melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolge Hannover, den 6. Mai 1881. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung 14. gez. Siegel. Ausgefertigt:

isscM! Oeffentliche Zustellung.

Die Geschwister August, Pauline, Louis, Alber⸗ tine und Emma Merer zu Winterberg, vertreten durch ihre Vormünderin Wittwe Ferd. Mexer das., klagen gegen den Johann Zero tus Vraun gt. Hessen, zu Winterberg, wegen Auflassung des Grundstücks Flur III. Nr. 87, St. G. Winterberg, aus dem Privatkaufvertrage vom 24. März 1848, mit dem Antrage, den Beklagten kostenfällig zu verurtheilen, das Grundstück Flur III. Nr. 87, St. G. Winter⸗ berg an die Kläger beim Königl. Grundbuch⸗Amt Medebach aufzulassen, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Medebach zu dem auf dem Gerichtstage zu Winterberg den 17. September 1881, Vormittags 10 Uhr, w . um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. ; se ö Hilger,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

lisst] Oeffentliche Zustellung.

Der Arbeiter Wilhelm Lange zu Herzhoöorn, ver⸗ treten durch den Offizial ⸗Mandatar Recht anwalt Nadtke zu Wriezen, klagt gegen seine Ehefrau, Louise, Lange, geb. Hildebrandt, unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung und Ehebruchs mit dem Antrage auf Ehescheidung,

as zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und die Verklagte für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand— 3 lung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer . des Königlichen Landgerichts zu Prenzlau auf den 20. September 1881, Vormittags 97 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht.

mit aufgefordert werden, solche An⸗ und Wider- srrüche spätestens in dem auf Freitag, den 1. l 1881, 10 Uhr Vm. , anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten e f ri anzumelden, bei Strafe des Aus⸗ usses. damburg, den 7. Mai 1881. Das Amtsgericht Hamburg. Civil⸗Abtheilung II. Zur Beglaubigung: Romberg. Gerichts⸗Sekretãr.

lisa] Aufgebot

Auf Antrag des Pflegers ergeht an den 46 Jahre alten Josef Fuß von Steinach a. S., von welchem seit 10 Jahren keine Nachricht mehr eingetroffen, die Aufforderung, spätestens im Aufgebots termine per⸗ sönlich oder schriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt würde.

Die Erbbetheiligten werden aufgefordert, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen, alle Jene aber, welche über das Leben des Verschol⸗ lenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen.

Der Aufgebotstermin steht an auf

Montag, den 6 März 1882,

. Vormittags 81 Uhr, ar,, ö. 3 4

önigliches Amtsgericht. (L. 8.) Grohmann.

Zur Beglaubigung: Der Kgl. Gerichtsschreiber:

Lederer.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

W 114. Berlin, Dienstag, den N. Mai 1881.

D ir dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und *. e, J. 3 . . am 25. Mar 1857, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 111)

; tar, Hasdels- Regler für Las Dentsche Reich kann Purch Nie Post · Anstalten, für Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Berlin ,, , icke ga. en d thllk eä ichen Stäctz. Abenn sent Kerr i. ss, fit hae, fiel icht. — Fin;elne Rummern esten o 3.

Wilbelmstraße 32, bezogen werden. Infertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 3. . — — — e m.

Anzeigers, S8W. . Vom „Fentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. UM X und UA EB. ausgegeben.

Daten: Wenngleich die Produktion des Salpeters wegen Arbeitermangels und wegen der Okkupation von Peru durch die chilenische Regierung, welche das Salpeter Monopol aufhob und die Lieferung nur einigen Etablissements überließ, noch nicht wieder im Jahre 1880 die früheren Dimensionen angenom⸗ men hat, so hat doch die Ausfuhr, wie der Bericht konstatirt, im Jahre 1880 gegen in 1879 schon wie⸗ der wesentlich zugenommen und sich auf 2528740 Ouintales belaufen, von denen, obwohl das Gros Kanal für Order“ klarirt war, wohl etwa 300 /o fuͤr Deutschland Verwendung gefunden haben. Von Einfuhren aus Deutschland sind nur zwei Ladun⸗ gen zu verzeichnen, welche zum großen Theil aus deutscher Steinkohle und Eisen, norwegischem Bier, t — Maschinen, Cement, Kautschukwaaren, Säcken, Inhaberin Frau Louise Lehmann, geb. Klebing, hier Reis ꝛc. bestanden haben. eingetragen worden.

Die deutfche Handelsmarine ist auch im Jahre —

. Netzel. Gerichtsschreibergeh. des Königlichen Amtsgerichts.

15823

Zwangs versteigerung. Aufgebot.

