I2 7042 Da die unten aufgeführten Grundbesitzer der Feldmark von Campen haben glaubhaft gemacht, daß sie das Eigenthum der bei ihrem Namen be⸗ merkten Grundstücke erworben und behuf ihrer Ein—⸗ tragung in das Grundbuch nach 8. 23 der Grund— buchordnung ein öffentliches Aufgebot beantragt haben, so werden alle Diejenigen, welche ein * an solchen Grundstücken zu haben vermeinen, zu dessen Anmeldung in dem auf den 16. September 1881, Morgens 10 Uhr, allhier angesetzten Termine damit öffentlich geladen, widrigenfalls nach Ablauf jener Frist die resp. Be⸗ itzer als Eigenthümer in das Grundbuch eingetra— gen werden sollen und Niemand sein Recht gegen einen Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das Grundstück erworben hat, noch geltend machen kann. Die Karten, auf denen die aufgebotenen Grund⸗ stücke ihrer Lage nach genau verzeichnet sind, können in den üblichen Geschäftsstunden bei dem unterzeich⸗ neten Gerichte eingesehen werden.
Größe
ha a qm
Plan⸗Nr. Bezeichnung der Pläne
A- Herzogl. Kammer, Di⸗ rektion der Domänen zu Neue Karte Braunschweig. , n der Ortslage 14 —117 ö XW, Hinterm Küchengarten . Küchengarten 28 Bleichgarten und im Stoben⸗ bleeke 29—4 Stobenbleek 35— 9 Unterm Pallwall 40-48 Kälberwiese 49-56 allwall 57 - 61 leine ea , ö Große Gerstenbreite — 765
z3—= 91 Neuer Kälbercamp
I6—–— 82 Alter Kälbercamp
92— 93 Westerbergsteich 94 — 115 Vorderer Westerberg 116—132 Hinterer Westerberg 133— 34 Unterm Westerberge 1356—139 Bohnengarten
140 Zugang zum Schleusengraben
141 Anger am alten Kälbercamp
1 Die zwischen und neben obigen ! ; Plänen belegenen Wege
161 u. 162 Die daselbst belegenen Gräben
163—174 Alte Karte 75 Der Grasweg (Wiesenweg) Die Mittelwiese Die Hofmeisterwiese Die große Wiese Die Cronswiese . Graben hinter der Hofmeister⸗ wiese ĩ Weg zur großen Wiese Die Schafmeisterwiese Graben über der Bahrhorst . wiese Die Bahrhorstwiese Der Steekengraben daselbst Der Steekengraben im schwarzen Campe Die Beutelswiese Graben hinter der Babrhorst⸗ wiese . Die Wöhrdenwiesen Gräben daselbst ; Der schwarje Camp, Wolssiek ; wiese Der schwarze Camp, ] Das Kattorferfeld, Wolssiek⸗ wiese Das Kattorferfeld Der Lehrerwinkel Der Sundergraben Die kleine Neuewiese Die groß Neuewiese Die Bentlahwiese Graben vor der Bentlahwiese
H. Mühlenbesitzer Surf .
Bäumler zu torf: Vor der großen Wiese
Vor der Cronswiese (Sieben campswiese)
Der Graben daselbst
C. net ie Carl Bnusch daselbst: Vor der großen Wiese
D. stothsaß Seinrich Nief ro. ass. 7 daselbst: Hinter der Beutelswiese
HE. Anbauer Geinrich DTrögelopp daselbst: Südlich der Bahrhorstwiese
Usa s Aufgebot.
Es ist das Aufgebot folgender, angeblich abhanden gekommener Urkunden beantragt: 1) des von dem hierselbst, Friedenstraße 26 wohn⸗ haft gewesenen Kaufmann Julius Beil unterm L.-April 1889 an eigene Ordre auf den Herrn Pütter zu Charlottenburg, Berlinerstraße 92, gezogenen, von diesem acceptirten, in Blanco girirten, am 1. Juli 1880 fälligen, in Berlin zahlbaren Prima⸗Wechsels über 2464 , , Auguste Neumann, Frieden⸗ raße 26: 2) der Schuldverschreibungen der konsolidirten 4Iprozentigen Preuß. Staatsanleihe vom Jahre 1870 itt. C. Nr. 23330 über 500 Thlr. — 1509 46 und Litt. E. Nr. 33953 über 106 Thlr. — 309 4, von den Erhen des am A. Dezember 1879 zu Allenburg verstorbenen Chemikers Gustav Reichel: 1) dem Gutsbesitzer Victor Hugo Reichel in Rywoezin, 2) dem Literaten Eugen Caesar Reichel in Berlin, 3 . Emma Olga Lina Reichel in erlin. Die Inhaber der vorgedachten Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 19. März 1883 Vermittags 10 uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte L. aden 58. J. Treppe, Zimmer 21, anberaumten Aufgebots⸗ termine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Berlin, den 14. Mai 1881. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 55.
ltasz Haus verkauf.
um öffentlichen meistbietenden Verkaufe des hier⸗ selbst an der . Nr. 62 belegenen justiz⸗ fiskalischen Grundstückes ist, nachdem auf die im ersten Termine abgegebenen Gebote der Zuschlag nicht hat ertheilt werden können, ein zweiter Ter—= min auf I Montag, den 8. August er., Vormittags 10 Ühr, im Justizgebäude . Zimmer Nr. 2, 2 Trep- pen hoch, anberaumt. Das in guter Geschäftsgegend an zwei Straßen fronten belegene Grundstück besteht aus Wohngebäude, Stall, Abort, Hofraum und Garten. — Drei Vier⸗ theile des Kaufpreises können auf längere Zeit stehen bleiben. Die Verkaufsbedingungen liegen auf dem Geschäftszimmer Nr. 3, 1 Treppe hoch, zur Einsicht bereit, können auch mit der Taxe gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. Osnabrück, den 6. Juli 1881.
