nach eigenem Ermessen festzusetzen, beziehungsweise Erhöhungen wie Er⸗ mäßigungen der Tarifsätze ohne die Zustimmung der Aufsichtsbehörde vorjunehmen.0

Auch ist der Konzessionar hinsichtlich der Einrichtung direkter Ta⸗ rife, sowie hinsichtlich des anzunehmenden Tarifsystems verpflichtet, die für die preußischen Staatsbahnen jeweilig bestehenden generellen Grundsätze zu befolgen, insoweit solches vom Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten für erforderlich erachtet wird.

3) Der Konzessionar hat mit der Eröffnung des Betriebes der ganzen Bahn einen Erneuerungsfonds und einen Reservefonds nach den bestehenden Normativbestimmungen und dem zur Ausführung der letzteren unter Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten aufzustellenden, periodisch zu revidirenden Regulative zu bilden.

Der Erneuerungs- und Reservefonds sind sowohl von einander, als auch von anderen Fonds der Gesellschaft getrennt zu halten.

Der Erneuerungsfonds dient zut Bestreitung der Kosten der regelmäßig wiederkehrenden Erneuerung des Oberbaues und der Be⸗ triebs mittel. .

In den Erneuerungsfonds fließen:

a. der Erlös aus den entsprechenden abgängigen Materialien;

b. die Zinsen dieses Fonds;

i alljährlich zu

C. eine den Betriebseinnahmen Rücklage. . . .

Die hehe dieser Rücklage wird durch das Regulativ festgesetzt.

Der Reservefonds dient zur Bestreitung von solchen durch außer⸗ e, , Elementarereignisse und größere Unfälle hervorgerufenen

usgaben, welche erforderlich werden, damit die Beförderung mit Sicherheit und in der, der Bestimmung des Unternehmens ent— sprechenden Weise erfolgen kann.

In den Reservefonds fließen:

a, etwaige Ersparnisse an dem Baukapital, insoweit solches von dem Minister der öffentlichen Arbeiten für erforderlich erachtet werden sollte;

b. der Betrag der statutenmäßig verfallenen, nicht abgehobenen Dividenden und Zinsen;

C. die Zinsen des Reservefonds;

d. eine im Regulative festzusetzende, alljährlich den Betriebsein⸗ nahmen zu entnehmende Rücklage.

Erreicht der Reservefonds die Summe von 40 000 4, so können mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten die Rück— lagen so lange cessiren, als der Fonds nicht um eine volle Jahres—⸗ rücklage vermindert ist.

Die Werthpapiere, welche zur zinstragenden Anlage der verein⸗ nahmten und nicht sofort zu verwendenden Summen zu beschaffen sind, werden durch das Regulativ bestimmt. ö

Läßt der Ueberschuß eines Jahres die Deckung der Rücklagen zum Erneuerungs⸗ oder Reservefonds nicht oder nicht vollständig zu, so ist das Fehlende aus den Ueberschüssen des beziehungsweise der folgenden Betriebsjahre zu entnehmen. Abweichungen hiervon sind mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten zulässig. Für die Rücklagen geht der ö dem Reservefonds vor.

entnehmende

Der Konzessionar ist verpflichtet:

a. seine Betriebsrechnung nach den vom Minister der öffentlichen Arbeiten zu erlassenden Vorschriften einzurichten, der Regierung zu der von letzterer zu bestimmenden Zeit den jährlichen Betriebs-Rech— nungsabschluß einzureichen und seine Kassenbücher vorzulegen; .

b. der Aufstellung der Rechnung den Zeitraum von Anfang April jeden Jahres bis Ende März des folgenden Kalenderjahres als Rechnungsjahr zu Grunde zu legen; ö .

e. die von den Aufsichtsbehörden zu statistischen Zwecken für nöthig erachteten Nachweisungen, sowie deren Unterlagen auf seine Kosten zu beschaffen und der Aufsichtsbehörde in den von derselben festgesetzten Fristen einzureichen. ö.

Nach Eröffnung des Betriebes ist der Konzessionar zur Aenderung und Erweiterung der Bahnhofsanlagen, sowie zur Vermehrung der Betriebsmittel verpflichtet, sofern und soweit solches der Minister der öffentlichen Arbeiten im Interesse des Eisenbahnverkehrs, ins— 1 im Interesse der Sicherheit des Betriebes für erforderlich erachtet.

Zur Herstellung des zweiten Geleises soll der Konzessionar erst dann angehalten werden können, wenn die Brutto⸗Einnahme im Durchschnitt dreier aufeinander folgender Jahre mindestens 16000 pro Kilometer beträgt. .

Der Konzessionar ist verpflichtet, hinsichtlich der Besetzung der Subaltern⸗ und Unterbeamtenstellen mit Militäranwärtern, insoweit dieselben das 40. Lebensjahr noch nicht zurückgelegt haben, die für den Staatseisenbahndienst in dieser Beziehung — und insbesondere be⸗ züglich der Ermittelung der Militäranwärter — bestehenden und noch zu erlassenden Vorschriften zur Anwendung zu bringen.

Für seine Beamten hat der Konzessionar auf Verlangen des Mi⸗ nisters der öffentlichen Arbeiten nach Maßgabe der Grundsätze, welche bis zum Erlasse des Gesetzes, betreffend die Pensionirung der unmittel⸗ baren Staatsbeamten ꝛc. vom 27. März 1872 für die Staatseisen⸗ bahnen bestanden haben, für seine Arbeiter nach Maßgabe der jetzt und künftig für die Staatsbahnen bestehenden Grundsätze, Pensions«, Wittwen⸗ und Unterstützungskassen einzurichten und zu denselben die erforderlichen Zuschüsse zu aer,

Die Verpflichtungen des Konzessionars zu Leistungen für die Zwecke des Postdienstes regeln sich nach dem Eisenbahn⸗Postgesetze vom 26. Dejember 1875 (Reichs⸗Gesetzblatt für 1875 S. I18) und den dazu gehörigen Vollzugsbestimmungen, jedoch mit der Erleichterung, daß für die Zeit biz zum Ablauf von acht Jahren vom Beginne des auf die Betriebseröffnung folgenden Kalenderjahres an Stelle der Artikel 2. 3 und 4 des Gesetzes die im Erlasse des Herrn Reichskanzlers vom 28. Mai 1879 (Centralblatt für das Deutsche Reich Seite 380) getrof⸗ fenen Bestimmungen treten.