Nachdem auf Antrag der Firma J. M. Gold⸗ schmidt C Sohn in Twistringen, als Gläubigerin, die Zwangspollstreckung in das unbewegliche Ver— mögen des Eigenhäuslers Bernhard Putjenter in

Twistringen angeordnet ist, soll am Sonnabend, den 39. Juli d. J.,

. . Morgens 10 Uhr. hier, dessen ECigenhäuslerstelle in Twistringen mit Zubehör meistbietend verkauft werden. Die Eigenhäuslerstelle besteht aus dem in der Feldmark von Twistringen unter Hausnummer 209 am Bahnhof belegenen Wohnhause mit 3 Stuben, 5 Kammern, Küche, Bodenraum, Keller und Stal⸗ lung, auch dem beim Hause belegenen Brunnen und ö. ö ᷣ von Twistringen belegenen

dstücken, als: j j j

?) ö . . , . Stammann, wird ein Aufgebot dahin er— Karte und 25 der Parzelle, 5 Ar 18 Qu. daß Alle, welche an den Nachlaß der am 14. Ja—

Meter groß s eter groß, nuar 1881 zu Vevey verstorbenen Frau Fanny

der Acker daselbst, Nr. 5 d ; j * der er . Ar z e m drm , geb. Roeck, des Senator Martin Jo⸗

ö,, , jan Jenisch Wittwe Erb⸗ sonstige An⸗ 11362 i

Ed , m, bd de, mee g, d, lun Rieuz Glagtenhängung groß . ö Cu. Meter 6 . gi ö. a. Erblasserin am . bewährten n,, , . 9 ö September errichteten, mit Addita⸗ ü. gegen die alte, keine Er⸗ ö i f hr th 56 n, . menten vom 9. Oktober 1875 n io gn, 24 schütterung, weniger als Die ,, 9. enn fir , tember 1878, sowie drei Anlagen vom Okto— früherer Zugkraft, schreiberei J kö ber 1853 und ziner Anlage vom 9. Ja— ,, Zugkeich werden Alle, welche nuar 1880 nebst Beiblatt vom 8. Ja⸗ franco, Hänge Apparate jeh

—

Der Rechtsanwalt Joseph Frorath hier ist in die Liste der bei dem hiesigen ier rah! . senen Rechtsanwälte eingetragen. Eisleben, den 19. Mai 1851. Königliches Amtsgericht. J. V.: Garlipp.

582 ö . Bekanntmachung. In die beim hiesigen Amtsgerichte geführt 3 , ist ö : . Lsde, Nr. 3: Rudolph, Rechtsanw Wohnort; Goslar. . Goslar, den 12. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. J. Buchholz.

——

Eutscheidungen Deutscher Gerichts hõfe. QNach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen)

1) Handelt es sich um die Forderung einer Ent⸗ schä digung aus einem Versicherung sver⸗ rage, so ist die Klage gegen die Gesellschaft bei dem Sitze derselben zu erheben. S. 298 CG. P. O. hat die Beflimmungen des Art. 324 und 3735 H. G. B. micht geändert. U. O. . G. Colmar vom I. Jan. S1. Itschr. f. Els. Loth. Br. 6 S. 114, vat. Entsch. Reichsgerichts Bd. I. S. 438, II. S. 577. . .

Y Lebens versicherungs verträge zu Gun⸗ sten Dritter sind nach Art. 112 1 des Code civil gültig, der Dritte erwirbt ein eigenes unmittelbares Recht daraus, das jedoch bis zum Tode desjenigen, ver den Vertrag geschlossen hat, widerruflich ist und infofern einer auflösenden, nicht aufschiebenden Be⸗

der Gemeindebehörde ergangen sei. Auf die Revision des Klägers hob das Reichsgericht das kammer—⸗ gerichtliche Urtheil anf und wies die Sache zur äanderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Kammergericht zurück. „Die Frage“, führt das Urtheil des Reichsgerichts aus, ob jede im Gewerbe eines Andern berufsmäßig thätige Person unter den Begriff des gewerblichen Arbeiters, speziell unter den des & eln Gehülfen, Lehrlings oder Fabrik- arbeiters fällt, ob also die Bestimmungen des Titels VII. der Gewerbeordnung, namentlich auch §. 120 a., auf sie Anwendung finden, ist durch das Gesetz nicht entschieden; für die Entscheidung derselben sind vielmehr die oben erwähnten sthat⸗ fachlichen Momente maßgebend. Aus dem im That⸗ bestande des Berufungsurtheils angezogenen Engage⸗ mentsvertrag ergiebt sich, daß der Kläger für die Damenmäntelfabrik des Beklagten, eines Kaufmannes,

kauft aufgelöst. Der Kaufmann Hermann Linde zu Berlin setzt das Handelsgeschaäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr 12,913 des Firmenregisters. . Demnächst ist in unser Firmenregister Nr. 12,913 die Firma: Linde & Rathe mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Linde hier ein— getragen worden.

15851 Amtsgericht Hamburg.

Auf Antrag des Prasidenten Dr. Ed. Schwartze als Testamentsvollstreckers von Frau Fanny Hen⸗ riette, geb. Roeck, des Senator Martin Johan

4 te Jenisch Wittwe, vertreten durch den Rechtsanwalt n

Verschiedene Bekanntmachungen.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 12,914 die Firma: J . L. Lehmaun

(Geschäftslokal: Köpnickerstraße 22) und als deren

Prenzlau, den 3. Mai 1881. K Radnitz, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

isses! Oeffentliche Zustellung.