Der Landgerichts⸗ Der Erste Staats⸗
Präsident: anwalt: Böhmer. Treplin.
(27037 Verfügung in Sachen der Landeskreditkasse zu Cassel, Klägerin,
gegen
1) den Blättermacher Johannes Wittich für sich und als Gewalthaber seiner Kinder, als: 1) Anna Martha, 2) Johannes, 3) Heinrich, I Wilhelm, ) CGark Wittich zu Asbach,
2) den Peter Wittich in unbekannter Ferne,
Beklagten, ⸗ weßen Zwangsverkaufs,
Termin zur Erkennung des Verkaufs von:
I) Kthl. 8 Parz 73, Im Dorf, Haus Nr. 57, a. Wohnhaus mit Hofraum und Hausgarten 1251 4m,
2) Ktbl. 8 Parz. J3, b. Scheune mit Stall,
3) Ktbl. 8 Parz. 75, e. Stall,
4 1 2 Parj. 61, Acker am Tannenberg 23 a
3 4m, 5) * 8 Parz. 74, Acker, der Schützacker 7 a
1 4m,
) Ktbl. 19 Parz. 3, Acker, der Kielsacker 1236 4m
— t 7.76
8) 2 19 12 5 . . 11 12 *. 61 ö, 1 1
1 6 13. 11 wird auf den
K 19. September 1881, Vormittags 10 uhr,
bestimmt. Es ist in diesem Termin bei Meidung der Anerkennung auf die bis dahin einzuziebende Abschätzung der Pfandobjekte sich zu erklären und bei Meidung des Ausschlusses sind etwaige Einreden gegen den Verkauf vorzubringen.
2) An die Parteien mit dem Bemerken, daß der im Bescheid enthaltene Gemeindsnutzen der Zwangs⸗ versteigerung nicht unterliegen kann, weil nicht er⸗
hellt, aus welchen Antbeilen nach neuer Karte er besteht.
Niederaula, den 16. Juli 1851. Königliches Amtsgericht. gez von Milchling.
Wird veroffentlicht:
* * *
. FIloret, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Graben, südlich daneben
F. Kirche zu Lehre: Nördlich der Wöhrden
¶ . KsKtothsaß Heinrich Brandes ro. ass. 18 daselbst:
Südlich der Oberförsterwiese 25
H. stothsaß Wilhelm Bötel Nro. ass. 18 daselbst: 7a. ] Nördlich der Beutelewiese —76 Sraunschwelg. am 19. Juli 1881.
Herjogliches Amtegericht Riddagshausen. Kulemann.
127063
Durch Urtbeil der 2. Civilkammer des K. Land⸗ gerichtz zu Düsselderf vom 18. Juni 1881 ist zwischen den Gheleuten Wilbelm Heinrich Sommer, Kauf⸗ mann, und Maria Theresia ** Linden, * Nen die Gütertrennung mit Wirkung vom 277 l 1881 augesprechen und dem Mitbeklagten Konkurg⸗ verwalter die Kosten ur Last Hint worden. J Düsseldorf, den . Juli 1831.
0 genicteschreiber && Landgerichte.
1 1
191 ug soll auf dem Hofe der Kaserne des 2. Garde⸗
tait Reitdienst un brauchbares Dienstpferd gegen sofor⸗ tige Bezahlung öffentlich meistbietend verkauft werden.
126897 Bivonalsbedirfnisse
übungen in öffentlicher Submission i min auf
Köpnickerstraße 18 17 — anberaumĩ e l die be⸗
Verkaufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
Pferde verlauf. Am Montag. den 1. August er., Vormittags
lanen⸗Regiments bei Moabit ein zum Mili⸗
Berlin, den 28. Juli 1851. Das Commando des 2. Garde ⸗Ulanen Regiments.
Belanntmachung. Verdingung der erpflegung g ⸗ und i für die Truppen des Corps während der diesjährigen Herbst⸗ J ein Ter-
den 8. August e., Vormittags 10 Une, m Bureau des unterzeichneten Proviant Amit —
Zur
ũglichen Bedingungen 2c. in den Dien ann eingesehen werden können. Berlin, den 23. Juli 1851.
Cönigli Proviant · Amt.
tstunden von
M
timirten Besitzer der Stammaltien weshalb auch nur den Ersteren gegen Vorweiß der nach dem Versammlungsort und zurück gewährt wird.
durch Anschlage auf den Stationen bekannt gemacht werden. Dritte y— 46 können nur dann die Legitimatign für Aktionäre und deren Vertretung in der
General Versammlung e Grund schriftlicher Bollmacht übernehmen, wenn sie selbst Aktionäre sind
und sich als solche legitimlren.
127071 2 stönigl. Hauytwerkstatt Berlin N. / M. am Markgrafendamm. Die in hiesiger Haupt⸗ werkstatt angesammelten al⸗ . ; — ten Werkstatts⸗Materialien sollen im Wege der öffentlichen Auktion meistbietend verkauft werden, wozu ein Termin auf Montag, den 1. August er., Bormittags 16 Uhr, in hiesiger Hauptwerkstatt anberaumt wird. Die Verkaufsbedingungen werden vor Beginn der Auktion bekannt gemacht, ebenfo können die zu ver⸗ laufenden Materialien eine Stunde vor Beginn der Auktion besichtigt werden. Berlin, den 27. Juli 1881. Der Königliche Eisenbahn · Maschinenmeister. arb e.
