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lies! Oeffentliche Zustellung.
Nr. 4591. Die Spar⸗ und Waisenkasse Buchen klagt gegen den Schneider Moriz Bauer von Het tingen zur Zeit an unbekannten Orten abwesend. wegen Zinsferderung zu oM für die Zeit vom 16. April 1879 bis dahin 1881 aus Kapitaldarlehen im Betrage von 957 SM 47 5 mit dem Antrage auf Verurtheilung desselben zur Zahlung von 95 . M , und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzog⸗ liche Amtsgericht zu Buchen auf
Donnerstag, den 14. Juli 1881, Vormittags 9 Üühr. 3 Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser uszug der Klage bekannt gemacht.
Buchen, den 19. Mai 1881.
SDyppenheimer, Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts.
sss] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Wittwe Heese, Marie, geb. Wagner, zu Steglitz, Filanderstr. 14, vertreten durch den Rechtsanwalt Poppe zu Charlottenburg klagt gegen den Schlossermeister Hermann Gustav Noster, zuletzt in Friedenau, Moselstr. Nr. 11, wohnhaft gewesen, wegen rückständiger Hypothekenzinsen mit dem Antrage:
den Beklagten zur sofortigen Zahlung von 367 4
50 , bei Vermeidung der Jwangsvollstreckung
in das dem Beklagten gehörige, im Grundbuche
von Wilmersdorf Band 5 Nr. 183 verzeichnete
Grundstück unter Kostenlast zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreites vor die 2. Civilkammer des Königlichen n r,, II. zu Berlin auf den 3. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu⸗ gelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 17. Mai 1881.
gez) Gothan. Gerichtsschreiber der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts II.
lisso'! Oeffentliche Zustellung.
Herr Friedrich Woesch, Kaufmann zu Würzburg, Kläger, vertreten durch K. Advokaten Herrn Hof— mann, r. Diklagt gegen Andreas und Amalia Streng Produktenhändlers⸗ Eheleute, Ersterer z. Zt. unbekannten Aufenthalts, Letztere zu Würzburg, Forderung betr. mit Klage d. prs. I6. Mai 1881 auf Zahlung einer Forde⸗ rung für gelieferte Waaren im Restbetrage von 498 6 30 8 mit dem Antrage, zu erkennen:
„J. die Beklagten sind unter solidarischer Haf⸗ tung schuldig, 498 M. 30 3 sammt hoo 6. hieraus seit der Klagezustellung an den
läger zu bezahlen und alle Kosten zu tragen,
II. das Urtheil wird gegen vorherige Sicherheits⸗ leistung für vorläufig vollstreckbar erklärt“
und ladet den beklagten Theil in die öffentliche Sitzung des Kgl., Landgerichts, Kammer für . delssachen, zu Würzburg, welche unter Einschränkung der Einlassungsfrist auf acht Tage auf Montag, den 11. Juli 1881,
Vormittags J Uhr, bei dem Kgl. Landgerichte, Kammer für Handels⸗ sachen, anberaumt wurde.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung in der Richtung gegen Andreas Streng wird dies in Ge— mäßheit des 5. 187 der C.⸗-P.⸗O. hiermit bekannt gegeben. ᷣ
Würzburg, den 19. Mai 1881.
Königliches Landgericht. Der Kgl. Obergerichtsschreiber: Schier linger.
16909 Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Gustav Köhler, Anna, geb. Schmidt, früher zu Diez, jetzt zu Sangerhausen, vertreten durch den Rechtsanwalt, uff ein Hilf zu Limburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Kauf⸗ mann Gustav Köhler, zuletzt in Diez wohnhaft, jetzt unbekannt wo? abwesend, wegen Ehescheidung aus böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Tren⸗ nung der zwischen den beiden Parteien am 8. August 1878 zu Sangerhausen geschlossenen Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Limburg a. d. Lahn auf den 21. September 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
; Michter, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
16912 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Eick vertretene, zum Armenrechte age ossene geschäftslose Maria, geb. Leonhardt, zu Barmen, Ehefrau des Mineralwasser— fabrikanten Hugo Deußen daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage, die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klagezu m lie aufgelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist. Termin auf den 2. Juli e., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt. .
Schuster, Assistent, ;
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
1690s
Die eundeslase endrika van de Laack, Ehefrau des Wirths und Ackerers Carl Buscher zu St. Hu⸗ bert, klagt gegen deren Ehemann auf Gütertrennung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die J. Civilkammer des Landgerichts zu Cleve auf den 28. Juni 1881, Vormittags 10 Uhr.
ende, J. Gerichtsschreiber des Landgerichts.
