rü Oeffentliche Zustellung.
Der Altsitzer Johann Mnansecki zu Nawra, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Michalek hierselbst, fagt gegen den ehemaligen * — Valentin Dtremba, früher in Nawra, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, aus dem Kontumacialerkenntniß des früheren Kreisgerichts zu Loebau vom 28. April 1875, durch welches Beklagter zur Zahlung von 600 * Darlehn nebst 6Y / g Zinsen seit dem 23. Mai 1874 verurtheilt ist, mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 300 . zu verurtheilen und das Urfheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Neumark in W. Pr. zu dem auf
den 11. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, anberaumten Termine.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die—⸗ ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Neumark, den 27. April 1881. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
. Gramse.
[14948] Oeffentliche Zustellung. Die Wittwe Mathilde Brückner, geborne Dümler, von Unterafferbach und der Fabrikarbeiter Johann Dümler von dort, dieser als Vormund des don der ersteren am 27. März d. Is. außerehelich geborenen, auf den Namen „Charitas getauften Kindes, haben am 3. d. Mts. gegen den Zimmermann Adam Ehemann von Unterafferbach, zur Zeit unbekannt wo abwesend, Klage wegen Anerkennung der Vater— a, . Kindes-Nahrung erhoben und den Antrag 9 z den Beklagten ꝛc. Ehemann zur Anerkennung der Vaterschaft erwähnten Kindes, Leistung eines monatlichen Nahrungsbeitrages von 4 M. bis zum zurückgelegten 12. Lebensjahre desselben, Zahlung von 15 „ Kindbettkosten und zur Tragung der Kosten zu verurtheilen.
Zur Verhandlung der Sache hat das Kgl. Amts gericht Aschaffenburg Termin auf Montag, den 4. Juli I. J., Vormittags 9 Ühr, bestimmt, wozu Beklagter ꝛc. Ehemann andurch geladen wird
Aschaffenburg, den 9. Mai 1881. Der Gerichtsschreiber des Kgl. Bayr. Amtsgerichts.
Fischer.
kiss Oeffentliche Zustellung.
Der Vorschußverein in Bromberg — Eingetragene Genossenschaft — vertreten durch die Vorsteher H. Dübeler und W. Herbertz, beziehungsweife den Rechtsanwalt Kempner zu Bromberg, klagt gegen den früheren Gastwirth und Handelsmann Louis Hirsch und dessen Ehefrau Golde Hirsch, früher in Bromberg, jetzt nach Amerika ausgewandert, aus dem Wechsel d. d. Bromberg den 26. Rovember 1879 über 24090 MS mit dem Antrage auf Zahlung von 2400 6 nebst 6 Prozent Zinsen seit 26. Februar 1880 und ladet die Beklagten zur mündlichen Ver— handlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bromberg auf
den 5. Juli 1881, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
. Rosenfeld,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
ish! Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann H. C. Theodor Framhein, M. Gädecke Nachf. in Hamburg, vertreken durch den Rechtsanwalt Dr. Brackenhoeft, klagt gegen den Kaufmann Paul Goldenstedt, früher in Hamburg, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, aus einer Waaren“ lieferung mit dem Antrage,
den Beklagten zur Zahlung von restlich 82 80 3 nebst Ho Zinsen vom 19. Mär; 1889 zu, verurtheilen, auch das Urtheil gegen Sicherheitsleistung Seitens des Klägers für vor— läufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand— lung des Rechtestreits vor die Kammer II. fur Han—= delssachen Les Landgerichts zu Hamburg auf Freitag, den 8. Juli 1881, Vormittags JI Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Hamburg, den 6. Mai 1831.
Hartnack, Gerichtsschreiber des Landgerichts.
Aufgebot.
Der Bücherrerisor August Wolff hierselbst bat als Pfleger für die unbekannten Erben des bier am 26. Oktober 1879 verstorbenen, angeblich am 7. oder 8. Augqust 1832 zu Stettin geborenen Fräuleins Luise Alwine Marie Langkavel das Aufgebot dieser Erben beantragt.
Dieselben werden aufgefordert, dem auf
den 9. Mai 1882, Vormittags 11] Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Saal 31 des Hauses Jüdenstraße 58 hierselbst anberaumten Auf⸗ gebotstermine sich zu melden, widrigenfalls die Ver⸗ lassenschaft des Fräuleins Langkavel an die sich legi⸗ timirenden Erben oder, in Ermangelung solcher, an die zur Empfangnahme vakanter Erbschaften berech⸗ tigten Behörden ausgeantwortet wird, alle unbe—⸗ kannten Erben aber mit ihren Ansprüchen dergestalt werden ausgeschlossen werden, daß dieselben bei späͤ⸗ terer Meldung alle Disxositionen über den be⸗ treffenden Nachlaß anzuerkennen und zu übernehmen schuldig, weder Rechnungelegung noch Ersatz der ge⸗ zogenen Nutzungen zu fordern berechtigt, sondern lediglich mit dem, was alsdann von der Verlassen⸗ schaft noch vorhanden sein wird, sich zu begnügen verbunden sind.
Berlin, den 3. Mai 1851.
Königliches Amtsgericht J., Abtheilung 54.
. Aufgebot. ;
Im General ⸗Währschafts⸗ und Hyrothekenbuche von Pilgerzell Bd. III. Bl. 148 Spalte IJ. b. findet sich solgende Post eingetragen
238 Gulden Rest aus 40) Gulden Kaution für Adam Baljer zu Engelbelms aus Urkunde vom
14955
spätestens in
Auf Pilgerzell werden alle Diejenigen, und Rechte bezüglich dieser Post an, . solche spãtestens im Termin
12. Juli d. J., Mgs. 11 Uhr, anzumelden,
Ausschließung etwaiger Berechti der Post in dem bezeichneten wird. Fulda, am 5. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. 3. Weiß.
. Aufgebot.
