und Bundesraths dahin zu drängen, daß äli

ᷣ ( auch Mecklenburg Prälimi i i ĩ

direkt mit der Verfassung beglückt würde Es s ł e ; .

ᷓ er urll , regierung und Bevoll⸗ man, so lange die Frage nicht erledi

e, ,, , , , , m m, , , , ,,, .

*. ; 2 E ne direkte udgetdebatte di öf ; g. von Kardorff bem j ö ein Antre ᷣ En, welch ien⸗ Steuern herbeizuführen, 10 . an es sich finanziell er⸗ ier ich araus, daß unter den gleichen Zollsas sewehl Stelle am

ö . a. 6 . 2 habe hätte sich der Reichstag J. 2 gen. in n 3. und Aktienantheilsscheine einem Stempelsatz von nur zwei schweren, die neu eingeführten Zölle zu beseitigen. Mit zu den Se bie wen mehr . = ö. m vrg Tad ta metet 3 solche im Ge⸗

. egeben, das die Fortschrittspartei der Reichsregierung und Hamburg ein bie 1 saren können, denn wenn der Abg. Windthorst auch . ven 2 . referirte über di d — 2 2 n , n /. . . . . * 1 rs bo] 83 . e ge engen dem Reichs⸗ Der Abg. ⸗ eferirte über die zu der men dieses Gesetzes die schaffung des letzteren vorgeschlagen tage Torgelegfe Tarifentwurf hatte diesem Umstande wenigstens inso⸗

immer am meisten perhorreszire, er würde über Moti . K : ein die Nachrichten über den Abschluß der V ᷣ iti ie stimmen. Er und seine Partei betrachteten nach wie vor die 2 9 de , 33 schluß der Verhandlungen mit Ham- gangenen Petitionen und beantragte, dieselben würde, so würde sich seine Stellung gegenüber einzelnen dieser eit Rebnung getragen, als er die fraglicken Wagrgn je nach ihrer

annehmbares burg heute noch vermi ö ; Vorlage einge vorliegende Frage als ein Internum des Bu n 1 Ueb ermisse, so hätte der Reichstag doch orlag 5 . me,, ,. . —

e. ; t ndesraths, wünsche sei bei ihm unverä eberzeugung den Rechten des Reichstags etw 3 ohne durch die von der Kommission gefaßten Beschlüsse für erledigt Steuern wesentlich anders gestalten. So lange aber ein An⸗ Stärke (ron in aufwärts runter mit Zöllen v ; n g e. 6 Dinge nach Recht und Billigkeit 3 in 91 ,, ee e fe Alles vermeiden, bis zum Eintreffen 4 r 3 zu erklaren. Die Abstimmung über diesen Antrag soll in der trag auf Aufhebung eines solchen Zolls keine Aussicht habe, . . e . 22 wel . Ende gefuhrt n, . 6 , , zu einem glücklichen läufig abgeschlossenen Verhandlungen . n oder vor⸗ Es liege doch auf der Hand, daß der Bundesrath he ö 1 dritten Lesung stattfinden. ö könne seine Partei auch nicht für irgend eine neue Steuer Der Reichstag hat aber an der Unterscheidung nach der Stärke Fo rsch itte ar ,, . Angriff aber, wie der der werfen könnte, welcher der Finalisirting 6 Ber nhl Keim Reichstage noch keine Mittheilungen habe machen — 1 dem Der Abg. Sonnemann bemerkte zunächst, daß eine Ab- stimmen. Im Einzelnen empfahl der Redner noch die Be⸗ Anstoß genommen, eine theils weil der vorgeschlagene NMeßapzarat hegen ber ber 6 2 1 e eln a, e,. die man nachtheilig wäre. Der Abg. von Minnigerode . e, . 2 noch nicht definitiv abgeschlossen se . stimmungen . ). Kö a,,. . k freiung . von . an K 2 32

