1881 / 192 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 18 Aug 1881 18:00:01 GMT) scan diff

werden auf Antrag der Nachlaßpfleger und zwar für Ersteren des Herrn Justiz Raths, Rechtsanwalts Kutscher bierselbst, für Letzteren des Bücherrevisors Herrn August Wolff zu Berlin, Dranienburgerstr. 34, wohnhaft, hierdurch öffentlich gerichtlich aufgefordert, ihre Ansprüche auf den Nachlaß der erwähnten Per⸗ sonen späteftens in dem auf den 14, November d. J., Vorm. 10 Uhr, anstehenden Termine bei dem unterjeichneten Amts⸗ gericht, Gerichtszimmer Nr. 6, anzumelden und ihr Erbrecht gehörig nachzuweisen, widrigenfalls der Nachlaß der oben erwähnten Erblasser dem sich mel denden und legitimirenden Erben, in Ermangelung eines folchen aber als ein berrenloses Gut dem Fiskus zuerkannt werden wird. Stolp, den 14. Juli 1881. Königliches Amtsgericht. gez. Junghans.

28572 In Sachen des Friedrich Saam, Müller, auf der Neumühle bei Büdesheim gegen 1) Heinrich Schilz, Bäcker, als Schuldner, ) Adam Eisenacher, Fabrikarbeiter und dessen Che⸗ frau, Katharina, geb. Röhmer, als Drittbesitzer, alle in Büdesheim, werden Sie hiermit benachrichtigt, daß durch Be⸗ schluß des Gr. Amtsgericht hierfelbst vom 10. August 1881 das Vertheilungsverfahren eröffnet worden ist, der Theilungsplan vom 3. Oktober 1881 bis zum 17. Oktober 1881 auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht offen gelegt sein wird und zur Erklärung über denselben Termin bestimmt wurde auf den 19. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, zu ., im Amtsgerichtslokale, wozu Sie geladen werden.

Bingen, den 12. August 1881. An Heinrich Schili, aus Büdesheim, dermalen ohne

bekannten Wohn⸗ und

Aufenthaltsort.

[29524] Bekanntmachung. Die Brautleute, Böttchermeister Diedrich Wil⸗ helm Griese, gen. Brune, aus Elsey und Wittwe Heinrich Wilhelm Griese, gen. Brune, Wilhelmine, geb. Steltmann daselbst, welche ihren ersten Wohn sitz zu Elsey nehmen wollen, haben für ihre bevor= iel Ehe die Gemeinschaft der Güter ausge⸗ ossen. Hohenlimburg, 11. August 1881. Königliches Amtsgericht.

(295 Bekanntmachung.

Die Brautleute, Eisendreher Friedrich Wilhelm Pieron aus Berchum und Alwine Höllermann aus Selhecke bei Eilpe, Kreis Hagen, welche ihren dem- nächstigen Wohnsitz in Berchum nehmen wollen, haben für ihre hevorstehende Ehe die Gemeinschaft der Güter ausgeschlossen.

HSohenlimburg, den 13. August 1881. Königliches Amtsgericht.

Maus, Hülfs⸗Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

29552]

Hanseatisches Oberlandesgericht.

Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. jur. Heinrich Max Crasemann zu Hamburg in der Liste der beim Hanseatischen Oberlandes

ericht zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch ekannt gemacht.

Hamburg, den 15. August 1881.

Das Hanseatische Ob erlandesgericht. Zur Beglaubigung: ; Schumacher, Gerichtsschreiber des Hanseat. Oberlandesgerichts.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

29323 Bekanntmachung.

Die zum Bau der Nebenanlagen für hiesige Gar⸗ nison Waschanstalt erforderlichen Erd und Maurer⸗ arbeiten, Steinmetz, Zimmer-, Schlosser und Schmiede⸗, Eisenguß⸗ und Töpferarbeiten, sowie die Lieferung von 47 Mille hellrothen Voll⸗ Berblendsteinen, sollen im Wege der Submission verdungen werden.

Die Bedingungen und Tosten⸗Anschläge sind in unserem Geschäftslokal, StresowKaserne Nr. 2, einzusehen und versiegelte mit entsprechender Auf⸗ schrift versehene Offerten bis zum

Dienstag, den 23. August er., Vormittags 10 Uhr, daselbst einzureichen.

L29553] Belanntmachnng.

Zur Verdingung der zu dem Bau des Kasernements

in Neufahrwasser erforderlichen: Tischlerarbeiten, veranschlagt auf 2 659, 960 4, Ofenarbeiten 3 20 357,20 4, Schlosserarbeiten 16 70850 4A, Malerarbeiten ' 5751,80 4, Glaserarbeiten J A4 31400 M, Lieferung von 637 ebm Lehm ist auf den 2. September d. Is., B.⸗Mts. 10 Uhr, in unserem Geschäft lokal, Geil. Geistg. I66, 2 Tr. ein unbeschränkter Submissionstermin an⸗ beraumt. .

Unternehmer können die im bezeichneten Bureau ausliegenden bezüglichen Bedingungen. Kostenan⸗ schläge, sowie Zeichnungen einsehen. Die Offerten sind bis zum Termin versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen hier einzureichen,

Wer die Bedingungen nicht unterschrieben hat, dessen Offerte kann obne Weiteres zurückgewiesen werden.

dan, den 15. August 18851.

nigliche Garnison / Verwaltung.