Sofern innerhalb des vorbezeichneten Zeitraums in den Verhält⸗ nissen der Bahn in Folge von Erweiterungen des Unternehmens oder durch den Anschluß an andere Bahnen oder aus anderen Gründen eine Aenderung eintreten sollte, durch welche nach der Entscheidung der obersten Reichs⸗Aufsichts behörde die Bahn die Eigenschaft als Eisenbahn untergeordneter Bedeutung verliert, tritt das Eisenbahn⸗ Postgesetz mit den dazu gehörigen Volljugsbestimmungen ohne Ein chränkung in Anwendung.

XIV.

Der Konzessionar ist verpflichtet, sich den bezüglich der Leistungen

i militärische Zwecke bereits erlassenen oder künftig für die Eisen— ahnen im Deutschen Reich ergebenden gesetzlichen Bestimmungen zu unterwerfen.

24 *

Der Telegraphenverwaltung gegenüber hat der Konzessionar die⸗ senigen Verxflichtungen zu übernehmen, welche für die Eisenbabnen im Gebiete des ehemaligen Norddeutschen Bundes festgestellt sind oder später für dieselben anderweit e gm werden mögen.

Anderen Unternebmern bleibt sowohl der Anschluß an die Bahn mittelst Zweigbahnen, als die Mitbenutzung der Bahn ganz oder tbeilweise gegen zu vereinbarende erentuell vom Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten festzusetzende Fracht ⸗ oder Bahngeldsätze vorbehalten.

XVII.

Der Konzessionar ist verpflichtet, den Betrieb seiner Bahn der Verwaltung einer anschließenden Babn gegen Gewährung einer jähr⸗ lichen Rente, welche der im Durchschnitt der letzten fünf Jabre er⸗ fielten Reineinnahme gleichkommt und mindestens jahrlich 41 o ihres Anlagekarpitals (efr. H) beträgt, iu überlassen, falls der Minister der öffentlichen Arbeiten diese Betriebsüberlassung im öffentlichen Verkehreinteresse für erforderlich erachtet. Als Rein⸗ einnahme ist diejenige Summe anzusehen, um welche die Betriebe⸗ Robeinnabhme die in dem betreffenden Rechnunge jahre aufgewendeten Verwaltungs⸗, Unterbaltunge ⸗ und Betriebskosten einschließlich der vorgeschriebenen Rücklagen in den Erneuerungs⸗ und Reservefonde,

jedoch ausschließlich der aus diesen Fonds zu bestreitenden Ausgaben

übersteigt. xym. .

Sollten nach dem 12 des Ministers der öffentlichen Arbeiten resp. der obersten Reichsaufsichtsbehörde die Voraus setzungen wegfallen, unter denen auf die Bahn bei ihrer Konzessionirung die Anwendung der Bahnordnung für deutsche Eisenbahnen untergeord⸗ neter Bedeutung für statthaft erklärt ist (efr. Artikel XIII. in fine) so muß der Konzessionar auf Erfordern des bezeichneten Ministers sich bereit finden lassen, nach seiner Wahl entweder selbst die baulichen Einrichtungen und den Betrieb, der Bahn nach Maßgabe der fur Hauptbahnen bestehenden Bestimmungen umzuändern, falls die finanziellen Verhältnisse des Unternehmens ihm diese Umwandlung nach dem Ermessen des Ministers gestatten, oder zu diesem Zwecke einem etwaigen andern Unternehmer entweder das Eigenthum und den Betrieb der Bahn gegen Erstattung des Anlagekapitals oder blos den Betrieb der Bahn gegen Gewährung der vorhin am Schlusse des Artikels XVII. bezeichneten . .

Die Aushändigung einer Ausfertigung dieser Konzessionsurkunde an das Eingangs bezeichnete Gründungs⸗Comits erfolgt erst, nachdem die

eichnung des gesammten Aktienkapitals durch Vorlegung beglaubigter

eichenscheine dem Minister der öffentlichen Arbeiten nachgewiesen und zugleich die Kreditfähigkeit der Zeichner von demselben als ge⸗ nügend bescheinigt befunden ist, nachdem ferner der Staatsregierung der mit den Konzessionsbedingungen in volle Uebereinstimmung zu setzende Gesellschaftsvertrag vorgelegt und diese Uebereinstimmung nach⸗ gewiesen ist und nachdem endlich die Hinterlegung der unter VIII. 4 vorgeschriebenen Kautions- und Verpfändungsurkunde stattgefunden hat.

Binnen einer von heute ab zu berechnenden sechsmonatlichen Prä— klusivfrist muß die Eintragung jenes von der Staatsregierung als mit der Konzession übereinstimmend befundenen Gesellschaftsvertrages in das Handelsregister bewirkt werden, zu welchem Zwecke dem Han⸗ delsgerichte die Ausfertigung der Konzessionsurkunde und die Erklärung der Regierung bezüglich jener Uebereinstimmung vom Gründungs⸗ Comité vorzulegen sind.

Nachdem jene Eintragung rechtzeitig erfolgt und unter Beifügung von 6 Druckexemplaren des Gesellschaftsvertrages nachgewiesen ist, soll die gegenwärtige Urkunde in Gemäßheit des Gesetzes vom 10. April 1872 veröffentlicht werden. .

Wird dagegen jene Eintragung binnen der vorbezeichneten Frist nicht herbeigeführt, so ist die gegenwärtig ertheilte Konzession ohne Weiteres erloschen, in welchem Falle jedoch die hinterlegte Kaution zurückgegeben werden soll. 2

Sollte der Konzessionar die Ausdehnung des Unternehmens auf die Herstellung von Anschlußbahnen an noch andere als die in dem Eingange dieser Urkunde aufgeführten Gruben, Hüttenwerke und sonstige gewerbliche Etablissements n , so ist der Minister der öffentlichen Arbeiten ermächtigt, die hierzu erforderliche staatliche Ge⸗ nehmigung zu ertheilen. Sollte der Konzessionar jedoch zur Her⸗ stellung solcher Anschlußbahnen des Enteignungsrechtes bedürfen, so ist die besondere Allerhöchste Verleihung desselben nachzusuchen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 7. März 1881.