16872 Im Namen des stönigs! Auf Antrag des Rechtsanwalts Froelle in Johan⸗ nisburg, jetzt in Havelberg, als Bevollmächtigten der rau Emma Büchler, geb. Sallecker, in Klein enkuk, jetzt in Loetzen, erkennt das Königliche Amte
orn für Recht:
1) Der über die für die verwittwete Frau Emma Büchler, geb. Sallecker, auf den Grundstücken Kumilsko Nr. 4 und 34 Abtheilung II. Nr. 36 und 17 eingetragenen 15900 Mark gebildete Hypothekenbrief wird für kraftlos erklärt,
2) die Kosten des Aufgebots trägt Antragstellerin.
Von Rechts Wegen. gez. v. Kaltenborn.
Il6SSõ!.. lage Auszug;
Die hierselbst wohnende, zum Armenrechte admit⸗ tirte, gewerblose Elisabeth, geb. Ruland, Ehefrau des Fuhrmanns Andreas Lummerich, vertreten durch Rechtsanwalt Lürken, klagt gegen ihren genannten Ehemann mit dem Antrage:; „Königl. Landgericht wolle die zwischen der Klägerin und dem Beklagten bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft für u g t erklären, verordnen, daß zwischen denselben vollstän⸗ dige Gütertrennung bestehen soll, die Parteien zur Festsetzung ihrer Rechte und Ansprüche und zur Aus—= einandersetzung vor Notar verweisen und die Kosten dem Beklagten zur Last legen.“
Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die J. Civilkammer des K. Landgerichts zu Aachen auf Mittwoch, den 6. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr.
Aachen, den 18. Mai 1881.
Der Gerichtsschreiber des K. Landgerichts: Thomas, Assistent.
16836! Klage⸗Auszug.
Die hierselbst wohnende gewerblose Catharina ilden, Ehefrau des Schlossermeisters Lambert ppelrath, vertreten durch Rechtsanwalt 1 klagt gegen ihren genannten Ehemann mit dem Antrage:
—* zu Bialla durch den Amtsrichter v. Kalten⸗!
Königliches Landgericht wolle die zwischen der! ligte haben bei Verlust ihres Anspruchs, bezw. ihrer
Klägerin und dem , bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen für aufgelöst erklären, Gütertrennung ausspre⸗ chen, Parteien zur Auseinandersetzung vor No⸗ tar Cornely hierselbst verweisen und die Kosten dem Beklagten zur Last legen.“
Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Civilkam⸗ mer des K. Landgerichts zu Aachen auf Mittwoch, den 6. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr.
Aachen, den 18. Mai 1881.
Der Gerichtsschreiber des K. Landgerichts: Thomas, Assistent.
(16882
Nachdem der anscheinend überschuldete Nachlaß des am 31. Dezember 1880 verstorbenen Handarbeiters Jacob Simmen in Ernstroda von den vom Gesetz berufenen Erben ausgeschlagen, dagegen derselbe vom Staatsfiskus des Herzogthums Gotha cum beneficio in ventarii angetreten worden ist, werden zufolge ge⸗ stellten Antrags des Letzteren, vertreten durch das Herzogl. Staats-Ministerium in Gotha, alle Die⸗ jenigen, welche Forderungen an diesen Nachlaß zu erheben haben, ingleichen etwaige unbekannte Erb⸗ ,,,, hiermit aufgefordert, spätestens in
em au
den 29. August 1881, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Aufgebotstermin ihre betreffenden An⸗ sprüche und Rechte anzumelden und zu bescheinigen, widrigenfalls sie derselben durch Urtheil für verlustig werden erklärt werden.
Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand findet gegen das zu erlassende Ausschlußurtheil nicht statt.
Außerhalb des Gerichtssitzes wohnhafte Bethei⸗
. zur Annahme künftiger Verfügungen einen evollmächtigten am Sitze des Gerichts zu bestellen. Tenneberg, den 19. Mai 1851. Herzogl. S. Amtsgericht. III. Beck.
16862
„Germania“, Lebens⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft zu Stettin.
Die auf 1350 des von den Aktionären geleisteten Baareinschusses auf die Aktien festgestellte Dividende für das Jahr 1880 wird vom 1. Juni 1881 ab in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr in
97 . unserer Hauptkasse, Paradeplatz r. 16, Berlin in ö dortigen Bureau, Friedrichs⸗ 3 ; r. 738 und Französische Straße . Breslau im Bureau unserer dortigen General⸗ Agentur, Carlsstraße Nr. 4s6, Posen im Bureau unserer dortigen General⸗ Agentur, Markt Nr. 45, Cöln in unserem dortigen Bureau, Richmod⸗ straße Nr. 3. gegen Rückgabe des Dividendenscheines Serie III. Nr. 3 mit je 40 M für jede Aktie ausgezahlt.
Den Dividendenscheinen ist bei der Einreichung ein von dem Präsentanten unterschriebenes Verzeich⸗ niß beizufügen, in welchem die präsentirten Scheine in der Reihenfolge ihrer Nummern aufgeführt sind.
Stettin, den 20. Mai 1881.
Die Direktion.
31. Dezember 1880.
lis) CME HKLMHANEM.
Lehens - Iersicherungs -Ictien Gesellzchaft Ii Stettin.
