lisoss! Oeffentliche Zustellung. . In Sache
achen des Salomon Feist, Wirth, in Trimbach wohn⸗ haft, Kläger,
gegen
Joseph Bieth, lediger Ackerer, früher in Trimbach
wohnhaft gewesen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗
und Aufenthaltsort abwesend, Beklagter, wegen Forderung, hat der Kläger nachstehenden Antrag gestellt:
Es gefalle dem K. Amtsgerichte, den Beklag⸗ ten kostenfällig zu verurtheilen, an den Kläger zu bezahlen:
a. 70 46, in Worten: siebenzig Mark, welche er ihm für baares Darlehen und Wirths— zeche schuldet, mit Zins zu 50/9 vom 8. März 1880 an, und
15M, in Worten: fünfzehn Mark, welche er ihm für desgleichen schuldet, mit Zins zu 50 o vom Tage der Klage an.
Auch wolle das Kaiserliche Amtsgericht das er=
ö Urtheil für vorläufig vollstreckbar er— aren.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist Termin auf
Mittwoch, den 27. Juli 1881,
. BVormittags 9 Uhr, im Gemeindehause zu Selz bestimmt, wozu der Be— klagte hiermit geladen wird. .
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Lanterburg, 1. Juni 1881.
Beil, e. Gerichtsschreiber.
1is940) Oeffentliche Zustellung.
1) Die Magdalena Grosch, Ehefrau von J. Kratz, Erzgrubenarbeiter in Hayingen, 2) Wilhelm Grosche, Gießer im Familistère von Guise (Aisne), 3) Ste— phan Grosch, Kesselschmied, zu Nilvange wohnend, vertreten durch Rechtsanwalt Dourt zu Metz, klagen gegen 1) Maria Grosch, ohne Gewerbe, . in Nilvange, jetzt ohne bekannten Wohn noch Aufent⸗ haltsort, 2) Stephanie Balte, minderjährige Tochter des Nikolaus Balte, Erzgrubenarbeiter, in Nilvange wohnend, aus dessen Ehe mit der verstorbenen Mar— garetha Grosche, vertreten durch ihren genannten Vater und gesetzlichen Vormund — mit dem An— trage: Kaiserl. Landgericht wolle die Theilung und Auseinandersetzung der zwischen den verstorbenen Eheleuten Johann Grosch, zeitlebens Handlanger, und Margaretha Kerber bestandenen Gütergemein⸗ schaft, sowie ihrer Nachlassenschaften, ferner den öffent⸗ lichen Verkauf des zur Gütergemeinschaft gehörigen, zu Nilvange gelegenen Hauses mit Garten zum Schätzungspreise von 304 ½ unter den in der Klage— schrift angegebenen Bedingungen verordnen, mit dem Verkaufe und den Theilungsoperationen den Notar Watrin zu Kneuttingen beauftragen und die Kosten der Masse zur Last legen und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor 3 II. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu
etz auf den 13. Oktober 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
; Lichtenthaeler,
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
lissss! Oeffentliche Zustellung.
Nr. 11,261. Der Ochsenwirth Ferd. Metz zu Schutterwald, vertreten durch den Agenten Kretz hier, klagt gegen den Landwirth Valentin Göppert zu Schutterwald (Höfen) aus Darlehen mit dem Antrage auf Vexurtheilung zur Zahlung von 39 71 4 nebst 50/o Zins vom 1. September 1878, 100 0 nebst Ho/ Zins vom 1. März 1879, 89 MM nebst 5oso Zins vom 1. Juli 1879, 78 6 nebst 50 / Zins vom 1. Juli 1880 und 11 0 gKosten, sowie auf vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung und ladet den Beklagten zur mündlichen Le nr Bfum des Rechte⸗ treits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Offenburg auf
Samstag, den 17. September 1881, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. . C. Beller, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
Iisos9)] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 4685. Die Cigarrenhandlung F. Sommer zu Freiburg, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Dan. Mayer & M. Sinauer in Freiburg, klagt gegen den Kaufmann Ludwig Renk in Kollnau, zur Zeit an unbekannten Orten, aus Kauf, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Be— zahlung von 84 M 109 nebst 6 0,½ Zins vom 26. November 1880 und ladet den Beklagten zur münd—⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Groß⸗ herzogliche Amtsgericht zu Waldkirch auf
Samstag, den 16. Juli 1881, Vormittags 8 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die—⸗ ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Waldkirch, den 28. Mai 1881.
Frey, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
lispse] Oeffentliche Zustellung.
Die zum Armenrechte zugelassene Anna Therese Schneider, verw. gewesene Kurth, geb. Rantzsch, zu Plagwitz, vertreten durch den Rechtsanwalt Freytag zu Leiyzig, klagt Ein ihren Ehemann, den Lackirer Karl Friedrich Schneider, zuletzt in der Bezirks⸗ anstalt zu Möckern, jetzt unbekannten Aufenthalte, wegen Trunksucht, mit dem Antrage auf Gestattung des zeitweiligen Getrenntlebens der Klägerin von dem Tische und Bette des Beklagten und ladet den Bellagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts. . vor die erste Civilkammer des Königlichen
ndgerichts zu Leipzig auf — den 29. Oktober 1881, Bormittags 10 Uyr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Justellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemächt.