Berliner Stadteisen⸗
bahn. Die Ausführung der
Pflasterarbeiten für den Vor⸗
platz des Bahnhofs Fried⸗
o richstraße im Umfange von
= ca. 2200 qm Pflaster J. Kl.
d 30M If Bordschwellen inkl. aller Ma—= terialienlieferungen soll in Submission vergeben wer⸗ den. Die Zeichnungen liegen in dem Bureau der I. Bau⸗Abtheilung, Georgenstraße Nr. 18, aus. Die Bedingungen nebst Offertenformular sind eben daselbst gegen Erlegung von 2 6 zu haben, werden jedoch nur an solche Unternehmer abgegeben, deren Qualifikation bekannt ist, oder durch Atteste fiskalischer oderlstädtischer Behörden genügend nachgewiesen wird. Offerten sind versiegelt und portofrei bis Dienstag. den 9. August er,, Vormittags 11 Uhr, an das nannte Abtheilungs⸗Bureau einzureichen, um welche ge⸗ Zeit sie in Gegenwart der erschienenen Submit— tenten eröffnet werden. Berlin, den 28. Juli 1881.
II. Bau⸗A Abtheilung der Berliner Stadt ⸗Eisen⸗ bahn.
Bekanntmachung. Am Mittwoch, den 3. August er., Vor mit⸗ tags 19 Uhr, sollen auf unserem Packhofe 1590 Eg alte Plomben zum Einschmelzen, sowie 1780 kg Makulatur und 62 kg desgleichen zum Einstampfen gegen gleich baare Zahlung öffentlich meistbietend verkauft werden. Berlin, den 22. Juli 1881. stönigliches Haupt Steuer ⸗Amt für ausländische Gegenstände.
Am Montag, den 1. August er., Vormittags 11 Uhr, werden in unserem Bureau, Clisabeth— straße 29, die auf Bahnhof Bromberg sangesam— welten alten Schienen und Metallabgänge öffentlich verkauft. Die Bedingungen nebst Nachweisung der zum Ver⸗ kauf gestellten Materialien liegen bei unserm Bu⸗ reau⸗Vorsteher Ohme und in der Expedition dieser Zeitung zur Einsicht aus und werden auf porto— . Requisition von ꝛc. Ohme unfrankirt übersandt werden. Bromberg, den 18. Juli 1881.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt.
lez oa] Belanntmachung.
Der Naturglien⸗Bedarf für die zwischen Neu⸗ stettin und Bromberg stattfindenden diesjährigen Herbstübungen des II. Armee⸗Corps, sowie in in der Gegend von Conitz stattfindenden Kavallerie⸗ Divisiont · Uebungen, einschließlich des Transports fiskalischer Naturalien in die Manöver⸗Magazine von den diesen zunächst gelegenen Bahnhöfen, soll im Wege der öffentlichen Submission an den Mindest—⸗ fordernden verdungen werden.
Die bezüglichen Bedingungen liegen in dem Bureau des hiesigen Proviant-Amts und bei dem Proviant⸗Amt in Bromberg zur Einsicht aus, auch werden dieselben auf Antrag gegen Erstattung der Kopialien von der Königlichen Intendantur II. Armee⸗ Corps abgegeben.
Versiegelte und mit der Aufschrift „Submisston auf Manöver er en, beziehungsweise „Submission auf Favallerie⸗ ebungs · Verpfle⸗· gung“ versehene getrennte Offerten sind bis spä—⸗ testens den 1. August er., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Proviant, Amts am Heiligengeistthor Nr. 2 , er
Stettin, den 19. Juli 1851.
26624 Sub mission.
Während der diesjährigen Herbstübungen der J. Division sind zu liefern, bezw. zu gestellen:
I) Brot, Fourage, Viktualien, Bivaksholʒ und Stroh, vom 6. bis 22. September in 3 (nur Viktualien), Guhrau, Herrnstadt,
inzig,
2) der Vorspann zum Transport der vorbezeich= neten Naturalien und des in Glogau, Raudten, Steinau vom 23. August bis 4. September abzubolenden Brotes mit Fourage,
3) der Vorspaun zur Beförderung von Fourier⸗ Offizieren, Aerzten und Zahlmeistern Und der Truppen⸗Effekten⸗Vorspann für alle Märsche in, zu und von dem Uebungsterrain bei den vor⸗ bezeichneten Orten.
Dieser Bedarf soll im Wege der of t en. Submission mit event. daran sich schließender Lizitation im Termin am
Dienstag, den 2. August d. J., Vormittags 9 Uhr, auf dem diesseitigen Bureau (Kasernenstraße) ver⸗ dungen werden.
Offerten sind vor dem Termin versiegelt mit der Aufschrift:
Submission auf Manöver⸗Lieferung abzugeben oder portofrei einzusenden. Die Bedingungen und Bedarfsberechnungen liegen in demselben Bureau zur Einsicht aus.
Unbekannte Suhmittenten haben nach, näherer Vorschrift dieser Bedingungen Legitimation und Kaution vor der Zulassung beizubringen.
Glogau, den 23. Juli 1881.
Königliche Intendantur der 9. Diviston.
Für die unterzeichnete Werft soll der Bedarf an eisernen und metallenen Nägeln und eisernen Stiften für das Etatsjahr 1881 / 82 beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submisston auf Lieferung von Nägeln und Stiften pp.“ bis zu dem am 6. Angust 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine ein⸗ reichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stuttgart er⸗ scheinenden „Allgemeinen Submissions⸗Anzeigers“, owie in der Registratur der Verwaltungs⸗ bthtilung zur Einsicht aus, und kann Ab⸗ schrift derselben auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von 6 O50 Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 25. Juli 1881. Kaiserliche Werft, Verwal⸗ tungs⸗Abtheilung.