(L. 8.) Wilhelm. Otto Graf zu Stolberg. von Kameke. Maybach. Bitter. von Puttkamer. Lucius. Friedberg. v. Boetticher.

Kriegs⸗Ministeri um.

Der Intendantur⸗Registrator Recke vom VIII. Armee⸗Corps ist zum Geheimen Registrator im Kriegs-Ministerium ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, unterrichts— und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Die Beförderung der bisheßigen ordentlichen Lehrer am Gymnasium in Eberswalde, Dr. Teuber und Dr. Boldt, zu Oberlehrern an derselben Anstalt ist genehmigt worden.

An der Realschule zu Potsdam ist die Beförderung des bisherigen ordentlichen Lehrers, Titular-Oberlehrers Dtte zum Oberlehrer genehmigt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.

Den Domänenpächtern Piper zu Klein⸗Cordshagen, Hol zu Ungnade und Plath zu Wolfshagen, im Regierungsbezir Stralsund, ist der Charakter Königlicher Ober-Amtmann bei⸗ gelegt worden.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Intendant der Königlichen Schauspiele, von Hülsen, von Hannover.

Per sonalver änderungen.

stöniglich preußische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Wiesbaden, 3. Mai. Zabn, Weber, Hauptleute A la snite des Generalstabes der Armee und vom Neben etat des Großen Generalstabes, unter Belass. bei dem Großen Gene⸗ ralstabe, in den Generalstab der Armee einrangirt. Schubert, Pr. Lt. vom Feld⸗Art. Regt. Nr. 11, Blie dung, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 17, Blankenburg, Pr. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 11, v. Moltke, Pr. Lt. vom 1. Garde⸗Regt. z. F., alle vier komman⸗ dirt zur Dienstleist. bei dem Großen Generalstabe, unter Belass. kbei dem Großen Generalstabe, als aggreg. zum Generalstabe der Armee, v. Witt ken, Pr. Lt. vom 1. Garde ⸗Feld⸗Art. Regt.

v. Einem, Pr. Lt., aggreg. dem Ulan. Regt. Nr. 14, Beide kom⸗

mandirt zur Dienstleist. bei dem Großen Generalstabe, unter Stellung à la suite des Generalstabes der Armer und unter Belass. bei dem Großen Generalstabe, in den Nebenetat des Großen General⸗ stabes versetzt. v. Loewen feld, Pr. Lt. vom 1. Garde⸗Regt. 3. F., Hoffmeister, Pr. Lt. vom Garde⸗Füus. Regt.,, v. Goßler, Pr. Lt. vom 4. Garde- Regt. 4. F., v. Görtz, Pr. Lt. vom 3. Garde ⸗ Gren. Regt. , Klohr Pr. Lt. vom Gren. Regt. Vr. 3, v. Puttkamer, Pr. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 5, Frhr. von und zu Egloffstein, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 26, v. Heeringen, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 27, dieser unter Be⸗ förder. zum über. Hauptm. Job st, Pr. Lt. vom Füs. Rgt. Nr. 40, Gübler J., Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 52, dieser unter Stellung A la auite des Regtè. und Kemmandirung als Adjut. zur 6). Inf. Brig. Weh er, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 58, Pavel, Pr. Et. kom Inf. Regt. Nr. 71, Baron v. Grutschreiber, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. Sz, v. Poellnitz, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. g, Berke, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. g5, dieser unter Stellung la anite des Regts. und Kommandirung als Adjut. zur 24. Inf. Brig, Frhr. v. Gal, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. O6, dieser unter Versetz. in das Gren. Regt. Nr. 8, Waenker v. Danken schweil, Pr. Lt. rom Leib⸗Gren. Regt. Nr. 109, Kellner, Pr. Lt. vom Inf. Regt.

Nr. 128, Crani, Pr. Lt. vom Jäger ⸗Bat. Nr. 3, v. Na tzmer,

Pr. Lt. vom 2. Garde⸗Ulan. Regt, dieser unter Stellung à la auite des Regts. und Kemmandirung als Adjut. zur 31. Kav. Brig. v. Bu sse, Pr. Lt. vom Kür. Regt. Nr. 6, v. Bernhardi, Pr. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 5, R eth, Pr. Lt. vom Feld⸗Art. Regt. Nr. 16, von d. Kommando 3. Dienstleist. b. x. Gr. Generalst. entbunden.

