schwung nur auf den amerikanischen Export ü ü h nu n am zurückzuführen rechts. wonach der älteste S i ꝛ urüe e ohn das ga i i i sei. Betreffs der Mühlenindustrie werde ausdrücklich ausge! ein System, das gerade von ö servati . 2 ee, ,,,, . 2 5 k ft aer üehipl Geite burch vi. zn fegen. 9 Die Vorrechte, Befreiungen, Immunitäten und Begünstigungen der beiden Länder in dem anderen in allen Beziehungen wie die Im brauchbarkeit des ersten, die zur Wiedervervroviantirung der Schiffs

führt, daß das Verhalten der Regierung dieser Industrie gegen⸗ idei iff 3 2 . en⸗ Vermehrung der Fideiko , ; . 55 . ö . über leider immer weitere Nachtheile bri ,, . ; mmisse, die beabsichtigte Aenderung in Der Abg. Dr. Wi z ĩ der Art, welche die Angehbrigen des einen der Sehen vertrag portenre und Erzeugnisse des meistbe ünstigten Landes behandelt ä ft natkreubtaen Aufwendungen und der Verkauf der be Gharatteristischsten aber ei das . . sig in * unt ue en g f . 6 * 3 die Disposition dich . k . 2 , . ö 1 Jö 6 * ö 3 . 1 . zeugnisse des meistbegünstig es behande 2 H, . w e, . . der Annahme getäuscht habe, daß sich de 2 ; e . erden, aber von der Beschränkun seiner zen Ei . n., kelten auch den Angehörigen des anderen Thei es zustehen. In denjenigen Fällen, in welchen wegen zu geringer Werths⸗ ertheilt hat . 6 m 1 , . Uscht h r autonome Zolltarif der Freiheit im A 3s l x d 5 9g 1m ganzen influß dahin zu verwenden daß n Artikel N n. alen, ; 21 zu Rrngert w 8 ertheilt hat, als Handels ope ationen nicht angesehen werden. als Kampfesmittel zur Erlangung von 3 . 2 Freihe usschlachten der Bauernhöfe sprächen die keine weiteren Vorl 9 unmehr —— 1. ; — l deklaratien der Zollbehörde nach der bestehenden Gesetzgebung das RErtikel XXI l . 8 ugeständnissen von erren nicht. Das System i ü veiteren Vorlagen gemacht würden. Bezüglich des Rechts, jede Art ven beweglichem oder unbemeg= Vorkanftecht zwar zusteht. letztere aber auf Ausübun ihres Rechts Im Falle des S n 4 8 r,, ,, e dur en ls ern r m rr, ,,, ö . . : ziehung noch au ester⸗ ei den Liberalen diese Selb ĩ j f ; bie Deutschen in Rumänien unde die umänen lin Deukschlanb die porteur zu erfolgen, sofern derselbe sich unter genügender Kautions. Theils Jollen Schiff w K— 11 reich, man wisse aber bereits durch di . diese Selbstsucht des Einen die Selbstsucht Fenin, Angehörigen des meistbegünstigsten Staatz genief 1 ; nter genügender Kautions, (Sheils ollen, Schiff und Ladung diefelben Begünstigungen und Be⸗ ö 1 ie Berathungen des Andern beschränk d ; z — echte der Angehörig s meistbegünstigsten Staats genießzen. stellung verpflichtet, den Zoll und die Strafe zu bezahlen, welche aus freiungen genießen, welche die Gesetzgel sedes der berreffe in diesem Hause, daß auch diese Verhar 6 ; änke und dem Gemeinwohl zu dienen zwinge ; ; Innerhalb dieser Grenzen und unter denselben Bedi ö e 6 6 8 S 3353 2 . 8 Neiungen genießen, velche die Gesetzgehung jedes der betreffenden sei 1dlungen pro nihilo während nach dem Syst ĩ ĩ J — Die gestrige Abendsi i meg, ser Grenzen und unter denselßen Fedingungen, wie der Schätzung durch Sachverständige sich etwa ergeben möchten. Staaten den eigenen Schiffen in gleicher Lage bewilligt. Es soll gewesen seien. Der Abg. Delbrück habe vollkommen Recht m System der Konservativen die Selbstsucht . itzung des Reichstages ie Angehörigen des meistbegünstigten Staats sollen sie solches Eigen⸗ Das Zollamt kann die flir die Schätzung nöthigen Proben zurück., jede ng arg, nr Heistand wem Fü! ,, ; ; — nach der einen Seite zwar b ' ; der mehrere Bevollmächtigte zum Bund — ; z darüber durch' Kauf, Ve . . . hat ziger oben zurũ jederlei Hülfe und Beistand dem Führer und der Mannschaft sowohl wenn derselbe sa * ; ; ⸗— r eite zwa eschränkt werde, um bei der anderer ; . tigte z undesrath und Kom⸗ hum erwerben und darüber urch Kauf Verkauf, Schenkung, Tausch, behalten. ,, ö rr, . 1 24 schaft lem gh. selbe sage, daß Ker Handelsverlag mit Befterreich ut. un so mehr Freiheit zu erhalien. Die Könfervativen Annen missarien. desselben beiwohnen, wurde vam. Präsidenten kante rkg, estament. Gröschft oder in seter andren . 6. Artikel XI; 2 Herlen, air m wan rn, mh delten wennn Gn nie 1 1

einen politischen, aber keinen wirt i z N ; ; ö 57 2 ö er hö f 6 ö . hschaftlichen Werth habe. Nach daß man nicht so billig kaufen könne, wie man wünsche, von Goßler um Sis. Uhr eröffnet. Das Haus setzte die Ferfügen können, ohne . oder höheren Abgaben, Auflagen oder Diejenigen Waaren, für welche es sich als geboten erweisen sollte, Die auf die Rettung bezüglichen Maßregeln sollen den Landes⸗ elcher Benennung es auch sei, zu unterliegen, als jenen, Ursprungszeugnisse zu verlangen, sollen vorkommenden Falls in beider⸗ gesetzen gemäß getroffen werden. Cs soll jedoch den betreffenden

seiner (des Redners) Ansicht sei die heutige Zollä — der

; olländerung nur der aber s l ie Freibei e, dritte Berath d ö ter w

9 ͤ ; 2. ge Do t. er sie selbst wollten die Freiheit behalten ithung der Vorlage wegen Aenderung des Zoll— Lasten, unte ; 9 unt ö

,. g n , geren t möglich zu verkaufen. 5 . ö r r t der Spezialdiskussion fort. Die Lurie ö ue d e d ge ., K e e , , n., seitigem k n, hrt Könfuln oder Kohfularagenten gestattet sein, im Falle Schiffe, welche

