I28032 Bekanntmachung.
Die Lieferung der nachbenannten für die Garnison—⸗ und Lazareth⸗Anstalten des Garde⸗Corps erforder⸗ lichen Wäschestücke und zwar:
570 feine Deckenbezüge,
560 feine Kopfpolsterbezüge,
660 feine Bettlaken,
1650 feine Handtücher,
2890 ordinäre blaubunte Deckenbezüge,
1130 ordinäre blaubunte Kopfpolsterbezüge,
6100 ordinäre Bettlaken,
14000 ordinäre Handtücher,
300 ungetheilte Leibmatratzen⸗Hülsen, dreitheilige do. Kopfpolstersäcke,
Halẽtücher,
Leibstrohsäcke,
Paar baumwollene Socken,
Unterhosen,
Schürzen für Lazareth⸗Gehülfen 2c. . grauer Leinewand, soll im Wege der Submission unter den im Ge— schäftslokale der hiesigen Garnison-Verwaltung, Michaelkirchplatz Nr. 17, ausgelegten Bedingungen, sowie nach Maßgabe der ebendaselbst ausgelegten Normalproben nebst Beschreibung derselben, event. dem Mindestfordernden in Entreprise gegeben wer⸗ den. Die Bedingungen und die Beschreibung der Normalproben sind vor dem Termin von jedem Submittenten zum e hben der Kenntnißnahme mit Unterschrift zu versehen.
Die portofrei und versiegelt bis zum 20. August er., Vormittags 11 Uhr. an uns einzureichenden, mit der Bezeichnung „Submission auf die Lieferung von Kasernen⸗
und Lazareth⸗Wäsche“ zu versehenden Offerten werden pünktlich zur vor⸗ gedachten Stunde in unserem Bureau, Dorotheen⸗ straße Nr. 4, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden.
Offerten, welche mit Bezug auf besondere von den Unternehmern vorgelegte Proben ꝛc. oder sonst mit einem in den Bedingungen nicht begründeten Vor— behalt abgegeben werden, bleiben unberüclsichtigt.
Offerten auf ordinäre blaubunte Decken und Kopfpolsterbezüge sind nach dem Stoff — ob baum⸗ wollene oder leinene — getrennt abzugeben.
Berlin, den 30. Juli 1881.
Königliche Intendantur des Garde ⸗Corps.
Scheurich, 1. V.
von
27821] Bekanntmachung.
Die zur Herstellung von 5 Schießständen in der Tegeler Forst erforderlichen Erdarbeiten, veran— schlagt auf 3850 1, sollen im Wege der Submis⸗— sion verdungen werden.
Die Bedingungen und Kostenanschläge sind in unserem Geschäftslokal, Stresowkaserne Nr. 2, ein⸗ zusehen und versiegelte, mit entsprechender Auf— schrift versehene Offerten bis zum
Donnerstag, den 11. August er., . Vormittags 1090 Uhr, daselbst einzureichen.
Spandau, den 2. August 1851.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
[12782
3 Eisenbahn⸗Direktions Bezirk Berlin. Verpachtung der Bahnhofs⸗Restauration 3u Strasburg U. / M. Die Restauration auf dem Bahnhofe zu Stras⸗ burg U. / M. mit Wohnung von 4 Stuben nebst Zu⸗ behör soll
vom 1. Oktober 1881 ab verpachtet werden.
Die für die Verpachtung festgestellten Bedingun—⸗ gen werden auf Verlangen gegen vorherige porto⸗ freie Einsendung von 50 * zugefertigt werden.
Pachtgebote, welchen die durch Namensunterschrift anerkannten Bedingungen, sowie Qualifikations: und Führungsatteste, auch eine kurze Lebensbeschreibung der Bewerber beizufügen, sind uns bis zum
Sonnabend, den 20. August 1881, portofrei mit der Aufschrift:
„Pachtgebot auf die Bahnhofs⸗Restauration : . zu Strasburg U. M.“ einzureichen.
Stettin, den 20. Juli 1851.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt
Stettin ⸗Stralsund.
Eisenbahn Marienburg⸗ Thorn. Die Liefe⸗ rung von 90 Tonnen Cement soll in öffentlicher Su missien verdungen werden. Termin ist hierzu am 16. August er., Nachmittags 5 Uhr, in meinem Bureau, Graudenz, Getreidemarkt Nr. 20, anberaumt. Offerten sind versiegelt, portofrei, mit entsprechender Aufschrift versehen, rechtzeitig dorthin einzureichen. Bedingungen liegen ebendaselbst zur Einsicht aus und sind auch gegen franco Einsendung von 0,73 M von dert zu beziehen. Graudenz, den 2. August 1881. Der Abtheilungs Baumeister.
