28 e mmm J 1
issn Oeffentliche Zustellung.
Der Eigenthümer Herrmann Müller zu Berlin, Fehrbellinerstraße 95, vertreten durch den Justiz⸗ Rath Heilbron, Aleranderstraße 45, flag gegen den Kaufmann Herrmann. Noack, fruher in Berlin, Fehrbellinerstr. 5, seit J. Septeruber 1889 dem Aufenthalte nach unbekannt, wegan für die Monate Oktober und November 1880 rückständiger Miethe aus dem Mieihsvertrage vom 21. Janugr 1878 über die im Hause des Klägers, Fehrbellinerstr. 95, inne⸗ gehabte Wohnung, mit dem Antrage auf Zahlung von A5 (S6 nebst 6'½ Zinsen seit dem Tage der Zustellung der Klage und auf vorläufige Vollstreck— barkeitserklärung des Urtels und ladet den Beklag— ten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht J. zu Berlin, Ab⸗ theilung , auf den 3. Oktober 1881, Vor⸗ mittags 10 Uhr, Jüdenstr. 69, 2 Tr., Saal 87a.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 2. Mai 1881.
Krause, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J., Abthl. 21.
18496 Oeffentliche Zustellung. Die Dienstmagd Maria Strasser von Seibersdorf und deren Kindskuratel haben gegen den Müller⸗ gesellen Wolfgang Griesbeck von Seibersdorf, Gem. Kirchdorf, am 16. J. Mts. bei dem K. Amtsgerichte Simbach am Inn Klage auf Zahlung von 174 S 28 rückständige Alimente und bezw. Gewandungskostenbeitrag aus den letzten drei Jahren für das von Maria Strasser am 27. Mai 1875 unehelich ge⸗— borene Kind „Maria“, sowie der Prozeß— kosten
erhoben. Zur Verhandlung dieser Klage hat das
K. Amtsgericht Simbach am Inn auf
Dienstag, den 5. Juli 1881, Vormittags J Uhr,
Termin anberanmt.
Wolfgang Griesbeck, dessen gegenwärtiger Aufent⸗ halt unbekannt ist, wird zu diesem Termine im Wege öffentlicher Zustellung, welche vom Prozeß⸗ gerichte mit Beschluß vom 17. J. Mts. bewilligt wurde, hiermit geladen.
Simbach, den 29. Mai 1881.
Der Kgl. Gerichtsschreiber: Krämer.
18538] Antrag auf Todeserklärung der Veltin und Katharina Brestel, Eheleute von Obernburg . betreffend.
1) Auf Antrag des Vormundes und mit ober⸗por⸗ mundschaftlicher Genehmigung werden Veltin Brestel, Glaser, geb. 30. Mai 1801 dahier und dessen Ehefrau Katharina, geb. Nipperger, geb. 18. Dezember 1808, mit ihren 3 Kindern im Jahre 1837 nach Amerika ausgewandert, auf⸗ gefordert:
spätestens bis 1. März 1882
persönlich oder schristlich bei dem hiesigen Amts⸗ gerichte sich anzumelden.
Y)) Etwaige Erbansprüche oder sonstige Rechte an die Genannten sind bis zu oder an obigem Ter⸗ mine geltend zu machen.
3) Wer über das Leben der Genannten Kunde geben kann, wolle Mittheilung hierüber bis da⸗ hin dahier bei Gericht machen.
Obernburg, den 23. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht. Rosbach.
18493 Iba. Auf Antrag des Tagelöhners Johannes
Scheuch und Frau Barbara Catharine, geb. Schnei⸗
der, von Machtlos, werden Alle, welche Rechte an
R. 55. 3 A. 3 R. neu R. 52 Wiese im Deidelbach . katastrirt auf Johannes Zindels Ehefrau, Anna
Elisabeth, geb. Bohn, zu haben vermeinen, zu deren
Anmeldung im Termin
am 5. Juli 1881, 9 Uhr, bei Meidung der Rechtsnachtheile des §. 32 Ges. 29. 5. 1873 aufgefordert. Nentershausen, am 17. Mai 1851. Königliches Amtsgericht. gez. Büff. Ausgefertigt: Nentershausen, am 31. Mai 1881. Moeller . 8
des Gerichtsschreibers des Königlichen Amtsgerichts.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
1ürséos] Bekanntmachung.
Die Ausloosung der am 2. Januar 1882 ein—⸗ zulösenden Schuldverschreibungen der storporation der Königsberger saufmannschaft (S. 6 des Privilegiums vom 18. Juni 1869), sowie der Sypotheken⸗Obligationen der storvoration der stönigsberger Kaufmannschaft (gemäß S. 6 des mit dem Bankhause S. A. Samter geschlossenen Vertrages vom 17. März 1880),
wird am 23. Juni er., ; Nachmittags 5 Uhr, iZn unserm Sessionszimmer in der Börse — Auf— gang von der Ostseite, 2 Treppen — erfolgen und ist dem Publikum der Zutritt gestattet. Königsberg, den 21. Mai 1881. orsteheramt der Küanfmannschaft.
ens! Bekanntmachung.
Ven den ½igen Kreisobligationen des Krei⸗ ses Heilsberg sind pro 1881 folgende Nummern ausgeloost:
Litt. A. Nr. J über 3M ,
Litt. B. Nr. 7 und 186 je über 15090 ,
Litt. G. Nr. 14 20 67 79 und 152 je über 600 ,
Litt. . Nr. 32 N 124 170 203 269 343 426 76 486 und 57 je über 200 0
3 6 Obligationen werden privilegienmäßig ge— Undigt.