— . ; ie Zollerhöhungen hinein, ausländische Waaren nicht inl z a. ie Einführung eines Traubenzolles 15 . ben len 1 rlös aus dem Verkaufe ihres Eigenthums Dieser Nachweis soll in der Regel geführt werden durch die bei an der Küfte gestrandet find oder Schiffbruch gektten h da, ,.

je mehr sie der Meinung sei, daß das Ausland die Zölle ‚. . cht hereinlassen, aber die Freiheit hz z von 16 6 und die Er— und ihr Vermögen überhaupt frei ausführen können, ohne zur Ent- dem Zollamte bes randeren Landes erfolgende Vorlegung ei ; 6 e , , m, , . him ruch gelitten haben, ausge⸗ . 8 e Zölle be⸗ behalten, ihre Waaren ins Ausland zu führen. Der Kon— höhung des Mehrzelles von 2 auf 3 6. Die Vorlage wurde, ichtung anderer oder höherer Abgaben verpflichtet zu sein, 'als der. einer Behörde am Sprte der i dn, K . . e n , ö 3 ; ed g fr n

ĩ ö 9, züglichen Gesche achen. Alles, was v em Schiff d

zahle. Wenn dann das Ausland alle Zö ü sch⸗ kei ; ? ? ĩ j j Xl —

, . . ö 6 . ng, ö., 9 Vorrecht auf die nationalen Produkte haben, . . Dr. . (Friedberg) die Annahme des jenigen, welche die Inländer unter gleichen Verhältnissen zu entrichten einer von dem Vorflande der zuständigen Zoll, oder Steuerbehörde dessen Ladung gerettet worden ist, oder im Falle des Verkaufs der ten Delbrhctschen Kotttil an en,, ,,, . uzent dagegen auf den nationalen Käufer. Der Abg. —ᷣ ö 9 Traubenzolles empfohlen, unverändert ge⸗ haben würden. . ausgefertigten Bescheinigung, oder einer von dem in dem Versendungs. für diese Gegenstände erzielte Erlös soll den , ztetzox habe eneulich ber lich en von Schorlsemer habe neulich mit Recht ausgeführt, daß auf . . . e nn, . orte oder Verschiffungs hafen residirenden Konfularagenten des Landes, eren Vertretern zurückerstattet werden, und es sollen für die Nettun thüm gesprochen. Was . ,, . anchester⸗ die Produkte, welche der Landwirth und seine Familie selbst Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ Die Kaufleute, Fabrikanten und Industriellen überhaupt, welche] wohin die Tinfuhr geschehen soll, ausgefertigten Bescheinigung. Aus. keine höheren Kosten bezahlt werden As vichenlgen, zu welche 9 n 3 6. en. as verstehe man denn überhaupt da- verzehre und verfüttere, die Preise und ö Zöll treffend die Aenderung des Zolltarifs (Gewebe öll in der im interngtionalen Verkehr üblichen Weise nachweisen koͤnnen, nahmsweise foll die vor dem betreffenden Zollamte erfolgende Vor. Inländer im gleichen dalle verpflichtet f . . . . ö. die K . . solle, Cinfluß seien. In Preußen gebe es aber nur Sd . In Zukunft sollen die unbedruckten Tuch- und . a ft ö. i . . . . 2 . 4 ö . ä n wehen, mtiden Fatnäta die Stell ö , . d desen ieee ge rer m. z ge gegen die Na er großen rund⸗ sitzer welche mehr K 5 wenn sie meh ls 200 ; — schaften gehörig zatentirt sind, sollen in dieser Beziehung im anderen es Ursprungszeugnisses vertreten können. daß die geborgene Wagren keine . 5 ,, ,, . 24 it g 12061 ge — ; rn , msten gls ; i r a g pro Quadratmeter wiege en, . . ö göz . daß die geborgenen Waaren keiner Zollabgabe unterliegen sollen, es k aufgetreten sei, so acceptixe er diesen Ehrennamen. Aber auch unter diesen werde it röhere h ö . wenn sie weniger als so g wiegen, 230 4 Fi ug ö. Lande ö , k 4 9 unterliegen, wenn sie, = ; Artikel XII. fei denn, daß sie in den inneren Verbrauch übergehen. ö

enn aber ein Herr es gewagt habe, von der Tribüne zu Zölle beei ,. 9 eil nicht durch die die bedruckten Tuch⸗ ö ezahlen; fei es mit, oder Ehne Ytuster. aber s ne Mitführung. von Waaren, Nachstehend bezeichnete Gegenstände sollen unter der Bedingung Artikel XXII. sagen, die Manchesterparten verfolge in ihrem aus Tr fu er. . ö . ö. ö Gegenden 220 so Diese . 36 on 166 resp. ue e ar nee r ihrer J V e uri e gr. und der . beiderfeits völlig zollfrei, zur Ein und Ausfuhr Weder die deutschen Schiffe noch die an Bord derselben befind— bestehe ; 5 ; ö z and exportirt werde und deren Getreide⸗ em 1. Juli 1881 in Kra zu dem Zwecke, Einkause zu machen oder Bestellungen zu betommen, zugelassen werden: ichen War haben auf der Donau“ . 2 J J , das Christenthum preise daher vom Auslande abhängig seien, bestimme das , treten ; ; ft das Land bereisen oder durch ihre Handlungsdiener oder Agenten be⸗ a. alle Waaren (Nahrungsmittel ausgenommen), welche aus dem en Kö J . , ö . ,, gen, wisse denn der Herr nicht, daß land die Preife. Dies gelte von Sstpreußen, Hannover und Für die dritte Lesung lag vom Abg. Dr. Windthorst ein reisen lassen . . . . freien Verkehr im Gebiete des einen der beiden Hohen vertrag genommen die gegenwärtig bon en? Schiffen an den Mündungen der Und l . an . von Geistlichen der Liga angehörten? Schleswig⸗Holstein. Gerade dort wachfe daher fortwährend die Antrag vor, wonach von diesen Waaren die alten Zollsätze Es versteht sich jedoch daß durch die vorste henden Verabredungen schließenden Theile auf Messen und Märkte im Gebiete des anderen Donau und am Eisernen Thor zu entrichtenden Shi hr te heb lthren ĩ jun komme man und sage, die Manchesterpartei Zahl der Gegner gegen di Wi . . . erhoben werden sollten, sofern der Einfüh d ö den Gesetzen und Verordnungen kein Eintrag geschieht, welche in gesendet werden, oder welche, ohne diese Bestimmung zu haben, in fowie die zur Zeit in den Häfen des rumänischen⸗ Dong Ufers be⸗ Chen den Grundsätzen des Christenthums im Widerspruch! Antikornliga habe e,, n ,,,, ö. er dieselben vor dem 35 Mai d. J. im ai , , ,. . jedem der beiden ., J im ÜUümher⸗ das Gebiet des anderen vertragschließenden Theiles gebracht werden, stehenden Abgaben welche zu dem alleinigen . . Sr (Redner) empfehle der rechten Seite dieses Hauses das ft 1 en Anfängen, be⸗ 25. M J. ellt habe. ichen bestehen und auf alle Ausländer Anwendung finden. um dort in die zollamtlichen Riederlagen der Mag ine eingelagert wvaselbst die Haltepkätze der ö erbesser r Nus⸗ : anden. n n n der Ge ziehen un , . . . ; zollamtliche sederlag der Magazine eingelager um daselbst die Halteplätze der Schiffe zu verbessern und die Aus⸗ H s standen. Jene Vereinigung, von der seiner Zeit der Abg. J neraldiskussion erklärte der Abg. Sonnemann, Die Angehörigen der vertragschließenden Theile werden wechsel⸗· zu werden, ferner die von den Reisenden der deutschen oder rumäni⸗ führung geiwisser, zur Erleichterung des Ein⸗ nd Augladen? ber Haaren

