burg und Bitsch lagernden alten Metalle, und zwar: cirea 5452 kg altes Gußeisen in 2 unbrauchbaren 13 em Geschützröhren (ohne Ver⸗ schlüsse), altes Gußeisen aus Wallbüchsen⸗ Geschossen, altes Gußeisen in unbrauchbaren k Hohlgeschossen (ohne Blei), altes Gußeisen in zerschlagenen Geschossen (ohne Blei), 279 kg altes Gußeisen in zerschlagenen Geschossen (mit Blei), 646 ke altes Gußeisen mit Hartblei, 4518 Kg sonstiges Gußeisen, 10220 kg Gußeisen und Schmiedeeisen in Kartätschkugeln, 57964 kg Schmiedeeisen schlägen, 26764 kg Schmiedeeisen schlägen, 18629 kg Schmiedeeisen aus Handwaffen, 14961 Eg alte Bronze in Zündern, Buch⸗ sen ꝛe. 246 kg altes Kupfer, 6375 kg altes Messing Material, ö 478 kg altes Messing aus Handwaffen, in öffentlicher Submission verkauft werden.
Gebote sind in schriftlichen Offerten, in welchen die Kenntniß der Bedingungen ausgesprochen sein mf auf Stempelpapier, gut verschlossen, mit der Aufschrift „Submission auf alte Metalle“ bis zum genannten Termine in unserem Büreau einzu— reichen.
Die Bedingungen liegen in dem genannten Büreau zur Einsicht aus und können auf Wunsch, gegen Erstattung der Copialien abschriftlich bezogen werden.
Straßburg, am 16. April 1881.
Kaiserliches Artillerie⸗Depot.
6250 kg 6914 kg
7566 kg
in kleinen Be⸗
in großen Be⸗
aus Artillerie⸗
13274]
Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Es soll. die Anfertigung und Lieferung von 250 Stück eisernen Kohlenwagen im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
Offerten ersuchen wir bis spätestens Sonnabend, den 21. Mai er., Vormittags 11 Uhzr,
mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von eisernen Kohlenwagen frankirt und versiegelt an das diesseitige maschinen— technische Bureau hier einzureichen, woselbst deren Eröffnung in Gegenwart der persönlich erschienenen Submittenten erfolgen wird.
Die maßgebenden Lieferungsbedingungen und Zeichnungen liegen zur Einsicht auf dem maschinen⸗ technischen Bureau offen und können dieselben auch gegen Erstattung der Druckkosten 2c. ad 4 S von dem Kanzlei⸗Vorsteher Peltz hierselbst bezogen werden.
Elberfeld, den 27. April 1881.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
Verloosung. Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
(14275 Bekanntmachung.
In Gemäßheit des §. 8 unseres Reglements vom 3. September 1836 machen wir bekannt, daß das unter Nr. 2301 in die Berliner allgemeine Wittwen⸗ Pensions⸗ und Unterstützungs-Kasfe aufgenommene Mitglied wegen unterlassener Berichtigung feines am l. Januar d. J. fällig gewesenen Beitrags von uns erkludirt worden ist.
Berlin, den 3. Mai 1881.
Direktion der Berliner allgemeinen Wittwen⸗ Pensions⸗ und ,,, Rüdorff.
[14265
wir hierdurch bekannt, daß bei der am 2.
stattgehabten Ausloosung die fünf Serien Nr. 6, 15, 28, 31 und 47 gezogen worden sind, mithin die Obligationen Nr. 501 bis 600, Rr. 1401
bis 1500, Nr. 2701 bis 2800,
bis 4700 zur Einlösung gelangen. Wegen Erhebung der Valuta dieser zur Tilgung und Rückzahlung am J. August d. J. gelangenden 500 Stück Obligationen verweisen wir die Inhaber derselben auf die 88 5 und 7 der Anleihebe dingungen. Der Vorstand. Scherbening.
Schlesische Aktien⸗Gesellschast für Berghan und Zinkhütten-Betrieh zu Lipine O. S.
Gemäß 8. 8 der Anleihebedingungen zu unseren Partial-Obligationen machen
Mai er. nach 8. 6 der Anleihebedingungen
Nr. 3001 bis 3100, Nr. 4601
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Brilon, mit welcher ein Gehalt von jährlich 600 „S ver—= bunden ist, soll interimistisch besetzt werden. Be— werbungen um diese Stelle sind, unter Einreichung eines Lebenslaufes und der erforderlichen Atteste, binnen 8 Wochen an uns zu richten. Arnsberg, den 12. April. 1881. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Keßler.