129457

Von dem Tunnel bei Schwelm soll nach dem Babnhofe Schwelm eine 1650 m lange Wasser⸗ leitung von 1410 mm weiten eisernen Robren (Aug-= chußrobren) verlegt werden. Die Ausführung ist nel. Lieferung der Rohre veranschlagt zu 11942, 5 Die speciellen Bedingungen können in unserm Bureau · Gebaude (Zimmer Nr. 22) eingesehen, auch gegen Ginsendung von 50 3 Gebühren bezogen werdan.

erten sind vor dem am 2. September er., Bor- mittags 12 Uhr, anstebenden Termine schriftlich an ung einzureichen. Dieselben können auch auf Material und Arbeit getrennt abgegeben werden. Dortmund, den 13. August 1331. Königliches

29534 Submission. Zum Neubau einer Kaserne für zwei Compagnien des Ersten Garde ⸗Regiments zu 1663 sollen nach⸗ benannte Lieferungen und Arbeiten im Wege der offentlichen Submission vergeben werden: a. Lieferung. 1) eiserne Trãger, Schienen und Laschen, veranschlagt auf. . 8015 4MÆ 55 5 )) gußeiserne Säulen und Plat⸗ ten ꝛc., veranschlagt auf. . 1751 10 . b. Arbeiten. 3) Schmiede ⸗Arbeiten, veran⸗ schlagt uuf. 5867 . 4 Schloffer⸗ Arbeiten, veran⸗

k 5) Asphalt Arbeiten, schlagt auff. 83666. Die Offerten sind versiegelt und mit entsprechen⸗ der Aufschrift versehen, bis Sonnabend, den 27. August er., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Breite⸗ straße Nr. 29, woselbst die Bedingungen und Kosten⸗ anschläge täglich eingesehen werden können, porto- frei einzusenden. Potsdam, den 15. August 1881. stönigliche Garnison⸗Verwaltung.

(25 ßõ J Bekanntmachung. Die Lieferung von 4 Stück schmalspurigen Eisenbahn ⸗Lowren soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden und ist hierzu ein Termin auf Montag, den 5. September er., Vormittags 11 Uhr, im . der unterzeichneten Fortifikation anbe⸗ raumt. Zeichnung und Bedingungen können in dem ge⸗ dachten Bureau eingesehen, auch gegen Erstattung der Kopialien verabfolgt werden. Wilhelmshaven, den 15. August 1881. Königliche Fortifikation.

*0 .

Wochen⸗Ausweise der dentschen Settelbanken.

Wochen⸗Uebersicht der

Neichs⸗Bank vom 15. Augnst 1881. ; Activa.

1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet). .

2) Bestand an Reichskassenscheinen.

3 „aan Noten anderer Banken

an Wechseln .

an Lombardforderungen.

an Effecten. .

an sonstigen Activen ..

ö Passiva.

8) Das Grundkapital

9) Der Reservefonds .

10 Der Betrag der

1) Ill i täglich fälligen Ber⸗

ie sonstigen tägli igen Ver⸗

ö. ,,, .

12) Die sonstigen Passina .... Berlin, den 18. August 1881.

Reichs bank ⸗Direktorinm.

v. Dechend. . 36 Gallenk amp.

och.

28677

M6

68, 691, 0900 41,0908, 000 18,882, 0090

318, 158, 000 46,267, 000 10450000 27,272, 000

120, 0000090 . . .. 164256 000 umlaufenden

177,038,009 612 000

Braunschweigische Bank. Stand vom 15. August 1881. 29697 Activa. Metallbestand . y 46 692.457. Reichskassenscheine. . 13,920. Noten anderer Banken. 228,800. —. Wechsel- Bestand.... 9, 039. 386. 30. 2, 068,040.

Lombard- Forderungen. Effecten - Bestand... —. Sonstige Activa 6 5,516,015.

Passiva. Grundkapital... M 10,500. 000. e . 326,515. Umlanfende Noten 2. 363, 500.

Sonstige täglich füllige Ver- ö. 4

bindlichkeiten. ⸗—4—— An eine Kündigungsfrist ge- 1, 3M. 650. 180, 424.

bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva. 4

Eventuelle Verbindlichkeiten ans weiter begebenen, im In- lande zahlbaren Wechseln. EBraunschweixz, 15. An Die Dire

Bewig.

M 635,951. st 1881. om. St übel.

Bremer Kanz.

(xccsisscberiat vom 15. Augnst 1881.

Activa:

Metallbestand. ... 4

Reichs kassenscheine

Noten anderer Banken ö

Gesammt · Kassenbestand ..

We to b. d. Reichsbank e

1.510 863. 63 3 175. 46268.

i n Il gs. 29 318. 396. Jo? Mas. 332 85h.

583 * 50 69 65 19 14

Lombardforderungen. 1 O 242 82 621,456. Immobilien C Mobilien. 300.09. Paasiva: GrundkavitaIll . 4 16 997 099. 11 789. 496. Notenumlaunuunx̃ . 4.340 700 Sonstige taglich fällige Ver

261,55. 62

bin g nenn, ,. An Kündigungsfrist gebun⸗

14053, 203. 57

157 55.