Die Rückzablung erfolgt vom 1. Juli 1881 ab bei der Kreis⸗Kommunalkasse in Guttstadt.
Der Betrag etwa fehlender Coupons wird von dem Kapitalbetrage abgezogen.
Guttstadt, den 28. Mai 1881.
s Die ständische Kommission
für den Chausseeban im Kreise Heilsberg. 18142
Bei der in Gemäßheit des Gesetzes vom 5. No⸗ vember 1853, Nr. 451 der Gesetzsammlung, am Jꝛ. d. M. stattgehabten dreiundfünfzigsten Aus⸗ loosung von Schuldbriefen der hiesigen Ablösungs— kasse, welche zur Ablösung von Grundlasten ausge— geben worden sind, sowie bei der auf Grund der Ge⸗ setze vom 4. und 5. Mai 1876, Nr. 8 und 7 der Gesetzsammlung vom Jahre 1876, an demselben Tage erfolgten sechsten Ausloosung von Schuldbriefen derselben Kasse, deren Ausgabe zur Ablösung von Abgaben und Leistungen an Kirchen, Pfarreien ꝛc. 2c. stattgefunden hat, sind die nachverzeichneten Schuld⸗
briefe betroffen und zur Abzahlung bestimmt worden:
A. Schuldbriefe zur Ablösung von Grundlasten. Aus Serie A. Nr. 26.
Aus Serie B. Nr. 281 565 1037 1421 1445 . 1684 1875 2120 2180 2201 2206 2208 und
Aus Serie C. Nr. 195 311 348 354 432 437 und 492.
Aus Serie D. Nr. 136.
Aus Serie E. Nr. 123 216 480 549 559 und 570.
Aus Serie F. Nr. 45 und 156.
B. Schuldbriefe zur Ablösung von Abgaben und Leistungen an Kirchen, Pfarreien re. Aus Serie A. Nr. 3089.
Aus Serie B. Nr. 3021 3031 3084 und 3184.
Aus Serie C. Nr. 3045.
Aus Serie D. Nr. 3028.
Aus Serie E. Nr. 3014 3060 3074 und 3101.
Die Inhaber dieser Schuldbriefe werden hierdurch aufgefordert, dieselben nebst den dazu gehörigen, noch nicht fälligen Zinsabschnitten und den Zinsleisten innerhalb eines halben Jahres, vom Tage des Er⸗ lasses der gegenwärtigen Bekanntmachung an ge⸗ rechnet, bei der Herzogl. Ablösungskasse⸗Verwaltung allhier einzureichen und dagegen den Nennwerth dieser Schuldbriefe in baarem Gelde, sowie auch die lau— fenden Zinsen bis zum Tage der Kapitalzahlung, so— fern diese innerhalb des bezeichneten halbjährigen Zeitraums erfolgt, in Empfang zu nehmen. Mit dem Ablauf des sechsten Monats vom Tage des Er— lasses dieser Bekanntmachung an hört die Verzinsung der sämmtlichen ausgeloosten oben bezeichneten Schuld briefe auf.
Hiernächst wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß an dem obigen Ausloosungstage die am 28. April 1877 ausgeloosten, inzwischen sämmtlich zur Rück— zahlung gekommenen Schuldbriefe der Ablösungs— kasse, nämlich:
Serie A. Nr. 204,
Serie B. Nr. 206 713 g01 1266 1575 1739 1750 1891 2081 2108 2149 und 2156,
Serie 0. Nr. 121 262 364 390 und 429,
Serie D. Nr. 52.
Serie FE. Nr. 445 501 und 503,
Serie F. Nr. 31 und 143 nebst den dazu gehörigen Zinsleisten und den abge⸗ lieferten Zinsabschnitten, der gesetzlichen Bestimmung gemäß, verbrannt worden sind.
Ferner wird darauf aufmerksam gemacht, daß fol⸗ gende, bereits früher ausgelooste Schuldbriefe der Ablösungskasse, nämlich:
a. Schuldbriefe zur Ablösung von Grundlasten: Serie A. Nr. 183,
Serie B. Nr. 148 235 695 1121 1574 1793 18537 1978 2118 2132 2198 220 2209 2220 2223 2232 2235 und 2245,
Serie C. Nr. 247 288 366 438 456 481 493 und 494.
Serie D. Nr. 3 17 und 142,
Serie E. Nr. 73 132 148 393 und 547,
Serie F. Nr. 30 40 112 und 152, Schuldbriefe zur Ablösung von Abgaben an Pfarreien ꝛc.:
Serie A. Nr. 3097 und 3113,
Serie B. Nr. 3001 3017 3057 und 3079,
Serie D. Nr. 3005,
Serie E. Nr. 3004 3054 und 3059 bis jetzt zur Einlösung bei der Ablösungskasse⸗Ver⸗ waltung noch nicht präsentirt worden sind. Es wer— den daher die Inhaber derselben zu deren Einlösung mit dem Bemerken aufgefordert, daß die Verzinsung dieser Schuldbriefe bereits aufgehört hat.
Endlich wird hiermit bekannt gemacht, daß der am 1. Mai 1877 fällig gewordene 6. Zinsabschnitt zum Rentenbrief litt. G. Nr. 2M zur Einlösung nicht präsentirt worden ist und daher wegen Ablaufs der vierjährigen Frist nunmehr seine Gültigkeit ver⸗ loren hat.
