1881 / 169 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 22 Jul 1881 18:00:01 GMT) scan diff

Auf die Verwendung des Innungs vermögens finden die Vor— chriften des 5. 4 mit der Maßgabe Anwendung, daß bei einer Vertheilung von Reinvermögen keinem Anspruchsberechtigten mehr als der Gesammtbetrag der von ihm geleisteten Beiträge ausgezahlt werden darf.

§. 104.

Die Innungen unterliegen der Aufsicht der Gemeindebehörde.

Für Innungen, welche ihren Sitz nicht innerhalb eines Stadt— bezirks haben, oder welche mehrere Gemeindebezirke umfassen, wird von der höheren Verwaltungsbehörde, für Innungen, welche sich in die Bezirke mehrerer höherer Verwaltungsbehörden erstrecken, von der Centralbehörde die Aufsichts behörde bestimmt. ö

Die Aufsichtsbehörde überwacht die Befolgung der gesetzlichen und statutarischen Vorschriften und kann dieselben durch Androhung, Festsetzung und Vollstreckung von Ordnungsstrafen gegen die Inhaber der Innungeämter, gegen die Innungsmitglieder und gegen deren Ge— sellen, soweit diese an den Geschäften der Innung theilnehmen, er— zwingen.

Sie entscheidet Streitigkeiten über die Aufnahme und Aus⸗ chließung der Mitglieder, über die Wahlen zu den Innungsaämtern, owie unbeschadet der Rechte Dritter über die Rechte und Pflichten der Inhaber dieser Aemter. ö

Sie hat das Recht, einen Vertreter zu den Prüfungen zu ent— senden. Sie beruft und leitet die Innungsversammlung, wenn der Innungsvorstand dieselbe zu berufen sich weigert.

Ueber Abänderungen des Innungsstatuts oder der Nebenstatuten (5. 98 6.) und über die Auflösung der Innung kann von der Innungs⸗ versammlung nur im Beisein eines Vertreters der Aufsichtsbehörde beschlossen werden. . ö ;

Gegen die Anordnungen und Entscheidungen der Aufsichtsbehörde ist die Beschwerde an die nächstvorgesetzte Behörde zulässig. Dieselbe ist binnen einer präklusivischen Frist von vier Wochen bei der Auf⸗— ichtsbehörde einzubringen. .

Die vorstehenden Bestimmungen finden auf die Beaufsichtigung der Innungsausschüsse entsprechende Anwendung.

S. 104 a.

Innungen, welche nicht derselben Aufsichtsbehörde unterstehen, können zur gemeinsamen Verfolgung ihrer Aufgaben, sowie zur Pflege der gemeinsamen gewerblichen Interessen der betheiligten Innungen zu Innungsverbänden zusammentreten. ö

Der Beitritt einer Innung kann nur mit Zustimmung der In⸗ nungsversammlung erfolgen.

S. 1046.

Für den Innungsverband ist ein Statut zu errichten, welches Bestimmungen enthalten muß:

a. über Namen, Zweck und Bezirk des Verbandes,

b. über die Bedingungen der Aufnahme in den Verband und des Ausscheidens aus demselben, 4

e. über Bildung, Sitz und Befugnisse des Vorstandes,

d. über die Vertretung des Verbandes und ihre Befugnisse,

e. über die Beiträge zu den Ausgaben des Innungsverbandes,

f. über die Vorausfetzungen und die Form einer Abänderung des

g. über die Voraussetzungen und die Form einer Auflösung des Verbandes. Das Statut darf keine Bestimmung enthalten, welche mit den gesetzlichen Zwecken des Verbandes nicht in Verbindung steht oder ge⸗ seßlichen Vorschriften zuwiderläuft.

5. 104.

Das Verbandsstatut bedarf der Genehmigung, und zwar:

a. für Innungeverbände, deren Bezirk nicht über den Bezirk einer höheren Verwaltungsbehörde hinausgreift, durch die letztere;

b. für Innungsverbände, deren Bezirk in die Bezirke mehrerer höherer Verwaltungsbehörden desselben Bundesstaates sich erstreckt, durch die k

c. für Innungsverbände, deren Bezirk sich auf mehrere Bundes⸗ staaten erstreckt, durch den Reichskanzler.

Die Genehmigung ist zu versagen:

1) wenn die Zwecke des Verbandes sich nicht in den gesetzlichen Grenzen halten;

2) wenn das Verbandsstatut den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht.

Außerdem darf die Genehmigung nur versagt werden, wenn die Zahl der dem. Verbande beigetretenen Innungen nicht hinreichend erscheint, um die Zwecke des Verbandes wirksam zu verfolgen. .

Gegen die Versagung der Genehmigung ist, sofern sie durch eine höhere Verwaltungsbehörde erfolgt, die Beschwerde zulässig.

Aenderungen des Statuts ö den gleichen Vorschriften.

1044.

Der Verbandsvorstand hat alljährlich im Monat Januar ein Verzeichniß derjenigen Innungen, welche dem Verbande angehören, der höheren Verwaltungsbehörde, in deren Bezirk er seinen Sitz hat, einzureichen.