Die Maria Katharina Bindelin ohne Gewerbe zu Paris, Wittwe von Johann Lorfanfant und Genossen, vertreten durch Rechtsanwalt Dourt zu Metz, klagt gegen die Cölestine Lorfanfant, ohne Gewerbe noch bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort u. Gen. mit dem Antrage: Kais. Landgericht wolle die Theilung und Auseinandersetzung der zwischen den Eheleuten Johann Lorfanfant, zeitlebens Gärtner zu Devant— les⸗Ponts und Maria Catharina Bindelin bestande⸗ nen Gütergemeinschaft sowie des Nachlasses des p. Lorfanfant verordnen, ferner den öffentlichen Verkauf der zu dieser Gütergemeinschaft und Nachlassenschaft gehörigen, in Natur nicht theilbaren, in der Klage⸗ schrift bezeichneten Liegenschaften zu den daselbst an⸗ gegebenen Schätzungspreisen und Bedingungen an⸗ ordnen, mit dem Verkauf und den Theilungsopera⸗ tionen den Notar Lange in Metz beauftragen, die Kosten der Masse zur Last legen und ladet die Be— klagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits

Zugleich w bezüglich dieser Eigenhäuslerstelle mit Zubehör Len rn db rr lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufge⸗ fordert, solche im Termine anzumelden, widrigenfalls das Recht im Verhältnisse zum neuen Erwerber ver⸗ loren geht. Bassum, den 30. April 1881. Königliches Amtsgericht. II. v. Harling.

(lõS6d] In dem Verfahren, betreffend die Zwangsverstei⸗ gerung des dem Buchbinder meister Friedrich Joa⸗ chim Carl Andorff hieselbst früher gehörigen, all⸗ hier an der Kistenmacherstraße auf der Ostseite sub Nr. 186 belegenen Wohnhauses ist zur Erklärung über den Theilungsplan, sowie zur Vornahme der Vertheilung ein Termin auf

Dienstag, den 31. d. M.,

. Morgens 11 Uhr,

im Amtsgerichtsgebäude, Zimmer Nr. 7, hieselbst anberaumt und werden die bei der Zwangsversteige⸗

Uebertrag aus 1879:

Prämien⸗ und Policegebuhren in 1586 7 1612 Zinsen und Erlös aus Bruchstücken.

nuar 1880 versehenen, am 3. Februar 1881 hierselbst publizirten Testaments, insbesondere den dem Antragsteller als Testamentsvollstrecker

190 billiger geliefert dur Vermittelung des j

ö n mmm Baurath Ritter

ertheilten Befugnissen widersprechen wollen, hier⸗

zu Trier.

luste Berlinische Spiegelglas⸗Versicherungs⸗A1ctien⸗Gesellschaft.

Rechnungs⸗Abschluß und Bilanz pro 1880.

Einnahme.

2. Saldo⸗Vortrag. b. Prämien⸗Reserve c. Schaden⸗Reserve.

w 45. 12.

2169. 20. 64. . 60. . 336. 65.

DIGI IJ. 7

Activa.

Ausgabe. nn,, . ö Rückversicherungs⸗Prämie Rückvergütete Prämie Abschreibung auf Inventar. . Einrichtungs⸗ u. Organisationskosten,

Provision, Steuern u. Verwaltungs⸗ kosten . ö 80 Prämien⸗Reserve . 2 86. Schaden⸗Reserve .. 46. Sr n ge ien, w ö Dividende, 10 /οv. Einschuß M 240. —. Zum Reservefond ö 909. 85.

At. 6990. M. . 40. J 31. 10. ' . 20.

Bilanz.

dingung unterliegt. Puchelt's Ztsch. für franz. Civil⸗ recht Bd. XII. S. 363. .

3) Der Vertrag über Lie Ausbeutung eines Patentes sst objektiv kein Handelsgeschäft. M. O. G. Coͤln v. 7. Okt. 80. Rhein. Archiv 71, I. 143. ; ö

4) Wenn ein Handlungsgehülfe einen Vertrag über die Ausbeutung eines Patentes für sich und ohne Zustimmung des Prinzipals während seines Dienstderhältnisses abschließt, so fällt diese Handlung

nicht unter die Bestimmungen der Art. 56 u. 59 H. G. B. und kann es insbesondere nicht darauf ankommen, daß V es von dem Prinzipale selbst abgeschlossen werden ware, ein r ge lille würde. U. O. L. G. Cöln J. 27. Skt. 80 . a. O. .

5) Aus dem Wesen des Versicherungsvertrags an sich folgt nicht die Unzulässigkeit der Doppel⸗ versicherung von Immobilien. Hat. jedoch der eine Versicherer den Schaden vergütet, so kann der Versicherte nicht auch von dem anderen Versicherer deffen Ersatz fordern. U. O. L. G. Cöln v. 3. Nov. So, Rhein. Archiv Bd. 71, L. S. 147.

5) Es liegt ein gültiger wechselseitiger Kauf vor,

als erster Zuschneider mit einem Jahresgehalt von 2400 e engagirt, daß ihm die Leitung der Werk— statt und die Sorge für das nöthige Arbeitspersonal übertragen war und er sich nur wegen der den Ar⸗ beiterinnen zu zahlenden Preise vorher mit dem Beklag⸗ ten zu berathen hatte. Danach kann der Kläger nicht als Gehülfe des Beklagten im Sinne der Gewerbe⸗ ordnung angesehen werden, sondern erscheint als Di⸗ rigent eines ganzen Gewerbes, dessen fabrikmãßige Betreibung in größerem Umfange ins Auge gefaßt war. S. 1202. R. G. O. findet daher auf die Streitigkeiten der Parteien keine Anwendung.“

