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5 * leooꝛs] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 13 5344. Bürgermeister Herberger, Alt- bürgermeister Wendolin Bodenmüller, die Ge⸗ meinderälhe Johann Petermann, nrich Blümle u. Andreas Heilig, alle von Neudorf, . gegen den Josef Gaier von Neudorf, 3. Zt. in Amerika, aus Entschädigung, mit dem ÄAntrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 300 6, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großh. Amtsgericht zu Bruchsal auf
Dienstag, den 2. 62 1881, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bruchsal, den 2. Juni 1881.
Großherzogliches Amtsgericht. er Gerichtsschreiber. Rittelmann.
löcorg Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Josef Gerhard, Clisabeth, geb. Helde, in Jechtingen, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Carl Mayer hier, klagt gegen ihren flüchti⸗ gen Ehemann wegen Vermoͤgensabsonderung, mit dem Antrage, die Klägerin für berechtigt zu erklären, ihr Vermögen von jenem des Beklagten abzusondern und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die III. Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Freiburg
auf den 19. Oktober 1381, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser 22 der Klage bekannt gemacht. ö
Freiburg, 2. Juni 1881.
Stehle, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
löooꝛs] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Handarbeiter Anna Vollrath, geb. Reifenstein von hier, zur Zeit in Boblas, vertreten durch den Rechtsanwalt Baumgarten hier, klagt gegen ihren Ehemannn, den Handarbeiter Gustav Eduard Vollrath, in unbekannter Abwesen⸗ heit lebend, wegen Ehetrennung mit dem Antrage:
Die Ehe der Parteien zu trennen, den Beklagten
für den allein schuldigen Theil zu erklären und
ihm die Kosten aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Civilkammer des König— lichen Landgerichts zu Naumburg a. S.
auf den 14. November 1881, ö Vormittags 95 Uhr,
mit der Aufforderung einen bei dem Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
; ̃ Seewald,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
does! Oeffentliche Zustellung.
Der pensionirte Chausseeaufseher Lorenz zu Baerwalde i. Pom. klagt gegen den Eigenthümer Hermann Schwahn zu Osterfelde wegen der pro 5. September 1879/80 rückständigen Zinsen à 5 0 von denjenigen 300 Thlr. oder 900 6½, welche auf dem, dem Eigenthümer Hermann Schwahn ge— hörigen, in Osterfelde belegenen und im Grundbuche von Osterfelde Blatt Nr. 12 verzeichneten Grund⸗ stücke in Abtheilung II. Nr. 3 für den Kläger Lorenz eingetragen stehen, resp. subingrossirt sind, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 45 AM, auch das Urtheil für vor⸗ läufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Be—⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor das Königliche Amtsgericht zu Baer⸗ walde i. Pom. auf den 20. September 1881, Vormittags 11 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
; Springstubbe,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
gedachten
120 M20] Versteigerungsbekanntmachung.
Oeffentliche Zustellung.
In Sachen gegen die Maurerseheleute Johann Peter und Margaretha Koenig in Witzles hofen als Schuldner werde ich als von dem K. Amte—⸗ gerichte Berneck ernannter Versteigerungsbeamte
Samstag, den 23. Juli 1881, Nea hmittags 3 Uhr,
im Gesellschen Wirthshause zu Witzleshofen das in der Flur Witzleshofen gelegene Anwesen Hs. Nr. 27 in . bestehend in Pl. Nr. 77, Wohn⸗ haus mit Stall, Keller, Schupfe und Hofraum, zu GoM31 ha, Pl. Nr. 76, Holzlege und Hofraum, zu Old ha, Milchsteige auf Pl. Nr. 49, im Zwangẽ⸗ wege versteigern, was den hierorts unbekannten Erben des gestorbenen Hypothekgläubigers Jakob Nüssel, Oekonom in Münchberg, zur Wahrung ihrer Rechte hiermit bekannt gegeben wird.
Berneck, den 9. Juni 1881.
Hedler, K. Notar.
5 25 1 leomes] Oeffentliche Zustellung.
Die Pferdehändler Karl und Julius Friedrich zu Langensalßza, vertreten durch den Rechtsanwalt Beiersdorf zu Lauban, klagen gegen den ehemaligen Mühlenbesitzer Arnold Arlt von Geibsdorf, z. in unbekannter Abwesenheit, aus dem bei der Filiale der Breslauer Wechslerbank zu Görlitz do⸗ mizilirten Wechsel vom 13. Juli 1878 mit dem An— trage auf Verurtheilung des Beklagten: an die Kläger 100 „ Wechselsumme nebst Goo . seit 15. Oktober 1878 und 7,50 M Protestkosten zu jahlen und die Prozeßkosten zu tragen und laden den Beklagten jur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die IJ. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Görlitz
auf den 11. October 1881,
Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Görlitz, den 3. Juni 18381.