Der Bestimmung in §. 40 der Statuten unserer Gesellschaft entsprechend veröffentlichen wir hierdurch die Bilanz der „Germania“ pro
ACTLTIAIVA.
1880.
PASSIVA.
1) Sola⸗Wechsel der Aktionären. 2 Ra ssen Bestandd. 3) Wechsel im Portefeuille 4) Hypotheken kö ,, 6) domhard Darlehn 7) Darlehne auf Policen der „Germania“ 8) Außenstände: a. bel Agenten. Sp 243, 581. b. bei der Reichsbank und Ver⸗ schiedenen .. UI1164.
466, 31 720M, 000 =] Sd 25h go 44,584 95
28, 6655, 114 505 3 õßh 383 gh] 419 0606 — 3,556, M76 —
1 Grund⸗Kapital.
2) a. . ; b. Prämien⸗Ueberträge.
3) Kapital⸗Reserve
Beträge: 368, 765
9) Grundstücke der Gesellschaft: a. in Stettin. w b. in Berlin c. in Wien
Mp 399 000. 2133. 116.
1 wordene Kapitalien 4,414, 110 83
. I iöss MMS. m ten tn 11) Kautions⸗Darlehne an versicherte Beamte
rückversicherte Summen. ...
16854
12) Gestundete Prämien wegen terminlicher Zahlung — 13) Prämien⸗Reserve für bei anderen Gesellschaften
10000 — im Todesfalle. 26,509 — 8) Stückzinsen . 2 9) Guthaben:
. a. von Agenten ; 679,269 78 b. von Verschiedenen .
1
13) Statutenmäßige Tantiemen
1
.
RI r F] Stettin, den 20. Mai 1881.
Hie Ebirektion.
4 Konto für unvorhergesehene Ausgaben; 5) Dividende an die mit Antheil am Gewinne des Geschäfts Ver⸗
rn, n , , , 6) Nicht abgehobene Dividende der Aktionär... 7) Schäden⸗Reserve für fällige noch nicht ausgezahlte Versicherungs⸗
für Sterbefälle der Lebens⸗Versicherung . für Sterbefälle der Begräbnißgeld⸗Versicherung . 1,419. 35 für bei Lebzeiten der Versicherten fällig ge⸗
für Versicherungen mit Prämien Rückgewähr
10 Guthaben der Pensionskasse für die Beamten der, Germania“... 11) Amortisationsfonds auf Kautions⸗Darlehne .. 6 825. 15 12) Sicherheitsfonds auf Kautions⸗Darlehnee.. 72. 25 897 40
14) Dividende an die Aktionäre, iz o/ der Einzahlungen! 15) Dividende an die mit Antheil am Gewinne des .
16. 3 w bonn M0. 38,484,275. 84
‚ 16456. 70 38,480, 733 54
J,, 201, 09591
1032, 989 11 Lale =
M 147,528. So
.
1326. 50 152,373 35 . 5 nl ij
„ 6195. 66 03 Cöß. 83 (109 351 55
16 hz 5
Sd, 120 66 240000 — 9108943
—
II 7 F
ts Vers icherten
R ilang per 31. D ergember 1880.
Activa. J. lee, g . der da n ö w II. Werth der seit Fertigstellung der Hauptbahn zu Verbesserungen und Ergänzungen der Hauptbahn, sowie zur Ergänzung der Be⸗ triebsmittel erfolgten Verwendungen .. III. Anlagekosten der Zweighahn von Wittenberge bis Buchholz, sowie Antheil an den Kosten der Elbrücke bei Lauenburg:
a. definitiv gebuchte Bau⸗Ausgaben nach
Abzug der Bau⸗Einnahmen 31943 056 M — * b. noch nicht abge⸗ rechnete Vorschüsse für den Bau der Zweigbahn. 244 76 65. n n, IV. Werth der vertragsmäßigen Betheiligung der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn an der Berliner Stadtbahn, nach Abschreibung wn o,, V. Gegen Unterpfand ausgeliehene Kapitalien I. Effekten zum Course vom 31. Dezember 1880 VII. Vorräthige Materialien in den Werkstatts⸗ und Coaksbrennerei⸗Depots, sowie vor⸗ = räthige Schienen und Schwellen. ... VIII. Kassenbestand in Bar und Wechseln
Berlin, den 17. Mai 13851.
C Nins, n Die Direction der Berlin ⸗Hamburger Eisenbahn ⸗Gesellschaft.
MIt. III. do. do.
