lꝛs5? 1 Aufgebot.
Auf Antrag des Büdners Wilhelm Arnold zu Pampow, welcher glaubhaft angezeigt hat, daß der Hrpothekenschein über ein zur Sicherung des Alten theils der vorstorbenen Büdneraltentheiler Johann Arnoldschen Eheleute zu Pampow an der Büdnerei Nr. 4 zu Pampow Fol. J des Grund⸗ und Hypo⸗ thekenbuchs der gedachten Büdnerei eingetragenes Ultimat von 450 Thlr. abhanden gekommen sei, werden alle, welche aus solchem Ultimat Ansprüche und Rechte herzuleiten vermögen, hierdurch aufge⸗ fordert, solche unter Vorlegung des Hppothekenscheins spätestens in dem auf
den 29. November d. J., Mittags 12 Uhr,
Zimmer 16, vor uns bestimmten Aufgebotstermin unter dem Nachtheil anzumelden, daß sie mit solchen Ansprüchen und Rechten ausgeschlossen worden, und der gedachte Hppothekenschein für kraftlos erklärt wird. Schwerin, den 15. Juli 1881. Großherzogliches Amtsgericht. G. Monich. Zur Beglaubigung: (L. S.) Fr. Heitmann. Gerichtsschreiber.
1 Aufgebot.
Der Schuhmacher Jehann Christ. Martwig und dessen Ehefrau, Johanna Ernestine, geborene Wolff, früher zu Breslau, jetzt zu Liegnitz, haben das Auf- gebot des angeblich verloren gegangenen Deposital⸗ scheins der Lebens oersicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft Germania zu Stettin vom 10. Januar 1873, nach welchem dieselben die Polize der Germania Nr. 166 561 vom 7. Oktober 1867 über 300 Thlr. als Unterpfand für ein ihnen gewährtes Darlehn von 17 Thalern gegeben haben, beantragt. Der In⸗ haber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 17. Oltober 1881, Vormittaas 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 45, anberaumten Aufgebots termine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlo erklärung der Urkunde erfolgen wird.
Stettin, den 14. März 1881.
Das Königliche Amtsgericht.
95 lꝛsö56s! Bekanntmachung.
In Sachen, betreffend das Aufgebot von Spar⸗ kassenbüchern, F. 18/80, hat das Königliche Amts⸗ gericht VII. zu Königsberg i. Pr. am 7. Juli 1881 durch den Amtsgerichts⸗Rath Wandersleben erkannt:
1) die Sparkassenbücher der städtischen Sparkasse zu Königsberg:
a. Nr. 94,964 über 378 M 10 , ausge⸗ fertigt für Frau Marie Lalla, geborene Schmidt,
b. Nr. 55, 920 über 19569 6, ausgefertigt für den Hausdiener Friedrich Lalla,
e. Nr. 72, 253 über 62 M 16 5, ausgefer⸗ tigt für den Freiarbeiter August Will,
d. Nr. 80, 907 über 376 S6 39 5, ausge⸗ fertigt für die unverehelichte Laura Groß,
werden für kraftlos erklärt; 2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern auferlegt. Königliches Amtsgericht. VII. (gez. Wandersleben.
5359432
5566! Bekanntmachung. Durch Urtheil vom 14. Juli er. sind folgende
Hvpotheken⸗Urkunden für kraftlos erklärt:
I) die vom 11. Februar 1860 über die auf Nr. 5 Nieder ⸗Walditz, Abtheilung III. Nr. 17, für die Geschwister Franz und Caroline Hübner zu Walditz eingetragene und demnächst auf die Trennstücke Nr. 112 und 113 Nieder⸗Walditz un⸗ verändert übertragene Post von 330 Thalern, die vom 3. Januar 1847 über die auf Nr. 231 (alt Nr. 28 Band IV.) von Schlegel, Abthei⸗ lung III. Nr. 3, für den Bürger und Pfeffer⸗ küchler Ignatz Otto zu Neurode eingetragene Post von 70 Thalern, die vom 29. August 1867 über die auf Nr. 52 Ludwig dorf, Abtbeilung III. Nr. 6, für den Müllermeister Johann Menzel eingetragene Post von 1000 Thalern, die vom 26. April 1841 über die auf Nr. 15 Vierhöfe, Abtheilung III. Nr. 4, für die ver⸗ ebel. Stellenbesitzer Magdalena Wabl, Ulbrich, zu Vierböfe eingetragene Illatenforde⸗ rung von 40 Thalern,
und sind die unbekannten Berechtigten an der Spe⸗ zialmasse, welche mit der auf Band IX. Nr. 46 Neu⸗ rode, Abtb. III. Nr. 15, eingetragen gewesenen, bei der Zwangeversteigerung des Grundstücks zur Hebung gelangten Post 2 Thlr. 13 Sgr. gebildet worden, mit ibren Ansrrüchen ausgeschlossen.
Neurode, den 16. Juli 1851.
Königliches Amtegericht. III.
1239051 Im Namen des stönigs!
Auf Antrag des Ansränners Jobann Carl Hoh⸗ mann und dessen Ebefrau Jobanne Marie, geb. Limpert zu Coelleda, erkennt das Königliche Amts⸗ ericht zu Coelleda, am 17. Juni 1881 durch den
mterichter Gericke für Recht, daß die Schuld⸗ urkunde vom 7. März 1863 über 10 Thaler Dar⸗ lehn, eingetragen im Grundbuche von Coelleda, Band IV. Blatt 125 Rubrik I. Nr. 8 auf dem — Nr. 155 des Ansränners Johann
arl Hobmann und seiner Ebefrau Jobanne Marie, geb. Simrert, für die Frau Gerichtedirektor Fiedler, geb. Vorkeller zu Goelleda, für kraftlos erklärt wird und die Kosten des Verfabrens den Eigenthümern zur Last zu legen sind.
Von Rechts Wegen. de, Amtzrichter.