Neue Testament genau zu lesen, und w ü ine i g ; sen, nö dann die Konser von Forcken beck gesprochen habe, habe sich auf das Vürgerthuni daß er auf seine in der zweiten Lesung gestellten Anträge seitig wie die Inlander behandelt werden, wenn sie sich aus dem einen schen Handlungshäuser wechselseitig eingeführten Muster, unter der bestimmten öffentlichen Arbeiten zu fördern. Lande in das andere zum Besuche der Messen und Märkte Vegeben, Bedingung, daß alle diese Wagren und Muster binnen einer im Vor— Hinfichtlich diefer Abgaben. der Duaigebühren, sowie aller

vativen zu behaupten wagten, daß eine Partei, die die K i —ᷣ i ück j ⸗ v orn⸗ in Stadt und Land bezo Bee . nicht wieder zurückkommen, daß er jedoch fü zölle aufheben“ wo 5 . zogen. Bezeichnenderweise habe selbst Wi ĩ er jedoch für den Antrag ; . ö ken dl ꝛ ö. ir ö , geleitet sei, dann thue der Abg. von Schorlemer sagen müssen, daß für . 366. Windthorst stimmen werde, der sich mit dem entsprechenden um dort ihren Handel zu treihen und ihre Produkte abzusetzen. aus bestimmten Frist in das Land, aus welchem sie kommen, zurück.! übrigen, sollen die deutschen Schiffe und Waaren in den rumänischen dieselben nicht i w onservatipen leid, dann seien wirthschast die Erfolge des neuen Zollsystems noch nicht ein ge— von ihin in zweiter Lesung gestellten decke. Redner bekämpfte Dem freien Verkehr der Reisenden wird fein Finderniß in; den gebracht werden; Häfen den inländischen Schiffen und Waaren, sowie denjenigen der ieselben nicht in der Lage, die Lehren des Christenthums so treten feilen, die man ern un schech ul in fe Di en ge⸗ darauf die ein der zweiten Tefung von dem Bur ö 3 Weg Elegt, und die auf die Reisedokumente bezüglichen administra⸗ b. die Gegenstände, welche bestimmt sind, ausgebessert zu werden, meistbegünstigten Nation gleich behandelt werden aufzufassen, wie sie aufgefaßt werden müßten. Sei es Selbstsucht wirklich von Getreidezöllen V il hä . welche kommissar, Königlich sächsisch Gehei wor , . wen Formalitäten werden beim Ueberschreiten der Grenze auf die ohne daß ihre Natur und ihre Benennung im Handel eine wesentliche ; Artikel XXII . wenn die Kaujm Inn schüjs fein rt Va lersta dt ie Jeschenke zurn 3. i hne ht en n ,. ortheil hätten, würden finden, daß Rath hlt cher gbr achtln r 6 Regierungs⸗ unumgänglichen Anforderungen des öffentlichen Dienstes beschränkt Aenderung erfährt; z ; Die Schiffahrtsgesellschaften und die Eigenthümer der Schiffe , . i ,, Partei der Rhederei angeboten habe? überstiegen. Auch 9 i . n , , Verhältnisse der sächsischen . . werden. Artikel V ö. . . J . die leeren Fässer u. s. w, welche einen regelmäßigen Transpartdienst auf Ker Donau unterhalten, er das fei nur ein Streit mit leeren Worten. Warum nenne ö 5. ; iesen si ; ö ö . Ar ö ö — welche Anzeichen des Gebrauchs aufweisen. sollen an den Landungsplaͤtzen ihrer. Schiffe den zur Unterbringun da ; öllen. Gerade in der Grafsch . ö misirte gegen den Abg. Freiherrn von Varnbü Die Deutsch Rum d die R in Deutschland Artike ihrer Büreaus, Werkstätten iederl nöthi . man e 8 8 9 j j j 338 1 ; haft Mark sei die Stimmun 6 ; ( on arn ühler dessen ie Deutschen in umänien und ie Rumänen in Deut an Artikel XIII. ihrer Büreaus, Werkstätten Niederlage ö k ö 4 ö . ausländischen für dieses Schutzzollsystem am meisten in i Gegentheil n. Ausführungen in zweiter Lesung auf völlig unrichtigen 833m sollen wechselseitig von jedem persönlichen Dienste in der ö. Wenn einer der beiden Hohen vertragschließenden Theile für Boden kö i , 6 ö er t ö. . ö ö ng eiben? olle das bedeuten, geschlagen. Venn man dort! vor Arbeiterversammikungen von angaben basirten. Der Zoll auf Halbwollwaaren in Frankreich Marine, Nationalgarde oder Mili: von der Einquartierung, von nothwendig erachtet, eine neue Akzise oder Verbrauchsabgabe oder sondere Magazine zu errichten, welche, sobald sie allen in diefer Be⸗ . 4 gu national sei wie die Konser⸗ der angeblichen Erhöhung der Löhne spreche, begegt sei um 50 Proz. niedriger als in Deutschland. Der Nimbus jeder an Stelle des persönlichen Dienstes tretenden Kontribution, sie einen Zuschlag zu einer solchen von einem in der gegenwärtigen Kon- ziehung in Kraft stehenden gesetzlichen Anforderungen des Landes ent⸗ . Höt, . die schwarz-rothgoldene Fahne den nur Aeußerungen der Entrüstung ah, solche ö der deutschen Industrie werde im Auslande durch derartige bestehe r Seh. odez a turgl eng en icon, jerer. Zwangsanleihe, renties erwähnten Artikel inlänzischer prndadtid dre e etz tion frechen, als Cntrepotz gelten fallen, 5 1 . 2 f 7 2 9 j z Mn . je V ) D inz 1 * I Vo ei d izival⸗ od s jge MWeßbörde . ke * 1 n, c en nn. ; . . ö. , Einzelner rühre nur daher, daß 96. n,, ö ,,, dieselben würden übrigens er ,,, . h . , einem Titel . . ö , Die Bestimmungen k Konvention finden ohne ö h Y 7 J 2 . f P w fe ,, 8 . 2 2 z e s⸗ 5 z 3 ). na, , . 9 z 34 ö 5 2 e . 36 35 ö 8 gügt 0 ge Konz ö de Deutschland? geschwãrmt ) und hong , , . . . n , nicht zum alten Stamm der Arheiter . Genen ö fir 353 , hervorrufen, wie an dem Besitze eines In mobiliarvermög en haftenden Lasten, somie bei der Einfuhr mit einer gleichen Abgabe belegt werden können. Ausnahme auf das Großherzogthum Luxemburg Anwendung, so lange SrG! und jeßt! wolle man die 1 eh en rücksi htslos vorgehe. In Bezug auf Lebens⸗ ; ᷣ eiz un ußlands schon jetzt erfolgt diejenigen militärischen Leistungen und Requisitionen, zu welchen alle Demgemäß werden. die aus dem Gebiete eines der beiden Hohen dasselbe dem deutschen Zoll- und Handelsfystem angehören wird. j iese Männer an den P sei. Mit d . . stellen als anuͤnational. Das werde den K ö. zranger mittelpreise könne man doch nur gleiche Perioden vor ei. Mit dem ganzen Zolltarif habe man überhaupt nur weni⸗ Inländer als Grun deigenthümer oder Pächter herangezogen werden vertragschließenden Theile eingeführten Waaren bei ihrem Uebertritte Artikel XXV. nals geinngen, wenn sie ae w nei onservativen nie! und nach den Zöllen gegenüberstellen. Gerade , . gen Industrien geholfen, die meisten dagegen stark geschädigt. nne, . . J, J in das Gebiet des anderen keiner wie immer bengnnten Akʒise. oder Die gegenwärtige Konvention soll während eines Zeitraums von gen, hr Urtheil so hart als sie drigen Getreidepreise im Jahre 1879 hätten die Einfuͤhrung Auch sollen sie von jedem zwangsweilen Amtsdienste gerichtlicher, Verbrauchsabgabe unterliegen, wenn gleichartige Waaren in diesem zehn Jahren, vom Tage des Austausches der Ratifikations⸗Urkunden