j . . imm e ; er⸗ 8 ä Königreich Sachs . . Dichtheit der Stoffe die Stärle derselben ihrem. e, müsse. Er bitte, nicht zu vergessen, daß m nee hs hegen daß er Giedner) den Antrag Ausfeib, wel her im Wesen lichen st . Zustihmung, der Hamburger Yurgerschast zur Fertt ; k ö. . ' — ö 33 z * ich ber, ict r gi . ßnigreich Safhlen, be: Kit nicht preperttonal ift nnr in dritte Cesth ten (hheitliten den geborenen enulifttten Vellre an im Bundesrath mit demjenigen identisch sei, den er als Referent * ellung des Vertrages noch fehle und vielleicht noch 9 befserungsanträge von Wedell seien Ja ausschließlich redal stehe die Einrichtung, daß einzelne Papiere, namentlich kom ia wen f n pro Jö kg gngengmmen, obschon , . deutschen Fürsten 2 6 der Souveränität der rigen Kommission zu vertreten gehabt hätte . andere Dinge. Da die Ereignisse die Debatte . kioneler. Jiatur. Er werde fürn dieselten skimmnn, Die mungle Schulnerschreiungen, nicht, sickweise, fanden n, hi ihrn hlt or e , nic, enstchenke ungleich , . ö vor sich habe. Er sehe schrieben habe. Der Grund sei folgender: Im . mitunter⸗ holt hätten, beschränke er sich darauf, zu konstati er⸗ Kommission habe den Regierungsentwurf in zwei wesentlichen Ganzen zur Abstempelung gelangen könnten; er bat, die mäßigkeit des Jollschutzes hingewiesen hatten, — , der hansegtischen ref e,. nur eine Schäübigung habe es sich darum gehandelt, ob' durch n origen Jahre daß er und seine Freunde heute wie früher die Len. Punkten abgeändert. Sie beantrage die ausländischtn und Reichs tegierung, zu beftätigen, daß auch bei diesen Papieren Pie Vamentleiderftoffe genofsen seit 1863 als unbedruckte, unge. Antrag! Winni hors n 9 ö bgleich er anerkenne, daß die dirten Elbschiffahrtsakte der nach e. . der revi⸗ legung der Elbzollämter lediglich als zur Kompete 9. inländischen Schuldverschreibungen statt mit 5 pro Mille, mit eine Anrechnung des bereits gezahlten Landesstempels erfol— wallte wollene Waaren einen Zollschutz ven 120 6 pro 100 kg; die angemessen b ö nd Margquardsen das Thema durchaus Rechtszustand aufgehoben werden soll Ansicht bestehende Bundesraths gehörig ansähen. Die ganze R . nur 2 pro Mille zu besteuern, und die inländischen Schuld- gen solle. Erhöhung des Cingangszells auf diese Waaren unt 15 4 hal, bei ngemessen behandelten, würden er und seine Partei doch gegenilber habe ; solle. Diesem Ansinnen der Abgg. Wokfffon und Delbrück, di ganze Rechtsdeduktion verschreibungen der zommunen, Grundkreditanstalten, Trans⸗ Der Kommissar zum Bundesrath, Geheime Ober⸗Finanz⸗ einzelnen Artikeln noch nicht einmal ausreichend, um, Lie gleichzeitig nicht für dieselben stimmen, weil zwischen den Zeilen d nan nur die Alternative gehabt, entweder Kongreß zurückgri (adie, bis auf. den Wiener stalten mit 1 Prozent. Die qusländischen Aktien habe Rath Cirih, führte aus, die leichtere Uebertragbarkeit und eun getreten Garnzollerihshung auezugleichen, Die heimische Zattf= Wunsch ö ; . ilen der den Vertrag abzulehnen od 6 ; . tongreß zurückgriffen, halte er für völl portanstalten ) ). Girth, führte aus, die eichtere Uebertragbarkeit un ; 2 , , r , ,. 2. 6 . einen bestimmten Druck auf den Bun⸗ Lage der Sache dahin 6 . über die rechtliche könne gar nicht mehr die Rede davon n, , Es ki lgommission auf s Profent gelassen. Das Amendement, sonstigen Bo rzüge der Aktien gegenüber den gewöhnlichen k ö ö. KJ Seng 6 ;. e, . Anders ständen sie dem Antrage trag nicht geändert werden N. Daß sie durch den Ver- durchgreifenden Umgestaltung aller diefer Din 96 der welche von den Abgeordneten Weber, Schlutom, Hermes und Schuldverschreibungen ließen eine höhere. Besteuerung der Ke, Wehlragren X. zum Theil in ,, . seitig ö. er. der die Sache fo fachlich und viel- feine Freunde nicht gewollt, deshalb dab erste habe er und Schaffung des Norddeutschen Bundes jene . . 3 Ihm eingebracht sei, bezwecke, die ausländischen Aktien den aus- ersteren zulässig erscheinen; vor, Allem vollziehe sich die Ueber⸗ dem günstigsten erer ze heil äerdorben gt. volsstandig usgeschlofen unte dans eh af. und von fo wohlwollendem Stand. thun “ müssen. Eine solche zwi . man das zweite und völkerrechtlichen Verträge noch in dem Sinn f . len dischen Schuldperschreibungen gleichäuellen. . Die Gieich, krasung berseiten in seöen. all, Cchne weite Steuergsnäh. e ,,,, sichern Was d ie versuchen würden, ihm die Mehrheit zu zu der Rechtsfrage Stellun zwingende Veranlassung, sollten, wie der Abg. Delbrück es behaupte. E , mäßigkeit beider Gattungen erkenne auch der Regierungsent⸗ rend gewöhnliche Schuldverschreibungen bei jeder Cession schon vor 1879 durch ausländische Konkurrenz bedrängt war. treffe, as den unter seinem Namen gestellten Antrag be⸗ seiner Ansicht in dies ö. zu nehmen, liege nach Partei müßten ferner ebenso wie fre 3 J wurf an. Die Kommission habe nach seiner Ansicht den Irrthum einer Besteuerung unterlägen. Wie erheblich beispielsweise Einen ihrer Hauptsitz: hat, die Fabrikation der Damenkleider=