66 *

dene Verbindlichkeiten . 11 7 2 Verbindlichkeiten aus weiter e nach dem 18. Aug. fallgen Wehsein . Für den Director:

Bischoff,

Proc.

394.024. 80.

Dreier, Proc.

2 2

Eisenbahn · Betriebs · Amt.

7io 15s oo

2896s

der

Activa. Netallbestandi... Reichskassenscheins... . Noten anderer Banken. ö Kd / = Lombardforderungen..- ö. ö Sonstige Activa Passi vn. Grundeapital -.. Reservefondzs. Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Verbind-

, An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten... Sonstige Passiva. ö

baren Wechseln

28651]

Uoborsicht

Hannoverschen Eank vom 15. August 1881.

AM 2.082.908.

O. 12, 000,000.

Event. Verbindlichkeiten aus wei- ter begebenen im Inlande zahl-

Dio Pirection. Wochen⸗Uebersicht

der Württembergischen Notenbank vom 15. August 1881.

59, 665. 333,200. 10,908, 154. 564.685. 9d. 757. 7.75, 767.

966 243. 4.241.305. 3504 . 731.

S8, 665. 1, 08, 198.

¶Mt60 688. 253.

Activa.

Metallbestand Bestand an Reichskassenscheinen . an Noten anderer Banken

an Wechsel n...

an Lombardforderungen.

an Gffelten ..

an sonstigen Aktiven.

Passiva.

Das Grundkapital .... Der Reservefonds. JJ Der Betrag der umlaufenden

11 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗

1 Die an eine Kündigungsfrist ge⸗

bundenen Verbindlichkeiten . Die sonstigen Passiven.

28560]

Eventuelle Verbindlichkeiten aus' weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 46 1,243,077. 52.

Bank für Süddeutschland.

Stand am 15. Angust 1881.

9. S6 024 8 ol i5d 2121, 300 13 733, 3635 7 or 3H - 4 275 al bos z 4 7

. Ibs. Sog za . z52. 921 sz

123,700 .

A CtIVa. Casse: 1) Metallbestand

REigene Effecten .. Immobilien Sonstige Activa ......

Pass ivn.

Reservefonds

Währung

Diverse Passiva

gegebenen, im Inland

S 1. 152,563. 64.

296501 Activa. Metallbestanli Reichskassenscheine

Noten anderer Banken.. Sonstige Kassenbestände. Wechselbestand. ö Lombardsorderungen. Effecten J Effecten des Reservefonds Täglich fallige Gathaben. Sonstige Activa. .

Passi vn.

Grundeapital K 1 2 Banknoten im Umlauf.. Sonstige täglich fallige Verbind- 111??': An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindliehkeiten.. Sonstige Passiva Weiter begebene im Inlande rzahlbare Wechsel..

[296551

nen be

2) Reichscassenscheine ... 3) Noten anderer Banken..

Gesammter Cassenbestand Bestand an Wechseln. .... Lombardforderungen .....

—ön;,, Immobilien · Amortisationsfonds und Reserve für Unkosten 9 Mark · Noten in Umlauf .... Nicht präüsentirte Noten in alter

Täglich fällige Guthaben ...

Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso zahlbaren

GCommerz-Bank in Lübeck. Status am 15. August 1881.

M 538.177.

29 391. 44

4. * 5 0b. 389 59 63 = go bh

i di T 26h h 3 6 37 735 46517. 155 433. 155 79 1.146. 354 36

32, 522, 377 28

16 972 300 1. bor 28S a1

101, 81920 14,484,500

go, O49 28 36 537 49 836662 3

32.522, 327 28

Wechseln

95 13.325. 259, 899. 5.787. 88 850.118. 56 1.069.410. 86 29

586

43

215

1251441. 37

4. M05, 299. 23 49405. 87

29652

am 1

GStamiel

der EHadischen Kanz

5. August 1881. Activa. J

NHetallbestand

Wechselbestand.

Effecten. . Sonstige Actiya

Reoichskassenscheine Noten anderer Banken

Lombard. Forderungen z

4165 10 ns 24610 191 700 17 M28 94807

st. n n 2 7 2 6.

Passiva.

Reservefonds

Verbindliehkeite Sonstigs Passiva

deutschen Wechse

Grundeapital ..

Umlaufende Noten! ö Täglich fällige Verbindlichkeiten , An Kündigungsfrist

cMstZ60.

2

gebundene : m. . MN

* 2. . 1 . 1 *

16.

NT Io Ts

Die zum Incasso gegebenen, noch nicht fälligen

l betragen S 1883 740, 12.

29410

eingetragen worden 245, 248 und 202

auf, sich bei der Gesellscha Duisburg⸗Hochfeld, 15. August 1881. Actien Gesellschaft Vulean.

. Vorstand:

Actien⸗Gesellschaft Vulcan

zu Duisburg ·˖ Hochfeld.

Nachdem in der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 30. Mai 1881 die Herabsetzung des Grundkapitals S6 4909, 000 auf S6 3,200, 000 beschlossen und dieser Beschluß am 1. August d. J. zum

unserer Gesellschaft von Handelsregister ist, fordern wir gemäß S§. 2453. des H. G. B. unsere Gläubiger ft zu melden.