Veränderungen in der Zusammensetzung des Vorstandes sind der—⸗ selben anzuzeigen. Eine gleiche Anzeige hat zu erfolgen, wenn der Sitz des Vorstandes an einen anderen Ort verlegt wird. Liegt letz terer nicht in dem Bezirke der vorbezeichneten Behörde, so ist die Anzeige an diese und an die höhere Verwaltungsbehörde, in deren Bezirk der Sitz verlegt wird, . zu richten.

; e.

Versammlungen des Verbandsvorstandes und der Vertretung des k dürfen nur innerhalb des Verbandsbezirkes abgehalten werden.

Sie sind der höheren Verwaltungsbehörde, in deren Bezirk der Vorstand feinen Sitz hat, sowie der höheren Verwaltungsbehörde, in deren Bezirke die Verfammlung abgehalten werden soll, unter Ein⸗ reichung der Tagesordnung mindestens eine Woche vorher anzuzeigen. Der letzteren steht das Recht zu: .

a. die Versammlung zu untersagen, wenn die Tagesordnung Gegenstände umfaßt, welche zu den Zwecken des Verbandes nicht in Beziehung stehen; ;

b. in die Versammlung einen Vertreter zu entsenden, und durch diesen die Versammlung zu schließen, wenn die Verhandlungen auf Gegenstände sich erstrecken, welche zu den Zwecken des Verbandes nicht in Beziehung stehen, oder wenn Anträge oder Vorschläge erörtert werden, welche eine Aufforderung oder Anreizung zu strafbaren Hand—⸗

§. 104 f.

Die Verbandsvorstände sind befugt, in Betreff der Verhältnisse der in dem Verbande vertretenen Gewerbe an die für die Genehmi⸗ gung des Verbandsstatuts zuständige Stelle Bericht zu erstatten und en, zu richten. ö . ie sind verpflichtet, auf Erfordern dieser Stelle Gutachten über gewerbliche Fragen abzugeben. 5§. 1049.

Die Innungsverbände können aufgelöst werden: I) wenn sich ergiebt, daß nach 5. 1040. Nr. 1 und 2 die Ge⸗ nehmigung hätte verfagt werden müssen und die erforderliche Aende⸗ . des Statuts innerhalb einer zu setzenden Frist nicht bewirkt wird;

. 3 wenn den auf Grund des §. 104 e. erlassenen Verfügungen nicht Folge geleistet ist;

3) wenn der Verbandsvorstand oder die Vertretung des Ver⸗ bandes sich gesetzwidriger Handlungen schuldig machen, welche das Gemeinwohl gefährden oder wenn sie andere als die gesetzlich zu⸗ lässigen Zwecke verfolgen.

Die Auflösung erfolgt durch Beschluß der für die Genehmigung des Verbandsstatuts zuständigen Stelle.

Gegen den Beschluß der höheren Verwaltungsbehörde ist die Beschwerde zulässig.

Artikel 2.

An die Stelle des 5. 148 Nr. 10 der Gewerbeordnung tritt nach⸗ folgende Bestimmung:

10) wer wissentlich der Bestimmung im 8. 131 Absatz 2 zuwider einen Lehrling beschäftigt oder wer einer auf Grund des §. 10 e. Nr. 2 getroffenen Bestimmung zuwiderhandelt.

Dem S§. 149 der Gewerbeordnung treten nachfolgende Bestim⸗ mungen hinzu: ö.

8) wer ohne einer Innung als Mitglied anzugehören sich als Innungsmeister bezeichnet.

Die Unterlassung einer durch das Gesetz oder durch Statuten vorgeschriebenen Anzeige über Innungsverhältnisse an die Behörden, sowie Unrichtigkeiten in einer solchen An⸗ zeige werden gegen die Mitglieder des Vorstandes der Innung oder des Innungsverbandes mit der gleichen Strafe geahndet.

Artikel 3.

Die bei Erlaß dieses Gesetzes bestehenden Innungen, welche bis zum Ablauf des Jahres 1885 ihre Verfassung den Bestimmungen des Artikels 1 entsprechend nicht umgestaltet haben, können durch die Cen— tralbehörde aufgefordert werden, diese Umgestaltung innerhalb be⸗ stimmter Frist zu bewirken. Wird der Aufforderung nicht entsprochen. so ist die Centralbehörde befugt, die Schließung der Innung anzu= ordnen. Ueber das Vermögen der Innung ist in diesem Falle nach Maßgabe des §. 94 zu verfügen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Jaiserlichen Insiegel.

Gegeben Bad Gastein, den 18. Juli 1881.

(L. 8.) Wilhelm.

Statuts,

*

lungen enthalten.

von Boetticher.

Uebersicht

über die von den Rübenzucker-Fabrikanten des deutschen Zollgebiets versteuerten Rübenmengen, sowie über die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat Juni 1881.

Verwaltungs ⸗Bezirke.

befindli Rübenzucker⸗

. * 24 ?. 2 2 C 2

jabriken.

chen *

Einfuhr vom Zollauslande.