127872 Bekanntmachung.
Zur Sicherstellung des Wäschebedarfs vro 1882.‚83 für die Garnison, und Lazareth-Anstalten des dies⸗ seitigen Corpsbezirks mit:
30) wollene Decken, 202 feine Bettlaken, 278 feine Handtücher, 143 feine Kissenbezüge, 143 feine Deckenbezüge, 12242 ordinäre Bettlaken, 7788 ordinãre een, 5922 ordinäre Kissenbezüge ! 5424 ordinäre Deckenbezuge 3623 Leibstrobsãcke, 462 eintheilige Leibmatratzen⸗ hülfen 10) dreitbeilige Leibmatratzen hũlsen 843 Kopfpolstersãcke, 400 Paar Unterhosen, 400 Paar baumwollene Socken, 200 Halstücher und 100 Schürzen für Wärter, 2 im Wege der Submission wird ein Termin auf den 29. August d. Is. Vormittags 11 Uhr, im Büreau der unierzeichneten Inkendantur anbe⸗ taumt.
Lieferung ⸗ Unternehmer wollen ihre Offerten, worin die Preise für die einzelnen Stücke unter An⸗ gabe deg zu liefernden Quantum bestimmt zu be—⸗
blaubunte,
zu Bettstellen ohne Draht⸗ matratzen,
zeichnen sind, versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf Wäschelieferung' versehen, bis zur oben bestimmten Stunde portofrei an uns einsenden; Nachgebote werden nicht angenommen.
Die Bedingungen können in den Büreaus der Garnisonverwaltungen zu Berlin, Breslau, Cöln, Cassel und Straßburg i /E. eingesehen werden, wo⸗ selbst auch Proben zur Ansicht ausliegen.
Offerten, denen andere als unsere Normalproben zum Grunde liegen, bleiben unberücksichtigt.
Die Bestimmung der Mindestforderung erfolgt für jeden Gegenstand besonders.
Cassel, den 30. Juli 1881.
Königliche Intendantur 11. Armee⸗Corps.
27822 Neubanstrecke Friedberg⸗Hanan. Snubmission auf Ausführung der Erd-, Plani⸗
rungs- und Befestigungsarbeiten (Lösen, Trans—
port ꝛe, von rot. 35 0900 ebm Bodenmassen), mit
Herstellung eines Durchlasses für Anlage des Nord—⸗
bahnhofes Hanau. Bedingungen, Massen⸗ und
Preisverzeichnisse liegen in unserem Geschäftslokale
(Eisenbahn⸗Sekretär Rettig) hierselbst und beim
Eisenbahn-Bau⸗ und Betriebs⸗Inspektor Francke in
Friedberg zur Einsicht offen und werden an beiden
Stellen Submissions-Formulare gegen Einzahlung
von 2 ½ abgegeben. Offerten sind bis zum Sam⸗
stag, den 20. August e., Vormittags 19 Uhr,
an uns einzureichen. Cassel, am 28. Juli 1881.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebs-Amt (Main⸗Weser⸗Bahn).
Die Lieferung von 15 000 kg Billiton⸗Zinn ö é soll im Submissionswege ver⸗ é geben werden. Die Bedin⸗ — gungen sind in unserem Ma—⸗ . Zterialien⸗Bureau dahier, Dom⸗ hof 48, einzusehen und werden von demselben auf Verlangen gegen frankirte Einsendung von 30 4 abgegeben. Die Offerten sind versiegelt und frankirt und mit der Aufschrift „Offerte auf Liefernng von Zinn“ versehen bis spätestens den 12. August d. J. an das vorbezeichnete Bureau einzureichen. Die Eröffuung der Offerten geschieht am 13. August e., Vormittags 9 Uhr. Cöln, den 30. Juli 1881. Königliche Eisenbahn⸗-Direktion (rechts⸗ rheinische).
Für die unterzeichnete Werft sollen: 8 Stück Wässertänks Nr. J., 2 Stück desgl. Nr. VII. und 20 Stück desgl. Nr. VII a. beschafft werden. Re⸗ flektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Lieferung von „Wassertänks“ bis zu dem am 15. August 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stuttgart erscheinenden Allgemeinen Submissions-Anzeigers“, sowie in der Registratur der Verwaltungs-Abtheilung zur Einsicht aus, und kann Abschrift derselben nebst Zeichnung auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von 2,50 S6. Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 29. Juli 1881. Kaiserliche Werft, Berwaltungs⸗Abtheilung.