. Deutsche Lebens ⸗Versicherungs-⸗Gesellschaft in Lübeck.
Ordentliche Generalversammlung der Actionaire
Dienstag, den 0. Mai 1881, Rittags 13 uhr,
im Casinosaale zu Lübeck. Taßesordnung: I) Jahresbericht pro 1880. 2) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs ratbes.
3) Wahl eines Revisors.
Lübeck, den 19. April 1881. Der Verwaltungsrath.
(14334) Grofe Berliner Pferde ⸗Eisenbahn. Die Einnahmen betrugen:
mie n aan
vom 1. Januar bis ult. März.
537,968. 49 1,389, 544. 75
Sa. S 1,927,513.
durchschn. vro Tag M 16062. 61 w durchschn. pro Tag M 13,825. 80.
mg Schrelsbunterricht erthenlt II3072 ; I. Str ahlendor ff, lot. Ralligr. ene lꝛossstr. 17 1. Nah. Prop.
1,672,921.
Iiaz89) Aachen · Mastrichter Eiseubahn . Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns zu der am
Mittwoch, den 8. Juni
zu Mastricht, im Redontensaale, Breede straat, stattsindenden gewöhnlichen
Generalversammlung
Tagesordnung: x J . Geschäftsbericht der Direktion und Mittheilung der Resultate der Rechnungsablage sür
ergebenst einzuladen.
das Jahr 1880,
Vornahme der statutenmäßigen Wahlen und ; Cenvertirung der 4 und 5 o Prioritäten in 40/9 und zu diesem Zwecke Ausgabe neuer
Prioritäten.
Wegen der Berechtigung zus Theilnahme an der Versammlusg und wegen Ausübung des Stimmrechts verweisen wir auf die Art? 24 und folgende des Statuts. Die Eintrittskarten werden entweder auf Vorzeigung der Aktien oder eines JZeugnisses der Di— rektien der Diskonto⸗Gesellschaft, der Herren Gebr. Veit & Cie. oder der Herren A. 56. Heymann K Cie. in Berlin über den Besitz derselben kurz vor der Gencralversammlung am B. und 7.
serm Bureau hierselbst ertheilt. Aachen, den 6. Mai 1881.
Die Direktion.
15
60
2 Nliiasig n trocken k Ge,, . * ĩ mi HR din nl- . . ee.
feuer n. ĩ Fünimias, der Feuer 1. atterfeste n.
.. en, Mir ¶ in ane ßen in ete.
ürauerelien Lernt hehrlilen für Veunbautem u. zum Schutze alles Holzwerks in Sehachten, Gruben, Kellereien et. ete. Hentes Esgolirmaterlianl gegen Feunctstigkheit, Hitze n. Kälte. EBerRkhrt U. ntteetirt v. Behörden n. Sachverständigen! Depot in: Kerlin bei J. z. Eraumüiier w Soten, Zimmerstr. 35.
BGrossherzogl. Oidenb. R Xarisni tuns e - nu Eistfietka. ; Beginn des Schifferkursus: 1. März und 1. Setbr., Tauer desselben ; Monate. R
2586
Beginn des Steuermanne⸗ kursus: 1. Janr., 1. Juni u * 1. Det. Dauer deff Ken 7 Mon.
Veginn des Vorkursus (vor“ bereitung 3. Steuer mannskursus); 1. Auril, 1. Mug. i. Siovbe. Dauer desselben S Monate. **
Näb. Auskunft eribeilt der Unter⸗ 1eichnere Lr. Rehẽkrmann.
12063
Eben dl iBextrirh.
Das milde Carlèbad, 1 Meile von der Mosel⸗ dampsschiffstation Alf und Moseleisenbahn- station LBullaꝝ, eröffnet die Saison am 15. Mai. Nähere Auskunft ertheilen der K. Bade⸗Inspektor Majer z. D. Egorstner und der Kgl. Kreis—
Phrsikus Pr. Cüppers.
d. J., Mittags 12 Uhr,
Juni d. J.
in un⸗
Justizdienst befähigter Beamter gesucht.
Trostorff zu richten.
Aachen, 28. April 1881. Der Verwaltungsrath.
14267] Danzig Warschau.) Preussische Abtheil
Bilanz per 31. Dezember 1880.
Activa.