Am 5. April d. J. Hastwirthschaft des Brauereibesitzers Helmstedt eine bei dem unterzeichneten
gefunden, und werden auf Antrag des Vaters des Knaben, des Bahnwärters Friedrich Kirchhoff aus . der Verlierer und Alle, welche an der eichsbanknote rechtliche Ansprüche zu haben ver— meinen, aufgefordert, selbige e. in dem auf den 16. Juli 1881, . e,, e 19 Uhr, . vor hiesigem Herzoglichen Amtsgerichte angesetzten Termine anzumelden, widrigenfalls dieselben damit
ausgeschlossen werden und zu Gunsten des Finders über das Fundobjekt verfügt wird. Helmstedt, den 7. Mai 1881. ö Amtsgericht.
14958 Im Wege der Zwangsvollstreckung und auf An⸗ trag der Spar- und Leihkasse für das Amt Eelle ist die Subhgstation der sub Nr. 23 in Altencelle be— segenen Brinksitzerstelle des Rademachers H. W. Krüger daselbst mit Zubehör, Rechten und Gerech⸗ tigkeiten und mit dem beim Hause belegenen Garten
erkannt und Termin dazu auf: Mittwoch, den 22. Juni d. J.,
11 Uhr,
angesetzt worden, wozu Kauflustige eingeladen werden. Auch sind alle Eigenthums⸗, Näͤher⸗, lehnrechtliche, fideicommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberech⸗ tigungen anzumelden, unter der Verwarnung, daß sie im Verhältniß zum neuen Erwerber des Verkaufs— objekts für verloren erkannt werden sollen. . Celle, am 5. Mai 18581. Königliches Amtsgericht. Abth. III. Clemens.
14957] Blomberg. Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das Colonat Rosenbaum Nr. 35 zu Hummersen im Termine Freitag, den 15. Juli d. J.,
Morgens 11 Uhr, an der Gerichtsstube zu Schwalenberg öffentlich meistbietend verkauft werden. Qare und Verkaufsbedingungen können vom 15. Juni d. J. an hier eingesehen werden. Der Zuschlag er⸗ folgt, wenn mehr als z des Taxats geboten wird. In demselben Termine sind dingliche Rechte an obiges Colonat bei Strafe des Verlusts dem neuen Erwerber gegenüber, Ansprüche an die Kaufgelder bei Meidung der Nichtberüchsichtigung in diesem Verfahren anzumelden und zu begründen. Blomberg, den 30. April 1881. Fürstliches Amtsgericht. Abth. I. Brandes.
14939
Es sind als gefundene Gegenstände abgeliefert: ein Portemonnai mit 2 Mark 30 Pf. Inhalt, ein goldner Ring.
Die Verlierer werden aufgefordert, sich spätestens
in dem auf
den 25. Juni 1881. Vorm. 9 Uhr,
im Terminszimmer J. anberaumten Termine
Verlust ihres Rechtes zu melden.
Senftenberg, den 30. April 1851.
Königliches Amtsgericht.
bei
14913 Amtsgericht Hamburg.
Das Erbschaftsamt beantragt für die nachfolgen-
den Verlassenschaften den Erlaß eines Kollektiv -⸗Auf⸗
gebots:
1) Am 21. April 1871 verstarb Johanna Christiana Koss, von hier gebürtig, deren Erben sind un— bekannt.
Die am 21. November 1880 verstorbene Catha— rina Henriette, geb. Herber, Wittwe des am 22. Januar 1845 verstorbenen Johann Chri- stian Bruns, setzt in ihrem am 2X7. Juli 1875 errichteten, am 8. Dejember 1880 publizirten Testament ihre vier Kinder unter näheren Be— stimmungen zu Erben ein, und ernennt ihren Bruder Johann Eduard Herber zum Testaments⸗ Vollstrecker, mit der Befugniß umzuschreiben. Des verstorbenen Christian Ludwig Behncke Wittwe, Margaretha Agatha, geb. Lohmann, verstarb am 2. Juli 1880 mit Zurücklassung eines am 8 Dejember 1875 errichteten, am 29. Juli 1880 publizirten Testaments. — In demselben ordnet sie verschiedene Legate an und ernennt die 5. 3 genannten Legatare zugleich zu Universalerben. * Testamentsvollstrecker wird Johann Jürgen Wiebcke bestellt.
Die am I5. März 1889 verstorbene Wittwe Henriette Maria Elisabeth Vrüce, zeb. Nelling. welche durch das am 17. März 1865 publizirie Testament ihres am 9. Mai 1863 rerstorbenen Ehemannes Julius Darid Brücke dessen Uni⸗ versal⸗Erbin geworden war, bat ihrerseits am 30. November 1875 ein Testament errichtet, welches, nebst Zusatz vom 30. August 1878, am 25. März 1889 publitirt worden ist. In dem⸗ selben setzt sie die fünf Kinder ihres Bruders Heinrich Wilhelm Nelling zu Universal-Erben ein und bestellt Christian Gottfried Dethlef Velling, mit der Befugniß umzuschreiben, zum Testaments⸗Vollstrecker.
Der Manufakturwaaren⸗Dãndler Hugo Mehdanz wurde am 1. November 1380 todt gefunden. Erben sind unbekannt. Der Nachlaf ist un⸗ zureichend.