8
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. 27880
Commerz- Bank in Lübeck.
Status am 31. Juli 1881. Activa. Gd 6 Wechselbestand. . Lombardforderungen k Täglich fällige Gnthaben. Sonstige Activa.
5414 314. 12 4760 230. 48 929 237. 07 425 633. 73 „I7ö7 557. 3 d LFassivana. Grundeapitall --- . 66 2 400 00. Reserve- Fonds . 6 56097. 15 davon in Effec- ten belegt.. 56 000. m. Banknoten im Umlauf.... 637 700. eee Bei der Bank auf Kündigung 1 Sonstige Passiva. .
S38 7381. 52 164. Vebersicht der
Güchsischen KHanlk-
zu HDresdlen
am 31. Juli 1881. Activn. Conrsfähiges dentaches Geld. Æ 17, 352, 315. —. Reichskassgenscheine. . 212,675. —. Noten anderer deutscher Banken w Sonstige Kassenbestäude ..
Wechselbestände . Lombardbestände. . Effectenbestùnde Debitoren und sonstige Activa HFussivn. FEingezahltes Actienkapital. k . Banknoten im Umlauf Täglich fällige Verbindlich- nn, An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten,. J Die Direction.
28003
3.968.400. —.
255.241. —. 47.612.824. —. 3.024.860. —. 2.891.433. —. 3.288.347. —
GC 30000000. —. 3.581.276. —. 38,316,190. —. 2.682, 191. —.
3.867.585. —. 208 073. —.
Verlousung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
28921
Am Donnerstag, den 1. September er., Vor mittags eilf Uhsr, findet , 4 loosung der Stadt Vonner-⸗Obligationen der An— leihen von 1836, 1868 und 1878 guf der Kanslei des biesigen Rathhauses statt, was hierdurch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird, daß von den früber ausgeloosten Obligationen fol⸗ gende Nummern bis jetzt noch nicht zur Einlösung
Von 1856: Litt. A. Nr. 125, Litt. B. Nr. 357 406 424 und Litt. D. Nr. 786. Von 1868: Litt. A. Nr. 28 146 398, Litt. B. Nr. 659 721 und 741. Von 1878: Nr. 632 1018 1020 1123 1287 1520 1557 1558 à 200 M. Nr. 2501 2899 3000 à 500 . Nr. 3564 und 3577 à 1000 M Bonn, den 2. August 1881. Der Ober⸗Bürgermeister. Doetsch.
99g lar! Bekanntmachung.
Durch unsere Bekanntmachung vom 20. April d. J. wurden die sämmtlichen zu 4 Prozent verzinslichen, Seitens des Inhabers un⸗ kündbaren (— gelben“ — Schuldrerschreibun— gen der Landeskreditkasse Abth. VIII. 9. Serie L., II., V. und VI., soweit solche nicht früher aus—⸗ geloost und gekündigt waren, zur Rückzahlung bis längstens am 1. November d. J. gekündigt und wurde deren Inhabern freigestellt, bis zum I16ten d. Mts. anstatt der Baarzahlung tausch⸗ weise 4prozentige Schuldverschreibungen der Landeskreditkasse Abth. VIII. C. Se- rie 13 zum Nennwerthe in Zahlung zu nehmen. Nachdem nun bei. Ablauf der gedachten Frist nur ein verhältnißmäßig kleiner Theil der gekündigten Schuldverschreibungen noch nicht zum Umtausch ge— langt ist, jedoch bereits vielfache Anmeldungen und Gefuche um nachträgliche Zulassung vorliegen, ist, um Härten zu vermeiden, bestimmt worden, daß der Umtausch unter den seitherigen Bedingungen vor— läufig noch stattfinden, jedoch auf die Vormit— ö Montags und Donnerstags beschränkt sein soll.
In dem Bureau des Landeskreditkassen-Gebäudes, gleicher Erde Zimmer Nr. 5, wird. während dieser Zeit, sowie außerdem bei jämmtlichen Königlichen Steuerkassen des Regierungsbezirks nähere Auskunft ertheilt und werden daselbst die Formulare zu den Verzeichnissen der umzutauschenden Schuldverschrei⸗ bungen kostenfrei verabfolgt.
Cassel, am 21. Juli 1881.