orries L, Pr. Sch warzho ; ** e e gee (Rio) 11. Schmalz ¶ Varke kenschweil, Pr. Tt. ks 11, do. EBohe & Brothers 11. Speck r. Lt. vom Inf. Regt. Nr-eidefracht 47. 2. . v. wr wh * 3 m. D — r. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 1, v. Hag eicicht über Eis Nr. 15, Gronau L, Pr. Lt. vom Feld⸗Art. . 2 1 Pr. Lt. von der 4 Ing. Inspektion, zur Dienstleisting vr pei grosseren Generalstabe auf ein ferneres Jahr vom 1. Mai er .* . mandirt. v. Bergmann, Pr. Lt. vom Garde⸗Füfilier= egt. v. Dassel, Pr. Lt. vom 3. Garde⸗-Regt. z. F., v. Goͤr ne, Pr. vom 4. Garde⸗Regt. z. F., v. Wegnern, Pr. Lt. 3 Ia suite des 4. Garde-Regts,. z. F. dieser unter Entbind., von dem Kommantd‘ als Adjut, der 1. Garde⸗Inf. Brigade und Aggregirung bei dem Regt. g; Sperling, v. Rohrscheidt I., Pr. Sts. vom 3. Garde⸗Gren' Regt, v. Pon cet, Pr. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 7, v. Bxixen, Pr. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 12 Hoffmann, Rückert, Pr. Lts. vom Inf. Regt. Nr. 18, Lehmicke, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Rr. 32 Bigge, Pr. Lt. vom Füs. Regt. Nr. 33, Ham men stede, Pr. t vom Füs. Regt. Nr. 40, Rochlitz, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 4), Rohde, Pr. Lt. à ja suite des Inf. Regts. Nr. 49, dieser unter Entbindung von dem Kommando als Adjut. der 10. Infant. Brig. und Einrangirung in das Regiment, v. Schwartz koppen, Pr. Lt., aggreg. dem Inf. Regt. Rr. 55, Sur sn, Pr. Lt, vom Inf. Regt. Nr. 61, v. Lesfel, Pr. St. vom Inf. Regt. Nr. 71, Scheffer J. Pr. Lt. vom Inf. Regt. Rr. 83, Frhr. v. Lyncker, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Rr. 5, Steinkopff, Pr. Lt, vom Inf. Regt. Nr. 97, Leutwein, Henn, Pr. Lts. vom Inf, Regt. Nr. 113, Baron von der Ropp, Pr. Lt. vom Kür. Regiment Nr. 3, v. Ro sen, Pr. Lieut. vom Dragoner⸗-Regiment Nr. 4, Moßner, Premier⸗Lieutenant vom Drag. Regiment Ir. 8 v. Beneckendorff und v. Hindenburg J., Pr. Lt. à la suite des Drag. Regts. Nr. 9, dieser unter Entbind. von dem Kommando als Adjut, der 31. Kav. Brig. und Versetzung in das Drag. Regt. Nr. 16, Conrad, Pr. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 12, Guenther, Pr. Lt, vom Ulan. Regt. Nr. 2, v. Ra uch, Pr. Lt. vom Ulan— Regt. Nr. 5, v. Die st, Pr. Lt. à la suite des Ulan. Regts. Rr. 19, dieser unter Entbind, von dem Kommando als Adjut. der 5. Kap. Brig. und Aggregirung bei dem Regt, Her wig, Pr. Lt. vom Feld⸗ Art. Regt. Nr. II, Hammer, Pr. Lt. vom Feld⸗Art. Regt. Nr. 16, Etz dorf, Premier⸗Lieutenant von der J. Ingenieur⸗Inspektion, Frhr. v. Hoingen gen. Hue ne, Pr. Lt. von der 4. Ingen. Insp., zur Dienstleistung bei dem Großen Generalstabe bis zum 1. Mal k. J. kommandirt. v. Pritzelwitz, Sec. Lt. vom 1. Garde⸗Regt. z. F., des Barres, Sec. Lt, vom Gren. Regt. Rr. 11, Buh ke, Sec. i vom Inf. Regt. Nr. 17, zu Pr. Lts. befördert. Strübing, Pr. t. dom Inf. Regt. Nr. 49, unter Belassung in seinem Kommando als Adjut. bei der 2. Inf. Brig. à la suite des Regts. gestellt. x. Tresckow I., Pnr. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 8, unter Belassung in seinem Kommando als Adjut. bei der Insp. der Kriegsschulen, à ja suite des 3. Garde⸗Regts. z. * gestellt. v. Voß JI, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 96, zum Pr. t. befördert. v. Malachows ki, Pr. Lt. à la suite des Inf. Regts. Nr. 27, in seinem Kommando als Adsut. von der 60. zur 10. Inf. Brig. versetzt. v. Wu s fo w, Sec. Tt. vom Inf. Regt. Nr. 52. zum Pr. Lt. befördert. v. Wedel l, Pr. Tt. dom Gren. Regt. Nr. 19, von seinem Kommando als Adjut. bei der 24. Inf. Brig, entbunden. v. Kraewel, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Vr. 5. zum Pr. Lt, befördert. v. Werder II., Pr. Tt. vom Garde— Füs. Regt., als Adjut. zur 1. Garde⸗Inf. Brig. kommandirt. d. Kutzschenbach, Major und Escadr. Chef vom Drag. Regt. Nr. 16, dem Regt. aggregirt. . Motz, Rittm. von demf. Regt. zum Escadr, Chef ernannt. v. Oldenburg J, Pr Tt. aggreg. dem 2. Garde⸗Ulan. Regt., in das Regt. einrangirt. Frhr. v. Man— teusfel, Pr. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 11, unter Stellung à Ia suite des Regts, als Adjut. zur 6. Kav. Brig. kommandirt. v. Holtzen⸗ dorff, Sec. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 11, zum Pr. Lt. befördert. Gerlach, Pr. Lt, vom Drag. Regt. Nr. J, dem Regt, unter Beförderung zum Rittm., aggregirt. v. Radecke, Sec. Ct. von dems. Regt., zum Pr. Lt. befördert. — 5. Mai. von der Trenck, Pr. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 1, dessen Kommando zur Haupt⸗ Kadettenanstalt, behufs Wahrnehm. der Geschäfte als Bibliothekar, um weitere 6 Monate verlängert. — 7. Mai. v. Oertzen, Hauptm. vom Inf. Regt. Nr. 54, unter Entbind. von feinem Vommando als Adjut. bei dem Genergl⸗Kommando des JV. Armee— Corps, zum ersten persönl. Adjut. Sr. Hoheit des Herjogs von Sachsen⸗Altenburg ernannt. v. Sausin, Hauptm. Und Comp. Chef vom Garde⸗Füs. Regt., unter Versetz. in das Gren. Regt. Nr. H. als Adjut. zum General⸗Kommando des Tf. Armee⸗Corps kommandirt. v. Haugwitz, Hauptm. vom 3. Garde⸗Gren. Regt. als Comp. Chef in das Garde⸗Füs. Regt. versetzt. Frhr. v. Mafsenbach 1. Sec. Lt. vom 3. Garde⸗Gren. Regt, zum Pr. Lt. befördert. Bauer v. Bauern, Hauptm. vom Gren. Regt. Nr. 2, unter Belass. in seinem Kommando als Adjut. bei dem General⸗Kommando des IJ. ArmeeCorps, in das Gren. Regiment Nr. 6 versetzt. Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Wies⸗ baden, 3. Mai, v. Kameke, Gen. Lt. und Inspect. der 2. Fuß⸗ Art. Insp., in Genehm, seines Abschiedsgesuches, als Gen. der Inf. mit Pens. zur Disp. gestellt. Schmied, Zeughauptm. 4. D., zuletzt beim Art. Depot in Ulm, die Erlaubniß zum Tragen seiner bisher. Unif. ertheilt — 5. Mai. v. Kotze, Major a. D., zuletzt etats= mäß. Stabsoffiz. im Drag. Regt. Nr. 6, mit der Erlaub. zum Tra—⸗ gen der Unif. des gen. Regts., zur Disp. gestellt.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. Mai. Se. Majestät de Kaiser und König besichtigten heute, Vormittags 10 Uhr, das Garde⸗Pionier⸗Bataillon, das 2. Bataillon des Eisenbahn⸗ Regiments und das 3. Garde⸗Regiment z. F. auf dem Tem⸗ pelhofer Felde. .