ö ⸗ XJ. ; ; I VIsᷣ.
schußweise gezahlten
2 187 soi os] n . entnommene Beträge
300 000 — 7 ) OM — 31 ien me, die Ausgaben betragen
1532 37830 Hiervon gehen ab:
512220286 a. die Rücklage in den Reservefonds 1556 568,96 .
pro 1880. 1 b. Erlös aus dem Verkaufe der Alt⸗ materialien für den Reservefonds
371 Passiva. 42 000000 I. Aetien⸗Kapital Litt. A.. II. Prioritãts⸗Obligationen 6 Emission
353 do. 1j 26 609 141 — XV. Amortisirte Stamm⸗Actien Litt. ß. 114 en n,, Emission
IX. Reservefonds, ohne Berücksichtigung der fur denselben vor⸗ s 28 350 S, jedoch einschließlich 3800 555 6 23 3 in vorhandenen Materialien, der Rück= lage aus dem Betriebs -Ueberschusse pro 1880 und des Er⸗ 1 löses aus dem Verkaufe alter Materialien pro 18890 .. „Seit Fertigstellung der Hauptbahn aus dem Betriebs⸗ und Neservefonds zu Verbesserungen und Ergänzungen des Unternehmens, sowie zur Ergänzung der Betriebsmittel
Rückstände von verloosten Prioritäts⸗Obligationen. Rückstände von Coupons und Dividendenscheinen Versicherungsfonds für rollende Güter Betriebs⸗Ertrag pro 1880:
die Einnahmen betragen.
verbleibt ein Ueberschuß von
88
& — de O C DN S &
283 333
do. do.
335 358
3 —
ri rn
IIj.
—
7821 13293
26 609 141 — o6 556 — 111220694 21 ee
173591768, 25 . 10 70MM 18874.
TV Y . r
196 12267. 1752 698.63.
a. zur Verzinsung der rioritäts⸗Oblig. .
b. zur Amortisation der Prioritats⸗OQbl.
— bleiben.. . 5 134 880, 88 4 Ferner sind verwendet worden:
2301771, 44
28 40M 26021.
. und zwar:
; 1) jur Deckung des Ausfalls beim Betriebe der Hamburg⸗ Altonaer ⸗Verbindungsbahn .. 10 889, 44 6
1
3) zur Berichtigung der Eisenbahnsteuern Summa wie vor... 504,639, 44
XV. Verschiedene Creditores nach Abzug der Debitores..
. 2) zur Vertheilung als Dividende an 4
verbleiben noch. 2 504 639 44
213750099 . 36 2999
33 8560 90 Tĩ 's; r J
Summa.
M 119.
zum Deülschen Reichs⸗Anzei
Dritte GSeilage
ger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 23. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den , , . 30. November 1874, sowie die in Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Be
Gentral - Sandels ⸗ Ytegister
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
1881.
c dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und anntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Dentsche Reich. n. 110)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement beträgt 1 Æ 60 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckjeile 80 3.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. . Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ Fasten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. .
II. Nr. 50 098/89. Maschine zur Herstellung von Baum⸗Konfekt. — H. Zimmermann, Thiele . Holzhanuse in Magdeburg.
LIV. Nr. 10 389/81. Neuerungen an Rußfängern für Lampen. — William Frym in Stolberg b. Aachen. 4
V. Nr. 13 909/81. Hydraulischer Auslöseapparat für Schachtbohrer zum Abbohren von Schächten unter Wasser. — Haniel K Lueg in Düsseldorf. 3
VI. Nr. 715151. Maischbottig mit Verwendung der Schmeja'schen Mahlscheiben (P. R. Nr. 2852) als Zerkleinerungs- und Maischvorrichtung sowie Centrifugalpumpe und centraler Luftküh⸗ lung durch einen Erhaustor. — Georg Sim omy in Königsberg i. /Pr.
„Nr. S333781. Kondensator. — H. Wie- werth in Wernigerode.
„Mr. 15 982/81. Vorrichtung an Gährbotti⸗ chen zur Anzeige des Gährungsstandes. — Otto Müller in Neu⸗Ulm, Bayern.
KRII. Nr. 2257/81. Neuerungen im Verfahren zur Darstellung von Zimmtsäure. — Farbwerke vormals Meister, Lucius & Rrüning in Höchst a. / M.
XIII. Nr. 9410/81. Neuerung an Röhren⸗
kesseln. — W. Schubert in Leipzig, West⸗
strghe 84.
r. 14 780/81. Neuerungen an Dampfkesseln.
— Lonis Gobiet in Düsseldorf.
XIV. Nr. 48 570/30. Mechanismus für selbst⸗ thätige variable Erpansion an Ventildampf⸗ maschinen. — C. Hartung in Nordhausen.
„Nr. 7725/81. Neuerungen an Präzisions⸗ steuerungen. — . Ang. Schulz in Zeitz.
Nr. 17 982/81. Neuerung an Kondensatoren für Dampfmaschinen. — CG. Hartunz in Nordhausen.
Mr. 18 326/81. Lenkersteuerung für Dampf⸗ maschinen. — Süchsische Maschinen- fabrik zn Chemmitr in Chemnitz.
Nr., 18 827/81. Steuerung für Dampf⸗ maschinen mit zwangläufiger Schlußbewegung der Einlaßorgane. — Morit⸗ Kuchenbecker in Schweidnitz i. Schl.