Leipzig, den 1. Juni 1851.
i . Dölltug. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
lisssn] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Karl Kausch zu Ottweiler, ver⸗ treten durch Geschäftsmann Wilhelm Haack zu Neun⸗ kirchen, klagt gegen den Schneidermeister Jacob Zill, früher zu Neunkirchen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen in den Monaten Februar, März und April 1881 gelieferter Tuchwaaren mit dem Antrage auf Zahlung von 240 M 99 3 nebst fünf Prozent Zinsen seit dem Tage der Klagezustel⸗ lung und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver— handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- gericht zu Neunkirchen auf
den 16. September 1881, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Neunkirchen, den 30. Mai 1881.
Siartmann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lisosy Oeffentliche Ladung.
Nachdem der Bürgermeister Möller von Wohra Namens der Gemeinde die Eintragung des auf den Namen von Valentin Balzer, Johs. Sohn, und Ehe⸗ frau Anna Catharina, geb. Battefeld, in der Grund⸗ steuermutterrolle bezw. Gebäudesteuerrolle eingetra—⸗ genen in der Gemarkung von Wohra belegenen Grundeigenthums, als:
Bl. 24, Parz. 12, 55 am Wohnhaus mit Stall,
ö 7, 30 . Hofraum soweit dasselbe bisher nicht katastrirt war, unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund⸗ buch von Wohra beantragt hat, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grund—⸗ vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens im Aufgebotstermin, den
7. September 1881, Vormittags 9 Uhr, bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widrigen⸗ falls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen wer⸗ den wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Den— jenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert.
Rauschenberg, am 28. Mai 1881.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: Finkelde.
san Oeffentliche Zustellung.
Die Verwaltung der Sparkasse der Aemter Herne⸗ Wanne zu Herne, vertreten durch den Justizrath Duesberg zu Bochum, klagt gegen den Landwirth
.Vieting, gen. Rensinghoff zu Herne — jetzt dem
ufenthalt nach unbekannt — auf Zahlung von 9000 M6 Darlehn nebst 5'/o Zinsen seit dem 1. Ja⸗ nuar 1881 aus der Schuldverschreibung resp. Bürg⸗ schaftserklärung vom 17. April 1874, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die IV. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Essen
anf den 30. September 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird
dieser Auszug der Klage, bekannt gemacht. . Käster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Armensache.
(18961 Oeffentliche Zustellung.
Jalob Knell II., Handarbeiter, und dessen Ehe⸗ frau Susanna, geb. Knell, Beide in Weinheim bei Alzey wohnhaft, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Falker und Dr. Lucius in Mainz, klagen gegen Mariä Josepha Müller, früher in Weinheim . haft, jetzt ohne bekannten Aufenthalt, wegen Thei⸗ lung, mit dem Antrage auf Anordnung der Inventur und Theilung der zwischen den verstorbenen Ehe⸗ leuten Johann Müller II., früher Steinhauer, zu⸗ letzt Privatmann, und Susanna, geb. Knell, Beide in Weinheim bei Alzey wohnhaft gewesen, bestan⸗ denen ehelichen Gütergemeinschaft Kosten von der Masse, und laden die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civil⸗ kammer des Großherzogl. Landgerichts zu Mainz
auf den 5. November 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Auf arderung einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. n Monat, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichte.
lis ss! Oeffentliche Zustellung.
Der G. Vogel, Schuhfabrikant in Dettweiler, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Vohsen, klagt gegen den Wendel Haag, Nagelschmied, früher in Merlen⸗ bach wohnend, dermalen unbekannten Aufenthaltsort abwesend und Kons., wegen Theilung, mit dem Antrage: Es gefalle K. Landgericht die Theilung: I) der zwischen Paul Haag und Elisabeth Schul be⸗ standenen Gütergemeinschaft in der Weise zu verordnen, daß der Letztere die eine, dem hach laß des Paul Haag die andere Halfte zugewiesen werde; 2) des Nachlasses Paul Haag derart zu verfügen, daß seinen 7 Kindern je is, zufalle; weiter gefalle es, die zur Gütergemeinschaft und a gehörigen Immobilien i in natura untheilbar zu erklären, Notar Culmann in For⸗ bach mit der Licitation und dem Theilunge⸗ geschäft unter Zugrundelegung der angegebenen Taxen zu beauftragen, die Kosten der Masse zur Last legen,
und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗
lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kais.
Landgerichts zu Saargemünd
auf den 13. Juli 1881. Vormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Saargemünd, den 30. Mai 1351.
Der Obersekretär: Erren.
iso! Bekannmachung.
In 2 Egloff⸗Greff hat der gerichtlich be⸗ auftragte Notar Dufresne zu St. Avold zur Liqui= dation Termin auf
Freitag, den 1. Juli 1881, ⸗ um 9 Uhr Morgens, in seiner Amtsstube zu St. Avold anberaumt.
Die Verklagten Peter Schmitt und Johann Nicolas Schmitt. Beide in Amerika wohnhaft, werden zu diesem Termine vorgeladen.
Saargemünd, den 1. Juni 1851.