Nach der Rückkehr in das Palais empfingen Se. Majestät den General⸗Feldmarschall Freiherrn von Manteuffel und m darauf den Vortrag des General⸗Adjutanien von

lbedyll, nachdem Allerhöchstdieselben zuvor die Meldung des Generals der Kavallerie, General⸗Adjutanten Grafen Bran⸗ denburg II. entgegengenommen hatten.

— Ihre Majestät die Kaiserin und Königin empfing am Mittwoch in Baden⸗Baden den Besuch des Prinzen und der Prinzessin Wilhelm von Baden und gestern den Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin.

— Die Deutsche Regierung hat durch Vermittelung des General⸗Konsuls für die Republik Liberia in Hamburg ein Schreiben des Liberianischen Staats⸗Departe⸗ ments vom 10. März d. J. erhalten, in welchem dieses seinen Dank dafür ausspricht, daß die Regierung Sr. Masestät des Kaisers aus Anlaß seerauberischer Akte der wilden Küstenbevöl⸗ kerung die Korvette Victoria“ nach Liberia entsandt und die Landesregierung bei Bestrafung der Schuldigen so freund⸗ lich und wirksam unterstützt habe.

— Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse des⸗ selben für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Ver⸗ kehr sowie der Aueschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

E sind

— Nach der im Reichs⸗Eisenbahn-Amt aufgestellten in der Ersten Beilage veröffentlichten ag fur al auj deutschen Eisen bahnen. — ausschließlich Bayerns — im Monat März d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Aus⸗ schluß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen: 13 Entgleisungen und 2 Zusammen⸗ stöße auf freier Bahn, 22 Entgleisungen und 27 i,, stöße in Stationen und 115 sonstige Unfälle ( eberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kessel-Explosionen und'an⸗ 24 . wobei Personen getödtet oder verletzt worden sind).

Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar größten⸗ theils durch eigenes Verschulden, 141 Personen verungiückt, sowie 45 Eisenbahnfahrzeuge erheblich und 110 unerheblich n,, Es wurden von den 12 98 429 überhaupt beför⸗ derten Reisenden 1 getödtet, 12 verletzt (davon entfallen: 1 Tödtung und 1 Verletzung auf die Bergisch⸗Märkische Eisenbahn, 6 Verletzungen auf die Thüringische Eisenbahn, 4 Verletzungen auf die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der vormaligen Königlichen Direktion der Cöln-Mindener Eisenbahn und 1 Verletzung auf die Reichs- Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen); von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 16 getödtet und 61 verletzt und bei Nebenbeschäftigungen 29 verletzt; von Post⸗, Steuer⸗ 2c. Beamten 1 getödtet; von fremden Personen (einschließlich der nicht in. Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter) 12 getödtet und 5 verletzt, sowie bei Selbst⸗ mordversuchen 4 Personen getödtet.

Von den sämmtlichen Verunglückungen — mit Ausschluß der Selbstmorde — entfallen auf:

A. Staatsbahnen und unter Staatsverwal— tung stehende Bahnen (bei zusammen 21 839 km Be— triebslänge und 510 063 552 geförderten Achskilometern) 107 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der vormaligen Königlichen Direktion der Cöln⸗Mindener Eisenbahn zu Cöln (24, die Bergisch⸗Märkische Eisenbahn (15) und die Oberschlesische Eisenbahn (io); ver⸗ hältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen sind jedoch auf den Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der vor— maligen Königlichen Direktion der Cöln-Mindener Eisenbahn, der Bergisch-Märkischen Eisenbahn und auf den Reichs-Eisen— bahnen in Elsaß⸗-Lothringen die meisten Verunglückungen vor— gekommen.

B. Größere Privatbahnen — mit je über 150 km Betriebslänge — (bei zusammen 5856 km Betriebslänge und 92 460 004 geförderten Achskilometern) 30 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Thüringische Eisenbahn (18), die Hessische Ludwigsbahn (4 und die Berlin-Hamburger Eisenbahn (3); verhältnißmäßig sind jedoch auf der Thüringischen Eisenbahn, der Hessischen Ludwigsbahn und der Rechte Oder⸗Ufer Eisenbahn die meisten Verunglückungen vorgekommen. Auf den

C. Kleineren Privatbahnen — mit je unter 150 km Betriebslänge — (bei zusammen 1048 km Betriebslänge und 6 629 135 geförderten Achskilometern) sind Verunglückungen nicht vorgekommen.

— Bei Submissionen und auch bei gerichtlichen Sub— hastati onen werden die ö . Bieter oft von Personen, welche weit entfernt sind, ernstlich mitzubieten, bedroht, sie zu unter- resp. zu überbieten, falls ihnen nicht eine Entschä—⸗ digung für die Nichtbetheiligung an der Gebotsabgabe ge— währt werde. Gewöhnlich hat diese Drohung auch Erfolg. Das Reichsgericht, III. Strafsenat, hat nunmehr durch Ur⸗ theil vom 9. März d. J. ein derartiges schwindelhaftes Manöver als Erpressung, resp. Erpressungsversuch im Sinne des Straf— gesetzbuchs gekennzeichnet.