12 Im Namen des stönigs! — Auf den Antrag der verebel. Friederike Wilbel mine Erfurt, geb. Pfablbusch, zu Rettgenstedt er⸗ kennz das Ken iglich⸗ Amte gericht zu Coelleda am 17. Juni 1851 durch den Amterichter Gericke für Rech. daß die Schuldurkunde vom 2. 21. November 1821 aber 70 Thaler Darlehn der Frau Dr. Christiane Karoline Amalie Leidenfrost, geb. von R ju Coelleda, eingetragen im Grundbuch ven ettgenstedt Band II. Fol. 341 Nr. J33 Rubrik II.
geb.
zu Nr. 2 auf dem , verehel. Schnei · dermeister Erfurth, Friderike Wilhelmine, geb. Pfabl⸗ busch, zu Rettgenstedt für kraftlos erklärt wird und die Kosten des Verfahrens der Eigenthümerin zur Last zu legen sind.
Rechts Wegen.
Von Gericke, Amtsrichter.
25967] Im Namen des Königs!
Auf den Antrag des Rittergutsbesitzers Rudolf Wieser zu Fürstenwalde, betreffend Aufgebot eines Hypotheken ⸗Dokuments,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Beeskow durch den Amtsgerichtsrath Rabert
für Recht:
I) das Hppotheken⸗Dokument über 100 Thlr. — einhundert Thaler — ursprünglich eingetragen auf dem Bauergut Bd. J. Bl. 14 Nr. 5 des Grundbuchs von Birkhol; Abtheilung III. Nr. 2 und demnächst nach Schließung dieses Grund— buchblattes auf Bd. IIc. Nr. 253 des Grund⸗ buchs von den Rittergütern des Beeskow⸗Stor⸗ kower Kreises Abtheilung III. Nr. 14 übertra- gen, bestehend aus einer Ausfertigung der Obli⸗ gation vom 9. August und 10. Oktober 1838 nebst Eintragungsvermerk, wird für kraftlos erklärt.
2 . Kosten des Verfahrens trägt der Antrag— steller.
Beeskow, 14. Juli 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
25957] Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend das Aufgebot verloren ge— gangener Dokumente, hat das unterzeichnete Amts⸗ gericht am 22. Januar 1881 für Recht erkannt:
daß Alle, welche Anspruch haben auf nach stehende 3 Forderungen oder darüber lautende Pfandurkunde, als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand⸗ oder sonstige Briefsinhaber, Erben oder sonstige Rechtsnachfolger:
I) 30 M als verbleibender Theil ursprünglicher 60M . Illatenforderung der Ehefrau Richter, geb. Queißer, eingetragen auf Nr. 56 Dau⸗ bitz Abtheilung III. Nr. 4, laut Pfandurkunde vom 17. November 16. Mai 1865
5. Dezember 28. August . 300 M. Darlehnsforderung der Müllerswittwe Veronika Geißler, geb Binder, eingetragen auf Nr. 189 Daubitz Abtheilung III. Nr. 9, nach der Urkunde vom 25. April 1863, 139 1 99 3 Muttererbe der Auguste Hen⸗ riette Fabian, eingetragen auf Nr. 58 Dau⸗ bitz . III. Nr. I, laut Pfandurkunde Mai vom — 18 . . mit ihren Ansprüchen hinsichtlich des angegebe⸗ nen Pfandgrundstücks gänzlich auszuschließen und die über die Forderung gebildete Pfand—⸗ urkunde für kraftlos zu erklären, und die Kosten von den Antragstellern Brunsch,
Reich und Natschke zu erheben.
Von Rechts Wegen. Muskau, den 15. Juli 1881. — Königliches Amtsgericht. II.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
25949
Die unterzeichnete Direktion beabsichtigt die Be⸗ schaffung von 260 m Tuch nach bestimmter Probe. Lieferungsunternehmer wollen ihre Offerten vost⸗ mäßig verschlossen und mit der Aufschrift: „Sub⸗ mission auf Tuch“ bis zu der am Dienstag, den 16. August er, um 10 Uhr, abzuhaltenden öffentlichen Submission einsenden.
Die Lieferungsbedingungen nebst Proben sind im Büreau auf dem Eiswerder in den Dienststunden an den Wochentagen einzusehen, können auf Er⸗ fordern und auf Kosten des Empfängers auch über⸗ sandt werden.
Proben ron höchstens Jem sind spätestens 14 Tage vor dem Submissionstermin einzusenden.
Spandan, den 18. Juli 1881.
Direktion des Feuerwerks-⸗LLaboratoriums.
125918 Bekanntmachung.
Am Dienstag, den 2. August er., Vormittags 1090 Uhr, sollen im Bureau der Garnison⸗Verwal⸗ tung hier die auf 2672 M veranschlagten Eisenguß⸗ und Schmiedearbeiten für die Entwässerungsanlagen zum biesigen Kasernen⸗Neubau in öffentlicher Sub⸗
mission verdungen werden.
Bedingungen und Kostenanschlag liegen daselbst zur Einsicht aus und können gegen Kopialiengebühr von 1630 6 von da bezogen werden.
Versiegelte und mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehene Offerten sind bis zum Termin franko hierher einzureichen.
Pasewalk, den 19. Juli 1831.
Königliche Garnison Verwaltung.
* Snbmission.
Die Arbeitsleistungen und Materiallieferung zur Terstellung von rot. 340 lfd. m schmiedeeisernen Stacket⸗ und rot. 430 Ifd. m Drahtzaun fur die Umjäunung des Torvede⸗ Depotplatzes zu Wilbelmẽe⸗ haven sollen auf dem Wege öffentlicher Submission vergeben werden.