.

, me r, , .

sinz Der Abg. Frhr. von Ow (Freudenstadt 2 ,, , 3 sie ( . Frhr. Freudenstadt) suchte dem Abg. e, , , ,, n,, m, beftüit sci , , , 2. . 24. ö. t JJ e g, , , , , dne ö . z aber den konservativen Bestrebungen gegenüber auf dem Posten ,, ie,, . Masse, der Abg., von Schor⸗ In der y. e,, , 3 Die Hohen vertragschließenden Theile verpflichten sich, den gegen⸗ Die aus Deutschland herrührenden und nach Rumänien einge— n en ene Uhsichh. die on denten außer aft J nr f hͤfen sein und das, Volt würde bei der? Wahl die Entscheidmn — ich von dem Schwindel der Kornbörse gesprochen, wesen liche Deb * sion wurden 88. 1 und 2 ohne seitigen Verkehr zwischen beiden Landern durch keinerlei Einfuhr“, führten, und die aus Rumänien herrührenden und nach Deutschland kundgegeben haben sollte, so soll dieselbe in Geltung bleiben bis un geben. ung . . Vertheuerung für die Masse herbeigeführt habe, als 31 g 5a e angenommen. . - Ausfuhr oder Durch führ verbot zu hemmen. eingeführten Wgaren aller Art sollen weder von den Sraatsbehörden Ablauf eines Jahres von dem Tage, ab, an weschem der eine oder der

wer mn von n e . . er kleine Schutzzoll. In der konservativen resse werde dies d „Z lag ein den Antrag Windthorst dahin abändern⸗ Ausnahmen hiervon dürfen nur stattfinden: . noch von den Munizipal, oder sonstigen Verwaltungen irgend welcher where Ter beiden Hohen vertragschließenden Theile dieselbe gekündigt 6 ebhaft, aß an seiner noch weiter ausgeführt. [Redner verlas Stellen aus dem er Antrag des Abg. Frhrn. von Minnigerode vor, daß die 3. bei Tabak in allen seinen Formen, Salz nnd Schießpulver; Aceeise oder Verbrauchs abgabe von höherem Betrage, als demjenigen, haben wird. 5 hg. ö. ? orlemer spreche; der Abg. „Reichsboten“, dem „Deutschen Tageblatt“ und den Dresdner Anwendung der bisherigen Zollsätze auf vor dem 25. Mai b. zur Abwehr gefährlicher ansteckender Krankheiten oder aus mit welchem, die gleichartigen Waaren inländischer Erzeugung gegen⸗ Dre vorstehenden Bestimmungen sollen in heiden Ländern einen Wee. jüngst geäußert, daß die Reden des Abg. von Nachrichten.“ Darin werde ausgeführt, daß di 3468 gemachte Bestellungen an die Bedingung geknüpft werde, d sonstigen gesundheits⸗ oder sicherheitspolizeilichen Rücksichten; wärtig oder in Zukunft belegt sind, unterzogen werden können. Monsct' nach dem Austausché der Ratifikations Urkunden in Schorlemer immer sehr beruhigend auf ihn wirkten, und er in Roggen von 1879 bis keen, de er , die betreffenden Waaren vor dem 165. Oktober t fu 3. den Befichung auf Kriehsbeküirfuüfse unter auherordentlichen je Besti k w m,

auf ark die ⸗ X. geführt Umständen. Die Bestimmungen der Artikel XIII. und XIV. sollen in keiner Die beiden Hohen vertragschließenden Theile behalten sich das

8

.