— Der Königlich belgische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe, Baron Nothomb, ist mit Ablauf seines Urlaubes nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Bayern. München, 12. Mai. (Allg. Ztg.) In der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer beantragte bei der Berathung der Rückäußerung der Kammer der Reichs⸗ räthe zum Kapitalrentensteuer⸗Gesetzentwurf der Ausschuß, die von der ersteren beschlossene Erhöhung des Steuersatzes bei einer a, , über 1000 6 von 31 auf 4 Proz. abzulehnen. Der Abg. Strauß motivirte eine von ihm beantragte Modifikation, denselben Steuersatz von 4 Proz. bei einer Jahresrente von mehr als 5000 (S6 eintreten zu lassen, um einen der Ersten Kammer entgegenkommenden Ge— sammtbeschluß über die Vorlage zu sichern. Die Kammer lehnte jedoch diesen Antrag und den Beschluß der Ersten Kam⸗ mer ab, so daß der Steuersatz von 31 Proz. bei jeder Jahresrente von mehr als 1000 6 wiederhergestellt ist. Bei den übrigen wesentlichen Punkten wurden gleichfalls die frühe⸗ ren Beschlüsse aufrecht erhalten und nur noch ausnahmgweise der Steuerbefreiung für die den Behörden unterstellten Hülfs⸗ und Sparkassen zugestimmt. Der ganze Gesetzentwurf wurde mit 125 gegen 15 Stimmen angenommen. —

In der heutigen Sitzung des dritten Ausschusses der Kammer der Reichsräthe 4 der Antrag in Betreff des siebenten Schuljahres jur Berathung, und es wurde, entsprechend dem Antrage des Reserenten Reichsraths Bischof von Dinkel, beschlossen: der hohen Kammer die Ablehnung des bezüglichen Beschlusses der bgeordneten kammer vorzuschlagen. — Der Steuergesetzausschuß der Kammer der Reichsräthe hat gestern den Gesetzentwurf, betreffend die Haus⸗ und Gebäudesteuer, berathen und demselben mit den vom Referenten beantragten, die Besteuerung der Villen und anderer Luxusbauten betreffenden Modifikationen beigestimmt.

Baden. Karlsruhe, 12. Mai. Die Großherzogin und die Prinzessin Victoria begleiteten gestern Se. Majestät den Kaiser von Wiesbaden bis Frankfurt, begaben sich dann zum Besuch der Großherzoglich hessischen Familie nach Mainz und besuchten Nachmittags die Landgräflich hes— sische ir i. in Philippsruhe, von wo aus die Höchsten Herrschaften Nachts 1 Uhr hier eintrafen.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 13. Mai. Das bereits erwähnte Alle rhöch ste enn fee igen an den Minister⸗ — Grasen Taaffe hat nach der W. 3.“ folgenden ortlaut: Lieber Graf Taaffe! Die Freude, die Mein Vaterher; in diesen Tagen erfüllt hat, ist durch den mächtigen Eindruck der allgemeinen herzlichen Theilnabme verdeépvelt worden, mit welchem die gesammte

große Völkerfamilie Meines Reiches die Vermählung des prinzen, Meines geliebten Sohnes, mit Mir gefeiert hat. Tief bewegt von dem begeisterten Jubel, der Mich und das Kronprinzliche Paar in Wien umrauscht hat, und auf das Freudigste ergriffen von den zahllosen Glückwünschen, welche Uns aus allen Ländern und aus allen Kreisen der Bevölkerung mündlich, schriftlich und telegraphisch zugegangen sind, spreche Ich hierdurch in Meinem und in der Neuvermählten Namen für all diefe rührenden Beweise von Liebe und Treue, für diese vom Herzen kommenden und zu Herzen gehenden Huldigungen, für die glanzvollen festlichen Veranstaltungen, fürs die vielfältigen Wohlthätigkeitsakte und Stiftungen aller Art, für die sinnigen Ehrengeschenke, fuͤr Alles und Jedes, Allen insgesammt und jedem Einzelnen Unseren innigsten Dank aus. 66 Der Schatz von Liebe und Treue, der Unferen Kindern in diesen Tagen entgegengebracht wurde und den dieselben Sich für alle Zukunft zu bewahren bemüht sein werden, ist Mir und Meinem Haufe ein glückverheißendes Zeichen für den eben geschlossenen Ehebund, für . Ich mit Meinen geliebten Völkern den Segen des Himmels erflehe. ; Indem Ich Sie beauftrage, dies zur allgemeinen Kenntniß zu hringen, wünsche Ich, daß Mein Kaiserlicher Dank bis in die ãrmste Hütte und an die äußersten Grenzmarken Meines Reiches dringe, da Mir von allen Seiten in den verschiedensten Sprachen und Formen das gleiche Gefühl der Liebe kundgegeben wurde, welches in der herr⸗ lichen Haltung der Bevölkerung Wiens in so unvergeßlich schöner Weise zu Tage getreten ist. Wien, 12. Mai 1881. Franz Joseph.

Pest, 12. Mai. Der Pest. 8.“ meldet: „Der am 18. 8. stattfindende Einzug des Krsnprinzlichen Paares ver⸗ spricht außerordentlich glänzend und prächtig zu werden. Der Hof selbst wird große Pracht entfalten und — wie wir er— fahren — wird auch ein großer Theil unserer Aristokratie bei dieser Gelegenheit mit glänzenden, zum Theile ganz neuen Equipagen die Ankunft des Hohen Paares erwarten und sich dann dem Zuge anschließen.“

Großbritannien und Irland. London, 12. Mai. (Allg. Corr.) Die Königin hielt gestern in Bagshot eine Revue über die in Aldershot stationirten Truppen. In der Begleitung der Monarchin befanden sich die Prinzeffin Beatrice und die Herzogin von Connaught, während der Herzog von Connaught eine Brigade der inspizirten Truppen befehligte.