e, so habe derselbe nur den Zweck, den Standpunkt d ; iesem Augenblicke nicht vor, und Abg. Richter wi aher den Versuch, den der mn, vtese Hl ichn h zigkeit aufzuheben und bie ausländischen der Hwpethekarktedit hei belastet sei, ers Al stoffe in den fächsischen Stedten gizuchän und, Meerane mit eine Antragstellet gegen iber den ein sei p er ohne eine solche halte er es nicht für zweckmäßi ; g. Richter wiederholt habe, zurückweisen, die in Art begangen, d eichmaßzig z dijche⸗ vypothekarkredit bei uns elastet sei, ersehe man dar⸗ Hangeb , ,, . genüber den einseitigen Auffassungen des Abg. fragen zur Entscheidung des Reichs z äßig, reine Nechts⸗ gewährleisteten Kechte als Feservatrechte Hamb n Art. 34 Attien dafur den inländischen gleichzustellen, Die Verhältnisse aus, daß im Falle der Eintragung einer Schuld in das . . . D169 . . zeite über Zwickau . Jelenitz und Cr ten sᷣ ö 6 nach ihrer innigsten Üeberzeugung zu meinen sei dies nicht die Auf . . ges ö stellen; im Allge- stellen in dem Sinne, in welchem ö hinzu⸗ lägen nun aber ganz verschieden. Für die inlandische Aktie Grundbuch, sowie der Cession dersel ben, die Stein pelgebühren em lere hte? Voigtland hincin, auf der anderen Seite bis nach nachhaltig m . . glaubten ihr Recht nur dann Sodann aber wäre er auch ö . Körperschaft. Bayern, Württemberg und andere Staaten . ö . seĩ die Steuer ein Aequivalent für den Rechteschutz, welchen das bei einem Betrage von 10900 6 22 46 10 8, also 22 / ago grün Fückficht auf die mehrfachen und lebhaften Klagen, welche achten, nit denen . . . wenn sie die Rechte derer lich beruhigt gewesen. Wenn der Bundesrat . . ziem‘ seien. Er verweise den Abg. Richter einfach auf . s 9 1 Reich der anonymen Gesellschaft gewähre. Bei den ausländischen, pro Mille ausmachten. Der Vorschlag der Kömmission, in der Königlich sächsischen Regierung aus diesem Bezirke zugegangen . ß leichstag zu verhandeln habe. Das sei ihm nach seiner Ansicht zustehenden V ath auf Grund des digen staatsrechtlichen Ausführungen des Ab ö ö. un⸗ welche meist nur vorübergehend im Inlande verkehrten, handele ländische Schuldverschreibungen mit 2 pro Mille zu besteuern, waren, hat dieselbe eine Enquste über die zeitige Lage des Auch aus 3h ehr für die Prärogative des Reichstages. Unterelbe unter Zollkontrole stell ö zerordnungsrechts die die Auffassung dieser Rechte als Reservat 9 ö ez sich nur um Line Eirkulationsstener, She er auf dis Moöi. werde durch den weiteren Beschluß, wonach on einzelnen bezeichneten. idusttic zeige anfte ken, lassen. ichs rem Ergebniß sei Hei ugheitsrücksichten empfehle sich Richters Antrag in lichen Vorschriften mit verbi uf e und die deshalb, erforder- falsche sei. Er und seine Partei . rechte eins ganz virung seines Antrages eingehe, wolle er bemerken, daß ihm Klassen von Renten- und Schuldverschreibungen, namentlich derfelben leidet die dabei beschäftigs gewesene Weberbevõlkerung einer eise. ce, gr ih 6 verkin licher Wirkung für die Schiffer Hansestadte als Erfüllung d 3 33 ö n , . auch die Steuer von 2 Pro Mille für ausländische Obligatio⸗ solchen der Kommunen und Kommunalverbände, der Hypo- untzt einem schweren Brucke, welcher die Löhne schließlich zu völlig

„Dr. Windthorst empfahl seinen A h wegen Zuwiderhandlun e f,, ,. . 1. Verfassung, welcher ; 8 . a 8 j ö 5 ; unauskömmlichen gemacht hat. Die Lage der außerha des ge⸗

ö . st empfahl ntrag, welcher vor den Rite mes eit 661 ö Lage 3 ‚ 9 ein einheitliches ö sie nen zu hoch erschcine. Sie Lei höher als die Steuer in den thekenbanken, Transportgesellschaften u, se wf nur. i. Bro 3 7 . e. K ist im den, Reichs kanzlez fü ersuchen: „in der Zolll ber Gelebu h et t ee, schrriichnd ntfs n, i Frage teten diesen Anschluß heute wie früher im Jütereffe ir . mee anderen ändern. Oesterreich, Belgien; dis Ech Pie en lien ock erh̃ben, warden solie, fasf gegenstandölc: e lien, ene gi leihe. ,

„ »in der Zollbehandlung der und vor den Richter g. zu bringen, des gesammten deutschen Vaterlandes, sondern auch im . erhöben gar keine derartige Steuer. In Frankreich hetrage gemacht: der finanzielle Effekt des Gesetzes würde dadurch schwierigen Lage der Kleiderstafffabrikation ist die begünstigte Kon⸗

. ; In⸗ sie für Staatspapiere nur 1169 pro Mille, in England 1 sehr beeinträchtigt werden. In den Zwecken, zu denen die kurrenz dieser Fabrikation im Auslande. Die fraglichen Kleiderstoffe

Schifffahrt auf der Unterelbe in den ̃ 6 n z ̃ — auf] — zu Hamburg bestehenden Ein—⸗ gehöre die Lösung ein t ö richtungen für die Zollabfertigun a solchen Rechtsfrage einer teresse der Hansestädte selbst, und si i ,. ⸗ ꝛ ; Behandlung der kö are n n, ,. in der Ein . e. n ihnls sein ot den Reichstag. Bundesrath nicht nur für“ bent K ö den pro Mille, in Holland weniger als M pro Mille. Die Regie- Kommunen ihre Anleihen aufnähmen, könne er keinen hin-! bestehen vornehmlich in einfarbigen und gemmusterten Beiges mit den Hamburg so i das gewesen, daß =. em ganzen. rungen hätten in allen ihren früheren Entwürfen anerkannt, reichenden Grund zu einer fo weitgehenden Ermäßigung er— ,, . ö , , ö . j erforderlich ist. ie bei der Feststellung des geltenden Zo ltarifs ge⸗

lange eine Vlendernng des bestehenden Zustandes ni an so aus dem Stad ʒ — Wortlaute unserer Verfassun ü ͤ