Die am 14. Mai er. erschienene Nummer W der Handels⸗ und Gewerbe⸗Zeitung“, Verlag bn Bruer & Co., S., hat folgenden Inhalt: Sonn⸗ tagsarbeit in den Komptoiren. Aus dem Geschäfts. leben (zum Wechselrecht; Verhältniß der Werkmeister in Fabriken und Leiter von Geschäftsabtheilungen in größeren Etablissements; Verletzung der. Gewerbe= pflicht; Erpressungsversuch bei Submissionen und gerichtlichen Subhastationen; zum Nahrungsmittel gesetz; Wichtigkeit der Buchfuͤhrung über Ab- und Zugang von Waaren; Bezahlung nichtgeleisteter Dienfte; Vollstreckung ausläͤndischer Urtheile; Rechts⸗

1880 in ähnlichem Verhältniß wie früher vertreten gewesen.

waren 5405, M Registertonnen im H

Registertonnen,

17243532 Registertonnen im ꝙ gingen 6 deu tsche Kriegsschiff

den Hafen berührten.

8 deutsche Segelschiffe

zu andern Flaggen Am 1. Januar 1880 von zusammen

afen. Angekommen

sind in dem nämlichen Jahre 26 solche von 14920, 89 davon 4 in Ballast. Al lt sir im Jahre 1880 32 deutsche Schiffe (Segesschiffe) von 19 137.64 Registertonnen, von ihnen 3 in Ballast. Am Jahresschlusse waren 3 deutsche Segelschiffe von Hafen. — Außerdem

Abgesegelt sind

e ein und aus, näm-

lich 4 verschiedene Fahrzeuge, von denen 2 zweimal

Die Handelsregistereintrãge

bezw. Sonnabends Le ipzig, resp. veröffentlicht,

Stuttgart

NRerlin.

Handels⸗Register.

aus Sach fen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags (Württemberg) unter der Rubrik

dem Königreich

und Darmstadt

die beiden ersteren wöchentlich, de letzteren monatlich.

Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin.

16000

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 12,348 die Firma: E. Cohn Jun. Prokurenregister Nr. 4695 die Prokura des Louis Cohn für letztgenannte Firma. Berlin, den 18. Mai 1881. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 56. Mila.

15919 KEBraunschweig. Im Handelsregister Band II. Seite 262 ist bei der daselbst eingetragenen Firma: Max Jüdel & Co. vermerkt, daß dem Ingenieur Heinrich Büssing und dem Kaufmann Heinrich Stegmann, Beide hierselbst, für gen. Firma Kollektiv⸗Prokura ertheilt ist. Braunschweig, den 13. Mai 1881.

Herzogliches Amtsgericht.

R. Engelbrecht.

KRerlin. Bekanntmachung. 15918 In unser Gesellschaftsregifter sind heute unter Nr. 109 als Gefellschafter der am 1. Januar 1881

unter der Firma L. Franz K Co. mit dem Sitze zu Berlin mit einer Zweigniederlassung in Ober⸗ schönweide errichteten offenen Handelsgesellschaft:

1) der Kaufmann Ferdinand Oskar Ludwig

O

Franz zu Oberschönweide,

wenn derselbe unter der Bedingung abgeschlossen ist, daß der Verkäufer den Kaufpreis in Waaren ; des Käufers entnehmen soll. U. O. L. G. Cöln v. 26. Rov. S0, g. 4. D. II. S. 87.

7) Der festgestellte Saldo eines Kontokur⸗

Passiva. ufolge Verfügung vom 16. Mai 1881 sind am

seldigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unfer Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 57J4 die hiesige Kommanditgesellschaft in Firma:

glltigkeit Jewiffer Gefchäfte; aus dem Jahresbericht des Vorsteheramtes der Kaufmannschaft zu Tilsit betreffs der neuen Konkursordnung; Usancen). Be⸗ achtenswerthe Notizen (die Güterverhältnisse zwischen

vor die II. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts

rung Betheiligten dazu mit dem Bemerken geladen zu Metz e. 3 * 68

daß der Theilungsplan zu ihrer Einsicht auf der Gerichtsschreiberei niedergelegt ist. Rostock, den 11. Mai 1881.

Sola⸗Wechsel der Actionaire st. 9600 Acti ita

. * . 5 471. * 8 . en⸗ P 49 ; — Guthaben bei Agenten rc... . 3 996. 80. , Werth der Mobilien, Schilder ꝛc. . 1054. 73. Schaden⸗Reserve

auf den 29. September 1881, ff Cassen Bestand . 995.

Vormittags 9 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem ) Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. , . Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. . Lichtenthaeler, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.

lisst! Oeffentliche Zustellung.

Der Bauunternehmer A. Rupnow zu Pasewalk vertreten durch den Rechtsanwalt Boehnke zu Pafe— walk. klagt gegen den Fleischermeister Krueger hier jetzt in unbekannter Abwesenheit, wegen im Jahre 180 für den Beklagten ausgeführter Arbeit und dieferung. von Gegenständen mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten jur Zahlung von 94,55 „6 unter vorläufiger Vollstreckbarkeits erklärung des Erkenntnisses und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor das Königliche Amtsgericht zu Pasewalk auf .

den 13. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

lusais] Aufgebot.