In Irland werden neuerdings täglich Verdächtige in Gemaäͤßheit des Zwangsgesetzes verhaftet. Bei einem gestern in New Pallas abgehaltenen agrarischen Meeting wurde die zur Aufrechterhaltung der Ordnung anwesende bewaffnete Macht, bestehend aus Militär und Konstablern, von einem 1000 Köpfe starken Pöbelhaufen mit Steinwürfen traktirt. Mehrere Leute trugen Verletzungen davon, aber da das Mi⸗ litär und die Polizei nicht zu Repressalien schritt, wurde ein ernster Zusammenstoß vermieden.

— 13. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses zeigte Gladstone dem Hause an, daß die Regierung die Erwägung des wegen der Eidesbil! einzu⸗ schlagenden Verfahrens bis dahin vertage, wo die irische Land— bill substantiell erledigt sei.

— 14. Mai. (W. T. B.) Die meisten Blätter be—⸗ urtheilen die Abmachung zwischen Frankreich und Tunis sehr ungünstig. Die Times“ sagt: die Lage Europas sei eine derartige, daß kein wahrer Freund Frankreichs ohne schlimme Ahnungen die Entwickelung der Politik beobachten könne, welche Italien erbittert und entfremdet und die Sym— pathie Englands für die französische Republik erkaltet habe.

Frankreich. Paris, 13. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Senats theilte der Conseilspräfi⸗— dent Ferry mit, daß der Vertrag mit Tunis gestern vom Bey unterzeichnet worden sei. Den offiziellen Wortlaut sei er dem Senate mitzutheilen noch nicht im Stande, der Vertrag werde aber ehebaldigst den Kammern zur Rati— fikation vorgelegt werden. Ueber den Sinn des Vertrags könne er mittheilen, daß derselbe in militärischer Beziehung Frankreich das Recht sichere, diejenigen Stellungen zu be— setzen, welche die französischen Militärbehörden für noth— wendig erachten würden zur Aufrechterhaltung der Drdnung und Sicherheit an den Grenzen und an den Küsten (Beifall) In politischer Beziehung garantire die sranzösische Regierung dem Bey Sicherheit sür seine Person, seine Staaten und seine Dynastie. In Bezug auf Europa betrachte sich die franzö⸗ sische Negierung als Garanten der gegenwärtig zwischen der Regentschast Tunis und anderen europäischen Mächten be— stehenden Verträge. Der Bey verpflichte sich, in Zukunft keinerlei internationalen Vertrag ohne vorgängiges Einver— ständniß mit der französischen Regierung abzuschließen. (Bei⸗ fall.) Die ,, Agenten Frankreichs würden den Schutz der tunesischen Interessen nach außen hin übernehmen. Das Finanzsystem der Regierung des Bey werde von Frankreich im Einvernehmen mit dem Bey geregelt werden, um ein besseres Funktioniren der Verwaliung der Regent⸗ schaft zu sichern. Eine weitere Konvention werde die Ziffer und den Modus der Erhebung der Kriegskontributionen regeln, welche auf die nichtunterworfenen Stämme entfielen, für welche sich die Regierung des Bey als Garanten betrachte. Endlich verpflichte sich der Bey, die Einfuhr von a und Munition, welche eine permanente Gefahr sür Algier fei, von der Küste von Tunis zu verhindern. Der Conseils— Prasident gab der Hoffnung Ausdruck, daß die Kammern diesen Vertrag ratifiziren würden, welcher die Sicherheit der französischen Interessen gewährleiste und das mittelst der Expedition verfolgte Ziel erreiche.

— 14. Mai. (W. T. B.) Säammtliche n. sprechen ihre Befriedigung über den mit Tunis abgeschlossenen Vertrag aus. Die „République frangaise“ betont, daß das Kabinet diese Angelegenheit in vortrefflicher Weise geführt habe, und weist gleichzeitig auf die Nothwendigkeit hin. bedeu⸗ tende Verbesserungen in Tunis . um die Tunefen zufriedenzustellen und auf diese Weise die friedlichen Ent⸗ wicklungen im Süden vorzubereiten. — Der „Figaro“ ver⸗ öͤffentlicht mehrere Briefe und Telegramme Bourbaki's, in welchen dieser darum bittet, jede Manifestation oder Süub⸗ skription unter seinem Namen einzustellen. St. Genest erklärt, daß es unmöglich gewesen sei, eine Manifestation zu verhindern, und daß das Ergebniß der Subskription zu einem wohlthätigen Zwecke, den Bourbaki bestimmen solle, verwendet werden würde.

Das „Journal officiel“ veröffentlicht die Ernennung des bisherigen Generalkonsuls in Tunis, Roustan, zum französischen Ministerresidenten in Tunis, unter gleich⸗ zeitiger Besörderung desselben von einem bevollmächtigten Minister zweiter Klasse zu einem solchen erster Klasse.

Italien. Rom, 13 Mai. (W. T. B.) In dem heute vom Papste abgehaltenen Konsistorium wurden 38 Bischöfe ernannt, vorzugaweise für Frankreich und

Kron. Italien, sowie in partihus infidelium.

sowie Unker den Ernannten befinden sich die Koadjutoren der Bischöfe von Straßburg und Metz, die Pralaten Stumpf und Fleck.

Griechenland. Athen, 11. Mai. Der „Politischen Korrespondenz“ meldet man von hier: „Die griechische Negie⸗ rung setzt — argwöhnisch gemacht durch die ununterbrochenen Rüstungen der Pforte — die Kompletirung der griechischen Kadres mit ungeschwächtem Eifer fort. Die derzeitige Stärke des griechischen Heeresstandes wird Seitens des griechischen Kriegs Ministeriums mit 62977 Mann an— gegeben, von denen mit Einschluß der in den letzten Tagen abgegangenen Truppenkörper etwa 45 000 Mann längs der Grenze dislocirt sein sollen. Für den Fall einer guͤtlichen Lösung und eines friedlichen Verlaufes der an Griechenland zu machenden Gebietscession beabsichtigt die griechische Regie⸗ ag. Beurlaubungen in größerem Maßstabe eintreten zu assen.“

Türkei. Konstantinopel, 13. Mai. (W. T. B.) In der gestrigen Sitzung der Delegirten für die griechische Grenzfrage wurden die bereits telegraphisch gemeldeten vier Punkte betreffs Befreiung der Muselmänner' von der Militärpflicht, Desarmirung Volos, Unzulässigkeit der Beru⸗ fung auf die griechische Verfassung wegen Nichtausführung irgend einer Stipulation der Kondention und Unterstellung der in der Türkei wohnenden Griechen unter die gewöhnlichen Gerichte von den türkischen Delegirten vorgeschlagen, von den Botschaftern aber abgelehnt. Die nächste Sitzung ist auf kom— menden Sonntag anberaumt.