Au sfuhr nach dem Zollauslande mit und ohne Steuerrũckvergütung)

Ver⸗ Naffmmirter Zucker Rohzucker aller Art

Melasse aller Art

Raffinirter Zucker

Rob z Melasse aller Art aller Art Rohzucker

und Syrup

aller Art steuerte

Rüben⸗ menge.

2

auf Niederlagen.

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unmittelbar in den freien Verkehr.

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Niederlagen. Niederlagen unmittelbar F R 2 83 1 T* aus dem freier Ez 23 W

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J. BFreußen. 1) Provinz Ostpreußen. ... Prorinz Westpreußen . ; Provinz Brandenburg Provinz Pommern. Provinz Posen J Provinz Sachsen, einschl. der Fürstlich Schwarzburgi⸗ schen Unterherrschaften J ) Provinz Schleswig ⸗Holstein Prerinz Hannover. Prorinz Westfalen Provinz Hessen · Nassau 12) Rheinprovinz

1756 29769 25 2371

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349 o60) . zi2 516 10, 1197 369 2993129 266 ds 1156 5 1147

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167 165, 3456

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Summa JI. Bavern JJ ,, Württemberg Baden Hessen ; Mecklenburg Thüringen, schen Aemter Allstedt und X. Oldenburg X. Braunschweig XI. An balt.

22

einschl. der Großherzoglich Sächsi⸗ Dldie leben.

61841 61 726 155101 526 150 29812 1957 116 41653 6912 2764

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45 174 68

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10968 77 2231 1266

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6

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Ueberhaurt

Hierzu in den Vormonaten Sertember 1880 bis Mai 1881

37991

296 652

411585

822 07

160539

18479738

69372

63 192 216 5609869 6 885 365

191911350159 350 987 325 209912787

349 889 1131311 39 47

5 647 974 2 28 41712 9000? 1 !

3911764 1914263

zusammen Sertember 1880 bis Juni 1881 .

n demselben Zeitraum 1879/80

Inserate für den Deutschen Reiche und Körial. Preuß. Staates Anzeiger und das Central Handelt ˖ reaister aiümmt an: die stönigliche Ervedition des Deulschen Reichs Anzeigers und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers: Berlin S M., Wilhelm Straße Nr. 32. * ö

Steckbrie se und Unter-nehungis-Sachen. 2. Subbastationen,. Anfgebote, Vorladungen

5702411 89538 951

298517

3346413 212 200

53 192 216

48 052 615 23

6 082 737 615 7 664 877

Kaiserliches statistisches Amt.

i i 7 Ti nim 2 803 50326 973 055

T nüntkrd Ti 177 319si5 455 625 1 7 di 12

ie piii 2392 75532 192 950

Deffentlicher Anzeiger.

und Grosshandel. n. derꝶl].

S8. Theater- Anzeigen.

n. a. w. von ossentliehen Fapieren. J. Familien - Nachrichten.

TZubbastationen, Aufgebote, Vor- 29 lesiget ladungen u. dergl. melden und

tragung de gebot.

ZDchmidt zu Brück buche Rr Landungen ichneten Wiese

und zu 131 Thaler jabr⸗

Ilche unter Art eingetragen ist seines Giaen-⸗

1.

om 1

Fintraqung Berechtigten be⸗- liche

14 PEIaaliq4 ber bini 81en

kierdurch aufgefordert.

antrag, und werden dieselben

6a e den, am 23. Zeptember de. J3. 12 Uhr, liche Ber

wird und en im besondeten Prozeß zu

Belzig. den 14. Juli 1291

reericht ;

. richts u ET 1 1851 warde dag im Te

Gerichtestelle anberaumten Termine m ihre Widersrrucht rechte gegen die Ein⸗ 8 Wilkelm Schmidt zu bescheinigen,

derselbe ale Eigentümer eingetragen bleibt, ibre Ansrrüche

erfolgen

santeric- Regiments bis zur Höbe belegt.

ibnen überlassen

Ter Kaiserliche Erst⸗

Königliches Amtsgericht.

des Raiser⸗ 7. Juli 126149 be s nd Die Gefreiten

Gtefran Matias

mogen de

5. Industrielle Etablissementa,

6. Verachiedene Bekanntmachungen. J. Verkaufe Ver pachtungen, Sũc'bmiasionen ete. 7. Literarische Anzeigen.

. Verlooung, Amortisation, Zinanahlung In der Boraen- . 1

Johann Adam Mig der 1. Magrekurgischen In⸗ Nr. 26 aus ren drei tausend Mart mit Beschlag

Saargemünd, en 1. Juli 1831. Staatsanwalt. In Vertretung: Wagener, Recht anwalt.

Gütertrennungstlage. Man,

gemutb, obne (Geichäft u Niederdollendorf, vertreten

Invalidendank “, Mudolf Mosse, Haasenstein

X Vogler, G. L. Daube . Co., G. Schlotte,

Büttner Winter, sewie alle übrigen größeren Annoncen Bureauxr.