Der Frau Senator Br. Schläger, Helene, geb. Hase, hieselbst ist am 3. April 1881 der von der Königlichen Residenzstadt Hannover ausgegebene, auf den Inhaber lautende Leibkasseschein Lit. C. Nr. 853 über 4090 6, ausgefertigt unterm 7. Sftober 1877 nebst Talon und Zinscöupons vom 16. Oktober 1886 und 1881 gestohlen worden.

Auf Antrag der Frau Dr. Schläger wird der In⸗ baber der Urkunden aufgefordert, spätestens im Äuf⸗

gebot termine am 2. Mai 1883, . Morgens 12 Uhr, seine Rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzu⸗ melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen soll. Hannover, den 6. Mai 1851. Königliches Amtsgericht, Abth. 14. . Siegel. Ausgefertigt: ö Gerichtsschreibergeh. Königl. Amtsgerichts.

isi] Aufgebot.

Der Frau Senator sr. Schläger, He Der Fran Sen ger, Helene, geb. Pase, hierselbst sind am 3. April 1851 zehn Stück w an bortenr, Obligatienen der Hanngverschen Tandescreditanstalt lärt. M. J. Nr. I6s3 bis i652 3 z 4 7 300 M nebst 8e, vro Juli 1881/89 über je 12 M und? si . alons gestohlen

Auf Antrag der Frau Dr. Schläger wird d

. 27. — er In⸗ haber der Urkunden aufgefordert, spatestens im Kuf⸗ gebot? termine, am 8. Januar 1886, 12 Uhr,

resv. 30. April 1859, 28. Mai 1859, resp. 4. Ja⸗

Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinisches Amtsgericht. 4 sch Zur Beglaubigung: E. Blanck, A.⸗G.⸗Aktuar.

13855) Im Namen des Königs!

Auf den Antrag des Brauereibesitzers Oscar Jahns aus Znin

erkennt das Königliche Amtsgericht zu Schubin durch den Amtsrichter Conrad für Recht:

25 2 24. November 1859 ie Gunner fr E nnn 2 Hyrothekeninstrumente vom 5 Sreber j8/s über die auf den Grundstücken Znin Nr. 69 und 235 in Abtheilung III. Nr. 3 resp. 11 für Heymann Fuchs eingetragenen 537 Thaler, ferner vom 29.

nuar 1872 über die auf den Grundstücken Znin Rr. 69 und 235 Abtheilung III. Nr. 2 resp. 16 für die Wittwe Krueger eingetragenen 300 Thaler, abge⸗ treten an Heymann Fuchs, und von Letzterem belde Forderungen abgetreten an die Wittive Pauline Nehring, werden für kraftlos erklärt und die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller auferlegt. Von Rechts Wegen. Schubin, den 1090. Mai 1851.

Effecten 1500 . 11 dio Berl. Stadt⸗

Glasvorrath..

iss?73

obligationen. 1867. —.

w 66 17483. G05. Der Aufsichtsrath.

2. Dixidende pro 1889. Reservefond. i

Die Direction.

Cottbus Großenhainer Eisenbahn.

Vergleichende Uebersicht der Frequenz und Einnahmen pro Monat April 1881.80.

1881 prorisorisch, . 1880 definitiv

1881 prorisorisch 1880 definitiv

Für Personen

,, Zahl nahme n ss. .

Für Güter Ein⸗

ahme 6

Son⸗ stige Ein⸗

nahme

sl.

Summa bis

ult. April Per⸗ Ton⸗ sonen⸗ nen⸗ zahl zahl

Provif. Ermitte⸗ lungen pvr. April

6.

Sum⸗ ma

. l.

3613511

459

mehr

ͤ 1856 UL weniger.

. . ö .

269905 1851

343

322

2428

2276

Königliches Amtegericht.

1881

152

mehr. ö k weniger 18 —

—

a. Frankfurt a. O. — Großenhain. 2579011 35676 124542

6986

b. Zweigbahn Nuhland s

2185 2026

129471662580 114159 159351621676

3381 157842 129248 160924 647012

— d 38 134

166280 155117

— — 11163 15089 10573 25336

7556

Lauchhammer.

7564 7618

Elsterbrücke 2528 2348 180

8258 Shd3

215

S807 8398

159 409

14978

Bilanz der Halle⸗Sorau⸗Gubener G

— — ——— — —

per ultimo 1880.

isenbahn

Lfde.

Nr. Activa.

Lsde. 4 Nr.

Betrag l.

Passivn.

vom J. Juli 1875 bewirkt worden ist) . Materialien Bestande a. Bahn ⸗ Materialien. b. Werkstatts · Materialien und un⸗ fertige Arbeiten. e. Uniformen.

21 166

1. Verwendetes Anlage⸗Kapital (inkl. der bis ultimo 1875 durch die Betriebs ⸗Einnahmen nicht gedeckten Be⸗ triek? . Ausgaben und Anleihe ⸗Zinsen im Betrage von 357 856 M 44 *, deren us gleichung durch die Anleihe Litt. C. in Gemäßheit des Staatsvertrages

550 158 Æ 943 101 662 . 61 .

Amortisations⸗Conto

Obligationen.

. es 160 70 a6 Diverse Creditores

Beamten ⸗ Pensiont⸗

82. oz za 3?