Vußland und Polen. St. Petersburg, 13. Mai. (W. T. B.) Das Kais erliche Manifest, das Resultat der Berathungen in Gatschina, ist als Ausdruck der Homogenität des engeren Kabinetsausschusses anzusehen, welcher bei diesen Berathungen betheiligt war. An den besagten Berathungen haben nicht Theil genommen: Graf Adlerberg, Herr von Giers, Graf Walujeff, Admiral Possiet, Fürst Urussoff.

— 14. Mai. (W. T. B.) Der Minister des Innern hat der Zeitung „Porjadosk“ das Recht, Privatanzeigen zu drucken, auf einen Monat entzogen.

Nr. 19 des Centralblatts für das Deutsche Reich, herausgegeben im Reichsamt des Innern, hat folgenden Inhalt: Zoll⸗ und Steuerwesen: Umwandlung einer Zollstelle — Konfulatwesen: Entlassung; Todesfall; Einziehung von Ronfulaten. — Bankwesen: Status der deutschen Notenbanken Ende April 1881. — Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

— Nr. 19 des Deutschen Handels-Archivs, Wochenschrift für Handel und Gewerbe, herausgegeben im Reichsamt des Innern, hat folgenden Inhalt: Gesetzgebung: Deutsches Reich: Zollfreiheit der Rettungsgürtel zur Ausrüstung von Seeschiffen. — Tarifirung von Schultafeln. — Tarifirung sogenannter Karbonstifte. — Desterreich⸗ Ungarn: Neue Schiffsmanifestordnung. — Be— richte: Frankreich: Industrie, Schiffahrt und Handel von Nantes im Jahre 18795. — Gaboon (Handelsbericht). — Spa— nien: Malaga (Handelsbericht). — Alicante (Handelsbericht ! — Rußland: Kristinestad (Schiffsverkehr). — Großbritannien: Verkehr deutscher Schiffe in britischen Häfen während des Jahres 1850. — Birmingham (Handelsbericht). — Handelsbericht aus Gibraltar für 1880. — Belgien: Der auswärtige Handel und die Schiffahrt Bel— giens im Jahre 1879. — Italien: Livorno (Schiffsverkehr). — Por⸗ tugal: Lissabon (Schiffsverkehr). — Ilha do Sal, Kapverdische In— seln (Schiffsverkehr). — Mexiko: Colima (Schiffsverkehr. — Vene⸗ zuela: Ciudad Bolivar (Schiffsverkehr) — Uruguay: Montevideo (Schiffsverkehr).

Reichstags ⸗ Angelegenheiten.

Dem Reichstage ist folgender Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für die Reichs Eisenbahnen in Elsaß-⸗-Lothringen, vorgelegt worden:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König

von Preußen ꝛc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: —

Der Reichskanzler wird ermächtigt,

J. a. behufs Erwerbung der Eisenbahnen von Saargemünd nach Saarburg, ron Courcelles über Bolchen nach Teterchen, sowie von Chateau⸗Salins und Vie nach der Grenze bei Chambrev für das Reich zu unbeschränktem Eigenthum den Betrag von . 9 885 864

b. behufs Abtragung des aus dem Vertrage zwischen dem Reich und der Stadt Münster vom 12. Dejember 1871, betreffend die Erwerbung der Eisenbahn von Colmar nach Münster, noch bestehen— den Kaufgelderrestes den Betrag von k

e. behufs vergleichsweiser Abfindung der franzö— sischen Ostbahn⸗Gesellschaft für die Aufgabe ihrer Eigenthumsansprüche auf die von der Reichs-Eisen⸗ bahnverwaltung in Besitz genommenen, außerhalb der Bahnanlagen belegenen Grundstücke und Gebäude den Betrag von.

1422800

ö 10000) im Ganzen 11 408 564

zu verausgaben;

II. das zweite Geleise zwischen den Bahnböfen Saargemünd und Saaralben auszubauen, die dazu erforderlichen Grundstücke, nöthigenfalls auf dem Wege der Zwangsenteignung in den von der Landesgesetzgebung vorgeschriebenen Formen, zu erwerben und dazu den Betrag von 170)0 ½ zu verwenden.

—

Der Reichskanzler ist befugt, die Mittel zur Deckung des Ge—⸗ sammterfordernisses im Betrage von 12 485 664 M im Wege des Kredits flüssig zu machen und zu dem Zwecke in demjenigen No⸗ minalbetrage, welcher zur Beschaffung des angegebenen Betrages er⸗ forderlich sein wird, eine verzinsliche, nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 19. Juni 1868 (Bundes⸗Gesetzbl. S. 339) zu derwal⸗ tende Anleihe aufzunehmen und Schatzanweisungen auszugeben.

8. 8.

Die Bestimmungen in den S5. 2 bis 5 des Gesetzes vom . Januar 1875, betreffend die Aufnabme einer Anleihe für Zwecke der Marine ⸗ und Telegraxhenrerwaltung (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 18), finden auch auf die nach dem gegenwärtigen Gesetze aufjunehmende Anleihe und aus zugebenden Schatzanweisungen Anwendung.

Urkundlich ꝛc.

Gegeben ꝛc.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Von Betlehem nach Golgatha. Das Leben unsereg Berrn und Heilandes Jefu Ebristi nach den vier Evangelisten. ů Bildern von Bernhard Ploeckborst, Vignetten und Ornamenten von G. Kerrpler und F. Wanderer und Gedichten von Karl Gerok. Druck und Verlag von Gebrüder Kröner in Stuttgart. — Von diesem den Erangelisten nacherzählten, mit den weihe⸗ und andachtvollen

Poesien des hochgeschäßten religiösen Dichters ausgestatteten Leben