XV. Nr. 3445/81. Neuerungen an Bronzir⸗
— Friedr. Heim & Co. in Offen-
XVIII. Nr. 230. Neuerungen an den Vorrich⸗ tungen zum Einblasen pulverförmiger und gas⸗ förmiger Substanzen in das in einem Flamm⸗ ofen enthaltene Eisenbad; II. Zusatz zu Nr. 19815. — Franz Würtenberger in Ruhrort, Hafenstraße.
KIX. Nr. 9428/81. Eiserner Langschwellen⸗ Oberbau für Eisenbahnen; 1. Zusatz zu P. R. Nr. 9545. — Friedrich Honrmamnm, Regie⸗ rungs⸗Baumeister in Berlin N., , 7.
Nr. 15 847/81. Eiserner Langschwellen⸗Ober⸗ bau für Eisenbahnen; 2. Zusatz zu P. R. 9545. Eriedr. Hosmamm. Regierungs⸗Baumeister in Berlin, Kesselstr. 7.
XX. Nr. 1911881. Schmiervorrichtung für Achslager. — Martin Kallmes in Hamburg.
XXI. Nr. 47 242/80. Neuerungen im Beleuch⸗ tungswesen, sowie in den dabei verwendeten Ap⸗ varaten. — Joseph John William Watson in Saint Marychurch, South Deron, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, in,, 3 I.
Nr. 11 644 51. ethode zur Herstellung synchronischer Bewegungen durch eleftrische Ueber⸗ tragung. — Siemens K Halske in Ber- lin 8W., Markgrafenstraße 94.
XXIII. Nr. 49 319 809. Vorrichtungen an Kerzen⸗ Theil⸗ und Frais⸗Maschinen. — Ernst Rost in Dresden, ente 103.
XXV. Nr. 15911 81. Zähl⸗ und Regulirunge⸗ apparat für mechanische Wirkstühle. — H. Alban Ludwig in Chemnitz.
Nr. 18 290 81. Neuerung am Zählapparat, um ein⸗ und vielreihige Ringelwaare selbstthätig herzustellen. — MHeidler æ Werner in Siegmar b. / Chemnitz.
XxX Vi. Nr. 18 007,81. Neuerungen an Gat— brennern. — Coleman Derries, in Firma: J. Defries & Sons in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin S8W., Lindenstr. 80.
XXVII. Nr. 45 704/80. Weißgerbung unter rn von Kreoset oder Karbolsäure. — E
arekeg in Königslutter b. Braunschweig.
Nr. 12 767/81. Vorrichtungen an Maschinen zum Ausrichten von Häuten. — Benoit Mo- r 33 , L. Putarath in Ber- in SW. Friedrichstr. 226.
XxXxXI. R 9783 6. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Formrlatten. — Georg Hierer in Wien, Nibelungengasse Nr. 8; Vertreter: Badde & Goehde in Berlin S., Gitschinerstr. 32.
XxXXI̊V. Nr. 12 Sig si. Ararat zum Dutzen und Schärfen von Messern. — Godfrey Hirst in Whitby und Thomas MHirat in Cawood, England; Vertreter: C. Kesgeler in Berlin W., Mohrenstr 631.
XVI. Nr. 11405 81. Exransionsventil für
22
. — Albert Wal in Düssel⸗ orf. .
Klasse. .
XXRXVI. J Nr. ,,. Füllhahn für Wasser⸗ heizungen. — Albert Walz in Düsseldorf. XXXVII. Nr. 6567/81. Klappjalousie mit eiserner Aufzugvorrichtung und eiserner Stell⸗ vorrichtung für die Jalousieklappen. — H.
Eötschke in Berlin sw. Hafenplatz 7.
Nr. 14 175/81. 6. Zaunpfahl. — Peter Torissen in B. Gladbach.
XH. Nr. 16169 /81. Anwendung von Schwefel⸗ säure zur Abforption der in den Röstgasen aus Zink-, Blei⸗ oder Kupferhütten enthaltenen Schwefelsäure in Thürmen oder Kasten aus Stein, Me tall oder Thon; Zusatz zu Nr. 9969. Dr. Moritz Freytag, Professor in Bonn.
LRV. Nr. 17 249 / 81. Neuerungen an Kapseln. — Wiesbadener Staniol- und Me- . A. Flach in Wies-⸗
aden.
XIV. Nr. 46 314/80). Neuerungen an mehr⸗ scharigen Pflügen. — Rudolf Sach, Fabrikbesitzer in bi ,,.
L. Nr. 5750/81. Neuerungen an vertikalen Mehlsichtemaschinen. — N. Nielsen & Co. in Kopenhagen; Vertreter: Alfred. Lorentz in Berlin 8W., Lindenstr. 67.
EII. Nr. 45 272/80. Einrichtungen zur Be⸗ wegung des oscillirenden Schiffchens an Näh⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. 12 656. — Adolph Frech manm in Hannover, Lützowstr. J.