. Niedel. Gerichteschreiber des Königlichen Landgerichte.
2 * keobes] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann G. Crohn in Königsberg, vertreten durch den Justiz Rath Beer zu König berg, klagt gegen den Kaufmann Richard Plinck, unbekannten Aufenthalts, wegen einer Waarenfor⸗ derung, mit dem Antrage:
I) den Beklagten zur Zahlung von 131,65 nebst 60, Zinsen seit dem 18. Juni 1879 zu verurtheilen,
2) . Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗
ären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht XII. Königsberg auf den I9. September 1881, Vormittags 99 Uhr,
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die⸗ ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Königsberg, den 4. Juni 1881.
; Nohrbãäch, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. XII.
lWcds0 Oeffentliche Zustellung.
Die ,. des Tischlers Schmidt, Magda⸗ lene, geb. ö zu ft vertreten durch den Justiz⸗Rath Panse daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Tischler Karl Constantin Schmidt, früher in Erfurt, jetzt unbekannt abwesend, auf Ehescheidung, mit dem Antrage, auf Grund der S8; 577, 688. 693 des Allgem. Landrechts das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihm die Kosten des Rechts— streits aufzuerlegen.
Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Erfurt auf
den 26. Sktober 1881, Vormittags 19 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der Ausführung der durch Beschluß vom 3. Juni d. J. bewilligten öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Erfurt, den 7. Juni 1881.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer II. i. V.: Schramm, Aetuar.
köooos Oeffentliches Aufgebot wegen Todeserklärung.
Auf die Anträge:
I) des Grundsitzers Christian Leue zu Meseberg, als Vormund der in unbekannter Abwesenheit lebenden Eheleute Homeyer aus Meseberg,
2) des Rentiers Ferdinand Meinecke zu Oster⸗ burg, als Bruder des in unbekannter Abwesen—⸗ heit lebenden Schlossergesellen Johann Christoph Meinecke aus Düsedau,
werden
I) der Grundsitzer und Arbeitsmann Johann Friedrich Homeyer aus Meseberg, geboren am 168. Mai 1825, und dessen Ehefrau Caroline Dorothee Sophie, gebarene Müller, geboren am 28. Oktober 1826, welche im Jahre 1857 nach Nord-Amerika ausgewan⸗ dert sind und von denen seitdem keine Nachricht
hierher gelangt ist, 2) der 9, Johann Christoph Meinecke aus Düsedau, geboren am 26. 6 1833, welcher am 17. Oktober 1859 nach Australien ausgewandert und von dem seit 10. August 1870 keine Nachricht hierher ge⸗ langt ist, 3) deren hierorts unbekannte Erben hierdurch geladen, spätestens in dem auf den 13. April 1882, Mittags 12 Uhr, anberaumten Termine vor dem hiesigen Amts⸗ gericht II, Zimmer Nr. 3, zu erscheinen, oder bis dahin von ihrem Leben und Aufenthalte Nachricht zu geben, widrigenfalls die Eheleute Homeyer und der Schlossergeselle Meinecke für todt erklärt und ihr Vermögen den sich meldenden bekannten Erben überwiesen werden wird. Osterburg, den 4. April 1881. Königliches Amtsgericht. II.
löece Nachstehendes Aufgebot:
Auf Antrag der Erben weiland Halbspänners Julius Salomon zu Pabstorf werden alle Die—⸗ senigen, welche ein Recht an den im Lagerbuche von Pabstorf sun Nr. 137 aufgeführten Garten zu 23 a 35 4m, zu welchem bei Ausführung der Separation der Plan Nr. 628 der Karte, am Garten zu 2a 2 am gelegt ist — zu haben vermeinen, aufge⸗ fordert, ihre etwaigen Ansprüche spätestens in
dem anf den 12. August d. Is., Morgens 190 Uhr, anberaumten Termine anzumelden, und zwar unter dem Rechtsnachtheile, daß nach Ablauf dieser Frist die Besitzer als Eigenthümer im Grundbuche einge—⸗ tragen werden sollen, und daß Derjenige, welcher die ihm obliegende Anmeldung unterläßt, sein Recht gegen einen Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das fragliche a n nn erworben hat, nicht mebr geltend machen ann. Schoeppenstedt, den 4. Juni 1881. Herzogliches Amtsgericht. ᷣ gez.) Stünkel. wird damit öffentlich bekannt gemacht. Schoeppenstedt, den 4. Juni 18381. Der Gerichtsschreiber: Jeimke.