Für die unterzeichnete Werft soll der im Etats⸗ jahre 1882/83 vorliegende Bedarf an Westfälischen Schiffs- ꝛc. Maschinenkohlen und Schmiedekohlen beschafft werden. , wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: Submission auf Lieferung von Kohlen“ bis jzu dem am 15. Außust 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal nig tg in Stutt⸗ gart n . Allgemeinen Submissions⸗Anzei⸗ ger. sowie in der Registratur der Verwaltungs⸗ Abtheilung zur Einsicht aus und kann Abschrift der⸗ selben auf pe g g sere Antrag und gegen Einsendung von „ 109 Kosten von der Registratur der Kaiser= lichen Werft bezogen werden. Kiel, den 22. Juli
1381. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗Ab⸗ theilung.
Verschiedene Bekanntmachungen. 27030
Zum 1. Oktober d. Is. soll beim unten genannten Institut ein Hülfslehrer neu engagirt werden. Derselbe erhält das Minimalgehalt von 825 jährlich und die Emolumente eines Lehrers, be—= stehend in freier Wohnung, 20 Kubikmeter kiefern Scheitholj und 45 Kg Petroleum, beides zunächst in Torm einer entsprechenden Remuneration, bis die Stelle auf den Etat gebracht werden kann.
Hierauf, reflektirende Elementarlehrer resp. ge= prüfte Schulamt Kandidaten haben sich unter Ein⸗ sendung ihres AnstellungsfähigkeitsAttestes, ibrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes bis spätestens den 1. September er. beim unten genannten Kom- mando zu melden.
ann, den 27. Juli 1881.
stönigliches Proviant ⸗Amt.
königliches Kommando des Militär ⸗ Knaben ⸗Erziehungs⸗Instituts.
ban Thüringische
] Die Herren Aktionäre der Bestimmungen in den 85.
im Saale des Schießhauses zu Apolda stattfindenden eingeladen.
wieder wählbaren
3 uier Röder in Leipzig, 2) der
Jeder Aktionär, der an der
Gegen die H
Die hinterlegten Aktien sind alsbald nach
terlegungescheine von unserer Hauptkasse ab uholen und En Tren. in der General- Versammlun
der Hauptbahn (nicht auch die der ö Litt. B.] 6
rd
Zur Ausübung des Wahl und
Erfurt, den 22. Juli 168581.
Geßenstände der Tagesordnung 1) Wahl von drei Mitgliedern des Verwaltungsraths an Stelle der ausscheidenden jedoch erren Commerzienrat
den 19. Au entweder durch deren
Hinter
Eisenbahn.
Kringischen Cisenbahn -Gesellschaft werden unter Hinweis auf die 23 ff. des Gesellschafts⸗ Statuts zu der am
Donnerstag, den 18. August cr., Vormittags 11 Uhr,
ordentlichen General⸗Versammlung
nd: Stürcke in Erfurt, Oberlandes erichts⸗
räsident, Wirklicher Geheimer Raih Dr. Freiherr von und zu Cgloffstein in Jena.
erwaltungsbericht für das Jahr 1880, welcher vom 4. August er. ab bei allen Billeterpeditionen der Bahn zu haben ist, 3) Antrag auf nachträgliche Realisirung zweier in den Jahren 186 und 1865 ausge- looster , onen der Thüringischen Eisenbahn. ö
eneral Versammlung Theil zu nehmen wünscht, hat sich nach abe des 5. 27 des Statuts und resp. 8. J dez Statutennachtrags bezüglich der Gotha -⸗Leinefelder Bahn 8. Tage vorher, also bis einschließli don 9 big 12 und Nachmittags von 3 bis J Uhr als Besstzer von mindestens 5 Stammaktien oder min- desteng 10 Stammaktien Litt. B. 3 Vorzeigung bei unserer Hauptkasse bier gegen
st er. während der Geschaftsstunden Vormittags
interlegung, oder durch deren Anmeldung und
entsprechende Bescheinigung zu legitimiren. interlegungs · und = en
sind die angemeldeten Mitsen selbs6 am Tage der
von dem Legitimation ⸗Bürecgu die Karten zum
mit den Anmeldebescheinigungen ammlung wieder vorzuzeigen) werden
intritt in das Versammlungslokal verabsolgt werden.
der Generalversammlung gegen Rückgabe der Hin⸗ resp. zurũckjufordern. sind nur die legi⸗
ngs⸗ oder Anmeldebescheinigungen freie Fa lche Züge hierzu benußt werden dürfen,
Die Direktion.
Ma 175.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 29. Juli
ESS.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Modellen vom . , und gie im Patentgesetz, . 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Mustern und
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. gn. 15)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Psst⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die
önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Daß Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
Entwicklung des Zeichenregisters im Juni 1881.
Im Monat Juni 1881 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs⸗-Anzei⸗ gers“ 53 Zeichen resp. Zeichengruppen von A5 Firmen veröffentlicht (gegen 80 Zeichen von 55 Firmen im Mai d. J. und 56 . von 49 Firmen im Juni 1880); es befanden sich hierunter 4 (in. Leipzig angemeldete) Zeichen von 3 ausländischen Firmen, und zwar TD Zeichen von 2 Firmen in Frankreich und 2 Zeichen einer Firma in Großbritan⸗ nien (gegen 14 Zeichen von 19 fremden Firmen im Mai d. J. und 5 Zeichen von 5 auswärtigen Firmen im Juni 1880). .