Der Obersekretär:
Erren. 18968 Auszug. Ladung mit e ger Zustellung. Der Handelsmann Jakob Strauß von . hat unterm Heutigen auf der Gerichtsschreiberei des Königlich bayerischen Amtsgerichts Bamberg II. gegen den Schreinergesellen Friedrich Schlauch von Mistendorf Klage erhoben und von demselben die Zahlung von fünf Mark fünfprozentige Zinsen aus einem Hypothekenkapital zu 100 1½ für die Zeit vom 17. Juli 1879 bis dahin 1880 und von fünf Mark dergleichen Zinsen aus einem weitern Hypotheken kapitale zu 10) „6 für dieselbe Zeit verlangt, den genannten Friedrich Schlauch in die Sitzung des Königlichen Amtsgerichts Bamberg II. geladen und den Antrag gestellt:
Das . Amtsgericht Bamberg II. wolle den Beklagten Friedrich Schlauch zur Zahlung fraglicher Zinsrückstände zu zehn Mark und zur Tragung saämmtlicher Prozeßkosten ver⸗ urtheilen. .
Nach Verfügung Königlichen Ober-Amtsrichters Schneider vom Heutigen wurde zur Verhandlung dieser Klagsache öffentliche Sitzung auf: Mittwoch, den 5. Oktober 1881, früh 9 Uhr, im Sitzungssaale des Königlichen Amtsgerichts Bam⸗ berg If. bestimmt und die öffentliche Ladung des Beklagten Friedrich Schlauch, dessen Aufenthalt un—
bekannt ist, auf Antrag des Klägers bewilligt und
ergeht daher in Gemäßheit der Bestimmung des §. 180 der R. C. P. O. Ladung des Beklagten Fried— rich Schlauch hiezu durch öffentliche Zustellung. Bamberg, den 1. Juni 1881. Der geschäftsleitend. Gerichtsschreiber am Königlich bayerischen r Bamberg II. rth.
. Aufgebot.
Josef Kröner, lediger Handlungsgehülfe von Schro—⸗ benhausen, geboren am 1. April 1841, ist im Okto⸗ ber 1861 nach Nordamerika ausgewandert und seit⸗ dem verschollen.
für denselben wird dahier ein Vermögen von
2293 6. 3 3 verwaltet, und hat einer der nächsten m de Verschollenen Antrag auf Todeserklärung gestellt.
Demnach ergeht Aufforderung:
1) an Josef Kröner, spätestens im Aufgebots⸗ termine persönlich oder schriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls er für todt er—⸗ klärt werde;
2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen; und
3) an alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mit⸗ theilung hierüber bei Gæicht zu machen.
Als Aufgebotstermin wird
Dienstag, der 28. März 1882, Vormittags 9 Uhr, im hiesigen Sitzungssaale bestimmt. Schrobenhausen, den 31. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. L. 8. Eichbühler. Zur Beglaubigung: Der geschäftsleitende Roͤnigt Gerichtsschreiber. Sporer.
Bekanntmachung.
Die Oekonomenssöhne Georg Albrecht Nüßler, geboren am 9. April 1819, und Christoph Nüßler, geboren am 1. Mai 1826, Beide aus Neuses, Ge⸗ meinde Kleinschwarzenlohe, bayer. Amtsgerichts Schwabach, sind Mitte der 1850er Jahre nach Nordamerika ausgewandert und haben noch im Jahre 1869 in Philadelphia im Staate Pensulvanien gelebt, seitdem aber nichts mehr von fi hören lassen und ist überhaupt über deren Leben bisher keine Nachricht mehr eingetroffen.
Nach ihrer letzten brieflichen Mittheilung ist es wahrscheinlich, daß dieselben den damals beginnenden Amerikanischen Krieg mitmachten und dabei ihr Leben verloren.
Auf Antrag des Pinselmachers Johann Michael Nüßler von Nürnberg, gegen die genannten Nüßler⸗ schen Brüder, für welche hierorts ein Erbvermögen von 519 66 30 z pflegschaftlich verwaltet wird, das Todeserklärungsverfahren durchzuführen, wird nun hiemit Aufgebotstermin auf
Dienstag, den 2. Mai 1882, Vormittags 9 Uhr,
im Sitzungssaal des unterfertigten Gerichts anbe⸗ raumt, und ergeht hiedurch die Aufforderung: a. an die obengenannten Oekenomenssöhne
Georg Albrecht und Christoph
Nüßler, späãtestens im Aufgebotstermine versönlich oder schriftlich bei Gericht sich zu melden, widrigenfalls sie für todt erklärt werden; ; b. an die Erbbetheiligten, ibre Interessen im Aufgebotsrerfahren wahrzunehmen; ꝛ e. an alle Diejenigen, welche über das Leben der beiden Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen. Schwabach, am 30. Mai 1881. Kgl. Amtagericht. Mantel. Zur Beglaubigung: Hager, K. Ger. Schreiber.
isi sel Aufgebot. Alle, welche an die von dem Eigenkäthner Hans
8e Vürers in Hartenholm an den Decker Jochim Hinrich Stapelfeldt in Hammoor verkaufte,
1806
in Hartenholm belegene Eigenkathe eum . dingliche
nicht protocollirte Forderungen und Ansprüche zu
haben vermeinen, werden hierdurch aufgefordert, sol bei Vermeidung des Verlustes binnen 12 . 3 vom Tage der letzten Bekanntmachung diefes Auf⸗ gebots an gerechnet, hierselbst anzumelden. Segeberg, den 21. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Wulf.