20031
Erbvorladung.
Kürschner Markus. Schäuble und Schuh macher Ludwig Düggelin, Beide ven Waldshut, schon längst vermißt, sind zur Erbschaft in den Nachlaß des versterbenen Sattlers Nicolaus Schäuble von Waldshut mitberufen und werden aufgefordert,
sich binnen 3 Monaten bei dem Unterzeichneten zu melden, widrigenfalls die Erbschaft lediglich Denjenigen zugetheilt würde, welchen sie zukäme, wenn die Vorgeladenen zur Zeit des Erbanfalles nicht mehr gelebt hätten. Waldshut, den 31. Mai 1881. Der ran Bad. Notar: lattes.
aon Aufgebot.
Die Handlung Hoffmann & Ohlrich zu Berlin, hn n r. 7, hat das Aufgebot des Wech⸗ sels, d. d. Berlin, den 15. Juni 1880, zahlbar am 20. September 1880, ausgestellt von Hoffmann & Ohlrich an eigene Ordre, geceptirt von Adolph Sieg⸗ fried in Berlin, über 760 Mark (in Buchstaben: Siebenhundert sechszig Mark), mit Blancogiro von nn K Ohlrich und mit Giro's der Stettiner
ortland⸗Cement⸗Fabrik Bredow auf Wm. Schlutow und von Wm. Schlutow auf S. Bleichroeder ver⸗ sehen, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 13. März 1882, Vormittag 113 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 5s, Portal II., 1 Treppe, Zimmer 21, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä⸗= rung der Urkunde erfolgen wird.
Berlin, den 24. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54.
n Aufgebot.
Der Schuhmachermeister Leon Szukalski und Schuhmacher Felix Schlifke, Beide zu Ostrowo wohnhaft, haben das Aufgebot zweier verloren ge⸗ gangener Wechsel:
a. eines am 5 Februar 1878 von dem Ackerbürger Matheus Sosnicki aus Ostrowo über 600 M. auf die Ordre des Schuhmachers Felix Schlifke W sslten und am 5. Februar 1879 fälligen
echsels,
eines am 1. April 1878 von demselben Acker—
bürger Matheus Sosnicki aus Ostrowo auf die Ordre des Schuhmachers Felix Schlifke über 120 . ausgestellten und am 1. April 1879 fälligen Wechsels ö nachdem Felix Schlifke mittelst Cession vom 5. Ja⸗ nuar 1881 sämmtliche ihm aus den verlorenen bei⸗ den Wechseln zustehenden Ansprüche dem Schuh— machermeister Leon Szukalski aus Ostrowo abge⸗ treten, beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 19. September 1881, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte in dem Termins⸗ zimmer Nr. 1 anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden er⸗ folgen wird. Ostrowo, den 31. Mai 1881. Königliches Amtsgericht.
20013
Aufgebots⸗Bekanntmachung.
Folgende Personen sollen verschollen sein:
II Der Matrose Franz Heinrich August Grube aus Henkenhagen, in der Ehe des Matrosen Franz Grube mit Caroline, geb. Dettmann zu
enkenhagen am 6. Februar 1849 geboren. 2) Der Fischer Friedrich Marth zu Siederland, verheirathet mit Friederike, geb. Timm. 3) Der Seefabrer Friedrich Otto Theodor Steinkrauß, aus der Ehe des Eigenthümers Fried. Steinkrauß mit Johanna, geb. Holtz, am 21. August 1849 zu Henkenhagen geboren. Auf Antrag erbberechtigter Verwandten werden zwecks Todeserklärung die genannten Verschollenen und deren Erben aufgefordert, im Termine
am 3. März 1882, , ,, 11 Uhr, vor dem Herrn AmtsgerichtsRath Wegner sich zu melden oder von ihrem Leben und Aufenthalte Nachricht zu geben, widrigenfalls sie für todt erklärt werden werden.
Colberg, den 24. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht. II.
loom] Aufgebot.
Der Rentier Gustav Markurth zu Doemitz a. Elbe in Mecklenburg⸗Schwerin hat das Auf⸗ gebot folgender angeblich abhanden gekommener , mn Stamm- Aktien der Berlin⸗Görlitzer Lisenbahn-Gesellschaft über je 200 Thlr. — 600 M0 Nr. 8019, 15410, 15610, 15611, 15612, 20724. M25, 2026, 20727, 20728. 20729 beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Dienstag, den 16. Juni 1885 Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstr. 58, 1Tr., Zimmer 21, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzu⸗ legen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Ur—⸗ kunden erfolgen wird.