(Redner) habe den Eindruck, daß dem Ab ᷣ i i s 6. J Abg. Rickert eine solche Folge der Geld ini jüdi würden. 1 ö . ; H ĩ x Beruhigung nach der Aufregung dieser s am Venn Geldgier einiger jüdischer Kornwucherer an der Der A Irn diese Einschrärhang sollen jedech nicht inbegriffen sein die Weise die gesetzliche Befugniß d inden berü detrã Recht vor, spaͤter im Wege r , n,, 1 3iede se ( , h — . iese Einschränkung. jedo griffen Weise die gesetzliche Befugniß der Gemejnden erühren, Getränke und Necht vor, später im Wege gemeinsamer Verständigung an dieser g dies sehr gut thäte. Berliner Börse sei, welche hierdurch dem armen Mann das er Abg. Dr. Windthorst empfahl aus Billigkeitsrück⸗ Gewẽhre, Pistolen und Waffen, sofern sie Handelsartikel sind, nebst Flüssigkeiten, Ffwaßgren, Feuerungsmaterial, Futterstoffe und Bau—⸗ Konvention Abänderungen voriunehmen, welche dem Geiste und den chten und deren

Der Vorredner habe wieder einm i —

49 212 9 2 — * 2 6. J . f . * . h * 1 f schwungvollen Weise alle . ö 3 Brod um 633 Millionen Mark vertheuerten. Davon spräche . 9. Annahme des von ihm gestellten Antrages und er⸗ den zu ihrem Gebrauche unent ehrlichen Gegenständen und Patronen. material beim Eintritt in ie Gemeinde ini Sktroi. oder Accife, Grundlagen, derselben entfprechend befunden werden mö rn eb nbnnaläͤt, Hape . . ö. rräther der der Abg. Richter nicht, weil derselbe seine jüdischen Freunde ärte sich mit dem Minnigerode schen Amendement einver⸗ Keiner der beiden Hohen vertragschließenden Theile wird gegen gebühren zu belegen, selbst dann, wenn gleichartige Artikel in dem Iweckmäßigkeit durch die Erfahrung dargethan sein sollte. kanntlich einer der eifrigsten Sch an übersehen, daß be., nicht bei ihren kleinen Spekulationen stören, wolle. Was standen. Ebenso sprach sich der Abg. Freiherr von Minnige⸗ den andern ein Kin. zder. Aus führzerbot se erlafsen, welches betreffenden gande icht eint. werde ß zi ; ( Artikel XI gewefen' sei, der Vat gsten Schutzzöllner der Abg. Waldeck würde man wohl sagen, wenn sich Sozialisten zu der— rode aus, während der Bundesrathskommissar bat, da eine nicht unter denselben Uümständen auch auf alle anderen Nationen an⸗ Jedoch follen diefe Gebühren in Rumänizn den höchsten Satz der Die gegenwärtige Konvention soll ratifizirt und die Natifiktions— 6 e ö 1 zater der preußischen Verfassung. Man gleichen Behauptungen verstiegen- Der Minister Ack habe Erklärung Seitens der verbündeten Regierungen auf die bei⸗ wendbar gewesen ware. . durch die gegenwartig, gültigen rumänischen Gesetze festgesetzten bezug. Urkunden follen in Berlin sobald als möslich ausgetauscht werden. Vewegung erg f n gtden 6 eine mächtige im Abgeordnetenhause ausgeführt, daß die ee e, n, den Anträge nicht abgegeben werden könne, dieselben abzu⸗ Bezüglich der Höhe d 1. und der Einhebung der k iberlte in re XVI selb . ö . leere. . ö

weg 2 h welche in Kur *** l ⸗ . öhe der Sicherste lun der Einhebung de 2 Artikel XY. selbe unterzeichnet und ihre Siegel beigedrüctt. Deseillgu ig der Getreide ol. . J . ö. ungünstigen Ernte von 1879 in Deutschland und en, hdem der Abg. Delbrück di ö. . Einfuhr und Ausfuhrzölle, sowie in Bezug auf. die Durchfuhr, die Die Hohen vertragschließenden Theile werden, sobald in Rumã⸗ Eo geschehen zu Berlin in oppeller Ausfertigung, den 14. No⸗ Beldrnlnn Die Antikorknzollliga. an! deren nne lz odann der ungünstigen Roggenernte im Hauptimportlande rück achdem der Abg. elbrück die Anträge aus Billigkeits— Wiederausfuhr, die zollamtlichen Niederlagen, die örtlichen Gebühren nien der Schutz der Modelle, Muster, Fabrik- und Handelszeichen, vember 1877. Abg. Richter fiellen eee, ge. 23 re me, Spitze sich der für Deutschland, Rußland sei. Umgekehrt habe vor Einfüh— rücksichten befürwortet hatte, wurde die Diskussion geschlossen und die Zollformalitäten verpflichtet sich jeder der beiden Hohen ver; sowie der Bezeichnung oder Etikettirung der Wagren oder ihrer Ver⸗ (Es folgen die Tarife und eine Denkschrift) Und was habe die Antitornzollli n * ich Fiasko gemacht. rung des Zolles, 1879, der Reichskanzler bekanntlich der Korn— und 8. 3 mit dem Antrage Windthorst⸗Minnigerode, sowie tragschließenden Theile, den andern sowohl bei der Einfuhr wie bei packung nach Maßgabe der in dieser Beziehung allgemein angenomme— 4 . . . 2 izollliga in England erreicht. Sie börse zum Vorwurf gemacht, daß sie durch ihre Spekulations⸗ darauf das Gesetz im Ganzen angenommen, worauf auch der der Ausfuhr der in der gegenwärtigen Konvention erwähnten oder nen Grundfätze durch Gesetz geregelt sein wird. ein Abkommen treffen, ö nicht erwähnten Artikel an jeder Begünstigung, jedem Vorrecht und durch welches man den Angehörigen eines jeden der beiden Theile in Nr. 23 des Central-Blatt für das Deutsche Reich,