LIII. Nr. 9559 / S, Verfahren und Apparat zur Präparirung der Frucht des Karobenbaumes (ceratonia siliqua), sowie des Samens der Wicke (vicia sativa) sowohl zu einem Nahrungs— mittel, als auch zur Bereitung von Getränken. — Adamantius John Michael EBolanachi in West⸗Dulwich, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631.
LVI. Nr. 19 633/81. Construction von Fahr⸗
erten. — Gebrüder Alves in Berlin, Linien⸗ 3 e 126.
Nr. 17 691/81. Scheuklappe für durchgehende Pferde. — Carl Schneider in Halle a. S. LVIII. Nr. 608481. Maschine zum Pressen mehliger, pulveriger oder körnerförmiger Mate⸗ rialien. — Adalbert Edler von Hormann, Hauptmann und Compagnie⸗Chef in Augsburg.
LHX.; Nr. 7183 / 8. Dampfwasserheber mit Schwimmerkolben. — Franz Windhausen in Berlin, Chausseestr. 38.
Nr. 16 842/81. Handfeuerspritze mit hohler, als Windkessel wirkender Kolbenstange; Zusatz zu P. R. Nr. 290. — Ludin E Co. in Stock-
holm. Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXIII. Nr. 5419. Vorrichtung zur Herstellung von Wagenrädern. — Agustin Blasco Fabregas in Manilla, Fernr me, Islands; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ gr gerstz 131.
. r. 11 774. Vorrichtung zur Erleichterung des Anziehens von Fahrjeugen. — Jacob HKEurhbach in Lindenthal.
Nr. 12 280/81. Schmiervorrichtung an Wagengren. — Albert Cohem in Kaszewice, Russ. Polen; Vertreter: Paul W. Doepner in Berlin W., güßomwstr. 13.
LRXXVII. Nr. 48 932/80. Befestigungs mecha- nismus für Schlittschuhe. — F. G. L. Nexer in Hamburg, Frankenstr. 48.
LRRXX. Nr. 12 991/81. Verfahren zur Her⸗ stellung hohler Gegenstände aus plastischen Massen unter Anwendung eines inneren Druckes. — Ramdohr, RKRlumenthal d Comp. in Halle a. S. u. Hermann Angerstein in Düsseldorf.
Mr. 14 67881. Neuerung an Ziegelpressen. — Wilhelm Marr in Aachen.
LKRKRKI. Nr. 7269 81. Konstruktion von Ge⸗ säßen aus Paprdeckeln. — Martin Linmdemuth in Hohenkirchen b. Lunzenau i. Sachsen.
LRRRII. Nr. 7672. Neuerungen an Axpvpa⸗ raten zum Trocknen von Druckbogen, gefsirnißten oder gummirten Papieren, Buntpapier 2c. — Lonis Anton Fernowm in Chicago, V. St. v. A Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1
LXXXX. Nr. S660 81. Eine nach jeder Seite verstellbare Entwässerungs⸗Vorrichtung an Kücken⸗ r — RKHissing R Höllmann in
serlohn.
LRRRIR. Nr. 758 81. Rübenschnitzelpresse. — A. HK in Berlin W.,. Flottwellstraße
Nr. 4.
Nr. 162581. Sortirmaschine für zerkleinerten Zuder. — Luther R Schwenzgers in Braunschweig u. Uerdingen a. Rh.
Nr. 8876 81. Vorrichtung zum automatischen Entfernen an Schmutzansammlungen in Wäschen, für Kartoffeln, Wurzelfrüchte 1c. — Leimnhnas C Hülsenberꝶz in Freiberg i. Sachs.
Berlin, den 23. Mai 1851.
saiserliches Patentamt. 16932 v. Moeller.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
H Iasse. REV. Nr. 84 621. Neuerung in dem Verfahren
zur Herstellung von Zungennadeln. Vom 25. . 1880. NKRlasso. EXXV. Nr. 25 610. Verfahren zur Gewinnung rößerer Mengen Ammoniak bei der Vergasung . stoffhaltiger Substanzen durch Einführung bon überhitzten Wasserdampf, Dampf oder Wasser in die Vergasungs⸗ resp. Destillations⸗ güne Vom 16. Dezember 1880. Berlin, den 23. Mai 1881. Kaiserliches Patentamt. v. Moclker. 16933
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. KHlIasso.
HII. Nr. 14 424. Neuerungen an Korsets mit Korsetstangen aus Schraubenfedern. — Eerli- ner RKorsetfabrik Frank C Herz in Berlin C., Gr. Präsidentenstr. 1; vom 28. August 1880 ab.