Berlin, den 9. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 55.
wos! Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Dr. Sondag vertretene geschäftslose Wilhelmine, geb. Schroeder, zu Barmen, Ehefrau des Friedrich Linder dafelbst, hat gegen diesen und den Verwalter seines Kon—⸗ kurses, den Bankbeamten Carl Trösser zu Barmen, beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ebemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft, mit Wirkung seit dem Tage der Klagezustellung. für aufgelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 29. September 1881, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Cirilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
Elberfeld, den 9. Juni 1881.
Schunster, Assistent,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
3 *, löcols! Bekanntmachung.
Durch Versäumnißurtheil vom 23. Mai 1881 wird durch die Civilkammer des Kaiserlichen Land⸗ gerichts zu Zabern die Gütertrennung zwischen dem Ackerer Joseph Saunier, iu Hattignn wohnhaft, und dessen Ehefran Marie Amélie Saunier, geb. er . ausgesprochen und werden dieselben zur Auseinanderseßung ihrer Ansprüche vor den KR. Notar Schott in Lörchingen verwiesen.
Zabern, den 9. Juni 1881.
Der Gerichteschreiber: J. V.: Gra venhorst, Referendar.
ole! Bekanntmachung.
Durch Versäumnißurtheil vom 23. Mai 1881 wird durch das Kaiserliche Landgericht, Civilkammer, die Gütertrennung jwischen Emanuel Rumpler, nnn. in Oberehnheim und dessen Ehefrau
osalie Rumpler, geb. Berring, daselbst aus⸗ gesprochen und werden dieselben zur Auseinander⸗ setzung vor dem Königl. Notar Schaeffer in Ober- ehnheim verwiesen.
Zabern, den 9. Juni 1881.
Der Gerichtsschreiber. J. V.: Gravenhorst, Referendar.
löoos] Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Ge—
richts vom 31. Mai 1881 sind für kraftlos erklärt: K
K . J
Peitz Bd. 9 Bl. Nr. 31 haftende Post von 1000
Talern. 8. 1860 vom 3 1872 über eine auf Peitz Bd. 2
Bl. Nr. 37 haftende Post von 100 Thalern,
vom 23.4. 1873 über eine auf dem naͤmlichen Inn ,, ft e Post von 75 Thalern,
vom . über eine auf dem nämlichen
Grundstücke und auf dem von . Bd. 34 Bl. Nr. 16 k von 475 Thalern,
vom J. sz über eine auf Peitz Bd. 59
Bl. Nr. 35 haftende Post von 200 Thalern,
vom 16.3. 1861 über eine auf Peitz Bd. J. Bl. Nr. 36 haftende Post von 600 Thalern,
vom 6.10. 1864 über eine auf Heinersbrück Bd. 2 Bl. Nr. T3 und Bd. 3 Bl. Nr. 126 haftende Post von 500 Thalern,
vom T. 1. 1869 über eine auf Heinersbrück Bd.] Bl. Nr. 62 haftende Post von 159 Thalern,
vom 26.7. 1860 über eine auf Heinersbrück Bd. 2 Bl. Nr. 80 haftende Post von 109 Thalern,
vom 8./10. 1873 über eine auf Heinersbrück Bd. 1 Bl. Nr. 48 haftende Post von 205 Thalern, sämmtlich für den verstorbenen Bauer Martin Wenzke, genannt Lowka, zu Heinersbrück.
Peitz den 1. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht.
die Urkunde vom über eine auf
20027]
Die Lehrerfrau . Siegmund, geb. von Wysocka, im ehelichen Beistande, zu Lippinken, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Michalek hierselbst, klagt gegen die Käthner David und Wilhelmine, geb. Klatt — Sohlkeschen Eheleute, früher zu Lekarth, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Rück⸗ zahlung eines für sie im Grundbuche von Lekarth, Band III. Blatt 91 in Abtheilung III. Zahl 3, ein⸗ getragenen Darlehns von 300 M½ und Zinsen mit dem Antrage:
Die Beklagten zur Zahlung von 300 „ nebst 1000 Zinsen seit dem 29. Oktober 1879 zu ver⸗ urtheilen und das Erkenntniß für vorläufig voll⸗ streckbar zu erklären, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts—⸗ gericht zu Neumark W. P. auf
den 3. Oktober 1881, Vormittags 9 Uhr, anberaumten Termine.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Neumark, den 28. Mai 1881.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: Gramse, Sekretär.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
Bekanntmachung.