Fabriken

beilage.

durch Rechte anwalt Gich in Bonn, llagt gegen ihren Ghemann, den geschäftelosen Mathias May zu Niederdollenderf, wegen Vermögensverfalls desselben, mit dem Antrage: Königliches Landgericht wolle die zwischen den Parteien bestebende eheliche Güter⸗ gemeinschaft für aufgelöst erklären.

Zur mündlichen Verbandlung des Rechtestreits vor der ersten Givillammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin auf den 24. Cftober 1881, Vormittags 10 Uhr,. Festimmt.

Teusch. Gerichte schreiber des Königlichen Landgerichts.

Baumbiederse dorf,

geb. Wobl⸗

Julie,

261791 Oeffentliche Zustellung.

Der Handlungscommis Louis Eichhorn zu Sonne⸗ berg, vertreten durch seinen Vater, den Gerichts- schreiber Louis Eichhorn hier, klagt gegen den Kaufmann Albert Vetter von hier, jetzt unbekannten Aufent— haltes, wegen einer Salairforderung von 60 M, mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 60 0 nebst 5090 Zinsen vom 1. d. Mts. an. sowie zur Tragung bez. Erstattung der Kosten des Verfahrens, mit Einschluß derjenigen, welche durch Ausbringung des zur Sicherung der geklagten Forderung dienen den Arrestes entstanden sind, zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Herzogliche Amtsgericht III. Sonneberg auf

den 7. September 1881, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht.

; Michaelis, J. Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts. 26269) . Zwangsversteigerungs⸗Anzeige nebst Aufgebot.

In Sachen des Vorstandes der Sparkasse zu Tostedt, Gläubigers,

9 den Abbauer Peter Schuldner,

egen Thiemann in Scheideholz, wegen Forderung, jetzt . wegen Subhastation, soll die dem Schuldner gehörige, unter der Haus Nr. 36 in Scheideholz belegene Abbauerstelle nebst Zubehör, bestehend namentlich in dem unter Nr. 36 der Gebäudesteuerrolle von Fischbeck verzeichneten Wohnhause mit Stallung und Hofraum, enthaltend 2 Wohnzimmer mit je 2 Schlafbutzen und Kachel⸗ öfen, 2 Kammern, 1 Küche, 1 große Diele mit Stallung für Hornvieh und Schweine, in gutem Zustande befindlich und zu 4000 „M, versichert, sowie den unter Artikel 82 der Grundsteuermutterrolle von Fischbeck verzeichneten Ländereien zur Gesammt— größe von 4 ha 37 a M 4m zwangsweise in dem dazu auf Mittwoch, den 28. September d. J., Morgens 95 Uhr, im Hupeschen Gasthause zu Neugraben anberaumten Termine öffentlich versteigert werden. . Kaufliebhaber werden damit ge— aden.

Alle, welche an den vorbezeichneten Immobilien, Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fideikommissa⸗ rische Pfand⸗ und sonstige dingliche Rechte, insbe⸗ sondere Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, werden aufgefordert, selbige spätestens im obigen Termine anzumelden und die darüber lauten— den Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht im Ver— hältniß zum neuen Erwerber des Grundstücks ver— loren gehe.

Tostedt, den 15. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht, gez. Nöldeke. Beglaubigt und veröffentlicht: Tostedt, den 15. Juli 1881. Der Gerichtsschreiber. In Vertretung: Mund, Justizanwärter.

26272

Zwangs versteigerungs⸗Proklam.

Nachdem auf Antrag eines protokollirten Gläubi⸗ gers die Zwangsversteigerung der dem Eingesessenen J. F. W. Hagemann in Armstedt gehörigen Immobilien Schuld⸗ und Pfandprotokoll für das Kirchspiel Bramstedt, Anhang Fol. 277, Schuld⸗ und Pfand⸗ protokoll für das Kloster Itzehoe Vol. IX. S. 55 beschlossen worden ist, werden Alle und Jede, welche an die gedachten Immobilien dingliche oder bevor⸗ rechtigte Ansprüche irgend welcher Art zu haben ver⸗ meinen mit alleiniger Ausnahme der protokollir⸗ ten Gläubiger hierdurch angewiesen, solche An— sprüche spätestens in dem auf

Dienstag, den 6. September 1881, ; Vormittags 11 Uhr, angesetzten Aufgebotstermin spezifizirt anzumelden, widrigenfalls der Grundbesitz anspruchsfrei verkauft werden wird.

. Verkaufttermin wird später bekannt gemacht werden. z

Bramstedt, den 18. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht. (ger) Wenneker. Veröffentlicht: Kohbrok,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

2628. 2 ren Aufforderung.

Nr. 6991. Johann Andreas Zimmermann von Krozingen ist im Jabre 1858 nach Amerika ausge⸗ wandert und ist seit dieser Zeit keine Nachricht mehr von ihm eingegangen. Derselbe wird aufgefordert,

. binnen Jahresfrist Kunde von sich hierher gelangen zu lassen, widrigens er für verschollen erklärt und sein Vermögen seinem muthmaßlichen Erben, Leopold Schierrmann in Kro⸗ zingen, in fürsorglichen Besitz gegeben würde.