Tiemann.

schaft am Donnerstag

straße Nr. 1, Aushändigung der

tation der Aktien V 2 Ubr *)

bezeichneten Nr. 1, erfolgt.

eingereicht werden. Außer den vorber

Gegenstäude

2) Wahl von 5 rathes. Berlin, den 19.

) Nicht 3 Uhr, lich gedruckt ist.

29558 Be Im Anschluß an

Stettin

August er.

Misdroy

hr.

J. Stettin,

Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn.

am 21. resp. 28.

4 Uhr früh nach Swinemünde, 5 Uhr früb nach

Kaatziger Ablage). . Ankunft der Schiffe in Stettin ca. 2 Stunden vor Abfahrt des nach Berlin zurückkehrenden Extra⸗ zuges. Fahrpreis 3 M für h illets, jedoch nur in beschränkter Zahl, sind zu baben am Billetschalter des Stettiner Bahnhefs zu Berlin am 19. und 20. resp. am 26. und 27. August cr., Vormittags von 9 bis 12 Uhr und Nachmittags von 3 bis 5

schiedene Bekanntmachungen.

Berlin⸗Stettiner Eisenbahn.

Mit Bezug auf die Be⸗

. stimmungen im 5. 3 des Ver⸗

trages vom 13. Juni 1879,

ti en Uebergang des Berlin⸗Stettiner Eisenbahn⸗ Unternehmens auf den Staat, bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß die diesjährige ordentliche e, , n,, der Aktionaire der Berlin⸗-Stettiner Eisenbahn⸗Gesell⸗

den 25. Augnst d. J.,

; Vormittags 1195 Uhr, in Stettin

im Saale des Verwaltungsgebäudes des Königlichen Eisenbahn⸗Betriebsamtes (Berlin Stettin) Karl⸗ Nr. 1. stattfinden Aktionäre hierzu einladen, bemerken wir, daß die

wird. Indem wir die

Eintrittskarten gegen Präsen⸗ ormittags von? bis Nachmittags

I) in Berlin am 20. August d. J. in dem dies⸗

seitigen Verwaltungsgebäude, Leipzigerplatz Nr. 17 2) in Stettin am 23. August d. J. Verwaltungsgebäude,

in dem vor⸗ Karlstraße

An Stelle der Aktien können auch Depotscheine der Reichsbank oder anderer öffentlicher Institute

nannten Zeiten werden Eintritts⸗

karten nicht verabfolgt.

der Tagesordnung sind:

1) Berichterstattung des Verwaltungsrathes und Mittheilung der Betriebsresultate für die vom 1. Januar 1880 bis Ende März 1881 durch die unterzeichnete Direktion.

eit

Mitgliedern des Verwaltungs⸗ Juli 1881.

Königliche Eisenbahn ⸗Direction.

wie in Nr. 170 d. Bl. irrthüm⸗

kanntmachung.

die am 20. resp. 27. August er.

um 10,40 Abends von Berlin abfahrenden und am fol genden Morgen um 2,33 in Stettin eintreffenden Extrazüge werden Dampfschiffs Ertrafahrten nur nach Swinemünde und Misdron veranstaltet. Abfahrt der Schiffe von Rückfahrt der Schiffe

nach Stettin am 21. resp. 28. August er. 5I Uhr Abends von Swinemünde, 6 Uhr Abends von Misdroy.

in⸗ und Rückfahrt.

7. Brännlich. Dampschiff sbollwerk 2.

Die Betriebs⸗Einnahmen betragen nach vorläufigen Ermittelungen für den Monat Juli 1881:

P

ür onen

5

8

0

Ertra⸗

rtra⸗ Zu˖· 1. Januar ordinaria

sammen bis Ende Juli.

6 16. 4

unf IGI vorlaufig i 1880 definitis

e mehrt... . 1881 1 3 =. In, den 15. Augu

1 1

T v 7D

I rv .

1865. M7 1672325

Ni i

y

ö

. 1306, 0M

.

1851. . Eisenbahn · Tireltion (linlsrheinlsche).

M 192.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 18. August

SSI.

——

Der Jnhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tit

Central⸗ Handel s⸗Negister

Berlin auch durch die ö

E Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, ee. werden.

für Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Past⸗Anstalten, für pedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

das Deutsch

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich Abonnement beträgt 1 1 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3. Insertionspreis füuͤr den Raum einer Druckzeile 80 8.

e Reich. (Mar. 192)

erscheint in der Regel täglich Daz

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. 3. Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

VI. Nr. 30 682. Neuerungen am Eintauch⸗ Essigbilder. II. Zusatz zu P. R. Nr. 13284. Er. Michaelis in Luxemburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 JI.

Nr. 32 567. Neuerungen an Eintauch⸗Essig⸗ bildern. III. Zusatz zu P. R. Nr. 13 284. Er. Michaelis in Luremburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 J.

XIII. Nr. 27 956/81. Neuerungen an Dampf⸗ entwässerungsapparaten. Henry Lancaster in Pendleton bei Manchester; Vertreter: F. Engel in Hamburg.