Die Lieferung von: 1) 250900 Kg. Petroleum, 2) 2100909 Kg. rohem Rüböl, 3) 89 009 Kg. raffi⸗ nirtem Rüböl soll im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden. Die Lieferungsbedingun⸗
en liegen während der Dienststunden in dem dies⸗ eligi Materialienbureau, Fürstenwallstraße 10, hier aus, können auch von demselben gegen Einsen⸗ dung von 80 und event. 20 F für Porto be⸗ zogen werden. Reflektanten haben ihre Offerten mit der Bezeichnung: „Offerte auf Lieferung von Petroleum resp. rohem und rafsinirtem Rüböl“ bis Mittwoch, den 22. Juni er., Vormittags 10 Uhr; an das genannte Bureau einzureichen, wo sie in Gegenwart der etwa erschienenen Offerenten eröffnet werden. Magdeburg, den 7. Juni 18851. Königliche Hier dn. Tireliisn
Für die unterzeichnete Werft sollen die Fettwischer, Reinigungswischer, Wischer für Bootskanonen ꝛc., beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift Submission auf Lie⸗ ferung von Wischern ꝛc.“ bis zu dem am 22. Juni 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeich⸗ neten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stuttgart erscheinenden Allgemeinen Submissions⸗Anzeigers“, sowie in der Registratur der Verwaltungsabtheilung zur Einsicht aus, und kann Abschrift derselben nebst Zeichnungen auf portofreien Antrag gegen Einsendung von S O50 und der Feri n g en für die Zeichnungen von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen wer⸗ den. Kiel, den 8. Juni 1881. Kaiserliche Werft, Verwaltungs ˖ Abtheilung.
Für die unterzeichnete Werft sollen 33 680 Meter Manilla ⸗ Tauwerk beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: Submission auf Lieferung von Manilla⸗ Tanwerk“ bis zu dem am 23. Juni 1881, Mit- tags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Be⸗ hörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Eppedition des viermal wöchentlich in Stuttgart erscheinenden Allgemeinen Submissiong ⸗ Anzeigers‘, sowie in der Registratur der Verwaltungs⸗Abtheilung zur Einsicht aus und kann Abschrift derselben auf portofreien Antrag und . — von S 100 Kosten von der
egistratur der Kaiserlichen Werft bejogen werden. Kiel, den 7. Juni 18531. Kaiserliche Werft. Ber⸗ waltungs · Abtheilung.
M 135.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 13. Juni
1881.
rm
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 18
2
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satz — Jean Keller in Potsdam, Neue König⸗ straße 206.
Nr. 18106. Neuerung an Auslesecylindern für Körnerfrüchte. — Gebrüder Weismüller in Frankfurt a. Main.
Nr. 19 95181. Neuerungen an Dampfsteuer⸗ apparaten. — George Washington Robertson in Glasgow. Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Gneisenaustraße 1.
Nr. 20 093. Vorschubmechanismus für die Zuführungswalzen an Häckselschneidemaschinen. — Heinrich Lanz in Mannheim.
„Nr. 21 870. Neuerungen an mehrscharigen Pflügen. — Julius Liebig in Arnswalde. XLVIHI. Nr. 15 436/81. Neuerung in der Her⸗ stellung von Leder⸗Treibriemen. — L. Starck
& Comp. in Mainz.
Nr. 15 608/81. Neuerung an einer Schmier⸗ vorrichtung; Zusatz zu P. R. 3929. — Ludwig Weber in Frankfurt a. M., kl. Sandgasse 4.
Nr. 20 Sö53 / 1. Schmierbüchse mit kupfernem Schmierstift für dickflüssige Schmiere. — Lehmkuhl c Comp. in Hamburg, Gras keller 14.
XLIX. Nr. 18179. Kettenschweißmaschine. — Ludwig Danziger und Hugo Liel in Gleiwitz.
Nr. 18217. Scheervorrichtung an Handloch⸗ maschinen. — Erdmann Kircheis in Aue i. S.
Nr. 18 325. Neuerungen an Löthöfen. — Louis KRerendt, in Cöthen.
Nr. 18 404. Nietmaschine für Zungennadeln. — Ernst Heckert in Erfenschlag.
L. Nr. 16038. Speiseapparat für Graupen⸗ mühlen, welcher selbstthätig beim Leerlaufe die Geschwindigkeit regulirt. — Moritz Martin in Bitterfeld.