Bedingungen, Zeichnungen und Auszüge aus dem Kostenanschlage liegen in der Registratur Adalbert⸗ straße 6, in den Eweditionen des deutschen Sub- missiens. Anzeigers, Berlin 8, Ritterstraße 55, und der Submissione⸗ Zeitung ‚Cyelop', Berlin sW. Friedrichstraße 1, aus, konnen auch gegen Erstattung von G50 M dag Stück, von der Registratur des unter eichneten Dexots bezogen werden.
Submittenten wellen ihre mit entsprechender Auf⸗ a. versebenen Angebote postfrei und verschlossen
ie zum Mittwoch. den 3. August, Vormittags 111 Uhr, an die Registratur einreichen, wo die Gröffnung der⸗ selben in Gegenwart der etwa erschlenenen Submit ˖ tenten erfolgen wird.
staiserliches Torpedo · Teyot zu Wilhelmshaven.
l2309] Velanntmachung.
Das Gesammtbergamt beabsichtigt 25 099 Eos mm bebe Bessemerstabl ⸗Hrubenschlenen, 677 A ver laufendes m schwer, mit entsrrechenden Laschen
und Schrauben im Submissionswege zu beschaffen.
Lieferungslustige wollen unter Beifügung von Probe— stücken mit Laschen ⸗Verbindung ihre Offerten ver— siegelt und mit der Aufschrift „Snbmission auf Grubenschienen“ versehen, bis zum 4. k. Mts. nach hier einreichen.
Die näheren Bedingungen können gegen frankirte Einsendung von 40 in Abschrift bezogen werden.
Obernkirchen, den 18. Juli 1881.
Königlich Preußisches und Fürstlich—⸗ Schaumburg⸗Lippisches Gesammtbergamt.
[259241 Bekanntmachung.
Behufs öffentlicher Verdingung des Bedarfs an Fourage, Viktualien, Fleisch, Speck, Bivouaksholz und Lagerstroh auf die Dauer der diesjährigen Herbstübungen der 8. Divpision in der Zeit vom 8. August bis 14. September, für die Magazinorte Eilenburg, Erfurt, Buttstädt, Laucha, Naum⸗ burg a. S., Camburg und Querfurt, sowie be—⸗ hufs Vergebung der Gestellung von Wagen zur Ab— fuhr der Verpflegungs- und Bivonaksbedürfnisse von den genannten Magazinpunkten in die Kantonne—⸗ mentsquartiere resp. Bivouaks, soll am
29. Juli er., Vormittags 10 Uhr,
auf dem Bureau der unterzeichneten Intendantur, Kartäuserstraße 28, ein Submissionstermin abgehal⸗ ten werden. Die Suhmissionsbedingungen können schon jetzt in den magistratualischen Bureaus der Eingangs ge—⸗ nannten Städte, resp. in demjenigen der unterzeich⸗ neten Intendantur eingesehen werden.
Offerten sind schriftlich und versiegelt vor dem bezeichneten Termine an die unterzeichnete Intendan—⸗ tur mit der Aufschrift; Offerte auf Manöver— ö für die 8. Division“ portofrei einzu—⸗ enden.
Dieselben werden in dem Termine in Gegenwart der erschienenen Submittenten geöffnet werden.
Erfurt, den 19. Juli 1881.
Königliche K der 8. Division.
eer.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
lech! Bekanntmachung.
Bei der im Monat Juli e. in öffentlicher Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stattgehabten Aus⸗ loosung der xesp. zufolge Allerhöchsten Privilegii vom 6. August 1869 emittirten Stadtobligationen über 100909 Thlr. (Serie J.) und der zufolge Aller- höchsten Privilegii vom 7. Juni 1876 emittirten
Stadtobligationen über 360,000 6 (Serie II) sind nachstehende Obligationen zur Ausloosung gekommen: a. Serie I.
1) Litt. A. Nr. 9 über 100 Thlr.
8 6 ö 90 200 149 200 174 100 265 . ig) 348 100 458 100 508 50 Summa 2356 Thlr. b. Serie II. 1) Titt. A. Nr. 32 über 300 . ; 55 16 . . w Summa 65095 4
Die ausgeloosten Obligationen werden hierdurch den Eigenthümern zur Zurückzahlung der desfallsigen Kapitalbeträge Ende Dezember d. J. gekündigt mit dem Bemerken, daß gegen Einsendung der Sbliga—⸗ tionen nebst Talons und Coupons die Zahlung der betr. Kapitalbeträge durch unsere Stadthauptkasse angeordnet ist und daß mit Ende Dezember dieses Jahres die Verzinsung der gekündigten Obligationen aufhört.
Die von den gekündigten Obligationen eingehen den, nach dem 1. Januar 1882 fälligen Coupons werden von hier aus zwar eingelöst, die für dieselben verauslagten Summen aber bei Einlösung der Obli⸗ gationen von den Seitens der Stadt zu zahlenden Kapitalbeträgen gekürzt.
Von den im] Jahre 1880 ausgeloosten Obliga—⸗ tionen bleiben noch von der J. Serie einzu—
lösen: 197 über 6. Thlr.
SSBvrvgo
1) Litt. D. Nr. ⸗ K . — k , . Summa 275 Thlr. = 825r t Es werden deshalb die unbekannten Inhaber dieser Obligationen aufgefordert, deren Einlösung bei unserer Stadthauptkasse zu bewirken, da die Ver zinsung derselben am 31. Dezember 1880 aufge— hört hat. Staßfurt, den 14. Juli 1881. Der Magistrat. Wachtel.
25 ,, 25
Amortisation 4 0ciger
26945
Prioritäts⸗Obligationen der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft.