Guthaben bei Bank⸗Instituten

nungen

Effekten Kassa⸗Conto

Zum Effekten ⸗ Ankauf verwendete diexonible Bestẽ nde Guthaben an fremde Bahnen aus den Verkehrs ⸗Abrech⸗ Da nungen 2 —— Direrse Debitores inkl. Courswerth der vorhandenen

2

146571995 bos zog 16

1s gc

Effekten

Effekten

Son sm on welcher verwendet a. zur Zahlung von Prioritãtè · Aktien

zur Disposition Versammlung

. 1

seine Rechte bei dem unterjeichneten Gerichte anzu=

Berlin, den 19. Mai 1881.

40 JI. 08 dt. R R T T.

e.

Königliche Eisenbahn⸗Tireltion.

1. Aktien- und Obligations⸗Kapital⸗Conto. Nicht zur Einlösung vrãsentirie, verlooste Prioritãts: Nicht abgehobene Zinsen und Dividenden

der vorhandenen Effekten.

Erneuerunge Fonds inkl. 1 18 9006 6s Court werth Reserve⸗ Fonds inkl. 285 553 M 63

M8 915 Æ 40 J Courswerth der Courswerth der aus die rponiblen Bestandenꝰ angekauften Uebertrag auf neue Rechnung zur Deckung noch nichi

rtr Rechnun D g noch nicht

liquide gestellter Restausgaben pro 1880 abzüglich

124 Æ 8 8 Rest⸗Einnahme pro 1880 Ueberschuß aus den Betriebs- Einnabmen des Jahres 1 86,

b. zur Zahlung der Eifenbahnstẽue:

d. Fonde für Dividenden Rnqstãnde sind vorstebende 140 Fl. 06 C, , R D ,

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n ,, 114 Si os 36s 36 Rö. 461 Jos 5j 2230 563 56 Ih hd hz

40.06 Fl.,

und Unterstützungẽ⸗ Fonds inkl. vorhandenen 32403790

667 589 10

73 225 8 118 5 z wird: ö.

5 Y Dividende auf die Stamm⸗ 1012 500 600 4 m, in;

110985. 09. 96 080 . 20 6 mik

der General⸗

rents ftellt eine auf selbständigem Fundament be⸗ ruhende Forderung dar, welche durch ihren Vortrag auf neue Rechnung nicht von selbst erlischt, sondern nur insoweit getilgt . 8 n durch das , e. ergebniß der fortgesetzten Rechnung eine Verminde— — 9 erleidet. t U. O. 2. G. Cöln v. 23. Okt. 79, Rbein Arch. Bd. 69, J., 93 u. Bd. T1, 1. 44.

s) Die Gewerbs⸗ und Handlungsgehälfen sind verpflichtet, ihrem Prinzipal keine Konkurrenz durch selbftändige Thätigkeit zu bereiten. U. O. E. G. Karlsruhe v. 17. Februar 80. Busch Archiv, Bö. 4 S. i899. —

s) Aus dem Wechselaccepte einer Gesell⸗ schäftsfirma kann gegen den einzelnen Gesell⸗ schafter geklagt werden. U. O. L. G. Karlsruhe v. 258. Jun 80 a. a. O. S. 201. ; .

106 Beamte einer Versi cherungsanstalt sind nicht Fefugt, statutenmäßige Rechte derselben im Voraus aufzugeben. U. dess. G6. S. v. 7. Juli 80, w .

11) Dagegen kann sich die Versicherungẽgesellschaft nicht anf Unrichtigkeiten der Angaben des Versicherten beim Versicherungsantrage berufen, wenn ein, fur den Inhalt dieser Angaben sachverständiger Agent bei Fertigung dieser Angaben mitgewirkt bat. R dess. G. H. v. 26. Juni 80, a. a. O. Sz 210.

125 Nach den Grundsätzen des kaufmãnnischen und

onfilgen geschäftlichen Verkehrs gilt eine Rechnung

rn, , wenn der Käufer der Waaren, zumal wenn er zur Erklärung über die Rechnung aufgefor dert war, eine längere Zeit hindurch keine Crinne⸗ rungen dagegen vorbringt, sondern Abschlags zahlungen leitet und Waaren welter beüebt. U. dess. G. S. v. L. De). 79, a. a. D. S. 214.

Werkmeister in Fabriken, Leiter von Ge— schã teabtheilungen in größeren Geschãftẽetablisie · mente, welche in den ihnen zugeteilten Branchen, unter dem Befehl des Geschäftzsberrn, selbstandig arbeiten und für das nöthige Arbeits personal zu sorgen kaben, fallen nach einem Urtheil des Reichs. gerichte. J. Eivilfenate, vom 25. Mär; 1881, nicht unter die gewerblichen Arbeiter (Gmhülfen, Gesellen) tes Titcle VII. der Reichsgewerbeordnung, und ins. esondere finden auf Tie das gegeuseitige Arbeits. verhältniß betreffenden Streitigkeiten zwischen ibnen vnd ibren Frinzipalen die Bestimmung des 8. 129 a. Ter Gewerbeordnung keine e, wonach vor dem Beschreiten des ordentlichen Nechtsweges in derartijen Streitigkeiten die Entscheidung der Ge. meinrebebörde anzurufen sei. — Ein von dem Kaufmann W. in Berlin als erster Ju. schneider für das Wsche Damen Mãntelgeschãft engagirter Schneidermeister, welchem mit nem Jahrtegckalf von 2b M die Leitung der Berk kat und die Sorge für das nöthige Arbeits personal sbertragen war, wurde bald wicher ent- lassen, und der Entlassene. Schneidermei ter R. fiagte sein Gekalt für 1 Menate gegen W. ein Das Landgericht J. ju Berlin sprach ihm seine Ferderung heiswesse zu. Auf die Berufung des Beklagten erfannie das Kammergericht auf Alage⸗ abwelfung, well die ordentlichen Gerichte für die Entfcheidung über den erhobenen Anspruch so lange un zuständig seien, als nicht die im 8. 17) a. der Kelbe Gewelbcordnung angeordnete Votentscheidung