Die Direktion der Landeskreditkasse. Harnier.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die mit einem etatsmäßigen Gehalte von 600 4. dotirte Kreisthierarztstelle des Kreises Cosel soll anderweit besetzt werden. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihres Fähigkeitszeug⸗ nisses, eines vollständigen Lebenslaufes und sonstiger Personalpapiere innerhalb 4 Wochen bei mir melden. Oppeln, den 6. Juli 1881. Der Regie—⸗ rungs⸗Präsident.
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Wreschen mit einem jährlichen Gehalte von 690 „ ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Posen, den 1. August 1881. Königliche Regierung, Ab— theilung des Innern. Liman.
28021 . Perlin and Suburban
Land Companx llimited).
Am 8. August e. Nachmittags 4 Uhr, findet
im Bureau des Herrn Rechtsanwalts Munckel, Ber—
lin, hinter der Katholischen Kirche 2a., eine außer-
ordentliche Generalversammlung unserer Aktio- näre statt. Tagesordnung:
a. Wabl der Curatoren,
b. Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes,
e. Antrag auf Abänderung des §. 34 des Gesell⸗ schafts⸗Statuts und auf Zusätze zu anderen Paragraphen.
Die Antheilsscheine sind sämmtlich bei uns de⸗
ponirt. .
Westend Charlotteuburg, 2. August 1831.
Der Aufsichtsrath. Die Tirektion. Munckel. Carl Haelke.
*
2 O ms30] Bekanntmachung.
Von den stiftsberechtigten Herren Ständen der Königlich preußischen Oberlausitz wird auf dem nächsten diesseitigen Communal- Landtage ein neu begründetes von Ziegler'sches Stifts Stipendium für Fräulein von altem Adel auf 2 Jahre verliehen. Die Gesuche um Verleihung desselben sind zur Vermeidung der Nichtberücksichtigung
. bis zum 15. Oktober d. J. bei dem Unterzeichneten einzureichen und müssen fol⸗ gende Beweisstücke beigefügt sein:
Das Geburtszeugniß zum Nachweise des zurück⸗ gelegteu zwölften Lebensjahres; ein Attest des evan⸗ gelischen Geistlichen des Wohnortes darüber, daß die Bewerberin der evangelischen Konfession an—⸗ gehört; ferner zum Nachweise, daß dieselbe vom alten Adel ist, d. h., daß sie entweder 16 Ahnen, je 8 von väterlicher und, mütterlicher Seite hat- oder väterlicherseits durch eine ununterbrochene Reihe ehelicher Geburten von einem bereits im Jahre 1667 zum deutschen Adel gerechneten oder väterlicherseits von einem Vorfahren direkt und ehelich abstammt, welcher in der Oberlausitz als stiftsberechtigt aner⸗ kannt worden ist; ferner eine Stammtafel oder ein Stammbaum (Ahnentafel) oder ein auf den erfor⸗ derlichen Stammbaum gestütztes Attest über Ab⸗ 3 von einem solchen stiftsberechtigten Vor⸗ ahren (welche Schriftstücke der Beglaubigung durch 2 bekannte, dem alten Adel in obigem Sinne an⸗ gehörige Kavaliere bedürfen); sodann von zwei der⸗ gleichen Kavalieren auf Pflicht und Gewissen aus- zustellende Zeugnisse über den Grad der Bedürftig⸗ keit und die Unbescholtenheit der Bewerberin, ein in gleicher Art zu beglaubigender Ausweis über die den Vorzug vor allen anderen Bewerberinnen he— gründende Verwandtschaft mit dem Stifter Jogchim don Ziegler und Klipphausen bis zum achten Grade kanonischer Computation einschließlich, insofern darauf in dem Bewerhungsgesuche Bezug genommen wird, und endlich im Falle des Nichtvorhandenseins einer solchen Verwandtschaft, ein Nachweis darüber, daß der Bewerberin Vater oder väterliche Vorfahren mit einem landtagsfähigen Rittergute in der Ober⸗ lausitz ansässig oder ansässig gewesen sind.
Görlitz, den 30. Juli 1881.
Der Landes- Hauptmann und Landesälteste des Königl. Preuß. Markgrafthums Oberlaunsitz. Graf von Fürstenstein.
27883
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plan bestimmten Beträgen gezogen worden:
Antheilsschein Nr. 1845283... 2
164.550. . 2
57.536.
154.104.
165.439.
154.115.
57.634.
J
57.514 57544 154.111
161.503 165.471 165.478
165. 485.