18951 Ee ice Sitzung des Königlichen Amtsgerichts. Burgwedel, den 30. Mai 1681. Gegenwärtig: Amtsrichter Lauenstein als Richter, Justizanw. A. Müller als Gerichtsschreiber, kr. Auftr. In Sachen der Spar⸗ und Leihkasse hierselbst, Klägerin, gegen den Abbauer Heinrich Heidorn in Wettmar, Be— klagten, wegen Forderung, jetzt Zwangsvollstreckung, erschienen bei Aufruf: 1) für Klägerin Rechnungsführer Hartmann von hier, 2) Beklagter in Person und verschiedene andere Personen.
2c. ꝛc. ꝛe.
Hierauf beantragte der Tischler Evers und die Wittwe Nieschlag Erlaß des Ausschlußurtheils, wor⸗ auf nachstehendes Ausschlußurtheil verkündet ist.
„Alle Diejenigen, welche im heutigen Termine dingliche Rechte an die im heutigen Termine ver⸗ kauften Grundstücke gehöriger Ladung ungeachtet nicht angemeldet haben, werden damit im Verhältniß zum neuen Erwerber ausgeschlossen.“
2c. 29 2cJ Vorgelesen, genehmigt. Beglaubigt: (gez. Lauenstein. A. Müller. Pro extractu! Lauenstein, Amtsrichter.
18491
Bei der Belegung und Vertheilung der Kaufgel⸗ der der von uns in nothwendiger Subhastation ver⸗ steigerten dem Landwirth Albert Elste und dessen Ehefrau Wilhelmine, geb. Rabes, zu Wetzendorf ge⸗ hörigen, Band J. Art. 26 des Grundbuchs von Wetzendorf und Band VIII. Fol. 18 des Gesammt⸗ grundbuchs von Nebra eingetragenen Grundstücken ist eine für den Kaufmann Hugo Leube zu Gera eingetragene Hvpothekenforderung mit 1607 S½ 81 zur Hebung gekommen und es ist damit, weil der Rechtsnachfolger des eingetragenen Gläubigers, Rentier Carl Koch zu Querfurt, die über die Forde⸗ rung lautenden Hypothekenbriefe vom 2. April 1878 und 8. Mai 1879 nicht vorlegen konnte, eine Spe⸗ zialmasse angelegt, deren Aufgebot jetzt beantragt ist. Alle Diejenigen, welche an diese Spezialmasse An⸗ sprüche geltend machen wollen, werden aufgefordert, dieselben in dem auf den
20. Dezember er., Mittags 12 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Ter- mine bei Vermeidung der Ausschließung anzumelden.
Nebra, am 26. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht. gez. Ferlemann.
18946 Lage. Auf. Antrag eines ingrossirten Gläubigers ist der öffentlich meistbietende Zwangsverkauf der Bürgerstätte König Nr. 233 zu Lage erkannt und Termin dazu auf Mittwoch, den 3. Augunst 1881, ö Morgens 10 Uhr, angesetzt, wozu Kaufliebhaber hierher eingeladen werden. Bedingungen und Taxat können hier eingesehen und gegen die Gebühr abschriftlich be⸗ zogen werden. Der Zuschlag soll erfolgen, wenn über z des Taxats geboten ist. Ansprüche auf. Befriedigung aus den Kauf— geldern, sowie dingliche Rechte an dem Verkaufs⸗ gegenstande sind bei Meidung des Verlustes spätestens in dem Termine anzumelden und zu be⸗ gründen. Lage, 21. Mai 1881. Fürstlich Lippisches Amtsgericht. Beglaubigt: 2. Burre, Gerichtsschreiber. 18039] 1 In Sachen der Kuratel über Georg Denzler von Weisendorf gegen den Schuhmacher Konrad Geiger von Falkendorf, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Vaterschaft und Alimentation, ist auf Dienstag, den 19. Juli 1881, . Vormittags 9 Uhr, bei dem k. Amtsgerichte Herzogenaurach Termin be- stimmt, zu welchem Konrad Geiger geladen wird. An dem Termine wird beantragt. den Beklagten zur Anerkennung der Vaterschaft, Einräumung des gesetzlich beschränkten Erbrechts, Zahlung einer jähr⸗ lichen Alimentation von 52 M, sowie des Schul⸗ geldes, Handwerkerlernungs · Kur und Leichenkosten. ferner der * und Kindbettkosten zu 24 M und in die Prozeßkosten zu verurtheilen, und das Urtheil gemäß F. 648, 6 der C. P. O. als vorläufig voll⸗ 2 zu — wa , man erzogenanurach, den 1. Juni 18581. Der Gerichts schreiber Bergmann. (18952 Auf Antrag der Ehefrau des Heinrich Fiegehenne von Hombressen werden alle Diejenigen, welche An⸗ sprüche an J. 99. 19 Ar 20 Qu⸗Mtr. Grebensteiner Gemarkung zu haben glauben, aufgefordert, solche spätestens im Aufgebotstermine, den 21. Juli d. J., Bormittags 11 Uhr, bei Meidung der im 5§. 32, * vom 29. Mai 1873, angedrohten Rechtsnachtheile dahier anzumelden. Grebenstein, den J. Juni 1881. Königliches Amtegericht. steßler. 1895 Es wird bekannt gemacht, daß heut sämmtliche unbekannte Eigentbümer der Post Abtheilung II. Vr. 7 über 1099 Thaler der verwittweten Organist ** Augsburg, geb. Schweißner, haftend auf ir. 10 Perschütz, mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen worden sind. Trebnitz, den . Mai 1851. Königliches Amtsgericht.