le e al n len, e ie. ö , , wi gil en e rn f. eigentlich alle schiff-⸗ zulässigen Mitteln m, . i , , . daß eine zu hohe Belastung der ausländischen Werthpapiere blicken; es feien keineswegs immer gemeinnützige, sondern viel⸗ ö * der ; ö gr, g. 39 , g . Zollanschluß nicht zu einem endgälti, Schiffe auf der Unterelbe nicht ,, , daß ihre erfolge. Originell sei, daß, während der ö. in hn dem Geschäft verkehr ein großes Hemmniß bereite, und, in fach auch reine Erwerbszwecke. Gleich ungerechtfertigt sei der ,,, Der Abg. i ie had seine Rede mit d wenn fremde Flaggen auf der Ünterelbe n 9 . Geschic lichkeit des Jieichekanzlers in der , schwien gen eiten den. Been nee. . 53. , . feche s den n dng feen e n gend zen , , we. et e , . , , 1. eingeleitet, daß ein neues Creigniß ei mit der Behauptung werden, er nicht glaube, daß man die deutsche Fl ö 91 ngelegenheit vermisse, in derselben Stunde der Vertrag mit vöm Ausland erschwere, besonders aber, aß sie die Emijsichs⸗ Transportgesellschaften einräumen wolle. Wenn der Abg. Erreichung dieses im Interesse unserer Indnstrie sehr erwünschten ; . s Ereigniß eingetreten sei, welches halten werde. Di ö ; Flagge an⸗ Hamburg abgeschlossen werd ; ag mi thaäͤtigkeit am deutschen Markte hemme. Er habe keinen An⸗ Richter die Kommunen mit ihren Anleihen sogar ganz be⸗ ele, auch nicht aufzugeben ist, so erfcheint es doch dringend, gehote die Streitigkeiten oder M ) ! h e iese Momente hätten es ihm t d erde. Das gebe er ja zu, daß einzel 9 ) ; . — . ö : Zieles ar — fzug so erscheint es doch dringend geboten, w ,, einungsverschiedenheiten in Bezug erscheinen lassen, die Rechtsfrage im Reichst nicht dringlich Branchen Nachtheile durch den Zollänschluß erleiden wit ö . trag auf Herabsetzg der Steuer auf. 1 eingebracht, weil freiem welle, so weise er dem gegenüber darauf bin, daß con Ten bers chtigten wehr erden über die wenig sachgemäße, die Fahri⸗ habe zwar ö. w. . n 6n den Zollverein beendige. Er zu hringen. Aus diesem Grunde allein ie. w . aber es ständen diesen Vortheile gegenüber, welche die . . angesichts der Geschäftslage des Hauses doch keine große Aus- dis Vorschläge der Kommission die Kommunen günstiger katign feineter Tuch. und Feugwanrzn ernftlich gefährdende Lage des 6 . ihn . ! ö aber vffiziell icht unterzeichnet. einc Jtechte nn icht ö, . überwögen. Ohne Zweifel 9. es, daß mit dem *. sicht für denselben ., e,. Alles , ,,. die zu stellten als dieselben gegenwärtig ständen. Dem Abg. Streit , . ,, . führungen nicht abhalten, weiter in d 2 ihn solche An- vorigen Jahre durchaus nicht geändert; er sei noch heute d anschluß in Hamburg wie in Bremen Fabriken sich etabliren hohe Steuer auf auslandische zerthpapiere ange sührt sei, spreche bestätige er, daß in dem von ihm hervorgehobenen Falle der möglich macht ö. Kampf mit der . an l andischen 336

Was ihn betreffe, fo wünsch er Sache zu diskutiren. Ansicht, daß die Ünterelbe nur auf Grund ei heute der und zu einer blühenden Thätigkeit entwickeln würden, die i auch für feinen lnttag; te her ie Rlkiien vor aner alt hohe. Runder cel guf den Reichsstemnpel anzurechnzn fein würde; karte eifel teich auf: unchmen ᷣ 6. . . es⸗ wünsche er, daß der Anschluß geschehe, unter Zollkontrole gestellt werden könn 1 eines Gesetzes Inlande deshalb nicht vortheilhafter arbeiten arne. . Steuer zu schützen beabsichtige, die Werthpapiere, um die es sich Aus welchem Grunde ausländische Aktien anders behandelt inte e. Eis 63 gültig gewesenen Zollsatze von 300 46 pro

! geschehe unter der freien Entschließung beider drücklich den Ausdruck: e. Er brauche aus⸗ sie voluminöse Rohstoff bei 1 iten, weil hier handele, seien meist österreichische, schweizerische, russische werden müßten als inländische, sei ihm auch aus den Ausfüh⸗ fi J e e ,, . Hansestädte, weil er dafür halte, d wa, , . ö en Ausdruck: „unter Zollkontrole gestellt . ; . e verarbeiteten, die sie vom Ausland . ; ; ; ; ; . 100 kg für ungewalkte, gemusterte, wollene Wagren, neben welchem K . a ö aß die in biesen Stäbten Man habe fo viel von em ße m , 9 ö werden. beziehen müßten. Ebenso, daß der Kleinhandel aufblü ‚ ; Eisenbahnakttien und eine kleine Anzahl von Bankaltien. Der rungen des Abg. Sonnemann nicht klar geworden; genössen doch außerdem für dergleichen ungemusterte Waagren ein Zollsatz in Höhe groß gemacht ö ö . welche sie durch die Jahrhunderte so verstanden, als solle die ih. . und die Sache werde, und der Beweis dafür liege in den Erfah n größte Theil derselben diene zur foliden Kapitalanlage. Es beide völlig gleichen Rechtsschutz. Es würde in der Bevölkerung von 186 6 pro J6 kg bestand, hatte die Glauchau⸗Meeraner In⸗ Ain derer bemessen to? halten habe, richtiger als irgend ein land gemacht werden Die Elb amit zum Aus- man in Lübeck gemacht habe. Für den a pie sei in der Kommission gesagt. worden, daß auch die soge⸗ nicht verstanden werden, wenn man zu Gunsten einzelner dustrie zu ihrem großen Umfange sich entwickelt, Sofort mit Ein⸗ a n,, . der Anschluß, zur Folge ober Deutschland, wie , nge h . ö.. . bestimmt Handel Hamburgs müsse es von unendlich worltha e e n en nannten Spelulationspapiere än diese Kategorie fielen, wie derartiger Geschäfte in der ordentlichen Behandlung, der Hit des . von 4 ,, den Zoll. auf dis fraglichen Handels beziehungen fei, d aß es ein vitales Intereffe aller fei die, ob auf Grund der beftehenden V ine andere Frage fluß sein, wenn die Zollschranke wegfalle, welche [ . Khali, ranzosell z. Die Speruigtion nzrbe sih aer zhilhdisd ate un auslsnbschen aten chen äinter , ,. i hg Pere e n , 9. . in 9 8. aß diese beiden Städte in keiner Art bie Unteresbe! unter Zoll kon tro en Verträge und Gesetze einem Hinterlande von mehr als 40 Millionen M es jetzt von jedenfalls durch den Uebergangsstempel von 50 8 eine ge⸗ machen wollte. Es sei eine einfache Forderung der Gerechtig= ie Sen rns, . 6 k n n en, , e. g en. Er wünsche deshalb, daß bei den Ver⸗ In 96 e gestellt werden könne. Den Antrag Richter, der ihm und seiner n . nügende Anzahl von Stücken verschaffen. Sie werde daher keit, diese ausläandischen Effekten generell min destens nicht ache . ten 1 Her ig. e 9 un j 1 w . al18 ĩ ̃ großen Vertrauen auf die Dauer der günstigen Lage legten aber da⸗ ei, ebensowenig am wenigsten unter der hohen Steuer leiden. Dagegen besser zu fielen, als die gleichartigen inländischen. Eine en V f die S der günfti