I) Bau⸗Conto ... 2) Nicht verwendetes Actien⸗ Capital (s. Pos. 6 Passiva). . 553 736 07 3) EFffecten 1 335434 4) Baarbestände resp. Guthaben bei Bank—⸗ häusern und Kreis
MA 9 . 25 929 008 11 1) Anlage⸗Capital und zwar: a. Actien⸗ Capital: Stamm-⸗Prior.⸗Actien: eingezahlt . noch einzuzahlen.. Stamm⸗AUActien: ö noch einzuzahlen. .,
Die Direktion.
ung.
MS 12786000. —.
54 00.
12 786 0909. —
54 00.
liess Aachener und Münchener Feuer⸗Versicherungs-⸗Gesellschaft. Bär zie erledigte Justitiarstelle wird ein für den höheren Verwaltungs- ox
Meldungen mit Lebenslauf sind an den bevollmächtigten Direkter
FRarienburzg-MHlawka'er Eisenbahn.
Passiva. t.
338 509
Korporationen 214219
5) Diverse Debitores . 6) Bestände an Bahn⸗, Betriebs⸗ u. Werk⸗ stätten⸗ Materialien sowie an Uniformen
b. Bau⸗Einnahmen: Zinsen, Zuschüsse von Kreisen und Betriebs Ueberschüsse während
270 0097 dess,
25 680 0600. —.
S2 744.
18. 26 482 74418
Reservefonds .
Beamten⸗Pensions⸗Casse ... Kranken⸗Casse
Betriebs⸗Ausgaben⸗Reserve.
Diverse Creditores... Betriebs⸗Ertrag pro 1880:
alter Rechnung). Die Ausgaben betragen..
Erneuerungsfonds inel. Rücklagen pro 1886
2 2
Disponibles Bau⸗Reserve⸗ Capital .
Cautionen und Depositen⸗Gläubiger .
Die Einnahmen betragen (incl. Vortrag aus Ml. 1 509 974. 80. 631 611.
361 3935 = 2 6537 68 h 6h s 8 3178 ho 7ʒß h 66 -= 163 156 — 41 (06485.
26.
Mithin Ueberschuß . Hiervon sind überwiesen worden: dem Erneuerungsfonds (Rück— lage pro 1880) ö
SS 363.
160877.
Der Bestand von ist wie folgt zu verwenden:
a. zur Gewährung einer Divi⸗ dende von 5 ½ an 12786000 Stamm-⸗Prior.⸗Actien. ..
desgl. von / gan 12786000. . Stamm⸗Actien . zur Eisenbahnsteuer ⸗ zur Verfügung der General— versammlung resp. als Vor— trag auf neue Rechnung.
7I7 485.
639 300.
31965. 16407.
29 813.
I 485 1
5G gss J
gelangt vom 1. Juni 1881 an
mit 1.50 M auf jede Stamm⸗AUetie, in Berlin hei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, in Danzig bei unserer Hauptkasse
zur Auszahlung. . Danzig, den 4. Mai 1851. Der Verwaltungsrath.
Die Herren Actionaire werden hierdurch zur
im „Deutschen Hause“ hieselbst
ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Theilnahme an der Generalversammlung erfolgt durch
letztgenannten Stelle) ausgegeben werden. ; Stimmzettel werden in der Versammlung selber ertheilt.
Kraunschweig, den 30. April 1851. Der Aumichtsrath. Herm. Wolter. Vorsitzender.
Station d. Coln- Mindener. der
Hannoverschen u. d. Löhne-
Vienenburger Eisenbahn. (Rehme) in Westmlen.
Vatur warme kKohlensaure Fhermalsoolbäder;:
Vo. starken Soolquellen; Sooldunst- und Wellenbüder;
Rückenmarksleiden, Lähmungen,
und Gesellschaftssälen. Umgebung. Directe Bahnverbindungen. burger Walde. Näheres durch die
1I19os *
wegs atürmisehen Einwirkung, aueh den gartesten Organismen liehaten Dienate au leistan.
Depots in allen Mineralwasser-Handlungen.
Die in §. 17 des Statuts, Abs. 1, 3 und 4 vorgesehenen Geschäfte.
Bap oFvpkszy.