Die im Juni d. J. veröffentlichten 53 Zei⸗ chen wurden eingetragen bei 30 Gerichts—⸗ anmeldestätten, die in nachfolgender Ord— nung an der Gesammtzahl der Zeichen partizi⸗
iren: pn eichen: Hamburg, 1 Zeichen: Cottbus,
4 Zeichen: Berlin, 1 Peichen: Crefeld,
4 Zeichen: Leipzig, Zeichen: Eisenach,
3 Zeichen: München, eichen: Frankfurt 3 Zeichen: Wesel, 8 .
2 Zeichen: Augsburg, eichen: Freiberg, : Görlitz,
z ehe
: Heiden⸗ Br.,
; Lüneburg, : Marbach, : Nürnberg, Straßburg
1 1 1 2 Jeichen: Braun⸗ 1 schweig, 1 2 Zeichen: Breslau, 1 2 Zeichen: Cöln, 2 Zeichen: Dresden, 1 2 Zeichen: Lüden⸗ 1 scheid, 1 2 Zeichen: Sorau, 1 1ẽ Zeichen: Aachen, 1 3eichen: Altenburg, 1 1ẽ3eichen: Bochum, 1 1 3Zeichen: Charlotten⸗ burg, r ö Auf die verschiedenen Industriezweige w mn e 5 ke, ,, . der im Juni veröffentlichten Zeichen: J . Zeichen: Industrie der Nah— rungs- und Genußmittel; 9 * ö Textil⸗Industrie; 7 3Zeichen: Industrie der Metalle; 7 Zeichen: Chemische Industrie; 5 Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette, Oele ꝛe.; ; — 3 Zeichen: Industrie der Steine n ger 3 Zeichen: apier⸗ eder⸗ Gummi-⸗ꝛc. Industrie; 2 Zeichen: Industrie der Holz— und Schnitzstoffe; : 2 Zeichen: Industrie der Beklei⸗ dung und Reinigung; : 13eichen: Industrie der Maschi⸗ nen, Werkzeuge, Apparate c.; — lh, . Polygraphische Ge⸗ wer be. 2 Zeichen wurden für Waaren angemeldet, welche mehreren Industriezweigen 5 Ferner wurde im Juni d. J. die Löschung von 19 Zeichen, die 7 Firmen angehörten, ver⸗ öffentlicht; nämlich je 1 Zeichen einer Firma in Berlin und Magdevurg (Industrie der Nahrungs⸗ und Genußmittel), 1 Zeichen einer Firma in Gmünd (Industrie der Metalle), L Zeichen einer Firma in Berlin (Industrie der Maschinen, Werkzeuge, Apparate zc.), 13 Zeichen einer Firma in Cöln (Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette, Hele c), 1 Zeichen einer Firma in Neuwied (Papier⸗ Leder⸗, Gummi⸗ ꝛc. Industrie), 1 Zeichen einer Firma in München (Chemische Industrie), 1 Zeichen einer Firma in Augsburg (Textil⸗
estehen des deutschen Zeichenregisters
(1. Mai 1876) bis Ende Juni 1881 beträgt
die 2 der veröffentlichten Zeichen (ohne Rück⸗
kit auf die inzwischen wieder gelöschten) 10919,
e Zahl der anmeldenden Firmen 5363; hier⸗
von gehören 2708 Zeichen 1149 ausländischen Firmen an.
Entscheidungen Deutscher Gerichts höfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Die Bestimmung des Art. I19 26 1 H. G. B. über Vertragsabschluß unter Abwesen⸗ den ist unanwendbar, wenn nach den Umstanden des Falles anzunehmen ist, daß der Antragende eine Ant · wort nicht erwartet. U. Reichs ger. v. 22. Juni 80. Entsch. Bd. 2 S. 43. ö
2 Ist das Frachtgut bereits an den Empfänger abgeliefert, ohne daß der von ihm für das Gut er⸗ legte Zoll im Frachtbrief erwähnt ist, so kann der Ersatz desselben nicht vom Empfänger, als Eigen ˖ thümer des Guts, auf Grund der nützlichen Ver⸗ wendung beansprucht werden, da nach §. 13 des Vereins ollgesetzeg vom 1. Juli 1869 zur Entrichtung des Zolls dem Staate gegenüber nur derjenige ver⸗
: Wetzlar, : Wohlau.
richten ist, Inhaber (natürlicher Besitzer) des zoll⸗ pflichtigen Gutes ist. U. dess. G. v. 19. Nov. 80 Seuff. Archiv Bd. 36 (N. F. B. VI.) S. 206.
3) Wenn auch in §. 49 des Eisenbahnbetriebsregle⸗ ments hbestimmt ist, daß der Fracht vertrag durch die Ausstellung des Frachtbriefes Seitens des Absenders und durch die zum Zeichen der Annahme erfolgende Aufdrückung, des Enpeditionsstempels geschlossen werde, so ist doch nicht ausgeschlossen, daß in einem einzelnen Falle der Beweis über einen früheren Ab— schluß des Frachtvertrages in anderer Weise ge⸗ führt werde. U. dess. Ger. v. 9. Juli 80 a. a. O. S. 208. . 4) Auf Grund besonderer thatsächlicher Verhält⸗ nisse können im Seeverkehre ausnahmsweise Kon⸗ nossamente auch von einem Anderen, als dem Schiffer, z. B. von dem Zahlmeister oder Rheder ausgestellt werden. U. dess. Ger. v. 9. Okt. 80 a. 4. O. S. 209.
5) Ein vor dem Proteste ausgestelltes Blanko⸗ indossament kann zur Legitimation für Jeman⸗ den, welcher den Wechsel nach Verfall erworben hat, nicht benutzt werden. U. der vereinigten Civilsen. des Reichsger. v. 8. Juli 80 a. a. O. S. 211. 6) Die Wechselforderung entsteht nicht schon mit der Ausfolgung des acceptirten Wechsel blankets an den Nehmer, sondern erst mit der vollständigen Ausfüllung durch denselben. U. dess. Ger. v. 1. Okt. 80 a. 4. O. S. 219.