Nr. 20 091. Getreide⸗Reinigungsmaschine mit geriffeltem Spiralgange. — Faul ZEimmer- mann in Brandenburg a. H.
Nr. 20 490. Pulverisirungs⸗Apparat für Thon⸗ schiefer und ähnliche Massen. — Hans Schleyer in Langenfeld.
LIII. Nr. 13 087, 81. Apparat zum Eintrocknen von Ei⸗ und anderen Substanzen. — Lydia Jane Cadwell in Chicago; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W Mohrenstraße 631.
LIV. Nr. 12 268/81. Herstellung plastischer Wrbandpappe. — Dr. P. Koch in Neuffen (Württemberg).
LEX. Nr. 5608. Neuerungen an rotirenden Motoren; Zusatz zu P. R. 12 207. — Robert Lehmann in Berlin.
LX. Nr. 11957. Indirekter Uebertrager für Regulatoren an Kraftmaschinen. — Steph. Qunsgt in Aachen.
LXI. Nr. 19725. Feuerrettungsapparat. — Alfred Gucroult und Albert EBlondel in Deville bei Rouen (Frankreich); Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
LXIII. Nr. 18 895. Neuerungen an Kinder⸗ wagengestellen. — Heinrich Gottschullke in Eutritz sch ˖ Leipzig.
LXV. Nr. 19 800. Wasserkloset für Schiffe. — R. Henneberz und A. Herberg in Berlin 8W., Lichterfelderstr. 27 resp. Plan⸗ ufer 26.
LXIX., Nr. 18 564/81. Neuerungen an Taschen⸗ messern. — W. Ereitscheid in Remscheid.
Nr. 20 918/81. Neuerungen an Sxitzärten. — Thomas RHromm in Sheffield, Grafschaft York, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
LXXI. Nr. 5918. Neuerungen an Absatz⸗Frãs⸗ maschinen; Zusaß zu P. R. 535. — Weber C Micller in Bockenheim bei Frankfurt a. M.
LXXII. Nr. 18 8323. Neuerungen an Gewehr⸗ visiren. — Fritz Drevenstedt in Al. Am- mensleben.
LRRIII. Nr. 87 S78. Seilflechtmaschine. — Charles Emerson Barnes in Boston; Ver- treter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 1.
LRXRRXV., Nr. 15277. Verfahren zur Darstellung reiner Aetzkalien mittelst Elektrolyse. — Leon- hard Wollheim in Wien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
LXXVIII. Mr. 18 268 81. Neuerungen an dem Feuerzeuge mit Zündmasse auf einem beweglichen Bande, welches stückweise zum Zünden gelangt; (Zusatz zu P. R. Nr. 11 4935). — Teodor Remus in Dresden — Plauen.
LXXX. J Nr. 16108 51. Verfahren zur Herstel⸗ lung einer für Dachbedeckung, für feuersichere Decken und ju Fußbodenestrich geeigneten Masse.
— L. Matschke in Berlin W., Kurfürsten— straße 168 und Albert Kühlewein in Berlin N., Borsigstr. 171.
RIasse.
LRXXX. Nr. 20 522/81. Briquette⸗Presse mit senkrechtem, rotirenden Formentisch und von beiden Seiten in die Formen eindringenden Stempeln. — John Arthur eadon in Leeds-England; Vertreter: P. Schneitler in Berlin N., Müller⸗ straße 179 B.
EXXXI. Nr. 19 298/81. Befestigung von Adreßtafeln auf Kistendeckeln. — Carl KRrett in Berlin 8W., Kürassierstr. 5.
LXXXII. Nr. 21 434. Einsatzring⸗Verschluß der Lauftrommel bei Centrifugen. — (Carl PEeschecke in Sudenburg bei Magdeburg.
LXXXV., Nr. 13 153. Neuerungen an Wasser⸗ pfosten. — C. Louis Strube in Buckau b Magdeburg.
LXXXVII. Nr. 22 203. Verstellbarer Schrau⸗ benschlüssel. — Carl Toense in Berlin XW. , Thurmstr. 8.
Berlin, den 13. Juni 1881.
Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Zurückziehung von Patent-Anmeldnngen.
Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein— ereichte und an dem angegebenen Tage im Deut— hen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent-Anmeldung ist zurückgezogen.
HKIass oc.
XIII. Nr. S993. Umhüllung für Dampfkessel und Dampfleitungen. Vom 24. März 1881.
Berlin, den 13. Juni 1881.