Gotha, den 16. Mai 1881.
Herzoglich Sächs. Staats Ministerium. In Vertretung: Jacobi.
Bekanntmachung, betreffend die Ausloosung Hohenzollern'scher Rentenbriefe. Bei der am 13. d. Mis. stattgefundenen Ausloosung Hohenzollern ⸗ scher Rentenbriefe behufs Zahlung auf den 1. Ok tober d. Js. sind folgende Nummern gezogen worden: Litt. X. a 500 Fl. — S57 M 14 - 49 Stück. 137 226 721 917 1269 1662 1828 1866 1938 2555 2703 2779 2867 3121 3156 3241 4030 4062 4111 4171 4193 4239 4310 4437 4947 5156 5225 5323 5507 5672 6217 63415 6354 6553 6627 7006 7167 7213 7313 80M 8096 8137 8i5ß 8235 8243 S441 8467 8626 8651. Litt H. a 100 Fl. — 171 . 6 48 5.7 Stiick. 199 321 458 627 952 1439 1519. Litt. C. a 25 FI. — 42 . S6 4. 9 Stück. 188 321 374 376 560 ölg 773 8o3 1057. Die vorbe⸗ zeichneten Rentenbriefe werden den Inhabern zum 1. Oktober d. J. hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem ge⸗ nannten Tage ab gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande — also wenn dieselben außer Cours gesetzt waren, nach vorheriger Wiederincourssetzung — bei der hiesigen Königlichen Landeskasse in Empfang zu nehmen. fl dem J. Or⸗ tober d. J hört die weitere Verzinsung der gusgeloosten Rentenhriefe auf, und es müssen mit denselben die nicht mehr fällig werdenden Zins coupons Ser. III. Nr. 10 - 16 — Talons unentgeltlich zurũckgeliefert werden widri⸗ genfalls der Betrag der fehlenden Coupons vom Kaylial
zurückzubehalten sein würde. Die Einlösung der Rentenbriefe kann auch vermittelst deren frankirter Einsendung durch die Post an die hiesige Königliche Landeskasse erfolgen, und ist in diesem Falle eine von dem Inhaber auszustellende, über den Empfang der in Jahlen und Buchstaben auszudrückenden Valuta lautende Quittung beizufügen. Die Ueber- sendung des Kapitals erfolgt dann ebenfalls durch die Post auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Gleichzeitig werden die Inhaber der in früheren Terminen ausgeloosten und noch nicht eingelösten Rentenbriefe und zwar aus der Verloosung: pro 1. April 1875: Litt. A. Nr. 2181, pro 1. April 1878: Titt. B. Nr. 867 1282 1527, pro 1. Oktober 1878: Titt. C. Nr. 63 1069, pro 1. April 1879: Litt. A. Nr. 7042, Litt. B. Nr. 1065. Litt. G. Nr. 290 325 162 605, pro 1. April 1880: Litt., A. Nr. 636, Titt. B. Nr. 1011, pro 1. Oktober 1880: Litt. A. Nr. 1559 3721 6255 7117 8510, Litt. G. Nr. 2 S823, pro 1. April 1881: Litt. A. Nr. 3471 3886 4971 842, JTitt. B. Nr. 340 384 1473 1563, Titt. C. Nr. 369 936, zur Vermeidung weiterer Zinsenverluste an die Einlösung hierdurch wiederholt erinnert. Sigmaringen, den 17. Mai 1881. Königlich Preußische Regierung.
. Bekanntmachung.
Die städtischen Behörden baben beschlossen, die sämmtlichen noch ungelilgten Miagdeburger Stadt- Obligationen Serie J. und II. der Anleihe von 1877 — Privilegium vom 8. April 1872 — zur Rückzablung am 1. Juli cr. zu kündigen.
In Folge dessen kundigen wir den Inhabern be
sagter Obligationen dieselben zum genannten Tage und fordern dieselben zugleich auf, die Obligationen
nebst den nach dem 1. Jnli er. fällig werdenden
Coupons und den Talons schon vom 23. Juni cr.
ab in unserer Kämmerei ⸗asse zur Einlöfung zu prãsentiren.
Die Zintzahlung für die gelündigten Obligationen hört. mit dem 1. Juli cr. auf.
Für feblende Coupons wird der Betrag derselben ö der Obligationen in Abzug ge⸗ racht.
Dabei bemerken wir, daß die gekündigten Obli. gationen die Nummern von 1— 6000 tragen und sämmtlich über je 100 Thaler lauten.
Magdeburg, am 14. Mätz 1881.
Der HMagistrat der Stadt Magdeburg. Hasselbach.
16600
Bekanntmachung.
Umtausch von gekündigten 4 / 0o Pfandbriefen der Pommerschen Landschaft
4010 Convertirungs⸗Pfandbrist der Pommerschen Landschaft.
Den Inhabern der gemäß Bekanntmachung der Pommerschen General⸗Landschafts⸗Direktion vom 12. Mai er. zur bagren Rückzahlung am 1. Januar 1882 gekündigten 40/0 Pfandbriefe bieten wir hier⸗ durch den Umtausch dieser 47 0½ Pfandbriefe mit Coupons über die Zinsen vom 1. Januar 1881 ab gegen den gleichen Nennwerth von, 4060 Convertirungs-Pfandbriefen der Pommerschen Landschaft mit Coupons über die Zinsen vom 1. Juli 1881 ab unter folgenden Bedingungen an:
Die Inhaber der zum 1. Januar 1882 gekündigten 480ͤ0 Pfandbriefe erhalten beim Umtausch
eine baare Zuzahlung von:
2,25 oso für den am 1. Juli 1851 fälligen Coupon der 450½ Pfandbriefe, 0,25 ½ für Differenz der Stückzinsen vom 1. Juli bis 31. Dezember a. en,
O, 25 00 für Prämie, zusammen 2,75 0 o.