würden alle Diejenigen, welche solche Werthpapiere jetzt aus Schädigung der Arbitragegeschäfte werde keineswegs eintreten, mals die Fabrikanten neue mechanische Webereien an oder vergrö⸗ 1874 ab

an ĩ * * . e uf die Rechts i ich i ö , , , , , , , e d , ,, , . ; verde, ie rage ; ; richtig und i ö ür s ; volle freie Entschließung haben mögen, und daß nichts über⸗ . 3 . des Hauptzollamtes in Hamburg und tivirte w ö ö. sehr verletzend. Die mo- dem Auslande bezögen, hart betroffen werden. Die Emifsions⸗ umsoweniger sei daher auch an eine Herabminderung der Ferten rie bestehenden, wodurch der Rückschlag vom Jahre ederlage sei er mit dem Abg. Richter sowohl eutschkonservativen sei ihnen eine thätigkeit werde für die deutschen Plätze größtentheils ver— Telegraphengebühren zu denken. noch empfindlicher nie, Von Jahre 8rd an cher 36 . öberem Maße erweiterte Industrie des Aus⸗

eilt werde. Letzteres wünsche er auch desh ; snsi ilt. . . halb, weil voraus- hinsichtlich d zu schwache Zurückweisun f r en hl Gan erhebliche Kosten verurfachen werde. ill a n n f . gun der Bedeutung des Vor⸗ und ede dd 6 n r tber 2 , loren gehen. Es sei in der. Kommission behauptet worden, In der Abstimmung wurde der Antrag des Abg. Hermes jwischen in noch piel höherer wer te Industrie, der, gens gar nicht darum, irgend welchen Druck auf Hun g. Er sei der Ueberzeugung, er auch sei, könnten sie nicht zustimm fr en n das Arbitragegeschäft bedürfe wenig gestemmpelter Stücke. abgelehnt, und die Nummer 1 ach denn ( bhrschlage der Kom. lane bien in ei nn gen, Maße mbtheligen Einfluß aus, J en, weil gr vielleicht gegen Das sei ein n Die Mirbitrage beziehe aus dem Äus, miifsion genehmigt. Schluß 4 Uhr. welch en e m rr i, ,,,, . i n g. an, . XV 2 * . ch de aßige a 3 sche Kontd cn 5

die Entschließungen anderer Autoritä 1 Rei ; der Vorschlag nur gemacht sei, um eine Di ĩ ĩ —

oder des Bundesraths, zu er at wie der Reichsregierung Jeichstag und. Reichsregierung zu befeitigen . swischen bie Absicht es Antragstellers die Wirkung äußern könne, di i ie mů⸗ t 32 . .Er könne nicht für den Antrag sionsmittel sei gen, denn als Pres⸗ den Abschluß der Zollvereini ; die sande und verkaufe im Inlande. Sie müsse daher vor der rz Ulqube, ur dle, bid enkleiderstoffe in Deutfchland eine 6 Minnigerode oder Mosle ssimmen. Schon im vorigen er si : 6 der Vorschlag so absolut unbrauchbar, daß Damit fahl oz e, , ,,. verhindere und erschwere. Aushändigung, stempeln lassen. Bei Neuemissionen kauften be nn , ,. . n, , w ö j j ; . 5 j ö ö i önli ; ,, 5 ( — angemessenen Zollschutz zu ermitteln, laß ch wirksamer Wei . habe der Reichstag in dieser Angelegenheit die Frage haupt hätte n , könne, wie er als solcher über- merkung des Abg . ö. ,. einer persönlichen Be⸗ viele Kapitalisten, um nach einer Courssteigerung wieder enn men, , , r. , 1 ,, . 0 ie , St. Pauli resp. nicht den , nn 2 eig reff jiichter CHagen) der Antrag rh er e le gn . z 9 , ,, nie 363 . 3 5. , n,, , r nd, e, de ni n, n, ,. ebd. n und wie es mit den Ver⸗ it R ⸗ 24 isse nicht ob inhaltlich in si j — 9 etroffen werden. In England un ollan ei der . ⸗. 2 ö. lungen getheilt werden, derart, daß die feineren Wollenstoffe, hältnissen auf der Unterelbe sei. Di mit Recht oder Unrecht — als Ge in sich und gebe der Mehrheit Gel it, i ir Alti hnati i ̃ Dem Reichstage laender Entwurf eines Gesetzes, Knfesond ere also die Damenkleiderstoffe, in eine mit Lingm höbeze Vie reff S gner des Zollan heit Gelegenheit, über S ; Dem Reichstage ist folgender Entwurf eines Gesetzes, besondere also die Damenkleiderstoffe, in eine mit eine höberen s Frage in Betreff St. 3 schlusses h Stempel für Aktien und Obligationen gleich. In Frankreich, bet fend ein sn dh renner wenn ale nrsee vorgelegt 36. n n , . k ö . t 23

. nter 16 : d ; e Pauli sei geordnet, die Frage Betreffs Altona's schwebe noch. gelte, sondern lediglich den Kleinverkehr; und die Konsumen⸗ enselben abzustimmen. Er (Redner) würde also in der Lage auf welches die Negierungen sich hauptsächlich stützten,

