. 4521. Vom 4. August 1878 ab.

LVIII. M. 10 640. Compagnie rran- cnise des levures alcool d drechnre de grains, Societe anonyme an Capital de une million denk cent mille sranes à Faris. Boulevard Voltaire Nr. 42; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leixzigerstraße 124. Filtervresse mit hydraulischer Nachpressung. Vom 27. August 1879 ab.

ELXVIII. IT. 8159. Kissing g Möll- mann in JIserlohn. Schloßkonstruktion mit rotirenden, lose eingelegten Verschlußtbeilen obne Anwendung von Federn. Vom 190. April 1879 ab.

Nr. 9090. Kissing d Wöllmann imn Iserlohn. Neuerungen an der Schloßkonstruk⸗ tion mit rotirenden, lose eingelegten Verschluß⸗ theilen. Zusatz zu P. R. 8159. Vom 19. August

und

L.

Firma C. IH. Weisbach

Hissina d Möllmamm in

Neuerungen an 23. April 1850 ab.

HKlassoc.

LXXV. Nr. 10 637. Gewerkschaft des Salzberg werks Veu- stassturt in Löderburg b. Staßfurt. Verfahren zur Tren— nung des Chlornatriums und Chlormagnesiums vom Kalium, Magnesiumsulfat im Kainit. Vom 5. August 1879 ab.

Nr. 13 421. Gewerk schaft des Salz- berg werks Neu-Stassfurt in Löderburg bei Staßfurt. Neuerung in dem Verfahren zur Trennung des Chlornatriums und Chlormagne— siums vom Kaliummagnesiumsulfat im Kainit; J. Zusatz zu P. R. 10637. Vom 25. Mai 1889 ab.

LXXXV. Nr. 7100. Georg Michel in Paris; Vertreter: Rudolph Stoelger in Straßburg 'i. Els. Vorrichtung zum Zerstören der Gase bei Ent— leerung von Latrinen durch Saugeapparate und Pumpen. Vom 12. März 1879 ab.

Nr. 13192. Georg Michel in Paris; Ver- treter: Rudolph Stoejger in Straßburg i. Els. Neuerung an der Vorrichtung zum Zerstören von Gasen bei Entleerung von Latrinen durch Saugapparate und Pumpen; Zusatz zu P. R. 7100. Vom 4. Juli 1880 ab. ; Berlin, den 5. Mai 1881.

Kaiserliches Patentamt.

v. Moeller.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. z H I.asse.

KV. Nr. 9824. Windschutzvorrichtung für Pe— troleum-⸗Rundbrenner⸗Lampen.

V. Nr. 6005. Zwischenkühler für Brennerei⸗ betrieb.

Nr. 7129. Transportabler Pichen der Fässer mit Dampf. HX. Nr. 1496. Schrubber mit Wasserbehälter

zum Scheuern der Fußboden.

Mr. 11918. Veränderung am Schrubber mit

Wasserbehälter. Zusatz zu P. R. 1496. XIII. Nr. 5749. Selbstthätiges Entluftungs—

ventil für Dampfleitungen. XIV. Nr. 6254. Ventilsteuerung für Dampf⸗ maschinen.

Nr. 6678. Neuerungen an der

Steuerung für Dampfmaschinen.

XV. Nr. 5684. Briefstempelmaschine. XXIV. Nr. 12772. Neuerung an dem unter Nr. 211 vatentirten Ofen zur Vergasung klarer Brennstoffe. 9851.

XR RV. Nr. stangen.

XXXVIII. Nr. 1090 017. lung von Knöpfen.

Nr. 12 S54. Neuerung in der Einsetzung von Faßböden.

XL. Nr. 10 717. Verfahren zur Raffination des Kupfers mittelst Chlorgases und Phosphor— dampfes.

XLII. Nr. 147. Theilbarer Globus.

Nr. 6000. Apparat zum Kopiren und Ver—⸗ vielfältigen von Schriften und Zeichnungen.

XIIV. Nr. 587. Schnalle.

XIV. Nr. 10 099. Rotirende Siebmaschine für Getreide.

XLIX. Nr, 5849. Vorrichtung an Lochmaschinen zum direkten Lochen von eisernen Langschwellen

für gerade Strecken und Kurven.

Nr. 10 089. Rollmaschine zur Herstellung von

Rotationskörpern.

11. Nr. 9823. Neuerungen an Nähmaschinen.

EEX. Nr. 7176. Steuerung von Pumpen und

Arbeitsmaschinen mittels des oscillirenden Ar⸗

beits kolben. ;

HX. Nr. 6565. Centrifugal⸗ Regulator

Schwimmer.

IH XII. Mr. 10 485.

Veloeipede.

LXIV. Nr. S949. an Luftkesseln. LRV. Nr. 12940. WBootsriemen mit Klappen⸗ vorrichtung.

HEXVII. Nr., 10 495. Alarmapparat an Schlössern, welcher durch Abfeuern eines Schusses das versuchte Oeffnen des Schlosses mit falschem Schlüssel anzeigt.

Nr. 10 5353. Thürdrücker.

Nr. 10 690. Selbsttbätiger Thürversperrer. LRXRXI. Nr. 5614. Neuerungen in der Her⸗

stellung von Stiefeln.

LXRXV. Nr. 12 947. Verfahren zur Gewinnung von Thonerdehydrat und event. Alkalien aus natürlichen Thonerdesilicaten.