Bel Einlieferung der 45 9 Pfandbriefe zum Umtausch muß der Betrag der etwa fehlenden Coupons baar hinzugefügt werden. Die Umtauschstellen werden die von der General-Direction der See⸗ handlungs-Societät ausgefertigten Interimsscheine zunächst ausgeben:
Der Umtausch erfolgt vom:
16. Mai bis 10. Juni 1881 einschließlich:
bei der General⸗Direltion der Seehandlungs⸗Societät j bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft, Wechselstube, Char⸗
lottenstraße 36
bei der Bank für Handel und Industrie bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft
bei der Deutschen Bank
bei den Bankhäusern: S. Bleichröder Mendelssohn & Co. Robert Warschauer & Co. Gebrüder Schickler
. in Berlin,
M. A. von Rothschild C Söhne in Frankfurt a. M., 6 2 261 & Co. in Cöln, 12 m. W om 2 2 Scheler C Degener in Stettin, Mareus Abel in Stargard i. Pomm, ; L. Friedlaender in Stolp. Anmeldungssormulare zum Umtausch können von allen vorgenannten Stellen bezogen werden. ; Die neuen 4*so Convertirungs⸗Pfandbriefe sind in Stücken zu 3000 M, 1500 MS, 3090 A6 und 150 4 ausgefertigt. Gegen einen 41/0 Pfandbrief wird ein Interimsschein resp. gegen einen Interims⸗ schein ein 40o Convertirungs⸗Pfandbrief entsprechenden Betrages nur soweit als thunlich, andernfalls der gleiche Betrag durch Zusammenlegung mehrerer Stücke gewährt werden. Einzelne 4 / 2o/o Pfandbriefe über 25. Thaler können überhaupt nicht zum Umtausch angenommen werden, vielmehr müssen zwei 41, 00 Pfand⸗ briefe über je 25 Thaler eingeliefert werden, um einen 406 Convertirungs-Pfandbrief zu 150 (
zu empfangen. Berlin, den 14. Mai 1881.
General⸗Direction der Scehandlungs⸗Soeietät.
181285
„U Hnpäic HR“
Allgemeine Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft zu Berlin.
Auf Grund des 8. 4 des Statuts laden wir hiermit die Herren Actionaire zu der am Sonnabend, den 18. Juni 1881, Vormittags 11 Uhr,
im Lokale der „Deutschen Bank“ hierselbst (Eingang Mauerstraße), abzuhaltenden achten ordent⸗
lichen Generalversammlung ein.
ö Tagesordnung: a. Geschäftebericht des Vorstandes und, des Aufsichtęraths. b. Bericht über die stattgefundene Revision der Rechnung unter Vorlegung der Jahresbilanz
und Ertheilung der Decharge.
Die Legitimationspapiere der Vertreter müssen mindestens zwei Tage vor der Generalversamm—
lung dem Vorstande überreicht werden.
Die Legitimationskarten zur Generalversammlung können vom 4. Juni er. ab in den Geschäfte⸗ stunden von 9 bis 4 Uhr in unseren Bureaux, Charlottenstr. Nr. 18, in Empfang genommen werden. „Union“ Allgemeine Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft zu Berlin. D
er Vorstand.
Berlin, den 28. Mai 1881.
J. Lefebre.
Carl Braumann.
18222
Posen⸗Crenzburger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre der Posen? Creuzburger Eisenbahn ⸗Gesellschaft werden hierdurch zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf
Sonnabend, den 25.
Juni d.
J. Mittags 12 uhr,
im Direktionsgebäude zu Posen, St. Martinsstraße 21, eingeladen. . Ta n, 1) Wahl von 4 Mitgliedern des Aufsichtsraths,
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Lage der Geschäfte der e e, unter Vorlegung
der Jahresrechnung und der Bilanz des Jahres 1889 nebst Vorsch
ägen zur Gewinn⸗
Vertheilung gemäß s. 21, Nr. 3. 4 und 5 des Gesellschaftsstatutz, 3) Bericht über die Prüfung der Betriebsrechnung Pro 1880 und Beschlußnahme über Er⸗ theilung der Decharge an Aufsichtsrath und Vorstand.
ur Theilnahme an dieser Versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spä⸗
testens 10 Tage vor der Versammlung ihre Aktien
ei der Hauptlasse der Gesellschaft in Posen oder
bei Herrn Jacob Landau bei Herren L. Behrens K Söhne bei der Norddentschen Bank
bei 6 S. Bleichroeder ] in Berlin,
in Hamburg,
bei der Breslauer Disconto--⸗Bank n . & Co. in Breslau,
bei der Kreis kommunalkasse des Kreises Schild
erg in Kempen,
bei der Kreisfommunalfasse des Kreises Adelnan in Ostrowo,
bei der Rreiskommunalkasse des Lreises bei der Kreis kommunalkasse des ,
leschen in Pleschen,
chroda in Schroda,
nach Maßgabe der Vorschriften im §. 26 des Gesellschaftsstatuts deponiren.
Der Au fssichtsrath der Posen ⸗Creuzburger Eisenbahn ⸗Gesellschaft. Dr. onigzmnnn.