Ausaug aus kK. k. Hofrath Dr. LGschuer's Sehritt:
Saillschihrer Billerwasser
als wahre und reinste Hittersalzquelle von keinem anderen soge- nannten Ritterwasser übertroflen, ist ein mächtige Arzneimittel in einer grasen, loider höchst traurig folgenreichen Reihe von Krankheiten — boi langwierigen Unterleibaleiden, llümorrhoidal-BReschwerden., Hypochondrie und Hysterie, giehtischen Ablagerungen, — — wer , s, ete. — und hat den Vorazug, zufolge einer
M. F. I. Industrie-Direction in Bilin (Böhmen).
mit 30 M auf jn. Stamm⸗Prioritäts⸗Actie,
Die Direction.
n is em merke Car HsHhiätte.
neunten ordentlichen Generalversammlung
8d din 7s J
Die auf Grund vorstehender Bilance auf die Actien unserer Gesellschaft entfallende Dividende
auf Montag, den 16. Mai d. .I., Vachmittazgs 5 Uhr,
Die Berechtigung zur Karte, welehe gegen Vorzeigung der Actien, im Rürenu der Geselllschart oder bei dem Herrn Hermann Wolf, Scarrhstr. Nr. 6 imn KEraunschweig, am 13. 14. und 16. Mai (am letztern Tage bis Mittags 1 Uhr und nur an der
Her gedruckte Geschäftsbericht kann bei Erhebung der Karte in Empfang genommen werden.
Saison vom 15. Mai bis zum .
Oetober.
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versendet — Flaschen ond RKisten frei — an IO Va I.
Ritter des Königl. Griach. Erl5serordens.
zum Deutschen Reichs⸗An
M HO7Z.
Dritte Beilage
Berlin, Sonnabend, den 7. Mai
zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
E88 I.
Der Inhalt dieser Beilage, Modellen vom 11. Januar 1876, und die
welcher auch die im 8§. 6 des im Patentgesetz, vom
Gentral⸗Handels⸗Re
25. Mai 1877,
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des D
Anzeigers, 8W.. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
eutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—
Gesetzes über den Markenschutz, vom 20. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlich
gister für das Deuts
Abonnement beträgt 1 0.
an Mustern und
t werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
che eich. (Mr. 1073)
Das Central- Handels Register für daz Deutsche Reich erscheint in Ler 1 — eträg 50 3 für das Vierteljahr. Jniertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 360 3.
er Regel täglich. — Da — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn.
107 A. und 107 B. ausgegeben.
Nach einer Entscheidung des Kaiserlichen Patent— amts vom 11. November v. J. schließt schon die offenkundige Herstellung eines Gegenftandes dessen Patentfähigkeit aus, und ist in diefem Falle noch der Nachweis nicht erforderlich, daß auch ein Vertrieb des Gegenstandes stattgefunden habe.
Das Patentblatt veröffentlicht folgenden Bescheid des Kaiserlichen Patentamts:
An nn, ; Vorstand des Vereins deutscher Patentanwalte, hier. Berlin, den 29. April 1881.
Der Verein deutscher Patentanwalte hat sich nach den Mittheilungen, welche mir von dem Vorstande zugegangen sind, darüber beklagt,
daß sich die Fälle in bedenklicher Weise mehrten, in denen die Patentanmeldungen ohne weitere Motivirung und nur durch gewisse stehend gewordene Abweisungsformeln zurückgewiesen würden.
Als solche Formeln“ werden beispielsweise an— geführt:
daß in dem vorgelegten Gegenstande eine pa—
tentfähige Erfindung nicht zu erblicken sei; oder:
daß sich die Vorlage als eine alltäglich vorkom—
mende Konstruktion darstelle.
In späteren in Einzelfällen an mich gelangten Eingaben ist noch darauf aufmerksam gemacht, daß sich gegenüber solchen allgemein gehaltenen Beschei— den wegen Mangels der nöthigen Unterlagen eine von dem Patentsucher etwa einzulegende Beschwerde gar nicht begründen lasse.