Staufen, den 16. Juli 1881.

Großh. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: Duffner.

Dürnerliche Nechtavflege.

Aufgebot.

Nr. C525. Kernel Maier von Segalen besitzt auf Gemarlung Segalen folgende Liegenschaften:

a. 6 Ar 62 Meter Acker in der oberen Kälber walde, Lagerbuch⸗Nummer 351, neben sich selkst und Johann Fehrenbacher,

6 Ar 338 Meter Acker im oberen Maͤttle, Lagerbuch Nummer 145, neben sich selbst und *. Alerander Denz, über deren Erwerb in den Grundbüchern kein Ein⸗ trag sich sindet.

Ge werden daber nun auf Antrag des Besiters alle Diesenlgen, welche an die bezelchneten Grund⸗ stücke in den (Grund und Pfandbüchern nicht ein⸗ getragene, auch sonst nicht bekannte, dingliche oder auf einem Stammauts⸗ oder Familienguteverbande berubende Rechte haben eder iu baben glauben, bier⸗ mit aufgefordert, solche spätestens in dem auf

12628 1

Mittwoch, den 21. September d. J., 9 Uhr, anberaumten Termine bei dem unterzeichneten Ge⸗ richte anzumelden, widrigenfalls auf klaͤgerischen An⸗ trag die nicht angemeldeten Ansprüche für erloschen erklärt würden.

St. Blasien, den 14. Juli 1851. Großherzoglich Bad. Amtsgericht.

Der Gerichtsschreiber:

Erb.

*.

leer Bekanntmachung.

Der am 27. November 1828 geborne Carl Eduard Traugott Freudenberger und die am 3. Januar 1833 geborene anlinẽ Ernestine Freudenberger, verehe⸗ lichte Müller Kabitzky, auch Kobitschky genannt, Kinder des Fleischermeisters Johann Georg Freuden⸗ berger und seiner Ehefrau (lisabeth, geb. Müller, zu Kynau sind, ersterer im Jahre 1856, letztere im Jahre 1854 von Kynau in Schlesien nach Amerika ausgewandert.

Nach den zuletzt, etwa im Jahre 1858, von Eduard Freudenberger eingegangenen Nachrichten soll dieser in Nordamerika, dagegen die Pauline Freudenberger, verehel. Kabitzky nach den etwa im Jahre 1863 ein getroffenen Nachrichten sich in Süd⸗Brasilien, Pro⸗ vinz Parana, niedergelassen haben.

Seit den angegebenen Zeitpunkten sind nicht mehr die geringsten Nachrichten über den Aufenthalt und das Leben der Genannten zu erlangen gewesen, so daß es wahrscheinlich ist, daß dieselben verstor— ben sind.

In Folge des bei uns gestellten Todeserklärungs— Antrages werden:

der Carl Eduard Traugott Freudenberger, und die Pauline Ernestine Freudenberger, verehel. Müller Kabitzky, oder deren etwaige Erben und Erbnehmer hiermit aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Gericht spätestens in dem auf

den 18. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem Herrn Amtsgerichts-Rath Boehme in dem Amtsrichter⸗Zimmer Nr. III. anstehenden Termine zu melden, widrigenfalls Carl Eduard Freudenberger und Pauline Freudenberger, verehel. Kabitzky wer⸗ den für todt erklärt und deren Nachlasse den nächsten sich legitimirenden Erben mit den Folgen der §§. 834 ff. Tit. 18, Thl. II. Allgem. Landrechts ausgeantwortet werden.

Waldenburg, den 4. Juli 1881.

Königliches Amtsgericht.

16851 Bekanntmachung.

Der Schuhmacher Johann Heinrich Denkert in Gramschütz hat das Aufgebot des ihm von der hie⸗ sigen städtischen , . am 1. Dezember 1869 ausgestellten Sparkassenbuches Nr. 16752 über 79,64 M lautend, unter der Angabe beantragt, daß er das Sparkassenbuch verloren habe.

Die Inhaber dieses Sparkassenbuches werden hier⸗ mit aufgefordert, spätestens in dem vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte auf

den 3. Dezember 1881, Mittags 12 Uhr, anberaumten Termine ihre Rechte anzumelden, bez. das Sparkassenbuch vorzulegen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos erklärt werden wird.

Glogan, den 17. Mai 1851.

Königliches Amtsgericht. III.

25964

Die Brautleute Wirth Adolf Könike aus Witten und Emilie Bülte aus Wetter, welche ihren ersten Wohnsitz hier nehmen wollen, haben für ihre bevor— stehende Ehe die Gemeinschaft der Güter aus- geschlossen. .

Hohenlimburg, 13. Juli 13851.

Königliches Amtsgericht.

26274

Auf Antrag des Verwalters im Konkurse des Kaufmanns Georg Steinberg in Nienburg wird Termin zur Subhastation des dem Kridar gehöri⸗ gen Wohnhauses Nr. 117 an der Langenstraße hieselbst auf

Sonnabend, den 15. Oktober d. J., Morgens 10 Uhr,

anberaumt.