Breslau, den 25. Mai 1851.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
M 127
2 —
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 2. Juni
schen Staats⸗Anzeiger.
1881.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 5. 6 des Gesetz Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschrie
Eentral⸗Handels⸗Register für
Das Central ⸗ Handels ⸗Negister für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
es über den Markenschutz, vom 30. No benen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. . 125
Das Central⸗Handels-⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement beträgt 1 4 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
rr;
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er—= alten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
J. Rr. S966 / 81. Neuerungen an Setzmaschinen. — jf. Renerburzg in Cöln a. Rh., Allerheiligen⸗ straße 13. . ;
II. Rr. 6069. Neuerungen an Teigtheilmaschinen. kanrmann C Krüger in Halle a. S., Blücherstr. Nr. 10. .
111. Rr. 43 785/80. Neuerungen im Verfahren und an Maschinen zum Scheeren von Pelzwerk. Gustav Cimiotti und Ferdinand Florian Cimiotti in New⸗YJPork, U. St. A.; Vertreter: J randt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. /
Rr. 48 962/89. Verfahren zur Herstellung von transpireusen Schwamm-⸗Einlagen Stoffen aus Bade Schwamm ⸗Abfällen. — A. Wagner in Berlin, Markusstr. 8.
XI. Nr. 25 810/89. Falz und Heftmaschine. — H. Stamm in Paris; Vertreter Dr. H. Grothe in Berlin 8W., Alte Jakobstraße 172.
„Nr. 2026. Neuerungen an Papierschneide⸗ maschinen. — Friedrich Heim u. Co. in Offenbach .
Rr. 19 609. Albumschloß, Eduard Eosen C Gomp. in Offenbach g. M.
XII. Nr. 47 18781. Verfahren zur Darstellung von Bittermandelöl und Benzoesäure. — J. F. Espenschied in Friedrichsfeld (Baden).
XIX. Nr. 13 393/81. Neuerungen am eisernen Querschwellen⸗ Oberbau. — Heinrich Schmidt, Jeneralinspektor der k. k. priv. Oesterr. Staats⸗ Eisenbahn⸗Gesellschaft in Wien; Vertreter: Jolius Möller in Würzburg, Domstraße 34.
XX. Nr. 13 66151. Grubenwagenrad mit Selbstschmiervorrichtung. — Gebr. Renson in Gelsenkirchen. ö
„Rr. 13 321/81. Seitenkuppelung für Eisen— bahnwagen. — Franz Liske, Stations- Äffistenk der Cöln-Mindener Eisenbahn in Kirchweyhe. ;
XXII. Nr. 11452. Verfahren zur Darstellung rother und gelber Farbstoffe aus einer neuen Monosulfosäure des Betanaphtols. — Friedrich Rayer e Co. in Elberfeld.
XXIII. Nr. 13 966. Verfahren des Aussalzens der Seifen und der Gewinnung von Glycerin aus den dabei resultirenden Unterlaugen. — Benno Ja und Darmstacedter in Charlottenburg.
XXIV. Nr. 46176 / 80). Neuerungen an der unter Nr. 6252 patentirten Rauchverbrennungs⸗ Vorrichtung. — Leon Juilliard in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.
Nr. 1416668. Veränderung an der Ein⸗ richtung von Generatoren; Zusgtz zu P. R. 549. — Frit W. Lürmann in Osnabrück.
. Nr. 15 443/81. Schornsteinaufsatz. — Sanrtleben in Magdeburg.
XXVI. Nr. 18 954. Verfahren und Apparate zur Erhöhung der Leuchtkraft des Steinkohlen⸗ zases durch Carburirung. — . hn. Mac d oma d in London; Vertreter C. Kesseler in Berlin W. Mohrenstraße 63]. .
XXXIII. Nr. 14 35481. Kammbürste. — Jean Coutris in Wien IV. Mühlgasse 13; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. ö
XXXIV. Nr. S558. Doppelwandiges Plätt⸗ eisen mit Wärme nicht leitender Füllung. — Carl Palm in Berlin 8W. . , , 101.
Nr. 9432.81. Platte zum Aufstellen von Ringen. — C. Mahr in Trier.
Nr. 11859. Kaffeekocher. — A. Runge, Regierungs⸗Baumeister in Berlin W., Maaßen⸗ straße, Ecke der Schwerinstraße.
Nr. 13 067,81. Vogelbauer. — Robert Deutschbein in Neuhaldensleben.
Nr. 19115. Neuerungen an Klappstühlen. — FE. A. Nacther in Zeitz. . Nr. 20 089. Neuerungen an Dampfkoch⸗ töpfen. — Carl Mosolmwlkeꝝy in Berlin NW., Dorotheenstr. 44.
XXXVI. Nr. 18 44/81. Neuerungen an Oeij⸗ cvlindern. Zusatz zu P. R. Nr. 7729. — Ludwig Heinrich MHanber in München.
XIV. Nr. 48 480/80. Signalapparat an Dampfpflügen. — Faul Seler in Grossen a. Oder. .
Rr. 2114. Mehrschariger Pflug mit 3 Räͤ—⸗ dern. — F. Wöhlilert sche Maschinen- bannnstalt un l REiseng iesserei Actien-Gesellsehart in Berlin, ĩ
Nr. 8693. Sicherheits zughaken für Dampf⸗ pflüge. — Paul Robert Seler in Grossen a. / Oder. Nr. 10 588. Apparat zur Vertilgung Yflanzen schädlicher Insekten. — Gustar Möhm in Wien; Verfreier: C. Kesseler in Berlin W., , , 631. e,.