Am 1. Januar 1851 verstarb Cathrina Mar—⸗
den Antrag des Bauern Thaddäus Baier zu welche Ansprũche zu haben vermeinen
widrigenfalls auf weiteren Antrag die ter und die Löschung uche erkannt werden
ist von einem Knaben in der omann zu
; ; mtsgerichte eingereichte Reichsbanknote über einhundert Mark
zember 1880 errichtetes, am 13. Januar 1881 vpublizirtes Testament hinterlassen, in welchem sie, nach Anordnung mehrerer Legate, fünf Kin⸗ der der Frau Anna Maria Nachtwey, geborene Heidorn, vormals verwittwet gewesene Wulf: 3 Detlef Wulf, 3 Minna, 3) Emma, ) ga. 5) Josephine Nachtwey zu Erben beruft, und Louis Cohn, sowie Heinrich Schomaker, mit der Befugniß umzuschreiben, zu Vollstreckern ernennt. Der Vörsenbedienstete Johann Gerhard Thies, verstarb am 9. Februar 1880 mit Zurücklassung zweier Söhne als Erben. Umerehelicht verstarb am 18. Januar 1881 Anna Maria Dorothea Niebuhr, mit Zurück⸗ lassung eines am 3. Dezember 15873 errichteten, am 3. Februar 1881 publizirten Testaments. In demselben setzt sie, unter näheren Bestim⸗ mungen, die Kinder zweier Schwestern als Erben ein und ernennt Georg Eduard Tembcke zum Vollstrecker, mit der Befugniß umzu— schreiben. Der aus Halchter bei Wolfenbüttel gebürtige Lithograph Wilhelm Christian Andreas Heinrich reen verstarb am 23. Oktober 1880. Erben ind nicht bekannt. Am 19. November 1880 verstarb Hermann Block, mit Zurücklassung eines am JI. Sep⸗ tember 1877 errichteten, am 27. November 1880 publizirten Testaments. Der Erblasser setzt seine Neffen: 1 August Brandt, 2) Wil⸗ helm Brandt, 3) Theodor Christian Becker, sämmtlich in Bremen wohnhaft, mit näheren Bestimmungen zu Erben ein, verordnet mehrere Legate und ernennt das Erbschaftsamt zum Vollstrecker. 11) Die aus Dessau gebürtige Johanna Henriette Eleonore, geb. Nicolai, des Johann Gotffried Metzger Wittwe, vormals verwittwet gewesene Patschowska, verstarb am 23. Januar 1851. Erben sind nicht bekannt. 12) Der Gärtner Jochim Rethwisch verstarb am 31. Januar 1851 mit Zurücklassung eines am 21. Juni 1872 errichteten, am 10. Februar 1881 eröffneten Testaments, in welchem Catharina Magdalena Dorotheg Molitor zur Erbin er— nannt und August Johann Heinrich Drüsdau, mit der Befugniß umzuschreiben, zum Vollstrecker bestellt wird. Am 13. Februar 1881 verstarb Catharina Char⸗ lotte Bürck, aus Haßmersheim in Baden ge— bürtig. Sie hinterläßt als Erben Geschwister und Kinder verstorbener Geschwister, welche, soweit bekannt, dem Gericht namhaft ge— macht sind. 1) Der hiesige Bürger Georg Ludewig Tusch ver— starb am 4. November 1853 und am J. De—⸗ zember 1880 dessen Wittwe⸗ Anna Catharina, geb. Doß. Dieselbe hat ein am 5. Dezember 18735 errichtetes, am 16. Dezember 1886 publizirtes Testament zurückgelassen, in welchem sie mehre Legate anordnet und ihren, mit der Umschrei⸗ bungsbefugniß versehenen Testamentsvollstrecker Alexander Thwrmöhlen beauftragt, den Ueber—⸗ schuß ihres Nachlasses nach seinem Ermessen unter hiesige milde Stiftungen zu vertheilen. — Zwei Obligationen der hiesigen kontributions— mäßigen Anleihe stehen auf Namen der Ehefrau Tusch. Manneserben sind unbekannt. 15) Des am 27. November 1878 zu Wobldorf ver— storbenen Johann Carl Friedrich Mener Wittwe, Anna Catharina Maria, geb. Scharn⸗ weber, verstarb am 23. Dezember 18890 mit Zurücklassung eines am 24. Mai 1880 zu Wohldorf errichteten, am 3. Februar 18591 publizirten Testaments. In demselben setzt sie, nach Anordnung mehrer Legate, Hinrich Laasch, auch Latz, zum Universalerben ein. Erben des angeblich zu Oberschleems geborenen Ehemannes sind nicht bekannt. 16) Der aus Groß⸗Nossin bei Köslin gebürtige Ludwig Ferdinand Müller verstarb am 7. Ja- nuar 1871. Die Wittwe desselben, Catharlna Margaretha Charlotte, geb. Mohn, welcher Erben ihres Ehemannes nicht bekannt sind, nimmt dessen Nachlaß ex edicto unde vir et vxor in Anspruch. 17) Am 14. November 18890 verstarb Caroline Auguste (Augustine) Rohteig oder Rohteich, ge⸗ gürtig aus Lippehne, zuletzt unter Gnra von Dr. jur. Gustav Bartels. Als Erben sind bis jetzt bekannt geworden: 1) die Schwester Caro⸗ line, verehel. Köhler zu Cottbus, 2) die Kinder des verstorbenen Bruders Friedrich Wilbelm, a. Julius Heinrich Wilhelm, b. Friedrich Wil helm August, 3) die Kinder der vorverstorbenen Schwester Ghristiane Wilbelmine, verehelicht gewesenen Hollert, a. Carl Julius Franz zu Stargard, b. Johann August Julius daselbst. 189 Am 8. Juni 1880 verstarb der Tichtgießer Hin— rich Meyer, und am 11. Februar 1881 dessen Wittwe Johanna Rebecca Magdalena, geb. Schlüter. — Die Eheleute errichteten mitein⸗ ander am 29. September 1877 ein Testament, welches am 22. Juli 1880 publizirt worden ist. In demselben verordnen sie mehre Legate und bestellen Friedrich Franz von Ahn zum Testa—⸗ mente vollstrecker, mit der Befugniß umzuschreiben. Der Wittwe wird freigestellt, über einen Theil des Vermögens gesondert zu verfügen. Von dieser Befugniß macht dieselbe in ihrem am 1. Februar 1831 errichteten, am 23. Februar 1881 vublizirten Testament Gebrauch, indem sie ein Legat anordnet und auf den Rest ihre aus Neuhof in Mecklenburg gebürtige Pflegetochter FCaroline Christiane Jobanne Doris Tiede als Erbin einsetzt. Diese Pflegetochter wird im Testament irrthümlich Hanna Maria Magda⸗ lena Tiede genannt. 19) Unverehelicht verstarb am 15. Oktober 1879 Trin Marngreth Stüven mit Jurücklassung eines am 31. August 1864 errichteten, am 30. Oktober 1879 vublizirten Testamente. In demselben setzt sie folgende Geschwisterkinder: 1) Jacok Wilbelm Stüven. 2) Johann Mau⸗ ritius, 3) Anna Maria Mauritlus, 4 Metta Anna Umland, 5) Jacob. Wilhelm Umland, 6 Paul Umland, 7) Claus Umland unter näberen Bestimmungen zu Erben ein und er⸗ nennt Carl Christian Riege, mit der Befugniß umzuschreiben, zum Testamente vollstrecker. 20 Die Ehefrau Margareta Magdalena ran,
15)
garetba, geb. Osenbrüggen, des am 2. April 185 rerstorbenen Jobann Franz Joseph
3. Oktober 1811.
Kühne Wittwe. Dieselbe bat ein am 25. De⸗
E Adelbeid, gebürtig aus Rottorf, Amts
von ihrem Ehemann Johann. Jürgen Krap der in Bleckede domizilirt ist, feit 1861 getrennt Auf Grund dieser Thatsache und auf Grund der beigebrachten Niedergerichtl. Akte hält das Erbschaftsamt die Gütergemeinschaft unter den Ehegatten für aufgehoben.