Deutschland und Italien; Interesse der Regierung fur den Handel mit dem Ausland; russischer Wechsel= stempel; aus der letzten Sitzung des Aeltesten Kolle⸗ giums der Kaufmannschaft). Briefkasten. Register der neu eingetragenen Firmen mit Angabe der Ge⸗ schäftsbranche. Konkurseröffnungen. Patentanmel⸗ dungen. Submissionen.

Im Laufe des Jahres 1889 kamen, nach dem SDeutschen Handelsarchiv', im Hafen von Cardiff Großbritannien) 218 deutsche Schiffe an, und zwar 189 Segelschiffe und 29 Dampfschiffe, von denselben 157 137 Segelschiffe und 17 Dampfschiffe) in Ballast, 7 (2 Segel und 5 Dampsschiffe) leer. Am Beginn des Jahres 1880 waren 8 solche 6 Se⸗ gelschiffe und 1 Dampfschiff) im Hafen. Ausgegan⸗ gen sind 213 deut sche Fahrzeuge, nämlich 195 Se⸗ gelschiffe und 18 Dampfschiffe, fast ausschließlich mit Keblenladungen, 2 Dampfschiffe in Ballast. Am Jahres schlusse waren 13 deutsche Segelschiffe im Hafen don Cardiff anwesend. Nichtdeutsche, zumeist bri— tische Schiffe, kamen ausd eu t schen Häfen 114, nämlich 63 Segelschiffe undõl Dampsschiffe, davon 2 (7 Segel⸗ schiff und 45 Dampfschiffe) in Ballast, 1 Segel⸗ schiff, theilweise mit Ballast. Ven nichtdeutschen Fabrzeugen gingen nach deutschen Häfen 2 Dampf. sciffe (1 finnisches und 1 britisches), beide mit Ladung. Die Verschiffungen von Steinkohlen von Fardiff betrugen nach dem Ausland 4 897 440 Tons, nach kritischen Häfen S6é4 S899 Tons im Jabre 1880. Die Verladungen von Koke beliefen sich auf 25 266 Tons, die von Preßkohle auf 131 083 Tons und Tie bon Eifen auf i6i 783 Tons. In allen diesen Ar= tikeln zeigte sich, wie der Bericht ausführt, eine be deutende Zunahme der Ausfuhr gegenüber 1879; es wurden in 1889 mehr als in 1879 ewortirt: Stein⸗ foble nach dem Auslande 687 341 Tons, nach bri⸗ nischen Häfen 8 855 Tons, Koke 7738 Tons, Preß— lohle 7583 Tons. ⸗

Was nun den Handel Cardiffs mit Deutsch⸗ land angeht, so bat nach dem Bericht der Epport ren Walck-Koble und Eisen nach Deutschland faft gan; aufgebört. Der Import deutscher Kar— toffeln, welcher im Jahre 1879 bedeutende Dimen⸗· sionen angenommen Fatte, war in Felge sehr reich⸗ licher Kartoffelernten in Irland und Frankreich und dadurch berbeigefübrter fehr niedriger Preise, mit welchen die Deutschen nicht zu konkurriren vermech ten, gegen Schluß des Jahres wieder auf ein Mi⸗ nimum redüirt. Wenngleich demnach der Produkten. austausch zwischen Fardiff und Deutschland fast nur nominell war, bot doch Cardiff den deutschen Schiffen, namentlich den größeren, verbältnißmaßig sebnende Beschäftigung, Kauptsaächlich nach Ost⸗ indien und China, welche Fahrt denn auch, vor⸗ 1gcweise von großen, früher nach Amerika ichaftigt gewesenen Segelschiffen, nach Möglich= leit ausgennßt wurde. Da, sich diesen zu. gleich gute Rücfrachten von Singapore, den Reis⸗ käfen, Jara, Hongkong, den Philirpinen, San Fran · isch * boten, so durften sie ohne Jweifel gute Refultate erzielt haben.

Dem Handelebericht von Iqu igue (Peru für das

Fließ, Avellis vermerkt steht, ist eingetragen:

Uebereinkunft aufgelöst. Altmann zu Berlin ist

Prokurenregister unter Nr. erfolgt.

. Co. vermerkt steht, ist eingetragen:

c

von Grun & C vermerkt steht, ist eingetragen:

schafter eingetreten.

In unser Firmenregister, 12,504 die Firma:

vermerkt steht, ist eingetragen;

des Kaufmanns Friedrich zu Berlin als Handelsges und es ist die hierdurch herige Firma fortführen unter Nr. 7825 des getragen worden.