LXRVI. Nr. 12 982. Neuerung an drahtkratzen.

LXXXV. Nr. 9884. closet.

IL. XXXVI. M. 1805. spnlmaschinen.

Einsteckschlössern.

Vom

13935

Apparat zum

Sulzer-

Neuerung an Vorhang⸗

Maschine zur Herstel⸗

mit Treibmechanismus für

Luftreinigungs⸗

Verstellbarer Drückerstift

Flach⸗ Neuerung am Wasser⸗

27 = 4 5 Neuerungen an Schuß⸗

1879 ab.

Nr. 160 420. H issing d Wöllmann in Iserlobn. Neuerungen an Schloßkonstruk⸗ tionen mit rotirenden, lose eingelegten Verschluß ˖ theilen ohne Anwendung von Federn. Zusatz zu P. R. S159. Vom 4. November 1879 ab.

Nr. 11446. CS esellschar Vor-

Dannhorn in Nurnberg.

würits, R etien-Gesellschafi“ in Berlin. P

Nr. 7799. Neuerungen an Schaftmaschinen. Nr. 9949. Drehlade für Bandwebstühle mit mehreren Schützenreihen und Vorrichtungen zu deren Wechselung und Bewegung. Nr. 10 269. Neuerungen an der Jacquard⸗

Vorrichtung

für nenden Produkte. Das

Klasse. LXXXNX. J Nr. 6207. Apparate. Berlin, den 5. Mai 18581. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.

Nichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Kommerzienrath Julius Pintsch zu Berlin, auf eine Laterne für Eisenbahnwagen und Fahrzeuge jeder Art ertheilte Patent Nr. 1798 ist durch Entscheidung des Patentamtes vom 23. Sep— tember 1880, bestätigt durch Erkenntniß des Reichs—

gerichts vom 5. April 1881 für nichtig erklärt.

Berlin, den 5. Mai 1881.

Kaiserliches Patentamt.

Moeller.

nen für Osmose⸗

(1360361

14005

Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, de letzteren monatlich. 13778 -Karmen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden: unter Nr. 2172 des Firmenregisters die Firma Johann Peter Kind“ zu Stachelhausen bei Remscheid und als deren Inhaber der daselbst wohnende Feilenfabrikant Johann Peter Kind. Barmen, den 30. April 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

13775 Karmen. In das hiesige Handelsregister . heute eingetragen worden: unter Nr. 2173 des Firmenregisters die Firma „Alexander Kind“ in Stachelhausen bei Remscheid und als deren Inhaber der daselbst wohnende Feilenfabrikant Alexander Kind. Barmen, den 30. April 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. 13776 Karmen. In das hiesige Handels- (Gesellschafts?) Register ist heute unter Nr. 753 eingetragen wor— den: daß die zu Remscheid unter der Firma „Ge⸗ brüder stind“ bestandene Handelsgesellschaft auf— gelöst worden und die Firma nunmehr erloschen ist. Barmen, den 30. April 1881. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.

13777 HKarmem. In dem hiesigen Handels- (Firmen) register ist heute die unter Nr. 2047 eingetragene Firma „Ah. Stern“ in Barmen wegen Verlegung des Geschäftes gelöscht worden. Barmen, den 30. April 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

137791 HKarmen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden: unter Nr. 2174 des Firmenregisters die Firma „J. SH. Stein jr.“ in Barmen und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Jo hann Heinrich Stein junior. Barmen, den 30. April 1881. Königliches Amtsgericht, Abth.

Rerlin. Sandelsregister 139821 des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vo] 4. Mai 1881 sind am

selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Colonne 1. Laufende Nummer: 7802. Colonne 2. Firma der Gesellschaft:

Neue Central⸗-Molkerei. Colonne 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. Colonne 4. Rechtsrerhälmnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine in ihrer Dauer auf eine

bestimmte Zeit nicht beschränkte Attiengesellschaft. Es befindet sich das notariell rerlautbarte Statu vom 22. April 1881 Seite 4 und folgende des B lagebandes Nr. 580 zum Gesellschaf Nachtrag dazu vom 2. Mai

gende am angeführten Ort *

maschine zur Herstellung sigurirter Sammtgewebe. *

1 XXXVIII. Nx.

Windfangvortichtung.

10197.

mit

Windmotor

nehmens ist der Handel mit Mi reitung und der Verkauf der aus Milch zu Das Grundkapital der Gesellschaf

ist auf M00) ( festgesetzt, eingetheilt in 50) auf den Namen lautende Aktien, jede zu 1000 Bekanntmachungen der Gesellschaft gelten als ge⸗ hörig erfolgt, wenn sie die durch das Statut vo geschriebenen Male und in der durch dasielbe a geordneten, die Gesellschaft rerbindenden Forn den nachbenannten Blattern:

a. der Norddeutschen Allgemeinen Jeimn

b. der Berliner Börsen⸗Jeitung,

e. dem Berliner Börsen⸗Courier,

d. dem Berliner Tageblatt veröffentlicht sind. Die Bekanntmachung, welche Berufung der Generalversammlung enthal der Regel spätestens 3 Wochen vor raumten Termin erfolgen; in dringenden Fällen der Aufsichtsrath Einberufungsfrist bi⸗ Tage verkürzen. Der Verstand bestebt aus Einer Person oder aus mehreren Personen. Alle Bekannt⸗ machungen, Erklärungen und Urkunden des Vor⸗ standes sind für die Gesellschaft wenn

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verbindlich,