21) Am 13. Februar 1881 verstarb Agathe Amalia Cordelia Hüde mit Zurücklassung eines am 7. Oktober 1873 errichteten, am 23. Februar 1881 publizirten Testaments, in welchem sie nach Anordnung verschiedener Vermächtnisse, folgende Personen: I) Marie Mielck auf , 2) Anna Mielck auf . 3) Emilie und Ottilie Cordes an 1s, 4) Dora Klein auf 1/8 zu Erben ein,
etzt. 22) Die aus Langloh, Kirchspiel Siek, gebürtige nna Wargaretha Dorothea Hinsch verstarh am 29. Juni 1880 mit Zurücklassung ihrer Ge— schwister 1) Cathinka, verehelichten Reimer in Jenfeld, 2) Dorothea, verehel. Koop, 3) Jacob in Rahlstedt und 4 der Kinder ihres vorver⸗ storbenen Bruders Joachim, a. Joachim, b. Dorothea, e. Martin, als Erben.
23) Der Tischler Friedrich Julius Schrader ver⸗ starb am 10. Januar 1851 mit Zurücklassung seiner minderjährigen Tochter Carla, als allei niger Erbin.
24 Der aus Hohenborstel bei Lüneburg gebürtige Speicherarbeiter Johann Jürgen Heinrich Gause verstarb am 23. Juli 18809. Seine Wittne Caroline Luise Marie, geb. Reimer, welcher Erben ihres Ehemannes nicht bekannt sind, nimmt dessen Nachlaß ex edicto unde vir et uxor in Anspruch.
25) Im Werk- und Armenhause verstarb am 27. Januar 1881 Johann Ernst Ahlert, von hier gebürtig. Desselben Erben sind nicht bekannt.
26) Die aus Bockhorst bei Stade gebürtige, am 1. Vovember 1880 verstorbene Anna Rebecea, geb. Steffens, weiland Johann EChristian Albrecht Wittwe hinterläßt einen vorehelich geborenen Sohn als angeblich alleinigen Erben.
27) Der Comtoirbote Georg Wilhelm Held, von hier, verstarb am 27. Februar 1881. Als Erben sind Seitenverwandte im vierten Grade ange⸗ meldet, deren Namen dem Gerichte bekannt ge⸗ macht sind.
28) In dem am 28. September 1875 errichteten, am 26. April. 1877 publizirten Testament der
Ehegatten Heinrich August Gerke — verstorben
am 10. April 1877 — und Anna oder Ange—
lieg, geb. Hautz — verstorben am 15. Januar
1881 — sind auf den Tod des Längstlebenden,
des Ehemannes nächste Intestaterben als Testa—
mentserben instituirt. Zum Vollstrecker, mit der
Befugniß umzuschreiben, ist Carl Müller er⸗
nannt. Derselbe hat die ihm bekannt gewor—
denen Erben — Geschwister des Ehemannes — dem Gericht namhaft gemacht.
29) Im Bergedorfer Stadtbuche Litt A. Fol. 64
steht seit dem 17. April 1833 ein in der Töpfer—
wiete belegenes Haus mit Garten, Anna Ea— tharina Magdalena Lodde, geb. Martin, zu—
geschrieben. Die Genannte verstarb am 13.
August 1850 als Wittwe ihres am 27. Oktober
. verstorbenen Ehemannes Friedrich Adolrb
Lodde.
Die folgenden, jetzt allein noch lebenden, leib— lichen Nachkommen dieser Eheleute wollen be— sagtes Grundstück umschreiben:
A, die Kinder des am 26. November 1861 zu Bergedorf verstorbenen Sohnes Wilhelm Adolyh Lodde; 1) Friedrich Adolph, 2) Fatha—⸗ rina Wilhelmine Elise, 3) Wilhelm Adolph;
B. die Kinder des am 4. November 18651 zu Leipzig verstorbenen Sohnes Wilhelm Ehristof— ser, auch Christoph Wilhelm Lodde: 1 Emil Johannes, 2) Friedrich Adolph, 3) Caroline EFlisabeth, verehelichte Irmler, 4) Anna Laura Catharina, verehelichte Leipoldt.
30) Der im Mai 1869 verstorbene Johann Christian
Menerdircks hat mit seiner Ehefrau Luise
Cäcilie (auch Cicilie) Caroline, geb. Herterich,
am 9. Oktober 1858 ein Testament errichtet,
welches am 28. Mai 1869 publizirt worden ist.
In diesem Testament ist auf den Tod des Längst⸗
lebenden verfügt, daß der dann noch vorhandene
Nachlaß zu jwei Drittheilen an die Rach—
kommenschaft des Ehemannes Bruder Johann
Georg Meverdircks, zu einem FDrittheil an die
Nachkommenschaft der Ehefrau Schwester Jo—
hanna Ernestine, geb. Herterich, verehelicht de=
wesenen Wulff, fallen soll.
Nachdem nunmehr die Ehefrau Meverdircks am 25. März 1881 verstorben ist, soll der gesammte Nachlaß zu zwei Drittheilen unter die Kinder des Bruders des Ehemannes und zu einem Drittheil unter die Kinder der Schwester der Ehefrau rertheilt werden. Die Namen Tiefer Erben sind dem Gerichte aufgegeben.