Die Angelegenheit ist vor einiger Zeit in einer Plenarversammlung des Patentamts zur Besprechung gelangt und die Mitglieder desselben sind darüber einig, daß eine möglichst auf den konkreten Fall an⸗ gepaßte eingehende klare und bestimmte Motivirung der Bescheide wünschenswerth ist. Ebenso wird an— erkannt, daß dieses Ziel in dem angestrebten Maße noch nicht überall erreicht ist. Es darf aber auch Seitens der Betheiligten nicht verkannt werden, daß die Aufgahe, wenn sie in allen Fällen durchgeführt werden soll, eine sehr schwierige ist, und daß der Inhalt der Vorlagen selbst oft ein Hinderniß bildet, eine durchweg befriedigende Motivirung der Ent⸗ scheidung zu geben. — Ist der Gegenstand des Patentgesuchs bereits durch eine Druckschrift ver⸗ öffentlicht, so ist die zurückweisende Verfügung selbstverständlich durch den Hinweis auf letztere zu motiviren. Aehnlich hat kei schon stattgehabter offenkundiger Benutzung der Hinweis auf die Srte oder Personen zu erfolgen, bei welchen die Be— nutzung stattgefunden hat. Wird aber etwas als neue Erfindung angemeldet, was Jeder, der sich im praktischen Leben umgesehen hat, schon lange kennt, so erscheint es auch nicht ungerechtfertigt, wenn die Ablehnung darauf gestützt wird, daß der Gegen⸗ stand eine alltäglich vorkommende Konftruktion dar= stelle. Solche Fälle kommen in der That nicht selten vor. Der Begriff der Erfindung ist aller⸗ dings in dem Gesetz nicht näher definirt, es er— scheint aber so viel unzweifelhaft und ist in den Bescheiden des Patentamts wiederholt ausgesprochen, daß darunter die Lösung einer technischen Aufgabe Mu wverstehen ist, welche, mit den bisher von der Wissenschaft und Praxis dargebotenen Mitteln nicht hat gelöst werden können, welche also zu ihrer Lösung eine über das Hergebrachte hinaus⸗ sehende geistige Arbeitsleistung erfordert hat. Ist in diesem Sinne in einer vorgelegten Beschreibung ein Erfindungsgedanke nicht zu erkennen und bei spielsweise nur eine Konstrufktionsänderung vorgelegt, welche mit, einigem Geschick von jedem Techniker gleicher Weise bewirkt werden kann, so ist kaum mehr ju sagen, als daß der Gegenstand keine Erfindung sei, es fehlt dann in der That an einem Objekt für weitere Kritit. Eine kurze Fassung ist dann am ehesten den Herrn Patentagenten gegenüber, welche mit der allgemeinen Auffaffung und Praris des Patent⸗ amts näher bekannt sind, gerechtfertigt. Ich bemerte je= doch, daß mit diefen Andeutungen die im Voraus an= erkannte Aufgabe des Patentamts nicht abgeschwacht werden soll; dieselben sollen nur darthun, daß die Möglichkeit dieser Löfung auch von anderen Umstãn⸗ den abhangig ist.
ine fernere Klage ist darauf gegründet,
daß in vielfachen Entscheidungen der Beschwerde⸗ instanz neue Momente geltend gemacht würden, zu deren Widerlegung dem Patentsucher kein Rechtsmittel zur Seite stehe, wenn die neuen Motive sich auch als irrthümlich erwiesen.
In dieser Beziehung vermag ich eine formelle Ab⸗ hůlfe nicht in Aussicht zu stellen. Die Annahme, daß die Entscheidung in der Veschwerdeinftan sich lediglich mit den Motiven der ersten Instanz zu be⸗ chäftigen und diese entweder durch sach gemäße Aus⸗ übrungen bekräftigen oder die erste Entscheidung zu refermiren habe, erscheint nicht jutreffend. Nicht gegen ie Motivirung der ersten Entscheldung, wie Sie meinen, ondern gegen letztere felbst wird Beschwerde erhoben und in zwwejter Instanz ist cbenso wie in der ersten der gesammte Fnbast der Vorlagen einer Prufung zu. unterziehen. Ware Ihre Auffasfung richtig, fo müßte beispielsweise, wenn jene in der ersten Instanʒ für die Ablehnung geltend gemachten Nonire in weiter Instanz als unzureichend erkannt würden, neben aber andere ganz augenfällige Gründe für die Ablehnung vorlagen, dennoch bie erste Gntscheidung kesormirt, asso auf die Ertheilung des Patents einge ngen werden. Daß die neuen Motiven, welche in der
erufungsinstan zur Geltung kommen, den Interes⸗ tnten nicht zusagen und leßteren gleichwobl eine weitere
Instanz nicht gegeben ist, kommt auf dem Gebiete der Rechtsprechung und Verwaltungsjustiz überall vor, ohne daß in dieser Beziehung eine Aenderung mög⸗ lich ist. f ö. der Befugniß, welche dem Patentamt zu— eht,
vor der Beschlußfassung die Ladung und Anhörung der Betheiligten anzuordnen, ist bereits in mehreren Fällen Gebrauch gemacht. Wünschenswerth mag es sein, daß dies noch: öfter geschähe. Zu meinem Bedauern muß ich aber er— klären, daß das Patentamt außer Stande . jedem Falle, in dem ein hierauf gerichteter Antrag des Beschwerdeführers eingeht, in der bezeich⸗ neten Weise zu verfahren. Daß es für das Patentamt belästigend sein würde, wenn über jede Beschwerdeführung ohne Weiteres mündlich verhandelt werden sollte, erkennen Sie selbst an. Nicht viel anders würde sich aber das Verhältniß stellen, wenn hierfür der Antrag des Bescherdeführers unbedingt maßgebend fein follte. Der Antrag würde mit Sicherheit in vielen Fällen auch dann zu erwarten sein, wenn ein Nutzen von der mündlichen Verhandlung in keiner Weise abzu⸗ sehen wäre. Ich stelle daher ergebenst anheim, den Antrag auf einzelne besonders geeignete Fälle zu beschraͤnken und denselben dann naͤher zu motiviren.