Das zu veräußernde Immobile ist auf Artikel 169 der Grundsteuermutterrolle von Nienburg, Karten⸗ blatt 19, Parzelle 3, zur Größe von 8 a 3 4m verzeichnet.

Alle Diejenigen, welche an dem Verkaufsobjekte Eigenthums⸗, Näher ⸗, lehnrechtliche, sideikommissa⸗ rische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbe⸗ sondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, werden zur Anmeldung derselben bis zu dem obigen Termine bei Meidung des Aus schlusses gegenüber dem neuen Erwerber geladen.

Nienburg, den 14. Juli 1851.

Königliches Amtsgericht. Th. Frank. 26273

In Sachen des Herjoglichen Finanzkollegiums,

Abiheilung für Leibbaussachen hierselbst, Klägers, wider

den Anbauer August Volker und dessen Gbefrau

Marie, geb. Grimminger zu Veltenbof, Beklagte, wegen

Hrrothekkaritals und Zinsen,

wird, nachdem auf Antrag des Klagerg die Beschlag⸗

nahme des den Beklagten gebörigen Anbauerwesens

Nr. aas. 60 mit 48 Qu--Rtb. von der Schweine⸗

weide zum Zwecke der Zwangeversteigerung durch

Beschluß vom heutigen Tage verfügt, auch die Ein⸗

traqung dieses Beschlusses im (GGrundbuche beute

erfolgt ist, Termin zur Zwangsversteigerung auf

Tienstag, den 25. Oktober 1881, Morgens 19 Uhr,

vor unterjeichnetem Herzoglichen Amtsgerichte an

der Gerichtestelle angeseht, in welchem die Hypothek

gläubiger die Hypvothekenbriefe zu überreichen haben.

Braunschweig, am 18. Juli 1831.

Herjogliches Amtsgericht Riddagehausen. E. Kulemann.

26271]

In dem Verfahren, betr. die Zwangeversteigernug des dem Mellkändler Gustar Adolf Aicist rüber gebörigen am Markte iu Wesenberg auh Nr. 19 be- legenen Wohnbause C. , ist zur Erllärnng über den Theilungerlan, sowie zur Vornahme der Ver⸗ a, = Termin zu Wesenberg auf

vor dem unterzeichneten Gerichte angesetzt, und wer— den die bei der Zwangsversteigerung Betheiligten dazu mit dem Bemerken geladen, daß der Theilungs⸗ plan zu ihrer Einsicht auf der Gerichtsschreiberei niedergelegt ist. Nenstrelitz, den 13. Juli 1831. Großherzogliches Amtsgericht. Abth. I. Gerichtsschreiberei Wesenberg. Beglaubigt: ; W. Wetzel, i. V. des Gerichtsschreibers des Großherzoglichen Amtsgerichts.

26256

In Vollʒug der deutschen Rechtsanwaltsordnung vom 1. Juli 1878 8. 20 wird hiermit veröffentlicht, daß der bei dem K. Landgerichte Nürnberg zuge— lassene Rechtsanwalt, K. Advokat Heinrich Kronacher auch zur Anwaltschaft bei dem K. Ober⸗Landes—⸗ gerichte Nürnberg zugelassen und in dessen Anwalts— liste eingetragen worden ist.

Nürnberg, den 20. Juli 1851.

Kgl. bayer. Ober⸗Landesgericht Nürnberg. In Stellvertretung: v. Hettich, Senatspräsident. 26148 Auszug.

Das K; Landgericht zu Aachen hat durch Urtheil der II. Civilkammer vom 4. Juni 1881, zugestellt am 15. od. m. die zwischen der gewerblosen Gertrud Vidua mit ihrem in Konkurs gerathenen Ehemann, . nnn Leonard Joseph Koch, Beide zu Düren,

estehende gesetzliche Guͤtergemeinschaft für aufgelöst

erklärt, Gütertrennung ausgesprochen, Parteien zur

Auseinandersetzung vor Notar Müller in Düren

verwiesen und der Konkursmasse die Kosten zur Last

gelegt.

Der Gerichtsschreiber des Kgl. Landgerichts: J Bewer.

26138

ñ ö Durch Ausschlußurtheil vom 273. Juni 1881 ind: a. für kraftlos erklärt worden die Hypotheken⸗

, dnn, .

J 8, , dem, e ee.