31) Am 27. Januar 1881 verstarb Georg Heinrich Wilbelm Lorentzen mit Zurücklassung eines mit seiner Ehefrau, jetzigen Wittwe, Maria Christine, geb. Seemann, am 14. November 1861 errichteten und nebst Additament vom 7. Januar 1875, am 17. Februar 1851 publi- zirten Testaments, in welchem zunächst die Ebe⸗ frau bedacht und auf deren Tod über den Ge— sammtnachlaß zu Gunsten von Seitenverwand⸗ ten beider Ehegatten verfügt wird. Zum Testa⸗ mentsvollstrecker wird Dr. Eugen Julius Theodor Brahand bestellt und demselben die Befugni umzuschreiben ertheilt.
Es wird das beantragte Aufgebot dahin erlassen: Daß Alle, welche an die vorgenannten Ver— lassenschaften und sonstigen Gegenstände Erb oder sonstige Ansprũche zu kahn, vermeinen, oder den beigebrachten letzten Willengordnun“ gen oder gestellten Anträgen, ingbesondere auf Umschreibunge · Befugniß der Testamente⸗Voñ⸗ strecker widersrrechen wollen, aufgefordert wer= den, diese ihre An und Widersprüche spätesten in dem auf
dressotz den 1. Juli 1881, 10 uhr Vormittags,
bestimmten Aufgebots Termin im unterzeichne⸗
ten Amtsgericht anzumelden, bei Strafe des
Ausschlusses.
Hamburg, den 4. Mai 1831.
Das Amtsgericht Hamburg. Civil · Abtheilung II. Zur Beglaubigung:
Nomberg. Pr.
insen g. d, Lube, verstarh am 5. Februar 1881. Ihre Erben sind unbekannt. Sie lebte
Gerichts · Sekretãt.
Berlin auch durch die
zum Deutschen Reichs⸗
M EIO.
Dritte B
Berlin, Donnerstag
e i L age
den 12. Mai
Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
E Ss.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im S. 5 des Gesetze Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877,
Eentral⸗Handels⸗Negister für
; = 1ls⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, far K Cg. Ee ertidl des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anieiners, sw.. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
ĩ 8 sowie die i setz 1d das Urheberrecht an Mustern und ö d tz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend ; t. 5 , K veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche eich. cm. 110
8 — * 2 * * 3 1 * ĩ 50 1 ö . Das 8 ( l-Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich, K 66 50 3j für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er=
lten. J eldu ale, gegen unbefugte Benutzung geschützt. ö asse. ‚ . Nr. 16 305181. Neuerung an Zustellmecha⸗
XII.
XIII. XIV.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
KlIasse.
X
L Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗
nismen für Paxierschneidemaschinen. — Franz August Rax thel in Leipzig. . Nr. 9795.81. Verfahren zur Darstellung von arsen⸗ und selenfreier Schweselsäure aus den Soda⸗Rückständen des Leblane⸗Verfahrens mit Hülfe von, Kiesabbränden. — Hugo RBorn- traeger in Mannheim, Fabrik, Wohlgelegen «. Nr. 16 099/81. Condensationswasser⸗ Ableiter. — Richard Winkel in Chemnitz. Nr. 10 202,81. Apparat zum Entfernen des Wassers aus den Cylindern und Schieber⸗ kasten von Dampfmaschinen. E, Lato n ski. R in ö. Jö X. Nr. 3 3/80. Neuerun ö — Rilhelm Su dhosł. genannt Greve in Hamme bei Bochum. 4 XX. Rr. 16830751. Neuerungen an Feuer⸗ schirmen für Lokomotiven: Zusatz zu P. R. 12 855. — PF. C. Glaser, k in Berlin 8W., Lindenstr. 80. . * Nr. 4432,81. Neuerungen an Gas— generatoren und den in Verbindung mit den— selben zur Verwendung kommenden Oefen. = Dr. Charles William Siemens in sondon; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt, Main. Nr. 17 251 81. Neuerungen an FJeuerungẽ, rosten; Zusatz zu P. R. 2159. 2 Alphonse Eduard V ackernie in Paris; Vertreter: Wirth G Comp. in Frankfurt a. M. 2 XXVII. Nr. 3866. Neuerung an Apparaten zur Herstellung von Gas. — Joseph Samuel Wodbd in Brooklyn und Panl Goepel in New⸗Nork; Vertreter: J. Brandt und G. W. von Raxnrechi, n. Berlin . Leirzigerstt. 125. Nr. 5672 / 8j. Verbesserungen an dem Apparat zur Darstellung von Leuchtgas und güssigen Kohlenwasserstoffen. Zusatz zu P. A. Nr. 43 546/809. — Dr. W. Mennel in Merseburg. XXX. Nr. 47 944/80. Neuerungen an Stehz⸗ füßen. J. Thamm in Berlin XVw..
7 6 ri 6str. * 6 28 . 5. = XCD 2 Nr. S414,81. Geräuschlose Trans⸗ portvorrichtung an. Nudelschneidmaschinen. Christian Gaier in Kirchheim u / Leck. Nr. 10 759/81. Neuerungen an Tafelauf⸗ sätzen. — John C. Hoch in Berlin. . XXXVI. Nr. 1207/81. Verbesserungen an dem Sypstem einer regulirbaren und, crntrelirharen Eentralluftheizung. Zusatz zu P. R. 7929. — Ludw Heinr. Hauber in München. XXXVII. Nr. 6516/81. Neuerungen an Brett⸗ chen Vorhängen — Theodor Knanfrmann in Cöln. Rr. 16 837381. Neuerungen in der Kon⸗ strüktion von Fußböden. — Ludolph Reihe in
S 2 Xx im. Nr. S699 / 31. Verfahren und Apparate zur Herstellung von Fässern. — E. aus m Werth in Weißenfels. Nr. 9786/81. Polirapparat. dortrer æ Co. in Frankfurt a. M. Nr. 12 189,81. Hebelschraubzwinge. — Ernst sSehnuize in Magdeburg, Breiteweg 225, Hof . Nr. 12 892/81. Wachepfropfen aus Wachsdraht und Apparat zu deren Herstellung. — Wilhein Lorem in TJarlsrube i. B. XLVI. Nr. S435/81. Motor zum Betriebe von Maschinen des Kleingewerbes. — Lr6kke Kore aus Bergen (Norwegen) und Ernst Müiler aus Crimmitschau (Sachsen), z. 3. in Dresden, Polvtechnikum; Vertreter: Erust Muller in Dresden,. Pelrtechnikum. Nr. 10 442 81. Neuerung an dem unter P. R. Nr. G75h patentirten Gasmotor. — W. Wen he in Bremen. . *, n, 7504.81. Schraubensicherung mit gewellter Unterlegrlatte. — Luigi Impera- tori in Mailand und Carl müll mins in Vochum i. Westf. Vertreter: F. C. Glaser, Gs niglicker Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 89. . 2 ih . 381. Neuerungen an einer Smier. vorrichtung für Dampfniaschinen. Zusatz zu P. R. 11 656. — Gottlob Karl Hoephe,. in Firma Hecht & Koeppe in Leipzig. i. Nr. 10 57481. Neuerung an iner Niet⸗ riemenschraube; Zusatz zu P. R. M7. — Karl vom Nagne in Cäorgentbal i, Th. . Nr. 16 005 51. Neuerungen an einer Keil⸗ lurrlung für Wellen und Aren mit selbsttkätiger Ausrückung beim Rücklauf; Zusatz zu P. R. 96519. — J. X. St., Riernnatnuki in Dam big. 16007181. Löebares Drehgelenk. — Arthur Benjamin Crossley in HOalifar, Grafschaft Jork, England; Vertreter: F. Engel 2 . Neuerungen an selbsttbatigen CVRPentilen. — A. i. G. Dehwme in Halle a. S. 17 4588/81. Mannlochdeckel mit besonderem Ginfuͤlleerschluß. — Karl FPteper in Berlin g W., Gneisenaustr. IW / 110.