, , eg e g n TY n
eingelost.
„vei S. Bleichrõder, in Frankfurt a. II. bei M. 4.
in Amsterdlam bei Lippmann,
Hamburg, den 1. Angust 13831.
vorgezeigt wurden:
J Prämien- Ziehung der Antheilsscheine, woran die am 1. Juni 1881 gezogenen Serien:
Lin. Iindener Prinhieh. AMtheilscheine.
3I 0ι Köln-Mindener-Prämien-
3291 3310
Theil genommen haben, sind nachstehende Antheilsscheine mit den beigesetzten, dureh den Tilgungs-
mit Pr. Ct.
Mir 55.000
js. 153 154.145 63. 181 jös . 133
207
Alle übrigen zu den bezeichneten Serien gelorigen Anteilsscheine wẽrden mit Pr. Cc. MM 110
Die Zahlnng vorgenannter Betrage erfolgt vom 1. October a. c. an: in Hamburg in unserem Coupons-Eurennm, in Berlin bei der Mirection der Disconto-CGesellschast,
von Rothschild & Söhne,
in (öln bei Sal. Oppenheim jr. & (o.,
Rosenthal & (o.
egen Rückgabe der betreffenden Antheilsscheine und aämmtlicher noch nieht verfallenen Zins- Coupons. Die Verzinzung der verloosten Antheilescheine hert mit dem 1. Oktober a. e. auf.
; Vollätandige Nummern-Verzeichnisse der zur Rückanhlung gelangenden Antheilsseheine sind vom 3. Iiil. Monata ab bei uns und den obengenannten Bankhäusern zu bexiehen.
Die Administration der Köln-Mindener-Prämien-Antheilsscheine. Norddeutsche Bank in Hamburg.
zum Deutschen Reichs⸗
M 18M.
Zweite Beilage
Berlin, Donnerstag, den 4. August
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
SSI.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 58. 6 des Gesetzes über den Markenschutz
modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 18
Central⸗Handels⸗Negister für
Das Central -Handels ⸗Registes für das Deutsche Reich kann durch alle Pest-Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs
Berlin auch durch die Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
und Königlich Preußischen Staats—⸗
7, vorgeschriebenen Bekanntma
, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betr chungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem TVtel
das Deutsche Reich. (r. 180)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Dat Abonnement beträgt 1 1 50 für das Vierte jahr. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
betreffend das Urheberrecht an Mustern und
ö. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
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XVI. Nr. 9061. Einrichtungen an Gaskraft⸗ maschinen. — Carl Beissel in Ehrenfeld bei Cöln a. Rh.
l. str. 28 785. Heißluftmaschine mit Petro leumheizung. — Joseph Lunant in Lyon; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a./M. XLVII. Nr. 19 336/81. Kurbelgetriebe zur Vermeidung des Linksdrehens und der, todten Punkte. — Georg Rothziesser in Bielefeld.
Nr. 21 828. Neuerungen an Schmiervor⸗ richtung für bewegte Maschinentheile. — E. Cardot, Lokomotivführr der Reichs-Eisen⸗ bahnen in Straßburg i. E. ‚
Nr. 25 767. Mechanische Bremse. — George Mill Frederick MHolesworth in Bideford in England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631.
Nr. 29 574. Verstellbares Excenter. — En- dolf Haxyernr in Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipziger straße 124.
XEVIII. Nr. 13 580. Verfahren zum Ueber⸗ tragen verschiedenfarbiger Bilder auf unedle mit Feueremail gedeckte Metalle. — P. C. Taurck Wwe. in Lüdenscheid. ;
L. Nr. 6064. Neuerungen an Luftfiltrir⸗Appa⸗ raten. — Oscar Oexle in Augsburg.
Nr. 29 185. Rindenschälmaschine. — Franz Merniger in Trier. ß LE. Nr. 20 328/81. Feder⸗Universalgelenk in Pleuelstangen. (Zusatz zu P. R. 1440). — Leopold Gerechter in Berlin C., Georgenw kirchplatz 111. ö LHII. 12 416. Apparat zum Konserviren orga= nischer Stoffe mittelst Kohlenorvyd⸗ und Stick⸗ stoff gas. — Charles Francis Luwtonm, Arthur William Lawton und Albert Lindel Hawtonm in Rochgster (Amerika); Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. IJ.
LIV. Nr. 20 392. Herstellung von Sicherheits⸗ papier. — Charles Skipper d East in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Auguststr. 311. .