. Ven, den unterm 2. August 1858 und 26. November 1860 Allerhöchst privilegirten 45 igen Prioritäts⸗-Obligationen der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft sind die nachstehenden Nummern zur plan⸗
mäßigen Amortisation pro 1881 ausgeloost worden:
A. 370 Stück à 290 Thlr. — 6990
Nr. 75 256 398 420 438 519 579 846 864 959 2695 2639 4774 4827 7667 7742 181 9190 , . 10731 19828 10880 19973 11005 55 11904
2133 2154 2244 2248 3746 3809 3912 3971 6319 6337 6694 7225 8297 S560 8590 8645 10030 10048 10207 11153 11155 11186 11684 11720 11737 11975 12057 12060 12606 12621 12816 12938 13338 13440 13560 13565 14357 14537 14614 14648 15857 15898 16151 16188 16658 16823 16852 16891 17751 17870 18167 18392 30090 30106 30108 30162 31278 31464 31473 31533 32300 32436 32495 32698 32723 32787 32827 34639 34649 34733 34989 35095 35191 35380 36344 36346 36353 36567 36686 36705 36893 37996 38009 38031 38057 38534 38654 38669 39253 39629 39725 39955 40020 40269 40271 41355 41490 41743 41761 41769 41969 41985 42806 427922 42929 42955 42969 42980 44533 44560 44974.
2255 2263 2431 2486 40537 4088 4168 4383 7241 7467 7492 7646 S673 8747 8854 8923 10326 10565 10567 11278 11397 11406 11818 11894 11897 12110 12111 12167 13636 13663 13697 14736 14772 14891 16282 18299 16352 16974 17129 17174 18563 18845 18847 30244 30372 30384 31537 31561 51618
12988 13027 13049 13151 13770 14810 16387 17226 19383 30533 31866 32983 35396 36927 38803 40336 42055 43056 43357 43427
1039 1179 1603 2654 2716 2821
1648 1817 2006 2043 2105 321 3177 3286 3408 3567 3570 5001 5559 5602 5996 6023 6053 6157 6205 7743 7805 7806 7891 8034 8101 8205 8257 9402 9407 9417 g495 g668 755 9761 9824 11124 11674 11910 12569 13336 14313 15777 16651 17721 30279 31086 32250 34577 36267 37857 39133 41235 42694 44096
11439
11905 11906 12569 1237 13201 13297 13836 13842 14814 14828 16436 164990 17280 17375 19494 19549 30542 30611 31926 31928 33294 33485 35849 35868 36948 36962 38877 38899 40427 49479 42081 42109 13528
11564 11584 11620 11625 11907 11908 11909 12511 12538 12563 13231 13233 13329 13998 14233 14250 15185 15341 15630 16539 16607 16648 17517 17531 17575 19620 30007 30050 30974 31032 31037 32157 32220 32241 34035 34182 34285 35985 36191 36227 37434 37589 37666 38962 38988 38994 40629 41210 41232 42198 42242 42254 453646 43742 43954
17387 19610 30866 31964 33929 35874 36991 38907 405905 42176 43597
HK. 196 Stück a 109 Thlr. — 300 4
Nr. 200601 20110 20122 20185 20246 20272 20347 20376 20133 20188 20493 20581
20693 22421 24026 26120 27349 28492
29862
21099 21207 22506 22667 24030 24063 24300 26127 26201 26274 27465 27592 27607 28566 28591 28722 29991.
21215 25725
21504 21512 22852 23186 24515 24628 26303 26393 27655 27807
Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben
ab, mit welchem Tage die in Köln:
26177 29322 2916 29527
20589
21589 21598 21742 21801 21848 21913 21917 22028 2211622129 23222 23322 24687 24836 26510 26524 27839 28019 28906 28949 29019 2917
23539 23720 23879 24915 21923 249890 26630 26680 26715 28106 28130 28136
239035 24988 26728 28229
23961 25205 26936 28234 29597
23978 26024 27283 28317 29715
24020 26052 27320 28412 298356
vom 2. Januar 1882
Verzinsung aufhört, nebst den Zing-Goupons pro 1. Juli 1882 und ff.: bei unserer Haupt⸗Kasse, dem A. Schaaffbausen schen Bankverein, den Herren
Sal. Orvenheim jun. & Cie., J. H. Stein, J. D. Herstatt, Deichmann &
in Aachen: in Bonn:
in Crefeld: in Elberfeld: in Lamburg: in Berlin:
Fie. und A. & L. Camphausen;
bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft; bei Herrn Jonas Cahn;
bei den Herren von Beckerath⸗Heilmann; bei den Herren von der Herdt, Kersten & Sne.; bei der Norddeutschen Bank;
bei der Königl. Haut Seebandlunge ⸗asse,
der Bank für Handel und
z Industrie und Herrn S. Bleichroeder: . in Frankfurt a; M.: bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie einzuliefern und dagegen den Nennwerth der Obligationen in Einxfang jn nebmen. — Nach dem 31. Ja⸗
nuar 1882 erfolgt die Einlssung 6 Für jeden nicht mit al desselben an der Kaxitalsumme gekürzt.
nur noch bei unserer Haupt asse. gelieferten Zins ⸗Couron pro 1. Juli 1882 und ff. wird der Betrag
; Von den bereits in fruberen Terminen autgeloosten oben bejeichneten Obligationen sind die nachstehend angegebenen Nummern bisher nicht zur Einlösung vräsentirt worden: LI. Cbligationen a 200 Thlr. — 600 4
Nr. 1065 2953 2131 2150 2356s 3263 3871 12351 15195 15201
19653 18215 19918 31566
1613 31995 323041 32185 32910 35724 35957 38527 39922 39930 40328 42295 44626, auegeloost pro
2. Januar 1880.
Nr. 2044 2647 3135 3221 4709s Ceosg 6578 7938
8307 8622 8995 9082 9695 1908586 13557 1352
7382 7555 7677 7657 7897 Sass S235
1 14969 141152 13 15626 17031 17985 170
17373 17644 17882 1799) 3003399 Mizl Bizz *Yizs Yig Milz Mösl 3065653 Yö5ösß 30728 30657 31157 31212 31418 31556 32015 R298 321g 31s 2611 32651 32854 253863 325395 32988 33315 33561 M7 31256 35183 3533505 Bis 3961 36899 35151 3892 38753 359635 3744 390793 39805 40133 40659 4178 12556 42839 428533 4735, ausgeloost vro 2. Januar 1851.