habe allerdings den Kornzoll abgeschafft, aber damit ̃ *, n w. zoll. . nit zugleich einfuhr a S eifen im e 6 ions. Antrag der Kommission üglichen Petiti ̃ auch den kleinen und mittleren Grundbesitz ö . . Der,, ,, . im Lande die Schuld trage also . des n für bie r ig e nn D. die jeder Herabsetzung in den Tarifen theilnebmen zu lassen, welche einer Allem. mas die Modelle, Muster, Fabrik. und Handelszeichen, sowie herausgegeben im Reichsamt des Innern, hat, felgenden Inhalt: Zoll⸗ mehr beseitigt und jene Latifundienwirihfchaft ? herbei an d ek 2. irthe unzufrieden seien, sei die Börse des Haufes fand gt z ren, die Genehmigung Lon if aaen elner dritten Macht gewährt haben solste. Gbenso foll dem Gebiete des anderen Theiles, in die Bezeichnung oder Etikettirung und Steuerwesen: Regqulativ, betreffend die Gewährung der Zoll- geführt, die der Abg. Rickert selbst so (lebhaft be⸗ . ö rigen Preisen schuld, das andere Mal, wenn die Kon= Dannt 1 die T ⸗ . jede späterhin einer dritten Macht zugestandene Begünstigung oder der Waaren oder ihrer Verpackung betrifft, denfelben Schuß wie den und Steuervergütung für Tabak und Tabakfabrikate; — Abänderung kämpfe. Der Vorredner greife den Abg. von Mirbach z E enten unzufrieden seien, an den zu theuren Preisen. Fürst 8 * Inn ie Tagesordnung erledigt, worauf sich das Befreiung sofort bedingungslos und ohne Weiteres dem andern ver— Inlaͤndern gewährleisten wird. der Köntrolmaßregeln bei Verabfolgung von Viehsalj; — Denaturirung weil derselbe gesagt habe, für den rbeiter komn öh an, ismarck habe den Zoll gewollt, wie derselbe gesagt habe, alt Saus um 9a Uhr auf Dienstag 11 Uhr vertagte. fragfcbließenden Theile zu statten kommen. 6 ; Artikel WII. ; ̃ . on Sal; mit? Karbolsäure; — Steuerliche Behandlung von Tahak⸗ hehe Lebens miltelpreise par it n, , m erg. e Ordnungszoll gegen die zu niedrigen Preise. Nach derselben Die vorstehen den zestimmungen finden keine Anwendung; Die deutschen Schiffe, und ihre Jadungen sollen in Rumänien grumpen; — Befugniß einer Steuerstelle; — Ginrichtung giner hebe e nr dn r (drum kot 23 . 4 2 Logik müsse jetzt gegen die zu hohen Preise das Gegentheil En a . Han stign e, ,, 3 umanis ben . 3 37 in , . e , ,, . y, , . n,, . ede m mn , bi ge Weben gnnistelbreise als bara u eg enig uf vom Zoll, nämlich Einfuhrprämie verschrieben werden, um ötleichterung des Verkeh z in den ren beʒir en gegenwärtig gewährt völlig . Fuße der inländiscen ** iffe und Ladungen chandelt waltung sachen; Fernere. n neführn n g dor tiftg g u em Seh: babe Diel ächtiakelt di f an, daß derselbe Arbeit der Spekulation Konkurrenz zu machen. Statt dess — sind oder etwa in Zukunft gewährt werden sollten, und . werden, gleichviel von wo die Schiffe ausgelaufen oder wohin fie be⸗ betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen Ter Reichs⸗ zabe, und die Richtigkeit dieses Satzes werde sich gewiß nicht der Mehlzoll noch weit 3 ; a essen solle RNeichstags⸗Angelegenheiten. Y auf die, einem der beiden Hohen vertragschließenden Theile stimmt sind und gleichriel woher die Ladungen stammen oder wohin beamten der Ciwilverwaltung; — Bankwesen: Status der deutschen bestreiten lassen. Die Abgg. Rickert und Richter liebten es, in der Meinung, daß di iter erhöht werden. Sei man wirklich R 6 ; t durch, die Bestimmungen einer schon abgeschlossenen oder etwa ] sie bestimmt sind. . 2 K Notenbanken Ende Mai, 1881. — Polizeiwesen: Ausweisung von Waählerversammlungen ihren Zuhörern vorzuhalten, daß die . . g aß die Preise auf der Willkür der Spekulation Die dem Reichetag vorliegende Handel skonvention zwi⸗ künftighin abzuschließenden Zolleinigung auferlegten Verbindlichkeiten. Jedes Vorrecht und jede Befreiung, welche in dieser Beziebung Ausländern aus dem Reichsgebiete. . oder jener Konfumverein jut sein Wiehl und Geireid 1 eruhten? Dann müsse man auch den Muth haben, dagegen cen dem. Deutfchen Reich und Kumänien lautet in der . 2 Artikel UI. . von nem der bohen perttafschlie enden. Weile siner, Titten Macht = Rr. 56 des Min iste rig h . Rift für die gesammie fo und so viel und im Jahre Is860 so 4 einzuschreiten. Nicht eine kleinliche Börsensteuer von 119 pro Uebersetzung: : e. Die rumänischen Boden. und Industrieerzeugnisse, welche nach eingeräumt werden sollte, soll gleichzeitig und bedingungslos auch dem innere Verwaltung in den Töniglich preußischen Staaten, ausgegeben habe, und diese Mehrausgab viel mehr Mille helfe gegen den angeblichen Schwindel, sondern dann Die Regierung Sr. Majestät des Deutschen Kaisers u. s. w Deutschland eingeführt werden und entweder zum Verbrauch oder nr anderen Theile zustehen. . . ; herausgegehen im Bureau des Ministeriums des Innern, hat folgenden ohne ** Rücksicht auf di jrausgabe werde dann müsse man überhaupt die Kornpreise staatlich festsetzen und und die Regierung Sr. Hoheit des Fürsten von Rumänien an den zollamtlichen Niederlage oder zur Wiederausfuhr oder zur Durchfuhr Von den vorstebenden Bestimmungen wird jedoch eine Ausnahme Inhalt: Cirkular, die von den Standesbeamten für die Statistik der wa,, 8 u] le allgemeine Getreidepreissteigen käme dann zuletzt nothwendi dahin, die —Jeltletzen un Wunsche beseelt, die zwischen den beiden Ländern besteh den Hand n bestimmt sind, sollen daselbst derselben Behandlung unterslegen und gemacht in Betreff derjenigen besonderen Begünstigungen, welche den Bewegung der Bevölkerung anzufertigenden Zählkarten betreffend, rung in Folge der Mißernten einfach auf Rechnung aupt zu! verstaͤatlich 29 die andwirthschaft über⸗ ker enger! un, erleichtern und ju entzwicheln, haben 4 * Handels- keinen anderen oder höheren Zöllen unterworfen sein, als die Erzeug⸗ Erzeugnisfen des inländischen Fischfang. sn dem einen oder dem an ⸗ vom 10. April 1851. — Cirkular an die Herren Ober⸗Präsidenten des Getreidezolles gesetzt. Diese Spekulation auf die urtheils⸗ . b ni 91 rußerdem könne man sehr darüber diesem Zweck eine Konvention abzuschließen ü 3u ee eie fn sinn nisse der meistbegünstigten Nation. dern Lande jetzt oder in Zukunft gewährt werden sollten. der Provinzen Ost. und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, lose Masfe wolle er ber linken Seite diefes hen len ern r, , * nicht obe g deikommisse schädlicher seien als staat⸗ Bere lmächtigte ernannt worden und war voñ mn Behufe sind Artikes VIII. Artikel XVIII. Schlefien und Sachsen ze, die Erledigung der Geschäfte der qufge⸗ lassen. Daß sich die Sache thatsächlich ganz anders hal 4 . manenbesig. ntweder konsequent Freiheit oder kon⸗ Sr. Maje stãt des Deutfchen Kaifers Die Gegenstände deutscher Provenienz oder Fabrikation, welche Die Nationalität der Schiffe Jol beiderseits nach den jedem hobenen Regierungsabthellung des Innern betreffend, vom 14. April ö r ; rs verhalte, sequent stagtlicher Zwang. Zuletzt schadeten gerade diese Zölle Herr Otto Huber Allerböchstiht Gehei Ober⸗Reni in dem, der gegenwärtigen Tonventien angeschlossenen Tarif A. aufge. Lande eigentümlichen Gesetzen und Verordnungen, auf Grund der 1881. — Cirkular, die richtige Anfertigung der Spezialnachweisungen t zeimer Ober⸗Regie⸗ zählt sind, und zu Lande oder zu Wasser nach Rumänien eingeführt durch die zuständigen Behörden den Kapitänen, Schiff seignern oder über den Geschäftsbetrieb und die Resultate der Sparkassen betreffend vem