Kaiserliches Patentamt. 20093 v. Moeller. Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Neichs⸗An—⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
NH Iassce.
VIII. Nr. 40 866/79. Verfahren zum Bunt⸗ druck. — Vom 1. Juli 1880.
XXXIX. Nr. 40 485. Neue Masse für Spiel⸗ waareu, genannt ylolith. — Vom 24. Januar 1881.
XLV. Nr. 582. Heuwende⸗Maschine mit außer⸗ halb der Fahrräder liegendem Antrieb. = Vom 24. Januar 1881. .
Nr. 41 649. Verfahren um Wallfische und andere Seethiere, unter Zuhülfenahme von Elek— trizität, zu tödten und zu fangen. — Vom 27. Januar 1881.
XLVII. Nr. 46 026. Neuerungen an Riemen⸗ verbindern. Zusatz zu P. A. Nr. 34 676. Vom 3. Januar 1881.
LII. Nr. 41 651. Antrieb⸗Einrichtung für die Grover & Baker Schiffchen⸗Nähmaschine. — Vom 13. Dezember 1880.
Berlin, den 13. Juni 1881.
Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Ertheilung von Patenten. ; Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗
rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
I Iasse.
II. Nr. 14 640. Neuerungen an dem unter P. R
Nr. 6137 patentirten eisernen Backofen; J. Zusatz zu P. R. 6137. — E. W. Dittmann in Leipzig. Vom 30. November 1889 ab. . Rr. 14 614. Neuerungen an den unter P. R. Nr. 6591 patentirten Federn zum Andrücken des Dochtes an die Triebräder bei Brennern. — KRrökelmann, Jacger K Co. in Neheim. Vom 19. Mai 1880 ab.
Nr. 14 583. Neuerungen an Gesteinbohr⸗ maschinen. — II. Richmann und L. R. Arnold in San Francisco; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 12. September 1880 ab.
VIII. Nr. 14666. Apparat zum Färben von Geweben, deren Kette aus Baumwolle und deren Einschuß aus Wolle besteht. — E. Posselt und R. Peters in Bradford, Jorkshire, Eng⸗ land; Vertreter: H. Raetke in Berlin NC., Linienstraße J. Vom 25. Mai 1889 ab.
X. Nr. 14 645. Schwimmende Torfmaschine für unentwässerbare Torfmoore mit hohem Wasser⸗ stand. — Mech e K Sander in Oldenburg i Gr. Vom 13. Februar 1881 ab.
XIII. Nr. 14 620. Neuerungen an dem unter P. R. 10 876 patentirten Cirkulationsdampf⸗ kessel; II. Zusatz zu P. R. 10 876. — J. Mac- icol in Algier; Vertreter: Hetzler, Kolb und Karcher in Beckingen a./ Saar. Vom 24. De⸗ zember 1880 ab.
XIV. Nr. 14 603. Aprarat zur augenblicklichen Damxrfabsperrung bei Dampfmaschinen. — BE. F. Schöne in Großröhredorf i / Sachsen. Vom II. Januar 1881 ab.
Nr. 14 663. Neuerungen an dem unter P. R. 12 234 patentirten Dampfmoter;: 1. Zusatz zu P. R. 12934. — W. v. Pittler in Leir- zig. Vom 29. Januar 1881 ab.
XV. Nr. 14 680. Neuerungen an der Fayne- schen Retations⸗Druckmaschine; J. Zusatz zu P. R. 6794. — A. H., Eayne in Leipzig. Vom J. September 1880 ab.
20092
20094
NKRHlassc.
XVI. Nr. 14616. Verfahren zur Darstellung einer Kalk⸗Theer⸗Verbindung als Zusatz zu Dün— ger. — E. Koch in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Jawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 5. Dezember 1880 ab.
XVIII. Nr. 14 647. Verfahren zur Entschwe— felung des Roheisens. — A. Rollet in Creusot, Frankreich; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 I. Vom 13. Mai 1880 ab.
Nr. 14 578. Neuerungen in dem unter P. R. 127090 patentirten Verfahren zur Entphosvho— rung des Eisens; J. Zusatz zu P. R. 12700. — Rheinische Stahlwerke in Ruhrort und Hocrder Eergwerks- und Hütten- Vereim in Hoerde. Vom 12. Dezember 1879 ab.
XIX. Nr. 14 641. Fahrbarer Apparat zum Schmelzen des Schnees. — F. A. LTippner in Dresden N., Tannenstr. 7 II. Vom 2. De⸗ zember 1880 ab.