II. Obligationen a 100 Thir. — 300
Nr.
Nr. WMsS6 21488 2219 26339, au
är. Tig diz 1 7s 31 26567 Azlß Ns6g N93 27955 2. Januar 1881.
Cöln, den 18. Juli 1881.
28135, aus geloost pro 2. Januar 1878. g leest ve 2. Januar 1889.
2770 23619 21211 2129 2469 218M 25231 259071
23577 2535
28658 29M 2335 29601, autgelocst rro
Rönigliche Eisenbahn ⸗ Tirektion (iintarheinische).
168.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. Juli
1881.
nnr,
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erf
cheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. mn. 16)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-AUnstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8W.,. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Abonnement beträgt 1 50 für das Vie Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das
rteljahr. — Einjelne Nummern kosten 20 3. — 30 3.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 168A. und 168 6B. ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er—
Falten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
KIasse. . .
II. Nr. 27 469. Neuerung an Feldbacköfen mit Wellblechdecke — Wilhelm Schlüter in St. Petersburg; Vertreter: J. Brandt G G. W. v. RNawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
III. Nr. 20 345. Hosenschoner. — F. de San-
doral in Biarritz, Frankreich; Vertreter: R. J.
Schmntazler in Berlin? WM., Linkstt. 35.
Nr. 5. Universal⸗Gesteinbohrmaschine. — Maschinenbau- Aktien-Geselllschaft „Humboldt“ in Kalk bei Cöln, .
Rr. 5622/81. Neuerungen an Hand⸗Gestein— bohrmaschinen. Maschinen bau-Aktien- Geselilschart „Humboldt“ in Kalk bei
öln.
5 19273 / 81. Neuerungen an Bohrvorrich⸗
tungen für Wetterlöcher. — Carl Gerasch in
Cottbus. ;
XII. Rr. 18439. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Chlor. — Walter Weldon in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. / M. . —⸗
XIII. Rr. 23 218. Circulationsröhrendampf⸗ kessel. — Rheinische Rõhr end amp t- kkessel-Fabrik in Uerdingen a. Rhein.
Nr. 23 480. Condensationswasser⸗Ableiter. — . Vie werth in Wernigerode.
XXI. Nr. 6368 / 80. Neuerungen an Ueber⸗ mittelungsapparaten für Telephone, — E. A. Sasseraim in Berlin 80., Köpenickerstr. 80.
Nr. 19 869/1860. Neuerung an Uebermitte⸗ lungsapparaten für Telephone; Zusatz zu. P. A. 6368 / ). — F. A. Sasserath in Berlin S0O., Köpenickerstr. 80.
Nr. 47 636/80. nen; usatz zu ) , in Berlin 80., K. tr.
XXII. Rr. 4169. Neuerungen in dem Verfah⸗ Ten zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Sul— fonsauren, welche durch Einwirkung von schweflig⸗ saurem Ammoniak auf Nitrosoderixate der tertiären aromatischen Mongmine gebildet wer⸗ den; Zusatz zu P.. R. Nr. 14014. — Dr William Conrad in Elberfeld.
Nr. 11 750. Verfahren zur r Farbstoffen durch Einwirkung von Amidoazo⸗ körpern auf Phenole oder Chinone für sich oder bei Gegenwart wasserentziehender Mittel. — Joh. zu Geigz in Basel; Vertreter J. Brandt & G6. W. v. Fawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
XxX *** Nr. 18107. Neuerungen an Schorn⸗ sreingufsätkzen. — Frudent-Wahble in Scheer- ber, Brüssel; Vertreter: Wirth & Co. in Frank— furt a. M. ; .
XXXI. Rr. 22 841. Verfahren zur Herstellung von Modellen für Flach⸗Ornamente. — Gotthold Griend in Berlin, Prinzenstt. N JI.
Nr. 28 624. Neuerungen an einer Maschine zum Formen von flachem Metallguß; Zusatz zu P. R. Nr. 18 952. — A. Siedle in Triberg, Baden —ͤ
XXXIinr. Nr. 23 895. Koffer mit Stuhl. — Fr. Furcht in Freiburg a. d. l.
XxXXIV. Nr. 4534. KRaffeemaschine. — Franz Erimmei in Wien; Vertreter; Panl W. Döpner in Berlin W., Lützewstr. 13.
XxXXV. Nr. 18 569. Sackbehbevorrichtung. — II. J. KIahm in Neustadt i. X. —
XIII. Nr. 18 920. Quecksilber-Thermemetar mit verstellbarem Contact und elektrischer Alarmpor⸗ richtung; Jusatz zu P. R. 13 166. — IHI. Hole in Halle a4. S., Lindenstr. 12.
Nr. 25 764. Verbessertes Log. — L. Gar- 11nd in Sapre; Vertreter: Specht, Ziese & Co.
in Hamburg. ;
XLILHFV. Rr. Zz 786. Busennadel (Broch) welche zugleich als Garnhalter dient. — Otto Wilke in Ilmenau. . 6
Nr. S6 682. 81. Neuerungen an Behältern für Zündboljer, Cigaretten u. dgl. — Mar HIan ö . O81. Taschenfeuerzeug für Lunten
Nr. 28 970 81. Taschenfeuereng für Lunte und Kerjen. — Mar Felir Schmidt in Görlitz.
XLV. Nr. iz 686. Torf für Zimmerrflanzen fultut — E. Wiegert in Berlin 8. W., Dranienstraße 99. 3
Rr. 15 771. Falle für Ratten, Mäͤuse u. dal. — jsjeinrich Behnavel,. Schreiner in Albig bei Aljey (Rheinbessen) .
Nr. 20 623. Dibbelhandgeräth. — FEehk in Gera, Reuß.