EHV. Nr. 14 352. Hebelmechanismus am Brenn⸗ zeitregulator für Petroleumlampen. JI. Zusatz zu P. R. 7497. — Ph. Wenzel in Mainz; vom 17. Oktober 1380 ab. 1 , n
VI. Nr. 14 358. Apparat zum Konserviren von Wein und Bier. — B. Wolr in München, przy gt 383; vom 28. November 1880 ab.
Nr. 14 360. Neuerungen in der Behandlung
gegohrener oder gährungsfähiger Getränke zum Zweck ihrer Konservirung. — Ch. W. Ramsay in Brooklyn, New⸗York, U. S. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräͤtzerstr. 131; vom 3. Dezember 1880 ab. ü
Nr. 14 363. Continuirlicher Brennapparat. — O. Münch in Bernburg. Vom 17. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 364. Maisch⸗Kühlapparat. — A. Nöhrimz in Martonvasar; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 23. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 365. Neuerungen an Henze⸗Dämpf⸗ apparaten. — C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 24. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 375. Neuerungen an Pichapparaten. — A. Kiühnscherr jr, früher F. Wachs- muth in Dresden, Friedrichstadt. Vom 7. Ok⸗ tober 1880 ab.
Nr. 14 381. Neuerungen in dem Verfahren, destillirte und gegohrene Getränke zu oxydiren oder alt zu machen. — Ch. W. Ramsay in Brooklyn, New⸗YJork, U. S. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 3. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 393. Faßputzmaschine. — 0. Wolter in Bonn. Vom 8. Januar 1881 ab. .
Nr. 14 394. Filter und Kühlapparat für Bier und andere Flüssigkeiten. — J. Knebel in Worms. Vom 23. e 1881 ab.
VIII. Nr. 14349. Neuerungen an Litzen⸗ Erbreiterungs⸗Maschinen. — Gebr. Hrill & C. Egem in Barmen. Vom 28. September 1880 ab.
Rr. 14 428. Maschine, um Garn oder Vor⸗ gespinnst in Absätzen oder strichweise zu färben und gleichzeitig zu spülen und zu trocknen. — E. Ch. Davies in Bradford (England); Ver⸗ treter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7. Vom 23. März 1880 ab.
EHE. Nr. 14 378. Maschine zum Beschneiden von Bürsten. — C. E. Flemming, in Firma Ed. Flemming & Co. in Schönheide i. S. Vom 21. November 1889 ab.
Nr. 14 8390. Neuerung an Pinseln — Ch. Ott in Nürnberg. Vom XV. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 414. Neuerungen in der Herstellung von Drahtbürsten. — Ed. Flemming K Co. in Schönheide, Sachsen. Vom 5. Dezember 1880 ab.
XIII. Nr. 14420. Niederschraubventil für Wasserstandsgläser und Ausblasevorrichtungen. — W. Michal in Deuben i. S. — Vom 15. Januar 1881 ab.
KLV. Nr. 14861. Schiebersteuerung mit Ex⸗ pansions ventil für Dampfmaschinen. — IH. Messert in Kalk b. Cöln, Breuerstr. 22. Vom 7. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 384. Neuerungen an Kondensationsappa⸗ raten. — F. Fouché in Paris; Vertreter: F. FE. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 311. Vom 19. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 418. Zwangläufige Präzisions⸗Ventil⸗ steuerung. — G. Kerygcher in Bielefeld,
Zimmerstraße. Vom 7. Dejember 1880 ab.
Nr. 14 421. Neuerungen an Dampf ⸗ und Wassercompressions ⸗Maschinen. — A. B. Hrowm in Edinburgh; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, An ustus fir 311. Vom 16. Januar 1881 ab.
KRIK. Nr. 14416. Befestigung der Schienen auf Eisenbabnschwellen. — J. A. J. Van- therin in Chateau de Rans (Frankreich); Vertreter: F. C. Glaser,. Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 19. Dezember 1889 ab. =
XX. Nr. 14 866. Seitenkurvelung für Eisen⸗ babnwagen. — 8. Rrnnner in Bregenz; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 31. Dezember 1880 ab. —
Nr. 14 412. Weichen und Signal ⸗Verriege⸗ lung. — J. St. Wisjams in Riverton Nem⸗
Jersey (V. St. A); Vertreter: C. Pieper in
Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 17. November 1880 ab.
Rlasse.
XXII. Nr. 14395. Neuerungen an elektrischen Lampen. — 8. Schuckert in Nürnberg. Vom 30. September 1879 ab.
XXII. Nr. 14 372. Anstrichmasse zum Schutz von Dachziegel ꝛc. gegen die Einwirkung von Wasser. — Dr. W. Thörner und 6G. O. Kramer in Osnabrück. Vom 21. August 1880 ab.
„Nr. 14 428. Verfahren zur Herstellung einer . Schiffe, submarine Bauwerke ꝛc. geeigneten Instrichmasse. — B. G. Kenedict und F. L. RHenedict in Viareggio in Italien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 24. Vom 19. De⸗ zember 1880 ab. ;
XXLV. Nr. 14 396. Einschnürung an Heiz⸗ schichten. — E. A. Schott in Kreiensen. Vom 7. September 1880 ab.
„Nr. 14405. Neuerungen an Apparaten zum Entwickeln, Uebertragen und Nutzbarmachen von Wärme. — A. H. Hearington in London; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1. Vom 5. November 1880 ab.