TZirn-
LII.
LEV.
LVII.
LRV. Nr. 49 535/80. Flaschenverschluß. — C.
LXV. Nr.
LXVIII.
LXXII.
kurbeln; Zusatz zu P. A. Nr. 49 301/80. — R. Böttcher in Herne, Westfalen.
LEX. Nr. 10 572/81. Anwendung einer Ega⸗ lisirwalze bei Siebspannvorrichtungen. — Chr. Steinmaxzl in Reutlingen (Württemberg). Nr. 11 954/81. Farbmühle. — KE. Schae er in Bockenheim Frankfurt a. / M. . Nr. 13 532 81. Walzengang. — Gebrüder Hottmann in Grunbach (Württemberg). Nr. 4204/81. Neuerungen an der Bonnaz- Stickmaschine zur Herstellung eines Zierstiches. E. Cornel in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. 1. 1039181. ö ö. ,, eppstich⸗Nähmaschinen mit horizontal oseilliren⸗ ö. e n Rielereider Näh- mas chinentabrik Carl Schmidt Hengstenberg in Bielefeld. . Nr. 15 722ñ‚81. Ausschaltbare Fußrolle an Nähmaschinen. — Mich. Vogel in Kaisers⸗ lautern. ö Nr. 1954,81. Verfahren durchbrochenen Papiers mittelst c. Meses Heimann in Berlin G., Linien⸗ straße 19. ö. me Nr. 15 297/81. Objektive für Photo⸗ graphie, genannt Antiplanet. — Dr. Adolph Steinheil in München.
Th
un für
bes
zur Herstellung Walzendruck. —
HL. Heise in Ottensen, Große Rainstr. 134.
Nr. 12 638/81. Spülaparat für Flaschen und Gläser. — Joh. Dollheiser in Köln, Peter⸗ straße 21. . z VJ Nr. 13 155/81. Meßapparat für Jlüssigkeiten. — Baptist Gassen in Coblenz a. Rh., Schloß⸗
straße 23. JJ S700, 81. Selbstthätiger Dampfre⸗ gulirungsapparat für Schiffsmaschinen. — Wm. Würcemann in Dresden, Schweizerstr. 14b. Nr. 15799 / 81. Anordnung des Steuerreezs für Schiffe zur Erzielung einer gleichmäßigen Span⸗ nung in demselben bei allen, Ruderlagen. — Heinrich e,, , , Marine ⸗Schiffbau⸗ ieur in Wilhelmshafen. 8 ne zt. 9092/81. Vorhängeschloß mit feststehendem Bügel, — Erste deutsche Reichs Patent ⸗Schloß⸗Fabrik C. H. Benecke Sohn in Berlin X., Aneclamerstr. 34. Nr. 7728/81. Neuerungen an der Schlagbol;enarretirungs⸗ und Abfeuerungsvorrich⸗ tung von einläufigen Kartätschgeschützen mit durch Kurbel betriebenem Cylinderverschluß. 2 Joseph Ferroud in Boghari (Algier. Vertreter: R. J. Schmntaler in Berlin W.. Linkstr. 37. LXRXVI. Nr. 7355/81. Neuerung an Ring⸗ spinnmaschinen. — Alfred Ezxeler in Urach⸗ Wůrttembers. 36 . 1449181. Verfahren und Einrichtung zur Befestigung und Anspannung der Beschläge auf Kratzenwaljzen. — E. F Ren und G. Grözinger jr. in Reutlingen. LXXXII. Nr. 17 244 81. Neuerungen Kaffeebrennern. Barthel Heimsoeth Coblenz. ; Berlin, den 12. Mai 18351. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt geinachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
H Iasse. XXVII. Nr. 34 076/80). Neuerungen an der Bunsen'schen Lampe. Vom 15. November 1889. XRXRKRIX. Nr. z283 803. Aprarat zum Vul⸗ canisiren von Kautschukstemreln. Vom 4. Ok⸗ tober 1880.
z ** — ** 881
Berlin, den 12. Mai 1851. Kaiserliches Patentamt.
v. Moeller.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt emachten
Patentertbeilungen sind auf die nachgenannten Per—
sonen übertragen worden. asse.
Vr Nr. 6870. Firma Siemens 4 Malte in Berlin. — Neuerungen an rotirenden Wa— schinen nach Wolff schem Prinzipe. Vom 4. Ok⸗
der 18758 ab. tet 13 d Firma Siemens 4 — in Berlin. Neuerungen an retirenden Ma schinen; Jusatz zu P. R. 6870. Vom 28. August 1879 ab. x
XX. Nr. 1729. Mann s Rerrigerator Company limited in Sonden; Ver ret, C. Pieper in Berlin SW. , Gneisenaustr. 10010 = — Neuerungen an Eisenbahnküblwagen. Vom 11. September 1878 ab. ;
XxXXIV. . 19977. Mar HHerrmanm in
Berlin SW. Lindenstr. 20. — Verstellbares Schreibrult. Vem 2. Nevember 1879 ab.