Die Verhandlungen des Rei ö ten im Innern des Zollgebi ü sein, seinen Antrag zurückzuzieh ĩ ; . orden: ere Unterabthe : em kestehenden Tarif für die die ei . Zollgebietes würden e . . zuziehen, wenn nicht die ; z scht i e worn, ; ĩ 3 andere Unterabtheilung mit dem nach dem bestehenden Carr Ur die nicht ohne . 3 d e gig, ü lf e. getroffen werden wie die Händler in . En Ie, Zulässigkeit hinsichilich des Verhältnisses 3. . sei er zwar höher, aber nicht immer ni wie des . 8 Bir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, n e gh mmer geltenden Joilsatze in mn agen drteriun fr die nisse der Unter⸗ ⸗ rrich zum Bundesrathe vom Staatssekretär von Boetticher und richte heiße a die Gesellschasten ein onunen mat er n. König von Preußen z. 1 . UÜnterscheidung der beiden Unterabtheilungen ist nach, den bisherigen

gierung für die Zulassung treffen könnte, bei welcher bis auf verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Erfahrungen weder in der Walke, welche früher das Unterscheidungs⸗

elbe betreffe, so habe im vorigen Jah tung des Hauptzollamtes in Hamburg sei vielf ᷣ re der Abg. Hr. Delbrück die Ko Hamburg sei vielfach als eine d ; ᷣ . Mr; nzession b e von den Konservativen ö ᷣ . selben dargelegt, ebenso auch die Abgg. Dr. Hänel, Lasker und han ssi etrachtet worden, die man Hamburg gewährt Abg. von Minnigerode , e . 1 pro 6 . herabgegangen . 26. An. Bundesraths und des Reichstags, was folgt: rlrnncldete' noch in der Sioffftarke, welche dem T arifentwurf nahme des Kommi iontzantrags würde Deutschlan ie höchste 1 von 1859 zu Grunde gelegt war., zu suchen. Dagegen würde das wie es in Oesterreich⸗ Ungarn, in

Wolffson. Diefelben hätten d Das sei nicht im Mind F ie Err ͤ argethan, daß die Unterelbe frei sein 8 indesten der Fall. Die Errichtu ᷣ ̃ it, ei es HSauytam — ; tung eine erwünschte Gelege w t — : . ö . . ; ͤ Hauptamts sei aus der ganz einfachen wirthschastlichen Zuläfsigkeit 66 ,, 2 . des Hauses über die Steuer auf ausländische Aktien haben, und es nicht vermieden Der Zolltarif zu dem Gesetze betreffend den Zolltarif, des deut⸗· Kriterium des relativen Gewichts, s 9 rbeizuführen. Er ziehe deshalb werden können, daß der Handel in denselben sich nach aus⸗ schen Zollzebiets und den Ertrag der Zölle und der Tabatsteuer, vom Rußland, in den Vereinigten 8 von , 3. (el e. Jum einem erheblichen wirthschaftlichen

* 1 t vo H d 2 1 2 9 nzahl den Antra 0 j an 9 venn n n 9 e ver e — de . f 8 . j , e J . . *. ö 6 ü . N ni t ö el e f n je t . ; ; if e l n zi ö m fehl ĩ sen G ün en 1 Funn 1879 6 hE⸗Gesetzblatt Seite 207) wird in na stehender in , . ⸗ . ; so r r e ung er n re be d n 0 verband n ch an unge n B zieh 9 au e nen best n en G g n Weise abgean ert: oder zo echnischen Bedenten begegnen onnen, um 0 veniger, venn

zulässig sein würde. Seinen Antrag h i / vürde. habe er um deswillen stand J n . i , ne, e mah, wi andrvorgenbinmen! werden nfußten ; wre, s. ge Minnigerode und Mosle abgelehnt sei ; 1 welch ; . es nicht zweckmäßi ĩ j J ibgelehn sein würden, fit ; ; 6. . . . . ee eh. , ö e,. i. deen g 8 . sen . — , g. . Antrag zu Gunsten sein . Wedell⸗Malchow erklärte, im Interesse der An Stelle der Positionen 4 5 und 6 der Nr. 41 treten folgende 9 sich nur mi ee e,, mit einem leicht unterscheid⸗ einen Antrag könnten ĩ 16 = r nen Orten, zu verschiedenen Zei urückzuziehen. er Abg. J. ; — e e wn m mn mr, m,, e e. Bestimmungen: baren äußeren Merkmal handelt. 8. 5 ie . drehn, ee. er nn m , ben nnr welche schiedene Versonen hn, . , 6 . . der Antragsteller be Antrages ai dnn, 2466 , 3 an er,, 1 5) unbedruckte Tuch⸗ und Zeugwaaren, soweit sie nicht zu Ziffer Nach den Ergebnissen der zahlreichen Messungen und Wägun gen, . . z z . . J . . * . 1 2 ö. 7 R ackäre elche i ö nd Meerane vorge ö sind ieg as * n. . . . . , , 9 ,, 3 . i ö zar n hengißanen, falls der Antrag Windthorst rn e rn Arn . 2 16 e n rschet 1 dee en mehr als 0 g auf den Quadratmeter ne n n, , era fror m nn g. 1 4 e, . JJ 6. . 36 3 n r ,,,, re , , I bungen' sei' ein' ganz bestimmter. Die Attie sei eine Be⸗ J Duaek, e, meter Gewebfsäche. Cs würde alse austeichen, die n Nr. 1 dà 3 ge. g. Wolffson entwickelt habe, den er auch in seinem Wolle man jetzt auf diesen Vortheil, den Zweck Minnigerode gegen die Ein den . w e scheinigung über 9 ideellen Antheil an einem Vermögens⸗ für 190 68 9 hörigen Stoffe in zwei yen, mu 9. Grenze von a0 s ervativen Parteien ; ĩ 8 ; ĩ : Im Gewickle von 200 g oder weniger aufl den Quadrat. bro Qugdratmeter zu zerlegen. In die Unteraktheilung tit den e objet, während die Rente und S wer n, m, eine For meter Gewebeflache dd 220 M wicht von über 200 g würden in der Hauptsache alle Tuche, Bucks⸗