M 129.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 4. Juni
1881.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 120)
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats
Das Central⸗Handels-⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 53. ;
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Vom Tena end cis c mfc für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 129 A. und 129 B. ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ii. Anmeldung hat die angegebene Nummer er— Falten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. ; J JI. Nr. 20 912/81. Vorrichtung zur Staubgewinnung
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Berlin W., Schöneberger Ufer 29. XXI. Nr. 45 465/80. Neuerungen an telephoni⸗
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in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
XXI. Nr. 12 909. Verfahren und Apparat zum Raffiniren von Kampfer. — William Henry Atkinson in London; Vertr. Wirth K Co. in Frankfurt a. M. 3. .
XXIII. Nr. 15 210. Kühlapparat für die zur Fabrikation von Stearin angewandten fettigen , unter gleichzeitiger Zuführung der abgekühlten Massen durch eine Schneckenbewe⸗ gung zu den nicht saugenden Pressionspumpen. — J. Messener in Metz.
XXV. Nr. 5259 81. Neuerungen an Flecht⸗ maschinen. Robert Hoch, Inhaber der Firma Birker Koch in Unter-Barmen.
XXX. Nr. 14 058. Ohrwärmer. Wilh. Everding in Braunschweig. *
Nr. 15 585. Kälteerzeugungsapparat für lo⸗ kale Anästhesirung. — Otto Möcke in Leipzig.
Nr. 17 247/81. Neuerungen an Kühl und Wärmeapparaten für medizinische Zwecke. — Carl Forster in Barmen.
Nr. 20 620. Psychrophos, Beleuchtungsapparat für ärztliche und zahnärztliche Zwecke. — Dr. med. J. Michael in Hamburg, Neuerwall 44.
Nr. 21196. Verschlußvorrichtung für mehr⸗ schalige Gypscorsetts. — A. Behrens, vorm. Cordes Nachfolger in Bremen, Am Wall 129.
XXXI. Nr. 18 952. Maschine zum Formen von flachem Metallguß. — A. Siedle in Triberg, Baden.
XRRIV. Nr. 17 526. Neuerungen an Spiral⸗ federMatratzen. — Jobann Kamps in Ber⸗ lin C. Sophienstr. 5. an
Nr. 18 269/81. Vorrichtung zum Aufhängen der Kleider beim Reinigen. — Carl Herger in Berlin W.. Passage. ; ;
XRXXVI. Nr. 19 928. Neuerungen an Zimmer heizöfen; Zusatz zu D. R. P. Nr. 11 862. — Georg Seldis in Berlin W., Bülowstr. 12.
XXVII. Nr. 5989 / 81. Neuerungen an Dach⸗ eindeckungen mit Metallylatten. — A. Werner in Görlitz, Berlinerstr. 26.
Nr. 21 Sz3. Bedachungs⸗Profile. — Schin C KEaer in Zürich; Verteter: Paul W. Doepner in Berlin W., Lützowstr. 13. ;
XRXXVIII. Nr. 18917. Verfahren zur Her⸗ stellung feuersicheren Holes. — Wilh. Meissner in Stargard i. P. . ö
XL.. Nr. 14 427. Absorption der in Röstgasen enthaltenen schwefligen Säure mit Hülfe von festem Zinkoryd von Earbonaten oder basischen Sulfaten des Zinks. Dr. Schnabel. Königlicher Berg⸗Assessor in Lautenthal.
XELLIV. Nr. 54602. Vorrichtungen an Cigarren⸗ spitzen und Tabakepfeifen zur Erzeugung von Rauchfiguren. — Carl Hommel in Halber— stadt.
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rotirenden Schieber; Zusatz zu Pr. 14105. —
F. HKaunnmann in Straßburg Neudori,.
Nr. 20 924. Die Entfernung des Wassers durch Pressen aus Wurstfleisch. — Nicolaus Merges in Melle barer,
XLVIII. Nr. 20 521. Verfahren, um Metall; gewebe auf galvanischem Wege mit Nickel, Vupfer, Silber oder einem anderen Metall zu überziehen. — Irene Lang i. F. Louis Lan Sohn in Schlettstadt i. 6.
LV. Nr. 5985/81. Lange, Quer⸗ und Schräg⸗ schneidmaschinc. — Escher Wyss * Sohn in Zürich; Vertreter: F. C. Glaser, Töniglicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
Nr. 20 846. Holzerfaserer für die Papier⸗ abrifatien. — Friedrich Hermann Maphacl.
Baron von Gersheim in Sachsenhof bei Pater nion (Ober ⸗Kärnten); Vertreter: Richard Lüders in Hoöͤrliß .
1LXIII. Nr. 4858. Neuerung an Velocipeden.