1) vom Arril IS über die auf dem Sand kretschem Nr. 21, Neudorf, Abtheilung III., Nr. 8, für die Geschwister Pavel (Franz Joseph Barbara Mathilde Maria Theresia) ein⸗ getragenen 864 Thlr. 25 Sgr. Kaufgelder, wo⸗ von jedoch der Antheil des Franz Josef Pavel mit 288 Thlr. 8 Sgr. 4 Pf. bereits gelöscht ist, vom 23. Dezember 1858 über die auf dem Grundstück Nr. 29, Seifersdorf, Abtheilung III. Nr. 1, für die 3 Geschwister Jaekel (Johanna Hedwig Maria Mathilde Anna Maria Theresia) zu gleichen Antheilen eingetragenen 360 Thlr. Vatererbtheil, vom 25. September 1873 über die auf dem Grundstück Nr. 34, Heinzendorf, Abtheilung III., Nr. 12, für den früheren Freisteller Josef Mo⸗ nert zu Heinzendorf eingetragenen 20 Thlr. Kaufgeld, vom 8. Mai i869 über die auf dem Grund⸗ ke Nr. 55, Stadt Auras, Abtheilung II.

r. 8, für die verehelichte Johanna Fiebig; geborne Nitschke, zu Auras eingetragenen 250 Thlr. Eingebrachtes,

5) vom 19. Februar 1859 über die auf dem Grund⸗ stück Nr. 28, Garben, Abtheilung III., Nr. 2, für Friedrich Wilhelm Scholz eingetragenen 278 Thlr. 7 Sgr. 11 Pf. Vatererbtheil,

6) vom 7. Juli 1862 über die auf dem Grundstück Nr. 62, Mondschütz, Abtheilung III., Nr. 4, für den Stellenbesitzer Kaiser zu Leubus einge tragenen 80 Thlr. abzüglich 2 Thlr., sowie 3 Thlr. 17 Sgr. Kosten Judikatsforderung,

7) vom 26. November 1829 über die auf dem Schmiedegrundstück Nr. 25, Reichwald, Abthei⸗ lung III.,, Nr. 4, für den Schiffer Gottlieb Neumann zu Tannwald eingetragenen 90 Thlr. Darlehn,

8) vom 12. Juni 1824 über die auf dem Grund stück Nr. 5, Dyhernfurth, Abheilung III., Nr. I, für die vier Maria Josepha Strietzelschen Kinder (Johann Joserh Johanna Hedwig Maria Mathilde Franziska) ursprünglich eingetragenen 73 Thlr. 11 Sgr. 8 Pf. Muttererbtheil, woron jedoch die Antheile der 3 Erstgenannten bereits gelöscht sind,

9) vom 6. August 1841, über die auf dem Grund⸗ stück Nr. 31, Krumm ⸗Wohlau, Abtheilung III., Nr. 3, für den Bauer George Friedrich Primke zu Krumm ⸗Woblau eingetragenen 200 Thlr. Kaufgelderrũckstand,

10) vom 22. Märj 1856 über die auf dem Grund⸗

stück Nr. 205 8 Stadt Wohlau (früher Nr. 14

Steindamm Wohlau), Abtheilung III, Nr. 14.

für den Lederhändler Herrmann Simmel zu

Wohlau eingetragenen 50 Thlr. Kaufgeld,

11) der Grundschuldbrief vom 24 März 1877 über 0M M nebst JZinsen, eingetragen auf dem Grundstũck Nr. 1II7 Dorf Leubus, Abtheilung III. Nr. 11. ursprünglich für den Brauereibesitzer Mar Stuller, demnächst unterm 27. Februar 1878 umheschrieben auf den Böttchermeister Carl Hesse zu Parchwin,

b. die Inhaber folgender Hyrothekenvposten:

1) Fetreffend das Jnstrument ju a. H,

2) betreffend das Insttument zu a. 10.

3) der auf dem Grundstück Nr. 1, Rathau, Ab- theilung III. Nr. 6, ursprünglich für den Aus⸗ zügler Franz Seliger zu Rathau eingetragen gewesencn, demnächst im Erbgang auf seine Ghbefrau Anna Maria, geb. Besel, gediehenen und umgeschriebenen Post von noch 161 Thlr. Kaufgelderrückstand aus dem Kaufrertrage bei. Schuldbelenntniß rem 22. Februar 183, ein⸗ getragen zufolge Verfügung vom 2. Februar 1855,

4) der auf dem Grundstück Nr. 3, Jychline, Ab⸗ theilung II., Nr. 1, für den Auszügler Gott⸗ fried Bleu jn Zychline eingetragene Post von 10) Thlr. Kausgelder, aus dem Vertrage vom 23. Januar 1860, eingetragen zufolge Ver⸗ fügung vom 2. Februar 1360,

mit ihren Ansprüchen auf die betreffenden Posten

ausgeschlossen.

ohlan, den 7. Juli 1851.

Konigliches Amtagericht.

na den 21. September d. J., ormittags 10 Unr,

26144] Bekanntmachung.