Nr. 21 157. Neuerungen an Füchse und andere Raubthiere. — Fieper in Moers a. Rbein.
Nr. 21 277. Weinberge pflug. — NHenri Triine7 in Prusp, Frankreich; Vertreter: Riebard Lader in Görlitz. 12
Nr. 24 814. Heberorrichtung für den Schneide⸗ aprarai an Pferdecbacken. — C. Gtahr in Allstedt.
V.
n
Neuerungen an Mikropho⸗ P. A. 6368 80. — F. A. Köpenickerstr. 80.
Herstellung von
Hugo
Fangeisen für Adolph
Klasse.
XLVII. Nr. 20777. Neuerungen an ellipti⸗
schen Federn. — Edward Clisr in Newark;
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W. , Kö⸗
niggrätzerstr. 73. J Rr. 26 456/81. Neuerungen an einer selbst⸗
thätigen Schmiervorrichtung für Dampfeylinder
und Schieber (Zusatz zu P. A. Nr. 68 / l). —
Wilhelm Polis in Haßbergen bei Osnabrück.
XLVIII. Nr. 23 831. Verfahren, Metalle und
andere Substanzen zu emailliren und zu ver⸗
kitten. — Egmond Julius Erichsen in Ko-
penhagen; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W.,
Mohrenstr. 631.
Nr. 25 354. Verfahren zur Herstellüng einer Zinnlösung zur galvanischen Verzinnung von Metallen, befonders Blei. — Alfred Cox in Bristol (England); Vertreter: Edward Schmidt in Berlin 8W., Krausenstr. 40.
XLIX. Nr. 20 092. Drehbank zum völlig selbst⸗
thätigen Schneiden von Gewinden. — Emil
Diehl in Chemnitz i. Sachsen.
Nr. 21 628/81. Neuerungen an Schnellwalz—⸗ werken. — Frz. Meiser in Nürnberg.
L. Nr. 20 663/81. Mühlsteinpicke mit eingelegten
und nachstellbaren Messern. — Heinrich Röh-
mer jr. in Barmen, Gewerbeschulstr. 2.
Nr. 22 007. Walze mit eingesetzten Stahl⸗ messern für Schrotmühlen. — Victor Philip- pot, Friedrich Schneider und Charles Jaquet in Straßburg i. Elsaß.
Nr. 23 559. Vorrichtung zum Abführen des Mahlgutes bei Mahlgängen. — G. Kutsch- mer in Ullersdorf bei Friedeberg 4. Queis. Nr. 23 6709. Neuerungen an Mahlgängen;
Zusatz zu Patent Nr. 13 412. — C. W.
Haase in Breslau, Sternstraße 8e.
LI. Nr. 7690781. Neuerungen an mechanischen
Musikinstrumenten. — George Bradford Kell)
in Boston und Joseph Herbert Chase in
Montreal (Canada); Vertreter: Wirth & Co. in
Frankfurt 4. M. K
Rr. 12 537. Anordnung der Windzuführung
für Zungeninastrumente. — Johann Lederer
in Munchen, Rosenthal, Schulhaus Nr. ].
Nr. 22 445/81. Neuerungen an Mußikinstru⸗ menten. — H. Fiehn in Wien V., Spenger⸗ gasse 23; Vertreter Otto Sack in Plagwitz—⸗ Leipzig. ez 788 / 81. Apparat für Fingerübungen beim Klavierspiel. — Frit⸗ Möller in Ham— burg.
Ile 24003 /81. Neuerungen an Mundstücken der Blech⸗Musikinstrumente. — Jacob J. F. Fopp in Philadelphia, Pennsylvanien. V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631. .
Nr. 24190 /81. Verstellbares Notenpult für Pianinos. — E. Huhn in Stuttgart.
Nr. 25 228/81. Dämpfer für Pianinos. — Heinrich Schanzenbach in Stuttgart, Johanne str. 20. ß
Nr. 27 280. Pianoforte mit kreisförmiger Klaviatur und Anschlaglinie. — Gustav Veu- haus in Calcar b. Cleve, .
LII. Rr. 25 608. Einrichtung zur Aufhebung der Dberfadenspannung an Nähmaschinen. — Junker d Rum in Karlsruhe, Baden,.
LXI. Nr. 11712. Rettungsaprarat für Schein todtbegrabene. — Richard Strauss. Tischler- meister in Schweidnitz i. Schl. 36
LIV. Nr. 21 800. Verkapselungsmaschine. — Wiesbadener Staniol- und Wetall- kKapsel-Fabriikk A. Flach in Wies - badenm. l.
LXVI. Nr. 25 378. Fleischmühle. — J. Rade- macher in Berlin N.. Elsasser Str. 3. LXxXVIIHII. Nr. 9774 81. Neuerung an Fenster⸗ und Thürberschlüssen. — NHreischneider A Hrüngner in Berlin SO. Elisabethufer 43.
Nr. 18119. Neuerungen an Geldschränken und anderen feuerfesten Behältern. — Carl Unger in Gera. .
Nr. 14 987 81. Neuerung an Schloössern. — II. E. MHoptr in Leirzig. . .
Nr. 21 446. Pneumatische Auslösevorrich⸗ tung für Hausthüren⸗Schlösser. — Hans Goebel n Augsburg. ;
Nr. 49 775 3809. Fallriegelschloß; P. R. Nr. 10 9560. — sn Biedenkopf a. d. Lahn,
faß mit selbstthätigem Verschluß; P. R. 11 827. — Gaggenau. LI. Nr. 9289. Sube und Sticfel. — Samuel Lockwood Raiiey in Nem-⸗Nork: Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgränerstr. 131. 9 Nr. 11 821. Schnittfraigmaschine für Schuh⸗ waaren. — C. S. Larrabee in Main Nr. 27 266. Anstecsehlen. — ] und Wilk. Humprmililer n München. Nr. 489 259 30. EGiserne Ueberschube. — C. mayer in Celn 4. R., Gereonsmüblengasse a. LERKII. Nr. 18 480. Neuerungen an Laufen für Feuerwaffen. — Faul Manger in Obern- dorf a. Neckar. Nr. 28 107. Neuerungen Ginfetzmaschinen. — Ludwig Loewe 4 C0.