Der Vorsitzende des Kaiserlichen Patentamts.
Dr. Jacobi.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hefsen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, de letzteren monatlich.
14147 Aachen. Die Kaufleute Ludwig Kesselkaul, it Nesselkaul und Commercienrath Robert Kesselkaul in Aachen haben in ihre, zu Aachen domicilirte Sandels⸗ gesellschaft unter der Firma J. H. Kesselkaul drei Commanditisten aufgenommen; es wurde daher ge⸗ nannte Gesellschaft unter Nr. 589 des. Gesellschafts⸗ registers gelöscht.
Sodann wurde unter Nr. 1591 desselben Registers eingetragen die Com mandit-⸗Gesellfchaft unter der Firma J. H. Kesselkaul, die ihren Sitz in Aachen hat und deren persönlich haftende, vertretungsberech⸗ tigte Gesellschafter die drei Eingangs genannten Per⸗ sonen sind.
Endlich wurden unter Nr. 1048 des Prokuren— registers die Prokuren, welche den zu Aachen woh— nenden Kaufleuten Albert Kesselkaul, Emil Kesselkaul und Gustav Kesselkaul für vorbezeichnete Firma er— theilt worden sind, eingetragen.
Aachen, den 3. Mai 18581.
Königliches Amtsgericht. V.
14148 Aachen. Unter Nr. 1592 des Gesellschaftsregisters wurde eingetragen die Actien-Gesellschaft unter der Firma Aachener Lctien⸗-Gesellschaft für Ar⸗ beiterwohl, deren Gesellschaftsvertrag das Datum vom 7. Februar 1881 trägt, die ihren Sitz in Aachen hat und deren Dauer zunächst auf 99 Jahre festge— setzt ist.
Ihr Zweck besteht darin, selche Einrichtungen ins Leben zu rufen, die zur Förderung des sittlich reli giösen wie des materiellen Wohles der zu Aachen— Burtscheid beschäftigten Fabrikarbeiter dienen. Zu⸗ nächst sollen Hospize gegründet werden, um den zu
Aachen - Burtscheid beschäftigten Fabrikarbeiterinnen, welche sonst kein angemessenes Unterkommen haben,
oder welche nicht jeden Tag den Weg nach ihren außerhalb Aachen's gelegenen Wohnungen zurücklegen können, ein billiges und dabei den besonderen Ver— hältnissen und Bedürfnissen der Fabrikarbeiterinnen möglichst Rechnung tragendes Unterkommen zu bieten.
Das Grundkaxital der Gesellschaft besteht aus zwölftausend Mark, eingetheilt in achtzig Stück Actien von je hundertfünfzig Mark. Das Grundkapital kann durch Beschluß der General Versammlung zu jeder Zeit bis zur Höhe von 180099 . durch Ausgabe neuer Actien erhöht werden. Die Actien lauten auf Namen.
Alle durch das Statut vorgesehenen öffentlichen Bekanntmachungen gelten als gehorig gescheben, wenn sie durch das Echo der Gegenwart und die Aachener
Zeitung erfolgt sind.
Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern. Der selbe vertritt die Gesellschaft und zeichnet die Firma; zu beidem ist der Vorsitzende und in dessen Vertre⸗ tung dessen Stellvertreter gemeinsam mit einem zwei⸗ ten Vorstandsmitglied oder einem Beamten der Ge⸗ sellschaft, dem diese Function besonders übetragen ist, befugt.
Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind:
1) Louis Beissel, Nadelfabrikant, Versitzender,
2) Clemens Carl Sträter, Tuchfabrikant, Stell⸗ vertreter des Vorsitzenden,
3) Carl Hilt, Bergassessor . D, Spe nial⸗Di⸗ rector der zu Kohlscheid bestehenden Vereini⸗ gungsgesellschaft für Steinkoblenbau im Wurm⸗ revier,
4) Theodor Nellessen, Tuchfabrikant, und
5) August Lingens genior, Tuchfabrikant, — alle
zu Aachen wohnhaft. Aachen, den 4. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht. V.
tragen.
14323 Anchem. Das Handelsgeschäft, welches die Hus bertine Louise Leuchtenrath, Inhaberin einer Buch— druckerei, zu Aachen wohnhaft, daselbst unter der Firma H. L. Leuchtenrath betrieb, ist eingestellt; Fnannte Firma würde daher unter Nr. 3513 des Firmenregisters gelöscht. Aachen, den 4. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. V. 14324 Aachen. Unter Nr. 3912 des Firmenregisters wurde eingetragen die Firma J. Detilleux, welche ihre Niederlassung in Aachen hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kratzenfabrikant Jacob De— tilleux ist. Aachen, den 4. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. V.
14325 Aachen. Unter Nr. 3913 des Firmenregisters wurde eingetragen die Firma Leo Massion, welche zu Rothe Erde ihre Niederlaffung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Spinnereibesitzer Leo Massion ist. .
Aachen, den 4. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. V.
Altona. Bekanntmachung. 14326 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1637 eingetragen: der Kaufmann Conrad Hamburg, Ort der Niederlassung: Altona, Firma: C. W. Bäcker. Altona, den 2. Mai 1881. Königliches Amtsgericht, Abtheilung MIa.
Wilhelm Böcker zu
Altona. Bekanntmachung. (14327 Bei der unter Nr. 689 des. Gesellschaftsregisters eingetragenen hiesigen Aktiengesellschaft: „Norddeutscher Renn⸗ und Traber ⸗Club“ ist heute folgendes notirt worden: Gemäß §. 3 al. 2 des Statuts vom 30. März 1880 ist in der Sitzung des Vorstandes vom 23. Februar 1881 das Gesellschaftskapital auf 20000 M0. durch fernere Ausgabe von auf Namen lautenden Aktien von je 300 M erhöht worden. Altona, den 3. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Rerlin. Handelsregister 14393 des Königlichen Amtsgerichts JI. zu Berlin.
Zufolge Verfügung voin 6. Mai 1881 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Colonne 1. Laufende Nummer: 7812. Colonne 2. Firma der Gesellschaft:
Königsberger Pferdeeisenbahn-⸗Gesellschaft. Colonne 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. Colonne 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine in ihrer Dauer unbe—
schränkte Actiengesellschaft. Der Gesellschafts vertrag datirt vom 3. Mai 1881 und befindet sich Seite 4 und folgende des Beilagebandes Nr. 581 zum Ge— sellschaftsregister. Zweck der Gesellschaft ist:
a. Der Erwerb derjenigen Rechte zur Erbauung und zum Betriebe von Pferdeeisenbahnen in und bei Königsberg i. Pr., welche den Eisenbahnbau— Unternehmern Reymer & Masch durch die Kon— zession des Magistrats zu Königsberg i Pr. vom 3. März 1881, sowie durch die Konzefsion der Landesdirektion der Provinz Ostpreußen vom 14. April 1881 verlieben worden sind. Die Erbauung beziehentlich Erwerb und der Betrieb der in den vorgedachten Konzessionen bezeichneten Linien.
.Der Erwerb und die Ausnutzung von Kon— zessionen für andere Linien in und außerhalb Königsbergs.
Bekanntmachungen von Seiten der Gesellschaft
gelten für gebörig vublizirt, wenn sie einmal in:
I) die Lönigeberger Hartungsche Zeitung,
2) die Ostpreußische Zeitung,
3) die Königsberger Allgemeine Zeitung,
1) die Berliner Boörsen⸗Zeitung,
5) den Berliner Börsen⸗Courier eingerückt werden. Diejenige Bekanntmachung, welche die Einberufung einer Generalversammlung betrifft, muß mindestens 8 Tage vor dem anberaum— ten Termine erfolgt sein. Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf 650 009 M festgesetzt und in 130) Stück auf den Inbaber lautender Aftien über je 50M M zerlegt. Der Vorstand besteht aus Einer Dersen oder aus mehreren Mitgliedern; auch die Ernennung von Stellrerrtretern ist zulässig. Alle Urkunden und Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft unterzeichnet sind und
a. die Unterschrift des Vorstandes Stellvertreters,
b. wenn aber der Vorstand aus mehreren Mitglie⸗ dern bestebt, die Unterschrift zweier Vorstande⸗ mitglieder oder die Unterschrift eines Vorstande⸗ mitgliedes und eines Prokuristen,
oder endlich in allen Fällen, mag der Vorstand nur aus Einer Person oder aus mehreren Mit gliedern bestehen, die Unterschrift zweier Proku— risten.