— — ——
— ——
— —
— August Obering in Düsseldorf, Louisen⸗
straße 7.
Klasse.
LXIII. Nr. 18131. Neuerungen an Wagenrädern. — Joh. Stolberg und G. A. Krüger in Berlin. .
„Nr. 18175. Bremsstange für Fuhrwerke. — Julius Hörkken in Hagen, Westfalen.
LXLIV. Nr. 16764. 81. Maschine zur Herstel⸗
lung von Flaschendrahtschleifen. — Carl Gre-
gor) in Berlin X., Badstr. 67.
LXVIEI. Nr. 19 576. Befestigung von Thür⸗
drückern; dritter Zusatz zu P. R. Nr. 2278. —
P. C. Martensen 4d Sohn in Flensburg.
LXX. Nr. 12466. Schultafel. Albert Jenrich, Lehrer in Stolp, Pommern.
Nr. 20 831. Briefmarkenaufkleber. — Ernst Wenck in Carlshafen a. d. Weser.
LXXII. Nr. 21 004. Brandsohlenmesser. —
Friedrich Riümelin in Canstatt.
LXXVII. Nr. 19 876. Scharnier zur beweg⸗ lichen Verbindung von Barrenholmen mit den Barrenständern. — Oswald Faber in Leipzig, Brühl 64.
LXXX. Nr. S695/81. Maschine zum Pressen von Braunkohle, Lohe, Sägespähnen, Torf re. unter Zusatz eines Bindemittels. — Edmond Geisenberger und Emile Picard in Brüssel; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
LXXXILIV. Nr. 13519. Neuerungen in der Darstellung von Aetzstrontian. — Wessauer Actien-EJucker-Rarnnerie in Dessau.
LXRXXLIXR.; JNr. 10 833. Neuerung in der In⸗ stallation von Verdampf⸗Apparaten mit zwei oder mehreren Körpern für Zuckersäfte und an⸗ dere Flüssigkeiten. Hugo Redlich in Breslau, Brüderstr. 27.
Berlin, den 4. Juni 1881. saiserliches Patentamt. v. Moeller.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Rlasse. . VI. Nr. 31 38489. Apparat zur Scheidung der in einem Destillirapparate fertig entwickelten Rohdämpfe. Vom 25. Oktober 18830). ELXXX., Nr. 30 915. Ein Kammerofen für ununterbrochenen Betrieb mit Gasheizung zum Brennen von künstlichem Basalt, Steinzeug und Thonwaaren. Vom 8. November 1880. Berlin, den 4. Juni 1881. staiserliches Patentamt. v. Moeller.
Ertheilung von Patenten. ;
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗
rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Klasse. ⸗
II. Nr. 14525. Backofenfeuerung mit verschieb⸗ barem Rost und beweglicher Feuerbrücke. — H. E. Noke in Dresden. Vom 16. November 1880 ab.
LIV. Nr. 14532. Lampeneylinder mit Kappe. — G. Nerot, E. Charbonneaux K Co. in Paris; Vertreter: C. FPieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109, 110. Vom 7. Dezember 18380 ab.
Nr. 14 567. Oben hohl ausgeschnittene Docht⸗ hülse an Flachdochtbrennern. — A. Rincke.- lake, Professor in Braunschweig. Vom 12. Dezember 1880 ab.
VIII. Nr. 14522. Neuerungen an Meß⸗ und Legemaschinen für Gewebe aller Art; Zusatz zu P. R. 106. — Fr. Gebauer in CGharlotten- burg, Berlinerstraße 243 25. Vom 5. Oktober 1880 ab.
Nr. 14557. Holz⸗Maser⸗Abdruck⸗Apparat. — H. HKintleim in Dardesheim bei Halber— stadt. Vom 23. Oktober 1889 ab.
RII. Nr. 14528. Analytischer Extraktions⸗ apparat. — Dr. E. Thorm., beeidigter Han⸗ delschemiker in Hamburg, Alter Wandrahm Nr. 541. Vom 17. Oktober 1880 ab.
XIII. Nr. 14 552. Uebertragung von Wärme
in geschlossenen Transmissionsröhren. — B.
Rönper in Dresden. Vom 19. August 18890 ab.
Nr. 14 554. Neuerungen an dem unter P. R.
10 876 patentirten Cirkulations⸗Dampfkessel. —
Hetry-Derenx in Düren b. Aachen. Vom
24. September 1880 ab
XIV. Nr. 14566. Selbstthätige Hebelsteuerung für direkt wirkende Dampfrumpen ohne rotirende Bewegung. — Fr. Kenkirch in Bremen, Neue Börse. Vom 19. Dezember 1880 ab.
XV. Nr. 14521. Neuerung an Faljapparaten für Buchdruckschnellpressen. — A. Hamm in Frankenthal i. Rheinpfal⸗. Vom 5. Oktober 1880 ab.
Nr. 14580. Hülfsapparat für den Druck veranderlicher Wetterkarten. — C. J. Heseke in Samhurg, Große Bäckerstr. 18 III. Vom 1. Dejember 1880 ab. 82.
Nr. 14537. Neuerungen an Typen ⸗Gieß⸗ maschinen. Cebr. Foncher in Paris;
(19001
19002
Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. Januar 1881 ab. 2m
XI VII.