XXV. Nr. 14 373. Neuerungen an der Lamb'schen Strickmaschine. — H. Günther in Chemnitz, Aeußere Klosterstt. 2. Vom 5. September 1889 ab. ;
Nr. 14 407. Neuerungen in der Herstellung von Zungennadeln. — G. A. Mittlacher in Erfenschlag bei Chemnitz. Vom 7. Dezember 1880 ab.
XXVII. Nr. 14406. Neuerungen an Venti⸗ lationskappen. — J. Howorth in Farnworth Tancaster, England); Vertreter: C. Pieper in Berlin SW. , Gneisenaustr. 109/110. Vom 1. Dezember 1889 ab. ;
XXVIII. Nr. 14426. Maschine zum Glätten von Häuten. — Wirth Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 6. November 1880 ab.
XXX. Nr. 14415. Operations- und Unter⸗ suchungstisch. — A. Sandor in Neuchttel, Schweiz; Vertreter: H. Knoblauch & go. in Berlin 8W., Charlottenstr. 17. Vom 12. De⸗ zember 1880 ab.
XXXINV. Nr. 14 374. Bestattungsbahre. — J. Ed. Scheibe in Chemnitz. Vom 29. Sep⸗ tember 1880 ab.
Nr. 14 377. Wäschemangel mit zusammen⸗ legbarem Tisch. — F. Eossent in Cannstatt. Vom 21. Oktober 1880 ab. .
Nr. 14 382. Zahlplatte mit Vertiefungen zur Erleichterung des Wegnehmens von Geld⸗ stücken. — F. Witte in Berlin 8W., Neuen⸗ burgerstr. 12. Vom 9. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 385. Doppelkerzenhalter für Weih⸗ nachts bäume. — C. Hacedenk amp in Stral⸗ sund, peiligegeistttr 70. Vom 12. Dezember 1880 ab.
Nr. 14391. Wäschemangel. — J. J. F. Drers in Lübeck, Wahmstr. 485. Vom 30. De⸗ zember 1880 ab.
Nr. 14 431. Wasserkessel für Petroleum⸗ und andere Kochapparate. — H. Kiessling in Odense (Dänemark); Vertreter: FE. Stoll jr. in Stuttgart, Obere Neckarstr. 75. Vom 21. De⸗ zember 1880 ab.
KXXRV.; Nr. 14430. Neuerungen an der unter Nr. 2505 patentirten Sicherheits kurbel für Win⸗ den und Krane. — Duisburger Maschi- nenbau- Actien-Gesellschart, vormals Bechem & Keetman in Duisburg. Vom 3. Mai 1880 ab.
XRRXVI. Nr. 14 371. Neuerungen an trans⸗ portabeln Kochapparaten. — E. R. Damcek e in Berlin. Vom 28. Juli 1880 ab.
Nr. 14 380. Neuerungen an Dampfheiz⸗ apparaten. — L. W. Leeds in London; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin sW., König⸗ grãtzerstr. 3. Vom 3. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 386. Neuerungen an Heißwasser⸗ avparaten. — W. Stainton in London; Ver⸗ treter Wirth C Co. in Frankfurt a. M. Vom 14. Dezember 1889 ab.
Nr. 14 388. Luftdichte Ofenthüre mit drei⸗ fachem Verschluß. — L. Li ke in Berlin S. Stallschreiberstr. 31. Vom 19. Dezember 1880 ab.
Nr. 14889. Kessel für Warmwasser⸗ Heizungen. — J. Geissel in Frankfurt a. M., Fahrgasse Nr. I9. Vem 29. Dezember 1869 ab.
XXXIX. Nr. 14 400. Eine aus Dertrin und Wachs bestehende Masse zur Herstellung und zum Ueberziehen von Puppenkörfen. — F. Hartem- stein in Hüttensteinach bei Sonneberg i. Th. Vom 23. Januar 1881 ab. .
Nr. 14 101. Neuerungen an Maschinen zum Schneiden und Vollenden ron Zäbnen an Käm⸗ men Ac. — em- Tork - Hamburger C ummi-Wanren-Compagnie in Ham burg. Vom 30. Juli 1880 ab.
Nr. 4 419. Verfahren, Fermen vor dem Vulkanisiren mit Hartgummiteig zu füllen. — F. Engel in Hamburg. Vom 11. Januar 1881 ab. e
ERH. Nr. 14 482. Verfahren zur Herstellung
ron Phesrborbleibronze. — N. von ö
Oberst ⸗Lieutenant in St. Petersburg; Vertreter:
PF. Schneitler in Berlin X., Müllerstr. 179 B.
Vom 23. Januar 1881 ab.
Nr. 14 425. Nutzbarmachung von Metall-
lösungen, welche durch Ueberfübrung der in sauren
Gasen und Dãmpfen enthaltenen schwefligen Säure in hydroschwefligsaure oder unterschweflig
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