Nr. 32 129. Dampfkessel⸗Feuerung mit Ver⸗ brennungskammer. Dr. Theodor aner in Grottau (Böhmen); Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

XR. Nr. 15 617. Neuerungen an elektrischen Lampen. James Exe in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Nr. 17 230. Neuerungen an einem Regula. tor mit kleinem Lichtbogen an elektrischen Lam⸗ pen, Zusatz zu P. A. Nr. 20 726/8090. Jean Marie Anatole Gérard-Lescuyer in Pa⸗ ris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

XXV. Nr. 2532. Kombination von Flamm⸗ öfen mit Gröbe-Lürmann'schen Generatoren (P. R. 549). Fritz Lürmann in Osnabrück.

XXV. Nr. 29 326. Vorrichtungen zur automa⸗ tischen Verschiebung der Seitendreiecke oder Nadelsenker an der Lamb'schen Strickmaschine. Schaffhauser Strickmaschinen- Crabrik in Schaffhausen; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.

KXKRVI. Nr. 25 209/81. Neuerungen an Appa⸗ raten zur Herstellung und Reinigung von Leucht— gas. Anguste Michel Henry Tézenas du HMHontecel in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.

KRRXX. Nr. 32 078. Schlafapparat für Kranke. Bodo Walther in Dresden, Neue Gasse 8.

XRRIII. Nr. 27 654. Spazierstock mit Ta⸗ bakspfeife. E. Laesecke in Leipzig.

XKRRXV. Nr. 15 293/81. Neuerungen an Win⸗ den zum Heben schwerer Lasten. Otto Russe, Maschinenmeister der Königlich dänischen Staats⸗ eisenbahnen in Aarhuus; Vertr.: Heinr. Giesecke in Berlin 8W., Hallesches Ufer 15.

Nr. 29 778. Speichereinrichtung mit Sack⸗ aufzug. Lulvig Tilmann in Hohen⸗ limburg.

Nr. 33 067. Wagenwinde mit doppeltem Trieb sür die Zahnstange. J. F. W. Schultze in Hamburg, Raboisen 101.

XRXRXRVI. Nr. 16506/81. Zimmer⸗Heiz⸗ und Kochofen. Adalbert Starlet in München, Früblingsstr. 61.

Nr. 19 878/81. Neuerung an Dampfwasser⸗ Oefen. E. Möhrlin in Stuttgart, Heu⸗ steigstr. 38.

XLII. Nr. 10 721/81. Vorrichtung zum Zweck der Feststellung des Köpfchens der Leitungsrohre von Hörapparaten an der gewünschten Stelle; (3Zusaß zu P. R. 14882). A. Rettig, Rechtẽõanwalf in Saarbrücken.

Nr. 11 737 81. Neuerungen an Projektions⸗ lampen. Arthur L6on Laverne in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 31I.

Nr. 24 646. 81. Hygrometer mit zwei neben einander liegenden Haaren und darauf schweben⸗ dem Zeiger ohne Welle. Angust Wik in Darmstadt, Lautenschlãgerstr. 36.

Nr. 24 828. Verfahren und Apparate zum Anzeigen von Grubengas und zur Verhütung von GErplosionen in Gruben. L6on Somrnée in

Brüssel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Nr. 26 659. Verfabren und Vorrichtung zum Vereinigen einzelner kleinerer Garn⸗ und Gewebelãngentheile im Zusammenhang mit größeren Strähnen, Ketten oder Stücken. Wilhelm Mallerstedt in Emmerich.

Nr. 80 741. Münz und Briefwaage. Albrecht Martikklee in Schönebeck a. Elbe.

Nr. 82 487. Sichtbarmachung der Libelle eines NivellirinstrumentJß neben dem Fernrohr Gesichtsfelde mittelst eines PNlanspiegels und einer dem Deular zugefügten Glaglinse. Rob. Wagner in Wangen im Allgäu, Württemberg.

Nr. 40 467 80. Neuerungen an den in der

atentschrift Nr. 7401 charakterisirten Apparaten Zusatz zu P. R. 74017. George Peter KGangter in Reading, Pennsply., V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Rnoop in Dres- den, Augnstusstr. 311.

XLHir. Nr. 8I78. Maschine zur Herstellung von Strohmatten für Flaschenbülsen. Wilh. Hrart in Darmstadt.

KELEV. Nr. 15 862. Neuerungen an Schlag⸗ seuerzengen. Inline Miedel in Berlin N., Reinickendorferstr. Nr. 2.

XL. V. Nr. 28 880. Neuerung an Kartoffel Ausgrabepflügen. Friedrich Dehne in Halberstadt.

L

XLNVII.

LVIII. Nr. 14779 / 8.

Nr. 21 812.

LXIX.

LXXVI.

LXXVII.

Nr. 32 8S86 / v1.

LXXXVI.

LXRXXVII. Nr. 9857. 51. ziehern. William Frederick Lotz in London; in Berlin 8W. ,

LXXXIN.

Klasse. KXLVI.

Nr. 19220. Siedetemperatur. h London, zur Zeit in Wasphington, V. St. A.; Vertreter: 8 W., Gneitendustr. 109/110.

Nr. 26 063 / 81.

maschinen; Zusatz zu P. R. Nr.