Nr. 28 g84j51. Sicherheitspapier, bestehend aus zwei aufeinander geklebten Papieren mit Farbendruck auf den Innenflächen derselben. — Francis Towlan in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräßer⸗ straße 78. ; LV. Nr. 1021. Holischleifmaschine zum gleich- zeitigen Zerfasern und Feinmahlen des Holjes. — Aug. Abadie in Mailand; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631. LIX. Nr. 21 708/81. Neuerungen an Flügel⸗ Pumpen. — Aichael Elürseheim in Gaggenau. ö LXIII. Nr. 12 358. Hemmvorrichtung für
Fuhrwerke jeder Art. — Erosper Ernt in
Lanildut (Frankreich); Vertreter: Wirth C Co.
in Frankfurt a. M. .
Nr. 19 720 81. Neuerungen an einrädrigen
Velocixeden. — Ednard Carl Friedrieh Otto
in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin
W., Mohrenstr. 63 1. LxXIV. Nr. 20 0883 809. Neuerungen an einer
Schankvorrichtung für koblensäurchaltige Flüssig⸗ eiten. 2. Zusatz zu P. R. Nr. 7614. — C. II. Rohde in Naumburg a./ S. ö Nr. E28 820 81. Trichter mit Verschlußxor⸗ richtung. — Oscar Theodor Hetrold in Seb- niz, Kgr. Sachsen. . Nr. 25 589. Neuerungen an Faßverschlüssen. Panl Ehrlich in Goblis bei Leipzig ⸗ Nr. 29 882. Faßhahn mit Kühl- und Luft zufübrunge Vorrichtung. — Hugo Aliseh 4 Co. in Berlin. I LxXXII. Nr. 4148. Hinterladegewebr mit zwei gekrümmten Läufen zum gleichzeitigen Abfeuern zweier Geschesse, welche in einer Patrone stecken. — Penoit Many in Berlaimont (Frankreich); Vertreter: R. J. Sebmutzler in Berlin, Neuen- burgerstr. 8. ß — LRXVI. Nr. 28 902 81. Hülse für die Sxin⸗ deln der Fein⸗Sxinnmaschinen. — J. II. Eifer
in Wien: Vertreter: A. Kuhnt, R. Deissler in Berlin Ro. Neue Königstr. 63. . Nr. 28 903. Ringbalter für Ringsxpinn⸗ maschinen. — F. H. Miner in Wien 1X. Kolm- gasse 9; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deisler in Berlin NO., Kaiserstr. 31. LxXXVII. Nr. 283 688. Neuerung an der Till. mann'schen Schlittschubbefestigung. — A.- Stot
in Stuttgart. LXxXxXVII. Nr. 25 799. Srrechmechanismus für Srielwaaren. — Fritz Vogel in Sonne- berg i. Th.
Nr. 26 126. Neuerungen an Rollschuben. — Fr. W. Mens in Remi ceid⸗Hasten. LXXxVIII. Nr. 830 473. Anwendung
von
Flatten bei der Schießpulverfabrikatien. — F. C. Glaser. Königl. Remmissions-Rath in
Klassc.
LXXXII. Nr. 21 660. Verpackungsschachtel für Militäreffekten. — Carl Westphal in Braun⸗
schweig.
Mr. 30 614. Verschluß für Packdrähte. —
L. Rollier in Besangon (Frankreich); Ver⸗
treter: Richard Lüders in Görlitz.
LELXXRXII. Nr. 27 297. Neuerungen an Appa⸗
raten zum Erhitzen und Trocknen von Kalkstein,
Getreide, Zucker u. s. w. — Andrew Gusta vus
Smith in Providence (V. St. A.); Vertreter;
C. Kesseler in Berlin W., Nohrenftraße 631.
LXXXVMVII. Nr. 23 S26. Verstellbarer Schrau⸗
benschlüssel. — Julius Ehlis in Lüttich (Bel—
gien); Vertreter; Carl Pieper in Berlin 8W.,
Gneisenaustraße 109/110.
EXKXXEX. Nr. 6851. Darstellung von Krystall⸗
zucker und wohlschmeckendem Syrup aus Zucker⸗
rüben und anderen zuckerhaltigen Pflanzensäften.
— E. A. Schott in Kreiensen.
Nr. 13 697. Maschine zum Zerkleinern von plastischem Melassekalk, genannt Disgregator. — J. Erandt & G. W. v. Fawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
Berlin, den 4. August 1881.