Nr. 19759. Neuerungen an Futterschneide⸗ maschinen. — Ferd. Kleemann 4A SoosnZwt in Obertürkheim bei Stuttgart.
Nr. 23 157. Neuerungen an Drillscharhebeln. W. Siedersleben in Bernburg. 36. XLII. Nr. 4 345. Vorrichtung an Sicher-
heitsventlilen. — Adolf M. HFlieisehl in
Wien. — Vertreter: Julius Moeller in Würz—
burg, Domstr. 34.
HlIasse.
XLIX. Nr. 7857. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Härtung von Gewehrläufen. Zusatz zu P. R. 15 505. — W. Reumnert in Annen i. Westfalen.
Nr. 10 662/81. Centrirendes Spannfutter. — Fritz Andree in Berlin 8., Prinzen— straße 32.
LI. Nr. 767481. Neuerungen an Frictions⸗ wirbeln zum Spannen der Saiten musikalischer Instrumente. — Julius Eduard Hennert in
Cöln.
LII. Nr. 10 947. Doppel ⸗Bohrapparat für Heilmann'sche Stickmaschinen. — Sächsische Stickmaschinentabrik in Kappel bei Chemnitz.
LVII. Nr. 18 488. Verfahren, Bilder und Abzüge auf photographischem und graphischem Wege herzustellen. — Louis Corpbassiere gen. Christian und Alphonse Libert in Paris; Vertreter: CO. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631. .
LXIV. Nr. 1677981. Neuerung an einer Vorrichtung zum Reinigen von Bierdruck— apparaten; Zufatz zu P. R. Nr. 335. — Albert Klein in Leipzig. —⸗
LXVIII. Nr. 19 757. Combinations⸗Sicher⸗ heitsschloß für Geldschränke. — Eduard AIllILebos d Co. in Brüssel; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
LXIX. Nr. 2092/81. Verbesserungen an dem unter Nr. 11 M2 patentirten Klappmesser. — beter Fondermann in Neuenhof bei So⸗ lingen und Ernst Steinreld in Waard be Solingen.
LXX. Nr. 11 952/81. Neuerung an Zeichen⸗ brett und Reißschiene. — L Kurlet in Neu⸗ stadt a. 8. Haardt.
LXXI. Nr. 4453. Neuerung an Zwickzangen. — Peter Huber & Anton Lätrziner in Leipzig.
LXXVRI. Nr. 8354. Neuerung an Krempeln für Wolle. — Clemens Rüdix er in Forst i. X.
LXXVII. Nr. 18134. Wiegen⸗-Caroussel. — W. F. Stuhr in Hamburg.
LXXX. Nr. 1222151. Neuerungen an Gas⸗ Ringöfen. — Aug. Dannenbersz in Görlitz.
Rr. 17 612/87. Verfahren zur Herstellung von Waaren aus mittelst. Glas verkitteten, schwer schmelzbaren Materialien. — Paul PDod e in Paris; Vertreter: FE. Edmund Thode K Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
LXXXV. Nr. 157297. Straßenbrunnen. — Kopp C Reuther in Mannheim.
„Nr. 18 566. Neuerungen an heizbaren Bade⸗ wannen. — Herm. Israelowich in Brom— berg.
LXXXVI. Nr. 47 862,80. Sicherheitsvorrich⸗ tung für mechanische Webstühle. — William Fhompson in LackfieldzRawdon; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. Berlin, den 2. Juni 1881.
Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
i8552]
Berichtigung.
Die am 4. April er. in Nr. 80 des „Reichs Anzeigers“ bekannt gemachte „Patent-⸗Anmeldung“ P. A. 47 635 lautet berichtigt wie folgt;
Klasse 109. Nr. 47 63580. An Verkokungs⸗ öfen und Oefen zur Destillation von Stein⸗ kohlen zur Erzeugung von Leucht- und Heijgas die Herstellung der Wände aus feuerfesten Hohl⸗ steinen. — L. Semet & E. Solvay in Brüssel; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8sW., Gnei⸗ senaustraße 109/11. Die Anmeldung liegt weitere 8 Wochen zur Einsicht öffentlich aus.
Berlin, den 27. Mai 1881.
Kaiserliches Patent ⸗Amt. v. Moeller.
18553
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
HIasse. ;
Vi. Nr. 82 4283. Neuerungen in der Her— stellung verschiedener Farben auf Baumwollen⸗ oder anderen Fasern und in der Nutzbarmachung der Rückstände. Vom 27. September 1880.
XXRXVIII. Nr. 37 871. Verfahren zum Kon⸗ serviren von Holz durch Imprägniren mit Natrium- oder Magnesium⸗Sulfat und Barium⸗ chlorid. Vom 15. November 1889.
XxXLViI. Rr. 36 80. Gewebte Treibriemen mit eingewebten Metallfäden. Vom 28. Oktober 1880.
Nr. 41452. Neuerung an Schmiervorrich⸗ tungen für dickflüssiges Maschinenfett. Vom 20. Dejember 1880.
XxXLIixX. Nr. 83 528. Maschine zur Herstellung von Schraubengewinden durch Walzen. Vom 8. November 1880. .
LIV. Nr. 80 188. Metallene Faßbüchse nebst zugehörigem Spunde. Vom 15. e de 1880.
LRV. Nr. 27 965. Verfahren zur Darstellung von Magnesia und Kalium⸗ resp. Natriumsulfat aus Küieserit und Chlorkalium resp. Chlornatrium mittelst überhitzten Wasserdampfes. Vom 11.