Die Gesellschafter der hierse

W. Gude am 1. Mai 1881

begrũndet Geschãftslokal:

n mn, mann Friedrich Wilhelm

Amtmann Heinrich

tragen worden.

S9] die hiesige Hande

6r 1s entneßmen wir nach dem „Deutschen Dandelt archiv“ folgende Deutschland betreffende

rermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch

Der Fabrikant Albert August Louis ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Schlosser Herrmann Franz Frölich zu Ber⸗ sin ift am 14. Mai 1881 als Handelsgesell⸗

rich Suß zu Nennhausen. in unser Gesellschaftsregister unter Nr.

& Co.

Die Kommanditgesellschaft ist durch gegenseitige

Der Banquier Max alleiniger Liquidator.

Die dem Earl Gustav Adolph Naumann, Carl Tudwig Jahn und Mar Freudenberg für vorge⸗ nannte Kommanditgesellschaft ertheilten Prokuren sind erloschen und ist deren Löschung in unserm

4037, 4892 und 4893

In unser Gesellschaftsregister, weselbst unter Nr. 7657 die hiesige Handel sgesellschaft in Firma: Berliner gaafarten eri Dr. Bracke busch

Der Ekemiker Auqust. Heinrich Mar Rhens ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst., unter Nr. 7544 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Erste Berliner Eisenbettstellen⸗Fabrit

ompann

Hartmann

woselbst unter Nr.

Otto Albrecht Nachfgr.

Der Kaufmann Emil Adolf Hermann Hugo Böckler zu Berlin ist in das Handelsgeschäft

Wilhelm Haselbach ellschafter eingetreten, entstandene, die bis.

ide Handels gesellschaft Gesellschaftsregisters ein⸗

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7825 die Handelsgesellschaft in Firma: Stto Albrecht Nachfgr. mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen. Die Gesellschaft hat am 13. Mai 1881 2 und ist zur Vertretung derselben nur der Thei baber Friedrich Wilhelm Haselbach berechtigt.

lbst unter der Firma:

& Co.

en Handelsgesellschaft 71) sind der Kauf⸗

ude ju Berlin und der

Dies ist 7826 einge⸗

In unser Hel hichefte re fe rm chf unter Nr. sgesellschaft in Firma: Linde C Nathe

gegenseitige Ueberein ·

2) der Kaufmann Moritz Jacoby zu Berlin eingetragen worden. Berlin, den 12. Mai 1881. Königliches Amtsgericht II. Abthlg. 1I.

Brieg. Bekanntmachung. 158581

Auf Grund vorschriftsmäßiger Anmeldung ist unter Nr. 6 unferes Genossenschaftsregisters die Genossen⸗ schaft:

„Brieger Molkerei, Eingetragene Genossenschaft“

mit ihrem Sitze in Brieg heut eingetragen worden und zwar unter nachstehenden Rechtsverhältnissen:

Das Statut ist vom 7. Mai 1881 und befindet sich Blatt 1 des Beilagebandes in Urschrift. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung einer Molkerei in Brieg zur gemeinschaftlichen Ver⸗ werthung der von den Mitgliedern produzirten Milch und zwar fowohl durch Verkauf als auch durch Ver⸗ arbeitung derselben und den Verkauf der gewonnenen Produkte. .

Die Vorstandsmitglieder sind zur Zeit:

1) der Landesalteste Albrecht Winkler zu

feld, Vorsitzender, 2) der Landesälteste Ewald Graf Pfeil zu

Schön⸗ Kreise⸗

witz,

3) der Direktor Albert Nitschke zu Koppen,

sämmtlich Kreis Brieg wohnhaft.

Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachung be⸗ dient sich die Genossenschaft der Lokalblätter der Stadt Brieg gegenwärtig das Brieger Stadtblatt, die Brieger Zeitung und das Kreisblatt. Die Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft sind ven sämmt⸗ lichen Vorstandsmitgliedern zu erlassen, zur rechts⸗ verbindlichen Zeichnung der Genossenschaft gehört die Zeichnung der Firma und die Unterschrift von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern.

Das Verjeichniß der Genossenschafter kann jeder⸗ zeit bei dem unterzeichneten Amtsgericht eingesehen werden.

Brieg, den 12. Mai 1881.

Königliches Amtegericht. III.

Rromberag. Bekanntmachung. 15859

Der Kaufmann Gustav Schleising Bromber haf für feine Eke mit Rosalie, geb. Meriß. dur Vertrag vom 27. Juli 1872 die Gemeinschaft der Güter und des Crwerkes ausgeschlessen mit der Bestimmung, daß das Vermögen seiner Frau und deren künftizer durch Geschenke, Glücks zufalle, Erk= fchaften ober fonft derselben zufließende Erwerb die Ratur des vertrage mäßig vorbehaltenen Vermögens baben foll. Eingetragen in das Handelsregister zu= folge Verfügung vom 12. Mai 1881 an demselben Tage. ;

Bromberg, den 12. Mai 1821.

Königliches Amtegericht. Abtheilung VI.

Charlottenburg. Bekanntmachung. 1M) In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 12. Mai 1881 Folgendes eingetragen worden: GColonne 1. Laufende Nummer: 78. Colonne 2. Firma der Gesellschaft:

Internationale Praeserven Compagnie O. Dennerlein & Co.)