Nr 49 981 89. Neuerungen an Stiftendresch⸗ nöiinen,. = X, Cerusenmery er n Ul er el, unt die Firma E-h. May mar ih C Co. in Frankfurt a. M.
in Berlin. . 1 XXVII. MT. 25 521. J Esiner n Munchen.
Badearparat. —
Zusatz zu Joh. Wilsn. Arnold Prov. Hessen⸗Nassau. LX. Nr. 27 999. Neuerung an einem Dinten⸗ ß Zusatz zu Michael Flürsheim in
Neuerungen an Karren für
oh Mayr
an Zündhũtchen ⸗.
Jos.
Klasse.
LXXXLIV. Nr. g387/81. Neuerungen in den Vorrichtungen für die Handhabung und den Ge— brauch gebaggerter Stoffe. — Francis Augustus KRishop in San Francisco; Vertreter: E. C. Glaser. Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W. , Lindenstr. 80.
LXXXV. Nr. 22 704/81. Transportabler eiserner Formkern zur Herstellung von Kanali— sationsrohren aus Cement. — Jacob Grether in Freiburg, Breisgau.
LXXXVI. Nr. 15 082/81. Vorrichtung zum Schützenwechsel an Handwebstühlen. — Ernst Julins Haubold in Chemnitz.
LXXXLX. Nr. S696. Apparate, um Zucker, Salz und ähnliche Substanzen in Block- oder Würfelform zu bringen. — George Jaser jun. in Liverpool; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 1.
Nr. 21 801. Neuerungen an Scheide⸗-Centri⸗ fugen; Zusatz zu P. R. Nr. 13 116. — Eugen Langen in Cöln a., Rh. .
Nr. 23 441. Deckvorrichtungen an Centri⸗ fugen für das Schleudern von Zuckerbroden; Zusatz zu P. R. 8296. — Albert Fesca in Berlin. .
Rr. 43 166.80. Combinirter Kartoffelstärke⸗ Apparat. — W. Angele in Berlin W., Bülowstr. 30. (
Berlin, den 21. Juli 1851. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XXVI. Nr. 6026. Frau Minna Hampel. Inhaberin der Firma M. M. Hampel in Chem nitz. — Neuerungen an Gasregulatoren mit Rei⸗ nigungsapparat und Ausschaltevorrichtung. Vom 15. Oktober 1878 ab. .
XXXLIV. Nr. 11486. Rudolf Rommel in Stuttgart. — Nudelschneider. Vom 11. Mai
1880 ab.
XXXIX.; Nr. 12259. Alvin HKolbe in Gößnitz, Sachsen. — Knopffraismaschine. Vom 24. Juni 1889 ab. .
M. 12342. Alwin Kolbe in Gösnitz, Sachfen. — Knopfpolirmaschine. Vom 14. Juli 1880 ab.
XLIX., Nr. 9944. Aktien-Gesellschart „Hüsselidorrer Eisen- und Draht- Industrie“ in Düsseldorf — Oberbilk. — Selbstthätige Stiefeleisenmaschine. Vom 29. Juli 1879 ab. J .
LII. Nr. 9365. Louis Emil Violet in Berlin,
26021
Rähmaschinen. Vom 27. Sextember 1879 ab. LIX. Nr. 13 478. A Spas l in München. ie. Rotirende Maschine. Vom 19. Oktober 1880 ab. Berlin, den 21. Juli 1851. saiserliches Patentamt. Ern ve. Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. KH Iasse. VI. Nr. 3163. sprittayparat. 4 VII. Nr. 2805. Gombinirter Koch und Spül⸗Apparat für Garne und Gewebe. Nr. 7322. Spannrahmen für Gardinen und Stückwaare. Nr. 12 528. Koch⸗, Wasch⸗ und Gewebe; JI. IX. Nr. 11917. Glanzfasern. xX. Nr. 11048. Neuerungen an Feueranzündern. XIri. Rr. 7149. Neuerungen in der Konstruk⸗ tion von Sicherheitsoentilen. Nr. 10 813. Apparat zum Kesselrohren mittels Dampfes. ⸗ Nr. IE 154. Neuerungen an Bodenschutzvor⸗˖ richlungen für Dampfkessel mit Unterfeuerung. Nr. 14 440. . 12 154 patentirten Bodenschutzvorrichtungen für Dampf kessel mit Unterfeuerung; J. Zusatz zu P. R. 12 1541. KV. Nr. 2514. Federnder Griff für Stemrel. Nr. 6861. Einrichtung an Stempelapparaten, um mit verschiedenen Farben gleichzeitig stem⸗ veln zu können. XVIII. MT. 6078. Reinigen von Eisen. K XIX. Nr. 708.4. Gußeiserne Pflastersteine. Nr. 10 881. Selbstthätige Vorrichtung zum Umstellen ven Straßenbahn ⸗Weichen. Nr. 18 5881. Eisrickmaschine. ; e Nr. ig 582. Selbstthaͤtige Weichenstellvorrich tung für Straßenbahnen. 2 XE. Nr. 7279. Neuerungen an Zug ⸗ und Stoß⸗ Apraraten mit centralen Buffern für Eisenbahn fuhrwerke. . Nr. 78385. Sicherung der Radreisen Rädern von Eisenbabnfabrzeugen gegen seitliche Verschiebung.
Nr. 11871.
26022]
Gontinuirlich arbeitender Fein⸗
Wasqs⸗ Wasch
Neuerungen an dem combinirten und Spül⸗Apparat für Garne Zusatz zu P. R. 28).
Verfahren zur Herstellung von
Reinigen der
Verfabren und Ofen zum
Handrangirbremse.