Kaiserliches Patent ⸗Amt. Stüve.
27901
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
H Iassoc. LXVEII. Nr. 47 359. Gußpanzerkasten für Geldschränke. Vom 28. Februar 1881. Berlin, den 4. August 1881. ann nl, Patentamt. Stüde— 27902
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
atentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten n, sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
KIasse.
XV. Nr. 10511. Georg Haller in Hamburg. — Zuführung an Briefstempelmaschinen. Vom 8. Juni 1879 ab.
Rr. 11581. Georg Haller in Hamburg. — Neuerungen am Zuführungs⸗Apparate für Briefstempelmaschinen; Zusaßß zu P. R. 10511. Vom 19. September 1879 ab.
Nr. 14 188. Georg Haller in Hamburg. — Neuerungen an Briefstempelmaschinen; 2. Zusatz zu P. R. 10511. Vom 14. September 1880 ab.
XXIV. Nr. 15 121. Rerliner Maschinen-
baun- Aktien- Gesellschatt vorm. L.
Schwartzkopfr in Berlin. — Neuerungen
an Feuerungkrosten. Vom 15. Februar 18814 ab.
XXXIV. Nr. 12 606. Friedrich Wilhelm
HRohrbach in Dresden, Ostra-Allee 3. —
Bowle mit Kühlvorrichtung. Vom 1. August
1880 ab.
XLIX., Nr. 2369. Dillinger Hütten-
werke in Dillingen a. / Saar. — Verfahren ur Herstellung von Panzerplatten. Vom 28. Juli
1877 ab.
1LXXX. Nr. 4108. John FP. Putnam in
Bosten (Mass.) und William J. Him junior in Geneva, New⸗York (U. St. A.); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. — Presse für künstliche Pflastersteine. Vom 2. Juli 1878 ab. Berlin, den 4. August 1381.
Kaiserliches Patentamt. 27003] Stu ve.
Aenderung in der Person des Vertreters
eines Patentinhabers.
Lonis Quesnel in Paris bat zu seinen Vertretern in Sachen seines Patents Nr. 11 331 — Neuerungen an Gag-Löthkolben — Wirth K Co. in Frankfurt a. M. bestellt. ü
Berlin, den 4. Auqust 1351.
en rm Stüve.
2700s
Theilweise Nichtigleitserllärung eines Patents. Das dem Mineralwasserfabrikanten C. II. Rohde zu Naumburg a. S. auf cine Schankrorrichtung für fobienfäurcbaltige Flüssiakeiten ertbeilte Patent Nr. 7614 ist durch rechte kräftige Entscheidung des Patent ⸗ amts vom 17. Februar 1881 hinsichtlich der Patent ˖ ansprüche 2. 3 und 4 für nichtig erklärt.
Berlin, den 4. Auqust 1851.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
2700s]
Nichtigkeitserllärung von Patenten. Der Ansrruch 3 des an William Robert Rowan in Kopenbagen auf ein System von Rollmaterial, verwendbar für Straßen⸗ und Eisenbahnwagen, er- tbeilten Patents Nr. 864 und das demselben als Jusaß zu dem Patente Nr. 864 ertheilte Patent Nr. Hod, Neuerungen an Rollmaterial für Straßen ˖ und GEisenbabnwagen betreffend, sind durch rechte fräftige Entscheidung des Patentamts vom 9. De⸗ zember 1880 für nichtig erklärt. Das den Geschwistern Carl, Katharina und Caro- ling Wolga in Bliegcastel auf Herstellung ven Stollen in Sandformation ertheilte Patent Nr.
in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
. vom 17. Februar 1881 für nichtig er⸗ klärt. Berlin, den 4. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
HKHIasso.
I. Nr. 13 665. Neuerungen an Setzmaschinen für Kohlen und Erze. . „Mr. 13 999. Neuerungen an einer Wasser— klärvorrichtung für Steinkohlenausbereitungen. EV. Nr. 14 201. An Hängelampen die Befesti⸗ gung des Armes am Schirmreifen und an der
Metallvase.
V. Nr. 7409. Fangvorrichtung für Fahr⸗ und
Wasserkunstgestänge.
VI. Nr. 10 890. Kartoffelzerkleinerungsmaschine (Kartoffelschraube) zum Zweck des Brennerei⸗ betriebes.
Nr. 10 892. Maische von Schalen, Stoffen.