Nachstehende Urkunden sind durch Ausschlußurtheil vom 12. Juli 1881 für kraftlos erklärt worden:

a. das Hppothekendokument über die im Grund⸗ buche von Wilhelmsau (Borzatew) Nr. 1 Ab⸗ theilung III. unter Nr. 4, 5 und 6, und zwar unter Nr. 4 für Gottfried Schulz, unter Rr. 5 für Gottlieb Schulz, unter Nr. 5 für Michael Schulz auf Grund des Erbrezesses vom 1 März 1825, 24. Februar 1827 u. 17. Juli 1827 21. Juli 187 eingetragenen väterlichen Erbgelder 13 Thalern 10 Sgr. 91 Pf.;

das Hvpothekendokument über die im Grund— buche von Gr. Swiatnik Nr. 20 Abtheilung III. Nr. J für Thekla Loszutowska und Abtheilung III. Nr. 2 für Marianna Koszutowska auf Grund des Erbrezesses vom 106. Juni 1826 zu gleichen Rechten eingetragenen Erbtheile von je 100 Thalern; der Hypothekenbrief über die im Grundbuche von Komorowo Nr. 3 Abtheilung III. Nr. 20 auf Grund des Schiedsmannsvergleichs vom 27. August 1874 für den Rentier Peter Basinski eingetragene Forderung von 300 Thalern;

die Hypothekenurkunde über die im Grundbuche von Eichenheim (Gniewkowo Hauland) Nr. 4 Abtheilung III. Nr. 20 für die Ehefrau des Georg Albert Heinze, Johanna Caroline Ida, geb. Zeising, in Gniewkowo Hld. auf Grund der Urkunde vom 6. September 1866 einge— tragene Forderung von 10,300 Thalern;

das Hypothekendokument über die im Grund—

buche des Ritterguts Gorzuchowo Abtheilung III. Nr. 10 für den Kaufmann Isaac Cohn in Gnesen auf Grund der notariellen Obligation vom 3. Mai 1847 und der Cession vom 4. Mai 1847 eingetragene Forderung von 60 Thalern. Gnesen, den 13. Juli 1851. Königliches Amtsgericht.

von je

26145 Bekanntmachung. Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts vom 1. Juli 1881 ist das nachstehend bezeichnete Hypo⸗ thekendokument: 32 Thlr. 25 Sgr. 6 K nebst 5oso Zinsen seit dem 25. August 1865 Restforderung, 19 Sgr. außergerichtliche Kosten, 295 Sgr. Prozeßkosten, 28 Sgr. vorzuschießende Eintragungskosten, ein⸗ getragen auf Ostradirwen Nr. 12 Abthl. III. Nr. 3 für die Wirth Martin und Annike, geb. Lessat Nausseldschen Eheleute zu Ostra⸗ . dirwen zufolge Verfügung vom 17. März 1866 für kraftlos erklärt. Tilsit, den 4. Juli 18581.

Königliches Amtsgericht. IV.

26255 In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ ericht mit dem Wohnsitze Salzungen zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Rechtsanwalt Neumeister. Salzungen, den 20. Juli 1881. Herzogliches S. M. Amtsgericht. F. Wehner.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

53929 ' Bekanntmachung. Das im Kreise West-Havelland belegene

Domänen · Vorwert Lietzow

nebst der demselben zustehenden Fischereis, Rohr⸗ und Streußelnutzung, enthaltend:

1,848 ha Hofräume und Baustellen,

4,564 . Gärten, 249, 177 Acker,

71,236 Wiesen, 119,853 Hütung,

7,614 Wege,

1,522 Graben, JoDo, dJ ha Summa soll auf achtzehn hintereinanderfolgende Jahre von Johannis 1882 bis Johannis 196) im Wege der Lizitation verpachtet werden. Hierzu haben wir einen Termin

auf Montag, den 19. September d. J.,

Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungssaale vor dem Herrn rungs⸗ und anberaumt. Das Pachtgelderminimum ist auf 2000 M fest⸗ gesetzt und das von den Pachtlustigen nachzuweisende disponible Vermögen auf 9 9000 6 Die speziellen und die allgemeinen Pachtbedin⸗ gungen, die Regeln der Lizitation und die Vor⸗ werkekarten, sowie das Gebäude ⸗Inventarium können täglich mit Ausnahme der Sonn und Festtage in unferer Domänen⸗Registratur eingesehen werden. Auch werden auf Verlangen gegen Erstattung der Kopialien Abschriften der speziellen Pachtbedingungen und der Regeln der Lizitation ertheilt werden. Der zeitige Pächter, Herr Ober ⸗Amtmann Prestin, ist angewiesen, den sich meldenden Pachtlustigen die Besichtigung der Pachtobjekte zu gestatten und ört⸗ liche Auskunft zu ertheilen. Potsdam, den 16. Juli 1831. Königliche ——— Abtheilnng für biin Steuern, Tomänen und Forsten.

v. Schoönfeldt.

2— 1 18 . Renie⸗ Domänen ⸗-Departements⸗Rath Lindner

ke, Bekanntmachung. Die im Kreise West⸗Havelland belegenen beiden Tomanen Vorwerle

Berge a Bernitzom

nebst der auf dem Vorwerkahose Berge befindlichen Brennerei und der den gedachten Verwerken zu siebenden Fischerci⸗, Robr und Schil nutzung, ent⸗ haltend: ; 3485 ha Hef und Baustellen, 6.753 . Gärten, 394.569 . Ader, 2561, 167 . Wiesen, 287 173 . Weiden,. M716 . Wege, Gräben, Pfüble, Unland, 61.11 ha Summa,

geĩ. Hr. Moll.

sollen auf achtzebn hintereinander folgende Jahre