XX. Nr. 14 653. Neuerungen an Lokomotio— Triebwerken mit Gas⸗ und anderen Motoren: Zusatz zu P. R. 11 720. — IH. P. Holt in Leeds und F. W. Crossley in Manchester, England; Vertreter: J. Brandt & a G. W. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 26. Oktober 1880 ab.
XXI. Nr. 14 631. Neuerungen am Trpendruck⸗ Telegraphenapparat; Zusatz zu P. R. 7334. — G. J. Droste in Bremen. Vom 25. Septem⸗ ber 1880 ab.
Nr. 14 646. Elektrische Signaluhr. — R. L. Metzger in Alt⸗Breisach, Baden. Vom 25. März 1880 ab.
Nr. 14648. Neuerungen an elektrischen Lampen. Zusatz zu P. R. 10054. — Ch. F. Heinrichs in London; Vertreter: Brydges K Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 3. Vom 21. Mai 1880 ab. .
XXII. Nr. 14 581. Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffs. — Dr. W. Masjert in Elberfeld, Ernststr. 21, z. 3. in Friedrichsfeld in Baden. Vom 3. August 1880 ab.
Nr. 14 585. Verfahren zur Herstellung eines Fußboden⸗Glanzwachses. — O. Oehler in Meerane, Sachsen. Vom 22. September 1880 ab.
Nr. 14 589. Verfahren zur Herstellung von Stiefelwichse. — Ch. G6. Demme in Mühl— hausen in Thüringen. Vom 16. November 1880 ab.
Nr. 14 612. Verfahren zur Umwandlung der Naphtole in ihre entsprechenden primären, sekun⸗ dären und tertiären Monamine. — Eadische Anilin- und Sodambrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 22. Februar 1880 ab.
Nr. 14 621. Verfahren zur Darstellung violetter, blauer und grüner Farbstoffe vermittelst Trichlormethylsulfochlorid und Verwendung des Trichlormethylsulfochlorides zur Oxydation von Leukoverbindungen. — J. F. Espenschied in Friedrichsfeld (Baden). Vom 28. Dezember 18890 ab. ;
Nr. 14 622. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Einwirkung der Halogene auf die Azoderivate des Resorcins. — Ein d- schedler C Husch in Basel; Vertreter: J. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 30. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 625. Verfahren zur Herstellung eines Siccativ's für Lacke, sowie zur Herstellung schnell trocknender Lacke. — Dr. E. scheuschner in Tiefurt bei Weimar. Vom 11. Januar 1881 ab.
XKRV. Nr. 14626. Sxannungs⸗Regulator für Maschinen zum Umsxrinnen elastischer Fäden. Reinschagen C HHüttenhofrin Barmen. Vom 21. Januar 1881 ab.
Nr. 14 667. Neuerungen an den durch Pa⸗ tent Nr. 9612 geschützten Einrichtungen an Flechtmaschinen; II. Zusatz zu P. R. 9612. — G. Wuppermunn in Barmen. Vom 4. Ser⸗ tember 1880 ab. .
XRVI. Nr. 14 586. Apparat zum Karburiren atmosphärischer Luft. — C. Brandt in Budau b. Magdeburg. Vom 27. Oktober 1889 ab.
Nr. 14 588. Neuerung an Gasreinigungs⸗ apparaten. — W. Th. Waller in Highgate, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 31. Vom 10. November 1889 ab. ö. :
Nr. 14593. Ein selbstthätiger Sicherheits⸗ verschluß für Gase, durch welchen Gaserplosionen verhütet werden sollen. — P. Füschel in Dresden, Rosenstr. 3). Vom 2. Dezember 1880 ab. ?
Nr. 14594. Neuerungen an Gasbrennern. — M. Williams in Wigan, England, und G. Davisson in Franffurt a. M; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M. Vom 3. De⸗ zember 1880 ab. . .
Nr. 14595. Glockenzünder für Gasflam⸗ men. — O. Grothe in Dortmund, Neue Gas⸗ anstalt. Vom 7. Dezember 1889 ab.
Nr. 14602. Bewegliches Eintauchrohr zum Absperren von Gasen. — E. Kunath in Dan- zig. Vom 7. Januar 1881 ab.
Nr. 14604. Neuerungen an Gasregulatoren. — W. Cowan in Edinburgh (Schottland); Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Auguststraße 3. Vom 12. Januar 18581 ab.
Nr. 14 660. Neuerungen an Apparaten zum Garhburiten von Luft. — G. Westin hose Jun. in Pittsburg, Pennspylvanien, U. St. A.;