Antrage auszudrücken die Absi mit dem möglichst geri A ̃ ⸗ icht habe. Dann habe sein An⸗ . t geringen Aufwand an Arbeit, Kraft, Kost trag gesagt, daß der statur ein An⸗ und Zeit zu erreichen, verzi ĩ Kraft, Kosten und der Abgg. Mosle und von Trei ; . ldver dung gesag ß status quo aufrecht erhalten werden möge allerdings im a , m lfhlt das nach seiner Inficht Abg, ichter ? agen) zog darauf , . derung ang eine bestimmte Person gei; die Attis sei alss ein für 1099 k fins, gröbere Flanelle, schwere Futterstoffe ꝛc. in die Unterabtheilung en Interesse zu beklagen, des Antrages g zu Gunsten viel unsicherer Begriff. als die Rente und. Schul dver⸗ bedruckte Kaaren, soweit sie nicht zu den Fußdecken ge— mit dem Gewicht von 2065 8 und weniger in der Hauptsache alle leichten Futterstoffe. 3. B.

bis zur völligen Erledigun ĩ uur r g der Sache. Damit habe selbst⸗ i ei 1 zache abe selbst⸗ aber daß dabei ein besonders schwer ĩ 9 . . ( . 6. . , , , , . ,. ,, , ng, . 23 n schreibung. Es sei mit Recht von dem Vorredner hervor⸗ bören, im Dewichte von mehr als 209 g auf den Duadrat. wollenen und balbwollenen Kleider, und leis 2 , , , . r , . ö. ehen. Mit der Zoll⸗ ordnung der Abg. Richter agen), daß für di in Feschäfts⸗ gehoben, daß die frühere Regierung sich gewissermaßen für meter Gewebefläche; ferner Posamentier und Knopfmacher ; Purelains, Popelines, Kachemirs, Plaids, Beiges, Tartans, Drleans, e r n, ee. n i ,. Sen, nem eder fe. ee , ,n, ,, * der ei. sein Antrag nicht mehr bestehe sie alfo auch nh are ne das , erwärmt habe. Er und seine Partei waaren; Plüsche; Gespinnste in Verbindung mit Metall- ] Zanella 30. fallen, alle diese me insoweit sie Wolle enthalten und = ein d un 66 . . ) . = Dan,, .... . ö , wicht wit Cede gem wn. Annahme seines Antrages ausges er Weise durch die hebung der Niederlage würde dieses Kapit . durch Auf stimmen würden. ätten diesen Standpunkt nie getheilt. Uebrigens werde das saden V 150 6 nicht mit 8 . 5 imd. sir diese weite Unterabtbeilung wird ö ppl her na ls geren, nnen n. pital, da sich doch im Für den Antrag Richt — : rbitragegeschäft durch die Sätze der Kommission keineswegs für 100 Eg. K . Die söhe des Jollfatzés für diese zweite Unteraht * rgendwelche der Maßregeln, die et in Frage seien wer eine andere Verwendung der Näumlichteiten wurde der Antrag e m erde, 1 * ierauf beeinträchtigt, da. abgestempelle Altien im Inland wie im bedruckt: Wagren, soweit si nicht, zn den Fußdechen e. n bamnessen genden n. 6 Kenturrenz nur age mind. J abgelehnt und der tra j . asenti bören, im Gewichte von 20) 8 oder weniger auf den nicht aber vollstandig verhin ert wird. In den vorjugsweise unter ntrag Ausland einen besseren Werth repräsentirten, als ungestempelte, Carat meter Gewebeflãche. . 220 M scharfer Konkurrenz leidenden reinwollenen Beiges, welche den Saut.

billigen würde. Würde ein solch sinden würde . spät — ᷓ in — ; er Beschluß nicht zu Stande —⸗ päter würde dies gewiß der Fall s Wi entwerthet. Fall sein Windthorst angenommen. a het. Diesen Verlust erkenne er an, er würde aber doch J enz in Der Abg, von Stauffenberg sog und also der Stempelbetrag dadurch hinreichend gedeckt werde. ür 169 kg. arntel der Glauchau-⸗Meeraner Industrie ausmachen betragt zur Zeit . 2 der Preisunterschied zwischen den Waaren ausländischen und denen

kommen, so würde er auch d ĩ

ꝛ ; ann glauben, daß die Unt i

nicht ; nterelbe auch nur a ißmt darauf den Antra ü i issi age fu 66

, . r . . iin ere Tnntreh, f ** * — an,, geringe Zahl von Per⸗ träge erledigt. g Ausfeld zurück. Damit waren diese An⸗ Er halte demnach die Kommissionavorschläge für völlig richtig, 8.

; g r Aufhebung des Zollamts und der nicht zu ver ö auch hier vor allen Dingen Am Bundesrathstische erschien j und bitte dieselben anzunehmen. Die Bestimmung im 8. 3. des Zolltarifgeseßes vom 15. Juli deutschen Ursprungs mit Verücksichtizung des bestebenden Fingangs— h en nunmehr die Vevoll⸗ Der Abg. Jüchter (Hagen) bemerkte, er und seine Freunde 1869 1cidct auch auf die vorbezeichneten unbedruckten und bedruckten eä den Kurcschnitt i pro Mieter, Um die ans ländisce gn.