Zur Zeit ist alleiniger Verstand der Kauf⸗ mann Ludwig Reimer zu Berlin.
bez. dessen
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 9 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: Lesser C Silbermann ö vermerkt steht, ist eingetragen: Die den früheren Gesellschaftern ertheilte Be— fugniß, je für sich allein die Liquidationsfirma zu zeichnen, ist erloschen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6363 die hiesige Handelsgefellfchaft in Firma: Ephraimsohn K Nathanson
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunst aufgelöst. Die Kaufleute Her— mann Ephraimsohn und Mar Japha, Beide zu Berlin, sind zu Liquidatoren ernannt.
Die Gesellschafter der mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Oberschönweide unter der Firma:
L. Franz C Co. am 1. Januar 1881 begründeten Handelsgesellschaft shiesiges Geschäftslokal; Jerusalemerstraße 19 26) sind die Kaufleute Ferdinand Oscar Ludwig Franz zu Oberschönweide und Moritz Jacoby zu Berlin' Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 75813 eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind j mit dem S zu Berlin unter Nr. 12,889 die Firma:
A. Goslich (Geschäftslokal Köpnickerftraße 40/41) und es ist als deren Inhaber der Fabrikant Anton Goslich hier, unter Nr. 12,890 die Firma: Johs. Tobler jr. (Geschäftslokal Leipzigerstraße 36) und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Tobler hier, unter Nr. 12,891 die Firma:
H. Schröder junior (Geschäftslokal Roßstraße 25) und es ist als deren Inhaber der Schlächtermeister Paul Emil Hermann Schröder hier,
eingetragen worden.
itze
Der Kaufmann Wilhelm Müller zu Berlin ha für sein mit dem Sitze zu Berlin und Zweignieder— lassung zu Luckenwalde unter der Firma:
Wilhelm Müller Firmenregister Nr. 802) bestehendes Handelsgeschäft dem Bernhard Sintenis und Eugen Fernbach, beide zu Berlin, Kollektip⸗Prokura ertheilt und ist die selbe unter Nr. 4986 unseres Prolurenregisters ein— getragen worden.
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 11 894 die Firma: Edmund Eckardt. Berlin, den 6. Mai 1881. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 56. Mila.
14329 Kraunschweix. Im Handelsregister Band III. Seite 333 ist eingetragen die Firma: M. Oertel (Conservenfabrik) als deren Inhaber der Kaufmann Martin Oertel hieselbst und als Ort der Niederlasfsung: Braun schweig. Braunschweig, den 5. Mai 1881. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
Nreslau. Vekanntmachung. 14330 In unser Firmenregister ist bei Nr. 7606 das Erlöschen der Firma A. Sachs hier beute einge tragen worden. Breslau, den 3. Mai 1881.
9)
Königliches Amtegericht.
Rreslan. Bekanntmachung. 14331 In unser Firmenregister ist bei Nr. 4927, betref⸗ fend die Firma: Moritz Heilborn C Eo. hier, Folgendes: Der Kaufmann Joserh Hentschel und der Kauf⸗ mann Gustav August Böhm zu Breslau baben das Handelsgeschäft des Kaufmanns Vaul Franzke, in Firma: Moritz Heilborn C Co., durch Vertrag erworben, und in unser Gesellschaftsregister die von I) dem Kaufmann Joserh Hentschel 2) dem Kaufmann Gustar August Breslau am 1. Mai 1881 hierselbst unter der Moritz Seilborn C Co. errichtete offene Handelegesellschaft unter Nr. 1730 heute eingetragen werden. Breslau, den 3. Mai 18831. Königliches Amtsgericht.
zu Breslau,
Bohm zu
—— irma:
Emden. Bekanntmachung. 14332 Auf Blatt 45 des hiesigen Handelsregisters ist heute ju der Firma: J. Apfelbaum
eingetragen: Die Firma ist erloschen. Emden, den 30. Axrril 1881. Königliches Amte gerickt.
Thomsen.
Abtheilung 3.