RKlIasse.
XIX. Nr. 14555. Neuerungen am eisernen
Langschwellen⸗Oberbau für Eisenbahnen. — Ch.
Dellier, Eisenbahn-Inspektor in Ham-sur⸗
Heure, Belgien; Vertreter: J. Brandt & G. W.
V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Vom 5. Oktober 1880 ab.
XX. Nr. 14 519. Neuerungen im Anschluß der
Plattformen von Eisenbahnwagen. — . A.
Cowell in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Ver⸗
treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in
Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 17. August
1880 ab.
Nr. 14 550. Neuerungen an elektromagnetischen Signalvorrichtungen für Eisenbahnen. — C. von Trott in New⸗Jork (U. St. A.); Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124 Vom 3. August 1879 ab.
Nr. 14564. Neuerungen an Straßenlokomo⸗ tiven. Rudolr in Saargemünd. Vom 25. November 1880 ab.
XXLV. Nr. 14 529. Neuerung an Gasfeuerun⸗
gen für erdige Braunkohle. — J. Khern in
Halle a. Saale. Vom 30. November 1880 ab.
XXVXLV. Nr. 14 527. Koks⸗Reiniger. — C. F. Geismar in Kopenhagen; Vertreter: A. Lorentz in Berlin 8W., Lindenstr. 57. Vom 27. November 1880 ab.
Nr. 14528. Zange zum An⸗ und Ausziehen der Fußbekleidung. — J. Ch. Darxids in Ran⸗ ders, Dänemark; Vertreter: J. Dach in Berlin SW, Dranienstr. 101/102. Vom 30. November 1880 ab. ]
Nr. 14540. Kondensation und Rückführung des Abdampfes bei Kochapparaten. — H. Re- decker d Vauss in Bielefeld. Vom 16. Januar 1881 ab.
Nr. 14 548. Neuerungen an staub⸗ und mot⸗ tensicheren Schränken. J. Landauer in Leipzig. Vom 15. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 549. Dampf⸗Kochapparat. — C. J. Müller in Ehrenfeld bei Cöln. Vom 28. De⸗ zember 1880 ab. .
Nr. 14 562. Federmatratze mit Luftfüllung: — C. Herrmann in Graudenz. Vom 18. November 1880 ab.
23 * Nr. 14 84 ,,. an 346 eitsbremsen für evorrichtungen. — J. G. ien r. in Reading, Pa., V. St. A.; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 25. Januar 1881 ab.
XXXVI. Nr. 14533. Combinirtes Absperr⸗ Ventil für Dampf⸗Wasser und Dampfheizungen. — KEerliner Actien-Gesellschart für Centralheizungs-, Wasser- und Gas- Anlagen in Berlin SW. , Lindenstr. 18. Vom 4. Februar 1881 ab.
XXXVIII. Nr. 14 565. Holzpantoffel⸗Hobel⸗ maschine für continuirlichen Betrieb mit durch unrunde Scheiben verstellbaren Messerwellen. — J Groth in Eutin bei Lübeck. Vom A. November 1880 ab. .
XXXIX.; Nr. 14 569. Maschine zur Herstellung
Paris: Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. 4. Januar 1881 ab.
XLIV. Nr. 14570. köpfen. — G. Römisch in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 JI. Vom 8. Januar 1881 ab.
Nr. 14 575. Bänderschnalle. — L. Demme in Arnstadt. Vom 1. Februar 1881 ab.
RXRLV. Nr. 14561. Neuerungen an Sehnen⸗ schonern für Pferde. J. Zusatz zu P. R. N64. — H. Lehmann C A. Eörendt in Han- norer. Vom 9. Norember 1880 ab. ᷣ
XLVI. Nr. 14544. Regulirvorrichtung für schwingende Gegenstände. PF. Dacho in Schrobenbausen, Oberbavern. Vom 12. bruar 1881 ab.
Nr. 145438.
Schmiervorrichtung. Zusatz
L. Weber in Frankfurt a. 8. Februar 1881 ab.
Nr. 14545. Neuerungen an Bewegungs⸗ übertragern. Zusaßg zu P. R. 8712. — st. Dennis, A. Samper und J. Valen- zuela in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 13. Februar 1881 ab.
Nr. 14 546. und Eindichten — G. Hoppe bruar 1881 ab.
Nr. 14 574. Neuerung in Construktion von Walen. — W. R. Schürmann in Düssel dorf. Vom 209. Januar 1881 ab.
XILIX. Nr. 14 539. Rohrwandbohrer. — Gebr. Forstrenter in Oschersleben. — Vom 15. Januar 1881 ab.
Nr. 14 558. Präge Vorrichtung. — A. Sehümann in Berlin W., Steglitzerstraße o. Vom 29. Oktober 1880 ab.
* He⸗
einer 11 833. Vom
Verbesserung an zu P. R. M.
Verfahren für das Einsetzen von Heiz⸗ und Kühlröhren. in Bernburg. Vom
— Colle d Engelhard in Offenbach a. M. Vom 29. August 1880 ab.