Königl. Kommissionsrath in Berlin Lindenstr. 80. Nr. 16 069/81.

Absperrventil mit Schwimmer.

Nr. 20 665 / 81.

Kreis Mörs. Nr. 23 023.

straße 311.

Nr. 24 989. Vorgelege mit veränderlichem Umsetzungsverhältniß für Nähmaschinen u. dergl. Darnetal bei Rouen (Frankreich); Vertreter: Lenzg & Schmidt in

XM. J. LELecocenr in

Berlin W.,. Genthinerstraße 8.

Nr. 27 325 / 81. Fr. Schanuwecker in Weiden, Oberpfalz.

Nr. 28 897. C Köppe in Leipzig.

Nr. 32 757. Verfahren, hohle

widerstandsfähiger zu

treter: straße 631.

XEIX. Nr. 25 233. Neuerung an der , ran z

Malin in Vilaika bei Wilna; Vertreter: J.

Brandt in Berlin W., Königgraͤtzerstr. 131.

1. Neuerungen an der Riese-

schen Knierohr⸗Biegemaschine. Joseph Koisl-

schen Hufnagel⸗Schmiedemaschine.

Nr. 27 267,81.

maier in München.

schluß der einzelnen Preßkasten; Zusatz zu

14990. . Ehrhardt in Wolfenbüttel. Hydraulische Pressen mit zwei

Accumulatoren. Otto Sendtner in chen, Ickstattstraße 18/2. XV. Nr. 17 025. Neuerungen an

ner in Berlin.

Nr. 31 403,81. Faßhahn mit hölzernem Ein— messingnem Einsatz und messingnem

laufrohr, Küken. Carl Hempel in Creuznach.

Nr. 32 497. Ausgußstöpsel für Flaschen.

Franz Meiser in Görlitz. Nr. 15 899 / 81. messer ohne Feder. Berlin N., Schönhauser⸗Allee 184. Nr. 17 940/81.

Nr. 17720831.

Doepner in Berlin W., Lützowstr. 13. Nr. 39045.

Sonneberg i. Thr.

des Stoßleders auf Billardqueues. Siebker in Bremen.

Nr. 22 069 / 81. für in Glauchau.

Vertreter: Brydges & Co. Königgrätzerstr. 73. Nr. 12 541/51.

den Formen.

Berlin W., Königgrätzerstr. 131. ir 17 237.

treter: Wirth K Co. in Frankfurt a. / M.

Nr. 20 596 81. N fahren zum Verdampfen zuckerhaltiger gen ꝛc., welche durch Verdampfen in

den dazu gehörigen Apparaten.

Augustine Morrell in New Jork, V. St. A. erlin 8W., Kö⸗

Vertreter:; Brylges & Co. in niggrãtzerstr. 73. Berlin, den 18. August 1851. Kaiserli * Patentamt. ũ ve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ eiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, 2 ist ein Patent versagt worden.

Erzeugung von Triebkraft durch Anwendung von Flüssigkeiten mit niedriger Jobn Gamgee aus Columbia, Carl Pieper in Berlin

Neuerungen an Heißluft⸗ 9284. Matthew Piers Watt Ronlton in Tew⸗Park, Oxford, England; Vertreter: F. CG. Glaser,

Selbstthätig wirkendes William Wright in Plymouth (England); Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstraße 631. Sicherheitsring für Rehr⸗ dichtungen. Wilh. Daniels in Rheinberg,

Neuerungen an Ventilen. William Bur in London; Vertreter; F. Ed- mund Thode & Knoop in Dresden, Augustus⸗

27 325/81. Veinigungsvorrichtung an Schmierbüchsen für Dampfschieber und Kolben.

Dichtungsmittel. Hecht

Säulen, Wellen, Träger, Pfeiler und ähnliche Konstruk⸗ tionstheile Henry James Harrison in Liverpool; Ver⸗ C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗

machen.

h Neuerungen an hydrau⸗ ien , ohne Anwendung von Ein—⸗ schlagtüchern und mit sich selbst dichtendem Ab⸗

; . mechani⸗ schen Pfropfen für Flaschen. Nicolay Eritz-

ehrklingiges Taschen⸗ Konrad robach in

Neuerungen an Ap⸗ paraten zum Oeffnen, Egreniren und Sch von Baumwolle und anderen Faserstoffen. Alfred Clarke und Haven C. Perkham in Lawell, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.

Mechanismus zum Betrieb der Putzapparate für Gespinnste und Gezwirne. Albert Schellenberz in Firma Harder & Comp. in Basel, Schweiz; Vertreter: Paul W.

chlagen

Kembinirte Stimmen für Puppen. Rich. Hölpe in Oberlind bei

Neuerung in der Befestigung : Jacquardmaschine och⸗ und Tieffach. Hermann Gentsch

Neuerung an Kork⸗

Verfabren zum schnellen Bleichen und Trocknen des Zuckers in Heinrieh Passburz in Moskau (Rußland); Vertreter: J. Brandt in

cucrungen an Deckeentrifugen. Achille Léon Thibant in Paris; Ver-

Neuerungen in dem Ver⸗

. albflũssige oder feste Form verwandelt werden können und

2ossnj

8W.,

bayr.