I) Wer auf einem laufenden Wechsel zuerst als Indossgtar und dann als Indossant geschrieben steht, ist trotz des Besitzes des Wechsels nicht zur Geltendmachung der Rechte des Wechselinhabers be⸗ fugt. U. dess. Ger. 5. Jan. u. 12. Nov. 80 a. a. O. S. 220 u. 221.
T(Pat. Bl,) Ein Zusammensetzungspatent liegt nach einer Entscheidung des Kaiserlichen Patent⸗ amts vom 25. November 1880 insoweit nicht vor, als gesonderte Patentansprüche bestehen; die Natur eines Zusammmensetzungspatentes erfordert, daß der Nachdruck auf die Art gelegt wird, wie die Theile zusammenwirken sollen und daß dargelegt wird, wie die dargestellte Kombination sich von den bekannten Einrichtungen unterscheidet.
Die Kaufleute R. E. Müller und F. E. Seeck in Zittau sind auf Antrag der Firma Joubert Bon⸗ naire u. Co. in Angers wegen Zuwiderhandlung gegen das Markenschutzgesetz zu einer Geld⸗ strafe von 600 6 und einer Geldbuße von 500 M verurtheilt worden. Das Erkenntniß ist im Inse⸗ ratentheile yeröffentlicht.
Einem im „Deutschen Handels ⸗Archiv“ veröffent⸗ lichten Handelsbericht aus Guaymas (Hafenstadt an der Westküste von Mexiko) für 1880 sind folgende statistische Mittheilungen entnommen. Die Einfuhr und Ausfuhr Guaymas stellte sich folgendermaßen: Es betrug die Einfuhr an Kolonialwaaren und Provisionen aus Europa 473 800 kg im Werthe von 1600190 Pesos, aus den Vereinigten Staaten von Amerika 1495453 kg für 292969 Pesos; Eisen⸗ waaren und Steingut aus Europa 78 855 kg, Werth 89 500 Pesos, aus den Vereinigten Staaten 519 856 kg, Werth 93 966 Pesos; Woll“, Baumwoll⸗ und Leinenwaaren aus Europa 4502 091 engl. Jards, Werth 58 000 Pesos, aus den Vereinigten Staaten 1996535 Jards, Werth 293 250 Pesos; Eisen aus Europa 72 460 kg, Werth 4000 Pesos, aus den Vereinigten Staaten 201 624 8, Werth 4471 Pesos; Eisenbahnschlenen aus Europa 2273 538 k, Werth 61 470 Pesos, aus den Vereinigten Staaten —; Galanteriewaaren aus Europa 46090 kg, Werth 3969 Pesos, aus den Vereinigten Staaten 6353 kg, Werth 10400 Pesos ꝛc. — Von den aus Europa eingeführten Waaren kam dem Werthe nach aus Deutschland etwa die Hälfte, aus England etwa ein Drittel, aus Frankreich etwa ein Sechstel. Die Ausfuhr hatte einen Gesammtwerth von 610 142 Pesos, und zwar an Silbermünzen (Adlerthaler)y 371 479 Pesos, Silber und Gold in Barren 295 931 Pesos. Haute 25 055 Pesos, Erze 7676 Pesos. — Deu tsche Schiffe gingen 4 von zusammen 1613,80 Register⸗ Tonnen ein und aus. 1 derselben lam in Ballast an, alle liefen in Ballast aus. — Die Gruben ausbeute weicht in ihrem Resultat wenig von dem der früberen Jahre ab und hat eher zugenommen. Der Cours auf London stand auf 43— 44 Pence Sterling für den Peso, der Cours auf Hamburg auf 28 Centanos für die deutsche Mark.
Ueber die Konservirung der Nahrungsmittel mit Salicvlsäure. (Aus dem „Journal ofsiciel de la rep. frang.“ 1881 D. 3199) Durch Firkular vom 7. Februar c. hat der französische Minister für Acker⸗ bau und Handel den Verkauf jeder Art von Nah⸗ rungsmitteln verboten, welche Salicylsanre oder eines ihrer Derivate entbalten. Die begründende Unter⸗ lage für diese Maßregel lieferte ein Bericht des Comitè consultatit d hygiene publique, welcher fol- gende Punkte bervorhebt:
Der Zusatz von Salieylsäure zu den Nahrungẽ⸗ mitteln Bebufs ihrer Tonservirung geschieht heut zu Tage in großartigem Maßstabe. Man bat mit einem Aufwande von mehreren Millionen besondere Fa⸗ briken eingerichtet, um die Salicrlsänre und ihre verschiedenen Derivate 6 und man ver⸗ schafft diesen Mitteln ven hier aus durch Zeitungen, Broschüren, Plakate, Reklamen, Probesendungen, kurz auf sede mögliche Weise einen ausgedebnten y. so daß, wie der Direltor einer Dandel agesell schaft sagt, die kühnsten Hoffnungen noch übertroffen
pflichtet ist, welcher zur Zeit, wo der Zoll zu ent ⸗
und die gemachten Anstrengungen von einem schlagen⸗
den Erfolge gekrönt worden sind. Wesentlich geför— dert wird die Verbreitung dieser Methode durch die Leichtigkeit ihrer Ausführung. Man setzt der Flüssig—⸗ keit, welche man konserviren will, eine titrirte alko⸗ holische oder eine Glycerinlösung zu und schüttelt gut um. Speziell beim Wein verwendet man auch eine
aste, welche man aus der Säure mit einer be— ö Menge Wein bereitet hat. Auf diese Weise werden Getränke jeder Art zuerst vom Fabrikanten, später vom Verkäufer behandelt: rothe, weiße, süße Weine, ja selbst Most (eine Mischung von Säure und Glycerin wird als besonderes Präparat, oenophile“ verkauft), ferner Bier, Cider, Birnwein; nur bei der Milch zieht man gewöhnlich doppelkohlensaures Natron vor, obwohl die Detaillisten sich auch hier des neuen Verfahrens bedienen. Nicht minder unter— liegen feste Nahrungsmittel dieser Konservirungs⸗ methode, Schlachtfleisch, Wild, Fische, Büchsen mit vegetabilischen und gnimalischen Konserven, nachdem sie einmal geöffnet sind. Würste, eingemachte Früchte, Konfitüren, Syrupe, Mehl und besonders Butter. Zur Konservirung der Wirthschaftsvorräthe verkauft man den Hausfrauen eine Mischung der Säure mit Kochsalz, welche sie nach eigenem Ermessen verwenden mögen. In der hygienischen Abtheilung der Aus⸗ stellung von 1878 konnte man ein neues Gericht sehen, welches der Klasse der Eierkonserven angehört und dadurch hergestellt wird, daß man Rührei im Trockenofen trocknet und mit Salicylsäure behandelt. Die Fabrikanten behaupten nun, daß die Salieyl— sänre ihre konservirende Wirkung schon in so gerin⸗ gen Quantitäten entfalte, daß eine Beeinträchtigung der Gesundheit dabei in keiner Weise zu besorgen sei. Schon O, 1— 0,15 g auf den Liter soll im Stande sein, das gewünschte Ziel zu erreichen. Allein zahlreiche Untersuchungen verschiedener Nah⸗ rungsmittel, welche zu diesem Behufe angestellt wurden, haben ergeben, daß weit größere Quan⸗ titäten Salieylsäure verwandt wurden und auch ver— wandt werden mußten, wollte man nicht auf jeden Erfolg verzichten. Die Salicylsäure besitzt, sagt der Bericht, nur eine schwach gährungswidrige Wirkung. Weine, welche 16 g der Säure enthielten, gingen in gut verschlossenen Flaschen nach etwa zehn Tagen in Gährung über. Nach Girard wäre es nöthig, in alkeholarmen und zuckerreichen Weinen, wie es die aus Rosinen hergestellten sind, weit über 29 auf den Liter zuzusetzen, so daß man nur mit großen Dosen seinen Zweck erreichen kann. Der Bericht beruft sich auf die Wirkungen, welche große Dosen Salicylsäure auf den Organismus ausüben und er— innert an die Arbeiten des Professors Germain Sce, welche ihn zu dem Ausspruche führten, daß die Sa—⸗ licylsäure, wenn sie antiseptisch wirke, zu gleicher Zeit auch gesundheitsschädigend wirke. Der Einwand, daß die Ausscheidung der Salicylsäure durch die Harnwege leicht und schnell erfolge, mag bei jungen Leuten, Kindern und Allen, die gesunde Nieren be⸗ sitzen, hingehen, ist aber bei Greisen, bei Leuten, welche an Gicht oder Steinen leiden, so wie häufig bei Alkoholikern, was hier besonders wichtig er— scheint, unberechtigt. Die Salicylsäure ist demnach ein wirkliches Medikament, dessen Verabreichung vom Arzte geleitet und überwacht werden muß, aber nimmermehr ohne große Schädigung der öffent⸗ lichen Gesundheit dem Weinhändler, Krämer, Kon— ditor oder gar der Köchin überlassen bleiben darf. Noch nach einer anderen Seite hin giebt die Ver—⸗ wendung der Salieylsäure zu Bedenken Anlaß, indem sie betrügerische Zusätze anderer schädlicher oder wenigstené ungesunder Substanzen zu den Nahrungs⸗ mitteln gestattet. . ;
Zum Schlusse gelangt der Bericht zu folgenden Thesen: . ,
I) Die Salievlsãure ist eine gefährliche Substanz, deren Verkauf den Reglements, welche über den Verkauf anderer gefährlicher Substanzen erlassen sind, unterliegen muß. 2) Was die Konservirunge⸗ fähigkeit dieser Säure anlangt, so ist dieselbe nur dann als gährungswidrige Substanz zu betrachten, wenn sie in großen, d. h. gesundheitsschädigenden Dosen angewandt wird. 3) Jedes feste oder flüssige Vahrungsmittel, welches Salicilsaäure oder eines ihrer Derivate, gleichriel in welcher Quantität enthalt, muß als verdächtig gelten und vom Verlauf ausge⸗ schlossen werden.
Datz Patentblatt Nr. W hat folgenden Inhalt: Entscheidung des Patentamts vom 25. November 1880. — Nichtamtliches: Die Patentfrage in der Schweiz. — Patentliste: Patentanmeldungen. — Patent · erthellungen. — Patentschriften. — Anzeigenbeilage.
Sandels⸗Negister. Die , aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg, und
dem Grofiberzogthum Hessen werden Dienstagz
bejw. Sonnabend (Württemberg) unter der Rubri
Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt
derbffen ll / bt. die beiden ersteren wöchentlich, die lepteren monatlich.
NnRerlim.
een ,
des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. ufolge Verfügung vom 28. Juli 1851 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Colonne J. Laufende Nummer: 7 XM. Colonne 2. Firma der Gesellschaft:
Der Anker, Gesells * für Lebens und Nentenve erungen. Colonne 3. Sitz der Gesellschaft: ̃ Wien mit einer Zweigniederlassung in Berlin.
127140]
Colonue 4. Rechte verbaltnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Das beglaubigte Stat der Gesellschaft vom 6. Juni 1872 befindet sich im Beilageband Nr. 585 Blatt 6 und folgende zum Gesellschaftsregister. Die Kon⸗ zessionsurkunde vom 28. Mai 1881 ebendaselbft Blatt 18 und 19. Die Dauer des Unternehmens ist auf 50 Jahre, vom 1. Dezember 1858 an ge— rechnet, beschränkt. Zweck der Gesellschaft ist der Abschluß von Lebens- und Rentenversicherungen nach Inhalt des 5§. 5 der Statuten. Das Aktienkapital besteht aus zwei Millionen Gulden österreichischer Währung, getheilt in 1000 Aktien zu je 2000 Gul⸗ den. Jedoch sind bisher nur 500 Aktien im No⸗ minalbetrage von einer Million Gulden ausgegeben und darauf 30 o eingezahlt worden. Die Einzahlung der weiteren 7009 erfolgt nach den vom Verwaltungsrath zu bestimmenden Bedingungen (§. 11). Ueber die Ausgabe der übrigen 500 Aktien entscheidet auf Antrag des Verwaltungsraths die Generalversamm⸗ lung (5. 9). Die Aktien sind auf den Namen der Nehmer ausgefertigt (5. 17). Die statutenmäßigen Bekanntmachungen der Gesellschaft sind für Preußen durch den Deutschen Reichs- und Preußischen Staats⸗Anzeiger zu veröffentlichen. Vertreten wird die Gesellschaft entweder durch zwei Mitglieder des Verwaltungsrathes oder durch ein Mitglied des Verwaltungsrathes und den Direktor oder dessen Stellvertreter mit Prokura (5. 35). Für Preußen erfolgt die Vertretung der Gesellschaft durch zwei in Gemeinschaft bestellte Generalbevollmächtigte, zur Zeit durch die Kaufleute Paul Heidborn und Paul Schlesinger zu Berlin.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Lehmann & Co. am 1. Juli 1881 begründeten Handelsgesellschaft (Geschäftslokal: Friedrichstraße 218) sind die Wittwe Sophie Georgine Lehmann, geb. Müller, zu Berlin und die Frau Bona Bella Weinberg, geb. Lepp⸗ mann, zu Charlottenburg. Dies ist in unser Ge— sellschaftsregister unter Nr. 7908 eingetragen worden. Die Handelsgesellschaft in Firma:
Heymann, Welter & Co. (Gesellschaftsregister Nr. 7864) mit dem Sitze zu Leipzig und Zweigniederlassung zu Berlin hat dem Carl Emil Meyer zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5080 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Berlin, den 28. Juli 1881. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 56.
KRenthen O. S. Bekanntmachung. [271291
In unserem Firmenregister ist unter Nr. 1803 bei der Firma J. W. Fischer's Wittwe zu Mys⸗ lowitz vermerkt worden, daß diese Firma in „Max Eisner“ verändert ist.
Gleichzeitig ist unter der neuen Nummer 1994 desselben Registers die Firma Max Eisner mit dem Orte der Niederlassung zu Myslowitz und mit Bejeichnung des Kaufmanns Max Eisner zu Myg⸗ lowitz als Firma⸗Inhabers eingetragen worden und zwar mit Hinweis auf die frühere Nummer 1803.
Beuthen O. / S., den 25. Juli 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Rochum. Handelsregister 27131 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. Zu Nr. 269 des Gesellschaftsregisters, betreffend
die Dortmunder Bergban ⸗Gesellschaft in Weit⸗
mar, ist zufolge Verfügung vom 25. Juli 1881 am nächsten Tage Folgendes eingetragen: Der Direktor Daniel Hilgenstock zu Dortmund ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
Honn. Bekanntmachung. 1271991
Durch einen von Notar Justizrath Gansen in Bonn am 25. Juli 1881 gethätigten und durch Be⸗ schluß des Vormundschaftsgerichts zu Bonn vom 26. Juli 1881 genehmigten Akt haben die unten ge⸗ nannten Erben und Rechtsnachfolger des zu Bonn verlebten Kaufmanns Christian Martin Abels ver⸗ einbart, das von dem Erblasser bisher unter der
Firma: Mart. Abels in Bonn
geführte Handelegeschäft für gemeinschaftliche Rech⸗ nung unter der bisherigen Firma weiter zu betreiben. Sedann haben dieselkben in demselben Akte den Heinrich Abels, ohne Geschäft in Bonn, für das genannte Geschäft zum Prokuristen bestellt und den⸗ selben ermächtigt, die Firma per procura zu veichnen,
Demnach ist auf Anmeldung beute bei Nr. 756
des Handelt firmenregisters, woselbst die Firma Mart.
Abels eingetragen, folgender Vermerk erfolgt: Die Firma ist mit dem Geschäfte auf die Erben des verlebten Christian Martin Abels übergegangen, welche das Geschäft unter der bisberigen Firma weiter führen.
Ferner ist in das Sande ge e s taten ste unter
Nr. 416 folgende Eintragung erfolgt: Firma der re , ==. Abels. Sitz der Gesellschaft: Benn.
Ra nerd fn . der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: .
I Gatkarina Peblen, Wittwe Martin Abels. Tauffrau in Benn, ö
2) Martin Abels, Kaufmann in Crefeld,
3 Joserh Abels, ) Heinrich Abels, 3) Clemen- ne Abels und 6) Franz Abels, diese beiden minderjährig, die letzteren vier ohne Gewerbe in Bonn wohnend.
Die Gesellschaft hat mit dem 19. Juli er. be⸗
gonnen. .
Rur die Wittwe Martin Abels ist berechtigt, die
Gesellschaft u vertreten und die Firma zu zeichnen.