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habe die Stuttgarter Handelskammer e Stuttga! ꝛ neuerdings schlagend auch der L irthschaf i na esen. Nie = andwirthschaft selbst nach allen R runge⸗· Rath, und ᷓ 1 urch. ? 1 . die Me er S nde Kgewiesen. Vöeselbe habe das Jahr 1886 micht mit Lem Jahre 1685 feien Soo Coo 3 i 2 — 2 — m Her U Hen lehrer dt, Allerböckstibr Geheimer Legationt 2 sollen daselbst frei von jeder Eingangsabgabe zugelassen S hiffern ausgestellten Urkunden und Patente anerkannt werden. 20 r n fe, G giachweisung üer den Ge scäfte betrieb uns di ul. r J 1 e gn I werden ö hatten, sondern mit dem Durchschnitt der vi 1 . n e, d,. i,. ; e kee , . . . nel e , ᷣ Verfahren in Wegepoliʒeiangelegenheiten betreffend. verglichen, und da ergebe sich, daß die meisten en err fe f hf. Rn ir 9 9 e , Nꝛullfr Sr. Seheit des Fürsten van Rumänien: aufgesählten Gegenstände derselben Pręovenien; oder e umgefebrt die rumanischen Schiffe welche nach einem deutschen Hafen vom 17. April 1881. 8 Erlaß, die Freilassung der Inval Denpensionen gssten in Folge der deutschen Mehlzoll⸗ Hert Alexander Degre Dochstihr dirlomatischer Agent i welche zu Lande oder zu Wasser nach Rumänien eingeführt werden, kemmen, um daselbst nur ihre Ladung zu vervollständigen . i r ,,, ; = scher Agent in sellen daselbst gegen Entrichtung der im befagten Tarif mit Inbegriff Theil derselben zu löschen, sollen, verausgesetzt, daß sie sich nach den treffend, vom 7. April 1881. Girkular, Anwendung der Normal— —— r gon r , r zur deutsche Land wirihschaft für So ohh Centner Mehl weniger welche, nacb, erfelgter gegenseitiger Mittheilung ibrer in gut d aller Zuschläge angegebenen Eingangszölle zugelassen werden, Gesetzen und Vorschriften des betreffenden Staats richten, den nach profile für Walzeisen betreffend, vom 14. April 1881. — Erlaß, die . . w rden lohnende Verwendung. Als im Ja re 1879 die Kornzölle ein⸗ gehöriger Form befundenen Vollmachten über nachfieh 24 *. r. Bei der Ausfuhr aus Rumänien nach Deutschland, sel ed zu einem andern Hafen des ] . . =. ö * 3 — 22 ,, . achstehende Artike Landẽ oder zu Waffer, follen außer den schon gegenmärtig von Au! Tbeil ihrer Ladung an Bord behalten und ihn wieder ausführen zur nine te n na geri iffern e bie , j * . ; Rickert in ei heutigen Preisen wü se V ] p. ü — j n . 881. — Ergänzungen und. Aende; seiner Rede absolut nicht vorgebracht, sondern nur die alten, heit 2 1 3. f schwerlich eine Mehr⸗ 3 Artikel J. Ingeschlofsenen Tarif G. aufgeführten Artikel von Ausgangszöllen be. irgend eine Abgabe zu bezahlen, guter den Aujfichtzab gaben, welche rungen. der Schemer, . e n , preife seien um S Prozent Zwischen den Angehörigen der beiden Hohen vertragschließhenden freit sein. übrigens nur nach dem für die inländische Schiffahrt bestimmten der Alg och en m r 57 — 66 * j tgesucht. aube derselbe etwa, daß das i ; ; ü 3363 , 3 len nützen werde J Das Volt 1 2 des , . zu schreilen. Niemand loͤnne unit gewissen Fife Ten enn eln übel ben beiderseits im Gebiete kae, de ge, denen gn bo ü ge fn? s K wilo eb ᷓ if Sate Rog e n e , ü gt anomalen Witterungeverhaltnissen fagen, wie die nächste Ernte des andern Landes frei niederlassen können. sellen keine welteren als die gegenwärtig betroffenen Gegenftände bei Ven er ,, und Erveditionsgebühren sollen in den Häfen fo genden Inhalt: Allerhöchste Kon essions⸗ Urkunde, betr. den Bau . 22 — foller eines jeden der heiden — ĩ r; 2 1 8 * f ö ͤ . x — Deuts land. wenn sie sich nach den Landetgefetzen richten, w 3 Um Ucbrigen soll Deutschland sowohl hinsichtlich der in den 1) die Schiffe, welche von irgend einem Orte mit Ballast ein Treis-⸗Oldenburger Gisenbahn - Gesellschaf !. Vom 19. Mai 1880. — Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, der verstorbene Wal⸗ noch mehr erschwere und vertheuere, als es jetzt d X — iti * ? ! ig w a , bon e n 9 it wiede z ; . NAllerbochfter Erlaß, betr. die andrrweite Verwendung des noch ver= en n. . in 8 ö je er Fa sei. reisen und sich aufhalten konnen, um dafelbst ihre Geschäfte wahrzu⸗ schränkung die Rechte der meistbegünstigten Nation genießen. . die Schiffe, welche aus einem Hafen des einen der beiden J 160 der . ; 71 ner. Eine solche Schutzzollpolitik, wie fie jetzt hier getrieben ersönlichen Bemerkungen der Ab j f 2 J 8 ö Artikel IX. ; Länder nach einem andern Hafen, oder mehreren Häfen desselben X. Juli 1879 beschafften Prioritatsar leihe (III. Emission) der Ber in⸗ . 9 r gg. Frhr. von Mirbach, denselben Shut und dieselbe Sicherheit genießen, wie die Inländer. Die Waaren aller Art, welche ven einem der beiden Gebiete Landes kommen und n offeVntli Arbei J. Mai r Abgesehen davon, daß Waldeck sich einmal für die Beibehal⸗ did ; 1 — ᷓ gaben ausweisen können; Tee Minssters der öffentlichen Arbeiten: vom 19. Mai 1881, betr tung eines Leingarnzolles gegen eine Ermäßi un — 3 ent den Eingang zweier Vorlagen mit: 1 Vertrag mit Handẽl im Großen wie im Kleinen betreiben, ohne weder für ibze von jeder Durchfuhr abgabe frei sein, sei er daß sie direkt transi ; z j z . ; u. ** . ßigung ausge⸗ esterreich, betreffend die Ausdehnung des Gesetzes über die Perfen, noch für ir Vermögen, noch für den Betrieb ihres Handels firen! sei Ce. daß fie wahrend der Durchfuhr abgeladen, Uingelazert nach cinem Hafen kemmmen und denfelben wicder verlafsen, ohne irgend Senn dee Bahnneilßel Jtejlfmients und der Vestimũmn, gen üben zie wirkt. Die Latifundien in England seien nicht Folgen d S lichen Abgaben, Aufl i walche Handels gperafion vorgenommen iu haben, Besallqung der Bahr vostzeibeamten; — vom 31. Mai l88!, betr. . ie L ien ir icht Folgen der erzegowina, 2) Gesetz, betr i ĩ ichen Abgaben, Auflagen oder Verpflichtungen irgend welcher Art Artikel X. ; J . 266 ir a e 1 end die Zuwiderhandlungen als denjenigen zu unterliegen, welche von den Inländern gegenwärtig Was die Zollbehandiung der einem Werlbrolle unterliegenden Viren und Wiedereinladen der Waaren behufs Ausbesserung des! Ju 8. il, der Vacschriften für die gegenseitige Wagenbenutzung der n bert Schiff im Falle der Ün⸗ J Staatsbahnen ꝛt. Vom 1. April 1881.)