P. R.

Mün⸗

HH. D.

Lösun⸗

James

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Rlasse. X. Nr. 28 175/80. Verfahren zur Zubereitung des Ledertanges als Klebmittel für die Briquettes⸗ fabrikation. Vem 9. Dezember 1880. XVIII. Nr. 35 914 809. Neuerungen an einem Schachtofen zum Frischen des Roheisens behufs der Stahlerzeugung. Vom 3. Januar 1881. XL V. Nr. 27 291. Neuerungen an Pflanzmaschi⸗ nen für Kartoffeln, Rüben ꝛc.; Zusatz zu P. R. 6855. Vom 13. Januar 1881. Berlin, den 18. August 1881. Kais . Patentamt. ü ve.

Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse. XX. Nr. 14104. Charles Erowm in Winterthur, Schweiz; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/1109. Neuerun⸗ gen an Lokomotiven. Vom 12. März 1880 ab. KXXXILIV. Nr. 14 846. G. F. Trübenbach und Eudwig Ulrich in Berlin, Lands⸗ bergerstr. 32. Imitirter Steinsarg. Vom 27. Februar 1881 ab. Berlin, den 18. August 1881. Kais , Patentamt. ve.

Theilweise Nichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Maschinen⸗Ingenieur Eugene Durand in Paris auf eine „Abänderung der Röhrennadel für Wirkmaschinen‘ ertheilte, inzwischen erloschene Patent Nr. 2100 ist durch rechtskräftige Entschei⸗ dung des Kaiserlichen Patentamts vom 3. März 1881 insoweit für nichtig erklärt, als der Patent⸗ anspruch folgendermaßen beschränkt worden ist: ‚An Nadeln zum Wirken, Stricken u. s. w. der Ersatz des röhrenförmigen Schaftes durch einen rinnen förmigen“. Berlin, den 18. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

HKHlIasse. EHV. Nr. S023. Leuchter mit Zündholzbüchse und federnden Fingern zum Halten der Kerze. Nr. 8952. Petroleumlampe für Eisenbahn⸗ wagen mit gemeinschaftlichem Schlüssel zur Lösung der Verbindung zwischen Oelbehälter und Lampenkörper und zur Regulirung des Dochtes.

k. str. 14 352. Hebelmechanismus am Brenn— zeitregulator für Petroleumlampen. I. Zusatz zu P. R. 7497.

Nr. 14 888. Kerzenhalter mit Winkelhebeln.

V. Nr. 18 987. Neuerungen an dem Umsetz⸗ mechanismus von Gesteinbohrmaschinen. VII. Nr. 5207. Vorrichtung zum Glätten und oliren der Nadelöhre, der Fadenloͤcher in den Schiffchen der Nähmaschinen, der Bärte von Haken, der Spitzen von Häkelnadeln und ähn— icher Theile.

Mr. 7811. Putzvorrichtung an Lahnwalzen. VII. Nr. 7496. Neuerungen an Apparaten

zum Geradeführen und Ausbreiten gewebter

Stoffe. 11609. Neuerungen an

XV. Nr. schinen. KXVREI. Nr. 7325. Eis⸗ und Kühlmaschine mit Verwendung comprimirter Luft. XX. Nr. 2891. Dynamoelektrische Kette. zerstärkung des

29568

29569]

29570

Liniirma⸗

(Methode der wechselweisen Magnetismus und der Stromstärken in mehreren elektrodynamischen Stromerzeugern, zu getrennter oder gemeinsamer Wirkung.)

Nr. 14 646. Elektrische Signaluhr.

XKRII. Nr. 12 769. Verfahren zur Erzeugung von elastischem Lack.

XXVII. Nr. 12 441. apparaten.

KRXRIV. Nr. 2928. Zimmer⸗Springbrunnen.

Nr. 3045. Schuhreinigungs⸗ und Wichs⸗ Axvxrarat.

Nr. 11 8311. Neuerungen an der unter P. R. SS0Q vatentirten Waschmaschine.

XRRVI. Nr. 1098. Eiserne Spar ⸗Kochherde mit Rauchverbrennung. .

Nr. 1835. Eiserne Regulir Füll⸗, Heiz⸗ und Rauchverbrenn⸗Oefen.

Nr. 4260. Kessel für Warmwasserheizungen.

XXXVII. Nr. 7448. Neuerungen an Blitz

ableitern. Nr. 3805.

xx xvV!iir. sägen.

Nr. 11 155. Holibiegemaschine. XL. Nr. S477. Strohhutschnellpresse. XEN. Nr. 7604. Neuerungen in der Art und

Weise der axialen Verschiebung des Okularaus⸗ zuges bei Mikroskopen und in der Konstruktion des Präparatentisches bei letzteren.

Qt. S424. Rückgradmesser.

Nr. 11282. Neuerungen in der Konstruktion des Präparatentisches bei Mikroskopen. Zusatz zu P. R. 7694.

XEIV. Nr. 6940. Sporn mit Kästchen.

Nr. S582. Neuerungen an Sxoren

Neuerungen an Gas heiz⸗

Neuerungen an Band⸗

mit

Die

? Kästchen; Zusatz zu P. R. 6940.

Klasse.