Oktober 1880.
KlIassoc. LXXX. Nr. 14191. Verbesserungen an liegen⸗ den Ziegelpreßmaschinen, Zusatz zu P. A. 4643. Vom 6. Juni 1879. Berlin, den 2. Juni 1881. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller. 18554
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten
Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per—
sonen übertragen worden.
KHKIasse.
V. Nr. 11441. Gildemeister & HKamp in Dortmund. — Neuerungen an Fangvorrichtun—⸗ gen. Vom 3. Februar 1880 ab.
VI. Nr. 15 020. Craig Manufacturing Company zu New⸗York, V. St. A.; Vertre⸗ ter: C. Pieper in Berlin 8w., Gneisenaustraße 109,110. — Verbesserungen an Maischapparaten. Vom 3. Juni 1880 ab.
XXVII. Nr. 9928. Gildemeister HRamp in Dortmund. — Hydraulische Luft⸗ pumpe. Vom 13. August 1879 ab. Berlin, den 2. Juni 1881.
Kaiserliches Patent⸗Amt. v. Moeller.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 265. Mai 1877 erloschen.
Klasse. .
LV. Nr. 6829. Hängelampe zum Auf⸗ und Nie⸗ derschieben ohne Gegengewicht durch Auf- und . der Zugketten mittelst einer Spiral— eder.
„Nr. 7106. Zerlegbare Ampel zu deren Mon⸗ tage nur eine Schraube erforderlich ist.
„Rr. 9740. Brenner für Petroleumlampen mit drelfachem Luftzug und doppelt koncentrischem Runddocht, resp. Runddocht mit innerem Flach— docht.
V. Nr. S020. maschinen. ö
w. Rr. 15 113. Neuerungen an Kohlensäure⸗ fängern oder Gähr⸗ und Abziehspunden.
VII. Nr. 1909. Verfahren und Apparat zum Färben von Textilstoffen in Band oder Fließ. „Rr. 2197. Verfahren zur Nachahmung von
Eichenhol zmasern. .
XI. Rr. 6458. Verfahren zur Anfertigung von Büchern direkt aus endlosem Papier.
XIII. Nr. 2984. Herstellung von Dampfkesseln aus verbleitem Blech. ]
XIV. Nr. 7704. Steuerung für Dampf- und Wassersäulenmaschinen.
Rr. 10 270. Vom Regulator beeinflußter Bewegungsmechanismus des Dampfeinlaßventiles ciner kombinirten Ventil- und Schiebersteuerung für Dampfmaschinen. .
ir. 15 510. Dampfmaschinen-Präzisions⸗ steuerung mit zwei Einlaßventilen und zwei Aus⸗ laßschiebern.
XV. Nr. 6590. Herstellung von Lichtdruck— Platten sogen. Photo⸗Electrotypen.
XVI. Nr. 6615. Verfahren zur Veseitigung des kohlensauren Kalkes aus Phosphorit durch Bre n— nen deffelben in einem Schachtofen unter Zu⸗ leitung von Wasserdampf und Extraktion des Aetzkalkes durch verdünnte Säuren, nebst Apparat zum Brennen des Phosphorits. ;
XVIII. Nr. 6420. Neuerungen an Puddelöfen.
XIX. Nr. 9997. Eiserner Querschwellen⸗Ober⸗ bau für EGisenbahnen. ;,
XX. Nr. 3151. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ wagen. *
Nr. 10 569. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fuhrwerke.
Nr. 11 439. Eisenbahnen. ; ;
Nr. Ji 450. Radreifenbefestigung für Räder der Eisenbahnfahrzeuge.
Mr. 11 615. Neuerungen an Seitenkuppelun⸗ gen für Eisenbahnwagen. 2.
XXI. Nr. 6062. Neuerungen an Isolatoren für Telegraphenleitungen.
Nr. 7004. Kohlenlicht⸗Regulator.
Nr. 10 902. Elektrische ue l õsung mit be⸗ dingter Einlösung und elektrischer Controle, XXII. Nr. 6345. Apparat zur mechanischen
Verarbeitung des Safrans.
XxXVI. Nr. 22283. Gasdruck! und Flammen⸗ Regulator.
Rr. 6819. Verbesserungen an einem Gas⸗ druck und Flammen⸗Regulator. Zusatz zu P. R. 2223.
Nr. 110838. Apparat zur Carburation von Leuchtgas.
Nr. 18 362. Verfahren zur Erzeugung von Leuchtgas durch Einführung getrockneter und mit Parafsin⸗Del gemischter Braunkohle allein oder gemeinschaftlich mit Steinkohle in den Retorten.
xXxXIX. Nr. 62896. Anwendung nicht rotirender Schläger und mehrerer Wasserstrablen bei un— unterbrochen arbeitenden Wollspülmaschinen.
XXXIV. Nr. 68983. Neuerung an gebundenen Sxrungfedern.
Nr. 6592. Geschirr.
Nr. 183 396.
maschine.
18555
Neuerungen an Gesteinbohr—
Neuerungen an Signalen für
Schrank zum Abwaschen von
Kaffee ⸗Brenn⸗ und Koch⸗
XXXV.; Nr. 6259. Schraubenwinde.
Klasse.
XXXVI. Nr. 6847. Ofen mit Petroleum⸗ heizung.
Nr. 11 289. Dampf⸗Wasser⸗Ofen.