VII. Nr. 13 661. Neuerungen an Drahtzügen.
VIEI. Nr. 14423. Maschine, um Garn oder
Vorgespinnst in Absätzen oder strichweise zu fär— ben und gleichzeitig zu spülen und zu trocknen. tr. 2398. Sicherheitsvorrichtung an Coaks—
schiebern bei zur Theererzeugung aus Braunkohlen
und anderen bituminösen Materialien dienenden stehenden Retorten.
XII. Nr. 7428. Verfahren der Gewinnung der
Proteinstoffe aus verdünntem Kartoffelfruchtsaft
mit Hülfe von Wasserglaslösung und einer
Sãure.
XII. Nr. 11 369. Dampfentwässerungsapparat.
Nr. 11504. Dampfüberhitzer an einem Röhrendampfkessel.
XV. Nr. 56836. Vorrichtung an Steindruckpressen
zum selbstständigen Heben und Senken des Druck-
cylinders.
KXVIE. Nr. S078. Vorrichtung zum Vor⸗
wärmen von Materialien für den Flammofen⸗ betrieb.
XX. JNr. 18119. Neuerungen in der Heizung
von Eisenbahnwagen.
XXI. Nr. 13 677.
Lampen.
XXII. Nr. 8420. Verfahren zur Bereitung
eines Leinöl oder Terpentinöl ersetzenden Firnisses.
XXIV. Nr. 14 082. Neuerungen an Rauch⸗
robrbürsten.
XXVII. Nr. 7410. Gasapparat.
XXX. Nr. 3101. Mundstuͤck für Saugflaschen
mit Luftzugangsventil. ; Nr. 3197. Selbstthätiger Desinfektor
Aborte. XXXIV. Nr. 7374. Vorrichtung zum Putzen der
27906
Apparat zur Reinigung der Stroh und ähnlichen
X.
Neuerungen an elektrischen
für
Selbstthätige Züge für
Thürvorhänge. Mr. 11 826. Fenster.
Nr. 11 6863. Vorrichtung.
Nr. 18722. Bewegliches Regal.
XXVII. Nr. 8806. Schmiedeiserne Bau⸗
rüstungen.
XLII. Nr. 2806. Selbstthätiger Controlavparat zur Bestimmung der Dichtigkeit von Flüssig⸗ keiten. .
Nr. 6818. Entfernungmesser mit zwei durch⸗ bohrten Prismen.
Nr. 10 864. von Entfernungen Winkeln. .
XLV. Nr. 2465. Exeenter-⸗ Stellvorrichtung für den Korb an Dreschmaschinen.
Nr. 14 191. Sensen⸗ und Sichten ⸗ Verbinder.
XLVII. Nr. 14 074. Entlastetes Robrgelenk für Druckleitungen.
L. Nr. 4028. Anfettmaschine für Gichorienmebl.
LE. Nr. 4050. Mit Flanschen versebene Stimmwirbel zur Spannung von Saiten mittelst Friction.
LIE. Nr. 2679.
Nr. 11 405. maschinen. Nr. 12 474. maschinen. .
LVir. Nr. 1 807. Arrarat zur aleichleitigen vbotograpbischen Aufnabme der Himmels korver an verschiedenen Orten mit Hülfe einer tele⸗ grarbischen Verbindung.
LxI. Nr. II gz1. Neuerungen an Rettungs- arraraten, welche auf dem Prinfire der Nürn⸗ berger Scheere basiren, . ö
Lnil(i. Rr. 7641. Sicherbeitevorrichtung beim Durchgeben der Pferde. .
LV. Rr. 56ig. Neuerungen an Rettunge⸗
beoten. —s6— mn LX. Nr. 10 788. Neuerung an Dinte ˖ Lösch⸗
wal en. XXII. MT. 4394. 1 XXIV. M 11154. tischen Leitungen. . LXXVI. Nr. BIig4. Neuerungen an Water⸗ spinn⸗ und Zwirn ⸗Maschinen. LXKRVII. Rr. 7352. Flügel · Suftschiff. Nr. 10 824. Neuerungen an Luftschiffen. Zusag iu P. R. 7332. LEXXII. Nr. 8659. Neuerung an Centri-
Eisschrank mit Flaschenkühl⸗
zur Frmittlung Abstecken von
Instrument und zum
Neuerungen an Nähmaschinen. Neuerungen an Plattstich⸗Stick⸗
Neuerungen an Knopfloch Näh⸗
Reretirgewebr. Neuerungen an vneuma⸗
11101 ist durch rechte kräftige Entscheidung des
fugen zum Aufbängen ven Gefäßen.