XLIV. Nr. 10 461. Doppelnadel⸗Mechanik zur Befestigung von Broches, Nadeln, Manschetten⸗ knöpfen 2c.

Nr. 10 948. Neuerungen an Sporen und

Kästchen; II. Zusatz zu P. R. 6940.

Nr. 11175. Dekatirrollen⸗Verpackschnalle. Nr. 13 898. Neuerung an Dosen für Streich⸗

hölzer, Cigaretten c.

Nr. 13 902. Maschine zur Herstellung von Papierpatronen mit Streichhölzern.

XIV. Nr. 12 S42. Sicherheitsvorrichtung an Dreschmaschinen.

Nr. 14 238. Aushebe⸗ und Stellvorrichtung an Kartoffel vflügen. XILVI. Nr. 7207.

Wendegetriebe.

XLVII. Nr. 7203. Neuerungen in der Lage⸗ rung von Reibungsrollen.

Nr. 11 312. Riemenspanner.

Mr. 11 315. Klemmrollenkupplung mit einer Klemmrolle.

Nr. 11792. Neuerungen an Metalldichtungen für Kolben und Ventilstangen.

XLIX.; Nr. 7072. Maschine zum Biegen von Fagoneisen. Nr. IZ 228.

Siederöhren. L. Nr. 7069. Neuerungen an Maschinen zum Reiben von Farbe und ähnlichen Substanzen.

Nr. 7483. Kohlenbrecher.

Mr. 7624. Mechanismus zum Anpressen der Walien an Walzenstühlen.

„Nr. 13 120. Mehlsieb.

LII. Nr. 3764. Neuerungen an Säulen⸗Näh⸗

maschinen.

LV. Nr. 11397. Neuerungen an Papier⸗Färbe⸗

maschinen.

LVIII. Nr. 3977.

LXIV. Nr. 2731.

festigungs⸗Vorrichtung. f J Nr. 7695. Transportkanne für Flüssigkeiten. Nr. 11 100. Faßhahn mit Luftzuführung.

LXXI. Nr. 6890. Abnehmbare Gummi—⸗

Schuhsohle.

LXXRVX. Nr. S476. Neuerungen an Schlag⸗

maschinen für Baumwolle und andere Faser⸗

Roßwerk mit Dreiräder⸗

Werkzeug zum Aufdornen von

Neuerungen an Filterpressen. Daubenschoner mit Be⸗

off.

Nr. 11258. Zuführungsvorrichtung an Zwirn⸗ maschinen zur Herstellung geflammter Garne. Mr. 13 854. Neuerung an der Heilmann'schen

Kämmmaschine; 4. Zusatz zu P. R. 7772.

e, . Nr. 3045. Billard mit verstellbarer Bande.

Nr T7644. Kinderspielzeug, genannt ‚Hampel⸗

mann“.

LXXIX. Nr. 2659. Neuerungen an Cigaretten⸗ Mundstücken aus Glas.

Mr. 7899. Verfahren zur Behandlung und Zubereitung von Tabak mittels künstlicher Ory⸗ dation unter Anwendung chemisch erzeugten Sauer⸗ stoffes und atmosphärischer Luft.

Nr. 11 685. Gesundheits⸗Locheigarre.

Nr. 14203. Neuerungen an Cigaretten⸗ maschinen. .

LXXX. J Nr. 7783. Ziegelnachpresse.

Nr. S0lIl. Verfahren zur Herstellung einer Steinmasse aus Quarzsand und Bleiorvd.

LXXRVI. Nr. 7965. Kettenspannapparat für Webstühle.

LXXRIX. Nr. 9495. Vorrichtung zum Aus⸗ laugen fester Substanzen (3. B. Melassekalk) durch die Dämpfe des Lösungsmittels unter Be⸗ wegen der auszulaugenden Massen. ö

Nr. 11127. Diffusions⸗Einrichtung für Rü⸗ benschnitzel mit möglichster Beschleunigung in der Auswechselung ausgelaugter und frisch ge⸗ füllter Gefäße.

Berlin, den 18. August 1881.

Kaiserli n er,. ũ ve.

Handels⸗Register. Die . aus dem Königreich

29571]

Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem roß her jontbum Hessen werden Dienstags, bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffenllicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. 29574]

Anchem. Unter Nr. 14 des Genossenschaftz⸗ registers wurde beute vermerkt, daß die zu Kohlscheid domicilirte Genossenschaft unter der Firma stohl⸗

eider Consum · Verein, eingetragene Genossen

aft, am 3. Juni 1881 aufgelöst worden ist und daß Ältiva und Passiva derselben der ebendaselbst domicilirten Kohlscheider Aktiengesellschaft Selbsthilfe übertragen worden sind.

Aachen, den 16. August 1851.

Königliches Amtegericht. V. 295981

Rarmem. In das hiesige Handels (Firmen⸗) Register ist heute eingetragen worden unter Nr. 2202 die Firma Gustav Horn in Barmen und als deren Inkaber der daselbst wohnende Kaufmann Gustav Theodor Horn.

Barmen, den 15. August 1881.

Königliches Amte gericht. Abtheilung J.

129601 armen. In das hiesige Handele⸗Firmenregister ist

heute eingetragen worden unter Nr. 2203 die Firma