XXXVII. Nr. 7105. Maschine zum Beschnei⸗ den von Papier und Tapeten und zum Auftragen des Kleisters.
„Nr. 13 360. Fensterhaken zum Festhalten des geöffneten Fensters in beliebiger Stellung. XXXIX. JNr. 6512. Neuerungen an Apparaten zur Behandlung von Celluloid und Vulcanit zur Erzeugung von Platten für künstliche Gebisse und andere Artikel, die unter Druck und Hitze
in geschlossenem Raum geformt werden;
„Rr. 7860. Verfahren zur Herstellung von Ersatzstoffen für Horn, Hartgummi, Elfenbein, Celluloid, Perlmutter z. aus Stärkemehl.
XL. Nr. 13 824. Neuerungen an den Palm'schen Vorrichtungen zur Gewinnung von zinkhaltigen Riederschlägen aus Zinkdestilliröfen. (Ver— besserung zu P. R. Nr. 9672.)
XLII. Nr. 6614. Filzmaschine.
XLII. Nr. 1605. Apparat zum Controliren von Fahrgeldern.
„ Nr. 2071. Billard⸗Control⸗-Uhr.
„Nr. 11114. Wassermesser.
XLIV. Nr. 13 048. Schlußvorrichtung, an⸗ wendbar für Medaillons, Broches und Bracelets mit Medaillon.
XLV. Nr. 10 108. Neuerungen an der Thorner Säemaschine.
„Nr. 10 158. Schraube zum Sprengen von Baumstöcken. .
Nr. 10 497. Kartoffelwaschmaschine.
Nr. 6771. Heißluftmaschine.
Nr. 12 198. Kraftmaschine, getrieben durch Dämpfe aus Doppelschwefelkohlenstoff.
„Nr. 18 673. Neuerungen an dem der Gas— motorenfabrik Deutz unter Nr. 532 patentirten Gasmotor.
XLVII. Nr. 10 244. treibriemen.
„Nr. 10 607. Klemmkupplung für Wellen.
„Nr. 13 295. Treibschnurverbinder.
EI. Nr. 6256. Neuerungen an der Wester- mayer'schen Pianoforte⸗Mechanik.
„Rr. 10 606. Vorrichtung zum Spannen der Saiten musikalischer Instrumente.
Nr. 11363. Neuerungen an Vorrichtungen zum Spannen der Saiten musikalischer Instru⸗ mente; Zusatz zu P. R. 10606.
LVI. Nr. 1090. Anbindung der Pferde an Leitstangen, welche über den oberen Rand der Krippe geführt sind.
„Nr. 6066. Hufeisen zum Ankleben.
LVIII. Rr. SoG04. Packpresse.
LXIII. Nr. 1908. Neuerungen in der Aufhän⸗ gungsweise der Last an pendelnden, an der Wa— genachse hängenden Ketten ꝛc. bei Lastwagen.
„Nr. 12 8354. Laternenhalter für Fuhrwerke.
LXVI. Nr. 183 386. Neuerungen an Wurst⸗ stopfmaschinen.
LXVII. Nr. 6457. Schleifmaschine für Scheer⸗ maschinen⸗Schneidezeuge.
LXVIII. Nr. 11171. Neuerungen an Aufsatz⸗ bändern.
LXX. Nr. 68366. Papierhalter mit Binder.
„Nr. 8176. Papierhalter mit Binder. Zusatz zu P. R. 6366.
LXXI. Nr. 10 696. Neuerungen an Maschinen zur Befestigung der Schuhsohlen mittelst Holz— stifte.
LXXII. Nr. 6188. Aufsteckbares Patronen⸗ Magazin für Hinterladungsgewehre.
LXXIV. Nr. 18 100. Anzeige⸗Apparat für scheintodt Begrabene.
LXXVI. Nr. 9814. Verfahren der Zurichtung von Streckwerks⸗-Oberwalzen.
Nr. 10 789. Garnwinde.
Nr. 12593. Ueberzug an Oberwalzen der Streckwerke von Spinnerei⸗Maschinen. J. Zusatz zu P. R. 9814.
LXXRVII. Nr. 6510. Rollschuh.
LXXVIII. Nr. 10 458. Rahmen zum Ein⸗ und Auslegen von Zündhölzern mit zwei auf einander liegenden und gegenseitig verschiebbaren durchlöcherten Platten.
LXXX. JNr. 4968. Maschine zur Herstellung von Mauersteinen, Ziegeln und ähnlichen Gegen⸗ ständen.
LXXXV. Nr. 4003. Wasserleitungeventil. LXRRXVI. Nr. Sz5ß6. Einrichtung zur Er⸗ haltung gleichmäßiger Kettenspannung an Sam⸗
metstühlen.
LXXXIX. Nr. S393. für Zuckerfabriken. ;
Nr. 10686. Neuerungen an Verdampf⸗ apparaten für Flüssigkeiten. Berlin, den 2. Juni 1831.
Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Nichtigkeitserklärung eines Patents.
Das dem Bauaufseher F. A. Laessig, früher in Calbe a. /d. Saale, jetzt in Schoenebeck a. E. auf eine Flantschendichtung ertheilte Patent Nr. 10 228 sst durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 3. Februar 1881 für nichtig erklärt.
Berlin, den 26. Mai 13851.
saiserliches Patentamt. v. Moeller.
Neuerungen an Leder—
Langsam schließendes
Rübenschnitzelmaschine
18556
18557