Spandauerstr. 71. — Antrieb Einrichtung für
Neuerungen an oen unter Nr.
auf
RlIassec. XXI. Nr. phonen.
Nr. 11596. Neuerungen an elektrischen Lampen.
Nr. 13 803. Methode des telegraphischen Gegensprechens.
Nr. 13 805. Schaltung zum Betriebe unter— irdischer Telegraphenlinien mit Ruhestrom unter Anwendung einer von der gebenden Stelle aus wirkenden Gegenbatterie.
XXII. Nr. 12 8109. Verfahren zur Herstellung von Ultramarin⸗-Waschblau.
XXV. Nr. S329. Neuerungen an Rundwirk⸗ stühlen. . Nr. 11709. Neuerungen an der Herstellung
von Zungennadeln.
XXVI. Nr. S512. Gasbrenner, genannt Vapor⸗ brenner, für Petroleum, Ligroin, Benzin, Gaso⸗ lin und ähnliche Brennstoffe.
XXVII. Nr. 13 905. Luftventil für Ventilir⸗ vorrichtungen mit Wasserkühlung. ö
XXX. Nr. 11681. Vorrichtungen an Kranken⸗ wagen zum Verstellen des Fußbrettes.
XXXII. Nr. 11785. Universal⸗Glas⸗-Kühlofen für gewöhnlichen und ununterbrochenen Betrieb.
XXXIII. Nr. 2520. Universal⸗Besteck.
„Nr. 7348. Neuerungen an einem Universal⸗ Besteck, Zusatz zu P. R. 2520. Nr. 16737. Kleiderhalter (Schleppenträger).
XXXLIV. Nr. 6865. Pickles⸗Gabel.
Nr. 13 710. Strumpfrecker. XXVXVII. Nr. 1090 658. Gerüsthaken. „Nr. 11123. Verstellbarer Malerbock. „Nr. 11833. System von Dachdeckungen aus Blech oder Gußeisen.
XXXVIII. Nr. 10 965. Neuerung an Ma⸗ schinen zum Schneiden von Holz, Papier u. dgl.
XLII. Nr. 7190. Neuerung an Umdrehungs⸗ zählern für rasch umlaufende Wellen.
XLIV. Nr. 2627. Eingeschliffenes Porzellan⸗ futter für porzellanene Pfeifenköpfe. ö
Nr. 7481. Brust⸗ und Manschettenknopf mit drehbarem Fuße. Nr. 10 967. Knopfbohrmaschine.
XLV. Nr. 7725. Neuerungen an Motoren. XLVII. Nr. 14 081. Saladin'sche Klinke zum Anziehen von Schraubenmuttern. . KXRLIK. Nr. 6553. Vorrichtung zum Herstellen von Wulsten an Blech und zum Einlegen von
Draht. Nr. 10 677. bewegung.
Nr. 10 805. lampen.
Nr. 110465. maschinen.
Nr. 11663. Nr. 7154. maschinen. 2 Nr. 7494. Stein⸗Brechmaschine mit über⸗ einanderliegenden, abwechselnd bewegten Quetsch⸗ backen. Nr. maschinen Nr. 7154. Nr. 14 021. Walzenstuhlung. LI. Nr. 7060. Mundharmonika mit auswechsel-⸗ baren Zungenplatten.
Nr. 11 162. Reson für Pianofortes.
Nr. 11710. Orgelwindladen.
LII. Nr. 2954. Scheere, welche wahrend der Arbeit des Stickens den Stoff ausschneidet, in Verbindung mit der Bonnax--Stickmaschine.
Nr. i ig4. Neuerung an GElastik ⸗Näh⸗
maschinen für Schuhmacher. . ;
HEV. Nr. 12 885. Querschneidmaschine für Rollen ·
xpyarier. ö .
LVH. Nr. S960. Filterrresse zur
von Flüssigkeiten jeder Art. ;
KEHK. Nr. 18 S842. Neuerung an Pulsometern.
LKRmr. Nr. 6707. Bremerorrichtung für Wagen.
Nr. 18 765. Sxortwagen.
Nr. 14 180. Befestigung der Radnabe.
XIV. t. 666.
Ablegen von Fässern.
Nr. 7620. Sxundarrarat. Nr. 12 000. Neuerungen
Conservebũchsen
Ex VIII. Nr. 7311. Frictiene-
Nr. 11 09047. Neuerungen
Nr. 12 181. Sicherbeitevorr schlössern. z
Nr. 1z 805. Alarm-Schleñ
LX. Nr. 2626. Tintenfaß gleichbleibendem Tintenstand
LEKI. Nr. 78312. Metallene cingelegtem Verschleiß material.
1 XXII. MI. 11893. Central feuer gewehr.
LXXIV. NM. 10 802. Sicherheits vorrichtung
an Thüren u. dral. im .
1 d, Ur, 2854. Maschine den und Entfernen und anderen Lumæen. ;
LXXVII. Mr. 10 8094. Pferd mit für Careussels und ähnliche Zwecke
Nr. il G44. Luftichiff mit Ruderflageln.
LRXRXIHII. Nr. 9905. Verbesserungen an einer KRalenderubr, Zusatz zu P. R. 9318.
Nr. 9g 15. Kalenderuhr.
11477. Neuerung an Sprechtele⸗
Schwanzhammer mit Kniehebel⸗
Neuerungen an Spiritus ⸗Löth⸗
Neuerung an Blechbiege⸗ Schienenschneidemaschine
L. Bürstenaprarat an Getreideputz⸗
Neuerungen an Getreidevutz Bürstapvarat. Zusatz zu P. R.
9380. mit
anzboden mit Regulirsteg
Pneumatische Octavkoppel für
Klärung
der Achsbu
Vorrichtung zum Heben und
am Verschluß für
mit
Stiefelsoble mit
zum Ausschnei⸗ Nähte ꝛc. aus wollenen
Mechanik
der