D — Jahre 1879, wo ganz exzeptionelle Verhältnisse ; . Qmlung une. n, ,. e rer nun g, g 1 geherrscht portirt worden. Wen ; ** Rath, . . Artikel XIX. 6. fate der preußischen Sparkassen im Geschäfts jahre 1879 bezw. 7) / n — n nun DOesterreich auch mehr Zölle gegen Die in dem der gegenwärtigen Konvention angeschlossenen Tarif B. Die deutschen Schiffe, welche nach einem rumänischen Hafen, und Cirkular, das damals hö s sei ; j * . s ständigen o ĩ n rx ste es Strafverfe er Strafvollftreckung be jöher gewesen seien, als jetzt. Die Freihändler Eee die Agitation dafür aufgenommen, so habe die Der lin iständigen oder einen von den Kosten, zes Strafverfahrens und der Strafvollstreckung dieselben doch nicht nach ; ; ö 1 ⸗ n ; J ; sselben oder eines andern Landes bestimmten Mitwirkung der Staatebaubeamten bei Beschaffung von Utensilien ch nicht nach dem eminent schutzzöllnerischen Amerika Ein het seien, hatten die Preise ein Prittel niedriger gestanden. Kbereingekommen sind. . ; . 6 ö ͤ r gangezöllen befreiten Artikeln die in dem der gegenwärtigen Konvention önnen, ohne gebalten zu sein, für diesen leßteren Theil ihrer Ladung treffend, vom 1. April —— . ö unzählige Male wiederhol 7 Heerordnung vom 28. Scrtember 1855 auf Grund zählige Male wiederholten Redewendungen von neuem her⸗ ic f ĩ ) z her⸗ gestiegen und man sollte sich hüten, jetzt zu einer Erhöhung Theile foll wechselseitig vollständige Freiheit des Handels und der Die zur Zeit bestehenden rumãänischen Ausgangezoölle sollen! Satze erhoben werden dürfen. . ah n= inn gz . Artikel XX.o eben in Röniglichen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, hat sei, die Wirthschaftspoliti Jie ; ; . andes fr . 1sgebüh Inhe Ill . Hhschaftspolitik des Reichkanzlers auch ferner zu 0 Um so mehr sollte man Bedenken tragen Die Deutschen follen in Rumänien und die Rumänen sollen in der Ausfuhr aus Rumänien mit Ausgange zöllen belegt werden. Tänder völlig befreit seinz und Betricbh einer Eisenbahn ven Neustadt nach Oldenburg durch die irgend etwas Neues hinzuzufügen, was di 3 fe s ; it wi deck fei hi l s 1 r zuzu ungen. e Brodversorgung seitlg in jedem Theile des betreffenden Landes ungehindert eintreten, Anlagen erwähnten, als auch aller übrigen Gegenstände ohne Gin und damit wieder auslaufen; ; . x ern Des. sier als Apostel der Schutz ;zollpolitik hingestellt wor⸗ Die Diskussi J ieß fügbaren Restes der auf (Grund des Nllerhöchsten Privilegiums vom ; che ͤ ussion wurde geschlossen. Nach einigen kurzen nehmen; und sie sollen hierbei für ihre Person un ibr Vermögen ; 9. Prior t II. 6m werde, habe früher überhaupt gar keine Vertreter gehabt Fror., von Rinnigerobe, Marcard i gern Cel . senenki en r sich über die schon erfolgte Zahlung jener Ab⸗ Hamburger Eisenbahn · Gesellschast. Vom 18. Mai 1881. — Eelasse = l rd un er eilte der Sie sollen im ganzen Umfange der beiden Gebiete Industrie und ommen oder dahin gehen, sollen wechselfeitig in dem anderen Gebiete enn ; ; . Indust geben, ö. s z die Schiffe, welche, freiwillig oder nothgedrungen, mit Ladung Beschränkung der Lieserfristen; — vom 30. Mai 1881, oetr. Aen— sprochen habe, habe derselbe niem in diesem Si ; x niemals in diesem Sinne ge⸗ Beglaubigung öffentli der ihrer Industri ãsti —̃ z : S g öffentlicher Urkunden ; oder ibrer Industrse anderen oder lästigeren allgemeinen eder oört- und wieder aufgeladen werden müssen. ) ; . ᷣ . v. . Aufhebung der Kornzöle, sond des ei ö 8 * guf Homie ant, die fa . Arti Im Falle des durch Roth veranlaßten Einlaufens sollen das Berechnung der Weglenmiethen mit der Halle Sor u Gubener Bahn mn rnzbe, ern des eigenthümlichen Erbe! gegen die österreichischen 3 z J n 0 * ' 2 * . . 2 1 d 1 — 1 222 1 8 chischen Zollgesetze. Der Präsident beabsich- J oder künftig verlangt werden. Waaren anlangt, so sollen die Importeure und Erzengnisse des einen! Schiffes, die Ueberladung auf