LI. Nr. 14 556. Neuerungen an Zitbern. —= E. Salomon in Aachen, Adalbertstraße 78. Vom 7. Oktober 1889 ab.
Nr. 14 560. Neuerung an der Rexetitions ˖
Neuerungen an Pfeifen⸗
L. Nr. 14553. Neuerungen an Walienstuhlun gen.
von Kautschukballons. — E. A. Lejeune in
Vom
18. Fe⸗
Mechanik für Pianofortes; II. Zusatz zu P. R. 2701. — J. Schwander & Herrbur- ger in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt 4. M. Vom 6. November 1880 ab.
Klasse.
LI. Nr. 14 576. Kombinationsvorrichtung an Registerzügen für Kirchenorgeln. — W. Sauer in Frankfurt a. O. Vom 2. Februar 1881 ab.
ELHII. Nr. 14551. Verfahren zur Bereitung von Kakaomasse. — O. Rüger in Lockwitzgrund bei Dresden. Vom 25. Mai 1880 ab.
Nr. 14 559. Apparat zur Bereitung kohlen⸗ säurehaltiger Getränke. — C. A. Focke in Dresden, Große Kirchgasse 3 part. Vom 2. No⸗ vember 1880 ab.
LX. Nr. 14 520. Neuerungen an Gruben⸗ wasserhaltungen ohne Steigröhren. Th. RKleinsorgen in Gelsenkirchen. Vom 18. September 1880 ab.
Nr. 14 526. Neuerung am hydraulischen Widder. L. Th. Meyer in München, Schiller⸗ straße 17. — Vom 21. November 1880 ab.
Nr. 14 538. Regulirbares Stoßventil für wechselndes Aufschlagwasser bei hydraulischen Widdern. Dresdner Fabrik für Gas- und Wasseranlagen, MHerkel jun. in Dresden, Rosenstr. 53. — Vom 11. Januar 1881 ab.
LX. Nr. 14571. Bremsende Regulirvorrichtung. W. Leyser in Idar. Vom 8. Januar 1881 ab.
LXIII. Nr. 14 568. Hintersteuer für Schiebe⸗ wagen. A. Krenter in Nürnberg, Breite Gasse, Wäschers hof 8. — Vom 14. Dezember
1880 ab.
LXVII. Nr. 14541. Schleifmaschine für ebene Oberflächen. O. Froriep in Rheydt. — Vom 20. Januar 1881 ab.
LXVIII. Nr. 14535. Verstellbarer Drücker⸗ stift für Thürdrücker. — W. B. Shorland in Manchester, England; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 30. Dezember 1880 ab.
MNr. 14 536. Thürdrückerbefestigung mit vom Schlosse unabhängiger Drückernuß. — C. F. W. Wiener in Altona. Vom 25. Dezember 1880 ab.
LXXII. Nr. 14 524. Neuerungen an Kartätsch⸗ geschützen — G. Face in Malta; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 73. Vom 21. Oktober 1880 ab.
LXRXV. Nr. 14534. Apparat zur Darstellung von Kaliumsulfat aus Kalium⸗Magnesiumsulfat und Chlorkalium. Dr. H. Precht in Neu⸗Staßfurt bei Staßfurt. Vom 15. Dezem⸗ ber 1880 ab.
LRXXII. Nr. 14547. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 2194 patentirten ventilirten mechanischen Darre; Zusatz zu P. R. 2194. — F. Sechaerer in Mübthausen i. Th. Vom 4. November 1880 ab. J
LKRXXV., Nr. 14563. Badeofen mit Dampf⸗ ableitung. — H. Ulbricht in Dresden. Vom 23. November 1880 ab.
LKRKRRVII. Nr. 14 531. Pfropfenzieher. — E. Kummer in Zella St. Bl. i. Thüringen. Vom 3. Deiember 1880 ab.
LRRXRVIHI. Nr. 14 572. Windmotor. — A. Friedrich in Schweidnitz, Breslauerstr. 46. Vom 11. Januar 1881 ab.
LKRRXRIR. Nr. 14 578. Selbstthätiger Sicher⸗ heitsapparat für Saftfänger. — O. Pillardt in Friedensau (Rheinpfalz. Vom 14. Januar 1881 ab.
Nr. 14 577. Verfahren, Zucker in der Cen⸗ trifuge auszudecken und zu trocknen. — E. Capitaine in Berlin. Vom 6. Februar 1881 ab. ;
Berlin, den 4. Juni 18351. .
Kaiserliches Patent ⸗Amt. v. Moeller.
Sandels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogtbum Hessen werden Dienstags,
bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
—19* 3
18987 Anchem. Das Handelsgeschäft unter der Firma Th. Leusch in Euben, welches der daselbst woh— nende Kaufmann Arnold August Wirtz führte, ist mit Aktiven, Passiven und der Firma wieder auf die Handelsfrau Elisabeth Josephine Albertine
Wirtz, Wwe. Johann Theodor Leusch, übergegangen.
Genannte Firma wurde daher unter Nr. 3630 des Firmenregisters gelöscht; sodann wurde unter Nr. 925 desselben Registers eingetragen die Firma Th. Lensch, welche in Euren ihre Niederlassung hat und deren Inhaberin die vorbejeichnete Wwe. von Johann Theodor Leusch ist.
Aachen, den 2. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht. V.
nerlim. Sandelsregister 19950 des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 3. Juni 1881 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6992 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: