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lrso! Verkaufsanzeige.
In Sachen, betr. die Zwangsversteigerung der dem Anbauer Wilhelm Schmidt in Achim gehörenden Anbauerstelle Nr. 267 daselbst, ist der Käufer der Verpflichtung zur Einzahlung der Kaufgelder nicht nachgekommen. Demnach wird anderweiter Ver⸗ kaufstermin der beklagtischen Anbauerstelle Nr. 267 nebst 8 in Achim bezw. der unter Artikel 240, Parzelle 319— 321 Kartenbl. 7 und Parzelle 810/312 und 811/313 Kartenbl. 7 der Grundsteuermutterrolle von Achim katastrirten Grundstücke auf
Freitag den 12. August 1881,
; Morgens 10 Ühr, auf Kosten des bisherigen Käufers anberaumt, wozu Kauflustige mit dem Bemerken geladen werden, daß die Kaufbedingungen in der hiesigen Gerichtsschreibe⸗ rei zur Einsicht offen liegen.
Achim, 9. Juli 1881.
Königliches Amtsgericht. Dieckmann.
ate Deffentlicher Verkanf.
In Sachen des Rechtsanwalts Stegmann zu Gandert heim, Imploranten, gegen den Anbauer Heinrich Müller zu Seesen, Imploraten, wegen Deserviten und Auslagen ist durch Bescheid vom 2. d. M. das vor Seesen sub Nr. ass. 63 belegene Wohnhaus des Imploraten Müller für eine For⸗ derung von 18 S 50 3 mit Beschlag belegt und solche Beschlagnahme in das Grundbuch von Seesen Band XVI. Seite 298 eingetragen, dem Implora⸗ ten Müller jede Verfügung untersagt, und zur Zwangsversteigerung des betr. Hauses sammt Zu⸗ hbehör, namentlich des Gartens daneben am Hasse⸗ berge vor Seesen Nr. 3368 inel. Baustelle Termin
auf den 16. September d. Js. Morgens 19 Uhr, vor hiesigem Herzoglichen . angesetzt, wozu Kauflustige eingeladen werden.
Hypothekgläubiger haben dazu ibre Obligationen resp. Pfandbriefe einzureichen. .
Die Verkaufsbedingungen und Beschreibung des Grundstücks können in den letzten 14 Tagen vor dem ,, auf hiesiger Gerichtsschreibstube eingesehen werden.
Auf Verlangen haben Bieter 10 00υ des Gebots baar zu erlegen oder sicher zu stellen.
Seesen, den 2. März 1881.
Herzogliches Amtegericht. von Aller.
lc Aufgebot.
Die verehel. Maler Hiller, Auguste Sophie, geb. Retzlaff, im ehelichen Beistande, hat die Todes erklärung der im Jahre 1868 von Schloppe nach Amerika ausgewanderten Ehefrau des Malers Aß⸗ mus, Marie, geb. Retzlaff, beantragt. ia enn dessen werden die verebel. Maler Aßmus, Marie, geb. Retzlaff resp. ihre Nachkommen hiermit aufge⸗ fordert, sich in dem auf den 19. September 1881, 11 Uhr Vormitt., an biesiger Gerichtestelle anberaumten Termin zu melden, widrigenfalls erstere für todt erklärt und ihr Vermögen ihren gesetzlichen Erben ausgeantwortet nee n öh den 2. Feb 1881
oppe, den 2. Februar . Königliches Amtegericht.
auos Aufgebot.
Der saufmann Aron Lazarus zu Zempel— burg hat das Aufgebot des angeblich am 14. Juni 1881 bei der Versendung nach. Berlin verloren ge⸗ gangenen 41prozentigen Pfandbriefes der Neuen West⸗ preußischen Landschaft Litt. A. Serie Il. Nr. 11310 über den Nominalbetrag von 3000 M beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spä—⸗ testens in dem auf den 24. Jannar 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur— kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Zempelburg, den 16. Juni 1881.
Königliches Amtsgericht. Landschütz.
l2sz24] Aufgebot.
Civ. Nr. 13759. Backermeister Karl Esselborn von Ludwigshafen am Rhein hat unter Glaubhaft⸗ machung des Verlustes der Obligation Litt. D. Nr. 5244 des 4 M Badischen Eisenbahnanlehens vom Jahr 1866 über 100 Thlr. bezüglich dieses Werthpapiers ein Aufgebot beantragt.
Der Inhaber des genannten Werthpapiers wird nunmehr aufgefordert, spätestens in dem vor Großh. Amtsgericht Karlsrube auf
Dienstag, den 1. September 1885, ee tlg? 1Uhr, anberaumten Aufgebotstermine seine Ansrrüche anzu⸗ melden und das genannte Werthraxier vorzulegen, widrigenfalls solches für kraftlos erklärt wird. starlsruhe, den 21. Juni 1851. Gerichtsschreiberei Großh. Amtsgerichte.
Frank. vdt. Müller.
499 iss Bekanntmachung.
Der Joserh Stauß, geboren am J. Mai 1819 in Hechingen, Sohn der daselbst verstorbenen Eheleute Jakob Stauß und Franziska, geborene Wüst, aus Weilheim, Oberamt Hechingen, soll sich im ledigen Stande im Jahre 1838 auf die Wanderschaft be— eben haben, und hat seitdem nichts von sich bören assen.
Für den Genannten wird bier ein Vermögen von 927 6 57 4 rfleagschaftlich verwaltet, und da er das 70. Jahr zurückgelegt bat, muß dasselbe an seine nächsten Verwandten, beziehungeweise Erben, ver⸗ theilt werden.
Der Joserh Stauß und seine Erben werden daher aufgefordert, sich srätestens im Termin den 30. Tezember 1881. Morgens 19 Unr, bei dem hiesigen Gericht, Zimmer Nr. 11, zu mel den, widrigenfalls der Josepyh Stauß für todt er⸗ klärt und dessen Nachlaß den bekannten Erben aus—
geantwortet wird.
Hechingen den 7. Mai 1851.
Königliches Amtegericht.
a. Aufgebot.
Der gerichtlich bestellte Vormund der ledigen Ella Bloch aus Breitenbach (ietzt unbekannt wo ! Han⸗ delsmann Pinchas Reuter zu Breitenbach, hat das Aufgebot einer am 25. August 1858 dem Antrag⸗ steller für seine Curandin von dem Handelsmann Devid Bloch. Moses Sohn und dessen Ehefrau, Sara, geb. Meyerhof von Breitenbach über 300 . ausgestellten Schuldurkunde, laut welcher folgende . der Breitenbacher Gemarkung verpfän⸗ det sind: G. 190. dis Acker 7 Rth. Wiese in der Schindegasse,
252. 236. „ 6 , einzelnes Land zwischen dem Kohlenpfadsweg und Jakob Eckhardt, B. 1065. iiiS Acker 41/1 Rth. Lehnland zu aus einem zerrissenen R Lehn, im Boden der Hochen genannt, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 11. November 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur—⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Cassel, den 25. Juli 1881.
Königliches Amtsgericht, Abth. IJ. gez. Hüpeden i. V. Wird veröffentlicht. Der Gerichtsschreiber: Leonhäuser.
27207 Auf Antrag des Rentiers Hinrichs zu Neustrelitz, als Bevollmächtigten des Gutsbesitzers Jürgens auf Matzdorf, werden alle Diejenigen, welche dingliche Ansprüche an das von dem Provokanten an den Major 3. D. von Oertzen auf Blumenow verkaufte, sich in Matzdorf e . lebende und todte Wirth⸗ schaftsinventar zu haben vermeinen, soweit sie nicht von der Meldungspflicht gesetzlich entfreiet sind, auf— gefordert, solche Ansprüche spätestens in dem auf Dienstag, den 18. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anstehenden Termine geltend zu machen, unter dem ein⸗ für allemal angedrohten Nachtheile, daß solche dingliche Ansprüche werden für erloschen erklärt werden. Friedland, den 27. Juli 1881. Großherzoglich Mecklenburgisches Amtsgericht. Beglaubigt: Jackwitz, Gerichtsschreiber.
8586
Salzuflen. Von dem Rechtsanwalt H. Clüsener in Detmold als Abwesenheits ⸗ Kurators des seit 11 Jahren verschollenen Johann Ernst Lebrecht oder Friedrich Ernst Lebrecht Elstermeier, unehelichen Sohnes der Anna Margarethe Elstermeier aus Löhne, später verehelicht gewesenen Bürger Simon Heinrich Bröker hierselbst, ist das Aufgebotsver⸗ fahren zum Zwecke der Tode erklärung des zc. Elster⸗ meier beantragt.
Der letztere wird daher hierdurch aufgefordert, sich innerhalb sechs Monaten, spätestens in. dem bei unterzeichnetem Umtẽgerichte, auf Zimmer Nr. 2, am Freitag, 80. September 1881, Viorgens 11 Uhr, anstehenden Termin so gewiß zu stellen oder Nach⸗ richt von sich zu geben, als sonst auf Antrag die Tode erklärung erfolzen und sein Vermögen“ alt Erbschaft betrachtet werden soll.
Saluflen, 16. März 1881.
Fürstlich Lippisches Amtsgericht J. Beglaubiat: A. Burre, Gerichtsschreiber.
Verkäufe, Verpachtun gen, Submissionen ꝛe.
27227 Belanntmachung.
Die Lieferung der für die biesige und Charlotten⸗ burger Schutzmannschaft in den 4 Jahren 1882 big 26 erforderlich werdenden Bekleidungsgegenstände, als:
Reitermäntel, Paletots, Röcke, Tuchhosen, leinene Hosen, Reithosen und Halsbinden, soll im Wege des Mindestgebots vergeben werden.
Die Lieferungsbedingungen, sowie die Probe⸗Ge⸗ genstände liegen im Central⸗Bureau der Schutz⸗ mannschaft — Mühlendamm Nr. 31a. 1 Treppe — zur Ansicht aus.
Angebote sind versiegelt mit der Aufschrift: Gebot für Lieferung von Bekleidungs⸗ stücken der Schutzmannschaft“
bis zum 16. August d. J., Vormittags 10 Uhr, im Central⸗Bureau des Polizei⸗Präsidlums, Mol⸗ kenmarkt Nr. 1, Zimmer Nr. 27, abzugeben.
Zur Eröffnung der Angebote ist ein Termin auf denselben Tag, Vormittags 11 Uhr, in der diesseiti⸗ gen Kalkulatur, Poststraße Nr. 16, im Erdgeschoß, Zimmer Nr. 185, anberaumt, zu welchem die Bieter erscheinen können.
Berlin, den 26. Juli 1881.
Königliches , n n n, F .
v. Heppe.
ems! Bekanntmachung.
Der Bedarf an Wäsche für die Kasernen und Lazarethe des X. Armee⸗Corps pro 1. April 1882 bis ultimo März 1883, bestehend in:
66 wollenen Decken, 96 feinen Bettlaken, S0 feinen Deckenbezügen, 51 feinen Kissenbezügen, 166 feinen Handtüchern, 4497 ordinären weißleinenen Bettlaken, 4007 ordinären bunten leinenen oder baumwolle— nen Deckenbezügen, 4847 ordinären bunten leinenen oder baumwolle⸗ nen Kissenbezügen, 5792 ordinären Handtüchern, 198 eintheiligen Leibmatratzenhülsen für Bett⸗ stellen ohne Drahtmatratzen, 57 Kopfpolstersäcken, 1534 Leibstrohsäcken, 400 Paar baumwollenen Socken, 67 Halstüchern, 400 Unterhosen, 55 Schürzen für Lazarethgehülfen soll im Wege der Submission verdungen werden.
Lieferungs⸗Unternehmer werden hierdurch aufgefoy⸗ dert, ihre Offerten versiegelt und auf der Außenfeite mit der Aufschrift:
„Submission auf die Lieferung der Kasernen⸗ und Lazareth⸗Wäschegegenstände“ versehen, unter besonderem Couvert portofrei bis zum 20. August d. J58., Vormittags 11 Uhr,
an die unterzeichnete Intendantur einzusenden.
Zu dieser Stunde findet die Eröffnung und Ver⸗ lesung der eingegangenen Offerten in Gegenwart der i erschienenen Submittenten im Zimmer Nr. 54
att.
Die Bedingungen liegen in unserer Registratur, Zimmer Nr. 23, zur Einsicht aus und werden auf Wunsch gegen Erstattung der Kopialien-Gebühren abgegeben resp. unfrankirt versandt werden. In den Offerten ist anzugeben, daß Submittent von den Be⸗ dingungen er n genommen und dieselben als für sich rechtsverbindlich anerkannt hat.
Hannover, den 27. Juli 1881.
Königliche Intendantur X. Armee⸗Corps.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
27561] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 580. Juli 1881.
Activa. Metallbestand: 995 589 ½½ 69 4. Bestand an Reichskassenscheinen: 3080 ½ Bestand an Noten anderer Banken: 286 300 S6. Wechsel: 4595 825 6 46 53. Lombard: 3 686 300 0 Effekten: — 6 — 8. Sonstige Aktiva: 32 327 M os .
FEassiva. Grundkapital: 30000090 S Re⸗ serve⸗ Fonds: 60 070) 66 Banknoten im Umlauf: 2159 300 S6 Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien verzinslich 3 552 450 MS, unverzinslich 20000 M An Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ lichkeiten: — S0 Sonstige Passiva: vacat. Even⸗ tuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 169 320 M 87 3.
ioosmnj
proc. Schwedische
geloosten
Obligationen der
Stockholm, den 16. März 1881.
1a imd . ler 1. proc. Schwedischen Sfaats- Anleihe
von 183 p.
Auf Grund des Rechtes, welches das Reichs-Schulden-Comptoir sich für die Staats-Anleihe von 1. Mürz 1858 ausgestellten Obligationen, in Uebereinstimmung mit dem am 3. Februar 1858 geschlossenen Anleihe Contracte, vorbehalten hat. kündigt das Reichs-Schulden- Comptoir hiermit die sümmtlichen zur Zeit noch ausstehenden, bisher nicht aus- ohengenannten l. Getoher 1881 an denjenigen Zahlstellen, welche in ö sind, und wird daran erinnert, dass die Zinsen auf diese Obligationen nicht länger als his zu dem bezeichneten Tage, den 1.
urn g
1858 in den dieselbe betreffenden am
Staats-Anleihe zur Rückzahlung am
den Obligationen angegeben
October 1881, vergütet werden.
Has HReichs-Schulden-Comptoir.
lioosa]
sind, und wird daran erinnert, dass die
Stockholm, den 16. März 1881.
als bis zu dem bezeichneten Tage, den 1.
Ha sin dig um ler w pro. Schwedischen Staats- nleihe
von Ido.
Auf Grund des Rechtes, welches das Reichs-Schulden Comptoir sich für die I ubroc. Schwedische Staats-Anleihe von 1. Mai 1860 ausgestellten Obligationen, in Uebereinstimmung mit dem am 26. April und 4. Juli 1860 geschlossenen Anleihe-Contracte, vorbehalten hat, Reichs Sehnlden-· Comptoir hiermit die simmtlichen zur Zeit noch ausstehenden, bisher nieht ausgeloosten Obligationen der obengenannten Staats-Anleihe zur Rũckzahlung am l. CQetober 1881 an denjenigen Zahlstellen, welche in den Obligationen angegeben
13860 in den dieselbe betreffenden, am
kündigt das
Zinsen auf diese Obligationen nicht länger OCetoher 1881, vergütet werden.
Has HReichs-Schulden-Comptoir.
leres! Bekanntmachung.
Bei der diesjährigen planmäßigen Ausloosung der Kreisebligationen des Landkreises Brom⸗ berg III. Emission sind folgende Nummern gezogen
worden: I. Litt. A. über 1000 Mark.
Nr. 211 und 239.
II. Litt. B. über 500 Mark.
Nr. 169 189 216 236 und 288.
HII. Litt. CO. über 200 Mark.
Nr. 137 154 158 161 180 184 und 228.
Die Inhaber dieser Obligationen werden hiermit aufgefordert, am 1. Januar 1882 den Nennwerth derselben gegen Rückgabe der Obligationen nebst den noch nicht fälligen Zinscoupons und Talons bei der hiesigen Kreis-Kommunal⸗Kasse oder bei Ge⸗ brüder Friedländer hierselbst in Empfang zu nehmen. ;
Vom 1. Januar 1882 ab hört jede weitere Ver ⸗ zinsung dieser ausgeloosten und hiermit gekündigten Obligationen auf. .
Die bis zum 1. Januar 1882 fälligen Zinsen Lieser, sowie die Zinsen der noch nicht ausgel oosten Obligationen sind nach ihrer Fälligkeit bei denselben für die Einlösung der Obligationen vorstehend be⸗ zeichneten Zahlungestellen gegen Rückgabe der Coupons zu erheben.
Bromberg, den 23. Juli 1881.
Die kreisstäudische Finanz⸗Kommission des
Landkreises Bromberg. J. V.: Der Landrath: v. Dechen.
Verschiedene Bekanntmachungen.
27367] ⸗ Ein Stabsoffizier, Vierziger, wünscht zum Früh⸗
jahr 1882 eine Civilanstellung am liebsten als Bürgermeister einer kl. freundl. gel. Stadt od. als Amts vorsteher. Einkommen von 400 600 Thlr. genügt. Adressen an die Annoncen⸗
expedition von Haasenstein & Vogler, Berlin, SW. unter T. S. 777 erb.
27562 Aus weis der
oldenburgischen Landesbank
per 31. Juli 1881. Activa. Kassebestandd... AMI. Wechsel.. '! . J . Diskontirte verlooste Effekten Konto-Korrent-Saldo.. Lombard-Darleben ; Bankgebiuda... . Nicht eingeforderte 60 pot. des Aktienkapitals . 1800000. K 63772.
S6 18002948. Passiva.
S 300000.
144238. 4433576. 1724010.
18384. 2045631. 7733333.
40000.
n R ü * w
Aktienkapital
Depositen: Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen ( 2576299. 94.
Einlagen von Privaten. „1II743005. 93. S 14319305. 87.
Aufgerufene, noch nicht zur Ein-
lösung gelangte Banknoten. 3300. —. Reservefondss. ö. 272316. 61. d 408025. 77.
S 18002948. 25.
Vorddeutsche Ban im Hamburz.
27527 Status ultimo Juli 1881. Activa.
1
Hiesige Wechsel,
Auswärtige Wechsel
Fonds und Actien .
Darlehen gegen Unterpfand.
Conto-Corrente mit Hiesigen (davon gegen Sicherheiten
„4.327509.
V'
Bank · Gebäude K
Für den Reservefonds ange- kaufte Eekten
„4959. 583. 18,744. 264. 13.758.099. II, 995.087. 36, 180.584.
5, 962,743.
171,258. M0. O0.
2.999.951.
Passiva. Capital Conto JJ
Verzinsliche Depositen Giro -Conto. J Auswärtige Correspondenten Reservefonds3 Deleredere-Conto ; Interims- Abschreibe-Conto Dividenden- Restanten Dividenden von 1880 ... Hamburg, den 30. Juli 1881.
Ibie Direction.
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— . . 6 m P r Rs eder Hum pitasecderrn. [229903 Kratzen und epritzen nicht. — Nur echt mit der Firma der Fabrik C. M R A2 XH AUER u. Co.. nnn ngen Aan. MNusterachachteln à 2 Dta. Stek. 5) Pfennige
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zum Deutschen Reich
M H7X7.
Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 1. August
S⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
ESI.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes ber den r,, vom 30. November 1874 Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 18757, vorgeschriebenen B
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Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch asse Past-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
anntmachungen veröffentlicht wer
Abonnement beträgt 1 1M 50 3 f Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und den, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Vtel
das Deutsch
Das Central⸗Handels-⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
e Reich. amn. 17)
30 3.
Patente.
Patent ⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
I. Nr. 29 329. Vorrichtung für horizontale Siebbewegung. — Wilheim HLELIi5nne auf Zeche „Fortschritt b / Dur i. Böhmen; Vertreter: P. 6. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin, 8W., Lindenstr. 80.
LIV. Nr. 32 564/50. Neuerungen an Petroleum brennern, betreffend Ersetzung sämmtlicher Triebe und Schlüssel durch eine Hebelkombination im Gelenk und eine Feder; Zusatz zu P. R. Nr. 11012. — Ehrich C Graetz in Ber- lin, Dresdener Str. 82/83.
Nr. 18713. Anzündevorrichtung für Lampen und Laternen. — Bennett B. Schneider in Orange, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.
„Nr. 19274. Neuerungen an Kerzenlöschern. — Aug. Fischer in Bessungen⸗Darmstadt.
VL. Nr. 10 945. Selbstschließender Gährbottich— füller und Abfüllapparat für mehrere Transport- fässer. — Albert Grosmanmn in Schorndorf (Württemberg).
Nr. 20 843/81. Apparat zum Aufziehen von Hefe. — W. Stavenhaxen in Halle, Saale.
VII. Nr. 30 073. Verfahren zur Herstellung von massivem Gold⸗Double⸗Draht. — Ferd. Wasner in Pforzheim.
VIEII. Nr. 21 658. Neuerungen am Appretur⸗ Verfahren von Steif⸗Glanz-Tüll. — Heinrich August EBreitfeld in Berlin und Gustav Heinrich Gruner in Dresden.
X. Nr. 23 825. Neuerungen an Oefen zur Ver⸗ kohlung von Holz und Torf. — Octavio Graf zur Lippe in Villa Friedegg, Oe terreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren—⸗ straße 63 J.
Nr. 23 861. Neuerungen an Entgasungs⸗ räumen mit continuirlichem Betriebe und deren Anordnung für Destillations oder Sublimationz« Apparate, Coksöfen mit oder ohne Gewinnung von Theer und Ammoniak ꝛc., Generatoren u. s. w.; Zusatz zu P. R. 13621. — Fritz Lürmann in Osnabrück.
XII. Nr. 21462. Neuerungen an Dampfkesseln; Zusatz zu P. R. 14554. — Fetry-Derenx- in Düren b. Cöln.
XV. Nr. 9240. Typenschreibmaschine. — Thomas Hall in Newvork, V. St. A. — Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 73.
— Nr. 11187. Neuerungen an Handstempeln. — George K, Cooke und Edward Hurles in London. Vertreter: F. Engel in Hamburg.
XIX. Nr. 11772. Neuerungen an Straßen⸗Ab⸗ chlämmmaschinen. — Albert Eloch;khorst in
zraunschweig.
Nr. 13 576. Neuerungen am eisernen Lang⸗ schwellen · Oberbau. — HIiümling, Bahn- meister der Königl. Rheinischen Eisenbahn in Elberfeld.
Nr. 20 719. Neuerung am Eisenbahn ˖ Ober · bau mit höljernen Querschwellen. — Kobert Funshon in Brighton (England); Vertreter: Julius Moeller in Würiburg.
— Nr. 28 185/81. Stampfmaschine für As— phaltstraßen. — E. Dietrich, Professor an der technischen Hochschule in Berlin W., Lizow- straße 19.
Nr. 24 619. Oberbau für Straßen ⸗Eisen⸗ bahnen. — Carl Jacobi in Berlin S., Alexan- drinenstr. 93.
Nr. 28 092. Schublager für Brücken ⸗ und Dachkonstruktionen. — Raehreche, Regie- rungsé⸗Baumeister in Lübeck.
XX. Nr. 283 520 890. Bei Lokomotiven mit außenliegenden Cylindern die Anordnung der Kuprelstangen zwischen Cylinder und Rabuien. — Direktion der Stettiner Maschinenbau⸗Aktien⸗ Gesellschaft „ Vulke nn“ in Bredow bei Stettin.
XXI. Nr. 27 944. Neuerungen an Meßarpara- ten zur Bestimmung der Stärke elektrischer Ströme. — Thomas Alra Edison in Menlo ** New⸗Jerser, V. St. A.; Vertreter: F.
mund Thode & Knoop in Dresden, Augustus straße 3 I
Nr. 28 601. Neuerungen an elektro ⸗magneti⸗ 3 Motoren. — Moses Gerrish Farmer n Newport (Rhode Jeland); Vertreter: F. — a & Knoop in Dresden, Augustutg⸗
raße 31I.
Xn. Nr. 27949. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Herstellung schwar zer Wuchdrucker farben; 2. Zusatz zu P. R. Nr. 566. — Hermann Günther. Königlicher Hofphotograrh in Ber⸗ lin s8wW., Johannietisch 8.
XXIV. Nr. 28 G8i. Neuerungen an gusseisernen Schiebern und Rabmen mit Wa fferf l sun für
euerungsanlagen; Zusatz zu P. R. 14275. — — Frita Lürmann in Danakrick.
XXV. Nr. ID 877. Neuerungen an der Lamb-
* Strickmaschine. — G. I. Grosser in 1 Burgstãdt i. S.
Nr. 21 650. Zungennades für Wirkerei⸗ Da, — Gettlob Mihtseh in Apolda.
— Nr. 29 547. Anfertigung künstlicher
Lugen. — Ferdinand Viemey er in Becht,
A. B. C.- Str. 1.
RKlIasse.
XXXI. Nr. 14 434. Doppelformmaschine. — Christian Laissle in Reutlingen, Württemberg.
XXXEIE. Nr. 29 416. Verbindung von Stock und Krücke an hölzernen Spazier- und Schirm— stöken. — F. Prager in Liegnitz.
XXXVII. Nr. 22 297. Deckenputzmasse. — Hermann Kahls in Chemnitz, Rudolfstr. J.
Nr. 27 665. Hängegerüst. — Marius Houss in Berlin 8W., Kommandantenstr. 18.
Nr. 29 239. Verfahren, Hölzer gegen Feuch⸗ tigkeit zu schützen; Zusatz zu P. R. Nr. 14072. Bernard Kavinis in Leer.
XLII. Nr. 47 184/809. Schnellarbeitende Komple⸗ mentenwaage für wissenschaftliche Zwecke. — Paul HKEunge in Hamburg, Ottostr. 15, Eilbeck.
„Nr. 10 967. Neuerungen an Präzisions-Zeiger⸗ waagen; Zusatz zu P. R. Nr. 6053. — Julius Eost in Hamburg.
XEHV. Nr. 20 873. Mechanischer Knopf, um Kleidungsstücke ohne Knopflöcher zuzuknöpfen. — Charles Bonton in Berlin. ;
XHEV. Nr. 18 451. Neuerungen an Angelruthen. — William Hardy in London; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8SwW., Gneisenaustr. 1.
Nr. 19 349. Neuerungen an Dreschmaschinen. — James Marshall in Gainsborough (England); Vertreter: Josef Khern in Halle a. S., Marienstr. 5.
XLVI. Nr. 24 250. Neuerungeu an Heißluft maschinen. — Moriz Arrberger und August blasser in Wien; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 31I.
XLVII. Nr. 25 406/81. Apparat zur In— betriebsetzung und zum sofortigen Anhalten von Näh⸗, Stick- oder ähnlichen Maschinen. — Victor Gustave Tuxion in Lille (Frankreich); Vertreter Carl Eieper in Berlin S8w., Gneisenaustr. 109/110.
Nr. 26613. Neuerungen an Bügeln oder Gleithaken für Zugketten und andere Zwecke. — Henry KHezer und Philip Alexander Eho- mas in London; Vertreter: F. Edmund Thode K Knoop in Dresden, Augustusstr. 311.
XLIX. Nr. 5576 / 81. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Drahtnägeln. — Koller, Kuch d Scheller in Kefikon bei Islikon, Schweiz; Vertreter: F. Stoll jun. in Stuttgart, Obere Neckarstr. 75.
Nr. 24 540. Verbesserungen an Vorrichtun⸗ gen zum Lochen (Perforiren) von Blechen für Centrifugenwände. — M. G. Fontaine in Aachen.
L. Nr. 27 674. Stellvorrichtung für Kaffee⸗ mühlen. — W. Leinbrocie in Gottleuba i. Sachs.
LE. Nr. 4683/81. Neuerung an Pianoforte's. — Henry William Pohlmann, in Firma Eohlmann & Son in Halifar, Grafschaft York, England; Vertreter: F. Eugel in Hamburg, Graskeller 21.
LI. Nr. 4275/81. Vorrichtungen an Nähma⸗ schinen zum Aufnähen ven Knöpfen. — James Henry Morley in Hampden, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
LV. Nr. 13 483. Maschine zum Schneiden von endlosem Papier in schmale Streifen. — Joh. Meyer in Basel, Schweiz; Vertreter: Enstav Stumpp in Mülhausen, Elsaß, Zeughausgasse 32.
LXIII. Nr. 283 237. Neuerungen an dreirãdri⸗
en Velccipeden. — Franz Mustern in Lienz,
irol; Vertreter: C. Gronert in Berlin O. Alexanderstr. 25.
LKIV. Nr. 27 831. Bierglas mit abnehmbarem Henkel. — Th. Laulke in Liegnitz.
LXVI. Nr. 297909. Neuerungen an Fleisch⸗ und Fettschneidemaschinen. — Gebrüder Uner in Chemnitz.
LKR. Nr. 17 077. Schulwandtafel. — Friedr. LTholnis in Gassel.
LXXNXII. Nr. SI55. RNundsitze und Spiral⸗ Rollschlitten Bahn zu Caroussels; Zusatz zu P. R. Nr. 10 457. — Reinhold Weiser in Bautzen.
LXXXI. Nr. 25943. Neuerung an Flaschen⸗ verpackungen. — Bennett D. Markes in Louis ville, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
Nr. 29 422. Entladerorrichtung für Fluß⸗ fahrjeuge. — Edm. Weise in Dresden, Löbauer Str. 12.
LXXXII. Nr. 20 387. Neuerungen an' Centri- sugen. — C. G. MHanhbold jr. in Cbemni.
Berlin, den 1. August 1881.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstebend bezeichneten, im Reiche ⸗An⸗ kee an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alt
nicht eingetreten.
H Iasse.
HE. Nr. 4673. Neuerung an Drahtbürsten. — Vom 3. März 1851.
XVIII. Nr. 42 851. Verfahren zur Herstellung stark gesritteter erdbasischer Massen in einem Rupelofen. — Vom 6. Dejember 1880.
XXRHV. Nr. 43 579. Sxeisetisch⸗Aus zug von aufeinanderliegenden und zusammen befestigten Hebeln. — Vom 6. Januar 1851.
XCLVII. Nr. 45 459. Riemenrerbindungè schraube
27377)
mit Sicherung. — Vom 17. Februar 1881.
RKlIasse. LXIX. Nr, 42 616. Flaschenverschluß. — Vom 2. Dezember 1880. LEXXI. Nr. 42 158. Stiefelfalten⸗Presse. — Vom 28. Februar 1881. Berlin, den 1. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stu ve. 27378
Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem an gegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Rummer er— folgt.
HKIæsse.
II. Nr. 15 248. Teigknetmaschine mit zwei be— weglichen Schnecken in einem horizontal gelagerten Troge. — N. Heder in Cassel. Vom 5. De— zember 1880 ab.
EV. Nr. 15 274. Hohlglasreflector in Kuppel⸗ form. — O. Schumann in Hamburg. Vom 19. Februar 1880 ab.
VH. Nr. 15279. Apparate zur Bereitung von Maische. — N. J. Galland in Paris; Ver—⸗ treter: (6. Kolb in Straßburg i. /Els., Finckweiller Gasse 23. Vom 16. Oktober 1880 ab.
VII. Nr. 15 270. Apparat zum Einfetten von Metallblechen, die verzinnt, verzinkt oder sonst mit einem Metallüberzuge durch Eintauchen in ein Metallbad versehen werden sollen. — R. J. HHutchings in Swansea, Süd-⸗Wales; Ver— treter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren— straße 63 J. Vom 30. März 1881 ab.
HX. Nr. 15 265. Neuerungen in der Herstellung faseriger Materialien für Bürsten und Befen, sowie als Ersatz für Fischbein. — R. Aner- bach in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34. Vom 28. Januar 1881 ab.
XII. Nr. 15 257. Neuerungen an Vorrichtungen zum Heften von Büchern und dergl. — G. V. Ae. Gill in New⸗York; Vertreter: Brylges & Co. in Berlin 8Ww., Königgrätzerstr. IJ. Vom 10. März 1881 ab.
Nr. 15 267. Heftmappe. — W. Rosen- berg, Hoflieferant in Berlin. Vom 1. März 1881 ab.
XEE. Nr. 15 252. Verfahren und Apparat zum Mischen der Gase in Schwefelsäurekammern. — Ih. Richters in Breslau. Vom 1I. Februar 1881 ab.
Nr. 15 298. Verfahren und Apparat zur
Gewinnung des Sauerstoffes aus der atmosphä⸗—
rischen Luft. — A. Erin und L Erin in
Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W.,
Mohrenstraße 63 J. Vom 2. Februar 1881 ab. XIII. Nr. 15 242. Kombinirter Wasser⸗ und
Feuerröhrenkessel. — Ph. Jacobs in Aachen.
Vom 27. Mai 1880 ab.
XV. Nr. 15 246. Neuerungen an Lettern⸗ Setz⸗ und Ablegemaschinen. — J. Fhorne in Port Richmond, New⸗Jork, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau— str. 109 110. Vom 15. September 1880 ab.
Nr. 15 247. Nummer⸗ und Datumstempel. — Rid. Posner in Berlin N, Schönhauser Allee 174. Vom 21. Oktober 1880 ab.
XX. Nr. 15 253. Weichen und Signal⸗Stell⸗ vorrichtung. — 0. Lanz in Mannheim. Vom 15. Februar 1881 ab.
Nr. 15 264. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ suhrwerke. — G. Ahrends in Berlin G., Markusstr. 35. Vom 27. Januar 1881 ab.
XXI. Nr. 15 260. Neuerungen in der Art der Perforirung von Papierstreifen für telegraphische Zwecke und an den dazu dienenden Apparaten. — Ih. A. Fodote in Brooklyn, New-⸗York, Amerika, und F. Anderson in Peeiéfill, New⸗Hork, Amerika; Vertreter: J. Lorum, in Firma Feter Barthel in Frankfurt a. M. Vom 50. Mai 1880 ab.
Nr. 15 276. Neuerungen an Axrparaten zur Verbindung der Leitungs drähte für telephonischen Verkehr. — G. Wesiinghouse jun. in Pitte— burg, Pennsylvanien, Amerika; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Rawrocki in Berlin W., Leixzigerstr. 124. Vom 31. Juli 1889 ab.
Nr. 15 301. Verfahren zur Herstellung von Kohlen⸗ und anderen fur elektrische Beleuchtung und sonstige Zwecke benutzbaren Conductoren. — HI. St. Maxim in Brooklyn, New⸗HYork, Amerika; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 22. Fe⸗ bruar 1881 ab.
XXII. Nr. 15 249. Verfahren zur Gewinnung
von Zinkweiß aus Chlorzink⸗ und Zinksulfat⸗
läöung. — Actien- dsesellschan nr
Her ban und EFink hüttenbetrieb
„Vieille Montagne in Angleur b. Lüttich.
— Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗
gräßerstr. 131. Vom 17. Dezember 1880 ab.
Nr. 15 250. Verfahren zur Herstellung von Farbsteffen durch Einwirkung der Disulfosaäͤuren des Vetanarhtols auf Diazeoverbindungen der arematischen Säuren. — „Farbwerke“. vori. Weister, Lucius d Hrüning in Höoöchst a. Main. Vom 22. Januar 1881 ab.
Nr. 15 251. Leimpräparat nebst Apparat. — IHI. BE. HHCsemannm in Berlin. Voem 1. Fe- bruat 1881 ab.
Nr. 15 272. Verfahren zut Darstellung vo Farbstesen durch Einwirkung von Nitrosokorrern oder Chlorchinonimiden auf aromatische Meta-
i. Els., Gesetzgasse 2. Das Patent ist auf die Frank farter Anilintarben-Fabril- Gaus „ Co. in Frankfurt a. M. überge⸗ gangen. Vom 6. November 1880 ab.
HIàassec.
XXII. Nr. 15 280. Verfahren zur Herstellung von farbigem Leder durch Zurichten mittelst einer farbigen Schmiere aus Fettstoffen und Farben in Pulverform. — B. Fernkach in Nanch, Frankreich; Vertreter: Lenz & Schmidt in Ber— lir W., Genthinerstr. 8. Vom 16. November 1880 ab.
XXIV. Nr. 15287. Neuerungen an Schorn— steinaufsätzen. — Fr. G. Schärer in San— nover, Calenbergerstr. 36. Vom 21. Dezember 1880 ab.
XV. Nr. 15 241. Neuerungen an Klöppel— maschinen für gemusterte Geflechte. — A. Henkels und W. Hedtmann in Langer— feld. Kr. Hagen. Vom 28. März 18860 ab.
Nr. 165 319. Einrichtung an Klöppelma—⸗
schinen zur Verstellung der Weichenzungen. — KW. Keisinz in Barmen, Gewerbeschulftr. 87. Vom 26. September 1880 ab.
XXV. Nr. 15292. Neuerungen an Lampen für carburirtes Gas. — B. Andrene in Wien; Vertreter: E. Schultz in Berlin 8W., Jerufa—⸗ lemerstraße 60). Vom 20. Januar 1881 ab.
XXX. Nr. 15 256. Instrumentenapparat zur Inecision von Verengerungen. — Dr. Schiltz in Cöln g. Rh. Vom 9. März 1881 ab.
XXXI. Nr. 15271. Neuerung an Modell— plattenrahmen; Zusatz zu P. R. 8669. — 6. Wodolngugkh und F. Behne in Halberstadt. Vom 8. April 1881 ab.
XXXIII. Nr. 15 314. Bartschützer. — G. Adami in Brück, Reg. Bez. Potsdam. Vom 26. März 1881 ab.
XXXIV. Nr. 15 258. Kaffeemaschine. — IH. Morisset in Paris; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 13. Mär; 1881 ab.
Nr. 165 261. Wäschemangel. — C. Fie- brandt in Okollo bei Bromberg. Vom 22. September 1880 ab.
Nr. 15 263. Neuerungen an Bettsophas. — C. Graumann in Berlin N., Metzerstr. 4. Vom 17. Dezember 1880 ab.
XXXIX.; Nr. 15 329. Verfahren zur Herstel⸗ lung von Rauchutensilien aus Hart⸗ und Weich⸗ gummi in einem Stück. — IH. Traun, O. Lraun und . Traun in Harburg a. Elbe. Vom 1. Oktober 1880 ab.
XLI. Nr. 15 296. Neuerungen an Hutwalk⸗ maschinen. — G. Tule in Newark, V. St. v. A.; — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W. Mohrenstr. 63 J. Vom 26. Januar 1881 ab.
Nr. 15 8518. Hut mit einer Ueberkleidung von Tannenzapfen⸗-Schuxren. — L Gebhard in Oberndorf a. N. Vom 22. März 1881 ab.
XLII. Nr. 15 278. Universal⸗Unterrichts⸗ maschine. — H. Ergmannm. Lehrer a. D. und Bürgermeister in Koßzenau. Vom 26. Sextem—⸗ ber 1880 ab.
Nr. 15 282. Billetkommode. — J. E. Hepnpe. Stationtassistent in Straßburg i. EC. Vom 25. November 1889 ab Nr. 15 285. Wassermesser und Motor. —
J. C. Dennert und G. G. Lind in Altona.
Vom 16. Dezember 18890 ab.
Nr. 15 302. Schraffirapparat für Stahl⸗ und Kupferstecher, Lithographen, Holzschneider und Zeichner. — F. Martini C Comp. in Frauenfeld, Schweiz; Vertreter: F. E. Thode & Knogp in Dresden, Augustusstr. 31I. Vom 24. Februar 1881 ab.
Nr. 15 305. Neuerungen a passen. — J. Lewis und F. A. EBrown in Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawroeki in Berlin W., Leip⸗ zigerstraße 124. Vom 1. März 1881 ab.
Nr. 16 806. Abschlag⸗, Meß⸗ und Aufschlag⸗ apparat für Posamente. — C. Rriückner s Nachfolger in Glauchau und J. Friedel in Annaberg, Sachsen. Vem 5. März 1881 ab.
Nr. 15 808. Neuerungen an Maaßstäben. Zusatz zu P. R. 14289. — C. Enube in Han⸗ nover. Vom 12. Marz 1881 ab.
Nr. 15 309. Relief ⸗Modellir⸗Apparat. — J. Diehl. Kgl. Feldmesser in Neuwied. Vom 16. März 1881 ab.
Nr. 15 810. Verstellbarer Trommelumfang an Meßmaschinen. J. Zusatz zu P. R. 9322. — C. IH. Weisbach in Gbemniß, Martinstt. 4. Vom 17. März 1881 ab. G
Nr. 15 831Z. Neucrungen an einer oberscha⸗ ligen Tafelwaage mit Schiebegewicht. — G. Hallmeyer in Hamburg, Greß6e Michaelis straße 2. Vom 22. März 1881 ab.
Nr. 15 815. Feststellrorrichtung für Denmal⸗ und Gentesimalwaagen. — C. H. Wermser in Staßfurt, Pror. Sachsen. Vom 29. März 1881 ab. 3 XLV. Nr. 15 281. Neuerungen an Pflügen. —
BE. G. Lakemnn in Medburn, Gugland; Ver-
treter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 71. Vom
18. November 1889 ab. ; . Mr. 16 808. Cicherien⸗ und Rübenschneid⸗
maschine. — Gebr. Eäöhmer in Neustadt—⸗
Magdeburg. Vom 25. Februar 1881 ab. XIX. Nr. 15 275. Maschine zur Anfertigung von Hufnägeln. — 6. J. Capewell in Cheshire, V. St. A.: Vertreter: C. Kesgeler in Berlin W., Mohrenstt. 631. Vom 21. März 1880 ab.
Schiffs ⸗Com⸗
diamine. — Dr. 0. N. Witt in Muülbausen
Nr. 16 817. Schwingender Amboz für Huf