XxXXVII. M. 9993. Mar Herrmann in Berlin SW. Lindenstr. 2). — Dand . Jenster reinigungsmaschine. Vom 31. Deiemkber 182 8
x IV. Ni. 3 99. William Rockwell Clongh in Newark. Staat New⸗Jersey (B. St. A.:
an in
149386
14987
Berlin, den 12. Mai 1881.
Durch rechtskräftige Entscheidung des Reichsgerichts vom 5. April 1881 sind die Patentansprüche Nr. 1 und 4 des Patentes Nr. 3083 Gasdruckregulator) für nichtig erklärt worden; Anspruch Nr. 4 jedoch
Membrane durch eine Feder an Stelle der Ge— wichtsbelastung beansprucht wird, während dieser Patentanspruch aufrecht erhalten bleibt, soweit die ö Frage steht. . s Berlin, den 7. Mai 1881.
Nummer in die Patentrolle eingetragenen 26 find auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
III. IV. Nr. 10 454. Mechanismus zum Anzünden XIV. Nr. 6588. Präzisionssteuerung für Dampf⸗ XVIII.
XIX. Nr. 5887. XX.
XXI.
XXIV. XXIX. XXX.
Schrauben, Nägeln, Haken und anderen ahnlichen Gegenständen. Vom 25. Dezember 1880 ab.
Kaiserliches Patentamt. 14988
v. Moeller.
ise Nichtigkeitserklärnng des Patent es J 4 sh Nr. 3083.
—
i s der Patentschutz allgemein r in so weit, als der Patentschutz ; . die Gegenbelastung des Gasdruckes gegen die
ondere Beschaffenheit und Anwendung der in beschriebenen Belastungsfeder g. in
Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten unter der angegebenen
14989
für Mi⸗
Aufbereitungsverfahren für spezifischen
annähernd gleichem
Nr. 6534. nerialien von Gewicht. ö. . Nr. 12 984. Vorrichtungen, welche ver⸗ hüten, daß der Shlips am Kragen sich in die Höhe schiebt.
von zur Verbrennung von Kohlenwasserstoffen be⸗ stimmten Lamxen.
maschinen mit Bede-Farcot'schem Auslösungs⸗ mechanismus. , . . Nr. 3472. Vorrichtung zum Stampfen von Bessemer⸗Converterböden ohne eingesetzte Düsen. 26 K. Nr. 2960. Verfahren zum Präpariren von Eisenbahnschwellen und anderen Hölzern. Eiserner Langschwellen⸗Oberbau für Straßenbahnen. . Rr. 1396. Vorrichtung, um die Triebaren stehender Lokomotiven in Umdrehung zu ver— setzen. . ö . Nr. 2793. Kondensationswasser⸗Kühlvorrich⸗ ( f 2 5 Err * üriwor tung an Straßenbahn⸗Lokomotiven. Nr. 7019. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ wagen. * 36 Rr. 7087. Kette zum Ausfüllen der Fahr— nuthe bei Eisenbahnwagenrädern. Nr. 7088. Verrichtung zum Abfahren von Wagen an jeder Stelle einer Eisenbahn. Nr. 8044. Verbesserungen an einer Kette zum Ausfüllen der Fahrnuthe bei Eisenbahn⸗ ; dern le F 760287 wagenrädern; Zusatz zu P. R. 7087. . Rr. 11 257. Drahtzugbarriere mit selbstthaä⸗ tigem Vorläutewerk. ; Nr. 8332. Elektrische Regulatoren isochroner und abselut srnchrener Bewegung. Nr. 13 619. Differential⸗Ringlampe. c Nr. 12978. Neuerungen an feuerungen; Zusatz zu P. R. 114635. ö Nr. 7396. Carbonisir⸗ und Rahm⸗ Maschine. ö Nr. 6072. betten.
XXXIII. Nr. 10 534. Eissporn. .
Nr. 11 058. JZusammenlegbarer Schirm.
XXxXIV. Nr. 2255. Waschetrockner.
Nr. 6180. Dreiwalzige Drehrolle. Nr. 6533. Neuerung an Petroleum⸗Koch⸗
apparaten.
Nr. 13 056. Kaffeemaschine; Zusatz zu P. R. 9876. . = . 2 Nr. 18 059. Lichthalter für Weihnachtsbäume. XxXXVö.; Nr. 5950. Neuerungen an Heberor⸗ richtungen und Umsteuerungen. ; . XXXVI. Nr. 10 078. Verschlußvorrichtung für Dfenklayvenstiel⸗ Locher. . 2 Xx XVII. Nr. 1562. Rotirende Sãneblock. führung an Brettschneidemaschinen mit vertikalem Gatter. k . XXXIX. Nr. 1822. Verfahren und Derrich. tung zur Herstellung von geformten Vlattchen aus vegetabilischen Abfällen auf nassem Wege. XxXLiv. Nr. 10 142. Verschluß an Manschetten˖ Knöpfen. ö 6. Rr. 12 822. Büchse für Zündhölzer, Nadeln, Schreib⸗ und Jeicheufedern. — x1. Nr. 6291. Auelösevorrichtung der Zu⸗ fübrungswaljen an Futterschneidemaschinen. Nr. S274. Getreide ⸗Putz⸗Maschine. Nr. 13 051. Selbsttbatig wirkende Schwimmer ventile für Schleudermaschinen. . XLVIII. Nr. 5195. Muffenkupplung für schmiede⸗ K . * Rr. 6980. Selkstschmierende Sxyindelbüchse. Nr. 183 197. Reikungsradergetrießt. XLIRE. Nr. SI5z. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Nägeln. . R Nr. S188. Anordnung von Schwanzhämmern zum Ausschmieden von Gabelzinken. ; Nr. 9788. Waljwerk zur Bearbeitung von Ringen und Röhren. 28 Nr. 10 688. Neuerungen an Ziehpressen für
mit
Gas⸗
Neuerungen an Hospital⸗
1
LI. LI.
LVIII. LHX.
LXIV. LXV.
LXVIIII. LXX.
LXXI.