Niederlage wären genau so zu h e sien essen, d

ehandeln, wie sie jetzt zu be= daß, was den Verkehr als sol 1

; 6. * tre ; chen be. mächtigten Staats- Mini ; : 210. ö u

handeln wären vor dem Abschluß und wie sie bieher behandelt Eff. 26 6 Fabrikantenstand ganz genau so viel der Ella, Bundesrathe Staats⸗Minister von Boetticher, würden gegen diefe Steuern stimmen, ohne im Ein elnen zu Tuch, und Jeugwaaren Amnendigg, kurrem el sstay din auf ichen f es gore g rh Te e. de, bis auf 270 M für g bedürfen. Da aber durch Einführung

worden seien. Der Abg. Maärquarbse le der Hamb elretär Scholz, der Gesandt ᷓ . M n habe einen An⸗ — urger Kaufmann und Exporteur. J 93 e von Nostitz⸗ Wallwitz untersu tmiffen sie nicht mehr §.3. 10 ; * —— . i mg die Aufhebung des 4 2 ene m m nach ann 62 3 und , , ü. n gane , 2 6 , i * * e Dien rie tritt mit dem J. Juli 1881 in Kraft. 2 Zolles 3 dieser Höhe dee e rr. . 86 18 de eireffe, übrigens aber in der Tend n Waaren näch dem Ausland er— es Gesetzentwurfs, be⸗ Steuern t Sie wollten überhaupt keine neuen rkundlich ꝛc. setretcn werden. würge; so empfehlt item, min den me mit seinem Antrage überein stimm D ; enz 6 werden. Wenn er es trotzdem fü i er, treffend die Erhebung von eich s stempelab 1b zu, stimmen. 1 ten haup eine ne Gegeben ꝛce Zollfatzes, welche nach age der Verhältnisse auf M 6 zu bemessen sich vo s e, Der seinige unterscheide der Reichstag sich j nützlich halte, daß Nach der Regierungs — Steuern im Reich, und die Steuerlast im Ganzen ; 3 feen ad, mithin ein Cinganggzoll von 2390 für 100 kg, c wah demselben, wesentlich durch die von ihm bestimmt 22 ö ce für die Aufrechterhaltung, des tus gu gummer ]. irn reh de 2 . 9 1 nicht vermehren. Man olle nicht neue Steuern Begründung. 6. 9 1 in hen Ileum run de. Jolles auf unbedructe Tuch. ndische Attien und einführen, nur um das System auszubauen, weil man Zu §. 1 des Entwurfẽt. und Jeugwaaren tritt aber die Nothwendigkeit hervor, eine dieser

ormulirte Bitte, ferner dadurch, d e es n aß er auch die Frage d nur, weil er lebhaft wünsche, daß A

nterelbe ö =. ge der von den schw ; da ltienantheilscheine, R ; j . 2 ; hin 2 in nn der Abg. Marquardsen das nicht . , — een noch nicht ganz fertigen Stempel 1 nf, e. ,,,, einen auf biese Weise von einem. Ausbau zum anderen Das Zelltarifgeset vem js. Juli 1319 estimmt unter Mn, 11 neuen erm entsprechende anderweite Feitsekun des Jelles fur he indem er beine mc a 6 ießlich, seinen Antrag anzunehmen, das entscheibende Wort no ie hamburgische Bürgerschaft abe Die Kommission . . 1 es , , . zahlen. komme, und damit zu einer sortgesetzten Steuervermehrung. 4 5 des Zolltarifs für unbedruckt wollene Tuch und Zeugwaaren, druckte Wollenwaa en der osition 14. 6. vorsunebmen. Natur gemäß Drohmittel erllart , ef *. . irgend. welche einer Pression ferm 6 auch der Anschein Attienantheilsscheine mit z ier = ,. wan Neue Steuern e . deshalb nur eingeführt werden, unmit⸗ soweit sie nicht zu den Spißen, Tüllen H e, 'n * ane bel enn n,, dr, wren . . ꝛ ; 18 ' 32 606 Waaren, welche A1 — einen großeren? ufwe vo Arbeits⸗ Ve chor sei, zu Stande A e. 82 * 64 ier an gar gie, te rein 1. n * en. — * de , ie rn dig Steuern nur angeregt worden in Verbindung fraft bedingen, eng 6 mit . —ᷣ— della zu be⸗ e run . nem z z . ; die obne diesen Aufwand hergestellten verwandte Waaren. 6 3 w 2 416 gesammten Vaterlandes. men, der 6 23 — 34 — d= anzuneh⸗ mit staatlicher . — n mit der Herabsetzung des Immobiliarstempels u. dgl. Di a ,, 4 2 ; 2. Bern 2 2 Wurf . sich angesichts der Na hach rte, er fühle sehr wohl, daß man ansichten jedenfalls den im 3 ng 6 vers hiedenen Rechttz⸗ verschreibungen der Kommunaloerbände d en⸗ un 9 2. ahre 1873 hätten dieselben als Komwpensation dienen sollen wollenen und balbwollenen Damenkleiderstoffe. Da aber die Ser ⸗· Wollenwaaren anscheinend im Durchschnitt hinter dem Werth der un⸗ en von der Unterzeichnung des wickelung der Frage fehr ri mnteresse einer gedeihlichen Ent⸗ lichen Korporationen mit einem S und sonstigen öffent⸗ ür die Aufhebung des Salzzolles. Inzwischen seien im Reiche stellungskesten bei den leteken lr rail nicht kleiner sind, als Fedruckten urnttleibt; . nur, ah auch die Belaffung des bie. — 6 richtigen Gedanken ausspreche, daß Tausend zu belegen n Stempel von eins vom viele neue, drückende Steuern eingeführt worden. Wolle man bei den ersteren, so genießt die Fabrikation der dünnen Stoffe einen herigen einheitlichen Zollsatzes für bedruckte Jengwonren ron 150 4. ; nun um des Systems willen immer neue Steuern dazu neh⸗I im Verhältniß des relativen Gewichts weit geringeren Zollschutz, als ! für jo) kg gegenüber der vorgeschlagenen Jollerhöhung für leichte

e, , m.

ushebung bestehender Steuern. Ursprünglich 3 Shawltüchern gehoren, einen n den in Nr. 41 45 des Zolltarifs begriffenen Waaren gehören legen, als

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