LXXVXI.
LX XXI.
Zerkleinern und Mischen beliebiger fester Ma⸗ terialien.
Klasse. L.
Nr. 5386. Neuerungen an Schiffner's Tan⸗ gential⸗Schleudermaschine; Zusatz zu P. R. 1291. Nr. 8841. Neuerungen an der Schiffner schen Tangential⸗Schleudermaschine; Zusatz zu P. R. 1291. ö Nr. 10 517. Mehlsichtemaschine mit fest⸗ stehendem, ratikalem Gazekegel. . Nr. 6226. Neuerungen an Accordeons. Nr. 5915. Einfädler für Maschinen⸗ Nadeln. ö 1 7767. Neuerungen Wbeeler & Wilson's Nähmaschine. ö Nr. 10 018. Einrichtung an Nähmaschinen zum Wichsen des Nähfadens. ö. Nr. 10 345. Ballen⸗Presse. Nr. 5948. Vorrichtung an den Saugern (Filtern) für Bahrbrunnen. Nr. 13198. Neuerungen an den unter Nr. 12129 der Patent⸗Rolle patentirten Injek⸗ toren zum Ansaugen von Luft und Flüssigkeiten. Rr. 1686. Herstellung von Faßspund— büchsen, Stock wingen und ähnlichen Beschlägen mit innerem oder äußerem Gewinde durch Guß. Nr. 5919. Gefäß⸗Deckel.
an
—
Nr. 10 568. Neuerungen in der Installi⸗ rung von Schraubenpropellern.
Nr. S239. Thür⸗ verschluß.
Nr. 5751. Reibgummi mit Hartgummi⸗
Nr. 1387. Walkmaschine für Stiefel⸗ schäfte und andere Lederartikel. . Nr. 1708. Neue Herstellungsart elastischer
Sohlen. . Nr. 1990. Neuerung an den Flügeln der Water⸗Feinspinnmaschinen. . Nr. 2097. Neuerung an den Flügeln der Water ⸗ Fein spinnmaschinen. Nr. 10 199. Flügel für Ringsyindeln. . Nr. 1655. Kontinuirlich wirkende
und Fenster⸗
hülse.
Nr. 2128. Schaftmaschine für
mechanische Webstühle. 36
Mr. 10 393. Verfahren zur Herstellung von
Chenillefransen. . .
LXXXVII. Nr. 10 426. Verzahnung an Klin⸗
genpropfenziehern. .
1 XXXIX. Nr. S567. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Würfelzucker. . Nr. 10 899. Neuerung an Transporteuren für Rüben, Lartesf eln z J
Berlin, den 12. Mai 1851.
saiserliches Patentamt. v. Moeller.
149900
Seitens der Patentanwalt⸗Firma Wirth & Co. in Frankfurt a. M. geht uns solgen e ¶Nitt heilung zu: Am 3. März wurde von dem Präsidenten der Vereinigten Staaten das ven dem Congresse beschlofene neue Gesetz zum Schutze der Qan⸗ dels und Fabrikmarken genehmigt. Dasselbe bat im Wesentlichen folgenden Inhalt: . S. 1 sichert Ausländern, deren Regierung Sen- seinnkeit übt, sowie Inläandern, deren Marken im Ver⸗ kehr mit fremden Staaten oder mit den Indi ner, stammen benutzt werden, das Recht zu, ihre Marte durch Eintragung schützen zu lassen. Zu diesem Jwecte muß ein Gesuch eingereicht werden, welches Name, Wohnort und Staatsangehörigkeit des Eigenthümers der Marke, die Klasse, in welche die Marte gebört, die besendere Waarengattung, für deren Ve eichnung sie dient, und die Art und Weise ibrer Benutzung zu enthalten bat und mit einer Beschreibung und Abbildung der Marke zu versehen ist. Für. die Ein tragung sind 25 Tell. zu zablen. . 2. Ferner ist eine schriftliche Erklärung des Gigenthümers aruber einzureichen, daß er ausschlies ich, berechtigt ist. die Marke zu fübren, daß die Marke wirklich im Ver⸗ kebr mit fremden Nationen oder den Indianerstãm- men kenutzt wird und daß die in dem Gesuch, ge⸗ machten Angaben bezüglich der Ferm und Gestalt der Marke richtig sind. S5. 3. Die Gintragung der Marle erfolgt; nicht, wenn, dieselbe, niht in gesetzmäßiger Weise im Verkehr mit dem Autland oder den Indianerstämmen benutzt wird, ode 2 sie nur aus dem Namen des Gesuchesstellerns beste 1. oder wenn sie mit einer bereits in derselken 4 hinterlegten Marke identisch oder e 0 äͤbnlich ist, daß sie mit dersesben verwech selt wer 8 fann. Hierüber findet eine Verrrijfung Seitens des Patentamtes statt. §. 4. Die hemd, über er- solgte Hinterlezung der Marke wird im Namen der Vereinigten Staaten unter dem Siegel des Derarte⸗ e s Innern ron dem Patentkommissar volljogen ments des Innern von dem ir alliog und die Marke in eine Nolle eingetragen. S. 3. Eine i getragene Marfe genießt einen Vjãbrigen Suk * nach Ablauf immer wieder auf weitere M Jahre verlängert werden kann. S. 6. Cigenthumern Ren Marken, welche früber dem Schatamt der Ver. einigten Staaten eine Gebühr für Eintragung einer Marke entrichtet haben und nunmehr die Eintragung nach Maßgabe des neuen Gesetzes bewirken, Bd der bereits bezablte Betrag angerechnet. §. 7. Der die eingetragene Mare eines Andern ohne de sen Erlaubniß benutzt, ist diesem zum Schaden. ersaß verpflichtet. 8. 8. Tie Gintracung ĩiner Marke sst Dritten gegenüber obne Wirkung.
Veriteter: Brydees & Co. in Berlin S8W.
Rr. 17 604/81. Neucrungen an Sicherheite⸗
Königgräßerstt. 73. — Neuerungen an Stiften,
Handbetrieb. . L. 3st 361. Tangential⸗Schleudermaschine zum
wenn die Marke für ungescliche Jwecke be- mut wird, oder wenn die Eintragung durch